zh_gerichte · PS230183 · 2023-04-21 · de

Pfändungsankündigung vom 21. April 2023 usw. / Betreibung Nr. ...

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs 
 
 
Geschäfts-Nr.: PS230183-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. E. Pahud 
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Jauch 
Urteil vom 18. Oktober 2023 
in Sachen 
 
A._____, 
Beschwerdeführerin 
 
gegen 
 
Kanton Zürich, 
Beschwerdegegner 
 
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich 
 
betreffend 
Pfändungsankündigung vom 21. April 2023 usw. / Betreibung Nr. 1 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 15. September 2023 (CB230034) 
 
 


- 2 - 
Erwägungen: 
1. 
Prozessgeschichte und Prozessuales 
1.1.1. In der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7 (Zahlungsbefehl vom 
4. Juli 2022) betrieb der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin für eine For-
derung aus Steuerstrafen betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2011-2012 
in der Höhe von Fr. 39'700.– zuzüglich Zinsen, Staatsgebühr und Kosten 
(act. 2/1). Mit Pfändungsankündigung vom 21. April 2023 forderte das Betrei-
bungsamt Zürich 7 die Beschwerdeführerin auf, am 2. Mai 2023 im Amtslokal zur 
Einvernahme über die Vermögens- und Einkommensverhältnisse zu erscheinen 
(act. 2/14), und liess ihr zugleich die provisorische Abrechnung vom 21. April 
2023 zukommen (act. 2/15). Mit Beschwerde vom 24. April 2023 gelangte die Be-
schwerdeführerin an das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbe-
hörde über die Betreibungs- und Konkursämter (nachfolgend: Vorinstanz), wobei 
sie (in der Sache) sinngemäss beantragte, es seien die Betreibung Nr. 1, die 
Pfändungsankündigung sowie die provisorische Abrechnung samt Rechnung für 
nichtig zu erklären (act. 1). Mit Zirkulationsbeschluss vom 15. September 2023 
wies die Vorinstanz die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat (act. 18 = act. 22 
= act. 24 [Aktenexemplar]). Dieser Zirkulationsbeschluss wurde der Beschwerde-
führerin am 26. September 2023 zugestellt (act. 19/3). 
1.1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. September 
2023 (ebenso Datum des Poststempels; act. 21; samt Beilagen, act. 22 und 
act. 23/2–4) rechtzeitig (act. 19/3 i.V.m. act. 21) die vorliegende Beschwerde. Mit 
Eingaben vom 29. September 2023 (ebenso Datum des Poststempels; act. 25; 
samt Beilagen, act. 26/1–4) und zweifach vom 6. Oktober 2023 (ebenso Datum 
der Poststempel; act. 27; samt Beilagen, act. 28/1–3; act. 29) ergänzte die Be-
schwerdeführerin ihre Beschwerde innerhalb der zehntägigen Beschwerdefrist 
gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO, wobei sie folgende Rechtsbegehren stellte (vgl. 
act. 21 S. 1 f.; act. 25 S. 1 f.; act. 27 S. 1 f.; act. 29 S. 1 f.; Nummerierung abwei-
chend von derjenigen der Beschwerdeführerin): 


- 3 - 
1. 
Es sei der Zirkulationsbeschluss vom 15. September 2023 für nichtig 
zu erklären und aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. 
2. 
Es sei die Zustellung der Pfändungsankündigung mit Bezug auf die Be-
treibung Nr. 1 für nichtig zu erklären und aufzuheben und es sei das 
Betreibungsamt Zürich 7 gerichtlich anzuweisen, die Pfändungsankün-
digung mit Rechtsmittelbelehrung erneut zuzustellen. 
3. 
Es sei die Pfändungsankündigung des Betreibungsamts Zürich 7 vom 
21. April 2023 mit Bezug auf die Betreibung Nr. 1 für nichtig zu erklären 
und aufzuheben und es sei das Betreibungsamt Zürich 7 gerichtlich 
anzuweisen, das Fortsetzungsbegehren vom 19. April 2023 abzuwei-
sen. 
4. 
Es sei die Pfändungsankündigung des Betreibungsamts Zürich 7 vom 
30. September 2023 mit Bezug auf die Betreibung Nr. 1 für nichtig zu 
erklären und aufzuheben und es sei das Betreibungsamt Zürich 7 ge-
richtlich anzuweisen, das Fortsetzungsbegehren vom 19. April 2023 
bzw. sämtliche Fortsetzungsbegehren abzuweisen. 
5. 
Es sei die Betreibung Nr. 1 für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
6. 
Es sei das Betreibungsamt Zürich 7 gerichtlich anzuweisen, die Betrei-
bung Nr. 1 aus dem Betreibungsregister zu löschen. 
7. 
Es sei die provisorische Abrechnung vom 21. April 2023 mit Valuta- 
Datum vom 2. Mai 2023 für nichtig zu erklären und aufzuheben und es 
sei der Endbetrag von Fr. 44'741.15 auf Fr. 0.– bzw. es seien die pro-
visorischen Kosten von Fr. 25.50 auf Fr. 0.– zu reduzieren. 
8. 
Es sei die Rechnung vom 21. April 2023 bzw. die Einzahlung auf das 
Konto … für Fr. 44'741.15 für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
9. 
Es sei das Fortsetzungsbegehren vom 19. April 2023 für nichtig zu er-
klären und aufzuheben und es sei das Betreibungsamt Zürich 7 ge-
richtlich anzuweisen, das Fortsetzungsbegehren vom 19. April 2023 
abzuweisen. 


- 4 - 
10. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. April 2023 (Ge-
schäfts-Nr. EB221508) für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
11. Es sei die Verfügung des Steueramts des Kantons Zürich vom 
28. Februar 2018 für nichtig zu erklären und aufzuheben. 
12. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
schwerdegegners. 
1.1.3. Zudem stellte die Beschwerdeführerin die folgenden prozessualen Anträge 
(vgl. act. 21 S. 1 f.; act. 25 S. 1 f.; act. 27 S. 1 f.): 
1. 
Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es 
sei dem Betreibungsamt Zürich 7 vorsorglich bzw. vorläufig zu verbie-
ten, die Pfändungsankündigung mit Bezug auf die Betreibung Nr. 1 zu 
vollstrecken. 
2. 
Es sei das Verfahren zu sistieren, bis RT230062 rechtskräftig ent-
schieden ist. 
3. 
Es sei das Verfahren zu sistieren, bis CB220052 rechtskräftig ent-
schieden ist (Löschung der Betreibungen Nr. 2, Nr. 3, Nr. 1 und Nr. 4). 
4. 
Es sei das Verfahren zu sistieren, bis über die Beschwerde gegen 
CB230066 (Geschäfts-Nr. beim Obergericht Zürich unbekannt) rechts-
kräftig entschieden worden ist. 
5. 
Es sei das Betreibungsamt Zürich 7 gerichtlich anzuweisen, die Pfän-
dung zu sistieren, bis das Bezirksgericht Zürich sowie das Obergericht 
Zürich über die Anträge auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung 
entschieden haben. 
1.1.4. Mit Eingaben vom 16. Oktober 2023 (ebenso Datum des Poststempels; 
act. 29A; samt Beilagen, act. 30/1–5) und vom 17. Oktober 2023 (ebenso Datum 
des Poststempels; act. 31; samt Beilagen, act. 32/1–4) ergänzte die Beschwerde-
führerin die Beschwerde weiter. Da diese Eingaben nach Ablauf der zehntägigen 
Beschwerdefrist gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO, d.h. nach dem 6. Oktober 2023 
(vgl. act. 19/3), eingereicht wurden und im Übrigen das umfassende Novenverbot 


- 5 - 
gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO gilt (vgl. E. 1.2), sind sie von vorneherein unbeacht-
lich (vgl. OGer ZH RT190183 vom 23. Juli 2020 E. 2.2). 
1.1.5. In der Folge wurden die vorinstanzlichen Akten beigezogen (act. 1–19). Auf 
weitere prozessleitende Schritte wurde verzichtet. Insbesondere erübrigt sich die 
Einholung einer Beschwerdeantwort, da sich die Beschwerde als offensichtlich 
unbegründet erweist (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO; E. 3 ff.). Das Verfahren ist spruch-
reif. 
1.2. 
Für das Beschwerdeverfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde 
nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO sinngemäss an-
wendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG und § 84 GOG). Die Be-
schwerde ist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen. Um 
der Begründungsobliegenheit nachzukommen, muss sich die beschwerdeführen-
de Partei mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen und aufzei-
gen, inwiefern diese fehlerhaft sind (vgl. BGer 4A_207/2022 vom 17. Oktober 
2022 E. 3.3.1 m.w.H.; BGE 147 III 176 E. 4.2.1; BGE 138 III 374 E. 4.3). Fehlt es 
an einer hinreichenden Begründung, ist auf die Beschwerde bzw. die fragliche 
Rüge nicht einzutreten (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO). Als Beschwerdegründe können 
die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung 
des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue 
Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind grundsätzlich ausgeschlos-
sen, dürfen in der Beschwerde jedoch zumindest so weit vorgebracht werden, als 
erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 326 Abs. 1 ZPO; vgl. 
OGer ZH PS220180 vom 9. Februar 2023 E. 2.1 f.; BGE 139 III 466 E. 3.4). 
2. 
Zu den prozessualen Anträgen der Beschwerdeführerin 
2.1. 
Die Beschwerdeführerin beantragt zunächst die Sistierung des Beschwer-
deverfahrens, bis in den Verfahren Nr. RT230062 und CB220052 sowie über die 
Beschwerde gegen den Entscheid i.S. CB230066 (welche vor der Kammer unter 
der Geschäfts-Nr. PS230141 hängig ist) rechtskräftig entschieden worden ist. 


