zg_verwaltungsgericht · S 2019 89 · 2019-06-25 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Einstellung in der Anspruchsberechtigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
Dr. iur. Matthias Suter und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiber: MLaw Patrick Trütsch
U R T E I L vom 20. April 2020
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch Arbeitslosenkasse des 
Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung)
S 2019 89


2
Urteil S 2019 89
A.
Der 1982 geborene A.________ meldete sich am 11. September 2018 beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (AWA-act. 2) und 
erhob am 31. Oktober 2018 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (AWA-act. 4). Mit 
Schreiben vom 18. April 2019 wurde A.________ zu einem Beratungsgespräch am 
24. April 2019 um 10.00 Uhr eingeladen (AWA-act. 20). Diesem blieb er unentschuldigt 
fern, weshalb ihm das RAV am 24. April 2019 das rechtliche Gehör gewährte (AWA-
act. 21). Nach Ausbleiben einer Stellungnahme verfügte die Verwaltung am 7. Mai 2019 
aufgrund einer Nichtbefolgung von Weisungen die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung um sechs Tage (AWA-act. 23). Die dagegen erhobenen 
Einsprache (AWA-act. 24) wies das AWA mit Entscheid vom 25. Juni 2019 ab (AWA-
act. 25).
B.
Mit undatierter Eingabe (Eingang Arbeitslosenkasse am 24. Juli 2019; act. 1), 
welche zuständigkeitshalber vom AWA dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug 
überwiesen wurde (act. 3), sowie mit ergänzendem undatiertem Schreiben (Eingang am 
Verwaltungsgericht am 26. August 2019; act. 5) beantragte A.________ sinngemäss die 
Aufhebung des Einspracheentscheides vom 25. Juni 2019 und die Neubeurteilung seiner 
Angelegenheit.
C.
Mit Vernehmlassung vom 4. September 2019 beantragte das AWA die Abweisung 
der Beschwerde. Im Übrigen wurde auf eine Stellungnahme verzichtet (act. 7). 
D.
Mit Eingabe vom 26. September 2019 nahm A.________ nochmals Stellung 
(act. 9). Das AWA verzichtete auf weitere Eingaben.
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen 


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Urteil S 2019 89
Amtsstelle ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht 
desselben Kantons zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 
837.0], i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 
162.1]). Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Wirtschaft und Arbeit 
des Kantons Zug erlassen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die 
Beschwerde (undatiert) gegen den Einspracheentscheid vom 25. Juni 2019 ging am 
24. Juli 2019 bei der Arbeitslosenkasse ein. Sie gilt trotz Einreichen bei einer 
unzuständigen Stelle (vgl. Art. 39 Abs. 2 ATSG) somit im Sinne von Art. 60 Abs. 1 ATSG – 
30-tägige Frist – und unter Berücksichtigung von Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG als rechtzeitig 
eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch die Einstellung in seiner 
Anspruchsberechtigung für sechs Tage direkt betroffen und folglich zur Beschwerde 
legitimiert. Die Eingabe entspricht schliesslich den an eine Laienbeschwerde gestellten 
formellen Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist.
2.
2.1
In Art. 8 AVIG werden die Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen-
entschädigung aufgezählt. Als eine dieser Anspruchsvoraussetzungen nennt Art. 8 Abs. 1 
lit. g AVIG die Erfüllung der Kontrollvorschriften. Nach Art. 17 AVIG muss die versicherte 
Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 
zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu 
vermeiden oder zu verkürzen. Daneben muss sie sich möglichst frühzeitig, spätestens 
jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei 
ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur 
Arbeitsvermittlung melden und die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Abs. 2). 
In Art. 17 Abs. 3 AVIG hält der Gesetzgeber fest, dass die versicherte Person auf 
Weisungen des zuständigen Amtes an arbeitsmarktlichen Massnahmen, die ihre 
Vermittlungsfähigkeit fördern (lit. a), an Beratungsgesprächen und 
Informationsveranstaltungen sowie an Fachberatungsgesprächen nach Abs. 5 


