zh_bezirksgericht_dietikon · GG230004 · 2023-04-26 · de
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte


Bezirksgericht Dietikon
Einzelgericht in Strafsachen
Geschäfts-Nr.: GG230004-M / U
Mitwirkend: Bezirksrichter lic. iur. B. Hoffmann
Gerichtsschreiberin MLaw N. Zarrinkelk
Verfügung vom 26. April 2023
(begründete Fassung)
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter
betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 16. Januar 2023
(act. 11/3) ist diesem Urteil beigeheftet.
An der Hauptverhandlung anwesende Parteien:
(Prot. S. 7)
– Der Beschuldigte persönlich
– Der ehemalige Privatkläger persönlich
Anträge:
1. Der Anklagebehörde: (act. 11/3 S. 4)
" Schuldigsprechung von A._____ im Sinne der Anklageschrift
 Bestrafung mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu CHF 140.00
(entsprechend CHF 12'600.00), dies als Zusatzstrafe zu der mit Straf-
befehl der Staatsanwaltschaft Kanton Schwyz vom 14.04.2021 ausge-
fällten Geldstrafe in der Höhe von 20 Tagessätzen à CHF 30.00, sowie
einer Busse von CHF 2'000.00
 Gewährung des bedingten Vollzuges der Geldstrafe unter Ansetzung
einer Probezeit von 2 Jahren
 Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen bei schuldhafter
Nichtbezahlung der Busse
 Entscheid über die Zivilansprüche der Privatklägerschaft
 Kostenauflage (Kosten, inkl. Gebühr für das Vorverfahren von
CHF 3'100.00)"
2. Des Beschuldigten: (Prot. S. 23)
- Freispruch

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Beim Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB handelt es
sich um ein Antragsdelikt. Das Vorliegen eines gültigen Strafantrages ist dabei eine
Prozessvoraussetzung (RIKLIN, StPO Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 329
N 4). Bei definitivem Fehlen einer Prozessvoraussetzung hat das Gericht das Ver-
fahren einzustellen (Art. 329 Abs. 4 StPO).
2. Gemäss Art. 33 Abs. 1 StGB kann die antragsberechtigte Person ihren Straf-
antrag zurückziehen, solange das Urteil der zweiten kantonalen Instanz noch nicht
eröffnet ist. Ein zurückgezogener Strafantrag bewirkt – in Ermangelung einer Pro-
zessvoraussetzung – die diesbezügliche Einstellung des Strafverfahrens
(BSK StPO-RIEDO/FALKNER, Art. 304 N 55).
3. Der ehemalige Privatkläger zog anlässlich der heutigen Hauptverhandlung
seinen Strafantrag vom 9. Mai 2021 betreffend Drohung vom 20. Februar 2021
(act. 2/1) gültig zurück (act. 33). Damit ist im vorliegenden Verfahren unwiderruflich
und dauernd eine Prozessvoraussetzung weggefallen, weshalb bezüglich der Dro-
hung definitiv kein Urteil ergehen kann. Das Verfahren ist in Anwendung von
Art. 329 Abs. 4 StPO einzustellen, sofern das angebliche Verhalten des Beschul-
digten als Drohung im Sinne von Art. 180 StGB und nicht als Gewalt und Drohung
gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 StGB zu qualifizieren ist.
II. Sachverhalt
A. Anklagevorwurf und Beweismittel
1. Zum Anklagevorwurf kann auf die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 16. Januar 2023 verwiesen werden (act. 11/3 S. 2 f.).
2. Der Beschuldigte hat den Sachverhalt, wie er der Anklageschrift zugrunde
liegt, sowohl im Verlaufe der Untersuchung als auch anlässlich der Hauptverhand-
lung bestritten (act. 3/1 F/A 6, 31 und 33; Prot. S. 12 ff.). Der Beschuldigte machte
konsequent geltend, dass er sich nicht an den Vorfall erinnern könne und eine Ver-

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wechslung vorliegen würde (act. 3/1 F/A 6 und 33; Prot. S. 12 und 17). Er bestätigte
jedoch, am Abend des 20. Februar 2021 nahe des Bahnhofs B._____ in eine Per-
sonenkontrolle geraten zu sein und dass es sich bei der im Fotobogen – aufgenom-
men durch die SBB Transportpolizei anlässlich der Personenkontrolle – ersichtli-
chen Person um ihn handle (act. 3/1 F/A 22; Prot. S. 13).
