zg_verwaltungsgericht · A 2024 3 · 2023-12-18 · de

Abgaberechtliche Kammer — Kantons- und Gemeindesteuern / direkte Bundessteuer 2021 — Rekurs

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
ABGABERECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Diana Oswald, Vorsitz
Dr. iur. Matthias Suter und lic. iur. Ivo Klingler
Gerichtsschreiberin: MLaw Jeannine Suter
U R T E I L vom 8. April 2024
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________ SA
Rekurrentin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Zug, Bahnhofstrasse 26, Postfach, 6301 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Kantons- und Gemeindesteuern / direkte Bundessteuer 2021
Kantons- und Gemeindesteuern / direkte Bundessteuer 2022
A 2024 3 / A 2024 4


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
A.
A.a
Die A.________ SA, mit Sitz in B.________/ZG, reichte am 13. April 2023 die 
Steuererklärung und die Jahresrechnung 2021 ein (A 2024 3-StV-act. 1). Am 13. Juli 2023 
wurden die definitiven Veranlagungen eröffnet (A 2024 3-StV-act. 2). Dagegen erhob die 
steuerpflichtige Gesellschaft mit zwei separaten Schreiben vom 18. August 2023 Einspra-
che (A 2024 3-StV-act. 3, 4). Zur Begründung führte sie an, Bund, Kanton und Gemeinde 
seien nicht zur Erhebung der fraglichen Steuern berechtigt. Gegen die Berechnung der 
Steuerfaktoren selbst brachte sie keine Einwände vor. Sie beantragte lediglich, dass die 
steuerbaren Faktoren auf null Franken zu setzen seien. Mit Einspracheentscheid vom 
18. Dezember 2023 wies die Steuerverwaltung die Einsprache betreffend die Steuer-
periode 2021 ab (A 2024 3-StV-act. 5). 
A.b
Am 14. April 2023 reichte die A.________ SA die Steuererklärung und die Jahres-
rechnung 2022 ein (A 2024 4-StV-act. 1). Im Anschluss an ein kurzes Auflageverfahren 
(A 2024 4-StV-act. 2, 3) eröffnete die Steuerverwaltung am 26. Oktober 2023 die definiti-
ven Veranlagungen (A 2024 4-StV-act. 4). Dagegen erhob die steuerpflichtige Gesell-
schaft mit zwei separaten Schreiben vom 27. November 2023 Einsprache (A 2024 4-StV-
act. 5, 6). Begründend führte sie wiederum die angeblich fehlende Berechtigung der Ge-
meinwesen zur Steuererhebung an. Zudem rügte sie, dass die in der Veranlagung vorge-
nommenen Anpassungen betreffend die Ziffern 6.1 und 7 der Steuererklärung mit keinem 
Wort erwähnt seien. Die steuerbaren Faktoren seien auf null Franken zu setzen. Mit Ein-
spracheentscheid vom 18. Dezember 2023 wies die Steuerverwaltung die Einsprache be-
treffend die Steuerperiode 2022 ab (A 2024 4-StV-act. 7). 
B.
Mit zwei separaten Schreiben vom 18. Januar 2024 (welche sich jeweils beide 
sowohl auf die Steuerperiode 2021 als auch auf die Steuerperiode 2022 bezogen) gelang-
te die A.________ SA an das Verwaltungsgericht (A 2024 3-act. 1a, 1b = A 2024 4-
act. 1a, 1b). Sie beantragte, es sei zu erkennen, dass die Veranlagungen und Einspra-
cheentscheide nichtig, eventualiter ungültig seien. Die Steuerfaktoren seien subeventuali-
ter auf null zu setzten. Subsubeventualiter sei festzustellen, dass der Steuerverwaltung 
kein Anspruch auf Zahlung zustehe. In verfahrensrechtlicher Sicht stellte sie zudem ein 
Ausstandsbegehren für jene Richter/-innen und Gerichtsschreiber/-innen, die mehr als die 
Hälfte ihres Erwerbseinkommens direkt oder indirekt durch den Kanton Zug erhielten. 


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
C.
Die Rekurrentin bezahlte die von ihr erhobenen Kostenvorschüsse für die beiden 
durch sie eingeleiteten Verfahren von je Fr. 2'000.– fristgerecht (A 2024 3-act. 2, 3; 
A 2024 4-act. 2, 3). 
D.
Die Steuerverwaltung schloss sowohl betreffend die Steuerperiode 2021 als auch 
betreffend die Steuerperiode 2022 vernehmlassend auf Abweisung des Rekurses und der 
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (A 2024 3-act. 5; A 2024 4-act. 5)
E.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) liess sich während des Verfahrens 
nicht vernehmen.
F.
Mit Eingabe vom 1. April 2024 (Poststempel) liess sich die Rekurrentin abschlies-
send vernehmen. Aus ihren Ausführungen erhellt, dass sie von "Kollateral- bzw. Schatten-
konten" ausgeht, der Steuerverwaltung im Zusammenhang damit Betrugsvorwürfe macht 
und generell ihre Zahlungspflicht für veranlagte Steuern bezweifelt (act. 7). 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Das Verwaltungsgericht hat vorliegend aufgrund der unterschiedlichen Anfech-
tungsobjekte (Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2023 betreffend die Steuerperiode 
2021 [A 2024 3-StV-act. 5]; Einspracheentscheid vom 18. Dezember 2023 betreffend die 
Steuerperiode 2022 [A 2024 4-StV-act. 7]) zwei getrennte Dossiers angelegt. Da beide 
Verfahren auf einem im Wesentlichen identischen Sachverhalt beruhen, sich grösstenteils 
die gleichen Rechtsfragen stellen, sich in beiden Verfahren die gleichen Parteien gegenü-
berstehen und diese durch eine Verfahrensvereinigung keine Nachteile erleiden, sind die 
Verfahren A 2024 3 und A 2024 4 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen 
(vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2; 131 V 59 E. 1; 128 V 124 E. 1, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Gemäss Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer 
(DBG; SR 642.11) kann der Steuerpflichtige gegen Einspracheentscheide der Veranla-
gungsbehörde für die direkte Bundessteuer innert 30 Tagen nach der Zustellung bei einer 
von der Steuerbehörde unabhängigen Rekurskommission schriftlich Beschwerde erheben. 


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
Nach § 75 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 162.1) ist das Ver-
waltungsgericht die kantonale Rekursbehörde im Sinne der Vorschriften über die direkte 
Bundessteuer. Die Beschwerden werden, unter Vorbehalt abweichender und ergänzender 
Vorschriften des Bundesrechts, wie kantonale Steuerstreitigkeiten behandelt (§ 75 Abs. 2 
VRG). Gemäss § 136 Abs. 1 des kantonalen Steuergesetzes (StG; BGS 632.1) kann die 
steuerpflichtige Person gegen den Einspracheentscheid der kantonalen Steuerverwaltung 
innert 30 Tagen schriftlich Rekurs beim Verwaltungsgericht erheben. Der Rekurs muss ei-
nen Antrag und eine Begründung enthalten. Die notwendigen Beweisunterlagen sind bei-
zulegen oder zu bezeichnen (§ 136 Abs. 3 StG; ähnlich Art. 140 Abs. 2 DBG).
Die vorliegenden Beschwerden (bezüglich der direkten Bundessteuer 2021 und 2022) und 
die vorliegenden Rekurse (bezüglich der kantonalen Steuern 2021 und 2022) werden der 
einfacheren Lesbarkeit halber im Folgenden – mit Ausnahme des Rechtsspruchs im Dis-
positiv – als "Rekurs" bezeichnet, womit sämtliche erhobenen Rechtsmittel gemeint sind.
2.2
Gegen die beiden Einspracheentscheide vom 18. Dezember 2023 (frühestens zu-
gestellt am 19. Dezember 2023) rekurrierte die Rekurrentin mit zwei Schreiben vom 
18. Januar 2024 (Postaufgabe) fristgerecht beim Verwaltungsgericht. Die Eingaben er-
schöpfen sich im Wesentlichen in der Wiedergabe einer Theorie, wonach Behörden Fir-
men bzw. "geschäftliche Einheiten" seien. Nur am Rande moniert die Rekurrentin darüber 
hinaus, dass die Steuerverwaltung sowohl in der Veranlagung als auch im Einspracheent-
scheid die Ziffern 6.1 und 7 beider Steuererklärungen ohne jegliche Erwähnung oder Be-
gründung verändert habe, weshalb die entsprechenden Verfügungen an einem Eröff-
nungsmangel litten und daher nichtig oder ungültig seien. Vor dem Hintergrund, dass das 
Verwaltungsgericht im Sinne einer bürgernahen Justiz bei Laienrekursen praxisgemäss 
keine allzu hohen Ansprüche an die formellen Anforderungen stellt, ist auf den Rekurs 
deshalb insoweit einzutreten. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss 
§ 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
3.
Das Verwaltungsgericht kann Einspracheentscheide der kantonalen Steuerverwal-
tung sowohl bezüglich kantonaler Steuern (§ 63 Abs. 3 und 74 Abs. 2 VRG; § 121 und 136 
Abs. 2 StG) als auch bezüglich der direkten Bundessteuer (Art. 140 Abs. 3 DBG) in vollem 
Umfang überprüfen. Es stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (§ 74 Abs. 2 VRG 
i.V.m. § 121 und 137 Abs. 1 StG sowie Art. 142 Abs. 4 und 130 Abs. 1 DBG). Es gilt der 
Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (§ 74 Abs. 2 VRG i.V.m. § 121 und 
137 Abs. 2 StG sowie Art. 143 Abs. 1 DBG). 


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
4.
Vorab gilt es zu den gestellten Ausstandsbegehren Folgendes festzuhalten: Mit ih-
rem Vorbringen, die Mitglieder des Gerichts seien aufgrund der Quelle ihres eigenen Ein-
kommens nicht unabhängig, stellt die Rekurrentin letztlich die institutionelle Unabhängig-
keit des Verwaltungsgerichts in Frage. Dabei verkennt sie, dass mit der Gewaltentrennung 
die Unabhängigkeit des Gerichts institutionell verankert und gewährleistet ist (§ 21 der 
Verfassung des Kantons Zug [KV; BGS 111.1]; vgl. auch Art. 191c BV). Die vor dem Hin-
tergrund ihrer Weltanschauung (bzw. der Weltanschauung ihres einzigen Verwaltungsra-
tes) vorgebrachten Rügen und die Auffassung, die Gerichte (bzw. die durch die öffentliche 
Hand bezahlten Mitglieder der Gerichte) seien nicht unabhängig, ändern daran nichts 
(vgl. etwa auch BGer 5D_48/2023 vom 21. April 2023 E. 2; 5D_220/2021 vom 16. Dezem-
ber 2021 E. 2). Konkrete Ausstandsgründe im Sinne von § 9 VRG gegen einzelne Mitglie-
der des Gerichts werden keine geltend gemacht. Die gestellten Ausstandsbegehren sind 
nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. 
5.
5.1
Mangelhafte Verfügungen sind grundsätzlich anfechtbar (vgl. BGE 127 II 32 E. 3g; 
122 I 97 E. 3a/aa). Die Nichtigkeit einer Verfügung wird nur ausnahmsweise angenom-
men, wenn der Mangel, welcher der Verfahrenshandlung anhaftet, besonders schwer ist, 
wenn er sich als offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar erweist und die Rechts-
sicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (BGE 144 IV 
362 E. 1.4.3; 138 II 501 E. 3.1). Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab formelle Mängel (funk-
tionelle und sachliche Unzuständigkeit, krasse Verfahrensfehler) in Betracht (BGE 147 IV 
93 E. 1.4.4). 
Solche Nichtigkeitsgründe sind vorliegend nicht ersichtlich, selbst wenn man sich auf den 
Standpunkt stellen sollte, dass die Veranlagungsverfügungen im vorliegenden Fall 
tatsächlich eine Abweichungsbegründung hätten enthalten sollen. 
5.2
Die Rekurrentin hat die Veranlagungsverfügungen der Steuerperioden 2021 und 
2022 denn auch angefochten, wobei sich ihre Begründung hinsichtlich der "Anpassungen 
in den Ziffern 6.1 und 7" im angeblichen Eröffnungsmangel der Veranlagungen 2022 er-
schöpfte (vgl. A 2024 4-StV-act. 6; hinsichtlich der Steuerveranlagungen 2021 machte sie 
im Einspracheverfahren noch keinen solchen Eröffnungsmangel geltend [vgl. A 2024 3-
StV-act. 3, 4]). 


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
Die Steuerverwaltung hielt zu den vorgenommenen Korrekturen fest, dass die Gesell-
schaft die Liegenschaft im Kanton Zürich nachweislich im Jahr 2021 verkauft und sie diese 
in der Jahresrechnung auch nicht mehr aufgeführt habe. In der Jahresrechnung sei zudem 
kein "Ertrag Anlageliegenschaften" mehr ausgewiesen. Infolgedessen sei die Nichtberück-
sichtigung der Ausscheidung über Fr. _______ korrekt. So führe die Gesellschaft in der 
Einsprache denn auch aus, dass die Berechnung aufgrund des Steuergesetzes korrekt er-
scheine (A 2024 4-StV-act. 7 S. 2). Diesen Ausführungen der Steuerverwaltung kann ge-
folgt werden, zumal die Rekurrentin auch im vorliegenden Verfahren keine materiellen 
Einwände gegen die Berechnung der Steuerfaktoren vorbringt, mithin weder darlegt noch 
ersichtlich ist, inwiefern die vorgenommenen Anpassungen auf falscher Rechtsanwendung 
beruhen sollten. 
5.3
Auf die übrigen Rügen der Rekurrentin, welche auf der Weltanschauung aus dem 
Umfeld der Staatsverweigererbewegung fussen, ist nicht weiter einzugehen; diese erwei-
sen sich als offensichtlich unbegründet (vgl. dazu im Übrigen auch schon VGer ZG 
A 2022 18 vom 16. Januar 2023, betreffend eine andere durch C.________ alleinbe-
herrschte Gesellschaft). 
6.
Zusammengefasst erweist sich der vorliegende Rekurs als unbegründet und ist 
dementsprechend abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
7.
7.1
Die unterliegende Partei trägt die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsge-
richt (§ 120 Abs. 1 StG; Art. 144 Abs. 1 DBG). Die Höhe der Spruchgebühr beträgt 
Fr. 400.– bis Fr. 15'000.– (§ 1 Abs. 1 der Verordnung über die Kosten im Verfahren vor 
dem Verwaltungsgericht [KoV VG; BGS 162.12]). Vorliegend unterliegt die Rekurrentin 
vollständig, weshalb sie die gesamten Kosten zu tragen hat. Die Kosten werden aufgrund 
des Zeit- und Arbeitsaufwandes, der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Sache sowie des 
Streitwerts festgesetzt (§ 1 Abs. 2 KoV VG; vgl. auch die Richtlinien für die Festlegung der 
Gerichtskosten gemäss § 22 VRG, wonach der Basiswert für Kosten in Steuersachen 
Fr. 2'000.– beträgt). Angesichts des hohen Streitwerts (umstritten war gemäss den Anträ-
gen der Rekurrentin die gesamte Steuerschuld 2021 und 2022) rechtfertigt sich vorliegend 
– unter Berücksichtigung eines gewissen "Synergieeffekts" aufgrund der Verfahrensverei-
nigung und der Tatsache, dass in beiden Verfahren von vornherein ohnehin bloss je ein 
Kostenvorschuss in der Höhe des Basiswerts erhoben wurde –, trotz relativ geringem Zeit- 
und Arbeitsaufwand des Gerichts eine Spruchgebühr für die beiden vereinigten Verfahren 


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
von gesamthaft Fr. 3'500.–, welche mit den geleisteten Kostenvorschüssen von Fr. 4'000.– 
(Fr. 2'000.– je Verfahren) verrechnet wird. Der Mehrbetrag von Fr. 500.– wird der Rekur-
rentin (nach Rechtskraft des Urteils) zurückerstattet. 
7.2
Bei diesem Verfahrensausgang ist der ohnehin nicht vertretenen Rekurrentin kei-
ne Parteientschädigung zuzusprechen (§ 120 Abs. 3 StG und Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. 
Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021] 
im Umkehrschluss). Der Steuerverwaltung kann keine Entschädigung zugesprochen wer-
den, da sie keine steuerpflichtige Person ist und zudem in ihrem amtlichen Wirkungskreis 
obsiegt (§ 120 Abs. 3 StG im Umkehrschluss; § 28 Abs. 2a VRG).


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Urteil A 2024 3 / A 2024 4
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Verfahren A 2024 3 und A 2024 4 werden vereinigt. 
2.
Die Beschwerden (bezüglich der direkten Bundessteuer 2021 und 2022) und die 
Rekurse (bezüglich der kantonalen Steuern 2021 und 2022) werden abgewiesen, 
soweit darauf einzutreten ist. 
3.
Der Rekurrentin wird eine Spruchgebühr von Fr. 3'500.– auferlegt und mit den ge-
leisteten Kostenvorschüssen von total Fr. 4'000.– (Fr. 2'000.– je Verfahren) ver-
rechnet. Der Mehrbetrag von Fr. 500.– wird ihr (nach Rechtskraft des Urteils) 
zurückerstattet.
4.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Schweize-
rischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten eingereicht werden.
6.
Mitteilung an die Rekurrentin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an die 
Steuerverwaltung des Kantons Zug (unter Beilage einer Kopie der Eingabe vom 
1. April 2024 zur Kenntnis), an die Eidgenössische Steuerverwaltung, Bern, sowie 
(im Dispositiv zum Vollzug von dessen Ziffer 3) an die Finanzverwaltung des Kan-
tons Zug.
Zug, 8. April 2024
Im Namen der
ABGABERECHTLICHEN KAMMER
Die Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am