zg_verwaltungsgericht · S 2020 62 · 2021-11-03 · de

Invalidenversicherung (Renteneinstellung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiber: MLaw Luca Bernasconi
U R T E I L vom 3. November 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch RA lic. iur. B.________
gegen
IV-Stelle Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Invalidenversicherung 
(Renteneinstellung)
S 2020 62


2
Urteil S 2020 62
A.
Der Versicherte, A.________, Jahrgang 1994, wurde im März 1999 wegen 
Entwicklungsrückstand im Kanton C.________ zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet 
(IV-act. 1). Ende Oktober 2012 meldete sich der Versicherte mit Verweis auf eine 
Abklärung des schulpsychologischen Dienstes des Kantons Zug, in welchem ihm 
insbesondere eine klar nicht der Alternsnorm entsprechende kognitive Leistungsfähigkeit 
bescheinigt wurde, bei der IV-Stelle Zug zum Leistungsbezug an (IV-act. 2, 4/1–2). Die IV-
Stelle holte daraufhin im Rahmen ihrer Abklärungen beim behandelnden Hausarzt einen 
Bericht ein und legte das gesamte Dossier dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor 
(IV-act. 10–14). In seiner Stellungnahme vom 24. Januar 2013 führte RAD-Arzt Dr. med. 
D.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, aus, die testpsychologische Untersuchung 
weise auf eine unterdurchschnittliche kognitive Leistungsfähigkeit hin, welche den 
Anspruch auf IV-Leistungen begründen lasse (IV-act. 15). Mit Schreiben vom 7. Mai 2013 
beschied die IV-Stelle dem Versicherten mit dem Hinweis, dass allfällige weitere 
Leistungsansprüche noch geprüft würden, die Gewährung von beruflichen Massnahmen 
(IV-act. 39). Nach zwischenzeitlichem Aufenthalt in E.________ (IV-act. 55) verbrachte der 
Versicherte zwecks Abklärung der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit im Sommer 2015 
einen Monat in der beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) der Stiftung Brändi (IV-act. 
72/18). Nachdem eine weitere berufliche Abklärung nicht zustande gekommen war (IV-act. 
78, 81, 83), nahm der Versicherte im Februar 2017 an einem Beschäftigungsprogramm 
der Gemeinnützigen Gesellschaft Zug (GGZ) teil (IV-act. 96–98). Ende November 2017 
legte die Berufsberaterin der IV-Stelle ihren Beratungsauftrag mangels 
Ausbildungsfähigkeit des Versicherten nieder und empfahl die Prüfung eines 
Rentenanspruchs (IV-act. 100/22). Doktor D.________ führte in seiner Stellungnahme 
vom 4. Januar 2017 [recte: 2018] aus, die Minderintelligenz des Versicherten dürfte 
unabhängig von den womöglich damit assoziierten Verhaltensauffälligkeiten für eine auch 
in Zukunft eher fraglich zu erreichende bzw. stark limitierte Arbeitsfähigkeit im 1. 
Arbeitsmarkt verantwortlich sein, und empfahl die Auflage zur Arbeit in einem geschützten 
Rahmen (einfache, dem kognitiven Potenzial angepasste Tätigkeiten mit hohem 
Routineanteil, aber ohne grosse Verantwortung) zwecks Erhaltung der Tagesstruktur und 
in der Annahme einer möglichen, langsamen Steigerung der Belastungs- 
bzw. Leistungsfähigkeit mit Revision in zwei bis drei Jahren (IV-act. 101). Mit Vorbescheid 
vom 6. Februar 2018 orientierte die IV-Stelle den Versicherten über die Zusprache einer 
Vollrente per 1. Mai 2013 (IV-act. 103). Mit Schreiben gleichen Datums teilte die IV-Stelle 
dem Versicherten mit, die Beurteilung des RAD habe ergeben, dass die Tätigkeit an einem 
geschützten Arbeitsplatz zwecks Erhaltung einer Tagesstruktur die Erwerbsfähigkeit des 
Versicherten erhöhen würde und den Gesundheitszustand verbessern könne; unter 


3
Urteil S 2020 62
Zitierung von Art. 21 Abs. 4 ATSG, verbunden mit der Androhung, das Nichteinhalten der 
darin statuierten Schadenminderungspflicht könne zur Rückstufung oder gänzlichen 
Aufhebung der IV-Leistungen führen, forderte die IV-Stelle den Versicherten daher auf, 
eine Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz aufzunehmen bzw. eine entsprechende 
Arbeitsstelle bis 31. März 2018 mitzuteilen (IV-act. 102). Nachdem der Versicherte gegen 
den Vorbescheid mit Bezug auf die Verpflichtung zur Aufnahme einer Tätigkeit an einem 
geschützten Arbeitsplatz hatte Einwand erheben lassen (IV-act. 107), verfügte die IV-
Stelle dem Vorbescheid entsprechend eine ganze Rente per 1. Mai 2013, wobei sie auf 
den Umstand hinwies, dass Gegenstand des Vorbescheids die Zusprache der Rente 
gewesen sei, die Auflage im Sinne der Schadenminderungspflicht hingegen nicht (IV-act. 
112–115). Mit Schreiben vom 29. August 2018 forderte die IV-Stelle den Versicherten 
erneut auf, eine Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz aufzunehmen, und bat ihn um 
Mitteilung der Arbeitsstelle bis 31. Oktober 2018 (IV-act. 116). Nachdem die IV-Stelle eine 
Fristerstreckung zur entsprechenden Mitteilung bewilligt hatte (IV-act. 118) und nach 
Ablauf dieser Frist mit Schreiben vom 21. Dezember 2018 ein letztes Mal zur Mitteilung 
aufforderte (IV-act. 120), liess der Versicherte am 31. Januar 2019 übermitteln, dass er 
sich bei der zuwebe (für ein Orientierungsgespräch) angemeldet habe, obwohl er nach wie 
vor der Meinung sei, die Aufnahme einer Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz sei 
ihm nicht zuzumuten (IV-act. 121). 
Mit Vorbescheid vom 11. Juni 2019 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Zustellung 
einer rentenaufhebenden Verfügung in Aussicht (IV-act. 124), worauf der Versicherte am 
12. Juli 2019 Einwand erheben liess (IV-act. 125). In der Folge erkundigte sich die IV-
Stelle beim Job-Coach der zuwebe über den Verlauf des Besichtigungstermins mit dem 
Versicherten vom 22. März 2019 (IV-act. 133–134). Am 9. April 2020 verfügte die IV-Stelle 
sodann die Einstellung der Rente per Ende Mai 2020, wobei einer Beschwerde die 
aufschiebende Wirkung entzogen wurde. Begründend machte die IV-Stelle 
zusammengefasst geltend, der Versicherte sei seiner Schadenminderungspflicht nicht 
nachgekommen, was nach Art. 7b IVG androhungsgemäss sanktioniert werde (IV-act. 
137).
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 19. Mai 2020 liess der 
Beschwerdeführer die Aufhebung der Verfügung vom 9. April 2020 beantragen; unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung 
liess er insbesondere ausführen, es zeige sich anhand der Vorgeschichte, dass er vor 
allem infolge der erheblichen kognitiven Einschränkungen nicht fähig sei, auch nur 


