zg_verwaltungsgericht · S 2022 78 · 2022-05-16 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Invalidenversicherung (Intensivpflegezuschlag) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Diana Oswald, Vorsitz
Dr. iur. Matthias Suter und lic. iur. Ivo Klingler
Gerichtsschreiberin: MLaw Andrea Henggeler
U R T E I L vom 3. Januar 2023
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________ 
Beschwerdeführer
handelnd durch seine Eltern und diese vertreten durch B.________
gegen
IV-Stelle Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Invalidenversicherung 
(Intensivpflegezuschlag)
S 2022 78


2
Urteil S 2022 78
A.
Der im ____ 2018 geborene A.________ leidet an einer Autismus-Spektrum 
Störung (Schreiben der IV-Stelle des Kantons Zug vom 8. Juli 2021, IV-act. 46 S. 2; 
Geburtsgebrechen Ziffer 405 des Anhangs zur Verordnung des EDI über 
Geburtsgebrechen vom 3. November 2021 [SR 831.232.211; GgV-EDI; in Kraft ab 
1. Januar 2022]). Die IV-Stelle stellte mit Vorbescheid vom 1. April 2022 für den Zeitraum 
ab 1. Januar 2022 die Ausrichtung einer Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit von 
Fr. 39.85 pro Tag in Aussicht (IV-act. 73), woran sie auf Einsprache der Mutter des 
Versicherten vom 21. April 2022 hin (IV-act. 74) mit Verfügung vom 16. Mai 2022 festhielt 
(IV-act. 76). Deren Versand kreuzte sich mit einer bei der IV-Stelle am 18. Mai 2022 
eingegangenen, zusätzlichen Einsprache durch B.________ im Namen des Versicherten 
bzw. seiner Eltern (IV-act. 77). 
B.
Gegen die Verfügung vom 16. Mai 2022 erhebt der Versicherte am 15. Juni 2022 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Datum der Übergabe an die Schweizerische Post). Er 
beantragt ihre teilweise Aufhebung (betreffend die Ablehnung der Zusprache eines 
Intensivpflegezuschlages) und die Zusprache des ihm zustehenden 
Intensivpflegezuschlags. Weiter ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege sowie Einsetzen von Rechtsanwältin C.________ als Rechtsbeiständin (act. 
1 S. 2). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zog er in der Folge zurück (act. 3).
C.
Mit Vernehmlassung vom 13. September 2022 beantragt die IV-Stelle die teilweise 
Gutheissung der Beschwerde insofern, als "zusätzlich zur mittleren Hilflosigkeit ab Januar 
2022 im Betrag von CHF 39.85 pro Tag ein Intensivpflegezuschlag für einen 
Betreuungsaufwand von 4 Stunden im Betrag von CHF 31.85 pro Tag zu übernehmen ist." 
(act. 6 S. 3 f.). Die Verfahrenskosten seien indes dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, 
der es in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht bis zum Verfügungserlass unterlassen habe, 
die Angaben zu machen, die nun eine teilweise Gutheissung rechtfertigen würden (act. 6 
S. 4). 
D.
Mit Replik vom 4. Oktober 2022 stimmt der Beschwerdeführer dem Antrag der 
Beschwerdegegnerin, es sei ihm ein Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand 
von vier Stunden bzw. Fr. 31.85 pro Tag auszurichten, zu. Hingegen verwahrt er sich 
gegen eine Auflage der Verfahrenskosten (act. 8 S. 2). 


3
Urteil S 2022 78
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Am 1. Januar 2022 ist das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 
in Kraft getreten (IVG; SR 831.20; Weiterentwicklung der IV, Änderung vom 19. Juni 
2020). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich 
auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt 
ab. In zeitlicher Hinsicht sind, vorbehältlich abweichender Übergangsbestimmungen, 
diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 
Tatbestandes Geltung hatten (vgl. etwa BGE 147 V 278 E. 2.1; 144 II 326 E. 2.1.1; 131 V 
9 E. 1; 129 V 354 E. 1, je mit Hinweisen). Die hier angefochtene Verfügung erging am 
16. Mai 2022, mithin nach Inkrafttreten dieser IVG-Änderung, und betrifft die 
Leistungsansprüche des Beschwerdeführers ab 1. Januar 2022 (vgl. eingehender zum 
anwendbaren Recht bei Dauersachverhalten BGE 148 V 162 E. 3.2.1 mit Hinweisen). 
