zh_gerichte · VR160003 · 2016-06-29 · de

Rekurs gegen den Beschluss der Fachgruppe Dolmetscherwesen (KB160009-O) vom 29. Juni 2016

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission 
 
 
Geschäfts-Nr. VR160003-O/U 
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. M. Burger, Oberrichterin lic. iur. 
E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. F. Schorta sowie die 
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu 
 
 
Beschluss vom 9. August 2016 
 
in Sachen 
 
A._____, 
Rekurrent 
 
gegen 
 
Fachgruppe Dolmetscherwesen, 
Rekursgegnerin 
 
 
 
betreffend Rekurs gegen den Beschluss der Fachgruppe Dolmetscherwesen 
(KB160009-O) vom 29. Juni 2016 
 


- 2 - 
Erwägungen: 
1. 
Am 29. Juni 2016 beschloss die Fachgruppe Dolmetscherwesen (nachfol-
gend: Rekursgegnerin) die Löschung von A._____ (nachfolgend Rekurrent) 
aus dem Dolmetscherverzeichnis (act. 3). Dies mit der Begründung, der Re-
kurrent leide an Hörproblemen und sei dadurch in seinen Leistungen als 
Dolmetscher beeinträchtigt. Er erfülle die persönlichen Voraussetzungen 
zum Verbleib im Dolmetscherverzeichnis nicht mehr, weshalb er gemäss 
§ 13 Abs. 1 der Dolmetscherverordnung (DolmV, LS 211.17) mit sofortiger 
Wirkung aus dem besagten Verzeichnis zu löschen sei. 
2. 
Gegen diesen Beschluss erhob der Rekurrent bei der Rekursgegnerin mit 
Eingabe vom 29. Juli 2016 Rekurs (act. 1). Diese und eine weitere Eingabe 
des Rekurrenten vom 2. August 2016 überwies die Rekursgegnerin zustän-
digkeitshalber an die hiesige Instanz zur Behandlung. 
3. 
In der Eingabe vom 2. August 2016 zog der Rekurrent seinen Rekurs zu-
rück. Er teilte mit, er habe diesen voreilig verfasst. Er sei inzwischen zur 
Überzeugung gelangt, dass es besser sei, seine Dolmetschertätigkeit via 
Dolmetscherverzeichnis zu beenden und seine Löschung und damit den Be-
schluss vom 29. Juni 2016 zu akzeptieren (act. 2). Demzufolge ist das Ver-
fahren als durch Rückzug des Rekurses erledigt abzuschreiben. 
4. 
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Rekurrenten aufzu-
erlegen (§ 13 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG, LS 175.2], Plüss 
in: Kommentar VRG, Griffel [Hrsg.], 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, 
§ 13 N 78 f.). Dem Umstand des Rückzugs des Rekurses in einem frühen 
Stadium des Verfahrens ist bei der Festsetzung der Höhe der Kosten Rech-
nung zu tragen. Prozessentschädigungen sind sodann keine zu entrichten 
(§ 17 VRG). 


- 3 - 
Es wird beschlossen: 
1. 
Das Verfahren wird als durch Rückzug des Rekurses erledigt abgeschrie-
ben. 
2. 
Die Staatsgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt. 
3. 
Die Kosten werden dem Rekurrenten auferlegt. 
4. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsschein. 
6. 
Rechtsmittel: 
Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von 
der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich 
nach Art. 72 ff. (ordentliche Beschwerde) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver-
fassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über 
das Bundesgericht (BGG). 
 
Zürich, 9. August 2016 
__________________________________ 
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 
Verwaltungskommission 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
lic. iur. A. Leu 
 
versandt am: