zh_gerichte · RB220003 · 2012-05-16 · de

Revision des Urteils vom 16. Mai 2012 (CG060033) / unentgeltliche Rechtspflege

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: RB220003-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 
sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 
Beschluss und Urteil vom 5. August 2022 
 
in Sachen 
 
A._____ 
Revisionskläger und Beschwerdeführer 
 
gegen 
 
1. 
B._____ Stiftung, 
2. 
C._____, 
Revisionsbeklagte 
 
sowie 
 
1. 
D._____, 
2. 
E._____, 
Nebenintervenienten 
 
betreffend Revision des Urteils vom 16. Mai 2012 (CG060033) / unentgeltliche 
Rechtspflege 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 10. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 28. Januar 2022; Proz. BR210002 
 
 


- 2 - 
 
Erwägungen: 
1. 
Ausgangslage 
1.1. 
Prozess Nr. CG060033 
1.1.1. Mittels Testament vom 13. März 2003 verfügte B._____ sel., dass sein ge-
samter in der Schweiz liegender, zum Teil mittels Aktiengesellschaften beherrsch-
ter Liegenschaftenbesitz der "B._____ Stiftung" (nachfolgend: Stiftung) zufallen 
soll (act. 7/159 E. I./2.1.). Für diese Stiftung im Sinne der Art. 80 ff. ZGB bestimm-
te er, dass diese die Verwaltung und den weiteren Ausbau der Investment-
Gesellschaften bezwecken soll, mit dem Ziel, den Nachkommen von F._____ ein 
angemessenes Auskommen zu sichern, insbesondere bei Erwerbsunfähigkeit 
durch Krankheit, Unfall, Invalidität, Arbeitslosigkeit etc., und Beihilfe zum Exis-
tenzaufbau (Studium, Schulung etc.) zu leisten (Ziffer III. der Statuten). Weiter sah 
er einen Stiftungsrat mit zwei ständigen Mitgliedern vor, eines davon der Revisi-
onskläger und Beschwerdeführer (nachfolgend: Beschwerdeführer), sowie einem 
nichtständigen Mitglied. Die Wahl der Nachfolge der nicht ständigen Mitglieder 
sollte durch die ständigen Mitglieder, diejenige der Nachfolge eines ständigen 
Mitglieds durch die übrigen beiden Mitglieder des Stiftungsrats erfolgen (Ziffer IV. 
der Statuten). Weiter bestimmte er, dass die Verwaltung der Liegenschaften "ge-
gen besondere Vergütung" dem Beschwerdeführer zustehen sollte, solange er 
dem Stiftungsrat angehöre (Ziffer V. der Statuten, vgl. act. 7/159 a.a.O.). 
1.1.2. Mit Urteil vom 16. Mai 2012 (act. 7/159) erkannte das Bezirksgericht Zü-
rich, 4. Abteilung, in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde über die Familienstif-
tungen u.a., der Beschwerdeführer werde als Stiftungsrat der Stiftung abberufen 
(Dispositiv Ziffer 1) und Rechtsanwalt Dr. G._____ zum ständigen Stiftungsrat 
dieser Stiftung bestimmt (Dispositiv Ziffer 2). Ferner stellte das Bezirksgericht Zü-
rich fest, dass Dr. D._____ nichtständiger Stiftungsrat sei (Dispositiv Ziffer 4). Un-
ter Dispositiv Ziffer 5 wurde Dr. G._____ und Dr. D._____ zudem eine Frist von 
zwei Monaten ab Rechtskraft des Entscheides angesetzt, um einen dritten Stif-
tungsrat für die Stiftung zu wählen. Diese Fristansetzung erfolgte unter der An-


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drohung, im Säumnisfalle werde die Person des dritten Stiftungsrates auf Antrag 
einer interessierten Partei durch das Gericht bestimmt. 
1.1.3. Die Absetzung des Beschwerdeführers als Stiftungsrat wurde vom Be-
zirksgericht unter anderem damit begründet, dass der Beschwerdeführer die 
Durchführung ungültiger Ab- und Zuwahlen in den Stiftungsrat vorgenommen ha-
be, etwa, indem er gegen den Willen des restlichen Stiftungsrats mit einem ihm 
nicht zustehenden Stichentscheid zweimal seine Frau zur Stiftungsrätin ernannt 
habe (act. 7/159 E. II./2.1. f.). 
 
Als weiterer Grund für die Absetzung wurde angeführt, dass der Be-
schwerdeführer die Verfolgung eigener finanzieller Interessen statt Stiftungsinte-
ressen betrieben habe. Als Beispiele dafür führte das Gericht unter anderem aus, 
der Beschwerdeführer habe einen Grossteil der Liegenschaften aus der H._____ 
AG, einer ganz oder teilweise zum Stiftungsvermögen gehörenden Gesellschaft, 
verkauft, zwei davon an seine Frau, obwohl das Stiftungsstatut den Erhalt der 
Liegenschaften vorsehe (act. 7/159 E. II./3.6.). Wiederholt wurde festgehalten, 
dass der Beschwerdeführer die Berechtigung sämtlicher in der Stiftung bezeich-
neten Destinatäre anzweifle, Bestand und Erhalt der Stiftung in Frage stelle und 
sich vielmehr selbst als Ersatzdestinatär der Stiftung sehe, obwohl dies gar nicht 
möglich sei. Dies zeuge von einer extremen auf sich selbst bezogenen Haltung 
(act. 7/159 E. I./3. und II./2.4.). Gegenüber den diversen zur Stiftung gehörenden 
Immobiliengesellschaften habe der Beschwerdeführer sodann nach dem Tod des 
Stifters überhöhte Forderungen für angeblich noch zu dessen Lebzeiten erbrachte 
Leistungen gestellt, die er nicht habe belegen können – dies notabene, obwohl er 
bereits zu Lebzeiten des Stifters finanzielle Entschädigung für seine Leistungen 
erhalten habe (act. 7/159 E. II./3.3.). Weiter führte das Gericht an, dass der Be-
schwerdeführer im Namen der Stiftung oder der zu ihrem Vermögen gehörenden 
Immobiliengesellschaften aus eigenen finanziellen Motiven in diversen Gerichts-
prozessen verwickelt gewesen sei, welche infolge unverständlicher Rechtsbegeh-
ren und Verhaltensweisen des Beschwerdeführers ungünstig ausgegangen seien, 
was zur Schädigung der Stiftung geführt habe (act. 7/159 E. II./3.4.). Weiter habe 
er den Verwaltungsrat der zum Stiftungsvermögen gehörenden I._____ AG ei-


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genmächtig in einer nichtigen Generalversammlung gestürzt und sich selber als 
Verwaltungsrat eingesetzt (act. 7/159 E. II./3.5.). 
 
