zg_verwaltungsgericht · V 2021 13 · 2021-08-11 · de

Verwaltungsrechtl. Kammer — Strassenverkehrsrecht (Verwarnung)

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
VERWALTUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Aldo Elsener, Vorsitz
Dr. iur. Matthias Suter und lic. iur. Adrian Willimann
Gerichtsschreiber: lic. iur. Peter Kottmann
U R T E I L vom 11. August 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Strassenverkehrsamt des Kantons Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Strassenverkehrsrecht (Verwarnung)
V 2021 13


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Urteil V 2021 13
A.
A.________, geb. 1979, B.________, lenkte gemäss Rapport der Zuger Polizei 
vom 16. Oktober 2020 am 17. September 2020, ca. 13:30 Uhr, den landwirtschaftlichen 
Arbeitskarren "Schaeffer" ZG C.________auf der E.________strasse in B.________. 
Dabei war an der Frontschaufel der Kantenschutz nicht angebracht, und es fehlte die 
Heckmarkierungstafel. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2020 teilte das 
Strassenverkehrsamt des Kantons Zug A.________ mit, es werde mit der Anordnung 
einer allfälligen SVG-Administrativmassnahme bis zum Vorliegen des rechtskräftigen 
Strafentscheids zuwarten. Gleichzeitig wurde A.________ darauf hingewiesen, dass 
allfällige Einreden und Beweismittel bereits im Strafverfahren geltend zu machen seien, da 
die Administrativbehörde in der Regel an den vom Strafrichter festgestellten Sachverhalt 
gebunden sei. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug sprach A.________ mit 
Strafbefehl vom 16. November 2020 der Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes 
gemäss Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 100.–. 
Dagegen erhob A.________ keine Einsprache, womit der Strafbefehl rechtskräftig wurde. 
Mit Verfügung vom 4. Januar 2021 verwarnte das Strassenverkehrsamt A.________ 
gestützt auf Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 3 SVG (leichte Widerhandlung gegen 
Strassenverkehrsvorschriften). 
B.
Am 3. Februar 2021 (Datum des Poststempels) erhob A.________ 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragte, die Verwarnung sei aufzuheben. Er 
machte geltend, da es sich um eine leichte Verkehrsverletzung handle, könne man von 
der Verwarnung absehen. Das sei auch die Meinung des Assistenzstaatsanwalts 
D.________ [Autor des Strafbefehls]. Die Staatsanwaltschaft habe die Geldstrafe 
[gegenüber dem ursprünglichen Strafbefehl vom 28. Oktober 2020] auf Fr. 100.– 
verringert. Es könne nicht sein, dass er für eine Busse von Fr. 100.– eine Verwarnung 
erhalte. Seine, des Beschwerdeführers, Frau sei fast blind (Sehvermögen < 3 %) und 
könne nicht Auto fahren. Somit sei er auf einen Führerausweis angewiesen. 
C.
Den von ihm verlangten Kostenvorschuss von Fr. 800.– bezahlte der 
Beschwerdeführer fristgerecht.
D.
Mit Vernehmlassung vom 5. März 2021 beantragte des Strassenverkehrsamt, die 
Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen. An der Verwarnung sei festzuhalten, da 
das Führen eines landwirtschaftlichen Arbeitskarrens ohne den erforderlichen 
Kantenschutz auf einer Innerortsstrecke (E.________strasse in B.________) an einem 
Wochentag, ca. 13:30 Uhr, nicht als so ungefährlich beurteilt worden sei, dass auf jegliche 


