zh_baurekursgericht · BRGE III Nr. 0107/2013 · 2013-08-21 · de
Natur- und Heimatschutz. Provisoriumsbaute. Tangierung von inventarisiertem Gebäude und inventarisierter Parkanlage. Anforderungen an Gestaltung und Einordnung.


BRGE III Nr. 0107/2013 vom 21. August 2013 in BEZ 2013 Nr. 39
Vorliegend ging es um eine auf drei Jahre befristete baurechtliche
Bewilligung für die Errichtung eines Modulbauprovisoriums neben einem
bestehenden Spitalgebäude. Nachbarn wandten sich gegen diese Bewilligung
mit den Rügen der ungenügenden Einordnung der Provisoriumsbaute in ihre
Umgebung sowie der Beeinträchtigung des inventarisierten Spitalgebäudes und
des inventarisierten Spitalparks durch die Baute.
Aus den Erwägungen:
2. Die Baugrundstücke liegen in der Zone für öffentliche Bauten (Oe)
gemäss Bau- und Zonenordnung der Stadt X. Geplant ist der Anbau eines
viergeschossigen Modulbauprovisoriums mit Personalzimmern, Büro-,
Behandlungs- und Patientenräumlichkeiten auf der Nordwestseite des alten
Spitalgebäudes. Der Neubau soll im Erd- und im 1. Obergeschoss über eine
geschlossene Passerelle mit dem alten Spitalgebäude verbunden werden. Das
alte Spitalgebäude ist im Inventar der kommunal schützenswerten Bauten
enthalten. Im Weiteren kommt das Bauvorhaben in den Perimeter der im Natur-
und Landschaftsinventar der Gemeinde X aufgeführten «Parkanlage altes
Spital» zu liegen. Die Baubewilligung ist auf drei Jahre ab Bezugsbewilligung
befristet. Danach ist der Bau abzubrechen und die beanspruchte Fläche in den
ursprünglichen Zustand zurückzuführen. (…)
6.1 Die Rekurrierenden beanstanden die Einordnung des Bauvorhabens.
(…)
6.4.1 Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung
für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen
Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine
befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch für
Materialien und Farben.
Diese Vorschrift enthält eine Grundanforderung an Bauten, Anlagen und
Umschwung. Verlangt wird sowohl eine gewisse Qualität der Gestaltung in sich
als auch der Einordnung in die bauliche und landschaftliche Umgebung. Dabei
erfasst die Norm über den Wortlaut ihres Randtitels («Gestaltung») hinaus nicht
nur die Gestaltungselemente wie beispielsweise die Dach- oder die
Fassadengestaltung, sondern auch ortsbauliche Aspekte wie etwa die Stellung
der Baukörper, soweit jene nicht durch speziellere Bauvorschriften geregelt
sind. Die Frage, ob eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird, ist gestützt

auf objektive, nachvollziehbare Kriterien zu beantworten. Blosses Empfinden
rechtfertigt keinen Eingriff in das Eigentum.
Nach § 238 Abs. 2 PBG ist auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes
besondere Rücksicht zu nehmen. In der Nachbarschaft von Schutzobjekten
bzw. bei Änderungen an solchen ist demnach mehr als eine bloss befriedigende
Gesamtwirkung zu verlangen. Was als Objekt des Natur- und Heimatschutzes
zu betrachten ist, ergibt sich aus der Aufzählung in § 203 Abs. 1 PBG. Eine
förmliche Unterschutzstellung wird für die Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG
nicht vorausgesetzt. Vielmehr genügt es, dass sich die Schutzwürdigkeit aus
objektiven Anhaltspunkten ergibt, was insbesondere bei der Aufnahme des
Objektes in ein Inventar im Sinne von § 203 Abs. 2 PBG der Fall sein kann.
Bei der Anwendung der Ästhetikgeneralklausel kommt den Gemeinden ein
erheblicher Ermessensspielraum zu, sodass sich die Rekursinstanz bei der
Entscheidüberprüfung entgegen ihrer grundsätzlich vollen Kognition (§ 20 Abs.
1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG]) Zurückhaltung auferlegt. Das
Baurekursgericht ersetzt somit eine noch vertretbare Wertung der Gemeinde
nicht durch eine eigene andere Wertung. Hingegen greift es dann ein, wenn die
Unhaltbarkeit des vorinstanzlichen Entscheides offensichtlich ist (vgl. A. Kölz/J.
Bosshart/M. Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des
Kantons Zürich, 2. A., 1999, § 20 Rz. 17 ff.).
6.4.2 Der Massstab für die Anforderungen, die an die Gesamtwirkung des
geplanten Bauvorhabens zu stellen sind, ergibt sich aus der Bestimmung von §
238 Abs. 2 PBG, auch wenn es sich um eine befristete Baute handelt. Indes
ergibt sich aus dem verfassungsmässigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit
(Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung [BV]), dass anstelle
einer Bauverweigerung gestützt auf § 321 Abs. 1 PBG eine vorübergehende
Tolerierung eines gestalterischen Mangels in Betracht zu ziehen ist.
Ausschlaggebend dafür, ob eine befristete Baubewilligung erteilt werden darf,
ist der Gesichtspunkt, welche baurechtlichen Rechtsgüter in welchem Ausmass
verletzt werden. Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit verlangt, dass befristete
Abweichungen vom ordentlichen Recht nur dann und für so lange zugestanden
werden, als die Realisierung eines gesetzeskonformen Projekts entweder
unmöglich oder für den Bauherrn unzumutbar ist (vgl. VGr, 3. Oktober 1991,
VB.1991.00054 und 00055 = ZBl 93/1992 S. 184 ff., E. 5b, sowie VGr, 17.
Dezember 2009, VB.2009.00308, E. 8.2.).
6.4.3 Die Platzierung des Provisoriums in der westlichen Verlängerung der
Achse des alten Spitalgebäudes ergibt eine logische, zweckmässige
Eingliederung in die Spitalanlage. Die Dimensionen und die einfache kubische
Ausgestaltung des Baukörpers nehmen in angemessener Weise Bezug auf das
alte Spitalgebäude. Der Neubau ist vom alten Spitalgebäude leicht abgesetzt
und um ca. eine Geschosshöhe tiefer gestellt, so dass er sich diesem
unterordnet. Geprägt wird sein Erscheinungsbild durch die Modulbauweise und
die Materialisierung der Aussenhaut mit Profilstahlblech. Dergestalt ist das
Gebäude als das erkennbar, was es ist: Ein Provisorium. Als solches weist es
zwar ein akzeptables Äusseres auf, vermag aber den erhöhten Anforderungen
von § 238 Abs. 2 PBG selbstverständlich nicht zu genügen. Es ist der

Bauherrschaft aber nicht zuzumuten, eine befristete Baute gleichermassen
aufwändig und auf die bestehende Spitalanlage architektonisch abgestimmt
auszugestalten, wie ein dauerhaftes Gebäude. Dies käme einem generellen
Verbot von kostengünstigen, standardisierten Provisoriumsbauten gleich, wie
sie bei der Erweiterung oder Sanierung grösserer Bauten wie Spitäler,
Altersheimen oder Schulen als gängige Lösung eingesetzt werden, was
offensichtlich unverhältnismässig wäre. Es ist daher mit einer
Interessenabwägung zu prüfen, inwieweit der gestalterische Mangel
vorübergehend in Kauf genommen werden kann.
Die Abweichung von den gestalterischen Anforderungen hält sich in
Grenzen. Dies in Bezug auf das unmittelbar benachbarte Schutzobjekt des
alten Spitalgebäudes und noch mehr im Kontext der gesamten Spitalanlage,
welche ein heterogenes Konglomerat von Haupt- und Nebengebäuden
verschiedenster Entstehungszeiten und architektonischer Ausprägung darstellt.
Die Bebauung nördlich der S-Strasse weist keine besonderen gestalterischen
Qualitäten auf. Das gestalterische Defizit stellt für Dritte, namentlich für die
Rekurrierenden, höchstens einen leichten, auf das subjektive Empfinden
beschränkten Nachteil dar. Schliesslich ist die auf drei Jahre befristete
Bestandesdauer der Baute relativ kurz. Insgesamt ist die Beeinträchtigung der
baurechtlichen Rechtsgüter als gering einzustufen.
Diese geringe Beeinträchtigung wird durch das erhebliche, mitunter
ebenfalls öffentliche Interesse der Bauherrschaft am Bauvorhaben ohne
Weiteres aufgewogen. Einen eigentlichen Bedarfsnachweis hat die
Bauherrschaft unter den gegebenen Umständen nicht zu erbringen. Es genügt
bereits, dass das geplante Gebäude dem Spital selbst und nicht etwa
betriebsfremden Zwecken dient, dass der Spitalbetreiberin ein Interesse am
Ausbau ihrer Infrastruktur nicht abgesprochen werden kann und dass davon
ausgegangen werden darf, dass der Investition von immerhin ca. 6 Mio. Fr. für
das dreijährige Provisorium erhebliche wirtschaftliche bzw. betriebliche Vorteile
und Notwendigkeiten gegenüberstehen, die mit einer gewissen zeitlichen
Dringlichkeit und dem Bedarf nach einer Übergangslösung verbunden sind.
Hinzu kommt die Notwendigkeit für Rochadeflächen im Hinblick auf geplante
Erweiterungsbauten und Sanierungsprojekte, wiewohl die zeitliche Koordination
jener Vorhaben mit der Bestandesdauer des vorliegend strittigen Provisoriums
im Rekursverfahren nicht nachvollziehbar dargelegt werden konnte. Schliesslich
erscheint die Platzierung des Gebäudes – nicht zuletzt aus Gründen der
Einordnung – als zweckmässig und eine klar bessere Lösung liegt nicht auf der
Hand. Eine Provisoriumsbaute könnte auch an anderer Stelle in der
Spitalanlage die gestalterischen Anforderungen nicht vollumfänglich erfüllen
und wäre nur vorübergehend zu tolerieren.
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der gestalterische Mangel des strittigen
Bauvorhabens entsprechend der Befristung der Baubewilligung für die Dauer
von drei Jahren in Kauf genommen werden kann.
7.1 Die Rekurrierenden vertreten die Auffassung, hinsichtlich der zwei
betroffenen inventarisierten Objekte würden Schutzentscheide des
Gemeinderates fehlen (§ 211 Abs. 2 PBG). Das Bauvorhaben komme in den

Bereich des Inventarobjektes «Parkanlage altes Spital» zu liegen, mit
unmittelbaren Auswirkungen auf den vom Schutzziel erfassten Baumbestand.
Für die geplante Passerelle werde ausserdem eine Fläche von mindestens 20
m2 aus der bestehenden Fassade des inventarisierten alten Spitalgebäudes
herausgebrochen und das Terrain werde erheblich umgestaltet. Auch dies
seien Eingriffe in die entsprechenden Schutzziele. Am Erfordernis der
Schutzentscheide ändere die Befristung der Baubewilligung nichts, denn das
Bauvorhaben greife sehr stark und grösstenteils auch irreversibel in die Schutz-
und Erhaltungsziele ein. Namentlich mit der verlangten Ersatzpflanzung für die
ausgewachsenen, hohen Bäume könne der ursprüngliche Zustand nicht wieder
hergestellt werden. Die geplanten Eingriffe in die Schutzobjekte würden im
Weiteren einen Verstoss gegen die Selbstbindung gemäss § 204 PBG
darstellen, der die Bauherrschaft als Betreiberin des Spitals X unterstehe. Von
einem schonungsvollen Umgang mit den inventarisierten Objekten bzw. von
einer Erhaltung derselben könne keine Rede sein. Die Selbstbindung der
Bauherrschaft dispensiere die nach § 211 Abs. 2 PBG zuständige Behörde
nicht davon, bei einer möglichen Gefährdung die notwendigen
Schutzentscheide zu treffen. (…)
7.4.1 Gefährdet ein Bauprojekt ein inventarisiertes Objekt, so hat das
Gemeinwesen vorab einen Schutzentscheid zu treffen, d.h.
Schutzmassnahmen anzuordnen oder ganz oder teilweise darauf zu verzichten.
Nur wenn eine Gefährdung eines inventarisierten Objekts durch ein
Bauvorhaben von vornherein ausgeschlossen werden kann, besteht für das
Gemeinwesen keine Veranlassung, über die Schutzwürdigkeit und den
Schutzumfang des Inventarobjekts zu entscheiden. Die Gefährdung eines
Objektes ist dann anzunehmen, wenn die geplanten baulichen Massnahmen
Teile des Objektes betreffen, die erhaltenswert oder deren Änderung oder
Ersetzung Gegenstand von Regelungen in der Schutzverfügung sein könnten.
Im Zweifelsfall ist stets ein förmlicher Schutzentscheid zu fällen. Nur klare Fälle
rechtfertigen einen Verzicht darauf. Der Verzicht auf Schutzmassnahmen ist
durch eine förmliche Entlassung des Objektes aus dem Inventar anzuordnen.
Entscheide, mit denen Schutzmassnahmen angeordnet werden oder aber auf
solche verzichtet wird, sind nach den Regeln von § 6 Abs. 1 lit. a PBG zu
publizierten (VGr, 19. August 2005, VB.2005.00242, E. 4.1 = BEZ 2006 Nr. 3;
VGr, 2. September 2009, VB.2002.00172, E. 1c/cc, je mit weiteren Hinweisen;
BRKE IV Nr. 0043/2009, E. 5.2 = BEZ 2009 Nr. 49; BRKE IV Nrn. 0167 und
0168/2007 = BEZ 2008 Nr. 10, www.baurekurs-gericht-zh.ch).
7.4.2 Das Inventar kommunal schützenswerter Bauten umschreibt die
Erhaltungsziele für das alte Spitalgebäude wie folgt: «Integrale Erhaltung der
Struktur, d.h. der Anordnung, der Gesamtform, der primären
Konstruktionselemente und der Erschliessung des Bauwerks (Bauphasen 1910
und 1933, Absonderungshaus). Erhaltung der Gestaltmerkmale wie der
äusseren Erscheinungsform mit bestehenden Fassadendetails und -materialien
sowie allfälliger weiterer innerer und äusserer Ausstattungsbestandteile.
Besondere Beachtung ist dem Schutz der Aussenräume und Grünanlagen zu
schenken».

Mit dem geplanten Bauvorhaben werden für die Passerelle auf zwei
Geschossen des alten Spitalgebäudes je ein Fenster samt Brüstung
herausgebrochen. Dieser Eingriff ist äusserst geringfügig und die Fassade kann
nach Abbruch des Provisoriums problemlos wieder hergestellt werden. Auch die
Veränderung des Gebäudeumschwungs vor der Nordwestfassade wird wieder
in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt. Denkmalpflegerisch
bedeutsame Originalsubstanz geht höchstens im Bereich der
Fensterbrüstungen verloren, jedoch in vernachlässigbarem Umfang. Da die
Eingriffe in das Schutzobjekt von völlig untergeordneter Bedeutung sind, nur
während dreier Jahre bestehen und danach ohne Weiteres rückgängig gemacht
werden können, durfte die Vorinstanz eine Gefährdung des Schutzobjekts
ausschliessen und auf einen Schutzentscheid verzichten.
7.4.3 Die Ausdehnung der «Parkanlage altes Spital» wird im Natur- und
Landschaftsinventar der Gemeinde X folgendermassen beschrieben:
«Birkenreiche Parkanlage des alten Spitals. Im Südosten bilden acht im Kreis
stehende Linden einen grossen Sitzplatz mit mehreren Bänken, in dessen
Zentrum sich ein Findling (8.30) befindet. Diesem Sitzplatz ist eine Gruppe von
fünf mächtigen Föhren angegliedert. Südwestexponierte Wiesenborde
schliessen die Parkanlage ab». Im Inventarblatt werden im Weiteren die im
Park vorkommenden Arten von Bäumen, Sträuchern, Blumen und weiteren
Pflanzen aufgelistet. Das Schutzziel besteht in der «Erhaltung des
Baumbestandes, insbesondere des Lindenkreises und der Föhrengruppe».
Anzustreben sei die Extensivierung der Wiesenborde. Als notwendige
Massnahmen werden der Ersatz abgehender Bäume genannt und
Schnittanweisungen für die Wiesenborde gegeben.
Der genaue Perimeter der Parkanlage ergibt sich aus dem zum Inventar
gehörenden Plan. Das strittige Bauvorhaben kommt im nordwestlichen Teil des
Parks zu liegen und tangiert dessen zentralen Bereiche (Sitzplatz mit Linden,
Föhrengruppe, Wiesenborde) nicht. Die vorliegend in Frage stehenden Birken
befinden sich am Rand des Inventarobjekts im Bereich des Fusswegs, der von
der westlichen Ecke des alten Spitalgebäudes in Richtung S-Strasse verläuft.
Sie sind zwar hoch gewachsen und prägen dadurch diesen Bereich des Parks.
Insofern kommt ihnen als Teil des für den Park charakteristischen
Baumbestandes eine gewisse Bedeutung zu. Es handelt sich aber nicht um
eine Baumgruppe mit einem herausragenden Erscheinungsbild.
Wie sich anlässlich des Augenscheins gezeigt hat, wird die fragliche
Baumgruppe zu einem ganz überwiegenden Teil dem Bauvorhaben weichen
müssen. Ob dies zulässig ist, muss im Kontext der gesamten, potentiell
schutzwürdigen Parkanlage beurteilt werden. Insofern relativiert sich die
Bedeutung der einzelnen Bäume, die schliesslich auch aus natürlichen
Gründen eingehen können. Massgebend ist, dass der Charakter des Parks, für
den die Birkengruppe eine eher untergeordnete Rolle spielt, insgesamt gewahrt
bleibt. Zu diesem Zweck sieht das Inventar Ersatzpflanzungen für abgehende
Bäume vor und dementsprechend sind gemäss Auflage in Dispositivziffer 4 des
angefochtenen Entscheides Ersatzpflanzungen vorzusehen. Auf diese Weise
bleibt der Baumbestand des Parks erhalten. Insofern erscheint es noch
vertretbar, wenn die Vorinstanz nicht von einer Gefährdung des Schutzobjektes

ausging. Dies gilt auch dahingehend, dass eine Teilfläche des Parks mit dem
geplanten Gebäude überstellt wird und der Park insoweit vorübergehend nicht
mehr genutzt werden kann. Da die betroffenen Rasenflächen und Wege ohne
Schwierigkeiten wieder hergestellt werden können, liegt darin keine Gefährdung
des Schutzobjektes.
7.4.4 Auch aus weiteren Gründen erscheint ein formeller Schutzentscheid
entbehrlich. Mit VB.2012.00373 vom 27. März 2013 (E. 3.1 f.) hat das
Verwaltungsgericht im Zusammenhang mit überkommunalen Schutzobjekten,
deren Umbau regelmässig eine «denkmalpflegerische Bewilligung» der
Baudirektion gemäss Ziffer 1.4.1.5 Anhang Bauverfahrensordnung (BVV)
erforderlich macht, den sogenannten «projektbezogenen Schutzentscheid»
eingeführt. Inhaltlich handelt es sich hierbei um einen Schutzentscheid, der im
Wesentlichen nur die durch das Projekt gefährdeten Teile des Inventarobjektes
erfasst.
Wie die Inventarentlassung könne auch der materielle Schutzentscheid in
einer Baubewilligung (wozu auch die Bewilligungen gemäss Ziffer 1.4.1.5
Anhang BVV zählen) mit enthalten sein, soweit sich die zuständige Behörde
darin «vorfrageweise» mit der Schutzzweckverträglichkeit der geplanten
Eingriffe auseinandersetze. Ein solcher projektbezogener Schutzentscheid sei
mitunter zweckmässiger als eine vom Bewilligungsentscheid separierte formelle
Unterschutzstellung, der von Natur aus eine gewisse Starrheit anhafte (E.
3.1.1). Sei ein und dieselbe Behörde für die Erteilung der Baubewilligung und
den Schutzentscheid zuständig, bestehe keine Gefahr eines
Kompetenzkonfliktes und erübrige sich damit ein zweistufiges Vorgehen (E.
3.1.2 am Ende).
Aus dem genannten Urteil ergibt sich nicht, wie nunmehr im Lichte des
projektbezogenen Schutzentscheides im Zusammenhang mit kommunalen
Schutzobjekten vorzugehen ist, wenn Baubehörde und Denkmalpflegebehörde
verschieden sind. Es stellt sich die Frage, ob auch diesfalls auf einen
umfassenden und abschliessenden Schutzentscheid verzichtet werden kann,
indem sich der Gemeinderat als Denkmalpflegebehörde darauf beschränkt, die
Schutzzweckverträglichkeit der geplanten Eingriffe zu prüfen und einen sich nur
auf die durch das Bauvorhaben gefährdeten Bauteile erfassenden
Schutzentscheid zu erlassen. Auch dies wäre ein projektbezogener
Schutzentscheid, der weniger aufwendig als ein umfassender und
abschliessender Schutzentscheid wäre. Sofern die erforderliche materielle und
formelle Koordination eines solchen Entscheides mit der Baubewilligung
vollumfänglich gewährleistet wäre, erschiene eine solches Vorgehen im Lichte
der mit VB.2012.00373 geschaffenen Praxis des projektbezogenen
Schutzentscheides nicht von vornherein ausgeschlossen.
7.4.5 In der Stadt X sind Bau- und Denkmalpflegebehörde nicht identisch.
Eine Prüfung des strittigen Bauvorhabens durch den Gemeinderat als
Denkmalpflegebehörde im oben genannten Sinn fehlt. Indes setzt sich die
Baukommission aus Mitgliedern des Gemeinderates (Exekutive) zusammen
und die Zulässigkeit des Vorhabens war in erster Linie aufgrund einer
Güterabwägung zu prüfen. Dazu war die Baubehörde ohne Weiteres in der

Lage, zumal sie der Selbstbindung gemäss § 204 PBG unterliegt und daher die
denkmalpflegerische Bedeutung der Schutzobjekte unmittelbar zu beachten
hat. Spezielle denkmalpflegerische oder heimatschutzrechtliche Fragen stellten
sich keine und die Interessenabwägung musste angesichts der geringfügigen
Eingriffe in die Schutzobjekte einerseits und der erheblichen, öffentlichen
Interessen des Spitals andererseits eindeutig zugunsten des Projekts ausfallen
(s. dazu die Ausführungen unter Ziff. 6.4.3.). Unter diesen Umständen wäre
eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Prüfung des Bauvorhabens durch den
Gemeinderat ein offenkundiger Leerlauf.
7.4.6 Nach neuer Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts kann einem
Baugesuch, das zufolge Gefährdung des Schutzobjekts einen Schutzentscheid
erforderlich macht, nicht die Rechtswirkung eines Provokationsbegehrens im
Sinne von § 213 PBG zukommen. Wegen seiner einschneidenden Wirkung
dürfe ein Provokationsgesuch nicht leichthin angenommen werden, sondern
müsse sich klar als solches ergeben (VGr, 27. März 2013, VB.2012.00373, E.
3.1.3). Zu ergänzen ist, dass dies jedenfalls dann gilt, wenn das inventarisierte
Objekt auf ein Baugesuch hin nicht ohne weiteres aus dem Inventar entlassen
werden kann.
In den Fällen, in denen eine Inventarentlassung nicht in Frage kommt, sich
die Behörde aber auch nicht mit einem bloss projektbezogenen
Schutzentscheid behelfen kann, bleibt demnach nur mehr übrig, die
Baubewilligung mit der Begründung der Inventaraufnahme und damit gleichsam
der fehlenden «denkmalpflegerischen Baureife» zu verweigern. Alsdann steht
es dem Grundeigentümer frei, ein Provokationsbegehren im Sinne von § 213
PBG zu stellen und sich dergestalt Klarheit über seine Nutzungsbefugnisse zu
verschaffen.
Ein solches Vorgehen erschiene den vorliegend in Frage stehenden
geringfügigen und zeitlich beschränkten Eingriffen noch weniger angemessen.
Die private Rekursgegnerin hätte zunächst ein Provokationsbegehren im Sinne
von § 213 PBG zu stellen und der Gemeinderat hätte in einem formellen
Schutzentscheid über Schutzmassnahmen oder den Verzicht darauf zu
befinden. Im Falle der Unterschutzstellung würde mit der Anordnung von
Schutzmassnahmen (§ 205 PBG) aber noch nichts über die Zulässigkeit der
konkret geplanten Bauvorhaben gesagt. Vielmehr würde diese Beurteilung
wiederum in die Zuständigkeit der Baubehörde fallen, wobei die für Fragen der
Denkmalpflege sachlich zuständige kommunale Fachstelle (vgl. § 2 Abs. 2
Natur- und Heimatschutzverordnung [NHV]) zur Stellungnahme einzuladen
wäre. Im Ergebnis würde sich bei diesem Vorgehen die Fragestellung für die
Baubehörde gegenüber den bloss inventarisierten Objekten kaum wesentlich
ändern.
8. Zusammengefasst ist der Rekurs abzuweisen.