4
Urteil S 2020 62
einfache Regeln einzuhalten und zuverlässig über einige Wochen an einer Arbeit zu sein. 
Nach Meinung der Berufsberaterin der IV-Stelle sei er nicht ausbildungsfähig; auch 
Abklärungen im geschützten Rahmen seien im Rahmen der Eingliederungsbemühungen 
gescheitert, was schliesslich zur Zusprache der Rente geführt habe. Nun werde von ihm 
ein Verhalten – die Aufnahme einer Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz – 
gefordert, das er insbesondere aufgrund seiner kognitiven und sonstigen Einschränkungen 
wohl nicht an den Tag legen könne. Doktor D.________ habe in seiner Stellungnahme 
vom 4. Januar 2018 die Aufnahme einer Tätigkeit im geschützten Rahmen lediglich zur 
Erhaltung der Tagesstruktur vorgeschlagen. Zudem seien die Voraussetzungen von Art. 
21 Abs. 4 ATSG nicht erfüllt, da durch die Aufnahme einer Tätigkeit im geschützten 
Rahmen keine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue 
Erwerbsmöglichkeit erreicht werden könne. Trotzdem habe er versucht, eine Tätigkeit in 
einer geschützten Werkstätte aufzunehmen, es habe sich aber bereits beim 
Besichtigungstermin gezeigt, dass er nicht fähig sei, die möglichen Tätigkeiten 
auszuführen. Zusammengefasst sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 
seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen sei und es ihm nicht zumutbar sei, eine 
entsprechende Tätigkeit aufzunehmen. Die Aufhebung der Rente erweise sich überdies 
als unverhältnismässig. In prozessualer Hinsicht liess der Beschwerdeführer beantragen, 
der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und die unentgeltliche 
Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren (act. 1).
C.
Mit prozessleitender Verfügung vom 1. September 2020 wurde das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt und Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von 
Fr. 800.– bis 2. Oktober 2020 angesetzt, ansonsten das Verfahren als erledigt vom 
Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werde (act. 5). Der Kostenvorschuss ging in der 
Folge fristgerecht ein (act. 6).
D.
Nachdem die Beschwerdegegnerin am 19. Oktober 2020 zur aufschiebenden 
Wirkung der Beschwerde Stellung genommen hatte (act. 8), verfügte das Gericht am 21. 
Oktober 2020 im Einklang mit dem beschwerdegegnerischen Antrag die Abweisung der 
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (act. 9).
E.
Mit Vernehmlassung vom 4. November 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin 
die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde (act. 10). 


5
Urteil S 2020 62
F.
Mit Schreiben vom 5. November 2020 stellte das Gericht dem Beschwerdeführer 
die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zu. In der Folge gingen 
bei Gericht keine weiteren Eingaben mehr ein (act. 11).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (in casu: 9. 
April 2020) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei sind in 
zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung des zu 
Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). 
Am 1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) in Kraft getreten. Dementsprechend sieht Art. 82a ATSG vor, dass für im 
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 beim erstinstanzlichen 
Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die hier zu beurteilende 
Beschwerde wurde am 19. Mai 2020 der Post übergeben, weshalb die bis 31. Dezember 
2020 gültigen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in 
dieser Fassung zitiert werden. 
2.
Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 ATSG in Verbindung mit § 77 des 
Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1] und § 12 des Einführungsgesetzes 
zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die 
Invalidenversicherung [BGS 841.1]). Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts 
des Kantons Zug ist vorliegend gestützt auf Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) – Zuständigkeit am Ort der IV-Stelle – fraglos 
gegeben. Die IV-Stelle erliess die strittige Verfügung am 9. April 2020. In Anwendung von 
Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG ist dagegen direkt Beschwerde beim zuständigen 
Versicherungsgericht einzureichen. Die Beschwerdeschrift wurde am 19. Mai 2020 der 
Post übergeben und ging tags darauf beim Verwaltungsgericht ein. Die gemäss Art. 
60 Abs. 1 ATSG vorgesehene 30-tägige Beschwerdefrist wurde somit unter 


6
Urteil S 2020 62
Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG – Fristenstillstand vom siebten Tag vor 
Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern – gewahrt. Der Beschwerdeführer ist von 
der angefochtenen Verfügung direkt betroffen und zur Beschwerde legitimiert. Die 
Beschwerdeschrift enthält sodann Antrag und Begründung. Damit ist den formellen 
Anforderungen Genüge getan. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
3.
Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die IV-Stelle die Rente des 
Beschwerdeführers zu Recht per 31. Mai 2020 aufgehoben hat. 
4.
4.1
4.1.1
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die 
ihre Erwerbstätigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 
können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Bei einer Invalidität 
von 40 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 % auf eine halbe, ab 60 % auf 
eine Dreiviertels- und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
4.1.2
Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 16 ATSG wird 
für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte 
Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Valideneinkommen; sog. Einkommensvergleich). Konnte die versicherte Person 
wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben, so entspricht 
das Valideneinkommen den nach Alter abgestuften Prozentsätzen des jährlich 
aktualisierten Medianwertes gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 
Statistik gemäss Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 
831.201). Das Gesetz schreibt nicht vor, wie im Einzelnen bei der Festlegung des 