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Administrativmassnahme verzichtet werden könnte. Über die Umstände, warum der 
Beschwerdeführer den vorgeschriebenen Kantenschutz nicht montiert habe, sei aus den 
Akten nichts bekannt. Da die Auflage 138 "Schutzvorkehrung über der Schürfkante" seit 
der Inverkehrsetzung des Fahrzeugs im Jahr 2014 bestehe und dem Beschwerdeführer 
daher habe bestens bekannt sein müssen, werde das Verschulden nicht mehr als 
besonders leicht qualifiziert. Auch die erhöht abstrakte Gefährdung, welche vom Führen 
eines solchen Fahrzeugs innerorts ohne den erforderlichen Kantenschutz ausgehe, werde 
nicht mehr als besonders leicht qualifiziert. Die möglichen Unfallfolgen wären bei einer 
Kollision mit Fussgängern oder Fahrradfahrern oder anderen Verkehrsteilnehmern, die 
sich nicht in einer geschlossenen Fahrgastkabine wie in einem Personenwagen befänden, 
erheblich höher als bei Verwendung des vorgeschriebenen Kantenschutzes. Beides – ein 
besonders leichtes Verschulden und eine besonders leichte (konkrete oder erhöht 
abstrakte) Gefährdung – müsste gegeben sein, damit Art. 16a Abs. 4 SVG Anwendung 
finden könnte. Letztlich lasse auch die strafrechtliche Verurteilung, selbst bei einer Busse 
von lediglich Fr. 100.–, gerade nicht auf die Annahme einer besonders leichten 
Widerhandlung schliessen, da strafrechtlich bei besonders leichten Widerhandlungen 
gemäss Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG von der Strafe Umgang genommen würde bzw. 
genommen worden wäre. An der angefochtenen Massnahme werde daher vorliegend 
vollumfänglich festgehalten. 
E.
In seiner Replik vom 7. April 2021 (Datum des Poststempels) vertrat der 
Beschwerdeführer die Meinung, dass man von einer Verwarnung absehen könne. Er sei 
nur ca. 15 km/h langsam unterwegs gewesen, nur ca. 300 m auf der Strasse gefahren, 
und die Sicht sei bei gutem Wetter gut gewesen. Zudem hätte er bei dieser 
Geschwindigkeit genug Zeit gehabt, um zu reagieren und einen Unfall zu vermeiden.
F.
Am 13. April 2021 teilte das Strassenverkehrsamt mit, die relativ kurze 
Fahrstrecke und die tiefe Geschwindigkeit des gefahrenen Fahrzeugs habe das 
Strassenverkehrsamt bei seiner Qualifizierung als leichte Widerhandlung bereits 
mitberücksichtigt. Eine längere Fahrstrecke und/oder erheblich höhere Geschwindigkeit 
hätten nach Erachten des Strassenverkehrsamts die Annahme einer bloss leichten 
Widerhandlung nicht mehr gerechtfertigt und zu einem Führerausweisentzug führen 
müssen. Insbesondere müsse noch einmal darauf hingewiesen werden, dass das 
Verschulden des Beschwerdeführers zumindest nicht mehr gering sei, da er den 
Kantenschutz bewusst nicht angebracht und darauf vertraut habe, dass sich auf der von 


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ihm gewählten Fahrstecke kein Unfall ereignen werde und er darauf adäquat reagieren 
könne.
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss § 61 Abs. 1 Ziff. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; 
BGS 162.1) ist die Beschwerde an das Verwaltungsgericht zulässig gegen 
Verwaltungsentscheide unterer kantonaler Verwaltungsbehörden, soweit sich ihre 
Entscheide auf Bundesrecht stützen und die Gesetzgebung keinen Weiterzug an den 
Regierungsrat oder das Bundesverwaltungsgericht vorsieht. Da sich der vorliegende 
Entscheid auf das Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) bzw. dessen 
Ausführungserlasse und somit auf Bundesrecht stützt, kann die Verfügung des 
Strassenverkehrsamts vom 4. Januar 2021 direkt beim Verwaltungsgericht angefochten 
werden. Die Beschwerde erfolgte fristgerecht, und die Beschwerdeschrift erfüllt die an sie 
gestellten Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist.
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
Das SVG unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren 
Widerhandlung (Art. 16a–c SVG).
Gemäss Art. 16a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Verletzung der 
Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur 
ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Die fehlbare Person wird verwarnt, wenn in 
den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere 
Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 3). In besonders leichten Fällen wird auf 
jegliche Massnahme verzichtet (Abs. 4).
Gemäss Art. 16b SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung 
von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt 
(Abs. 1 lit. a). Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für 
mindestens einen Monat entzogen (Abs. 2 lit. a).


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Urteil V 2021 13
Gemäss Art. 16c SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung 
von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in 
Kauf nimmt (Abs. 1 lit. a). Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für 
mindestens drei Monate entzogen (Abs. 2 lit. a).
3.
Das Strassenverkehrsamt ist vom Sachverhalt ausgegangen, wie er dem 
Strafbefehl Nr. 3A 2020 6012 der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug vom 16. November 
2020 zu Grunde gelegen hat. Demgemäss lenkte der Beschwerdeführer am 17. 
September 2020, ca. 13:30 Uhr, den landwirtschaftlichen Arbeitskarren ZG 
C.________auf der E.________strasse in B.________. Dabei war an der Frontschaufel 
der Kantenschutz nicht angebracht, und es fehlte die Heckmarkierungstafel. Für sein 
Verhalten wurde der Beschwerdeführer von der Staatsanwaltschaft der Übertretung des 
Strassenverkehrsgesetzes gemäss Art. 68 Abs. 4 der Verordnung über die technischen 
Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41), Art. 58 Abs. 1 der 
Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) sowie Art. 29 und 93 Abs. 2 lit. a SVG 
schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 100.– bestraft.
Den von der Staatsanwaltschaft und dem Strassenverkehrsamt des Kantons Zug 
dargelegten Sachverhalt bestreitet der Beschwerdeführer nicht, weshalb dem 
vorliegenden Verfahren ohne weiteres dieser Sachverhalt zugrunde gelegt werden kann. 
4.
4.1
Die Vorinstanz hat die vom Beschwerdeführer begangene 
Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 68 Abs. 4 VTS, Art. 58 Abs. 1 VRV sowie Art. 29 
SVG als leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 
16a Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert. Von einer Verwarnung könnte einzig dann abgesehen 
werden, wenn es sich vorliegend um einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 16a 
Abs. 4 SVG handeln würde. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sollen 
Widerhandlungen gegen Verkehrsvorschriften allerdings grundsätzlich mit Strenge 
gehandhabt werden. Setzt sich der Täter bewusst über Vorschriften hinweg, so kann von 
einem besonders leichten Fall nur dann die Rede sein, wenn er gute Gründe dazu hatte 
und wenn er zudem nach den gegebenen Umständen die Gewissheit haben konnte, durch 
sein verkehrswidriges Verhalten niemanden gefährden zu können (Godenzi/Hrabek, Zur 
Rechtsnatur des Führerausweisentzugs zu Warnzwecken, in: Jahrbuch zum 
Strassenverkehrsrecht 2007, S. 191 mit Hinweisen). Ein besonders leichter Fall setzt 
voraus, dass "der Fahrzeugführer eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit 


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anderer schafft und ihn dafür nur ein besonders leichtes Verschulden trifft" (BGer 
1C_438/2012 vom 17. Juni 2013 E. 2.1; 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3). Es 
braucht für den besonders leichten Fall folglich eine besondere Geringfügigkeit sowohl in 
Bezug auf die Gefährdung als auch das Verschulden. Ist entweder die Gefährdung mehr 
als besonders gering (d.h. gering, mittelgross oder ernstlich) oder liegt ein mehr als 
besonders leichtes Verschulden vor (d.h. leichtes, mittelschweres oder grobes 
Verschulden), muss eine Administrativmassnahme (Verwarnung oder Warnungsentzug) 
angeordnet werden (Rütsche/Weber, in: Basler Kommentar SVG, 2014, Art. 16a N 25).
4.2
Für das Gericht ist erwiesen, dass vorliegend weder von einer besonders geringen 
Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer noch von einem besonders leichten 
Verschulden des Beschwerdeführers gesprochen werden kann. Selbst die vom 
Beschwerdeführer geltend gemachte Fahrstrecke auf der Strasse von nur – aber immerhin 
– ca. 300 m und die von ihm angegebene Geschwindigkeit von (nur) ca. 15 km/h konnten 
dem Beschwerdeführer keine Gewissheit geben, durch sein von ihm nicht im 
vorschriftsgemässen Zustand mitten am Tag sowie innerorts gelenktes Fahrzeug 
niemanden zu gefährden. Selbst wenn der Beschwerdeführer, wie von ihm behauptet, 
tatsächlich genügend Zeit gehabt hätte, bei Annäherung anderer Verkehrsteilnehmer zu 
reagieren und gegebenenfalls anzuhalten, waren Kollisionen mit anderen 
Verkehrsteilnehmern und damit verbundene Körperverletzungen durch die nicht genügend 
geschützten Kanten der Frontschaufel nicht ausgeschlossen. Solche Verletzungen können 
selbst bei einem Zusammenstoss mit einem stehenden Arbeitskarren entstehen. Aus 
diesem Grund war hier keine besonders geringfügige, sondern eine zumindest leicht 
erhöhte abstrakte Gefährdung und somit eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 
gegeben.
4.3
Aber auch ein besonders geringes Verschulden des Beschwerdeführers ist zu 
verneinen. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, nicht gewusst zu haben, dass er 
verpflichtet gewesen wäre, den Kantenschutz an der Frontschaufel seines 
landwirtschaftlichen Arbeitskarrens anzubringen oder dass dies für ihn unzumutbar 
gewesen wäre. Damit hat er sich ohne Grund bewusst über die Vorschrift von Art. 58 Abs. 
1 VRV bzw. die Vorschrift, dass Schürfkanten mit einem Kantenschutz versehen werden 
müssen, hinweggesetzt und somit bewusst ein Fahrzeug in nicht vorschriftsgemässem 
Zustand gelenkt. Der Staatsanwalt hat sich in seinem Strafbefehl vom 16. November 2020 
zwar nicht zur Schwere des Verschuldens des Beschwerdeführers geäussert. Es ist 
jedoch davon auszugehen, dass er das Verschulden als leicht – und nicht als besonders 


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leicht – einschätzte, ansonsten er entsprechend Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG von der Strafe 
Umgang genommen hätte. Ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der 
Beschwerdeführer aus der Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft in ihrem Strafbefehl 
vom 16. November 2020 die im ursprünglich erlassenen Strafbefehl 3A 2020 5611 vom 
28. Oktober 2020 auferlegte Busse von Fr. 150.– auf Fr. 100.– reduzierte. Es blieb 
jedenfalls bei einer Strafe.
5.
Aufgrund der geschaffenen geringen Gefährdung und des Vorliegens eines 
leichten Verschuldens ist gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG in Übereinstimmung mit dem 
Strassenverkehrsamt eine leichte Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz und 
das Fehlen der Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 16a Abs. 4 SVG 
festzustellen. Keine Berücksichtigung finden kann nach dem Gesetz die bedauerliche 
Tatsache, dass die Gattin des Beschwerdeführers nach seinen Angaben ein sehr geringes 
Sehvermögen hat und darum nicht selber ein Fahrzeug lenken kann. Die Beschwerde 
erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer gemäss § 23 
Abs. 1 Ziff. 3 VRG die Kosten des Verfahrens zu tragen. Diese werden auf Fr. 800.– 
festgelegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.


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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird eine Spruchgebühr von Fr. 800.– auferlegt. Diese 
wird mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden.
4.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
das Strassenverkehrsamt des Kantons Zug, an das Bundesamt für Strassen, 
Bern, und zum Vollzug von Ziffer 2 im Dispositiv an die Finanzverwaltung des 
Kantons Zug.
Zug, 11. August 2021
Im Namen der
VERWALTUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am