zh_bezirksgericht_zuerich · GC250004 · 2025-02-28 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Bezirksgericht Zürich
10. Abteilung - Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: GC250004-L / U
Mitwirkend: Ersatzrichterin MLaw Egger
Gerichtsschreiber lic. iur. Merz
Urteil vom 28. Februar 2025
(begründete Ausfertigung)
in Sachen
Stadtrichteramt Zürich,
Einsprachegegner
gegen
A._____,
Einsprecher
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,
betreffend Übertretung von Verkehrsvorschriften

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramts Zürich Nr. 2023-036-004 vom 26. Februar
2024 ist diesem Urteil beigeheftet (act. 20/1).
An der Hauptverhandlung anwesende Parteien:
(Prot. S. 5 ff.)
Der Einsprecher in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur.
X1._____.
Anträge des Stadtrichteramts Zürich:
(act. 20/1 und act. 25 sinngemäss)
Bestätigung des Strafbefehls Nr. 2023-036-004 vom 26. Februar 2024
unter Auferlegung der zusätzlichen Untersuchungskosten von Fr. 500.–
an den Einsprecher.
Anträge der Verteidigung:
(act. 27 S. 1)
"Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWSt. zu Lasten des
Staates."

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte / Prozessuales
1. Mit Strafbefehl des Stadtrichteramts Zürich (nachfolgend Stadtrichteramt)
vom 26. Februar 2024 wurde der Einsprecher gestützt auf Art. 29 SVG, Art. 57
Abs. 1 VRV und Art. 58 Abs. 4 VTS in Anwendung von Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG
sowie Art. 219 Abs. 1 lit. a VTS mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft, wobei der
Strafbefehl dem Einsprecher am 2. März 2024 zugestellt wurde (act. 2; act. 2/1).
2. Mit Eingabe vom 7. März 2024 (Datum Poststempel) erhob die damalige Ver-
teidigerin des Einsprechers (Rechtsanwältin MLE X2._____) namens und im Auf-
trag des Einsprechers frist- und formgerecht Einsprache gegen den Strafbefehl
(act. 3; act. 3/1–2). Nach Durchführung ergänzender Untersuchungen (act. 7–18)
teilte das Stadtrichteramt dem Einsprecher mit Schreiben vom 3. Dezember 2024
mit, dass aufgrund der aus ihrer Sicht abgeschlossenen Untersuchung am Strafbe-
fehl festgehalten werde und er die Möglichkeit habe, innert einer First von 10 Tagen
Beweisanträge zu stellen oder die Einsprache zurückzuziehen. Zudem wurde dem
Einsprecher ein handschriftlich unterzeichneter und damit formgültiger Strafbefehl
zugestellt, mit dem Hinweis, dass ohne gegenteilige Mitteilung des Einsprechers
davon ausgegangen werde, dass er an der Einsprache festhalte. Bei Ausbleiben
eines Einspracherückzugs würden die Akten nach Ablauf der 10-tägigen Frist dem
Bezirksgericht zur Durchführung des Hauptverfahrens überwiesen (act. 19; act. 20;
act. 20/1).
3. Da Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ als neuer Verteidiger des Einsprechers
nach gewährter Fristerstreckung mit Schreiben vom 24. Dezember 2024 mitteilte,
dass auf die Stellung von Beweisanträgen verzichtet, gleichzeitig aber an der Ein-
sprache festgehalten werde, überwies das Stadtrichteramt die Akten mit Schreiben
vom 9. Januar 2025 an das hiesige Bezirksgericht zur Durchführung des Hauptver-
fahrens (act. 21; act. 23; act. 25).
4. Mit Verfügung vom 31. Januar 2025 wurde die Hauptverhandlung auf den
28. Februar 2025 angesetzt (act. 26/1). Die Hauptverhandlung konnte am 28. Fe-

