zg_verwaltungsgericht · S 2019 121 · 2019-07-25 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Ergänzungsleistungen (hypothetisches Erwerbseinkommen) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiber: MLaw Patrick Trütsch
U R T E I L vom 18. Juni 2020
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch B.________ AG
gegen
Ausgleichskasse Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Ergänzungsleistungen
(hypothetisches Erwerbseinkommen)
S 2019 121


2
Urteil S 2019 121
A.
Der 1950 geborene A.________ meldete sich am 15. Dezember 2018 bei der 
Ausgleichskasse Zug (nachfolgend: AK) zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zu 
seiner AHV-Rente an (AK-act. 1). Die Verwaltung klärte die finanziellen Verhältnisse des 
Versicherten ab und sprach ihm verfügungsweise am 17. April 2019 für Dezember 2018 
Ergänzungsleistungen von Fr. 1'149.– und ab Januar 2019 von monatlich Fr. 1'153.– zu 
(AK-act. 25). Die dagegen erhobene Einsprache (AK-act. 33) wies die AK mit Entscheid 
vom 25. Juli 2019 ab (Bf-act. 1). Die Verwaltung begründete ihren Entscheid damit, dass 
der Ehefrau des Versicherten ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen sei.
B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, in Aufhebung des 
Einspracheentscheids sei die AK anzuweisen, seinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens seiner Ehefrau zu berechnen. 
Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur erneuten Überprüfung zurückzuweisen 
(act. 1).
C.
Die AK schloss vernehmlassend auf Abweisung der Beschwerde (act. 3).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] in Verbindung mit § 77 des 
Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1] und § 12 des Einführungsgesetzes 
zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die 
Invalidenversicherung [BGS 841.1]). Die örtliche Zuständigkeit ist gestützt auf Art. 58 
Abs. 1 ATSG, wonach das Gericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat, zu bejahen. Der 
Beschwerdeführer als in casu versicherte Person lebt nämlich in Zug.
1.2
Die Ausgleichskasse Zug erliess den Einspracheentscheid am 25. Juli 2019 und 
dieser ging frühestens tags darauf beim Beschwerdeführer ein. Folglich gilt die am 
16. September 2019 der Post übergebene Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter 


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Urteil S 2019 121
Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 3 und 4 lit. b ATSG als im Sinne von Art. 60 Abs. 1 
ATSG rechtzeitig. Als vom angefochtenen Entscheid direkt Betroffener ist der 
Beschwerdeführer fraglos zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift enthält 
Antrag und Begründung, genügt somit den an sie gestellten formellen Anforderungen, 
weshalb sie zu prüfen ist.
2.
2.1
Nach den allgemeinen Voraussetzungen in Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; 
SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz 
(Art. 13 ATSG) Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie nach dem Bundesgesetz 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) eine Altersrente, eine Witwen-
/Witwerrente oder eine Waisenrente beziehen (lit. a, lit. abis und lit. ater) oder wenn sie nach 
dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) eine Invalidenrente, eine 
Hilflosenentschädigung oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein 
Taggeld beziehen (lit. c). Des Weiteren haben auch jene Personen Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen, welche Anspruch auf eine Altersrente oder eine Invalidenrente 
hätten, wenn sie die Mindestbeitragsdauer nach Art. 29 Abs. 1 AHVG beziehungsweise 
nach Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllen würden (lit. b und lit. d).
2.2
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 
Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen 
Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des 
Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 
831.301]). 
Die anerkannten Ausgaben bestimmen sich nach Art. 10 ELG; die anrechenbaren 
Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkommen anzurechnen sind unter 
anderem auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 
Abs. 1 lit. g ELG). Sie werden in gleicher Weise in die EL-Berechnung einbezogen wie 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die nicht verzichtet worden ist (vgl. auch Wegleitung 
des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] über die Ergänzungsleistungen zur AHV 
und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Rz. 3481.01).


