zg_verwaltungsgericht · V 2021 72 · 2022-01-18 · de

Bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
VERWALTUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Aldo Elsener, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub, Dr. iur. Matthias Suter
lic. iur. Ivo Klingler und lic. iur. Adrian Willimann
Gerichtsschreiber: lic. iur. Peter Kottmann
U R T E I L vom 18. Januar 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Vollzugs- und Bewährungsdienst des Kantons Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme
V 2021 72


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Urteil V 2021 72
A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug stellte mit Eingabe vom 5. März 2020 
beim Strafgericht des Kantons Zug Antrag, gegenüber dem ihres Erachtens 
schuldunfähigen Beschuldigten A.________, geb. 1965, welcher verschiedene 
Gewalttaten tatbestandsmässig und rechtswidrig erfüllt habe, im Verfahren nach Art. 374 
ff. StPO eine stationäre therapeutische Massnahme anzuordnen. Das Strafgericht des 
Kantons Zug entschied am 28. Mai 2020 wie folgt:
"1.
Der Beschuldigte A.________ wird vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Waffengesetz 
gemäss Art. 33 Abs. 1 lit. a WG freigesprochen.
2.
Es wird festgestellt, dass A.________ 
2.1
den objektiven und subjektiven Tatbestand der versuchten Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 22 Abs. 1 StGB;
2.2
mehrfach den objektiven und subjektiven Tatbestand der versuchten Gewalt und Drohung gegen 
Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB
erfüllte, indessen zufolge Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB schuldlos handelte.
3.1
Gegenüber A.________ wird eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB 
angeordnet.
3.2
An die stationäre therapeutische Massnahme werden 291 Tage (gerechnet vom 12. August 2019 
bis und mit 28. Mai 2020) als durch Haft erstanden angerechnet.
4.1–6.[…]"
Die Berufung von A.________ gegen dieses Urteil wies das Obergericht des Kantons Zug 
mit Urteil vom 18. August 2020 ab. Mit Urteil 6B_1088/2020 vom 18. November 2020 wies 
das Bundesgericht die Beschwerde von A.________ gegen das Urteil des Obergerichts 
vom 18. August 2020 ab.
A.________ war am 12. August 2019 verhaftet und mit Verfügung des 
Zwangsmassnahmengerichts vom 15. August 2019 in der Strafanstalt Zug in 
Untersuchungshaft bzw. mit Verfügung vom 16. März 2020 in Sicherheitshaft versetzt 
worden. Aufgrund des Gesundheitszustands von A.________ wurde die Sicherheitshaft 
temporär bei den Universitären Diensten Bern vollzogen. Am 2. März 2021 trat 
A.________ den ordentlichen Massnahmenvollzug in den Universitären Psychiatrischen 
Kliniken (UPK) Basel an, wo er sich seither befindet.


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Urteil V 2021 72
Per 17. August 2021 stand erstmals die gemäss Art. 62d Abs. 1 StGB zu erfolgende 
jährliche Überprüfung der stationären therapeutischen Massnahme an. Mit Verfügung vom 
31. August 2021 entschied der Vollzugs- und Bewährungsdienst des Kantons Zug (VBD), 
die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung oder für die Aufhebung der stationären 
therapeutischen Massnahme seien zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfüllt. Die stationäre 
therapeutische Massnahme werde weitergeführt. 
B.
Gegen diesen Entscheid des VBD erhob A.________ am 23. September 2021 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Er beantragte, bedingt entlassen oder in ein ordentliches 
Gefängnis verlegt zu werden.
C.
Mit Verfügung vom 6. Oktober 2021 bewilligte der Kammervorsitzende in 
Gutheissung eines entsprechenden Gesuchs dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 
Rechtspflege.
D.
Am 3. November 2021 reichte der VBD seine Vernehmlassung ein und ersuchte 
um vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.
E.
Dem Beschwerdeführer wurde Gelegenheit gegeben, bis zum 25. November 2021 
allfällige Bemerkungen zur Vernehmlassung einzureichen. Er reichte jedoch nichts mehr 
ein.
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Gemäss § 61 Abs. 1 Ziff. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; 
BGS 162.1) ist gegen Verwaltungsentscheide unterer kantonaler Verwaltungsbehörden 
die Beschwerde an das Verwaltungsgericht zulässig, soweit sich ihre Entscheide auf 
Bundesrecht stützen und die Gesetzgebung keinen Weiterzug an den Regierungsrat oder 
das Bundesverwaltungsgericht vorsieht. Gemäss § 1 Abs. 1 lit. a der 
Justizvollzugsverordnung (JVV; BGS 331.11) betreibt das Amt für Justizvollzug mit den 
beiden Abteilungen Vollzugs- und Bewährungsdienst sowie Strafanstalt Zug die 
Strafanstalt Zug und vollzieht bei Erwachsenen Strafen und Massnahmen, soweit diese 


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Urteil V 2021 72
nicht einer anderen Behörde übertragen worden sind. Die kantonale Gesetzgebung sieht 
keinen Weiterzug der Entscheide des VBD an den Regierungsrat oder an das 
Bundesverwaltungsgericht vor. Sein Entscheid, der sich auf das StGB (hier Art. 62 ff. 
StGB) als Bundesrecht stützt, kann somit direkt beim Verwaltungsgericht angefochten 
werden. Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht. Sie enthält zudem einen Antrag 
und eine Begründung. Der Beschwerdeführer ist als Gesuchsteller unbestrittenermassen 
vom Entscheid direkt betroffen und somit in Anwendung von § 62 VRG zur Beschwerde 
berechtigt. Da sämtliche Eintretensvoraus-setzungen erfüllt sind, ist die Beschwerde zu 
prüfen.
1.2
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der 
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
1.3.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann jede Rechtsverletzung sowie jede 
für den Entscheid erhebliche unrichtige oder ungenügende Feststellung des Sachverhalts 
gerügt werden (§ 63 Abs. 1 und Abs. 2 VRG). In besonderen Fällen, namentlich bei 
Beschwerden im Sinne von § 61 Abs. 1 Ziff. 1 VRG, kann vor Verwaltungsgericht auch die 
unrichtige Handhabung des Ermessens gerügt werden (§ 63 Abs. 3 VRG). Im 
vorliegenden Fall ficht der Beschwerdeführer eine sich auf Bundesrecht stützende, direkt 
vor Verwaltungsgericht anfechtbare Verfügung des VBD an (§ 61 Abs. 1 Ziff. 1 VRG). 
Dem-entsprechend steht dem Verwaltungsgericht eine umfassende Kognition im Sinne 
einer Rechts-, Sachverhalts- und Ermessensüberprüfung zu.
2.
2.1
Eine stationäre Massnahme ist eine strafrechtliche Sanktion, welche vom Richter 
angeordnet wird, wenn eine Strafe allein nicht genügt, um den Täter von weiteren 
Straftaten abzuhalten. Stationäre Massnahmen werden in geeigneten Einrichtungen oder 
Massnahmevollzugszentren vollzogen. Sie verfolgen einen doppelten Zweck, nämlich 
einerseits die Öffentlichkeit vor verurteilten psychisch kranken, suchtmittelabhängigen 
oder in der Persönlichkeitsentwicklung gestörten Straffälligen zu schützen, andererseits 
durch eine angemessene Behandlung oder Betreuung solcher Personen das Rückfallrisiko 
zu vermindern (Renate Anastasiadis, in: Das schweizerische Vollzugslexikon, 2014, S. 
289).
2.2
Gemäss Art. 62 Abs. 1 StGB wird der Täter aus dem stationären Vollzug der 
Massnahme bedingt entlassen, sobald sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm Gelegenheit 


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Urteil V 2021 72
gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren. Voraussetzung für die bedingte 
Entlassung ist eine günstige Prognose. Die Prognose ist günstig, wenn zu erwarten ist, 
dass der Betroffene keine weiteren Straftaten begehen wird, die mit der behandelten 
Störung in Zusammenhang stehen. Eine Heilung im medizinischen Sinn ist nicht 
erforderlich. Es genügt, wenn der Betroffene gelernt hat, mit seinen Defiziten umzugehen. 
Entscheidend ist, dass die mit der schweren psychischen Störung zusammenhängende 
Rückfallgefahr durch die Behandlung ausreichend vermindert werden konnte (BGer 
6B_593/2012 vom 10. Juni 2013 E. 3 mit weiteren Hinweisen). Die zuständige Behörde 
prüft auf Gesuch hin oder von Amtes wegen, ob und wann der Täter aus dem Vollzug der 
Massnahme bedingt zu entlassen oder die Massnahme aufzuheben ist. Sie beschliesst 
darüber mindestens einmal jährlich. Vorher hört sie den Eingewiesenen an und holt einen 
Bericht der Leitung der Vollzugseinrichtung ein (Art. 62d Abs. 1 StGB).
3.
3.1
Das Strafgericht des Kantons Zug stützte die Anordnung der stationären 
therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB insbesondere auf das von Dr. med. 
B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, spez. Forensische Psychiatrie 
und Psychotherapie, verfasste Gutachten vom 7. Oktober 2019 (VBD-act. 9.1). Darin hält 
Dr. B.________ fest, dass der Beschwerdeführer an einer manischen schizoaffektiven 
Störung (ICD-10: F25.0) gelitten und einen Zustand nach schädlichem Gebrauch von 
Cannabinoiden (ICD-10: F12.1) aufgewiesen habe. Gemäss ICD-10 werde eine 
Unterscheidung des Schweregrades der schizoaffektiven Störung nicht vorgenommen. 
Beim Beschwerdeführer sei aufgrund des klinischen Verlaufs mit mehrfachen 
Klinikeinweisungen per Fürsorgerische Unterbringung und dem Ausmass der 
vorhandenen affektiven und wahnhaften Symptome von einer schweren psychischen 
Störung auszugehen. Aufgrund der klinischen Beurteilung der Legalprognose und gestützt 
auf die Anwendung von Prognoseinstrumenten (FOTRES) kam Dr. B.________ im 
Gutachten zum Ergebnis, dass beim Beschwerdeführer eine deutliche bis sehr hohe 
Rückfallgefahr für Drohungen bestehe. Dies bedeute, dass ohne jegliche Veränderung 
bzw. ohne Therapie oder andere risikosenkende Massnahmen langfristig Rückfallfreiheit 
unwahrscheinlich sei; es bestehe langfristig ein ausgeprägtes Rückfallrisiko. Für 
Beschimpfungen bestehe eine sehr hohe Rückfallgefahr. Ohne jegliche Veränderung bzw. 
ohne Therapie oder andere risikosenkende Massnahmen sei langfristig Rückfallfreiheit 
sehr unwahrscheinlich. Ebenfalls als sehr hoch beurteilte der Gutachter die Rückfallgefahr 
für Cannabiskonsum. Die Rückfallgefahr für leichtere Gewaltdelikte stufte der Gutachter 
als deutlich ein. Ohne jegliche Veränderung bzw. ohne Therapie oder andere 


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Urteil V 2021 72
risikosenkende Massnahmen sei eine langfristige Rückfallfreiheit eher unwahrscheinlich; 
die Rückfälligkeit sei langfristig wahrscheinlicher als Rückfallfreiheit. Die 
Ausführungsgefahr (d.h. die Verübung schwerer Gewaltdelikte gegenüber den Adressaten 
der E-Mails) sei moderat. Dies bedeute, dass ohne jegliche Veränderung bzw. ohne 
Therapie oder andere risikosenkende Massnahmen ein langfristiges Ausbleiben eines 
solchen Delikts wahrscheinlicher als eine Begehung eines solchen Delikts sei; dennoch 
bestehe vor allem langfristig ein Risiko, welches gegenüber dem Risiko der 
durchschnittlichen Normalbevölkerung deutlich erhöht sei. Doktor B.________ hielt 
schliesslich fest, dass lediglich die Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59 
StGB zweckmässig erscheine. Eine ambulante Behandlung könne mit an Sicherheit 
grenzender Wahrscheinlichkeit nicht zielführend durchgeführt werden und sei eindeutig 
nicht zu empfehlen. 
Das Strafgericht hatte zwar unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit gewisse 
Bedenken, eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB auszusprechen, da es 
sich bei den von A.________ verübten Anlasstaten nicht um schwere Verbrechen, 
sondern um Vergehen gehandelt habe, die im Versuchsstadium stecken geblieben seien. 
Zu berücksichtigen sei allerdings auch, so das Strafgericht, dass Art. 59 StGB einen 
Katalog von Anlasstaten, wie in Art. 64 StGB betreffend die Anordnung einer Verwahrung 
festlege, nicht enthalte. Mithin sei bei sämtlichen Vergehen – z.B. auch bei einer 
versuchten Drohung – die Anordnung einer stationären Massnahme möglich. Zudem dürfe 
nicht ausser Acht gelassen werden, dass vorliegende Anlasstaten zwar im 
Versuchsstadium stecken geblieben seien, was wohl damit zusammenhänge, dass die 
betreffenden Adressaten sich aufgrund ihrer behördlichen Stellung und ihren Erfahrungen 
nicht leichthin von ungehörigen Äusserungen beeindrucken liessen. Beachtlich sei 
allerdings auch, dass der Gutachter die Rückfallgefahr für Drohungen im Allgemeinen und 
damit auch gegenüber "Privatpersonen" als deutlich bis sehr hoch einschätze. Jedenfalls 
bei Privaten hänge es schliesslich nur noch von Zufälligkeiten ab, ob und ggf. inwieweit sie 
sich von allfälligen Drohungen beeindrucken lassen würden, was bei der 
Verhältnismässigkeit entsprechend zu würdigen sei. Hinsichtlich der zu erwartenden 
Delikte sei sodann festzustellen, dass diese mit Bezug auf die Tatschwere ein relativ 
breites Spektrum aufwiesen, wobei auch schwere Gewaltdelikte nicht ausgeschlossen 
seien. Auch das Obergericht des Kantons Zug machte in seinem Berufungsurteil vom 18. 
August 2020 umfangreiche Ausführungen zum Thema Verhältnismässigkeit der 
stationären Massnahme, und auch es stellte fest, dass sich im vorliegenden Fall eine 
Massnahme nach Art. 59 Abs. 1 StGB und deren Vollzug, zumindest in einer ersten Phase 


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Urteil V 2021 72
nötigenfalls auch gegen den Willen von A.________ und in einer geschlossenen 
Einrichtung gemäss Art. 59 Abs. 3 StGB, als verhältnismässig erweise.
3.2
Dem VBD lagen zur erstmaligen Überprüfung der stationären therapeutischen 
Massnahme nebst den bisherigen Vollzugsakten und dem psychiatrischen 
Verlaufsgutachten von Dr. med. B.________ vom 7. Oktober 2019 die im Rahmen des 
Risikoorientierten Sanktionenvollzugs (ROS) bei der Abteilung für forensisch-
psychologische Abklärungen des Nordwest- und Innerschweizer Konkordats in Auftrag 
gegebene Risikoabklärung vom 8. Februar 2021 (VBD-act. 1.9), der Vollzugsbericht der 
Strafanstalt Zug vom 15. März 2021 (VBD-act. 8.2), der Therapie- und Verlaufsbericht der 
UPK Basel vom 9. August 2021 (VBD-act. 7.2) sowie ein aktueller Auszug aus dem 
Schweizerischen Strafregister (VBD-act. 6.16) vor. Am 26. August 2021 war A.________ 
in den UPK Basel das rechtliche Gehör gewährt worden (VBD-act. 5.8).
3.2.1
Der ROS-Risikoabklärung vom 8. Februar 2021 entnahm der VBD die Aussage, 
dass das Delinquenzrisiko von A.________ für hands-off Gewaltdelikte als hoch und für 
leichtgradige Gewaltdelikte als mittel–hoch beurteilt werde. Das Gesamt-Risikopotenzial 
sei moderat. Als personenbezogener Veränderungsbedarf würden die Aspekte 
"Verfolgungs-/Beeinträchtigungswahn", "Querulatorische Persönlichkeit", "Waffenaffinität" 
und "Suchtproblematik" genannt. Das Problemprofil von A.________ indiziere eine 
intensive zunächst störungs- und im weiteren Verlauf deliktorientierte 
psychotherapeutische Intervention. In seinem Fall solle eine kontrollierte medikamentöse 
Behandlung im Rahmen eines klar strukturierten stationären forensischen Settings 
erfolgen.
3.2.2
Gemäss Vollzugsbericht der Strafanstalt Zug vom 15. März 2021 habe sich 
A.________ gegenüber den meisten Mitarbeitenden die meiste Zeit ruhig und anständig 
verhalten. Dennoch sei sein Aufenthalt nicht ohne Beleidigungen und/oder Drohungen an 
diverse Adressaten (verbal und/oder schriftlich) verlaufen. Trotz Ermahnungen habe 
A.________ kein Einsehen gehabt und sich weiterhin unkooperativ, beleidigend und 
bedrohend gezeigt. Zudem habe er im Verlaufe des Augusts 2020 die Einnahme seiner 
Medikamente abgelehnt, und Konsultationen bei der Anstaltspsychiaterin habe er 
vehement verweigert. Auch der Versuch, die Visiten in seiner Zelle abzuhalten, sei 
gescheitert, und es sei zu massiven Bedrohungen seinerseits an die Psychiaterin 
gekommen. Aufgrund dieses erneut zunehmenden Fremdgefährdungspotenzials (es sei 
auch zu Konflikten mit Mitgefangenen gekommen) habe A.________ per 28. August 2020 


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Urteil V 2021 72
in Einzelhaft versetzt werden müssen. Sein Fremdgefährdungspotenzial sei zunehmend 
unberechenbarer geworden, zumal er auch die Medikamenteneinnahme verweigert habe 
und eine Zusammenarbeit mit der Anstaltspsychiaterin nicht möglich gewesen sei. 
3.2.3
Im Therapie- und Verlaufsbericht der UPK Basel vom 9. August 2021 wird 
ausgeführt, deliktrelevant bei A.________ sei in erster Linie der chronifizierte Wahn. 
Daneben zeige er ausgeprägt paranoide und querulatorische Denk- und Erlebensmuster, 
die Fehlinterpretationen in sozialen Situationen sicher erheblich fördern würden und auch 
die Beibehaltung des Wahnsystems unterstützten. Die Kooperationsbereitschaft von 
A.________ werde als eingeschränkt erlebt, da er sich konsequent nicht als 
therapiebedürftig erlebe und damit pharmakologische, psychotherapeutische, aber auch 
adjuvante Therapiemöglichkeiten ablehne. Veränderungsbereitschaft bestehe 
dementsprechend auch nicht. Personen, die A.________ als nicht "standesgemäss" oder 
bedrohlich erlebe, versuche er auf Distanz zu halten. Gelinge dies nicht, so werde ein 
ungenügendes Konfliktverhalten sichtbar, das bis in respektlosem Benehmen, 
Beschimpfung und Bedrohung gipfeln würde. Aus Sicht der UPK Basel sei aktuell von 
folgenden Diagnosen (bzw. Differenzialdiagnosen, DD) auszugehen:
-
Wahnhafte Störung (ICD-10, F22.0)
-
DD Schizoaffektive Störung (ICD-10, F25.0)
-
DD Bipolare affektive Psychose, gegenwärtig remittiert (ICD-10, F31.7)
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit v.a. paranoiden und narzisstischen Anteilen 
(ICD-10, F61)
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Cannabinoide: Schädlicher Gebrauch, 
gegenwärtig abstinent, aber in beschützender Umgebung (ICD-10, F12.10)
-
Hypothyreose (ICD-10, E03.8) bei Autoimmunthyreoditis (Hashimoto Thyreoditis) 
(ICD-10, E06.3)
Im bisherigen Beobachtungszeitraum sei ein klares, systematisiertes und chronifiziertes 
Wahnsystem feststellbar mit insbesondere Verfolgungs- und Grössenwahn. 
Die Legalprognose werde in der Gesamtbeurteilung als ungünstig bewertet. Bei den von 
A.________ begangenen Delikten handle es sich um solche mit höherer spezifischer, 
jedoch geringer allgemeiner Rückfallwahrscheinlichkeit. Ungünstig seien v.a. die aufgrund 
der bislang nicht behandelten psychischen Erkrankung fehlende Einsicht und, damit 
verbunden, die fehlende Therapiebereitschaft. Zusätzlich zeige sich ein sehr ungünstiges 
Konfliktverhalten. Auch mangle es an sozialer Unterstützung. Günstig würden die späte 
Kriminalitätsentwicklung sowie die Therapiemöglichkeiten erscheinen. Die notwendige 


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Urteil V 2021 72
medikamentöse Behandlung erscheine weiterhin nur im Rahmen einer stationären 
Massnahme möglich. Diese sollte daher aus psychiatrischer Sicht weitergeführt werden. 
3.3
Gestützt auf diese Berichte erwog der VBD in seinem Entscheid vom 31. August 
2021 betreffend bedingte Entlassung/Aufhebung der stationären therapeutischen 
Massnahme, es habe bisher keine Behandlung im engeren Sinne durchgeführt werden 
können. Es bestehe weder Krankheits- noch Behandlungseinsicht und auch keine für eine 
erfolgreiche Behandlung erforderliche Kooperationsbereitschaft. Die Ausführungen von 
A.________ im Rahmen des rechtlichen Gehörs bestätigten diese Einschätzung: Nach wie 
vor könne er die gestellten Diagnosen nicht annehmen und sei nicht bereit, sich einer 
adäquaten Behandlung (insb. Medikation) zu unterziehen. A.________ befinde sich 
offenkundig noch immer im zum Deliktszeitpunkt vorhandenen Wahnsystem. Die 
Legalprognose von A.________ werde daher nach wie vor als ungünstig eingeschätzt. Es 
könne aktuell nicht davon gesprochen werden, dass sich A.________ in genügender 
Weise auf die gerichtlich angeordnete Behandlung eingelassen habe, wozu gemäss 
Einschätzung der Fachpersonen auch eine medikamentöse Behandlung der psychischen 
Störungen gehören würde. A.________ befinde sich noch ganz zu Beginn eines bezüglich 
der zeitlichen Dauer noch offenen therapeutischen Prozesses, woraus folge, dass die 
Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung aktuell nicht erfüllt seien. Anhaltspunkte 
oder Hinweise, dass ein Aufhebungsgrund gemäss Art. 62c Abs. 1 lit. a–c StGB vorliegen 
könnte, gebe es zudem keine. Die Anordnungsvoraussetzungen für eine stationäre 
therapeutische Massnahme gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB seien nach wie vor gegeben. Die 
stationäre Massnahme könne nach so kurzer Behandlungsdauer zum aktuellen Zeitpunkt 
zudem keinesfalls als aussichtslos bezeichnet werden, und die Höchstdauer gemäss Art. 
59 Abs. 4 StGB sei noch nicht erreicht. Schliesslich sei auch der letzte Aufhebungsgrund 
klar zu verneinen. Die bisherigen Rückmeldungen der behandelnden und betreuenden 
Personen von A.________ bestätigten, dass er in der UPK Basel derzeit bestens 
aufgehoben sei. Der VBD erachte den weiteren Vollzug der stationären therapeutischen 
Massnahme als geeignet und erforderlich, um der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen 
und das Rückfallrisiko von A.________ zu reduzieren. Die stationäre therapeutische 
Massnahme diene zweifellos der Verbesserung der Legalprognose von A.________ und 
dauere rein rechnerisch bisher lediglich gut ein Jahr an. Mildere Massnahmen seien 
derzeit nicht angezeigt. Die Weiterführung der stationären therapeutischen Massnahme 
sei somit verhältnismässig.


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Urteil V 2021 72
3.4 
A.________ brachte in seiner Beschwerde vor, ihm sei zu Unrecht eine 
Massnahme gemäss Art. 59 StGB auferlegt worden. Er habe keine Verbrechen begangen, 
nur ein versuchtes Vergehen. Von den Vorwürfen der Erpressung und der Widerhandlung 
gegen das Waffengesetz sei er vom Strafgericht Zug freigesprochen worden. Es habe nie 
Gewalt und Drohungen gegen Beamte gegeben. Er habe bewiesen, dass bei ihm nicht 
von einer Störung auszugehen sei, schon gar nicht von einer schweren, höchstens von 
einer minimen. Es sei unverhältnismässig, dass er nun seit zwei Jahren weggesperrt sei. 
Berücksichtige man, dass er von Erpressung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz 
freigesprochen worden sei, sei sein Gesamt-Risikopotenzial gleich null. Es sei ein Witz, 
dass er unter Verfolgungs- und Grössenwahn oder chronifiziertem Wahn leide. Er sei 
keine querulatorische Persönlichkeit und habe weder eine Waffenaffinität noch eine 
Suchtproblematik. Bei einer urteilsfähigen Person sei eine medikamentöse Behandlung 
nicht zulässig. Er brauche keine Betreuung, was seine Schulbildung und die 
Arbeitszeugnisse bestätigten. Seine Arbeitssituation und seine Wohnsituation seien 
geregelt, und er sei auf keine Sozialbehörde angewiesen. Dem Gutachten der UPD Bern 
könne klar entnommen werden, dass bei ihm keine Selbst- oder Fremdgefährdung 
bestehe. Seine Legalprognose sei sehr günstig; es bestehe eine geringe 
Rückfallwahrscheinlichkeit. Im Übrigen sei es ein Hohn, dass er in den UPK Basel 
"bestens aufgehoben" sei. Diese befänden sich direkt neben der 
Kehrichtverbrennungsanlage mit viel hochgiftigem Staub sowie direkt neben dem 
Schlachthof. Das Badezimmer verschimmle, und die Farbe falle ab. Die meisten hier seien 
Mörder, Vergewaltiger oder Brandstifter – Behinderte, die psychisch erkrankt seien. In der 
Regel seien die Insassen zwei Generationen jünger als er. 
4.
4.1
Das Gericht teilt die Einschätzung des VBD, dass dem Therapie- und 
Verlaufsbericht der UPK Basel vom 9. August 2021 zu entnehmen ist, dass bei 
A.________ nach wie vor eine schwere psychische Störung besteht, welche mit den von 
ihm begangenen Vergehen in Zusammenhang steht. Gemäss dem Bericht ist im 
bisherigen Beobachtungszeitraum ein klares, systematisiertes und chronifiziertes 
Wahnsystem feststellbar mit insbesondere Verfolgungs- und Grössenwahn. Diagnostiziert 
wurde zudem eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit v.a. paranoiden und 
narzisstischen Anteilen. Der Gutachter kam zu den schlüssig hergeleiteten 
Empfehlungen/Schlussfolgerungen, dass die dafür notwendige Behandlung gegenwärtig 
nur im Rahmen einer stationären Massnahme möglich sei, weshalb sie aus 
psychiatrischer Sicht weitergeführt werden sollte. Der Beschwerdeführer bestreitet die 


11
Urteil V 2021 72
Feststellungen des Gutachters und des VBD lediglich, ohne aufzeigen zu können, warum 
die nachvollziehbaren Erläuterungen im Therapie- und Verlaufsbericht der UPK Basel 
nicht zutreffend wären. Dabei hilft dem Beschwerdeführer auch nicht, dass das Gutachten 
feststellte, der neuropsychologische Befund sei als höchstens minimale 
neuropsychologische Störung zu werten, es könnten keine deutlichen kognitiven Defizite 
objektiviert werden und es seien auch keine somatischen Erkrankungen nachweisbar. 
Weder neuropsychologische Störungen noch kognitive Defizite oder somatische 
Erkrankungen sind Voraussetzungen für die beim Beschwerdeführer offenbar weiterhin 
vorhandene (schwere) psychische Störung. Vielmehr zeigt der umfassende Therapie- und 
Verlaufsbericht der UPK Basel vom 9. August 2021 auf, dass der bisherige 
Behandlungsverlauf nicht günstig war und sich die beim Beschwerdeführer festgestellte 
psychische Störung – wenn überhaupt – nur unwesentlich gebessert hat und der 
Beschwerdeführer insbesondere weiterhin nicht in der Lage ist, mit seinen Defiziten 
umzugehen. 
4.2
Schlüssig und nachvollziehbar zeigt zudem der Bericht vom 9. August 2021 auf, 
dass die Legalprognose für den Beschwerdeführer nach wie vor ungünstig ausfällt. Die 
Experten führen in ihrem Bericht vom 9. August 2021 aus, in der Gesamtbeurteilung 
ergebe sich eine ungünstige Prognose. Es habe sich um Delikte mit hoher spezifischer, 
jedoch geringer allgemeiner Rückfallwahrscheinlichkeit gehandelt. Ungünstig seien v.a. 
