zh_gerichte · PA140009 · 2014-03-21 · de

fürsorgerische Unterbringung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 21. März 2014 (FF140023)

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: PA140009-O/ U 
 
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter Dr. P. 
Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschreiberin 
lic. iur. K. Graf 
Urteil vom 1. April 2014 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Beschwerdeführer, 
 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 
 
sowie 
 
Psychiatrische Privatklinik B._____, 
Verfahrensbeteiligte, 
 
betreffend fürsorgerische Unterbringung 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 21. März 2014 (FF140023) 


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Erwägungen: 
1. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 
1.1 Der Beschwerdeführer wurde am 17. März 2014 von Dr. med. C._____ 
mittels fürsorgerischer Unterbringung im Sinne von Art. 426 ZGB in die 
Psychiatrische Privatklinik B._____ eingewiesen (act. 2). Mit Eingabe vom 
18. März 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Horgen dagegen 
Beschwerde (act. 1). Mit Verfügung vom 19. März 2014 setzte das Bezirksgericht 
Horgen die Hauptverhandlung auf den 21. März 2014 um 11.00 Uhr in den 
Räumlichkeiten der Klinik an, forderte die ärztliche Leitung der Klinik zur 
Einreichung von Unterlagen auf und bestellte Dr. med. D._____ als Gutachterin 
(act. 3). An der Verhandlung vom 21. März 2014 wurden das psychiatrische 
Gutachten mündlich erstattet und der Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter 
sowie ein Assistenzarzt der Klinik angehört (Prot.-I S. 6 ff.). Mit (unbegründetem) 
Urteil vom gleichen Tag wies das Einzelgericht des Bezirksgerichts Horgen das 
Entlassungsgesuch ab (act. 14); hernach wurde der Entscheid begründet (vgl. 
act. 21). 
1.2 Mit Eingabe vom 21. März 2014 erhob der Beschwerdeführer gegen das 
Urteil vom 21. März 2014 Beschwerde. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei 
aufzuheben und seine Beschwerde sei gutzuheissen. Im Weiteren sei ihm im 
Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu erlauben, tagsüber die Klinik zu 
verlassen (act. 2 S. 2). Mit Beschluss vom 26. März 2014 wurde sein Gesuch um 
Erlass vorsorglicher Massnahmen einstweilen abgewiesen. Ferner wurde der 
Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er berechtigt sei, seine Beschwerde 
innert der 10-tägigen Rechtsmittelfrist ab Zustellung des begründeten Entscheids 
der Vor-instanz zu ergänzen. Mit Eingaben vom 26. bzw. 27. März 2014 ergänzte 
der Beschwerdeführer seine Beschwerde (act. 28 und act. 30). 


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1.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-16). Stellungnahmen 
bzw. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt, weil sich das Verfahren als 
spruchreif erweist. 
2. 
Materielles 
2.1 Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (vgl. act. 21 S. 2 ff.), darf eine Person, 
die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder 
die schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, 
wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426 
Abs. 1 ZGB). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu 
berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird entlassen, 
sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 
Abs. 3 ZGB). 
2.2 Gestützt auf die Diagnose der Ärzte und der Gutachterin Dr. med. D._____, 
die vorhandenen Akten sowie auf den anlässlich der Hauptverhandlung 
gewonnenen persönlichen Eindruck kam die Vorinstanz zum Schluss, dass der 
Beschwerdeführer an einer vorbestehenden bipolaren affektiven Störung und 
damit an einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes leide (vgl. act. 21 S. 2 
ff.). Der Beschwerdeführer führte selber anlässlich der Hauptverhandlung vom 
21. März 2014 aus, dass er sich zurzeit in einer sogenannt submanischen Phase 
befinde und stellte damit nicht in Abrede, dass er an einer bipolaren Störung leide 
(Prot. S. 11). Auch in seiner Beschwerde an die Kammer macht er geltend, seit 
Jahren psychisch krank zu sein, die Krankheit sei chronifiziert. Er sei bei einer 
Visite des wohnörtlichen Bordells Opfer von Drohungen, Nötigungen und Gewalt 
geworden, was zu einem akuten Krankheitsschub manischer Art und zu Angst-
attacken geführt habe. Möglicherweise stehe auch ein darauf eingetretener 
Selbstunfall mit dem Velo mit der akuten Verschlechterung seines 
Gesundheitszustandes im Zusammenhang (act. 22 S. 5 ff.). 
2.3 Der vorinstanzlichen Feststellung, der Beschwerdeführer leide an einer 
psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB, ist unter den gegebenen 
Umständen ohne Weiteres zu folgen. Der Gesuchsteller hat im 


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Beschwerdeverfahren nichts vorgebracht, was die Annahme rechtfertigen könnte, 
sein gesundheitlicher Zustand hätte sich inzwischen verbessert (vgl. act. 22). 
2.4 Die fürsorgerische Unterbringung dient in jedem Fall dem Schutz der 
betroffenen Person. Voraussetzung ist deshalb immer, dass der Betroffene eines 
besonderen Schutzes bedarf, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht 
werden kann. Dem Schutz der Umgebung kommt insoweit sekundäre Bedeutung 
zu. Das geltende Recht hält im Gegensatz zum früheren fest, dass nicht nur die 
Belastung, sondern auch der Schutz Angehöriger und Dritter zu berücksichtigen 
ist (vgl. BSK Erwachsenenschutzrecht-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 8 u. 41 f. 
m.H.). Gemäss der Botschaft zum neuen Erwachsenenschutzrecht kann aber der 
Schutz Dritter nie für sich alleine ausschlaggebend sein. Letzteres ist nämlich 
Aufgabe des Polizeirechts und nicht des Erwachsenenschutzrechts (Botschaft 
Erwachsenenschutz, 7062 f.). Wo aber ein stationärer Aufenthalt in einer Anstalt 
aus fürsorgerischen Überlegungen klarerweise nicht notwendig ist, ist keine 
fürsorgerische Unterbringung anzuordnen (vgl. OGer ZH PA120003 vom 12. Juni 
2012, E. 4.1). 
Vor diesem Hintergrund ist mit Blick auf den Betreuungs- oder 
Fürsorgebedarf des Beschwerdeführers in erster Linie auf eine Selbstgefährdung 
im Falle einer Entlassung einzugehen. 
2.5 Die Vorinstanz kam gestützt auf das Gutachten, die Ausführungen der 
behandelnden Ärzte, aber auch aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers 
zum Schluss, der Beschwerdeführer bedürfe der persönlichen Fürsorge, zumal 
angesichts des momentan ausgeprägten Krankheitsbildes sowie seiner fehlenden 
Krankheitseinsicht zum jetzigen Zeitpunkt keine anderen Massnahmen ersichtlich 
seien als die Unterbringung in der Einrichtung, um dem Risiko eines Anhaltens 
des manischen Zustandes entgegenwirken zu können respektive sogar eine 
Eskalation zu vermindern (act. 21 S. 7). Bei einer sofortigen Entlassung bestehe 
insbesondere wegen fehlender Krankheitseinsicht die Gefahr, dass der 
Beschwerdeführer die ihm verschriebenen Medikamente rasch absetzen würde, 
wodurch sich sein manisches Zustandsbild weiter auf unbestimmte Zeit 
verschlimmern würde. Es habe sich anlässlich der Verhandlung gezeigt, dass der 


