zh_gerichte · PS180176 · 2017-09-29 · de

Verfügung vom 29. September 2017 / Betreibung / Arrest (Beschwerde über ein Betreibungsamt)

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: PS180176-O/U 
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie 
Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 
Beschluss vom 4. Juli 2019 
in Sachen 
 
A._____, 
Beschwerdeführer, 
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwältin Dr. iur. 
HSG X2._____, 
gegen 
 
B._____ SA, 
Beschwerdegegnerin, 
 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwalt MLaw 
Y2._____ und / oder Rechtsanwältin MLaw Y3._____, 
 
betreffend 
Verfügung vom 29. September 2017 / 
Betreibung Nr. 1 / Arrest Nr. 2 
(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 28. August 2018 (CB170122) 


- 2 - 
Erwägungen: 
 
1. 
Die Beschwerdegegnerin hatte gegen D._____ für eine Forderung von 
Fr. 773'749'000.– nebst Zins zu 5% seit dem 29. April 2010 im Kanton Genf einen 
Arrest erwirkt, welcher unter anderem durch das Betreibungsamt C._____ vollzo-
gen wurde (Arrest Nr. 2). Zur Prosequierung des Arrestes leitete die Beschwerde-
gegnerin gegen D._____ die Betreibung Nr. 1, Zahlungsbefehl vom 21. November 
2011, ein. D._____ verstarb am tt.mm.2015 in London. Der Beschwerdeführer 
wurde daraufhin in England am 20. Mai 2015 als "Administrator" des Nachlasses 
eingesetzt, der entsprechende Entscheid wurde am 27. Oktober 2016 in der 
Schweiz anerkannt. Mit Schreiben vom 31. Mai 2017 verlangte der Beschwerde-
führer vom Betreibungsamt C._____, es sei festzustellen, dass die Betreibung 
Nr. 1 dahingefallen sei, und es sei der Arrest aufzuheben. Das Betreibungsamt 
C._____ verfügte am 29. September 2017 die Abweisung dieser Begehren 
(act. 3/1). Die dagegen mit Eingabe vom 13. Oktober 2017 beim Bezirksgericht 
Zürich erhobene Beschwerde (act. 1) wurde mit Zirkulationsbeschluss vom 
28. August 2018 ebenso wie ein im Verlaufe des Prozesses gestelltes Sistie-
rungsbegehren (act. 41) abgewiesen (act. 47 = act. 51 = act. 53). Gegen diesen 
Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. September 2018 
Beschwerde bei der Kammer und stellte in diesem Rahmen ein Gesuch um Sis-
tierung, bis der Entscheid des Bundesgerichts im Beschwerdeverfahren 
Nr. 5A_488/2018 vorliege (act. 52). 
2. 
Nach Beizug der vorinstanzlichen Akten (act. 1–49) und Einholung einer 
Stellungnahme zum Sistierungsgesuch bei der Beschwerdegegnerin (act. 56–58) 
wurde das Verfahren mit Beschluss vom 12. November 2018 bis zum Vorliegen 
des Endentscheides des Bundesgerichts im Verfahren 5A_488/2018 sistiert unter 
Aufforderung an die Parteien, der Kammer vom Vorliegen des Entscheides Mittei-
lung zu machen (act. 59). 


- 3 - 
3. 
Mit Eingabe vom 17. Juni 2019 teilte der Beschwerdeführer unter Beilage 
des bundesgerichtlichen Endentscheids 5A_488/2018 vom 10. Mai 2019 mit, die 
bei der Kammer hängige Beschwerde zurückzuziehen (act. 61 u. 62). Das Verfah-
ren ist entsprechend abzuschreiben. 
4. 
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 
und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Parteientschä-
digungen sind keine auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 
Es wird beschlossen: 
1. 
Das Verfahren wird abgeschrieben. 
2. 
Es werden keine Kosten erhoben. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
4. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 
Beilage eines Doppels von act. 61, sowie unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 
5. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 


- 4 - 
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
MLaw M. Schnarwiler 
 
versandt am: 
5. Juli 2019