7
Urteil S 2020 62
Invalideneinkommens vorzugehen ist; praxisgemäss steht der Beizug von Tabellen und 
vergleichbaren Übersichten im Vordergrund (Frey/Lang, in: Basler Kommentar, ATSG, 
2020, Art. 16 N 47).
4.1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall der Richter) auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls 
auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die 
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden können (BGE 105 V 156 E. 
1). Für die Invaliditätsbemessung ist im Übrigen nicht die medizinisch-theoretische 
Schätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Arzt ausschlaggebend, sondern vielmehr die 
durch den Gesundheitsschaden bedingte Einschränkung der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem gesamten für den Versicherten in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
(BGE 110 V 273 E. 4a).
4.1.4
Die medizinischen Unterlagen gilt es nach dem im Sozialversicherungsrecht 
geltenden Grundsatz der freien Beweiswürdigung zu werten, d.h. der Richter ist 
grundsätzlich an keine förmlichen Beweisregeln gebunden. Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend 
ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 
Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 
134 V 231 E. 5.1). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.
4.2
Bezugnehmend auf die Entwicklungsuntersuchung vom 4. Februar 1999 (IV-act. 
1/11 ff.), die Abklärungsergebnisse des Schulpsychologischen Dienstes des Kantons Zug 
(IV-act. 4/1 f.) und eine Beurteilung von Sprachniveau und Motivation der Fachstelle 
Migration (IV-act. 4/4) kam Dr. D.________ in seiner Stellungnahme vom 3. Januar 2012 
zum Schluss, aus den vorliegenden Unterlagen gehe zu wenig klar hervor, inwieweit die 
kognitive Leistungsfähigkeit des Versicherten eingeschränkt sei, und forderte 
insbesondere die Tests bzw. Testergebnisse an, die dem Abklärungsbericht des 


8
Urteil S 2020 62
Schulpsychologischen Dienstes zugrunde gelegt worden waren (IV-act. 11). Auf Basis der 
hierauf zur Verfügung gestellten Testergebnisse führte Dr. D.________ in seiner 
Stellungnahme vom 24. Januar 2013 aus, die testpsychologische Untersuchung weise auf 
eine nicht der Altersnorm entsprechende, unterdurchschnittliche kognitive 
Leistungsfähigkeit (IQ von 67) hin (IV-act. 15). In der Stellungnahme vom 4. Januar 2017 
[recte: 2018] merkte Dr. D.________ sodann an, dass der Verlauf der Eingliederung zwar 
durch mangelnde Mitwirkung des Versicherten kompliziert worden sei, dies indes nichts an 
der BEFAS-Beurteilung ändere, dass aufgrund der kognitiven Defizite, der als IV-fremd zu 
bezeichnenden psychosozialen Faktoren und der als geringgradig einzustufenden 
Deutschkenntnisse nur eine praktische Ausbildung im geschützten Rahmen als möglich 
erachtet worden sei; die praktische Ausbildung sei aus multifaktoriellen Gründen 
gescheitert, wobei letztlich die Minderintelligenz unabhängig von den womöglich damit 
assoziierten Verhaltensauffälligkeiten für eine auch in Zukunft eher fraglich zu erreichende 
bzw. stark limitierte Arbeitsfähigkeit im 1. Arbeitsmarkt verantwortlich sein dürfte. Vor 
diesem Hintergrund kam er zum Schluss, dass lediglich eine Arbeitsfähigkeit im 
geschützten Rahmen zu bejahen sei und schlug deshalb vor, dem Versicherten zwecks 
Erhaltung der Tagesstruktur und in der Annahme, dass dadurch möglicherweise eine 
langsame Steigerung der Belastungs- bzw. Leistungsfähigkeit erreicht werden könne, das 
Arbeiten im geschützten Rahmen aufzuerlegen (IV-act. 101). 
Auf Grundlage dieser Einschätzung sprach die IV-Stelle dem Beschwerdeführer bei einem 
Valideneinkommen von Fr. 53'900.– und einem Invalideneinkommen von Fr. 9'776.–, 
mithin bei einem Invaliditätsgrad von 82 %, eine ganze Rente zu (IV-act. 112–113).
5.
5.1
5.1.1
Nach Art. 7b Abs. 1 IVG können Leistungen nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt 
oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten gemäss Art. 7 IVG 
oder nach Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist. Zum Tatbestand von Art. 7b 
Abs. 1 IVG gehören also die Verletzung der in Art. 7 IVG auferlegten Pflicht(en), das 
Vorliegen eines Schadens, sowie ein (natürlicher und adäquater) Kausalzusammenhang 
zwischen pflichtwidrigem Verhalten und Schaden; die versicherte Person muss überdies 
schuldfähig sein (vgl. dazu E. 5.1.3). Ein pflichtwidriges Verhalten darf nur zu Sanktionen 
führen, wenn die Invalidenversicherung ohne Sanktion geschädigt würde, denn nach 
Art. 7b Abs. 1 IVG können nur "Leistungen" gekürzt oder verweigert werden – also 
Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht und die mit Arbeitsunfähigkeit oder 


