zh_baurekursgericht · BRGE IV Nrn. 0006-0009/2016 · 2016-01-21 · de
Legitimation. Verbandsrekurs gegen Verzicht auf Schutzmassnahmen über ein nicht inventarisiertes Objekt.


BRGE IV Nrn. 0006, 0007, 0008 und 0009/2016 vom 21. Januar 2016 in BEZ
2016 Nr. 14
3.1 Nachfolgend ist die Rekurslegitimation zu prüfen. Der Rekursgegner
bestreitet die Legitimation des Zürcher Heimatschutzes ZVH mit der
Begründung, das Verwaltungsgebäude und die Verbindungsfassade des
Busdepots D. seien im Inventar nicht aufgeführt. Im Mai 2013 sei das Inventar
mit Bauten aus der Bauperiode 1945-1980 ergänzt worden. Weder die
Denkmalpflege der Stadt X noch der Heimatschutz-Verband der Stadt X sei zur
Einschätzung gelangt, es handle sich bei den streitbetroffenen Objekten um
potentielle Schutzobjekte.
3.2 Der Zürcher Heimatschutzes ZVH ist aufgrund des Verbandsbe-
schwerderechtes zur Rekurserhebung grundsätzlich legitimiert (§ 338b Abs. 1
Planungs- und Baugesetz [PBG]). Jedoch hängt nach der Rechtsprechung die
Rekurs- und Beschwerdelegitimation der Natur- und Heimatschutzverbände in
der Regel davon ab, ob das betreffende Objekt in ein gestützt auf § 203 Abs. 2
PBG erstelltes Inventar Aufnahme gefunden hat. Die blosse Behauptung, ein
nicht inventarisiertes Objekt sei dennoch schutzwürdig, verschafft den
Verbänden keinen Zugang zum Rekursverfahren (RB 1990 Nr. 10). Gemäss RB
1990 Nr. 11 (= BEZ 1990 Nr. 11) kommt die Verbandsbeschwerde nur dort zum
Zug, wo die angefochtene Anordnung ein bereits förmlich erfasstes (§ 205
PBG) oder zumindest schon inventarisiertes (§ 203 Abs. 2 PBG) Schutzobjekt
im Sinn von § 203 Abs. 1 lit. a g PBG betrifft. Sie soll es den Verbänden er-
möglichen, sich gegen alle Anordnungen zu wehren, die mit der Aufhebung
einer förmlichen Unterschutzstellung oder der Entlassung eines Schutzobjekts
aus dem Inventar verbunden sind (VB.2009.00424, E. 2.2., = BEZ 2010 Nr. 15).
Eine Ausnahme gilt dort, wo das zuständige Gemeinwesen seiner Pflicht zur
Inventarisierung nicht nachgekommen ist oder wo ein Inventareintrag einzig
mangels rechtzeitiger Entdeckung des Schutzobjekts unterblieben ist und
zudem die Schutzwürdigkeit als glaubhaft dargetan und wahrscheinlich
erscheint (VGr, 10. September 2003, VB.2003.00197, E. 2a; RB 1996 Nr. 6,
1997 Nr. 2).
3.3 Die Baugeschichte des Busdepots D. geht zurück auf das erste
Tramdepot in der Stadt X von 1914. Dieser Teil wird heute als «Urhalle» be-
zeichnet und wurde mit dem angefochtenen Beschluss zusammen mit dem
Vorplatz vor der Halle unter Schutz gestellt. Dies im Gegensatz zu den weiteren
Gebäuden und Gebäudeteilen, die im Laufe der Zeit hinzugekommen sind,
zuletzt im Jahr 1960 das Verwaltungsgebäude der Verkehrsbetriebe. Heute
präsentiert sich das Busdepot als aneinandergebautes Konglomerat aus Bus-
Einstellhallen, Werkstattgebäude, Magazingebäude und Verwaltungsgebäude.
Mit Vorentscheid vom 22. August 2012 beantwortete der Bauausschuss
dem Departement Technische Betriebe die Frage betreffend Zulässigkeit des
Abbruchs des Busdepots positiv, dies unter der Bedingung einer rechtskräftigen
Bewilligung für eine Neuüberbauung. Hiergegen wurde beim Baurekursgericht
ein Rekurs erhoben. Der Bauausschuss brachte in jenem Verfahren vernehm-
lassungsweise vor, dass mit dem besagten Beschluss nach Abklärung der
Schutzwürdigkeit formell auf die Unterschutzstellung des nicht inventarisierten

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Busdepots verzichtet werden sollte. Mit Entscheid vom 21. Februar 2013 hob
das Baurekursgericht diesen Beschluss auf mit der Begründung, ein Entscheid
über die Schutzwürdigkeit eines Gebäudes könne nicht Gegenstand eines
baurechtlichen Verfahrens sein. In der Folge erliess der Stadtrat den hier
angefochtenen Beschluss und verzichtete wiederum auf die Anordnung von
Schutzmassnahmen bei der Liegenschaft Busdepot D.
Das Busdepot wurde zwar nie inventarisiert. Für die Rekursberechtigung
des Zürcher Heimatschutzes ZVH ist indes ausschlaggebend, dass der in Frage
stehende Gebäudekomplex als Ganzes als potentielles Schutzobjekt erkannt
worden war und der (teilweise) Verzicht auf Schutzmassnahmen in materieller
Hinsicht einer Inventarentlassung gleichkommt. Deshalb und weil sich die
angefochtene Anordnung vom 27. Mai 2015 auf den III. Titel des PBG stützt, ist
der Rekurrent zum Rekurs berechtigt (§ 338b Abs. 1 lit. a PBG). Da die übrigen
Prozessvoraussetzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf seinen Rekurs
einzutreten.