zg_verwaltungsgericht · S 2021 86 · 2022-12-05 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Kurzarbeitsentschädigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter 
Gerichtsschreiberin: lic. iur. Claudia Meier
U R T E I L vom 5. Dezember 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
vertreten durch B.________
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, Postfach 
857, 6300 Zug, 
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Kurzarbeitsentschädigung)
S 2021 86


2
Urteil S 2021 86
A.
Mit Formular vom 16. März 2020 reichte A.________ dem Amt für Wirtschaft und 
Arbeit (AWA) eine Voranmeldung für Kurzarbeit aufgrund der behördlichen Massnahmen 
infolge der Covid-19-Pandemie für die einzige Mitarbeiterin des Betriebs, C.________, für 
die Zeit vom 16. März bis 30. Juni 2020 ein (ALV-act. 49–51). Mit Verfügung vom 26. März 
2020 bewilligte das AWA das Gesuch um Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung für 
die Zeit vom 18. März bis 17. Juni 2020, soweit die übrigen Anspruchsvoraussetzungen 
erfüllt seien (ALV-act. 52–54), worauf die Kasse weitere Abklärungen tätigte und 
Leistungen ausrichtete. Mit Verfügung vom 4. August 2020 lehnte die Arbeitslosenkasse 
den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für C.________ ab und forderte die für die 
Kontrollperioden März und April 2020 ausbezahlte Entschädigung im Betrag von 
Fr. 3'886.90 zurück (ALV-act. 12 f.). Vertreten durch den Ehemann von C.________, 
B.________, liess A.________ am 21. August 2020 Einsprache erheben (ALV-act. 2 f. und 
4). Mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2021 bestätigte die Kasse ihre Verfügung vom 
4. August 2020 (ALV-act. 5–11).
B.
Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Mai 2021 erhob B.________ im Namen 
von A.________ am 10. Juni 2021 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf 
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Verzicht auf eine Rückforderung der 
ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung (act. 1). Die Verwaltung schloss am 15. Juli 
2021 auf Abweisung der Beschwerde (act. 5), worüber die Beschwerdeführerin am 
darauffolgenden Tag in Kenntnis gesetzt wurde (act. 6). In der Folge gingen keine 
weiteren Eingaben ein.
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden. Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen 
Amtsstelle ist – in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG – das Versicherungsgericht 
desselben Kantons zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 
837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 


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Urteil S 2021 86
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in 
Verwaltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG; BGS 162.1]).
1.2
Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Wirtschaft und Arbeit 
des Kantons Zug erlassen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die 
Beschwerde wurde am 11. Juni 2021 dem Verwaltungsgericht zugestellt (act. 1) und ist 
folglich rechtzeitig. Die Beschwerdeführerin ist durch die Ablehnung von 
Kurzarbeitsentschädigung direkt betroffen und somit zur Beschwerde legitimiert. Letztere 
entspricht schliesslich den wenigen an eine Laienbeschwerde gestellten formellen 
Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg 
gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
2.1
Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheids (in casu: 
10. Mai 2021) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei sind 
in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung des 
zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). 
2.2
Im Zusammenhang mit Massnahmen wegen des Coronavirus (Covid-19) erliess 
der Bundesrat verschiedene Verordnungen, die innert kurzer Zeit mehrere Änderungen 
erfuhren. Das Verfahren zum Erlass von Gesetzes- und Verordnungsrecht war auf 
Bundesebene durch die ausserordentliche Lage im Zusammenhang mit der Covid-19-
Pandemie einer besonderen Dynamik unterworfen. Die Dringlichkeit der Massnahmen 
brachte es mit sich, dass in hoher Kadenz Notverordnungen erlassen, aufgehoben und 
ersetzt wurden, ohne dass eine in allen Teilen handwerklich ausgereifte, wohl durchdachte 
Rechtsetzung im Fokus stehen konnte. Mit dem Bundesgesetz über die gesetzlichen 
Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie 
vom 25. September 2020 (Covid-19-Gesetz; SR 818.102) erhielt der Bundesrat besondere 
Befugnisse zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie und zur Bewältigung der 
Auswirkungen der getroffenen Massnahmen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Behörden. 


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Urteil S 2021 86
So kann der Bundesrat nach Art. 17 Abs. 1 lit. d Covid-19-Gesetz vom AVIG abweichende 
Bestimmungen über den Ablauf des Verfahrens zur Voranmeldung von Kurzarbeit und zur 
Ausrichtung der Kurzarbeitsentschädigung sowie die Form von deren Auszahlung 
erlassen (vgl. dazu BGE 148 V 144 E. 4).
3.
3.1
Gemäss Art. 31 AVIG haben Arbeitnehmende, deren normale Arbeitszeit verkürzt 
oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn der 
Arbeitsausfall anrechenbar sowie voraussichtlich vorübergehend ist und erwartet werden 
darf, dass durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Abs. 1 lit. b und d). 
Keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben unter anderem Arbeitnehmende, 
deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Arbeitszeit nicht ausreichend 
kontrollierbar ist (Abs. 3 lit. a). Ausserdem ist ein Arbeitsausfall, der branchen-, berufs- 
oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht 
wird, nicht anrechenbar (Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG).
3.2
Mit der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung 
im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung; 
SR 837.033) hat der Bundesrat Erleichterungen in Bezug auf die Kurzarbeit eingeführt, 
u.a. den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auf bestimmte Anspruchsgruppen 
ausgeweitet. So räumte Art. 8f Abs. 1 Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung (in 
Kraft vom 9. April 2020 bis 31. März 2022) Arbeitnehmenden auf Abruf, deren 
Beschäftigungsgrad starken Schwankungen unterliegt (mehr als 20 Prozent), in 
Abweichung von Art. 31 Abs. 3 lit. a und 33 Abs. 1 lit. b AVIG ebenfalls einen Anspruch 
auf Kurzarbeitsentschädigung ein, sofern sie seit mehr als sechs Monaten in dem 
Unternehmen gearbeitet hatten, das Kurzarbeit angemeldet hatte. 
3.3
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der 
Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (relative Verwirkungsfrist), 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 
Leistung (absolute Verwirkungsfrist; die längere absolute Verwirkungsfrist im 
Zusammenhang mit einer strafbaren Handlung spielt hier keine Rolle; vgl. BGer 
9C_208/2021 vom 30. Juli 2021 E. 2). Bei den genannten Fristen handelt es sich um 


