zh_bezirksgericht_zuerich · EQ170138-L · 2017-07-31 · de
Arrest


Bezirksgericht Zürich
Einzelgericht Audienz
Geschäfts-Nr. EQ170138-L / U
Bezirksrichterin lic.iur. E. Stoffel
Urteil vom 31. Juli 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin
vertreten durch Rechtsanwalt X1._____ und/oder Rechtsanwältin X2._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner
betreffend Arrest
Rechtsbegehren:
Es seien bei der
C._____ AG und bei der C._____ (Schweiz) AG
am Hauptsitz und in den Filialen gelegenen Vermögenswerte des Ge-
suchsgegners, insbesondere Forderungen, Kontokorrentguthaben und
Barschaften in in- und ausländischer Währung, Kundenguthaben,
Edelmetalle, Wertschriften, Depots-, Safe- und Schrankfachinhalte,
sonstige Vermögenswerte sowie sämtliche Herausgabeansprüche aus
Depotverträgen und Treuhandverhältnissen, inklusive zukünftige Er-
trägnisse aus solchen Vermögenswerten, die auf den Namen und/oder
auf Nummern des Gesuchsgegners lauten und/oder zu Gunsten des
Gesuchsgegners gehalten werden, insbesondere das Konto bei der
C._____ am … [Adresse], SWIFT BC: …, zu verarrestieren,

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alles soweit verarrestierbar, bis zur Deckung der Arrestforderung von
CHF 42'528'100.00 (entsprechend USD 44'375'625.45 zum Wechsel-
kurs vom 28. Juli 2017) zuzüglich Zins zu 5% seit dem 28. Juli 2017
sowie der Kosten.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-
suchsgegners.
Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 28. Juli 2017 stellte die Gesuchstellerin das genannte Rechts-
begehren (act. 1).
2.
2.1. Die Bewilligung eines Arrestes setzt u.a. voraus, dass Vermögenswerte vor-
handen sind, welche dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG). Die
Existenz von Arrestgegenständen ist vom Gläubiger glaubhaft zu machen. Glaub-
haft gemacht ist eine Tatsache, wenn das Gericht sie aufgrund der ihm vorgeleg-
ten Elemente für wahrscheinlich hält, d.h. wenn es den Eindruck gewinnt, dass
der behauptete Sachverhalt wirklich vorliegt, ohne ausschliessen zu müssen,
dass es sich auch anders verhalten könnte. Vorausgesetzt ist damit zum einen
ein schlüssiges Vorbringen und zum anderen, dass die Tatsachendarlegungen
dem Gericht als wahrscheinlich erscheinen. Die Anforderungen an den Wahr-
scheinlichkeitsbeweis dürfen nicht zu hoch angesetzt werden, jedoch ist eine Be-
weisführung mindestens in den Grundzügen erforderlich. Blosse Behauptungen
des Arrestgläubigers genügen also nicht, auch wenn sie schlüssig sind. Vielmehr
müssen objektive Anhaltspunkte vorliegen, die auf das Vorhandensein der be-
haupteten Tatsachen schliessen lassen (BSK SchKG II-STOFFEL, Art. 272 N 4 ff.;
KUKO SchKG-MEIER DIETERLE, Art. 272 N 14; BSK ZGB I-LARDELLI, 5. Aufl. 2014,
Art. 8 N 20 f.).
2.2. Die Gesuchstellerin macht geltend, der Gesuchsgegner verfüge über eine
Bankverbindung zur C._____ AG (act. 1 Rz 68 ff.). Sie verweist dazu auf den Be-
richt eines von ihr beauftragten Privatdetektivs, welcher am 20. Juli 2017 in Form

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eines Affidavits bescheinigt hat, dass er im Zuge seiner Nachforschungen in Er-
fahrung gebracht habe, dass der Gesuchsgegner über zumindest ein Bankkonto
bei der Niederlassung der C._____ in … [Ortschaft] verfüge. Diese Information
habe er aus sehr verlässlicher Quelle erhalten. Von der gleichen Quelle habe er
bereits in der Vergangenheit für andere Kunden Informationen betreffend Bank-
konten in der Schweiz und anderen Ländern erhalten, welche sich stets als zutref-
fend erwiesen hätten. Beim Informanten handle es sich weder um einen Ange-
stellten der C._____ noch einer anderen Finanzgesellschaft (act. 4/25).
2.3. Praxisgemäss wird eine als Arrestgegenstand genannte Bankverbindung als
genügend glaubhaft gemacht erachtet, wenn eine konkrete Kontonummer be-
zeichnet wird, auch wenn keine entsprechenden Belege beigebracht werden kön-
nen. Vorliegend werden lediglich der SWIFT-Code und die BC-Nummer der
C._____ angegeben. Dabei handelt es sich um frei zugängliche Angaben, welche
keine Rückschlüsse über ein konkretes Konto bei der betreffenden Bank zulas-
sen. Den einzigen Anhaltspunkt für die behauptete Bankbeziehung stellt somit
das vorgelegte Affidavit dar. Dieses enthält aber im Ergebnis lediglich eine Be-
hauptung vom Hörensagen, wobei die Quelle der wiedergegebenen Information
ungenannt bleibt. Unter Eid wird darin vom Verfasser konkret bestätigt, dass sein
Informant ihm eine Bankverbindung des Gesuchsgegners zur C._____ genannt
und dass seine Quelle sich in der Vergangenheit stets als zuverlässig erwiesen
habe. Eigene Wahrnehmungen des Verfassers, welchen durch die eidesstattliche
Erklärung besonderes Gewicht beizumessen wäre, sind darin aber nicht enthal-
ten. Das vorgelegte Affidavit ist somit nicht geeignet, die Sachdarstellung der Ge-
suchstellerin als wahrscheinlich erscheinen zu lassen. Demzufolge ist das Arrest-
gesuch mangels Glaubhaftmachung eines Arrestgegenstandes abzuweisen.
Unter diesen Umständen ist nicht zu prüfen, ob der Arrest aus weiteren Gründen
nicht bewilligt werden könnte.
Es wird erkannt:
1. Das Arrestgesuch wird abgewiesen.

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2. Die Spruchgebühr von Fr. 2000 wird der Gesuchstellerin auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin als Gerichtsurkunde.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der
Zustellung an unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kan-
tons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Be-
schwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Eingaben
und Beilagen sind in je einem Exemplar für das Gericht und für jede Gegen-
partei einzureichen.
Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
Die Bezirksrichterin: