zh_gerichte · RT180141 · 2018-10-01 · de

Rechtsöffnung

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: RT180141-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Ober- 
richter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 
Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Iseli 
Urteil vom 1. Oktober 2018 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 
 
gegen 
 
B._____, 
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 
 
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____ 
 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am 
Bezirksgericht Zürich vom 4. Juli 2018 (EB180854-L)


- 2 - 
Erwägungen: 
I. 
 
1. 
Die Parteien schlossen am 8. September 2017 eine Eheschutzverein-
barung. In Ziffer 4 der Vereinbarung verpflichtete sich der Gesuchsgegner und 
Beschwerdeführer (fortan: Gesuchsgegner) für die am tt.mm.2016 geborenen 
Zwillinge C._____ und D._____ während des Getrenntlebens der Parteien monat-
lich an die Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan: Gesuchstellerin) Un-
terhaltsbeiträge (zzgl. Familienzulagen) in der Höhe von total Fr. 6'200.– 
(Fr. 3'100.– pro Kind) zu bezahlen. Zudem verpflichtete sich der Gesuchsgegner 
in Ziffer 5 der Vereinbarung soweit hier relevant, für die Gesuchstellerin persön-
lich monatlich Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 5'500.– zu bezahlen. Weiter 
vereinbarten die Parteien, dass die Unterhaltsverpflichtung des Gesuchsgegners 
für die Gesuchstellerin und für beide Kinder insofern bedingt ist, als dass sie ohne 
Weiteres dahinfällt, falls sich die Gesuchstellerin bzw. die Kinder bis spätestens 
31. Januar 2018 nicht wieder in der Schweiz "befinden" sollten (Ziffer 7 letzter Ab-
satz). Mit Urteil vom 8. September 2017 genehmigte der Einzelrichter am Be-
zirksgericht Zürich, 4. Abteilung, die Vereinbarung in Bezug auf die (nebst der 
Obhutszuteilung weiteren) Kinderbelange und nahm im Übrigen von der Verein-
barung Vormerk (Geschäfts-Nr. EE160301-L; Urk. 5/2 Dispositiv-Ziffern 3.4, 3.5 
und 3.7). 
 
2. 
Gestützt auf das vorgenannte Eheschutzurteil betrieb die Gesuchstelle-
rin den Gesuchsgegner für die Unterhaltsbeiträge des Monates März 2018 von 
Fr. 11'700.– (vgl. Urk. 1 S. 3). Gegen den Zahlungsbefehl vom 19. Februar 2018 
– zugestellt am 12. März 2018 – des Betreibungsamtes Zürich 3 (Betreibung 
Nr. …) erhob der Gesuchsgegner Rechtsvorschlag (Urk. 3). Mit Urteil vom 4. Juli 
2018 hiess die Vorinstanz das Gesuch um definitive Rechtsöffnung für 
Fr. 11'700.– nebst Zins zu 5 % seit 26. Februar 2018 gut, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgegners (Urk. 16). 


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3. 
Gegen diesen Entscheid erhob der Gesuchsgegner am 13. August 
2018 fristgerecht (vgl. Urk. 17b) Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 19 
S. 2): 
"1. 
Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Juli 2018, Ge-
schäfts-Nr. EB180854 sei aufzuheben und das Rechtsöffnungs-
begehren in der Betreibung Nr. … sei abzuweisen. 
 2. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7% MWSt 
zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 
 
Zudem stellte er den prozessualen Antrag, es sei die Vollstreckung des an-
gefochtenen Urteils aufzuschieben (Urk. 19 S. 2). 
 
4. 
Mit Präsidialverfügung vom 24. August 2018 wurde der Antrag des Ge-
suchsgegners, seiner Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, ab-
gewiesen (Urk. 25 Dispositiv-Ziffer 1) und Frist zur Leistung eines Gerichtskos-
tenvorschusses angesetzt (Dispositiv-Ziffer 2). Innert mit Verfügung vom 
12. September 2018 angesetzten Nachfrist (Urk. 26) leistete der Gesuchsgegner 
den Kostenvorschuss fristgerecht (Urk. 27). Da sich die Beschwerde sogleich als 
unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Ge-
genpartei verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 
II. 
 
1. 
Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 
(Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweis-
mittel sind ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Dies wird mit dem Charakter 
der Beschwerde begründet, die sich als ausserordentliches Rechtsmittel auf die 
Rechtskontrolle beschränkt und nicht das erstinstanzliche Verfahren fortsetzen 
soll. Das Novenverbot ist umfassend (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Ha-
senböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Art. 326 N 3 f.). 
 
2. 
Gemäss Art. 80 Abs. 1 SchKG erteilt das Gericht definitive Rechtsöff-
nung, wenn die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid be-
ruht. Gerichtlichen Entscheiden gleichgestellt sind gerichtliche Vergleiche (Art. 80 


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Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Vorausgesetzt wird, dass nicht der Betriebene nach Art. 81 
Abs. 1 SchKG durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils 
getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft. 
 
3. 
Die Vorinstanz erwog, die von den Parteien abgeschlossene und hin-
sichtlich der Kinderbelange gerichtlich genehmigte Vereinbarung sei bezüglich de-
ren Ziffer 7 unklar. Insbesondere gehe aus dem Wortlaut nicht hervor, was mit 
"Sich-Befinden" genau gemeint sei. Fraglich sei zum einen, ob damit ein dauer-
hafter Aufenthalt, auch über den 31. Januar 2018 hinaus, gemeint sei oder ob es 
für den Fortbestand des Unterhaltsanspruchs genügen würde, wenn die Gesuch-
stellerin und die Kinder sich jedenfalls am genannten Datum in der Schweiz auf-
halten würden. Zum andern sei unklar, ob im Falle des Eintritts der Resolutivbe-
dingung ein Unterhaltsanspruch dauerhaft oder nur für so lange entfallen solle, bis 
die Gesuchstellerin sich samt den Kindern wieder in der Schweiz aufhalte. Unbe-
antwortet bleibe sodann die Frage, wer für den Unterhalt der Kinder aufzukom-
men habe, falls diese sich längerfristig ausserhalb der Schweiz aufhalten sollten 
(Urk. 20 E. 3.5). Die Klausel, welche den nachträglichen Wegfall der Unterhalts-
pflicht regle, sei derart formuliert, dass es ohne Auslegung unmöglich sei festzu-
stellen, was der Gesuchsgegner genau darlegen müsse, um den Bedingungsein-
tritt nachzuweisen. Da gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein Vergleich 
nicht im Sinne von Art. 18 Abs. 1 OR ausgelegt werden dürfe (unter Verweis auf 
BGE 143 III 564 E. 4.4.4), rechtfertige es sich, in analoger Anwendung der 
Grundsätze zur Auslegung gerichtlicher Vergleiche die unklare Resolutivbedin-
gung ausser Acht zu lassen (Urk. 20 E. 3.6 f.). Weiter erwog die Vorinstanz, eine 
Vereinbarung, wonach die Unterhaltspflicht insbesondere gegenüber minderjähri-
gen Kindern unter gewissen Bedingungen ersatzlos dahinfalle, dürfte im Lichte 
von Art. 276 ZGB unzulässig sein. Dies könne jedoch offen bleiben, da die Klau-
sel betreffend die Resolutivbedingung nicht anwendbar sei. Es sei nicht anzu-
nehmen, dass die Trennungsvereinbarung ohne diese Klausel nicht geschlossen 
worden wäre (Urk. 20 E. 3.8). Selbst wenn jedoch die Klausel betreffend Resolu-
tivbedingung nicht auslegungsbedürftig wäre, hätte der Gesuchsgegner mit den 
eingereichten Urkunden nicht im erforderlichen Beweismass nachweisen können, 
dass die Resolutivbedingung eingetreten sei. So datierten insbesondere sowohl 


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ein vom Gesuchsgegner eingereichtes Schreiben der E._____-Schule von 
F._____ [Land]vom 30. November 2017 (Urk. 13/2) als auch der Protokollauszug 
einer Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2017 (Urk. 13/3) vor dem als mass-
geblicher Stichtag bezeichneten 31. Januar 2018. Da es nicht möglich sei, ein erst 
zukünftig zu erwartendes Ereignis prospektiv nachzuweisen, würden die genann-
ten Urkunden als Beweismittel nicht taugen. Die eingereichte Kurzzusammenfas-
sung der Kinderbeiständin vom 17. April 2018 (Urk. 13/1) datiere zwar nach dem 
relevanten Datum. Dieses Dokument sei aber nicht geeignet, den Eintritt der Re-
solutivbedingung strikte nachzuweisen. Einerseits werde darin festgehalten, seit 
Eröffnung der Beistandschaft im Oktober 2017 seien die in Zürich gemeldeten 
Kinder nie in der Schweiz gewesen. Andererseits werde ausgeführt, die Gesuch-
stellerin sei in der Zeit der Beistandschaft immer wieder in der Schweiz gewesen, 
aber ohne die Kinder. Im Widerspruch dazu werde darauf verwiesen, dass 
G._____ einige medizinische Termine in Zürich gehabt habe, weshalb sie hier 
gewesen seien. Wann genau die regelmässigen Besuche der Gesuchstellerin in 
der Schweiz erfolgt seien und die diversen Arzttermine von G._____ in Zürich 
stattgefunden hätten, lasse sich dem Bericht nicht entnehmen. Ganz generell 
könne eine Beiständin zum Aufenthalt ihrer Klienten keine lückenlosen Angaben 
machen, da sich deren Kontakte normalerweise auf einzelne Termine beschränk-
ten (Urk. 20 E. 3.9). Schliesslich verwarf die Vorinstanz eine Verrechnungseinre-
de des Gesuchsgegners über Fr. 1'000.– (Urk. 20 E. 3.10). 
 
4. 
Der Gesuchsgegner rügt, entscheidend für eine Weitergeltung der ver-
einbarten Höhe der Unterhaltsbeiträge sei gewesen, dass die Gesuchstellerin und 
die Kinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt bis spätestens 31. Januar 2018 wieder 
in der Schweiz hätten, was zu den entsprechenden Lebenshaltungskosten in der 
Schweiz führe (Urk. 19 S. 3). Eine Auslegung zwecks Eruierung des Parteiwillens 
sei gar nicht nötig. Entsprechend habe auch das Eheschutzgericht ein Erläute-
rungsbegehren abgewiesen mit der Begründung, dass die von der Vorinstanz be-
anstandete Resolutivbedingung klar sei (Urk. 19 S. 4). Zudem dürfte bei Unklar-
heit nicht einfach nur die Klausel betreffend die Resolutivbedingung nicht ange-
wendet werden. Konsequenterweise wäre die gesamte Unterhaltsregelung ab 
1. Februar 2018 als Rechtsöffnungstitel untauglich (Urk. 19 S. 4 f.). Die Vor-


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instanz lege – im Widerspruch zu der von ihr zitierten Rechtsprechung – die Un-
terhaltsregelung aus, in dem sie behaupte, die Parteien hätten die Unterhaltsrege-
lung auch ohne die Resolutivbedingung vereinbart, was offensichtlich nicht der 
Fall sei (Urk. 19 S. 5). Die Vorinstanz habe weiter die von ihm eingereichten Ur-
kunden, welche einen Aufenthalt der Gesuchstellerin sowie der Kinder am 31. Ja-
nuar 2018 in F._____ beweisen würden, falsch gewürdigt. Wie der Gesuchsgeg-
ner nachträglich von der E._____-Schule in F._____ erfahren habe, hätten die 
Kinder die dortige Krippe denn auch am 31. Januar 2018 besucht. Die gegenteili-
gen Behauptungen der Gesuchstellerin während der Befragung anlässlich der 
Rechtsöffnungsverhandlung vom 4. Juli 2018 seien damit unwahr (Urk. 19 S. 6; 
Urk. 23/5: Anwesenheitslisten der E._____-Krippe für C._____ und D._____). 
 
