zg_verwaltungsgericht · S 2021 93 · 2022-07-14 · de

Arbeitslosenversicherung (Erlassgesuch) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiberin: MLaw Jeannine Suter
U R T E I L vom 14. Juli 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch Arbeitslosenkasse des 
Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Erlassgesuch)
S 2021 93


2
Urteil S 2021 93
A.
Der 1989 geborene A.________ meldete sich im September 2016 beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zug zur Arbeitsvermittlung an und stellte 
den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Dezember 2016 (AWA-act. 135 
S. 369 ff.). Nachdem A.________ am 3. August 2018 die Förderung der selbstständigen 
Erwerbstätigkeit (FSE) gewährt wurde (vgl. AWA-act. 34 S. 183), wurde er vom RAV per 
19. August 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (AWA-act. 33 S. 182). Nach einer 
internen Kontrolle verfügte die Arbeitslosenkasse (ALK) Zug am 14. Juli 2020 die 
Anrechnung des Zwischenverdienstes für die Monate Januar bis März 2018 sowie für die 
Monate Mai und Juni 2018. Der Versicherte habe der ALK Zug die zu viel ausbezahlte 
Arbeitslosenentschädigung für diese Zeitspanne im Betrag von netto Fr. 7'199.50 
zurückzuerstatten (AWA-act. 23 S. 168 ff.). 
Der Versicherte stellte am 11. August 2020 ein Erlassgesuch für diese Rückforderung 
(AWA-act. 7 S. 47). Nach Rückfrage der ALK Zug vom 14. August 2020 (AWA-act. 6 
S. 41 f.) verzichtete A.________ am 19. August 2020 auf ein Einspracheverfahren 
hinsichtlich der Verfügung vom 14. Juli 2020 und ersuchte ausschliesslich um Prüfung des 
Erlassgesuches (AWA-act. 6 S. 40). Daraufhin leitete die ALK Zug das Erlassgesuch an 
das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) weiter (AWA-act. 5 S. 38). Das AWA 
lehnte dieses mit Verfügung vom 1. Oktober 2020 aufgrund fehlenden guten Glaubens ab 
(AWA-act. 2 S. 17 ff.). Die dagegen erhobene Einsprache vom 27. Oktober 2020 (AWA-
act. 3 S. 15 f.) wies das AWA mit Einspracheentscheid E 258 20 vom 2. Juni 2021 ab 
(AWA-act. 1 S. 5 ff.). 
B.
Mit Beschwerde vom 22. Juni 2021 (Datum des Poststempels: 23. Juni 2021) 
verlangte A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) sinngemäss die Aufhebung des 
Einspracheentscheids vom 2. Juni 2021 (act.1). 
C. 
Mit Verfügung vom 24. Juni 2021 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert bis 
zum 17. August 2021 einen Kostenvorschuss von Fr. 700.– zu bezahlen. Daraufhin reichte 
er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach § 27 VRG ein. Mit Schreiben vom 
20. August 2021 forderte das Gericht den Beschwerdeführer zur Einreichung 
verschiedener fehlender Belege auf und wies ihn darauf hin, dass bei Säumnis das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege voraussichtlich abgewiesen werde. In der Folge 
zog der Versicherte sein Gesuch telefonisch zurück und beantragte eine Fristverlängerung 
für die Bezahlung des Kostenvorschusses, welche ihm einmalig bis zum 14. Oktober 2021 


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Urteil S 2021 93
gewährt wurde. Der Kostenvorschuss wurde innerhalb der erstreckten Frist bezahlt 
(act. 2–8). 
D. 
Mit Vernehmlassung vom 11. November 2021 beantragte das AWA die 
Abweisung der Beschwerde und verzichtete im Übrigen auf eine Stellungnahme (act. 10). 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfügungen 
betreffend Arbeitslosenentschädigung ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das 
Versicherungsgericht an dem Ort zuständig, wo der Versicherte die Kontrollpflicht erfüllt 
(Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 
Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]), während Beschwerden gegen Verfügungen 
einer kantonalen Amtsstelle nach Art. 128 Abs. 2 AVIV ohnehin vom Versicherungsgericht 
desselben Kantons zu beurteilen sind. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 
ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz 
Beschwerden aus dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das 
Bundesrecht eine kantonale Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Gesetzes über den 
Rechtsschutz in Verwaltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG; BGS 162.1]). 
Der Beschwerdeführer wohnt in B.________, erfüllte seine Kontrollpflicht im Kanton Zug 
und es geht überdies um einen Einspracheentscheid des AWA, der kantonalen Zuger 
Amtsstelle. Mithin ist das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der 
vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig. Die Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 2. Juni 2021 datiert vom 22. Juni 2021, wurde am 23. Juni 2021 
der Post übergeben und damit fristgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer ist in der 


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Sache persönlich betroffen und die Beschwerdeschrift entspricht den wenigen formellen 
Anforderungen an eine Laienbeschwerde, weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung 
erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2. 
Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig 
bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen 
hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die genannten 
Erlassvoraussetzungen (guter Glaube und grosse Härte) müssen kumulativ erfüllt sein 
(vgl. Art. 3 und 4 der Verordnung über den allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]; vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 
2020, Art. 25 N 59 ff.).
2.1
Von einem gutgläubigen Bezug einer Sozialversicherungsleistung wird 
gesprochen, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, 
sofern dieses Fehlen nach objektiver Betrachtungsweise unter den gegebenen 
Umständen als entschuldbar erscheint. Rechtsunkenntnis stellt indes nicht à priori guter 
Glaube dar. Praxisgemäss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als 
fehlendes Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen 
Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer 
Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BGE 122 V 221 
E. 3; BGer 8C_141/2018 vom 29. Juni 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Der gute Glaube ist zu 
vermuten, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig 
gemacht hat. Ein nur leicht schuldhafter Verstoss gegen die Meldepflicht spricht nach der 
Praxis nicht gegen den guten Glauben. Daraus erhellt, dass der gute Glaube von 
vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige 
oder grobfahrlässige Melde- und Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits 
kann sich der Rückerstattungspflichtige auf den guten Glauben berufen, wenn sein 
fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c; EVG 
C 279/2002 vom 31. August 2004 E. 3.1; vgl. auch: Kieser, a.a.O., Art. 25 N 66). Nach 
konstanter höchstrichterlicher Praxis ist grobe Fahrlässigkeit gegeben, wenn jemand das 
ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen 
Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176 E. 3d mit weiteren 
Hinweisen).


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2.2
Die grosse Härte, welche ebenfalls Voraussetzung für die Bewilligung des 
Erlasses der Rückerstattung bildet, wird unter Bezugnahme auf die Gesetzgebung über 
die Ergänzungsleistungen umschrieben (vgl. Art. 25 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 5 ATSV). In 
zeitlicher Hinsicht massgebend ist der Zeitpunkt, in welchem der Rückforderungsentscheid 
rechtskräftig entschieden wird (Art. 4 Abs. 2 ATSV). Besonderheiten gelten sodann, wenn 
ein anderer Sozialversicherungsträger für denselben Zeitraum rückwirkend Leistungen in 
Kapitalform ausrichtet (Kieser, a.a.O., Art. 25 N 73).
3. 
Die Verfügung vom 14. Juli 2020 betreffend die Rückforderung von Fr. 7'199.50 
infolge der Meldepflichtverletzung des Beschwerdeführers erwuchs unangefochten in 
Rechtskraft. Strittig ist vorliegend einzig, ob die Unterlassung des Beschwerdeführers, die 
Ausgleichkasse über seinen Zwischenverdienst ab Januar bis März sowie Mai und Juni 
2018 auf dem monatlich auszufüllenden Formular "Angaben der versicherten Person", zu 
informieren, als leichte oder als grobe Fahrlässigkeit zu qualifizieren ist und ob die 
Leistungen daraus folgend in gutem oder bösem Glauben empfangen wurden. 
3.1
In seiner Beschwerde vom 22. Juni 2021 bestreitet der Beschwerdeführer die 
fehlende Gutgläubigkeit sowie eine grobe Nachlässigkeit seinerseits. Der 
Beschwerdeführer unterstreicht, dass in der Anfangsphase der Selbstständigkeit die 
Buchhaltung eher sekundär gewesen sei und ihm seine Selbstständigkeit von der Suva 
auch erst definitiv am 18. Oktober 2018 bestätigt geworden sei. Zudem bringt er vor, dass 
die Situation erweitert aus unvollständiger Beratung seitens des RAV resultiere, denn 
dieses sei jederzeit über seine Selbstständigkeit informiert gewesen und hätte ihn zu spät 
über die Möglichkeit der Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit aufmerksam 
gemacht. Er wäre bereits über die Planungsphase hinaus gewesen und hätte vom 
Angebot nicht mehr profitieren können. Eine zeitgerechte Beratung hätte ihm den Einstieg 
sicher massiv erleichtert und womöglich die aktuelle Problematik verhindert (act. 1). Der 
Beschwerdeführer verweist in diesem Zusammenhang auf das Gesprächsprotokoll vom 
5. Juli 2018, in welchem unter Punkt "Besonderes" eingetragen wurde, dass die 
"Checkliste für Selbstständigkeit" abgegeben worden sei (Bf-act. 3). 
3.2
Der Beschwerdegegner legte in seiner Verfügung vom 1. Oktober 2020 zum guten 
Glauben des Beschwerdeführers dar, dass während des Bezugs der Arbeitslosenversich-
erungsgelder das erzielte Einkommen aus Selbstständigkeit der Arbeitslosenkasse nicht 
zur Kenntnis gebracht worden sei und dass dies ein Verstoss gegen die allgemeine 
Auskunftspflicht nach Art. 106 AVIG darstelle. Der Beschwerdeführer sei mit dem 


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monatlich auszufüllenden Formular "Angaben der versicherten Person" unter Punkt 2 zur 
Deklaration einer selbstständigen Erwerbstätigkeit aufgefordert worden. Der 
Beschwerdeführer habe denn in seinem Erlassgesuch vom 11. August 2020 auch nicht 
bestritten, dass diese selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeführt worden sei. Dem 
Versicherten hätte, aufgrund der unmissverständlichen formulierten Angaben in den 
Formularen, klar sein müssen, dass er die Selbstständigkeit, mit der er schon einen 
Verdienst generierte, korrekt hätte angeben müssen. Es sei kein entschuldbarer Grund für 
die Falschangaben aus den Ausführungen des Beschwerdeführers zu entnehmen, 
weswegen der gute Glaube beim Beschwerdeführer zu verneinen sei (AWA-act. 2 S.10 
ff.). 
Im Einspracheentscheid vom 2. Juni 2021 hielt der Beschwerdegegner fest, dass die 
versicherte Person stets verpflichtet sei, unaufgefordert alles zu melden, was für die 
Anspruchsberechtigung oder für die Leistungsbemessung von Bedeutung sei, namentlich 
auch ob ein selbstständiger oder unselbstständiger Zwischenverdienst – und damit ein 
Einkommen – erzielt werde. Die pflichtgemässe Meldung habe durch die versicherte 
Person grundsätzlich vorbehaltlos und unbedingt zu erfolgen. Aus den Vorbringungen des 
Beschwerdeführers könne nichts zu dessen Gunsten abgeleitet werden. Insbesondere sei 
nicht von Belang, dass der Beschwerdeführer wegen der turbulenten Startphase die 
Buchhaltung vernachlässigt habe, da der Beschwerdeführer zu dieser jedenfalls pflicht- 
und ordnungsgemäss verpflichtet gewesen sei. Der Beschwerdeführer nehme mit der 
Unterlassung der erforderlichen Angaben zu Einkommen und Material- und Warenkosten 
eine Falschangabe gerade in Kauf. Der Zwischenverdienst wäre pflicht- und sachgemäss 
zu deklarieren gewesen, eine fehlende Buchhaltung vermöge diese Pflichtwidrigkeit nicht 
zu rechtfertigen. Dem Beschwerdeführer sei eine grobe Nachlässigkeit vorzuwerfen, 
weshalb ihm der gute Glaube abzusprechen sei (AWA-act.1 S. 7). 
4. 
4.1 
Mit dem Einwand, die Buchhaltung sei in der turbulenten Startphase sekundär 
gewesen und die Suva habe auch erst am 18. Oktober 2018 seine selbstständige Arbeit 
anerkannt, dringt der Beschwerdeführer nicht durch. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist 
dem Versicherten die Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er unwahre und 
unvollständige Angaben gemacht oder in anderer Weise die Auskunfts- und Meldepflicht 
verletzt hat. Der Leistungsempfänger muss folglich bei der Abklärung des massgebenden 
Sachverhalts mitwirken, insbesondere sind Formulare vollständig und wahrheitsgemäss 
auszufüllen. Es sind hiervon auch Angaben zum Zwischenverdienst betroffen (Barbara 


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Kupfer Bucher, Fokus Arbeitslosenversicherung, 2016, S. 62). Der Beschwerdeführer 
verneinte die Frage 2, ob er eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübte, im Formular 
"Angaben der versicherten Person" für die Monate Januar bis März sowie Mai und Juni 
2018 durchgehend und das, obwohl er monatlich prominent auf der ersten Seite des 
Formulars "Angaben der versicherten Person" darauf hingewiesen wurde, dass er der 
Arbeitslosenkasse unbedingt jede Arbeit, die er während des Bezuges von 
Arbeitslosenentschädigung ausführte, anzugeben habe. Diese Meldepflicht war dem 
Beschwerdeführer offensichtlich bekannt, bejahte er doch am 1. Juni 2017 für den Monat 
Mai 2017 die Frage 2 im Formular "Angaben der versicherten Person" und gab darauf 
einen Erwerb aus selbstständiger Arbeit vom 25. bis 28. April 2017 an (AWA-act. 88 
S. 260 ff.). Hierzu reichte der Beschwerdeführer auch eine Bescheinigung über den 
Zwischenverdienst ein (AWA-act. 89 S. 262 f.). Weiter bezifferten sich die 
Zwischenverdienste in den Monaten Januar bis März sowie Mai und Juni 2018 auf 
mehrere tausend Franken (AWA-act. 8 ff. S. 55 ff.), weswegen der Beschwerdeführer 
auch ohne ausführliche Buchhaltung – entgegen seiner Behauptung – realisiert haben 
musste, dass er mehr Einnahmen als Ausgaben generierte. Der Beschwerdeführer wäre 
ohne Aufforderung seitens des RAV – auch ohne die Bestätigung der Suva – verpflichtet 
gewesen, jede Änderung betreffend Erwerb aus unselbstständiger und selbstständiger 
Arbeit zu melden. Dieser Meldepflicht war sich der Beschwerdeführer 
ausgewiesenermassen bewusst.
4.2
Der Beschwerdeführer gibt weiter an mehreren Stellen an, dass das RAV die 
ganze Zeit über seine Selbstständigkeit informiert gewesen sei und verweist dabei 
namentlich auf das Gesprächsprotokoll vom 5. Juli 2018 und die abgegebene "Checkliste 
Selbstständigkeit" (Bf-act. 3). Aus den Akten ist nicht ersichtlich, inwieweit die im Januar 
2018 begonnene Selbstständigkeit des Beschwerdeführers bereits vor dem 5. Juli 2018 
ausführlich diskutiert bzw. der zuständige RAV-Mitarbeiter hierüber informiert worden 
wäre. Der Beschwerdeführer hatte nachweislich und unbestrittenermassen im Januar 
2018 seine selbstständige Tätigkeit aufgenommen. Seine Behauptung, dass das RAV 
über diese jederzeit und somit seit Januar 2018 informiert gewesen sei, ist mit dem 
Gesprächsprotokoll vom 5. Juli 2018 jedenfalls nicht belegt. Die Tatsache, dass der RAV-
Personalberater am 3. August 2018 dem Beschwerdeführer die Kursverfügung zu 
"Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit – FSE 18-04" (AWA-act. 34 S. 183 f.) 
zustellte, spricht auch dafür, dass der RAV-Personalberater nicht wusste, wie weit der 
Beschwerdeführer im Aufbau seiner Selbstständigkeit bereits fortgeschritten war. Der Kurs 
"Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit – FSE 18-04" gibt den Kursteilnehmern 


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die Möglichkeit, ihren Personalberatern ein Grobkonzept zu unterbreiten, woraus 
ersichtlich werden soll, ob die geplante selbstständige Erwerbstätigkeit sowohl dauerhaft 
als auch wirtschaftlich tragfähig ist. Der Beschwerdeführer führte zum Zeitpunkt der 
Kursverfügung jedoch schon seit mehreren Monaten selbstständige Arbeiten aus, für 
welche er bezahlt wurde, wie die Belege der nachträglich eingereichten Buchhaltung 
ausweisen (AWA-act.13–21 S. 60 ff.). Der Beschwerdeführer selbst brachte vor, dass der 
genannte Kurs für ihn nicht mehr nützlich gewesen sei, da er sich bereits über dem 
Planungsstadium befunden habe. Wenn der Personalberater tatsächlich seit Januar 2018 
vollumfänglich über die selbstständige Tätigkeit des Beschwerdeführers informiert 
gewesen wäre, hätte dieser den Beschwerdeführer kaum für einen solchen Kurs 
angemeldet, bei dem die Thematik die Planung und eben noch nicht die Umsetzung einer 
möglichen Selbstständigkeit ist. Damit ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
erstellt (vgl. zum Regelbeweismass BGE 117 V 261 E. 3b), dass der RAV-Personalberater 
seit Januar 2018 über die Selbstständigkeit – und dabei insbesondere deren Ausmass – 
orientiert wurde. 
4.3 
Vor diesem Hintergrund ist auch die Rüge des Beschwerdeführers, er sei zu spät 
über die Möglichkeit der Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit informiert worden, 
nicht zu hören. Der damit implizit geltend gemachte Vertrauensschutz aufgrund einer 
angeblich fehlenden Beratung verfängt folglich ebenfalls nicht. Für eine Berufung auf den 
Vertrauensschutz ist Voraussetzung, dass die betroffene Person sich berechtigterweise 
auf eine Vertrauensgrundlage verlassen durfte und gestützt darauf in gutem Glauben 
nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr ohne Nachteile rückgängig 
machen kann (vgl. statt vieler: BGE 121 V 65 E. 2). Wie in E. 4.1 dargelegt, wusste der 
Beschwerdeführer offensichtlich von seiner Meldepflicht – auch ohne den Kurs "Förderung 
der Selbstständigkeit – FSE 18-04"– und gab die Zwischenverdienste, welche eine 
beträchtliche Höhe erreichten, wie die nachträgliche Buchhaltung zeigt, grobfahrlässig 
nicht an. Mangels guten Glaubens kann sich der Beschwerdeführer folglich auch nicht auf 
die angebliche Verletzung der Auskunftspflicht durch seinen RAV-Berater und den damit 
implizit geltend gemachten Vertrauensschutz berufen. 
4.4
Es sind keine entschuldbaren Gründe ersichtlich, weswegen der Beschwerde-
führer, obwohl er wusste, dass er einen Zwischenverdienst angeben musste, dieser 
Meldepflicht bzw. Mitwirkungspflicht nicht nachkam. Der Beschwerdeführer vermag denn 
auch keine schlüssige Begründung anzugeben, weshalb er die Frage 2 auf dem Formular 
"Angaben der versicherten Person" in den Monaten Januar bis März sowie Mai und Juni 


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2018 falsch beantwortete, obwohl er von seiner dahingehenden Meldepflicht wusste (vgl. 
vorne E. 4.1). Dieses Unterlassen ist somit mindestens als eine grobfahrlässige Melde- 
und Auskunftspflichtverletzung zu werten, weswegen der gute Glaube von vorherein 
entfällt. 
4.5
Nachdem die Erlassvoraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte 
kumulativ erfüllt sein müssen, kommt ein Erlass der Rückforderung der zu viel 
ausbezahlten Leistungen der Arbeitslosenkasse bereits aufgrund des fehlenden guten 
Glaubens nicht in Frage. Damit erübrigt sich die Prüfung der grossen finanziellen Härte.
5. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Erlassgesuch des 
Beschwerdeführers zu Recht mangels Gutgläubigkeit abgewiesen hat. Ein 
Anwendungsfall des Vertrauensschutzes liegt ebenfalls nicht vor. Die Beschwerde erweist 
sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
6. 
6.1
Da es beim Streit um den Erlass einer Rückerstattungsschuld nicht um die 
Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht (BGE 122 V 221 E. 2), 
sind vorliegend die Bestimmungen des kantonalen Rechts über die Verfahrenskosten 
anwendbar (Art. 61 Ingress i.V.m. lit. fbis ATSG). Gemäss § 23 Abs. 1 Ziff. 3 VRG trägt die 
unterliegende Partei die Kosten im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Die Höhe der 
Spruchgebühr beträgt Fr. 400.– bis Fr. 15'000.– (§ 1 Abs. 1 der Verordnung über die 
Kosten vor dem Verwaltungsgericht [KoV VG; BGS 162.12]). Die Kosten werden aufgrund 
des Zeit- und Arbeitsaufwandes, der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Sache sowie des 
Streitwerts (§1 Abs. 2 KoV VG) auf Fr. 700.– festgesetzt und mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
6.2
Ausgangsgemäss ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG im Umkehrschluss).


10
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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird eine Spruchgebühr von Fr. 700.– auferlegt, welche 
mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet wird.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für 
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug, an das Staatssekretariat für Wirtschaft 
(seco), Bern, sowie zum Vollzug von Ziffer 2 im Dispositiv an die Finanzverwaltung 
des Kantons Zug. 
Zug, 14. Juli 2022
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am