zh_gerichte · PS130015 · 2013-01-08 · de

Zahlungsbefehl (Beschwerde über das Betreibungsamt) Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 8. Januar 2013 (CB120017)

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs 
 
 
Geschäfts-Nr.: PS130015-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 
P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. P. Hodel sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili. 
Urteil vom 4. April 2013 
in Sachen 
 
A._____, 
Beschwerdeführer, 
 
gegen 
 
1. 
B._____, 
2. 
C._____, 
3. 
D._____, 
 
 
Nr. 1 bis 3 vertreten durch Alimentenhilfe Region E._____, 
 
betreffend Zahlungsbefehl 
(Beschwerde über das Betreibungsamt F._____) 


- 2 - 
Erwägungen: 
1. 
1.1. Das Betreibungsamt F._____ stellte dem Beschwerdeführer am 
24. November 2012 in den Betreibungen der Beschwerdegegner Nr. … und … je 
einen Zahlungsbefehl zu. Die Zahlungsbefehle deponierte der Weibel des Betrei-
bungsamtes nach einem kurzen Gespräch mit der Mutter des Beschwerdeführers 
im Briefkasten der Familie A._____, Liegenschaft … in … (act. 1 S. 3, act. 1a 
S. 3, act. 2/3, act. 2a/3, act. 8 und act. 9/1-2). 
1.2. Am 4. Dezember 2012 gelangte der Beschwerdeführer an das Bezirks-
gericht Hinwil als unterer kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung- und 
Konkurssachen und beantragte die Aufhebung der genannten Betreibungen, die 
Feststellung, dass sein Betreibungsort F._____ sei, und die Anweisung an das 
Betreibungsamt, seine Adresse Dritten nicht bekannt zu geben (act. 1 und 
act. 1a). Das Betreibungsamt holte sodann eine Vernehmlassung des Betrei-
bungsamtes F._____ und eine Stellungnahme der Beschwerdegegner ein (act. 4 
und act. 8-10). Das Bezirksgericht Hinwil stellte diese Eingaben dem Beschwer-
deführer mit Schreiben vom 31. Dezember 2012 zu (act. 12). Mit Urteil vom 
8. Januar 2012 wies es sodann die Klage des Beschwerdeführers ab, soweit es 
darauf eintrat, und auferlegte ihm die auf Fr. 300.-- festgesetzte Gerichtsgebühr 
zufolge Mutwilligkeit (act. 13 = act. 16). 
1.3. Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 
1. Februar 2013 rechtzeitig Beschwerde an die Kammer als obere kantonale Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (act. 17). Er beantragt die 
Aufhebung des angefochtenen Entscheides, die Aufhebung der Betreibungen, 
den Verzicht auf Kostenauflage und eventualiter die Rückweisung an die 
Vorinstanz. 


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1.4. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-14). Auf das Ein-
holen einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet (Art. 322 ZPO). Die Sache er-
weist sich als spruchreif. 
2. 
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und 
Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. 
Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone 
das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 
2. Aufl. 2010, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdever-
fahren gemäss § 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von 
Amtes wegen zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinnge-
mäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gel-
ten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss 
Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). 
2.2. Der Beschwerdeführer rügt im Beschwerdeverfahren zunächst, die 
Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie seine Stellungnahme 
vom 14. Januar 2013 zur Vernehmlassung des Betreibungsamtes und zur Stel-
lungnahme der Beschwerdegegner nicht berücksichtigt bzw. ihm keine Gelegen-
heit gegeben habe, sich vor dem Entscheid zu äussern (act. 17 S. 2 f.). 
2.2.1. Art. 6 Abs. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 53 ZPO statuieren den 
Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör. Danach kommt den Parteien unter 
anderem das Recht zu, sich zu den Vorbringen des Gegners zu äussern. Nach 
der Rechtsprechung des EGMR und der mittlerweile gefestigten bundesgerichtli-
cher Praxis bedeutet das, dass einer Partei jede Eingabe der Gegenpartei oder 
Vernehmlassung zur Kenntnis zu bringen und ihr Gelegenheit zu geben ist, sich 
dazu äussern zu können; unabhängig davon, ob die Eingabe neue und erhebliche 
Gesichtspunkte enthält (anstatt vieler: BGE 137 I 195 E. 2.3.1 und E. 2.6 erster 
Absatz). Das Gericht ist allerdings nicht gehalten, die Partei förmlich zur Stellung-
nahme aufzufordern. Vielmehr hat die Partei, der eine Vernehmlassung oder eine 
Beschwerdeantwort zur blossen Kenntnisnahme übermittelt wurde, nach Treu und 