3. Zur Erstellung der bestrittenen Sachverhaltspunkte stehen als Beweismittel
die Aussagen des Beschuldigten (act. 3/1; Prot. S. 12 ff.), des ehemaligen Privat-
klägers C._____ (act. 5/1; Prot. S. 9-11) und des Geschädigten D._____ als Aus-
kunftsperson bzw. Zeugen (act. 6/1-2) sowie die Fotodokumentation der Personen-
kontrolle vom 20. Februar 2021 von der SBB Transportpolizei (act. 1/3) zur Verfü-
gung.
B. Grundsätze der Beweiswürdigung
1. Das Gericht legt seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde, den es nach
seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpften
Überzeugung als verwirklicht erachtet (Art. 10 Abs. 2 StPO). Nach dem Grundsatz
der freien Beweiswürdigung ist auf Grund der Aussagen, der weiteren Beweise und
aller in Betracht fallenden Umstände zu prüfen, ob der Sachverhalt als gegeben
erachtet werden kann. Bestehen nach abgeschlossener Beweiswürdigung erhebli-
che und unüberwindliche Zweifel, so sind diese zugunsten des Beschuldigten zu
werten (Art. 10 Abs. 3 StPO). Erheblich sind Zweifel, die sich nach der objektiven
Sachlage aufdrängen und sich jedem kritischen und vernünftigen Menschen stellen
(WOHLERS, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Art. 10 N 13).
2. Stützt sich die Beweisführung auf Aussagen, so ist anhand sämtlicher Um-
stände, die sich aus den Akten und den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen,
welche Sachdarstellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Ge-
halt der Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben
erfolgten. Es darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder die allgemeine Glaub-
würdigkeit des Aussagenden abgestellt werden. Einzubeziehen ist die Motivlage
einer Person, falsche Aussagen zu machen, da zu berücksichtigen ist, dass insbe-
sondere bei überschaubaren Sachverhalten und wenigen Aussagen ein glaubhaf-
tes Lügen ohne weiteres möglich ist. Massgebend bleibt aber die Glaubhaftigkeit

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der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen. Zusammenfassend ist die Antwort
auf die Frage entscheidend, ob die einvernommene Person ihre Aussagen vernünf-
tigerweise so hätte deponieren können, wenn sie das Berichtete nicht erlebt hätte
(vgl. zum Ganzen BENDER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellung vor Gericht,
4. Aufl., München 2014).
3. Bei der Aussagewürdigung ist sodann die Möglichkeit unbewusster Falsch-
aussagen einzubeziehen. So muss mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen
werden, dass sich z.B. ein Belastungszeuge irrt bzw. eine Person verwechselt. Da-
bei ist weiter zu berücksichtigen, dass irrige Aussagen üblicherweise glaubhaft er-
scheinen können, da sie die aussagende Person selber für wahr hält.
C. Würdigung der Beweismittel
1. Aussagen des Beschuldigten
1.1. Unter Berücksichtigung der allgemeinen Glaubwürdigkeit ist festzuhalten,
dass der nicht zur Wahrheit verpflichtete Beschuldigte vom Strafverfahren bzw.
dessen Ausgang direkt betroffen ist und daher ein legitimes Interesse daran haben
dürfte, den Sachverhalt in einem für ihn günstigen Licht erscheinen zu lassen. Jede
beschuldigte Person hat ein Interesse an einem möglichst günstigen Prozesser-
gebnis – auch eine unschuldige Person. Auch unschuldige Personen können sich
in Anbetracht von ihnen entgegen gehaltenen (unzutreffenden, aber als überzeu-
gend empfundenen) Belastungen veranlasst sehen, den Sachverhalt zu ihren
Gunsten geschönt darzustellen, gerade weil sie ein eminentes Interesse am Aus-
gang des Verfahrens haben.