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Urteil S 2019 121
2.3
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) ist auch ein 
hypothetisches Einkommen der Ehegattin eines Ergänzungsleistungs-Ansprechers 
anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern sie auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder 
deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität der 
betroffenen Ehepartnerin nichts. Ist diese im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie 
Art. 14b ELV weder direkt noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutbaren 
Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter 
Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die 
Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls 
auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich die Ehegattin 
trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, verletzt sie 
dadurch die ihr obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 142 V 12 E. 3.2; Urteile BGer 
9C_653/2018 vom 26. Juli 2019 E. 3.2; 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 3.2, mit 
zahlreichen weiteren Hinweisen).
Bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens ist zu beachten, dass für die 
Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode 
erforderlich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rechnung 
getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (oder Erhöhung des Arbeitspensums) zuzugestehen ist, 
bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird (BGE 142 V 12 E. 3.2; 
Urteil BGer 9C_653/2018 vom 26. Juli 2019 E. 3.2). Eine Übergangsfrist ab Beginn des 
potenziellen EL-Bezugs ist dort nicht einzuräumen, wo mit Blick auf einen absehbaren 
künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend 
Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern. Mit Eintritt in das AHV-
Rentenalter ist im Regelfall mit einer Aufgabe der Erwerbstätigkeit zu rechnen. Zeichnet 
sich eine solche ab, kann der Ehepartner des EL-Ansprechers nicht bis zum letzten 
Moment der Aufgabe der Erwerbstätigkeit mit der Arbeitssuche zuwarten. Die gegenteilige 
Betrachtungsweise nähme in Kauf, dass die Eheleute durch entsprechende Dispositionen 
in der Lebensführung die EL-Berechtigung zu optimieren vermöchten, was abzulehnen ist 
(BGE 142 V 12 E. 5.4).
2.4
Auch ausserhalb des Anwendungsbereichs von Art. 14a f. ELV kann eine (in 
grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 


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Urteil S 2019 121
nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. dazu: 
BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht. Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der 
Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 
resp. Art. 61 lit. c ATSG) mitzuwirken (Art. 28 ATSG). Mit Bezug auf die 
invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und 
Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die 
Invalidenversicherung zu halten (Urteil BGer 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 3.2).
2.5
2.5.1
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das 
Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber 
berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende 
Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht 
also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine 
überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem 
Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche 
Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 257 E. 3.2 mit 
weiteren Hinweisen).
2.5.2
Nach der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), 
Stand 1. Januar 2020, wird nicht invaliden Ehegatten grundsätzlich der Betrag 
angerechnet, den sie im massgebenden Zeitpunkt verdienten. Liegt das zumutbare 
Erwerbseinkommen wesentlich höher als das effektiv erzielte, ist ersteres als 
Erwerbseinkommen anzurechnen (WEL Rz. 3482.02). Nicht invaliden Ehegatten ist kein 
hypothetisches Einkommen anzurechnen, wenn sie a) trotz ausreichender 
Suchbemühungen keine Stelle finden. Diese Voraussetzung gilt als erfüllt, wenn sie sich 
beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet haben und qualitativ wie quantitativ 
ausreichende Stellenbemühungen nachweisen; b) wenn sie Taggelder der ALV beziehen 
oder c) die EL-beziehende Person ohne ihren Beistand und ihre Pflege in einem Heim 
platziert werden müsste. Die Haushaltsführung für Ehegatten und Kinder allein erlaubt den 
Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens indes nicht (WEL Rz. 
3482.03). Für die Festsetzung des hypothetischen Einkommens ist auf die Schweizerische 
Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen, wobei die persönlichen Umstände wie Alter, 
Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, Berufsausbildung, Berufserfahrung resp. Dauer 
der Absenz vom Arbeitsmarkt, aber auch Familienpflichten bei der Festsetzung zu 
berücksichtigen sind. Vom fraglichen Bruttoeinkommen sind die obligatorischen Beiträge 


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Urteil S 2019 121
an die Sozialversicherungen des Bundes, allfällige Betreuungskosten für Kinder nach Rz. 
3421.04 sowie der Freibetrag nach derselben Randziffer abzuziehen. Vom Rest sind zwei 
Drittel anzurechnen (WEL Rz. 3482.04 1/13).
3.
Die AK erwog im angefochtenen Entscheid, die IV-Stelle habe mehrfach einen 
Anspruch der Ehefrau auf eine Invalidenrente abgewiesen. Mit Verfügung vom 22. April 
2008 sei ein solcher mangels einer dauerhaften Invalidität verneint worden. Am 
17. November 2011 habe die IV-Stelle einen Anspruch abgelehnt, weil die Einschränkung 
in der angestammten Tätigkeit 30 % betragen habe und damit die Schwelle eines 
Rentenanspruchs nicht erreicht worden sei. Mit Verfügung vom 21. Mai 2015 sei gestützt 
auf eine gutachterlich festgestellte Einschränkung von 20 % in jeglicher Tätigkeit ein 
Anspruch verneint worden. Mangels Glaubhaftmachung einer Verschlechterung sei zudem 
am 6. November 2018 auf eine weitere Neuanmeldung nicht eingetreten worden. Den vom 
behandelnden Psychiater Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 
seit Jahren attestierten Arbeitsunfähigkeiten von mindestens 90 % könne angesichts der 
versicherungsmedizinischen Beurteilung mit einer Einschränkung von zuletzt 20 % nicht 
gefolgt werden. Mit den Erkenntnissen der versicherungsmedizinischen Beurteilungen 
setze er sich nicht auseinander. Diese seien indessen regelmässig durch das 
Verwaltungs- und Bundesgericht geschützt worden, weshalb darauf abzustellen sei. 
Hinsichtlich Anrechenbarkeit eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau des 
Beschwerdeführers sei deshalb von der zuletzt gültigen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
durch die versicherungsmedizinischen Abklärungsträger der IV-Stelle auszugehen. 
Grundsätzlich sei ihr demnach aus medizinischen Gründen eine Erwerbstätigkeit im 
Pensum von 80 % zumutbar. Eine Übergangsfrist könne der Ehefrau zudem nicht gewährt 
werden, hätten die Eheleute doch gewusst, dass sich ihre finanzielle Lage mit Erreichen 
des AHV-Rentenalters durch den Beschwerdeführer laufend verschlechtere und deshalb 
die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Ehefrau zumutbar werde. Zudem belege 
sie nicht, keine Tätigkeiten mehr finden zu können. In Anbetracht der tatsächlichen 
Umstände (Alter von 55 Jahren, schwierige Erwerbsbiographie) sei für das hypothetische 
Einkommen auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE), ganzer 
privater Sektor, Niveau 1, Frauen abzustellen. Die genannten Faktoren berücksichtigend 
habe die AK richtigerweise vom statistischen Einkommen die Hälfte (2018: Fr. 27'667.–, 
2019: Fr. 27'945.–) eingesetzt. Damit erweise sich der Einbezug eines hypothetischen 
Einkommens der Ehefrau als korrekt (Bf-act. 1 E. 3.2–3.4).
4.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig:


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Urteil S 2019 121
4.1
Der Versicherte macht geltend, seine Ehefrau befinde sich seit 2005 aufgrund 
verschiedenster psychischer Beschwerden in Behandlung bei Dr. C.________. Dieser 
habe eine mittelgradige bis schwere depressive Störung (ICD-10 F32.1) sowie 
Panikstörungen (ICD-10 F40) diagnostiziert, aufgrund derer die Arbeitsfähigkeit auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu 90 % eingeschränkt sei. Die Verwaltung habe ihren 
Entscheid einzig auf die versicherungsmedizinischen Beurteilungen der IV-Stelle gestützt, 
ohne sich mit der Einschätzung des Psychiaters auseinander gesetzt zu haben. Damit 
verletze sie den Untersuchungsgrundsatz (act. 1 S. 5).
4.1.2
Damit kann er indessen nicht gehört werden. Wie bereits dargelegt, haben sich 
EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte in Bezug auf die invaliditätsbedingte 
Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch 
die Invalidenversicherung zu halten (vgl. E. 2.4 hiervor). Im Rahmen der ersten 
Anmeldung wurde die Ehefrau interdisziplinär begutachtet. Aus der Expertise vom 19. Juli 
2007 (IV-act. 7–48) erhellt, dass weder auf der körperlichen noch auf der psychischen 
Ebene eine gesundheitliche Störung habe festgestellt werden können, welche die 
Arbeitsfähigkeit beeinträchtige. Die angestammte Tätigkeit als Fabrikmitarbeiterin sei 
weiterhin vollumfänglich zumutbar (IV-act. 22 f.). Demgegenüber bescheinigte Dr. 
C.________ eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 50 % seit dem 4. September 
2003 bis auf weiteres (IV-act. 1). Sowohl das Verwaltungsgericht Zug mit Urteil S 2008 86 
vom 26. Februar 2009 (IV-act. 52–80) als auch das Bundesgericht mit Urteil 8C_327/2009 
vom 12. Juni 2009 (IV-act. 81–85) schützten die verfügte Rentenablehnung mangels eines 
invalidisierenden Gesundheitsschadens. Im Nachgang an die Neuanmeldung im Jahr 
2010 durch den behandelnden Psychiater, welcher eine mittelgradige depressive Störung 
(ICD-10 F33.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eine 
histrionische Persönlichkeit (ICD-10 F60.4) konstatierte und gestützt darauf eine 80%ige 
Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (Bericht vom 25. April 2010 [IV-act. 88–89]; vgl. auch 
Verlaufsbericht vom 1. August 2010, mit welchem er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 
attestierte [IV-act. 91–97]), wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers durch den 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) untersucht. Das Verwaltungsgericht Zug bestätigte 
mit Urteil S 2012 1 vom 29. März 2012 (IV-act. 101-131) deren Beurteilung, wonach 
aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.1), anamnestisch 
mittelgradig, aktuell aber höchstens leichtgradig, sowie einer chronischen Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) eine Arbeitsfähigkeit von 
70 % in einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe, und den gestützt darauf abgelehnten 


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Urteil S 2019 121
Rentenanspruch. Die Einschränkung fusste ausschliesslich auf der Depression (IV-
act. 127–129). Nach erneuter Anmeldung durch Dr. C.________ am 2. Juni 2013, gemäss 
welchem eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradig (ICD-10 F32.1), eine 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01), eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und histrionische Persönlichkeitszüge (ICD-10 F60.4) 
bestünden und deshalb eine seit dem 1. Januar 2012 bestehende vollständige 
Arbeitsunfähigkeit vorliege (Arztbericht vom 2. Juni 2013 [IV-act. 132–139]) gab die IV-
Stelle erneut ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag (Expertise vom 9. Dezember 2014 
[IV-act. 140–168]). Der Sachverständige Dr. med. D.________, FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, stellte eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 
Episode (ICD-10 F33.0) mit Einfluss auf die Leistungsfähigkeit fest. Ohne Auswirkungen 
verblieben eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) und histrionische 
Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1; IV-act. 158). Zufolge der Depression schätzte er die 
Ehefrau des Beschwerdeführers in jeglicher Tätigkeit als zu 80 % arbeitsfähig ein (IV-
act. 161; vgl. auch die Stellungnahme des Experten vom 28. April 2015 [IV-act. 166–168]). 
Die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels einer Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes (IV-act. 169–171) schützte das Verwaltungsgericht mit Urteil 
S 2015 81 vom 26. November 2015 (IV-act. 172–201). Mit Schreiben vom 11. Juni 2018 
ersuchte Dr. C.________ im Namen der Ehegattin des Beschwerdeführers um 
Neuüberprüfung des Rentenanspruchs, da sich der Gesundheitszustand in den letzten 
Jahren deutlich verschlechtert habe. Als Diagnosen führte er eine mittelgradige bis 
schwere depressive Störung (ICD-10 F32.1) und eine Panikstörung (ICD-10 F40.0) an und 
bescheinigte eine Arbeitsunfähigkeit von 90 % auf dem freien Arbeitsmarkt (IV-act. 202–
205). Mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 6. November 2018 trat die 
Verwaltung nicht auf das Leistungsbegehren ein, weil eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands mit dem Bericht des behandelnden Psychiaters nicht glaubhaft 
dargetan worden sei (IV-act. 206–207). 
4.1.3
Bis zur Verfügung vom 6. November 2018 steht der Gesundheitszustand der 
Ehefrau des Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest. Namentlich ist 
ihr eine Tätigkeit im Umfang von 80 % zumutbar. Dies geht aus der Expertise von 
Dr. D.________ vom 9. Dezember 2014 (IV-act. 140–168) sowie seiner Stellungnahme 
vom 28. April 2015 (IV-act. 166–168) hervor und hat zufolge der rechtskräftigen 
Nichteintretensverfügung vom 6. November 2018 bis dahin weiterhin Gültigkeit. An diesen 
Feststellungen der Invalidenversicherung haben sich sowohl die Ausgleichskasse wie 
auch das Sozialversicherungsgericht zu orientieren.


9
Urteil S 2019 121
4.1.4
Mit der Beschwerdegegnerin ist einig zu gehen, dass auch mit den neu 
eingereichten Berichten von Dr. C.________ vom 30. April 2019 (AK-act. 33 S. 2) und 
4. September 2019 (Bf-act. 9) keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
ausgewiesen ist. Aus ersterem geht einzig hervor, die Ehegattin des Beschwerdeführers 
sei seit 2005 nach seiner Einschätzung zu mindestens 90 % arbeitsunfähig. Den 
Gesundheitszustand schätze er als stationär ein. Dies widerspricht indessen den 
vorgenannten medizinischen Abklärungen durch die IV-Stelle, welche zahlreich durch die 
Gerichte bestätigt wurden. Daraus kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten 
ableiten. Auch der letzte Arztbericht ändert nichts am Sachverhalt. Dieser vom 
4. September 2019 datierende Bericht ist im Wortlaut vollkommen identisch mit jenem vom 
11. Juni 2018 (IV-act. 202–205) im Rahmen der letzten Neuanmeldung. Des Weiteren ist 
auch das Datum vom 8. Juni 2018 aufgeführt, was den Schluss nahelegt, dass dieses 
Attest mehrfach verwendet worden ist. Dies lässt den Inhalt indessen als unglaubwürdig 
erscheinen. Ohnehin setzt sich der behandelnde Psychiater darin in keiner Weise mit den 
versicherungsmedizinischen Feststellungen auseinander. Er postuliert weiterhin einen seit 
Jahren gleich gebliebenen Zustand, worauf auch die Verwaltung zutreffend hinwies (vgl. 
act. 3. Ziff. 2). Dass dieser nicht invalidisierend wirkt, wurde seitens der IV-Stelle und der 
Gerichte mehrfach rechtskräftig festgestellt. Ohne neue Befunde – und solche bringt er in 
keiner Weise vor, handelt es sich doch um ein Schreiben, welches Dr. C.________ 
zweifelsohne schon im Juni 2018 verfasst hat und welches keine Veränderung hatte 
glaubhaft machen können – vermag durch diesen Bericht keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes dargelegt zu werden. Es ist mithin nach wie vor von einer 80%igen 
Arbeitsfähigkeit auszugehen, was die AK in nicht zu beanstandender Weise getan hat. 
4.2
Im Weiteren moniert der Beschwerdeführer, seine Ehefrau könne aufgrund der 
langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt von 16 Jahren, ihres Alters von 55 Jahren, ihrer 
Ausbildung und der bisherigen Tätigkeit kein Erwerbseinkommen mehr erzielen. Dies 
habe die AK nicht berücksichtigt (act. 1 S. 4 und 5).
4.2.1
In Bezug auf eine (schwierige) Arbeitsmarktsituation als erschwerender Faktor 
kann die Vermutung eines Einkommensverzichts sodann widerlegt werden, in dem die 
versicherte Person intensive Bemühungen um ihrem Leistungsprofil entsprechende 
Arbeitsstellen nachweist (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, 
S. 154 und S. 156; Urteil BGer 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 4.5). Die objektive 
Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 


10
Urteil S 2019 121
vorliege, weil die Arbeitskraft auf dem in Betracht fallenden konkreten Arbeitsmarkt nicht 
verwertbar sei, trifft den Leistungsansprecher (Urteil BGer 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 
E. 4.4). Sodann bemerkte das Bundesgericht im Entscheid 8C_172/2007 vom 6. Februar 
2008 überdies, während unter der Herrschaft des alten Scheidungsrechts noch 
angenommen worden sei, einer Frau von mehr als 45 Jahren sei ein vollständiger und 
dauerhafter Wiedereinstieg ins Erwerbsleben nicht mehr zuzumuten, erachte man unter 
der Herrschaft des 2000 in Kraft getretenen Scheidungsrechts auch für über 50-jährige 
Frauen einen Wiedereinstieg ins Erwerbsleben als zumutbar (Urteil BGer 8C_172/2007 
vom 6. Februar 2008 E. 4.2). Diese Praxis wurde mit Urteil 9C_539/2009 vom 9. Februar 
2010 bestätigt (vgl. E. 5.1.2 des genannten Urteils). So sah das Bundesgericht im Urteil 
9C_946/2011 vom 16. April 2012 im Alter der 55-jährigen Ehegattin – trotz 
gesundheitlicher Einschränkungen mit (qualitativen) Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
sowie fehlender Ausbildung, Berufstätigkeit und Sprachkenntnisse – denn auch keinen 
Grund, die Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit zu verneinen. In einem neueren 
Entscheid vom Mai 2014 betonte das Bundesgericht schliesslich, der Unterschied 
zwischen der Invalidenversicherung und den Ergänzungsleistungen bestehe darin, dass 
die Invalidenversicherung bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades auf den 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt abstelle, während im Bereich der Ergänzungsleistungen von 
den tatsächlichen Verhältnissen, somit auch vom realen Arbeitsmarkt auszugehen sei. 
Werde mit Belegen über erfolglose, quantitativ und qualitativ ausreichende 
Stellenbemühungen der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische 
Erwerbseinkommen wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht 
erzielt werden könne, müsse die EL-Stelle dies anerkennen und entsprechend auf die 
Anrechnung verzichten (Urteil BGer 9C_908/2013 vom 22. Mai 2014 E. 5.3). Der 
Leistungsansprecher hat die behaupteten Gründe allerdings zu substantiieren und hierfür 
soweit möglich Beweise anzubieten, namentlich durch den Nachweis erfolglos gebliebener 
Stellenbemühungen (BGE 137 V 20 E. 2.2).
4.2.2
Aus den Akten erhellt, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des 
Einspracheentscheids 55 Jahre alt war. Nachdem sie 1987 in die Schweiz eingereist war, 
arbeitete sie zunächst während sechs Monaten in einem Hotel in E.________. Danach 
war sie für eineinhalb Jahre Fabrikangestellte bei der F.________ AG, in G.________, und 
anschliessend während elfeinhalb Jahren (Januar 1990 bis Juni 2001) Fabrikangestellte 
bei der H.________ AG, in I.________ (vgl. Bf-act. 6 sowie IV-act. 154–155). Die 
deutsche Sprache beherrscht sie gut, bedurfte sie doch anlässlich der jeweiligen 


