zh_gerichte · PA190005 · 2019-01-30 · de

Gerichtliche Beurteilung von bewegungseinschränkenden Massnahmen Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Winterthur vom 30. Januar 2019 (FF190005)

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: PA190005-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 
et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 
lic. iur. K. Würsch 
Beschluss und Urteil vom 11. März 2019 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Beschwerdeführer, 
 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 
sowie 
 
Klinik Schlosstal, Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland, 
Verfahrensbeteiligte, 
 
betreffend 
gerichtliche Beurteilung von bewegungseinschränkenden Massnahmen 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Win-
terthur vom 30. Januar 2019 (FF190005) 
 


- 2 - 
Erwägungen: 
A. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 
1. 
A._____ (Beschwerdeführer) war mit Entscheid des Bezirksgerichts Meilen 
vom 19. November 2003 wegen versuchter vorsätzlicher Tötung, einfacher Kör-
perverletzung, Sachbeschädigung sowie Hausfriedensbruch verurteilt worden. Es 
war eine stationäre Massnahme nach Art. 43 Ziff. 1 aStGB angeordnet worden, 
welche am 1. März 2017 durch den Justizvollzug des Kantons Zürich aufgehoben 
wurde (act. 2/4/2; act. 6). Seit dem 9. März 2017 kam es immer wieder zu statio-
nären Unterbringungen des Beschwerdeführers wegen Selbst- und Fremdgefähr-
dung (act. 8 S. 1). Am 13. März 2018 wurde der Beschwerdeführer von der Polizei 
in einem öffentlichen Verkehrsmittel aufgrund sehr auffälligen sowie aggressiven 
Verhaltens aufgegriffen und vom Notfallarzt Dr. med. B._____ per fürsorgerischer 
Unterbringung (nachfolgend FU) eingewiesen. Die KESB der Bezirke Winterthur 
und Andelfingen (fortan KESB) ordnete am 26. April 2018 die weitere Unterbrin-
gung des Beschwerdeführers an. Mit Entscheid vom 29. November 2018 wurde 
die fürsorgerische Unterbringung durch die KESB erneut verlängert und ein An-
trag des Beschwerdeführers auf Verlegung abgewiesen (act. 2/4/1 S. 1 und 9; 
act. 9 S. 1 f.). 
2.1. Am 8. Januar 2019 verfügte die Klinik die folgenden bewegungseinschrän-
kenden Massnahmen gegenüber dem Beschwerdeführer (act. 2/3 = act. 9 S. 3, 
Dispositiv-Ziffern 1-2): 
1. 
Für den o.e Patienten 
 
wird / werden gestützt auf Art. 438 i.V.m. Art. 383 ff. ZGB folgende bewe-
gungseinschränkende Massnahme(n) angeordnet: 
Sondersetting mit Securitas-Betreuung, eigenem Aufenthaltsraum sowie fixen Isola-
tionszeiten (s.o.) 
2. 
Die Massnahme ist im Abstand von 3 Monaten zu überprüfen und dauert 
längstens bis Austritt aus der Klinik. 


- 3 - 
2.2. Der Beschwerdeführer wandte sich dagegen mit Beschwerde vom 19. Janu-
ar 2019 (Datum Poststempel) an das Bezirksgericht Bülach (act. 2/1). Infolge Ver-
legung des Beschwerdeführers in die Klinik Schlosstal, Integrierte Psychiatrie 
Winterthur - Zürcher Unterland (fortan Klinik), am 22. Januar 2019 trat das Be-
zirksgericht Bülach auf die Beschwerde nicht ein. Es gab dem Bezirksgericht Win-
terthur (fortan Vorinstanz) von der Beschwerde Kenntnis, welches die Beschwer-
de anhand nahm (act. 1, act. 2/5, act. 3-4). Nach Einholung der Stellungnahmen 
der Klinik (act. 8; Prot. Vi S. 2 ff.), dem mündlich erstatteten Gutachten von 
Dr. med. C._____ (act. 10; Prot. S. 2), der persönlichen Anhörung des 
Beschwerdeführers (Prot. Vi S. 7 ff.) und der Stellungnahme des Rechtsvertreters 
des Beschwerdeführers (Prot. Vi S. 10 ff.) entschied die Vorinstanz mit Urteil vom 
30. Januar 2019 wie folgt über die Beschwerde gegen die bewegungseinschrän-
kenden Massnahmen (act. 14 = act. 17 S. 23 f., Dispositiv-Ziffern 1-3): 
1. 
Die Beschwerde wird bezüglich Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung der Ein-
schränkung der Bewegungsfreiheit vom 8. Januar 2019 abgewiesen. 
2. 
Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung der Einschränkung der Bewegungsfreiheit 
vom 8. Januar 2019 wird aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 
Die angeordnete Einschränkung der Bewegungsfreiheit gemäss Dispositiv-
Ziffer 1 wird zeitlich einstweilen bis 15. März 2019 beschränkt. 
3. 
Eine allfällige andersartige Einschränkung der Bewegungsfreiheit und/oder 
eine weiterdauernde Einschränkung der Bewegungsfreiheit nach Ablauf der 
zeitlichen Beschränkung gemäss Dispositiv-Ziffer 2 müsste mit neuer Verfü-
gung angeordnet werden. 
3. 
Gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Ein-
gabe vom 15. Februar 2019 (Datum Poststempel) fristgerecht Beschwerde bei der 
Kammer. Er stellt die folgenden Rechtsmittelanträge (act. 15/1; act. 18 S. 1 f.): 
"1. 
Ziffer 1 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben. 
 2. 
a) Die Verfügung der ärztlichen Leitung der Integrierten Psychiatrie 
Winterthur-Unterland vom 8. Januar 2019 sei bezüglich der fixen Isola-
tionszeiten aufzuheben; 
 
b) Ziffer 2 der Verfügung sei aufzuheben; 


- 4 - 
 
c) Die ärztliche Leitung der ipw sei zu verpflichten, die bewegungsein-
schränkenden Massnahmen im Sinne von Art. 438 i.V.m. Art. 383 ZGB 
jeweils auf 30 Tage zu befristen. 
 3. 
Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren 
die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren und der Unter-
zeichnende sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen." 
4. 
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-15). Vom Einholen 
von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Verfahren 
ist spruchreif. 
B. 
Ausgestaltung des Sondersettings 
Das angeordnete Sondersetting besteht darin, dass der Beschwerdeführer im 
Rhythmus von drei Wochen auf den fünf Akutstationen der Klinik rotiert. Der Be-
schwerdeführer hält sich nicht (mehr) auf der Abteilung, sondern von 8.00 bis 
12.15 Uhr und 16.00 bis 20.00 in Begleitung zweier Securitas-Mitarbeiter in einem 
Zimmer (im Sinne eines eigenen Aufenthaltsraumes) auf; am Standort Embrach 
ist dies ein Büro innerhalb des Klinikgebäudes und am Standort Schlosstal ein 
Container mit Fenster ausserhalb des Klinikgebäudes. Im Container gibt es eine 
eigene Toilette, Kaffeemaschine, Yoga-Matte, einen Radio sowie persönliche 
Gegenstände und Kleider des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer darf im 
Container sein Handy benützen. Die Anlage ausserhalb des Klinikgebäudes, in 
welcher sich der Container befindet, verfügt über eine offene Terrasse, die über-
dacht ist und Sitzmöglichkeiten bietet. In den Ruhezeiten resp. während der Nacht 
hält sich der Beschwerdeführer zur Reizabschirmung im Abschirm- bzw. Isolati-
onszimmer auf (act. 27472 s. 2; act. 9 S. 2; Prot. Vi S. 6 und 9 f.). 
C. 
Vorbringen des Beschwerdeführers 
1. 
Der Beschwerdeführer rügt, es fehle an einer Begründung, welcher konkre-
ten Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität Dritter mit der täglichen 
Isolierung begegnet werden solle bzw. weshalb nicht ein weniger einschneidender 
Eingriff – beispielsweise die Ausdehnung der 1:1-Betreuung durch Securitas-
Angestellte oder andere Massnahmen – genügen würde. Die Geeignetheit einer 
bewegungseinschränkenden Massnahme, welche nicht bestritten werde, legiti-


- 5 - 
miere nicht bereits dazu, diese zu verfügen. Eine solche müsse notwendig sein, 
im Sinne des Bestehens einer ernsthaften, konkreten und voraussehbaren Gefahr 
für das Leben oder die körperliche Integrität der betroffenen Person oder Dritter. 
Es könne anhand der im Vorverfahren erhobenen Tatsachen nicht davon ausge-
gangen werden, dass eine solche Gefahr gegeben sei. Weder die Klinikvertreter 
noch der Gutachter hätten eine aktuelle Gefahr dargetan. Der Beschwerdeführer 
fügt an, die Vorinstanz verweise einzig auf sein Verhalten in der Verhandlung vom 
29. Januar 2019, während welcher er den Gutachter und die leitende Ärztin der 
Lüge bezichtigt und für kurze Zeit den Raum verlassen habe. Dieses Verhalten 
sei jedoch nicht geeignet, eine Gefahr in der vom Gesetz geforderten Schwere zu 
begründen. Er habe sich ausgesprochen ruhig und in keiner Weise aggressiv ver-
halten. Der ordnungsgemässe Verlauf der Verhandlung sei nicht in Frage gestan-
den. Sein alltägliches Verhalten während des Klinikaufenthaltes sei sodann im 
Pflege-/Verlaufsjournal dokumentiert. Es zeige für die letzten Monate ein weitge-
hend ruhiges, freundliches und angepasstes Verhalten. Zwischen dem 5. Novem-
ber 2018 und 17. Januar 2019 enthalte es keine Einträge, die annähernd das Be-
stehen einer Gefahr in der geforderten Art nahelegen würden. Die 1:1-Betreuung 
durch die Securitas-Angestellten verlaufe konfliktfrei und reibungslos. Etwas Ge-
genteiliges sei weder dem Verlaufsjournal noch den Behauptungen der Kliniklei-
tung zu entnehmen (act. 18 S. 4 f., Rz. 8.-11.). 
2. 
Auch eine Störung des Gemeinschaftslebens durch ihn, ist nach Ansicht des 
Beschwerdeführers nicht gegeben. Er bringt vor, die Vorinstanz teile die Auffas-
sung der ärztlichen Leitung der Klinik, dass seine Isolierung notwendig sei, weil er 
das Gemeinschaftsleben schwerwiegend störe. Seine von der Vorinstanz pau-
schal beschriebenen Verhaltensweisen würden sich jedoch auf einen monatelang 
zurückliegenden Zeitraum beziehen und nicht dazu legitimieren, ihn einfach – auf 
unabsehbare Zeit und täglich für mehrere Stunden – einzusperren bzw. zu isolie-
ren. Es sei zu beachten, dass seit Monaten ein (gut funktionierendes) Sonderset-
ting in separaten Räumlichkeiten und mit Begleitung von Securitas-Angestellten 
bestehe. In dieser langen Zeit sei es gar nicht mehr zu ordentlichen Aufenthalten 
in den Stationen gekommen und somit auch nicht mehr zu Anständen und Prob-
lemen mit Mitpatienten. Daher seien auch keine solchen in den Verlaufsjournalen 


