zg_verwaltungsgericht · S 2021 146 · 2023-06-12 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Invalidenversicherung (Rente) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiberin: MLaw Andrea Henggeler
U R T E I L vom 12. Juni 2023
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch RA MLaw B.________
gegen
IV-Stelle Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Invalidenversicherung 
(Rente)
S 2021 146


2
Urteil S 2021 146
A.
Der Versicherte, A.________, Jahrgang 1960, meldete sich im Jahr 2002 erstmals 
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich beruflicher Art, an (IV-
act. 1). Grund hierfür war eine Epicondylopathia humeri radialis beidseits (IV-act. 6). Es 
kam zu einer rheumatologischen Begutachtung bei Dr. C.________. Dieser kam zum 
Schluss, dass die monotone, armbelastende Tätigkeit angestammt nur noch einge-
schränkt (Arbeitsfähigkeit von 30 %) möglich sei. In einer körperlich leichten, den Rücken 
wenig belastenden Tätigkeit ohne stereotyp repetitive Bewegungen der Arme schätzte er 
die Arbeitsfähigkeit auf 100 % (IV-act. 15). Da der Versicherte inzwischen eine selbständi-
ge Tätigkeit mit Teilpensum aufgenommen hatte und daher gut eingegliedert war, verfügte 
die IV-Stelle am 24. Februar 2004 den Abschluss der Eingliederungsmassnahmen (IV-
act. 18). 
Im Jahr 2008 meldete sich der Versicherte ein weiteres Mal bei der IV-Stelle zum Leis-
tungsbezug an (IV-act. 19). Die IV-Stelle holte in der Folge die aktuellen Arztberichte ein, 
zog die Akten der Krankentaggeldversicherung bei und legte das Dossier dem Regionalen 
Ärztlichen Dienst (RAD) vor, der eine Eingliederung in angepasster Tätigkeit als zweck-
mässig ansah (IV-act. 39), weshalb dem Versicherten in der Folge berufliche Eingliede-
rungsmassnahmen gewährt wurden (IV-act. 40). Nachdem der Versicherte eine Tätigkeit 
in der Firma seines Sohnes im 50 %-Pensum erhalten hatte (vgl. IV-act. 41), schloss die 
IV-Stelle die Arbeitsvermittlung am 23. Dezember 2009 ab (IV-act. 43). Die Abweisung des 
Rentenanspruchs wurde schliesslich am 4. März 2010 verfügt. Dabei ging die IV-Stelle in 
der bisherigen Tätigkeit als Metallbearbeiter weiterhin von einer Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit auf 30 % aus, während in einer angepassten leichten Arbeit in Wechselbe-
lastung ohne repetitive-monotone Belastung der Hände eine vollständige Arbeitsfähigkeit 
angenommen wurde (IV-act. 48). 
Auf ein Ende 2015 gestelltes Leistungsbegehren (IV-act. 50) trat die IV-Stelle mit Verfü-
gung vom 26. April 2016 nicht ein, da der Versicherte nicht glaubhaft dargelegt hatte, dass 
sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten 
(IV-act. 56). 
Die bis dato letzte Neuanmeldung – unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall sowie 
eine Herzproblematik und mehrere Operationen in den Jahren 2012, 2014, 2015 und 2017 
– datiert vom 7. Juni 2017 (IV-act. 60). Die IV-Stelle holte daraufhin im Rahmen ihrer Ab-
klärungen bei den behandelnden Ärzten wiederum aktuelle Berichte ein und legte das 
Dossier dem RAD vor, der in seiner Stellungnahme vom 20. Februar 2018 zum Schluss 


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Urteil S 2021 146
kam, die jetzigen Beschwerden bzw. Einschränkungen seien bereits früher im Kontext der 
LWS und der Ellbogen beim ergonomischen Profil zum Ausdruck gebracht worden, indem 
nur noch körperlich leichte, rückenergonomische Tätigkeiten ohne stereotyp repetitive Be-
wegungen der Arme als möglich erachtet worden seien. Ab dem 19. September 2017 ging 
der RAD von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 76). Im Rahmen des Einwand-
verfahrens liess die IV-Stelle den Versicherten schliesslich polydisziplinär (internistisch, 
kardiologisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch) durch die Neurologie Tog-
genburg AG begutachten. Der Versicherte wurde von den Gutachtern als in angestammter 
Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig seit 18. Januar 2012 eingeschätzt, während in angepasster 
Tätigkeit – mit Ausnahme der Zeitperioden vom 10. April bis 19. September 2017 und vom 
30. April bis 31. Dezember 2018 (100%ige Arbeitsunfähigkeit) – von einer lediglich 
20%igen Leistungsminderung ausgegangen wurde (IV-act. 159). Gestützt darauf sprach 
die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 30. September 2021 eine befristete 
ganze Rente vom 1. Juli 2018 bis 31. März 2019 zu (IV-act. 169 f.). 
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 3. November 2021 liess A.________ be-
antragen, die Verfügung vom 30. September 2021 sei aufzuheben und die Beschwerde-
gegnerin sei zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente nach Gesetz zuzusprechen. Eventua-
liter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und diese sei zu verpflich-
ten, ein erneutes verwaltungsexternes medizinisches Gutachten durchzuführen; unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. In prozessualer Hin-
sicht wurde die unentgeltliche Prozessführung und in der Person der Unterzeichnenden 
eine unentgeltliche Rechtsvertreterin sowie die Durchführung eines zweiten Schriften-
wechsels verlangt. Materiell beanstandet der Beschwerdeführer im Wesentlichen den Be-
weiswert des polydisziplinären Gutachtens sowie den seitens der IV-Stelle durchgeführten 
Einkommensvergleich (act. 1). 
C.
Mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 bewilligte der Vorsitzende der sozialversi-
cherungsrechtlichen Kammer des Verwaltungsgerichts das Gesuch des Beschwerdefüh-
rers um unentgeltliche Rechtspflege und stellte ihm für das Verfahren vor dem Verwal-
tungsgericht in der Person von RA MLaw B.________ eine unentgeltliche Rechtsbeistän-
din bei (act. 5).
D.
Mit Vernehmlassung vom 19. Januar 2022 beantragte die IV-Stelle die vollumfäng-
liche Abweisung der Beschwerde (act. 6). 


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Urteil S 2021 146
E.
Die Frist, bis zum 14. Februar 2022 eine allfällige Stellungnahme zur Vernehmlas-
sung einzureichen, liess der Beschwerdeführer ungenutzt verstreichen (act. 7). 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätz-
lich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids (in casu: 
30. September 2021) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). Da-
bei sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirkli-
chung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 146 V 364 
E. 7.1).
Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des Bundesgesetzes über die In-
validenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil die angefochtene Verfügung 
vor dem Inkrafttreten dieser IVG-Änderung datiert, finden die bis 31. Dezember 2021 gülti-
gen Normen des IVG auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden in dieser Fassung 
zitiert.
2.
Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. § 77 Abs. 1 des Verwaltungs-
rechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1] und § 12 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zu 
den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die Invaliden-
versicherung [BGS 841.1]). Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kan-
tons Zug ist vorliegend gestützt auf Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG – Zuständigkeit am Ort der IV-
Stelle – fraglos gegeben. Die IV-Stelle erliess die strittige Verfügung am 30. September 
2021; diese ging am 4. Oktober 2021 beim damaligen Rechtsvertreter des Beschwerde-
führers ein (Bf-act. 1). In Anwendung von Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG ist dagegen direkt Be-
schwerde beim zuständigen Versicherungsgericht einzureichen. Die Beschwerdeschrift 
wurde am 3. November 2021 der Post übergeben und ging tags darauf beim Verwaltungs-
gericht ein. Die gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG vorgesehene 30-tägige Beschwerdefrist wur-
de somit gewahrt. Der Beschwerdeführer ist von der angefochtenen Verfügung direkt be-
troffen und zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift enthält sodann Antrag und 


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Urteil S 2021 146
Begründung. Damit ist den formellen Anforderungen Genüge getan, weshalb auf die Be-
schwerde einzutreten ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der 
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11). 
3.
3.1
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die 
ihre Erwerbstätigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kön-
nen (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes-
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jah-
res zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Bei einer Invalidität von 40 % 
besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 % auf eine halbe, ab 60 % auf eine Drei-
viertels- und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
3.2
Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder länge-
re Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Bei erwerbstätigen Versicher-
ten wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; sog. Einkommensvergleich).
3.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls 
auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der 
Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig 
ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 
4.
4.1
Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung wegen eines zu geringen In-
validitätsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) eine neue Anmeldung 


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Urteil S 2021 146
nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. 
Danach ist in der Neuanmeldung glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität 
oder der Hilflosigkeit in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
4.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung demnach zunächst zur Prü-
fung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; 
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintre-
ten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzu-
klären und sich zu vergewissern, ob die vom Versicherten glaubhaft gemachte Verände-
rung des Invaliditätsgrades tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise 
wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 
71 E. 3.1). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 
Ablehnungsverfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. 
Anderenfalls hat sie zusätzlich zu prüfen, ob nunmehr ein anspruchsbegründender oder 
ein anspruchserhöhender Invaliditätsgrad zu bejahen ist. Im Beschwerdefall obliegt die 
gleiche materielle Prüfungspflicht dem Gericht (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, Art. 30 N 122). 
4.3
Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, her-
abzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch er-
heblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet sind, den Invaliditätsgrad und damit den Ren-
tenanspruch zu beeinflussen. Dies beurteilt sich stets durch Vergleich der Sachlagen in 
zwei unterschiedlichen Zeitpunkten (revisionsrechtlicher Vergleichszeitraum). Zeitliche 
Vergleichsbasis bilden dabei die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiel-
len Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweis-
würdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht. Am Ende des revisi-
onsrechtlichen Vergleichszeitraums steht immer die angefochtene Revisionsverfügung 
(BGE 133 V 108 E. 5.4; Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 30 N 39 ff.).
5.
5.1
Wie sich aus den Akten ergibt, anerkannte die Beschwerdegegnerin bereits im 
Rahmen der Erstanmeldung im Jahr 2002 bezogen auf die ursprüngliche Tätigkeit als 
Metallbearbeiter eine erhebliche Einschränkung (70 %) der Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers. Dabei stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf die 
rheumatologische Begutachtung von Dr. med. C.________, Spezialarzt FMH für 


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physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen. Doktor 
C.________ diagnostizierte eine chronische Epicondylopathia humeri radialis rechts 
(Zustand nach Tenotomie und Denervation am 22. Mai 2001), eine Epicondylopathia 
humeri radialis links und ein rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom (leichtgradige 
Osteochodrosen L3/4 und L4/5). Die zuletzt ausgeführte, stereotyp repetitive Tätigkeit als 
Metallbearbeiter sah er wegen der erheblichen Belastung des rechten Armes als 
ungeeignet an. Die Restarbeitsfähigkeit schätzte er auf 30 %. Eine körperlich leichte, den 
Rücken wenig belastende Tätigkeit ohne stereotyp repetitive Bewegungen der Arme 
erachtete er dem Versicherten hingegen zu 100 % als zumutbar (vgl. IV-act. 15). Im 
Rahmen der Neuanmeldung im Januar 2008 war für den RAD keine relevante 
Veränderung gegenüber dem Gutachten von Dr. C.________ erkennbar (vgl. IV-act. 39), 
weshalb in der Verfügung vom 4. März 2010 in der bisherigen Tätigkeit weiterhin von einer 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf 30 % und in einer angepassten leichten Arbeit in 
Wechselbelastung ohne repetitive-monotone Belastung der Hände von einer vollständigen 
Arbeitsfähigkeit ausgegangen und dementsprechend ein Rentenanspruch abgelehnt 
wurde (vgl. IV-act. 48). 
5.2
Im Nachgang zur letzten rechtskräftigen Verfügung aus dem Jahr 2010 waren am 
18. Januar und am 3. Oktober 2012 wegen aufgetretener immobilisierender 
Lumboischialgien mikroendoskopische Eingriffe an der LWS erforderlich. Dabei wurde 
wegen eines Bandscheibenvorfalles (und einem Rezidiv in gleicher Höhe) jeweils eine 
Sequesterentfernung bei L4/5 durchgeführt (vgl. IV-act. 63 1 f.). Erneute lumbale Be-
schwerden mit Behandlungsbedarf traten Anfang 2017 auf (vgl. IV-act. 63 S. 3 ff.). Diese 
persistierten, sodass am 10. April 2017 eine Spondylodese durchgeführt wurde (vgl. IV-
act. 63 S. 5). In den Berichten ist von "einem erfreulichen Verlauf" die Rede (vgl. IV-act. 68 
S. 6 f. und 75 S. 2). Bei im März 2018 erneut aufgetretener therapieresistenter Rücken-
schmerzproblematik wurde am 30. April 2018 eine Verlängerungsspondylodese in Höhe 
L3/4 durchgeführt (vgl. IV-act. 90 S. 4 f.). Obwohl von einem komplikationslosen Heilver-
lauf gesprochen wird (vgl. IV-act. 90 S. 6 ff.) und auch radiologisch keine Auffälligkeiten 
vorlagen, wurde der Patient laut Bericht vom 22. September 2018 in orthopädischer Hin-
sicht nicht beschwerdefrei (vgl. IV-act. 97 S. 1 f.). 
In kardiologischer Hinsicht wurde Mitte Januar 2015 eine schwere koronare 
Dreigefässerkrankung diagnostiziert, weswegen am 19. Januar 2015 im Spital 
D.________ eine 5-fache aortokoronare Bypass-Operation erfolgte (vgl. IV-act. 73). 


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Urteil S 2021 146
5.3
Da sich die zuletzt für die andauernd attestierte Arbeitsunfähigkeit verantwortlich 
zeichnende chronifizierte/ausgeweitete Schmerzproblematik mit objektiven klinischen 
Befunden nicht hinlänglich erklären liess, leitete die IV-Stelle eine polydisziplinäre 
Begutachtung in die Wege. 
Zwischen dem 4. Dezember 2020 und dem 16. Februar 2021 wurde der Versicherte in den 
Disziplinen Kardiologie, Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Neurologie und Orthopä-
die begutachtet. Das entsprechende Gutachten erstattete die Neurologie Toggenburg AG 
am 25. März 2021. Im Rahmen der interdisziplinären Gesamtbeurteilung kamen die Gut-
achter zum Schluss, dass von Seiten des kardiologischen, des allgemeininternistischen 
und des psychiatrischen Fachgebietes keine Erkrankungen mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit bestünden. Orthopädischerseits werde eine Funktionsstörung der Lenden-
wirbelsäule nach mehrfacher operativer Intervention mit persistierender schmerzhafter 
Bewegungseinschränkung und sensiblem Wurzelreiz L4/5 links diagnostiziert. Im Rahmen 
der Untersuchung sei eine erhebliche Bewegungseinschränkung der Lendenwirbelsäule 
evident gewesen. Die paravertebrale Muskulatur im Lumbalbereich sei im Tonus deutlich 
erhöht gewesen. In Übereinstimmung mit der orthopädischen Diagnose habe sich neuro-
logischerseits ein lumbosakrales Schmerz- und sensibles Ausfallsyndrom mit Betonung 
L4/L5 links ergeben. Die koronare 3-Gefässerkrankung, der Diabetes, die Adipositas, die 
Hypertonie, die substituierte Hypothyreose, das obstruktive Schlafapnoesyndrom und die 
Epikondylitis wirken sich gemäss Gutachter nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Als Res-
sourcen sahen die Gutachter die verschiedenen beruflichen Kenntnisse sowie das stüt-
zende familiäre System an. Hinsichtlich Konsistenzbeurteilung wurde darauf hingewiesen, 
dass die Konzentration des Pregabalin unter der quantitativen Nachweisgrenze, diejenige 
von 4-Methylaminoantipyrin unterhalb des nach regelmässiger mehrfach täglicher Ein-
nahme zu erwartenden Serumsspiegels gelegen habe, was gegen eine regelmässige Ein-
nahme spreche. Insgesamt wurde – auch unter Berücksichtigung der nicht nachvollziehba-
ren vorgegebenen Vergesslichkeit und der unterschiedlichen Angaben zur Gehstrecke – 
von einer Verdeutlichungstendenz ausgegangen. Eine psychiatrische Diagnose konnte al-
lerdings nicht diagnostiziert werden, sodass auch die Verdeutlichungstendenz nicht als 
Folge einer psychiatrischen Störung anzusehen war. 
Was die Arbeitsfähigkeit anbelangt, kamen die Gutachter zum Schluss, dass dem Versi-
cherten seine angestammte Tätigkeit seit dem ersten Bandscheibeneingriff vom 18. Janu-
ar 2012 von orthopädischer und neurologischer Seite her nicht mehr zumutbar sei. Hin-
sichtlich ergonomischen Profils einer angepassten Tätigkeit führten sie aus, dass diese 


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Urteil S 2021 146
wechselbelastend ohne das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 5 kg, ohne das 
Arbeiten in Zwangshaltungen für die Wirbelsäule und ohne extreme klimatische Arbeitsbe-
dingungen (z.B. das Arbeiten im Kühlhaus) sein müsse. Eine solch angepasste Tätigkeit 
sei täglich zu 8.5 Stunden mit einer Leistungsminderung von 20 % möglich. Den Verlauf 
der Arbeitsfähigkeit setzten die Gutachter wie folgt fest:
AF 0 %
12. Januar – 15. April 2015 (kardiologisch für jegliche Tätigkeit)
AF 0 %
10. April – 19. September 2017 (operative Eingriffe Lendenwirbelsäule)
AF 80 %
20. September 2017 – 29. April 2018
AF 0 %
30. April – 31. Dezember 2018 (Verlängerungsspondylodese)
AF 80 %
Seit 1. Januar 2019 (Progredienz der Mobilitätsstörung und Desensibilisierung nach 
vier operativen Eingriffen an der LWS)
Abschliessend führten die Gutachter noch einmal explizit aus, dass sich seit der letztmali-
gen Beurteilung eine Verschlechterung in Bezug auf die Wirbelsäulenproblematik ergeben 
habe. Zudem sei im Januar 2015 ein Progress der Koronarkrankheit mit Indikation zur 
operativen Revaskularisierung festgestellt worden. Des Weiteren sei im September 2016 
ein obstruktives Schlafapnoesyndrom diagnostiziert worden und bei der aktuellen Begut-
achtung ein mit 6.9 % erhöhter HbA1c-Wert aufgefallen, sodass von einem bislang nicht 
diagnostizierten Diabetes mellitus Typ 2 auszugehen sei. Durch das obstruktive Schlafap-
noesyndrom, welches durch die nächtliche Anwendung einer APAP-Atemmaske behandelt 
werde, habe sich die Arbeitsfähigkeit nicht verändert. Der neu festgestellte Diabetes melli-
tus Typ 2 beeinflusse die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und in einer ange-
passten Tätigkeit nicht (IV-act. 159). 
6.
Im Vergleich zur letzten rechtskräftigen Verfügung aus dem Jahr 2010 ist eine 
rezidivierende lumbovertebrale Reizsymptomatik und ein Progress der Koronarkrankheit 
mit diversen operativen Eingriffen ausgewiesen, was eine Minderbelastbarkeit der 
Wirbelsäule sowie eine kardiale Minderbelastbarkeit zur Folge hatte (s. dazu auch RAD-
Stellungnahme vom 20. Februar 2018 [IV-act. 76]). Damit ist eine seit der Rentenableh-
nung im Jahr 2010 eingetretene Verschlimmerung des Gesundheitszustandes des Be-
schwerdeführers dargetan, weshalb die für die Prüfung der Neuanmeldung erforderliche 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen ist.
7.
Wie sich aus den Akten ergibt, stellte die Beschwerdegegnerin in der Beurteilung 
des neuerlichen Leistungsbegehrens auf das Gutachten der Neurologie Toggenburg AG 
vom 25. März 2021 (IV-act. 159) ab und ging gestützt darauf davon aus, dass im Zeitpunkt 


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Urteil S 2021 146
des frühest möglichen Rentenbeginns (Dezember 2017) eine 80%ige Arbeitsfähigkeit be-
stand. Eine vorübergehende Verschlechterung der gesundheitlichen Situation (100%ige 
Arbeitsunfähigkeit) nahm sie vom 30. April 2018 (Operationsdatum) bis zum Jahresende 
2018 an. Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass das 
Gutachten der Neurologie Toggenburg AG unverwertbar sei. 
7.1
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spe-
zialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 
Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-
lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 
V 351 E. 3b/bb). 
Das Gutachten der Neurologie Toggenburg AG ist umfassend, basiert auf Kenntnis der 
Vorakten und beruht auf einer eingehenden internistischen, kardiologischen, orthopädi-
schen, neurologischen und psychiatrischen Abklärung. Zudem enthält das Gutachten 
anamnestische Angaben, es berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Be-
schwerden und vermittelt ein vollständiges Bild seines Gesundheitszustandes. Die 
Schlussfolgerungen sind zudem begründet, einleuchtend und nachvollziehbar. Dem Gut-
achten kommt damit grundsätzlich voller Beweiswert zu. Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob 
die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen und Einwendungen gegen das Gutach-
ten stichhaltig sind und an dessen Beweiswert etwas zu ändern vermögen.
7.1.1
Soweit der Beschwerdeführer zunächst bemängelt, es würden sich im kardiologi-
schen Teilgutachten diverse Wiederholungen finden bzw. es seien ganze Abschnitte mit-
tels "copy paste" eingefügt worden, kann dem Gutachter Dr. med. E.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, kein Vorwurf gemacht werden. Wie ein 
Blick in das Gutachten der Neurologie Toggenburg AG ergibt, enthält das kardiologische 
Teilgutachten zwar diverse Passagen, die identisch auch im internistischen Teilgutachten 
zu finden sind (vgl. z.B. internistisches Teilgutachten S. 5 f. mit kardiologischem Teilgut-
achten S. 5 ff.). Berücksichtigt man jedoch den Umstand, dass die Beschwerdeführerin 
durch Dr. E.________ sowohl internistisch als auch kardiologisch untersucht wurde, er-
staunt dies nicht weiter. Aus Gründen der Effizienz und der Wirtschaftlichkeit bietet sich 
die Übernahme gewisser Textpassagen in anderen Teilgutachten denn auch geradezu an, 
gehören gewisse Angaben z.B. zur Schulbildung, zum beruflichen Werdegang, zur sozia-
len Situation oder zum Tagesablauf doch sowohl in ein internistisches als auch in ein kar-


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Urteil S 2021 146
diologisches Gutachten. Es würde für die versicherte Person jedenfalls keinen Mehrwert 
bringen, wenn die gleichen Textpassagen in jedem Teilgutachten neu ausformuliert wer-
den müssten. Nichtsdestotrotz gebietet sich bei der Verwendung von Textbausteinen eine 
gewisse Zurückhaltung, als die Teilgutachten individuell auf die zu begutachtende Disziplin 
passen müssen. Diesbezüglich ergeben sich vorliegend aber keine Hinweise, dass Gut-
achter Dr. E.________ und die anderen Teilgutachter bei der Abfassung der einzelnen 
Gutachten nicht die gebotene Sorgfalt an den Tag gelegt hätten. Der Vorwurf des Be-
schwerdeführers erweist sich somit als unbegründet und lässt an der Qualität des Gutach-
tens keinerlei Zweifel aufkommen. 
7.1.2
Zum Vorwurf des Beschwerdeführers, die Gutachter hätten es unterlassen, die per 
Dezember 2018 angenommene Verbesserung rechtsgenüglich darzutun, ist zunächst 
festzuhalten, dass die Operation vom 30. April 2018 (Verlängerungsspondylodese) unbe-
strittenermassen zu einer zumindest vorübergehenden Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes und einer damit verbundenen 100%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem Ein-
griffsdatum geführt hat. Entsprechendes hielt auch RAD-Arzt Dr. med. F.________, Fach-
arzt Allgemeine Innere Medizin FMH, am 13. August 2018 (IV-act. 91) fest. Die Rehabilita-
tionsdauer gab er – einen unkomplizierten postoperativen Verlauf vorausgesetzt – mit drei 
bis vier Monate an und er wies darauf hin, dass sich durch den neuerlichen operativen 
Eingriff am bereits festgesetzten ergonomischen Profil (s. Stellungnahme vom 20. Februar 
2018 [IV-act. 76]) nichts ändere. Doktor F.________ ging mithin vor und nach der drei- bis 
viermonatigen Rekonvaleszenzphase der Operation von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit 
aus. Wie sich aus den medizinischen Akten ergibt, gestaltete sich der postoperative Ver-
lauf im Nachgang zum Eingriff komplikationslos. Zudem zeigten sich im Rahmen der neu-
rologischen Evaluation bei Dr. med. G.________, Neurologie FMH, bis auf eine leichte Lä-
sion im Bereich der Nervenwurzel L5 keine pathologischen Befunde (vgl. IV-act. 100). Ei-
ne Schraubenlockerung konnte schliesslich ebenso ausgeschlossen werden wie eine akti-
vierte Facettengelenksarthrose oder eine andere Pathologie. Darüber hinaus zeigten sich 
auch MR-tomografisch keine neurogenen Kompressionen (vgl. IV-act. 101). Die persistie-
renden Schmerzen lumbal mit Ausstrahlung in die Beine links liessen sich mit objektiven 
Befunden somit nicht hinlänglich erklären. Vorstehendes berücksichtigt, kam 
Dr. F.________ am 13. Dezember 2018 (IV-act. 105) zum Schluss, dass spätestens ab 
dem Zeitpunkt der erfolgten fachärztlich neurologischen Untersuchung Ende August 2018 
in einer angepassten Tätigkeit von einer Teilarbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 
50 % ausgegangen werden könne mit einer schrittweisen Steigerung um jeweils 10 % pro 
Monat bis auf die zuletzt als zumutbar erachteten 80 %. Im Unterschied dazu gehen die 


12
Urteil S 2021 146
Gutachter der Neurologie Toggenburg AG erst ab dem 1. Januar 2019 von der zuvor be-
stehenden 80%igen Arbeitsfähigkeit aus. Sie nahmen mithin eine Rehabilitationsphase 
von acht Monaten an, was eher als grosszügig erscheint. Dabei gehen auch sie von einem 
komplikationslosen postoperativen Verlauf aus, berücksichtigen aber gleichzeitig, dass die 
Rehabilitation schleppend verlief. Anhaltspunkte dafür, dass die Operation vom 30. April 
2018 zu einer langfristigen Arbeitsunfähigkeit geführt hätte, ergeben sich aus den Akten 
nicht. Vielmehr ist in diesem Zusammenhang auf die Angaben des Versicherten zu ver-
weisen, wonach die Schmerzen nach der Operation vom 30. April 2018 zu 80 % weg sei-
en. Zu Recht wird im neurologischen Teilgutachten daher davon gesprochen, dass mit der 
dritten Revisionsoperation ein Erfolg bezüglich der intensivsten Schmerzausprägung ein-
getreten sei. Angesichts dessen erscheint es nachvollziehbar, wenn die Gutachter nach 
der Rekonvaleszenzphase der Operation von der bereits zuvor bestandenen 80%igen Ar-
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen sind. Ebenfalls nicht zu bean-
standen ist die Annahme einer achtmonatigen Rehabilitationsdauer. Auch wenn dem Be-
schwerdeführer zuzustimmen ist, dass die Gutachter die Verbesserung per 1. Januar 2019 
nicht explizit begründen, erscheint dies nach dem soeben Ausgeführten schlüssig. 
7.1.3
Ebenfalls fehl geht der Einwand, seine Angaben (schnell reizbar, interaktionelle 
Konflikte aufgrund der Schmerzen, Stimmung beeinträchtigt und Gedächtnis einge-
schränkt) seien vom psychiatrischen Gutachter weder thematisiert noch in seiner Beurtei-
lung gewürdigt worden. Unter Ziffer 6 "Diagnosen" führt Dr. med. H.________, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, aus, dass der Versicherte im Rahmen der Explo-
ration psychisch nicht beeinträchtigt gewirkt habe. Entsprechend sei auch der psychiatri-
sche Befund nach AMDP regelrecht gewesen. Insbesondere hätten sich keine Anhalts-
punkte für das Vorhandensein der Achsensymptome einer depressiven Störung ergeben 
(vgl. IV-act. 159 S. 97). Des Weiteren konnte der Gutachter die vom Versicherten vorge-
gebene Vergesslichkeit nicht nachvollziehen. Dies begründete er damit, dass der Versi-
cherte mit ausreichender Sicherheit soziobiografische Fakten erinnere und die Merkfähig-
keit erhalten sei. Eine Beeinträchtigung des Lang- und Kurzzeitgedächtnisses konnte er 
nicht erkennen (vgl. IV-act. 159 S. 99), was im Einklang mit dem erhobenen Befund nach 
AMDP steht (vgl. IV-act. 159 S. 94). Angesichts des soeben Festgestellten vermag die Ar-
gumentation in der angefochtenen Verfügung, wonach die Klage der verstärkten Reizbar-
keit und grösseren Vergesslichkeit als subjektive Wahrnehmung des Versicherten unbe-
legt sei, zu überzeugen. Was daran falsch sein sollte, erschliesst sich dem Gericht nicht. 
Vielmehr ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass keine auffälligen Befunde festgestellt 
werden konnten, weshalb sich für den psychiatrischen Gutachter auch keine psychische 


13
Urteil S 2021 146
Erkrankung ergab. In diesem Zusammenhang berücksichtigte Dr. H.________ auch die in 
den Vorakten verschiedentlich erwogene Diagnose der chronischen Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren. Für ihn ergaben sich allerdings keine ausrei-
chenden Hinweise für das Vorhandensein dieser Störung vor dem Hintergrund des Feh-
lens eines unverarbeiteten/fehlverarbeiteten innerseelischen Konfliktes (vgl. IV-act. 159 
S. 97). Zu diesem Schluss kam er nach Würdigung der anamnestischen Angaben und der 
erhobenen Befunde, weshalb es der Beweiskraft des psychiatrischen Teilgutachtens auch 
keinen Abbruch tut, dass die Begründung diesbezüglich etwas knapp ausgefallen ist.
7.1.4
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, im Gutachten fehle eine Diskussion 
zu den Wechselwirkungen, insbesondere in Bezug auf das Schmerzgeschehen, kann ihm 
ebenso wenig gefolgt werden. Wie die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfü-
gung korrekt festgestellt hat, wurden die Schmerzen berücksichtigt und zwar sowohl im 
Rahmen der neurologischen als auch der orthopädischen Beurteilung. In neurologischer 
Hinsicht kam der Gutachter zum Schluss, dass das chronische Schmerzsyndrom mit 
nachgewiesener Wurzelschädigung L4/5 zur Minderung der Arbeitsfähigkeit beitrage (vgl. 
IV-act. 159 S. 53). Er anerkannte eine Leistungsminderung um 20 % und begründete dies 
gerade damit, dass trotz umfangreicher Medikation immer wieder Schmerzspitzen auftre-
ten könnten (vgl. IV-act. 159 S. 55). Aufgrund der schmerzreaktiven Muskelverspannung 
ging auch der orthopädische Teilgutachter von einem erhöhten Pausenbedarf aus (vgl. IV-
act. 159 S. 73). Der erheblichen Adipositas wurde schliesslich im Rahmen der kardiologi-
schen Beurteilung im Sinne eines kardiovaskulären Risikofaktors Rechnung getragen. Da-
bei wurde dem Versicherten eine Änderung des von körperlicher Inaktivität geprägten Le-
bensstils verbunden mit einer Gewichtsreduktion um mindestens 25 kg dringend empfoh-
len. Abgesehen davon ergab die kardiologische Untersuchung einen erfreulichen Lang-
zeitverlauf nach Koronarrevaskularisation (vgl. IV-act. 159 S. 37).
7.1.5
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung gibt schliesslich auch zu 
keinen Beanstandungen Anlass, dass die Gutachter den erhobenen Medikamentenspiegel 
in ihre Beurteilung miteinbezogen haben, kann dieser doch vor allem bei chronischen 
Schmerzpatienten in Ergänzung zu Anamnese und klinischem Befund wichtige Informatio-
nen über den effektiven Leidensdruck und die Konsistenz der Beschwerden liefern (BGer 
9C_233/2017 vom 19. Dezember 2017 E. 3.2.1). Der internistische Gutachter stellte fest, 
dass der Medikamentenspiegel für Pregabalin im nicht nachweisbaren Bereich (<0.1 mg/l) 
und der von 4-Methylaminoantipyrin unterhalb des nach regelmässiger mehrfach täglicher 
Einnahme zu erwartenden Serumspiegels lag (vgl. IV-act. 159 S. 22). Auch wenn der Zeit-


14
Urteil S 2021 146
punkt der letzten Einnahme der genannten Medikamente nicht konkret erfragt wurde und 
das Gutachten keine Diskussion über die Dauer seit der Einnahme enthält, geht aus der 
im Gutachten aufgelisteten Einnahmefrequenz immerhin hervor, dass der Beschwerdefüh-
rer angegeben hatte, die beiden Medikamente Novalgin und Pregabalin mehrfach täglich 
und regelmässig einzunehmen (2-2-2-2 und 1-1-1; vgl. IV-act. 159 S. 18). Wenn der Ser-
umspiegel für Pregabalin zum Zeitpunkt der Untersuchung nun aber im nicht messbaren 
Bereich und derjenige von 4-Methylaminoantipyrin unterhalb des nach regelmässiger 
mehrfach täglicher Einnahme zu erwartenden lag, darf ohne weiteres darauf geschlossen 
werden, dass der Medikamentenspiegel nicht der vom Beschwerdeführer angegebenen 
Einnahmedosis entspricht. Daran vermag auch eine allfällige individuelle stoffwechselab-
hängige Abbauzeit nichts zu ändern. Es erscheint jedenfalls nachvollziehbar, wenn der in-
ternistische Teilgutachter unter diesen Umständen auf eine nicht regelmässige Einnahme 
der Medikamente schloss.
7.2
Nach dem soeben Dargelegten ist festzuhalten, dass sich die Vorbringen des Be-
schwerdeführers insgesamt nicht als stichhaltig erwiesen haben, um die ausschlaggeben-
de Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens in Frage zu stellen. Dementsprechend ist 
es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das genannte Gutachten vom 
25. März 2021 als beweiskräftig angesehen und darauf abgestellt hat. Abgesehen von der 
vorübergehenden Verschlechterung der gesundheitlichen Situation vom 30. April bis 
31. Dezember 2018 ist somit von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. 
8.
Der Beschwerdeführer bringt nun jedoch vor, die Restarbeitsfähigkeit sei wirt-
schaftlich nicht mehr verwertbar, was zu einer vollständigen Invalidität im Sinne von Art. 8 
Abs. 1 ATSG führe. In erster Linie führt er dazu die gesundheitlichen Einschränkungen an; 
sodann werden sein Alter – er ist am 30. März 2022 62 Jahre alt geworden – die fehlende 
Ausbildung und die mehrjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt erwähnt. 
8.1
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbare Ein-
kommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln. Der ausgegli-
chene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er berücksichtigt die kon-
krete Arbeitsmarktlage nicht, umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich 
nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten Chan-
cen gesundheitlich Beeinträchtigter ab, tatsächlich eine zumutbare und geeignete Arbeits-
stelle zu finden. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem 
Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeits-


15
Urteil S 2021 146
markt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält. Der 
ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- 
und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen sei-
tens des Arbeitgebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann aber dort nicht 
gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich 
ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht 
realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich und das 
Finden einer entsprechenden Stelle daher zum vornherein als ausgeschlossen erscheint. 
Mit dem Konzept des ausgeglichenen Arbeitsmarktes geht der Gesetzgeber somit 
grundsätzlich davon aus, dass auch gesundheitlich eingeschränkten Personen ein ihren 
(verbleibenden) Fähigkeiten entsprechender Arbeitsplatz offen steht. Selbst wenn sich der 
Fächer an Stellen- und Arbeitsangeboten im Laufe der letzten Jahrzehnte namentlich in-
folge der Desindustrialisierung und des Strukturwandels verändert hat, darf vom gesetzlich 
vorgegebenen Konzept des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht abgewichen werden, in-
dem stattdessen konkret existierende Erwerbsmöglichkeiten oder konkrete Arbeitsmarkt-
verhältnisse beigezogen werden (BGer 8C_256/2021 vom 9. März 2022 E. 9.1 mit Hinwei-
sen). 
8.2
Der Beschwerdeführer war in dem für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Ar-
beitsfähigkeit massgebenden Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens der Neurologie 
Toggenburg AG fast 61-jährig. Damit blieb ihm eine Aktivitätsdauer von vier Jahren, wobei 
die Rechtsprechung bereits eine verbleibende Aktivitätsdauer von zweieinhalb Jahren als 
für die Verwertbarkeit grundsätzlich ausreichend taxiert (BGer 8C_645/2017 vom 23. Ja-
nuar 2018 E. 4.2.2 und 4.3.2). Das Alter des Beschwerdeführers schliesst für sich allein 
die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit somit nicht aus. Zwar trifft es zu, dass sowohl 
sein Alter als auch die Tatsache, dass er über keinen Berufsabschluss verfügt, seine 
Chancen, eine neue Arbeitsstelle zu finden, schmälern. Wie die Vergangenheit indes 
zeigt, war es dem Beschwerdeführer stets möglich, auch ohne Berufsabschluss erwerbs-
tätig zu sein. Zudem war der Beschwerdeführer sogar während einigen Jahren selbständig 
erwerbend und hatte mehrere Angestellte. Des Weiteren bestehen für den Beschwerde-
führer mit Bezug auf den hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt Möglichkeiten, eine 
Stelle zu finden. Einerseits werden Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt (BGE 146 V 16 E. 7.2.1); anderer-
seits ist der Beschwerdeführer nach wie vor im Rahmen eines Vollpensums (mit um 20 % 
reduzierter Leistung wegen des vermehrten Pausenbedarfs) arbeitsfähig, und die ihm zu-
mutbare Tätigkeit unterliegt nicht so vielen Einschränkungen, dass eine Anstellung nicht 


16
Urteil S 2021 146
mehr als realistisch zu bezeichnen wäre. Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 
ist erst anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form mög-
lich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter 
nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre 
und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen er-
scheint (vgl. E. 8.1 hiervor). Davon kann vorliegend keine Rede sein. Die Einschränkung 
auf wechselbelastende Tätigkeiten ohne das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten 
über 5 kg, ohne Arbeiten in Wirbelsäulenzwangshaltungen und ohne extreme klimatische 
Arbeitsbedingungen (vgl. IV-act. 159 S. 7) lässt immer noch ein genügend breites Spek-
trum an möglichen und dem Beschwerdeführer zumutbaren Tätigkeiten zu. In Anbetracht 
der hohen Hürden, welche das Bundesgericht in grundsätzlicher Hinsicht für die Unver-
wertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen aufstellt (BGer 9C_536/2015 vom 
21. März 2016 E. 4.2), hat die Beschwerdegegnerin trotz fortgeschrittenen Alters des Be-
schwerdeführers die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in einer den Leiden ange-
passten Tätigkeit zu Recht bejaht. Gesamthaft betrachtet schränken die dargelegten per-
sönlichen und beruflichen Gegebenheiten die Möglichkeiten des Beschwerdeführers je-
denfalls nicht derart ein, dass es ihm unmöglich wäre, auf dem hypothetisch ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden, weshalb die zumutbare 80%ige Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers durchaus als noch verwertbar zu betrachten ist.
9.
Ausgehend von der zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer angepassten 
Tätigkeit ist der IV-Grad im Folgenden mittels Einkommensvergleichs zu bestimmen. 
9.1
Was das von der IV-Stelle angenommene Valideneinkommen in der Höhe von 
Fr. 67'981.– anbelangt, ist anzumerken, dass dieses einer summarischen Überprüfung 
seitens des Gerichts standhält und die Berechnung im Übrigen auch vom Beschwerdefüh-
rer nicht beanstandet wird, sodass sich Weiterungen hierzu erübrigen. 
9.2
9.2.1
Das Invalideneinkommen ermittelte die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Ta-
bellenlöhne der LSE 2014. Dabei ging sie vom Durchschnittslohn der Männer, Tabelle 
TA1, ganzer privater Sektor, Kompetenzniveau 1 aus. Bei einer durchschnittlichen Ar-
beitszeit von wöchentlich 41,7 Stunden und angepasst an die Nominallohnentwicklung 
sowie unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs in der Höhe von 10 % ergab 
sich bei einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ein Invalideneinkommen von Fr. 48'947.– (vgl. IV-
act. 78).


17
Urteil S 2021 146
9.2.2
Diesbezüglich rügt der Beschwerdeführer, es sei anstatt auf den Medianwert auf 
das unterste Quartil der LSE abzustellen. Dies entspreche einer Reduktion des Lohnni-
veaus von durchschnittlich 15 %, weshalb von den Tabellenlöhnen der LSE vorweg ein 
leidensbedingter Abzug von 15 % zu veranschlagen sei. Zudem sei zu berücksichtigen, 
dass er seine angestammte Tätigkeit als Metallverarbeiter nicht mehr ausüben könne, was 
einen weiteren Abzug von 15 % rechtfertige und er während fünf Jahren nicht mehr beruf-
lich aktiv gewesen sei, sodass ein zusätzlicher Abzug von 25 % (für jedes volle Jahr der 
beruflichen Desintegration 5 %) vorzunehmen sei. Daher rechtfertige sich insgesamt ein 
Abzug vom Tabellenlohn von 55 %. Zur Untermauerung seines Standpunktes verweist der 
Beschwerdeführer auf das BASS-Gutachten vom 8. Januar 2021 und das Rechtsgutach-
ten "Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung" vom 22. Ja-
nuar 2021.
9.2.3
Diese Einwände sind nicht stichhaltig. Das Bundesgericht hat nämlich mit 
BGE 148 V 174 mit Blick auf die vom Beschwerdeführer angerufenen Rechtsgutachten 
und Schlussfolgerungen entschieden, dass im heutigen Zeitpunkt kein ernsthafter sachli-
cher Grund für die Änderung der Rechtsprechung besteht, wonach Ausgangspunkt für die 
Bemessung des Invalideneinkommens anhand statistischer Werte grundsätzlich die Zen-
tral- bzw. Medianwerte der LSE darstellen. Somit kann der Argumentation des Beschwer-
deführers, das von der IV-Stelle veranschlagte, auf dem LSE-Medianwert basierende Inva-
lideneinkommen sei vorweg um 15 % zu kürzen, nicht gefolgt werden. 
9.2.4
Die IV-Stelle gewährte einen Abzug vom Tabellenlohn in Höhe von 10 %. Soweit 
der Beschwerdeführer demgegenüber einen leidensbedingten Abzug von 40 % beantragt, 
kann er nicht gehört werden. Zunächst ist zu berücksichtigen, dass der Leidensabzug 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf höchstens 25 % begrenzt ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2). Sodann ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich vollzeitlich 
arbeitsfähig, jedoch krankheitsbedingt reduziert leistungsfähig ist. Bei dieser Konstellation 
wird in der Regel kein über die Berücksichtigung der eingeschränkten Leistungsfähigkeit 
und damit das Rendement hinausgehender Abzug anerkannt (BGer 8C_211/2018 vom 
8. Mai 2018 E. 4.4). Ebenso wenig vermag das Alter des Beschwerdeführers einen lei-
densbedingten Abzug zu rechtfertigen, werden doch gerade Hilfsarbeiten auf dem mass-
gebenden ausgeglichenen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt (BGE 146 V 16 
E. 7.2.1; vgl. auch BGer 8C_393/2020 vom 21. September 2020 E. 4.2). Des Weiteren 
sind auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachten sprachlichen Schwierigkeiten 


18
Urteil S 2021 146
nicht abzugsrelevant, da Hilfsarbeitertätigkeiten keine guten Kenntnisse der deutschen 
Sprache erfordern (BGer 9C_266/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.4.4). In diesem Zusam-
menhang ist sodann zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer bereits 1989 in die 
Schweiz eingereist ist. Wie den mangelnden Sprachkenntnissen wurde mit dem herange-
zogenen Tabellenlohn des niedrigsten Kompetenzniveau 1 auch bereits der fehlenden Be-
rufsbildung Rechnung getragen, sodass auch dieser Umstand nicht noch ein zweites Mal 
beim Leidensabzug geltend gemacht werden kann. Bei Hilfsarbeitertätigkeiten im unters-
ten Kompetenzniveau spielt sodann auch das Kriterium der langen Abwesenheit vom Ar-
beitsmarkt nur eine unbedeutende Rolle und vermag einen Abzug nicht zu rechtfertigen 
(BGer 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.3). Ebenso wenig kommt mit Blick auf das 
Kompetenzniveau 1 dem Umstand, dass der Beschwerdeführer namentlich nicht mehr in 
seiner angestammten Tätigkeit arbeiten kann, nach der Rechtsprechung eine relevante 
Bedeutung zu (BGer 8C_699/2017 vom 26. April 2018 E. 3.2). Was schliesslich den Aus-
länderstatus anbelangt, ist ebenfalls kein Abzug angezeigt, verdienen doch Männer mit 
Niederlassungsbewilligung C ohne Kaderfunktion zwar weniger als Schweizer, aber den-
noch mehr als den für die Invaliditätsbemessung herangezogenen Zentralwert (BGer 
8C_301/2021 vom 23. Juni 2021 E. 6.3). Nach dem Gesagten verbleibt einzig die gesund-
heitliche Einschränkung auf wechselbelastende Tätigkeiten ohne das Heben, Tragen und 
Bewegen von Lasten über 5 kg, ohne Arbeiten in Wirbelsäulenzwangshaltungen und ohne 
extreme klimatische Arbeitsbedingungen. In Würdigung der gesamten Umstände erscheint 
die von der IV-Stelle vorgenommene Kürzung des Invalideneinkommens von 10 % als an-
gemessen, zumal selbst bei Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 20 % 
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde. Damit ist auch das von der 
Beschwerdegegnerin errechnete Invalideneinkommen von Fr. 48'947.– nicht zu 
beanstanden.
9.3
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 67'981.– und einem Invalideneinkommen 
von Fr. 48'947.– ergibt sich ein Minderverdienst von Fr. 19'034.– und somit ein Invali-
ditätsgrad von gerundet 28 %. Bei einem Invaliditätsgrad von weniger als 40 % besteht 
somit im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns (Dezember 2017) kein Leis-
tungsanspruch. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Befristung des Rentenanspruchs 
nach der dreimonatigen Wartezeit per 31. März 2019, ist eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
nach Dezember 2017 doch lediglich für die Zeitspanne vom 30. April bis 31. Dezember 
2018 ausgewiesen. Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet und sie ist vollum-
fänglich abzuweisen.


19
Urteil S 2021 146
10.
Nachdem der medizinische Sachverhalt mit dem polydisziplinären Gutachten der 
Neurologie Toggenburg AG umfassend geklärt ist und dem Gutachten volle Beweiskraft 
zukommt, sind von einer weiteren Begutachtung des Beschwerdeführers keine neuen Er-
kenntnisse zu erwarten, sodass sein Antrag auf Einholung eines erneuten polydiszi-
plinären Gutachtens in zulässiger Anwendung der antizipierten Beweiswürdigung abzu-
weisen ist (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d). Schliesslich kann der Beschwerdegegnerin auch 
keine Verletzung der Abklärungspflicht i.S.v. Art. 43 ATSG vorgehalten werden.
11.
 Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 die unentgelt-
liche Rechtspflege gewährt wurde, sind ihm für das vorliegende Verfahren keine Kosten 
aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung nach Art. 61 lit. g ATSG ist nicht auszurichten. 
Die vom Beschwerdeführer beigezogene Rechtsvertreterin ist für ihren Aufwand ausge-
hend von einem Stundenansatz für Rechtsanwälte von Fr. 220.– und in Berücksichtigung 
des Umstandes, dass nur der notwendige Aufwand verrechnet werden kann, ermessens-
weise mit Fr. 2'700.– (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Staatskasse zu entschädi-
gen.


20
Urteil S 2021 146
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird für das Beschwerdeverfahren 
mit Fr. 2'700.– (inkl. Auslagen und MWST) aus der Staatskasse entschädigt.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (im Doppel), an die IV-
Stelle Zug, an das Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern, und zum Vollzug 
von Ziffer 3 im Dispositiv an die Finanzverwaltung des Kantons Zug.
Zug, 12. Juni 2023
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am