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Beschwerdeführer betreuungsbedürftig sei und einer Unterhaltung kaum zu folgen 
vermöge. Er sei medikamentös noch nicht richtig eingestellt und sehr instabil. Es 
sei von einer gewissen Selbstgefährdung auszugehen. In der Einrichtung sei der 
Beschwerdeführer durch inadäquate Handlungsweisen aufgefallen, indem er ein 
Wasserglas gegen das Pflegepersonal geworfen, im Flur laut herumgeschrien 
und gestampft, in der Nacht Akkordeon gespielt und sich sexuell deutlich 
enthemmt gezeigt habe. Es sei diesbezüglich eine krasse Diskrepanz zwischen 
seiner Selbst- und der Fremdwahrnehmung auszumachen. Sein noch intaktes, 
aber offenbar bereits angeschlagenes soziales Umfeld dürfte damit rasch an 
seine Grenzen stossen, was für den Beschwerdeführer mit entsprechenden 
langfristig einschneidenden Konsequenzen verbunden wäre (act. 21 S. 5 ff.). 
2.6 Die Gutachterin führte anlässlich der Verhandlung vom 21. März 2014 aus, 
es bestehe ein langjähriges und vertrautes Verhältnis sowohl zum Hausarzt wie 
auch zum Psychiater. Es habe bis zum Eintritt in die Klinik eine lange 
Psychotherapie ohne Medikation gegeben, was funktioniert habe. Die 
Verhaltensweisen des Beschwerdeführers hätten sich verändert, was sich in der 
sexuellen Enthemmung, einem stark verminderten Realitätsbezug und einem 
verminderten Urteilsvermögen widerspiegle. Vor dem Eintritt in die Klinik habe 
beinahe jede Nacht die Polizei oder der Notarzt hinzugezogen werden müssen, 
weil es zu Problemen gekommen sei. Zu einer substantiellen Fremdgefährdung 
sei es nicht gekommen und eine solche bestehe auch nicht. Der 
Beschwerdeführer habe sich aber selbst gefährdet und geschadet im Sinne von 
asozialem und sexuell enthemmtem Verhalten. Es bestehe betreffend 
vergangenen und aktuellen Ereignissen eine krasse Diskrepanz zwischen der 
Selbst- und Fremdwahrnehmung. Die Klinik biete einen geschützten Rahmen, in 
welchem versucht werde, mit geschulten Leuten eine gewisse Absprachefähigkeit 
zu erzielen. Draussen in der "freien Wildbahn" sei die Toleranz gegenüber seinem 
enthemmten Verhalten viel weniger gross. Der Beschwerdeführer wolle nicht 
mehr in der Klinik bleiben, würde aber freiwillig in eine andere Klinik gehen. Das 
Ziel des jetzigen Aufenthaltes sei, dass der Beschwerdeführer medikamentös gut 
eingestellt werde. Es werde in die Wege geleitet, dass er auf eine andere 
Abteilung wechseln könnte, die auf über 60-jährige Patienten spezialisiert sei. Es 


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liege an der Klinik zu entscheiden, ob man den Beschwerdeführer in eine andere 
Einrichtung überweisen könne. Das Ziel sei die Rückkehr in das angestammte 
soziale Umfeld. Das soziale Umfeld des Beschwerdeführers sei gut. Falls es 
notwendig werde, könne er in der Alterssiedlung, in der er lebe, gegebenenfalls 
auch mehr Betreuung erhalten. Dort sei er jedoch mit seinem Zustand bereits 
stark angeeckt. Da die Toleranzgrenze in einem derart engen Rahmen tiefer sei, 
würde er dort früher oder später hinausgeworfen werden. Bei der Abwägung von 
Schaden und Nutzen einer Entlassung werde dafür plädiert, dass der 
Beschwerdeführer in der Klinik bleibe (Prot. S. 17 ff.). 
2.7 Auch die Klinikleitung erachtet eine Entlassung des Beschwerdeführers zum 
jetzigen Zeitpunkt als unangebracht. Die Selbstgefährdung wurde anlässlich der 
Verhandlung an folgendem Beispiel illustriert: Es sei im Rahmen des stationären 
Aufenthaltes dazu gekommen, dass der Beschwerdeführer Pappbecher gegen 
das Klinikpersonal geworfen und dabei eine Pflegerin getroffen habe. Es habe 
also Konfliktsituationen gegeben. Die Selbstgefährdung werde in diesem Sinne 
verstanden, nicht in dem Sinne, dass er sich etwas antun könnte. Der 
Beschwerdeführer sei aufgrund der ausgeprägten manischen Symptomatik nur 
beschränkt urteilsfähig. Wegen fehlender Krankheitseinsicht und eingeschränkter 
Behandlungsbereitschaft sei davon auszugehen, dass er gewohnten 
alltagsrelevanten Gegebenheiten nicht mehr nachkommen könne. Bei einer 
Entlassung wäre mit einer hohen Gefährdung durch Verschuldung und kriminelle 
Kontakte im Rotlichtmilieu und daraus resultierenden Selbstgefährdungen sowie 
einer massiven Belastung durch Ruhestörungen im Wohnheim zur rechnen. 
Ebenso sei mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er die zurzeit 
notwendige Medikation rasch absetzen würde und eine Aggravation der aktuellen 
Symptomatik sowie eine Chronifizierung des manischen Zustandsbildes die Folge 
wären (act. 10/1 S. 2 ff. und Prot. S. 21 f.) 
2.8 Die von der Vorinstanz geäusserte Befürchtung, bei einer sofortigen 
Entlassung bestünde die Gefahr, der Beschwerdeführer würde die ihm 
verschriebenen Medikamente rasch absetzen, wodurch sich sein manisches 
Zustandsbild weiter auf unbestimmte Zeit verschlimmern könnte, genügt nicht für 


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die Annahme eines ausreichenden Fürsorgebedarfs. Denn nach 
bundesgerichtlicher Praxis rechtfertigt sich eine Zurückbehaltung eines Patienten 
nicht aus dem Grund, dass im Falle einer Entlassung keine Gewähr für eine 
ambulante Behandlung mit Sicherstellung der medikamentösen Behandlung 
besteht. Der Umstand alleine, dass sich am gegebenen Schwächezustand des 
Patienten nach der Entlassung wahrscheinlich nichts ändern wird und daher eine 
Rückfallgefahr mit Wahrscheinlichkeit neuerlicher Einweisungen besteht, darf 
nicht zur Abweisung eines Entlassungsgesuchs führen (vgl. BGer 5A_288/2011 
vom 19. Mai 2011, E. 5.3). Im Weiteren erklärt sich der Beschwerdeführer mit 
einer gebotenen medikamentösen Therapie einverstanden (act. 22 S. 6). Der 
Beschwerdeführer verfügt über ein langjähriges und vertrautes Verhältnis zu 
seinem Hausarzt und zu seinem Psychiater. Im Zusammenhang mit einer über 
einen längeren Zeitraum dauernden Psychotherapie konnte er sogar ganz auf die 
Einnahme von Medikamenten verzichten, was angeblich gut funktionierte (Prot. 
S. 17). 
2.9 Insgesamt konnte von der Vorinstanz weder eine konkrete Selbst- noch eine 
konkrete Fremdgefährdung festgestellt werden. Das unangebrachte Benehmen 
des Beschwerdeführers in der Klinik (Pappbecher herumwerfen, laut 
herumschreien und stampfen, nächtliches Akkordeonspielen und sexuell 
enthemmtes Verhalten) begründet jedenfalls keine Selbstgefährdung, auch wenn 
dies zu Konfliktsituationen führen kann. 
 
Als einziger konkreter Aspekt einer Selbstgefährdung verbleibt die im Raum 
stehende Gefahr von Auseinandersetzungen in der Alterssiedlung und im 
sozialen Umfeld des Beschwerdeführers. So bestehe die Gefahr, dass der 
Beschwerdeführer durch sein Verhalten früher oder später aus der Alterssiedlung 
hinausgeworfen werde (Prot. S. 20). Der Beschwerdeführer beschreibt sich selbst 
als auffällig, gelegentlich sehr auffällig. Einige seiner Mitmenschen würden sich 
daran stossen und es komme vereinzelt zu Vorfällen, welche polizeilich vermerkt 
würden. Seine offene und hilfsbereite Art werde aber auch geschätzt. Er 
funktioniere relativ gut, manchmal auch weniger. Er verfüge über ein gutes Netz 


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von Bekannten, Freunden und Nachbarn (act. 22 S. 5). Auch die Gutachterin 
führte aus, das soziale Umfeld des Beschwerdeführers sei gut (Prot. S. 19). 
Nach den vorstehend aufgezeigten Schilderungen über das Verhalten des 
Beschwerdeführers mag er ein anstrengender und aus dem Rahmen fallender 
Mitmensch sein. Auch wenn die Situation für die Nachbarn und andere 
gelegentlich lästig erscheinen mag oder sie sich in ihrer Ruhe gestört fühlen 
könnten, geht daraus keine konkrete (Selbst-)Gefährdung hervor. Zwar ist nicht 
auszuschliessen, dass es zu erneuten Konflikten in der Alterssiedlung oder 
anlässlich von Bordellbesuchen kommen könnte. Nicht zu übersehen ist in 
diesem Zusammenhang die Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer, lässt er 
seine Krankheit unbehandelt, sein soziales Umfeld verlieren könnte. Aktuell 
besteht diese Gefahr aber noch nicht und der Beschwerdeführer ist – wie noch zu 
zeigen sein wird – offenbar gewillt, sich einer Therapie zu unterziehen. Dies 
blosse Möglichkeit alleine genügt aber noch nicht als Grund für eine 
fürsorgerische Unterbringung. 
 
Die Gutachterin Dr. med. D._____ verneinte gegenüber der Vorinstanz das 
Vorliegen einer Fremdgefährdung (Prot. S. 18). Sie schätzte somit das 
Konfliktpotential in der Alterssiedlung und im sozialen Umfeld des 
Beschwerdeführers im Falle einer Entlassung nicht als derart ernst ein, als dass 
daraus eine konkrete Fremdgefährdung resultieren würde. 
2.10 Der Beschwerdeführer macht geltend, die akute Verschlechterung seines 
Gesundheitszustandes verlange nach einer intensiveren ärztlichen Behandlung. 
Er wehre sich keinesfalls gegen eine freiwillige stationäre ärztliche Behandlung; er 
wehre sich hingegen gegen die vorliegende Zwangsbehandlung (act. 22 S. 7). 
Der Beschwerdeführer anerkennt damit eine gewisse momentane 
Betreuungsbedürftigkeit und ist auch gewillt, entsprechend tätig zu werden. 
Sinnvoll wäre daher, wenn der Beschwerdeführer – wie von der Gutachterin 
vorgebracht (Prot. S. 19 f.) – auf eine andere Abteilung wechseln könnte, die auf 
über 60-jährige Patienten spezialisiert ist oder gegebenenfalls in seiner 
Alterssiedlung mehr Betreuung erhalten könnte. Eine freiwillige (stationäre) 
Massnahme ist insbesondere auch vor dem Hintergrund zu befürworten, dass 


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gerade die Unfreiwilligkeit des Aufenthalts für den Beschwerdeführer eine grosse 
Belastung und möglicherweise auch einen Reiz darstellt (vgl. act. 22). 
2.11 Zusammenfassend ist eine Schutzbedürftigkeit im Sinne von Art. 426 Abs. 1 
ZGB zu verneinen. Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind 
beim Beschwerdeführer aktuell nicht gegeben. Somit ist die Beschwerde 
gutzuheissen, und der Beschwerdeführer ist unverzüglich aus der fürsorgerischen 
Unterbringung zu entlassen. 
3. 
Kosten- und Entschädigungsfolgen 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten beider Instanzen auf 
die Staatskasse zu nehmen. Für einen Anspruch auf eine Parteientschädigung 
gegenüber dem Staat fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage (vgl. ZK ZPO-
Jenny, 2. Auflage 2013, Art. 107 N 26; die Bestimmung von § 183 GOG, welche 
bei Gutheissung des Gesuchs die Möglichkeit der Zusprechung einer 
Prozessentschädigung aus der Gerichtskasse vorsah, wurde mit dem Inkrafttreten 
des EG KESR aufgehoben; das neue Recht enthält keine entsprechende 
Bestimmung mehr). 
Es wird erkannt: 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des 
Bezirksgerichts Horgen vom 21. März 2014 (FF140023), Dispositivziffern 1 
bis 3, aufgehoben. 
2. 
Die Psychiatrische Privatklinik B._____ wird angewiesen, den 
Beschwerdeführer unverzüglich zu entlassen. 
3. 
Die Entscheidgebühren für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren fallen 
ausser Ansatz. 
Die weiteren Kosten der Vorinstanz werden auf die Bezirksgerichtskasse 
genommen. 
4. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 


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5. 
Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte 
Klinik, den Beistand E._____ sowie – unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Horgen, je gegen 
Empfangsschein. 
6. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
lic. iur. K. Graf 
 
 
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