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Verwirkungsfristen (BGE 146 V 217 E. 2.1 mit Hinweisen). Als solche können sie nicht 
unterbrochen, sondern nur gewahrt werden (BGE 136 II 187 E. 6).
3.4
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen 
Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass 
gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert 
werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und 
erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die 
prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 
Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGer 8C_789/2014 vom 
7. September 2015 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 318 E. 5.2 in fine und BGE 129 V 
110 E. 1.1). 
4.
4.1
Den Akten lässt sich entnehmen, dass C.________ weniger als sechs Monate im 
Betrieb der Beschwerdeführerin gearbeitet hatte, als diese am 16. März 2020 Kurzarbeit 
anmeldete. Dies ist unter den Parteien denn auch unbestritten. Strittig ist vielmehr, ob es 
sich bei diesem Arbeitsverhältnis um Arbeit auf Abruf handelt.
4.2
Arbeit auf Abruf wird aus juristischer Perspektive häufig definiert als Teilzeitarbeit, 
die im Rahmen eines unbefristeten Arbeitsvertrages geleistet wird und bei welcher 
Zeitpunkt und Dauer der einzelnen Arbeitseinsätze unbestimmt sind und jeweils entweder 
einseitig vom Arbeitgeber oder durch Parteivereinbarung festgelegt werden (Henneberger/ 
Sousa-Poza/Ziegler, Eine empirische Analyse der Arbeit auf Abruf in der Schweiz, 
2003/2004, S. 10 Ziff. 1.1).
4.3
Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht erkannt hat, war C.________ gemäss 
Arbeitsvertrag vom 7. Januar 2020 (ALV-act. 29–34) bei der D.________ als Masseurin 
angestellt. Für diese im Vertrag als Teilzeitarbeit bezeichnete Tätigkeit wurde ein 
Stundenlohn vereinbart. Dieser ist allerdings nur für die mit Massagen effektiv geleisteten 
Arbeitsstunden geschuldet. Die Vergütung von Wartezeiten wurde ausdrücklich 
ausgeschlossen (ALV-act. 31). Eine feste (minimale) Sollarbeitszeit wurde nicht 
vereinbart. C.________ leistete demzufolge Arbeit auf Abruf. 
Daran vermag auch die Tatsache nichts zu ändern, dass C.________ während der drei 
Stunden, in welchen gemäss dem Werbe-Flyer von D.________ Paarmassagen 


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angeboten wurden (ALV-act. 36 und 39) – oder sogar länger (ALV-act. 2–3) – offenbar im 
Betrieb anwesend war und auf Kunden wartete. Denn gemäss Lohnblatt 2020 (ALV-
act. 42–45) wurden ihr im Monat Januar 30, im Monat Februar 26 ½ und für die erste 
Hälfte des Monats März 28 ¾ Stunden vergütet, was klar aufzeigt, dass auch im gelebten 
Arbeitsverhältnis nicht die Präsenzzeit im Betrieb, sondern lediglich die mit Massagen 
geleisteten Arbeitsstunden vergütet wurden. 
4.4
Handelt es sich bei dem erst seit Januar 2020 bestehenden Arbeitsverhältnis von 
C.________ somit um Arbeit auf Abruf, ist sie gemäss der klaren Verordnungsbestimmung 
vom Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung ausgeschlossen (vgl. dazu E. 3.2). 
5.
Mangels Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung erweist sich die Leistung von 
Kurzarbeitsentschädigung im Betrag von insgesamt Fr. 3'886.90 als zweifellos unrichtig 
und deren Berichtigung als von erheblicher Bedeutung, weshalb die Voraussetzungen für 
die Wiedererwägung erfüllt sind (vgl. dazu E. 3.4). Mit Verfügung vom 4. August 2020 kam 
die Beschwerdegegnerin auf die fehlerhafte Leistungsausrichtung zurück und forderte 
gleichzeitig – innert der einjährigen relativen Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG 
(vgl. dazu E. 3.3) – die ausgerichteten Leistungen zurück. Der diese Verfügung 
bestätigende Einspracheentscheid vom 10. Mai 2021 ist nicht zu beanstanden, weshalb 
die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG) und eine 
Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin – bei vollständigem Unterliegen – nicht 
zuzusprechen (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Dem obsiegenden Sozialversicherer ist in 
Übereinstimmung mit Art. 61 lit. g ATSG – welcher nur für die obsiegende Beschwerde 
führende Partei eine Entschädigung vorsieht – ebenfalls keine Parteientschädigung 
zuzusprechen.


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Urteil S 2021 86
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an B.________ (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an die 
Beschwerdegegnerin und an das SECO, Bern.
Zug, 5. Dezember 2022
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am