zg_verwaltungsgericht · S 2020 30 · 2019-11-08 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Anspruchsberechtigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiberin: lic. iur. Claudia Meier
U R T E I L vom 19. Oktober 2020
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 
Postfach 857, 6300 Zug
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Anspruchsberechtigung)
S 2020 30


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Urteil S 2020 30
A.
Mit Verfügung vom 8. November 2019 verpflichtete die Arbeitslosenkasse des 
Kantons Zug A.________ zur Rückerstattung von zu viel ausbezahlter 
Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 2'322.45 und begründete dies damit, dass 
die Versicherte ihre vom 30. September bis 15. Oktober 2019 dauernde Arbeitsunfähigkeit 
zu spät gemeldet und damit kein Anspruch auf Krankentaggelder habe(ALK-act. 41). Die 
dagegen erhobene Einsprache (ALK-act. 36b) wies die Kasse mit Einspracheentscheid 
vom 19. Februar 2020 ab (ALK-act. 16).
B.
Dagegen erhob A.________ am 28. Februar 2020 Beschwerde mit dem 
Rechtsbegehren um Aufhebung des Einspracheentscheides und Ausweisung der 
ausbezahlten Taggelder als Krankentaggelder (act. 1). Da sie lediglich eine Kopie der 
Beschwerde eingereicht hatte, wurde sie vom Verwaltungsgericht aufgefordert, ihre 
Eingabe original eigenhändig zu unterschreiben (act. 2), was sie innert der ihr dazu 
angesetzten Frist tat (act. 3).
C.
Mit Vernehmlassung vom 20. April 2020 schloss die Verwaltung auf Abweisung 
der Beschwerde (act. 5), worüber die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21. April 
2020 orientiert wurde (act. 6).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfügungen 
betreffend Arbeitslosenentschädigung ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das 
Versicherungsgericht an dem Ort zuständig, wo die versicherte Person die Kontrollpflicht 
erfüllt (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. 
Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische 


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Urteil S 2020 30
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 
162.1]).
1.2
Die Beschwerdeführerin wohnt in B.________/ZG und der angefochtene 
Einspracheentscheid wurde von der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug erlassen, 
weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 19. Februar 2020 wurde am 28. Februar 2020 – innert der 30-
tägigen Beschwerdefrist – der Post aufgegeben und gilt folglich als rechtzeitig. Die 
Beschwerdeführerin ist durch die Rückerstattungsforderung direkt betroffen und somit zur 
Beschwerde legitimiert. Letztere entspricht schliesslich den wenigen an eine 
Laienbeschwerde gestellten formellen Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. Die 
Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin ausbezahlte Arbeitslosen-
entschädigung im Betrag von Fr. 2'322.45 zu Recht zurückgefordert hat.
3.
3.1
Versicherte, die wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft vorübergehend nicht 
oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die 
Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, haben Anspruch auf das volle Taggeld, sofern 
sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen und ihre Arbeitsunfähigkeit mit einem 
ärztlichen Zeugnis nachweisen (Art. 28 Abs. 1 und 5 AVIG).
In solchen Fällen ist die Arbeitsunfähigkeit innert einer Woche seit deren Beginn dem 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zu melden. Meldet die versicherte Person 
ihre Arbeitsunfähigkeit ohne entschuldbaren Grund nach Ablauf dieser Frist und hat sie die 
Arbeitsunfähigkeit auch nicht auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" 
angegeben, so hat sie keinen Taggeldanspruch für die Tage der Arbeitsunfähigkeit vor der 
Meldung (Art. 42 Abs. 1 und 2 AVIV).


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Urteil S 2020 30
Zusätzlich zur Verwirkung des Taggeldanspruchs nach Art. 42 Abs. 2 AVIV steht im Falle 
einer wiederholten, ohne entschuldbaren Grund nicht rechtzeitig erfolgten Meldung im 
Sinne von Art. 42 Abs. 1 AVIV und gleichzeitiger Verletzung der Meldepflicht gemäss 
Art. 28 und Art. 31 ATSG einer angemessenen Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
wegen Verletzung der Meldepflicht gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG, nichts entgegen 
(BGE 130 V 385 E. 3.1.2).
3.2
Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind 
unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene 
Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, 
unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder 
formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die 
Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer 
Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGer 
8C_789/2014 vom 7. September 2015 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 318 E. 5.2 in fine 
und BGE 129 V 110 E. 1.1).
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 
von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 
Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 
Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 
Abs. 2 ATSG).
3.3
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 
Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 
Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte 
prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1; 138 V 324 E. 3.2). 
Der Begriff "neue Tatsachen oder Beweismittel" ist bei der (prozessualen) Revision eines 
Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision 
eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG oder bei der Revision 
eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über das 


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Urteil S 2020 30
Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110; BGE 144 V 245 E. 5.1 mit 
Hinweisen; 143 V 105 E. 2.3). 
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt 
des Erlasses der Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch 
dem Revisionsgesuchsteller beziehungsweise dem Versicherungsträger trotz 
hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich 
sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision 
beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer 
anderen Entscheidung zu führen (BGE 144 V 245 E. 5.2 und BGer 8C_210/2017 vom 
22. August 2017 E. 7.1). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision 
begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, 
die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers 
unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte 
zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon 
Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der 
Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer 
Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv 
mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3; 138 V 324 E. 3.2; je mit 
Hinweisen). 
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen 
nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 
10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des Einspracheentscheides zu 
laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen).
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken 
können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. 
Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei 
eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende 
Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen 
nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere 
Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn 
der Revisionsgesuchsteller beziehungsweise der Versicherungsträger die neue Tatsache 
sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen 


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Urteil S 2020 30
darüber (BGE 143 V 105 E. 2.4 mit Hinweisen; vgl. BGer 9C_2/2018 vom 1. März 2018 
E. 4).
3.4
Gemäss Art. 3 Abs. 2 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) weist der Versicherer in der 
Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin. Nach Abs. 3 dieser 
Bestimmung verfügt der Versicherer (von Amtes wegen in einem ersten und einzigen 
Schritt) den Verzicht auf die Rückforderung, wenn offensichtlich ist, dass die 
Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind (vgl. BGer 9C_53/2014 vom 20. August 
2014 E. 2).
Sofern die Verwaltung auf die Rückerstattung nicht verzichtet (vgl. Art. 3 Abs. 3 ATSV; 
SVR 2008 AHV Nr. 17 S. 51, BGer H 168/06 vom 25. Juli 2007 E. 2), kann sie die 
Erlassfrage erst prüfen, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung 
feststeht (Art. 3 Abs. 2 und Art. 4 Abs. 4 ATSV; SVR 2015 AHV Nr. 10 S. 35, BGer 
9C_466/2014 E. 3.1 vom 2. Juli 2015 mit Hinweis). Somit sind für die Fragen nach der 
Rückerstattungspflicht einerseits und dem Erlass anderseits zwei getrennte Verfahren zu 
führen (BGer P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 1.2 mit Hinweisen und 9C_747/2018 vom 
12. März 2019 E. 1.2).
4.
Den Akten lässt sich entnehmen, dass Dr. med. C.________ am 10. Oktober 2019 
die Beschwerdeführerin wegen eines Bandscheibenvorfalls vom 30. September bis 
15. Oktober 2019 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben hatte (ALK-act. 42 und RAV-
act. 1h). Auf dem am 25. Oktober 2019 unterzeichneten und am 28. Oktober 2019 bei der 
Beschwerdegegnerin eingegangenen Formular "Angaben der versicherten Person für den 
Monat Oktober 2019" verneinte die Beschwerdeführerin die Frage nach einer 
Arbeitsunfähigkeit (ALK-act. 45). In der Folge wurden ihr mit Abrechnung vom 28. Oktober 
2019 für diesen Monat 23 entschädigungsberechtigte Taggelder zuerkannt (ALK-act. 44). 
Erst beim Beratungsgespräch vom 29. Oktober 2019 meldete die Beschwerdeführerin die 
vergangene Arbeitsunfähigkeit der RAV-Personalberaterin (ALK-act. 43 und RAV-act. 4 f.). 
Die ihr angesetzte Nachfrist bis 1. November 2019, um das Arztzeugnis nachzureichen, 
liess sie unbenutzt verstreichen und reichte das Zeugnis erst am 2. November 2019 per 
Mail ein (RAV-act. 1g und 1i).
5.