- 6 - 
dokumentiert. Desgleichen seien keine Probleme mit den Securitas-Angestellten 
dokumentiert. Die Praxis des Sondersettings könne deshalb keine Störung des 
Gemeinschaftslebens darstellen (act. 18 S. 7, Rz. 12.). 
3. 
Der Beschwerdeführer fügt weiter an, die (täglichen und nächtlichen) Isolie-
rungsmassnahmen würden bereits seit sehr und unüblich langer Zeit praktiziert. 
Gleichzeitig bezeichne sich die Klinik seit Monaten als ungeeignete Einrichtung, 
er werde jedenfalls abgesehen von der Medikamentenvergabe in keiner Weise 
medizinisch-therapeutisch behandelt. Unter diesen Umständen seien die Einsper-
rung zur Abschirmung sowie das Sondersetting erhöht problematisch und dürften 
nicht mehr ohne konkreten Anlass im Rahmen einer quasi normalen Tagesstruk-
tur praktiziert werden. Die Massnahmen seien krass unverhältnismässig und letzt-
lich rein präventiv. In Anbetracht der eingespielten separaten Unterbringung mit 
Securitas-Begleitung sei es nicht nachvollziehbar, weshalb die Klinikleitung sowie 
die Vorinstanz nicht erwogen hätten, das Gesamtsetting wieder zu lockern und 
beispielsweise das funktionierende Sondersetting auch auf den Nachmittag und 
die Nacht auszuweiten (act. 18 S. 8, Rz. 13.). 
D. 
Voraussetzungen der Massnahmen zur Einschränkung der Bewegungs-
freiheit nach Art. 438 ZGB 
1. 
Wie bereits die Vorinstanz zutreffend wiedergegeben hat (siehe act. 17 
S. 5), bestimmt Art. 438 ZGB, dass auf Massnahmen, welche die Bewegungsfrei-
heit der betroffenen Person in einer Einrichtung einschränken, die Bestimmungen 
über die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Wohn- oder Pflegeeinrichtun-
gen sinngemäss anwendbar sind. Damit wird auf Art. 383 ZGB verwiesen. 
1.1. Die Vorinstanz befand, das Kriterium der Urteilsfähigkeit (vgl. Art. 383 Abs. 1 
ZGB) habe bei Einschränkungen der Bewegungsfreiheit im Rahmen einer fürsor-
gerischen Unterbringung keine Geltung. Auf den sich mittels FU in der Klinik auf-
haltenden Beschwerdeführer gelange Art. 438 ZGB zur Anwendung. Es bestehe 
eine (ausreichende) gesetzliche Grundlage. Selbst für den Fall, dass der Be-
schwerdeführer urteilsfähig sein sollte. Von der Urteilsfähigkeit gehe jedoch die 
Klinik nicht aus, und auch die Äusserungen des Gutachters seien nicht dahinge-