Generell wurde sodann vom Bezirksgericht konstatiert, dass der Be-
schwerdeführer selbst in höchstrichterlich entschiedenen Fragen Uneinsichtigkeit 
zeige und sein rechtswidriges Verhalten fortführe (act. 7/159 E. II./2.2. f.). Über-
dies wurde dem Beschwerdeführer fehlende Kooperationsbereitschaft in sämtli-
chen stiftungsnahen Gremien attestiert, in denen er vertreten sei (act. 7/159 E. 
II./3.6). 
 
Weiter sah das Gericht begründete Bedenken gegenüber der Kompetenz 
des Beschwerdeführers, eine korrekte Buchhaltung, einzelne Geschäfte, einen 
Betrieb oder auch nur Projekte innerhalb seiner angeblichen Kernkompetenz als 
Architekt ordentlich zu führen oder führen zu wollen. Als Belege dafür führte es 
unter anderem an, die von ihm eingereichten Abrechnungen entsprächen nicht 
den Vorschriften einer ordentlichen Buchhaltung, Protokolle für die Generalver-
sammlung seien völlig unvollständig und falsch geführt, Baugesuche für die Stif-
tung seien nicht vollständig eingereicht worden und der Beschwerdeführer habe 
auch eine längst konkursite Gesellschaft als Revisionsstelle für eine zum Stif-
tungsvermögen gehörende Gesellschaft eingesetzt (act. 7/159 E. II./3.5.). 
 
Zudem war der Beschwerdeführer während des Prozesses in Konkurs ge-
fallen, was gemäss dem vorgenannten Urteil ebenfalls nicht für seine Eignung 
und Verfügbarkeit als Stiftungsrat spreche (vgl. act. 7/159 E. II./4., zum Konkurs 
siehe sodann ausführlich Ziff. 1.2. nachfolgend). 
1.1.4. Der Beschwerdeführer war offenbar während des sechs Jahre lang dau-
ernden Gerichtsprozesses ohne Angabe einer Adresse an einen zum damaligen 
Zeitpunkt unbekannten Ort in Schweden verzogen, wo er noch heute wohnt (vgl. 
act. 7/159 E. II./4.). Urteil und Beschluss vom 16. Mai 2012 (act. 7/159) wurden 
ihm daher am 4. Juni 2012 an die Zustelladresse c/o K._____ Anwälte, Rechts-
anwalt Dr. iur. L._____ (act. 7/165), sowie am 8. Juni 2012 durch Publikation im 
Amtsblatt (act. 7/167) zugestellt. Da keine Berufung erhoben wurde, ist der End-
entscheid (mit der letzten Zustellung [am 11. Juni 2012] an eine Partei, act. 6/163) 


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am 12. Juli 2012 rechtskräftig geworden (vgl. auch OGer ZH, RB130030 vom 
8. Oktober 2013, E. 1.a). 
1.1.5. Mit Eingabe vom 28. Januar 2013, eingegangen am 30. Januar 2013 beim 
Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, machte der Beschwerdeführer erstmals ein 
Revisionsgesuch gegen das vorgenannte Urteil und Beschluss vom 16. Mai 2012 
anhängig. Ein von ihm in diesem Verfahren gestelltes Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege wurde aufgrund von Aussichtslosigkeit des Verfah-
rens abgewiesen, die dagegen bei der Kammer erhobene Beschwerde ebenfalls 
(OGer ZH, RB130030 vom 8. Oktober 2013). 
1.2. 
Konkurs des Beschwerdeführers 
1.2.1. Am 23. November 2010 eröffnete der Konkursrichter am Bezirksgericht Zü-
rich auf Begehren der I._____ AG gegenüber dem Beschwerdeführer den Kon-
kurs ohne vorgängige Betreibung nach Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wegen un-
bekannten Aufenthaltes. Mit Beschluss vom 14. März 2011 trat das Obergericht 
des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, auf den vom Beschwerdeführer dagegen er-
hobenen Rekurs infolge Verspätung nicht ein und eröffnete den Konkurs zufolge 
vorgängig gewährter aufschiebender Wirkung neu (OGer ZH, NN100133 vom 14. 
März 2011). Die Rechtmässigkeit der Konkurseröffnung konnte das Bundesge-
richt infolge Fristversäumnis nicht prüfen (vgl. BGer, 5A_206/2011 vom 18. Mai 
2011; auch das Revisionsbegehren blieb erfolglos, vgl. BGer, 5A_729/2012 vom 
14. Mai 2013). Hingegen hat sich das Bundesgericht mehrfach mit der Frage der 
Nichtigkeit des Konkurserkenntnisses befasst und diese stets verneint (vgl. u.a. 
BGer, 5A_729/2012 vom 14. Mai 2013, 5A_739/2017 vom 22. März 2018, E. 2., 
5A_1044/2019, E. 3.6. und 5A_1030/2019, E. 3.3.4, je vom 22. September 2020, 
jeweils mit ausführlicher Prozessgeschichte). 
1.2.2. Das Bezirksgericht Zürich hat mit Urteil vom 2. April 2012 eine Forderung 
der Stiftung gegen die Konkursmasse des Beschwerdeführers im Umfang von 
Fr. 1'994'722.20 gutgeheissen und das Konkursamt angewiesen, die Forderung in 
seinem Konkurs in dieser Höhe in der 3. Klasse als begründet zu kollozieren (Be-
zirksgericht Zürich, FV110277 vom 2. April 2012; vgl. auch OGer ZH, RB190032 


