zh_baurekursgericht · BRGE III Nr. 0049/2022 · 2022-04-06 · de
Kanalisationsanschlussgebühren. Naturpool. Art. 17 Abs. 1 lit. a GSchG

Aus dem Betrieb eines Naturpools fällt zwar Abwasser, aber kein verschmutztes Abwasser an. Eine Pflicht zum Anschluss an die Kanalisation besteht daher nicht, Kanalisationsanschlussgebühren entfallen.

Baurekursgericht
des Kantons Zürich
3. Abteilung
G.-Nrn. R3.2021.00205 und R3.2021.00206
BRGE III Nr. 0049/2022 und 0050/2022
Entscheid vom 6. April 2022
Mitwirkende Abteilungsvizepräsidentin Sabine Ziegler, Baurichter Martin Farner, Baurich-
terin Marlen Patt, Gerichtsschreiber Robert Durisch
in Sachen Rekurrierende
PL und IB, […]
gegen Rekursgegnerin
Kommission Tiefbau und Werke X, […]
betreffend R3.2021.00205
Beschluss der Kommission Tiefbau und Werke vom 17. November 2021; Be-
willigung für Kanalisationsanschluss eines Naturpools und Anschlussgebühr
(Wiedererwägung), […]
R3.2021.00206
Beschluss der Kommission Tiefbau und Werke vom 4. Oktober 2021; Bewil-
ligung für Kanalisationsanschluss eines Naturpools und Anschlussgebühr,
[…]
_______________________________________________________

hat sich ergeben:
A.
Die Kommission Tiefbau und Werke der Gemeinde X erteilte PL und IB mit
Beschluss vom 4. Oktober 2021 unter Nebenbestimmungen die Bewilligung
für den Kanalisationsanschluss eines Naturpools auf dem Grundstück Kat.-
Nr. 1, C.-Weg 1, in X. Zugleich wurden Anschlussgebühren in der Höhe von
mutmasslich Fr. 1'696.30 einschliesslich Mehrwertsteuer und Bearbeitungs-
gebühren von insgesamt Fr. 572.-- erhoben.
B.
Nachdem die Bauherrschaft am 31. Oktober 2021 ein Wiedererwägungsge-
such gestellt hatte, lehnte die Kommission Tiefbau und Werke dasselbe mit
Beschluss vom 17. November 2021 ab.
C.
Gegen die Beschlüsse vom 4. Oktober 2021 und 17. November 2021 erho-
ben PL und IB mit Eingabe vom 30. November 2021 beim Baurekursgericht
des Kantons Zürich Rekurs.
Die Rekurrierenden beantragten die Aufhebung der angefochtenen Be-
schlüsse.
D.
Das Baurekursgericht lud die Rekursgegnerin mit Verfügungen vom 3. De-
zember 2021 zur schriftlichen Vernehmlassung ein.
Diese beantragte mit Vernehmlassung vom 23. Dezember 2021 die Abwei-
sung der Rekurse, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschä-
digungsfolgen zulasten der Rekurrierenden.
In den weiteren Rechtsschriften vom 26. Januar 2022 (Replik) und 16. Feb-
ruar 2022 (Duplik) wurde an den gestellten Anträgen festgehalten.
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Es kommt in Betracht:
1.
Die Rekurse gegen die Beschlüsse vom 4. Oktober 2021 und 17. November
2021 weisen denselben Streitgegenstand auf, weshalb die zugehörigen Ver-
fahren G.-Nrn. R3.2021.00205 und R3.2021.00206 zu vereinigen sind.
2.
Die Rekurrierenden sind als Adressaten der angefochtenen Beschlüsse zum
Rekurs berechtigt (§ 338a des Planungs- und Baugesetzes/PBG und § 21
Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes/VRG). Sie haben die Rekurse
innert Frist eingereicht, nachdem ihnen die Gemeindeverwaltung versichert
hatte, dass die im Beschluss vom 4. Oktober 2021 aufgeführte Rechtsmittel-
frist aufgrund des inzwischen gestellten Wiedererwägungsgesuchs nicht ein-
gehalten werden müsse.
