zh_gerichte · PA170040 · 2017-12-15 · de

Zwangsbehandlung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Winterthur vom 15. Dezember 2017 (FF170075)

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
 
 
Geschäfts-Nr.: PA170040-O/U 
 
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 
et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
Beschluss und Urteil vom 30. Januar 2018 
in Sachen 
 
A._____, Beschwerdeführer, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 
 
sowie 
 
Klinik B._____, 
Verfahrensbeteiligte, 
 
betreffend Zwangsbehandlung 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Win-
terthur vom 15. Dezember 2017 (FF170075) 


- 2 - 
Erwägungen: 
 
1. 
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) befindet sich seit dem 23. Oktober 
2017 im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung in der Klinik B._____ 
(B._____, nachfolgend Klinik). Am 5. Dezember 2017 ordnete die Klinik eine 
medizinische Massnahme (Zwangsmedikation) ohne Zustimmung an (act. 
2). Diese liess er mit Fax-Eingabe vom 11. Dezember 2017 durch seinen 
Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, bei der Vorinstanz anfechten 
(act. 1). Anlässlich der Verhandlung vom 14. Dezember 2017 erstattete Dr. 
med. C._____ mündlich das psychiatrische Gutachten (Protokoll Vorinstanz 
S. 6 i.V.m. act. 10) und seitens der Klink nahm der therapeutische Leiter, lic. 
phil. D._____, Stellung zur Beschwerde (Protokoll Vorinstanz S. 7 ff). Im An-
schluss an diese Vorbringen wurde der Beschwerdeführer angehört (Proto-
koll Vorinstanz S. 10 f.) und der Rechtsvertreter hielt sein Plädoyer (Proto-
koll Vorinstanz S. 11 ff.). Mit Urteil vom 15. Dezember 2017 wies das Ein-
zelgericht des Bezirksgerichtes Winterthur die Beschwerden ab (act. 20 Dis-
positiv Ziffer 1). Die perorale Medikation mit Risperidon Tropfen 2mg pro 
Tag sowie die Aufdosierung bis 6mg pro Tag wurde bewilligt. Im Falle einer 
Exazerbation der Symptomatik wurde die Gabe von Haldol 10mg i.m. pro 
Tag und Valium 10mg i.m. pro Tag bewilligt (act. 20 Dispositiv Ziffer 2). Die 
angeordnete Behandlung gemäss Dispositiv Ziffer 2 wurde zeitlich auf vier 
Wochen ab Eintritt der Rechtskraft des begründeten Entscheids beschränkt 
mit dem Hinweis, dass eine allfällige Zwangsbehandlung mit einem anderen 
Medikament und/oder nach Ablauf der zeitlichen Beschränkung mit einer 
neuen Verfügung angeordnet werden müsste (act. 20 Dispositiv Ziffern 3-4). 
Im Rahmen der Rechtsmittelbelehrung hielt die Vorinstanz fest, die Be-
schwerde habe aufschiebende Wirkung (act. 20 Dispositiv Ziffer 9). Den un-
begründeten Entscheid focht der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 19. De-
zember 2017 an und stellte folgende prozessualen Anträge (act. 18 S. 2): 
 
"1. Dem Beschwerdeführer sei bis zum obergerichtlichen Entscheid betr. 
Beschwerde gegen die Medikation ohne Zustimmung die aufschiebende 
Wirkung zu gewähren. 


- 3 - 
 
 2. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegend anstehende Beschwerde-
verfahren die unentgeltliche Rechtspflege/Beistand zu gewähren. 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen." 
 
In der Folge wurde der Rechtsvertreter seitens des Obergerichtes darauf 
hingewiesen, dass die Beschwerde gemäss Dispositiv Ziffer 9 aufschieben-
de Wirkung habe (act. 21), worauf er mit Eingabe vom 21. Dezember 2017 
mitteilte, es bedürfe bezüglich aufschiebender Wirkung bis auf Weiteres kei-
ner weiteren Anordnung (act. 22). Am 8. Januar 2018 (Poststempel) reichte 
der Rechtsvertreter innert Frist eine begründete Beschwerde ein (act. 23 
i.V.m. act. 20 S. 13 und act. 15/1) und beantragte (act. 23 S. 2): 
 
"1. Das vorinstanzliche Urteil und die Verfügung ohne Zustimmung vom 5./6. 
Dez. 17 seien aufzuheben – soweit diese nicht ohnehin bereits dahingefallen 
ist. 
 
 2. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege/Beistand zu gewähren. 
 
Mit Eingabe vom 17. Januar 2018 begründete der Rechtsvertreter die Mittel-
losigkeit des Beschwerdeführers (act. 25, act. 26/1) und reichte zwei Hono-
rarnoten – eine über Fr. 1'497.– (Gutheissung der Beschwerde) und eine 
über Fr. 1'934.– (Abweisung der Beschwerde) – ein (act. 26/2). 
2. 
Dem Beschwerdeführer wurde bereits vor Vorinstanz die unentgeltliche 
Rechtspflege gewährt (act. 20 Erw. IV bzw. Dispositiv Ziffer 6). Seine finan-
ziellen Verhältnisse haben sich seither nicht verändert. Was die Aussichten 
des Rechtsmittelverfahrens anbelangt, ist massgeblich zu berücksichtigen, 
dass es sich bei dem vom Beschwerdeführer verfolgten Anliegen um ein 
elementares Rechtsgut handelt, was bei der Beurteilung der Prozessaus-
sichten entsprechend zu berücksichtigen ist. Anzumerken ist schliesslich, 
dass ihm gemäss Einschätzung im psychiatrischen Gutachten von Dr. 


- 4 - 
C._____ die Urteilsfähigkeit hinsichtlich der Medikamenteneinnahme fehlt 
(act. 10 S. 3 und S. 7). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine 
Krankheits- noch eine Behandlungseinsicht (act. 10 S. 2). Vor diesem Hin-
tergrund würde man dem Betroffenen nicht gerecht, wenn sein Entscheid, 
Beschwerde zu erheben, streng am objektivierten Massstab intakter Pro-
zessaussichten gemessen würde. Oder anders gesagt: Auch wer die Ver-
fahrenskosten selber tragen müsste, würde sich gegen eine Zwangsmedika-
tion zur Wehr setzen und zwar ganz besonders dann, wenn er die Gründe 
dafür nicht versteht bzw. nicht verstehen kann. Dem Antrag des Beschwer-
deführers ist deshalb – unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 ZPO – stattzugeben. In der Person von Rechtsanwalt lic. iur. 
X._____ ist ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 
3. 
a) Der Beschwerdeführer wird in einem Monat 33 Jahre alt. Er hat keine fes-
te Unterkunft, sondern lebt auf der Strasse und bettelt um Nahrungsmittel. 
Bei Wegweisung durch die Polizei sucht er sich jeweils eine andere Örtlich-
keit, wobei es jeweils auch zu Anzeigen wegen Hausfriedensbrüchen kam. 
Vor der Einweisung übernachtete er bspw. in einem Militärschlafsack am …, 
und die Nacht vom 22. auf den 23. Oktober 2017 verbrachte er auf dem Ge-
lände des …, obwohl er mehrmals weggewiesen worden war (act. 
3/Protokoll BG Winterthur im Verfahren betreffend FU S. 5-6 u. S. 11; act. 
3/12 S. 1; act. 3/14 S. 1). Ein Versuch der Platzierung in einem betreuten 
Wohnen während eines drei Monate währenden Aufenthaltes in der Klinik 
E._____ (6-9/2017) scheiterte. Er hat in der Vergangenheit in verschiedenen 
Einrichtungen gewohnt und zuletzt seinen Platz aufgrund fremdaggressiven 
Verhaltens verloren (act. 3/4 S. 2). 
 
b) Die Einweisung bezüglich des aktuellen Klinikaufenthaltes erfolgte durch 
die SOS Ärztin F._____, welche am 23. Oktober 2017 u.a. eine Verwahrlo-
sung und Selbstgefährdung durch Psychose feststellte. Eine Fremdgefähr-
dung wurde verneint (act. 3/12 S. 1). Es handelte sich um die zweite Klini-
keinweisung in diesem Jahr. So wurde er am 13. März 2017 per ärztlicher 
FU in die G._____ eingewiesen. Anschliessend wurde eine behördliche FU 


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angeordnet, welche die KESB am 8. September 2017 aufhob. Der Austritt 
erfolgte am 26. September 2017 (act. 3/14 S. 1). 
4. 
a) Die Vorinstanz erachtete sämtliche Voraussetzungen für die Anordnung 
einer Zwangsmedikation als erfüllt und erwog u.a., es sei davon auszuge-
hen, dass ohne ausreichende Medikation eine ernsthafte Gefahr für die Ge-
sundheit des Beschwerdeführers bestehe. Der Beschwerdeführer sei bezüg-
lich seiner Behandlungsbedürftigkeit nicht urteilsfähig. Eine mildere Mass-
nahme komme nicht in Betracht. Das Behandlungskonzept der Klinik er-
scheine geeignet und die allenfalls auftretenden Nebenwirkungen erschie-
nen als vertretbar, im Verhältnis zu dem durch die Behandlung gewonnen 
Nutzen (act. 20 Erw. III Ziff. 5). 
 
b) Mit der obergerichtlichen Beschwerde wurde u.a. geltend gemacht, die 
fürsorgerische Unterbringung sei aufgehoben worden. Weder das Urteil 
noch das Gutachten könnten klar bestimmen, worin ein ernsthafter Schaden 
bestehen sollte. Zudem würden Medikamente Symptome nur unterdrücken 
und nichts zur Heilung einer diagnostizierten Störung beitragen. Betreffend 
Urteilsfähigkeit bzw. -unfähigkeit sei festzuhalten, dass kein vertiefendes 
Gespräch mit dem Beschwerdeführer zu diesem Punkt stattgefunden habe. 
Die Beurteilung des Gutachtens bleibe eine unbelegte und nicht substantiier-
te Behauptung. Betreffend mildere Massnahmen sei festzuhalten, dass der 
Verlauf seit 15. Dezember 2017 bis heute mit ganz überwiegend einver-
nehmlichem Handeln beiderseits und zwei Kurzaufenthalten "im …" bzw. 
zwei Medikationen nach Art. 435 ZGB für den Beschwerdeführer eindeutig 
das mildere und deshalb vorzuziehende Vorgehen darstelle als eine mehr-
mals tägliche Zwangsmedikation. Insgesamt sei die tägliche Zwangsmedika-
tion unverhältnismässig (act. 23 S. 4). 
5. 
a) Am 5. Dezember 2017 wurde, wie bereits erwähnt, seitens der Klinik eine 
medizinische Massnahme ohne Zustimmung angeordnet. Vorgesehen ist ei-
ne perorale Medikation mit Risperidon Tropfen 2mg und folgend Aufdosie-
rung. Im Falle einer Exazerbation der Symptomatik sollen Haldol und Vali-
um, je 10mg i.m. abgegeben werden. Diese Medikation, deren Einnahme 


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der Beschwerdeführer verweigerte (act. 2 S. 2), wurde gemäss Verfügung 
ab 5. Dezember 2017 für eine Dauer bis zur Zustandsbesserung bzw. Wie-
derherstellung der Compliance angeordnet, wobei die Behandlung aufge-
schoben wurde (act. 2 S. 3). Begründet wurde die Anordnung mit Selbstge-
fährdung (ohne Behandlung drohe der betroffenen Person ein ernsthafter 
gesundheitlicher Schaden) und mit Abwendung einer ernsthaften Gefahr für 
das Leben oder die körperliche Integrität Dritter. Ziel der medizinischen 
Massnahme sollen Lebenserhaltung, Beruhigung, Vermeidung von Verlet-
zungen und von Gesundheitsschäden sein (act. 2 S. 2). 
 
b) Der Rechtsvertreter geht zu Unrecht davon aus, der behandelnde Arzt 
gehe heute nicht mehr von der Notwendigkeit und Erforderlichkeit einer 
Zwangsbehandlung aus (act. 23 S. 3). Es trifft zu, dass im Verlaufsbericht 
vom 3. Januar 2018 unter dem Datum 28.12.2017, 12:22 Uhr vermerkt ist, 
dass, solange sich Herr A._____ im … ruhig verhalte, aktuell keine Indikati-
on für i.m. Medikation bestehe (act. 24/2). Diese Ausführungen beziehen 
sich auf das Verhalten in einer Notfallsituation (Art. 435 ZGB). Aufgrund der 
aufschiebenden Wirkung wird (und darf) die Klinik nämlich nur in Notfällen 
eine Zwangsmedikation in Form einer Injektion vornehmen (vgl. Einträge 
vom 21.12.2017, 17:04 Uhr, vom 28.12.2017, 09:28 Uhr; vom 03.01.2018 
17:06 Uhr). 
6. 
a) Die seitens der Klinik angeordnete Zwangsmedikation des Beschwerde-
führers gestützt auf Art. 380 ZGB und die gesetzliche Systematik der Art. 
426 ff. ZGB ist nur zulässig, wenn sich der Beschwerdeführer aufgrund einer 
fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Behandlung 
im Zusammenhang mit einer psychischen Störung erfolgt (BSK Erwachse-
nenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 434/435 N 3 und N 13). 
 
b) Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Winterthur hat mit Urteil vom 30. 
November 2017 die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung 
abgewiesen (act. 3/21 Dispositiv Ziffer 1) und die KESB Bülach Süd hat mit 
Entscheid vom 1. Dezember 2017 gestützt auf Art. 426 ZGB die weitere Un-
terbringung von A._____ in der B._____, Klinik B._____ angeordnet (act. 


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28). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Be-
schwerde geltend, es bestehe keine fürsorgerische Unterbringung mehr. Er 
beruft sich diesbezüglich auf den Verlaufsbericht der Klinik vom 3. Januar 
2018 und den am 20.12.2017, 11:48 Uhr erfolgten Eintrag (act. 23 S. 3). 
Richtig ist, dass unter diesem Datum um 11:48 Uhr u.a. festgehalten wurde, 
Herr A._____ sei informiert worden, dass dem Rekurs bezüglich der 
Zwangsmedikation stattgegeben worden sei. Daher gebe es für sie keinen 
eindeutigen Behandlungsauftrag mehr. Nach Rücksprache mit ... und ... 
H._____ werde die FU aufgehoben und ein Austritt für Freitag geplant. ... 
nehme Kontakt mit der Beiständin und dem Anwalt auf. Eventuell Organisa-
tion einer Notschlafstelle durch die Beiständin (act. 24/2 S. 6). Die Klinik ging 
offenbar (irrtümlich) davon aus, dass der Rekurs gegen die Zwangsmedika-
tion gutgeheissen worden war. Dies geht aus einem Eintrag vom Vortag 
hervor, wo um 15:30 Uhr Folgendes rapportiert wurde (act. 24/2 S. 7): 
"Tel. mit Herrn I._____: 
Rekurs Zwangsmedikation wurde vom Bezirksgericht statt gegeben. Be-
gründung wird heute oder Morgen zugeschickt." 
 
Der Irrtum wurde aber bereits am 20. Dezember 2017 erkannt, wurde doch 
unter diesem Datum um 13:56 Uhr rapportiert (act. 24/2 S. 6): 
"Korrigendum 
Schriftliche Begründung vom Gericht von Frau J._____ der Beiständin zuge-
sandt bekommen. Der Rekurs wurde abgewiesen, die Massnahme ist zeit-
lich begrenzt auf 4 Wochen. … . Rechtskräftig wird das Urteil erst, wenn das 
Obergericht entschieden hat. … ." 
 
Aufgrund dieses Eintrages wird klar, dass die FU nicht aufgehoben wurde. 
Der Beschwerdeführer wurde daher auch nicht, wie ursprünglich, unter der 
Annahme, dass der Rekurs gutgeheissen worden war, vorgesehen, am 22. 
Dezember 2017 (Freitag) in eine Notschlafstelle entlassen. Der Beschwer-
deführer befindet sich demnach auch heute aufgrund einer fürsorgerischen 
Unterbringung in der Klinik, weshalb eine Zwangsmedikation grundsätzlich 
möglich ist. Soweit der Rechtsvertreter eine Aufhebung der fürsorgerischen 
Unterbringung verlangt (act. 23 S. 3), ist darauf nicht einzutreten. Gegen-
stand des vorliegenden Verfahrens ist einzig die Anordnung der Zwangsme-
dikation. 


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Die Klinikärzte erwähnten in ihrer Verfügung vom 5. Dezember 2017 die Di-
agnosen einer paranoiden Schizophrenie, psychische und Verhaltens-
Störungen durch Opiode (Abhängigkeitssyndrom iatrogen durch Gabe von 
Oxycodon zur Analgesie im LWS-Bereich bei Sturz während eines epilepti-
schen Anfalles), symptomatische Epilepsie bei inkompletter Schizenzephalie 
rechts parietal seit 1992, chronisches lumbovertebrales Syndrom sowie ein 
Asperger Syndrom (act. 2 S. 1). Dr. med. C._____ führte in seinem mündli-
chen Gutachten vor Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer leide unter einer 
chronischen paranoiden Schizophrenie von einer doch eher selten starken 
Ausprägung. Die Störung sei als schwer zu betrachten. Sie werde medizi-
nisch den Geisteskrankheiten zugerechnet (act. 10 S. 2). Damit ist eine wei-
tere Voraussetzung erfüllt. Der Beschwerdeführer leidet an schweren psy-
chischen Störungen, welche behandelt werden sollen. Mit dem Einsatz von 
Risperidol und – bei einer Exazerbation der Symptomatik – mit Haldol und 
Valium sollen die psychischen Störungen behandelt werden (act. 10 S. 4). 
6. 
a) Im ursprünglichen Behandlungsplan vom 1. November 2017 war eine Be-
handlung mit Orfiril (Antiepileptikum), Haloperidol Neurax (Neuroleptikum), 
Oxycontin (Schmerzmittel) und Valium vorgesehen. Hinsichtlich der psychi-
atrischen Erkrankungen erfolgte die Fortsetzung der vor Klinikeintritt beste-
henden Medikation. Ein Umstellungsversuch auf ein atypisches Neurolepti-
kum (Risperidon) zur Reduktion potentieller extrapyramidaler Nebenwirkun-
gen seien, so die Klinik, vom Beschwerdeführer abgelehnt worden, so dass 
Haldol weiterhin gegeben wurde, um langfristig zu vermeiden, dass der Pa-
tient gänzlich ohne Antipsychotikum sei (act. 3/10 S. 4). Im Rahmen einer 
psychotherapeutischen Behandlung sollte ein Vertrauensverhältnis aufge-
baut werden und eine psychophysische Stabilisierung bei deutlicher Ver-
wahrlosung erfolgen. Die medikamentöse Therapie sollte optimiert werden 
zur Reduktion der psychotischen Symptomatik. Weiter war eine Tagesstruk-
turierung vorgesehen und die Teilnahme an Therapien, welche damals we-
gen mangelnder Compliance des Patienten kaum möglich waren. Überdies 
sollte die weiterführende Wohnsituation aufgegleist werden. Diesem Be-
handlungsplan hatte der Beschwerdeführer damals zugestimmt (act. 3/11). 


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Anfänglich nahm er diese Medikamente ein und sprach gemäss den Ausfüh-
rungen des Gutachters gut darauf an. Die Symptome hätten sich zurückge-
bildet. Die Verwahrlosungstendenz und auch das Denken etc. seien besser 
geworden (act. 10 S. 3-4). Aus der Stellungnahme der Klinik zum Gesuch 
um Aufhebung der medizinischen Massnahme ohne Zustimmung vom 12. 
Dezember 2017 geht hervor, dass der Beschwerdeführer seit der Verhand-
lung vor der KESB betreffend Verlängerung der FU die orale Einnahme der 
antipsychotischen Medikation (Haldol) sowie von Valium verweigert hat. 
Trotz des dadurch bedingten Benzodiazepinentzuges konnte der Beschwer-
deführer nicht dazu bewegt werden, die Medikation einzunehmen, und zeig-
te sich im weiteren Verlauf wieder unruhiger und angetriebener. Es war er-
neut eine zunehmende Verwahrlosung beobachtbar (vgl. dazu Ziffer 7). Spä-
ter verweigerte er auch die Einnahme von Orfiril, welches zur Kontrolle der 
Epilepsie unbedingt notwendig ist (act. 6 S. 4). Anlässlich der vorinstanzli-
chen Verhandlung bestätigte der Klinikvertreter, der Beschwerdeführer 
nehme aktuell Orfiril, Oxycodon und Valium nur nach Bedarf aus seiner 
Sicht. Risperidol habe er noch nie genommen (Protokoll Vorinstanz S. 8-9). 
Der Beschwerdeführer meinte, auf Risperidol sei er nicht angewiesen (Pro-
tokoll Vorinstanz S. 11). 
 
b) Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person, so kann die Chefärztin 
oder der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgesehenen me-
dizinischen Massnahmen schriftlich anordnen, wenn ohne Behandlung der 
betroffenen Person ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das 
Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernsthaft gefährdet ist, die be-
troffene Person bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig ist 
und keine angemessene Massnahme zur Verfügung steht, die weniger ein-
schneidend ist (vgl. Art. 434 Abs. 1 ZGB). 
Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die 
persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach 
Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschli-
che Würde (Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 Erw. 5; BGE 130 I 16 Erw. 3; 


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BGer 5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 Erw. 3.3.1). Deshalb verlangt der 
Eingriff nebst der erforderlichen gesetzlichen Grundlage (BGer 5A_792/ 
2009 vom 21. Dezember 2009 Erw. 4), die mit Art. 434 ZGB neu auf Bun-
desebene gegeben ist, eine umfassende Interessenabwägung, wobei auch 
die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu berücksichtigen sind 
dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die 
Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen sowie 
die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung. In diese Interessenab-
wägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise 
vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 
2011; BGE 130 I 16 Erw. 4 und 5). 
7. 
a) Eine Behandlung ohne Zustimmung ist u.a. nur zulässig, wenn eine Ge-
fährdungssituation vorliegt, wobei es sich sowohl um eine Selbst- als auch 
um eine Drittgefährdung handeln kann (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Die Kli-
nik begründete die Anordnung der Zwangsmedikation u.a. mit einer Selbst- 
und Fremdgefährdung (act. 2 S. 2). 
Eine Selbstgefährdung ist nur ausreichend, wenn ohne die Behandlung der 
betroffenen Person ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Auch 
wenn es ausschliesslich um die Behandlung einer psychischen Störung 
geht, kann der drohende gesundheitliche Schaden auch somatischer Art 
sein. Ernstlich ist ein Gesundheitsschaden, wenn er zu einer langen Beein-
trächtigung wichtiger körperlicher oder psychischer Funktionen führt. Es 
braucht sich aber nicht um einen bleibenden oder irreversiblen Gesund-
heitsschaden zu handeln. Zur Ernsthaftigkeit des drohenden Schadens ge-
hört auch, dass dessen Eintritt eine hohe Wahrscheinlichkeit aufweist. Dabei 
können aber keine Prozentzahlen für eine Prognose festgelegt werden. Je 
weniger schwer der drohende Schaden ist, umso höher muss die Wahr-
scheinlichkeit seines Eintritts sein. Mit der Behandlung muss der Schaden 
tatsächlich 
abgewendet 
werden 
können 
(BSK 
Erwachsenenschutz-
GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 434/435 N 20). 


- 11 - 
Eine Fremdgefährdung genügt nur, wenn das Leben oder die körperliche In-
tegrität 
Dritter 
ernstlich 
gefährdet 
ist 
(BSK 
Erwachsenenschutz-
GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 434/435 N 19, N 21). Die Gefahr von 
Sachbeschädigungen reicht nicht aus. Die Behandlung aufgrund einer Dritt-
gefährdung soll eine reine Verwahrung des Patienten verhindern und ermög-
lichen, dass die betroffene Person aufgrund der Behandlung wieder in der 
Lage ist, ausserhalb der Anstalt ein (wenigstens teil-)autonomes Leben zu 
führen. Die Anordnung einer Behandlung rechtfertigt sich deshalb nur, wenn 
diese die Möglichkeit einer Entlassung aus der Klinik erheblich erhöht und 
beschleunigt (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, 
Art. 434/435 N 19, N 21). 
 
Die SOS-Ärztin hatte bei der Untersuchung im Zusammenhang mit der An-
ordnung einer FU eine Verwahrlosung und Selbstgefährdung durch Psycho-
se festgestellt (act. 3/12 S. 1). Der Gutachter führte vor Vorinstanz zur Ge-
fährdungssituation aus, er denke, im Vordergrund stehe die Selbstgefähr-
dung. So sei auch die Einweisung zustande gekommen. Der Beschwerde-
führer habe sich zu nachtschlafender Zeit rumgetrieben. Der Gutachter er-
wähnte auch das Verhalten, das er an den Tag gelegt habe in der Klinik. 
Dort das Springen an Ort auf einem Bein und andere Sachen, die man eben 
in dieser Krankheitsphase mache. Er sei akut gefährdet draussen, weil er 
nicht in der Lage sei, geordnet zu handeln, weil sein Denken immer noch 
gestört sei und zwar relativ massiv. Weniger Angst habe er – der Gutach-
ter – bezüglich der körperlichen Integrität von Drittpersonen. Dann sei da 
auch noch der Verwahrlosungsaspekt. Entlasse man ihn, wäre er nicht in 
der Lage, von sich aus ein Nachtlager zu finden. Das sei schlichtweg nicht 
möglich. Man setzte ihn akut einer Gefährdungssituation aus (act. 10 S. 2). 
Eine medizinische Behandlung sei deshalb indiziert, weil nur Medikation er-
laube, dass er ein einigermassen geordnetes Dasein fristen könne, allenfalls 
in einem geschützten Rahmen, möglicherweise auch irgendwann allein. Das 
seien Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Leben. Mit der richtigen 
Medikation könne man definitiv den Weg schaffen und auch eine unmittelba-
re Gefahr für die Gesundheit des Beschwerdeführers abwenden (act. 10 


- 12 - 
S. 3). Der Gutachter bejahte explizit das Vorliegen einer ernsthaften ge-
sundheitlichen Gefährdung (act. 10 S. 6). Auch bestätigte er, dass es dem 
Beschwerdeführer seit Verweigerung der Neuroleptika deutlich schlechter 
gehe. Diesbezüglich vergleicht er den Gesundheitszustand des Beschwer-
deführers anlässlich der Verhandlung vor der KESB und vor Vorinstanz. In 
beiden Verfahren war er als Gutachter tätig (act. 10 S. 4). Der Klinikvertreter 
pflichtete ihm bei und meinte, die Verwahrlosungstendenz und die Unruhe 
seien grösser geworden und die Gesprächsführung insgesamt schwieriger 
(Protokoll Vorinstanz S. 7). Die aufschiebende Wirkung habe er gewährt, 
weil es ein Anliegen von Herrn X._____ und von Herrn A._____ gewesen 
sei, das noch einmal zu diskutieren, und um Herrn A._____ Zeit zu geben, 
die Vor- und Nachteile abzuwägen. Rein aus dem Zustand heraus hätte er 
die aufschiebende Wirkung nicht erteilt (Protokoll Vorinstanz S. 7). 
 
In ihrer Stellungnahme führte die Klinik aus, der Beschwerdeführer befinde 
sich erneut in einem zunehmend verwahrlosenden und psychotischen Zu-
standsbild mit ausgeprägter Affektarmut und formalen Denkstörungen, wel-
ches für eine deutliche Selbstgefährdung spreche, da er keine Krank-
heitseinsicht habe. Ohne perorale Einnahme oder Applikation einer geeigne-
ten antipsychotischen Medikation sei von einer weiteren Persistenz bzw. 
Verschlechterung der beschriebenen Symptomatik auszugehen, die auch 
die geplante Platzierung im betreuten Wohnen gefährden könne (act. 6 
S. 4). 
 
b) Eine Drittgefährdung ist vorliegend auszuschliessen. Die von der Beistän-
din, J._____, erwähnten diversen Hausfriedensbrüche vom 1. bis 22. Okto-
ber 2017 (act. 3/14 S. 1), welche der Beschwerdeführer begangen haben 
soll bzw. die im Strafregisterauszug erwähnten Delikte – Hausfriedensbruch, 
Sachbeschädigung, geringfügiges Vermögensdelikt – (act. 3/3) reichen für 
eine Drittgefährdung im Sinne des Gesetzes nicht aus. In der Stellungnahme 
der Klinik zur Aufhebung der Massnahme wird das wiederholt beleidigende 
Verhalten gegenüber dem Klinikpersonal erwähnt (act. 6 S. 3). Dies ergibt 
sich insbesondere auch aus den Einträgen vom 26.12.2017 23:30 Uhr und 


- 13 - 
1.1.2018 01:55 Uhr im Verlaufsbericht vom 3. Januar 2018 (act. 24/2 S. 2). 
All dies reicht aber nicht, um eine Drittgefährdung zu bejahen. Ob eine 
Selbstgefährdung vorliegt, ist nachfolgend zu prüfen. 
 
Die Voraussetzung einer ernsthaften Gefährdung ist bereits dann nicht ge-
geben, wenn mit der Behandlung aus medizinischer Sicht noch zugewartet 
werden kann und Aussicht besteht, dass der Patient noch rechtzeitig einwil-
ligt (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 
434/435 N20). Vorliegend wurde seitens der Klinik die aufschiebende Wir-
kung für die Zwangsmedikation gewährt. Dies aber nicht, weil es der Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers erlaubte, sondern weil dem Be-
schwerdeführer ermöglicht werden sollte, die Angelegenheit mit seinem 
Rechtsvertreter zu besprechen, und um ihm Zeit einzuräumen, um nochmals 
selbst die Vor- und Nachteile abzuwägen (Protokoll Vorinstanz S. 7). Dieser 
Aufschub war aber nicht im Sinne des Gutachters. Er hätte auch sogleich 
nach der vorinstanzlichen Verhandlung mit der Behandlung angefangen. Es 
sei – so der Gutachter – eine quälende Krankheit (act. 10 S. 9-10). Seit der 
Verweigerung der Einnahme von Haldol und Valium, Ende November 2017, 
hat gemäss obigen Ausführungen der Medizinalpersonen die Verwahrlo-
sungstendenz wieder stark zugenommen, und die Psychose trat wieder in 
den Vordergrund. Affektarmut und formale Denkstörungen sind feststellbar. 
Die Unruhe wurde grösser und die Gesprächsführung wurde insgesamt 
schwieriger. Eine Teilnahme an einer angebotenen Einzeltherapie (Ergothe-
rapie) als Versuch zur niederschwelligen Tagesstrukturierung wurde vom 
Beschwerdeführer abgelehnt, ebenso Blutentnahmen und ein EKG (act. 6 S. 
4). Soweit der Rechtsvertreter erwähnte, das "Runden drehen" auf der Stati-
on, wie auch das Hüpfen entspreche "einem natürlichen Bedürfnis und 
Grundrecht auf Bewegung" (act. 23 S. 4), ist nicht ganz klar, in welchem Zu-
sammenhang er diese Ausführungen macht. Falls er damit sagen will, diese 
Bewegungen seien nicht Ausdruck einer Krankheit, widerspricht er dem 
Gutachter. Diese Bewegungsstörungen gehören laut dem Gutachter zur 
Krankheitsphase, wie auch das Herumschreien (act. 10 S. 2, act. 24/2 S. 3). 
Bereits bei Klinikeintritt hatte der Beschwerdeführer diese Agitiertheit, wel-


- 14 - 
che in der Folge mit Valium behandelt wurde (act. 3 Protokoll S. 3). Seit dem 
Absetzen von Haldol und Valium hat seine Bewegungsunruhe wieder stark 
zugenommen, was sich – entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters 
(act. 23 S. 4) – insbesondere aus dem Verlaufsbericht vom 3. Januar 2018 
ergibt (act. 24/2). Die Klinik sieht im psychotischen Zustandsbild mit ausge-
prägter Affektarmut und formalen Denkstörungen eine deutliche Selbstge-
fährdung (act. 6 S. 4). Mit der Zwangsmedikation soll die psychische Symp-
tomatik und die Verwahrlosungstendenz verbessert werden. Grundsätzlich 
kann jeder Mensch selber über die Art seiner Lebensführung bestimmen, 
auch wenn er sich damit selbst schädigt. Dies gilt allerdings nicht für Patien-
ten, die nicht in der Lage sind, die Konsequenzen ihrer selbstzerstörerischen 
Handlungen zu begreifen. Durch sein psychotisches Verhalten gefährdet 
sich der Beschwerdeführer ernsthaft. Er hat keine Kontrolle über sich und 
seine Affekte. Bekannt ist die massive Vernachlässigung seiner Selbstfür-
sorge. Der schlechte körperliche Zustand zeigt sich in der Unterernährung 
und auch am sehr schlechten Zahnstatus (act. 3/4 S. 2). Bei Klinikeintritt hat-
te der Beschwerdeführer verlauten lassen, es sei für ihn in Ordnung, nun in 
der Klinik zu sein. Er habe seit 2 Tagen nichts mehr gegessen (act. 6 S. 2). 
In seinem jetzigen Zustand verweigert der Beschwerdeführer, wie ausge-
führt, auch die Einnahme des Medikamentes zur Verhinderung von epilepti-
schen Anfällen. An der vorinstanzlichen Verhandlung sagte er, er nehme 
das Orfiril (Protokoll Vorinstanz S. 10). Der Verlaufsbericht vom 3. Januar 
2018 zeigt aber ein anderes Bild. So wurde unter dem Datum 23.12.2017 zu 
verschiedenen Zeiten vermerkt, er verweigere jegliche Medikamente ausser 
Oxycontin. Auch in der Zeit vom 25.12.2017–3.1.2018 verweigerte er die 
Einnahme von Orfiril, teilweise auch von Oxycontin (act. 24/2 S. 1-5). Zudem 
war auch bei Klinikeintritt sein Medikamentenspiegel hinsichtlich Orfiril zu 
niedrig (act. 3/10 S. 2). Mindestens zweimal hatte er schon einen schweren 
epileptischen Anfall (Grand mal). Seine chronischen Rückenschmerzen 
(lumbovertebrales Syndrom) sind auf einen Sturz – der später zu einer 
Rückoperation führte – im Rahmen eines epileptischen Anfalles zurückzu-
führen. Die Schmerzbehandlung führte schliesslich zur Opiatabhängigkeit 


- 15 - 
(act. 3/2 S. 1). Auch mit der Verweigerung der Einnahme von Orfiril als Fol-
ge des Absetzens der Neuroleptika-Behandlung setzt sich der Beschwerde-
führer einer ernsthaften Selbstgefährdung aus. Gestützt auf obige Ausfüh-
rungen muss deshalb eine ernsthafte gesundheitliche Gefährdung bejaht 
werden. 
b) Eine weitere Voraussetzung ist die Urteilsunfähigkeit in Bezug auf die Be-
handlungsbedürftigkeit. Es kann dem Patienten an den notwendigen kogniti-
ven Fähigkeiten fehlen, um in eine Behandlung einwilligen oder diese ableh-
nen zu können. Grund dafür können auch Wahnvorstellungen sein, welche 
den Patienten daran hindern, den Zusammenhang zwischen seinem Zu-
stand und der Behandlung zu begreifen. Es kann aber auch aufgrund der 
Krankheit an der notwendigen Entschlussfähigkeit fehlen. Erfasst werden al-
so auch Personen, welche zwar einen Willen ausdrücken können, dessen 
Bildung aber nicht auf dem vom Art. 16 ZGB geforderten Mindestmass an 
Rationalität beruht. Der Umstand, dass die Ablehnung einer Behandlung un-
vernünftig ist, belegt aber noch nicht die Urteilsunfähigkeit (BSK Erwachse-
nenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 434/435 N 18). 
Dr. C._____ meinte, aus psychiatrischer Sicht könne man die Frage nach 
der Urteilsfähigkeit abstufen. Der Beschwerdeführer sei bezüglich der Medi-
kation und Behandlung nicht urteilsfähig, und zwar wegen der Schwere der 
Krankheit. Die Verweigerung der betreffenden Medikamente sei weder ei-
nem rationalen noch einem zielgerichteten Verhalten zuzuschreiben. Dazu 
sei er nicht fähig. Es sei ein dumpfer, unreflektierter Gedankengang, eine 
unüberlegte Ablehnung der Medikation. Auch wenn man ihn mehrfach frage, 
antworte er, es tue ihm nicht gut. Auf eine Nachfrage, wie genau, komme 
keine Antwort sondern nur, es tue ihm nicht gut (act. 10 S. 6-7). Entgegen 
den Ausführungen des Rechtsvertreters handelt es sich bei diesen gut-
achterlichen Einschätzungen nicht bloss um unsubstantiierte Behauptungen. 
Dem Beschwerdeführer fehlt die Krankheitseinsicht (vgl. Protokoll Vo-
rinstanz S. 10) und der Gutachter schreibt das Aussageverhalten des Be-
schwerdeführes dessen Krankheit zu. Dies ist aufgrund der vorstehenden 


- 16 - 
Erwägungen nachvollziehbar. In Bezug auf die Einnahme der Medikamente 
ist der Beschwerdeführer somit urteilsunfähig. Es fehlt ihm diesbezüglich 
nach wie vor an einer Krankheits- und Behandlungseinsicht. Das zeigt sich 
insbesondere darin, dass sich nach seiner Einschätzung sein Gesundheits-
zustand in den letzten 20-30 Tagen vor der vorinstanzlichen Verhandlung 
verbessert hat (Protokoll Vorinstanz S. 11). Seine Krankheit hindert ihn da-
ran, den Zusammenhang zwischen seinem Zustand und der Behandlung zu 
begreifen. 
8. 
a) Im ursprünglichen Behandlungsplan wurde, wie bereits erwähnt, die vor 
Klinikeintritt bestehende Medikation fortgesetzt. Ein Umstellungsversuch auf 
ein atypisches Neuroleptikum (Risperidon) wurde vom Beschwerdeführer 
abgelehnt, so dass Haldol weiterhin gegeben wurde, um langfristig zu ver-
meiden, dass er gänzlich ohne Antipsychotikum war. Aufgrund agitierter Zu-
stände mit Störung des Stationsmilieus erfolgte dann die Eindosierung von 
Valium (act. 3/10 S. 4). 
 
Der Gutachter erachtete zwar den Beschwerdeführer als klassischen 
Leponex-Patienten und wies zudem auf den "angenehmen" – so der Gut-
achter – Nebeneffekt von Leponex – es macht Hunger – hin, er befürwortete 
aber eine Behandlung mit Risperdal, ein Mittel aus der neueren Generation 
der atypischen Neuroleptika. Man komme – so der Gutachter – zwar damit 
eher etwas an den Anschlag mit den Nebenwirkungen. Es gebe eine ganze 
Palette von Neuroleptika als Auswahl, die vernünftig sei. Ziel der Neurolep-
tikaeinnahme sei, dass die Denk- und Affektstörungen weggingen (act. 10 S. 
4). Dr. C._____ erachtete die Nebenwirkungen bei einem jungen Patienten, 
wie dem Beschwerdeführer, als gering. Er meinte, eine QT-Verlängerung 
(mit der Gefahr von Herzrhythmusstörungen) sei bei jungen Leuten nie ein 
Thema. Als mögliche Nebenwirkung bei Behandlungsbeginn, die beim Be-
schwerdeführer auftreten könnte, nannte er anfängliche Müdigkeit. Das sei – 
so der Gutachter – bei fast allen psychotropen Substanzen so. Ferner könne 
es zu einer Gewichtszunahme führen. Die zu erwartenden Nebenfolgen 
ständen aber in keinem Verhältnis zu den abzuwendenden Gefahren. Die 


- 17 - 
Krankheit sei viel schlimmer als das, was theoretisch passieren könnte mit 
den Neuroleptika (act. 10 S. 4-5). Der Gutachter geht von einer jahrelangen 
Behandlung aus. Er meinte aber, dass lediglich während einer Dauer von 
ca. 4 Wochen, gemäss Behandlungsplan, zwangsmediziert werden müsse. 
Dies in der Hoffnung, dass der Beschwerdeführer einlenke, und die Medi-
kamente dann freiwillig nehme (act. 10 S. 3-4 und S. 8). Risperidon 2 mg pro 
Tag mit Aufdosierung (4 mg bis 6 mg) und im Falle einer Exazerbation Hal-
dol 10 mg i.m. und Valium 10 mg i.m pro Tag erachtet der Gutachter als un-
abdingbar nötig (act. 10 S. 9-10, Protokoll Vorinstanz S. 9). 
 
b) Der Beschwerdeführer will Haldol nicht mehr einnehmen, weil er Blähun-
gen habe und ihm schlecht werde (Protokoll Vorinstanz S. 10). Risperidol 
hat der Beschwerdeführer bislang noch nie eingenommen (Protokoll Vo-
rinstanz S. 8-9 und act. 6 S. 2-3). Er kennt die Nebenwirkungen dieses Me-
dikamentes noch gar nicht. Die von ihm genannten Nebenwirkungen 
"schwammiger Blick, Blähungen, Müdigkeit" (Protokoll Vorinstanz S. 10) be-
ziehen sich auf ein anderes Medikament. Ausserdem kann das Medikament 
später auch gewechselt werden, wie der Gutachter vorschlägt. Es überwiegt 
also vorliegend der Nutzen der vorgesehenen Therapie gegenüber den 
möglichen Nebenwirkungen. Müdigkeit als Nebenwirkung ist vor diesem Hin-
tergrund in Kauf zu nehmen. Die Gewichtszunahme ist angesichts seiner 
gegenwärtigen Untergewichtigkeit kein schwerwiegender Nachteil. Zu be-
merken ist noch, dass es sich – entgegen der Meinung seines Rechtsvertre-
ters – bei dieser Medikation nicht bloss um eine Symptombekämpfung han-
delt. Das Neuroleptikum behandelt vielmehr die Ursache der psychotischen 
Entgleisung. Auch wenn die Grunderkrankung durch die Einnahme von Neu-
roleptika nicht verschwindet, kann ein einer Heilung entsprechender Zustand 
– wenn auch nur temporär, solange das Medikament im Körper ist – erreicht 
werden. 
 
Zielführende mildere Massnahmen, um das psychotische Zustandsbild zu 
therapieren sieht der Gutachter nicht (act. 10 S. 3). Mit vertrauensbildenden 
Massnahmen einen medikamentösen Zugang zu finden, ist vorliegend aus-


- 18 - 
geschlossen. Es gibt – entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters – 
überhaupt keine Anzeichen dafür, dass der Beschwerdeführer in Gesprä-
chen über die Medikation erreichbar ist. Er ist nämlich der Ansicht, er habe 
keine Schizophrenie (Protokoll Vorinstanz S. 10). Aufgrund der fehlenden 
Krankheitseinsicht ist davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer 
in seinem heutigen Zustand auch künftig weigern wird, die zur Behandlung 
seiner Erkrankung dringend benötigten Neuroleptika freiwillig einzunehmen. 
Eine Zwangsmedikation nur in Notfallsituationen, wie dies der Rechtsvertre-
ter wünscht, bringt nicht den medizinisch notwendigen Erfolg. Von einer ein-
vernehmlichen Verständigung zwischen dem Beschwerdeführer und der 
Pflege kann im Übrigen, entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters 
(vgl. act. 23 S. 4), nicht gesprochen werden. Diesbezüglich kann auf die 
vorerwähnten aggressiven Äusserungen gegenüber dem Pflegepersonal, 
wie sie im Verlaufsbericht vom 3. Januar 2018 protokolliert wurden, verwie-
sen werden. Bei dieser Ausganglage ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass 
die angeordnete Zwangsmedikation als verhältnismässig zu qualifizieren ist. 
Diese ist allerdings, wie das bereits die Vorinstanz anordnete, auf vier Wo-
chen ab obergerichtlicher Urteilsfällung zu beschränken. Eine allfällige 
Zwangsbehandlung mit einem anderen Medikament und/oder eine Zwangs-
behandlung nach Ablauf der zeitlichen Beschränkung müsste mit einer neu-
en Verfügung angeordnet werden. 
9. 
a) Der Rechtsvertreter rügte in seiner Beschwerde auch die Einschränkung 
der Bewegungsfreiheit des Beschwerdeführers. So führte er aus, wie dem 
Verlaufsbericht vom 18. Dezember 2017, 13:50 Uhr entnommen werde kön-
ne, habe der behandelnde Oberarzt Dr. K._____ dem Beschwerdeführer ei-
ne halbe Stunde Areal-Ausgang pro Tag eingeräumt. Bis zum 18. Dezember 
habe er während mehrerer Wochen gar keinen Ausgang gehabt. Damit wer-
de der Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Bewegungsfreiheit in 
unzulässigem Masse beschränkt (act. 23 S. 4). 
 
b) Die Frage der Einschränkung der Bewegungsfreiheit, wenn überhaupt ei-
ne solche vorliegt, ist nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Der 


- 19 - 
Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass die von ihm behauptete Ein-
schränkung der Bewegungsfreiheit im Hinblick auf die medizinische 
Zwangsbehandlung erfolgt sei. Darauf ist nicht einzutreten. 
10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde hinsichtlich der Anordnung einer 
medizinischen Massnahme ohne Zustimmung. 
11. a) Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege gestützt auf Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Gericht-
kasse zu nehmen. 
 
b) Rechtsanwalt lic. iur. X._____ machte für den Fall der Abweisung der Be-
schwerde einen Aufwand von 465 Min. (7 Std. 45 Min.), bei einem Stunden-
ansatz von Fr. 220.– entsprechend Fr. 1'705.–, und Fr. 86.– Spesen zuzüg-
lich 8 % MWST (Fr. 143.–), insgesamt Fr. 1'934.– geltend (act. 26/2 S. 3). 
Die Grundgebühr für die Vertretung im Verfahren der fürsorgerischen Frei-
heitsentziehung (bzw. fürsorgerische Unterbringung) beträgt in der Regel 
Fr. 100.– bis Fr. 2'000.– (§ 7 AnwGebV). Im Beschwerdeverfahren wird bei 
endgültiger Erledigung die Gebühr auf einen Drittel bis zwei Drittel herabge-
setzt (§ 13 Abs. 2 AnwGebV). Da vorliegend nur die Zwangsmedikation Ge-
genstand der Beschwerde ist und Rechtsanwalt lic. iur. X._____ den Be-
schwerdeführer bereits vor Vorinstanz vertreten hat, ist Rechtsanwalt lic. iur. 
X._____ mit Fr. 1'300.– und Fr. 86.– Barauslagen zuzüglich Mehrwertsteuer 
zu entschädigen. Da der MWSt-Satz auf den 1. Januar 2018 von 8% auf 
7,7 % reduziert wurde, ist entsprechend des Aufwandes im Jahre 2017 für 
einen Achtel der Entschädigung, Fr. 162.50, ein Steuersatz von 8 % 
(Fr. 13.–) und für den Rest, Fr. 1'137.50, ein Steuersatz von 7.7% (Fr. 87.60) 
zu berücksichtigen. Bezüglich der in Rechnung gestellten Spesen werden 
Fr. 13.– für das Jahr 2017 geltend gemacht (8 %, Fr. 1.05) und Fr. 73.– für 
das Jahr 2018 (7,7% Fr. 5.65). 


- 20 - 
Es wird beschlossen: 
1. 
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung für das 
Rechtsmittelverfahren bewilligt, und es wird ihm in der Person von Rechts-
anwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 
2. 
Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis. 
und erkannt: 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2. 
Mit der auf vier Wochen beschränkte Behandlung gemäss Dispositiv 
Ziffern 2-3 des Urteils des Einzelgerichtes vom 15. Dezember 2017 ist ab 
30. Januar 2018 zu beginnen. 
3. 
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 
4. 
Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach 
Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 
5. 
Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher 
Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 189.55 (für das Jahr 2017) 
und mit Fr. 1'303.75 (für das Jahr 2018) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 
6. 
Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte 
Klinik, an die Beiständin sowie – unter Rücksendung der Akten – an die Vor-
instanz, je gegen Empfangsschein. 


- 21 - 
7. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
30. Januar 2018