zh_gerichte · LA150048 · 2016-03-31 · de

Arbeitsrechtliche Forderung

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: LA150048-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 
Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. A. Baumgartner 
Beschluss vom 31. März 2016 
 
in Sachen 
 
A._____, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 
 
gegen 
 
B._____AG, 
Beklagte und Berufungsbeklagte 
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder 
Rechtsanwältin MLaw Y2._____, 
 
betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht 
Zürich, 4. Abteilung, vom 14. Oktober 2015 (AH150122-L) 


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Erwägungen: 
 
Mit Verfügung vom 30. November 2015 wurde das vorliegende Verfahren 
sistiert bis zum Entscheid des Bundesgerichts über die Beschwerde betreffend 
das Urteil der angerufenen Kammer vom 19. Mai 2015 im Verfahren LA150007-O 
(Urk. 20). Mit Schreiben vom 24. März 2016, beim Obergericht eingegangen am 
29. März 2016, zog die Berufungsklägerin die Berufung zurück (Urk. 21). Das Ver-
fahren ist entsprechend wieder aufzunehmen und abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 
ZPO). 
 
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichts 
vom 10. Februar 2016 handelt es sich vorliegend ebenso um eine nichtvermö-
gensrechtliche Streitigkeit arbeitsrechtlichen Ursprungs, welche kostenlos zu füh-
ren ist (BGer 4A_332/2015 E. 6.4.5). Entsprechend sind für das Berufungsverfah-
ren keine Kosten zu erheben. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Berufungsbe-
klagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 
Es wird beschlossen: 
1. 
Das Verfahren wird wieder aufgenommen. 
2. 
Das Verfahren wird abgeschrieben. 
3. 
Das Verfahren ist kostenlos. 
4. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 
Empfangsschein, an die Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von 
Urk. 21. 
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück. 


- 3 - 
6. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit arbeitsrechtlichen 
Ursprungs. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 
 
 
Zürich, 31. März 2016 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 
lic. iur. A. Baumgartner 
 
 
versandt am: 
JC