- 6 - 
2.2. 
Gemäss Art. 126 Abs. 1 ZPO kann das Gericht das Verfahren sistieren, 
wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt, namentlich wenn der Entscheid vom 
Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist. 
2.3. 
Mit Bezug auf die Verfahren Nr. CB220052 und PS230141 begründet die 
Beschwerdeführerin ihren Sistierungsantrag mit keinem Wort, weshalb darauf von 
vorneherein nicht einzutreten ist (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO; E. 1.2). Im Übrigen ist 
auch nicht ersichtlich, inwiefern die Sistierung des Beschwerdeverfahrens im Hin-
blick auf diese Verfahren zweckmässig sein sollte. 
2.4. 
Das Verfahren Nr. RT230062 ist bei der I. Zivilkammer des Obergerichts 
des Kantons Zürich hängig und betrifft (mitunter) das Begehren der Beschwerde-
führerin um Feststellung der Nichtigkeit des Rechtsöffnungsurteils vom 11. April 
2023 (act. 23/2). Eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens erweist sich auch im 
Hinblick auf jenes Verfahren als unzweckmässig, worauf im Zusammenhang mit 
den Rügen betreffend das Rechtsöffnungsurteil näher eingegangen wird (vgl. 
E. 6.4). Demgemäss ist der Sistierungsantrag abzuweisen. 
2.5. 
Weiter beantragt die Beschwerdeführerin die Gewährung der aufschieben-
den Wirkung nach Art. 325 Abs. 2 ZPO (vgl. E. 1.1.3). Mit dem vorliegenden Ent-
scheid in der Sache wird dieser Antrag gegenstandslos. 
3. 
Zur Beschwerde im Einzelnen 
3.1. 
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin zunächst sinngemäss ei-
ne Verletzung ihres Anspruchs auf ein unabhängiges Gericht nach Art. 30 Abs. 1 
BV. Dabei macht sie geltend, Ersatzrichter lic. iur. B._____, welcher am vo-
rinstanzlichen Entscheid mitgewirkt habe, sei als Leitender Gerichtsschreiber für 
die Vorinstanz als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter 
tätig und unterstehe in dieser Funktion der ebenfalls am Spruchkörper beteiligten 
Gerichtspräsidentin lic. iur. C._____. Diese interne Hierarchie gefährde die richter-
liche Unabhängigkeit (vgl. act. 29 Rz. 1–3). Zudem habe Gerichtsschreiberin Dr. 
D._____ den vorinstanzlichen Entscheid ohne Mitwirkung der im Rubrum aufge-
führten Gerichtsmitglieder ausgefällt (vgl. act. 29 Rz. 4–12). 


- 7 - 
3.2. 
Nach der (auch von der Beschwerdeführerin zitierten) bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung verletzt die Einsetzung eines Gerichtsschreibers bzw. einer Ge-
richtsschreiberin der entscheidenden Kammer als Ersatzrichter bzw. Ersatzrichte-
rin in ebendieser Kammer den Anspruch der Parteien auf ein unabhängiges Ge-
richt gemäss Art. 30 Abs. 1 BV (vgl. BGE 149 I 14 E. 5.4). 
3.3. 
Vorliegend ist BGE 149 I 14 nicht einschlägig. Wie der Beschwerdeführerin 
seit dem 12. Juni 2023 aus anderen Verfahren bekannt ist (vgl. OGer ZH 
PS230127 vom 27. September 2023 E. 4.3.2), amtet lic. iur. B._____ seit dem 
24. Mai 2023 als vollamtlicher Ersatzrichter für das Bezirksgericht Zürich (vgl. 
auch die Konstituierung des Bezirksgerichts Zürich für die 2. Jahreshälfte 2023, 1. 
Juli 2023 bis 31. Dezember 2023, abrufbar auf https://www.gerichte-
zh.ch/organisation/bezirksgerichte/bezirksgericht-zuerich/organisation/besetzung-
des-gerichts.html). Mithin war lic. iur. B._____ am 15. September 2023, als er als 
Ersatzrichter am vorinstanzlichen Entscheid mitwirkte (act. 24), nicht als Gerichts-
schreiber bei der Vorinstanz tätig. 
3.4. 
Die Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach Gerichtsschreiberin 
Dr. D._____ den vorinstanzlichen Entscheid ohne Mitwirkung der im Rubrum auf-
geführten Gerichtsmitglieder ausgefällt habe, ist haltlos, weshalb darauf nicht wei-
ter einzugehen ist. 
3.5. 
Im Ergebnis erweisen sich die Rügen der Beschwerdeführerin betreffend 
die vorinstanzliche Gerichtsbesetzung als unbegründet. 
4. 
 
4.1. 
Weiter rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung ihres Anspruchs auf 
rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV. Sie macht sinngemäss geltend, die 
Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen, weil sie die Vor-
bringen der Beschwerdeführerin in Erwägung 2.2 des angefochtenen Entscheids 
nur vage zusammengefasst habe. Entgegen dieser Zusammenfassung habe die 
Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren Folgendes gerügt: dass der 
Rechtsvorschlag nicht beseitigt worden sei; dass das Fortsetzungsbegehren nicht 


- 8 - 
oder aber von einer unberechtigten Person gestellt worden sei; und dass die 
Pfändungsankündigung keine Rechtsmittelbelehrung enthalten habe (vgl. act. 21 
Rz. 5; ähnlich act. 27 S. 11, 14). Zudem habe die Vorinstanz gewisse Vorbringen 
in der Entscheidbegründung unerwähnt gelassen, namentlich, dass das Betrei-
bungsamt keine Konstituierung habe (vgl. act. 27 S. 13), dass die IBAN-Nummer 
auf dem Fortsetzungsbegehren nicht dem Gläubiger gehöre (vgl. act. 27 S. 15) 
oder dass beim Bezirksgericht Zürich keine Bezirksrichterin E._____ angestellt sei 
(vgl. act. 27 S. 15). 
4.2. 
Die aus dem Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begrün-
dungspflicht verlangt, dass das Gericht in der Entscheidbegründung wenigstens 
kurz die wesentlichen Überlegungen nennt, von denen es sich hat leiten lassen 
und auf die es seinen Entscheid stützt. Hingegen ist es nicht erforderlich, dass 
sich das Gericht mit sämtlichen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt 
und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2 
m.w.H.). 
4.3. 
Die vorinstanzliche Entscheidbegründung genügt der Begründungspflicht. 
Die Vorinstanz hat die wesentlichen Rügen der Beschwerdeführerin nicht nur voll-
ständig und verständlich zusammengefasst (act. 24 E. 2.1 f.), sondern auch im 
Einzelnen nachvollziehbar abgehandelt (vgl. insbesondere act. 24 E. 4.2 betref-
fend die Rüge des nicht beseitigten Rechtsvorschlags; act. 24 E. 4.3 betreffend 
die Rüge des fehlenden oder mangelhaften Fortsetzungsbegehrens; act. 24 
E. 4.4 betreffend die Rüge der fehlenden Rechtsmittelbelehrung). Im Lichte der zi-
tierten Rechtsprechung war die Vorinstanz nicht gehalten, sich mit sämtlichen 
Vorbringen der Beschwerdeführerin ausdrücklich auseinanderzusetzen. Dass die 
Vorinstanz entscheidwesentliche Vorbringen ausser Acht gelassen hätte, vermag 
die Beschwerdeführerin nicht darzulegen. Folglich ist eine Gehörsverletzung zu 
verneinen. 
5. 
 
5.1. 
Sodann moniert die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte ihr im Nach-
gang zu ihrer Stellungnahme vom 30. Mai 2023 eine Nachfrist ansetzen müssen, 


- 9 - 
um die versehentlich nicht eingereichte Beilage 7 – nämlich die Verfügung des 
Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Mai 2023 im Geschäft-Nr. RT230062 – 
nachzureichen. Der vorinstanzliche Entscheid sei daher aufzuheben und die Vo-
rinstanz sei anzuweisen, der Beschwerdeführerin Frist anzusetzen, um die besag-
te Verfügung nachzureichen (vgl. act. 27 S. 18). 
5.2. 
Die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Mai 2023 
liegt bereits bei den Akten (act. 23/2), womit es der Beschwerdeführerin für die 
verlangte Nachfristansetzung an einem Rechtsschutzinteresse fehlt. Entspre-
chend ist auf das Begehren nicht einzutreten (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). 
6. 
 
6.1. 
In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin zunächst geltend, 
das in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7 ergangene Rechtsöff-
nungsurteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. April 2023 (Geschäfts-
Nr. EB221508; act. 11/1 und act. 23/4) sei nichtig. Die Vorinstanz habe sich zu 
Unrecht für unzuständig erklärt, die Nichtigkeit festzustellen (vgl. act. 21 Rz. 6), 
weshalb der vorinstanzliche Entscheid ebenfalls nichtig sei (vgl. act. 21 Rz. 10). 
Im vorliegenden Beschwerdeverfahren sei sowohl die Nichtigkeit des Rechtsöff-
nungsurteils als auch diejenige des vorinstanzlichen Entscheids festzustellen (vgl. 
Rechtsbegehren Nr. 1 und Nr. 10 in E. 1.1.2; act. 21 S. 1; act. 27 S. 2). 
6.2. 
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bereits mit Beschwer-
de vom 8. Mai 2023 ein Begehren um Feststellung der Nichtigkeit des Rechtsöff-
nungsurteils vom 11. April 2023 gestellt hat. Diese Beschwerde ist unter der Ge-
schäfts-Nr. RT230062 bei der I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zü-
rich hängig (act. 23/2). Wie einleitend erwähnt, beantragt die Beschwerdeführerin 
die Sistierung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen 
Entscheid im Geschäft-Nr. RT230062 (vgl. E. 2.4). 
6.3. 
Gemäss Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d ZPO ist auf eine Klage oder ein 
Gesuch (bzw. ein Rechtsbegehren) nicht einzutreten, wenn die Angelegenheit be-
reits anderweitig rechtshängig ist. Die Rechtshängigkeit einer Angelegenheit als 


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Hauptsache hindert das Zweitgericht jedoch nicht daran, dieselbe Angelegenheit 
vorfrageweise zu beurteilen, solange im Hauptsachenverfahren noch kein rechts-
kräftiger Endentscheid ergangen ist (vgl. OGer ZH PP220016 vom 23. September 
2022 E. III/3.1.1; BGer 1C_494/2021 vom 29.04.2022 E. 2.1.2; BGE 137 III 8 
E. 3.3.1). 
6.4. 
Vorliegend ist auf das Begehren um Feststellung der Nichtigkeit des 
Rechtsöffnungsurteils wegen anderweitiger Rechtshängigkeit im Verfahren 
Nr. RT230062 nicht einzutreten. Auf die behauptete Nichtigkeit des Rechtsöff-
nungsurteils ist jedoch insoweit einzugehen, als sie für die Beurteilung des Be-
gehrens um Feststellung der Nichtigkeit des vorinstanzlichen Entscheids vorfra-
geweise relevant ist. Eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens gestützt auf 
Art. 126 ZPO erscheint nicht zweckmässig, da sich die Vorbringen der Beschwer-
deführerin ohne Weiteres als unbegründet erweisen, wie nachfolgend aufzuzei-
gen ist. 
6.5. 
Ein fehlerhafter Hoheitsakt (wie z.B. ein fehlerhaftes Gerichtsurteil) ist in 
der Regel nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar. Er ist also grundsätzlich 
wirksam, kann jedoch innert einer bestimmten Frist in einem förmlichen Verfahren 
von den Betroffenen angefochten und daraufhin von der zuständigen Behörde 
aufgehoben oder geändert werden. Im Ausnahmefall führt die Fehlerhaftigkeit ei-
nes Hoheitsakts zu dessen Nichtigkeit, d.h. zu dessen absoluter Unwirksamkeit, 
nämlich wenn der ihm anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, offenkundig 
oder zumindest leicht erkennbar ist, und wenn darüber hinaus die Rechtssicher-
heit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Als Nichtig-
keitsgründe fallen vorab die funktionelle und sachliche Unzuständigkeit der ent-
scheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht. Inhaltliche Män-
gel begründen hingegen nur ausnahmsweise die Nichtigkeit eines Hoheitsakts 
(vgl. zum Ganzen BGer 5A_744/2022 vom 9. Juni 2023 E. 3.3; BGE 147 III 226 
E. 3.1.2). Grundsätzlich ist die Nichtigkeit von sämtlichen rechtsanwendenden 
Behörden jederzeit von Amtes wegen zu beachten (vgl. statt vieler BGE 137 III 
217 E. 2.4.3). Dies ist jedoch nicht so zu verstehen, dass eine beliebige Behörde 
in beliebiger Weise auf Feststellung des entsprechenden Mangels angegangen 


