zh_baurekursgericht · BRGE III Nr. 0077/2017 · 2017-05-24 · de
Bauen ausserhalb der Bauzonen. Standortgebundenheit eines Naturschutzweihers. Immissionen durch Insekten und Frösche. Kompensation von Fruchtfolgeflächen.


BRGE III Nr. 77/2017 vom 24. Mai 2017 in BEZ 2019 Nr. 2
(Bestätigt mit VB.2017.00408 vom 25. Januar 2018.)
4. Umstritten ist der Bau des Weihers A, der im Nordosten der Bauparzelle
(neu Kat. Nr. 1) und unmittelbar westlich des angrenzenden Flurwegs Kat. Nr. 2
geplant ist. Der 20 m lange und 7,5 m breite Weiher soll eine Fläche von rund
135 m2 und eine Wassertiefe von höchstens 0,75 m aufweisen. Um den Weiher
herum ist eine 165 m2 grosse Feuchtwiese vorgesehen. Für das Bauvorhaben
werden insgesamt 75 m3 Oberboden und 46,5 m3 3 Unterboden abgegraben.
Der ausgehobene Oberboden wird grösstenteils im Süden der Feuchtwiese
aufgetragen, wo anschliessend auf einer Fläche von gegen 400 m2 eine
Blumenwiese angesät wird. Der abgegrabene Unterboden wird einesteils für
den Bau vor Ort verwendet und andernteils abgeführt. Die Abdichtung des
Weihers erfolgt mit Lehm. Zudem hält sich die Bauherrschaft offen, eine
Drainage aufzuheben, um die Zufuhr von Wasser in den Weiher zu erhöhen.
Die Bauparzelle befindet sich inmitten der Landwirtschaftszone.
5. Die Vorinstanzen haben ihre angefochtenen Entscheide wie folgt
begründet:
Die Weiher A und B dienten dem Naturschutz und dem ökologischen
Ausgleich im Rahmen der Landumlegung C. Sie eigneten sich insbesondere
zur Schaffung von Laichgewässern für Amphibien. Der nahe Wald sei ein
Lebensraum für Grasfrösche, Erdkröten und Bergmolche. Nach dem
Überwintern im Wald wanderten die Amphibien im Frühjahr in grosser Zahl zu
einem Weiher in D. Um dorthin zu gelangen, müssten sie die stark befahrene E-
Strasse überqueren, was vielen nur gelänge, wenn sie am Froschzaun
abgefangen und dann von Freiwilligen über die Strasse getragen würden. Mit
der Errichtung der geplanten Weiher würden in extensiv genutzter Umgebung
zwei neue Laichstandorte geschaffen, zu denen die Frösche und Kröten ohne
Erschwernis selbständig gelangten. Das Bauvorhaben bilde daher eine wichtige
Massnahme zur Erhaltung dieser geschützten Tiere. Zudem unterstützten die
Weiher den ökologischen Ausgleich, der obligatorischen Bestandteil der
Landumlegung bilde, die vor dem Abschluss stehe. Die Standorte der Weiher
seien nach Abwägung aller Interessen von Fachleuten bestimmt worden. Durch
das Bauvorhaben werde der Lebensraum für Tiere und Pflanzen in der
Landschaftskammer F vernetzt und ökologisch aufgewertet. Der Weiher A
stehe sodann in Einklang mit dem regionalen Vernetzungsprojekt des
Naturnetzes G, das für diesen Standort die Schaffung eines Feuchtgebietes
vorsehe. Die Anlage sei deshalb standortgebunden, weshalb der Erteilung einer
Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 RPG nichts im Wege stehe.
6. Die Rekurrenten sind dagegen der Auffassung, dass die
Ausnahmebewilligung zu Unrecht erteilt worden sei. So sei der Standort A für
das Anlegen eines Feuchtgebiets nicht geeignet, umso mehr als der
Strassenschmutz des Flurwegs den Weiher stark verunreinigen werde. An der
künstlichen Wasserstelle werde sich sodann eine Mücken- und Fliegenplage

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ausbreiten, die auch die Liegenschaften der Rekurrenten in Mitleidenschaft
ziehen werde. Auch passten der Weiher samt Magerwiese und die bereits
vorhandenen Obstbäume nicht zueinander. Zudem sei mit erheblichem Lärm
von quakenden Fröschen und der Störung der Nachtruhe zu rechnen. Durch
das Bauvorhaben gingen schliesslich geschützte Fruchtfolgeflächen (FFF)
verlustig, wobei die Kompensation der eingebüssten Fläche zu Unrecht
aufgeschoben worden sei.
7.1 Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder
für den produzierenden Gartenbau nötig sind, sind gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG
in der Landwirtschaftszone zonenkonform. Das Bauvorhaben erfüllt diese
Kriterien unbestrittenermassen nicht. Die Baudirektion geht demgegenüber
davon aus, dass die umstrittene Anlage die Voraussetzungen für eine
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG erfüllt. Gemäss dieser Vorschrift
werden Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen ausnahmsweise
bewilligt, wenn ihr Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit.
a) und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b).
7.2 Das Gebiet A ist Teil einer grossen zusammenhängenden
Landwirtschaftszone im Süden des H-Sees. In südlicher und östlicher Richtung
folgt Wald (…). Die Waldung stösst im Norden an die E-Strasse an, bei der es
sich um eine stark befahrene Hauptverkehrsstrasse handelt. In diesem Bereich
führt in der Jahreszeit, in der die Amphibien vom Wald aus zum Laichen den
Weiher bei D aufsuchen, eine Amphibienzugstelle über die Strasse. An der
fraglichen Zugstelle sind auf der jahreszeitlichen Wanderung der Amphibien in
den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 760 bzw. 582 Tiere gezählt worden
(Koordinationsstelle für Amphibien- und Reptilienschutz in der Schweiz [karch],
http://www.karch.ch). Mit den geplanten Weihern beabsichtigt die Bauher-
rschaft, zwei neue Laichgewässer für Amphibien anzulegen, die von den
geschützten Tieren ohne Gefahren des Strassenverkehrs aufgesucht werden
können. Das Vorhaben ist somit auf einen Standort ausserhalb der Bauzonen
angewiesen, da sich diese weitab vom Lebensraum der hiesigen Amphibien
befinden.
Die Standortgebundenheit des Bauvorhabens wird insofern denn auch
nicht in Abrede gestellt.
7.3 Demgegenüber ziehen die Rekurrenten die Eignung des vorgesehenen
Standorts in Zweifel. Dieser sei weder für das Anlegen eines Feuchtgebiets
noch für das Ansäen einer Magerwiese geeignet. Zwar sei weiter im Norden ein
Potenzial für ein Feuchtgebiet auszumachen, nicht aber an der vorgesehenen
Stelle. Dort bestehe auch kein Potenzial für eine Magerwiese, die ohnehin nicht
zum Teich und zu den Hochstammobstbäumen passe, die unlängst weiter
westlich auf der Bauparzelle gepflanzt worden seien.
Der umstrittene Standort war früher Teil eines Rieds, das in den Jahren
1944 und 1945 im Laufe der Bodenmelioration durch den Einbau von
Drainagen entwässert wurde. Das Gebiet ist nach wie vor durch Fremdnässe
gekennzeichnet. Als Folge davon ist die landwirtschaftliche Bewirtschaftung des
Bodens durch Grund- und Hangwasser eingeschränkt. Die Bodenfläche, die für

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den Weiher, die Feucht- und die Blumenwiese vorgesehen ist, weist hingegen
ein Potenzial zur Ergänzung von Feuchtgebieten auf. Der Standort ist deshalb
durchaus geeignet, um einen neuen Lebensraum für Amphibien und für die
Vegetation einer Feuchtwiese zu schaffen. Daran ändert der Umstand nichts,
dass etwa 160 m weiter östlich ein noch grösseres Potenzial für Feuchtgebiete
besteht, denn jener Standort, der sich inmitten der landwirtschaftlichen
Nutzfläche befindet, stellt aufgrund seiner Nähe zum Weiher B die angestrebte
Vernetzung der Feuchtgebiete nur unzureichend sicher. Die Lage und
Beschaffenheit der vorgesehenen Lokalität ist demzufolge nicht zu be-
anstanden.
Magerwiesen wachsen auf nährstoffarmen, sogenannt mageren Böden,
derweil an nährstoffreichen Standorten andere Arten von Blumenwiesen
gedeihen. So sind auf sonnigen und nährstoffreichen Standorten Fromental-
wiesen verbreitet, während auf feuchten, nährstoffreichen Orten beispielsweise
Kohldistel-Wiesenfuchsschwanz-Wiesen vorkommen. Im Süden des Weihers
und der Feuchtwiese eine Magerwiese anzulegen – wovon die Rekurrenten
fälschlicherweise auszugehen scheinen –, wäre vorliegend schon deshalb nicht
sinnvoll, weil an jener Stelle der Oberboden, der beim Bau der Anlage
abgetragen wird, ausgebracht werden soll. Es ist denn auch keine Magerwiese,
sondern eine standortgerechte Blumenwiese geplant, die sich mit der lokalen
Bodenfeuchtigkeit verträgt.
Davon abgesehen wird das ehemalige Ried, auf dem sich heute teils kahle
landwirtschaftliche Nutzflächen befinden, durch das Anlegen des Weihers sowie
der Feucht- und Blumenwiese landschaftlich aufgewertet. Eine mangelhafte
Einordnung des Vorhabens fällt deswegen ausser Betracht (Art. 3 Abs. 2 lit. b
RPG und § 238 PBG).
7.4 Die Rekurrenten befürchten eine Mücken- und Fliegenplage und
wenden zudem ein, dass der auf dem angrenzenden Kiesweg aufgewirbelte
Staub den Weiher verschmutze werde.
Die Benützung des Flurwegs durch landwirtschaftliches Gerät dürfte nur an
ausgeprägt trockenen Tagen grösseren Staub aufwirbeln. Selbst dann ist nicht
damit zu rechnen, dass der Weiher verstaubt und nicht funktionstüchtig bleibt.
Mückenplagen entwickeln sich insbesondere nach einem feuchten und
nassen Frühjahr ohne Frosteinbruch, wenn in der Folge keine Trockenheit,
sondern immer wieder Regen einsetzt. Im Falle einer solchen Plage sind die
Rekurrenten in erster Linie den Stechmücken ausgesetzt, die sich auf der
eigenen Liegenschaft in Pfützen und anderen Wasseransammlungen aus-
breiten. Die Insekten am Weiher wiederum werden durch Fressfeinde dezimiert,
die mit dem Bauvorhaben gezielt gefördert werden.
Den Rügen ist deshalb keine Folge zu geben.
7.5 Weiter bringen die Rekurrenten vor, dass beim Weiher quakende
Frösche die Nachtruhe stören werden. Die Anlage sei mit den Lärmschutz-
vorschriften unvereinbar.

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In der Schweiz kommen lediglich drei Arten von Fröschen vor, die derart
laut quaken, dass sie als Lärmbelästigung wahrgenommen werden können.
Dazu zählen der Wasserfrosch – auch Grünfrosch genannt – und die beiden
Kategorien von Laubfröschen. Laubfrösche sind allerdings selten und verur-
sachen deshalb kaum je Probleme. Der Wasserfrosch hingegen besiedelt
regelmässig die in Wohngebieten verbreiteten Teiche, was zu Lärmemissionen
führen kann. Während der Fortpflanzungszeit, die von April bis Juni dauert,
quakt der Wasserfrosch regelmässig. Bei warmem Wetter wird tags und nachts
gequakt. Die Männchen stimulieren sich dabei gegenseitig. Je mehr Frösche
vorhanden sind, desto intensiver fällt das Gequake aus. Andere Frösche und
Kröten quaken auch, die Rufe sind jedoch meist leise und werden nicht als
Belästigung wahrgenommen. Ist der Weiher im Frühling noch voller aktiver
Erdkröten und Grasfrösche, so verstummt der Lärm zudem im Sommer, umso
mehr als diese Froscharten nach dem Laichen wieder ihre üblichen
Lebensräume aufsuchen.
Ein Hauptzweck des umstrittenen Weihers besteht darin, die beiden
Amphibienarten Erdkröte und Grasfrosch zu fördern. An der betroffenen
Amphibienzugstelle werden alljährlich viele Dutzende dieser Tiere gezählt. Seit
Beginn der Zählungen in den 1980er Jahren wurde demgegenüber noch nie ein
Wasserfrosch gesichtet. Sodann verläuft im Südwesten des Weihers die
Autostrasse, die eine Wanderbarriere für Amphibien darstellt. Im Weiher A
werden sich daher, wenn überhaupt, kaum zahlreiche Wasserfrösche einfinden.
Ausserdem ist das Wohnhaus der Rekurrenten über 60 m von der geplanten
Anlage entfernt und, wie sich am Augenschein gezeigt hat, durch
Nebengebäude vom Weiher abgeschirmt. Es ist deshalb davon auszugehen,
dass die von den Amphibien verursachten Lärmimmissionen die Rekurrenten in
ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören werden (vgl. Art. 25 Abs. 1 i.V.m. Art.
15 USG).
Demzufolge bestand für die Vorinstanzen zu Recht kein Anlass zur
Anordnung von lärmschutzrechtlichen Emissionsbegrenzungen (vgl. Art. 7 Abs.
1 der Lärmschutz-Verordnung).
7.6 Die Rekurrenten beanstanden die Zerstörung von FFF und halten die
aufgeschobene Kompensation der verlorengehenden landwirtschaftlichen
Nutzfläche für unzulässig.
Die Inanspruchnahme von FFF ist nicht von vornherein ausgeschlossen,
setzt aber eine umfassende Abwägung aller Interessen voraus. Verlangt wird
die Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von FFF
einschliesslich der Möglichkeiten zur Kompensation. Zudem muss sichergestellt
sein, dass der im Sachplan des Bundes festgelegte kantonale Anteil am
Mindestumfang der FFF dauernd erhalten bleibt (BGr, 28. September 2016,
1C_429/2015, E. 6.2).
Durch den Bau des umstrittenen Weihers gehen 300 m2 FFF verloren. Ein
alternativer Standort, der keine oder weniger FFF konsumieren würde, steht
nicht zur Verfügung, weil im gesamten Gebiet von A FFF ausgeschieden sind
(vgl. im GIS die Karte «Fruchtfolgeflächen FFF»). Die verlustig gehende Fläche

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ist der Nutzungseignungsklasse 6 zugeteilt, wonach Futterbau bevorzugt,
Ackerbau hingegen nur stark eingeschränkt möglich ist. Als Folge davon
beschränkt sich der Verlust auf bedingte FFF. Der betroffene Boden ist
ausserdem bereits anthropogen, das heisst in seinem Aufbau durch
menschliches Zutun massgeblich verändert worden. Nichtsdestotrotz hat die
Baudirektion die vollständige Kompensation der eingebüssten Fläche verfügt,
wobei mit der Erfüllung der Auflage zugewartet werden kann, bis die Summe
der auszugleichenden Fläche 5'000 m2 beträgt. Mit Schreiben vom 21. März
2014 hat die Bauherrschaft ausdrücklich bestätigt, dieser Verpflichtung
beizeiten nachzukommen. Unter diesen Umständen ist das öffentliche Interesse
am Erhalt der in Frage stehenden FFF erheblich zu relativieren.
Demgegenüber bildet das Bauvorhaben ein bedeutendes Element zur
Förderung des Biotopverbunds im Raum A. Weiher und Feuchtwiese dienen
insbesondere als wichtiger Trittstein für Amphibien und andere
Wasserlebewesen. Der angestrebten ökologischen Vernetzung und
landschaftlichen Aufwertung ist auch mit Blick auf die gerade erfolgte
Landumlegung erhebliche Bedeutung zuzumessen. Es besteht folglich ein
überwiegendes öffentliches Interesse an der Verwirklichung des Bauvorhabens.
Im Weiteren beträgt der Anteil des Kantons Zürich am Mindestumfang der
FFF gemäss Sachplan des Bundes vom 8. April 1992 44'000 ha. Das Amt für
Raumentwicklung (ARE) geht in seinem Prüfbericht zum kantonalen Richtplan
vom 15. April 2015 davon aus, dass im Kanton Zürich derzeit 44'500 ha FFF
sichergestellt sind. Damit ist der kantonale Mindestanteil, wenn auch knapp,
eingehalten. In dieser Situation liegt es gemäss Rechtsprechung des
Bundesgerichts im Ermessen des Kantons, ob und wie verlustig gehende FFF
auf seinem Gebiet zu kompensieren sind (BGr 1C_429/2015, E. 6.3).
Die Rüge ist daher unberechtigt.