zh_baurekursgericht · BRGE I Nrn. 0195-0196/2021 · 2017-07-13 · de
Bauvorschriften. Wohnhygiene in einem Subterrainhaus.


BRGE I Nrn. 0195/2021 und 0196/2021 vom 10. Dezember 2021 in BEZ 2022
Nr. 5
2. Beim Bauvorhaben der privaten Rekursgegner handelt es sich um ein
Subterrainhaus, welches im rückwärtigen Hof zwischen A-, B- und C-Strasse
zwischen der Stützmauer einer Garagenzufahrt und den nördlichen Grenzen
der rekurrentischen Liegenschaften in gegen Nordwesten abfallendem Gelände
ins Erdreich eingelassen werden soll. Geplant ist eine ausschliessliche
Wohnnutzung auf einem Geschoss von gut 100 m2 Grundfläche mit
Eingangsbereich, drei Zimmern, einem Wohnzimmer mit Küche, zwei
Nasszellen und einem Kellerabteil. Über vertikale Fenster verfügt das
Bauvorhaben nicht, eine Belichtung der Räume erfolgt ausschliesslich über
Oberlichter. (…)
3.4 Bauten müssen nach aussen wie im Innern unter anderem den
Geboten der Wohnhygiene genügen (§ 239 Abs. 3 Satz 1 PBG). Als Teilgebiet
der Hygiene befasst sich die Wohnhygiene mit den Wechselwirkungen
zwischen dem Menschen und seiner Wohnumwelt. Die Wohnhygiene
beschäftigt sich mit allen Faktoren, die das physische und psychische
Wohlbefinden in einer Wohnung bedingen, insbesondere mit dem Wärme- und
Feuchtigkeitsschutz, dem Schallschutz und der Belichtung. Bezüglich
Belichtung schreibt § 302 Abs. 2 PBG vor, dass Wohn- und Schlafräume mit
Fenstern zu versehen sind, die über dem Erdreich liegen, ins Freie führen und
in ausreichendem Masse geöffnet werden können; die Fensterfläche hat
wenigstens einen Zehntel der Bodenfläche zu betragen. Diese Regelung soll
sicherstellen, dass nur solche Räume zu Wohn- und Schlafzwecken genutzt
werden können, die die Erfordernisse der Wohnhygiene einwandfrei erfüllen.
Gerade bei Neubauten spielen die wohnhygienischen Regelungen von §§ 299
ff. PBG eine entscheidende Rolle.
Die Formulierung, wonach die Fenster über dem Erdreich liegen müssen,
wird in Literatur und Rechtsprechung dahingehend verstanden, dass der
Luftraum horizontal (und in gewissem Masse auch seitlich) vor dem Fenster
nicht verstellt sein darf und das natürliche Licht ungehindert einfallen kann
(BRKE II Nr. 0052/2001, E. 6. a = BEZ 2001 Nr. 30,). Führt ein Fenster eines
Raumes im Untergeschoss in einen (selbst gross dimensionierten)
Lichtschacht, sind diese wohnhygienischen Anforderungen nicht erfüllt und der
Raum darf nicht zu Wohn- oder Schlafzwecken genutzt werden (Christoph
Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel Kunz, Zürcher Planungs- und
Baurecht, 6. A., 2019, Bd. 2, S. 1247, mit Hinweis auf VGr, 16. November 2017,
VB.2017.00452, E. 2.2 f.).
3.5 Vorliegend erfolgt die Belichtung der unterirdischen Wohn- und
Schlafräume ausschliesslich über Oberlichter, wobei jedes der drei Zimmer
jeweils über ein Oberlicht verfügt, dessen Fläche exakt 10 % der Bodenfläche
des entsprechenden Raums beträgt. Die Belichtung des Wohnzimmers erfolgt
über ein grösseres Glasdach. Ob die Oberlichter und das Glasdach in
ausreichendem Masse geöffnet werden können, geht aus den Plänen nicht
hervor. Es darf jedoch davon ausgegangen werden, dass eine entsprechende
Lösung technisch möglich und umsetzbar ist.

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Uneinig sind sich die Parteien insbesondere darüber, ob die Oberlichter
aufgrund der konkreten Ausgestaltung als über dem Erdreich liegende Fenster
gelten. Während die Rekurrierenden diesbezüglich auf die Öffnung in der
Raumdecke abstellen, halten die Bauherrschaft und die Rekursgegnerin die
Lage der Oberlichter für massgebend. Aus den Plänen ist ersichtlich, dass die
Glasflächen der Oberlichter exakt auf das Niveau des gestalteten Terrains zu
liegen kommen, mithin ein nahtloser Übergang von Erdreich und Glasfläche
geschaffen wird. Streng genommen liegen die Oberlichter daher selbst dann
nicht über dem Erdreich, wenn auf die Lage der Glasflächen abgestellt wird.
Diesem Umstand alleine kommt jedoch keine entscheidende Bedeutung zu, da
in gewissen baulichen Situationen selbst die Belichtung von Räumen durch
über dem Erdreich liegende Fenster ungenügend sein kann (BRKE II Nr.
0052/2001, E. 6. a = BEZ 2001 Nr. 30).
Entscheidend ist vorliegend die Tatsache, dass in den drei Zimmern
zwischen der ebenerdigen Glasfläche und der darunterliegenden Raumdecke
eine Entfernung von bis zu 0,7 m bzw. 1,21 m und 1,64 m besteht, über die das
Licht durch einen in der Zimmerdecke eingelassenen Schacht in den
darunterliegenden Raum fällt. Entgegen der Meinung der Rekursgegnerschaft
ist die vorliegend zu beurteilende Situation in keiner Weise mit
Dachflächenfenstern vergleichbar. Während bei diesen ein ungehinderter
Lichteinfall in der Regel ohne weiteres gewährleistet ist, ist dies vorliegend
aufgrund der tiefen Schächte gerade nicht der Fall. Es liegt auf der Hand, dass
der Lichteinfall bei Fenstern bzw. Oberlichtern, die direkt in die Fassade bzw. in
die Dachhaut eingelassen sind, deutlich besser ist, als bei solchen, denen ein
Schacht vorgelagert ist. Zur Veranschaulichung braucht man sich bloss einen
Raum vorzustellen, der sich beispielsweise 20 m unter Terrain befindet und
dessen Belichtung einzig über einen entsprechend langen Schacht erfolgt. Eine
ausreichende Belichtung wäre selbst dann nicht mehr gegeben, wenn die
Glasfläche des Oberlichts deutlich mehr als 10 % der Bodenfläche betragen
würde. Daraus erhellt, dass der Gesetzgeber bei der Festlegung des
Mindestgrenzwerts von 10 % offensichtlich den Normalfall von Fassaden- oder
Dachflächenfenstern vor Augen hatte. Mit anderen Worten können mangelnde
wohnhygienische Verhältnisse auch dann gegeben sein, wenn die Vorgaben
von § 302 Abs. 2 PBG dem Wortlaut nach eingehalten sind. Vorliegend beträgt
die Fensterfläche der Oberlichter der drei Zimmer genau 10 % der Bodenfläche,
was angesichts der vorgelagerten Schächte klar zu einem nicht mehr
ausreichenden Lichteinfall und somit zu mangelnden wohnhygienischen
Verhältnissen führt. Nicht hilfreich ist der etwas wortklauberisch anmutende
Einwand der Rekursgegnerschaft, dass vorliegend der Luftraum horizontal vor
dem Fenster nicht verstellt sei. Tatsächlich verhält es sich so, dass der
horizontale Luftraum vor den Fenstern aufgrund der Schächte nicht einmal
ansatzweise sichtbar ist, was einer totalen Verstellung gleichkommt. So ist ein
Blick ins Freie nur dann möglich, wenn man sich direkt unter den Lichtschacht
stellt und den Blick senkrecht nach oben richtet.
Erschwerend kommt vorliegend hinzu, dass die beiden nebeneinander
gelegenen Zimmer, die wohl als Kinderzimmer dienen sollen, eine Bodenfläche
von lediglich 7 m2 aufweisen. Zwar ist den privaten Rekursgegnern
beizupflichten, dass die Mindestfläche für Räume von 10 m2 bei

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Einfamilienhäusern nicht gilt; dies ändert jedoch nichts daran, dass insgesamt
eine genügende Wohnhygiene vorliegen muss. Dabei sind alle Faktoren
relevant, die das physische und psychische Wohlbefinden in einer Wohnung
bedingen (VGr, 13. Juli 2017, VB.2017.00169, E. 3.4). In wohnhygienischer
Sicht wirkt sich dieser Umstand vorliegend besonders nachteilig aus, da die bei
unterirdischen Räumen ohnehin schon vorherrschende bunkerartige
Atmosphäre noch verstärkt wird. Im Verbund mit dem bloss 0,7 m2 grossen
Oberlicht, das sich mehr als 4 m über dem Zimmerboden am Ende eines bis zu
1.64 m langen Schachts befindet und als einzige natürliche Lichtquelle dient,
resultiert ein Raum, der eher an einen Kellerraum oder eine Gefängniszelle als
an ein Schlaf- oder Kinderzimmer erinnert. Personen, die sich in diesen
Räumen aufhalten, sind nahezu komplett von der Aussenwelt abgeschottet,
wodurch sich ein Gefühl des Isoliert- oder Eingesperrtseins entwickeln kann,
welches das psychische Wohlbefinden auf Dauer ernsthaft beeinträchtigen
kann. Der Einwand der privaten Rekursgegner, sie hätten diesbezüglich halt
offenbar geringere Ansprüche als andere Personen, stösst dabei ins Leere, da
ein objektivierter Massstab anzulegen ist und nicht ausgeschlossen werden
kann, dass dereinst auch andere Personen als die privaten Rekursgegner das
Haus bewohnen werden.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Rüge der mangelnden
wohnhygienischen Verhältnisse als begründet erweist.