zh_gerichte · RT180095 · 2018-06-08 · de

Rechtsöffnung

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: RT180095-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer 
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 
Beschluss vom 8. Juni 2018 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 
 
gegen 
 
Kanton und Stadt Zürich, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 
vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich, 
 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 20. März 2018 (EB180089-G) 
 


- 2 - 
Nach Einsicht in die Verfügung der Vorinstanz vom 20. März 2018, mit welcher 
der Gesuchsgegnerin Frist zur Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch ange-
setzt wurde (Urk. 2), 
sowie nach Einsicht in die am 29. Mai 2018 fristgerecht (Vi-Urk. 7) dagegen erho-
bene Beschwerde der Gesuchsgegnerin, mit welcher sie im Wesentlichen Ein-
wendungen gegen die betriebene Forderung erhebt (Urk. 1), 
da die angefochtene Verfügung eine prozessleitende Verfügung ist (es wurde ein-
zig eine Frist zur Stellungnahme angesetzt, dagegen über das Rechtsöffnungs-
gesuch noch in keiner Weise entschieden) und gegen eine solche Verfügung die 
Beschwerde nur dann zulässig ist, wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzuma-
chender Nachteil droht (Art. 319 lit. b ZPO), wobei ein solcher Nachteil in der Be-
schwerde zu behaupten und nachzuweisen ist, soweit er nicht offensichtlich ist, 
da die Gesuchsgegnerin in ihrer Beschwerde einen solchen Nachteil nicht be-
hauptet und ein solcher auch nicht ersichtlich ist, 
weshalb gegen die angefochtene Verfügung die Beschwerde nicht zulässig ist 
und demgemäss auf sie nicht eingetreten werden kann, 
da für das Beschwerdeverfahren die Entscheidgebühr auf Fr. 200.-- festzusetzen 
ist (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) und die Gerichtskosten ausgangs-
gemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 
da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind 
(Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO), 
wird beschlossen: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 200.-- fest-
gesetzt. 


- 3 - 
3. 
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt. 
4. 
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Gesuch-
stellerin und die Vorinstanz je unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, je ge-
gen Empfangsschein. 
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück. 
6. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 18'306.70. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
Zürich, 8. Juni 2018 
 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 
lic. iur. F. Rieke 
 
 
versandt am: 
am