9
Urteil S 2020 62
Invalidität verbunden sind (Erwin Murer, Handkommentar zum 
Invalidenversicherungsgesetz, Art. 1–27bis IVG, 2014, Art 7–7b: Art. 7b, Rz. 104 ff.; Ueli 
Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 21 N 164). 
5.1.1.1 Artikel 21 Abs. 4 ATSG bestimmt, dass einer versicherten Person die Leistungen 
vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer 
zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche 
Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, 
entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. 
Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und 
Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar. Die versicherte Person muss vorher schriftlich 
gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene 
Bedenkzeit einzuräumen (sog. Mahn- und Bedenkzeitverfahren).
5.1.1.2 Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumutbare 
unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu verringern und 
den Eintritt einer Invalidität zu verhindern. Die versicherte Person muss auch an allen 
zumutbaren Massnahmen, die zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben dienen, aktiv 
teilnehmen, so unter anderem an Massnahmen beruflicher Art (Art. 7 Abs. 2 lit. c IVG). 
Aus dem Wortlaut, Sinn und Zweck von Art. 7 IVG sowie aus der nicht abschliessenden 
Aufzählung der Massnahmen in Abs. 2 ergibt sich, dass der sachliche Geltungsbereich 
von Abs. 1 weiter ist als jener von Abs. 2: Zwar setzt Abs. 1 nur die Ziele und nennt Abs. 2 
die Mittel zu deren Erreichung, doch ist in der Formulierung von Abs. 1 auch die 
Selbsteingliederungspflicht enthalten, d.h. die Pflicht zu einem Tun, Unterlassen und 
allenfalls Dulden, das nicht allein auf die Massnahmen i.S.v. Abs. 2 bezogen ist. 
Demgemäss muss sich der Versicherte aktiv, von sich aus um Eingliederung bemühen 
(Erwin Murer, a.a.O., Art. 7–7b: Art. 7, Rz. 72). Die Schadenminderung in Form der 
Selbsteingliederung gilt in der Invalidenversicherung seit je; sie geht den gesetzlichen 
Eingliederungsmassnahmen vor (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zum IVG, 3. Auflage 2014, S. 88 Rz. 23). Nach Art. 7a IVG ist (als Ausfluss einer 
verstärkten Schadenminderungspflicht und Ausdruck des Prinzips "Eingliederung statt 
Rente" [BGer 9C_155/2019 vom 24. Juni 2019 E. 2.2.2]) jede Massnahme zumutbar, die 
der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die 
ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind. Eine allgemeine Definition der 
Zumutbarkeit enthält das Gesetz nicht. Als Auswirkung des 
Verhältnismässigkeitsgrundsatzes ist die Zumutbarkeit jedenfalls immer im Einzelfall nach 


