zh_gerichte · RT180023 · 2018-02-09 · de

Rechtsöffnung

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: RT180023-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 
Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech 
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 
Beschluss vom 9. Februar 2018 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 
 
gegen 
 
Kanton St. Gallen, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 
vertreten durch Staatsanwaltschaft St. Gallen 
 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 24. Januar 2018 (EB170375-G) 


- 2 - 
Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Meilen (Vorinstanz) vom 24. Janu-
ar 2018, mit welchem dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. … des Betrei-
bungsamts … (Zahlungsbefehl vom 19. Juni 2017) – gestützt auf einen Strafbe-
fehl der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2017 für 
ausstehende Verfahrenskosten – definitive Rechtsöffnung für Fr. 450.-- nebst 5 % 
Zins seit 26. Juni 2017 und für die Betreibungskosten sowie für Kosten und Ent-
schädigung gemäss diesem Entscheid erteilt wurde (Urk. 2), 
sowie nach Einsicht in die als Rekurs und Beschwerde gegen das vorinstanzliche 
Urteil bezeichnete Eingabe des Gesuchsgegners vom 31. Januar 2018 (zur Post 
gegeben am 2. Februar 2018; Urk. 1), 
da diese Eingabe lediglich – über weite Strecken umständlich lesbare, schwer 
verständliche und ungebührliche – allgemeine Unmutsäusserungen ohne konkre-
ten Bezug zum angefochtenen Urteil und dessen Erwägungen enthält (vgl. Urk. 1) 
und daher insgesamt als querulatorisch zu werten ist, 
weshalb die Eingabe in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO ohne prozessuale 
Weiterungen an den Gesuchsgegner zurückzusenden ist, 
mit dem Hinweis, dass im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung der zu vollstre-
ckende Entscheid inhaltlich nicht mehr überprüft werden kann, weshalb der Straf-
befehl vom 15. Februar 2017 und dessen Kostenfolgen auch bei einem Eintreten 
auf die Beschwerde nicht mehr hätten überprüft werden können, 
da auch bei einem Vorgehen nach Art. 132 Abs. 3 ZPO dem Gericht (nach Art. 48 
i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessende) Kosten entstehen, welche 
dem unterliegenden Gesuchsgegner aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 
wird beschlossen: 
1. 
Die Eingabe des Gesuchsgegners vom 31. Januar 2018 wird dem Gesuchs-
gegner zurückgeschickt und das Beschwerdeverfahren als dadurch erledigt 
abgeschrieben. 


- 3 - 
2. 
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- festgesetzt. 
3. 
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 
auferlegt. 
4. 
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 
des Originals von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 
6. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 450.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
Zürich, 9. Februar 2018 
 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 
lic. iur. F. Rieke 
 
 
 
versandt am: 
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