zh_baurekursgericht · BRKE I Nr. 0393/1996 · 1996-12-13 · de
Quartiererhaltungszonen der Stadt Zürich. Hofgebäude.


BRKE I Nr. 393/1996 vom 13. Dezember 1996 in BEZ 1997 Nr. 5
3.2 Nach der von der Direktion der öffentlichen Bauten des Kantons Zürich mit
Verfügungen vom 9. Mai bzw. 7. Dezember 1995 (Abänderungen und Ergänzungen)
im Sinne einer «vorläufigen Regelung nach § 344 PBG» für die Stadt Zürich auf-
sichtsrechtlich festgesetzten Bau- und Zonenordnung (BD-BZO 1995) ist das Bau-
grundstück der fünfgeschossigen Quartiererhaltungszone mit Zentrumsfunktion
(QH5Z) zugewiesen. Dort kommen, soweit hier von Bedeutung, folgende Vorschrif-
ten zur Anwendung:
Hauptgebäude dürfen unter Vorbehalt der Abstandsvorschriften die Linie nicht
überschreiten, die 14 m hinter der Baulinie bzw. der strassenseitigen Bauflucht ver-
läuft; beim Umbau oder Ersatz bestehender Hauptgebäude, die diese Linie über-
schreiten, darf der bisherige Grundriss beibehalten werden (Art. 18f Abs. 2 BD-BZO
1995). Die geschlossene Überbauung ist uneingeschränkt gestattet; beim Ersatz von
Hauptgebäuden ist sie im bisherigen Umfang vorgeschrieben. Hofgebäude dürfen
mit Hauptgebäuden zusammengebaut und verbunden werden (Art. 18f Abs. 4 BD-
BZO 1995). Die nicht mit Hauptgebäuden überbaubare Hoffläche darf höchstens zu
einemDrittel mit Hofgebäuden überbaut werden (Art. 18d Abs. 3 BD-BZO 1995).
3.3 Die zu beurteilende Anbaute überschreitet die sich aus Art. 18f Abs. 2 BD-
BZO 1995 ergebende (nicht planlich festgesetzte) «14-m-Linie» um maximal 1,7 m.
Die Vorinstanz hat die nachgesuchte Bewilligung unter Hinweis auf diesen Sachum-
stand verweigert. Dies zu Unrecht, ist doch das in Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 1995 sta-
tuierte Verbot, besagte Linie zu überschreiten, auf die streitbetroffene Anbaute gar
nicht anwendbar. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 1995 dür-
fen vielmehr nur Hauptgebäude die 14-m-Linie nicht überschreiten. Demgegenüber
ist diese Einschränkung bezogen auf Hofgebäude nicht statuiert worden. Hofgebäu-
de sind Gebäude, die hofseitig stehen und zudem den in Art. 18d Abs. 1 BD-BZO
statuierten Vorschriften (höchstens zwei Vollgeschosse und ein anrechenbares Un-
tergeschoss) entsprechen. Beide Kriterien werden von der zu beurteilenden – ein-
geschossigen - Anbaute erfüllt. Diese fällt somit unter die Vorschriften für Hofgebäu-
de.
Die Auffassung, die Anbaute sei dennoch als Hauptgebäude(-teil) einzustufen,
weil sie an ein Hauptgebäude angebaut sei, ist verfehlt. Art. 18f Abs. 4 Satz 2 BD-
BZO 1995 erlaubt ausdrücklich, dass Hofgebäude mit Hauptgebäuden «zusammen-
gebaut und verbunden» werden. Solche baulichen Verbindungen können nicht zur
Folge haben, dass Hofgebäude alsdann den Vorschriften für Hauptgebäude unter-
stehen. Andernfalls würde die Erlaubnis des Zusammenbaus, mit welcher die kanto-

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nale Baudirektion die hofseitigen Baumöglichkeiten gegenüber der Regelung in der
Bauordnung vom 17. Mai 1992 (Art. 76 ff. BauO 1992) wesentlich erweitern wollte,
weitestgehend wieder zunichte gemacht, indem Hofgebäude nurmehr dann ange-
baut werden dürften, wenn sie - zusammen mit dem Hauptgebäude – die 14-m-Linie
nicht überschreiten. Dies wäre mit Sinn und Zweck von Art. 18f Abs. 4 Satz 2 BD-
BZO 1995 klarerweise nicht zu vereinbaren.
Ebensowenig könnte eingewendet werden, die zu beurteilende Anbaute sei
deswegen als Hauptgebäude zu behandeln, weil sie sich teilweise innerhalb der mit
der 14-m-Linie festgesetzten Begrenzung und damit innerhalb jenes Grundstücksbe-
reiches hält, welcher mit Hauptgebäuden überstellt werden darf. Weder Art. 18d
Abs. 3 noch Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 1995 lassen diesen Schluss zu. Letztere Vor-
schrift statuiert einzig eine rückwärtige Begrenzung für Hauptgebäude, und Art. 18d
Abs. 3 BD-BZO 1995 beschränkt die Überbaubarkeit der übrigen Hoffläche mit Hof-
gebäuden auf einen Drittel der Hoffläche (vgl. hiezu VB 96.0036). Zudem würde ein
Abstellen darauf, ob ein Gebäude teilweise innerhalb der 14-m-Linie stehe oder
nicht, gegebenenfalls zu sachwidrigen, ja paradoxen Resultaten führen. Der Anbau
eines Hofgebäudes an ein Hauptgebäude würde diesfalls entweder wiederum vor-
aussetzen, dass das Hofgebäude die 14-m-Linie nicht überschreitet, oder aber, dass
das Hauptgebäude rückwärtig mindestens bis an die 14-m-Linie heranreicht. Dem-
gegenüber wäre es beispielsweise unzulässig, ein 4 m tiefes Hofgebäude an ein
Hauptgebäude anzubauen, dessen rückwärtige Fassade einen Abstand von bloss 2
m zur 14-m-Linie aufweist. Dies, obwohl damit eine deutlich weniger intensive bauli-
che Nutzung des Hofbereiches verbunden wäre, als es bei einer vollen Ausschöp-
fung der zulässigen Bautiefe mit einem Hauptgebäudekörper unter Hinzufügung ei-
nes jenseits der 14-m-Linie stehenden Hofgebäudes der Fall wäre. Solch sinnwidri-
ge Ergebnisse können nicht als vom Gesetzgeber gewollt unterstellt werden. Eine
gegenteilige Auffassung verböte sich im übrigen um so mehr, als sich Staffelungen
hofseitiger Fassaden, die allenfalls die Hofqualität beeinträchtigen könnten, damit
kaum einschränken liessen.
Die fragliche Anbaute ist somit als Hofgebäude zu behandeln. Der Umstand,
dass sie die in Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 1995 statuierte 14-m-Linie überschreitet,
steht ihrer Bewilligungsfähigkeit nicht entgegen.
3.4 Nach der bereits erwähnten Vorschrift von Art. 18d Abs. 3 BD-BZO 1995
darf «die nicht mit Hauptgebäuden überbaubare Hoffläche ... höchstens zu einem
Drittel mit Hofgebäuden überbaut werden». Das Drittelsmass gilt somit nur für die
Hoffläche, nicht aber auch für die mit Hauptgebäuden überbaubare, innerhalb der
14-m-Linie gelegene Grundstücksfläche.
Die zu beurteilende Anbaute hält sich weitestgehend innerhalb der 14-m-Linie;
in diesem Umfange ist sie somit nicht an das Drittelsmass von Art. 18d Abs. 3 BD-
BZO 1995 anzurechnen. Die übrige, ausserhalb der 14-m-Linie liegende Grund-
stücksfläche wird in einem Umfang, der deutlich unter einem Drittel der Hoffläche
liegt, vom dort stehenden Teil der Anbaute überstellt. Demnach ist auch Art. 18d
Abs. 3 BD-BZO 1995 eingehalten.