11
Urteil S 2019 121
Begutachtungen keines Dolmetschers (vgl. etwa IV-act. 167 oben). In ihrem Heimatland 
absolvierte sie zudem acht Jahre die Primarschule (Bf-act. 6).
4.2.3
Nach dem in Erwägung 4.1.4 hiervor Dargelegten ist der Ehefrau des Versicherten 
in jeglicher Tätigkeit eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 80 % zumutbar. Zufolge des 
weitestgehend unveränderten Gesundheitszustands aus somatischer Sicht (vgl. Urteil VG 
ZG S 2015 81 vom 26. November E. 7.2) ist auf die Einschätzung des RAD vom 21. Juni 
2011 zu verweisen, wonach trotz des rezidivierenden Lumbagos und der degenerativen 
Veränderungen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Zu vermeiden seien 
allerdings Arbeiten in ständigen monotonen vorgebeugten Haltungen und mit 
Überkopfarbeiten. Die bei der H.________ AG ausgeführte Arbeit habe dem 
ergonomischen Leistungsprofil einer mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit 
entsprochen (IV-act. 121). Der Einschätzung von Dr. D.________ folgend liegt in 
psychiatrischer Hinsicht eine 20%ige Leistungsminderung in jeglicher Tätigkeit vor (vgl. IV-
act. 161).
Angesichts dessen stehen der Ehegattin des Beschwerdeführers nach wie vor gleiche 
Arbeitsstellen offen, wie sie bereits zuvor während mehrerer Jahre, namentlich bei der 
H.________ AG, inne hatte. Abgesehen davon sind für solche Hilfsarbeiten grundsätzlich 
weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung 
erforderlich. Da die Ehefrau aber eine 13-jährige Erwerbsbiographie sowie ausreichende 
Deutschkenntnisse vorweisen kann und sie in ihrer Leistungsfähigkeit in qualitativer 
Hinsicht nicht erheblich eingeschränkt ist, liegt keine Häufung der für die Verwertung einer 
verbleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren vor, welche einer Anrechnung des 
hypothetischen Einkommens entgegen stünde (vgl. Urteil BGer 9C_717/2010 vom 
26. Januar 2011 E. 5.1).
Der Beschwerdeführer wirft zwar ein, seine Ehefrau sei nach dem Arbeitsplatzverlust 
während eineinhalb Jahren auf Stellensuche gewesen (act. 1 S. 4). Daraus kann er 
indessen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Selbst wenn dem so wäre, reicht dies 
vorliegend nicht aus, um genügende Anstrengungen vorweisen zu können, insbesondere 
weil diese zu lange zurückliegen. Seit ihrer erstmaligen Anmeldung bei der 
Invalidenversicherung hat sie es unterlassen, trotz der mannigfaltigen Abklärungen durch 
die IV-Stelle sowie der mehrfach bestätigten und in erheblichem Umfang verbliebenen 
Arbeitsfähigkeit, sich bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden. Sie hat über all die 
Jahre hinweg nicht die geringsten Vorkehren getroffen, eine ihr zumutbare Arbeit zu 


12
Urteil S 2019 121
suchen. Dies wird denn auch zu Recht nicht in Abrede gestellt. Desgleichen legt sie auch 
keinerlei Belege ins Recht, welche erfolglose Suchbemühungen zu belegen vermöchten. 
Lediglich die subjektiv empfundene Leistungsunfähigkeit reicht als Rechtfertigungsgrund 
nicht aus. Damit hat sie die ihr obliegende Schadenminderungspflicht in gravierender 
Weise verletzt. Deshalb sind auch die Aussichten, auf dem konkreten Arbeitsmarkt eine 
Arbeitsstelle zu finden, nicht näher zu erläutern (vgl. Urteil BGer 9C_717/2010 vom 
26. Januar 2011 E. 5.4).
4.3
Schliesslich kritisiert der Beschwerdeführer, für die Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit sei eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich. Nach einer langen 
Abwesenheit vom Berufsleben sei die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem 
gewissen Alter nicht mehr möglich. Dem werde mit einer realistischen Übergangsfrist 
Rechnung getragen. Die Ehefrau habe sich zudem nach dem Verlust ihrer Arbeitsstelle 
um eine wirtschaftliche Integration bemüht. Das Scheitern sei dem Umstand geschuldet, 
dass sie seit langer Zeit arbeitsunfähig sei. Die IV-Stelle sei zuletzt am 6. November 2018 
nicht auf die Anmeldung eingetreten und habe somit die Prüfung des Leistungsanspruchs 
abgelehnt. Aufgrund dessen sei der Ehegattin zumindest ab diesem Zeitpunkt eine 
angemessene Anpassungszeit zu gewähren (act. 1 S. 6).
Hierzu ist dem Beschwerdeführer die oben zitierte Rechtsprechung entgegen zu halten, 
wonach eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht 
einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen 
Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um 
sich erwerblich einzugliedern. Mit Eintritt in das AHV-Rentenalter ist im Regelfall mit einer 
Aufgabe der Erwerbstätigkeit zu rechnen. Zeichnet sich eine solche ab, kann der 
Ehepartner des EL-Ansprechers nicht bis zum letzten Moment der Aufgabe der 
Erwerbstätigkeit mit der Arbeitssuche zuwarten (vgl. E. 2.3 hiervor). Der Beschwerdeführer 
mit Jahrgang 1950 erreichte das AHV-Rentenalter im November 2015 und bezog ab 
1. Dezember 2015 eine Altersrente (vgl. AK-act. 28 S. 5). In seiner Anmeldung zum Bezug 
von EL vom 15. Dezember 2018 führte er unter Ziffer 6.1 hinsichtlich der Veränderung der 
wirtschaftlichen Verhältnisse im Vergleich zum vorangegangenen Kalenderjahr aus, seit er 
Rentner geworden sei, habe sich sein Vermögen deutlich verkleinert (AK-act. 1 S. 2). 
Damit steht fest, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers über genügend Zeit verfügte, 
sich um eine eigene Tätigkeit zu kümmern. Im Zeitpunkt des Erreichens des AHV-
Rentenalters Ende November 2015 stand für sie zudem fest, dass ihr eine 80%ige 
Arbeitsfähigkeit zugemutet wird (vgl. Urteil VG ZG S 2015 81 vom 26. November 2015). 


13
Urteil S 2019 121
Die Schmälerung des eigenen Vermögens war bereits in diesem Zeitpunkt ohne weiteres 
absehbar, weshalb es nun nicht als angezeigt erscheint, ihr eine zusätzliche 
Übergangsfrist zu gewähren, ansonsten in Kauf zu nehmen wäre, dass die Eheleute durch 
ihre entsprechenden Dispositionen in der Lebensführung die EL-Berechtigung optimierten. 
4.4
Was die Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens anbelangt, hat die AK 
gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE ein Bruttoeinkommen von Fr. 55'891.– (2016, 
TA1_tirage_skill_level, ganzer privater Sektor, Frauen, Niveau 1) ermittelt, wovon sie 
zugunsten der Ehefrau zufolge ihres Alters und der schwierigen Erwerbsbiographie die 
Hälfte berücksichtigte (2018: Fr. 27'667.–; 2019: Fr. 27'945.–; vgl. AK-act. 25 S. 2 sowie 
Bf-act. 1 E. 3.4). Die Berechnung wurde vom Beschwerdeführer nicht gerügt.
Diese ist indessen dennoch wie folgt zu korrigieren:
4.4.1
Die AK hat in korrekter Weise auf die Tabellenlöhne der LSE (2016, 
TA1_tirage_skill_level, ganzer privater Sektor, Frauen, Niveau 1) abgestellt. Zu beachten 
ist, dass die Verwaltung im Zeitpunkt der Verfügung vom 17. April 2019 noch nicht über 
die notwendigen Kennzahlen – betriebsübliche Arbeitszeit und Nominallohnentwicklung – 
für die Jahre 2018 und 2019 verfügte. Für erstere rechtfertigt sich die Berücksichtigung 
von 41,7 Stunden, ist dieser Wert doch schon seit 2011 konstant. Hinsichtlich der 
Nominallohnentwicklung kann einerseits der Durchschnitt der letzten drei Jahre 
herangezogen werden. Gemäss Tabelle T39 Entwicklung der Nominallöhne des BfS 
veränderte sich der Nominallohn von 2014 zu 2015 um 0,5, von 2015 zu 2016 um 0,8 und 
von 2016 zu 2017 um 0,4. Der Durschnitt beträgt demnach 0,6. Diesfalls resultiert ein 
Bruttojahreseinkommen von Fr. 55'105.– (Fr. 4'363.– x 12 / 40 x 41,7 / 2709 [Tabelle T39, 
2016] x 2735 [Steigerung von 2719 im 2017 um 0,6]). Obschon der Ehefrau des 
Beschwerdeführers eine Tätigkeit im Umfang von 80 % noch zumutbar ist, berücksichtigte 
die AK das Alter der Ehefrau im Zeitpunkt des Einspracheentscheides von 55 Jahren 
sowie ihre schwierige Erwerbsbiographie. Daraus folgt ein jährliches Bruttoeinkommen 
von Fr. 27'553.–. Davon hat die Verwaltung indessen die Sozialversicherungsbeiträge 
(6,225 %, vgl. synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämiensätze 2018) 
nicht in Abzug gebracht (vgl. WEL Rz. 3482.04). Das Nettoeinkommen beläuft sich 
demnach auf Fr. 25'838.– (Fr. 27'553.– x 0,93775), wovon der Freibetrag von Fr. 1'500.– 
(vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) abzuziehen ist. Vom anrechenbaren Einkommen von 
Fr. 24'338.– sind sodann zwei Drittel zu berücksichtigen, namentlich Fr. 16'225.–.


