zh_gerichte · RT180097 · 2018-06-11 · de

Rechtsöffnung

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: RT180097-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech 
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 
Beschluss vom 11. Juni 2018 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 
 
gegen 
 
Kanton Zürich, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 
vertreten durch Zentrale Inkassostelle der Gerichte, 
Obergericht des Kantons Zürich, 
 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 4. April 2018 (EB180316-L) 


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Erwägungen: 
1. 
a) 
Mit Urteil vom 4. April 2018 erteilte das Bezirksgericht Zürich 
(Vorinstanz) dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts 
Meilen-Herrliberg-Erlenbach (Zahlungsbefehl vom 16. November 2017) – gestützt 
auf einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. Mai 2017 für 
ausstehende Gerichtskosten – definitive Rechtsöffnung für Fr. 500.--; die Kosten-
folgen wurden zu Lasten des Gesuchsgegners geregelt und eine Parteientschädi-
gung wurde nicht zugesprochen (Urk. 7 = Urk. 10). 
b) 
Hiergegen hat der Gesuchsgegner am 29. Mai 2018 Beschwerde er-
hoben und stellt sinngemäss den Beschwerdeantrag (Urk. 9): 
Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch sei 
abzuweisen. 
c) 
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshand-
lungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 
2. 
a) 
Das angefochtene Urteil wurde dem Gesuchsgegner am 26. April 
2018 zugestellt (Urk. 8b). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage 
(Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), was auch von der Vor-
instanz in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 10 Dispositiv Ziffer 5) korrekt angege-
ben wurde. Die Frist lief demzufolge am Montag, 7. Mai 2018, ab (Art. 142 ZPO). 
Sie wird eingehalten durch Einreichung der Beschwerde beim Obergericht oder 
durch Postaufgabe an diesem Tag (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde wurde 
am 29. Mai 2018 zur Post gegeben und ist am Folgetag beim Obergericht einge-
gangen (Briefumschlag bei Urk. 9). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben 
worden und auf sie kann demzufolge nicht eingetreten werden. 
b) 
Bloss ergänzend ist der Gesuchsgegner darauf hinzuweisen, dass die 
vorliegend betriebene Forderung nicht eine Busse und/oder Kosten des diesbe-
züglichen Strafverfahrens betrifft, sondern die ihm vom Obergericht des Kantons 
Zürich mit Beschluss vom 15. Mai 2017 rechtskräftig auferlegten Gerichtskosten 


- 3 - 
von Fr. 500.-- aus dem von ihm veranlassten Beschwerdeverfahren betreffend er-
kennungsdienstliche Erfassung (Urk. 4/2). 
3. 
a) 
Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 500.--. 
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.-- festzusetzen. 
b) 
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 
dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 
c) 
Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, dem Gesuchsteller 
mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 
Es wird beschlossen: 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- festgesetzt. 
3. 
Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 
auferlegt. 
4. 
Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 
des Doppels von Urk. 9, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück. 
6. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 


- 4 - 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 500.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
Zürich, 11. Juni 2018 
 
Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 
lic. iur. F. Rieke 
 
 
 
versandt am: 
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