zg_verwaltungsgericht · A 2020 15 · 2021-02-25 · de

Abgaberechtliche Kammer — Kantonssteuer / direkte Bundessteuer 2016-2018 — Rekurs

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
ABGABERECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Aldo Elsener, Vorsitz
Dr. iur. Matthias Suter und lic. iur. Ivo Klingler 
Gerichtsschreiber: lic. iur. George Kammann
U R T E I L vom 25. Februar 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung 
in Sachen 
A.________ AG
Rekurrentin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Zug, Bahnhofstrasse 26, Postfach, 6301 Zug
Rekursgegnerin 
betreffend
Kantonssteuer / direkte Bundessteuer 2016–2018
A 2020 15


2
Urteil A 2020 15
A.
Die Steuerverwaltung des Kantons Zug (nachfolgend: Steuerverwaltung) verfügte 
am 23. Juli 2020 die definitiven Veranlagungen der A.________ AG für die Steuerjahre 
2016 bis 2018 (StV-act. 1) und versandte diese Verfügungen gleichentags mit B-Post an 
die steuerpflichtige Gesellschaft (Rk-act. 1 S. 2; VG-act. 9 S. 4). Nach Erhalt der 
Veranlagungsverfügungen ersuchte die A.________ AG die Steuerverwaltung um 
Zustellung ergänzender Unterlagen zwecks Klarstellung der vorgenommenen 
Aufrechnungen. In der Folge erhielt die A.________ AG am 14. August 2020 – gemäss 
ihren Aussagen erstmals – den Einschätzungsvorschlag hinsichtlich der betreffenden 
Steuerjahre, erstellt mit Datum vom 1. April 2020 (VG-act. 3 S. 2). 
Am 3. September 2020 (Poststempel: 14. September 2020) erhob die A.________ AG 
Einsprache gegen die Veranlagungsverfügungen der Steuerverwaltung betreffend die 
Steuerjahre 2016 bis 2018 und nahm dazu materiell Stellung (Rk-act. 2). 
Mit Einspracheentscheid vom 6. Oktober 2020 trat die Rechtsmittelkommission der 
Steuerverwaltung auf die Einsprache infolge verpasster Frist nicht ein (Rk-act. 1). 
B. 
Gegen den Einspracheentscheid vom 6. Oktober 2020 erhob die A.________ AG 
am 28. Oktober 2020 (Poststempel: 30. Oktober 2020) Rekurs beim Verwaltungsgericht 
Zug. Innert der gerichtlich angesetzten Frist ergänzte die Rekurrentin am 19. November 
2020 ihre Eingabe um den Antrag, die Steuerverwaltung des Kantons Zug sei anzuweisen, 
auf ihre Einsprache vom 14. September 2020 (Poststempel) einzutreten. Zur Begründung 
brachte sie im Wesentlichen vor, sie erachte erst die Zustellung des 
Einschätzungsvorschlags am 14. August 2020 als fristauslösendes Datum, womit die 30-
tägige Einsprachefrist mit Eingabe vom 14. September 2020 gewahrt sei. 
C. 
Am 7. Dezember 2020 bezahlte die Rekurrentin den verfügten Kostenvorschuss 
von Fr. 1'000.– fristgerecht.
D. 
Mit Vernehmlassung vom 12. Januar 2021 beantragte die Rechtsmittelkommission 
namens der Steuerverwaltung die Abweisung des Rekurses, soweit auf ihn einzutreten 
sei, unter Kostenfolge zu Lasten der Rekurrentin. Auf den Inhalt der Eingabe ist – soweit 
erforderlich – in den Erwägungen einzugehen. 