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vom 13. November 2019, E. 4.1.). Zur Begründung seines Entscheides über die 
Kollokation führte das Bezirksgericht Zürich aus, der Beschwerdeführer hafte 
nach Art. 41 ff. OR, weil er fünf Schuldbriefe widerrechtlich kraftlos erklärt habe, 
bzw. mit diesem Verhalten gegen Art. 145 StGB verstossen habe. Dadurch sei 
der Stiftung ein Schaden entstanden (Bezirksgericht Zürich, FV110277 vom 
2. April 2012, E. 2.2; OGer ZH, RB190032 vom 13. November 2019, a.a.O.). Der 
Beschwerdeführer ersuchte diverse Male erfolglos um Revision dieses Entscheids 
(u.a. OGer ZH, RB190032 vom 13. November 2019; RB210007 vom 14. Mai 
2021; Bezirksgericht Zürich, ED170030 vom 14. Juni 2017). 
1.2.3. Der Konkurs über den Beschwerdeführer wurde am 2. Juni 2021 als ge-
schlossen erklärt (vgl. OGer ZH, LB210045 und LB210046, beide vom 23. Febru-
ar 2022). 
1.3. Handelsregistereintrag der Stiftung 
1.3.1. In der Sitzung vom 3. Januar 2006 fassten der Beschwerdeführer sowie 
seine zum damaligen Zeitpunkt ungültig als Stiftungsrätin gewählte Ehefrau den 
Beschluss, die Stiftung in das Handelsregister eintragen zu lassen, was dann 
auch geschah. Diese Eintragung wurde später gerichtlich mangels Einhaltung der 
Eintragungsvoraussetzungen von zwei gültigen Unterschriften für ungültig erklärt 
und gelöscht, was unter anderem durch das Obergericht Zürich (OGer, LB080002 
vom 8. Juli 2008) sowie das Bundesgericht (BGer, 5A_602/2008 vom 25. Novem-
ber 2008, E. 2.3.5) bestätigt wurde. Da die Stiftung als Familienstiftung zu qualifi-
zieren war, wurde zum damaligen Zeitpunkt keine neue Eintragung erforderlich 
(vgl. u.a. Bezirksgericht Zürich, CG060033 vom 16. Mai 2012, E. I./2.3.). 
1.3.2. Am 16. November 2020 meldete der (neue) Stiftungsrat die Stiftung dem 
Handelsregisteramt zur Eintragung an. Der Eintrag (ins Tagesregister) erfolgte am 
tt. mm. 2020, im SHAB wurde der Eintrag am tt. mm. 2020 publiziert. Am tt. mm. 
2020 verlangte der Beschwerdeführer mit einer Eingabe beim Handelsregisteramt 
sinngemäss, die gemäss altem Stiftungseintrag im Jahr 2008 gelöschte Stiftung 
sei wieder zu aktivieren und die "neu widerrechtlich gegründete" Stiftung sei zu 
löschen. Das Handelsregisteramt entsprach diesen Begehren nicht. Das Verwal-


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tungsgericht trat auf eine dagegen gerichtete Beschwerde des Beschwerdefüh-
rers mit Beschluss vom 20. Mai 2021 nicht ein (Verwaltungsgericht, 
VB.2021.00057). Das Bundesgericht wies eine gegen diesen Entscheid gerichtete 
Beschwerde am 9. August 2021 ab, soweit darauf einzutreten sei (BGer, 
4A_371/2021 vom 9. August 2021; act. 6/2/4; vgl. auch act. 6/2/2 S. 2). 
2. 
Prozessgeschichte 
2.1. 
Der Beschwerdeführer beantragte vor Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, 
(nachfolgend: Vorinstanz) am 17. August 2021 erneut die Revision des Urteils 
und Beschlusses vom 16. Mai 2012 im Verfahren CG060033 betreffend seine Ab-
setzung als Stiftungsrat (act. 6/1/1). Mit Verfügung vom 16. September 2021 
(act. 6/4) setzte die Vorinstanz ihm Frist an, um einen (Kosten-)Vorschuss für das 
Verfahren von Fr. 35'000.– zu leisten (Dispositiv-Ziffer 1) und um dem Gericht die 
korrekten, aktuellen Adressen der Revisionsbeklagten 1 und 2 mitzuteilen (Dispo-
sitiv-Ziffer 2). Dabei ging die Vorinstanz von einem Streitwert von Fr. 1'400'000.– 
aus (a.a.O., E. 2). Auf die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde 
wurde mit Beschluss der Kammer vom 18. Oktober 2021 nicht eingetreten und 
dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Leistung des Kostenvorschusses an-
gesetzt (OGer ZH, RB210024 vom 18. Oktober 2021). Daraufhin stellte der Be-
schwerdeführer noch vor Ablauf dieser Frist ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege (act. 6/11). Mit Beschluss vom 28. Januar 2022 (act. 3 = act. 6/13 = 
act. 8, nachfolgend act. 8) wies die Vorinstanz das Gesuch ab. 
2.2. 
Dagegen erhebt der Beschwerdeführer mit elektronischer Eingabe vom 
7. Februar 2022 (vgl. act. 2 i.V.m. act. 4/1-2 i.V.m. act. 12/3) Beschwerde mit fol-
genden Anträgen: 
"1. 
Der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 28.1.2022 (BR 
210 002) sei aufzuheben und die beantragte unentgeltliche 
Rechtspflege sei zu genehmigen. 
 2. Für die Gerichtskosten von CHF 35`000.-- sei aufschiebende Wir-
kung zu erteilen. 
 3. 
Im Verfahren beim Obergericht sei die unentgeltliche Rechtspfle-
ge auch zu genehmigen." 


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2.3. 
Mit Verfügung vom 10. Februar 2022 wurde das Gesuch um aufschiebende 
Wirkung abgewiesen und der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass die 
Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses während des hängigen Beschwerde-
verfahrens nicht säumniswirksam ablaufen könne (act. 9). Zudem wurde dem Be-
schwerdeführer Frist zur gültigen Nachreichung seiner ohne gültiges Zertifikat 
eingereichten Beschwerde gesetzt. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes 
wegen beigezogen (vgl. act. 6/1-14 sowie act. 7/1-172). Auf das Einholen einer 
Beschwerdeantwort wird verzichtet (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Sache erweist 
sich als spruchreif. 
3. 
Prozessuales 
3.1. Form der Beschwerde 
3.1.1. Wird die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ganz oder teilweise 
abgelehnt oder entzogen, so kann der Entscheid mit Beschwerde angefochten 
werden (vgl. Art. 121 ZPO i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Die Beschwerde ist innert der 
10-tägigen Beschwerdefrist schriftlich und begründet in Papierform oder elektro-
nisch einzureichen (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 130 Abs. 1 ZPO). Bei 
elektronischer Übermittlung muss das Dokument, das die Eingabe und die Beila-
gen enthält, mit einer anerkannten elektronischen Signatur des Absenders verse-
hen sein (Art. 130 Abs. 2 ZPO). 
 
Die Bedingungen und Vorgaben für die elektronische Signatur werden ge-
stützt auf Art. 130 Abs. 2 ZPO im Bundesgesetz vom 18. März 2016 über die 
elektronische Signatur (ZertEs) sowie in der Verordnung vom 23. November 2016 
über die elektronische Signatur (VZertES) geregelt. Die technischen Vorgaben 
werden gemäss Art. 15 VZertES durch das BAKOM definiert. Unternehmungen, 
die qualifizierte und geregelte elektronische Zertifikate ausstellen sowie verwalten, 
werden gestützt auf Art. 4 ZertEs i.V.m. Art. 1 VZertES durch die vom Bund be-
zeichnete Anerkennungsstelle überprüft und anerkannt. Um die internationale 
Verwendung elektronischer Signaturen sowie deren rechtliche Anerkennung zu 
erleichtern, kann der Bundesrat internationale Abkommen schliessen (Art. 20 
Abs. 1 ZertEs). 


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3.1.2. Der Beschwerdeführer reichte die Beschwerde zunächst am 7. Februar 
2022 elektronisch mit einer Signatur der M._____ ein (act. 2). Gestützt auf den 
Prüfungsbericht für die der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellte elektroni-
sche Signatur (gemäss ZertES und Art. 14 Abs. 2bis OR) ist die M._____ keine 
gemäss ZertES anerkannte Anbieterin eines qualifizierten Zertifikats (act. 5). Sie 
befindet sich auch nicht auf der Liste des Bundes der anerkannten Anbieterinnen 
von Zertifizierungsdiensten. Anderes bringt auch der Beschwerdeführer nicht vor. 
Es ist entgegen seiner Ansicht auch nicht entscheidend, ob die schwedische Re-
gierung die Zertifizierung anerkennt, sondern lediglich, ob die Zertifizierung ge-
mäss ZertEs in der Schweiz anerkannt ist. Bis anhin besteht kein internationales 
Abkommen gemäss Art. 20 Abs. 1 ZertEs, welche die Anerkennung des schwedi-
schen Zertifikats ermöglicht. Es liegt daher auch nicht in der Kompetenz des Ge-
richts, zu überprüfen, ob die schwedische Signatur den technischen Vorgaben 
des BAKOM bzw. des ZertEs entsprechen würde. Die ursprüngliche Beschwerde 
erfüllt die Anforderungen von Art. 130 Abs. 2 ZPO damit nicht. Mit Verfügung vom 
10. Februar 2022 (act. 9) wurde dem Beschwerdeführer deshalb Frist angesetzt, 
um seine Beschwerde im Sinne der Erwägungen jener Verfügung zu verbessern, 
mithin die Eingabe samt den Beilagen mit einer anerkannten elektronischen Sig-
natur oder aber in Papierform mit Unterschrift erneut einzureichen. Am 14. Febru-
ar 2022 wurde die Beschwerde mit gültiger Signatur bei der Kammer zusammen 
mit einer unaufgeforderten Eingabe betreffend elektronische Zertifizierung nach-
gereicht (act. 11 - act. 13/1-3). Die Nachreichung der Beschwerdeschrift erfüllt die 
Anforderungen von Art. 130 Abs. 2 ZPO und erfolgte rechtzeitig. Damit wurde die 
Beschwerde gestützt auf Art. 132 Abs. 1 ZPO rechtzeitig verbessert und ist damit 
formgültig erfolgt. 
3.1.3. Der Beschwerdeführer reichte am 16. Februar 2022 eine weitere, nicht ei-
genhändig unterzeichnete Eingabe mit ungültiger elektronischer Signatur ein 
(act. 14 - act. 16/1-2). In der Folge ging noch eine der Schweizer Botschaft in 
Schweden am 15. Februar 2022 ausgehändigte Beschwerdeschrift desselben In-
halts ein, welche eigenhändig und damit gültig unterzeichnet wurde (act. 2 und 
act. 17). Daher ist vorliegend die erstmals mit gültiger Signatur nachgereichte 
elektronische Beschwerde vom 14. Februar 2022 (act. 12/3) zu berücksichtigen. 


- 10 - 
Die ursprünglich eingereichte Beschwerde sowie die Eingabe vom 16. Februar 
2022 sind hingegen unbeachtlich (act. 14 - act. 16/1-2). Eine (weitere) Nachfrist 
zur Verbesserung gestützt auf Art.132 Abs. 1 ZPO erübrigt sich, zumal der Be-
schwerdeführer auf die fehlende Gültigkeit des Zertifikats hingewiesen worden 
war und der Beschwerdeführer am 14. Februar 2022 eine gültig signierte sowie 
kurz darauf eine eigenhändig unterzeichnete Beschwerde desselben Inhalts nach-
reichte. 
 
