zh_baurekursgericht · BRGE I Nr. 0061/2015 · 2015-05-22 · de
Lärmschutz. Emissionen von Gastwirtschaftsbetrieben. Aussenrestaurant (Stadt Zürich).


BRGE I Nr. 0061/2015 vom 22. Mai 2015 in BEZ 2016 Nr. 20
(Bestätigt mit VB.2015.00394 vom 7. April 2016.)
Nachbarn erhoben Rekurs gegen die Bewilligung eines Aussenrestaurants
mit 40 Sitzplätzen in einem Innenhof im Langstrassenquartier in Zürich.
Beantragt wurde die Aufhebung der Baubewilligung, zumindest aber eine
Reduktion der Betriebszeiten.
Aus den Erwägungen:
1. Die Parzelle Kat.-Nr. 1 ist zur N.-Gasse hin mit dem Gebäude N.-Gasse
18 überstellt und bildet Teil der Blockrandüberbauung N.-Gasse / R.-Strasse /
Z.-Strasse / S.-Strasse. Der südöstliche, für die Aussengastwirtschaft vorge-
sehene Teil der Parzelle bildet den grössten Teil des Innenhofes des Gevierts.
Das Baugrundstück liegt in der Quartiererhaltungszone QI5d mit einem
Mindestwohnanteil von 80 Prozent. In lärmrechtlicher Hinsicht ist es der
Lärmempfindlichkeitsstufe III zugeteilt. (…)
2. Die Vorinstanz bewilligte den Betrieb der Aussengastwirtschaft im
Hofbereich täglich bis 22.00 Uhr und untersagte lärmige Aufräum- und
Reinigungsarbeiten nach 19.00 Uhr. (…)
6. Der Betrieb eines Restaurants stellt eine ortsfeste Anlage im Sinne von
Art. 7 Abs. 7 USG dar, welcher somit den bundesrechtlichen Bestimmungen
über den Umweltschutz unterliegt. Danach haben Anlagen Grenzwerte
einzuhalten und den Vorsorgegrundsatz zu beachten (Art. 11 Abs. 1 und 2
USG). Fehlen in der LSV – wie bei Aussengastwirtschaften – direkt anwend-
bare Belastungsgrenzwerte, haben die Vollzugsbehörden im Einzelfall zu
beurteilen, ob eine unzumutbare Störung vorliegt (Art. 40 Abs. 3 LSV). Bei der
Neuerstellung einer Aussengastwirtschaft muss der Betrieb ein Immissions-
niveau einhalten, bei welchem höchstens geringfügige Störungen auftreten.
Das Bundesgericht führte kürzlich in einem ein öffentliches Gartenrestaurant
betreffenden Leitentscheid aus, dass für die Einzelfallbeurteilung unter
Umständen fachlich genügend abgestützte private Richtlinien wie der Cercle
bruit herangezogen werden können (BGE 137 II 30, E. 3, mit weiteren
Hinweisen [«Fall Beckenried»]).
7. In Nachachtung dieser Rechtsprechung hat die Vorinstanz von der
privaten Rekursgegnerin mit Recht die Einreichung eines Lärmgutachtens
verlangt. Entgegen rekurrentischen Ausführungen ist dieses nachvollziehbar,
auch wenn hilfsweise – was an sich auch die Rekurrierenden für zulässig
erachten – offenkundig mindestens ein Berechnungsparameter aus dem
österreichischen Praxisleitfaden Gastgewerbe (ÖNORM S 5012:2012
[nachfolgend: «Ö NORM»]) herangezogen worden ist und das Gutachten dies
bei den verwendeten Grundlagen nicht ausweist. Es handelt sich um den
Ausgangswert des energieäquivalenten Schallleistungspegels pro Gast,
welcher mit 63 dB (A) eingesetzt worden ist («Unterhaltung in normaler
Lautstärke, häufige Serviergeräusche»). Den von den Rekurrierenden
bevorzugten Ausgangswert von 71 dB (A) sieht die Ö NORM hingegen vor für

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eine «angeregte Unterhaltung mit Lachen, Gästegruppen; z.B. Biergarten,
Heuriger, Buschenschank» (vgl. Ö-NORM Ziff. 4.2.2, Tabelle 2). Da die
vorliegend in Frage stehende Aussengastwirtschaft der Erweiterung eines
normalen Restaurants im mittleren Preissegment dient, greift das Gutachten mit
Recht nicht auf den für biergartenähnliche Verhältnisse vorgesehenen Aus-
gangswert zurück. Den Rückgriff auf den in der Ö NORM definierten
energieäquivalenten Schallleistungspegel von grundsätzlich 63 dB (A) – und
damit auch den Einbezug dieses Ausgangswertes in ein Cercle bruit-Gutachten
– nahm, was bemerkungsweise festzuhalten ist, übrigens auch das Bundesamt
für Umwelt (BAFU) im Fall Beckenried vor (BGE 137 II 30, E. 3.5).
Anlässlich des Augenscheins wurde nunmehr definitiv geklärt, dass die
Aussengastwirtschaft im Innenhof 40 (und nicht 52) Plätze aufweisen wird. Zu
bemerken ist, dass es sich angesichts der doch sehr begrenzten
Platzverhältnisse bei 40 Plätzen offenkundig um die maximal mögliche
Bestuhlung handeln dürfte. Weiter ist festzuhalten, dass den engen baulichen
Verhältnissen mit einem Zuschlagswert von 9 dB (A) – was immerhin einer
verachtfachten Quellenleistung entspricht – Rechnung getragen worden ist
(Richtfaktor Q4; Lärmemission in Innenhof). Schliesslich erfolgten drei
(erhöhende) Pegelkorrekturen für die Faktoren Wohnzone (+ 5dB [A]),
Stimmgehalt (+ 6 dB [A]) sowie Sonderfall Vergnügungsviertel (+ 5 dB [A]).
Insgesamt ist die von der privaten Rekursgegnerin eingereichte
Lärmprognose nachvollziehbar, auch wenn sie nicht höchste Ansprüche an
schlichte Lesbarkeit und Verständlichkeit erfüllen mag. Die Einholung eines
neuen Lärmgutachtens ist – auch nach Massgabe nachfolgender Erwägungen
– nicht angezeigt.
Wie alle Parteien zutreffend festhalten, führt die erwähnte Berechnung zu
allen Tages- und Nachtzeiten zu den im Bauentscheid festgehaltenen
Überschreitungen der in Tabelle 2 des Cercle bruit definierten Richtwerte für
Luftschall. Bei einer strikten, vorliegend von den Rekurrierenden vertretenen
Anwendung des Cercle bruit bedeutete dies, dass die Aussengastwirtschaft im
Innenhof selbst tagsüber nicht bewilligungsfähig wäre. Die Vorinstanz hält mit
Recht fest, dies gälte sogar für die – vorliegend indes nicht Streitgegenstand
bildende – Erweiterung des Restaurants um ein strassenseitiges Boulevardcafé
mit gerade einmal 6 Sitzplätzen. Das Gutachten ermittelt für dieses eine
Lärmbelastung von 57 dB (A). Tabelle 2 des Cercle bruit forderte indes schon
von 07.00 bis 19.00 Uhr die Einhaltung von maximal 50 dB (A). Mit anderen
Worten führte eine strikte Anwendung der ziemlich strengen Richtwerte des
Cercle bruit dazu, dass in einem Quartier wie dem vorliegenden selbst tagsüber
die strassenseitige Bedienung von ein bis zwei Tischen mit je vier Sitzplätzen
aus lärmschutrechtlichen Gründen unzulässig wäre.
8.1 Die Problematik des Stellenwertes eines auf den Grundsätzen des
Cercle bruit beruhenden Lärmgutachtens bei der Bewilligung von
Aussengastwirtschaften in städtischen Gebieten ist dem Baurekursgericht aus
mehreren Rekursverfahren – wovon naturgemäss einige aus der Stadt Zürich –
bekannt. Ausgangspunkt ist letztlich der Umstand, dass trotz eines seit
mittlerweile über 25 Jahren bestehenden gesetzgeberischen Auftrages an den

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Bundesrat (Art. 13 Abs. 1 USG) in der LSV bis heute keine verbindlichen
Belastungsgrenzwerte für den Betrieb von Aussengastwirtschaften festgesetzt
worden sind. Diese gesetzgeberische Ausgangslage führt zu Rechts-
unsicherheiten und gilt allgemein als unbefriedigend (vgl. zuletzt etwa Arnold
Marti, Besprechung des Urteils 1C_534/2011 vom 29. Mai 2012, www.bger.ch,
in ZBl 114/2013, S. 286 mit weiteren Hinweisen). Bereits vor dem Fall Becken-
ried hielt die Rechtsprechung fest, dass fachlich genügend abgestützte
ausländische bzw. private Richtlinien «eine Entscheidungshilfe bieten [können],
sofern die Kriterien, auf welchen diese Unterlagen beruhen, mit denjenigen des
schweizerischen Lärmschutzrechts vereinbar sind» (so etwa BGr, 9. August
2007, 1A.180/2006, E. 5.4 und 5.8). Die Rechtsprechung forderte überdies
auch seit jeher, dass stets eine Einzelfallbeurteilung vorzunehmen sei, in deren
Rahmen der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens
sowie Lärmempfindlichkeit und Lärmvorbelastung zu berücksichtigen seien
(BGE 130 II 32, E.2.2; BGE 123 II 74, E. 5a; BGr, 15. Mai 2001, 1A.282/2000,
E. 4a = URP 2001 S. 923; BGr 1A.213/2000 vom 21. März 2001, E. 2a = URP
2001 S. 500, E. 2a; BGr, 20. November 1998, 1A.111/1998, E. 3a = URP 1999
S. 264). Den Richtwerten des Cercle bruit kommt denn auch keinesfalls
dieselbe Bedeutung wie den Belastungsgrenzwerten in einer der ausdrücklich
geregelten Kategorien im Anhang der LSV – beispielsweise für Strassenlärm –
zu, was überdies in rechtstaatlicher Hinsicht höchst problematisch wäre, käme
das doch faktisch der zufolge Untätigkeit des Bundesrates ersatzweisen
Rechtsetzung durch einen privaten Verein gleich. Auch die Rekurrierenden
anerkennen in der Replik, dass die Angabe von verbindlich einzuhaltenden
Grenzwerten dem Charakter einer Vollzugshilfe widerspräche; zudem bleibe mit
der Angabe von Richtwerten ein gewisser Spielraum bestehen, dies unter
anderem für die Frage der Lärmempfindlichkeit und Lärmvorbelastung. Es lässt
sich aus dem Fall Beckenried denn auch nicht etwa die Rechtsfolge ableiten,
dass eine festgestellte Überschreitung der Richtwerte des Cercle bruit
zwingend zu einer Bauverweigerung zu führen hätte. Aus dem Urteil (es ging
um die Frage, ob zu Recht oder zu Unrecht auf die Einholung einer
Lärmprognose verzichtet worden war) geht nur, aber immerhin hervor, dass
eine Lärmprognose nach Massgabe des Cercle bruit als Entscheidungshilfe
dienen kann, letztlich aber – wiederum – alle relevanten Umstände zu be-
rücksichtigen sind.
8.2 Dem Baurekursgericht sind die differenzierten Bemühungen der
Vorinstanz bekannt, den Betrieb von Aussengastwirtschaften tagsüber und in
den frühen Abendstunden (bis 22.00 Uhr) einerseits sowie in den späten
Abendstunden und während der Nacht andererseits nach Massgabe der
Lärmempfindlichkeit und Lärmvorbelastung am konkreten Ort, zuweilen nach
Massgabe der Unterscheidung Wochentag/Wochenende, stets aber auch unter
Berücksichtigung des Quartiercharakters respektive der Zonierung zu bewilligen
(oder zu verweigern). So war etwa trotz ihrer unbestrittenermassen zentralen,
innerstädtischen Lage in der Kernzone Kaserne der Betrieb einer
Aussengastwirtschaft auf einer Dachterrasse grundsätzlich (nur) bis 22.00 Uhr,
am Wochenende bis Mitternacht, bewilligungsfähig (BRGE I Nr. 0070/2014 =
BEZ 2014 Nr. 42; www.baurekursgericht-zh.ch). Im gleichen Sinne war
betreffend eine in der Kernzone Selnau gelegene Aussengastwirtschaft zu
befinden (BRKE I Nr. 0094/2005 vom 8. April 2005), ebenso betreffend eine

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solche in Zürich-Wiedikon (BRKE I Nr. 0069/2007 vom 28. März 2007, bestätigt
mit VGr, 7. November 2007, VB.2007.00201). Eine Aussengastwirtschaft in
einer fünfgeschossigen Zentrumszone in Zürich 5-Industriequartier war nach
Ansicht des Baurekursgerichts gar täglich bis 23.00 Uhr bewilligungsfähig
(BRKE I Nr. 249/2007 vom 28. September 2007 [Vorinstanz: unter der Woche
nur bis 22.00 Uhr]). Andererseits war etwa eine Aussengastwirtschaft in einem
ruhigen, der Lärmempfindlichkeitsstufe ES II zugeordneten und gehobenen
Wohngebiet in Zürich-Witikon täglich bereits um 19.00 Uhr zu schliessen (BGr,
5. März 2003, 1A.139/2002, in Bestätigung von VB.2001.00187 = BEZ 2002 Nr.
27).
Wiederholt war auch schon der Betrieb von Aussengastwirtschaften in
Hinter- und Innenhöfen zu beurteilen. So ging es etwa in BRKE I Nrn. 0064-
0066/2000 vom 17. März 2000 um eine Aussengastwirtschaft mit 45 Plätzen in
einem von der Strassenseite abgewandten, wenn auch nicht geschlossenen
Hinterhof einer Liegenschaft in Zürich-Unterstrass (Zentrumszone Z5,
Lärmempfindlichkeitsstufe ES III). Diese Aussengastwirtschaft war von Sonntag
bis Donnerstag bis 22.00 Uhr sowie am Freitag und am Samstag bis 23.00 Uhr
bewilligungsfähig. Das Baurekursgericht hielt insbesondere fest, bei der
Beurteilung des Bedürfnisses nach einer ungestörten Nachtruhe dürfe die
Zonierung nicht ausser Acht gelassen werden. Wer in einer Zentrumszone,
welche in ausgeprägtem Masse der Ansiedlung von Gewerbe und Dienst-
leistungsbetrieben diene, eine Wohnung besitze oder miete, nehme –
namentlich an Wochenenden – erhöhte Lärmimmissionen in Kauf. In BRKE I
Nr. 0313/2007 vom 14. Dezember 2007 ging es um eine Aussengastwirtschaft
mit 20 Sitzplätzen in einem geschlossenen Hinterhof unweit vom heute zu
beurteilenden Standort (Quartiererhaltungszone QI5a, Mindestwohnanteil 80
Prozent, Lärmempfindlichkeitsstufe ES III). Diese Aussengastwirtschaft wurde
als bis 22.00 Uhr bewilligungsfähig angesehen (auch am Wochenende nicht
länger, dies mit Rücksicht auf die Lage im Hinterhof). In diesem Entscheid
wurde insbesondere festgehalten, dass sich das Baugrundstück mitten in einem
Vergnügungsquartier unweit der Langstrasse befinde. Bis spät in die Nacht
hinein herrsche dort ein entsprechend reges Kommen und Gehen. In einer
solchen Umgebung dürften nicht dieselben Anforderungen an die Nachtruhe
gestellt werden wie in einem ruhigen Wohnquartier oder gar auf dem Land. Wer
hier wohne, wisse um die von den zahlreichen Vergnügungsstätten mit
Öffnungszeiten teilweise bis in die frühen Morgenstunden ausgehenden Lärm-
immissionen. Die Bewohner solch spezieller städtischer Verhältnisse nähmen
auch in der Nacht einen gewissen Geräuschpegel in Kauf, was das Gebiet als
relativ lärmtolerant erscheinen lasse (E. 4). Diese explizite Bezugnahme auf
eigentliche Vergnügungsviertel und die entsprechende Lärmvorbelastung
respektive die von den dortigen Bewohnern zu erwartende Lärmtoleranz nahm
das Baurekursgericht auch im bereits erwähnten Entscheid BRGE I Nr.
0070/2014 vom 6. Juni 2014 wieder auf, indem es explizit festhielt, dass in der
Stadt Zürich Teile des Niederdorfs und der Langstrasse «Hotspots» des
Nachtlebens darstellten, also stark frequentierte Vergnügungsviertel mit auch
unter der Woche spätabends oder gar nachts pulsierendem Nachtleben im
öffentlichen Raum, was es bei der Beurteilung von Aussengastwirtschaften zu
berücksichtigen gebe (E. 6.3).

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9.1 Die aufgezeigte und vom Baurekursgericht (weitestgehend) bestätigte,
differenzierende Vorgehensweise der Vorinstanz scheint – auch nachdem sich
der regelmässige Beizug von Lärmgutachten bei der Beurteilung von
Aussengastwirtschaften eingebürgert hat – weiterhin vernünftig; das Ergebnis
der in hohem Masse einzelfallspezifischen Rechtsanwendung ist auch im
vorliegenden Fall nicht zu beanstanden.
Zunächst ist festzuhalten, dass die hier streitbetroffene Aussengast-
wirtschaft wie erwähnt in einem – wenn nicht gar: dem – weitherum und seit
Jahrzehnten bekanntesten Vergnügungsviertel der Stadt Zürich geplant ist. Die
S.- und die R.-Strasse münden in rund 150 m Entfernung in die Langstrasse.
Zwar besteht infolge der mehreren Barrieren in den umliegenden
Quartierstrassen in der Tat kein massgeblicher Strassenlärm, und nur insoweit
kann den Rekurrierenden gefolgt werden, dass es sich um einen ruhigen Teil
des Quartiers handle − nämlich einen verkehrsberuhigten. Indes beschränkt
sich das massgebliche Vergnügungsviertel als solches längst nicht mehr auf die
Langstrasse alleine, wie der Lokaltermin eindrücklich gezeigt hat (dieser wurde
an einem warmen Sommerabend sowie unter bestmöglichem Ausschluss von
extraordinären Ereignissen durchgeführt [nachträgliche Verschiebung des
ursprünglich auf den Abend von Viertelfinalspielen der Fussballweltmeister-
schaft 2014 vorgesehenen Termins]). Vielmehr sind auch die unmittelbar
umliegenden und anstossenden Strassen geprägt von einer Vielzahl von Bar-,
Restaurant- und sonstigen Unterhaltungsangeboten mit sämtlichen zugehörigen
Folgeerscheinungen (Passantenströme, Publikumsverkehr, Rufen, Schreien,
Lachen usw.).