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werden kann. Im Rechtsmittelverfahren ist die Nichtigkeit eines Hoheitsakts nur 
(aber immerhin) insoweit zu berücksichtigen, als die Eintretensvoraussetzungen 
für das Rechtsmittel (insbesondere die Rechtsmittelfrist) gewahrt sind und die all-
fällige Nichtigkeit für den Verfahrensausgang zumindest vorfrageweise von Be-
deutung ist (vgl. BGer 5A_900/2021 vom 23. Januar 2023 E. 4.2; OGer ZH 
RE160011 vom 10. November 2016 E. 3.2; BGE 135 III 46 E. 4.2). 
6.6. 
Die Vorinstanz erwog, als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Be-
treibungs- und Konkursämter sei sie für Beanstandungen gegen erstinstanzliche 
Gerichtsurteile sachlich nicht zuständig (act. 24 E. 3.2). Dies trifft grundsätzlich 
zu, greift im vorliegenden Fall jedoch zu kurz. Nachdem die Vorinstanz auf die 
Beschwerde vom 24. April 2023 gegen die Pfändungsankündigung vom 21. April 
2023 etc. (zu Recht) teilweise eingetreten war, hätte sie in diesem Rahmen auch 
die allfällige Nichtigkeit des Rechtsöffnungsurteils vom 11. April 2023 (act. 11/1 
und act. 23/4) berücksichtigen müssen, da die Gültigkeit des Rechtsöffnungsur-
teils für diejenige der Pfändungsankündigung vorfrageweise relevant ist. 
6.7. 
Für die Nichtigkeit des Rechtsöffnungsurteils vom 11. April 2023 (act. 11/1 
und act. 23/4) liegen indessen keine Anhaltspunkte vor. Entgegen der Beschwer-
deführerin (vgl. act. 21 Rz. 6) ist das fehlerhafte Rubrum, wo Bezirksrichterin 
lic. iur. E'._____ als "Bezirksrichterin lic. iur. E._____" aufgeführt wird, unschäd-
lich, da es sich um einen offensichtlichen Tippfehler handelt und keine Zweifel an 
der tatsächlichen Gerichtsbesetzung bestehen. Sodann ist auch nicht einzusehen, 
weshalb der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Rechtsöffnungsverfahren 
fristgerecht eine Stellungnahme einreichte, die Nichtigkeit des Rechtsöffnungsur-
teils nach sich ziehen sollte (vgl. die entsprechenden Ausführungen der Be-
schwerdeführerin, act. 21 Rz. 6). Schliesslich war Gerichtsschreiber 
MLaw F._____ gemäss Art. 251 lit. a ZPO i.V.m. § 136 GOG e contrario sehr 
wohl berechtigt, das im summarische Verfahren ergangene Rechtsöffnungsurteil 
mit Einzelunterschrift zu unterzeichnen (vgl. act. 27 S. 16). Andere Nichtigkeits-
gründe sind weder behauptet noch ersichtlich. 
6.8. 
Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid zwar insofern fehler-
haft, als die Vorinstanz durchaus zuständig gewesen wäre, sich mit den Vorbrin-


- 12 - 
gen der Beschwerdeführerin betreffend die Nichtigkeit des Rechtsöffnungsurteils 
zu befassen. Dieser Mangel wiegt jedoch nicht schwer, da die Nichtigkeit des 
Rechtsöffnungsurteils, wie gezeigt, ohne Weiteres zu verneinen und der Verfah-
rensausgang demzufolge derselbe gewesen wäre. Somit ist der vorinstanzliche 
Entscheid – entgegen der Beschwerdeführerin (vgl. act. 21 Rz. 10) – nicht nichtig, 
weshalb das entsprechende Feststellungsbegehren abzuweisen ist. 
7. 
 
7.1. 
Weiter bemängelt die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Sachver-
haltserstellung: Die Vorinstanz habe fälschlicherweise festgestellt, dass der 
Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7 beseitigt 
worden sei und die der Pfändungsankündigung vom 21. April 2023 zugrunde lie-
genden Forderungen "vollstreckbar" seien (wobei die Beschwerdeführerin hier 
"fällig" meinen dürfte). Dafür gebe es in den Akten jedoch keine Hinweise (vgl. 
act. 21 Rz. 6; act. 27 S. 12 f.). 
7.2. 
Entgegen der Beschwerdeführerin ist es sehr wohl aktenkundig, dass der 
Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7 mit 
Rechtsöffnungsurteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. April 2023 im Umfang 
von Fr. 39'700.– nebst Zins zu 4.5% seit 29. Juni 2022, Fr. 2'545.– nebst Zins zu 
4.5% seit 29. Juni 2022 und Fr. 30.– nebst Zins zu 4.5% seit 29. Juni 2022, abzü-
glich Fr. 1.25, beseitigt wurde (act. 11/1 und act. 23/4). Es bestehen keinerlei An-
haltspunkte dafür, dass dieses Rechtsöffnungsurteil gefälscht sein könnte (vgl. die 
entsprechenden Ausführungen der Beschwerdeführerin in act. 21 Rz. 6; vgl. fer-
ner E. 6.7 zur Verneinung der Nichtigkeit). Somit ist die Sachverhaltsfeststellung 
der Vorinstanz betreffend die Beseitigung des Rechtsvorschlags (act. 24 E. 4.2) 
nicht zu beanstanden. 
7.3. 
Mit Bezug auf die "Vollstreckbarkeit" bzw. Fälligkeit der betriebenen Forde-
rungen hat die Vorinstanz keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen, sondern zu-
treffend festgehalten, dass materiellrechtliche Einwendungen zum Bestand, Um-
fang und zur "Vollstreckbarkeit" bzw. Fälligkeit der betriebenen Forderung im Be-