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Urteil S 2019 89
teilzunehmen (lit. b) und die Unterlagen für die Beurteilung ihrer Vermittlungsfähigkeit oder 
der Zumutbarkeit einer Arbeit zu liefern hat (lit. c).
2.2
Artikel 21 Abs. 1 AVIV konkretisiert Art. 17 AVIG insoweit, dass sich die 
versicherte Person nach der Anmeldung persönlich bei der zuständigen Amtsstelle zu 
Beratungs- und Kontrollgesprächen melden muss und sicherzustellen hat, dass sie in der 
Regel innert Tagesfrist von dieser Amtsstelle erreicht werden kann. Die zuständige 
Amtsstelle führt mit jedem Versicherten in angemessenen Zeitabständen, jedoch 
mindestens alle zwei Monate, ein Beratungs- und Kontrollgespräch, wobei die 
Vermittlungsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft überprüft werden (Art. 22 Abs. 2 
AVIV). Der Versicherte muss sich entsprechend den Anordnungen des Kantons zu 
Beratungs- und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle melden. Da 
diese Beratungstermine verbindlich festgelegt werden, müssen mögliche Verhinderungen 
vorgängig dem RAV-Berater mitgeteilt werden.
3.
3.1
Die versicherte Person, die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der 
zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt 
oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht 
oder 
deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht, 
ist angemessen in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG).
3.2
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d 
AVIG hat dabei nicht den Charakter einer Strafe im Sinne des Strafrechts, sondern 
denjenigen einer verwaltungsrechtlichen Sanktion mit dem Zweck, im Sinne der Solidarität 
unter den Versicherten eine missbräuchliche Inanspruchnahme der 
Arbeitslosenversicherung zu verhindern. Die versicherte Person soll dabei am Schaden, 
den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 
adäquat kausal verursacht hat, angemessen mitbeteiligt werden (BGE 122 V 34 E. 4c/aa). 
Bestimmte Verhaltensweisen werden jedoch bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein 
Schadensrisiko in sich bergen, wie insbesondere unzureichende Arbeitsbemühungen oder 
die Nichtbefolgung von Weisungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c bzw. lit. d AVIG). Gewisse 
Einstellungstatbestände sind also (auch) ein Instrument der Abwendung oder Minderung 
drohenden Schadens, indem sie – neben dem "generalpräventiven" Schutz der 
Arbeitslosenversicherung vor missbräuchlichen Verhaltensweisen – der vorbeugenden 


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Urteil S 2019 89
Verhaltenssteuerung im Einzelfall dienen, so etwa der Intensivierung unzureichender 
Arbeitsbemühungen oder der verbesserten Wahrnehmung administrativer 
Mitwirkungspflichten durch die versicherte Person (vgl. Gerhard Gerhards, Kommentar 
zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Art. 30 Rz. 2; Urteil EVG C 134/06 vom 19. 
September 2006 E. 2.2.1 mit Hinweisen).
3.3
Die Einhaltung der Termine für die Beratungs- und Kontrollgespräche gehört zu 
den elementaren Pflichten des Versicherten. Es darf ohne weiteres erwartet werden, dass 
sich der Versicherte der Wichtigkeit solcher Termine bewusst ist und sich auch 
dementsprechend verhält. Es darf – mit anderen Worten – von einem Versicherten 
erwartet werden, dass er die Termine für die Beratungs- bzw. Kontrollgespräche genau 
einhält, zumal ihm diese jeweils einige Zeit im Voraus angekündigt werden, was eine 
entsprechende Disposition ermöglicht. An entschuldbare Gründe für ein Verpassen des 
Termins werden strenge Voraussetzungen geknüpft. Es werden Gründe anerkannt, die im 
Bereich der höheren Gewalt, Krankheit oder Unfall liegen. Nach der Rechtsprechung liegt 
ein zu sanktionierendes Verhalten insbesondere dann vor, wenn ein Termin aus 
Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn ein Versicherter den 
Termin irrtümlich oder zufolge einer Unaufmerksamkeit nicht eingehalten hat und durch 
sein (verspätetes) Erscheinen gezeigt hat, dass er das vereinbarte Gespräch im RAV 
ernst nehme (Urteil EVG C 112/04 vom 1. Oktober 2004 E. 2). Entsprechend stellt aber 
auch das Versäumen eines Termins für ein Beratungs- und Kontrollgespräch aus 
Vergesslichkeit – ohne sich sofort nach Erkennen des Versäumnisses, sondern erst auf 
Aufforderung zur Rechtfertigung hin zu entschuldigen – ein sanktionswürdiges Verhalten 
dar (vgl. Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung des Staatssekretariates für 
Wirtschaft [seco; AVIG-Praxis ALE] B363).
4.
Der Beschwerdeführer ist dem Kontrollgespräch vom 24. April 2019 – ohne sich 
vorgängig abzumelden oder sich im Nachhinein sofort und unaufgefordert zu 
entschuldigen – unbestrittenermassen ferngeblieben, weshalb er von der Vorinstanz 
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. 
Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Gründe 
für das Fernbleiben vom Gespräch als entschuldbar erscheinen und deshalb eine Kürzung 
der Einstelltage resp. deren gänzliche Streichung angebracht ist.
4.1
Ausweislich der Akten ist erstellt, dass das RAV den Beschwerdeführer mit 
Schreiben vom 18. April 2019 zu einem Beratungsgespräch am 24. April 2019 eingeladen 