- 7 - 
hend zu verstehen (vgl. act. 17 S. 5-8 und 17). Des Weiteren erachtete die Vo-
rinstanz sowohl die mit Verfügung vom 8. Januar 2019 angeordneten fixen Isola-
tionszeiten im Abschirmzimmer als auch das Sondersetting im eigenen separaten 
Aufenthaltsraum als Einschränkungen der Bewegungsfreiheit im Sinne der 
Art. 438 i.V.m. Art. 383 ZGB. In formeller Hinsicht sei die Anordnung der bewe-
gungseinschränkenden Massnahmen nicht zu beanstanden (act. 17 S. 8-9 und 
18). 
1.2. Diese vorinstanzlichen Erwägungen wurden vom Beschwerdeführer in sei-
ner Beschwerde an die Kammer zu Recht nicht (mehr) bestritten, weshalb vollum-
fänglich auf sie verwiesen werden kann. 
2.1. Gemäss Art. 383 Abs. 1 ZGB setzt eine Einschränkung der Bewegungsfrei-
heit voraus, dass weniger einschneidende Massnahmen nicht ausreichen oder 
von vornherein ungenügend erscheinen und die Massnahme entweder dazu 
dient, eine ernsthafte Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität der be-
troffenen Person oder Dritter abzuwenden (Ziff. 1), oder eine schwerwiegende 
Störung des Gemeinschaftslebens zu beseitigen (Ziff. 2). Eine ernste Gefahr für 
die betroffene Person liegt vor, wenn ihr Leben oder die körperliche Integrität be-
droht ist. Von einer ernsten Gefahr für Drittpersonen kann gesprochen werden, 
wenn von der betroffenen Person ein besonders aggressives Verhalten gegen-
über dem Personal und den Mitbewohnern ausgeht. Ein solches Verhalten kann 
von der Drohung mit Gewalt bis zu körperlichen Angriffen gehen (vgl. etwa Fam-
Komm Erwachsenenschutzrecht, Vaerini, Bern 2013, Art. 383 N 15 f.; BSK ZGB I-
Stavro-Köbrich/Steck, 6. A., Basel 2018, Art. 383 N 12a). Von einer schwerwie-
genden Störung des Gemeinschaftslebens ist zu sprechen, wenn das Verhalten 
der betroffenen Person die Freiheit der anderen Personen in einer Weise beein-
trächtig, die ein Zusammenleben mit ihr verunmöglicht. Erforderlich ist eine Inten-
sität der Störung, die sich in einer unerträglichen Weise auf die ganze Gemein-
schaft in der Einrichtung auswirkt (vgl. FamKomm Erwachsenenschutzrecht, 
Vaerini, a.a.o., Art. 383 N 17; vgl. auch BSK ZGB I-Stavro-Köbrich/Steck, a.a.O., 
Art. 383 N 13a). 


- 8 - 
2.2.1. Die Vorinstanz befand, es sei gestützt auf die Ausführungen der Klinik 
und des Gutachters sowie dem in der Verhandlung vom Beschwerdeführer ge-
wonnenen Eindruck davon auszugehen, dass bei diesem eine schwere psychi-
sche Störung, nämlich eine hebephrene Schizophrenie, eine kombinierte Persön-
lichkeitsstörung und schädlicher Gebrauch von Cannabis vorliegen (act. 17 
S. 19). Diese Einschätzung ist seitens des Beschwerdeführers unbestritten ge-
blieben, entspricht der Aktenlage (act. 2/3, 2/4/2 und 8 jeweils S. 1; act. 10 S. 2) 
und darf daher als erstellt gelten. 
2.2.2. Nach Angaben der Klinik ist es anhaltend und zunehmend zu bedrohli-
chem, distanzgemindertem, provozierendem und (verbal) aggressivem Verhalten 
des Beschwerdeführers gegenüber Personal, Mitpatienten und anderen Personen 
auf dem Gelände gekommen. Es sei beim Beschwerdeführer eine Fremdgefähr-
dung durch verbal und tätlich aggressives Verhalten vorhanden. Er habe sich 
auch immer wieder in gefährliche Situationen begeben, in denen er das Ziel von 
Gewalttätigkeiten hätte werden können. Die Situation sei sehr kritisch (gewesen), 
weil der Beschwerdeführer keine Krankheitseinsicht und auch keine Einsicht in 
sein Verhalten gegenüber anderen zeige. Das jeweilige Mitarbeiterteam sei 
dadurch schnell an seine Grenzen gekommen (act. 2/3 S. 1 f.; act. 2/4/2 S. 1 f.; 
act. 8). Die Einrichtung des Sondersettings sei eine Reaktion auf Vorfälle mit dem 
Beschwerdeführer gegenüber Mitarbeitenden und Patienten gewesen. Es sei zu 
Eskalationen gegenüber Mitarbeitenden gekommen und für andere instabile Pati-
enten sei die herrschende Angstsituation schwierig gewesen (Prot. Vi S. 4). Es 
habe weniger diese ganz krassen Vorfälle wie Tätlichkeiten gegeben, jedoch ha-
be aufgrund permanenter Gewaltbereitschaft durch den Beschwerdeführer eine 
Dauerbedrohung resp. ein Dauerstress bestanden (Prot. Vi S. 5; vgl. auch act. 2/3 
S. 2). Bei längerem Kontakt des Beschwerdeführers zum gleichen Klinikpersonal 
sei es bei den Mitarbeitern zu massiver Erschöpfung gekommen und diese hätten 
erklärt, die Situation mit dem Beschwerdeführer nicht mehr weiter tragen zu wol-
len (act. 2/4/2 S. 2). Die Klinikmitarbeiter hätten aufgrund der Dauerbelastung mit 
Streik und Kündigung gedroht (Prot. Vi S. 5). 


- 9 - 
2.2.3. Der Gutachter Dr. med. C._____ (fortan Gutachter) sieht eine Selbstge-
fährdung sowie eine Fremdgefährdung, welche sich aus dem Verhalten des Be-
schwerdeführers ergibt. Der Gutachter beschreibt das Verhalten des Beschwerde-
führers als Grenzen auslotend und überschreitend, aber auch instrumentalisie-
rend und manipulativ. Der Beschwerdeführer werde immer wieder sehr beleidi-
gend, laut und bedrohlich. Wenn er die Möglichkeit dazu habe, dann fixiere er sich 
auf gewisse Personen, vornehmlich Frauen, denen er dann zum Beispiel auch 
nachstelle. Der Gutachter gibt an, es sei in den vergangenen Monaten mindes-
tens einmal zu einem Faustschlag gegenüber einer Pflegeperson gekommen, 
welcher unvermittelt und völlig unerwartet erfolgt sei. Nach Einschätzung des 
Gutachters ist das beschriebene Verhalten des Beschwerdeführers für die Umge-
bung eine sehr grosse Belastung, die auf die Dauer unzumutbar sei. Eine Thera-
pierbarkeit bzw. Therapiebereitschaft und eine Krankheitseinsicht seien kaum 
vorhanden, weshalb nicht mit einer Veränderung des Verhaltens des Beschwer-
deführers gerechnet werden könne (act. 10 S. 3 f.). 
2.2.4. Der im KESB-Verfahren beigezogene Gutachter D._____ erkannte beim 
Beschwerdeführer eine psychotische Störung. Er definierte diese (abweichend) 
als schizoaffektive Störung mit primär manischen Anteilen. Der Gutachter 
D._____ führte aus, die Störung bewirke beim Beschwerdeführer eine ausgepräg-
te Angetriebenheit und führe zu einer deutlichen Tendenz zu Grenzüberschrei-
tungen, welche ihn in Konflikte mit seinem Umfeld geraten lasse. Grenzsetzungen 
seien für den Beschwerdeführer nicht akzeptabel, er reagiere schnell überschies-
send und situativ inadäquat, mit Tendenzen zu gereizt aggressivem verbalem so-
wie handlungsaggressivem Verhalten. Der Beschwerdeführer unterliege einer 
krankheitsbedingten Neigung, Grenzen auszutesten und diese zu überschreiten. 
Aufgrund nur gering ausgebildeter Konfliktbewältigungsmechanismen biete sich 
ihm als einzige abrufbare Verhaltensweise an, seinem Umfeld bedrohlich oder 
handlungsaggressiv zu begegnen. Aufgrund der manischen Störungskomponente 
gehe vom Beschwerdeführer eine Fremdgefährdung aus. Eine Tagesstruktur 
könne sich der Beschwerdeführer nicht geben und selbst bei einer von aussen 
vorgegebenen Tagesstruktur lasse er sich nur schwerlich mit Verlässlichkeit in ei-
ne solche einbinden. Eine eigenverantwortliche und gleichzeitig sozial verträgliche 


- 10 - 
Bewältigung des Alltages sei ihm unmöglich. Unter diesem Blickwinkel sei auch 
das Sondersetting mit Beizug von Securitas-Mitarbeitern zu sehen. Eine Einbin-
dung in das übliche Stationsmilieu sei kaum möglich (act. 2/4/1 S. 3). 
2.2.5. Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer sich mit der Be-
schwerde nicht gegen das Sondersetting als Ganzes wehrt. Der Rechtsvertreter 
des Beschwerdeführers hebt selber hervor, das derzeitige Setting funktioniere gut 
(act. 18 S. 6). Der Beschwerdeführer möchte jedoch eine Aufhebung der fixen 
Isolationszeiten und eine häufigere Überprüfung des Sondersettings jeweils alle 
30 Tage. 
2.2.6. Aus den Äusserungen des Gutachters geht hervor, dass es in den ver-
gangenen Monaten mindestens einmal zu einem Faustschlag des Beschwerde-
führers gegenüber einer Pflegeperson gekommen ist (act. 10 S. 3). Die dem ge-
genwärtigen, aufwändigen und (für die Klinik) sehr kostspieligen Sondersetting 
vorausgegangenen Settings hatten jeweils aufgehoben bzw. verschärft werden 
müssen. Die derzeitigen Massnahmen würden nach Angaben der Klinik jenen 
entsprechen, welche beim Beschwerdeführer bereits im Massnahmevollzug in der 
Klinik Rheinau angewendet worden seien (act. 2/4/2 S. 1; act. 8 S. 2). Wie sich 
die Situation im Massnahmevollzug präsentiert hat, kann nicht ausser Acht gelas-
sen werden. Bei der Beurteilung des Vorliegens einer Gefahr oder Störung nach 
Art. 383 Abs. 1 ZGB muss auch die Vorgeschichte des Beschwerdeführers be-
achtet werden, kam es doch bereits im Massnahmevollzug nicht nur zu erregtem 
Verhalten seinerseits, sondern auch zu Angriffen und (erheblichen) Verletzungen 
von Pflegepersonen (vgl. act. 8 S. 2 sowie PA150023 vom 11. August 2015, Erw. 
A.4. und C.3.1.4.). Wenn vor diesem Hintergrund Aggressions- resp. Erregungs-
zustände und/oder Drohungen des Beschwerdeführers ernst genommen werden 
und zu einer Dauerbelastung sowie dauernder Anpasnnung beim Klinipersonal 
als auch den Mitpatienten führen, ist dies durchaus einsichtig und es ist die ent-
sprechende Einschätzung gleichermassen gerechtfertigt. 
Die behaupteten Vorfälle erscheinen aufgrund der diagnostizierten psychischen 
Störung des Beschwerdeführers und den von Fachpersonen beschriebenen, sich 
daraus ergebenden Verhaltensweisen desselben, als glaubhaft. Nach überein-


- 11 - 
stimmender Darlegungen der Klinik sowie der genannten Gutachter ist davon 
auszugehen, dass die Schwelle einer akzeptablen Gefährdung bzw. einer leichten 
Störung überschritten ist, indem das Verhalten des Beschwerdeführers in erhebli-
chem Mass gegen die körperliche und psychische Integrität der Mitpatienten und 
Klinikmitarbeiter zielt. Dafür sprechen insbesondere auch die dem Vernehmen 
nach durch Klinikmitarbeiter ausgesprochenen Streik- und Kündigungsandrohun-
gen. Es ist von aggressivem, provozierendem und bedrohendem Verhalten des 
Beschwerdeführers auszugehen, welches das Bestehen einer ernsthaften Gefahr 
für das Leben bzw. die körperliche Integrität Dritter auch ohne weitere inhaltliche 
Konkretisierung der jeweils einzelnen Vorfälle nahelegt und sich störend auf das 
Gemeinschaftsleben auswirkt. 
2.3.1. Im Rahmen der Verhältnismässigkeit ist zu beachten, dass die Klinik so-
wie der Gutachter von der Eignung der angeordneten bewegungseinschränken-
den Massnahme ausgehen (act. 2/3 S. 2; act. 10 S. 3). Die vom Beschwerdefüh-
rer angefochtene Isolierung dient der Reizabschirmung. Der anwaltlich vertretene 
Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass eine solche nötig ist. Er argumentiert in 
Richtung einer Lockerung im Sinne der Ausweitung der eingespielten separaten 
Unterbringung mit Securitas-Begleitung auch auf den Nachmittag und die Nacht. 
Er zielt somit darauf ab, dass eine mildere Massnahme denk- und umsetzbar wä-
re. 
Zur Umsetzbarkeit ist festzustellen, dass eine wie vom Beschwerdeführer einge-
worfene Lockerung im Sinne der Ausweitung der Unterbringung mit Securitas-
Begleitung auch auf die Isolationszeiten am Nachmittag und in der Nacht schwer 
zu realisieren sein dürfte, ist das derzeit eingerichtete Sondersetting doch bereits 
sehr personen- und kostenintensiv. Die Klinik sieht das gegenwärtige Sonderset-
ting bereits als die am wenigsten einschneidende Massnahme an, um Mitpatien-
ten und Mitarbeiter zu schützen. Nach ihrer Einschätzung müsste der Beschwer-
deführer ohne das Sondersetting die meiste Zeit aufgrund von Fremdgefährdung 
isoliert werden, was seine Bewegungsfreiheit wesentlich mehr einschränken wür-
de (act. 8 S. 3). Diese Einschätzung teilt der Gutachter (act. 10 S. 7). Der Gutach-
ter kommt zum Schluss, es liege eine langjährige, chronische, schwere Störung 


- 12 - 
vor, wobei die Selbst- und Fremdgefährdung nur durch einschränkende Mass-
nahmen eingegrenzt werden könnten. Er verneint das Bestehen gleich geeigne-
ter, aber milderer Massnahmen innerhalb des "normalen" Klinikalltages. Dies be-
gründet der Gutachter damit, dass der Beschwerdeführer jeden noch so kleinen 
Spielraum ausnutzen würde (act. 10 S. 4). Zwar räumt der Gutachter ein, sein 
Gespräch mit dem Beschwerdeführer habe in angenehmer Atmosphäre stattge-
funden, dieser sei höflich und zuvorkommend gewesen. Der Gutachter schätzt 
dieses Verhalten des Beschwerdeführers jedoch als eine Momentaufnahme ein, 
welche auf das aktuelle Setting, die kontinuierliche Medikamentenabgabe und die 
Reizabschirmung zurückzuführen sei (act. 10 S. 4). Auch der Gutachter D._____ 
im KESB-Verfahren schätzte eine Einbindung des Beschwerdeführer in das übli-
che Stationsmilieu als kaum möglich ein (act. 2/4/1 S. 3). Die angeordnete Mass-
nahme ist aufgrund der gegebenen Umstände und den übereinstimmenden Ein-
schätzungen der Klinik und Gutachter folglich nicht nur als geeignet, sondern 
auch als notwendig einzustufen, ohne dass eine mildere Massnahme für den an-
gestrebten Erfolg gleich ausreichen würde. Trotz fehlender gravierender Ereignis-
se gemäss dem Verlaufsplan über drei Monate, ist gestützt auf die genannten 
Einschätzungen anzunehmen, dass dies für das Gesamtsetting inklusive der Iso-
lation zur Reizabschirmung in den Ruhezeiten gilt. Zu gewichten ist, dass der 
Eingriff resp. die Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Beschwerdeführers 
einerseits erheblich ist, weil er (durchgehend) von den Mitpatienten sowie der Ab-
teilung isoliert ist und die überwiegende Zeit im Abschirmzimmer verbringt. In den 
Zeiten der Securitas-Begleitung erfolgt eine ständige Überwachung. Andererseits 
ist die Einschränkung in der Bewegungsfreiheit keine vollständige. Die Bewe-
gungsfreiheit wird nicht weiter, etwa durch (Mobil-)Fixierung o.ä. eingeschränkt, 
und es besteht keine totale soziale Isolation. Aus den Verlaufsberichten geht her-
vor, dass der Beschwerdeführer auch während der Ruhezeiten im Abschirm-
zimmer stetig Kontakt zum Pflegepersonal hat (vgl. act. 2/4/3). Ansonsten hat er 
überdies Kontakt zu den Securitas-Mitarbeitern, welche ihn ausserhalb der Ruhe-
zeiten begleiten. In deren Beisein kann sich der Beschwerdeführer auf dem Kli-
nikgelände resp. im eigenen Aufenthaltszimmer bewegen (vgl. act. 2/3 S. 2). Er-
heblich ins Gewicht fällt überdies, dass es dem Beschwerdeführer zusätzlich er-