Es ist zudem darauf hinzuweisen, dass dies nicht das erste Verfahren ist, 
in welchem der Beschwerdeführer Eingaben ohne gültige elektronische Signatur 
einreicht (vgl. OGer ZH, RB190032 vom 13. November 2019, E. 2.1). Sollte sich 
dieses Verhalten in einem künftigen Rechtsmittelverfahren wiederholen, kann der 
Beschwerdeführer nicht mehr mit einer Nachfristansetzung nach Art. 132 Abs. 1 
ZPO rechnen, zumal die Unvollständigkeit seiner Eingabe in Form einer ungülti-
gen Zertifizierung angesichts des vorstehend Erwähnten inskünftig unter Umstän-
den nicht mehr als Versehen, sondern als bewusst mangelhafte Eingabe gewertet 
werden könnte. 
3.2. 
Inhalt der Beschwerde 
3.2.1. Die beschwerdeführende Partei hat sich in der Begründung der Beschwer-
de mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen ausei-
nanderzusetzen und anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Ent-
scheid ihrer Ansicht nach leidet (BK ZPO-STERCHI, 2. Aufl. 2012, Art. 321 
N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese Erfordernisse ein 
weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Be-
gründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzutreten (vgl. 
statt vieler 
OGer ZH, PS180012 vom 2. Februar 2018, E. 3.). 
3.2.2. Mit Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a 
ZPO) sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend 
gemacht werden (Art. 320 lit. b ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue 
Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (vgl. Art. 326 Abs. 1 


- 11 - 
ZPO). Der Ausschluss von Noven gilt auch für Verfahren, welche – wie das Ver-
fahren um unentgeltliche Rechtspflege – der Untersuchungsmaxime unterstehen 
(vgl. BGer, 5A_14/2015 vom 16. Juli 2015, E. 3.2.; 5A_405/2011 vom 27. Sep-
tember 2011, E. 4.5.3, nicht publ. in: BGE 137 III 470, je m.w.H.). Soweit sich der 
Beschwerdeführer in seiner Beschwerde auf Noven bezieht, ist er folglich damit 
nicht zu hören. 
3.2.3. Die Begründungspflicht verpflichtet das Gericht nicht, sich mit jedem ein-
zelnen rechtlichen oder sachverhaltlichen Einwand der Partei(en) eingehend aus-
einanderzusetzen (Art. 53 ZPO). Das Gericht darf sich in der Begründung seines 
Entscheids auf die wesentlichen Überlegungen konzentrieren, von welchen es 
sich hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nachfolgend ist daher 
nur insoweit auf die Parteivorbringen (und auf die eingereichten Unterlagen) ein-
zugehen, als dies für die Rechtsfindung erforderlich ist. 
3.3. 
Prozessuale Einwände des Beschwerdeführers 
3.3.1. Der Beschwerdeführer wendet zunächst ein, dass der Beschluss vom 
28. Januar 2022 von der Vorinstanz an die "falsche", neu im Handelsregister ein-
getragene B._____ Stiftung und damit an eine falsche Partei eröffnet worden sei, 
weshalb ein gemäss Art. 30 BV unzulässiges Ausnahmegericht bestehe (act. 12/3 
S. 3). Die Stiftung war früher bereits einmal im Handelsregister eingetragen, wur-
de dann jedoch wieder gelöscht (vgl. Ziff. 1.3. vorstehend). Der Beschwerdeführer 
leitet die Existenz von zwei verschiedenen B._____ Stiftungen aus dem Umstand 
ab, dass die Stiftung gestützt auf das Geldwäschereigesetz sowie den revidierten 
Art. 52 ZGB als Familienstiftung neu verpflichtet war, sich innert einer bis Ende 
Dezember 2020 laufenden Übergangsfrist ins Handelsregister einzutragen und 
ein solcher (neuer) Eintrag auch vorgenommen wurde (Art. 6b Abs. 2bis SchlT 
ZGB; vgl. Ziff. 1.3. vorstehend). Der (erneute) Handelsregistereintrag ist jedoch 
für Familienstiftungen, die vor dem Jahr 2015 gegründet wurden, nicht konstitutiv; 
sie behalten ihre Rechtspersönlichkeit (Art. 6b Abs. 1 und 2bis SchlT ZGB, Pra-
xismitteilung EHRA 3/15, 23. Dezember 2015, S. 2). Auch sonst bestehen keine 
Hinweise auf die Gründung zweier unterschiedlicher Stiftungen; selbst eine leichte 
Abänderung des Stiftungszwecks reicht dafür nicht aus. Damit kann aus dem 


- 12 - 
Umstand, dass die Vorinstanz die B._____ Stiftung gemäss (erneutem) Handels-
registereintrag als Partei aufgenommen hat, kein Verstoss gegen verfassungs-
rechtliche Garantien im Zivilprozess erblickt werden. 
3.3.2. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz erachte den Revisi-
onsgrund aus Art. 328 Abs.1 Ziffer b ZPO aufgrund Straftaten (Verbrechen oder 
Vergehen) als zulässig, erlasse darüber jedoch kein Urteil. Dadurch sei sein 
rechtliches Gehör verletzt worden (act. 12/3 S. 6). Die Vorinstanz hat sich mit dem 
Vorliegen des Revisionsgrundes einer Straftat auseinandergesetzt, diesen jedoch 
aufgrund der unzureichend substantiierten und wenig schlüssigen Darstellungen 
des Beschwerdeführers zum Vorliegen einer Straftat einerseits und zur Einhaltung 
der Revisionsfrist andererseits als aussichtslos erachtet (act. 8 E. 3.5.2.). Der An-
spruch auf rechtliches Gehör wird entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 
nicht alleine dadurch verletzt, dass das Gericht dem Standpunkt einer Partei nicht 
folgt. Seine Beanstandungen mit Blick auf die Begründungspflicht der Vorinstanz 
sowie der Gewährung des rechtlichen Gehörs zielen somit ins Leere. 
4. 
Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege 
 
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein 
Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen werden 
kann – die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers und die fehlende Aussichtslo-
sigkeit der Klage – zutreffend dargelegt, weshalb zur Vermeidung von Wiederho-
lungen auf diese Erwägungen verwiesen werden kann (act. 8 E. 2.2. ff.). Insbe-
sondere ist an dieser Stelle nochmals darauf hinzuweisen, dass Art. 329 
Abs. 1 ZPO eine Revisionsfrist von 90 Tagen ab Kenntnis des Revisionsgrundes 
statuiert und zudem eine absolute Verwirkungsfrist von zehn Jahren gilt (Art. 329 
Abs. 2 ZPO). 
5. 
Fehlende Aussichtslosigkeit 
5.1. 
Die Vorinstanz hat das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche 
Rechtspflege aufgrund der Aussichtslosigkeit seines Revisionsgesuchs abgewie-
sen. Sie begründet dies in erster Linie damit, dass die 90-tägige relative Frist zur 


- 13 - 
Einreichung des Gesuchs gemäss Art. 329 Abs. 1 ZPO bezüglich der meisten 
Vorbringen abgelaufen sei, aber auch damit, dass die Vorbringen des Beschwer-
deführers hinsichtlich des Vorliegens eines (aussichtsreichen) Revisionsgrundes 
in grossen Teilen nicht genügend substantiiert und im Übrigen nicht glaubhaft 
gemacht seien (act. 8 E. 3.1. ff.). 
5.2. 
Der Beschwerdeführer wiederholt zunächst in weiten Teilen den bereits vor 
der Vorinstanz vorgetragenen Sachverhalt, ohne jedoch näher darauf einzuge-
hen, inwieweit gestützt darauf eine andere Würdigung hinsichtlich der verpassten 
Revisionsfrist zu treffen wäre (act. 12/3 S. 3 ff.). Auf diese mangelhaften Vorbrin-
gen ist damit ohne Weiterungen nicht einzutreten. 
 