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hat (AWA-act. 20). Diesem ist sodann zu entnehmen, sollte der Termin nicht eingehalten 
werden können, sei die Kontaktperson einen Werktag im Voraus zu informieren. Ein 
Fernbleiben ohne entschuldbaren Grund habe eine Kürzung des Taggeldanspruchs zur 
Folge. Noch mit Schreiben vom 24. April 2019 wurde dem Versicherten das rechtliche 
Gehör gewährt (AWA-act. 21). Der Beschwerdeführer gab als Reaktion darauf am 
30. April 2019 einen Austrittsbericht des Spitals C.________ seine Mutter betreffend vom 
23. April 2019 am Schalter des RAV ab (AWA-act. 22). Damit steht fest, dass der 
Versicherte sich weder vorgängig vom Beratungsgespräch am 24. April 2019 abgemeldet 
noch dass er sich innert nützlicher Frist nach Erkennen des Versäumnisses beim RAV 
gemeldet hat. Dies bestreitet er denn auch zu Recht nicht.
4.2
Es stellt sich sodann die Frage, ob der Beschwerdeführer Gründe nennen kann, 
welche sein Versäumnis zu entschuldigen vermögen. Der Versicherte macht geltend, der 
Termin sei zu kurzfristig anberaumt worden. Er habe im Februar oder März 2019 um einen 
neuen Berater gebeten, indessen keinen Bescheid erhalten. Offenbar habe das RAV noch 
kurzfristig vor Ostern stillschweigend einen solchen Wechsel vorgenommen. Sein neuer 
Berater habe ihn sicher noch schnell im April 2019 sehen wollen. Es könne auch gut sein, 
dass das RAV das Ganze extra gemacht habe, ihm nach den Ostern so kurzfristig einen 
Termin anzuberaumen. Dabei wüssten sie, dass er Wochenaufenthalter in B.________, 
sei. Der Brief des RAV sei am Samstag scheinbar im Briefkasten seiner Mutter gewesen. 
Allerdings habe sie am Sonntag den 21. April 2019 ins Spital müssen und sei erst am 
Mittwoch den 24. April 2019 wieder entlassen worden. Er selber sei vom 19. April 2019 an 
über Ostern weg und erst gegen Abend des 21. April 2019 wieder zu Hause in 
B.________ gewesen. Seine Mutter habe ihn dann am 25. April 2019 angerufen und ihn 
über das Schreiben informiert. Er sei somit nicht über den Beraterwechsel informiert 
worden und die Einladung für den Termin sei zu kurzfristig erfolgt. Normalerweise würden 
die Termine einige Wochen im Voraus bekannt gegeben bzw. anlässlich eines 
Beratungsgesprächs für das nächste Mal festgelegt (act. 1 und 5).
4.3
4.3.1
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwände vermögen das Verpassen 
des Beratungsgesprächs vom 24. April 2019 nicht zu entschuldigen. Es trifft zwar zu, dass 
die Anberaumung des Termins sehr kurzfristig war. Allerdings hat die versicherte Person 
gemäss Art. 21 Abs. 1 AVIV innert Tagesfrist erreichbar zu sein, was sie sicherstellen 
muss. Dieses Erfordernis deckt sich mit Sinn und Zweck der in Art. 17 AVIG festgelegten 
Pflichten der versicherten Person, wonach sie alles Zumutbare unternehmen muss, um 


