zg_verwaltungsgericht · S 2021 96 · 2021-11-03 · de

Arbeitslosenversicherung (Kurzarbeitsentschädigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiberin: MLaw Andrea Henggeler
U R T E I L vom 3. November 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________ AG
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 
Postfach 857, 6300 Zug
Beschwerdegegnerin
betreffend
Arbeitslosenversicherung
(Kurzarbeitsentschädigung)
S 2021 96


2
Urteil S 2021 96
A.
Am 6. April 2020 reichte die A.________ AG beim Amt für Wirtschaft und Arbeit 
des Kantons Zug (nachfolgend AWA) eine Voranmeldung zum Bezug von 
Kurzarbeitsentschädigung betreffend den gesamten Betrieb ab 6. April 2020 ein (ALK-act. 
57 f.). Mit Verfügung vom 7. April 2020 teilte das AWA der A.________ AG mit, die 
Voranmeldung von Kurzarbeit sei geprüft worden und gegen die Auszahlung von 
Kurzarbeitsentschädigung werde kein Einspruch erhoben. Sofern die übrigen 
Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, könne die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug in 
der Zeit vom 6. April 2020 bis 5. Oktober 2020 Kurzarbeitsentschädigung ausrichten (ALK-
act. 62 ff.). Nachdem die A.________ AG am 5. Juni 2020 bei der Arbeitslosenkasse des 
Kantons Zug das ausgefüllte Formular "Antrag und Abrechnung von 
Kurzarbeitsentschädigung" betreffend die Abrechnungsperiode Mai 2020 eingereicht hatte 
(ALK-act. 34 ff.), lehnte diese mit Verfügung vom 25. Juni 2020 die 
Anspruchsberechtigung auf Kurzarbeitsentschädigung für die Kontrollperiode Mai 2020 ab 
mit der Begründung, der wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfall betrage weniger als 10 % 
(ALK-act. 31 f.). Die von der A.________ AG dagegen am 26. Juni 2020 erhobene 
Einsprache (ALK-act. 29 f.) wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 16. Juni 2021 
ab (ALK-act. 23 ff.).
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 2. Juli 2021 (Poststempel 5. Juli 2021) 
beantragte die A.________ AG sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids 
vom 16. Juni 2021 und die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung für den Monat Mai 
2020. Zur Begründung machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 45,1 
Ausfallstunden geltend, die aus der Berücksichtigung von 52 Fehlstunden infolge 
Coronavirus von Herrn C.________ resultieren würden, die in ihrem Zeiterfassungssystem 
mit dem internen Code 921 erfasst worden seien (act. 1).
C.
Mit Schreiben vom 9. August 2021 beantragte die Arbeitslosenkasse die 
Abweisung der Beschwerde. Im Übrigen wurde auf eine Stellungnahme verzichtet (act. 3).
D.
Mit Schreiben vom 10. August 2021 stellte das Gericht der Beschwerdeführerin 
die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zu (act. 4). In der Folge gingen beim Gericht 
keine weiteren Eingaben mehr ein.


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Urteil S 2021 96
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). In Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG richtet sich die örtliche 
Zuständigkeit für die Kurzarbeitsentschädigung nach dem Ort des Betriebes (Art. 100 
Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0], i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; 
BGS 162.1]). Da die A.________ AG ihren Sitz in B.________ hat und ein Entscheid der 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug angefochten ist, ist die örtliche und sachliche 
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gegeben. Die Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 16. Juni 2021 wurde am 5. Juli 2021 der Post übergeben und 
gilt somit im Sinne von Art. 60 Abs. 1 ATSG – 30-tägige Frist – als rechtzeitig eingereicht. 
Die Beschwerdeführerin ist durch den Einspracheentscheid direkt betroffen und somit zur 
Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift entspricht schliesslich den formellen 
Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg 
gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
2.1
Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht, wenn der Arbeitsausfall 
anrechenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass 
durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d 
AVIG).
2.2
Nach Art. 31 Abs. 1 AVIG haben Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt 
oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie 
bestimmte, in lit. a bis d näher umschriebene Voraussetzungen erfüllen. Keinen Anspruch 


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Urteil S 2021 96
auf Kurzarbeitsentschädigung haben gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG jene Arbeitnehmer, 
deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Arbeitszeit nicht ausreichend 
kontrollierbar ist. Artikel 46b AVIV präzisiert, dass die genügende Kontrollierbarkeit des 
Arbeitsausfalls eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle voraussetzt und dass der Arbeitgeber 
die Unterlagen über die Arbeitszeitkontrolle während fünf Jahren aufzubewahren hat. Die 
betriebliche Arbeitszeitkontrolle (z.B. Stempelkarten, Stundenrapporte) muss dabei täglich 
über die geleisteten Arbeitsstunden inklusive allfälliger Mehrstunden, die wirtschaftlich 
bedingten Ausfallstunden sowie über sämtliche übrigen Absenzen, wie z.B. Ferien-, 
Krankheits-, Unfall- oder Militärdienstabwesenheiten Auskunft geben (vgl. AVIG-Praxis 
KAE B34; Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, Art. 31 S. 205 f.). In 
der Informationsbroschüre des SECO für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen 
"Kurzarbeitsentschädigung" (abrufbar unter 
https://www.arbeit.swiss/dam/secoalv/de/dokumente/publikationen/broschueren/arbeitgeb
er/SECO_716_400_D_2016_WEB.pdf.download.pdf/SECO_716_400_D_2016_WEB.pdf 
[besucht am 6. Oktober 2021]), auf dem Formular "Voranmeldung von Kurzarbeit" sowie 
im Entscheid der kantonalen Amtsstelle werden die Betriebe ausdrücklich auf das 
Erfordernis einer betrieblichen Arbeitszeitkontrolle hingewiesen. Wie sich aus Art. 38 
Abs. 3 lit. a AVIG ergibt, muss der Arbeitgeber der Arbeitslosenkasse die entsprechenden 
Unterlagen für die Überprüfung der Bestimmbarkeit des Arbeitsausfalles und der 
ausreichenden Kontrollierbarkeit der Arbeitszeit einreichen. Dabei sind sowohl die 
Angaben zu den Sollstunden, den wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden sowie zur 
Lohnsumme durch geeignete betriebliche Unterlagen wie z.B. Stundenlisten und 
Lohnjournale zu belegen, worauf im ausserordentlichen Formular "Antrag und Abrechnung 
von Kurzarbeitsentschädigung" explizit hingewiesen wird (vgl. z.B. ALK-act. 46).
2.3
Artikel 32 Abs. 1 AVIG legt fest, dass ein Arbeitsausfall anrechenbar ist, wenn er 
auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist und (lit. a) je 
Abrechnungsperiode mindestens 10 Prozent der Arbeitsstunden ausmacht, die von den 
Arbeitnehmern des Betriebes normalerweise insgesamt geleistet werden (lit. b).
3.
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass die beiden Arbeitnehmenden 
der Beschwerdeführerin, D.________ und C.________, unter die anspruchsberechtigten 
Personen fallen. Vorbehältlich der anderen Anspruchsvoraussetzungen kommt ein 
Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung vorliegend somit in Betracht, was auch seitens 
der Beschwerdegegnerin nicht in Abrede gestellt wird. Die Beschwerdegegnerin stellt sich 


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Urteil S 2021 96
jedoch auf den Standpunkt, es fehle an einem wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfall, da 
sogar mehr tatsächlich geleistete Arbeitsstunden als Gesamtsollstunden für die 
Kontrollperiode Mai 2020 geleistet wurden. Zudem fehle es an einem Nachweis für die 
Überprüfbarkeit der Bestimmbarkeit des geltend gemachten Arbeitsausfalles und der 
ausreichenden Kontrollierbarkeit der Arbeitszeit, weshalb für die Abrechnungsperiode Mai 
2020 kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bestehe (ALK-act. 23 ff.). Im Folgenden 
ist somit zu prüfen, ob die Arbeitslosenkasse die Anspruchsberechtigung auf 
Kurzarbeitsentschädigung für die Abrechnungsperiode Mai 2020 zu Recht abgelehnt hat.
3.1
Vorliegend ging bei der Arbeitslosenkasse am 10. Juni 2020 das ausgefüllte 
ausserordentliche Formular "Antrag und Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung" der 
A.________ AG für die Abrechnungsperiode Mai 2020 ein. Beigelegt waren das "Beiblatt 
Antrag und Abrechnung Kurzarbeitsentschädigung Mai 2020", eine Monatsübersicht, ein 
Leistungs-Journal und das Lohnkonto 2020 von C.________ sowie eine Monatsübersicht 
und das Lohnkonto 2020 von D.________ (vgl. ALK-act. 34 ff.). Auf der Monatsübersicht 
von C.________ wurden für den Monat Mai 2020 an 15 Tagen jeweils zwei oder vier 
Fehlstunden infolge Coronavirus, gekennzeichnet mit dem Code 921, eingetragen 
(vgl. ALK-act. 37). Diese 15 Einträge sind ebenfalls auf dem für den Monat Mai 2020 
eingereichten Leistungs-Journal von C.________ ersichtlich, wobei darauf zusätzlich der 
Preis, Betrag und Saldo sowie jeweils der Vermerk "Coronavirus" aufgeführt wurden (ALK-
act. 38).
3.2
Nach Erhalt des Antrags verfügte die Arbeitslosenkasse am 25. Juni 2020 die 
Ablehnung des Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung für die Kontrollperiode Mai 2020 
mit der Begründung, dass den eingereichten Unterlagen zu entnehmen sei, dass in der 
Abrechnungsperiode Mai 2020 als Sollzeit für die zwei Mitarbeitenden 302 Stunden und 
als Ausfallstunden 52 Stunden angegeben worden seien. Die Ausfallstunden würden 
ausgehend von den zu leistenden Sollstunden abzüglich die gearbeiteten Stunden 
inklusive Mehrstunden (abzüglich bezahlter Absenzen wie Ferien, Feiertage, Krankheit, 
Unfall, etc.) eruiert. Die Sollstunden würden sich daher vorliegend auf 317,5 Stunden und 
die Ausfallstunden auf zwei Stunden belaufen. Dies ergebe einen wirtschaftlich bedingten 
Arbeitsausfall von 0,63 Prozent (vgl. ALK-act. 31).
3.3
In der Einsprache vom 26. Juni 2020 gegen die Verfügung vom 25. Juni 2020 
legte die Beschwerdeführerin dar, dass sich die Ausfallstunden für die beiden Mitarbeiter 
gemäss beigefügten Auswertungen aus ihrem Zeiterfassungssystem auf 45,1 Stunden 


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Urteil S 2021 96
belaufen würden. In ihrem System müssten die Fehlstunden erfasst werden, damit ihre 
Statistik über das ganze Jahr stimme. Aus diesem Grunde würden diese Stunden unter 
dem Code 921 erfasst (ALK-act. 29).
3.4
3.4.1
Im Einspracheentscheid vom 16. Juni 2021 bestätigte die Beschwerdegegnerin 
die Verfügung vom 25. Juni 2020 im Ergebnis (ALK-act. 23 ff.). Unbestritten ist vorliegend, 
dass für die Kontrollperiode Mai 2020 bei einem Feiertag (21. Mai 2020: Auffahrt) und 
einer bezahlten Arbeitsstunde vor dem Feiertag insgesamt 302,1 Sollstunden geltend 
gemacht werden können. Dieser max. mögliche wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfall setzt 
sich zusammen aus 159 Stunden von D.________ (bei einem 100 %-Pensum) bzw. 
143,1 Stunden von C.________ (bei einem 90 %-Pensum).
3.4.2
Streitig hingegen sind die IST-Stunden, deren Berechnung folgend zu prüfen ist.
3.4.2.1 Die Beschwerdegegnerin geht anhand des Monatsberichts davon aus, dass sich 
diese für D.________ auf 161,5 Stunden und für C.________ auf 147,5 Stunden belaufen 
würden (vgl. ALK-act. 37, 41). Zusammen ergebe dies ein Total an 309 IST-Stunden. 
Daraus zog die Beschwerdegegnerin die Schlussfolgerung, dass in Berücksichtigung von 
Art. 32 Abs. 1 lit. b AVIG kein anrechenbarer Arbeitsausfall ausgewiesen – im Gegenteil 
sogar mehr tatsächliche Arbeitsstunden geleistet wurden, als wirtschaftlich bedingt hätten 
ausfallen können – und folglich kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung gegeben sei 
(vgl. ALK-act. 24 ff.).
3.4.2.2 Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, dass sich die IST-Stunden 
von C.________ auf nur 95,5 Stunden belaufen würden, da wie aus der vorliegenden 
Arbeitszeiterfassung (Monatsbericht) ersichtlich 52 Stunden infolge Coronavirus fehlten 
(act. 1; vgl. Bf-act. 6).
3.4.2.3 In dieser Hinsicht kann der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden. Es liegen 
keine rechtsgenüglichen Unterlagen betreffend die Zeiterfassung vor und die Fehlstunden 
können nicht nachgewiesen werden. Die eingereichte Monatsübersicht genügt hierfür 
jedenfalls nicht, sind doch darauf lediglich jeweils zwei oder vier Fehlstunden an 15 Tagen 
unter der Code 921 eingetragen ohne weitere Angaben. Die Kontrollierbarkeit des 
Arbeitsausfalles gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG ist dadurch nicht gewährleistet. Wie 
oben unter Erwägung 2.2 aufgezeigt, wird für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung 


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in jedem Fall eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle verlangt, da ansonsten die Fehlstunden 
nicht kontrollierbar sind. Dabei müssen insbesondere auch kleine Betriebe ein 
Zeiterfassungssystem führen (vgl. BVGer B-7902/2007, B-7903/2007 vom 24. Juni 2007 
E. 6.2.2). Neben Stempelkarten kommen z.B. auch Stundenrapporte in Betracht. Auf die 
Pflicht, eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle zu führen, wurde die Beschwerdeführerin im 
Übrigen bereits auf dem Formular "Voranmeldung von Kurzarbeit" hingewiesen, was sie 
unterschriftlich bestätigt hat (vgl. ALK-act. 58). Weiter erwähnte auch die Verfügung 
betreffend Voranmeldung von Kurzarbeit vom 7. April 2020 das Führen einer betrieblichen 
Arbeitszeitkontrolle (vgl. ALK-act. 64). Nach dem Dargelegten kann keine Rede davon 
sein, dass der Arbeitsausfall ausreichend kontrollier- und bestimmbar ist und die 
Beschwerdegegnerin stellte zutreffend fest, dass die verlangten Nachweise seitens der 
A.________ AG nicht erbracht worden sind (vgl. ALK-act. 23 ff.).
3.5
In Anbetracht des oben Ausgeführten ist mit der Beschwerdegegnerin einig zu 
gehen, dass sich die IST-Stunden auf 309 Stunden belaufen (vgl. E. 3.4.2.1; Bf-act. 5 und 
6). Das Total der Soll-Stunden für die Kontrollperiode Mai 2020 beträgt demgegenüber 
302,1 Stunden (vgl. E. 3.4.1). Ein anrechenbarer Arbeitsausfall, der mindestens 10 
Prozent der Arbeitsstunden im Sinne von Art. 32 Abs. 1 lit. b AVIG ausmacht, liegt somit 
nicht vor.
4.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch 
auf Kurzarbeitsentschädigung für die Abrechnungsperiode Mai 2020 zu Recht verneint 
hat, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid vom 16. Juni 2021 nicht zu 
beanstanden ist. Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet und sie ist 
vollumfänglich abzuweisen.
5.
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Der vollumfänglich 
unterliegenden Beschwerdeführerin ist in Übereinstimmung mit Art. 61 lit. g ATSG keine 
Parteientschädigung zuzusprechen.


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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für 
Wirtschaft (SECO), Bern.
Zug, 3. November 2021
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am