Da sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Rekurse ein-
zutreten.
3.
PL und IB planen im Garten ihrer Liegenschaft C.-Weg 1 auf dem Grund-
stück Kat.-Nr. 1 einen Naturpool. Das Bauvorhaben wurde mit Verfügung
des Bauausschusses vom 1. Oktober 2021 baurechtlich bewilligt.
Die die Genehmigung des Kanalisationsanschlussprojektes betreffenden an-
gefochtenen Beschlüsse wurden folgendermassen begründet:
Ob der geplante Naturpool an die öffentliche Kanalisation anzuschliessen –
und daher auch eine Bewilligung für diesen Anschluss erforderlich – sei, be-
stimme sich insbesondere nach dem Kreisschreiben der Baudirektion Kan-
ton Zürich vom 29. Juni 2001, welches Regelungen für Abfälle und Abwässer
von öffentlichen und privaten Schwimmbädern und Badeanlagen mit einem
Systeminhalt von weniger als 200 m3 enthalte. Demgemäss seien sämtliche
Abwässer aus solchen Schwimmbädern und Badeanlagen in Schmutz- oder
Mischwasserkanalisationen, die an eine zentrale Abwasserreinigungsanlage
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ARA angeschlossen seien, einzuleiten. Als Abwasser von Schwimmbädern
und Badeanlagen gälten das verbrauchte Badewasser, also Beckenüber-
laufs- und Entleerungswasser, das Filter-Rückspülwasser und das Abwasser
aus der Reinigung, die in der Regel ohne Vorbehandlung unter Einhaltung
der geltenden Grenzwerte in die Kanalisation einzuleiten seien.
Die erforderliche Bewilligung für den Kanalisationsanschluss sei der Bau-
herrschaft unter Auflagen zu erteilen. Gemäss den Bauplänen versickere der
Überlauf des Naturpools vor Ort. Werde der Pool entleert, dürfe das ver-
brauchte Badewasser jedoch nicht über die Nachbargrundstücke oder den
öffentlichen Grund abgeleitet werden; das Entleerungswasser sei stattdes-
sen durch den Schacht A319 in die Schmutzwasserkanalisation einzuleiten.
Dabei sei der Wasserabfluss auf maximal 5 l/s zu begrenzen.
Die Anschlussgebühren betrügen 1,5 % der auf Fr. 105'000.-- geschätzten
Baukosten plus 7,7 % Mehrwertsteuern, d. h. Fr. 1'696.30 (= Fr. 1'575.-- +
Fr. 121.30); die definitive Abrechnung erfolge nach Vorliegen der Schät-
zungsanzeige der Gebäudeversicherung Kanton Zürich GVZ. Die Kosten für
die Anschlussbewilligung beliefen sich zusammen auf Fr. 572.--.
4.
Die Rekurrierenden machen geltend, dass die angefochtenen Beschlüsse
auf der Annahme beruhten, ein Naturpool produziere verschmutztes Abwas-
ser; das treffe jedoch nicht zu. Der geplante Naturpool sei mit einem künstlich
angelegten Schwimmteich oder einer Sauna vergleichbar, die zwar wie der
Pool einer baurechtlichen Bewilligung bedürften, aber ebenfalls kein Abwas-
ser verursachten. Das Wasser, mit dem der Naturpool aufgefüllt und welches
später immer wieder nachgefüllt werde, bleibe im Pool und werde niemals
abgelassen. Es brauche deshalb auch keine Ablassvorrichtung. Das einge-
lassene Wasser dürfe gar nicht abgelassen werden, weil sich sonst die Aus-
senwände des Naturpools unter dem Druck des Erdreichs nach innen bögen,
und die Holzverschalung des Pools nicht über einen längeren Zeitraum an
Sauerstoff gelangen dürfe, da das Holz andernfalls verfaule. Zudem versi-
ckere der Überlauf im Kies, das hinter dem Pool eingebracht werde, oder
werde zurückbehalten und für die Bewässerung des Gartens genutzt. Das
Wasser im Pool werde mit speziellem Mineralkies gefiltert und gereinigt. Der
Filter wiederum werde zweimal im Jahr durch unter den Kies eingepumpte
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Luft gereinigt. Die Zugabe von Sauerstoff schwemme die reinigenden Grün-
kulturen an die Wasseroberfläche, wo sie regelmässig abgeschöpft würden.