5.1. Entgegen der Vorinstanz ist der Passus betreffend die auflösende Be-
dingung nicht unklar. Dies zeigt sich schon daran, dass es der Vorinstanz möglich 
war, den Eintritt der angeblich unklar formulierten Bedingung im Sinne einer 
Eventualbegründung zu prüfen. Die Vereinbarung hält fest, dass die Unterhaltsbe-
rechnung auf den Lebenshaltungskosten in der Schweiz basiert (Urk. 5/2 Disposi-
tiv-Ziffer 3.7). Diese Vorgehensweise bedingt einen gewöhnlichen Aufenthalt der 
Unterhaltsgläubiger in der Schweiz. Mit "Sich-Befinden" kann damit nur der ge-
wöhnliche Aufenthalt in der Schweiz gemeint sein, der eine physische Präsenz 
von einer gewissen Dauer voraussetzt (vgl. FamKomm Scheidung-Jametti/Weber, 
Anh. IPR N 153). 
 
Weiter stellt sich entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen die Frage ei-
ner Nichtigkeit bezüglich der auflösenden Bedingung bei den Kinderunterhaltsbei-
trägen nicht. Es erscheint klar, dass für den Fall, dass die Gesuchstellerin sowie 
die Kinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt bis spätestens zum 31. Januar 2018 
nicht wieder in der Schweiz gehabt hätten, die Unterhaltspflicht des Gesuchsgeg-
ners neu zu berechnen wäre – gestützt auf die Lebenshaltungskosten der Repub-
lik F._____ sowie (bezüglich des Kinderunterhaltes) gemäss Art. 4 des Haager 
Übereinkommens vom 2. Oktober 1973 über das auf Unterhaltspflichten anzu-
wendende Recht nach deren Unterhaltsrecht. Die fragliche Unterhaltsregelung 


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entfiele mit anderen Worten, bis an deren Stelle eine neue Regelung treten wür-
de. 
 
5.2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat das Gericht im Ver-
fahren der definitiven Rechtsöffnung lediglich zu prüfen, ob ein vollstreckbarer Ti-
tel vorliegt. Bei resolutiv bedingten Forderungen ist grundsätzlich Rechtsöffnung 
zu erteilen. Die Rechtsöffnung ist nur dann zu verweigern, wenn der Schuldner 
den Eintritt der Resolutivbedingung durch Urkunden zweifelsfrei nachweist, wobei 
das Erfordernis des Urkundenbeweises wegfällt, wenn der Gläubiger den Eintritt 
der Bedingung vorbehaltlos anerkennt oder wenn dieser notorisch ist (BGE 144 III 
193 E. 2.2). Andernfalls ist der Schuldner auf ein Verfahren nach Art. 85a SchKG 
zu verweisen (vgl. SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 80 N 23; vgl. BSK SchKG I-
Staehelin, Art. 80 N 45). Es kann nicht angehen, dass ein Gläubiger, der sich ein 
vollstreckbares Urteil erstritten hat, durch bloss glaubhaft gemachte Einwendun-
gen des Schuldners gezwungen wird, seinen Anspruch erneut durch Klage in ei-
nem Erkenntnisverfahren durchzusetzen (vgl. Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss. 
Zürich 2000, S. 116). 
 
Vorliegend steht der Unterhaltsanspruch unter der auflösenden Bedingung, 
dass die Gesuchstellerin und die Kinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt bis spä-
testens zum 31. Januar 2018 nicht wieder in der Schweiz hatten. Die mit der Be-
schwerde neu eingereichten Anwesenheitslisten der E._____-Krippe für C._____ 
und D._____ müssen aufgrund des oben erwähnten (E. II/1) umfassenden No-
venverbotes unberücksichtigt bleiben. Der vor Vorinstanz eingereichte "Accep-
tance letter" der E._____-Schule vom 30. November 2017 (Urk. 13/2; sich als Ak-
tenstück mit derselben Nummer im Parallelverfahren RT180136 befindend) regelt 
den Krippenbesuch der Kinder vom 10. Januar bis 29. März 2018. Da er bereits 
am 30. November 2017 ausgestellt wurde, ist er entgegen dem Gesuchsgegner 
(Urk. 19 S. 6) höchstens ein Indiz dafür, dass die Kinder am 31. Januar 2018 ih-
ren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz, sondern in F._____ hatten. 
Selbst wenn die Gesuchstellerin am 30. November 2017 einen Vertrag abschloss, 
der sie berechtigte, ihre Kinder von Januar bis März 2018 in die E._____-Krippe 
zu schicken, heisst das noch lange nicht, dass die Kinder die Krippe am 