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schwerdeverfahren nach Art. 17 ff. SchKG nicht zulässig sind (act. 24 E. 3.1; vgl. 
auch BGer 5A_1018/2021 E.4; BGer 5A_1/2020 E. 4). 
7.4. 
Demgemäss erweisen sich die Sachverhaltsrügen der Beschwerdeführerin 
als unbegründet. 
8. 
 
8.1. 
Ferner macht die Beschwerdeführerin nur schwer nachvollziehbare Aus-
führungen zur Vollstreckbarkeit des Rechtsöffnungsurteils (vgl. act. 21 Rz. 12–27; 
act. 27 S. 8 ff.). Soweit ersichtlich rügt sie, die Vorinstanz habe fälschlicherweise 
nicht überprüft, ob das Betreibungsamt Zürich 7 die Vollstreckbarkeit des Rechts-
öffnungsurteils geprüft habe (vgl. act. 21 Rz. 20; act. 27 S. 8). Das Betreibungs-
amt Zürich 7 wiederum habe nicht geprüft, ob das Rechtsöffnungsurteil vom 
11. April 2023 der Beschwerdeführerin überhaupt zugestellt worden und dadurch 
vollstreckbar geworden sei (vgl. act. 21 Rz. 17, 22; act. 27 S. 8). Bei der Voll-
streckbarkeitsbescheinigung handle es sich um eine Fälschung (vgl. act. 21 
Rz. 26–27). Aus diesem Grund sei die Pfändungsankündigung vom 21. April 2023 
nichtig (vgl. act. 27 S. 8). 
8.2. 
Dem ist entgegenzuhalten, dass sich die Vorinstanz durchaus mit der Voll-
streckbarkeit des Rechtsöffnungsurteils auseinandergesetzt hat. Sie hat erwogen, 
die Beschwerdeführerin habe weder behauptet noch belegt, dass ihrer Beschwer-
de gegen das Rechtsöffnungsurteil die aufschiebende Wirkung erteilt worden sei, 
womit der Rechtsvorschlag als rechtskräftig beseitigt gelte. Darüber hinaus sei die 
Vollstreckbarkeit des Rechtsöffnungsurteils aktenkundig (act. 24 E. 4.2 mit Hin-
weis auf act. 12 S. 4 i.V.m. act. 13/6 a.E.). Diese Erwägungen sind nicht zu bean-
standen. Die Beschwerdeführerin hat im vorinstanzlichen Verfahren nicht vorge-
bracht, dass ihr das Rechtsöffnungsurteil nicht zugestellt worden sei (vgl. act. 1, 
act. 5 und act. 16), weshalb sich die Vorinstanz mit der Zustellung nicht zu befas-
sen brauchte. Im Beschwerdeverfahren behauptet die Beschwerdeführerin die un-
terbliebene Zustellung des Rechtsöffnungsurteils zumindest nicht in eindeutiger 
Weise (vgl. act. 21 Rz. 17, wo die Beschwerdeführerin lediglich geltend macht, es 
sei "unwahrscheinlich", dass ihr das Rechtsöffnungsurteil vom 11. April 2023 am 