10
Urteil S 2020 62
den gesamten objektiven und subjektiven Umständen zu beurteilen (BGE 113 V 22 E. 4a). 
Subjektiv heisst in diesem Zusammenhang indes nicht, dass auf die subjektive Sicht des 
Versicherten abgestellt werden darf; gemeint sind subjektive Elemente wie Alter, Bildung, 
oder soziale Stellung. Der Begriff der Massnahme nach Art. 7a IVG ist identisch mit jenem 
von Art. 7 Abs. 2 IVG, jedoch auch auf "Massnahmen" bzw. die Selbsteingliederungspflicht 
i.S.v. Art. 7 Abs. 1 IVG anwendbar (Erwin Murer, a.a.O., Art. 7–7b: Art. 7a, Rz. 88 ff.). Die 
Beweislast für die Unzumutbarkeit einer Massnahme liegt bei der versicherten Person 
(BGer 9C_155/2019 vom 24. Juni 2019 a.a.O.).
5.1.1.3 Nach dem Gesagten auferlegen die Art. 7 IVG sowie Art. 21 Abs. 4 ATSG dem 
Versicherten Verhaltenspflichten, die darauf abzielen, Schaden von der 
Invalidenversicherung abzuwenden bzw. ihn zu minimieren (sog. 
Schadenminderungspflicht; Erwin Murer, a.a.O, Art. 7–7b: Allgemeines, Rz. 42). Artikel 7 
IVG enthält eine bereichsspezifische Ergänzung des Art. 21 ATSG über die Kürzung und 
Verweigerung von Leistungen. Artikel 21 ATSG gilt somit grundsätzlich in der 
Invalidenversicherung, die Konkretisierung der Schadenminderungspflicht ergibt sich 
jedoch aus dem IVG (Meyer/Reichmuth, a.a.O, S. 81 Rz. 1 f.; Brunner/Vollenweider, in: 
Basler Kommentar, ATSG, 2020, Art. 21 N 62). Der sachliche Geltungsbereich von Art. 7 
IVG ist mithin weiter als jener von Art. 21 Abs. 4 ATSG. Insbesondere geht die Pflicht zur 
aktiven Teilnahme an Massnahmen nach Art. 7 Abs. 2 IVG – die in Verbindung mit der 
Selbsteingliederungspflicht in Art. 7 Abs. 1 IVG zu sehen ist – weiter als die Pflicht nach 
Art. 21 Abs. 4 ATSG. Überdies ist der Versicherte nach Art. 21 Abs. 4 ATSG nur zu einer 
Eingliederung ins Erwerbsleben verpflichtet, die eine wesentliche Verbesserung der 
Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, während Art. 7 Abs. 2 IVG 
diese Begrenzung nicht erwähnt (Erwin Murer, a.a.O, Art. 7–7b: Art. 7, Rz. 79).
5.1.2
Die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 21 Abs. 4 
ATSG (zum Verhältnis zu Art. 7 IVG vgl. E. 5.1.1.3 vorstehend) sind streng, wo eine 
erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der 
Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst bzw. perpetuiert. 
Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip müssen das Mass der Sanktion (Leistungskürzung 
oder -verweigerung) und der voraussichtliche Eingliederungserfolg (Verbesserung oder 
Erhaltung der Erwerbsfähigkeit) einander entsprechen. Die versicherte Person ist 
grundsätzlich so zu stellen, wie wenn sie ihre Schadenminderungspflicht wahrgenommen 
hätte. Für die Frage nach dem mutmasslichen Eingliederungserfolg bedarf es keines 
strikten Beweises, sondern es genügt eine – je nach den Umständen zu konkretisierende 


11
Urteil S 2020 62
– gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr, der sich die versicherte Person 
widersetzt oder entzogen hat, erfolgreich gewesen wäre (BGer 9C_155/2019 vom 24. Juni 
2019 a.a.O.). Lehnt bspw. der Versicherte Eingliederungsmassnahmen ab, die mit der 
erforderlichen Wahrscheinlichkeit zu einer Reduktion des Invaliditätsgrades von 80 % auf 
50 % geführt hätten, wird die Rente nicht vollständig verweigert, sondern es wird die Rente 
auf der Grundlage einer 50-prozentigen Invalidität zugesprochen (Brunner/Vollenweider, 
a.a.O., Art. 21 N 91). 
5.1.3
Artikel 7b Abs. 3 IVG bestimmt sodann, dass beim Entscheid über die Kürzung 
oder Verweigerung von Leistungen alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das 
Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, sprich ob sie vorsätzlich oder 
(grob-)fahrlässig gehandelt hat, zu berücksichtigen sind. Nachdem Art. 21 Abs. 4 ATSG 
ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren vorschreibt (vgl. E. 5.1.1.1), die (urteilsfähige) 
versicherte Person folglich weiss, was von ihr erwartet wird, verliert die Unterscheidung 
zwischen Vorsatz und Grobfahrlässigkeit an Bedeutung. So sind neben der (bei 
Erwachsenen gesetzlich vermuteten) Urteilsfähigkeit Umstände wie Alter, Krankheit oder 
geringe Intelligenz zu berücksichtigen (Erwin Murer, a.a.O., Art. 7–7b: Art. 7b, Rz. 112 und 
137).
5.2
Die IV-Stelle hob die Rente des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 7b Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG auf. 
5.2.1
Während der Beschwerdeführer seine Schadenminderungspflicht an sich 
anerkennt, bringt er insbesondere vor, die von der IV-Stelle festgelegte Auflage – die 
Aufnahme einer Tätigkeit im geschützten Bereich – sei nicht zumutbar (act. 1, IV/Ziff. 7).
5.2.1.1 Bereits mit Schreiben vom 6. Februar 2018 teilte die IV-Stelle dem 
Beschwerdeführer mit, dass gemäss ärztlicher Prognose eine Tätigkeit an einem 
geschützten Arbeitsplatz zwecks Erhaltung einer Tagesstruktur seine Erwerbsfähigkeit 
erhöhen würde und seinen Gesundheitszustand verbessern könne. Er werde daher 
aufgefordert, eine Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz aufzunehmen bzw. eine 
entsprechende Arbeitsstelle (bis Ende März 2018) mitzuteilen, ansonsten auf Grundlage 
von Art. 21 Abs. 4 ATSG eine Rückstufung oder gänzliche Aufhebung der IV-Leistungen 
erfolgen könne (IV-act. 102). Die Beschwerdegegnerin wies den Beschwerdeführer damit 
auf seine Schadenminderungspflicht hin, womit das in Art. 21 Abs. 4 ATSG statuierte 
Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt wurde. 


12
Urteil S 2020 62
5.2.1.2 Die Auflage bzw. Aufforderung, sich einen Arbeitsplatz in einer geschützten 
Werkstätte zu verschaffen, deckt sich mit dem vorgeschlagenen Prozedere von RAD-Arzt 
Dr. D.________ (IV-act. 101). Dafür, dass die Aufnahme einer entsprechenden Tätigkeit 
zu einer Gefahr für die Gesundheit des Beschwerdeführers geführt hätte, bestehen 
keinerlei Anhaltspunkte. Die Auflage war zudem verhältnismässig, wurde sie doch gerade 
auch im Hinblick auf die subjektiven Umstände des Beschwerdeführers festgelegt. Der 
Einwand des Beschwerdeführers, die Arbeit in einer geschützten Werkstätte sei ihm 
aufgrund seiner kognitiven Defizite bzw. unter Berücksichtigung der gesamten objektiven 
und subjektiven Gegebenheiten nicht zuzumuten, ist somit nicht zu hören. In diesem 
Zusammenhang gilt es zudem anzumerken, dass sich der Beschwerdeführer 
widersprüchlich verhält, wenn er vor Verwaltungsgericht die Auflage zur Aufnahme einer 
Tätigkeit im geschützten Bereich als unzumutbar bezeichnet, während er die im 
Vorbescheid vom 6. Februar 2018 (IV-act. 103) resp. in der Verfügung vom 10. Juli 2018 
(IV-act. 112–113) vermerkte Berechnung des IV-Grades, welcher ein Invalideneinkommen 
basierend auf einer Tätigkeit im geschützten Bereich zugrunde gelegt worden war, nicht 
monierte.
5.2.1.3 Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer seiner Schadenminderungspflicht dadurch 
nachkam, dass er am 22. März 2019 die zuwebe besichtigte. Dies ist zu verneinen. 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist nämlich nicht ersichtlich, inwiefern die 
Wahrnehmung eines Besichtigungstermins als (Versuch zur) Aufnahme einer Tätigkeit im 
geschützten Bereich gewertet werden kann. 
5.2.1.4 Als Zwischenfazit kann somit festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer 
seine gesetzliche Schadenminderungspflicht verletzt hat, indem er der Aufforderung der 
IV-Stelle, eine Tätigkeit im geschützten Bereich aufzunehmen, nicht nachkam.
5.2.2
Zu klären ist schliesslich, ob die übrigen Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 7b 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG erfüllt sind und falls ja, ob die Rentenaufhebung als 
Rechtsfolge mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip vereinbar ist.
5.2.2.1 Solange die Beschwerdegegnerin die Verletzung der Schadenminderungspflicht 
nicht durch Aufhebung der Rente sanktioniert, hat sie diese auszuzahlen. Das 
Schadenserfordernis ist somit zweifellos gegeben. Ein Kausalzusammenhang zwischen 
der Pflichtverletzung und dem Schaden muss ebenfalls bejaht werden, da die 


13
Urteil S 2020 62
Nichtaufnahme der Tätigkeit im geschützten Bereich durchaus geeignet ist, die 
Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin (in Form der Auszahlung einer ganzen Rente) 
zu perpetuieren. Schliesslich erhellt weder aus den Akten noch wird geltend gemacht, 
dass dem Beschwerdeführer die Pflichtverletzung nicht vorgeworfen werden könnte; das 
Mahn- und Bedenkzeitverfahren wurde wie dargelegt eingehalten, der Beschwerdeführer 
gar mehrmals auf seine Schadenminderungspflicht aufmerksam gemacht. Der Tatbestand 
von Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG ist folglich erfüllt.
5.2.2.2 Dem Beschwerdeführer ist mit der Beschwerdegegnerin zunächst 
entgegenzuhalten, dass RAD-Arzt Dr. D.________ in seiner Stellungnahme vom 4. Januar 
2017 [recte: 2018] die Aufnahme einer Tätigkeit im geschützten Bereich nicht allein 
zwecks Erhaltung einer Tagesstruktur vorschlug. In welchem Umfang bei Beachtung der 
vorgesehenen Auflage eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten war, lässt sich 
der besagten Stellungnahme indes nicht entnehmen, da eher unbestimmt ausgeführt wird, 
es würde dadurch möglicherweise eine langsame Steigerung der Belastungs- und 
Leistungsfähigkeit erreicht werden können (IV-act. 101 in fine). Bei dieser Sachlage kann 
nicht eruiert werden, ob die Renteneinstellung in vollem Umfang verhältnismässig war.
5.2.3
Die Beschwerde ist daher in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene 
Verfügung vom 9. April 2020 aufgehoben und die Sache zur ergänzenden Abklärung und 
neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.
6.
Gemäss Art. 54 Abs. 1 ATSG sind Verfügungen und Einspracheentscheide 
vollstreckbar, wenn sie nicht mehr durch Einsprache oder Beschwerde angefochten 
werden können (lit. a), wenn sie zwar noch angefochten werden können, die zulässige 
Einsprache oder Beschwerde aber keine aufschiebende Wirkung hat (lit. b) oder wenn 
einer Einsprache oder Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen wird (lit. c). In 
der angefochtenen rentenaufhebenden Verfügung entzog die Beschwerdegegnerin der 
Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IV-act. 137). Das Gesuch des 
Beschwerdeführers, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen, wurde 
mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Gerichtsverfügung vom 21. Oktober 2020 
abgewiesen (act. 9). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung dauert in Anbetracht der 
Tatsache, dass der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen worden ist – selbst 
bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung –, die Einstellung der Rentenzahlung für 
den Zeitraum des Abklärungsverfahrens ohne weiteres fort (BGE 129 V 370 E. 4.3). Die 
Beschwerdegegnerin hat deshalb einstweilen keine Rente auszurichten.


14
Urteil S 2020 62
7.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die 
Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen 
(BGE 141 V 281 E. 11.1). Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen 
vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten des Verfahrens 
sind auf Fr. 800.– festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu 
tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss 
von Fr. 800.– vollumfänglich zurückzuerstatten. Dem vertretenen Beschwerdeführer ist 
zulasten der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung nach Art. 61 lit. g ATSG 
auszurichten, welche ermessensweise auf Fr. 1'300.– (inkl. Barauslagen und MWST) 
festzusetzen ist. 


15
Urteil S 2020 62
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung 
aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle Zug zurückgewiesen wird, damit diese, 
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 800.– werden der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 
800.– zurückerstattet. 
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem anwaltlich vertretenen 
Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'300.– zu bezahlen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (im Doppel), an die IV-
Stelle des Kantons Zug (Rechnung folgt nach Rechtskraft des Urteils), an das 
Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern, und zum Vollzug von Ziffer 2 im 
Dispositiv an die Finanzverwaltung des Kantons Zug.
Zug, 3. November 2021
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am