zg_verwaltungsgericht · S 2025 42 · 2025-07-21 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Vermittlungsfähigkeit / Nichteintreten) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Diana Oswald, Vorsitz
lic. iur. Sarah Schneider und lic. iur. Judith Fischer
Gerichtsschreiber: lic. iur. Thomas Kreyenbühl
U R T E I L vom 21. Juli 2025
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch den Rechtsdienst der Ar-
beitslosenkasse des Kantons Zug, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Vermittlungsfähigkeit / Nichteintreten)
S 2025 42


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Urteil S 2025 42
A.
A.________, geboren 1993, war vom 6. Juli 2020 bis zum 31. Mai 2024 als 
B.________ bei der C.________ AG angestellt (AWA pag. 162). Vom 10. Juni bis zum 
19. September 2024 war der Versicherte als Privatkundenberater für die D.________ tätig 
(AWA pag. 159). Am 13. September 2024 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) Zug zur Arbeitsvermittlung (AWA pag. 176) und beantragte am 
29. Oktober 2024 Arbeitslosenentschädigung ab dem 20. September 2024 (AWA 
pag. 110–113). In der am 20. September 2024 eröffneten Rahmenfrist für den Leistungs-
bezug bezog er Arbeitslosenentschädigung (AWA pag. 108). In der Folge stellte das AWA 
den Versicherten wegen ungenügender/fehlender Arbeitsbemühungen in den Kontrollperi-
oden September, Oktober und Dezember 2024 für zwei, vier resp. 15 Tage in der An-
spruchsberechtigung ein (Verfügungen vom 31. Oktober 2024, 5. Dezember 2024 und 
16. Januar 2025 [AWA pag. 79–81, 100 f., 116 f.]). Zudem stellte das AWA ihn wegen un-
entschuldigten Fernbleibens von den Beratungsgesprächen vom 4. und 13. Dezember 
2024 für sechs resp. acht Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Verfügungen vom 
19. Dezember 2024 und 16. Januar 2025 [AWA pag. 74 f., 89 f.]). 
Mit Verfügung vom 20. Januar 2025 hielt das AWA fest, dass der Versicherte seit dem 
20. September 2024 nicht vermittlungsfähig sei (AWA pag. 67–71). Dagegen erhob der 
Versicherte mit Eingabe vom 17. Februar 2025 Einsprache (AWA pag. 33 f.). Mit Schrei-
ben vom 20. Februar 2025 setzte das AWA ihm eine Frist bis zum 9. März 2025, um seine 
Einsprache zu begründen bzw. zu verbessern. Ansonsten könne darauf nicht eingetreten 
werden (AWA pag. 31 f.). Mit Verfügung vom 20. Februar 2025 stellte das AWA den Ver-
sicherten wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Januar 2025 
mit Wirkung ab dem 1. Februar 2025 für sieben Tage in der Anspruchsberechtigung ein 
(AWA pag. 35–37). Ebenfalls mit Verfügung vom 20. Februar 2025 stellte das AWA ihn 
wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Beratungsgespräch vom 23. Dezember 2024 
mit Wirkung ab dem 24. Dezember 2024 für zwölf Tage in der Anspruchsberechtigung ein 
(AWA pag. 26 f.). Mit Entscheid vom 21. März 2025 trat das AWA auf die Einsprache vom 
17. Februar 2025 betreffend Vermittlungsfähigkeit nicht ein (AWA pag. 13 f.).
B.
Dagegen erhob der Versicherte am 14. April 2025 Beschwerde und beantragte 
sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, auf die Einsprache einzutre-
ten und die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen. Zudem fechte er auch die Verfügungen vom 
19. Dezember 2024, 16. Januar 2025 und 20. Februar 2025, mit welchen er in der An-
spruchsberechtigung eingestellt worden sei, nachträglich an; die zusätzlichen Taggelder 
seien ihm auszuzahlen (act. 1 S. 2). 


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Urteil S 2025 42
C.
Der Beschwerdegegner schloss mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2025 auf Abwei-
sung der Beschwerde (act. 5). 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozia-
lversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder Verfü-
gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden, 
wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen Amtsstelle ist 
in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desselben Kantons zu-
ständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kan-
ton Zug beurteilt das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kanto-
nale Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in 
Verwaltungssachen [VRG; BGS 162.1]). Der angefochtene Einspracheentscheid wurde 
vom AWA erlassen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Der Beschwerdeführer überg-
ab die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. März 2025 am 14. April 2025 
der schweizerischen Post. Die Beschwerde wurde damit innert der 30-tägigen Frist von 
Art. 60 Abs. 1 ATSG eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Ent-
scheid direkt betroffen und folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Eingabe entspricht 
schliesslich den an eine Laienbeschwerde gestellten formellen Anforderungen, weshalb 
sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Ge-
schäftsordnung des Verwaltungsgerichts (GO VG; BGS 162.11).


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Urteil S 2025 42
2.
2.1
Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das Ge-
richt, ungeachtet der Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, zu prüfen und darüber 
zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungs- oder Feststellungs-
begehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in 
dieser besonderen verfahrensmässigen Situation den formellen Gesichtspunkt des Nicht-
eintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit 
den materiellen Anträgen nicht zu befassen (vgl. BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis).
2.2
Nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSV; SR 830.11) müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine 
Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht 
oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung 
der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht 
eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). 
2.3
Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abge-
halten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder hergestellt, sofern sie unter 
Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und 
die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist die 
Wiederherstellung nur bei klarer Schuldlosigkeit der betroffenen Prozesspartei und ihrer 
Vertretung zu gewähren, es darf also auch keine bloss leichte Fahrlässigkeit vorliegen. In 
Frage kommt insbesondere die objektive Unmöglichkeit zeitgerechten Handelns wie bei-
spielsweise bei Naturkatastrophen, Militärdienst oder schwerwiegender Erkrankung 
(BGer 9C_862/2018 vom 10. Januar 2019 E. 1.2 mit Hinweis).
3.
3.1
Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass 
dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 20. Februar 2025 eine Nachfrist bis zum 
9. März 2025 gewährt worden sei, um seine Einsprache zu begründen. Da er innert der 
angesetzten Frist keine Begründung eingereicht habe, sei auf die Einsprache vom 17. Fe-
bruar 2025 gemäss der angedrohten Säumnisfolge nicht einzutreten (AWA pag. 13). 
3.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er vom 19. Februar 
bis zum 10. März 2025 mit einer schweren Erkrankung gekämpft habe. Dies habe es ihm 
erschwert, die Briefpost zu öffnen und Kontakt aufzunehmen. Auf das Schreiben vom 


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20. Februar 2025, mit welchem er aufgefordert worden sei, seine Einsprache zu begrün-
den, habe er deshalb nicht fristgerecht antworten können. Es hätte eine Fristerstreckung 
erfolgen sollen. Trotz Krankheit habe er versucht, sich beim RAV zu melden, um in Erfah-
rung zu bringen, wer seine Ansprechpartner seien. Im Weiteren sei darauf hinzuweisen, 
dass er seit dem 20. September 2024 in der Schweiz und telefonisch sowie via E-Mail er-
reichbar gewesen sei. Er habe Arbeitsbemühungen getätigt (ausser im Dezember 2024, 
was er der RAV-Beraterin angekündigt habe) und die Gesprächstermine, zu welchen er 
nicht auf dem Postweg eingeladen worden sei, wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund 
sei es nicht korrekt bzw. unverhältnismässig, ihn als vermittlungsunfähig zu qualifizieren. 
Die Verfügungen vom 19. Dezember 2024, 16. Januar 2025 und 20. Februar 2025 betref-
fend Fernbleiben von den Beratungsgesprächen seien sodann nichtig. Dies deshalb, weil 
mit seiner RAV-Beraterin für den Monat Dezember 2024 eine Kontaktaufnahme via E-Mail 
oder Telefon vereinbart worden sei. Die Einladungen zu den Beratungsgesprächen seien 
ihm jedoch auf dem Postweg zugestellt worden. Im Dezember 2024 habe er bei seiner 
Familie im Kanton Luzern gewohnt (act. 1). 
4.
4.1
Fest steht, dass der Beschwerdeführer in der Einsprache vom 17. Februar 2025 
erklärte, es sei nicht korrekt, dass er ab dem 20. September 2024 nicht vermittlungsfähig 
sei. Dies könne bezeugt werden. Aufgrund mehrerer Faktoren verzögere sich die Inan-
spruchnahme rechtlicher Unterstützung. Er beantrage daher eine Fristerstreckung bis zum 
9. März 2025 (AWA pag. 33). Da der Beschwerdeführer in dieser Eingabe nicht begründet 
dargetan hat, weshalb er ab dem 20. September 2024 vermittlungsfähig gewesen sein 
soll, setzte der Beschwerdegegner ihm mit Schreiben vom 20. Februar 2025 (AWA 
pag. 31 f.) zu Recht eine Nachfrist bis zum 9. März 2025, um die fehlende Begründung 
nachzureichen. Dies unter Hinweis darauf, dass andernfalls auf seine Einsprache nicht 
eingetreten werden könne. Unbestritten ist sodann, dass der Beschwerdeführer innert der 
Frist bis zum 9. März 2025 keine Begründung der Einsprache einreichte und auch nicht 
um eine allfällige Erstreckung der angesetzten Nachfrist ersuchte. Gemäss den ärztlichen 
Zeugnissen von Dr. med. E.________ vom 24. Februar und 3. März 2025 war er vom 
19. Februar bis zum 10. März 2025 zwar arbeitsunfähig (AWA pag. 23–25). Die Vor-
aussetzungen von Art. 41 ATSG, unter welchen eine Frist wiederhergestellt werden kann, 
waren vorliegend indes nicht erfüllt. Denn nach der strengen bundesgerichtlichen Recht-
sprechung kommt in diesem Zusammenhang nur eine schwerwiegende Erkrankung in Be-
tracht, welche den Beschwerdeführer daran gehindert hätte, die Frist zu wahren oder al-
lenfalls ein Fristerstreckungsgesuch zu stellen (vgl. E. 2.3). Eine solche schwerwiegende 


