zg_verwaltungsgericht · S 2024 74 · 2025-06-11 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Erlassgesuch) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Sarah Schneider und lic. iur. Judith Fischer
Gerichtsschreiber: lic. iur. Thomas Kreyenbühl
U R T E I L vom 11. Juni 2025
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch den Rechtsdienst der Ar-
beitslosenkasse des Kantons Zug, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Erlassgesuch)
S 2024 74


2
Urteil S 2024 74
A.
Die 1997 geborene A.________ meldete sich am 4. Dezember 2023 beim Regio-
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zug zur Arbeitsvermittlung (ALK-act. 52) und be-
antragte am 15. Dezember 2023 Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Januar 2024 (ALK-
act. 51). Mit Verfügungen vom 2. Mai 2024 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 
die Versicherte wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in den Kontrollpe-
rioden Februar und März 2024 mit Wirkung ab dem 1. März bzw. ab dem 1. April 2024 für 
je vier Tage in der Anspruchsberechtigung ein (ALK-act. 25, 26). Am 3. Mai 2024 verfügte 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug (ALK), dass die Versicherte die für den Monat 
April 2024 zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von netto Fr. 1'032.50 
zurückzuerstatten habe. Die ALK begründete dies damit, dass die Abrechnung vom April 
2024 ohne Berücksichtigung der Einstelltage erfolgt sei. Aufgrund der neuen Berechnung 
müsse diese Differenz zurückgefordert werden (ALK-act. 24). 
Am 5. Juni 2024 stellte die Versicherte betreffend die Rückforderung von Fr. 1'032.50 ein 
Erlassgesuch (RAV-act. 17). Mit Verfügung vom 12. Juni 2024 wies das AWA dieses Ge-
such ab (ALK-act. 19). Die dagegen mit Eingabe vom 14. Juni 2024 erhobene Einsprache 
(ALK-act. 16) wies das AWA mit Entscheid vom 19. August 2024 (ALK-act. 8) ab. 
B.
Am 4. September 2024 (Poststempel) erhob die Versicherte gegen den Einspra-
cheentscheid vom 19. August 2024 beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwer-
de. Sie beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids und der Verfügung vom 12. 
Juni 2024 sowie den vollständigen Erlass der Rückforderung von Fr. 1'032.50 (act. 1).
C.
Das AWA schloss am 8. Oktober 2024 vernehmlassend auf Abweisung der Be-
schwerde (act. 3).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozia-
lversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder Verfü-
gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden, 


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Urteil S 2024 74
wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 
Zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen 
Amtsstelle ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht dessel-
ben Kantons (Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerdefrist beträgt 
30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das Verwaltungsgericht als einzi-
ge kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversiche-
rung, für die das Bundesrecht eine kantonale Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Ge-
setzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz; 
VRG; BGS 162.1]). Da vorliegend ein Einspracheentscheid des AWA angefochten wird, ist 
das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache ört-
lich und sachlich zuständig. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 
19. August 2024 wurde am 4. September 2024 der Post übergeben und damit fristgerecht 
eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist in der Sache persönlich betroffen und die Be-
schwerdeschrift entspricht den formellen Anforderungen an eine Laienbeschwerde, wes-
halb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der 
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichts (GO VG; BGS 162.11).
1.2
Soweit die Beschwerdeführerin verlangt, es sei die Verfügung des AWA vom 
12. Juni 2024 aufzuheben, ist darauf nicht einzutreten, da diese Verfügung durch den Ein-
spracheentscheid vom 19. August 2024 ersetzt worden ist. Sie gilt inhaltlich als mitange-
fochten (Devolutiveffekt; vgl. etwa BGE 134 II 142 E. 1.4; BGer 2C_191/2022 vom 27. Juni 
2023 E. 1).
2. 
2.1
Nach Art. 95 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG 
sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem 
Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 
Die genannten Erlassvoraussetzungen (guter Glaube und grosse Härte) müssen kumulativ 
erfüllt sein (vgl. Art. 3 und 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts [ATSV; SR 830.11]; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, Art. 25 
N 60 ff.).


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Urteil S 2024 74
2.2
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des 
Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungs-
empfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässig-
keit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung entfällt somit ei-
nerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arg-
listige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. 
Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, 
wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beur-
teilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei 
aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteils-
fähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 
218 E. 4 mit Hinweisen). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht 
nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhal-
ten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Be-
tracht (BGer 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.
3.1
Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass die 
Beschwerdeführerin in den Monaten Februar und März 2024 ungenügende Arbeits-
bemühungen nachgewiesen habe. Der Beschwerdeführerin, welche bereits ab Juli 2017 
und ab Januar 2018 bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet gewesen sei, sei be-
kannt gewesen, dass sie die Weisungen des RAV habe befolgen und sich ordnungs-
gemäss habe bewerben müssen. Dass das Nichtbefolgen einer Weisung des RAV zu ei-
ner Einstellung in der Anspruchsberechtigung führe, sei ihr bewusst gewesen. Es sei ihr 
nicht vorzuhalten, dass sie die Leistungen bösgläubig bezogen habe, wohl jedoch, dass 
sie ihre Pflicht, sich korrekt zu bewerben, nicht wahrgenommen habe. Damit habe die Be-
schwerdeführerin in Kauf genommen, unrechtmässig Arbeitslosenentschädigung zu be-
ziehen. Insofern könne nicht von einer leichten Nachlässigkeit gesprochen werden. Die 
Berufung auf den guten Glauben müsse ihr daher verwehrt bleiben. Auch wenn die 
schwierige familiäre Situation mit der Pflege der Mutter belastend und fordernd gewesen 
sei, lasse sich darin aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht kein entschuldbarer 
Grund erkennen (ALK-act. 8).
3.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass sie sich in einer 
äusserst schwierigen finanziellen Lage befinde. Sie lebe mit ihrer Mutter zusammen, wel-
che auf IV-Hilfe angewiesen sei und sich kürzlich einer schweren Operation habe unter-


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ziehen müssen. Beim RAV sei ihr aufgrund von Kommunikationsproblemen und Missver-
ständnissen mit der früheren Beraterin ein neuer Berater mit mehr Erfahrung zugewiesen 
worden. Dies könne sie belegen. Auch das RAV habe somit Handlungsbedarf gesehen. 
Die Beschwerdeführerin habe ihre Arbeitsbemühungen stets nach bestem Wissen und 
Gewissen eingereicht. Es sei unzutreffend, dass sie grobfahrlässig gehandelt habe. Nach-
dem der neue Berater der Beschwerdeführerin die Nutzung des Onlineportals korrekt er-
klärt habe, habe sie keine weiteren "Informationsfehler" mehr begangen. Das Onlineportal 
habe die Einträge automatisch als akzeptiert eingestuft, sobald sie eine Verlinkung zu den 
Bewerbungen vorgenommen habe. Falls etwas gefehlt habe – wie zum Beispiel detaillierte 
Kontaktdaten – habe das System normalerweise eine Rückmeldung gegeben. Dies sei je-
doch bei ihren Bewerbungen nicht der Fall gewesen. Die fehlende Rückmeldung des Sys-
tems habe dazu geführt, dass sie in gutem Glauben davon ausgegangen sei, ihre Einträge 
korrekt gemacht zu haben. Ausserdem sei darauf hinzuweisen, dass die Pflege der Mutter 
die Beschwerdeführerin bei der Arbeitssuche stark beeinträchtigt habe. Dies sei ebenfalls 
zu berücksichtigen (act. 1). 
4.
4.1
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die beiden Verfügungen des Beschwerdegeg-
ners vom 2. Mai 2024, mit welchen die Beschwerdeführerin wegen ungenügender persön-
licher Arbeitsbemühungen in den Kontrollperioden Februar und März 2024 für je vier Tage 
in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde (ALK-act. 25, 26), unangefochten in 
Rechtskraft erwuchsen. Dass die Arbeitsbemühungen der Monate Februar und März 2024 
qualitativ ungenügend waren, hat damit als erwiesen zu gelten und ist nicht mehr zu über-
prüfen. Dasselbe gilt für die Rückforderungsverfügung der ALK vom 3. Mai 2024 über den 
Betrag von Fr. 1'032.50 (ALK-act. 24), welche ebenfalls unangefochten in Rechtskraft er-
wuchs. Auch die Rechtmässigkeit der Rückforderung ist deshalb nicht mehr zu überprü-
fen. Streitig und zu prüfen ist einzig noch, ob die Beschwerdeführerin die ihr im April 2024 
ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung gutgläubig bezogen hat und ob eine grosse Härte 
vorliegt. 
4.2
Den Verfügungen vom 2. Mai 2024 ist zu entnehmen, dass die Arbeitsbemühun-
gen der Monate Februar und März 2024 ungenügend waren, weil die Angaben unvollstän-
dig waren. Es fehlten die vollständigen Adressen und die Angaben zu den Kontaktperso-
nen. In der Kontrollperiode März 2024 hat die Beschwerdeführerin nach dem 21. März 
2024 überdies keine Bewerbungen mehr getätigt. Die betreffenden Arbeitsbemühungen 
waren somit nicht über den ganzen Monat verteilt (ALK-act. 25, 26).


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Urteil S 2024 74
4.3
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin am 4. Dezember 2023 bei der An-
meldung im RAV Zug darauf hingewiesen wurde, dass sie mindestens zwei bis drei Ar-
beitsbemühungen pro Woche bzw. acht bis zwölf Arbeitsbemühungen über den ganzen 
Monat verteilt einzureichen habe. Zudem wurde sie auch darüber in Kenntnis gesetzt, 
dass die Arbeitsbemühungen nur gültig seien, wenn die ganze Adresse (Firmenname, 
Kontaktperson, Strasse, PLZ, Ort und bei telefonischen Bewerbungen die Telefonnummer) 
angegeben werde. Das betreffende Merkblatt hat die Beschwerdeführerin unterzeichnet 
(RAV-act. 99). Weiter wurde der Beschwerdeführerin anlässlich des Gesprächs im RAV 
vom 15. Januar 2024 erneut erklärt, dass die Angaben auf dem Formular Nachweis der 
persönlichen Arbeitsbemühungen vollständig sein müssten. Auch dies bestätigte sie un-
terschriftlich (RAV-act. 89). Schliesslich wird im Formular Nachweis der persönlichen Ar-
beitsbemühungen ausdrücklich vermerkt, dass in der entsprechenden Spalte die Firma, 
Adresse, Kontaktperson, das E-Mail, der Link zum Online-Formular und die Telefon-Nr. 
einzutragen seien (vgl. etwa RAV-act. 69). 
4.4
Die Beschwerdeführerin wurde vorliegend somit mehrfach über ihre Pflichten im 
Zusammenhang mit der Arbeitssuche und deren Dokumentation aufgeklärt. Gleichwohl 
waren ihre Arbeitsbemühungen in den Kontrollperioden Februar und März 2024 in der 
Folge qualitativ ungenügend. Diese Pflichtverletzung ist als grobe Nachlässigkeit zu quali-
fizieren. Es kann dabei davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin wusste 
(oder zumindest wissen musste), dass das Erbringen von genügenden Arbeitsbemühun-
gen zu den elementaren Pflichten von arbeitslosen Personen gehört, welche Arbeitslosen-
entschädigung beziehen (vgl. Art. 17 Abs. 1 AVIG). Ebenfalls bewusst sein musste ihr, 
dass ungenügende Arbeitsbemühungen zu einer Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung führen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) und eine allfällige Rückforderung von Arbeitslos-
entschädigung zur Folge haben können. Da sich eine versicherte Person zum Zeitpunkt 
des Leistungsbezugs nicht auf den guten Glauben berufen kann, wenn sie aufgrund ihrer 
wissentlich fehlerhaften Handlung mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
rechnen musste (vgl. auch AVIG RVEI des Staatssekretariats für Wirtschaft, Rz. C2), ist 
zu verneinen, dass die Beschwerdeführerin im April 2024 gutgläubig Arbeitslosenentschä-
digung von (ungekürzt) brutto Fr. 3'080.– bezog (vgl. ALK-act. 30). Dass sie von der frühe-
ren RAV-Beraterin unzureichend über die Pflicht zur Arbeitssuche aufgeklärt worden sein 
soll, geht aus den Akten nicht hervor. Ferner kann die Beschwerdeführerin auch aus dem 
Vorbringen, dass das Onlineportal ihre unvollständigen Eingaben akzeptiert habe, nichts 
zu ihren Gunsten ableiten. Denn selbst wenn dies der Fall war, lässt sich daraus kein Ver-


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trauensschutz bzw. keine Gutgläubigkeit bezüglich des Leistungsbezugs begründen. Dies 
insbesondere deshalb nicht, weil die Beschwerdeführerin – wie dargelegt – im Vorfeld vom 
RAV mehrmals auf ihre Pflicht zur vollständigen Dokumentation der Arbeitsbemühungen 
hingewiesen wurde. Schliesslich ist nicht in Abrede zu stellen, dass die Pflege der Mutter 
für die Beschwerdeführerin eine grosse Belastung darstellte. Auch dies vermag indes kei-
ne Gutgläubigkeit bezüglich des Leistungsbezugs zu begründen. 
Entsprechend den Ausführungen des Beschwerdegegners (ALK-act. 8 S. 5) kann unter 
diesen Umständen auf eine Härtefallprüfung verzichtet werden. 
5.
Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei-
sung der Beschwerde führt.
6. 
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine Parteientschädigung ist der 
(ohnehin nicht vertretenen) Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang nicht zu-
zusprechen (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).


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Urteil S 2024 74
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für 
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug und an das Staatssekretariat für Wirtschaft 
(seco), Bern. 
Zug, 11. Juni 2025
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am