die aufgrund der bislang nicht behandelten psychischen Erkrankung fehlende Einsicht 
und, damit verbunden, die fehlende Therapiebereitschaft. Zusätzlich zeige sich ein sehr 
ungünstiges Konfliktverhalten. Auch mangle es an sozialer Unterstützung. Als sehr 
ungünstig werden die mangelnde Einsicht des zu Beurteilenden in seine Persönlichkeit 
oder vorhandene psychische Störung sowie die fehlende Auseinandersetzung mit der Tat 
bewertet. Günstig erschienen die späte Kriminalitätsentwicklung sowie die 
Therapiemöglichkeit. Auch der ROS-Risikoabklärung vom 8. Februar 2021 kann – 
entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers, wonach seine Legalprognose sehr 
günstig sei und eine geringe Rückfallwahrscheinlichkeit bestehe –, entnommen werden, 
dass das Delinquenzrisiko des Beschwerdeführers für hands-off Gewaltdelikte (Delikte 
ohne physischen Opferkontakt) hoch und für leichtgradige Gewaltdelikte mittel bis hoch 
sei. Das Gesamt-Risikopotenzial sei moderat. Es zeigt sich somit, dass die Rückfallgefahr 
nicht ausreichend vermindert werden konnte, so dass die Voraussetzungen für eine 
bedingte Entlassung gemäss Art. 62 Abs. 1 StGB nicht erfüllt sind, was der VBD in seinem 
Entscheid vom 31. August 2021 zu Recht festgestellt hat. Gemäss den Gutachten ist nicht 
zu erwarten, dass der Beschwerdeführer keine weiteren Straftaten begehen wird, die mit 


12
Urteil V 2021 72
der zu behandelnden Störung in Zusammenhang stehen, was für eine bedingte 
Entlassung Voraussetzung wäre. Angesichts dessen, dass die stationäre therapeutische 
Massnahme zum Verfügungszeitpunkt lediglich etwas mehr als ein Jahr gedauert hat und 
sich der Beschwerdeführer davon erst ca. ein Dreivierteljahr in eigentlicher Behandlung 
befand, ist die Fortführung der stationären therapeutischen Massnahme sowohl unter dem 
zeitlichen wie auch inhaltlichen Aspekt verhältnismässig. Die fünfjährige Befristung 
gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB ist bei Weitem noch nicht erreicht. Es sind keine milderen 
Massnahmen angezeigt bzw. verfügbar, um die Rückfallgefahr des Beschwerdeführers zu 
vermindern und damit mögliche Opfer vor nicht unerheblichen Schädigungen zu schützen.
4.3
Auch kann dem Eventualantrag des Beschwerdeführers nicht nachgekommen 
werden, gemäss dem er verlangt, in ein ordentliches Gefängnis verlegt zu werden. In den 
vorliegenden Gutachten wird für die Behandlung der diagnostizierten Störungen eine 
Massnahmenstation einer psychiatrischen Klinik empfohlen. Auf einer solchen Station 
befindet sich der Beschwerdeführer aktuell in den UPK Basel. Gerade für psychische 
Störungen, welchen in erster Linie bzw. nur mittels medikamentöser Behandlung begegnet 
werden kann, ist ein psychiatrisch klinisches Setting unumgänglich. Der Freiheitsentzug 
eines psychisch Kranken ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung mit Hinweis auf 
die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im 
Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. e EMRK nur dann rechtmässig, wenn er in einem Spital, einer 
Klinik oder einer anderen geeigneten Institution vollzogen wird (BGer 6B_294/2020 vom 
24. September 2020 E. 4.2). Ein Gefängnis ist kein geeigneter Ort zur längerfristigen 
Durchführung von stationären Massnahmen nach Art. 59 StGB. In einer ordentlichen 
Justizvollzugsanstalt kann dem bestehenden Behandlungsbedürfnis keinesfalls adäquat 
und zielgerichtet begegnet werden, da diese Institutionen nicht auf die Behandlung und 
Therapie psychisch kranker Straftäter ausgerichtet sind. Des Weiteren liegt im 
Sanktionenvollzug das Festlegen des Massnahmenortes in der Kompetenz der 
Vollzugsbehörde, wobei eine verurteilte Person nicht die freie Wahl hat (dazu auch BGer 
6B_1026/2018 vom 1. Mai 2019 E. 1.5). Die UPK Basel sind für die Durchführung der 
stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB beim vorliegenden 
Störungsbild und Behandlungsbedürfnis des Beschwerdeführers somit eine absolut 
geeignete Einrichtung. Die Kritik an der städtebaulichen Lage bzw. an angeblich 
gesundheitsgefährdenden Immissionen der benachbarten Kehrichtverbrennungsanlage 
oder des Schlachthofes wie auch am baulichen Zustand seiner Zelle erweist sich als nicht 
relevant. Ihr ist nicht weiter nachzugehen.


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Urteil V 2021 72
5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid des VBD nicht zu beanstanden 
ist. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer grundsätzlich 
kostenpflichtig (§ 23 Abs. 1 Ziff. 3 VRG). Da dem Beschwerdeführer jedoch die 
unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, sind ihm keine Verfahrenskosten 
aufzuerlegen.


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Urteil V 2021 72
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne Beschwerde in Strafsachen 
eingereicht werden.
4.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung) und 
an den Vollzugs- und Bewährungsdienst des Kantons Zug.
Zug, 18. Januar 2022
Im Namen der
VERWALTUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
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