Weiter wendet der Beschwerdeführer wie bereits im erstinstanzlichen Ver-
fahren ein, dass es in Tat und Wahrheit zwei B._____ Stiftungen gebe und der 
Umstand, dass die seiner Ansicht nach "erste" Stiftung nicht wieder ins Handels-
register habe eingetragen werden können, erst mit dem Nichteintretensentscheid 
des Verwaltungsgerichts vom 20. Mai 2021 endgültig festgestanden habe (act. 
12/3 S. 5 ff.). 
 
Dabei unterlässt der Beschwerdeführer es einerseits, einen nachvollzieh-
baren Zusammenhang zwischen dem Umstand, dass die Stiftung (erneut) ins 
Handelsregister eingetragen wurde und dem Urteil und Beschluss vom 16. Mai 
2012, in welchem es um seine fehlende Eignung als Stiftungsrat ging, darzulegen 
(vgl. act. 7/159 sowie Ziff. 1.1. und 3.3.1. vorstehend). Die Stiftung war zum Zeit-
punkt der Anhebung des Prozesses auf Absetzung des Beschwerdeführers noch 
im Handelsregister eingetragen, wurde dann jedoch während des Prozesses aus 
dem Handelsregister gelöscht, zumal die Eintragungsvoraussetzungen nicht er-
füllt waren und ein (neuer) Eintrag für eine Familienstiftung zum damaligen Zeit-
punkt gestützt auf das damals geltende Recht nicht erforderlich war (vgl. OGer 
ZH, LB080002 vom 8. Juli 2008; BGer, 5A_602/2008 vom 25. November 2008, 
E. 2.3.5; BGer, 4A_371/2021 vom 9. August 2021, E. A.; act. 6/2/2; sowie 
Ziff. 1.3. und Ziff. 3.3.1. vorstehend). An der (damaligen) Parteifähigkeit der Stif-
tung ändert ein zum jetzigen Zeitpunkt gültig erfolgter (erneuter) Eintrag der Stif-
tung ins Handelsregister jedenfalls nichts (vgl. Ziff. 3.3.1. vorstehend). Die im Jahr 


- 14 - 
2020 veranlasste (erneute) Eintragung bzw. die damit verbundenen Rechtsstrei-
tigkeiten können folglich auch nicht als Grund für eine Revision herangezogen 
werden. Damit taugt die im Jahr 2020 erfolgte (erneute) Eintragung der Stiftung 
ins Handelsregister nicht als Revisionsgrund. 
5.3. 
Selbst, wenn man in den vorstehend geschilderten Umständen der Eintra-
gung der Stiftung ins Handelsregister Anlass zur Revision des Urteils erblicken 
würde, hätte der Beschwerdeführer jedoch die 90-tägige relative Frist zur Gel-
tendmachung der Revision verpasst, wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat 
(vgl. act. 8 E. 3.3. f.). Zwar behauptet der Beschwerdeführer in seiner Beschwer-
de, von der (erneuten) Eintragung der Stiftung am tt. mm. 2020 nicht (definitiv) 
gewusst zu haben, als er selbst deren Eintragung im Handelsregister beantragte, 
sondern er habe erst mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Zürich vom 20. 
Mai 2021 (endgültig) davon Kenntnis erhalten (act. 12/3 S. 5; Verwaltungsgericht 
Zürich, VB.2021.00057). Es war jedoch der Beschwerdeführer selbst, der die Lö-
schung der Stiftung nur einen Tag nach deren (erneuter) Eintragung im Handels-
register am tt. mm. 2020 beim Handelsregisteramt verlangt hat (vgl. Ziff. 1.3. vor-
stehend). Ohne Kenntnis des erneuten Eintrags im Tagesregister wäre sein Be-
gehren um Löschung des (erneuten) Eintrags gar nicht möglich gewesen. Weder 
das Begehren des Beschwerdeführers auf Löschung des neuen Eintrags gegen-
über dem Handelsregisteramt noch die gegen das Antwortschreiben des Handels-
registeramts vom 21. Januar 2021 gerichtete Beschwerde an das Verwaltungsge-
richt des Kantons Zürich waren erfolgreich, zumal beide angerufenen Stellen zur 
Beurteilung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Löschung des Eintrags 
nicht zuständig waren – dafür hätte der Beschwerdeführer sich an das Zivilgericht 
wenden müssen (Verwaltungsgericht Zürich, VB.2021.00057 vom 20. Mai 2021, 
E. I.A. ff.). Der Beschwerdeführer hat damit kein gültiges Rechtsmittel gegen die 
Eintragung erhoben und die Wirksamkeit des (erneuten) Handelsregistereintrags 
war zu keinem Zeitpunkt aufgeschoben oder aufgehoben. Die 90-tägige relative 
Frist zur Einreichung eines Revisionsgesuchs ab Kenntnis des Revisionsgrundes 
war damit am 17. August 2021 (act. 1) längst abgelaufen. 


- 15 - 
5.4. 
Was die vom Beschwerdeführer für eine Revision des Urteils vom 16. Mai 
2012 herangezogenen angeblichen Straftaten betrifft, so hat die Vorinstanz zu-
nächst zutreffend erwogen, dass diese sich auf ein angeblich laufendes Strafver-
fahren ohne geltend gemachte Verurteilung beziehen (UE200427) – soweit dies 
aus den zuweilen unverständlichen Äusserungen des Beschwerdeführers im vor 
der Vorinstanz gestellten Revisionsgesuch entnommen werden kann. Dabei ist 
weder nachgewiesen, dass die 90-tägige relative Revisionsfrist eingehalten wur-
de, noch, dass das Strafverfahren bzw. dessen Ausgang etwas an der Würdigung 
des Gerichts hinsichtlich der Eignung des Beschwerdeführers als Stiftungsrat än-
dern sollten (act. 8 E. 3.4. f.). Darauf geht der Beschwerdeführer in seiner Be-
schwerde nicht näher ein, bzw. er zeigt nicht auf, inwieweit die Schlüsse der Vor-
instanz, aus diesen Umständen keine Gründe für eine (rechtzeitige) Revision ab-
zuleiten, nicht zutreffen würden. Entsprechende Weiterungen erübrigen sich damit 
vorliegend. 
5.5. 
Weitere Revisionsgründe sieht der Beschwerdeführer unter anderem in der 
seiner Ansicht nach ungerechtfertigten Konkurseröffnung über ihn (act. 12/3 S. 8). 
Wie die Vorinstanz zu Recht anführt, ist im angefochtenen Urteil vom 16. Mai 
2012 (Prozess-Nr. CG060033) das vom Beschwerdeführer angeführte, angeblich 
ungerechtfertigte Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2. April 2011 (Prozess-Nr. 
FV110277) nicht erwähnt, womit es auch keinen Einfluss auf den Entscheid ha-
ben konnte. Vielmehr wurde die Konkurseröffnung über den Beschwerdeführer im 
nun zur Revision beantragten bezirksgerichtlichen Verfahren von den Parteien 
behauptet und vom Beschwerdeführer selbst bestätigt (vgl. u.a. act. 8 E. 3.5.1.; 
act. 7/150 S. 5 sowie Ziff. 1.2. vorstehend). Die angeblich ungerechtfertigte Kon-
kurseröffnung über den Beschwerdeführer war überdies bereits als Revisions-
grund in einem früheren Revisionsverfahren vorgebracht und damals ebenfalls als 
aussichtslos erachtet worden (OGer ZH, RB130030 vom 8. Oktober 2013, 
E. 10.c). Wie ebenfalls vorstehend sowie im vorstehend zitierten Entscheid darge-
legt, war die Konkurseröffnung über den Beschwerdeführer sodann Thema zahl-
reicher von ihm angestrengten Verfahren, in welchen er diese ohne Erfolg aufhe-
ben wollte. Das Konkurserkenntnis hat dabei einer Nichtigkeitsprüfung mehrfach 
standgehalten, insbesondere auch vor Bundesgericht (vgl. Ziff. 1.2. vorstehend). 


- 16 - 
Schliesslich war der über den Beschwerdeführer eröffnete Konkurs gemäss dem 
Urteil vom 16. Mai 2012 (act. 7/159) ohnehin nur einer von zahlreichen Gründen 
für seine Absetzung als Stiftungsrat (vgl. Ziff. 1.1. vorstehend sowie OGer ZH, 
RB130030 vom 8. Oktober 2013, a.a.O.). Aus alledem ergibt sich, dass die an-
geblich ungerechtfertigte Konkurseröffnung über den Beschwerdeführer nicht als 
Revisionsgrund taugt und sein Gesuch damit auch in dieser Hinsicht als aus-
sichtslos zu beurteilen ist. 
5.6. 
Weiter erachtet der Beschwerdeführer in diversen längst abgeschlossenen 
Verfahren (u.a. betreffend Kollokation, vgl. Ziff. 1.2. vorstehend) von Verfahrens-
beteiligten angeblich gegen ihn gemachte falsche Anschuldigungen nach Art. 145 
StGB als gültige Revisionsgründe (act. 12/3 S. 8). Auch diesbezüglich bleibt er je-
doch jeden Nachweis schuldig, dass die 90-tägige relative Revisionsfrist eingehal-
ten worden wäre. In seiner Beschwerde trägt er diesbezüglich nichts Neues vor. 
Weiterungen erübrigen sich damit auch diesbezüglich. 
5.7. 
Welche Revisionsgründe der Beschwerdeführer sodann aus den von ihm 
zitierten Verfahren des Bezirksgerichts Zürich Nr. CG210066 und CG210071 ab-
leiten will, ergibt sich aus der Beschwerde (act. 12/3 S. 8) nicht eindeutig. Es han-
delt sich um zwei nach Schliessung des Konkurses über den Beschwerdeführer 
eingereichte Anerkennungsklagen des Beschwerdeführers. Er begehrte damit die 
Rückerstattung von im Kollokationsplan gegen ihn eingetragenen Forderungen 
der Stiftung bzw. einer zu ihrem Vermögen gehörenden Aktiengesellschaft sowie 
der Feststellung von Eigentümerverhältnissen von Schuldbriefen (vgl. zu beidem 
Ziff. 1.2. vorstehend). Auf beide Klagen wurde aufgrund ihrer verspäteten Einrei-
chung nach Schliessung des Konkurses nicht eingetreten. Beide Verfahren sind 
rechtskräftig entschieden; die vom Beschwerdeführer gegen die beiden erstin-
stanzlichen Nichteintretensentscheide erhobenen Berufungen wurden von der 
Kammer abgewiesen (vgl. OGer ZH, LB210045 und LB210046, je vom 23. Feb-
ruar 2022). Der äusserst prozesserfahrene Beschwerdeführer unterlässt es über-
dies, aus diesen Verfahren irgendwelche Akten oder Aktenstellen als Beweis zur 
Untermauerung von dort oder in anderen Verfahren angeblich gegen ihn getätig-
ten "falschen Anschuldigungen" zu offerieren (act. 12/3 S. 8). Schliesslich äussert 