1.2. Die Aussagen des Beschuldigten haben sowohl in der Hauptverhandlung
(Prot. S. 12 ff.) als auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme
(act. 3/1) wenig materiellen Gehalt, sind oberflächlich, weitgehend lebensfremd und
beschränken sich vorwiegend darauf, den Vorwurf generell zu bestreiten. Der Be-
schuldigte führte im Wesentlichen aus, dass er sich nicht an einen Vorfall erinnern
könne und verwechselt werde sowie ohnehin den äusserlichen Beschreibungen
des ehemaligen Privatklägers und Geschädigten nicht entsprechen würde (act. 3/1
F/A 6, 31 und 33 f.; Prot. 12 und 17). Er sei zwar am Abend des Vorfalles in der

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Nähe des Bahnhofs B._____, nämlich an der E._____-strasse 1/2 von der Polizei
kontrolliert worden, sei jedoch sehr überrascht darüber gewesen. Die Frage, was
er denn dort gemacht habe, vermochte der Beschuldigte nicht plausibel zu beant-
worten. So erklärte der Beschuldigte, er, sein Kollege F._____ und G._____ seien
einfach miteinander gewesen. In Zeiten von Corona sei man ab und zu durchs Dorf
spaziert. Der Beschuldigte habe sich spontan mit F._____ getroffen, nachdem ihm
dieser geschrieben habe. Die E._____-strasse 1/2 sei der Treffpunkt gewesen, an-
ders sei dies nicht zu interpretieren. Man sei dann ein bisschen draussen gewesen
und habe Zigarette geraucht (Prot. S. 14 ff.). Es ist festzuhalten, dass weder der
Beschuldigte noch F._____ oder G._____ in der Nähe der E._____-strasse 1/2 ge-
wohnt haben (Prot. S. 15). Sich ohne Grund in einem Wohnquartier zu treffen, zu
welchem man keinen Bezug hat, erscheint lebensfremd. Auch wenn man sich in
Zeiten von Corona vermehrt draussen getroffen hat, so tat man dies an Orten, zu
denen man einen Bezug hatte, beispielsweise in der Nähe des eigenen Zuhauses
oder in Naherholungsgebieten. Sich in ein völlig fremdes Wohnquartier zu bege-
ben, um mit anderen beisammen zu sein und eine Zigarette zu rauchen, obwohl
andere Örtlichkeiten dazu zur Verfügung standen und laut Aussage des Beschul-
digten in der Vergangenheit auch genutzt wurden (so beispielsweise H._____, vgl.
Prot. S. 14), ist unplausibel. Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Aussa-
gen des Beschuldigten unglaubhaft und im Kernbereich einer Würdigung nicht zu-
gänglich sind, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
2. Aussagen des ehemaligen Privatklägers C._____
2.1. Der ehemalige Privatkläger wurde am 30. März 2021 sowie an der heutigen
Hauptverhandlung als Auskunftsperson und damit unter Hinweis auf die strenge
Strafandrohung gemäss Art. 303 StGB sowie auch unter Hinweis auf Art. 304 und
305 StGB einvernommen (act. 5/1 S. 1; Prot. S. 7 f.). Darüber hinaus ist davon
auszugehen, dass der ehemalige Privatkläger als (damaliger) Sicherheitsmitarbei-
ter im Falle einer wissentlichen Falschaussage nicht nur mit strafrechtlichen, son-
dern auch mit disziplinarischen und beruflichen Konsequenzen rechnen musste.
Ein Interesse am Ausgang des Verfahrens, insbesondere wenn sich der Sachver-
halt nicht gemäss Anklage zugetragen hätte, ist nicht erkennbar. So hat der ehe-
malige Privatkläger insbesondere keine zivilrechtlichen Ansprüche geltend ge-

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macht und es ist auch sonst kein finanzielles Interesse an einem verurteilenden
Ergebnis erkennbar (vgl. act. 7/2). Hinzu kommt, dass der ehemalige Privatkläger
seinen Strafantrag anlässlich der Hauptverhandlung zurückgezogen hat (act. 33).