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Urteil A 2020 15
E. 
Die Eidgenössische Steuerverwaltung, Bern, reichte keine Vernehmlassung ein, 
sodass davon ausgegangen wurde, dass sie auf eine weitere Verfahrensbeteiligung 
verzichtet hat.
F. 
Die Vernehmlassung der Rekursgegnerin wurde der Rekurrentin mit Schreiben 
vom 18. Januar 2021 zur Kenntnis gebracht. In der Folge gingen bei Gericht keine 
weiteren Eingaben mehr ein, weshalb der Schriftenwechsel per Ende Januar 2021 als 
abgeschlossen gilt. 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Gemäss § 136 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Zug (StG; BGS 632.1) kann 
die steuerpflichtige Person gegen Einspracheentscheide der kantonalen Steuerverwaltung 
innert 30 Tagen beim Verwaltungsgericht schriftlich Rekurs erheben. Gegen 
Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde für die direkte Bundessteuer kann die 
steuerpflichtige Person ebenfalls innert 30 Tagen nach der Zustellung bei einer von der 
Steuerbehörde unabhängigen Rekurskommission schriftlich Beschwerde erheben (Art. 
140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]). Auch 
hier ist gemäss § 75 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen 
(Verwaltungsrechtspflegesetz, VRG; BGS 162.1) das Verwaltungsgericht die kantonale 
Rekursbehörde im Sinne der Vorschriften über die direkte Bundessteuer. Das ergriffene 
Rechtsmittel betrifft vorliegend Veranlagungen für die kantonale und kommunale Gewinn- 
und Kapitalsteuer sowie solche für die direkte Bundessteuer. Aus diesem Grund gilt das 
Rechtsmittel sowohl als Rekurs wie auch als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 
der kantonalen Steuerverwaltung. Der einfacheren Lesbarkeit halber ist nachfolgend vom 
Rekurs bzw. der Rekurrentin und der Rekursgegnerin die Rede, womit aber stets beide 
Rechtsmittel bzw. Parteieigenschaften gemeint sind. 
Der vorliegende Rekurs gegen den Einspracheentscheid vom 6. Oktober 2020 wurde am 
30. Oktober 2020 eingereicht (VG-act. 1) und ist damit rechtzeitig. Sodann reichte die 
Rekurrentin innert der gerichtlich angesetzten Frist einen Antrag und eine Begründung 
nach (VG-act. 2 f.). Damit entspricht der Rekurs auch den übrigen formellen 


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Urteil A 2020 15
Anforderungen, weshalb er zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg 
gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
1.2
Das Verwaltungsgericht kann Einspracheentscheide der kantonalen 
Steuerverwaltung sowohl bezüglich kantonaler Steuern (§ 63 Abs. 3 VRG i.V.m. § 74 
Abs. 2 VRG i.V.m. § 121 Abs. 1 StG i.V.m. § 136 Abs. 2 StG) als auch bezüglich der 
direkten Bundessteuer (Art. 140 Abs. 3 DBG) in vollem Umfang überprüfen. Das 
Verwaltungsgericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (§ 74 Abs. 2 VRG i.V.m. 
§ 121 Abs. 1 StG i.V.m. § 137 Abs. 1 StG sowie Art. 142 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 130 
Abs. 1 DBG). Es gilt der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (§ 74 Abs. 2 
VRG i.V.m. § 121 Abs. 1 StG i.V.m. § 137 Abs. 2 StG sowie Art. 143 Abs. 1 DBG). Das 
Verwaltungsgericht ist demzufolge verpflichtet, auf den – unter Mitwirkung der 
Verfahrensbeteiligten – festgestellten Sachverhalt die richtige Rechtsnorm, d.h. jenen 
Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden erachtet, und ihm jene Auslegung 
zu geben, von der es überzeugt ist. Aus der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt, 
dass das Verwaltungsgericht als Rekursinstanz nicht an die rechtliche Begründung der 
Begehren gebunden ist und einen Rekurs auch aus anderen als den geltend gemachten 
Gründen ganz oder teilweise gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis 
mit einer von der Vorinstanz abweichenden Begründung bestätigen kann. 
1.3
Auch wenn im harmonisierten Steuerrecht an sich das Beweismass der vollen 
Überzeugung ("Regelbeweismass") herrscht, bedarf es keiner absoluten Gewissheit. Es 
genügt, dass die Veranlagungsbehörde nach erfolgter Beweiswürdigung und aufgrund 
objektiver Gesichtspunkte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vom Vorliegen 
eines rechtserheblichen Sachumstandes überzeugt ist. Die Auffassung kann auf Indizien 
beruhen und bedingt keinen direkten Beweis (BGer 2C_1067/2017 vom 11. November 
2019 E. 2.2.3). Anders verhält es sich bei Beweisnot, bei welcher das mildere Beweismass 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als ausreichend erachtet wird. Von einer 
Beweisnot ist nicht schon zu sprechen, wenn eine Tatsache, die ihrer Natur nach ohne 
weiteres dem unmittelbaren Beweis zugänglich wäre, nicht bewiesen werden kann, weil 
der beweisbelasteten Partei die Beweismittel fehlen. Blosse Beweisschwierigkeiten im 
konkreten Einzelfall können zu keiner Beweiserleichterung führen (BGE 144 III 264 E. 
5.3). Gelangt die Behörde zu keiner derart gewichtigen Überzeugung, kommen die 
Beweislastregeln von Art. 8 ZGB zur Anwendung. Im Abgaberecht gilt demnach gemäss 
der so genannten Normentheorie (BGE 144 II 427 E. 8.3.1; 142 II 488 E. 3.8.2), dass die 
Veranlagungsbehörde die Beweislast für die abgabebegründenden und -erhöhenden 