Das Gleichgewicht zwischen Pflanzenkulturen und Wassermenge bleibe so
aufrechterhalten. Somit erfolge die Reinigung des Wassers im Pool ohne
jeglichen chemischen Zusatz. Die Rekurrierenden bestätigen ausdrücklich,
dass auf eine Desinfektion des Pools durch Pestizide, Algizide und/oder an-
dere chemische Stoffe verzichtet werde.
Dem hält die Rekursgegnerin entgegen, dass es auf und unter der Wasser-
oberfläche des Naturpools aufgrund von Einträgen von Nährstoffen und
durch das Baden im Wasser naturgemäss zu Verschmutzungen, insbeson-
dere durch Algen, kommen werde. Das verunreinigte Wasser könne grund-
sätzlich immer sowohl mechanisch als auch chemisch gereinigt werden.
Ausserdem sei fraglich, ob nach einem Handwechsel der Liegenschaft die
künftigen Besitzer ebenfalls auf jeglichen Einsatz von Chemikalien verzich-
teten. Es sei deswegen nicht sichergestellt, dass der geplante Naturpool nie-
mals geleert werden müsse. Der Pool sei deshalb zwingend an die öffentli-
che Kanalisation anzuschliessen. Der Kanalisationsanschluss sei mit dem
angefochtenen Beschluss vom 4. Oktober 2021 bewilligt worden, was von
Rechts wegen die Erhebung einer Anschlussgebühr nach sich ziehe.
5.1.
Das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz,
GSchG) bezweckt, die Gewässer vor nachteiligen Einwirkungen zu schüt-
zen; es dient insbesondere der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflan-
zen, der Sicherstellung und haushälterischen Nutzung des Trink- und
Brauchwassers und der Erhaltung natürlicher Lebensräume für die einheimi-
sche Tier- und Pflanzenwelt (Art. 1 lit. a, b und c GSchG). Jedermann ist ver-
pflichtet, alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt anzuwenden, um
nachteilige Einwirkungen auf die Gewässer zu vermeiden (Art. 3 GSchG).
Verschmutztes Abwasser muss behandelt werden (Art. 7 Abs. 1 GSchG).
Baubewilligungen für Neu- und Umbauten dürfen nur erteilt werden, wenn im
Bereich öffentlicher Kanalisation gewährleistet ist, dass das verschmutzte
Abwasser in die Kanalisation eingeleitet oder landwirtschaftlich verwertet
wird (Art. 17 Abs. 1 lit. a GSchG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 und Art. 12
Abs. 4 GSchG). Der Bereich öffentlicher Kanalisation umfasst insbesondere
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Bauzonen (Art. 11 Abs. 2 lit. a GSchG). Die Gemeinde erteilt die Bewilligung
zum Anschluss von Abwasserleitungen an öffentliche Kanalisationen mit
zentralen Reinigungsanlagen (§ 17 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum
Gewässerschutzgesetz/EG GSchG). In Entsprechung dieser bundes- und
kantonalrechtlichen Vorgaben sieht die Siedlungsentwässerungsverordnung
(SEVO) der Gemeinde X eine Anschlusspflicht vor, derzufolge innerhalb der
Bauzone und im Bereich der öffentlichen Kanalisation das verschmutzte Ab-
wasser von Grundstücken in die Kanalisation mit Anschluss an eine öffentli-
che ARA eingeleitet werden muss (Art. 8 Abs. 1 SEVO).