Entsprechend finden die ab 1. Januar 2022 gültigen Normen des IVG, der Verordnung 
über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie die ab diesem Zeitpunkt gültige 
GgV-EDI auf den vorliegenden Fall Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert. 
2.
Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherungen (Art. 57 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. § 77 Abs. 1 des 
Gesetz über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz, 
VRG; BGS 162.1] und § 12 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die Invalidenversicherung [BGS 
841.1]). Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug ist vorliegend 
gestützt auf Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG gegeben. Die angefochtene Verfügung datiert vom 
16. Mai 2022. Mit der am 15. Juni 2022 der Schweizerischen Post übergebenen 
Beschwerdeschrift ist die 30-tägige Frist gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG gewahrt. Der 
Beschwerdeführer (und seine Eltern) sind durch die Verfügung direkt betroffen und zur 
Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift enthält einen Antrag und eine Begründung, 
womit auch den formellen Anforderungen Genüge getan ist. Auf die Beschwerde ist 
einzutreten. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der 
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
3.
Vorliegend besteht unbestritten Anspruch auf eine Entschädigung für 
mittelschwere Hilflosigkeit. Mit Vernehmlassung vom 13. September 2022 hat die 


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Urteil S 2022 78
Beschwerdegegnerin zudem den Anspruch des Beschwerdeführers auf einen 
Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von vier Stunden im Betrag von 
Fr. 31.85 pro Tag anerkannt (act. 6 S. 3) und der Beschwerdeführer seine Anträge 
dahingehend präzisiert, dass er keinen darüber hinaus gehenden Intensivpflegezuschlag 
(mehr) fordert (act. 8 S. 2). Strittig bleiben einzig die Kosten- und Entschädigungsfolgen 
für das verwaltungsgerichtliche Verfahren. 
Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger einen Einspracheentscheid, 
gegen den Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der 
Beschwerdebehörde Stellung nimmt. Dies hat die IV-Stelle indes hier nicht getan, sondern 
sie hat lediglich im Rahmen des laufenden Beschwerdeverfahrens Antrag auf teilweise 
Gutheissung der Beschwerde gestellt (act. 6 S. 4). Diesem materiellen Antrag hat sich der 
Beschwerdeführer angeschlossen und damit seine Beschwerde im Mehrbetrag 
zurückgezogen, was zulässig ist (act. 8 S. 2). Da trotz mittlerweile bestehender Einigkeit 
der Parteien in der Sache weder eine Wiedererwägung noch ein (vollständiger) 
Beschwerderückzug erfolgt ist, kann das Verfahren nicht als gegenstandslos 
abgeschrieben werden, sondern ist der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers trotz 
übereinstimmender Parteianträge zur Hauptsache zumindest summarisch zu überprüfen 
(vgl. Art. 61 lit. d ATSG; analog zum bundesgerichtlichen Verfahren etwa BGer 
8C_428/2018 vom 18. September 2018 E. 5.3 mit Hinweisen). 
4.
4.1
Gemäss Art. 42 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Aufenthalt in der Schweiz (Art. 13 ATSG), die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Art. 42bis IVG (Abs. 1). Die 
Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung 
brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht 
gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag 
beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens acht Stunden 
pro Tag 100 Prozent, bei einem solchen von mindestens sechs Stunden pro Tag 70 
Prozent und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 40 Prozent des 
Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag berechnet 
sich pro Tag; der Bundesrat regelt die Einzelheiten (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Bei 
Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im 
Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 
Abs. 4 IVV; BGE 147 V 73 E. 4.1). Nur dieser ist invaliditätsbedingt. Je niedriger das Alter 


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Urteil S 2022 78
des Kindes, desto mehr besteht auch bei voller Gesundheit eine gewisse Hilfsbedürftigkeit 
und die Notwendigkeit der Überwachung. Für die Bestimmung der Hilflosigkeit 
Minderjähriger dienen die in Anhang III des Kreisschreibens über die Invalidität und 
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen zitierten Richtlinien (vgl. etwa BGer 8C_533/2019 vom 
11. Dezember 2019 E. 3.2.4). 
Anhang IV des KSIH zeigt den für die Betreuung nicht behinderter Minderjähriger 
notwendigen Zeitbedarf. Die darin enthaltenen Werte basieren auf den Erfahrungen 
verschiedener IV-Stellen, den – angepassten – Werten aus dem Instrument FAKT (für die 
Bemessung des Assistenzbeitrags bei erwachsenen Personen) sowie Erhebungen bei 
Heimen, Krippen und Eltern sowie der Diskussion mit Fachpersonen insbesondere aus der 
Pädiatrie (KSIH Anhang IV Ingress). Bedarf eine minderjährige Person infolge 
Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese 
nach Art. 39 Abs. 3 IVV als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden (Satz 1). 
Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier 
Stunden anrechenbar (Satz 2). 
4.2
Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung gemäss Art. 37 Abs. 1 
IVV bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits 
als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung 
Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der 
Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine 
Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen, psychischen und/oder geistigen 
Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönliche 
Überwachung ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen 
geistiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden kann oder 
wenn eine Drittperson mit kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend 
sein muss, da sie nicht allein gelassen werden kann. Um als anspruchsrelevant zu gelten, 
muss die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an Intensität aufweisen. Ob 
dauernde Hilfe oder persönliche Überwachung nötig sind, ist objektiv, nach dem Zustand 
der versicherten Person zu beurteilen. Grundsätzlich unerheblich ist die Umgebung, in 
welcher sich die versicherte Person aufhält (etwa: ob das Kind eine Kindertagesstätte 
besucht oder nicht, vgl. act. 1 Ziff. 4). Eine Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen 
werden, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit sich selbst oder Drittpersonen gefährden würde (KSIH Rz. 8035).


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Urteil S 2022 78
Diese Ausführungen sind analog auf Art. 39 Abs. 3 IVV anwendbar. Dabei ist vor allem 
dem Vergleich mit dem Verhalten eines gleichaltrigen Kindes besondere Aufmerksamkeit 
zu schenken. Insofern muss die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an 
Intensität aufweisen, welches den Überwachungsbedarf von nicht behinderten 
Minderjährigen gleichen Alters übersteigt. In der Regel wird eine behinderungsbedingte 
Überwachungsbedürftigkeit vor dem 6. Altersjahr verneint, da vor diesem Alter auch ein 
gesundes Kind Überwachung braucht, mit höchstens kleinen Unterbrüchen (etwa für einen 
Toilettengang o.ä.). Eine besonders intensive dauernde Überwachung liegt vor, wenn von 
der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige 
Interventionsbereitschaft gefordert wird. Dies bedeutet, dass sich die Betreuungsperson 
permanent in unmittelbarer Nähe der versicherten Person aufhalten muss, da eine kurze 
Unachtsamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte 
oder zu einer massiven Schädigung von Personen und Gegenständen führen würde. 
Aufgrund der geforderten 1:1 Überwachung/Betreuung kann sich die Betreuungsperson 
kaum anderen Aktivitäten widmen. Zudem müssen zum Schutz der versicherten Person 
und ihrer Umgebung bereits geeignete Massnahmen zur Schadenminderung getroffen 
worden sein, wobei es diesbezüglich nicht zu einer unzumutbaren Situation der 
Umgebung kommen darf. Können Überwachungsinstrumente (Monitor, Alarm) eingesetzt 
werden, ist nicht per se von einer besonders intensiven Überwachung auszugehen (KSIH 
Rz. 8078 f.).
4.3
Nach Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsanspruchs 
unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat 
ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des 
Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder 
Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und 
räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen 
sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über 
physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche 
Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur 
zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der 
Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der 
Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, 
begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie 
den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen 


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Urteil S 2022 78
Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in 
Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht 
greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben 
umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur 
ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der 
Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten 
Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit 
Hinweisen; BGer 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). 
5.
5.1
Der Abklärungsbericht vom 31. Januar 2022 (IV-act. 72) wurde von einer 
erfahrenen und qualifizierten Fachperson verfasst, die Kenntnis der örtlichen und 
räumlichen Verhältnisse sowie der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers 
hatte. An der Abklärung vor Ort war die Mutter des Beschwerdeführers anwesend; 
ergänzende Auskünfte wurden telefonisch bei der Heilpädagogin eingeholt, welche die 
Familie zweimal wöchentlich für jeweils zwei Stunden zuhause besuche. Aus dem 
Abklärungsbericht lässt sich schlüssig nachvollziehen, bei welchen Verrichtungen der 
Beschwerdeführer Hilfestellungen braucht, welcher Art diese sind und wie oft diese 
anfallen. Einleitend wird darin festgehalten, dass der Beschwerdeführer im Alltag viel 
Aufmerksamkeit fordere und nicht alleine gelassen werden könne. Er sei sehr laut, ständig 
in Bewegung und die Heilpädagogin habe noch nie mit einem Kind gearbeitet, "welches so 
ausgeprägt sei". Er sei in allen Entwicklungsbereichen zurückgeblieben (IV-act. 72 S. 1). 
5.1.1
Im Einzelnen wurde beim An- und Auskleiden ein Mehraufwand von 25 Minuten 
zuzüglich 10 Minuten für Oppositionsverhalten angerechnet, was angesichts des 
geschilderten Verhaltens nachvollziehbar ist. Von diesen total 35 Minuten wurden indes 
dann 15 Minuten abgezogen als Zeitaufwand für die Unterstützung eines gleichaltrigen, 
nicht behinderten, Kindes und letztlich lediglich 20 Minuten angerechnet. Nachdem der 
tatsächliche Unterstützungsaufwand offenbar mit 40 Minuten erhoben wurde, zuzüglich 10 
Minuten für das Oppositionsverhalten, mithin durch die Berücksichtigung von bloss 25 
(statt 40) Minuten bereits ein Abzug von 15 Minuten erfolgt ist, leuchtet – mit dem 
Beschwerdeführer (act. 1 Ziff. 5) – nicht ein, weshalb diese 15 Minuten (als 
Erfahrungswert für den Zeitaufwand zur Unterstützung eines gleichaltrigen, nicht 
behinderten Kindes) in der Schlussrechnung erneut zum Abzug gebracht werden. Die 
Argumentation der IV-Stelle, wonach zunächst der tatsächliche Aufwand von 40 Minuten 
auf den maximal anrechenbaren Aufwand von 25 Minuten zu reduzieren sei und alsdann 


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Urteil S 2022 78
hiervon der Aufwand für ein nicht behindertes Kind im selben Alter abzuziehen sei, läuft 
darauf hinaus, den gemäss Anhang IV KSIH maximal anrechenbaren Mehraufwand – der 
bereits die altersübliche Hilfe ausklammert – ein zweites Mal um die altersübliche Hilfe zu 
reduzieren, mithin diese doppelt in Abzug zu bringen, was offensichtlich nicht angehen 
kann. Folglich ist für die Hilfe beim An- und Auskleiden ein Aufwand von 35 Minuten (statt 
der lediglich angerechneten 20 Minuten) zu berücksichtigen. 
5.1.2
In der Kategorie Aufstehen/Absitzen/Abliegen berücksichtigte die 
Abklärungsperson bereits den maximal anrechenbaren Mehraufwand von 30 Minuten. 
