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zh_gerichte · HE150398 · 2015-10-29 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150398-O 
U/ee 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber 
Dr. David Egger 
 
Urteil vom 28. Oktober 2015 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ AG, 
Beklagte 
 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über 
− 
keinen (gesetzmässigen) Verwaltungsrat (Art. 707 OR, Art. 718 OR), 
− 
kein gültiges Domizil. 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 731b Abs. 1 
Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 
2. 
Das Konkursamt Wallisellen wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 


- 3 - 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte durch Publikation im 
kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das Betrei-
bungsamt Wallisellen und unter Beilage der Einlegerakten des Klägers an 
das Konkursamt Wallisellen. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
 
Zürich, 28. Oktober 2015 
 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
Dr. David Egger
zh_gerichte · HE150471 · 2016-02-10 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150471-O 
U/ee 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber 
Dr. Thomas Steininger 
 
Urteil vom 9. Februar 2016 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ GmbH, 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über keine eingetragene vertretungsberechtigte Person mit Wohnsitz 
in der Schweiz (Art. 814 Abs. 3 und Abs. 6 OR), 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 819 OR in 
Verbindung mit Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 
2. 
Das Konkursamt Niederglatt wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 


- 3 - 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte zusätzlich durch Pub-
likation im kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das 
Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt und unter Beilage der Einlegerakten des 
Klägers an das Konkursamt Niederglatt. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
 
Zürich, 9. Februar 2016 
 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
Dr. Thomas Steininger
zh_gerichte · HE150502 · 2016-01-05 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150502-O 
U/ee 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie die Gerichtsschreiberin 
Claudia Feier 
 
Urteil vom 5. Januar 2015 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ AG, 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über 
− 
keine vertretungsberechtigte Person mit Wohnsitz in der Schweiz 
(Art. 718 Abs. 4 OR). 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 731b Abs. 1 
Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 
2. 
Das Konkursamt Andelfingen wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 


- 3 - 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte zusätzlich durch Pub-
likation im kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das 
Betreibungsamt Andelfingen und unter Beilage der Einlegerakten des Klä-
gers an das Konkursamt Andelfingen. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
 
Zürich, 5. Januar 2016 
 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
Claudia Feier
zh_gerichte · HE150504 · 2016-01-11 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150504-O 
U/jc 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber 
Roman Kariya 
 
Urteil vom 12. Januar 2016 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ S.à.r.l., 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über 
− 
keine Geschäftsführung (Art. 809 ff. OR). 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 819 OR in 
Verbindung mit Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 
2. 
Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 


- 3 - 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte zusätzlich durch Pub-
likation im kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das 
Betreibungsamt Zürich 4 und unter Beilage der Einlegerakten des Klägers 
an das Konkursamt Aussersihl-Zürich. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
Zürich, 12. Januar 2016 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
Roman Kariya
zh_gerichte · HE150508 · 2016-01-12 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150508-O 
U/jc 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber 
Rafael Rutgers 
 
Urteil vom 12. Januar 2016 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ GmbH, 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über 
− 
keine eingetragene vertretungsberechtigte Person mit Wohnsitz in der 
Schweiz (Art. 814 Abs. 3 und Abs. 6 OR). 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 819 OR in 
Verbindung mit Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 
2. 
Das Konkursamt Enge-Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 


- 3 - 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte zusätzlich durch Pub-
likation im kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das 
Betreibungsamt Zürich 2 und unter Beilage der Einlegerakten des Klägers 
an das Konkursamt Enge-Zürich. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
Zürich, 12. Januar 2016 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
Rafael Rutgers
zh_gerichte · HE150528 · 2016-01-26 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150528-O 
U/ee 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie die Gerichtsschreiberin 
Claudia Feier 
 
Urteil vom 26. Januar 2016 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ AG, 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über 
− 
keine gesetzmässige Revisionsstelle (Art. 727 ff.OR), 
− 
keinen eingetragenen Verzicht auf die (eingeschränkte) Revision 
(Art. 727a Abs. 2 OR), 
− 
kein gültiges Domizil. 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 731b Abs. 1 
Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 


