zg_verwaltungsgericht · S 2021 149 · 2022-12-02 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Invalidenversicherung (Rente) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und lic. iur. Ivo Klingler
Gerichtsschreiber: MLaw Patrick Trütsch
U R T E I L vom 2. Dezember 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch RA MLaw B.________, 
gegen
IV-Stelle Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Invalidenversicherung
(Rente)
S 2021 149


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Urteil S 2021 149
A.
Der 1972 geborene A.________ meldete sich am 20. Februar 2010 erstmals unter 
Hinweis auf eine Angststörung und eine Erschöpfungsdepression bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Nach medizinischen und 
erwerblichen Abklärungen sowie gestützt auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. Mai 2011 (IV-act. 25) verneinte 
die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels einer 
gesundheitsbedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit einen Leistungsanspruch 
(Verfügung vom 3. August 2011; IV-act. 37). 
Am 8. Mai 2015 meldete sich A.________ aufgrund seines psychischen 
Gesundheitszustandes zur Früherfassung bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 46). 
Nach Einholung der bidisziplinären Expertise in den Fachrichtungen Psychiatrie und 
Neuropsychologie bei lic. phil. D.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP 
und Dr. C.________ vom 26. und 31. März 2016 (IV-act. 83 und 84) sprach die 
Verwaltung A.________ berufliche Eingliederungsmassnahmen zu (Mitteilung vom 23. Mai 
2016; IV-act. 88). Anschliessend an die berufliche Abklärung vom 22. August bis 21. 
November 2016 in der Institution E.________ in F.________ (IV-act. 102) und gestützt auf 
das neuropsychologische Verlaufsgutachten von lic. phil. D.________ vom 30. Januar 
2018 (IV-act. 133) lehnte die IV-Stelle das Leistungsgesuch abermals ab (Verfügung vom 
14. November 2019; IV-act. 157). Das Verwaltungsgericht Zug bestätigte mit Urteil S 2020 
1 vom 22. Februar 2021 die Verfügung. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das 
Bundesgericht mit Urteil 8C_288/2021 vom 26. Oktober 2021 insoweit gut, als es in 
Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts die Sache zur weiteren Abklärung, 
namentlich zur Einholung einer Stellungnahme eines psychiatrischen Sachverständigen, 
zurückwies.
B.
In der Folge eröffnete das Verwaltungsgericht unter der Verfahrensnummer 
S 2021 149 ein neues Dossier.
C.
Nach vorgängiger Gewährung des rechtlichen Gehörs (act. 5) beauftragte das 
Gericht Dr. med. G.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Erstattung 
eines psychiatrischen Gutachtens (act. 9). Am 4. April 2022 orientierte der 
Sachverständige das Gericht dahingehend, dass er auch eine neuropsychologische 
Untersuchung für angezeigt halte (act. 10), womit sich das Gericht einverstanden erklärte 
(act. 11). Die neuropsychologische Untersuchung wurde durch lic. phil. H.________, 


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Urteil S 2021 149
Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, durchgeführt. Der Sachverständige erstattete 
sein Gutachten am 11. Juli 2022 (act. 14).
D.
Die Parteien konnten sich sodann zum Ergebnis der Gerichtsexpertise äussern 
(act. 18 und 19).
E.
Die Verwaltung verzichtete in der Folge auf eine abschliessende Stellungnahme 
(act. 22), wogegen sich der Beschwerdeführer nochmals vernehmen liess (act. 23).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Zu den Eintretensvoraussetzungen, zum massgebenden Sachverhalt und zum 
anwendbaren Recht hat sich das Gericht in Erwägung 1 und 2 des Urteils S 2020 1 vom 
22. Februar 2021 bereits eingehend geäussert.
1.2
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der 
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
2.1
Hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen auf eine Rente der 
Invalidenversicherung und des Beweiswertes von Gutachten kann auf das im Urteil S 
2020 1 vom 22. Februar 2021 bereits Dargelegte verwiesen werden (E. 3.1 ff.).
2.2
Zu ergänzen ist, dass laut konstanter höchstrichterlicher Rechtsprechung ein 
Gericht "nicht ohne zwingende Gründe" von den medizinischen Einschätzungen eines 
gerichtlich einberufenen Experten abweicht. Auch der Europäische Gerichtshof für 
Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht 
ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu 
(BGE 135 V 465 E. 4.4 mit Hinweisen). Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn 
die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes 
Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. Eine 
abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche 
Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter als triftig genug erscheinen, die 


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Urteil S 2021 149
Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass er die Überprüfung 
durch einen Oberexperten für angezeigt hält, sei es, dass er ohne Oberexpertise vom 
Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 
E. 3b/aa). Quintessenz ist mithin, dass Gerichtsgutachten in der Rangfolge von 
Arztberichten zuoberst stehen und grundsätzlich vollen Beweiswert haben.
3.
Bei einer Neuanmeldung, wie vorliegend zu beurteilen, richtet sich das Vorgehen 
analog der Revision. Es bedarf somit einer Änderung des Invaliditätsgrades in einer für 
den Anspruch erheblichen Weise. Notwendig ist demnach eine wesentliche Änderung in 
den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprache bzw. Ablehnung der Rente, die geeignet 
ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Eine hinzugetretene 
oder weggefallene Diagnose stellt nicht per se einen Revisionsgrund dar, da damit das 
quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverbesserung oder -verschlechterung 
nicht zwingend ausgewiesen ist. Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine 
revisionsrechtlich relevante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene 
Diagnose eine verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese veränderten Umstände 
den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen).
3.1
Der Verfügung vom 3. August 2011 (IV-act. 37) lag das Gutachten von Dr. 
C.________ vom 9. Mai 2011 (IV-act. 25) zugrunde, wonach kein Gesundheitsschaden 
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gegeben ist, weshalb ein Anspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung verneint wurde. Diagnostiziert hatte Dr. C.________ 
eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0), bestehend seit Anfang 2009, einen Status nach 
Panikstörung, remittiert (ICD-10 F41.0), bestehend Ende 2008/Anfang 2009 und eine 
Akzentuierung der Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen (ICD-10 Z73.1), bestehend seit 
der Adoleszenz, welchen er allesamt keine Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit 
beimass (IV-act. 25 S. 16).
3.2
In der Zwischenzeit kam ein depressives Geschehen unterschiedlicher Episoden 
hinzu. Doktor C.________ erklärte dazu in seiner Expertise vom 31. März 2016, 
wahrscheinlich könne ab 2014 von einer depressiven Episode ausgegangen werden, die 
initial wahrscheinlich auch ausgeprägter gewesen sei als der aktuell leicht depressive 
Zustand (IV-act. 84 S. 22). Diese depressive Episode schränkte den Versicherten im 
Zeitpunkt des Gutachtens zu 20 % in seiner Leistungsfähigkeit ein (IV-act. 84 S. 28). Auch 
der Gerichtsgutachter Dr. G.________ bescheinigte dem Beschwerdeführer nun eine 
Arbeitsunfähigkeit und bezifferte diese mit 100 % (act. 14 S. 26 f.). Damit liegt in 


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Urteil S 2021 149
tatsächlicher Hinsicht eine Veränderung bzw. Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes vor, weshalb ein Revisionsgrund vorliegt. Der Rentenanspruch ist 
demnach in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei 
keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3).
4.
4.1
Der Gerichtsgutachter diagnostizierte beim Beschwerdeführer eine paranoide 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.0), welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. Ohne 
Einfluss auf die Leistungsfähigkeit stufte er den Status nach rezidivierenden depressiven 
Episoden (ICD-10 F33.4), zurzeit in Remission, ein (act. 14 S. 19). Gestützt darauf 
attestierte der Sachverständige eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf 
als Sekundarlehrer seit Arbeitsaufgabe im Jahr 2008. In eine der Leiden angepassten 
Tätigkeit bescheinigte er ebenso eine vollständige Einschränkung der Leistungsfähigkeit 
(act. 14 S. 26 f.). 
4.2
Während der Beschwerdeführer die bidisziplinäre Expertise von Dr. G.________ 
vom 11. Juli 2022 als voll beweiswertig erachtet (act. 18), bemängelt die IV-Stelle, dass 
der Sachverständige Aussagen zur Arbeitsfähigkeit mache, welche bis ins Jahr 2008 
zurückreichten und damit vor dem Gutachten von Dr. C.________ vom 31. März 2016, 
worin eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert werde. Eine ausreichende Begründung 
liefere Dr. G.________ indessen nicht (act. 19).
4.2.1
Das Gutachten von Dr. G.________ vom 11. Juli 2022 gründet auf eingehenden 
Beobachtungen und eigenen Untersuchungen, berücksichtigt sämtliche relevanten 
Vorakten, gelangt zu schlüssigen Ergebnissen und ist nachvollziehbar begründet. Der 
Experte diskutierte seine von den vormaligen Gutachtern abweichende Einschätzung und 
berücksichtigte auch die Indikatoren. Dem Gerichtsgutachten ist folglich voller Beweiswert 
zuzuerkennen. Für das Gericht bestehen keine zwingenden Gründe (vgl. E. 2.2 hiervor), 
davon abzuweichen.
4.2.2
Entgegen der Auffassung der Verwaltung legte Dr. G.________ ausreichend und 
insbesondere auch nachvollziehbar dar, weshalb er zu einer anderen Beurteilung kommt. 
Der Vorgutachter Dr. C.________ ging von einer Momentaufnahme aus und bezog die 
lebensgeschichtliche Entwicklung nicht mit ein (act. 14 S. 25). Mit anderen Worten fand 
der Längsschnitt keine Beachtung. Der Sachverständige erklärte schlüssig, dass der 
Beschwerdeführer zweifelsfrei viel Potential durch seine gute Intelligenz, die akademische 


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Urteil S 2021 149
Ausbildung, den wachen Geist und zahlreiche Interessen sowie Aktivitäten habe. Dieses 
Potential vermöge er indessen aufgrund der Persönlichkeitsstörung nicht im primären 
Arbeitsmarkt zu realisieren. Ohne die Längsschnittbetrachtung und insbesondere ohne 
Berücksichtigung der Persönlichkeitsdimension sei die Diskrepanz zwischen der selbst im 
zweiten Arbeitsmarkt ungenügenden Leistung und dem bestehenden Potential nicht 
abzugleichen. Bei oberflächlicher Betrachtung oder Übergewichtung der 
Momentaufnahme gerate man bei der Beurteilung in Versuchung, den Versicherten als 
gesund zu deklarieren und ihn als arbeitsfähig zu schreiben, ohne die Schwere der 
Persönlichkeitsstörung zu erfassen (act. 14 S. 22). Diesen Eindruck gewann auch das 
Gericht aufgrund der vorliegenden Akten im vorangehenden Verfahren. In Anbetracht der 
Ausführungen von Dr. G.________ leuchtet es indessen ein, dass der Beschwerdeführer 
aufgrund einer bisher nicht erkannten schweren paranoiden Persönlichkeitsstörung nicht 
in der Lage ist, seine Ressourcen in positivem Sinne auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 
realisieren. Die Berücksichtigung des Längsschnitts ist laut den Qualitätsleitlinien für 
versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie 
und Psychotherapie (SGPP) für die Prognose der Leistungsfähigkeit erforderlich. Dies 
geschah offenbar in der bidisziplinären Expertise vom 26. und 31. März 2016 (IV-act. 83 
und 84) nur unzureichend, weshalb dem Beschwerdeführer fälschlicherweise eine 
Arbeitsfähigkeit attestiert wurde, welche er gar nicht umzusetzen vermag. Damit liefert der 
Gerichtsgutachter eine ausreichende und nachvollziehbare Begründung, weshalb er zu 
einer anderen Einschätzung gelangt.
4.3
Weitere Einwände gegen die Gerichtsexpertise bringt die IV-Stelle nicht vor. Im 
Ergebnis liegt somit ein beweistaugliches Gutachten vor, gegen welches keinerlei Zweifel 
bestehen.
5.
Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 
Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) (Art. 29 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG; SR 831.20). Der Beschwerdeführer 
meldete sich am 8. Mai 2015 erneut bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 46), weshalb 
der Rentenanspruch frühestens im November 2015 entstehen konnte. Da er in diesem 
Zeitpunkt nach Aussage des Sachverständigen sowohl in der angestammten wie auch in 
einer angepassten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig war, hat der Versicherte ab 1. 
November 2015 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich insoweit als begründet und ist gutzuheissen. 


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Urteil S 2021 149
Für die Zusprache einer ganzen Rente bereits ab 2008, wie vom Beschwerdeführer 
anbegehrt (vgl. act. 23), besteht indessen kein Raum, ist doch einzig die Verfügung vom 
14. November 2019 (IV-act. 157) Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens. 
6.
6.1
Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die 
Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem 
kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 
1'000.– festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Kosten des Verfahrens sind vorliegend auf 
Fr. 800.– anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens von der 
Beschwerdegegnerin zu tragen.
6.2
6.2.1
Für das Verfahren S 2020 1 ist dem Beschwerdeführer ermessensweise eine 
Parteientschädigung von Fr. 3'250.– zuzusprechen.
6.2.2
Für das Verfahren S 2021 149 reichte die Rechtsvertreterin des 
Beschwerdeführers am 25. Oktober 2022 eine Kostennote in Höhe von Fr. 5'167.– ein 
(act. 25). Dabei machte sie einen Zeitaufwand von 15,7 Stunden zu einem Stundenansatz 
von Fr. 300.– (Honorar von Fr. 4'710.–) zuzüglich einer Auslagenpauschale von 3 % 
(Fr. 141.30) und Mehrwertsteuer von 7,7 % (Fr. 315.70) geltend.
Im geltend gemachten Zeitaufwand sind auch Arbeiten enthalten, welche nichts mit dem 
vorliegenden Verfahren zu tun haben (vgl. etwa Schreiben Stadt F.________, E-Mail an 
Frau I.________, SD F.________). Des Weiteren sind Positionen aufgeführt, welche nicht 
einer vom Gericht zuvor vorgenommenen Handlung zugeordnet werden können (vgl. etwa 
22. Juni 2022: E-Mail an Klient, 30. Juni 2022: E-Mail von Klient). Diese Positionen sind 
ohne Weiteres zu streichen. Ferner macht die Rechtsvertreterin Aktenstudium geltend 
(vgl. etwa 9. Februar 2022), welcher keine Berücksichtigung finden kann. Hier ist zu 
berücksichtigen, dass die Aktenlage aus dem Vorverfahren bereits bekannt ist. Den 
Umstand des Vertreterinnenwechsels infolge Ausscheidens der früheren Rechtsvertreterin 
aus der Anwaltskanzlei hat nicht die IV-Stelle zu tragen.
Anrechenbar ist somit gesamthaft ein Zeitaufwand von 11,6 Stunden zu einem 
Stundenansatz von praxisgemäss Fr. 250.–. Dies ergibt eine Parteientschädigung von 
Fr. 3'200.– (inkl. Auslagen und MWST).


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Urteil S 2021 149
6.2.3
Dem Beschwerdeführer ist somit für die beiden Verfahren S 2020 1 und 
S 2021 149 eine Parteientschädigung von gesamthaft Fr. 6'450.– zuzusprechen.


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Urteil S 2021 149
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung vom 14. November 2019 wird 
aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. November 2015 eine 
ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen.
2.
Es wird eine Spruchgebühr von Fr. 800.– erhoben, welche der 
Beschwerdegegnerin auferlegt wird. 
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in 
der Höhe von Fr. 6'450.– (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (im Doppel), an die IV-
Stelle des Kantons Zug (Rechnung folgt nach Rechtskraft des Urteils), an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern, und zum Vollzug von Ziffer 2 im 
Dispositiv an die Finanzverwaltung des Kantons Zug.
Zug, 2. Dezember 2022
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am