zg_verwaltungsgericht · F 2021 18 · 2020-12-16 · de

Kindesschutzrecht (Beistandschaft) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
FÜRSORGERECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Gisela Bedognetti-Roth, Vorsitz 
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiberin: lic. iur. Claudia Meier
U R T E I L vom 16. November 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
vertreten durch B.________
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), Bahnhofstrasse 12, 
Postfach 27, 6301 Zug
Beschwerdegegnerin 
weiter verfahrensbeteiligt:
1. C.________
2. D.________, Mandatszentrum Zug, Artherstrasse 25, 6300 Zug
betreffend
Kindesschutzrecht 
(Beistandschaft)
F 2021 18


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Urteil F 2021 18
A.
E.________, geboren 2016, ist das gemeinsame Kind von A.________ und 
C.________. Im Rahmen von Eheschutzmassnahmen nach Trennung der Eltern wurde 
E.________ unter die Obhut der Mutter gestellt. Weiter wurden das Besuchs- und 
Ferienrechts des Kindsvaters sowie die von diesem zu leistenden Unterhaltsbeiträge für 
das Kind und die Kindsmutter geregelt (Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht 
Zug vom 27. April 2020; BF-act. 5). Mit Urteil vom 16. Dezember 2020 korrigierte das 
Obergericht des Kantons Zug die Höhe der zu leistenden Unterhaltsbeiträge, bestätigte im 
Übrigen den vorinstanzlichen Entscheid (BF-act. 6).
Aufgrund einer Gefährdungsmeldung aus der Nachbarschaft im Jahr 2018 prüfte die 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zug (KESB) Kindesschutzmassnahmen. Die 
Abklärungen ergaben erhebliche Kommunikationsprobleme zwischen den Eltern, weshalb 
die KESB mit Entscheid Nr. 2021/0744 vom 27. April 2021 für E.________ eine 
Beistandschaft errichtete. Die Beistandsperson wurde mit der Unterstützung der Eltern bei 
der Erziehung und Betreuung des Kindes, mit der Vermittlung bei allfälligen Spannungen 
zwischen den Eltern sowie mit der Umsetzung des gerichtlich festgesetzten 
Besuchsrechts zwischen Kind und Kindsvater beauftragt (BF-act. 2).
B.
Gegen diesen Entscheid liess die Kindsmutter A.________ am 31. Mai 2021 beim 
Verwaltungsgericht Beschwerde erheben und im Hauptbegehren die Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids sowie das Absehen von der Errichtung einer Beistandschaft für 
E.________ beantragen (act. 1 S. 2).
C.
Mit Vernehmlassung vom 1. Juli 2021 schloss die KESB auf Abweisung der 
Beschwerde (act. 8). Der Kindsvater und der Beistand liessen sich nicht vernehmen.
D.
Am 15. Oktober 2021 liess die Beschwerdeführerin die von den Kindseltern im 
Rahmen des Scheidungsverfahrens vor dem Einzelrichter im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Dielsdorf/ZH am 5. Oktober 2021 abgeschlossene Teilvereinbarung ins 
Recht legen (act. 10). 
E.
Darüber orientiert, teilte die KESB mit Eingabe vom 27. Oktober 2021 mit, an 
ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde nicht mehr festzuhalten, weil die Interessen 
von E.________ mit der Teilvereinbarung im Scheidungsverfahren umfassend gewahrt 
würden (act. 12). Telefonisch erklärte sich die KESB am 29. Oktober 2021 mit einer 
Gutheissung der Beschwerde einverstanden (act. 13).


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Urteil F 2021 18
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 450 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) i.V.m. 
§ 58 des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches für 
den Kanton Zug (EG ZGB; BGS 211.1) kann gegen Entscheide der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die 
Beschwerdefrist beträgt dreissig Tage seit Mitteilung des Entscheids (Art. 450b Abs. 1 
ZGB). Örtlich zuständig ist im Verfahren betreffend Kindesschutzmassnahmen die Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde bzw. im Beschwerdefall das Gericht am Wohnsitz des 
Kindes (Art. 315 Abs. 1 ZGB; § 58 Abs. 2 EG ZGB). Das Verwaltungsgericht verfügt über 
volle Kognition, also auch über die Ermessenskontrolle (vgl. Art. 450a ZGB). Für das 
Verfahren vor Verwaltungsgericht gelten die Bestimmungen in den Art. 450 ff. ZGB. Im 
Übrigen sind gemäss Art. 450f ZGB die Bestimmungen der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) anwendbar, soweit die Kantone nichts anderes 
bestimmen. Nach § 56 EG ZGB ist – unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen des 
EG ZGB und des Bundesrechts – auf das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht das 
Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG; BGS 162.1) anwendbar.
E.________ als betroffenes Kind hat seinen gesetzlichen Wohnsitz bei seiner Mutter im 
Kanton Zug. Angefochten ist der Entscheid Nr. 2021/0744 der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde Zug vom 27. April 2021, weshalb das Verwaltungsgericht zur 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Der 
Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und demnach zur 
Beschwerdeerhebung legitimiert. Der angefochtene Entscheid vom 27. April 2021 wurde 
am 29. April 2021 versandt und ging bei der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 
tags darauf ein, sodass die der Post am 31. Mai 2021 übergebene Beschwerdeschrift 
gestützt auf § 10 Abs. 3 VRG rechtzeitig eingereicht worden ist. Sie entspricht auch den 
übrigen formellen Voraussetzungen, weshalb sie vom Verwaltungsgericht zu prüfen ist. 
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).


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Urteil F 2021 18
2.
In rechtlicher Hinsicht sind Kindesschutzmassnahmen zu prüfen, genauer die 
Anordnung einer Beistandschaft gemäss Art. 308 ZGB. Erfordern es die Verhältnisse, so 
ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge 
um das Kind mit Rat und Tat unterstützt. Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse 
übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei 
der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des 
persönlichen Verkehrs (Art. 308 ZGB).
3.
3.1
Vorliegend gehen inzwischen sowohl beide Kindseltern als auch die KESB davon 
aus, dass eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für E.________ nicht 
mehr nötig ist. Es liegen somit übereinstimmend auf eine Gutheissung der vorliegenden 
Beschwerde zielende Parteianträge vor.
3.2
Laut der im Rahmen des Scheidungsverfahrens vor dem Einzelrichter im 
ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf/ZH am 5. Oktober 2021 
abgeschlossenen Teilvereinbarung einigten sich die Kindseltern über folgende, 
E.________ betreffende Punkte (BF-act. 25):
[…]
2. Der gemeinsame Sohn der Parteien E.________, geboren […] 2016, sei unter der 
gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien zu belassen.
3. Der Sohn E.________ sei unter die alleinige Obhut der Beklagten zu stellen. Der 
gesetzliche Wohnsitz des Sohnes im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ZGB befinde sich am 
jeweiligen Wohnsitz der Beklagten.
4. Die Beklagte sei zu verpflichten, den Kläger über besondere Ereignisse im Leben von 
E.________ (z.B. medizinische Eingriffe von einiger Tragweite, Nachhilfe- und 
Stützunterricht) umgehend und umfassend sowie rechtzeitig über wichtige Anlässe 
(z.B. Schulbesuchstag, Elternabend etc.) zu informieren und Entscheidungen die für 
die Entwicklung von E.________ oder für dessen schulische und berufliche Laufbahn 
wichtig sind (z.B. Schul- und Berufswahl), erst nach Anhörung des Klägers und 
einvernehmlich zu treffen. Ferner verpflichtet sich die Beklagte, dem Kläger während 
der schulischen und beruflichen Ausbildung von E.________ dessen Zeugnisse in 
Kopie unaufgefordert zukommen zu lassen. Die Parteien halten fest, dass sie 
gleichermassen berechtigt sind, bei Drittpersonen, die an der Betreuung von 
E.________ beteiligt sind, oder sich mit diesen betreffenden schulischen und/oder 
medizinischen Fragestellungen auseinandersetzen, umfassend Auskünfte einzuholen.
5. Die Parteien regeln das Besuchsrecht (inkl. Ferien) von Fall zu Fall selbst. Im Streit 
fall gelte Folgendes:
Der Kläger sei berechtigt und verpflichtet zu erklären, E.________
- an jedem zweiten Wochenende jeweils von Samstag, 09.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 
Uhr;
- in Jahren mit gerader Jahreszahl über Ostern (Karfreitag 09.00 Uhr bis Ostermontag 
18.00 Uhr) und über Silvester (31. Dezember 09.00 Uhr bis 1. Januar 18.00 Uhr);


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Urteil F 2021 18
- in Jahren mit ungerader Jahreszahl über Pfingsten (Pfingstsamstag 09.00 Uhr bis 
Pfingstmontag 18.00 Uhr) sowie
- In Jahren mit ungerader Jahreszahl vom 24. Dezember 09.00 Uhr bis 25. Dezember 
09.00 Uhr, in Jahren mit gerader Jahreszahl vom 25. Dezember 09.00 Uhr bis 26. 
Dezember 09.00 Uhr (die Beklagte betreut E.________ vice versa über die 
Weihnachtsfeiertage in Jahren mit gerader Jahreszahl vom 24. Dezember 09.00 Uhr 
bis 25. Dezember 09.00 Uhr, in Jahren mit ungerader Jahreszahl vom 25. Dezember 
09.00 Uhr bis 26. Dezember 09.00 Uhr)
auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Der Kläger sei zudem berechtigt und verpflichtet zu erklären, E.________ jährlich 
während der Schulferien wie folgt auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien 
zu nehmen:
- Im zweiten Kindergartenjahr eine Woche;
- in der ersten Primarschule zwei Wochen (wovon maximal eine Woche am Stück);
- ab der zweiten Primarschule drei Wochen (wovon maximal zwei Wochen am Stück).
Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten mindestens drei Monate im Voraus 
mitzuteilen, wann er sein Ferienbesuchsrecht ausüben will. Können sich der Kläger 
und die Beklagte nicht einigen, so kommt dem Kläger das Entscheidungsrecht 
bezüglich der Aufteilung der Ferien in Jahren mit gerader Jahreszahl und der 
Beklagten in Jahren mit ungerader Jahreszahl zu.
Der Kläger sei zudem für berechtigt und verpflichtet zu erklären, jeden Mittwochabend 
um 17.30 Uhr bis zu einer halben Stunde sowie am Sonntag 17.30 Uhr an denjenigen 
Wochenenden, an denen er sein Besuchsrecht nicht ausübt, mit E.________ zu 
telefonieren.
6. Die Parteien ersuchen das Gericht, die Betreuungsregelung gemäss Ziffer 5 
vorstehend unmittelbar nach Unterzeichnung dieser Teilvereinbarung im Sinne von 
vorsorglichen Massnahmen anzuordnen.
7. Der Kläger zieht seinen Antrag auf Errichtung bzw. Fortführung einer Beistandschaft 
im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB zurück (Ziffer 5 des Scheidungsbegehrens).
[…]
3.3
Es ist somit anzunehmen, dass die Kindseltern die von der KESB im 
Abklärungsverfahren festgestellten Kommunikationsprobleme soweit überwinden konnten, 
als dies zur einvernehmlichen, sehr detaillierten Regelung des Besuchsrechts sowie der 
Obhutsberechtigung und der Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge nötig war. 
Durch die dem Scheidungsgericht beantragte, umgehende Anordnung der 
Besuchsrechtsregelung als vorsorgliche Massnahme während des Scheidungsverfahrens 
ist die dem Beistand übertragene Aufgabe der Umsetzung des im Eheschutzverfahren 
festgesetzten Besuchsrechts zwischen dem Kindsvater und E.________ sowie der 
Regelung der Besuchsmodalitäten hinfällig geworden.
Über den vorläufigen Unterhaltsanspruch von E.________ gegenüber seinem Vater hatte 
bereits das Eheschutzgericht befunden. Diese Regelung hat grundsätzlich auch während 
des Scheidungsverfahrens Gültigkeit, solange sie vom Scheidungsgericht (im Rahmen 
vorsorglicher Massnahmen) nicht abgehändert oder aufgehoben wird. Demzufolge verfügt 


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Urteil F 2021 18
die Beschwerdeführerin über einen Rechtstitel, um den Unterhaltsanspruch ihres Sohnes 
E.________ durchzusetzen, sodass auch diesbezüglich kein Handlungsbedarf besteht.
Wie die KESB zutreffend feststellt (act. 12), werden die Interessen von E.________ nun 
umfassend gewahrt, weshalb die Gründe, die zur Errichtung der Beistandschaft geführt 
haben, dahingefallen sind. Es liegt nun an den Kindseltern, die vereinbarten bzw. 
gerichtlich verfügten Regelungen einzuhalten und allfällige künftige Konflikte auf 
konstruktive Weise auszutragen, ohne den gemeinsamen Sohn zu involvieren oder gar zu 
instrumentalisieren (z.B. durch Einstellung der vom Eheschutzgericht angeordneten 
Unterhaltszahlungen).
3.4
Aus diesen Gründen ist der angefochtene Entscheid der KESB Nr. 2021/0744 vom 
27. April 2021 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.
4.
4.1
In Kindesschutzfällen sind gemäss § 57 Abs. 2 EG ZGB keine Kosten zu erheben. 
4.2
Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin obsiegt in diesem Verfahren 
vollumfänglich. Ihr ist deshalb gemäss § 28 Abs. 2 VRG zu Lasten der KESB eine 
Parteientschädigung zuzusprechen. 
In ihrer Kostennote vom 2. November 2021 (act. 14) macht die Rechtsvertreterin der 
Beschwerdeführerin einen zeitlichen Aufwand von 19 Stunden und 25 Minuten geltend. 
Davon fallen 45 Minuten auf Bemühungen vor Erlass des angefochtenen Entscheids 
(27. April 2021) und sind im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu entschädigen. 
Weiter werden insgesamt 13 Stunden und 30 Minuten allein für die Ausarbeitung der 29-
seitigen, viele Wiederholungen enthaltenden Beschwerde geltend gemacht. Dieser 
Aufwand ist gemessen an der durchschnittlichen Schwierigkeit des Falles zu hoch und 
ermessensweise auf 5 ½ Stunden zu kürzen. Somit verbleibt ein berechtigter zeitlicher 
Aufwand von 10 Stunden und 40 Minuten. Praxisgemäss sind sodann ein Stundenansatz 
von Fr. 250.– sowie eine Pauschale von 3 % für Barauslagen zu berücksichtigen, weshalb 
die Parteientschädigung in Anwendung von § 8 f. der Verordnung über die Kosten im 
Verfahren vor Verwaltungsgericht (BGS 162.12) ermessensweise auf Fr. 3'000.– (inklusive 
Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.


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Urteil F 2021 18
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid Nr. 2021/0744 der Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde Zug vom 27. April 2021 aufgehoben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zug wird verpflichtet, der 
Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.– (inkl. Barauslagen 
und MWST) zu bezahlen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne Beschwerde in Zivilsachen 
eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (im Doppel, mit einer 
Kopie der Eingabe der KESB vom 27. Oktober 2021 zur Kenntnisnahme), an die 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zug, an den Kindsvater C.________ (mit 
einer Kopie der Eingabe der KESB vom 27. Oktober 2021 zur Kenntnisnahme) 
und an den Beistand D.________, Mandatszentrum Zug (mit einer Kopie der 
Eingabe der KESB vom 27. Oktober 2021 zur Kenntnisnahme).
Zug, 16. November 2021
Im Namen der
FÜRSORGERECHTLICHEN KAMMER
Die Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am