zh_bezirksgericht_winterthur · FV260014 · 2026-05-04 · de
Bestreitung neues Vermögen


Bezirksgericht Winterthur
Einzelgericht im vereinfachten Verfahren
Geschäfts-Nr.: FV260014-K/UV/yk
Mitwirkend: Vizepräsident lic. iur. M. Stosberg
Gerichtsschreiber MLaw A. Gregr
Verfügung vom 4. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Kläger
gegen
Stadt B._____,
Beklagte
vertreten durch Finanzamt der Stadt B._____
betreffend Bestreitung neues Vermögen

- 2 -
Rechtsbegehren:
(act. 1, sinngemäss)
Es sei festzustellen, dass der Kläger seit der Konkurseröffnung im Jahr
2018 zu keinem neuen Vermögen gekommen ist.
Erwägungen:
I.
Mit Urteil vom 9. Februar 2026 entschied das Einzelgericht im summari-
schen Verfahren des Bezirksgerichts Winterthur, dass der Rechtsvorschlag we-
gen fehlenden neuen Vermögens in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes
Winterthur-Stadt nicht bewilligt wird (act. 2).
Das Urteil wurde dem Kläger am 26. Februar 2026 zugestellt (act. 4/12).
Fristgerecht erhob er am 15. März 2026 Klage auf Bestreitung neuen Vermögens
beim zuständigen Einzelgericht im vereinfachten Verfahren (act. 1).
In der Folge wurden die Parteien auf den 30. April 2026, 08.15 Uhr, zur
Hauptverhandlung vorgeladen (act. 6). Zugleich wurde der Kläger aufgefordert,
verschiedene Unterlagen einzureichen oder an die Hauptverhandlung mitzubrin-
gen (act. 5).
Die Beklagte teilte vorgängig mit Schreiben vom 26. März 2026 mit, dass sie
an der Hauptverhandlung nicht teilnehmen werde (act. 9).
Anlässlich der Hauptverhandlung am 30. April 2026 zog der Kläger seine
Klage zurück (act. 15).
II.
Das vorliegende Verfahren ist somit zufolge Klagerückzugs als erledigt abzu-
schreiben. Der Rückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids (Art. 241
Abs. 2 und 3 ZPO).

- 3 -
Aufgrund der Umstände des vorliegenden Verfahrens ist auf die Erhebung
einer Entscheidgebühr zu verzichten.
Mangels erheblicher Umtriebe sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen.
Es wird verfügt:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Klage erledigt abgeschrieben.
2. Auf die Erhebung einer Entscheidgebühr wird verzichtet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Ein Rückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids (Art. 241
Abs. 2 ZPO).
Die Anfechtung des Klagerückzugs hat mit Revision zu erfolgen
(Art. 328 ff. ZPO).
Eine Revision gemäss Art. 328 ff. ZPO ist zulässig, wenn geltend gemacht
wird, dass der Rückzug unwirksam ist. Einzureichen ist das Revisionsgesuch
innert 90 Tagen seit Entdeckung des Revisionsgrundes im Doppel beim Be-
zirksgericht Winterthur, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, Linds-
trasse 10, 8400 Winterthur. In der Revisionsschrift sind die Anträge zu stellen
und zu begründen. Allfällige Urkunden sind im Doppel und mit zweifachem
Verzeichnis beizulegen.
Wird nur die Regelung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung in die-
sem Entscheid angefochten, kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im
Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons
Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, Beschwerde erhoben werden. In
der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige
Urkunden sind im Doppel und mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.

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5. Schriftliche Mitteilung an:
den Kläger (als Gerichtsurkunde);

die Beklagte (als Gerichtsurkunde);

das Betreibungsamt Winterthur-Stadt (per Einschreiben gegen Emp-

fangsschein);
das Migrationsamt des Kantons Zürich (gegen Empfangsschein).

Winterthur, 4. Mai 2026
BEZIRKSGERICHT WINTERTHUR
Einzelgericht im vereinfachten Verfahren
Der Gerichtsschreiber:
MLaw A. Gregr
versandt am: