zg_verwaltungsgericht · S 2020 20 · 2019-09-04 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Pendler- und Wochenaufenthaltskosten) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter 
Gerichtsschreiberin: MLaw Andrea Henggeler
U R T E I L vom 16. Juni 2020
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Pendlerkosten- und Wochenaufenthalterbeiträge)
S 2020 20


2
Urteil S 2020 20
A.
Der Versicherte, A.________, Jahrgang 1963, war beim B.________ in einem 
befristeten Arbeitsverhältnis (1. Juli 2018 bis 30. Juni 2019) als Fussballtrainer angestellt, 
als ihm am 17. September 2018 fristlos gekündigt wurde (AWA-act. 2 S. 2). In der Folge 
meldete sich der Versicherte am 14. Mai 2019 zur Arbeitsvermittlung an (AWA-act. 1) und 
am 23. Mai 2019 ging bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug die Anmeldung zum 
Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 14. Mai 2019 ein (AWA-act. 2). Am 13. August 
2019 nahm der Versicherte eine Anstellung als Cheftrainer (im Zwischenverdienst [ZV]) 
bei der C.________ an (AWA-act. 9). Daraufhin ging am 23. August 2019 bei der 
Arbeitslosenkasse ein Gesuch um Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträge 
(PEWO) ein (AWA-act. 11). Dieses Gesuch wurde erstmals mit Verfügung vom 
4. September 2019 gutgeheissen. Es wurde aber festgehalten, dass trotz Gutheissung 
keine Auszahlung eines Pendlerkostenbeitrags erfolgen könne, da der Versicherte im 
Vergleich zum versicherten Verdienst vor der Arbeitslosigkeit keine finanzielle Einbusse 
erleide (AWA-act. 13). Dagegen erhob der Versicherte am 17. September 2019 
Einsprache und machte geltend, die finanzielle Einbusse sei gegeben (AWA-act. 15). In 
der Folge wurde die Verfügung vom 4. September 2019 durch die Verfügung vom 
8. November 2019 ersetzt und das Gesuch um Wochenaufenthalterbeiträge abgewiesen. 
Grund für die Ersatzverfügung war, dass das AWA festgestellt hatte, bei Erlass der 
Verfügung vom 4. September 2019 das Gesuch versehentlich als Gesuch um 
Pendlerkosten- anstatt um Wochenaufenthalterbeiträge qualifiziert und die Weisung des 
Staatssekretariats für Wirtschaft (AVIG-Praxis AMM L34), wonach eine Kumulation von 
PEWO und ZV grundsätzlich nicht möglich sei, nicht berücksichtigt zu haben. 
Dementsprechend wurde die Einsprache vom 17. September 2019 infolge 
Gegenstandslosigkeit abgeschrieben (AWA-act. 21). Die gegen die Verfügung vom 
8. November 2019 (AWA-act. 22) erhobene Einsprache (AWA-act. 23) wies das AWA 
schliesslich mit Einspracheentscheid vom 28. Januar 2020 ab (AWA-act. 26). 
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 10. Februar 2020 (Poststempel 
13. Februar 2020) beantragte A.________ sinngemäss die Aufhebung des 
Einspracheentscheids und die Anerkennung der Pendlerkosten- und 
Wochenaufenthalterbeiträge. Zur Begründung verwies er im Wesentlichen auf ein Urteil 
des Versicherungsgerichts des Kantons Tessin und die Tatsache, dass in der AVIG-Praxis 
AMM L34 lediglich von "in der Regel" die Rede sei. Dies sei jedoch nicht so auszulegen, 
dass eine Kumulation von PEWO und ZV zwingend unmöglich sei (act. 1). 


3
Urteil S 2020 20
C.
Mit Vernehmlassung vom 25. Februar 2020 beantragte das AWA die Abweisung 
der Beschwerde. Im Übrigen wurde auf eine Stellungnahme verzichtet (act. 3).
D.
Mit Schreiben vom 26. Februar 2020 stellte das Gericht dem Beschwerdeführer 
die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zu (act. 4). In der Folge gingen bei Gericht keine 
weiteren Eingaben mehr ein, weshalb der Schriftenwechsel per Ende Februar 2020 als 
abgeschlossen gilt. 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen 
Amtsstelle ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht 
desselben Kantons zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; 
SR 837.0], i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; 
BGS 162.1]). Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Wirtschaft und 
Arbeit des Kantons Zug erlassen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die 
Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 28. Januar 2020 datiert vom 
10. Februar 2020, wurde am 13. Februar 2020 der Post übergeben und gilt somit im Sinne 
von Art. 60 Abs. 1 ATSG – 30-tägige Frist – als rechtzeitig eingereicht. Der 
Beschwerdeführer ist durch die Abweisung des Gesuchs um Wochenaufenthalterbeiträge 
direkt betroffen und folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Eingabe entspricht schliesslich 


4
Urteil S 2020 20
den wenigen an eine Laienbeschwerde gestellten formellen Anforderungen, weshalb sie 
zu prüfen ist.


5
Urteil S 2020 20
2.
2.1
Gemäss Art. 68 Abs. 1 AVIG gewährt die Versicherung Versicherten 
Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträge, wenn ihnen in ihrer Wohnregion keine 
zumutbare Arbeit vermittelt werden kann (lit. a) und sie die Beitragszeit nach Art. 13 AVIG 
erfüllt haben (lit. b). Die betroffenen Versicherten erhalten die Beiträge innerhalb der 
Rahmenfrist während längstens sechs Monaten (Abs. 2). Sie erhalten nur so weit 
Beiträge, als ihnen im Vergleich zu ihrer letzten Tätigkeit durch die auswärtige Arbeit 
finanzielle Einbussen entstehen (Abs. 3). Die versicherte Person erleidet dann eine 
finanzielle Einbusse, wenn bei ihrer neuen Tätigkeit der Verdienst, abzüglich der 
notwendigen Auslagen (Fahrkosten, Unterkunft, Verpflegung), den vor der Arbeitslosigkeit 
erzielten versicherten Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVIG), abzüglich der entsprechenden 
Auslagen, nicht erreicht (lit. a) und die notwendigen Auslagen (Fahrkosten, Unterkunft, 
Verpflegung) höher sind als die entsprechenden Auslagen vor der Arbeitslosigkeit (lit. b; 
Art. 94 AVIV).
2.2
Der Pendlerkostenbeitrag deckt nach Art. 69 AVIG die nachgewiesenen 
notwendigen Fahrkosten von Versicherten, die täglich vom neuen Arbeitsort an ihren 
Wohnort zurückkehren. Gemäss Art. 70 AVIG deckt der Beitrag an Wochenaufenthalter 
die Kosten, die dem Versicherten dadurch entstehen, dass er nicht täglich an seinen 
Wohnort zurückkehren kann. Er setzt sich zusammen aus einer Pauschalentschädigung 
für die auswärtige Unterkunft und den Mehrkosten der Verpflegung sowie aus dem Ersatz 
der nachgewiesenen notwendigen Kosten für eine Fahrt pro Woche vom Wohnort an den 
Arbeitsort und zurück.
3.
3.1
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger oder 
selbstständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode 
erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 
Satz 1 und 2 AVIG). 
Grundsätzlich ist eine Kumulation von Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträgen 
mit Zwischenverdienst nicht möglich. Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträge 
richten sich an Personen, die aus der Arbeitslosigkeit herauskommen, was beim 
Zwischenverdienst nicht der Fall ist. Jedoch kann diese Kumulation in Betracht gezogen 
werden, wenn der Zwischenverdienst eine wirkliche und seltene Gelegenheit zur 
Wiedereingliederung älterer Personen oder solcher, die auf dem Arbeitsmarkt 


6
Urteil S 2020 20
beeinträchtigt sind, darstellt. Es muss präzisiert werden, dass der Zwischenverdienst 
erheblich und stabil sein muss, das heisst, er muss höher als die Pendlerkosten- oder 
Wochenaufenthalterbeiträge sein und die Anzahl Arbeitsstunden darf nicht jeden Monat 
ändern (AVIG-Praxis AMM L34).
3.2
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das 
Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber 
berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende 
Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht 
also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine 
überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem 
Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche 
Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 144 V 195 E. 4.2). Das 
Gericht weicht jedoch insoweit von Weisungen ab, als sie nicht gesetzmässig sind bzw. in 
Ermangelung gesetzlicher Vorschriften mit den allgemeinen Grundsätzen des 
Bundesrechts nicht im Einklang stehen (BGE 132 V 121 E. 4.4).
4.
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Beschwerdeführer am 
13. August 2019 mit der C.________ einen Arbeitsvertrag über eine vom 13. August 2019 
bis 31. Mai 2020 befristete Stelle als Cheftrainer abschloss (vgl. AWA-act. 9). Da der 
Beschwerdeführer damit ab dem 13. August 2019 einen Zwischenverdienst erzielte, wies 
das AWA mit Verfügung vom 8. November 2019 das Gesuch des Beschwerdeführers um 
Wochenaufenthalterbeiträge unter Hinweis auf AVIG-Praxis AMM L34, wonach eine 
Kumulation von PEWO mit ZV grundsätzlich nicht möglich sei, ab (vgl. AWA-act. 22), was 
schliesslich mit Einspracheentscheid vom 28. Januar 2020 so bestätigt wurde (vgl. AWA-
act. 26). Strittig und zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer während seines 
temporären Arbeitseinsatzes vom 13. August 2019 bis 31. Mai 2020 – der 
unbestrittenermassen als Zwischenverdient gilt – Anspruch auf 
Wochenaufenthalterbeiträge gemäss Art. 68 ff. AVIG hat. Es stellt sich somit die Frage, ob 
eine Kumulation von Wochenaufenthalterbeiträgen mit Zwischenverdienst möglich ist oder 
nicht. 
4.1
Wie das AWA im angefochtenen Einspracheentscheid unter Erwägung 5a 
zutreffend darauf hingewiesen hat, äussern sich weder das Gesetz noch die Verordnung 
über die Arbeitslosenversicherung zur Frage, ob während eines Zwischenverdienstes 
kumulativ Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträge ausgerichtet werden können. 


7
Urteil S 2020 20
Ebenfalls nicht zu beanstanden sind die Ausführungen des AWA zu den unterschiedlichen 
Funktionen der beiden Institute: Während der primäre Zweck des Zwischenverdienstes ist, 
die Annahme von Arbeit durch die Versicherten zu fördern (Präventivgedanke; Botschaft 
zu einem neuen Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung vom 2. Juli 1980, BBl 1980 III 579), soll mit der Ausrichtung von 
Beiträgen nach Art. 68 AVIG die geographische Mobilität der Arbeitslosen gefördert 
werden, um dadurch eine bessere Ausschöpfung der vorhandenen Arbeitsmöglichkeiten 
zu erreichen (BBl 1980 III 615). Die Beiträge stellen letztlich ein Instrument zur 
Verminderung der friktionellen Arbeitslosigkeit dar. Es können durch diese 
Förderungsbeiträge Arbeitslose wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden, die 
nur deshalb (noch) arbeitslos sind, weil ihre berufliche Qualifikation zwar nicht in der 
näheren Wohnortsregion gefragt ist, aber durchaus an einem etwas weiter entfernten Ort. 
Die Pendlerkosten- und Wochenaufenthalterbeiträge fallen unter den Begriff der 
individuellen Präventivmassnahmen und sind daher auf die Bekämpfung von 
Arbeitslosigkeit des einzelnen Versicherten gerichtet (Gerhard Gerhards, Kommentar zum 
Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Band II [Art. 59–121], 1987, Art. 68–71 N. 1 ff.). 
Schliesslich hat das AWA zutreffend auf die AVIG-Praxis AMM L34 hingewiesen, wonach 
eine Kumulation von Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträgen mit 
Zwischenverdienst deshalb nicht möglich ist, weil sich Pendlerkosten- oder 
Wochenaufenthalterbeiträge an Personen richten, die aus der Arbeitslosigkeit 
herauskommen, was beim Zwischenverdienst nicht der Fall ist (vgl. E. 3.1 hiervor). 
4.2
Soweit sich der Beschwerdeführer nun auf den Standpunkt stellt, gemäss AVIG-
Praxis sei eine Kumulation von Pendlerkosten- oder Wochenaufenthalterbeiträgen mit 
Zwischenverdienst nicht zwingend unmöglich, ist ihm insofern Recht zu geben, als die 
AVIG-Praxis eine Kumulation nicht komplett ausschliesst. Vielmehr wird in AVIG-Praxis 
AMM L34 lediglich festgehalten, dass eine Kumulation von Pendlerkosten- oder 
Wochenaufenthalterbeiträgen mit Zwischenverdienst grundsätzlich nicht möglich sei. 
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass eine Kumulation in Betracht gezogen werden 
könne, wenn der Zwischenverdienst eine wirkliche und seltene Gelegenheit zur 
Wiedereingliederung älterer Personen oder solcher, die auf dem Arbeitsmarkt 
beeinträchtigt seien, darstelle. Als Zwischenfazit ist somit festzuhalten, dass die auch als 
Mobilitätsförderungsbeiträge bezeichnete finanzielle Unterstützung in Form von 
Wochenaufenthalterbeiträge zwar kumulativ zu einem Zwischenverdienst in Betracht fallen 
kann, jedoch besonderen Voraussetzungen unterliegt. Dies hat auch das AWA in 
Erwägung 5a des angefochtenen Einspracheentscheids so anerkannt und 


8
Urteil S 2020 20
dementsprechend in der Folge geprüft, ob es sich bei der Anstellung des 
Beschwerdeführers bei der C.________ um eine wirkliche und seltene Gelegenheit zur 
beruflichen Wiedereingliederung handelt. Hierzu hat das AWA zu Recht darauf 
hingewiesen, dass sich der Beschwerdeführer während der Arbeitslosigkeit in 
verschiedensten Kantonen sowie im Ausland um eine Stelle als Cheftrainer eines 
Fussballclubs beworben hat (vgl. AWA-act. 20) und er vor der Arbeitslosigkeit unter 
anderem in D.________, E.________, F.________, G.________, H.________, 
I.________, J.________ und B.________ als Fussballtrainer tätig war (vgl. AWA-act. 3). 
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer ab 1. November 2019 
eine Anstellung beim K.________ angetreten (vgl. AWA-act. 18) und sich per 31. Oktober 
2019 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat (vgl. AWA-act. 19). Wie das AWA 
zutreffend dargelegt hat, musste sich der Beschwerdeführer somit in Anbetracht seiner 
bisherigen Arbeitsorte bewusst sein, dass er eine neue Stelle als Fussballtrainer nicht in 
der Nähe, sondern vielmehr ausserhalb seiner Wohnortsregion finden wird. Dem AWA ist 
sodann zuzustimmen, dass die Tätigkeit als Fussballtrainer an und für sich eine hohe 
Flexibilität an den Arbeitsort verlangt, was ja auch an den zahlreichen bisherigen Stationen 
des Beschwerdeführers ersichtlich wird. Nach dem soeben Dargelegten sind die 
Anstellungschancen des Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt trotz der allenfalls nicht 
einfachen persönlichen Umstände jedenfalls als intakt zu bezeichnen. Dem AWA ist somit 
beizupflichten, dass es sich beim erzielten Zwischenverdienst bei der C.________ nicht 
um eine seltene Gelegenheit zur beruflichen Wiedereingliederung handelte. Es ist somit 
nicht zu beanstanden, dass das AWA in der vorliegenden Konstellation eine Kumulation 
von Wochenaufenthalterbeiträgen im Zwischenverdienst abgelehnt hat, sind die 
Voraussetzungen für eine ausnahmsweise zulässige Kumulation nach AVIG-Praxis AMM 
L34 doch gerade nicht gegeben. 
Daran ändert auch der vom Beschwerdeführer zitierte Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons Tessin Nr. 38.2013.25 vom 7. August 2013 (AWA-
act. 25), bei welchem der Anspruch auf Pendlerkosten- und Wochenaufenthalterbeiträgen 
während eines Zwischenverdienstes bejaht wurde, nichts. Denn wie das AWA 
korrekterweise dargelegt hat, ist der vorliegende Fall nicht mit dem Sachverhalt zu 
vergleichen, der dem Entscheid aus dem Kanton Tessin zugrunde lag. Während die 
Anstellungschancen des Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt nach dem soeben 
Ausgeführten als durchaus intakt zu bezeichnen sind und es sich im Bereich 
Fussballtrainer im Kanton Zug nicht per se um eine schwierige Arbeitsmarktlage handelt, 
gestaltete sich die Arbeitsmarktlage in Kombination mit der gesuchten Tätigkeit als 


9
Urteil S 2020 20
technischer Projektberater im zitierten Entscheid des Kantons Tessin schwierig. 
Dementsprechend wurde der Antritt des Zwischenverdienstes ausserhalb des Kantons als 
eine wirkliche und seltene Gelegenheit zur beruflichen Wiedereingliederung gewertet, 
sodass – im Unterschied zum vorliegenden Fall – die besonderen Voraussetzungen erfüllt 
waren, um Pendlerkosten- und Wochenaufenthalterbeiträge kumulativ zum 
Zwischenverdienst zu gewähren (vgl. Urteil Versicherungsgericht Tessin Nr. 38.2013.25 
vom 7. August 2013 E. 2.4). In Anbetracht dessen aber, dass es sich beim erzielten 
Zwischenverdienst des Beschwerdeführers nicht um eine seltene Gelegenheit zur 
beruflichen Wiedereingliederung handelt, kann der Beschwerdeführer aus dem zitierten 
Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Tessin nichts zu seinen Gunsten 
ableiten. Im Übrigen ist der Beschwerdeführer auf das Urteil des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Bern 200 2018 551 ALV vom 15. November 2018 hinzuweisen, bei dem der 
Anspruch auf Pendlerkostenbeiträge in Kumulation mit Zwischenverdienst ebenfalls 
verneint wurde. 
5.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Einspracheentscheid des AWA vom 
28. Januar 2020, mit welchem die Abweisung des Gesuchs um Wochenaufenthalterbei-
träge bestätigt wurde, nicht zu beanstanden ist. Damit erweist sich die Beschwerde als 
unbegründet und sie ist vollumfänglich abzuweisen.
6.
Das Verfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos. Eine Parteientschädigung 
ist bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).


10
Urteil S 2020 20
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für 
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für 
Wirtschaft (seco), Bern. 
Zug, 16. Juni 2020
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am