zh_baurekursgericht · BRGE II Nrn. 0164-0165/2017 · 2017-11-07 · de
Natur- und Heimatschutz. Solaranlage auf Schutzobjekt in der Landwirtschaftszone.


BRGE II Nrn. 0164 und 0165/2017 vom 7. November 2017 in BEZ 2018 Nr. 3
3. Das Baugrundstück liegt am Siedlungsrand des Weilers H und befindet
sich gemäss geltender Bau- und Zonenordnung der Stadt X (BZO) in der
Landwirtschaftszone. Es ist mit dem Ökonomiegebäude Assek.-Nr. 1 überstellt,
welches zusammen mit dem Wohnhaus Assek.-Nr. 2 auf dem Grundstück
Kat.-Nr. 1 und dem Wohnhaus Assek.-Nr. 3 auf dem Grundstück Kat.-Nr. 2 mit
verwaltungsrechtlichem Vertrag vom 15. März 2012 in Anwendung von § 205
lit. d PBG unter Schutz gestellt wurde. Mit Verfügung der Baudirektion vom
25. März 2015 und Beschluss der Baukommission X vom 14. April 2015 wurde
der Bauherrschaft die Bewilligung zum Umbau und zur Umnutzung der
Scheune zu Wohnzwecken erteilt. Die Bauherrschaft beabsichtigt, die
südöstliche Dachfläche der Scheune mit einer vollflächigen Indach-Solaranlage
einzudecken.
4.1 Der Rekurrent macht geltend, das Bauvorhaben sei mit dem vertraglich
vereinbarten Schutzzweck nicht vereinbar. Der Schutzvertrag halte explizit fest,
dass die Gestaltung der Fassaden, der Dächer und deren Materialisierung
möglichst zu erhalten seien. Laut dem im Hinblick auf die Unterschutzstellung
eingeholten Gutachten der kantonalen Denkmalpflegekommission (nach-
folgend: KDK-Gutachten) sei die einheitliche und geschlossene Dachfläche ein
prägendes Element der Scheune, das bei einer Renovation integral ge-
schlossen erhalten bleiben und wieder mit einer Eindeckung mit
Biberschwanzziegeln versehen werden müsse. Die projektierte Solaranlage
widerspreche daher dem Kerngehalt der Regelung im Schutzvertrag. Bereits in
der Bewilligung der Baudirektion vom 25. März 2015 betreffend Umbau und
Nutzungsänderung der Scheune zu Wohnzwecken sei darauf hingewiesen
worden, dass die äussere Erscheinung und die bauliche Grundstruktur des
Gebäudes im Wesentlichen unverändert erhalten bleiben müssten. Ferner
beeinträchtige die geplante Solaranlage auch die Fernwirkung des geschützten
Ensembles, zu dem die streitgegenständliche Scheune gehöre, ebenso wie die
Nahwirkung der ausgesprochen landwirtschaftlich geprägten Häusergruppe.
Die Baubewilligung für die Errichtung der Solaranlage sei daher zu Unrecht
erteilt worden, weshalb die angefochtenen Entscheide aufzuheben seien.
4.2 Die kommunale Vorinstanz ist demgegenüber der Ansicht, die geplante
Solaranlage sei mit dem Schutzzweck vereinbar. Die Regel im Schutzvertrag,
wonach die Gestaltung der Fassaden, der Dächer und deren Materialisierung
möglichst zu erhalten seien, werde nicht verletzt. Die Gestaltung der
Dachfläche werde nicht verändert. Die Änderung der Materialisierung sei ein
Eingriff von geringer Natur und vertretbar, zumal die Formulierung «möglichst
zu erhalten» eine Veränderung der Dachfläche oder der Materialisierung nicht
explizit ausschliesse.
Ferner sei zu berücksichtigen, dass die zur Beurteilung der Bewilligungs-
fähigkeit von Solaranlagen einschlägigen Rechtsgrundlagen nach dem
Abschluss des Schutzvertrages im Jahre 2012 geändert hätten. So seien am
1. Mai 2014 die revidierten Fassungen von Art. 18a des Raumplanungs-
gesetzes (RPG) und von Art. 32a der Raumplanungsverordnung (RPV) in Kraft
getreten, was auch entsprechende Änderungen des PBG und weiteren

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Erlassen nach sich gezogen habe. § 238 Abs. 4 PBG sehe nun vor, dass
sorgfältig in Dach- und Fassadenflächen integrierte Solaranlagen zu bewilligen
seien, sofern nicht überwiegende öffentliche Interessen entgegen stünden. Der
Leitfaden des Amtes für Raumentwicklung (ARE) betreffend Solaranlagen halte
zu den Gestaltungsanforderungen für Solaranlagen in Schutzzonen fest, dass
von Solaranlagen innerhalb der genannten Schutzzonen keine wesentliche
Beeinträchtigung ausgehen dürfe, aber eine Interessenabwägung im Einzelfall
im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens unter dem Aspekt der sorgfältigen
Integration gemäss § 238 Abs. 4 PBG durch die zuständige Baubewilligungs-
behörde vorzunehmen sei. Diese Interessenabwägung dürfe nicht restriktiver
sein, als die Anforderungen nach Art. 32a Abs. 1 RPV, womit Solaranlagen
auch in Schutzzonen zu bewilligen seien, wenn Art. 32a Abs. 1 RPV einge-
halten sei. Da die geplante Solaranlage diese Anforderungen erfülle, sei sie
bewilligungsfähig.
Auch habe die geplante Solaranlage weder eine Beeinträchtigung der Nah-
oder Fernwirkung zur Folge, noch könne von einer wesentlichen Beeinträchti-
gung der Schutzzone gesprochen werden. Ein überwiegendes öffentliches
Interesse, das der Solaranlage entgegenstehe, sei nicht ersichtlich. Vielmehr
sei es der Wille des Gesetzgebers, Solaranlagen zu fördern.
4.3 Der private Rekursgegner bringt zusammengefasst wiedergegeben
vor, es bestehe kein denkmalpflegerisches Interesse am Erhalt der Substanz
der Dachflächen, da diese neueren Datums sei und nicht dem Originalzustand
entspreche. Die Dachfläche sei nicht wegen der Ziegel schützenswert, sondern
wegen der von weither sichtbaren, markanten einheitlichen Dachfläche ohne
Aufbauten. Im KDK-Gutachten werde nur der Situationswert hervorgehoben, ein
erhöhter Eigenwert bestehe demgegenüber nicht. Überhaupt könne sich das
KDK-Gutachten nur zur Schutzwürdigkeit äussern. Die darauf gestützte
Bestimmung des Schutzumfanges und die Verhältnismässigkeitsprüfung sei
Sache der Behörde.
Die Bestimmung des Schutzvertrages, wonach das Dach möglichst zu
erhalten sei, sei nicht restlos klar und damit auslegungsbedürftig. Der
technische Fortschritt, der es mittlerweile erlaube, Solaranlagen reflexionsarm
in die Dachfläche zu integrieren und deren Erscheinungsbild damit nicht
wesentlich zu verändern, sei nicht berücksichtigt worden. Die Vorinstanz habe
daher eine Auslegung der fraglichen Bestimmung und eine Interessen-
abwägung vorgenommen und dabei zu Recht auf den Schutzzweck abgestellt.
Dieser habe nicht die Erhaltung der Substanz zum Gegenstand, sondern die
Fernwirkung, die dem markanten Dach zukomme. Die geplante Indach-
Solaranlage führe daher nicht zu einer Beeinträchtigung des Schutzzwecks.
Trotz Schutzvertrag seien die Bestimmungen des RPG und des PBG
massgebend. Die Erteilung der Baubewilligung und die dabei vorzunehmende
Auslegung von Schutzbestimmungen stellten einen Akt der Rechtsanwendung
dar, bei dem das geltende Recht zu berücksichtigen sei. Die Vorinstanz sei
daher verpflichtet gewesen, das erhöhte öffentliche Interesse an Solaranlagen
zu berücksichtigen. Nach Art. 18a RPG sei für eine genügend angepasste
Solaranlage grundsätzlich keine Bewilligung mehr nötig. Nur wenn diese in

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einer vom Kanton definierten Schutzzone gemäss Art. 18a Abs. 2 lit. b RPG
liege oder auf Denkmälern von kantonaler oder nationaler Bedeutung
angebracht werden sollen, seien sie noch bewilligungspflichtig. Wann
Solaranlagen genügend angepasst seien, regle Art. 32a Abs. 1 RPV. Die
vorliegend zu beurteilende Solaranlage erfülle die dort statuierten Voraus-
setzungen.
Was den Antrag auf Verpflichtung der Bauherrschaft zur Eindeckung des
Daches mit Biberschwanzziegeln betreffe, so sei auf diesen nicht einzutreten,
da die Eindeckung des Daches nicht Streitgegenstand der angefochtenen
Entscheide und daher auch nicht Rekursgegenstand sei.
5. Gemäss § 2a lit. a der Bauverfahrensordnung (BVV) sind Solaranlagen
auf Dächern in Bau- und Landwirtschaftszonen im Bereich von
Schutzanordnungen bewilligungspflichtig. Als Schutzanordnung gilt auch die
Unterschutzstellung durch Vertrag im Sinne von § 205 lit. d PBG (vgl. Irene
Widmer, Melde- und Baubewilligungspflicht von Solaranlagen, PBG aktuell
2016/4 S. 5, 11). Das vorliegend streitbetroffene Gebäude wurde mittels
verwaltungsrechtlichem Vertrag vom 15. März 2012 unter Schutz gestellt und
unterliegt daher der Bewilligungspflicht. (…)
6.1 Reicht eine Bauherrschaft ein Bauprojekt ein, das ein Schutzobjekt im
Sinne von § 203 Abs. 1 PBG betrifft, ist die zuständige Behörde verpflichtet, die
Schutzzielverträglichkeit des Bauvorhabens zu prüfen. Eine Baubewilligung darf
nur erteilt werden, wenn sich das Bauvorhaben als mit dem Schutzzweck
vereinbar erweist. Ob dies der Fall ist, ist bei durch Vertrag geschützten
Objekten primär anhand des vertraglich vereinbarten Schutzumfangs bzw.
Schutzzwecks zu prüfen. Haben im Vorfeld der Unterschutzstellung gutachter-
liche Abklärungen stattgefunden, sind diese konkretisierend heranzuziehen.
Soweit erforderlich, ist auch die der Unterschutzstellung zugrunde liegende
Vorgeschichte zu beachten.
6.2 Laut Schutzvertrag vom 15. März 2012 sind die äussere Gestaltung der
Fassaden, der Dächer und deren Materialisierung möglichst zu erhalten. Damit
ist die Materialisierung der Dachfläche ausdrücklich vom vertraglich
festgelegten Schutzumfang erfasst. Dies spricht schon vom Wortlaut her gegen
die Auffassung des privaten Rekursgegners, wonach die Dachfläche nicht
wegen der Ziegel schützenwert sei, sondern lediglich wegen der von weither
sichtbaren, markanten und einheitlichen Dachfläche. Zum gleichen Ergebnis
gelangt man bei einer teleologischen Auslegung der Formulierung. Entgegen
der Ansicht des privaten Rekursgegners erschöpft sich der Zweck des Schutzes
der Materialisierung der Dachfläche keineswegs im Erhalt der Originalsubstanz
der derzeitigen Dacheindeckung. Vielmehr bezweckt diese auch den Erhalt des
ursprünglichen Erscheinungsbildes, nämlich einer Scheune, deren Dachein-
deckung aus dem Material Ziegel besteht. Die Rüge, es bestehe kein
denkmalpflegerisches Interesse am Erhalt der Substanz der Dachflächen, da
diese neueren Datums sei und nicht dem Originalzustand entspreche, stösst
daher ins Leere. Die Auffassung, dass die vom Schutzumfang erfasste
Materialisierung der Dachfläche auch den Erhalt des ursprünglichen
Erscheinungsbildes bezweckt, wird zusätzlich durch die Erwägungen im KDK-

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Gutachten untermauert. Entgegen den Ausführungen des privaten
Rekursgegners attestiert das Gutachten dem Schutzobjekt nicht bloss einen
Situationswert, sondern auch einen Eigenwert. So lässt sich diesem
entnehmen, dass die Scheune den Ort wesentlich präge und bestimme
(Situationswert) und ein typischer Vertreter von Zweckbauten dieser
Entstehungszeit sei (Eigenwert). Demnach kommt dem Schutzobjekt auch ein
denkmalpflegerischer Eigenwert zu, nämlich die laut Gutachten wichtige
Zeugenschaft für «Zweckbauten dieser Entstehungszeit» (1843). Mit der
Installation der Solaranlage wird nun aber diese Zeugenschaft zweifellos
beeinträchtigt, stellt diese doch ein «zeitfremdes» Element dar.
Nicht zu überzeugen vermag die Auffassung der kommunalen Vorinstanz,
wonach die Änderung der Materialisierung der Dacheindeckung lediglich ein
Eingriff von geringer Natur sei. In Anlehnung an die bundesgerichtliche
Rechtsprechung zur wesentlichen Beeinträchtigung von Kultur- und
Naturdenkmäler von kantonaler oder nationaler Bedeutung durch Solaranlagen
(Art. 18a Abs. 3 RPG) ist bei der Beurteilung der Tragweite eines baulichen
Eingriffs an einem kommunalen Schutzobjekt auf das Kriterium abzustellen, ob
die geplante Solaranlage das Schutzobjekt in jenen Bereichen trifft, die es
einzigartig oder charakteristisch machen und aufgrund derer dem Objekt seine
schutzwürdige Eigenschaft zukommt (BGr, 11. Mai 2016, 1C_179/2015, E. 6.4).
Dies ist vorliegend beim Scheunendach und dessen Materialisierung zweifellos
der Fall, da beide explizit vom vertraglich festgelegten Schutzumfang erfasst
sind. Auch das der Unterschutzstellung zugrunde liegende KDK-Gutachten
betont die Bedeutung des Daches und dessen Materialisierung. Diesem lässt
sich entnehmen, dass die streitbetroffene Scheune über ein von weither
sichtbares, markantes Dach verfügt, das bei einer Renovation möglichst intakt
bleiben, jedoch wieder mit einer Eindeckung mit Biberschwanzziegeln versehen
werden sollte. Angesichts der guten Einsehbarkeit, der Dimensionen und der
Bedeutung der Dachfläche kann beim vorliegenden Bauvorhaben daher nicht
mehr von einem Eingriff von geringer Natur gesprochen werden.
Die Vorinstanz macht weiter geltend, die im Schutzvertrag verwendete
Formulierung «möglichst zu erhalten» schliesse eine Veränderung der
Dachfläche oder deren Materialisierung nicht explizit aus. Dies ist vom Wortlaut
her zwar zutreffend. Die Formulierung ist jedoch im Kontext des Schutz-
vertrages zu lesen, der den Erhalt der Dachfläche und deren Materialisierung
bezweckt. Sie ist so zu verstehen, dass von der Erhaltungspflicht nur dann
abgewichen werden darf, wenn dies zum Erhalt oder zur Nutzung des
Gebäudes unumgänglich ist. Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn sich die
integrale Erhaltung einzelner Gebäudeteile im Nachhinein aus technischen
Gründen als unmöglich erweist. Dass vorliegend solche Gründe bestehen, wird
nicht geltend gemacht. Laut KDK-Gutachten ist der Zustand des Gebäudes -
unter Berücksichtigung des Alters - sehr gut und das Mauerwerk und die
Holzkonstruktionen von Obergeschoss und Dach sind durchwegs im
Originalzustand erhalten.
Gegen die Erstellung der Solaranlage spricht schliesslich auch der
Umstand, dass der Bauherrschaft für die streitbetroffene Scheune in
Anwendung von Art. 24d Abs. 2 und 3 RPG eine Ausnahmebewilligung für den

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Umbau und die Umnutzung zu Wohnzwecken erteilt wurde. Die Umnutzung des
in der Landwirtschaftszone gelegenen Ökonomiegebäudes war nach diesen
Bestimmungen nur unter der Voraussetzung zulässig, dass die äussere
Erscheinung und die bauliche Grundstruktur im Wesentlichen unverändert bleibt
(Art. 24d Abs. 3 lit. b RPG). Im Wesentlichen heisst, dass alle Merkmale,
welche die Schutzwürdigkeit ausmachen, zu erhalten sind (Rudolf Muggli,
Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, hrsg. von Heinz
Aemisegger/Pierre Moor/Alexander Ruch/Pierre Tschannen, 2017, Art. 24d
RPG Rz. 30). Dass die Dachfläche und deren Materialisierung ein solches
Merkmal darstellt, wurde bereits ausgeführt. Dementsprechend steht der
Bewilligung der Solaranlage auch die kantonale Umnutzungsbewilligung
entgegen.
6.3 Die Vorinstanz und der private Rekursgegner machen weiter geltend,
bei der Beurteilung der Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens seien der
technische Fortschritt und die revidierten Gesetzesbestimmungen betreffend
Solaranlagen zu berücksichtigen.
Zutreffend ist, dass im Rahmen der gesetzgeberischen Bestrebungen der
letzten Jahre, Solaranlagen auf der Ebene des Raumplanungsrechts weiter zu
fördern, diverse Gesetzesbestimmungen revidiert oder neu geschaffen wurden.
Insgesamt hatten diese Revisionen zum Ziel, den Interessen an der Nutzung
der Solarenergie verstärktes Gewicht beizumessen, insbesondere gegenüber
ästhetischen Anliegen. So gilt seit dem 1. Mai 2014 der revidierte Art. 18a RPG,
wonach in Bau- und Landwirtschaftszonen auf Dächern genügend angepasste
Solaranlagen grundsätzlich keiner Bewilligung mehr bedürfen, sondern der
zuständigen Behörde lediglich zu melden sind (Abs. 1). Wann eine Solaranlage
als auf einem Dach genügend angepasst gilt, führt Art. 32a Abs. 1 RPV näher
aus. Wie die kommunale Vorinstanz und der private Rekursgegner zutreffend
vorbringen, erfüllt die streitgegenständliche Solaranlage diese Anforderungen.
Die daraus gezogene Schlussfolgerung, die Solaranlage sei bewilligungsfähig,
ist jedoch falsch. Art. 32a RPV gilt nur für bewilligungsfreie Solaranlagen. Die
Bestimmung ist eine Konkretisierung von Art. 18a Abs. 1 RPG, welcher
seinerseits unter dem Vorbehalt von Art. 18a Abs. 2 RPG steht. Gemäss dieser
Bestimmung kann das kantonale Recht in bestimmten Typen von Schutzzonen
für solche (d.h. auf Dächern genügend angepasste) Solaranlagen eine
Baubewilligungspflicht vorsehen. Wie bereits vorstehend unter Ziff. 5
ausgeführt, hat der Kanton Zürich gestützt darauf in § 2a lit. a BVV statuiert,
dass Solaranlagen im Geltungsbereich einer Schutzanordnung bewilligungs-
pflichtig sind (zu den Begriffen der Schutzzonen und Schutzanordnungen vgl.
Irene Widmer, Melde- und Baubewilligungspflicht von Solaranlagen, PBG
aktuell 2016/4 S. 11 f.). Die von der Rekursgegnerschaft angerufenen revi-
dierten Gesetzesbestimmungen sind daher für den vorliegend zu beurteilenden
Fall einer Solaranlage auf einem kommunalen Schutzobjekt nicht einschlägig.
Soweit sich die kommunale Vorinstanz sodann auf § 238 Abs. 4 PBG beruft,
verkennt sie, dass auch diese Bestimmung unter dem Vorbehalt entgegen-
stehender überwiegender öffentlicher Interessen, worunter namentlich
Interessen des Natur- und Heimatschutzes zu verstehen sind, steht. Dass sich
die zu beurteilende Solaranlage vorliegend als mit diesen unvereinbar erweist,
wurde bereits ausgeführt. Unbehelflich ist sodann der Verweis auf den

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technischen Fortschritt. Ein solcher mag durchaus stattgefunden haben, ändert
aber nichts daran, dass die Eindeckung der Dachfläche mit einer Solaranlage
zu einer deutlich sichtbaren Änderung der geschützten Materialisierung
derselben führt. (…)
7.1 Zusammenfassend ist der Rekurs unter Aufhebung des angefochtenen
Entscheides gutzuheissen.