- 3 - 
2. 
Das Konkursamt Enge-Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte durch Publikation im 
kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das Betrei-
bungsamt Zürich 2 und unter Beilage der Einlegerakten des Klägers an das 
Konkursamt Enge-Zürich. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
Zürich, 26. Januar 2016 
 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
Claudia Feier
zh_gerichte · HE150565 · 2016-02-18 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE150565-O 
U/ee 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber 
Rafael Rutgers 
 
Urteil vom 17. Februar 2016 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ GmbH, 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Bei der Beklagten liegt ein schwerwiegender Organisationsmangel vor. 
Sie verfügt über 
− 
keine Geschäftsführung (Art. 809 ff. OR), 
− 
kein gültiges Domizil. 
2. Gestützt auf die Klage des Kantons Zürich (Handelsregisteramt) wurde 
der Beklagten Frist zur Behebung des Mangels angesetzt (Prot. S. 2). Die Frist 
verstrich ungenutzt. Androhungsgemäss ist die Beklagte aufzulösen und ihre Li-
quidation nach den Vorschriften über den Konkurs anzuordnen (Art. 819 OR in 
Verbindung mit Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR). 
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kostenpflichtig 
(Art. 106 ZPO). Zudem hat sie dem Kläger für seine Bemühungen eine angemes-
sene Umtriebsentschädigung zu bezahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streit-
wert ist auf mindestens CHF 30'000.00 zu beziffern. 
Der Einzelrichter erkennt: 
1. 
Die Beklagte wird aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über 
den Konkurs angeordnet. 
2. 
Das Konkursamt Höngg-Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt. 
3. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 


- 3 - 
4. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 
5. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beklagte durch Publikation im 
kantonalen Amtsblatt) sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das Betrei-
bungsamt Regensdorf und unter Beilage der Einlegerakten des Klägers an 
das Konkursamt Höngg-Zürich. 
Das Konkursamt hat die Einlegerakten des Klägers zu behalten, oder – falls 
es sie nicht (mehr) benötigt – an das Handelsregisteramt weiterzuleiten. Sie 
sind dem Handelsgericht nur dann zu retournieren, wenn zufolge einer Wie-
deraufnahme des Verfahrens eine entsprechende Aufforderung erfolgt. 
7. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
Zürich, 17. Februar 2016 
 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
Rafael Rutgers
zh_gerichte · HE160007 · 2016-04-05 · de

Organisationsmangel

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
 
 
Geschäfts-Nr.: HE160007-O 
U/ee 
 
 
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber 
Rafael Rutgers 
 
Verfügung vom 31. März 2016 
 
in Sachen 
 
Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 
Kläger 
 
gegen 
 
A._____ AG in Liquidation, 
Beklagte 
 
betreffend Organisationsmangel 
 


- 2 - 
Rechtsbegehren: 
(act. 1) 
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 
1. Am 4. Januar 2016 ging die Klage ein (act. 1). In jenem Zeitpunkt fehlte 
der Beklagten eine Regelung betreffend Vertretung mit Wohnsitz in der Schweiz 
und es fehlte ein gültiges Domizil (act. 2/1). Nach der Mangelbehebung (Eintra-
gung am 22. März 2016, act. 10) kann das vorliegende Verfahren zufolge Gegen-
standslosigkeit abgeschrieben werden (Art. 242 ZPO). 
2. Die Prozesskosten sind nach Ermessen zu verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. e 
ZPO). Die Beklagte hat die Ursache für die Einleitung des Verfahrens gesetzt. 
Deshalb sind ihr die Gerichtskosten aufzuerlegen und hat sie dem Kläger eine 
Umtriebsentschädigung zu zahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streitwert be-
trägt – wie schon früher mitgeteilt – mindestens CHF 30'000.00. 
Der Einzelrichter verfügt: 
1. 
Das Verfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. 
2. 
Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 
3. 
Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 
4. 
Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 
CHF 300.00 zu bezahlen. 
5. 
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage einer 
Kopie von act. 10. 


- 3 - 
6. 
Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-
wert beträgt mindestens CHF 30'000.00. 
 
 
Zürich, 31. März 2016 
 
 
Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht 
Gerichtsschreiber: 
 
 
 
Rafael Rutgers