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bruar 2025 in Anwesenheit des Einsprechers und seines erbetenen Verteidigers
Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ ordnungsgemäss durchgeführt werden
(Prot. S. 5 ff.). Das Urteil wurde beraten und gleichentags mündlich eröffnet, be-
gründet und den Anwesenden im Dispositiv ausgehändigt sowie im Anschluss dem
Stadtrichteramt zugestellt (Prot. S. 17 ff.; act. 28; act. 29). Mit Eingabe vom
10. März 2025 meldete Rechtsanwalt lic. iur.X1._____ namens und im Auftrag des
Einsprechers Berufung gegen das Urteil vom 28. Februar 2025 an (act. 30).
II. Sachverhalt
1. Dem Einsprecher wird vorgeworfen, sich des fahrlässigen Führens eines nicht
betriebssicheren bzw. nicht vorschriftsgemässen Fahrzeuges schuldig gemacht zu
haben, indem er am 17. Mai 2023 um 19.40 Uhr den Personenwagen Porsche mit
dem Kennzeichen AG 1 auf dem B._____ in Zürich pflichtwidrig unvorsichtig mit
zwei mangelhaften Reifen gelenkt habe, wobei der Reifen hinten rechts eine Pro-
filtiefe von 0.0 mm bis 2.3 mm und der Reifen hinten links eine Profiltiefe von 0.0
mm bis 2.4 mm aufgewiesen habe. Bei beiden genannten Reifen sei zudem jeweils
auf der Innenseite die Karkasse sichtbar gewesen, womit die gesetzlich vorge-
schriebene Tiefe der Profilrillen von 1.6 mm unterschritten gewesen sei, was der
Einsprecher bei pflichtgemässer Vorsicht und der gebotenen Sorgfalt vor Antritt der
Fahrt hätte bemerken müssen und dementsprechend auch hätte vermeiden kön-
nen (act. 19; act. 20/1).
2. Der Einsprecher bestreitet den äusseren Sachverhalt insoweit nicht, als er
einräumt, das Fahrzeug zum fraglichen Zeitpunkt mit den mangelhaften Reifen ge-
fahren zu sein (vgl. Prot. S. 8; act. 27 S. 2). Der Einsprecher macht jedoch geltend,
er sei nicht pflichtwidrig unvorsichtig gewesen, sondern habe die unter den gege-
benen Umständen gebotene Sorgfalt an den Tag gelegt (Prot. S. 8 ff.; act. 27
S. 2 ff.). Dies betrifft den subjektiven Sachverhalt, welcher aufgrund der engen Ver-
knüpfung von Tat- und Rechtsfrage nachfolgend im Rahmen der rechtlichen Wür-
digung zu prüfen ist. Der objektive Sachverhalt ist somit unbestritten und lässt sich
aufgrund der im Polizeirapport festgehaltenen polizeilichen Feststellungen und den
Fotografien ohne Weiteres erstellen (vgl. act. 1 S. 2; act. 1/2; Prot. S. 8).

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III. Rechtliche Würdigung
1. Das Stadtrichteramt würdigt das Verhalten des Einsprechers als fahrlässiges
Führen eines nichtbetriebssicheren bzw. nicht vorschriftsgemässen Fahrzeuges im
Sinne von Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG und Art. 219 Abs. 1 lit. a VTS in Verbindung mit
Art. 29 SVG, Art. 57 Abs. 1 VRV und Art. 58 Abs. 4 VTS. Gemäss Art. 93 Abs. 2
lit. a SVG wird mit Busse bestraft, wer ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder
bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht
entspricht. Ein Fahrzeug gilt im Sinne von Art. 219 Abs. 1 lit. a VTS als nicht vor-
schriftsgemäss und Art. 93 Abs. 2 SVG ist anwendbar, wenn dauernd, zeitweilig
oder für bestimmte Fälle vorgeschriebene Teile fehlen oder den Vorschriften nicht
entsprechen. Art. 29 SVG schreibt vor, dass Fahrzeuge nur in betriebssicherem
und vorschriftsgemässem Zustand verkehren dürfen. Sie müssen so beschaffen
und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass
Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen
nicht beschädigt werden. Art. 57 Abs. 1 VRV schreibt vor, dass der Führer sich zu
vergewissern hat, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand
sind und das erforderliche Zubehör, wie das Pannensignal, vorhanden ist. Gemäss
Art. 58 Abs. 4 VTS darf bei Luftreifen das Gewebe nicht verletzt oder blossgelegt
sein. Die Reifen müssen auf der ganzen Lauffläche mindestens 1.6 mm tiefe Pro-
filrillen aufweisen.
2. Der Einsprecher führte unbestrittenermassen den im Strafbefehl genannten
Porsche, wobei bei den beiden hinteren Reifen jeweils auf der Innenseite die Kar-
kasse sichtbar war und die gesetzlich vorgeschriebene Tiefe der Profilrillen von
1.6 mm mit 0.0 mm auf der Innenseite beider Reifen deutlich unterschritten war.
Der objektive Tatbestand ist damit ohne Weiteres erfüllt, was weder vom Einspre-
cher noch von der Verteidigung bestritten wird (vgl. Prot. S. 8; act. 27 S. 2).
3. Der Einsprecher und seine Verteidigung machen geltend, dass der Einspre-
cher nicht pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt habe, indem er es unterlassen habe,
die Innenseiten der Hinterreifen vor Antritt der Fahrt auf die Profiltiefe zu überprüfen.
So sei das Fahrzeug von der Mutter des Einsprechers erst kurz vor dem Ereignis
praktisch neu und unter der Zusicherung neuer Reifen am 29. März 2023 mit einem

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Kilometerstand von 8'500 geleast und Mitte April 2023 an die Käuferschaft überge-
ben worden. Der Einsprecher selbst sei damit nur wenige Male gefahren. Dass die
beiden Hinterreifen jeweils auf der Innenseite abgefahren waren, sei zudem von
Aussen gar nicht erkennbar gewesen, weshalb der Mangel dem Einsprecher in
strafrechtlicher Hinsicht nicht zur Last gelegt werden könne. Um den Mangel vor
Antritt der Fahrt festzustellen, hätte der Einsprecher tatsächlich unter das Fahrzeug
kriechen müssen, was von einem Lenker eines praktisch neu gekauften Sportwa-
gens schlichtweg nicht erwartet werde könne. Dem Einsprecher sei die Notwendig-
keit einer genauen Reifenkontrolle an den Innenseiten nicht bewusst gewesen und
er hätte die Notwendigkeit auch nicht erkennen müssen. Der Einsprecher habe dar-
auf vertrauen dürfen, das sich das neu erworbene Fahrzeug im obersten Preisseg-
ment nach bloss 2'000 gefahrenen Kilometern immer noch in vorschriftsgemässem
Zustand befinde (act. 27 S. 2 f.; vgl. auch Prot. S. 8 ff.). Schliesslich sei das Fahr-
zeug jedoch vom Vorbesitzer offenbar auf der Rennstrecke benutzt worden und der
sogenannte "Sturz" sei falsch eingestellt gewesen, weshalb die Räder etwas gegen
innen gezeigt hätten und die Abnützung der Reifen an den Innenseiten viel stärker
gewesen sei. Dies sei von der Garage nicht ausdrücklich kommuniziert worden
(Prot. S. 15 f.).
4. Der Garagist, C._____, wurde als Auskunftsperson einvernommen und er-
klärte, es sei nie abgemacht gewesen, dass die Mutter des Einsprechers neue Rei-
fen bekomme. Sie hätte einen Occasions-Wagen gekauft (act. 17 S. 2). Allerdings
reichte der Einsprecher eine WhatsApp-Konversation zwischen ihm und C._____
ein, wonach der Einsprecher C._____ nach der Polizeikontrolle gefragt habe, ob
die Reifen neu gewesen seien und festgestellt habe, dass diese doch nicht so
schnell abnutzen könnten, worauf C._____ erwidert habe, nein, er finde es auch
eigenartig, sie hätten sie "ers" (wohl "ersetzt"). Weiter schrieb C._____, sie hätten
die Reifen mit flachen eingetauscht gehabt und vier neue bestellt, das wisse er
noch (act. 17/3=18/1). Die Aussagen der Auskunftsperson C._____ erscheinen
ausweichend und insgesamt nicht besonders glaubhaft. Insbesondere ist auffällig,
dass er sich mit seinen Aussagen keinesfalls haftbar machen möchte. Die einge-
reichten Whats-App-Nachrichten ergeben hingegen das Bild, dass seitens der Ga-
rage offenbar neue Reifen bestellt wurden. Ob diese dann effektiv montiert wurden

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oder nicht, kann nicht erstellt werden. Zugunsten des Einsprechers ist deshalb da-
von auszugehen, dass die Montage neuer Reifen zwar geplant bzw. vereinbart,
schlussendlich aber nicht durchgeführt wurde.
5. Gemäss Übergabeprotokoll vom 29. März 2023 hatte das Fahrzeug zu die-
sem Zeitpunkt einen Kilometerstand von 8'500 km (act. 9/1=17/1), was seitens des
Einsprechers auch bestätigt wurde (Prot. S. 11). Am 19. Mai 2023 hatte das Fahr-
zeug einen Kilometerstand von 10'923 km (act. 17/2). Zwar führte der Einsprecher
aus, dass das Fahrzeug nach Abschluss des Leasing-Vertrags und vor Abholung
bei der Garage noch für Events und Probefahrten etc. genutzt worden sei und des-
halb bei der Abholung durch den Einsprecher und seine Mutter bereits einen Kilo-
meterstand zwischen 8'900 und 9'000 km gehabt habe (Prot. S. 11 f.). Es erscheint
höchst unwahrscheinlich, dass eine Garage nach Abschluss eines Leasingvertrags
und vor Abholung durch den Kunden rund zwei Wochen später zulässt, dass mit
dem Fahrzeug noch 500 km gefahren werden, umso mehr als die vereinbarte jähr-
liche Fahrleistung gemäss Leasingvertrag lediglich 5'000 km beträgt
(vgl. act. 9/1=17/1). Abgesehen davon kann jedoch selbst bei einer Übernahme
durch den Einsprecher bzw. seine Mutter mit einem Kilometerstand von 9'000 km
nicht die Rede davon sein, dass das Fahrzeug mit einer zurückgelegten Distanz
von 2'000 km kaum genutzt worden sei. Im Gegenteil wurde das Fahrzeug offenbar
sehr häufig oder lange, mithin sehr intensiv benutzt, noch mehr wenn man berück-
sichtigt, dass der Einsprecher ausführte, es sei erst Mitte April abgeholt worden
(vgl. act. 9 S. 2; Prot. S. 11). Bei einer Fahrstrecke von rund 2'000 km innerhalb
von einem Monat kann nicht von einer spärlichen Nutzung ausgegangen werden,
sondern handelt es sich im Gegenteil um eine überdurchschnittlich intensive Nut-
zung. Dies auch in Anbetracht der Tatsache, dass damit innerhalb eines Monats
bereits die Hälfte der vereinbarten jährlichen Fahrleistung gemäss Leasingvertrag
von 5'000 km gefahren wurde (vgl. act. 9/1=17/1).
6. Im Sinne des Strassenverkehrsgesetzes ist der Fahrzeugführer jederzeit für
den betriebssicheren und vorschriftsgemässen Zustand des von ihm gefahrenen
Fahrzeugs verantwortlich. Er hat sich gemäss Art. 57 Abs. 1 VRV vor Antritt der
Fahrt zu vergewissern, dass das Fahrzeug in vorschriftsgemässem Zustand ist.

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Selbst wenn der Einsprecher – berechtigterweise – davon ausging, dass die Ga-
rage beim Fahrzeug neue Reifen montiert hatte, hätte er bei den nach Abholung
zwischenzeitlich gefahrenen mindestens 2'000 km, wobei es sich doch um eine
beträchtliche Strecke handelt, nicht mehr ohne Weiteres darauf vertrauen dürfen,
dass die Reifen noch die erforderliche Profilrillentiefe aufweisen, sondern hätte
diese bei Antritt der Fahrt prüfen müssen. Dies umso mehr, als es sich dabei um
besonders flache, sogenannte "Semi-Slick-Reifen" handelt, welche bereits neu we-
nig Profil haben, was dem Einsprecher bzw. seiner Mutter bei der Abholung offen-
bar auch aufgefallen ist (Prot. S. 13 f.; act. 9 S. 3). Dasselbe gilt für einen ausser-
gewöhnlichen "Sturz", welcher für eine schnellere Abnutzung der Reifen sorgt. Zu-
dem kommt es für die Lebensdauer entsprechender Reifen bekanntlich auch auf
die Fahrweise an, wobei aggressives Fahren wie z.B. starke Beschleunigung und
heftiges Bremsen die Lebensdauer verkürzen. Auch wenn der Einsprecher geltend
macht, dass er selbst das Fahrzeug nur wenig genutzt habe, und es aufgrund der
gefahrenen Kilometer entsprechend von seiner Mutter intensiver genutzt wurde,
musste sich der Einsprecher umso mehr bei Antritt der Fahrt vergewissern, dass
das Fahrzeug, inkl. Reifen, in Ordnung waren, da der Einsprecher nicht wissen
kann, wozu seine Mutter das Fahrzeug genutzt hat bzw. welche Fahrweise diese
an den Tag legte.
7. Ob die Garage den Einsprecher ausführlicher über die Eigenheiten des Fahr-
zeugs, insbesondere die besonderen Reifen und den "Sturz" hätte aufklären müs-
sen, ist vorliegend nicht offensichtlich und für die vorliegende Strafbarkeit des Ein-
sprechers nicht von Belang. Die Verantwortlichkeit, sich mit den Eigenheiten von
Fahrzeugen vertraut zu machen, die man lenken möchte, obliegt im Sinne des
Strassenverkehrsgesetzes dem Führer. Wer einen Porsche least, der vom Vorgän-
ger bekanntermassen für die Rennstrecke verwendet wurde, ist mithin selbst dafür
verantwortlich, sich über dessen Eigenheiten beim Garagisten zu erkundigen. Der
Einsprecher war bei Antritt der Fahrt für die Betriebssicherheit und den vorschrifts-
gemässen Zustand des Fahrzeugs verantwortlich und wäre verpflichtet gewesen,
die Profilrillentiefe der Reifen vor Antritt der Fahrt zu prüfen. Bei pflichtgemässer
Aufmerksamkeit, mithin wenn er die Hinterreifen genauer betrachtet hätte, hätte er
denn auch gesehen, dass die erforderliche Profilrillentiefe nicht erreicht ist, was

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bereits mit blossem Auge erkennbar gewesen wäre. Entsprechend hätte er die in-
tensive Abnutzung der Reifen bei pflichtgemässer Vorsicht und der gebotenen
Sorgfalt vor Antritt der Fahrt bemerken müssen und hätte dementsprechend auch
die Fahrt mit dem nicht vorschriftsgemässen Fahrzeug vermeiden können.
8. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind vorliegend keine ersicht-
lich und wurden auch nicht geltend gemacht. Der Einsprecher hätte folglich bei
pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen können, dass das von ihm geführte Fahr-
zeug den Vorschriften nicht entspricht, weshalb er sich des fahrlässigen Führens
eines nichtbetriebssicheren bzw. nicht vorschriftsgemässen Fahrzeugs im Sinne
von Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG und Art. 219 Abs. 1 lit. a VTS in Verbindung mit Art. 29
SVG, Art. 57 Abs. 1 VRV und Art. 58 Abs. 4 VTS schuldig gemacht hat, wofür er
angemessen zu bestrafen ist.
IV. Strafzumessung
1. Wer sich des (fahrlässigen) Führens eines nicht betriebssicheren bzw. nicht
vorschriftsgemässen Fahrzeugs im Sinne von Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG schuldig
macht, wird mit Busse bestraft. Dabei beträgt der Höchstbetrag der Busse
Fr. 10'000.– (Art. 106 Abs. 1 StGB). Das Gericht bemisst die Busse je nach den
Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschul-
den angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB).
2. Das Verhalten des Einsprechers wiegt sowohl in objektiver wie auch in sub-
jektiver Hinsicht nicht schwer. Einerseits ist er davon ausgegangen, dass die Ga-
rage am Fahrzeug neue Reifen montiert hatte, weshalb er zwar – insbesondere
angesichts der intensiven Nutzung des Fahrzeugs – dennoch die Betriebssicherheit
des Fahrzeugs vor Antritt der Fahrt hätte prüfen sollen, aber zumindest nachvoll-
ziehbar erscheint, weshalb er es nicht getan hat. Zudem ist in subjektiver Hinsicht
zu berücksichtigen, dass der Einsprecher fahrlässig und nicht vorsätzlich handelte.
Angesichts der vorliegenden Gesamtumstände wiegt das Verschulden des Ein-
sprechers eher leicht. Unter Mitberücksichtigung der finanziellen Situation des Ein-
sprechers erweist sich die dem Einsprecher durch das Stadtrichteramt auferlegte

