zh_baurekursgericht · BRGE III Nr. 0151/2020 · 2020-09-30 · de
Einordnung. Pflicht zum Einbau von Holzfenstern mit aussenliegenden Sprossen bei historischer Blockrandbebauung in der Kernzone.


BRGE III Nr. 0151/2020 vom 30. September 2020 in BEZ 2022 Nr. 28
(Bestätigt mit VB.2020.00748 vom 8. April 2021 und BGr 1C_330/2021 vom 1.
September 2022.)
Streitbetroffen war ein in der Kernzone stehendes Gebäude, welches aus
dem Jahr 1693 stammte und Teil einer historischen Blockrandbebauung bildete.
Es war im kommunalen Inventar schutzwürdiger Objekte von kommunaler
Bedeutung verzeichnet. Zudem befand sich das betroffene Grundstück im
Perimeter des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz
von nationaler Bedeutung (ISOS) sowie im Perimeter des Inventars der
schutzwürdigen Ortsbilder von überkommunaler Bedeutung in der Gemeinde X.
Im Erdgeschoss des dreigeschossigen Gebäudes befand sich ein Gewerbe-
betrieb, die oberen Geschosse sowie das Dachgeschoss dienten der
Wohnnutzung. Im Erdgeschoss waren Metallfenster eingebaut, die übrigen
Geschosse verfügten über weisse Kunststofffenster mit innenliegenden
Sprossen. Geplant war, die Fenster in den oberen Geschossen durch weisse
Holz-Metallfenster mit innenliegenden Sprossen zu ersetzen. Mit den
angefochtenen Entscheiden bewilligten die kantonale und kommunale Behörde
den Fensterersatz unter den Auflagen, dass die neuen Fenster aus Holz und
mit aussenliegenden und mit dem Flügelfries verleimten Sprossen und
Bandungen in Holz (kommunale Bewilligung) bzw. mit aussenliegenden
Sprossen (kantonale Bewilligung) auszuführen waren.
Aus den Erwägungen:
3.1 Der Rekurrent wendet sich zunächst gegen die von der kommunalen
Bewilligungsbehörde in Anwendung der Kernzonenvorschriften und der
Generalklausel von § 238 PBG verfügte Pflicht, die Fenster in Holz
auszuführen. Er macht geltend, dass die Baudirektion in ihrer Verfügung explizit
festgehalten habe, dass die geplanten Fenster hinsichtlich der Materialisierung
die Anforderungen in ortsbildschutzrechtlicher Hinsicht erfüllten. Diese
Feststellung decke sich auch mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts,
welches mit Urteil VB.2016.00082 vom 8. Juni 2017 entschieden habe, dass
Vorgaben über die Verwendung authentischer, historisch korrekter Materialien
nur dann zulässig seien, wenn eine andere Materialisierung optisch von diesen
unterscheidbar sei. Dies sei nicht gegeben gewesen, da sich die gewählten
Kunststofffenster hinsichtlich Aufbau und Materialisierung optisch nicht von den
Holzfenstern unterschieden hätten. Vorliegend sei eine vergleichbare Situation
gegeben. (…)
Weiter wehrt sich der Rekurrent gegen die Pflicht, die Fenster mit
aussenliegenden Sprossen zu versehen. Zur Begründung macht er geltend,
dass es hinsichtlich der strukturierten Erscheinung überhaupt keine Rolle
spiele, ob die Sprossen aussen, innen oder zwischen den Glasscheiben lägen.
Auch könne nicht von historischen Vorbildern ausgegangen werden, da die
aktuell eingebauten und vor Jahrzehnten rechtskräftig bewilligten Fenster
bereits innenliegende Sprossen aufweisen würden. Unter Beachtung der
Bestandesgarantie bzw. des Bestandesschutzes seien daher innenliegende
Sprossen zu bewilligen. Müssten tatsächlich aussenliegende Sprossen

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verwendet werden, würden die Fenster rund 17,3 % mehr kosten, und wäre der
Putzaufwand um ein Mehrfaches höher. In ortsbildmässiger Hinsicht werde mit
den aussenliegenden Sprossen rein gar nichts gewonnen, denn der
Unterschied sei nur erkennbar, wenn bewusst darauf geschaut werde.
Sodann macht der Rekurrent eine Verletzung des Gleichheitsgebots
geltend. Es herrsche in der Gemeinde eine uneinheitliche, willkürliche und im
Ergebnis undifferenzierte Bewilligungspraxis hinsichtlich der Fenstermaterialien
und vor allem hinsichtlich der Forderung nach Sprossen. Vor allem entlang der
S.-Strasse im Umkreis von 100 m um die Liegenschaft des Rekurrenten würden
Fenster ohne oder mit innenliegenden Sprossen überwiegen. (…) All diese
Gebäude lägen in der Kernzone und seien sehr gut von der Hauptstrasse her
einsehbar, von historischer Bedeutung und ortsbildprägend. Ein Grossteil sei
auch vom Seeufer bzw. vom See her gut sichtbar. (…)
4.1 Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung für
sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen
Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine
befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch für
Materialien und Farben.
Diese Vorschrift enthält eine Grundanforderung an Bauten, Anlagen und
Umschwung. Verlangt wird sowohl eine gewisse Qualität der Gestaltung in sich
als auch der Einordnung in die bauliche und landschaftliche Umgebung. Dabei
erfasst die Norm über den Wortlaut ihres Randtitels («Gestaltung») hinaus nicht
nur die Gestaltungselemente wie beispielsweise die Dach- oder die
Fassadengestaltung, sondern auch ortsbauliche Aspekte wie etwa die Stellung
der Baukörper, soweit jene nicht durch speziellere Bauvorschriften geregelt
sind. Die Frage, ob eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird, ist gestützt
auf objektive, nachvollziehbare Kriterien zu beantworten. Blosses Empfinden
rechtfertigt keinen Eingriff in das Eigentum.
Nach § 238 Abs. 2 PBG ist auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes
besondere Rücksicht zu nehmen. In der Nachbarschaft von Schutzobjekten
bzw. bei Änderungen an solchen ist demnach mehr als eine bloss befriedigende
Gesamtwirkung zu verlangen. Was als Objekt des Natur- und Heimatschutzes
zu betrachten ist, ergibt sich aus der Aufzählung in § 203 Abs. 1 PBG. Eine
förmliche Unterschutzstellung wird für die Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG
nicht vorausgesetzt. Vielmehr genügt es, dass sich die Schutzwürdigkeit aus
der Aufnahme des Objektes in ein Inventar im Sinne von § 203 Abs. 2 PBG
ergibt.
Das Bauvorhaben befindet sich – wie bereits erwähnt – in der Kernzone A
sowie im Perimeter eines geschützten Ortsbildes von überkommunaler
Bedeutung und hat daher den erhöhten Gestaltungsanforderungen zu genügen.
Gemäss Art. 8 Abs. 1 der Bau- und Zonenordnung (BZO) ist bei Neu- und
Umbauten sowie bei Aussenrenovationen bei der Gestaltung der Bauten und
ihrer Umgebung eine gute Gesamtwirkung zu erreichen, insbesondere
bezüglich Proportionen, Länge, Einordnung, Materialien, Farben und Details.
Den Belangen des Ortsbildschutzes ist Rechnung zu tragen. Die Typologie und

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Charakteristika der bestehenden Bauten sind bei deren Ersatz und Umbau zu
übernehmen. (…)
4.4 Der Rekurrent ortet (…) in der angefochtenen kommunalen Auflage
einen unzulässigen Widerspruch zur kantonalen Verfügung, welche den
geplanten Holz-Metallfenstern unter ortsbildschutzrechtlichen Gesichtspunkten
eine hinreichende Einordnung attestiert.
Über Baugesuche entscheidet die örtliche Baubehörde, soweit durch
Verordnung nichts Anderes bestimmt ist (§ 318 PBG). Die im Anhang der
Bauverfahrensverordnung (BVV) genannten Vorhaben bedürfen neben oder
anstelle der baurechtlichen Bewilligung der örtlichen Baubehörde der
Beurteilung (Bewilligung, Konzession oder Genehmigung) anderer, namentlich
kantonaler Stellen (§ 7 Abs. 1 BVV). Für Bauten und Anlagen im
Geltungsbereich eines überkommunal geschützten Ortsbildes (ausserhalb der
Städte Winterthur und Zürich) ist das kantonale Amt für Raumplanung (ARE)
zuständig (Ziff. 1.4.1.4 Anhang BVV). Bei dieser Zuständigkeit handelt es sich
um eine neben der kommunalen Kompetenz bestehende weitere
Bewilligungskompetenz. Die Beurteilungen erfolgen indessen mit einem
unterschiedlichen Fokus: Die Baudirektion prüft einzig, ob sich das Projekt mit
den Anliegen des überkommunalen Ortsbildschutzes vereinbaren lässt.
Demgegenüber untersucht die lokale Baubehörde, ob das Projekt allen übrigen
gestalterischen Anforderungen, insbesondere den lokalen
Kernzonenbestimmungen im Sinne von § 50 Abs. 3 PBG, genügt. Unerheblich
ist in diesem Zusammenhang, dass die kommunale Baubehörde und die
Baudirektion mit § 238 Abs. 2 PBG teilweise dieselbe Ästhetikbestimmung
anwenden. Hierbei handelt es sich um eine offene Norm, die durch die
rechtsanwendende Behörde jeweils einzelfallbezogen konkretisiert werden
muss (VB.2015.00261 vom 5. November 2015, E. 3.4).
Aus den dargelegten Gründen ist somit nicht zu beanstanden, wenn die
Baudirektion Holz-Metallfenster als mit den Anliegen des überkommunalen
Ortsbildschutzes vereinbar erklärt, die lokale Baubehörde jedoch in Anwendung
der (kommunalen) Gestaltungsvorschriften oder unter Beachtung der
Schutzziele des kommunalen inventarisierten Objekts weitergehende
Anordnungen statuiert. Es liegt somit kein materieller Widerspruch zwischen der
kantonalen Verfügung und dem kommunalen Bauentscheid vor. Der Einwand
erweist sich als unbegründet.
4.5 Es bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanzen beim hier zu beurteilenden
Umbauvorhaben zu Recht Anordnungen hinsichtlich des zu verwendenden
Materials und der Art von Fenstersprossen getroffen haben.
4.5.1 Gemäss dem Inventar der schutzwürdigen Ortsbilder von
überkommunaler Bedeutung zählt der im flachen Uferbereich situierte
Siedlungsteil A zusammen mit dem hangseitigen Ortsteil B zu den ältesten
Besiedlungskernen der Gemeinde X. Die zusammenhängenden Altbaugebiete
mit eindrücklicher Altbausubstanz unterschiedlicher Ausprägung und
verschiedenen Einzelelementen sind mehrheitlich intakt erhalten. Im
Ortsbildkern von A, dem der von einer Baumreihe gesäumte Bootshafen

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vorgelagert ist, tritt die kleinstädtisch ausgebildete, dichte Seeuferbebauung von
der Seeseite her markant und silhouettenwirksam in Erscheinung.
Schutzziel des in Frage stehenden Ortsbildinventars ist die Erhaltung und
sinngemässe Weiterführung der charakteristischen Bebauungsstruktur mit den
ortstypisch ausgeprägten Umgebungsbereichen und Freiräumen. Bauliche
Massnahmen an Gebäuden haben sich hinsichtlich Lage, Dimension,
architektonischer Gestaltung und Materialwahl an der bestehenden
Bausubstanz zu orientieren (Ortsbildbeschrieb der Gemeinde S).
Das streitbetroffene Gebäude wurde im Jahre 1693 erbaut und bildet
Bestandteil der malerischen Häuserzeile entlang des Seeufers. Im Erdgeschoss
des Gebäudes ist ein Ladenlokal eingerichtet. Im Osten ist das strittige
Gebäude mit dem «Haus C» zusammengebaut. Im Westen schliesst ein
weiterer Altbau an, welches ein Chinarestaurant beinhaltet.
4.5.2 Fenster, Türen, Materialien und Farbgebung sind
Gestaltungselemente, welche das optische Erscheinungsbild eines Gebäudes
für sich und im Kontext mit dessen baulicher Umgebung prägen, das Ortsbild
mithin wesentlich beeinflussen. Auf diese Elemente ist daher bei Umbauten
besonderes Augenmerk zu legen. Gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung kann bei der Renovation von Baudenkmälern verlangt werden,
dass die ursprünglichen Materialien verwendet werden, soweit sie als
charakteristische Eigenschaften zum Zeugniswert des Objekts beitragen
(BGr, 6. September 2018, 1C_34/2018, E. 2.4). Demgegenüber kommt der
Materialkontinuität bei einem nicht denkmalgeschützten Gebäude bzw. einer
neuzeitlichen Baute in einem geschützten Ortsbild nicht die gleiche Bedeutung
zu (BGr, 28. Juni 2017, 1C_578/2016, E. 4.6).
Bewilligungsbehörden ist es grundsätzlich nicht verwehrt, entsprechend
ihren Erfahrungen und gewandelten planerischen und städtebaulichen
Ansichten strengere Massstäbe anzuwenden als früher, das heisst ihre
vormalige Praxis zu ändern; doch muss es sich um eine ernsthafte,
durchgreifende Neuausrichtung handeln, welche für die Entscheidung über alle
gleichartigen Sachverhalte wegleitend wird; anderenfalls ist die
Rechtsgleichheit verletzt (vgl. RB 1984 Nr. 108).
Holz-Metall-Fenster bestehen aus einem raumseitig gelegenen Trägerprofil
aus Holz sowie einer äusseren Wetterabdeckung aus Metall. Sie entsprechen in
der zugleich als Ortsbild von überkommunaler Bedeutung qualifizierten
Kernzone A von X offensichtlich nicht der herkömmlichen Bauweise.
Historischer Fensterbaustoff, welcher zur Authentizität der in Frage stehenden
Baute und des Ortsbildes beiträgt, ist vielmehr Holz. Bei einem nachgerade
repräsentativen Gebäude mit altem Mauerwerk wie dem vorliegenden an
prominenter Lage wirken Holz-Metallfenster unpassend. Es kommt hinzu, dass
Holz-Metallfenster aufgrund des wetterbeständigen Aluminiums anders altern
als Holzfenster. Gerade bei Altbauten sind deshalb Holzfenster zu favorisieren,
weil sie der Verwitterung unterliegen und sich damit in ihrem Erscheinungsbild
wandeln. Wer ein altes Gebäude in einer schützenswerten Kernzone besitzt,
der hat besondere bauliche Einschränkungen auf sich zu nehmen. Angesichts

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des gewichtigen öffentlichen Interesses an der Erhaltung des Charakters des
Gebäudes und des überkommunal geschützten Ortsbildes ist es deshalb nicht
unverhältnismässig, das Anbringen von Holzfenstern zu verlangen, selbst wenn
diese in der Anschaffung und beim Unterhalt Mehrkosten verursachen (VGr, 10.
März 2004, VB.2003.00247; vgl. auch BGr 1P_637/1997, E. 4 = ZBl 2000 99
ff.).
An diesem Ergebnis vermag das vom Rekurrenten angeführte Urteil des
Verwaltungsgerichts vom 8. Juni 2017 (VB.2016.00082) nichts zu ändern.
Jenem Urteil lag von vornherein ein anderer Sachverhalt zu Grunde, da keine
historische Baute, sondern ein Ersatzneubau eines Mehrfamilienhauses in
Frage stand und damit der Materialkontinuität nach dem Gesagten nicht die
gleiche Bedeutung zukam. Ebenso ist unerheblich, dass es sich bei den zu
ersetzenden Fenster nicht um Holz- sondern Kunststofffenster gehandelt hat,
können doch im Rahmen von Renovationen von Baudenkmälern auch
Verbesserungen verlangt werden. Zudem fällt die Berufung auf den
Bestandesschutz zufolge des geplanten Fensterersatzes vorliegend ausser
Betracht.
Schliesslich kann der Rekurrent aus dem Umstand, dass in der
Nachbarschaft – wie anlässlich des Augenscheins festgestellt werden konnte –
Altbauten mit Kunststofffenstern anzutreffen sind, nichts zu seinen Gunsten
ableiten. Die Gleichbehandlung im Unrecht würde im konkreten Fall vor-
aussetzen, dass die zu beurteilenden Fälle in tatbestandserheblichen
Sachverhaltselementen übereinstimmen, dass dieselbe Behörde in ständiger
Praxis vom Gesetz abweicht und zudem zu erkennen gibt, auch inskünftig nicht
gesetzeskonform entscheiden zu wollen (BGE 136 I 65, E. 5.6; 126 V 390, E. 6;
123 II 248, E. 3c). Zwar ist unbestritten, dass in den vergangenen Jahren
offensichtlich bei verschiedenen Altbauten Holzfenster durch andere Materialen
ersetzt wurden. Jedoch liess die Baubehörde anlässlich des Lokaltermins
verlauten, dass gemäss aktueller Praxis bei historischen Gebäuden im
geschützten Ortsbild stets Holzfenster verlangt würden. Eine rechtswidrige
kommunale Bewilligungspraxis, welche einen Anspruch auf Gleichbehandlung
im Unrecht rechtfertigen würde, liegt somit nicht vor. Zudem ist es – wie bereits
erwähnt – den Gemeindebehörden gestattet, ihre vormalige Praxis in
grundsätzlicher Weise zu ändern und strengere Massstäbe anzuwenden.
4.5.3 Strittig ist sodann, ob die Anordnung, die Fenster mit
aussenliegenden Fenstersprossen auszustatten, gerechtfertigt ist.
Sprossen stellen ein typisches und prägendes Konstruktionsdetail von
historischen Fenstern dar, dessen Fehlen geeignet ist, ein Gebäude im Ortsbild
störend wirken zu lassen. Der Einsatz von Sprossen ist daher im Bereich der
Denkmalpflege unerlässlich, um die Optik der früheren Zeit überzeugend und
realitätsnah darstellen zu können. Zudem ist mit der Baudirektion dafürzuhalten,
dass es für die optische Wirkung von Fenstern massgebend ist, ob die
Sprossen innen, aussen oder zwischen den Fensterscheiben liegen. So geht
beim Setzen der Sprossen zwischen den Glasscheiben die plastische Wirkung
der herkömmlich aussenliegenden Sprossen verloren und wird die Spiegelung
im Glas nicht unterbrochen. In dem durch Kleinmassstäblichkeit geprägten

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Ortsbild von A genügt die Erkennbarkeit von untypischen
Gestaltungselementen auf geringe Distanz, um störend zu wirken. Wenn die
Baudirektion mithin dem strittigen Baudetail besonderes Augenmerk schenkt
und zum Schluss kommt, dass innenliegende Fenstersprossen sowohl das
Gesamtbild der geschützten Fassaden empfindlich beeinträchtigen, als auch
das Gebäude im geschützten Ortsbild unbefriedigend wirken lassen, ist das
nicht zu beanstanden. An dieser Betrachtungsweise vermag der Umstand, dass
bei einigen Altbauten in der Umgebung innenliegende Sprossen vorhanden
sind, nichts zu ändern, ist es doch den Behörden – wie bereits erwähnt – nicht
verwehrt, ihre Praxis in grundsätzlicher Weise zu ändern und strengere
Massstäbe anzuwenden. Dass Fenster mit aussenliegenden Sprossen in der
Beschaffung teurer sind als Standardfenster, rechtfertigt angesichts des
gewichtigen öffentlichen Interesses an der Erhaltung des Ortsbildes keine
innenliegenden Sprossen. Ebenso wenig ist die Reinigung mit unzumutbaren
bzw. unverhältnismässigen Arbeiten verbunden, dass ein überwiegendes
privates Interesse zu Gunsten von innenliegenden Sprossen sprechen würde.