- 17 - 
er sich auch nicht dazu, inwieweit er bezüglich der Verfahren Nr. CG210066 und 
CG210077 die 90-tägige relative Revisionsfrist nach Art. 329 Abs. 1 ZPO einge-
halten hat. Entsprechend ist auch ein auf diese Verfahren gestütztes Gesuch auf 
Revision als aussichtlos zu beurteilen. 
5.8. Weiter bezieht sich der Beschwerdeführer als Revisionsgrund erneut auf 
ein nicht näher datiertes und auch nicht mit entsprechenden Unterlagen doku-
mentiertes angebliches Auskunftsschreiben einer Gemeindeverwaltung in 
J._____ bezüglich der Verwandtschaftsverhältnisse der von der Stiftung begüns-
tigten N._____ (act. 12/3 S. 7), wobei er das bereits im Revisionsgesuch Wieder-
gegebene in seiner Beschwerde nochmals wörtlich aufführt (vgl. act. 1/1 S. 10). 
Darauf braucht folglich nicht näher eingegangen zu werden. Gleich verhält es sich 
mit dem neuen und gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO unzulässigen Vorbringen, 
C._____ habe sich mittels Strafhandlungen gemäss Art. 252 StGB im Verfahren 
CG060033 legitimiert, was ein Revisionsgrund darstelle (act. 12/3 S. 7). 
5.9. 
Schliesslich stellt der Beschwerdeführer wie bereits vor der Vorinstanz 
auch ein Wiedererwägungsgesuch gegen das Urteil vom 16. Mai 2012 (act. 12/3 
S. 9). Ein solches Institut existiert im Zivilprozessrecht nicht für rechtskräftige ver-
fahrensabschliessende Entscheide, wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat; 
vielmehr sind solche Entscheide lediglich mittels Revision anfechtbar (act. 8 
E. 3.6. m.w.H.). Mittels Wiedererwägung können weder die Aufhebung des Ent-
scheids vom 16. Mai 2012 (act. 7/159) und erst recht nicht die Aktivierung der Stif-
tung im Handelsregister gemäss altem Handelsregistereintrag mit dem Be-
schwerdeführer als Stiftungsrat erreicht werden, wie der Beschwerdeführer es 
neu und gestützt auf Art. 326 Abs. 1 ZPO ohnehin unzulässig zu verlangen 
scheint (vgl. act. 12/3 S. 9). Entsprechend muss auch ein solches Begehren als 
aussichtslos eingestuft werden. 
6. 
Fazit 
 
Der Beschwerdeführer setzt sich nur punktuell mit dem vorinstanzlichen 
Entscheid auseinander und wiederholt in weiten Teilen das bereits vor der Vor-
instanz Vorgetragene, ohne konkrete Beanstandungen am vorinstanzlichen Ent-


- 18 - 
scheid vorzubringen, womit er seiner Begründungspflicht in weiten Teilen nicht 
nachkommt. Wo er Beanstandungen am vorinstanzlichen Entscheid vorträgt, ver-
fangen diese wie gesehen nicht. Nach dem Ausgeführten erscheinen aufgrund 
der bestehenden Behauptungs- und Aktenlage die Gewinnaussichten des Be-
schwerdeführers erheblich geringer als die Verlustgefahren, so dass das Revisi-
onsbegehren als aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO zu betrachten und 
die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspfle-
ge aus diesem Grund zu Recht abgewiesen hat. Auf eine Überprüfung der finan-
ziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers dufte deshalb verzichtet werden. Die 
Beschwerde des Beschwerdeführers ist damit abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist. 
7. 
Kostenvorschuss für das erstinstanzliche Verfahren 
 
Nach Treu und Glauben ist jedenfalls bei juristischen Laien, welche die 
Verpflichtung zur Leistung eines Kostenvorschusses anfechten, von einem still-
schweigend gestellten Gesuch um eventuelle Fristerstreckung auszugehen (vgl. 
etwa OGer ZH, PS170071 vom 23. März 2017, E. 4.1). Infolge der Anfechtung der 
entsprechenden Fristansetzung konnte die Frist zur Leistung des Kostenvor-
schusses somit nicht säumniswirksam ablaufen, wie dem Beschwerdeführer be-
reits mitgeteilt wurde (act. 9). Dem Beschwerdeführer ist die Frist zur Leistung des 
Kostenvorschusses neu anzusetzen. Im Falle des unbenützten Ablaufs der neu 
angesetzten Frist hätte die Vorinstanz in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO ei-
ne Nachfrist anzusetzen. 
8. 
Kosten- und Entschädigungsfolgen 
8.1. 
Im Verfahren um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege sind ge-
mäss Art. 119 Abs. 6 ZPO keine Gerichtskosten zu erheben. Nach der bundesge-
richtlichen Rechtsprechung ist diese Bestimmung auf das kantonale Beschwerde-
verfahren nicht anwendbar (BGE 137 III 470 E. 6.5), weshalb für das vorliegende 
Verfahren Kosten zu erheben sind. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren sind 
in Anwendung von § 12 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 GebV OG auf 
Fr. 900.– festzusetzen. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kosten-


- 19 - 
pflichtig und es ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 106 
Abs. 1 ZPO). 
8.2. 
Der Beschwerdeführer stellte im Beschwerdeverfahren ein Gesuch um 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 12/3 S. 10). Die Bewilligung 
der unentgeltlichen Rechtspflege setzt voraus, dass die gesuchstellende Person 
mittellos ist und ihre Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheinen (vgl. BGer, 
5D_135/2010 vom 9. Februar 2011, E. 3.1). 
 
Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, erweist sich die Beschwerde 
als aussichtslos, weshalb der Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-
pflege auch für das Rechtsmittelverfahren abzuweisen ist. 
Es wird beschlossen: 
1. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren wird abgewiesen. 
2. 
Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis. 
Es wird erkannt: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Dem Beschwerdeführer wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung des vor-
liegenden Entscheides angesetzt, um für die Gerichtskosten des erstinstanz-
lichen Verfahrens bei der Bezirksgerichtskasse Zürich (Postkonto …) einen 
Vorschuss von Fr. 35'000.– zu leisten. 
Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn der Betrag spätestens am letzten 
Tag der Frist der Post zur Einzahlung zugunsten des Gerichts übergeben 
oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet wird. 
3. 
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 900.– festgesetzt. 


- 20 - 
4. 
Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt. 
5. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Revisionsbeklagten 1 und 2 
unter Beilage von Kopien der Beschwerdeschrift (act. 12/3), sowie an die 
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück. 
7. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt cir-
ca Fr. 35'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
MLaw S. Ursprung 
 
 
 
versandt am: