zh_baurekursgericht · BRGE III Nrn. 0077-0078/2017 · 2017-05-24 · de
Biotop in der Landwirtschaftszone. Weiher. Ausnahmebewilligung. Froschimmissionen.

Strittig waren vor allem die gestützt auf Art. 24 RPG erteilte Ausnahmenewilligung für einen Weiher sowie die von zwei Nachbarn befürchteten Immissionen der Frösche. Das Baurekursgericht wies die Nachbarrekurse ab und bestätigte die Bewilligung der Gemeinde sowie der kantonalen Baudirektion.

Baurekursgericht
des Kantons Zürich
3. Abteilung
G.-Nrn. R3.2016.00004 und R3.2016.00214
BRGE III Nrn. 0077/2017 und 0078/2017
Entscheid vom 24. Mai 2017
Mitwirkende Abteilungspräsident Felix Müller, Baurichterin Monika Spring-Gross, Bau-
richter Walter Linsi, Gerichtsschreiber Robert Durisch
in Sachen Rekurrenten
R3.2016.00004 und R3.2016.00214
1. E. B., [….]
R3.2016.00004
2. M. B., [….]
gegen Rekursgegnerinnen
1. Baukommission X, [….]
2. Baudirektion Kanton Zürich, Walchetor, Walcheplatz 2, Postfach,
8090 Zürich
3. Politische Gemeinde X, [….]
betreffend R3.2016.00004
Baukommissionsbeschluss vom 17. November 2015 und Verfügung der
Baudirektion Kanton Zürich
R3.2016.00214
Baukommissionsbeschluss vom 21. Juni 2016 und Verfügung der Baudi-
rektion Kanton Zürich
______________________________________________________

hat sich ergeben:
A.
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2015 bewilligte die Baudirektion Kanton
Zürich der Politischen Gemeinde X (im Folgenden die Bauherrschaft) unter
Nebenbestimmungen die Errichtung von zwei Weihern mit umliegender
Blumenwiese in der Landwirtschaftszone. Die beiden Weiher sind in der
ehemaligen Kiesgrube H und in E [….] geplant. Die raumplanungs- und bo-
denrechtliche Bewilligung der Baudirektion wurde zusammen mit der Bau-
bewilligung der Baukommission X vom 17. November 2015 eröffnet.
Gegen diese Entscheide erhoben E. B. und M. B. mit Eingabe vom
8. Januar 2016 beim Baurekursgericht des Kantons Zürich Rekurs (Verfah-
ren G.-Nr. R3.2016.00004). Die Rekurrenten beantragten die Aufhebung
der Bewilligungen für den Bau des Weihers E unter Kosten- und Entschä-
digungsfolgen zulasten der Rekursgegnerinnen.
Die Baudirektion und die Bauherrschaft beantragten mit Eingaben vom
12. Februar 2016 und 25. Februar 2016 die Abweisung des Rekurses unter
Kostenfolge zulasten der Rekurrenten; die Bauherrschaft verlangte zudem
die Zusprechung einer Parteientschädigung. Die Baukommission verzichte-
te auf eine Vernehmlassung.
Hierauf liessen sich die Rekurrenten mit Replik vom 22. März 2016 und die
Bauherrschaft mit Duplik vom 13. April 2016 vernehmen, beide Parteien
hielten dabei an ihren Anträgen fest. Die Baudirektion sah von einer weite-
ren Stellungnahme ab.
Am 23. Mai 2016 führte die 3. Abteilung des Baurekursgerichts im Beisein
der Parteien auf den Lokalen einen Augenschein durch. Gleichentags
reichten die Rekurrenten dem Baurekursgericht eine Stellungnahme ein.
In der Folge holte die Baukommission den Bericht eines Sachverständigen
zum Weiher E ein. Dieser erging mit Datum vom 2. Juni 2016 und wurde
den Rekurrenten zur Stellungnahme zugestellt. Diese erfolgte mit Eingabe
vom 12. September 2016.
R3.2016.00004 Seite 2

B.
Mit Beschluss vom 21. Juni 2016 widerrief die Baukommission X ihren Ent-
scheid vom 17. November 2015. Zugleich bewilligte sie den Bau der zwei
geplanten Weiher von neuem.
Dagegen erhob E. B. mit Eingabe vom 1. August 2016 erneut Rekurs (Ver-
fahren G.-Nr. R3.2016.00214). Er beantragte wiederum, für den Weiher E
sei keine Bewilligung zu sprechen.
Mit Vernehmlassung vom 15. August 2016 verlangte die Bauherrschaft die
Abweisung des Rekurses, worauf keine weiteren Stellungnahmen erfolgten.
C.
Auf die Eingaben der Parteien und die anlässlich des Lokaltermins ge-
machten Feststellungen wird, soweit für den Rekursentscheid erforderlich,
in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen.
Es kommt in Betracht:
1.
Die Rekursverfahren G.-Nrn. R3.2016.00004 und R3.2016.00214 beschla-
gen das gleiche Bauvorhaben und sind deshalb zu vereinigen.
2.
Mit Beschluss vom 21. Juni 2016 hat die Baukommission ihre am 17. No-
vember 2015 erteilte – erste – Baubewilligung für die Weiher widerrufen.
Das Rekursverfahren ist somit teilweise (in Bezug auf die im Verfahren
G.-Nr. R3.2016.00004 angefochtene und alsdann durch den Beschluss
vom 21. Juni 2016 ersetzte kommunale Bewilligung) gegenstandslos ge-
worden und insoweit als erledigt abzuschreiben.
R3.2016.00004 Seite 3

3.
Die strittigen Anordnungen, die in Anwendung des Bundesgesetzes über
die Raumplanung (RPG) und des Planungs- und Baugesetzes (PBG) er-
gangen sind, können beim Baurekursgericht angefochten werden (§ 329
Abs. 1 PBG).
Die Rekurrenten machen geltend, dass die angefochtenen Bewilligungen
gegen verschiedene Bestimmungen der erwähnten Erlasse und des Bun-
desgesetzes über den Umweltschutz (USG) verstossen. Ihre Parzellen [….]
grenzen an die Bauparzellen, auf denen der Weiher E geplant ist. Derselbe
soll in einer Entfernung von gegen 65 m von den Wohnhäusern der Rekur-
renten erstellt werden. Von deren Liegenschaften aus besteht Sichtverbin-
dung auf das Bauvorhaben. Eine hinreichend enge nachbarliche Raumbe-
ziehung, die zum Rekurs berechtigt, ist demzufolge gegeben (vgl. § 338a
PBG).
Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf den Re-
kurs einzutreten.
4.
Umstritten ist der Bau des Weihers E [….]. Der 20 m lange und 7,5 m breite
Weiher soll eine Fläche von rund 135 m2 und eine Wassertiefe von höchs-
tens 0,75 m aufweisen. Um den Weiher herum ist eine 165 m2 grosse
Feuchtwiese vorgesehen. Für das Bauvorhaben werden insgesamt 75 m3
Oberboden und 46,5 m3 Unterboden abgegraben. Der ausgehobene
Oberboden wird grösstenteils im Süden der Feuchtwiese aufgetragen, wo
anschliessend auf einer Fläche von gegen 400 m2 eine Blumenwiese an-
gesät wird. Der abgegrabene Unterboden wird einesteils für den Bau vor
Ort verwendet und andernteils abgeführt. Die Abdichtung des Weihers er-
folgt mit Lehm. Zudem hält sich die Bauherrschaft offen, eine Drainage auf-
zuheben, um die Zufuhr von Wasser in den Weiher zu erhöhen.
Die Bauparzelle befindet sich inmitten der Landwirtschaftszone.
5.
Die Vorinstanzen haben ihre angefochtenen Entscheide wie folgt begrün-
det:
R3.2016.00004 Seite 4

Die Weiher H und E dienten dem Naturschutz und dem ökologischen Aus-
gleich im Rahmen der Landumlegung. Sie eigneten sich insbesondere zur
Schaffung von Laichgewässern für Amphibien. Der nahe Wald sei ein Le-
bensraum für Grasfrösche, Erdkröten und Bergmolche. Nach dem Überwin-
tern im Wald wanderten die Amphibien im Frühjahr in grosser Zahl zu ei-
nem Weiher in U. Um dorthin zu gelangen, müssten sie die stark befahrene
R.-strasse überqueren, was vielen nur gelänge, wenn sie am Froschzaun
abgefangen und dann von Freiwilligen über die Strasse getragen würden.
Mit der Errichtung der geplanten Weiher würden in extensiv genutzter Um-
gebung zwei neue Laichstandorte geschaffen, zu denen die Frösche und
Kröten ohne Erschwernis selbständig gelangten. Das Bauvorhaben bilde
daher eine wichtige Massnahme zur Erhaltung dieser geschützten Tiere.
Zudem unterstützten die Weiher den ökologischen Ausgleich, der obligato-
rischen Bestandteil der Landumlegung bilde, die vor dem Abschluss stehe.
Die Standorte der Weiher seien nach Abwägung aller Interessen von Fach-
leuten bestimmt worden. Durch das Bauvorhaben werde der Lebensraum
für Tiere und Pflanzen [….] vernetzt und ökologisch aufgewertet. Der Wei-
her E stehe sodann in Einklang mit dem regionalen Vernetzungsprojekt des
Naturnetzes Pfannenstil, das für diesen Standort die Schaffung eines
Feuchtgebietes vorsehe. Die Anlage sei deshalb standortgebunden, wes-
halb der Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 RPG nichts
im Wege stehe.
6.
Die Rekurrenten sind dagegen der Auffassung, dass die Ausnahmebewilli-
gung zu Unrecht erteilt worden sei. So sei der Standort E für das Anlegen
eines Feuchtgebiets nicht geeignet, umso mehr als der Strassenschmutz
des Flurwegs den Weiher stark verunreinigen werde. An der künstlichen
Wasserstelle werde sich sodann eine Mücken- und Fliegenplage ausbrei-
ten, die auch die Liegenschaften der Rekurrenten in Mitleidenschaft ziehen
werde. Auch passten der Weiher samt Magerwiese und die bereits vorhan-
denen Obstbäume nicht zueinander. Zudem sei mit erheblichem Lärm von
quakenden Fröschen und der Störung der Nachtruhe zu rechnen. Durch
das Bauvorhaben gingen schliesslich geschützte Fruchtfolgeflächen (FFF)
verlustig, wobei die Kompensation der eingebüssten Fläche zu Unrecht
aufgeschoben worden sei.
R3.2016.00004 Seite 5

7.1.
Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für
den produzierenden Gartenbau nötig sind, sind gemäss Art. 16a Abs. 1
RPG in der Landwirtschaftszone zonenkonform. Das Bauvorhaben erfüllt
diese Kriterien unbestrittenermassen nicht. Die Baudirektion geht demge-
genüber davon aus, dass die umstrittene Anlage die Voraussetzungen für
eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG erfüllt. Gemäss dieser Vor-
schrift werden Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen ausnahms-
weise bewilligt, wenn ihr Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzonen
erfordert (lit. a) und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen
(lit. b).
7.2.
Das Gebiet E ist Teil einer grossen zusammenhängenden Landwirtschafts-
zone [….]. In südlicher und östlicher Richtung folgt Wald, der den Dorfbach
sowie den A.- und R.-bach säumt. Die Waldung A. stösst im Norden an die
R.-strasse an, bei der es sich um eine stark befahrene Hauptverkehrsstras-
se handelt. In diesem Bereich führt in der Jahreszeit, in der die Amphibien
vom Wald aus zum Laichen den Weiher bei Unterhalden aufsuchen, eine
Amphibienzugstelle über die Strasse (vgl. im geografischen Informations-
system des Kantons Zürich [GIS] die Karte "Amphibienzugstellen"). An der
fraglichen Zugstelle [….] sind auf der jahreszeitlichen Wanderung der Am-
phibien in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 760 bzw. 582 Tiere ge-
zählt worden (Koordinationsstelle für Amphibien- und Reptilienschutz in der
Schweiz [karch], http://www.karch.ch). Mit den geplanten Weihern beab-
sichtigt die Bauherrschaft, zwei neue Laichgewässer für Amphibien anzule-
gen, die von den geschützten Tieren ohne Gefahren des Strassenverkehrs
aufgesucht werden können. Das Vorhaben ist somit auf einen Standort
ausserhalb der Bauzonen angewiesen, da sich diese weitab vom Lebens-
raum der hiesigen Amphibien befinden.
Die Standortgebundenheit des Bauvorhabens wird insofern denn auch nicht
in Abrede gestellt.
7.3.
Demgegenüber ziehen die Rekurrenten die Eignung des vorgesehenen
Standorts in Zweifel. Dieser sei weder für das Anlegen eines Feuchtgebiets
noch für das Ansäen einer Magerwiese geeignet. Zwar sei weiter im Nor-
R3.2016.00004 Seite 6

den ein Potenzial für ein Feuchtgebiet auszumachen, nicht aber an der
vorgesehenen Stelle. Dort bestehe auch kein Potenzial für eine Magerwie-
se, die ohnehin nicht zum Teich und zu den Hochstammobstbäumen pas-
se, die unlängst weiter westlich auf der Bauparzelle gepflanzt worden sei-
en.
Der umstrittene Standort war früher Teil eines Rieds, das in den Jahren
1944 und 1945 im Laufe der Bodenmelioration durch den Einbau von Drai-
nagen entwässert wurde. Das Gebiet ist nach wie vor durch Fremdnässe
gekennzeichnet. Als Folge davon ist die landwirtschaftliche Bewirtschaftung
des Bodens durch Grund- und Hangwasser eingeschränkt (vgl. im GIS die
"Landwirtschaftliche Nutzungseignungskarte", die auf dem Lokal den limi-
tierenden Standortfaktor F für Fremdnässe ausweist). Die Bodenfläche, die
für den Weiher, die Feucht- und die Blumenwiese vorgesehen ist, weist
hingegen ein Potenzial zur Ergänzung von Feuchtgebieten auf (vgl. im GIS
die Karte "Lebensraum-Potenziale [Feuchtgebiete, Mager-, Trockenwie-
sen]"). Der Standort ist deshalb durchaus geeignet, um einen neuen Le-
bensraum für Amphibien und für die Vegetation einer Feuchtwiese zu
schaffen. Daran ändert der Umstand nichts, dass etwa 160 m weiter östlich
an der E.-strasse ein noch grösseres Potenzial für Feuchtgebiete besteht,
denn jener Standort, der sich inmitten der landwirtschaftlichen Nutzfläche
befindet, stellt aufgrund seiner Nähe zum Weiher Grube H die angestrebte
Vernetzung der Feuchtgebiete nur unzureichend sicher. Die Lage und Be-
schaffenheit der vorgesehenen Lokalität ist demzufolge nicht zu beanstan-
den.
Magerwiesen wachsen auf nährstoffarmen, sogenannt mageren Böden,
derweil an nährstoffreichen Standorten andere Arten von Blumenwiesen
gedeihen. So sind auf sonnigen und nährstoffreichen Standorten Fromen-
talwiesen verbreitet, während auf feuchten, nährstoffreichen Orten bei-
spielsweise Kohldistel-Wiesenfuchsschwanz-Wiesen vorkommen. Im Sü-
den des Weihers und der Feuchtwiese eine Magerwiese anzulegen –
wovon die Rekurrenten fälschlicherweise auszugehen scheinen –, wäre
vorliegend schon deshalb nicht sinnvoll, weil an jener Stelle der Oberbo-
den, der beim Bau der Anlage abgetragen wird, ausgebracht werden soll.
Es ist denn auch keine Magerwiese, sondern eine standortgerechte Blu-
menwiese geplant, die sich mit der lokalen Bodenfeuchtigkeit verträgt (G.-
Nr. R3.2016.00004 act. 16 S. 2 und G.-Nr. R3.2016.00214 act. 7.12 S. 1
unten).
R3.2016.00004 Seite 7

Davon abgesehen wird das ehemalige Ried, auf dem sich heute teils kahle
landwirtschaftliche Nutzflächen befinden, durch das Anlegen des Weihers
sowie der Feucht- und Blumenwiese landschaftlich aufgewertet. Eine man-
gelhafte Einordnung des Vorhabens fällt deswegen ausser Betracht (Art. 3
Abs. 2 lit. b RPG und § 238 PBG).
7.4.
Die Rekurrenten befürchten eine Mücken- und Fliegenplage und wenden
zudem ein, dass der auf dem angrenzenden Kiesweg aufgewirbelte Staub
den Weiher verschmutze werde.
Die Benützung des Flurwegs durch landwirtschaftliches Gerät dürfte nur an
ausgeprägt trockenen Tagen grösseren Staub aufwirbeln. Selbst dann ist
nicht damit zu rechnen, dass der Weiher verstaubt und nicht funktionstüch-
tig bleibt.
Mückenplagen entwickeln sich insbesondere nach einem feuchten und
nassen Frühjahr ohne Frosteinbruch, wenn in der Folge keine Trockenheit,
sondern immer wieder Regen einsetzt. Im Falle einer solchen Plage sind
die Rekurrenten in erster Linie den Stechmücken ausgesetzt, die sich auf
der eigenen Liegenschaft in Pfützen und anderen Wasseransammlungen
ausbreiten. Die Insekten am Weiher wiederum werden durch Fressfeinde
dezimiert, die mit dem Bauvorhaben gezielt gefördert werden.
Den Rügen ist deshalb keine Folge zu geben.
7.5.
Weiter bringen die Rekurrenten vor, dass beim Weiher quakende Frösche
die Nachtruhe stören werden. Die Anlage sei mit den Lärmschutzvorschrif-
ten unvereinbar.
In der Schweiz kommen lediglich drei Arten von Fröschen vor, die derart
laut quaken, dass sie als Lärmbelästigung wahrgenommen werden können.
Dazu zählen der Wasserfrosch – auch Grünfrosch genannt – und die bei-
den Kategorien von Laubfröschen. Laubfrösche sind allerdings selten und
verursachen deshalb kaum je Probleme. Der Wasserfrosch hingegen be-
siedelt regelmässig die in Wohngebieten verbreiteten Teiche, was zu
Lärmemissionen führen kann. Während der Fortpflanzungszeit, die von Ap-
ril bis Juni dauert, quakt der Wasserfrosch regelmässig. Bei warmem Wet-
R3.2016.00004 Seite 8

ter wird tags und nachts gequakt. Die Männchen stimulieren sich dabei ge-
genseitig. Je mehr Frösche vorhanden sind, desto intensiver fällt das Ge-
quake aus. Andere Frösche und Kröten quaken auch, die Rufe sind jedoch
meist leise und werden nicht als Belästigung wahrgenommen. Ist der Wei-
her im Frühling noch voller aktiver Erdkröten und Grasfrösche, so ver-
stummt der Lärm zudem im Sommer, umso mehr als diese Froscharten
nach dem Laichen wieder ihre üblichen Lebensräume aufsuchen
(http://www.karch.ch).
Ein Hauptzweck des umstrittenen Weihers besteht darin, die beiden Am-
phibienarten Erdkröte und Grasfrosch zu fördern. An der Amphibienzugstel-
le R.-strasse – U. werden alljährlich viele Dutzende dieser Tiere gezählt.
Seit Beginn der Zählungen in den 1980er Jahren wurde demgegenüber
noch nie ein Wasserfrosch gesichtet. Sodann verläuft im Südwesten des
Weihers die Forchautostrasse A52, die eine Wanderbarriere für Amphibien
darstellt. Im Weiher E werden sich daher, wenn überhaupt, kaum zahlrei-
che Wasserfrösche einfinden. Ausserdem sind die Wohnhäuser der Rekur-
renten über 60 m von der geplanten Anlage entfernt und, wie sich am Au-
genschein gezeigt hat, durch Nebengebäude vom Weiher abgeschirmt. Es
ist deshalb davon auszugehen, dass die von den Amphibien verursachten
Lärmimmissionen die Rekurrenten in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich
stören werden (vgl. Art. 25 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 15 USG).
Demzufolge bestand für die Vorinstanzen zu Recht kein Anlass zur Anord-
nung von lärmschutzrechtlichen Emissionsbegrenzungen (vgl. Art. 7 Abs. 1
der Lärmschutz-Verordnung).
7.6.
Die Rekurrenten beanstanden die Zerstörung von FFF und halten die auf-
geschobene Kompensation der verlorengehenden landwirtschaftlichen
Nutzfläche für unzulässig.
Die Inanspruchnahme von FFF ist nicht von vornherein ausgeschlossen,
setzt aber eine umfassende Abwägung aller Interessen voraus. Verlangt
wird die Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung
von FFF einschliesslich der Möglichkeiten zur Kompensation. Zudem muss
sichergestellt sein, dass der im Sachplan des Bundes festgelegte kantonale
Anteil am Mindestumfang der FFF dauernd erhalten bleibt
(BGr 1C_429/2015 vom 28. September 2016, E. 6.2).
R3.2016.00004 Seite 9

Durch den Bau des umstrittenen Weihers gehen 300 m2 FFF verloren. Ein
alternativer Standort, der keine oder weniger FFF konsumieren würde,
steht nicht zur Verfügung, weil im gesamten Gebiet E Fruchtfolgeflächen
ausgeschieden sind (vgl. im GIS die Karte "Fruchtfolgeflächen FFF"). Die
verlustig gehende Fläche ist der Nutzungseignungsklasse 6 zugeteilt, wo-
nach Futterbau bevorzugt, Ackerbau hingegen nur stark eingeschränkt
möglich ist (vgl. im GIS die "Landwirtschaftliche Nutzungseignungskarte").
Als Folge davon beschränkt sich der Verlust auf bedingte FFF. Der be-
troffene Boden ist ausserdem bereits anthropogen, das heisst in seinem
Aufbau durch menschliches Zutun massgeblich verändert worden (vgl. im
GIS die "Hinweiskarte anthropogene Böden"). Nichtsdestotrotz hat die
Baudirektion die vollständige Kompensation der eingebüssten Fläche ver-
fügt, wobei mit der Erfüllung der Auflage zugewartet werden kann, bis die
Summe der auszugleichenden Fläche 5'000 m2 beträgt. Mit Schreiben vom
21. März 2014 hat die Bauherrschaft ausdrücklich bestätigt, dieser Ver-
pflichtung beizeiten nachzukommen (G.-Nr. R3.2016.00214 act. 7.1). Unter
diesen Umständen ist das öffentliche Interesse am Erhalt der in Frage ste-
henden FFF erheblich zu relativieren.
Demgegenüber bildet das Bauvorhaben ein bedeutendes Element zur För-
derung des Biotopverbunds im fraglichen Raum [….]. Weiher und Feucht-
wiese dienen insbesondere als wichtiger Trittstein für Amphibien und ande-
re Wasserlebewesen (G.-Nr. R3.2016.00214 act. 7.12). Der angestrebten
ökologischen Vernetzung und landschaftlichen Aufwertung ist auch mit
Blick auf die gerade erfolgte Landumlegung erhebliche Bedeutung zuzu-
messen. Es besteht folglich ein überwiegendes öffentliches Interesse an
der Verwirklichung des Bauvorhabens.
Im Weiteren beträgt der Anteil des Kantons Zürich am Mindestumfang der
FFF gemäss Sachplan des Bundes vom 8. April 1992 44'000 ha. Das Amt
für Raumentwicklung (ARE) geht in seinem Prüfbericht zum kantonalen
Richtplan vom 15. April 2015 davon aus, dass im Kanton Zürich derzeit
44'500 ha FFF sichergestellt sind. Damit ist der kantonale Mindestanteil,
wenn auch knapp, eingehalten. In dieser Situation liegt es gemäss Recht-
sprechung des Bundesgerichts im Ermessen des Kantons, ob und wie ver-
lustig gehende FFF auf seinem Gebiet zu kompensieren sind
(BGr 1C_429/2015, E. 6.3).
Die Rüge ist daher unberechtigt.
R3.2016.00004 Seite 10

7.7.
Demnach stehen dem standortgebundenen Bauvorhaben keine überwie-
genden Interessen entgegen. Die angefochtenen Bewilligungen sind infol-
gedessen nicht zu beanstanden.
[….]
R3.2016.00004 Seite 11