2.2. Sowohl anlässlich der Einvernahme bei der Transportpolizei als auch anläss-
lich der Hauptverhandlung sind die Aussagen des ehemaligen Privatklägers in den
wesentlichen Belangen schlüssig, widerspruchsfrei und nachvollziehbar. Er gab de-
tailliert wieder, wie sich der gesamte Vorfall aus seiner Sicht abspielte (act. 5/1
F/A 1). Er beschrieb den Beschuldigten (und weitere Gruppenmitglieder) und die
anlässlich der Polizeikontrolle vorgefundenen Gegenstände differenziert und mit
der Fotodokumentation übereinstimmend (vgl. act. 1/3; act. 5/1 F/A 3 f.). So be-
schrieb er anlässlich seiner Einvernahme durch die Transportpolizei eine der Per-
sonen als Bartträger mit leicht dunkler Haut, ca. 20-jährig und bekleidet mit einer
grünen Bomberjacke, was mit dem anlässlich der Personenkontrolle erstellten Foto
des Beschuldigten übereinstimmt (act. 5/1 F/A 3; act. 1/3 S. 5; act. 5/1 N 78-81).
Auch an der Hauptverhandlung identifizierte er den Beschuldigten als mutmassli-
chen Täter, wobei er zwar zunächst Zurückhaltung ausübte, da der Vorfall zwei
Jahre her gewesen sei und der Beschuldigte damals einen längeren Bart gehabt
habe. Er habe den Beschuldigten aber bereits anlässlich der Personenkontrolle via
Videoanruf der Transportpolizei identifizieren können (Prot. S. 10 f.). Sodann erin-
nerte sich der Privatkläger im Verlaufe der Hauptverhandlung, dass er anlässlich
seiner ersten Einvernahme unter anderem den Beschuldigten anhand der Fotodo-
kumentation identifiziert habe (Prot. S. 21). Diese Zurückhaltung, den Beschuldig-
ten nach zwei Jahren zu identifizieren, vermag die Glaubhaftigkeit des ehemaligen
Privatklägers bzw. dessen Identifikation des Beschuldigten nicht zu schmälern,
sondern spricht vielmehr für dessen Glaubhaftigkeit. Daraus geht nämlich hervor,
dass der ehemalige Privatkläger die Identifikation des Beschuldigten nicht auf die
leichte Schulter nimmt. Weiter ist festzuhalten, dass der ehemalige Privatkläger
nicht den Eindruck erweckt, den Beschuldigten maximal belasten zu wollen, son-
dern differenziert beschrieb, wer von der Gruppe in welcher Intensität was gesagt
oder gemacht haben soll (act. 5/1 F/A 5 ff.). So sagte er explizit aus, dass die "dritte
Person", also nicht der Beschuldigte, ein Messer aufgeklappt und damit rumgefuch-
telt hätte (act. 5/1 F/A 1; Prot. S. 9). Drohungen oder ehrverletzende Äusserungen

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gegenüber Dritten seien darüber hinaus keine gemacht worden (act. 5/1 F/A 15).
Zudem gab er offen zu Protokoll, wenn er sich an einzelne Geschehnisse nicht
mehr erinnern konnte (act. 5/1 F/A 14). Auch seine Aussagen zum eigentlichen
Kerngeschehen sind nicht übermässig belastend sowie lebensnah und plausibel.
So erklärte der ehemalige Privatkläger, dass die angebliche Drohung des Beschul-
digten ("Ich schlitze euch den Hals auf") bei ihm im Moment nichts ausgelöst habe.
Es sei zwar ein schlechtes Gefühl hochgekommen, als eine Person das Messer
ausgepackt hätte, aber Angst hätte er keine gehabt (act. 5/1 F/A 11). Seine Ge-
fühlslage während der ausgesprochenen Drohungen schilderte er demnach zu-
rückhaltend sowie ohne überzeichnete Emotionen oder Abneigung gegenüber dem
Beschuldigten. Hätte der ehemalige Privatkläger den Beschuldigten zu Unrecht be-
lasten wollen, hätte er nicht mit der besagten Differenziertheit aussagen müssen.