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Arbeitslosigkeit zu vermeiden, und insbesondere Arbeit zu suchen hat. Dazu gehört auch, 
dass die versicherte Person so schnell wie möglich erreichbar zu sein hat, ist doch die 
Erreichbarkeit innert Tagesfrist gerade wesentlich, um einen möglichst raschen Kontakt 
zwischen Amtsstelle und versicherter Person zu gewährleisten (Urteil EVG C 171/05 vom 
16. September 2005 E. 3.3). Dabei ist unerheblich, ob zwischen dem Aufgebot und dem 
Termin ein Feiertag ist. Nichts daran zu ändern vermag auch der Umstand, wonach der 
Beschwerdeführer Wochenaufenthalter in B.________ ist. Er hat sich diesfalls so zu 
organisieren, dass er die Briefe des RAV jeweils rechtzeitig erhält (Urteil EVG C 171/05 
vom 16. September 2005 E. 4.1). Dies gilt im Übrigen auch dann, wenn er – wie er 
vorbringt – über Ostern weg gewesen sei. Gerade aufgrund seines Aufenthaltsstatus 
wurde dem Beschwerdeführer die Post jeweils aufs Wochenende hin zugesandt (vgl. 
AWA-act. 25 E. 4c), was auch vorliegend geschah.
4.3.2
Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers wurde der an ihn adressierte Brief 
am 19. April 2019 (Samstag) in den Briefkasten seiner Mutter gelegt. Damit wäre es ihm 
grundsätzlich möglich gewesen, rechtzeitig Kenntnis davon zu erhalten und allenfalls am 
Dienstag, 23. April 2019, eine Verschiebung zu beantragen, hätte er dem Termin nicht 
Folge leisten können. Soweit er geltend macht, seine Mutter habe ins Spital müssen und 
sie habe ihn erst nach ihrer Rückkehr am Mittwoch, 25. April 2019, über das Schreiben 
informiert, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dem von ihm im Rahmen 
des rechtlichen Gehörs eingereichten Austrittsbericht des Spitals C.________ vom 
23. April 2019 (AWA-act. 22) ist einzig zu entnehmen, dass seine Mutter am 22. April 2014 
hospitalisiert war. Eine mehrtägige stationäre Behandlung ist damit nicht ausgewiesen. 
Vielmehr ist der Schluss zu ziehen, dass sie sowohl am Samstag, 21. April 2019, wie auch 
am Dienstag, 23. April 2019, den Briefkasten hätte leeren und den Termin ihm mitteilen 
können. Gegenteiliges vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun bzw. ist ausweislich 
der Akten nicht ersichtlich. Einen allfälligen Fehler seiner Vertretung oder 
Erfüllungsgehilfen muss sich der Versicherte wie seinen eigenen anrechnen lassen (Urteil 
BGer 8C_345/2009 vom 2. Juni 2009 E. 1.2). Insgesamt liegen somit keine Gründe vor, 
welche das Verpassen des Beratungsgesprächs vom 24. April 2019 entschuldigen 
würden.
5.
Die Dauer der Einstellung richtet sich nach dem Grad des Verschuldens und 
beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage 
bei schwerem Verschulden (Art. 30 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der 
Bemessung der Einstellungsdauer nach dem Verschulden sind die persönlichen 


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Verhältnisse der versicherten Person, damit alle Umstände des konkreten Einzelfalls 
angemessen zu berücksichtigen. Verschuldensmindernde Umstände können unter 
anderem das Alter, familiäre Probleme, missliche finanzielle Verhältnisse, aber auch die 
begründete Hoffnung auf eine Neuanstellung sein (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung, 1998, S. 167).
5.1
Gemäss Einstellraster des seco im Kreisschreiben über die 
Arbeitslosenentschädigung (AVIG-Praxis ALE) ist bei erstmaligem 
Fernbleiben/Versäumnis ohne entschuldbaren Grund am Infotag, am Beratungs- oder 
Kontrollgespräch eine Einstelldauer von fünf bis acht Tagen zu verfügen (AVIG-Praxis 
ALE D79 3.A). Die Verwaltungsweisungen sind für das Gericht grundsätzlich nicht 
verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine 
dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren 
gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund 
von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der 
rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch 
interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung 
getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4). Ein Eingreifen des Sozialversicherungsrichters in das 
Ermessen der Verwaltung rechtfertigt sich folglich nur dann, wenn ein 
Ermessensmissbrauch gegeben ist, d.h. wenn sich die Verwaltung von unsachlichen und 
zweckfremden Erwägungen hat leiten lassen oder allgemeine Rechtsprinzipien wie das 
Willkürverbot oder das Verbot rechtsungleicher Behandlung, aber auch das Gebot von 
Treu und Glauben oder den Grundsatz der Verhältnismässigkeit missachtet hat (vgl. BGE 
123 V 150 E. 2 mit Hinweisen).
5.2
Die Vorinstanz hat im vorliegenden Fall eine Einstelldauer von sechs Tagen 
verfügt und damit eine Einstelldauer im mittleren Bereich des genannten Rasters 
angeordnet. Verschuldensmindernde Umstände – deren Vorhandensein sich aus den 
Akten jedenfalls nicht ergibt – können keine berücksichtigt werden. Weitere Kriterien, 
welche vorliegend gar ein Unterschreiten des Einstellrahmens rechtfertigen würden, sind 
nicht ersichtlich. Zutreffend führte das AWA im angefochtenen Entscheid an, der Termin 
sei leichtfertig versäumt worden und entschuldbare Gründe lägen keine vor. Darauf kann 
verwiesen werden. Die Einstellung für sechs Tage ist somit nicht zu beanstanden. Die 
Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist vollumfänglich abzuweisen.


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6.
Das Verfahren ist nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos und eine Parteientschädigung 
ist bei diesem Verfahrensausgang nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).


10
Urteil S 2019 89
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für 
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für 
Wirtschaft (seco), Bern.
Zug, 20. April 2020 
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am