zg_verwaltungsgericht · S 2020 72 · 2022-05-19 · de

Arbeitslosenversicherung (Rückerstattung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und lic. iur. Ivo Klingler
Gerichtsschreiber: MLaw Luca Bernasconi
U R T E I L vom 19. Mai 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Unia Arbeitslosenkasse, Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, 
Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Rückerstattung)
S 2020 72


2
A.
Die 1960 geborene A.________ meldete sich am 9. Februar 2015 per 1. März 
2015 zum Leistungsbezug bei der Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Unia) an (BG-
act. 1–198 S. 305 ff.). Mit Schreiben vom 22. April 2015 orientierte die Unia A.________ 
über ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 2. März 2015 und leistete in der 
Folge die entsprechenden Zahlungen (BG-act. 1–198 S. 144, 129, 122, 115, 108, 103). 
Am 1. Juli 2015 trat A.________ eine bis 31. Dezember 2016 befristete Stelle bei der 
B.________ AG an (BG-act. 1–198 S. 101 f.). Nachdem sich A.________ am 6. Dezember 
2016 zur Arbeitsvermittlung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zug (BG-
act. 1–198 S. 64) und am 28. Februar 2017 zum Leistungsbezug bei der Unia (BG-act. 1–
154 S. 315 ff.) angemeldet hatte, orientierte letztere sie mit Schreiben vom 17. Januar 
resp. 8. März 2017 über ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar [bis 
1. März] resp. 2. März 2017 und erbrachte sodann die gesetzlichen Leistungen (BG-act. 
1–198 S. 55, 16, 11 ff. und 1–154 S. 310, 299, 296, 293, 289 f., 286, 283 f., 277 f., 272 f., 
268 f., 264 f., 259 f.). 
Am 9. September 2019 forderte die Unia von A.________ verfügungsweise Fr. 15'862.85 
zurück. Zur Begründung wurde zusammengefasst ausgeführt, A.________ habe den in 
den Kontrollmonaten Februar bis April 2017 erzielten Verdienst bei der C.________ AG 
nicht deklariert, weshalb die Unia ihr Leistungen in zu hohem Umfang ausgerichtet habe 
(BG-act. 1–154 S. 79 ff.). A.________s Einsprache vom 9. Oktober 2019 hiess die Unia 
mit Einspracheentscheid vom 14. Mai 2020 insofern teilweise gut, als die 
Rückforderungssumme auf Fr. 14'187.40 reduziert wurde; im Übrigen wurde die 
Einsprache abgewiesen bzw. nicht darauf eingetreten (BF-act. 1).
B.
Mit Beschwerde vom 12. Juni 2020 verlangte A.________ sinngemäss die 
Aufhebung des Einspracheentscheids und insbesondere die Neuberechnung der 
Rückerstattungsforderung (act. 1).
C.
In der Vernehmlassung vom 10. Juli 2020 beantragte die Unia die Abweisung der 
Beschwerde (act. 3).
Das Verwaltungsgericht erwägt:


3
1.
Das Gericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum 
Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung resp. Einspracheentscheids (in casu: 
14. Mai 2020) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei sind in 
zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung des zu 
Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Am 
1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) in Kraft getreten. In übergangsrechtlicher Hinsicht sieht Art. 82a ATSG vor, 
dass für im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 (1. Januar 2021) 
beim erstinstanzlichen Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die hier zu 
beurteilende Beschwerde wurde am 12. Juni 2020 der Post übergeben, weshalb die bis 
31. Dezember 2020 gültigen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall Anwendung 
finden und in dieser Fassung zitiert werden.
2.
2.1
Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfügungen 
betreffend Arbeitslosenentschädigung ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das 
Versicherungsgericht an dem Ort zuständig, wo die versicherte Person die Kontrollpflicht 
erfüllt bzw. wohnt (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. 
Art. 128 Abs. 1, 119 Abs. 1 lit. a sowie 18 der Verordnung über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; 
BGS 162.1]). 
2.2
Die Beschwerdeführerin war zur Zeit der Beschwerdeerhebung in D.________ 
wohnhaft und erfüllte ihre Kontrollpflicht im Kanton Zug. Mithin ist das Verwaltungsgericht 
des Kantons Zug zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich 
zuständig. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 14. Mai 2020 datiert vom 


