zg_verwaltungsgericht · S 2021 10 · 2020-10-13 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Kinder-/Familienzulagen (Ausbildungszulagen) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiber: MLaw Patrick Trütsch
U R T E I L vom 22. April 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Familienausgleichskasse des Kantons Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 
6302 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Kinder-/Familienzulagen 
(Ausbildungszulagen)
S 2021 10


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Urteil S 2021 10
A.
A.________ bezog bis zum 31. Juli 2020 Ausbildungszulagen für ihren Sohn 
B.________ (Jahrgang 1997). Einen darüber hinaus bestehenden Anspruch auf 
Ausbildungszulagen lehnte die Familienausgleichskasse (nachfolgend: FAK) mit 
Verfügung vom 13. Oktober 2020 ab. Zur Begründung führte sie an, dass B.________ ab 
1. August 2020 keine Ausbildung im AHV- bzw. familienzulagenrechtlichen Sinne mehr 
absolviere (FAK-act. 14 f.). Die dagegen am 19. Oktober 2020 erhobene Einsprache 
(FAK-act. 16 f.) wies die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 5. Januar 2021 ab 
(FAK-act. 28). 
B.
Beschwerdeweise beantragt A.________ die Aufhebung des 
Einspracheentscheides vom 5. Januar 2021 und die Weiterausrichtung von 
Ausbildungszulagen für ihren Sohn B.________ ab 1. August 2020 (act. 1).
C.
Die FAK schloss vernehmlassend auf Abweisung der Beschwerde (act. 3).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden. Zuständig für die Beurteilung solcher Beschwerden ist grundsätzlich das 
Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der 
Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Zur Beschwerde ist berechtigt, 
wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 59 ATSG). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Die Bestimmungen des ATSG 
sind auf die Familienzulagen anwendbar, soweit das Bundesgesetz über die 
Familienzulagen (FamZG; SR 836.2) nicht ausdrücklich eine Abweichung vorsieht (Art. 1 
FamZG). Gemäss Art. 22 FamZG entscheidet über Beschwerden gegen Entscheide der 
Familienausgleichskassen in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 und 2 ATSG das 
Versicherungsgericht des Kantons, dessen Familienzulagenordnung anwendbar ist. 
Streitig sind vorliegend Leistungen gestützt auf die Familienzulagenordnung des Kantons 
Zug. Im Kanton Zug beurteilt gemäss § 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; 
BGS 162.1) das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem 


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Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug ist nach dem 
Gesagten für die Beurteilung dieser Beschwerde sowohl örtlich als auch sachlich 
zuständig. Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid 
direkt betroffen und folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 5. Januar 2021 datiert vom 21. Januar 2021, wurde am darauf 
folgenden Tag der Schweizerischen Post übergeben und ging am 26. Januar 2021 bei 
Gericht ein. Sie gilt als rechtzeitig eingereicht. Die Beschwerdeschrift entspricht sodann 
den formellen Anforderungen, sodass sie zu prüfen ist.
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin ab 1. August 2020 weiterhin 
Anspruch auf Ausbildungszulagen für ihren Sohn B.________ hat.
2.1
Nach Art. 3 Abs. 1 lit. b FamZG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung über die 
Familienzulagen (FamZV; SR 836.21) besteht für Kinder, die eine Ausbildung im Sinne der 
Art. 49bis und Art. 49ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
(AHVV; SR 831.101) absolvieren, Anspruch auf eine Ausbildungszulage.
2.2
In Ausbildung ist ein Kind, wenn es sich auf der Grundlage eines 
ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bildungsganges 
systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet 
oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb 
verschiedener Berufe (Art. 49bis Abs. 1 AHVV). Als in Ausbildung gilt ein Kind auch, wenn 
es Brückenangebote wahrnimmt wie Motivationssemester und Vorlehren sowie Au-pair- 
und Sprachaufenthalte, sofern sie einen Anteil Schulunterricht enthalten (Art. 49bis Abs. 2 
AHVV).
2.3
Die Ausbildung muss mindestens 4 Wochen dauern und systematisch auf ein 
Bildungsziel ausgerichtet sein. Das angestrebte Bildungsziel führt entweder zu einem 
bestimmten Berufsabschluss oder ermöglicht eine berufliche Tätigkeit ohne speziellen 
Berufsabschluss, oder, falls die Ausbildung nicht zum vornherein auf einen bestimmten 
Beruf ausgerichtet ist, muss sie eine allgemeine Grundlage für eine Mehrzahl von Berufen 
bilden bzw. eine Allgemeinausbildung beinhalten. Die Ausbildung muss auf einem 


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strukturierten Bildungsgang beruhen, der rechtlich oder zumindest faktisch anerkannt ist. 
Keine Rolle spielt es, ob es eine erstmalige Ausbildung, eine Zusatz- oder 
Zweitausbildung ist (Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2003, Stand 1. Januar 
2021 [RWL], Rz. 3358).
Die systematische Vorbereitung erfordert, dass das Kind die Ausbildung mit dem objektiv 
zumutbaren Einsatz betreibt, um sie innert nützlicher Frist abschliessen zu können. 
Während der Ausbildung muss sich das Kind zeitlich überwiegend dem Ausbildungsziel 
widmen. Dies gilt nur dann als erfüllt, wenn der gesamte Ausbildungsaufwand (Lehre im 
Betrieb, Schulunterricht, Vorlesungen, Kurse, Vor- und Nachbereitung, 
Prüfungsvorbereitung, Selbststudium, Verfassen einer Diplomarbeit, Fernstudium etc.) 
mindestens 20 Stunden pro Woche ausmacht (RWL Rz. 3359). 
Der effektive Ausbildungsaufwand kann teilweise nur mittels Indizien, mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, eruiert werden. Dabei ist insbesondere auch auf 
Auskünfte des Ausbildungsanbieters über die durchschnittlich aufzuwendende Zeit für die 
jeweilige Ausbildung abzustellen. Wer wöchentlich nur eine geringe Anzahl Kurslektionen 
besucht (z.B. 4 Lektionen abends) und daneben zur Hauptsache arbeitet (ohne 
Ausbildungscharakter) oder auch gar keinem Erwerb nachgeht, vermag den erforderlichen 
überwiegenden Ausbildungsaufwand nur schwer nachzuweisen (RWL Rz. 3360).
2.4
Verwaltungsweisungen wie die RWL richten sich an die Durchführungsstellen und 
sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner 
Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht 
werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das 
Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese 
eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird 
dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche 
Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 257 E. 3.2 mit 
weiteren Hinweisen).
3.
3.1
Die FAK begründete die Ablehnung des Anspruchs auf Ausbildungszulagen ab 
1. August 2020 damit, dass es sich beim Lehrgang zum Höheren Wirtschaftsdiplom VSK 
nicht um eine Ausbildung im AHV- bzw. familienzulagenrechtlichen Sinne handle. Das 


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Studium sei berufsbegleitend. Auch biete die Schule C.________ je nach ausgeübtem 
Pensum verschiedene Studienvarianten an, wobei unterschiedliche Unterrichtszeiten für 
Arbeitspensen zwischen 80 % und 100 % vorgesehen seien. Der Ausbildungsaufwand für 
das Studium betrage gemäss den Angaben der Schule C.________ 20 Lektionen (8 
Lektionen Präsenzstudium und 12 Lektionen Selbststudium). Eine Lektion dauere 45 
Minuten bzw. 50 Minuten, wenn die 5-minütige Pause miteingerechnet werde. Somit 
belaufe sich der wöchentliche Aufwand für Präsenzunterricht und Selbststudium nicht auf 
20 Stunden, sondern lediglich auf 15 bis 17 Stunden. Bei den Angaben zum 
durchschnittlichen Zeitaufwand für das Studium handle es sich um Erfahrungswerte des 
Ausbildungsanbieters, in denen er auch den Aufwand für Workshops berücksichtige. Bei 
dieser Sachlage befinde sich B.________ seit 23. bzw. 30. Oktober 2020 nicht 
überwiegend in Ausbildung im Sinne des Familienzulagenrechts. Daran ändere auch 
nichts, dass der Sohn der Versicherten möglicherweise ab Januar 2021 keiner 
Erwerbstätigkeit nachgehen könne und somit kein Einkommen erziele. Im Übrigen habe 
auch die Schule C.________ vom gleichzeitigen Besuch eines Parallelkurses abgeraten, 
weil die Auszubildenden nebst dem Studium üblicherweise arbeiteten und dies in einem 
grossen Pensum. Jedenfalls vermöge die Versicherte nicht mit der erforderlichen 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit den geltend gemachten zeitlichen Aufwand von 
mindestens 20 Stunden für das Studium zu beweisen (FAK-act. 28 E. 3.1). Weil sich der 
Sohn der Beschwerdeführerin seit Oktober 2020 nicht überwiegend wahrscheinlich in 
Ausbildung befinde, begründe auch die Zeit, in der er die Rekrutenschule absolviert habe, 
keinen Anspruch auf Ausbildungszulagen. Diese könnte nur berücksichtigt werden, wenn 
sie zwischen zwei Ausbildungsphasen liege. Mit dem Abschluss der Lehre zum Kaufmann 
EFZ bei der D.________ AG gelte die Ausbildung von B.________ als beendet (FAK-
act. 28 E. 3.2). 
3.2
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist indessen nicht stichhaltig.
3.2.1
Beim Höheren Wirtschaftsdiplom (HWD) VSK stellt sich generell die Frage, ob es 
eine Ausbildung im Sinne von Art. 49bis AHVV ist. Laut dem Reglement und Wegleitung für 
die Durchführung der gesamtschweizerisch anerkannten Ausbildung Höheres 
Wirtschaftsdiplom HWD/VSK (Stand 1. Juni 2019; abrufbar unter https://vsk-fsec.ch/wp-
content/uploads/2020/07/VSK-HWD-ReglementWegleitung-2019.pdf; besucht am 16. April 
2021) ist dieses Diplom eine Generalisten-Ausbildung und bietet eine fundierte 
betriebswirtschaftliche Grund- und Führungsausbildung auf dem Niveau Fachausweis. 
Dieser Lehrgang richtet sich an Berufsleute, die eine Funktion im Kader anstreben oder 


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betriebswirtschaftliche Kenntnisse für eine weiterführende Ausbildung erwerben möchten 
(Ziff. 5.1 des Reglements und Wegleitung). 
Auch wenn der Begriff der Ausbildung umfassend und weit zu verstehen ist (vgl. BGE 143 
V 305 E. 3.3; BGer 9C_631/2019 vom 19. Juni 2019 E. 2.1), kann das HWD VSK nicht 
darunter subsumiert werden. Ein Berufsabschluss wird damit nicht erreicht. Ebenso wenig 
handelt es sich um eine Allgemeinausbildung, die Grundlage für den Erwerb 
verschiedener Berufe bildet. Vielmehr wird bereits eine abgeschlossene kaufmännische 
Grundausbildung (Niveau Handelsschule VSH), eine abgeschlossene Lehre als 
Detailhandelsfachfrau/-fachmann EFZ o.ä. oder eine kaufmännische Tätigkeit 
vorausgesetzt. Das Diplom dient im Weiteren ebenfalls keiner berufsbezogenen 
Vorbereitung auf eine Ausbildung
oder eine spätere Berufsausübung. Letztlich ist dieser Lehrgang auch nicht im 
Berufsverzeichnis (BVZ) des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation 
(SBFI) aufgelistet. Aus den Akten erhellt überdies, dass der Sohn der Beschwerdeführerin 
die Lehre zum Kaufmann EFZ bei der D.________ AG abgeschlossen hat, weshalb die 
Ausbildung beendet ist (vgl. Art. 49ter Abs. 1 AHVV).
3.2.2
Den zeitlichen Aufwand von mindestens 20 Stunden pro Woche vermag die 
Beschwerdeführerin nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
(vgl. dazu: BGE 138 V 218 E. 6) nachzuweisen. Der Anmeldebestätigung vom 15. Juli 
2020 ist zu entnehmen, dass das Selbststudium 12 Lektionen pro Woche und das 
Präsenzstudium 8 Lektionen pro Woche in Anspruch nimmt, was insgesamt 20 Lektionen 
ergibt (FAK-act. 10). Eine Lektion dauert indessen nicht eine volle Stunde. Ein Blick in die 
Broschüre zu den angebotenen Studienvarianten und den Unterrichtszeiten zeigt, dass bei 
100 % pro Woche 6 Stunden und 30 Minuten bei den Abendkursen, 7 Stunden und 30 
Minuten beim Samstagskurs, wobei die Mittagspause abzuziehen wäre, bei 90 % pro 
Woche 7 Stunden und bei 80 % pro Woche 8 Stunden und 15 Minuten, wobei ebenfalls 
die Mittagspause abzuziehen wäre, aufgewendet werden müssen (FAK-act. 29 S. 4). 
Dabei miteingerechnet sind die 5-minütigen Pausen zwischen den einzelnen Lektionen. 
Die FAK hat in Erfahrung gebracht, dass eine Lektion 45 Minuten dauert (FAK-act. 28 
E. 3.1). Es findet sich hierzu zwar kein Beleg in den Akten, indessen wird dies von der 
Beschwerdeführerin nicht bestritten und ist mit Blick auf die Broschüre auch 
nachvollziehbar. Somit dauern die 8 Präsenzlektionen weniger als 8 Stunden, weshalb 
auch die 12 Lektionen für das Selbststudium mit weniger als 12 Stunden zu bewerten sind. 
Überdies handelt es sich dabei um Erfahrungswerte, worauf die FAK zutreffend hinwies. 


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Urteil S 2021 10
Insgesamt ist aber nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass der 
wöchentliche Aufwand die geforderten 20 Stunden erreicht. Auch deshalb scheidet das 
HWD VKS als Ausbildung aus.
3.2.3
Was den von B.________ geleisteten Militärdienst anbelangt, hat die Vorinstanz 
die diesbezüglichen Rechtsgrundlagen korrekt dargelegt (vgl. FAK-act. 28 E. 1.5). Ist der 
Lehrgang HWD VKS nicht als Ausbildung im Sinne von Art. 49bis AHVV zu betrachten, 
scheidet auch die Ausrichtung einer Ausbildungszulage während des Militärdienstes aus, 
ist der Berufsabschluss des Sohnes der Beschwerdeführerin doch bereits vorher 
eingetreten und gilt der Militärdienst somit nicht als zwischen zwei Ausbildungsphasen 
absolviert.
3.2.4
Keiner Weiterungen bedarf es hinsichtlich des monatlichen AHV-Maximums 
(Art. 49 bis Abs. 3 AHVV). Dies ist weder bestritten noch ändert der Umstand etwas, dass 
das vom Sohn der Beschwerdeführerin während seines 50 %-Pensums erzielte 
Einkommen tiefer als die maximale volle Altersrente der AHV gelegen hat.
4.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die FAK einen Anspruch auf 
Ausbildungszulagen ab 1. August 2020 zu Recht verneint hat, weil das HWD VKS nicht als 
Ausbildung im Sinne von Art. 49bis AHVV gelten kann. Die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist 
abzuweisen.
5.
Nach Art. 61 lit. fbis ATSG werden keine Kosten erhoben und bei diesem Ausgang 
des Verfahrens ist gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG auch keine Parteientschädigung 
zuzusprechen.


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Urteil S 2021 10
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
die Familienausgleichskasse des Kantons Zug sowie an das Bundesamt für 
Sozialversicherungen, Bern. 
Zug, 22. April 2021
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am