zh_gerichte · PS110088 · 2011-05-19 · de

Begründung innerhalb der Beschwerdefrist

Art. 174 SchKG, Art. 321 ZPO, Begründung innerhalb der Beschwerdefrist. 
Geht vor Ablauf der Frist ein offenkundig unvollständig begründete Beschwerde 
gegen eine Konkurseröffnung ein, wird die Schuldnerin auf die Mängel 
hingewiesen. 
 
(Erwägungen der Präsidialverfügung:) 
 
Mit Eingabe vom 18. Mai 2011 erhebt der Schuldner Beschwerde gegen das 
Urteil des Bezirksgerichts B. vom 12. Mai 2011, mit welchem über ihn der 
Konkurs eröffnet wurde. Zur Begründung führt er aus, dass er am 17. Mai 2011 
mit der Gläubigerin eine Vereinbarung abgeschlossen habe, welche die Tilgung 
der Forderung nachweise und worin die Gläubigerin auf die Durchführung des 
Konkurses verzichte. Zu seiner finanziellen Lage äusserte er sich nicht. 
Abgesehen von der genannten Vereinbarung reichte der Schuldner keine 
wesentlichen Belege ein. 
 
Ein möglicher Grund, der die Aufhebung der Konkurseröffnung noch im 
Beschwerdeverfahren erlaubt, ist der Verzicht der Gläubigerin auf die 
Durchführung des Konkurses. Das allein reicht allerdings nicht. Der Schuldner 
muss gleichzeitig, das heisst bis zum Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist, 
seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen (Art. 174 Abs. 2 SchKG und Art. 321 
ZPO; vgl. auch ZR 110/2011 Nr. 5). Wie die Zahlungsfähigkeit im Einzelfall 
glaubhaft gemacht werden muss, lässt sich nicht allgemein sagen, da es auf die 
konkreten Verhältnisse ankommt. In der Regel sind dafür erforderlich: 
- 
ein aktueller, detaillierter und vollständiger Auszug aus dem Betreibungsregister der letzten 
fünf Jahre (gegebenenfalls auch von Betreibungsämtern früherer Wohn-/Firmensitze), 
- 
eine Stellungnahme zu den im Betreibungsregisterauszug als nicht erledigt ausgewiesenen 
Betreibungen (unter entsprechender Bezugnahme auf die einzelnen Betreibungsnummern 
und durch Urkunden belegt), 
- 
Bankkontoauszüge bzw. weitere Unterlagen, die geeignet sind, kurzfristig abrufbare 
Guthaben/Vermögenswerte nachzuweisen, 
- 
eine von einer zeichnungsberechtigten Person unterzeichnete, ev. durch Urkunden 
ausgewiesene aktuelle Debitoren- und Kreditorenliste 


- 
Jahres- bzw. Zwischenabschlüsse. 
 
Bis wann die Rechtsmittelfrist im Fall des Beschwerdeführers läuft, lässt sich 
den bisherigen Akten nicht entnehmen (es liegen erst die Beschwerdeschrift und 
die Vereinbarung mit der Gläubigerin vor). Die zehn Tage laufen vom Tag nach 
der Zustellung des angefochtenen Entscheides an den Beschwerdeführer, und 
wenn der zehnte Tag ein Samstag oder Sonntag ist, verlängert sich die Frist bis 
zum folgenden Montag. Bis zum letzten Tag der Frist (massgebend ist die 
Aufgabe ergänzender Unterlagen bei der schweizerischen Post) kann die 
Beschwerde ergänzt werden. 
 
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
vorzuschiessen (Art. 98 ZPO in Verbindung mit Art. 1 lit. c, Art. 6 und Art. 251 
ZPO). 
 
Der angesetzten Frist wegen ist diese Verfügung dem Beschwerdeführer mit 
Gerichtsurkunde zuzustellen, von dieser förmlichen Zustellung an läuft die 
Zahlungsfrist. Damit der Beschwerdeführer möglichst umgehend von den noch 
nötigen Ergänzungen der Beschwerde Kenntnis erhält, ist ihm die Verfügung 
parallel und informell per A-Post zuzustellen. 
 
Es wird verfügt: 
 
I. 
Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen darauf hingewiesen, 
dass seine Beschwerdeschrift unvollständig ist. 
II. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieser 
Verfügung angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens 
bei der Obergerichtskasse, Thurgauerstrasse 56, 8050 Zürich, Briefadresse: 
Postfach 2401, 8021 Zürich, (Postkonto 80-10210-7) einen Vorschuss von 
Fr. 750.– zu leisten. 
III. 
Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer unter Beilage eines 
Einzahlungsscheines (gegen Empfangsschein sowie per A-Post), an die 


Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 1, sowie an die 
Obergerichtskasse, und zur Kenntnis an das Konkursamt B. 
 
 
Obergericht, II. Zivilkammer 
Verfügung vom 19. Mai 2011 
Geschäfts-Nr.: PS110088-O/Z01