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Glauben unverzüglich zu reagieren, wenn sie sich nochmals zur Sache äussern 
will (BGer, 4A_273/2012 vom 30. Oktober 2012 mit Hinweis auf BGE 133 I 98 
E. 2.2, BGE 133 I 100 E. 4.8 und BGE 132 I 42 E. 3.3). 
2.2.2. Den Akten kann entnommen werden, dass die Vorinstanz die einge-
holte Vernehmlassung des Betreibungsamtes vom 20. Dezember 2012 (act. 8) 
und die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegner vom 21. Dezember 2012 
(act. 10) dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 31. Dezember 2012 "zur 
Kenntnisnahme" und "zu Ihren Akten" eingeschrieben zugestellt hat (act. 12). Aus 
dem entsprechenden Zustellungsnachweis ergibt sich aber weiter, dass die ent-
sprechenden Unterlagen dem Beschwerdeführer erst am 3. Januar 2013 ins Post-
fach avisiert und am 10. Januar 2013 zugestellt wurden. Sie kamen dem Be-
schwerdeführer somit überhaupt erst nach Urteilsfällung zur Kenntnis, weshalb es 
ihm nicht möglich war, sich rechtzeitig dazu zu äussern. 
2.2.3. Der angefochtene Entscheid leidet somit an einem gravierenden 
Mangel. Auf Grund der formellen Natur des Gehörsanspruches kann dieser im 
Rechtsmittelverfahren grundsätzlich nicht geheilt werden. Er führt zur Aufhebung 
des angefochtenen Entscheides, unabhängig davon, ob der Entscheid ohne die 
Verletzung anders ausgefallen wäre (ZK ZPO-SUTTER-SOMM/CHEVALIER, Art. 53 
N 26, und TARKAN GÖKSU, DIKE-Komm-ZPO, Art. 53 N 40, beide mit Hinweisen 
auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung; ZR 110 (2011) Nr. 20 E. 5). Ebenfalls 
nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann allerdings auch ein solcher 
(schwerer) Mangel ausnahmsweise geheilt werden, wenn die betroffene Person 
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die dieselbe 
Kognition hat, und wenn die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und 
damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der be-
troffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinba-
ren wäre (anstatt vieler: BGE 137 I 195 E. 2.3.2). Mit der Beschwerde kann (a) die 
unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des 
Sachverhaltes durch die Vorinstanz gerügt werden (Art. 320 ZPO). Auf Grund des 
im Beschwerdeverfahren vor den Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und 
Konkurssachen geltenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 20a Abs. 2 


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Ziff. 2 SchKG, § 83 Abs. 3 GOG), verfügt die Kammer als zweite Aufsichtsbehör-
de aber (nicht nur in Rechtsfragen sondern) auch in Tatfragen über die gleiche 
Kognition wie die Vorinstanz, weshalb die Heilung des genannten Mangels durch 
die Kammer möglich und angezeigt ist. Ausführungen des Beschwerdeführers zur 
Beschwerdeantwort und zur Vernehmlassung sind daher praxisgemäss trotz der 
im Beschwerdeverfahren sonst geltenden Novenbeschränkung (Art. 326 
Abs. 1 ZPO) zu beachten (ZR 100/2001 Nr. 27). Allerdings verweist der Be-
schwerdeführer für seine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort und zur Ver-
nehmlassung in seiner Rechtsmittelschrift pauschal auf ein Schreiben vom 
14. Januar 2013, welches er an die Vorinstanz gesandt habe (act. 17 S. 2 f.). Ein 
Exemplar dieses Schreibens liegt indes nicht bei den vorinstanzlichen Akten und 
der Beschwerdeführer hat darauf verzichtet, in seiner Rechtsmitteleingabe den 
Inhalt dieses Schreibens wiederzugeben oder dieser eine Kopie des Schreibens 
beizulegen. Fehlt es an entsprechenden Ausführungen, so kann auch nicht weiter 
darauf eingegangen werden. 
2.3. Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerdeschrift im Weiteren 
geltend, die Zahlungsbefehle seien nichtig, deren Zustellung an ihn sei nicht er-
folgt und diese Mängel könnten auch nicht geheilt werden. Er hält dafür, dass sei-
ne Mutter Herrn H._____ mitgeteilt habe, dass er (der Beschwerdeführer) nicht an 
dieser Adresse wohne und sie habe den Besucher nicht zum 300 Meter entfern-
ten Briefkasten begleitet, weil sie im Pyjama gewesen sei. Der Briefkasten sei mit 
… angeschriebenen und nicht ihm (dem Beschwerdeführer) zuzuordnen. Er führe 
lediglich ein Postfach in I._____ und wohne seit dem 22. November 2012 an der 
…strasse … in … F._____, weshalb ab diesem Datum Zustellungen an ihn dort-
hin und insbesondere an ihn persönlich zu erfolgen gehabt hätten. Im Weiteren 
sei Herr H._____ kein Weibel des Betreibungsamtes F._____, weshalb er keine 
Zahlungsbefehle zustellen dürfe; erst recht nicht bloss in den Briefkasten. Er habe 
die Zahlungsbefehle im Original bis heute nicht erhalten, er habe von den Eltern 
lediglich Kopien der Vorderseite erhalten, weshalb er auch keine volle Kenntnis 
habe (act. 17 S. 3 ff.). Aus diesen Gründen sei das Verfahren auch nicht bös- o-
der mutwillig (act. 17 S. 9). 


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2.4. Bei diesen Ausführungen handelt es sich überwiegend um eine Wie-
derholung dessen, was der Beschwerdeführer bereits im vorinstanzlichen Verfah-
ren vorgebracht hatte (vgl. act. 1). Die Vorinstanz setzte sich im angefochtenen 
Entscheid mit den Einwänden des Beschwerdeführers auseinander und legte zu-
treffend dar, warum die Zustellung der genannten Zahlungsbefehle an den Be-
schwerdeführer rechtswirksam sei. Sie erwog im Einzelnen, dass der Beschwer-
deführer sich zwar per 21. bzw. 22. November 2012 in I._____ abgemeldet habe, 
die An- oder Abmeldung bei der Einwohnerkontrolle jedoch lediglich ein Indiz für 
den Wohnsitz darstelle. Da sich der Beschwerdeführer erst nach Erhalt der Zah-
lungsbefehle rückwirkend abgemeldet habe, erscheine es jedoch höchst fraglich, 
ob der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt der Zustellung der Zahlungsbefehle 
seinen Wohnsitz verlegt gehabt habe (act. 16 S. 5). Selbst wenn die Zustellung 
der Zahlungsbefehle an den Beschwerdeführer aber mangelhaft sei, sei sie im 
vorliegenden Fall dennoch wirksam. Unter Hinweis auf die bundesgerichtliche 
Rechtsprechung (BGE 112 III 81, E. 2, BGE 120 III 117, E. 2.c mit Hinweis auf 
BGE 117 III 7; BGE 128 III 101, E. 2) führt die Vorinstanz zu Recht aus, dass die 
Zahlungsbefehle nicht nichtig seien und es dem Beschwerdeführer darüber hin-
aus an einem Interesse an der Feststellung der Fehlerhaftigkeit und der erneuten 
Zustellung fehle, weil er mit den ausgehändigten Kopien Kenntnis von den Zah-
lungsbefehlen erlangt habe und seine Rechte habe wahrnehmen können, indem 
er rechtzeitig Rechtsvorschlag habe erheben können (act. 16 S. 6). 
2.5. Dagegen vermag der Beschwerdeführer auch im Rechtsmittelverfahren 
nichts vorzubringen. Insbesondere ändert an dieser Beurteilung nichts, dass der 
Beschwerdeführer von seinen Eltern nur Kopien der Vorderseite der Zahlungsbe-
fehle erhalten haben soll. Einerseits enthält bloss die Vorderseite eines Zahlungs-
befehls die relevanten Angaben über die angehobene Betreibung. Auf der Rück-
seite befinden sich lediglich Erläuterungen zum Betreibungsverfahren sowie eine 
Belehrung betreffend das Erheben des Rechtsvorschlages. Wie bereits festge-
stellt wurde, hat der Beschwerdeführer in den genannten Betreibungen zudem 
rechtsgültig Rechtsvorschläge erhoben. Auf der anderen Seite gestand der Be-
schwerdeführer in seiner Eingabe an die Vorinstanz selber ein, dass er von den 
Eltern nur die Aushändigung von Kopien verlangt habe, damit "eine Zustellung 


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von vornherein ausgeschlossen werden müsse" und "die falsche Zustellung nicht 
geheilt würde" (act. 1 S. 4). Er hätte also durchaus Zugang zu den Originalen und 
zur jeweiligen Rückseite gehabt. Vor diesem Hintergrund erscheint die Berufung 
des Beschwerdeführers auf ungenügende Kenntnis und auf Formmängel offen-
kundig missbräuchlich, was von vornherein keinen Rechtsschutz verdient. Dem-
entsprechend rechtfertigt sich auch die erstinstanzliche Kostenauflage an den Be-
schwerdeführer zufolge mutwilliger Prozessführung (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 
2. Satz SchKG). Der angefochtene Entscheid ist nicht zu beanstanden und die 
Beschwerde ist abzuweisen. 
3. 
Insgesamt erscheint damit auch die zweitinstanzliche Beschwerdeführung 
als mutwillig. Im Gegensatz zum erstinstanzlichen Verfahren ist auf Grund der 
festgestellten und geheilten Verletzung des Gehörsanspruches des Beschwerde-
führers jedoch auf das Erheben von Kosten für das Beschwerdeverfahren wegen 
mutwilliger Prozessführung zu verzichten (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). 
Es wird erkannt: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden keine Kosten erhoben. 
3. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage des Doppels von act. 17, und – unter Beilage der erstinstanzlichen Ak-
ten – an das Bezirksgericht Hinwil als untere kantonale Aufsichtsbehörde in 
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sowie an das Betreibungsamt 
F._____, je gegen Empfangsschein. 


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4. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
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