zh_baurekursgericht · BRKE II Nrn. 0061-0063/2001 · 2001-04-03 · de
Quartierplan. Erschliessung. Verbindlichkeit des Quartierplankonzeptes bei einer Gesamtüberbauung eines an verschiedene Strassen anstossenden Areals.


BRKE II Nrn. 61-63/2001 vom 3. April 2001 in BEZ 2001 Nr. 59
(bestätigt mit VB.2001.00149,150,152 vom 26. September 2001)
Die F- und die A-strasse, an welche das Bauareal anstösst, wurden im Rahmen des
Quartierplanes O geplant und realisiert («Erschliessungsstrassen A und B»). Beide wur-
den als Stichstrassen mit einer 5 m breiten Fahrbahn und einem 1.75 m breiten Trottoir
konzipiert.
Sollten künftig auch die verbleibenden 4400 m2 des Baugrundstückes überbaut und
auch auf den übrigen bestehenden, grundsätzlich überbauten Parzellen an der F-
strasse einige Wohneinheiten realisiert werden, ergäbe sich zusammen mit der heute
strittigen Arealüberbauung mit 11 Wohneinheiten ein Total von kaum über 30 über die
F-strasse erschlossenen Einheiten. Angesichts des Ausbaustandards könnte das ent-
sprechende Verkehrsaufkommen bei weitem von der F-strasse aufgenommen werden,
da deren Erschliessungskapazitäten nicht annähernd ausgeschöpft würden. Aus auf
den Ausbaugrad der Quartierstrassen beschränkter verkehrstechnischer Sicht wird das
Quartierplankonzept bei einem vollumfänglichen Anschluss der Arealüberbauung an die
F-strasse und unter prospektiver Mitberücksichtigung weiterer Überbauungsmöglichkei-
ten offensichtlich nicht in Frage gestellt, zumal die A-strasse mit zwei Grossüberbauun-
gen heute deutlich mehr Wohneinheiten (ca. 50) erschliesst als die F-strasse (§ 128
Abs. 2 PBG i.V.m. § 237 PBG).
Bei der Aufstellung des Quartierplanes O wurden in Berücksichtigung der damals
bestehenden Parzellarordnung wie üblich Überbauungsannahmen getroffen und zur
Herbeiführung der Erschliessung des weitgehend unüberbauten Ostteils des Quartier-
plangebietes zwei neue Strassenzüge angelegt. Die heute von der strittigen Arealüber-
bauung beanspruchten Flächen waren den Grundstücken 1 und 2 zugeschlagen. Wäh-
rend das Grundstück 1 auf die A-strasse hin orientiert wurde, richtete der Plan die Er-
schliessung des Grundstückes 2 im Umfang von zwei Bautiefen auf die F-strasse und im
übrigen auf die B-strasse (Sammelstrasse) aus. Entsprechend erfolgten die Beteiligun-
gen an den Strassenerstellungskosten. Mit den im Plan Strassenperimeter eingezeich-
neten Pfeilen wurde dies entsprechend der Legende dargestellt, da die farbliche Ein-
rahmung der Parzellen(teile) nicht strassenbezogen erfolgte. Aus diesen Pfeilen eine
absolut zwingende Erschliessungsvorgabe ableiten zu wollen, geht daher nicht an. Sol-
ches ergibt sich auch nicht aus dem Technischen Bericht. Wenn dort ausgeführt wird,
dass der nördliche Teil des Quartierplangebietes durch die Erschliessungsstrasse A (F-
strasse) und der zentrale und südliche Teil über die Erschliessungsstrasse B (A-strasse)
erschlossen werden, ist damit nur das Quartierplankonzept umschrieben. Anhaltspunkte
dafür, dass dieses bei der nachfolgenden konkreten Planung von Bauvorhaben auf den
Anstossgrundstücken aus verkehrstechnischen oder anderen Gründen unumstösslich
sein sollte, ergeben sich aber nicht.

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Bei einer Gesamtüberbauung eines an verschiedene Strassen anstossenden Are-
als kann es den Grundeigentümern in der Regel nicht verwehrt werden, eine einheitliche
Parkierungslösung anzustreben, statt nach Massgabe des ursprünglichen, auf den da-
mals getroffenen Überbauungsannahmen basierenden Konzeptes verschiedene grund-
stücksinterne Zufahrten anzulegen und eine entsprechende Verteilung von Abstellplät-
zen vorzunehmen. Vorliegend sollen drei Gebäude mit insgesamt 11 Wohneinheiten re-
alisiert werden. Da somit eher eine kleinere Überbauung ansteht, kann nicht ernsthaft
behauptet werden, das Quartierplankonzept gerate aus dem Lot, wenn die Erschlies-
sung dieser Einheiten vollumfänglich über die F-strasse erfolgt und nicht auch noch ent-
sprechend der beanspruchten Grundflächen auf die A- oder gar die B-strasse ausge-
richtet wird. Je nach den gegebenen erschliessungstechnischen Verhältnissen und ins-
besondere bei grösseren Überbauungen können den Überbauungsplanungen der
Grundeigentümer allerdings im Einzelfall durchaus Grenzen gesetzt sein und beispiels-
weise nicht in jedem Fall Verkehrslenkungen auf eine beliebige Erschliessungsachse
ins Auge gefasst werden. Derartige die Bauherrschaft einschränkende Gründe sind hier
aber nicht erkennbar. Eine Revision des Quartierplanes ist in solchen Fällen nicht nötig,
und es kommt insbesondere die Festlegung eines neuen Kostenverteilers aufgrund der
nach der vollständigen Überbauung des Quartierplangebietes tatsächlich erfolgten Er-
schliessung nicht in Betracht. Die Grundeigentümer haben allesamt Erschliessungsbei-
träge geleistet, und es gelten deren Grundstücke als erschlossen. Die Strassen wurden
erstellt, ins Eigentum der Gemeinde überführt und sind dem Gemeingebrauch gewidmet.
Mit den Rekurrenten ist allerdings festzuhalten, dass eine bergseitige, seitliche Zu-
fahrt zu einer Unterniveaugarage an einer Hanglage selten anzutreffen ist. Im Regelfall
erfolgt die Zufahrt talseits und wird eine Unterniveaugarage im untersten Geschoss ge-
plant. Wenn die Bauherrschaft vorliegend einem anderen Projekt den Vorzug gegeben
hat und die Unterniveaugarage in der dritten Geschossebene im bereits wieder flacher
werden Teil des Baugrundstücks anlegen will, weil auch talseits schon eine der Über-
bauung an der A-strasse dienende Unterniveaugarage auf dem Baugrundstück besteht,
ist dies nicht zu beanstanden. Es steht grundsätzlich im Belieben der Bauherrschaft, in
welcher Weise sie ihr Grundstück im Rahmen der gesetzlichen Regelungen überbauen
will. Richtig ist zwar auch der Vorhalt der Rekurrenten, dass es verkehrsmässig vorteil-
hafter erschiene, das Baugrundstück über die A-strasse zu erschliessen, da der An-
schluss an das übergeordnete Strassennetz der Gemeinde X kürzer wäre. Bei Fahrten
in Richtung X über die P- und die B-strasse zur C-strasse entsteht ein Mehrweg von 500
m. Werden bei Fahrten in Richtung Z ebenfalls diese Strassenzüge benutzt, fiele der
nämliche Umweg an. Indessen steht den Verkehrsteilnehmern von den fraglichen
Wohngebieten von X nach Z der kürzeste Weg über das Gemeindegebiet von Y offen,
indem sie über die P- und die S-strasse fahren. Dieser Durchgangsverkehr ist aus Sicht
der Gemeinde Y allerdings unerwünscht, ohne dass mit entsprechenden Fahrverboten
darauf reagiert worden wäre. Die mit diversen Massnahmen (versetzte Verschmälerun-
gen etc.) verkehrsberuhigte Ausgestaltung der beiden Strassen lässt indessen deren
Benützung, wie sich die Delegation der Baurekurskommission überzeugen konnte, auch
bei einem in Kauf zu nehmenden kleineren Umweg bereits heute nicht gerade als sehr
attraktiv erscheinen. Angesichts des in Rede stehenden Verkehrsaufkommens können
jedenfalls weder raumplanerische oder immissionsmässige Überlegungen die Bauherr-
schaft zu einer anderen Erschliessung zwingen.
Dass die F-strasse angesichts des heute äusserst geringen Verkehrsaufkommen
den rekurrentischen Kindern als Spielraum dient, kann der Bauherrschaft ebenfalls nicht
entgegengehalten werden. Auch deren Grundstück befindet sich an der F-strasse und in

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der Bauzone.
Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass die gewählte Erschliessungslösung auch of-
fensichtlich nicht dazu führt, dass dem Projekt die Arealüberbauungswürdigkeit nach §
71 PBG abzusprechen wäre. Sodann ist auch keine Lärmprognose erforderlich. Selbst
mit den Fahrzeugbewegungen von 11 Wohneinheiten zugehörigen 33 Abstellplätzen
kann klarerweise immer noch von einer äusserst ruhigen und privilegierten Wohnlage
gesprochen werden.
Somit erweist sich die Erschliessung des Vorhabens über die F-strasse unter allen
Titeln als rechtskonform.