Zudem weisen die Aussagen des ehemaligen Privatklägers keine nennenswerte
Strukturbrüche auf. Er schilderte den Tathergang wie auch den Zeitraum vor und
nach der Tat in beiden Einvernahmen realitätsnah und logisch. Einzelne Abwei-
chungen, wie beispielsweise der Wortlaut der angeblichen Drohung des Beschul-
digten, vermögen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des ehemaligen Privatklägers
ebenfalls nicht zu mindern, ist doch nachvollziehbar, dass er sich anlässlich der
heutigen Hauptverhandlung nicht im gleichen Masse an den betreffenden Vorfall
erinnern konnte wie anlässlich der Einvernahme vom 30. März 2021.
3. Aussagen des Geschädigten D._____
3.1. Hinsichtlich der generellen Glaubwürdigkeit des Geschädigten D._____ ist
festzuhalten, dass er am 22. März 2021 von der Transportpolizei über seine Rechte
und Pflichten belehrt und als Auskunftsperson befragt (act. 6/1 S. 1) bzw. am 8. De-
zember 2022 von der Staatsanwaltschaft unter der strengen Strafandrohung von
Art. 307 StGB als Zeuge einvernommen wurde (act. 6/2 S. 1 f.). Ferner ist zu be-
achten, dass auch er als Sicherheitsmitarbeiter im Falle einer wissentlichen Falsch-
aussage nicht nur mit strafrechtlichen, sondern auch mit disziplinarischen und be-
ruflichen Konsequenzen rechnen müsste. Im Weiteren deutet nichts darauf hin,
dass der Geschädigte einen persönlichen Bezug zum Beschuldigten oder ander-
weitige persönliche Interessen an einem bestimmten Verfahrensausgang haben

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könnte. Schliesslich hat der Geschädigte auf das Stellen eines Strafantrages ver-
zichtet (act. 2/2).
3.2. Ähnlich wie bei den Aussagen des ehemaligen Privatklägers verhält es sich
mit den Aussagen des Geschädigten. Diese sind weder übertreibend noch drama-
tisierend, sondern eher von Zurückhaltung geprägt, aber schlüssig und wider-
spruchsfrei (vgl. act. 6/1 F/A 1 ff. oder act. 6/2 F/A 13 und 16). Auch gab er offen
zu Protokoll, dass er sich an gewisse Details nicht mehr genau erinnere und dass
die Lichtverhältnisse problematisch gewesen seien. Jene Person, welche sich "Ara-
ber" genannt habe, könne er jedoch zu 100 Prozent beschreiben (act. 6/1 N 58 und
68 f.; act. 6/2 F/A 19-22.). Diese Person habe einen gepflegten Bart, welcher sich
im Wachstum von ungefähr zwei Monaten befunden habe, und eine grüne, glatte
Bomberjacke getragen. Zudem sei er ungefähr 175 cm gross gewesen. Somit be-
schrieb auch er den Beschuldigten mit den Schilderungen des ehemaligen Privat-
klägers und der Fotodokumentation übereinstimmend (act. 6/1 N 68f. i.V.m. act. 5/1
N 70 f. und act. 1/3 S. 5).
4. Gesamtwürdigung
Vorab ist auf Grund der vorstehenden Würdigung festzuhalten, dass die Aussagen
des ehemaligen Privatklägers und des Geschädigten D._____ glaubhaft erschei-
nen. Hinweise auf Absprachen zu einem (falschen) Aussageverhalten bestehen
nicht. Anhand der nahezu identischen Beschreibungen des ehemaligen Privatklä-
gers und des Geschädigten zu jener Person, welche sich als "Araber" bezeichnet
habe, sowie des Fotos, das vom Beschuldigten anlässlich der Personenkontrolle in
zeitlich und räumlich unmittelbarer Nähe des Tatgeschehens erstellt wurde und
worauf die Beschreibungen zutreffen, kann eine Verwechslung des Beschuldigten
ausgeschlossen werden. Ferner gab der Beschuldigte selber zu Protokoll, dass zu
gegebener Zeit um den Bahnhof B._____ nicht mehrere Personen mit ähnlichem
Aussehen unterwegs gewesen seien (Prot. S. 18). Auch wenn sich die Aussagen
des ehemaligen Privatklägers und Geschädigten bezüglich des Wortlauts der vom
Beschuldigten angeblich ausgestossenen mutmasslichen Drohungen unterschei-
den, kann immerhin festgehalten werden, dass der Beschuldigte Aussagen
machte, welche geeignet sein könnten, um als Drohungen qualifiziert zu werden.

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Auch der Einwand des Beschuldigten, dass er kein Araber, sondern Albaner sei,
vermag keine erheblichen Zweifel an seiner Identifikation hervorzurufen. So ist vor-
stellbar, dass es sich dabei um ein akustisches Missverständnis gehandelt oder
aber, dass der Beschuldigte schlicht eine falsche Angabe gemacht haben könnte.
Schliesslich gilt festzuhalten, dass das Trottinett und Messer, welche die Gruppe
laut Aussagen des ehemaligen Privatklägers und des Geschädigten mit sich ge-
führt habe, im Rahmen der anschliessenden Polizeikontrolle im Auto des Beschul-
digten sowie bei F._____ vorgefunden wurden (vgl. act. 1/3 S. 6 f.). Somit bestehen
keine ernsthaften Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so ereignet hat, wie er
in der Anklage umschrieben ist. Eine Verwechslung des Beschuldigten mit der Tä-
terschaft kann – wie erwähnt – ausgeschlossen werden. Es ist daher für die recht-
liche Würdigung vom Sachverhalt gemäss Anklageschrift auszugehen (act. 11/3
S. 2 f.).
III. Rechtliche Würdigung
1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl würdigt das Verhalten des Beschuldigten
in rechtlicher Hinsicht als Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im
Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB (act. 11/3).
2. Den objektiven Tatbestand im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB erfüllt unter
anderem, wer einen Beamten durch Drohung zu einer Amtshandlung nötigt oder
ihn an einer solchen hindert. Der Täter hindert eine Amtshandlung bereits, wenn
diese in einer Art und Weise beeinträchtigt wird, dass sie nicht reibungslos durch-
geführt werden kann (BGE 133 IV 97 E. 4.2.). Geschütztes Rechtsgut von Art. 285
StGB ist das Funktionieren staatlicher Organe. Träger der Amtsgewalt, gegen de-
ren Amtshandlung sich die Tat richten muss, sind Beamte und Behörden sämtlicher
Gemeinwesen (Bund, Kanton, Bezirke, Kreise, Gemeinde) und deren Körperschaf-
ten und Anstalten (HEIMGARTNER, Basler Kommentar, 4. Aufl. 2019, Vor Art. 285
StGB N 3).
3. Beamtenstellung

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3.1. Der strafrechtliche Beamtenbegriff im Sinne von Art. 110 Abs. 3 StGB erfasst
sowohl institutionelle als auch funktionelle Beamte. Erstere sind die Beamten im
öffentlich-rechtlichen Sinn sowie Angestellte im öffentlichen Dienst. Bei Letzteren
ist es nicht von Bedeutung, in welcher Rechtsform diese für das Gemeinwesen tätig
sind. Als Beamte gelten auch Angestellte der nach dem Bundesgesetz über die
Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr (BGST) mit
Bewilligung des Bundesamts für Verkehr beauftragten Organisationen (Art. 285
Ziff. 1 Abs. 2 StGB).
3.2. Bei der Securitas AG handelt es sich um eine Organisation, die mit Bewilli-
gung des Bundesamts für Verkehr für die SBB Aufgaben des Sicherheitsdienstes
übernimmt (Art. 2 Abs. 2 BGST; Art. 7 Verordnung über die Sicherheitsorgane der
Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr, VST; https://www.bav.ad-
min.ch/bav/de/home/allgemeine-themen/sicherheit/sicherheitsdienste-im-oeffentli-
chen-verkehr/sicherheitsorgane-im-oev-mit-hoheitlichen-befugnissen.html, zuletzt
besucht am 30. August 2023). Dass es sich bei ihnen um Beamte handelt, ist un-
bestritten und wurde weder während der Untersuchung noch an der Hauptverhand-
lung in Abrede gestellt.
4. Amtshandlung
4.1. Das Angriffsobjekt von Art. 285 StGB ist die Amtshandlung als solche. Amts-
handlung ist jede Handlung innerhalb der Amtsbefugnisse des Beamten bzw. der
Behörde. Als solche hat grundsätzlich jede Betätigung in seiner bzw. ihrer öffent-
lich-rechtlichen Funktion zu gelten. Dazu gehören nicht nur Rechtshandlungen und
weitere Handlungen in Ausübung staatlicher Macht, sondern auch Handlungen zur
Erfüllung staatlicher Aufgaben und Teilakte derselben sowie Vorbereitungs- und
Begleithandlungen.
4.2. Das Bundesgesetz über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen
im öffentlichen Verkehr (BGST) regelt die Aufgaben und Befugnisse der Sicher-
heitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr (Art. 1 Abs. 1
BGST). Die Sicherheitsorgane (Sicherheitsdienst und Transportpolizei) der Trans-
portunternehmen im öffentlichen Verkehr sorgen zum einen für die Beachtung der
Transport- und Benützungsvorschriften und unterstützen die zuständigen Stellen

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bei der Verfolgung von Verstössen gegen Strafbestimmungen des Bundes, soweit
sich diese Verstösse unter anderem auf die Sicherheit der Reisenden und der An-
gestellten auswirken können (Art. 2 Abs. 2 und Art. 3 Abs. 1 lit. a und b BGST).
Nach Art. 4 BGST kann der Sicherheitsdienst unter anderem Personen befragen
und Ausweiskontrollen vornehmen (lit. a) sowie Personen, die sich vorschriftswidrig
verhalten, anhalten, kontrollieren und wegweisen (lit. b). Zudem ist es dem Sicher-
heitsdienst nach lit. c derselben Bestimmung erlaubt, von Personen, die sich vor-
schriftswidrig verhalten, eine Sicherheitsleistung zu verlangen.
4.3. Im hier zu beurteilenden Fall zogen sich die Geschädigten gemäss erstell-
tem Anklagesachverhalt nach den Vorkommnissen mit dem Beschuldigten (und
der Gruppe) ins Wartehäuschen zurück und bestiegen den nächsten Zug, der in
den Bahnhof einfuhr.
4.4. Vorab gilt festzuhalten, dass die diensthabenden Sicherheitsmitarbeiter ört-
lich und sachlich zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung am Bahnhof
B._____ zuständig waren. Vorliegend ist allerdings nicht ersichtlich, an welcher
Handlung die Beamten gehindert wurden bzw. inwiefern die Beamten zu einer
Amtshandlung genötigt worden sind. Ausserdem ist davon auszugehen, dass die
beiden Geschädigten den nächsten Zug, welcher in den Bahnhof einfuhr, gemäss
ihrem Dienstplan ohnehin – d.h. auch ohne vorliegend zu beurteilenden Vorfall –
betreten hätten, da infolge der Geschehnisse aufgrund deren eigenen Aussagen
lediglich eine Dienstverlängerung von ca. zehn bis fünfzehn Minuten resultierte
(act. 5/1 F/A 22; act. 6/1 F/A 20; act. 6/2 F/A 37). Selbst wenn aber das eben er-
wähnte Besteigen des Zugs nicht planmässig erfolgt wäre, kann ein taktischer Rü-
ckzug nicht als Amtshandlung im Sinne von Art. 285 StGB subsumiert werden, da
die Beamten gemäss ihren Ausführungen zu keiner Zeit Angst hatten, wodurch
der Entscheid zum Rückzug ein bewusst freiwilliger gewesen sein muss.