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12. Juni 2020 und wurde am selben Tag der Post übergeben, womit sie als fristgerecht 
eingereicht gilt. Die Beschwerdeführerin ist in der Sache persönlich betroffen und die 
Beschwerde entspricht den wenigen an eine Laienbeschwerde gestellten formellen 
Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg 
gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
3.
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur 
Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige 
Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung resp. eines 
Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung resp. 
der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand 
(BGE 131 V 164 E. 2.1). Zu prüfen ist vorliegend, ob die Unia Recht verletzte, indem sie 
von der Beschwerdeführerin mit Einspracheentscheid vom 14. Mai 2020 den Betrag von 
Fr. 14'187.40 zurückforderte.
4.
4.1
Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig 
bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Als unrechtmässige Leistungen gelten 
Leistungen, die bezogen wurden, obwohl die Auszahlungsvoraussetzungen nicht erfüllt 
waren. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen 
Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass 
gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert 
werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und 
erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen 
vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt 
sind (BGE 130 V 318 E. 5.2; 129 V 110 E. 1.1; BGer 8C_521/2020 vom 31. Oktober 2020 
E. 3). 
4.1.1
Wiedererwägung
Die Verwaltung kann formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide, 
welche nicht Gegenstand einer materiellen oder richterlichen Beurteilung waren, in 
Wiedererwägung ziehen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung 
von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Eine Verfügung oder ein 
Einspracheentscheid ist zweifellos unrichtig, wenn der Verwaltung im Zeitpunkt des 
Entscheides bei der Feststellung des Sachverhalts oder in der Rechtsanwendung ein 
Fehler unterlaufen ist (EVG C 307/01 vom 28. November 2003; vgl. in diesem Sinne auch 


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die Weisungen des SECO betreffend Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso 
[AVIG-Praxis RVEI], Rz. A5a ff.).
4.1.2
Prozessuale Revision
Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen durch die 
Verwaltung in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 
Versicherungsträger erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, 
deren Beibringung zuvor nicht möglich war und die eine andere rechtliche Beurteilung 
nach sich ziehen könnten (Art. 53 Abs. 1 ATSG; BGer 8C_422/2011 vom 5. Juni 2012). 
Die neuen Beweismittel müssen die Revisionsgründe stützen oder Tatsachen beweisen 
können, die im Verfahren bekannt oder aus den Akten zu entnehmen waren, aber nicht in 
Erwägung gezogen wurden. Es genügt nicht, dass die Tatsachen anders beurteilt werden 
können oder dass die Behörde diese falsch ausgelegt hat, die fehlerhafte behördliche 
Erwägung müsste in diesem Fall darauf zurückzuführen sein, dass die 
entscheidrelevanten Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (EVG U 
146/04 vom 25. Oktober 2004). Gesetzes- oder Praxisänderungen stellen keinen 
Revisionsgrund dar. Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision sind nicht 
gegeben, wenn der Verwaltung zum Zeitpunkt der Leistungszusprache alle 
massgebenden Aspekte des Sachverhaltes bekannt waren (EVG C 289/98 vom 12. Mai 
1999) oder wenn die Revisionsgründe im normalen Verfahren hätten eingebracht werden 
können (EVG U 198/04 vom 29. März 2005). Eine Revision rechtfertigt etwa der Erhalt 
einer Bescheinigung über einen Zwischenverdienst nach Auszahlung der 
Arbeitslosenentschädigung (BGer 8C_1027/2008 vom 8. September 2009). 
Fordert die Arbeitslosenkasse unrechtmässig bezogene Leistungen aufgrund einer 
Revision zurück, hat sie neben der Verwirkungsfrist nach Art. 25 ATSG auch die 90-tägige 
Revisionsfrist nach Art. 67 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; 
SR 172.021) – ebenfalls eine Verwirkungsfrist – zu beachten (BGer 8C_789/2014 vom 
7. September 2015 E. 3.2.3; vgl. auch AVIG-Praxis RVEI, Rz. A8 f.; August Mächler, in: 
Kommentar VwVG, 2. Aufl. 2018, Art. 67 N 1). Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige 
Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue 
erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse 
Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der 
Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung allerdings nicht erst dann gegeben, wenn der 
Revisionskläger die neue erhebliche Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt 


6
ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 E 2.4; BGE 95 II 
283 E. 2b). 
4.2
Im Rahmen einer durch das SECO in Auftrag gegebenen Überprüfung im Sinne 
des Bundesgesetzes über die Schwarzarbeit stellte die Unia im Januar 2019 anhand des 
IK-Auszugs der Beschwerdeführerin fest, dass diese – entgegen den Angaben auf dem 
Formular "Angaben der versicherten Person" – in den Monaten Februar bis April 2017 
einen Verdienst bei der C.________ AG erzielt hatte. Die Unia forderte die C.________ 
AG in der Folge mit Schreiben vom 15. Januar 2019 auf, das Formular 
"Arbeitgeberbescheinigung" auszufüllen (BG-act. 1–154 S. 160). Das am 21. Januar 2019 
ausgefüllte Formular ging tags darauf bei der Unia ein (BG-act. 1–154 S. 155 f.). Mit E-
Mail vom 31. Januar 2019 wandte sich die Unia mit einigen Fragen (zum Formular 
"Arbeitgeberbescheinigung" bzw. zum Lohnjournal) an die C.________ AG (BG-act. 1–
154 S. 135). Am 21. Mai 2019 konfrontierte die Unia die Beschwerdeführerin sodann mit 
den gewonnenen Erkenntnissen und machte sie darauf aufmerksam, dass es zu einer 
Rückforderung von bereits ausgezahlter Arbeitslosenentschädigung kommen könne (BG-
act. 1–154 S. 86). Die Stellungnahme der Beschwerdeführerin ging der Unia am 28. Juni 
2019 zu (BG-act. 1–154 S. 84 f.). Am 9. September 2019 verfügte die Unia schliesslich die 
Rückforderung im Betrag von Fr. 15'862.85 (BG-act. 1–154 S. 79 ff.). Im Zusammenhang 
mit der Einsprache der Beschwerdeführerin vom 9. Oktober 2019 wandte sich die Unia am 
17. April 2020 erneut an die C.________ AG und forderte sinngemäss die Beantwortung 
der bereits mit E-Mail vom 31. Januar 2019 gestellten – offenbar unbeantwortet 
gebliebenen – Rückfragen betreffend Lohnabrechnungen (erneut) ein (BG-act. 1–154 S. 
53 f.). Die C.________ AG beantwortete die entsprechenden Fragen mit Schreiben vom 
7. Mai 2020 (BG-act. 1–154 S. 41 ff.)
4.2.1
Dass der Leistungsbezug in den Monaten Februar bis April 2017 grundsätzlich 
unrechtmässig war, ist unbestritten. Eine Rückforderung ist jedoch erst zulässig, wenn die 
Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfüllt sind 
(vgl. E. 4.1). Die Unia gab im Einspracheentscheid zwar die einschlägigen 
Gesetzesbestimmungen (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) wieder; worauf sie ihre 
Rückforderung stützt, lässt sich ihren Ausführungen jedoch nicht entnehmen.
4.2.2
Der Rückkommenstitel der Wiedererwägung fällt ausser Betracht, da die 
Auszahlung der Arbeitslosenentschädigung zum damaligen Zeitpunkt korrekt und daher 


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nicht zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG war. Damit fehlt es bereits an 
der ersten für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzung.
4.2.3
Hinsichtlich der formlosen Zusprache und Ausrichtung von 
Arbeitslosenentschädigung ist insofern eine die prozessuale Revision begründende, für 
die Anspruchsberechtigung erhebliche Tatsache eingetreten, als die Unia nachträglich 
erfuhr, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten Februar bis April 2017 einen 
Verdienst erzielte. Im Zeitpunkt der Auszahlung der entsprechenden Taggelder hatte die 
Unia (unverschuldeterweise) keine Kenntnis davon. Die für die prozessuale Revision 
geltende Verwirkungsfrist hat die Unia allerdings nicht eingehalten. Die Unia führte aus, 
sie habe am 22. Januar 2019 festgestellt, dass die Beschwerdeführerin vom 13. Februar 
bis 16. April 2017 ein Einkommen bei der C.________ AG erzielt habe, was der Unia nicht 
deklariert worden sei. Aus diesem Grund sei die Voraussetzung für eine Korrektur der in 
Frage stehenden Abrechnungen zweifellos gegeben gewesen (BF-act. 1 S. 2 f.). Die 
Revisionsfrist hat damit am 23. Januar 2019 ihren Lauf genommen. Es ist festzustellen, 
dass sich bei der Unia nach Ausbleiben der Antwort des C.________ AG auf ihre E-Mail 
vom 31. Januar 2019 zwar am 7./8. März 2019 (BG-act. 1–154 S. 91 f.) intern am Rande 
Fragen über das weitere Vorgehen gestellt haben, jedoch nebst dem Schreiben an die 
Beschwerdeführerin vom 21. Mai 2019 (Gelegenheit zur Stellungnahme; BG-act. 1–154 S. 
86 f.) aus den Akten keinerlei weiterführenden Abklärungen seit Ende Januar 2019 bis 
zum Erlass der Rückforderungsverfügung vom 9. September 2019 ersichtlich sind. So war 
die Unia denn auch in der Lage, die Rückerstattungsverfügung zu erlassen, obwohl die mit 
E-Mail vom 31. Januar 2019 bei der C.________ AG eingeforderten Informationen zum 
Verfügungszeitpunkt noch gar nicht vorhanden gewesen waren. Offensichtlich erlangte die 
Unia somit bereits im Januar 2019 fristauslösende Kenntnis über den Revisionsgrund.
Die 90-tägige Revisionsfrist lief am 7. Mai 2019 (inkl. Fristenstillstand gemäss Art. 67 
i.V.m. 22a Abs. 1 lit. a VwVG) ab, weshalb eine Rückforderung am 9. September 2019 
nicht mehr gültig verfügt werden konnte; ein Zurückkommen auf die ausgerichteten 
Leistungen war infolge Verwirkung unzulässig. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen 
und der Einspracheentscheid ist ersatzlos aufzuheben. Eine Prüfung der 
Rückforderungsvoraussetzungen im Sinne von Art. 25 ATSG resp. der 
Rückforderungshöhe erübrigt sich bei dieser Sachlage.
 5.
Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist in der Regel 
kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Die obsiegende Beschwerde führende Person hat 


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Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Parteikosten sind das 
Anwaltshonorar sowie Barauslagen zu verstehen. Praxisgemäss ist eine Entschädigung 
auch bei bloss teilweisem Obsiegen zuzusprechen. Der ohne Rechtsvertretung 
prozessierenden Person steht nur unter besonderen Umständen eine Entschädigung zu. 
Solche Umstände nimmt das Bundesgericht an, wenn es sich um eine komplizierte Sache 
mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung einen hohen Arbeitsaufwand 
erfordert, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu 
nehmen hat (Susanne Bollinger, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des 
Sozialversicherungsrechts, 2020, Art. 61 N 78 ff.). Eine solche besondere Konstellation 
liegt hier nicht vor, weshalb kein Anspruch auf Parteientschädigung besteht. Es werden 
keine Verfahrenskosten erhoben.
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom
14. Mai 2020 ersatzlos aufgehoben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an die Unia Arbeitslosenkasse sowie an das Staatssekretariat für Wirtschaft 
(SECO), Bern.
Zug, 19. Mai 2022


9
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am