- 13 - 
laubt ist, immer wieder in den Tagesurlaub zu seiner Familie zu gehen. Der Be-
schwerdeführer verbrachte nur schon im Zeitraum vom 5. November 2018 bis 
22. Januar 2019 diverse Tage ausserhalb der Klinik (vgl. act. 2/4/3 und act. 9). 
Ein vernünftiges Verhältnis zwischen dem angestrebten Ziel und dem Eingriff in 
die Bewegungsfreiheit des Beschwerdeführers ist daher zu bejahen. Zusammen-
fassend ist der Eingriff in die Bewegungsfreiheit des Beschwerdeführers daher 
weniger stark zu gewichten als die damit abzuwendenden Gefahren. Eine durch-
führbare, schonendere, gleichermassen wirksame und aus fachärztlicher Sicht in-
dizierte Alternative ist derzeit nicht ersichtlich. Die angeordneten bewegungsein-
schränkenden Massnahmen, zu deren funktionierendem Gesamtkonzept auch die 
Reizabschirmung resp. Isolation in den Ruheizeiten gehört, sind folglich als ver-
hältnismässig anzusehen. Die Beschwerde des Beschwerdeführers ist somit hin-
sichtlich der Rechtsmittelanträge Ziffer 1 und 2 abzuweisen. 
2.3.2. Abschliessend ist noch aufzugreifen, dass der Beschwerdeführer in seiner 
Beschwerde im Zusammenhang mit der Verhältnismässigkeit der verfügten Mas-
snahme darauf verweist, dass sich die Klinik selber als nicht geeignet betrachte 
und betone, ihn lediglich noch zu beherbergen (act. 18 S. 2 f., Rz. 2.-3.). An der 
Bejahung der Verhältnismässigkeit ändert dies jedoch nichts. Die Klinik äusserte 
die genannte Auffassung mehrfach (vgl. act. 8 S. 3; act. 20). Der Beschwerdefüh-
rer ist mit seinem Einwand auf die Stellung eines Entlassungsgesuches zu ver-
weisen (Art. 426 Abs. 4 ZGB). Die Zuständigkeit für die Entlassung oder Verle-
gung des Beschwerdeführers liegt bei der KESB Winterthur-Andelfingen. Diese 
hat im Entscheid vom 29. November 2018 die Klinik – trotz deren bereits damals 
vertretenen gegenteilige Auffassung – als geeignet befunden (vgl. act. 2/4/1 S. 7 
f. und 9). 
2.4.1. Dem Gesetz ist keine konkrete Dauer zu entnehmen, während der bewe-
gungseinschränkende Massnahmen angeordnet werden dürfen. Die Verhältnis-
mässigkeit gebietet, diese so kurz wie möglich zu halten und eine regelmässige 
Überprüfung vorzunehmen (vgl. Art. 383 Abs. 3). Wie die Vorinstanz zutreffend 
erwog, sollte sich die Häufigkeit der Überprüfung an der Natur der Massnahme 


- 14 - 
und namentlich der Schwere der Einschränkung der Bewegungsfreiheit bemes-
sen. 
2.4.2. Aus den Ausführungen und Rechtsbegehren des Beschwerdeführers er-
schliesst sich nicht, bis zu welchem Datum – abweichend von dem durch die Vor-
instanz festgesetzten – die angeordnete Massnahme seiner Ansicht nach hätte 
befristet werden sollen und es wird nicht klar, ob er eine Befristung auf einen Mo-
nat nur für (allenfalls) folgende Verfügungen der Klinik begehrt. Sollte der Be-
schwerdeführer Letzteres anstreben, so ist zu seinem Rechtsbegehren Ziffer 2 lit. 
c) festzuhalten, dass eine Befristung von bewegungseinschränkenden Massnah-
men einzelfallgerecht erfolgen muss. Aus diesem Grunde gebietet es sich nicht, 
die Klinikleitung bereits im jetzigen Zeitpunkt zu verpflichten, (allfällige) zukünftig 
verfügte bewegungseinschränkende Massnahmen jeweils auf 30 Tage zu befris-
ten. Dies nur schon aus dem Grunde nicht, weil durchaus auch eine kürzere Dau-
er in Betracht kommen könnte. 
Was die durch die Vorinstanz festgelegte Beschränkung der Massnahme bis zum 
15. März 2019, kombiniert mit einer fortlaufenden Überprüfung und Lockerung der 
Massnahme bis zu diesem Zeitpunkt (vgl. act. 17 S. 22 f.) anbelangt, so erscheint 
diese aufgrund der Schwere des vorliegenden Eingriffs und der auf dem Spiel 
stehenden Interessen (Bewegungsfreiheit des Beschwerdeführers und physische 
sowie psychische Integrität des Klinikpersonals/Mitpatienten) jedenfalls als ge-
rechtfertigt. Ergänzend ist die Klinik darauf hinzuweisen, dass eine in einem neu-
en Entscheid angeordnete Weiterführung der bewegungseinschränkenden Mass-
nahmen nach dem 15. März 2019 in der Begründung aufzuführen hätte, aus wel-
chen konkreten Gründen bzw. Vorfällen das Gesamtsetting nicht (schrittweise) 
gelockert, insbesondere die fixen Isolationszeiten während der Ruhezeiten nicht 
reduziert oder aufgehoben werden konnten resp. aufgehoben werden können und 
welche dahingehenden Bemühungen getroffen wurden. 
2.4.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Rechtsbegehren Ziffer 2 
des Beschwerdeführers abzuweisen ist. 


- 15 - 
E. 
Kosten- und Entschädigungsfolgen 
1.1. Der Beschwerdeführer beantragt, es sei ihm für das Beschwerdeverfahren 
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm in der Person von Rechts-
anwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (vgl. act. 
18 S. 2 und 9). 
1.2. Die Vorinstanz bewilligte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechts-
pflege (act. 17 S. 23). Dies rechtfertigt sich auch für das Beschwerdeverfahren. 
Der Beschwerdeführer hat wie im vorinstanzlichen Verfahren als mittellos zu gel-
ten und die Beschwerde an die Kammer kann nicht von vornherein als aussichts-
los angesehen werden. Der Beschwerdeführer war zur Wahrung seiner Rechte 
zudem auf den Beizug eines Rechtsbeistandes angewiesen. Dem Beschwerde-
führer für daher für das Beschwerdeverfahren in der Person seines Rechtsvertre-
ters, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestel-
len (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 117, 118 Abs. 1 lit. c ZPO). 
2.1. In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf 
Fr. 500.– festzusetzen. Da der Beschwerdeführer im Rechtsmittelverfahren unter-
liegt sind ihm die Prozesskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 106 
Abs. 1 ZPO), diese sind jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. b 
ZPO). Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 
2.2. Der unentgeltliche Rechtsbeistand ist vom Kanton angemessen zu entschä-
digen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Grundgebühr für die Vertretung im Ver-
fahren der fürsorgerischen Freiheitsentziehung beträgt – unabhängig davon, als 
es sich um eine unentgeltliche oder frei gewählte handelt – in der Regel Fr. 100.– 
bis Fr. 2'000.– (§ 7 AnwGebV). Diese Bestimmung gibt auch im Rechtsmittelver-
fahren den Rahmen der Entschädigung vor. Dabei wird die Gebühr im Vergleich 
zu jener für das erstinstanzliche Verfahren in der Regel auf einen Drittel bis zwei 
Drittel herabgesetzt. In besonderen Fällen, namentlich bei starker Inanspruch-
nahme des Novenrechts, kann auf die Herabsetzung verzichtet werden (§ 13 
Abs. 2 und 3 AnwGebV). Eine Entschädigung nach Stundenansatz i.S.v. § 3 der 


- 16 - 
AnwGebV ist gesetzlichen Ausnahmefällen vorbehalten (vgl. § 16 AnwGebV). Ein 
solcher ist hier nicht gegeben. Bei der Festsetzung innerhalb des aufgezeigten 
Rahmens sind der notwendige Zeitaufwand, die Schwierigkeit des Falles und die 
Verantwortung des Rechtsanwalts zu berücksichtigen (§ 2 Abs. 1 lit. c-e Anw-
GebV). Vorliegend erscheint insbesondere unter Berücksichtigung dieser Kriterien 
eine Entschädigung von Fr. 1'100.– zzgl. MwSt., also Fr. 1'184.70 als angemes-
sen. 
Es wird beschossen: 
1. 
Dem Beschwerdeführer wird für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt 
lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 
2. 
Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher 
Rechtsbeistand des Beschwerdeführers im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren mit insgesamt Fr. 1'184.70 aus der Gerichtskasse entschädigt. Die 
Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO 
bleibt vorbehalten. 
3. 
Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis. 
Es wird erkannt: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt. 
3. 
Die Kosten für das vorliegende Beschwerdeverfahren werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt, zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 


- 17 - 
4. 
Schriftliche Mitteilung an: 
− 
den Beschwerdeführer; 
− 
den Beistand E._____, Berufsbeistandschaft und Betreuungsdienst 
Abt. ..., ... [Adresse]; 
− 
die Klinik Schlosstal, Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürich Unter-
land, unter speziellem Hinweis auf Erw. 2.4.2.; 
− 
die KESB des Bezirkes Winterthur zur Kenntnisnahme; und 
− 
das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Winterthur; 
je gegen Empfangsschein sowie an die Obergerichtskasse. 
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück. 
5. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: