zg_verwaltungsgericht · S 2020 50 · 2020-02-07 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Einstellung in der Anspruchsberechtigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
 SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiberin: MLaw Andrea Henggeler
U R T E I L vom 30. Juli 2020
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24,
Postfach 857, 6300 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung)
S 2020 50


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Urteil S 2020 50
A.
Der 1987 geborene Versicherte, A.________, war seit dem 1. Dezember 2012 als 
E.________ bei der B.________ AG angestellt (ALK-act. 19). Am 11. November 2019 
löste der Versicherte dieses Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der ordentlichen 
Kündigungsfrist per 31. Dezember 2019 auf (ALK-act. 35) und stellte am 28. November 
2019 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Januar 2020 (ALK-act. 34). Mit 
Verfügung vom 7. Februar 2020 wurde der Versicherte von der Arbeitslosenkasse wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit um 31 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 
(ALK-act. 16). Die dagegen erhobene Einsprache (ALK-act. 10) wies die 
Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 16. April 2020 vollumfänglich ab (ALK-act. 1). 
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 23. April 2020 (Poststempel 24. April 
2020) beantragte der Versicherte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids 
vom 16. April 2020. Begründend wurde im Wesentlichen darauf hingewiesen, er habe sich 
im November 2019 aus Druck- und Angstgefühlen gezwungen gesehen, das 
Arbeitsverhältnis zu beenden. Er habe eine Kurzschlussentscheidung getroffen und nur 
noch weggewollt, um seiner Gesundheit nicht zu schaden. Eine Krankschreibung bis zum 
Ablauf der Kündigungsfrist sei für ihn keine Option gewesen. Er habe schnell einen neuen 
Arbeitgeber finden wollen. Daher habe er die Kündigungsfrist kürzen lassen. Dies bereue 
er heute. Er habe es gut gemeint und ihm sei nicht bewusst gewesen, dass er keine 
Unterstützung erhalte, wenn er die Kündigungsfrist aus gesundheitlichen Gründen kürze 
(act. 1). 
C.
Mit Vernehmlassung vom 25. Mai 2020 beantragte die Arbeitslosenkasse des 
Kantons Zug die Abweisung der Beschwerde. Im Übrigen wurde auf eine Stellungnahme 
verzichtet (act. 3).
D.
Mit Schreiben vom 27. Mai 2020 stellte das Verwaltungsgericht dem 
Beschwerdeführer die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zu (act. 4). In der Folge 
gingen bei Gericht keine weiteren Eingaben mehr ein, weshalb der Schriftenwechsel per 
Ende Mai 2020 als abgeschlossen gilt. 


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Urteil S 2020 50
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfügungen 
betreffend Arbeitslosenentschädigung ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das 
Versicherungsgericht am Ort, wo der Versicherte seine Kontrollpflicht zu erfüllen hat, 
zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. 
Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; 
BGS 162.1]). Der Beschwerdeführer erfüllte seine Kontrollpflicht im Kanton Zug, weshalb 
das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
örtlich und sachlich zuständig ist. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 
16. April 2020 datiert vom 23. April 2020, wurde am 24. April 2020 der Post übergeben 
und gilt folglich gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG – 30-tägige Frist – als rechtzeitig erhoben. 
Der Beschwerdeführer ist durch die Einstellung in seiner Anspruchsberechtigung für 
31 Tage direkt betroffen und folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Eingabe entspricht 
schliesslich den an eine Laienbeschwerde gestellten formellen Anforderungen, weshalb 
sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der 
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11). 
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 
wurde.
2.1
Der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss gemäss 
Art. 17 Abs. 1 AVIG mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare 


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Urteil S 2020 50
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Diese Bestimmung 
hält den im Sozialversicherungsrecht verankerten Grundsatz der 
Schadenminderungspflicht fest, nach welchem eine versicherte Person alles ihr 
Zumutbare vorzukehren hat, um den Eintritt des Versicherungsfalles zu verhüten bzw. den 
Schaden zu mindern (Gerhard Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, 1988, Art. 17 N. 6). 
Kommt die versicherte Person dieser Verpflichtung nicht nach, kann die zuständige 
Arbeitslosenkasse eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügen (Art. 30 AVIG). 
Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, 
die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als 
Verwaltungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und 
Verschuldensprinzip beherrscht (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: 
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, 
S. 2511 Rz. 828).
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. 
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit liegt namentlich dann vor, wenn die versicherte Person 
das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle 
zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet 
werden konnte (vgl. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe 
findet demnach das sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine 
Grenze bei der Zumutbarkeit.
2.3
Wer eine Kündigung, welche die vertragliche Frist missachtet, ausdrücklich und 
rechtsgültig akzeptiert, in eine vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses einwilligt oder 
die Weiterarbeit bis zum nächst möglichen Kündigungstermin wissentlich ablehnt 
(Kündigung zur Unzeit), verzichtet nicht auf Lohnansprüche. Ein solches Verhalten ist als 
Verzicht auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses zu qualifizieren und erfüllt deshalb 
den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG 
(AVIG-Praxis ALE D29). 
3.
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle bei der 
B.________ AG mit Schreiben vom 11. November 2019 selbst gekündigt hat und ihm zu 
diesem Zeitpunkt keine andere Stelle zugesichert war. Als erstellt gilt sodann die 
Tatsache, dass das Arbeitsverhältnis auf Wunsch des Beschwerdeführers hin ohne 
Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist (in casu drei Monate) per 31. Dezember 2019 


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Urteil S 2020 50
aufgelöst wurde. Damit ist der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im 
Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG grundsätzlich erfüllt. Der Beschwerdeführer macht 
jedoch vorliegend geltend, dass ihm der weitere Verbleib am Arbeitsplatz infolge 
gesundheitlicher Probleme nicht mehr zumutbar gewesen sei. Es ist damit zu prüfen, ob 
eine Sanktion für selbstverschuldete Arbeitslosigkeit wegen Unzumutbarkeit des 
Verbleibens an der Arbeitsstelle entfällt.
3.1
Die Unzumutbarkeit einer Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses ist vor 
dem Hintergrund von Art. 16 Abs. 1 AVIG zu beurteilen, wonach grundsätzlich jede Arbeit 
zumutbar ist, es sei denn, einer der in Abs. 2 dieser Bestimmung abschliessend 
aufgelisteten Ausnahmetatbestände sei erfüllt. Nach der Rechtsprechung des 
Bundesgerichts ist die Zumutbarkeit zum Verbleib am bisherigen Arbeitsplatz strenger zu 
beurteilen als die Zumutbarkeit zur Annahme einer neuen Stelle (vgl. BGE 124 V 234 
E. 4b/bb mit Hinweisen). Ein schlechtes Arbeitsklima oder Spannungen zwischen der 
versicherten Person und Arbeitskollegen/Arbeitskolleginnen oder Vorgesetzten jedenfalls 
begründen noch keine Unzumutbarkeit. Sie können allenfalls im Rahmen der 
Verschuldensbeurteilung Berücksichtigung finden (Urteil BGer 8C_742/2013 vom 
27. November 2013 E. 4.1 mit Hinweisen). Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen 
(vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG) muss nach der Rechtsprechung durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls andere geeignete Beweismittel) belegt sein. Aus 
Gründen der Rechtssicherheit darf sich die Arbeitslosenkasse oder das Gericht nicht mit 
blossen Behauptungen begnügen, sondern benötigt vielmehr zweckdienliche 
Beweismittel, die primär die versicherte Person im Rahmen der ihr obliegenden 
Mitwirkungspflicht bei der Abklärung des Sachverhalts beizubringen hat (Urteil BGer 
8C_742/2013 vom 27. November 2013 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.2
Würdigend ist zunächst festzuhalten, dass Dr. med. C.________, Tropen- und 
Reisemedizin FMH, dem Beschwerdeführer mit Arztzeugnis vom 22. Oktober bzw. 
5. November 2019 (ALK-act. 37) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 22. Oktober bis 
19. November 2019 attestierte. Aus dem Arztbericht von Dr. C.________ vom 3. Januar 
2020 (ALK-act. 25) ergibt sich sodann, dass die Kündigung des Beschwerdeführers aus 
gesundheitlichen Gründen erfolgte. Als Diagnose wurde eine depressive Episode mit 
schweren Schlafstörungen aufgrund einer Überlastungssituation bei der Arbeit genannt. 
Weitere Angaben betreffend die Schwere der gesundheitlichen Beeinträchtigung enthält 
der Arztbericht indes nicht. Kommt Dr. C.________ unter diesen Umständen zur 
Auffassung, ein weiterer Verbleib sei dem Beschwerdeführer am bisherigen Arbeitsplatz 


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Urteil S 2020 50
aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar gewesen, erscheint dies insofern 
nicht nachvollziehbar, als die Kündigung offensichtlich nicht auf ärztliches Anraten hin 
erfolgte und Dr. C.________ den Beschwerdeführer wegen gesundheitlicher 
Unzumutbarkeit der Arbeit lediglich bis zum 19. November 2019 arbeitsunfähig schrieb. 
Wäre der behandelnde Arzt der Meinung gewesen, dass der Beschwerdeführer am 
Arbeitsplatz gesundheitlich zu Schaden kommen würde und ein Stellenwechsel aus 
medizinischen Gründen deshalb notwendig sei, wäre ein entsprechender Rat an den 
Beschwerdeführer bzw. die Attestierung einer Arbeitsunfähigkeit zumindest bis zum Ende 
des Arbeitsverhältnisses zu erwarten gewesen. Erachtete Dr. C.________ einen weiteren 
Verbleib am Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen als unzumutbar, enthalten die 
genannten Arztberichte aber gleichzeitig keinen Rat, der Beschwerdeführer solle seine 
Stelle wechseln, und war der Beschwerdeführer ab dem 20. November 2019 auch nicht 
mehr arbeitsunfähig geschrieben, ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass dies 
wenig plausibel erscheint. Wie die Beschwerdegegnerin in diesem Zusammenhang 
sodann zutreffend darauf hingewiesen hat, darf auch der Umstand nicht unberücksichtigt 
bleiben, dass es dem Beschwerdeführer nach der Krankschreibung offensichtlich möglich 
war, seiner Arbeitstätigkeit bei der B.________ AG bis zum 31. Dezember 2019 weiter 
nachzugehen. 
Letztlich kann aber die Frage, ob dem Beschwerdeführer ein Verbleib am Arbeitsplatz aus 
gesundheitlichen Gründen weiter zumutbar gewesen wäre oder nicht, offen bleiben. Denn 
wie die Beschwerdegegnerin korrekterweise festgestellt hat, wäre der Beschwerdeführer 
aufgrund seiner Schadenminderungspflicht nicht berechtigt gewesen, auf die Einhaltung 
der ordentlichen Kündigungsfrist von drei Monaten zu verzichten. Selbst wenn dem 
Beschwerdeführer, wie von Dr. C.________ mit Arztbericht vom 20. Februar 2020 
bescheinigt (ALK-act. 10 S. 28), eine Weiterarbeit am damaligen Arbeitsplatz nicht möglich 
gewesen wäre und zu einem Krankheitsausfall geführt hätte, hätte der Beschwerdeführer 
am 11. November 2019 ordentlich unter Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist per 
29. Februar 2020 kündigen und Dr. C.________ den Beschwerdeführer während der 
Kündigungsfrist vollständig arbeitsunfähig schreiben können. Der Beschwerdegegnerin ist 
beizupflichten, dass der Beschwerdeführer diesfalls keine Arbeitsleistung mehr hätte 
erbringen müssen und ihm während der Zeit der Arbeitsunfähigkeit Lohnansprüche bzw. 
Krankentaggelder zugestanden hätten (vgl. Ziff. 2.8 des Firmenarbeitsvertrages der 
B.________ AG [ALK-act. 26 S. 79 Ziff. 2.8]). In diesem Fall wäre die Arbeitslosigkeit aber 
nicht bereits per 1. Januar 2020, sondern frühestens per 1. März 2020 eingetreten. Somit 
steht fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Nichteinhaltung der Kündigungsfrist 


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Urteil S 2020 50
auf Lohnansprüche verzichtet und dadurch die im Sozialversicherungsrecht geltende 
Schadenminderungspflicht verletzt hat. Durch dieses Verhalten ist der 
Beschwerdegegnerin schliesslich ein Schaden entstanden, wofür der Beschwerdeführer 
einzustehen hat. 
Daran ändert auch der Einwand der Rechtsunkenntnis bzw. das durch den 
Beschwerdeführer geltend gemachte fehlende Bewusstsein, dass eine Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung erfolge, wenn er auf Einhaltung der Kündigungsfrist verzichte, 
nichts. Denn es ist vom allgemeinen Grundsatz auszugehen, wonach niemand Vorteile 
aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis ableiten kann (BGE 124 V 215 E. 2b/aa). 
Rechtsunkenntnis bietet somit keinen Schutz vor Sanktionen. Im Übrigen kann der 
Beschwerdeführer auch aus dem Umstand, dass er bereits per März 2020 eine neue 
Arbeitsstelle antreten konnte, nichts zu seinen Gunsten ableiten, wurde der Arbeitsvertrag 
mit der D.________ Aktiengesellschaft doch erst am 21. Januar 2020, mithin einige Zeit 
nach seiner Kündigung, unterzeichnet (vgl. ALK-act. 11). 
3.3
Angesichts der gesamten Umstände ist zwar einfühlbar, dass die Weiterführung 
des Arbeitsverhältnisses für den Beschwerdeführer auf Dauer keine Option darstellte. 
Ebenfalls ist mit der Beschwerdegegnerin festzustellen, dass es in einem gewissen Masse 
nachvollziehbar ist, dass sich der Beschwerdeführer als Goodwill zur B.________ AG 
nicht länger krankschreiben lassen wollte und deshalb die Kündigungsfrist verkürzt hat. Es 
kann ihm aber der Vorwurf nicht erspart bleiben, dass es ihm zumutbar gewesen wäre, 
das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist von drei Monaten 
zu kündigen. Das Verbleiben an der Arbeitsstelle wäre ihm – zumindest noch während der 
ordentlichen Kündigungsfrist – zumutbar gewesen, um eine Arbeitslosigkeit bereits per 
1. Januar 2020 zu vermeiden. Unter all diesen Umständen ist keine Unzumutbarkeit 
nachgewiesen, womit sämtliche Voraussetzungen von Art. 44 lit. b AVIV erfüllt sind. Der 
Beschwerdeführer ist somit wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 
30 Abs. 1 lit. a AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen.
4.
Zu prüfen bleibt damit noch das im angefochtenen Einspracheentscheid 
angeordnete Einstellmass von 31 Tagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 
Abs. 3 AVIG). Die Einstellungsdauer beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 1 bis 15 Tage bei 
leichtem Verschulden (lit. a), 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden (lit. b) und 


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31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (lit. c). Ein schweres Verschulden liegt gemäss 
Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine 
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare 
Arbeit abgelehnt hat. Zwar können im konkreten Fall Gründe vorliegen, die das schwere 
Verschulden als leichter erscheinen lassen (BGE 130 V 125 E. 3.4.3), wobei hinsichtlich 
der subjektiven Situation der betroffenen Person etwa gesundheitliche Probleme 
berücksichtigt werden (vgl. zum Ganzen Urteil BGer C 30/06 vom 8. Januar 2007 E. 6.1 
mit weiteren Hinweisen). Die Bemessung der Einstellungsdauer richtet sich sodann nach 
dem Verschulden unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse der versicherten 
Person, wobei alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen sind. 
Verschuldensmindernde Umstände können unter anderem Alter, familiäre Probleme, 
missliche finanzielle Verhältnisse, aber auch die begründete Hoffnung auf eine 
Neuanstellung sein (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, 
1998, S. 167).
4.2
Im Lichte von Art. 45 Abs. 3 AVIV ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin 
das Verschulden des Beschwerdeführers zu Recht als grundsätzlich schwer qualifiziert 
hat. Mit einer Einstelldauer von 31 Tagen wurde die Sanktion sodann im untersten Bereich 
des schweren Verschuldens angesetzt. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte dabei die 
gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers zu seinen Gunsten. Unter 
Berücksichtigung obiger Erwägungen erscheint dies angemessen. Weitere 
verschuldensmindernde Umstände, welche durch die Beschwerdegegnerin noch nicht 
gewürdigt worden wären, sind jedenfalls nicht ersichtlich. Die Einstellung für 31 Tage ist 
demnach nicht zu beanstanden.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das AWA mit dem die 
Einstellungsverfügung vom 7. Februar 2020 bestätigenden Einspracheentscheid vom 
16. April 2020 kein Recht verletzte. Damit gilt die Beschwerde als unbegründet und sie ist 
vollumfänglich abzuweisen.
6.
Das Verfahren ist nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos. Dem vollumfänglich 
unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 61 
lit. g ATSG).


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Urteil S 2020 50
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für 
Wirtschaft (seco), Bern. 
Zug, 30. Juli 2020
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am