Einen Mehraufwand für Einschlafrituale hat sie dabei zurecht nicht berücksichtigt. Gemäss 
KSIH Rz. 8016.2 begründen Schlafrituale keine Hilflosigkeit und können nicht im Bereich 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen anerkannt werden, es sei denn, dass das Ausmass deutlich 
über die übliche Norm an altersentsprechender Betreuung (Zuwendung) hinausgeht. Dies 
müsste jedoch in bestehenden ärztlichen Berichten klar dokumentiert sein (medizinische 
Behandlungsmassnahmen wie z.B. Medikamentenabgabe wurden in Betracht gezogen). 
Mindestens bis zum 8. Altersjahr ist das Zeitnehmen beim Zubettgehen in Form von 
Zuwendungen, körperlicher Nähe zwischen Kind und Eltern, Austausch, Liedern, Gebet, 
Hörspielen usw. altersentsprechend. Die durch den Beschwerdeführer geschilderte 
Einschlafbegleitung (act. 1 Ziff. 6 f.: Erzählen, Singen, Schoppen geben, mehrfaches 
Aufstehen und Ins-Bett-Zurückbringen über einen Zeitraum von durchschnittlich zwei 
Stunden) sprengt denn auch jedenfalls nicht deutlich den Rahmen dessen, was 
allgemeinnotorisch bei gesunden Kindern in seinem Alter nötig sein kann. Anrechenbar ist 
hingegen ab einem Alter von vier Jahren grundsätzlich ein Mehraufwand für 
regelmässiges Aufstehen nachts, um das Kind zurück ins Bett zu bringen und zu 
beruhigen. Diesbezüglich enthalten indes weder die Beschwerde noch die Akten klare und 
nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür, dass der angerechnete Mehraufwand von 30 
Minuten im konkreten Fall unzureichend wäre, zumal offenbar die nächtliche Wachphase 
sich mittlerweile gebessert habe (act. 1 Ziff. 6). Entscheidend ist hier letztlich auch, dass 
für die geltend gemachte sehr lange Wachphase von bis zu fünf Stunden in der Nacht 
weder schlüssige Angaben vorliegen noch entsprechende ärztliche Berichte. 
5.1.3
Nicht zu beanstanden ist sodann die fehlende Anrechnung eines zusätzlichen 
Aufwandes im Bereich Essen, lässt sich doch anhand der Akten nicht nachvollziehen, 
weshalb das Essen des Beschwerdeführers immer püriert werden müsste (act. 1 Ziff. 7): 
Gemäss Arztbericht des Kinder- und Jugendpsychiaters Dr. med. D.________ vom 
3. November 2020 mochte der Beschwerdeführer bereits damals nebst flüssigen und 


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Urteil S 2022 78
breiigen Speisen Pommes-Chips und Würstchen (IV-act. 7 S. 5); gemäss Bericht der 
Neuropädiatrie des Kinderspitals E.________ vom 12. Juli 2019 esse der Versicherte seit 
neuestem alles, nachdem er bis zum 1. Lebensjahr nur durch Formulamilch ernährt 
worden sei (IV-act. 25 S. 1). Auch beschwerdeweise wird, übereinstimmend damit, 
geschildert, dass der Beschwerdeführer etwa ein Gipfeli in fester Form esse (act. 1 S. 9). 
Dass das Füttern des Kleinkindes in Breiform mit einer Flasche allenfalls einfacher ist, 
insbesondere um auch die Zufuhr von Früchten und Gemüse sicherzustellen und zu 
verhindern, dass Nahrung auf den Boden oder an die Wände geworfen werde, ist zwar 
nachvollziehbar. Es ist aber durchaus altersentsprechend, dass Kinder im Alter des 
Beschwerdeführers langsam essen, beim Essen eine "Sauerei" veranstalten und 
regelmässig vom Tisch weglaufen wollen, weil sie abgelenkt sind. Diese 
allgemeinnotorische Tatsache kommt auch in Anhang III der KSIH zum Ausdruck, wonach 
explizit auch bei autistischen oder erethischen Kindern das mehrmalige Zurückholen an 
den Tisch während des Essens erst ab einem Alter von sechs Jahren als nicht mehr 
altersentsprechend berücksichtigt werden kann. Jedenfalls wird nicht aufgezeigt und ist 
auch aus den Akten nicht ersichtlich, weshalb ein gleichzeitiges Essen am Tisch – 
entgegen der Einschätzung der Abklärungsperson (IV-act. 72 S. 2) – für die 
Betreuungsperson aufgrund des geschilderten Verhaltens nicht möglich sein sollte. Dass 
dieses Essen mit einer ruhigen, entspannten Mahlzeit nichts gemein hat – zumal auch 
noch der kleine Bruder des Beschwerdeführers zu betreuen ist –, liegt zwar auf der Hand, 
was aber nichts daran ändert, dass die entsprechende starke Beanspruchung der 
Betreuungsperson während der Mahlzeiten (noch) nicht deutlich das altersübliche Mass 
überschreitet. 
5.1.4
Unbestritten geblieben ist, dass für die Körperpflege sowie die Fortbewegung 
(noch) keine Mehraufwände angerechnet wurden, ebenso wie der angerechnete 
Mehraufwand von 55 Minuten im Bereich Verrichten der Notdurft. Letzterer lässt sich denn 
auch ohne Weiteres nachvollziehen (aufgrund der kognitiven Einschränkung benötigt das 
WC-Training sehr viel mehr Zeit als bei einem nicht behinderten, gleichaltrigen Kind). 
5.1.5
Schliesslich wurde für die persönliche Überwachung ein Aufwand von zwei 
Stunden täglich angerechnet, da der Versicherte keine Gefahren kenne, auch zu Hause 
immer im Auge behalten werden müsse und insbesondere mit seinem kleinen Bruder nicht 
alleine gelassen werden könne sowie nonstop umherirre, wobei ihm die Mutter folgen 
müsse (IV-act. 72 S. 6). Auch dies gibt weder aufgrund der Akten Anlass zu 
Beanstandungen noch bringt der Beschwerdeführer hiergegen etwas vor (act. 1 Ziff. 8). 


10
Urteil S 2022 78
Aufgrund des geschilderten und auch durch Fachpersonen bestätigten Verhaltens des 
Beschwerdeführers leuchtet ein, dass ganz klar ein höherer Überwachungsaufwand 
besteht als für ein gleichaltriges, nicht behindertes Kind, ohne dass indes ständig (im 
Vergleich zu diesem) eine überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und unübliche 
ständige Interventionsbereitschaft ausgewiesen wären.
5.1.6
Insgesamt resultierte nach Rechnung der IV-Stelle ein Aufwand von drei Stunden 
und 45 Minuten, was nach dem oben Ausgeführten in dem Sinne zu korrigieren ist, als der 
Aufwand insgesamt vier Stunden beträgt (vgl. E. 5.1.1 vorstehend). 
5.1.7
Hinzu kommt ein Zeitaufwand von täglich offenbar rund zwölf Minuten für die 
Begleitung des Beschwerdeführers zu Therapien, der beschwerdeweise geltend gemacht 
und von der Beschwerdegegnerin auch anerkannt wird (act. 1 Ziff. 9; act. 6 S. 3). 
Weiterungen dazu erübrigen sich indes, da der – nunmehr auch durch die 
Beschwerdegegnerin anerkannte – Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag für einen 
Betreuungsaufwand von vier Stunden im Betrag von Fr. 31.85 pro Tag besteht, sobald der 
Minderjährige eine zusätzliche intensive Betreuung von mindestens vier, aber weniger als 
sechs Stunden am Tag benötigt (Art. 42ter Abs. 3 IVG). Das ist hier nach dem Gesagten 
(oben E. 5.1.1 und 5.1.6 soeben) so oder anders der Fall, ohne dass es auf den exakten 
zeitlichen Aufwand für die Therapiebegleitung noch entscheidend ankäme. 
5.2
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde entsprechend den 
übereinstimmenden Parteianträgen dahingehend gutzuheissen, dass der 
Beschwerdeführer zusätzlich zur Entschädigung für mittlere Hilflosigkeit ab Januar 2022 
Anspruch hat auf einen Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von vier 
Stunden pro Tag im Betrag von täglich Fr. 31.85.
6.
6.1
Das Verfahren ist gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
kostenpflichtig. Es ist demnach eine Spruchgebühr zu erheben, welche auf Fr. 800.– 
festgesetzt wird und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens von der 
Beschwerdegegnerin zu tragen ist. Der Beschwerdeführer hat seine Anträge im 
Mehrbetrag (Intensivpflegezuschlag für einen Betreuungsaufwand von über vier Stunden 
pro Tag) zurückgezogen, so dass er mit seinen aufrecht erhaltenen Begehren vollständig 
obsiegt. Nachdem Bestand und Umfang der Therapiebegleitung für den 
Verfahrensausgang letztlich ohnehin nicht entscheidend waren, sondern der geltend 


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gemachte Anspruch bereits bei korrekter Anrechnung des Mehraufwandes im Bereich des 
An- und Auskleidens bestanden hat, geht die Argumentation der Beschwerdegegnerin, 
wonach der Beschwerdeführer das vorliegende Verfahren durch verspätete 
Geltendmachung der entsprechenden Aufwände unnötig verursacht habe, zum vornherein 
fehl. Dies gilt umso mehr, als es die Beschwerdegegnerin einerseits versäumt hat, 
überhaupt die Einsprachefrist abzuwarten, bevor sie verfügt hat, anderseits auch von der 
ihr zustehenden Möglichkeit der Wiedererwägung pendente lite – womit sich das 
vorliegende Verfahren voraussichtlich als gegenstandslos erübrigt hätte – keinen 
Gebrauch gemacht hat. Zusammenfassend kann jedenfalls nicht gesagt werden, der 
Beschwerdeführer – bzw. dessen gesetzliche Vertreter – hätten durch Verletzung der 
ihnen obliegenden Mitwirkungspflicht das vorliegende Verfahren unnötig verursacht. Dem 
Vater des Beschwerdeführers ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– 
dementsprechend vollumfänglich zurückzuerstatten. 
6.2
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ist zulasten der 
Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung nach Art. 61 lit. g ATSG auszurichten, 
welche ermessensweise auf Fr. 2'500.– (inkl. Barauslagen und MWST) festzusetzen ist.
6.3
Bei diesem Verfahrensausgang erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers 
um unentgeltliche Rechtsverbeiständung als gegenstandslos. 


12
Urteil S 2022 78
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der IV-Stelle vom 16. Mai 
2022 insofern angepasst, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer ab dem 
1. Januar 2022 zusätzlich zur Entschädigung für mittlere Hilflosigkeit im Betrag 
von Fr. 39.85 pro Tag Anspruch hat auf einen Intensivpflegezuschlag für einen 
Betreuungsaufwand von täglich vier Stunden im Betrag von Fr. 31.85 pro Tag. 
2.
Es wird eine Spruchgebühr von Fr. 800.– erhoben und der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. Dem Vater des Beschwerdeführers ist der geleistete Kostenvorschuss 
von Fr. 800.– zurückzuerstatten. 
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 
Parteientschädigung von Fr. 2'500.– (inkl. MWST und Barauslagen) zu bezahlen.
4.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsvertretung wird als 
gegenstandslos abgeschrieben. 
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
6.
Mitteilung an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (im Doppel), an die IV-
Stelle des Kantons Zug (Rechnung folgt nach Rechtskraft des Urteils), an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern, und im Dispositiv (zum Vollzug von 
dessen Ziffer 2) an die Finanzverwaltung des Kantons Zug.
Zug, 3. Januar 2023
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Die Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am