zh_baurekursgericht · BRGE III Nrn. 0183-0184/2020 · 2019-07-23 · de
Bauen ausserhalb der Bauzonen. Bewilligungsfähigkeit von Reitplätzen.

Bedarfsnachweis in Abhängigkeit von der Anzahl Pferde.

BRGE III Nrn. 0183/2020 und 0184/2020 vom 4. November 2020 in BEZ 2021
Nr. 6
Die streitbetroffenen Baugrundstücke lagen in der Landwirtschaftszone
und zugleich innerhalb der Perimeter eines Objektes des Bundesinventars der
Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) sowie eines
Natur- und Landschaftsschutzgebietes mit überkommunaler Bedeutung. Sie
waren mit zwei Wohnhäusern und einer Scheune mit sechs bewilligten
angebauten Pferdeboxen überstellt. Die bestehenden Pferdeboxen waren
verpachtet und wurden als Pensionsstall genutzt. Zudem verfügte die Anlage
über einen Reitplatz mit Sandbelag. Umstritten war (unter anderem) dessen
nachträgliche Bewilligungsfähigkeit sowie diejenige eines zusätzlichen
Longierzirkels.
Aus den Erwägungen:
5.2 Die Baudirektion Kanton Zürich führt dazu aus, die historischen
Luftbilder zeigten, dass der Sandplatz auch 1978, und damit nach
Inbetriebnahme des Stalles, noch nicht existiert habe. Selbst auf dem Luftbild
von 1996 sei noch ein grosser Longierplatz und kein Reitplatz in der heutigen
Form erkennbar. Da der runde Platz auch 1984 noch ohne Sand ausgeführt
gewesen sei, sei von einem schleichenden Ausbau des Platzes über die Jahre
ohne baurechtliche Bewilligung auszugehen. Der Platz sei weder rechtmässig
erstellt worden, noch bestehe er länger als höchstens 23 Jahre und geniesse
damit auch keine einfache Besitzstandsgarantie.
Da die örtliche Baubehörde dennoch auf den Rückbau des Sandplatzes
verzichte, stehe dem Betreiber der Pferdestallungen ausreichend Fläche für die
Bewegung der Equiden zur Verfügung. Ein Bedarf für einen zusätzlichen
Longierzirkel sei nicht ersichtlich. Grundsätzlich würden Reitplätze,
Führanlagen und andere solche Bauten und Anlagen erst bei Pferdehaltungen
mit mindestens acht Tieren bewilligt, da die Pferde aus kleineren Haltungen bei
Bedarf auf bestehenden Reitplätzen in der Umgebung bewegt werden könnten.
Eine weitere Voraussetzung für die Erteilung einer Bewilligung bestehe darin,
dass keine gewichtigen öffentlichen Interessen vorlägen. An dieser sensiblen
Lage stehe deshalb auch der Schutz der Landschaft einer aus der Sicht des
Tierwohls nicht zwingend notwendigen Bewegungsanlage entgegen.
Da es sich beim Dressurzirkel um eine Neuanlage und nicht um die
Erweiterung einer bestehenden, altrechtlichen Anlage handle, komme im
Übrigen auch Art. 24c RPG nicht zur Anwendung. (…)
5.3.2 Damit stellt sich die Frage, ob der Sandplatz und der Dressurzirkel
nachträglich bewilligt werden können. Da mit dem Beibringen der Bewilligung
der Pferdeboxen im Jahre 1969 von einer rechtmässig erstellten Pferdehaltung
auszugehen ist, gilt es abzuklären, ob für diese Pferdehaltung Anlagen im
beantragten Ausmass zulässig wären. (…)
Gemäss Art. 34b Abs. 4 RPV können zwar für landwirtschaftliche
Pferdehaltungen unter bestimmten Voraussetzungen Plätze für die Nutzung der

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Pferde wie beispielsweise Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen mit einer
Fläche von bis zu 800 m2 bewilligt werden. Eine solche Bewilligung darf jedoch
gemäss Art. 34b Abs. 6 RPV i.V.m. Art. 34 Abs. 4 RPV nur erteilt werden, wenn
die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit.
a). In Umsetzung dieses aus dem Gebot der haushälterischen Bodennutzung
und des Konzentrationsprinzips hervorgehenden Grundsatzes verfolgt die
Baudirektion Kanton Zürich gemäss ihrem Merkblatt zur landwirtschaftlichen
Pferdehaltung (abrufbar unter www.zh.ch, letztmals besucht am 12. Oktober
2020) die kantonale Praxis, nicht bei jeder einzelnen Pferdehaltung Reitplätze
oder ähnliche Anlagen zuzulassen. Vielmehr muss die Pferdehaltung eine
gewisse Grösse erreichen, um den Bedarf nach einer eigenen Anlage zu
rechtfertigen. Die Baudirektion Kanton Zürich geht bei ihrer Einstufung von der
als Hobbytierhaltung zu qualifizierenden Haltung von vier Pferden aus. Wie
auch bei einer Hobbytierhaltung könne auch bei einer landwirtschaftlichen
Pferdehaltung von wenigen Tieren kein relevanter Betriebszweig bestehen und
entsprechend könnten keine Anlagen für die Nutzung der Pferde geltend
gemacht werden. Praxisgemäss werde deshalb erst bei Pferdehaltungen ab der
doppelten Anzahl, also ab acht Tieren davon ausgegangen, dass eine
genügende Nutzung der Anlage den Bodenverbrauch rechtfertigen könne. Erst
ab acht Pferden werde dementsprechend eine einzelne Anlage zugelassen. Der
Bedarf an zwei Anlagen – einem Ausbildungsplatz und/oder einer Führanlage
und/oder eines Longierzirkels – sei erst ab 16 Pferden ausgewiesen.
Diese Praxis ist nachvollziehbar und trägt dem übergeordneten Ziel des
haushälterischen Umgangs mit dem Boden bedarfsgerecht Rechnung. Die
Regelung umschreibt zudem den Regelfall und dient damit einem
rechtsgleichen, einheitlichen und sachgemässen Vollzug der massgebenden
Rechtssätze. Gleichzeitig behält das Merkblatt Abweichungen vom Regelfall
vor, wenn anderweitige öffentliche Interessen tangiert werden und schliesst
damit individuell-konkrete Lösungen in begründeten Spezialfällen nicht von
vornherein aus. Damit erweist sich die Praxis der Baudirektion Kanton Zürich
als zu berücksichtigende Verwaltungsrichtlinie im Sinne der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGr, 23. Juli 2019, 1C_121/2019, E.
3.2 mit weiteren Hinweisen).
5.3.3 Die streitbetroffene Pferdehaltung umfasst gemäss Baueingabe
sechs Pferde. Die massgebende Anzahl Tiere wird damit nicht erreicht (…).
Ebenso wenig sind andere zwingende Gründe ersichtlich oder vorgebracht
worden, weshalb im konkreten Fall ausnahmsweise bereits mit einem
Pferdebestand von sechs Tieren eine solche Anlage betriebsnotwendig sein
sollte.
Vielmehr stehen der Bewilligungsfähigkeit des Sandplatzes wie auch des
Dressurzirkels zusätzlich das Gebot der guten Einordnung in die Landschaft
(Art. 3 RPG) und insbesondere die Voraussetzung entgegen, dass dem
Vorhaben keine überwiegenden öffentlichen Interessen wie beispielsweise
Schutzverordnungen entgegenstehen dürfen (Art. 34b Abs. 6 RPV i.V.m. Art. 34
Abs. 4 lit. b RPV).