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Busse von Fr. 300.– für die vorliegende Übertretung als angemessen. Der Einspre-
cher ist deshalb mit einer Busse in dieser Höhe zu bestrafen.
V. Vollzug
Eine Busse ist gemäss Art. 105 Abs. 1 StGB stets unbedingt auszusprechen, wes-
halb die vorliegend ausgesprochene Busse zu vollziehen ist. Für den Fall der
schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe auszuspre-
chen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Dabei erscheint vorliegend unter Berücksichtigung der
Gesamtumstände für den Fall, dass der Einsprecher die ihm auferlegte Busse von
Fr. 300.– schuldhaft nicht bezahlt, eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen ange-
messen.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Einsprecher kostenpflichtig (Art. 426
Abs. 1 StPO). Es sind ihm somit sowohl die Kosten des gerichtlichen Verfahrens
als auch diejenigen des Strafbefehls und der nachträglichen Untersuchung aufzu-
erlegen. Dabei erweist es sich als angemessen, die gerichtliche Entscheidgebühr
in Anwendung von § 14 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG
auf Fr. 600.– festzusetzen. Aufgrund des Schuldspruchs besteht kein Anspruch auf
eine Prozessentschädigung.

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Es wird erkannt:
1. Der Einsprecher ist schuldig des fahrlässigen Führens eines nicht betriebssi-
cheren bzw. nicht vorschriftsgemässen Fahrzeuges im Sinne von Art. 93
Abs. 2 lit. a SVG und Art. 219 Abs. 1 lit. a VTS in Verbindung mit Art. 29
SVG, Art. 57 Abs. 1 VRV und Art. 58 Abs. 4 VTS.
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Ausla-
gen bleiben vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten
stellt die Gerichtskasse Rechnung.
6. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 830.– (Fr. 330.–
Kosten gemäss Strafbefehl Nr. 2023-036-004 vom 26. Februar 2024 sowie
Fr. 500.– zusätzliche Untersuchungskosten) werden dem Einsprecher aufer-
legt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 300.– werden durch das
Stadtrichteramt Zürich eingefordert.
7. Mündliche Eröffnung, Begründung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
den Einsprecher (übergeben)

den erbetenen Verteidiger (übergeben)

das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein)

und hernach als begründetes Urteil an
den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Ein-

sprechers
das Stadtrichteramt Zürich.


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8. Gegen dieses Urteil kann innert 10 Tagen von der Eröffnung an beim Be-
zirksgericht Zürich, 10. Abteilung, Wengistr. 28, Postfach, 8036 Zürich,
mündlich oder schriftlich Berufung angemeldet werden.
Mit der Berufung kann nur geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfeh-
lerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig
oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise
können nicht vorgebracht werden.
Ein vollständig begründetes Urteil wird nur zugestellt, wenn dies ein Verfah-
rensbeteiligter binnen 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils verlangt oder
wenn ein Rechtsmittel gegen den Entscheid eingelegt worden ist.
Die Berufung erhebende Partei hat binnen 20 Tagen nach Zustellung des
begründeten Entscheids dem Obergericht des Kantons Zürich, Strafkammer,
Postfach, 8021 Zürich, eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen.
Sie hat darin anzugeben, ob sie das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen
anficht, und welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils sie verlangt.
Wer nur Teile des Urteils anficht, hat in der Berufungserklärung verbindlich
anzugeben, auf welche der folgenden Teile des Urteils sich die Berufung be-
schränkt: den Schuldpunkt, die Bemessung der Strafe, die Anordnung von
Massnahmen, den Zivilanspruch oder einzelne Zivilansprüche, die Nebenfol-
gen des Urteils, die Kosten-, Entschädigungs- und Genugtuungsfolgen, die
nachträglichen richterlichen Entscheidungen. Privatkläger können das Urteil
hinsichtlich der ausgesprochenen Sanktion nicht anfechten.
Bei offensichtlich verspäteten Berufungsanmeldungen oder Berufungserklä-
rungen wird auf die Berufung ohne Weiterungen nicht eingetreten.

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Zürich, 28. Februar 2025
BEZIRKSGERICHT ZÜRICH
10. Abteilung - Einzelgericht
Die Ersatzrichterin: Der Gerichtsschreiber:
MLaw Egger lic. iur. Merz