14
Urteil S 2019 121
Für das Jahr 2018 sind den anrechenbaren Ausgaben von Fr. 51'925.– anrechenbare 
Einnahmen von Fr. 36'928.– (Fr. 16'225.– [hypothetisches Einkommen Ehefrau] + 
Fr. 20'004.– [Renten] + Fr. 699.– [Liegenschaftserträge]) gegenüberzustellen. Die jährliche 
Differenz beträgt damit Fr. 14'997.–. Abzüglich der Direktzahlung an die Krankenkasse 
von Fr. 9'216.– ergibt sich eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 482.–. Der 
Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen im Monat Dezember 2018 
beträgt somit Fr. 482.–. Insoweit ist der Einspracheentscheid abzuändern.
4.4.2
Geht man für das Jahr 2019 erneut von einer geschätzten 
Nominallohnentwicklung von 0,6 % aus, ergibt sich ein Bruttoeinkommen von Fr. 55'436.–. 
Von der Hälfte sind wiederum die Sozialversicherungsbeiträge von 6,225 % abzuziehen, 
was ein hypothetisches Nettoeinkommen von Fr. 25'993.– (Fr. 27'718.– x 0,93775) zur 
Folge hat. Abzüglich des Freibetrages resultiert demnach ein anrechenbares Einkommen 
von Fr. 24'493.–, wovon zwei Drittel, mithin Fr. 16'329.–, zu berücksichtigen sind.
Im Jahr 2019 stehen somit den anrechenbaren Ausgaben von Fr. 52'337.– anrechenbare 
Einnahmen von Fr. 37'200.– (Fr. 16'329.– [hypothetisches Einkommen Ehefrau] + 
Fr. 20'172.– [Renten] + Fr. 699.– [Liegenschaftserträge]) gegenüber. Die jährliche 
Differenz beträgt damit Fr. 15'137.–. Abzüglich der Direktzahlung an die Krankenkasse 
von Fr. 9'384.– ergibt sich eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 479.–. Der 
Anspruch des Beschwerdeführers auf monatliche Ergänzungsleistungen im Jahr 2019 
beträgt somit Fr. 479.–. Insoweit ist der Einspracheentscheid abzuändern.
5.
Nach dem Gesagten hat die AK kein Bundesrecht verletzt, als sie bei der 
Berechnung der Ergänzungsleistungen ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau des 
Beschwerdeführers angerechnet hat. Ihr ist grundsätzlich eine Erwerbstätigkeit im Umfang 
von 80 % zumutbar. Zugunsten des Versicherten berücksichtigte die AK in nicht zu 
beanstandender Weise lediglich eine Arbeit im Umfang von 50 %. Ebenso wenig gibt die 
verweigerte Übergangsfrist Anlass für eine Korrektur. Demgegenüber ist die konkrete 
Berechnung gestützt auf die Zahlen der Tabellenlöhne zu korrigieren. Gemäss dem in 
Erwägung 4.4 hiervor Dargelegten hat der Beschwerdeführer vom 1. bis 31. Dezember 
2018 Anspruch auf eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 482.– und ab 1. Januar 
2019 auf eine ebensolche von Fr. 479.–. Insoweit erweist sich die Beschwerde als 
begründet. Im Übrigen ist sie abzuweisen.


15
Urteil S 2019 121
6.
Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos (vgl. Art. 61 
lit. a ATSG).
Nach dem Ermessen des Gerichts und in Beachtung des aktenmässig erstellten Aufwands 
ist dem anwaltlich vertretenen, indes nur teilweise obsiegenden Beschwerdeführer eine 
reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen. Diese ist ermessensweise auf den Betrag 
von Fr. 500.– (inkl. Auslagen und MWST) festzusetzen.


16
Urteil S 2019 121
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 
25. Juli 2019 dahingehend abgeändert, als der Beschwerdeführer vom 1. bis 
31. Dezember 2018 Anspruch auf monatliche Ergänzungsleistungen in Höhe von 
Fr. 482.– und ab 1. Januar 2019 von Fr. 479.– hat. Im Übrigen wird die 
Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 500.– (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (im Doppel), an die 
Ausgleichskasse des Kantons Zug sowie an das Bundesamt für 
Sozialversicherungen, Bern.
Zug, 18. Juni 2020
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am