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Erkrankung ist hier nicht ausgewiesen. Denn wie der Beschwerdegegner zutreffend fest-
stellte (act. 5 S. 3), war es dem Beschwerdeführer möglich, gegenüber dem RAV mit E-
Mails vom 4. und 7. März 2025 seine Unzufriedenheit kundzutun sowie am 6. und 7. März 
2025 auch mit dem RAV zu telefonieren (AWA pag. 20 und BF-act. "E-Mail-Nachrichten" 
und "Screenshots"). Überdies nahm er in der Folge – trotz Krankschreibung – am 10. März 
2025 am Beratungsgespräch im RAV teil (AWA pag. 18). Unter diesen Umständen kann 
davon ausgegangen werden, dass es dem Beschwerdeführer auch möglich gewesen wä-
re, innert der Frist bis zum 9. März 2025 eine (zumindest kurze) Begründung der Einspra-
che einzureichen, jemanden hiermit zu beauftragen oder allenfalls um eine Fristerstre-
ckung zu ersuchen. Selbst wenn man jedoch annehmen würde, dass die Frist wiederher-
gestellt worden wäre, hätte der Beschwerdeführer nicht innert 30 Tagen nach Wegfall des 
Hindernisses – ab dem 11. März 2025 war er nicht mehr arbeitsunfähig – um die Wieder-
herstellung der Frist ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachgeholt. Eine Frist-
streckung wird im Krankheitsfall im Übrigen – entgegen der Annahme des Beschwerdefüh-
rers – grundsätzlich nicht von Amtes wegen gewährt. Dass der Beschwerdegegner auf die 
Einsprache vom 17. Februar 2025 mangels Vorliegens einer Begründung nicht eingetreten 
ist, ist demnach nicht zu beanstanden. Mit der materiellrechtlichen Frage, ob der Be-
schwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht als vermittlungsunfähig eingestuft hat, 
hat sich das Gericht nicht zu befassen (vgl. E. 2.1). 
4.2
Zu ergänzen ist, dass der Beschwerdeführer auch die Verfügungen des Be-
schwerdegegners vom 19. Dezember 2024, 16. Januar 2025 und 20. Februar 2025, mit 
welchen er wegen unentschuldigten Fernbleibens von Beratungsgesprächen in der An-
spruchsberechtigung eingestellt wurde, "nachträglich" angefochten hat. Diesbezüglich ist 
darauf hinzuweisen, dass diese Einstellungen in der Anspruchsberechtigung nicht Gegen-
stand des angefochtenen Einspracheentscheids bilden, weshalb auf diesen Antrag nicht 
einzutreten ist. Die vom Beschwerdeführer behauptete Nichtigkeit der betreffenden Verfü-
gungen, welche einen besonders schweren Mangel voraussetzen würde (vgl. dazu 
BGE 139 II 243 E. 11.2), ist offensichtlich nicht gegeben. Ferner ist zu bemerken, dass die 
Verfügungen vom 19. Dezember 2024, 16. Januar 2025 und 20. Februar 2025 bereits vor 
längerem ergangen sind. Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie dem Be-
schwerdeführer nicht zeitnah nach deren Erlass zugestellt wurden, kann davon ausgegan-
gen werden, dass die jeweiligen 30-tägigen Einsprachefristen (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG) 
im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung am 14. April 2025 bereits abgelaufen waren. Ge-
genteiliges wurde vom Beschwerdeführer auch nicht behauptet. Aus diesem Grund fällt in 


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Urteil S 2025 42
diesem Zusammenhang eine allfällige Weiterleitung der Beschwerde an den Beschwerde-
gegner zwecks Behandlung als Einsprachen ausser Betracht. 
5.
Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens. Die Beschwerde ist 
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
6.
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine Parteientschädigung ist bei 
diesem Ausgang des Verfahrens nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG). 


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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für Wirt-
schaft und Arbeit des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für Wirtschaft 
(SECO), Bern.
Zug, 21. Juli 2025
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Die Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am