4.5. Abschliessend ist zu eruieren, ob die reine Präsenz an Bahnhöfen von Mit-
arbeitenden eines Sicherheitsdienstes den gesetzlichen Anforderungen einer kon-
kreten Amtshandlung i.S.v. Art. 285 StGB genügen. Unter Berücksichtigung der
gesetzlich verankerten Kompetenzen des Sicherheitsdienstes (Ziff. 4.2.) sowie in
Anbetracht des Legalitätsprinzips genügt die reine (physische) Anwesenheit der

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Sicherheitsmitarbeitenden zur präventiven Gefahrenabwendung den Anforderun-
gen einer Amtshandlung nicht. Mit anderen Worten: Blosse Präsenz ist keine
Handlung. Weitere Ausführungen sowohl zum objektiven als auch subjektiven
Tatbestand von Art. 285 StGB erübrigen sich damit.
5. Das Verhalten des Beschuldigten erfüllt den Tatbestand der Gewalt und Dro-
hung gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB nicht. Da der ehe-
malige Privatkläger anlässlich der heutigen Hauptverhandlung seinen Strafantrag
zurückgezogen hat, erübrigt sich eine rechtliche Würdigung des Sachverhalts als
Drohung (vgl. act. 33) und das vorliegende Verfahren ist einzustellen.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Wird das Verfahren eingestellt, so können der beschuldigten Person die Ver-
fahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und
schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung er-
schwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO).
2. Die Kostenauflage ist möglich, wenn der Beschuldigte in zivilrechtlich vorwerf-
barer Weise gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm klar
verstossen und dadurch die Einleitung des Strafverfahrens veranlasst hat. Das Ver-
halten muss unter rechtlichen Gesichtspunkten vorwerfbar sein. Gegen Verfassung
und Konvention verstösst es, in der Begründung des Entscheids, mit dem ein Frei-
spruch oder eine Verfahrenseinstellung erfolgt und dem Beschuldigten Kosten auf-
erlegt werden oder eine Entschädigung verweigert wird, diesem direkt oder indirekt
vorzuwerfen, er habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe ihn ein strafrechtliches
Verschulden. In tatsächlicher Hinsicht darf sich die Kostenauflage nur auf unbestrit-
tene oder bereits klar nachgewiesene Umstände stützen (BGer 6B_117/2014 vom
5. Februar 2015 E. 2.3; 6B_1126/2014 vom 21. April 2015; je mit Hinweisen).
3. Vorliegend hat der Beschuldigte durch sein Verhalten gemäss erstelltem
Sachverhalt das Strafverfahren erst in Gang gebracht und somit sämtliche Unter-
suchungshandlungen, die mit dem Vorfall vom 20. Februar 2021 in Verbindung ste-
hen, veranlasst. Dies muss ihm denn auch bei seinen klar drohenden Äusserungen
gegenüber Sicherheitsmitarbeitern des ZVV vernünftigerweise bewusst gewesen

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sein. Ausgangsgemäss sind daher die Kosten der Untersuchung und des Gerichts-
verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen. Entsprechend ist ihm weder eine Ent-
schädigung noch eine Genugtuung zuzusprechen (Art. 429 StPO i.V.m. Art. 430
Abs. 1 lit. a StPO).
Es wird verfügt:
1. Das Verfahren wird eingestellt.
2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren.
3. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
4. Mündliche Eröffnung, Erläuterung und schriftliche Mitteilung als unbegründe-
ter Entscheid an
- den Beschuldigten (übergeben);
- die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt);
- Bundesamt für Polizei fedpol, Bundeskriminalpolizei, Guisanplatz 1A,
3003 Bern (versandt);
und hernach als begründeter Entscheid an
- den Beschuldigten (versandt);
- die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt);
- Bundesamt für Polizei fedpol, Bundeskriminalpolizei, Guisanplatz 1A,
3003 Bern (versandt);
sowie nach Eintritt der Rechtskraft an
- die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA-Verordnung;
- die Kantonspolizei Zürich, Kriminalpolizeiliches Datenmanagement, Zen-
trale Daten, Postfach, 8021 Zürich, mit separatem Schreiben gemäss
§ 54a PolG.

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5. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Eröffnung an beim
Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Postfach, 8021 Zürich,
schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden.
BEZIRKSGERICHT DIETIKON
Einzelgericht in Strafsachen
Der Bezirksrichter: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Hoffmann MLaw N. Zarrinkelk