Als Abwasser gilt das durch häuslichen, industriellen, gewerblichen, landwirt-
schaftlichen oder sonstigen Gebrauch veränderte Wasser, ferner das in der
Kanalisation stetig damit abfliessende Wasser sowie das von bebauten oder
befestigten Flächen abfliessende Niederschlagswasser (Art. 4 lit. e GSchG).
Abwasser, das ein Gewässer, in das es gelangt, verunreinigen kann, ist ver-
schmutztes Abwasser (Art. 4 lit. f GSchG). Abwasser aus Gebäuden und von
überdeckten Flächen ist generell dem verschmutzten Abwasser zuzuordnen
(Art. 5 Abs. 1 SEVO).
Für den Anschluss von Grundstücken, Gebäuden oder Anlagen an die öf-
fentliche Siedlungsentwässerung werden Anschlussgebühren erhoben, wel-
che in X 1,5 % der Gebäudeversicherungssumme betragen (Art. 17 lit. b in
Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 SEVO).
5.2.
Wie sich aus den Unterlagen des Baugesuchs ergibt, ist der geplante Natur-
pool 6,5 m lang, 4,02 m breit und 1,35 m tief. Das Schwimmbecken weist
eine durchgehende Breite von 3 m auf. An das Becken schliessen auf der
dem Wohnhaus abgewandten Seite der 5,5 m lange Filter und ein Technik-
bereich an. Der aus teils verleimten massiven Nadelholzplatten gefertigte
Pool fasst 30 m3 Wasser, das aus dem öffentlichen Netz bezogen wird. Der
Pool wird nur einmal mit Wasser befüllt, da er über den Winter nicht entleert
werden muss. Infolge steter Verdunstung an der Wasseroberfläche und für
die Reinigung des Filters, die drei bis vier Mal im Jahr zu erfolgen hat, ist in
periodischen Abständen Frischwasser nachzufüllen. Der Überlauf versickert
in der rund um den Pool angelegten Hintergefüllung mit Kies bzw. Rundkorn.
Der Bezug des für die Technik benötigten Stroms erfolgt ebenfalls aus dem
öffentlichen Netz.
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Weiter ist der Homepage der Firma H. GmbH, […]), die mit der Bauausfüh-
rung betraut ist, zu entnehmen, dass in einem Naturpool das Wasser mit
biologischen Filtern aufbereitet werde. Mikroorganismen im Filter entzögen
dem Wasser die Nährstoffe. Als Folge davon bleibe das Wasser, ohne Ein-
satz von Chemie, lebendig und glasklar. Neben dem Schwimmbecken und
dem Filter weise der Naturpool einen Technikbereich mit Pumpe auf. Das
Wasser im Pool werde ganzjährig permanent durch einen ökologischen Filter
gepumpt, wo es laufend gereinigt werde. Die Wasseraufbereitung erfolge
mithin auf natürliche Weise, d. h. biologisch. Das Wasser bleibe ständig in
Bewegung und bilde einen leichten Film. Dieser könne, wenn zu viele Nähr-
stoffe ins Wasser gelangten, nach einiger Zeit sichtbar werden. Die meisten
Nährstoffe gelangten direkt aus der Umwelt ins Wasser, z. B. Laub und Pol-
len, die in den Pool fallen oder gewindet werden. Auch beim Schwimmen
und Planschen blieben Nährstoffe im Wasser zurück. Die Nährstoffe, die
nicht biologisch abgebaut worden seien, würden in regelmässigen Intervallen
durch (Rück-)Spülung aus dem Filter gewaschen. Zur Pflege und Wartung
des Pools reiche es sodann aus, wenn dieser zwischendurch mit einem
Poolsauger bzw. Poolroboter gereinigt werde. Es sei folglich keine Entlee-
rung nötig; das Wasser bleibe vielmehr das ganze Jahr über im Naturpool.
Mit sinkenden Temperaturen gehe der Pool in die Winterruhe über; die Pum-
pen liefen während der Wintermonate weiter. Da die Verkleidung des Pools
aus Holz unter Wasser stehe, werde das Holz durchfeuchtet, luftdicht abge-
schlossen und konserviert; eine Verrottung des Holzes sei deswegen ausge-
schlossen.
5.3.
Gemäss Art. 4 lit. d GSchG bedeutet Verunreinigung jedwede nachteilige
physikalische, chemische oder biologische Veränderung des Wassers. Wie
erwogen zählen zum Abwasser das durch häuslichen, industriellen, gewerb-
lichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaf-
ten veränderte Wasser, das damit zusammen in der Kanalisation abflies-
sende Schmutzwasser und das von bebauten oder befestigten Flächen ab-
fliessende Niederschlagswasser (Art. 4 lit. e GSchG).
Der Naturpool wird nach den Angaben der Bauherrschaft und der Hersteller-
firma aus Wasser der öffentlichen Wasserversorgung, d. h. Trinkwasser ge-
speist. In das eingelassene Wasser werden durch Pflanzen und Tiere, Wind
und Verwehungen, durch das Baden im Pool und nicht zuletzt auch durch
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Luftverschmutzung naturgemäss Nähr- und Schmutzstoffe eingetragen. In-
folgedessen wird das Leitungswasser, welches für den Betrieb des Pools
zum Einsatz kommt, durch – häuslichen – Gebrauch in seinen Eigenschaften
verändert.
Das im Naturpool befindliche Wasser gilt folglich nach Gewässerschutzge-
setz als Abwasser.
5.4.
Verschmutzt ist Abwasser, wenn es ein Gewässer, in das es gelangt, verun-
reinigen kann (Art. 4 lit. f GSchG).
Gemäss den Produktinformationen der Herstellerfirma, die im Wesentlichen
mit denjenigen anderer Anbieter und des Schwimmteichverbands Schweiz
übereinstimmen (vgl. Schwimmteiche planen, anlegen, bepflanzen (mein-
schoener-garten.de), Swissteich / Swisspool – Der Spezialist für Schwimm-
teiche, Biopools und Pools, und Private Naturbäder (schwimmteichverband-
schweiz.ch)), handelt es sich bei einem Naturpool um ein künstlich angeleg-
tes Badegewässer, in welchem das Wasser durch eine elektrisch betriebene
Pumpe umgewälzt und mit Sauerstoff versorgt wird. Mittels Pumpe gelangt
das Wasser in einen Wasserkreislauf und vom Schwimmbecken in die Sand-
, Kies- und/oder Phosphatfilter. Diese Filter sind der Lebensraum von Kleinst-
lebewesen, also Mikroorganismen, Phytoplankton und Zoo-plankton, welche
die Nährstoffe und Schadstoffe aus dem Wasser aufnehmen und abbauen,
wodurch das Wasser im Pool auf natürliche Weise laufend gereinigt wird. Die
Wasseraufbereitung erfolgt rein biologisch, mithin ohne Einsatz von Chlor
oder anderer chemischer Zusätze, Konservierungs- und Desinfektionsmittel.
Zur Standardausrüstung eines Naturpools gehört sodann ein sogenannter
Skimmer, d. h. ein Sauggerät, das Verunreinigungen auf der Wasseroberflä-
che ansaugt. Die Reinigung des Bodens und der Wände des Pools wird von
einem zusätzlichen Gerät, einem sogenannten Poolroboter, übernommen.
Weiter lässt sich der Aufwand für die Pflege und Wartung des Naturpools tief
halten, wenn vor dem Baden geduscht wird und Haustiere vom Pool fernge-
halten werden.
Demzufolge ist davon auszugehen, dass das Wasser bzw. Abwasser eines
Naturpools ein Gewässer, falls es denn in ein solches gelangt, nicht im Sinne
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des Gewässerschutzgesetzes nachteilig verändern und verunreinigen
würde.
5.5.
Daran ändert auch das Kreisschreiben der Baudirektion vom 29. Juni 2001
nichts, demzufolge sämtliche Abwässer aus Schwimmbädern und Badean-
lagen mit weniger als 200 m3 Wasser über Schmutz- oder Mischwasserka-
nalisationen in eine ARA einzuleiten seien. Diese verwaltungsinterne Dienst-
anweisung, die innerhalb des Kantons Zürich eine einheitliche Rechtsanwen-
dung durch die Vollzugsorgane bezweckt, enthält keine Rechtsnormen und
statuiert deshalb für Private keine Pflichten und Rechte. Bringt der fragliche
Naturpool, wie erwogen, kein verschmutztes Abwasser hervor, muss er im
Gegensatz zu herkömmlichen Schwimmbädern auch nicht entleert werden.
Zudem versickert das – nicht verschmutzte – Poolabwasser, welches über-
läuft, auf natürliche Weise im Rundkorn, welches um den Pool herum aus-
gebracht wird. Das Filter-Rückspülwasser verbleibt wiederum im Pool, wo es
von neuem biologisch aufbereitet wird. Darüber hinaus resultiert aus dem
Reinigungsprozess kein Abwasser. Aufgrund all dessen erweist sich das
über 20 Jahre alte Kreisschreiben im vorliegenden Fall nicht mehr als ein-
schlägig.
5.6.
Mit der Erstellung des Naturpools tätigen die Rekurrierenden eine erhebliche
Investition, weshalb sie sich an die oben genannten Benutzungsvorschriften
und Regeln halten dürften. Davon abgesehen haben sie in der Rekursschrift
ausdrücklich zugesichert, auf jeglichen Einsatz von Chemikalien zur Reini-
gung und Pflege des Pools zu verzichten. Insbesondere aber wurde mit Be-
schluss vom 4. Oktober 2021 (act. 9.2) ausdrücklich ein Naturpool bewilligt.
Gemäss Art. 13 SEVO ist jede Änderung der Nutzung von Bauten und Anla-
gen, die auf Menge und Beschaffenheit des Abwassers einen Einfluss haben
kann, erneut bewilligungspflichtig. Sollte somit der Pool entgegen dem be-
willigten Bauvorhaben künftig doch geleert oder mit Chemikalien versetzt
werden, wäre vorgängig eine diesbezügliche baurechtliche Bewilligung ein-
zuholen, mit welcher auch der Kanalisationsanschluss erneut zu prüfen
wäre.
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6.
Zusammengefasst ergibt sich somit, dass aus dem Betrieb des geplanten
und ausdrücklich so bewilligten Naturpools kein verschmutztes Abwasser
anfällt und folglich für den Pool eine Anschlusspflicht nach Art. 8 Abs. 1
SEVO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 lit. a GSchG entfällt.
Demzufolge sind die Rekurse gutzuheissen und die angefochtenen Be-
schlüsse samt den der Bauherrschaft auferlegten Anschluss- und Verfah-
rensgebühren aufzuheben.
7.
Die am Verfahren Beteiligten tragen die Kosten gemäss § 13 Abs. 2 VRG in
der Regel entsprechend ihrem Unterliegen. Die Gerichtskosten sind folglich
der in diesem Verfahren unterliegenden Rekursgegnerin aufzuerlegen.
Die Gerichtsgebühr beträgt bei Verfahren ohne bestimmbaren Streitwert in
der Regel Fr. 500.-- bis Fr. 50'000.-- (§ 338 Abs. 2 PBG und § 3 Abs. 2 der
Gebührenverordnung des Verwaltungsgerichts/GebV VGr). Sie wird nach
dem Zeitaufwand des Gerichts, der Schwierigkeit des Falls und dem tatsäch-
lichen Streitinteresse festgelegt (§ 338 Abs. 1 PBG und § 2 GebV VGr). Ne-
ben dem Streitinteresse schlägt in diesem Verfahren der Aufwand des Bau-
rekursgerichts einschliesslich Aktenstudium, Urteilsfindung und Schreibar-
beit zu Buche. Die Gerichtsgebühr ist deshalb auf Fr. 3'000.-- festzusetzen.
8.
Der im Verfahren unterliegenden Rekursgegnerin steht keine Umtriebsent-
schädigung zu (§ 17 Abs. 2 VRG).
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R3.2021.00205 / Protokoll Seite 5