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31. Januar 2018 auch tatsächlich besuchten. Der Kurzzusammenfassung der 
Beiständin zur Situation der Kinder vom 17. April 2018 kommt vorliegend der 
höchste Beweiswert zu. Gemäss diesem Bericht spricht Vieles dafür, dass die 
Gesuchstellerin und die Kinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt am 31. Januar 
2018 nicht in der Schweiz hatten. So schreibt die Beiständin, obschon alle vier 
Kinder am H._____-weg … in Zürich gemeldet seien, seien die Kinder seit der Er-
öffnung der Beistandschaft im Oktober 2017 nicht in der Schweiz gewesen. Einzig 
G._____ (eines von zwei weiteren Kindern der Gesuchstellerin) habe die Beistän-
din an einem Gespräch mit der Gesuchstellerin am 14. März 2018 gesehen. 
G._____ habe einige medizinische Termine in Zürich gehabt, weshalb sie hier 
gewesen seien. Die Kindsmutter sei in der Zeit der Beistandschaft immer wieder 
in der Schweiz gewesen, aber ohne die Kinder (Urk. 13/1 S. 1; sich als Akten-
stück mit derselben Nummer im Parallelverfahren RT180136 befindend). Gemäss 
diesem Bericht hat die Beiständin im Berichtszeitraum lediglich die Gesuchstelle-
rin und G._____ gesehen (Urk. 19 S. 6 f.). Dem Bericht ist zu entnehmen, dass 
der Aufenthalt in F._____ gemäss der Gesuchstellerin nur ein Besuch bei ihrem 
schwerkranken Vater und temporär sei. Sie möchte mit den Kindern in die 
Schweiz zurückkehren, könne aber keinen Zeitraum nennen. Am 22. Februar 
2018 habe die Gesuchstellerin angegeben, für die Rückkehr mit den Kindern 
Fr. 50'000.– zu benötigen (Urk. 13/1 S. 1). Weiter hielt die Beiständin fest, die 
persönliche Entwicklung der Kinder habe bis anhin nicht angesehen werden kön-
nen. Mit dem temporären, aber immer länger werdenden Aufenthalt in F._____ 
könne keine KOFA (Intensivabklärung) installiert werden. Der Bericht schliesst mit 
der Bemerkung, dass es der Beiständin nicht möglich sei, das Mandat der Kinder 
zufriedenstellend auszuführen (Urk. 13/1 S. 3). Damit ist jedoch entgegen dem 
Gesuchsgegner dem Bericht nicht mit der für den strikten Beweis hinreichenden 
Sicherheit zu entnehmen, dass die Gesuchstellerin nur für kurze Besuche in die 
Schweiz gekommen sei, ihren gewöhnlichen Aufenthalt aber (über den 31. Januar 
2018 hinaus) in F._____ gehabt habe, wo sich auch ihre Kinder befunden hätten 
(Urk. 19 S. 7). Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich die Kontakte einer 
Beistandsperson mit ihren Klienten auf einzelne Termine beschränken und des-
halb lediglich aufgrund des Berichts der Beiständin keine zuverlässigen Aussagen 