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19. April 2023 zugestellt worden sei, denn es sei gerichtsnotorisch, dass sie ihre 
Post jeweils am letzten Tag der Frist abhole; vgl. auch act. 27 S. 9, wo die Be-
schwerdeführerin soweit ersichtlich lediglich bestreitet, dass ihr das Rechtsöff-
nungsurteil am 19. April 2023 – und nicht an einem anderen Tag – zugestellt wor-
den sei). Für die mangelhafte Eröffnung des Rechtsöffnungsurteils bestehen denn 
auch keine Anhaltspunkte. Gemäss Vollstreckbarkeitsbescheinigung des Bezirks-
gerichts Zürich wurde das Rechtsöffnungsurteil der gesuchsgegnerischen Partei, 
d.h. der Beschwerdeführerin, am 2. Mai 2023 zugestellt (act. 13/6). Dabei besteht 
kein Anlass, an der Echtheit der Vollstreckbarkeitsbescheinigung zu zweifeln. Die 
Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach es sich um eine Fälschung handle 
(vgl. act. 21 Rz. 26–27; act. 16 Rz. 26–27), ist haltlos. 
8.3. 
Nach dem Gesagten erweisen sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin 
als unzutreffend. Im Übrigen sind mit Bezug auf die Pfändungsankündigung vom 
21. April 2023 keine Nichtigkeitsgründe im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG er-
sichtlich, die ein Einschreiten von Amtes wegen gebieten würden. 


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9. 
Schliesslich begehrt die Beschwerdeführerin, es sei mit Bezug auf die Be-
treibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7, die Verfügung des Steueramts des 
Kantons Zürich vom 28. Februar 2018, das Fortsetzungsbegehren vom 19. April 
2023, die provisorische Abrechnung vom 21. April 2023, die Rechnung vom 
21. April 2023 sowie die Pfändungsankündigung vom 30. September 2023 jeweils 
die Nichtigkeit festzustellen (vgl. E. 1.1.2). Dabei beschränkt sich die Beschwer-
deführerin mit Blick auf das Fortsetzungsbegehren darauf, die bereits vor der Vo-
rinstanz vorgebrachten Argumente zu wiederholen (vgl. act. 27 S. 18). Mit den 
einschlägigen vorinstanzlichen Erwägungen (act. 24 E. 4.3) setzt sie sich nicht 
einmal ansatzweise auseinander. Was die anderen Rechtsakte anbelangt, be-
gründet die Beschwerdeführerin mit keinem Wort, weshalb diese nichtig sein soll-
ten. Damit kommt die Beschwerdeführerin ihrer Begründungsobliegenheit nicht 
nach, weshalb auf die genannten Begehren um Feststellung der Nichtigkeit nicht 
einzutreten ist (vgl. E. 1.2). Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass keine 
Nichtigkeitsgründe ersichtlich sind, die von Amtes wegen zu beachten wären. 
10. Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
11. Kosten- und Entschädigungsfolgen 
11.1. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden über die Betrei-
bungs- und Konkursämter ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Bei bös- oder mutwilliger Prozess-
führung können indessen Bussen bis zu Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Ausla-
gen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Dies ist der Beschwerdefüh-
rerin aus früheren Verfahren bekannt. Die Beschwerdeführerin wurde zudem da-
rauf aufmerksam gemacht, dass ihr bei weiteren formell unzureichenden und/oder 
in der Sache klar unberechtigten Beschwerden – insbesondere bei unbegründe-
ten Nichtigkeitsvorwürfen – Kosten auferlegt würden (vgl. statt vieler: OGer ZH 
PS210049 vom 6. Mai 2021 E. 4; OGer ZH PS200238 vom 29. Januar 2021 E. 4; 
OGer ZH PS200237 vom 15. Dezember 2020 E. 11; OGer ZH PS190227 vom 
31. Januar 2020 E. 3; OGer ZH PS200001 vom 10. Januar 2020 E. 12). 


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11.2. Wie die obigen Erwägungen zeigen, ist die vorliegende Beschwerde inso-
fern formell unzureichend, als einzelne Rechtsbegehren nicht schriftlich begründet 
sind (vgl. E. 9). Im Übrigen erhebt die Beschwerdeführerin in vier verschiedenen 
Beschwerdeschriften ausnahmslos Rügen, die offensichtlich unberechtigt sind. 
Insbesondere vermag sie ihre Nichtigkeitsvorwürfe nicht ansatzweise stichhaltig 
zu begründen (vgl. E. 6, E. 8 und E. 9). Somit ist die Prozessführung der Be-
schwerdeführerin insgesamt als mutwillig anzusehen. Demgemäss sind der Be-
schwerdeführerin androhungsgemäss die Verfahrenskosten aufzuerlegen, wobei 
die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren auf Fr. 200.– 
festzusetzen ist. Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht zuge-
sprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 
Es wird erkannt: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt und der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
4. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage von Kopien von act. 21, act. 25, act. 27 und act. 29, an die Vorinstanz 
sowie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein, und an 
die Obergerichtskasse. 
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 
Akten an die Vorinstanz zurück. 
5. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 


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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
MLaw L. Jauch 
versandt am: 
19. Oktober 2023