Quartiere wie das Langstrassenquartier gehören zu einer lebendigen Stadt
und haben unzweifelhaft ihre Daseinsberechtigung. Wer an eine derart lebhafte
innerstädtische Lage zieht, hat ein entsprechend hohes Mass an Lärmtoleranz
mitzubringen, und dies insbesondere auch abends. Ein striktes Abstellen auf
ein Lärmgutachten nach Massgabe des Cercle bruit oder der Ö NORM führte
hier zu unhaltbaren Ergebnissen und würde weder der geltenden Zonierung
noch einer vernünftigen «lärmpolitischen» Entwicklung des gesamten Stadtge-
bietes gerecht (Konzentrierung der Vergnügungsviertel mit ihren sämtlichen
Begleiterscheinungen auf die erwähnten Standorte; ausserhalb dieser
Standorte Verfolgung einer deutlich restriktiveren Bewilligungspraxis). Es zieht
kaum in das Langstrassenquartier, wer an einem warmen Sommerabend um
20.00 Uhr in völliger Ruhe auf dem Balkon sitzend ein Buch zu lesen wünscht,
und dies auch nicht in einem grundsätzlich strassenabgewandten Innenhof.
Zwar ist nicht in Abrede zu stellen, dass auch in einem Vergnügungsviertel wie
dem vorliegenden dem Innenhof für die Anwohner ein gewisser erhöhter
Erholungswert zukommt. Dem trägt die Vorinstanz vorliegend aber gerade
dadurch Rechnung, dass der Betrieb der Aussengastwirtschaft an jedem
Wochentag – und damit insbesondere auch an den umsatzstärksten Abenden
(Donnerstag, Freitag sowie Samstag) – strikt um 22.00 Uhr einzustellen ist.
Hernach geniesst das Ruhebedürfnis der Anwohner Vorrang. Der Innenhof –
auf welchen die Schlafräume der umliegenden Wohnungen ausgerichtet sind –
bewahrt damit selbst in einem Quartier wie dem hiesigen ab 22.00 Uhr seine
Funktion als Rückzugsmöglichkeit für die lärmempfindlichere Einschlaf- und
Nachtphase.

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Zu erwähnen bleibt, dass anlässlich des Lokaltermins klar wurde, dass der
Innenhof in den frühen Abendstunden vor 22.00 Uhr bereits heute keineswegs
dem von den Rekurrierenden umschriebenen Ruheidyll entspricht. Er ist denn
auch nicht etwa vollständig abgeschottet, so dass gleich von zwei Seiten
Publikumslärm hereindringt. Hinzu kommen, wie dies die private Rekurs-
gegnerin mit Recht geltend macht, unüberhörbare Immissionen von den be-
stehenden Gastrobetrieben in der Blockrandüberbauung selbst. Überdies wird
wohl auch auf den Balkonen der (mehreren) Balkontürme im Innenhof selbst an
warmen Sommerabenden keineswegs geräuscharm oder gar lautlos gewohnt.
Zu alledem kommt hinzu, dass der Betrieb der Aussengastwirtschaft aus
klimatischen Gründen praktisch auf das Sommerhalbjahr beschränkt ist und
auch in diesem witterungsbedingt nicht immer geöffnet werden kann, sondern
nur an warmen Abenden (wie jenem des Lokaltermins), an denen ohnehin sehr
viele Leute im Freien verweilen.
9.2 Zusammengefasst erweist sich die Bewilligung des Betriebs der
Aussengastwirtschaft im Hof bis 22.00 Uhr als korrekt.
Nach Massgabe der vorstehenden Ausführungen besteht auch kein
Anlass, die entsprechende Dispositivziffer um ein Verbot zu ergänzen, dass im
Restaurant bei gegen den Innenhof geöffneten Fenstern (überhaupt) keine
Musik abgespielt werden darf. Die Vorinstanz hat − richtigerweise − statuiert,
dass im Freien keine Lautsprecher- und Verstärkeranlagen betrieben werden
dürfen, was im Sinne des Vorsorgeprinzips ausreichend erscheint. Im Falle
berechtigter Lärmklagen blieben – wie die Vorinstanz mit Recht weiter ausführt
– weitere Massnahmen vorbehalten, für deren Anordnung grundsätzlich eben-
falls die Vorinstanz zuständig wäre (vgl. BRGE I Nr. 0002/2015 vom 16. Januar
2015; www.baurekursgericht-zh.ch).