zh_baurekursgericht · BRGE III Nr. 0081/2015 · 2015-05-20 · de
Öffentlicher Kinderspielplatz. Lärmimmissionen. Fahrzeugabstellplätze.

Strittig war ein rund 2'000 m2grosser Kinderspielplatz in der kommunalen Freihaltezone. Das Baurekursgericht kam wie die kommunale Baubehörde zum Schluss, es sei nicht zu erwarten, dass der Kinderspielplatz in der angrenzenden Wohn- und Gewerbezone zu mehr als geringfügigen lärmmässigen Störungen führen werde. Die Vorinstanz habe deshalb zu Recht auf die Einholung eines Lärmgutachtens verzichtet (E. 4.1 – 4.3). Die bereits in der Nähe vorhandenden öffentlichen Fahrzeugabstellplätze sind ausreichend. Zudem sind zwei Bushaltestellen in Fusswegdistanz vorhanden. Das strittige Bauvorhaben löst folglich keine Pflicht zur Erstellung von weiteren Fahrzeugabstellplätzen aus (E. 5).

Baurekursgericht
des Kantons Zürich
3. Abteilung
G.-Nr. R3.2015.00028
BRGE III Nr. 0081/2015
Entscheid vom 20. Mai 2015
Mitwirkende Abteilungspräsident Felix Müller, Baurichterin Monika Spring-Gross, Bau-
richter Eugen Staub, Gerichtsschreiberin Elena Marioni-Quadranti
in Sachen Rekurrent
L. E., [….]
gegen Rekursgegnerschaft
1. Bauausschuss X, [….]
2. Politische Gemeinde X, [….]
betreffend Bauausschussbeschluss vom 15. Dezember 2014; Baubewilligung für
Neubau öffentlicher Kinderspielplatz
_______________________________________________________

hat sich ergeben:
A.
Mit Beschluss vom 15. Dezember 2014 erteilte der Bauausschuss X der
politischen Gemeinde X die baurechtliche Bewilligung für die Erstellung ei-
nes öffentlichen Kinderspielplatzes [….] im Ortsteil Y.
B.
L. E. erhob hiergegen mit Eingabe vom 2. Februar 2015 Rekurs und bean-
tragte die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und eine Anpassung
des Projekts.
C.
Vom Rekurseingang wurde mit Präsidialverfügung vom 5. Februar 2015
Vormerk genommen und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.
Die Vorinstanz reichte am 6. März 2015 ihre Vernehmlassung ein und
schloss darin auf Abweisung des Rekurses unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen zulasten des Rekurrenten. Die private Rekursgegnerin liess
sich nicht vernehmen.
Am 30. März 2015 reichte der Rekurrent seine Replik ein. Mit Präsidialver-
fügung vom 1. April 2015 wurde die Rekursgegnerschaft daher eingeladen
zu duplizieren.
Die Vorinstanz duplizierte mit Eingabe vom 14. April 2015. Die Bauherrin
reichte keine Duplik ein.
D.
Auf die Parteivorbringen wird, soweit dies für die Entscheidfindung erforder-
lich ist, in den nachstehenden Erwägungen Bezug genommen.
R3.2015.00028 Seite 2

Es kommt in Betracht:
1.
Das Projekt sieht die Erstellung eines 1'944 m2 grossen Kinderspielplatzes
auf der Parzelle Kat.-Nr. 0000 vor. Sie wird in ihrem nordöstlichen Bereich
von Familiengärten beansprucht. Das Baugrundstück ist der kommunalen
Freihaltezone mit Empfindlichkeitsstufe (ES) III zugeschieden und liegt
südöstlich der Kreuzung des R.-weges mit dem L.-weg. Die Familiengärten
stossen unmittelbar an letzteren an. Beide Wege grenzen die Bauparzelle
gegen die kantonale Landwirtschaftszone ab, welche im Südwesten jedoch
unmittelbar an die Bauparzelle und den Kinderspielplatzbereich anstösst.
Im Südosten und Osten hingegen grenzt die Bauparzelle an die Wohn- und
Gewerbezone an, welche ebenfalls der ES III zugeteilt ist und von der 340
m langen B.-strasse erschlossen wird. Diese verläuft von Osten nach Wes-
ten und zweigt nach rund 250 m nach Süden ab, wo sie an ihrem südlichen
Ende mit einem Wendehammer abgeschlossen wird. Im Westen grenzt die
B.-strasse an den L.-weg an, welcher auf einer Länge von 70 m noch in der
Wohn- und Gewerbezone verläuft und danach wie bereits dargelegt die
Bauparzelle gegen die Landwirtschaftszone hin abgrenzt.
2.
Der Rekurrent ist Eigentümer einer Stockwerkeinheit auf der Parzelle Kat.-
Nr. 0000. Diese liegt zwischen dem südlichen Teil der B.-strasse und der
Bauparzelle. Die rekurrentische Parzelle ist mit zwei Mehrfamilienhäusern
überbaut. Die rekurrentische Wohnung befindet sich in der zweiten Bautiefe
der B.-strasse und liegt damit nahe der Zonengrenze und in unmittelbarer
Nähe zum geplanten Kinderspielplatz. Angesichts der vorgebrachten Rü-
gen und der nachbarlichen Beziehung zum Baugrundstück ist der Rekur-
rent zweifelsohne zur Rekurserhebung legitimiert (§ 338a des Planungs-
und Baugesetzes (PBG). Da auch die weiteren Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind, ist auf seinen Rekurs einzutreten.
3.1.
Der Rekurrent bringt vor, der Erlebnis- und Abenteuerspielplatz sei an einer
peripheren Lage Ys geplant. Das Areal solle allen Interessierten offen ste-
R3.2015.00028 Seite 3

hen, weshalb er stark frequentiert sein werde. Da die in einem Umkreis von
hundert Metern liegenden Wohnüberbauungen bereits über eigene Spiel-
plätze verfügten, sei davon auszugehen, dass Benutzer auch aus grösserer
Entfernung anreisen würden. Das Areal sei nicht direkt mit den öffentlichen
Verkehrsmitteln erschlossen. Wegen der topografischen Lage sei die An-
reise mit Fahrrädern, insbesondere für Kinder, ungeeignet. Es sei daher mit
einem bedeutenden Individualverkehrsaufkommen zu rechnen. Bei einer
Anwesenheit von 60 Kindern müsse mit etwa 100 Fahrten pro Tag gerech-
net werden. Die einzige Zufahrt werde über die B.-strasse erfolgen. Diese
sei schmal und weise einen einseitigen Gehsteig auf. An dieser Strasse
bestünden gut ein Dutzend öffentliche Abstellplätze. Diese würden jedoch
teilweise von den Anwohnern und deren Gästen benutzt. Die Gemeinde
verzichte für das geplante Vorhaben auf die Erstellung von Abstellplätzen.
Es sei daher zu erwarten, dass die Anlagebenutzer die privaten Besucher-
abstellplätze benutzen würden. Es sei nicht Sache der Anwohner, dafür zu
sorgen, dass die Besucherabstellplätze nicht zweckentfremdet würden. Es
sei vielmehr Sache der Baugesuchstellerin, für das Bauvorhaben genügend
Abstellplätze zu schaffen. Zudem sei auch keine Lärmprognose erstellt
worden. Die zu erwartenden Lärmimmissionen würden die Anwohner in ih-
rem Wohlbefinden erheblich stören. Der Spielplatz wende sich nicht nur an
Kleinkinder, sondern auch an grössere Kinder. Die Ausstattung der Anlage
lasse darauf schliessen, dass die Anlage auch nachts benutzt werde. Da
der Spielplatz von 9 Uhr bis 21 Uhr benutzt werden dürfe, sei auch mit lau-
tem Abspielen von Musik zu rechnen. Der zur rekurrentischen Liegenschaft
hin geplante Zaun habe keine lärmdämmende Wirkung. Mittels einfacher
Massnahmen liessen sich die Immissionen erheblich mindern. So könnte
etwa das Benutzerreglement angepasst, auf die Spielwiese verzichtet oder
der Zugang von den Wohngebäuden weg verschoben werden.
3.2.
Die Vorinstanz hält diesen Ausführungen entgegen, dass an der B.-strasse
17 Abstellplätze ausgeschieden seien, auf welchen ohne zeitliche Be-
schränkung parkiert werden dürfe. Stichproben hätten gezeigt, dass die
Abstellplätze tagsüber jeweils nur zur Hälfte besetzt seien. Es bestehe da-
her kein Anlass, zusätzliche Abstellplätze zu schaffen. Sollte der Spielplatz
dennoch zu Missständen führen, so habe sich die politische Gemeinde vor-
behalten, eine zeitliche Beschränkung der Parkdauer einzuführen. Auch sei
die B.-strasse keineswegs schmal, sondern 6 m breit. Die ausgeschiede-
R3.2015.00028 Seite 4

nen Abstellplätze dienten auch der Verkehrsberuhigung. Gemäss den Zu-
gangsnormalien liessen sich über die B.-strasse bis zu 600 Wohneinheiten
erschliessen. Bei gutem Erschliessungsgrad mit den öffentlichen Ver-
kehrsmitteln gar 1'000 Wohneinheiten. Diese Anzahl werde offensichtlich
nicht erreicht. Der durch den Spielplatz verursachte Mehrverkehr könne
durch die B.-strasse ohne weiteres aufgenommen werden. Zudem sei der
Spielplatz von zwei Bushaltestellen aus erreichbar, welche beide rund 500
m von der Bauparzelle entfernt seien. Der Spielplatz sei in der speziell hier-
für anlässlich der Gemeindeversammlung vom 7./8. Juni 2010 festgesetz-
ten Freihaltezone vorgesehen. Es sei nicht ein konventionell gestalteter,
sondern ein naturnaher Spielplatz geplant. Der Fokus sei dabei nicht auf
bestimmte Alterskategorien gelegt worden, sondern es soll jeder gemäss
seinen Fähigkeiten darauf aktiv sein dürfen. Daraus aber einen Erlebnis-
und Abenteuerspielplatz mit erheblichen Personenaufkommen ableiten zu
wollen, sei schon aufgrund der geringen Anzahl Spielmöglichkeiten und der
bescheidenen Arealfläche verfehlt. Infolge eines öffentlichen Informations-
verfahrens sei die ursprünglich geplante Fläche halbiert worden. Zudem sei
auf die einst geplante Grillstelle verzichtet worden. Ebenso sei das Benüt-
zungsreglement überarbeitet worden. Lärmschutzwände seien entweder
ungeeignet oder unverhältnismässig. Auch erfülle der Spielplatz ein öffent-
liches Interesse.
3.3.
Replizierend führt der Rekurrent aus, dass die öffentlichen Abstellplätze
auch von Kunden der umliegenden Gewerbebetriebe frequentiert würden.
Zudem werde der Spielplatz vor allem abends und an den Wochenenden
besucht werden. Zu diesen Zeiten seien die Abstellplätze meist von An-
wohnern und Besuchern besetzt. Zwar bestünden Busverbindungen, doch
fahre der Bus nach Y abends und an den Wochenenden nicht. Des Weite-
ren müsse davon ausgegangen werden, dass die Anreise mit dem privaten
Fahrzeug rund 30 Minuten kürzer ausfallen werde. Auch bestehe kein öf-
fentliches Interesse an dem Spielplatz, weise doch das Quartier eine hin-
reichende Anzahl Spielplätze auf. Zudem seien in allen Ortsteilen in den
Schulanlagen Spielplätze vorhanden. Auch würden die Natur und der nahe
gelegene Wald zum Spielen und experimentieren einladen.
R3.2015.00028 Seite 5

3.4.
Die Vorinstanz hält duplizierend an ihren im Rahmen der Rekursantwort
gemachten Ausführungen fest.
4.1.
Der Rekurrent moniert, dass zu Unrecht kein Lärmgutachten eingeholt wor-
den sei und befürchtet übermässige Immissionen von auf dem Spielplatz
spielenden Kindern sowie Musikimmissionen.
Nach Art. 11 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes (USG) sind Emissionen im
Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und be-
trieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbe-
grenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzun-
gen verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen
unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder
lästig werden (verschärfte Emissionsbegrenzung). Für die Beurteilung der
schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissions-
grenzwerte fest (Art. 13 USG). Diese sind so festzulegen, dass nach dem
Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser
Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören
(Art. 15 USG). Neue ortsfeste Anlagen dürfen nur errichtet werden, wenn
die durch diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungs-
werte in der Umgebung nicht überschreiten (Art. 25 Abs. 1 USG). Diese lie-
gen unter dem Immissionsgrenzwert (Art. 23 USG).
Der streitbetroffene Kinderspielplatz stellt eine neue ortsfeste Anlage im
Sinn von Art. 7 Abs. 7 USG dar. Nach Art. 7 der Lärmschutzverordnung
(LSV) müssen die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage nach
den Anforderungen der Vollzugsbehörde so weit begrenzt werden als dies
technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und die
von der Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte nicht
überschreiten (Art. 7 Abs. 1 lit. a und b LSV). Die vom Projekt verursachten
Lärmimmissionen müssen somit sowohl die Planungswerte der jeweils
massgebenden Empfindlichkeitsstufen einhalten als auch der Vorsorge
(Art. 11 Abs. 2 USG) genügen.
Für die Lärmbelastung durch Kinderspielplätze hat der Bundesrat keine
Grenzwerte festgelegt. Fehlen solche Werte, so müssen die Lärmimmissio-
R3.2015.00028 Seite 6

nen im Einzelfall nach den Kriterien von Art. 15 USG (Immissionsgrenzwer-
te), unter Berücksichtigung auch von Art. 19 USG (Alarmwerte) und Art. 23
USG (Planungswerte) bewertet werden (Art. 40 Abs. 3 LSV), wobei bei der
vorliegenden Neuanlage die Planungswerte gemäss Art. 25 USG massge-
blich sind. Im Rahmen der Einzelfallbeurteilung sind der Charakter des
Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die Lärmempfind-
lichkeit bzw. Lärmvorbelastung zu berücksichtigen. Dabei ist nicht auf das
subjektive Lärmempfinden einzelner Personen abzustellen, sondern eine
objektivierte Betrachtung unter Berücksichtigung von Personen mit erhöhter
Empfindlichkeit (Art. 13 Abs. 2 USG) vorzunehmen. Während der Nacht-
phase sind sodann strengere Anforderungen an das Immissionsniveau zu
stellen. Bei Lärmarten, für welche vom Bundesrat keine Grenzwerte festge-
legt worden sind, ist für die Eruierung der Nachtzeit die kommunale Polizei-
verordnung beizuziehen. Die hier einschlägige Polizeiverordnung (PVO)
setzt die Nachtruhe auf die Zeit zwischen 22 Uhr und 7 Uhr an (Art. 23
PVO). Da der Spielplatz gemäss dem bei den Akten liegenden Betriebsreg-
lement von 9 bis 21 Uhr benutzt werden darf, fallen die davon ausgehen-
den Immissionen alle ausserhalb der Nachtphase an.
Als neue Anlage hat der streitbetroffene Spielplatz, wie erwähnt, die Pla-
nungswerte zu berücksichtigen, was heisst, dass mangels unmittelbar an-
wendbarer Belastungsgrenzwerte ein Immissionsniveau einzuhalten ist, bei
welchem nach behördlicher Beurteilung höchstens geringfügige Störungen
auftreten dürfen (BGE 123 II 325 E.4 bb S. 335). Dabei gilt es aber zu be-
rücksichtigen, dass die rekurrentische Liegenschaft der ES III zugeschie-
den ist und mithin in einer lärmtoleranten Zone liegt. Das zulässige Mass
an Immissionen liegt daher höher als in einer reinen Wohnzone der ES II.
Die Frage sodann, ob Grund zur Annahme besteht, dass die Belastungs-
grenzwerte (vorliegend der Planungswert) überschritten werden (Art. 36
Abs. 1 LSV), verlangt eine vorweggenommene Würdigung der Lärmsituati-
on. Ist diese Frage zu bejahen, so ist die Behörde zur Durchführung eines
Beweis- und Ermittlungsverfahrens nach den Art. 36 ff. LSV und den An-
hängen 2-7 LSV verpflichtet, ohne dass ihr insoweit noch ein Ermessens-
spielraum zustünde. Dabei dürfen keine hohen Anforderungen an die
Wahrscheinlichkeit einer Überschreitung der Planungswerte gestellt wer-
den. Dies gilt jedenfalls im Kontext von Art. 25 Abs. 1 USG: Setzt die Ertei-
lung der Baubewilligung eine positive Prognose hinsichtlich der Einhaltung
der Planungswerte voraus, so sind weitere Ermittlungen in Form einer
R3.2015.00028 Seite 7

Lärmprognose (i.S.v. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 und Art. 36 ff. LSV) schon dann
geboten, wenn eine Überschreitung der Planungswerte möglich erscheint,
d.h. beim aktuellen Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden kann (vgl.
zum Ganzen BGE 137 II 30, E. 3.3. f.).
4.2.
Der Spielplatz ist L-förmig angeordnet. Der Zugang zum Spielplatz soll na-
he der nordöstlichen Grundstücksgrenze erfolgen. Nordwestlich daran
schliessen Familiengärten an. Der übrige Spielplatzbereich befindet sich
hinter den Familiengärten und mithin in der zweiten Bautiefe des L.-weges.
Entlang ihrer südöstlichen Grundstücksgrenze, also gegen die Wohn- und
Gewerbezone hin, soll die Bauparzelle mit einem Zaun und einer Wildhe-
cke abgeschlossen werden. Im südöstlichen Grundstücksbereich soll der
Spielplatz mit einer Experimentierfläche, einem Findlingshaufen, einer
Wasserstelle sowie mit "Hüpfböckli" und einem Stangenwald bestückt wer-
den. Am entgegengesetzten Ende des Areals sind eine Riesenschaukel
und eine Toilette geplant. Etwa in der Mitte des Spielplatzes soll eine
Spielwiese (20 m x 9 m) eingerichtet werden. Zwischen diesem und der
Riesenschaukel sind nochmals "Hüpfböckli" sowie ein Sandkasten geplant.
Soweit der Rekurrent von einem Abenteuer- und Erlebnisspielplatz spricht
und davon ausgeht, viele Kinder würden sich gleichzeitig darauf aufhalten
und es würden auch ältere Kinder oder gar Jugendliche vom Spielplatz an-
gezogen, kann ihm angesichts der Spielplatzausstattung nicht gefolgt wer-
den. Das Areal weist vielmehr regelmässig auf öffentlichen Spielplätzen
anzutreffende Spielmöglichkeiten auf. Der Spielplatz dürfte spätestens für
Kinder ab dem 9. Lebensjahr kaum noch interessant sein; grössere Kinder
in aller Regel anziehende Klettermöglichkeiten fehlen gänzlich. Auch die
Spielwiese ist bescheiden dimensioniert. Zudem entspricht die Fläche des
Spielplatzes etwa dem eines halben Fussballplatzes. Eine grosse Anzahl
Kinder kann sich daher ohnehin nicht zeitgleich auf dem Areal aufhalten,
fehlt hierfür doch schlichtweg der Platz. Zwar soll der Spielplatz von 9 Uhr
bis 21 Uhr besucht werden dürfen, doch verfügt das Areal über keinerlei
Beleuchtungsanlagen. Abends ist daher nur in den Sommermonaten – und
auch dann nur bei schöner Witterung – mit spielenden Kindern zu rechnen.
Was sodann das Abspielen von Musik betrifft, verweist das Betriebsregle-
ment (vgl. act. 7.4) auf Art. 28 der kommunalen Polizeiverordnung. Gemäss
dieser Norm ist singen, musizieren oder der Gebrauch von Tonwiederga-
R3.2015.00028 Seite 8

begeräten, Lautsprechern, Verstärkeranlagen und ähnlichen Geräten wäh-
rend der Nachtruhe verboten und hat in den übrigen Zeiten so zu erfolgen,
dass Drittpersonen nicht in unzumutbarer Weise gestört werden. Des Wei-
teren fordert das Betriebsreglement die Benutzer der Anlage explizit auf,
auf die Anwohner Rücksicht zu nehmen. Das Abspielen von Musik ist damit
auf der Anlage zwar erlaubt, aber nur im gemäss Polizeiverordnung ohne-
hin zulässigen Rahmen. Allfällige Musikimmissionen dürfen damit nicht
über jenes Mass hinausgehen, welches ohnehin zulässig und hinzunehmen
ist. Selbst in Wohnzonen der ES II gehören Kinder und Jugendliche mit all
ihren Äusserungen zum Wohnen dazu. In der hier massgeblichen ES III gilt
dies umso mehr. Angesichts der Grösse und der Ausrüstung des Spielplat-
zes sind keine mehr als geringfügigen Störungen zu erwarten. Die Vorins-
tanz hat daher zu Recht auf das Einholen eines Lärmgutachtens verzichtet.
Zu prüfen ist noch, ob dennoch, wie der Rekurrent verlangt, gestützt auf
das Vorsorgeprinzips Massnahmen zu treffen sind.
4.3.
Nach dem in Art. 11 USG enthaltenen Vorsorgeprinzip ist unnötiger Lärm
unzulässig, sofern die Massnahmen zur Emissionsbegrenzung technisch
und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind. Nach der bundesge-
richtlichen Rechtsprechung ist dies allerdings nicht so zu verstehen, dass
jeder im strengen Sinne nicht nötige Lärm völlig untersagt werden müsste.
So ist der von Kinderspielplätzen, Jugendtreffpunkten oder offenen Restau-
rants ausgehende Lärm zwar technisch streng genommen nicht nötig, um
spielen, sich unterhalten oder in einem Restaurant konsumieren zu können.
Indessen sind diese Aktivitäten nach allgemeiner Lebenserfahrung mit Ge-
räuschen verbunden; diese völlig zu untersagen, wäre praktisch gleichbe-
deutend mit einem Verbot der entsprechenden Aktivitäten im Freien. Dies
wäre eine welt- und lebensfremde Konsequenz, die nicht im Sinne des
Umweltschutzgesetzes liegen kann. In solchen Fällen kann deshalb eine
Lärmemission nicht schon dann unzulässig sein, wenn sie rein technisch
vermeidbar wäre. Vielmehr ist eine Interessenabwägung vorzunehmen zwi-
schen dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung und dem Interesse an der
lärmverursachenden Tätigkeit. Bei der Interessenabwägung sind die er-
wähnten Gesichtspunkte (Lärmcharakter, Häufigkeit der Tätigkeit usw.) mit
einzubeziehen (vgl. BGer 1A.73/2001 vom 4. März 2002, E. 2.1. ff., mit
Hinweisen).
R3.2015.00028 Seite 9

Die vom Rekurrenten angeregte Verschiebung des Spielplatzes und Verle-
gung des Zugangs nordwestlich der Familiengärten ist nicht angezeigt. Es
ist sinnvoll, dass der Spielplatz in unmittelbarer Nähe zur angrenzenden
Wohn- und Gewerbezone und auch dessen Zugang nahe der dort gelege-
nen Wohnhäuser angeordnet ist. Was sodann der vom Rekurrenten ins
Feld geführte Verzicht auf die Spielwiese anbelangt, kann ihm ebenfalls
nicht gefolgt werden. Es ist nicht erkennbar, inwiefern sich eine solche
Massnahme lärmmindernd auswirken würde, bliebe doch die Spielplatzare-
algrösse unverändert und sind die Kinder fürs Spielen auch nicht zwingend
auf eine Spielwiese angewiesen. Des Weiteren regt der Rekurrent an, es
solle das Reglement angepasst werden. Welcher Art diese Anpassung sein
soll, substantiiert er indes nicht weiter, weshalb nicht weiter darauf einzu-
gehen ist. Es kann mithin festgehalten werden, dass sich gestützt auf das
Vorsorgeprinzip keine lärmmindernden Massnahmen aufdrängen. Das Pro-
jekt ist aus lärmrechtlicher Sicht vielmehr unbedenklich.
5.
Der Rekurrent rügt weiter, für den Spielplatz seien zu Unrecht keine Ab-
stellplätze geplant worden.
Gemäss § 243 Abs. 1 PBG sind in folgenden Fällen Fahrzeugabstellplätze
zu schaffen: bei der Neuerstellung von Bauten und Anlagen (lit. a); bei all-
gemeinen baulichen Änderungen, die einen erheblichen Teil der Baute oder
Anlage erfassen oder durch die eine wesentlich andere Nutzung als bisher
ermöglicht wird (lit. b); bei Nutzungsänderungen, die voraussichtlich we-
sentlich andere Verkehrsbedürfnisse schaffen (lit. c). Die erforderliche Zahl
der Abstellplätze ist von den Gemeinden in der Bau- und Zonenordnung
festzulegen (§ 242 Abs. 1 PBG).
Nach der gesetzlichen Regelung ist die Erstellungspflicht in erster Linie real
zu erfüllen, und zwar durch Schaffung von Abstellplätzen auf dem Bau-
grundstück oder in nützlicher Entfernung von diesem (§ 244 Abs. 1 PBG).
Steht ein öffentliches Interesse (Verkehrssicherheit, Schutz von Wohnge-
bieten, von Natur- und Heimatschutzobjekten usw.) der Schaffung von Ab-
stellplätzen auf den einzelnen Grundstücken entgegen oder ist die Real-
erfüllung dem Baupflichtigen aufgrund der örtlichen Verhältnisse nicht mög-
lich oder zumutbar, so kann die Gemeinde die Schaffung öffentlicher oder
privater Gemeinschaftsanlagen sowie die Beteiligung daran anordnen
R3.2015.00028 Seite 10

(§ 245 Abs. 2 PBG). Falls innert nützlicher Frist auch die Beteiligung an ei-
ner Gemeinschaftsanlage nicht möglich ist, tritt an die Stelle der Realerfül-
lungs- bzw. Beteiligungspflicht die Verpflichtung zur Leistung einer Ersatz-
abgabe (§ 246 Abs. 1 PBG).
Die kommunale Bau- und Zonenordnung (BZO) schreibt in Art. 42 vor, wie
die Abstellplatzzahl bei einzelnen Gebäudenutzungen zu berechnen ist. Für
andere Nutzungsarten soll der massgebliche Bedarf nach Massgabe der
entsprechenden Schweizer Norm (SN) des Schweizerischen Verbands der
Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) und unter Berücksichtigung der
kantonalen Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs festgelegt wer-
den. Die SN 640 281 enthält zwar Berechnungsgrundlagen für diverse
Sport- und Freizeiteinrichtungen, nicht aber für Spielplätze. Die kantonale
Wegleitung schreibt für Sportanlagen die einzelfallweise Festlegung vor,
gegebenenfalls unter Beizug der SN 640 281 (alt SN 641 400). Da letztere
nicht wegweisend ist, muss die Anzahl Abstellplätze einzelfallweise geprüft
werden.
Wie vorstehend ausgeführt wurde, weist der Spielplatz eher bescheidene
Dimensionen auf. Die Spielgeräte sind sicherlich sorgfältig ausgewählt. Die
angebotenen Spielmöglichkeiten sind jedoch keineswegs derart ausgefal-
len, dass damit gerechnet werden müsste, eine grosse Anzahl Besucher
werde aus grosser Entfernung anreisen. Der Spielplatz liegt zudem von den
beiden Bushaltestellen Y und Y, L.-strasse in einer Fusswegdistanz von
weniger als 500 m entfernt. Beide Haltestellen werden von zwei Buslinien
bedient. Während die Buslinie 000 werktags unregelmässig verkehrt, weist
die Linie ooo an allen Wochentagen mindestens einen Halbstundentakt auf.
An Stosszeiten verkehrt diese Linie gar noch häufiger. Die Buslinie verbin-
det Y in die eine Richtung mit X und in die andere Richtung mit [….]. Selbst
allfällige auswärtige Spielplatzbesucher sind mithin nicht zwingend auf ihr
privates Fahrzeug angewiesen. Es trifft zwar zu, dass Y an einer Hanglage
gelegen ist. Die Dorfbewohner selbst dürften aber an diese keineswegs
ausserordentlichen topografischen Verhältnisse gewöhnt sein. Dass die
Ortsansässigen mehrheitlich mit dem Fahrzeug anreisen werden, ist daher
nicht anzunehmen. Der Vorinstanz zufolge sind an der B.-strasse 17 öffent-
liche Abstellplätze ausgeschieden. Dass diese Anzahl zutreffen dürfte, zeigt
ein Blick auf das aktuellste Orthophoto (www.gis.zh.ch). Auf diesem ist
auch ersichtlich, dass die Wohngebäude des Quartiers über eigene Ab-
stellplätze verfügen. Es ist daher nicht damit zu rechnen, dass die öffentli-
R3.2015.00028 Seite 11

chen Abstellplätze dauernd von Quartierbewohnern, Besuchern und Kun-
den der Gewerbebetriebe in Beschlag genommen werden. Wenn ange-
sichts des vorstehend dargelegten, die Vorinstanz auf die Erstellung weite-
rer Abstellplätze verzichtet hat, so ist dies durchaus rechtens.
6.
Der Rekurrent ist sodann der Auffassung, die Bauparzelle sei in verkehrs-
rechtlicher Hinsicht nicht hinreichend erschlossen.
Zufahrten müssen für jedermann verkehrssicher sein (§ 237 Abs. 2 Satz 1
PBG). Durch Bauten, Anlagen, Bepflanzungen und sonstige Grundstück-
nutzungen dürfen weder der Verkehr behindert oder gefährdet noch der
Bestand und die Sicherheit des Strassenkörpers beeinträchtigt werden
(§ 240 Abs. 1 PBG).
Über die an Zugänge zu stellenden Anforderungen hat der Regierungsrat
gestützt auf § 237 Abs. 2 Satz 2 PBG Normalien im Sinne von § 360 PBG
erlassen (Zugangsnormalien [ZN]). Der Anhang der Zugangsnormalien legt
verschiedene Zugangsarten fest und regelt die technischen Anforderungen.
Die einzelnen Zugangsarten hängen von der zu erbringenden Erschlies-
sungsleistung ab; ihre Zuordnung im Einzelfall richtet sich nach dem vor-
aussichtlichen Verkehrsaufkommen aufgrund der zu erschliessenden
Wohneinheiten. Andere Nutzungen werden in Wohneinheiten umgerechnet
(§ 6 Abs. 1 ZN).
Überdies hat der Regierungsrat gestützt auf § 359 Abs. 1 lit. i PBG die Ver-
kehrssicherheitsverordnung (VSiV) erlassen. Deren Anhang legt − je nach
der verkehrstechnischen Bedeutung der ineinander mündenden Verkehrs-
anlagen − die technischen Anforderungen an Ausfahrten fest. Auch beim
Anhang der Verkehrssicherheitsverordnung handelt es sich um Normalien
im Sinne von § 360 PBG (VB.2003.00430 in BEZ 2004 Nr. 64; RB 1999
Nr. 128).
Die B.-strasse weist eine 6 m breite Fahrbahn und ein 2 m breites Trottoir
auf. Ihr Ausbaugrad entspricht mithin jenem einer nutzungsorientierten
Sammelstrasse. Über sie könnten daher bis 600 Wohneinheiten erschlos-
sen werden. Zurzeit dürften es nicht mehr als 300 Wohneinheiten sein. Die
B.-strasse ist mithin genügend breit, um den von der Spielplatzbenutzung
zu erwartenden minimen Mehrverkehr aufzunehmen. Die Bauparzelle ist
R3.2015.00028 Seite 12

mithin auch hinreichend erschlossen. Auch in diesem Punkt erweist sich
der Rekurs somit als unbegründet.
7.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Rekurs abzuweisen ist.
[….]
R3.2015.00028 Seite 13