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Urteil S 2020 30
5.1
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Arbeitslosenentschädigung während der Arbeitsunfähigkeit gestützt auf das verspätet 
eingegangene Arztzeugnis rückwirkend verneint. Damit nahm sie eine prozessuale 
Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG vor (vgl. BGer 8C_677/2017 vom 23. Februar 2018 
E. 5.3.2, E. 6.1). Zu prüfen ist die Rechtmässigkeit dieses Rückkommenstitels.
5.2
Zur Begründung der verspäteten Meldung ihrer vom 30. September bis 15. Okto-
ber 2019 dauernden Krankheit machte die Beschwerdeführerin geltend, es sei ihr nicht 
bewusst gewesen, dass ihre sich noch in Abklärung befindenden Beinschmerzen als 
Krankheit gelten würden. Dementsprechend habe sie wie gewohnt eine Arbeit gesucht 
(act. 3, ALK-act. 36b und RAV-act. 1e). Dass sie ihre Schmerzen nicht als Krankheit 
verstanden habe, vermag angesichts des bereits am 10. Oktober 2019 ausgestellten 
Arztzeugnis nicht zu überzeugen, denn die erste der insgesamt fünf im Oktober 2019 
nachgewiesenen Arbeitsbemühungen datiert vom 15. Oktober 2019 (RAV-act. 2). Für die 
ersten vierzehn Oktobertage, somit während der Arbeitsunfähigkeit, wies sie keinerlei 
Stellenbemühung nach, was eher ein Hinweis auf eine relevante Einschränkung der 
Fähigkeit zur Stellensuche darstellt. 
Ein entschuldbarer Grund für die mehrfach verspätete Meldung ihrer Krankheit machte die 
Beschwerdeführerin somit weder im Verwaltungsverfahren noch im Beschwerdeverfahren 
geltend, weshalb ihr für diese Zeit keine Taggelder zugestanden hätten (Art. 42 Abs. 2 
AVIV). 
5.3
Die nachträglich bekanntgewordene unentschuldigt verspätete Meldung der 
Arbeitsunfähigkeit erweist sich als geeignet, die tatbestandliche Grundlage der 
Taggeldzusprache zu verändern. Davon erfuhr die Beschwerdegegnerin erst am 
7. November 2019 (ALK-act. 43), somit nach Erlass der Taggeldabrechnungen für die 
Monate September und Oktober 2019 (Abrechnungen vom 26. September 2019 [ALK-
act. 47] und vom 28. Oktober 2019 [ALK-act. 44]). Mit Erlass der 
Rückforderungsverfügung vom 8. November 2019 (ALK-act. 41) hat sie die geltenden 
Fristen sowohl für die Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs (Art. 25 Abs. 2 
ATSG) als auch für die prozessuale Revision (Art. 55 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit 
Art. 67 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren 
[Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021]) eingehalten (vgl. vorstehend E. 3.2–
3). Denn mit der Weiterleitung des Arztzeugnisses durch das RAV am 7. November 2019 
hatte die Beschwerdegegnerin überhaupt Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache der 


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Arbeitsunfähigkeit und stand für sie fest, dass die Voraussetzungen für eine 
Rückerstattung infolge verspäteter Meldung gegeben waren.
5.4
Die Beschwerdeführerin hat die Höhe der zu Unrecht ausbezahlten und nun 
zurückgeforderten zwölf Taggelder nicht bestritten. Diese ergibt sich aus den im Rahmen 
der Rückforderung erlassenen Taggeldabrechnungen vom 8. November 2019 (ALK-
act. 39 f.). Damit ist die Rückforderung auch in masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden. 
5.5
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin infolge verspäteter 
Meldung ihrer Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom 30. September bis 15. Oktober 2019 
bezogene Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 2'322.45 zurückzuerstatten hat. 
6.
Die weiteren Einwände der Beschwerdeführerin zum guten Glauben und einer 
grossen Härte betreffen die Frage eines allfälligen Erlasses im Sinne von Art. 25 Abs. 1 
Satz 2 ATSG.
Die Beschwerdegegnerin hat darauf geschlossen, dass die Voraussetzungen für den 
Erlass nicht offensichtlich gegeben seien und hat daher nicht in einem Schritt im Sinne von 
Art. 3 Abs. 3 ATSV auf die Rückerstattung verzichtet (ALK-act. 16 S. 3 E. 4b). Dieses 
Vorgehen ist nicht zu beanstanden, zumal die Erlassfrage von der zuständigen kantonalen 
Amtsstelle (Art. 95 Abs. 3 AVIG) und in der Regel erst dann zu klären ist, wenn feststeht, 
dass die verfügte Rückerstattungsforderung rechtsbeständig ist. Auch hatte die zuständige 
kantonale Amtsstelle noch keine Gelegenheit, sich zu den Erlassvoraussetzungen zu 
äussern. Die Beschwerdegegnerin wird das Gesuch um Erlass nach Rechtsbeständigkeit 
der verfügten Rückerstattungspflicht von Fr. 2'322.45 dieser – wie im angefochtenen 
Einspracheentscheid angekündigt (ALK-act. 16 S. 6 E. 6) – zum Entscheid unterbreiten.
7.
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Februar 2020 (ALK-act. 16) ist 
nach dem Gesagten rechtens. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
8.
Das Verfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos. Eine Parteientschädigung 
ist der unterliegenden Beschwerdeführerin nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).


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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
4.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für 
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für 
Wirtschaft (seco), Bern. 
Zug, 19. Oktober 2020
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am