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über den gewöhnlichen Aufenthalt der Gesuchstellerin und der Kinder ab dem 
31. Januar 2018 gemacht werden können. Vorliegend kommt hinzu, dass die Bei-
ständin in ihrer Kurzzusammenfassung festhält, dass die Handlungen der Ge-
suchstellerin nicht abzuschätzen seien (Urk. 13/1 S. 3). Zudem hält der Bericht 
einerseits nicht fest, wann die Besuche der Gesuchstellerin in der Schweiz und 
die verschiedenen Arzttermine von G._____ stattgefunden haben sollen. Ande-
rerseits kann dem Bericht nicht entnommen werden, wie oft und bei welcher Ge-
legenheit die Beiständin die Gesuchstellerin traf. Insbesondere ist nicht erwähnt, 
ob überhaupt Versuche unternommen wurden, die Gesuchstellerin und die Kinder 
an ihrer Meldeadresse in Zürich zu kontaktieren. Zudem vermag auch der Um-
stand, dass die Gesuchstellerin der Beiständin eine Lebenskostenaufstellung 
ausgehändigt habe, welche Wohnkosten von Fr. 7'750.– einer Mietliegenschaft in 
F._____ aufweise und "von nach Januar 2018" stamme (Urk. 19 S. 7), den strik-
ten Beweis dafür nicht zu erbringen, dass sich der gewöhnliche Aufenthalt der 
Gesuchstellerin und der Kinder am 31. Januar 2018 nicht in der Schweiz befun-
den hatte. Die Beiständin führt nämlich im diesem Zusammenhang auch aus, 
dass die Lebenskostenaufstellung ebenfalls Kosten für die Wohnung am 
H._____-Weg in Zürich enthalte. Diese Wohnung – wie geeignet sie auch immer 
für den Aufenthalt mit vier Kindern sein mag (vgl. Urk. 13/5 S. 3; sich als Akten-
stück mit derselben Nummer im Parallelverfahren RT180136 befindend) – ermög-
licht der Gesuchstellerin und den Kindern einen jederzeitigen Aufenthalt in Zürich. 
Immerhin machte die Gesuchstellerin persönlich vor Vorinstanz geltend, dass die 
Zwillinge D._____ und C._____ die E._____-Krippe im Januar 2018 nicht besucht 
hätten (Prot. I S. 11) und sich die Gesuchstellerin mit den Kindern ver-
schiedentlich nur besuchsweise in F._____ aufgehalten habe (Prot. I S. 13). Sollte 
der Gesuchsgegner mit seinen Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Übri-
gen geltend machen wollen, er habe den Eintritt der Resolutivbedingung lediglich 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu beweisen (Urk. 19 S. 6), so ist ihm zu 
entgegnen, dass vorliegend wie bereits erwähnt der strikte Beweis zu erbringen 
ist. Dieser gilt als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten 
von der Richtigkeit einer Sachverhaltsdarstellung überzeugt ist (BSK ZPO-Guyan, 
Art. 157 N 9). Ganz allgemein wird eine überwiegende bzw. hohe Wahrschein-


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lichkeit nur dort als ausreichend betrachtet, wo ein strikter Beweis nicht nur im 
Einzelfall, sondern der Natur der Sache nach und damit typischerweise nicht mög-
lich oder nicht zumutbar ist (BSK ZPO-Guyan, Art. 157 N 12). Dass vorliegend 
keine sogenannte Beweisnot besteht, zeigt bereits der Umstand, dass der Ge-
suchsgegner verspätet Anwesenheitslisten der E._____-Schule betreffend den 
31. Januar 2018 einzureichen imstande war. Da es dem Gesuchsgegner nicht ge-
lingt, mit den vor Vorinstanz eingereichten Urkunden den strikten Beweis zu er-
bringen, dass die Gesuchstellerin und die Kinder am 31. Januar 2018 keinen ge-
wöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hatten, ist er weiterhin verpflichtet, ihr die im 
Eheschutzentscheid vom 8. September 2017 festgelegten Ehegatten- und Kin-
derunterhaltsbeiträge zu bezahlen. Zur Feststellung, ob die auflösende Bedingung 
eingetreten ist, kann der Gesuchsgegner nach rechtskräftiger Beseitigung des 
Rechtsvorschlages die negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG er-
greifen. Neben der betreibungsrechtlichen Wirkung bezweckt diese als materiell-
rechtliche Klage die rechtskraftfähige Feststellung der Nichtschuld. 
 
5.3. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als im Ergebnis unbe-
gründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
 
6. 
Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist gestützt 
auf Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 750.– festzusetzen. Mangels 
wesentlicher Umtriebe ist der Gesuchstellerin für das Beschwerdeverfahren keine 
Entschädigung zuzusprechen. 
Es wird erkannt: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 750.– festgesetzt. 
3. 
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-
legt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet. 


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4. 
Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-
digung zugesprochen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 
der Doppel der Urk. 19, 22 und 23/2-13, sowie an die Vorinstanz, je gegen 
Empfangsschein. 
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück. 
6. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 11'700.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 1. Oktober 2018 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
am