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Urteil A 2020 15
Tatsachen trägt, während die abgabepflichtige Person für die abgabeaufhebenden und -
mindernden Tatsachen beweisbelastet ist (BGer 2C_480/2019 vom 12. Februar 2020 E. 
2.3.1). 
2.
Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Rekurses bildet der Einspracheent-
scheid vom 6. Oktober 2020. Streitgegenstand bildet die Frage, ob die 
Rechtsmittelkommission der Steuerverwaltung am 6. Oktober 2020 zu Recht einen 
Nichteintretensentscheid infolge Fristversäumnisses gefällt hat. Bejaht das Gericht diese 
Frage, wird der Rekurs ohne Weiterungen abgewiesen. Verneint das Gericht die Frage 
und kommt es zu einer Gutheissung des Rekurses, ist die Sache zwecks Wahrung des 
gesetzlichen Instanzenzuges zur Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die von 
der Rekurrentin gestellten materiell-rechtlichen Anträge sind vom Gericht bei einer 
Gutheissung folgerichtig nicht zu behandeln, da die Steuerverwaltung in der Einsprache 
noch keinen materiellen Entscheid getroffen hat (§ 137 Abs. 4 StG; für das DBG 
Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 143 N 28). 
3.
3.1
In ihrem Einspracheentscheid vom 6. Oktober 2020 erwog die 
Rechtsmittelkommission der Steuerverwaltung, rechtsprechungsgemäss erfolge die 
fristauslösende Zustellung einer uneingeschriebenen Sendung (A- oder B-Post) bereits 
dadurch, dass sie in den Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt werde 
und sich damit in dessen Verfügungsbereich befinde. Nicht erforderlich sei, dass der 
Adressat sie tatsächlich in Empfang nehme; es genüge, wenn sie in seinen Machtbereich 
gelange und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen könne. Infolge Ausgestaltung als 
nicht erstreckbare Verwirkungsfrist dürfe die Veranlagungsbehörde auf eine verspätete 
Einsprache nicht eintreten, selbst wenn die Veranlagung fehlerhaft sei. Die steuerpflichtige 
Gesellschaft habe sich zum Zeitpunkt der Zustellung nicht geäussert, weshalb auf die 
Angaben zur üblichen Zustelldauer der Post abgestellt werde. Die angefochtenen 
Veranlagungsverfügungen seien als B-Post-Sendung am 23. Juli 2020 der 
Schweizerischen Post übergeben worden. Da B-Post-Sendungen in der Regel innert 
sechs Werktagen nach der Aufgabe zugestellt würden, sei davon auszugehen, dass die 
Veranlagungen spätestens am 31. Juli 2020 bei der steuerpflichtigen Gesellschaft 
eingetroffen seien. Demzufolge habe die 30-tägige Einsprachefrist am 1. August 2020 zu 
laufen begonnen und am Montag, 31. August 2020 geendet. Die Einsprache der 
Rekurrentin vom 3. September 2020 (Poststempel: 14. September 2020) sei damit nach 
Ablauf der Einsprachefrist erfolgt. Folglich seien die definitiven Veranlagungen für die 


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Urteil A 2020 15
Jahre 2016 bis 2018 in Rechtskraft erwachsen, weshalb auf die Einsprache vom 3. 
September 2020 nicht eingetreten werden könne.
3.2
Dem entgegnete die Rekurrentin, sie habe erst den definitiven 
Veranlagungsverfügungen entnehmen können, dass für die Steuerjahre 2016 bis 2018 
gewisse Aufrechnungen – angeblich gemäss eines "Veranlagungsprotokolls" – 
vorgenommen worden seien. Aufgrund dieser "Rechnungen" habe sie sich mit der 
Steuerverwaltung in Verbindung gesetzt und nach eben diesen Veranlagungsprotokollen 
gefragt, woraufhin sie am 14. August 2020 (Posteingang) den am 1. April 2020 
ausgestellten Einschätzungsvorschlag erhalten habe. Aufgrund dessen habe sie sich mit 
Schreiben [Einsprache] vom 14. September 2020 (Poststempel) zur Wehr gesetzt. Soweit 
die Zustellung des Einschätzungsvorschlags am 14. August 2020 als massgebendes resp. 
fristauslösendes Datum der Zustellung der Veranlagungsverfügungen gelte, sei die 
Einsprachefrist gewahrt. 
3.3
In der Vernehmlassung verwies die Rekursgegnerin im Wesentlichen auf die in 
ihrem Einspracheentscheid vom 6. Oktober 2020 gemachten Ausführungen. Ergänzend 
brachte sie vor, soweit die Tatsache oder das Datum der Zustellung einer nicht 
eingeschriebenen Sendung bestritten werde, müsse im Zweifel auf die Darstellung des 
Empfängers abgestellt werden, wenn seine Darlegung der Umstände plausibel und 
nachvollziehbar sei und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspreche, wobei sein guter 
Glaube zu vermuten sei. Anders lägen die Dinge, wenn Indizien oder die gesamten 
Umstände einen hinreichenden Schluss auf den Vollzug bzw. den Zeitpunkt der Zustellung 
einer mit gewöhnlicher Post erfolgten Sendung zuliessen. 
Entgegen der Ansicht der Rekurrentin sei nicht die nochmalige Zustellung des 
Einschätzungsvorschlags vom 1. April 2020, sondern die Zustellung der Veranlagungen 
für den Fristenlauf massgebend. Die Zustellung der letzteren werde von der Rekurrentin 
ausdrücklich anerkannt. Beim Einschätzungsvorschlag handle es sich nicht um eine 
anfechtbare Verfügung. Einschätzungsvorschläge würden erstellt, damit ein grösserer 
Aufwand sowohl für die steuerpflichtige Person als auch für die Steuerverwaltung 
vermieden werden könne, wenn Tatsachen nicht oder nur mit unverhältnismässig grossem 
Aufwand abgeklärt werden könnten; weitere Wirkungen entfalte er nicht. Einsprache 
könne nur gegen die Veranlagung erhoben werden. Auch dem Argument der Rekurrentin, 
dass sie von den Veranlagungsdetails erst mit der zweiten Zustellung des 
Einschätzungsvorschlags Kenntnis genommen habe, könne nicht gefolgt werden. Den 


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Urteil A 2020 15
Veranlagungsprotokollen (Veranlagungsdetails) seien die Aufrechnungen (Code 1140 PA 
[Privatanteil] Fahrzeugkosten und Code 1150 PA [Spesen und Event]) zu entnehmen. Die 
Rekurrentin habe somit sehr wohl gewusst, was aufgerechnet worden sei und hätte somit 
Kenntnis von den Details gehabt. Die Berücksichtigung der zweiten Zustellung des 
Einschätzungsvorschlags würde im Übrigen zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit 
führen, was dem Sinn und Zweck der Einsprachefrist resp. Verwirkungsfrist widerspreche. 
Insoweit die Vorbringen der Rekurrentin dahingehend zu verstehen seien, dass ihr Teile 
der Veranlagungen (etwa die Veranlagungsprotokolle) nicht vorgelegen hätten, sei dem zu 
entgegnen, dass bei nachgewiesenem Empfang einer Sendung der Empfänger für deren 
Inhalt beweispflichtig sei, sofern der Absender den Inhalt in substanziierter Form 
dargestellt habe. Sie lege hierzu Ausdrucke aus ihrem Dokumentenmanagementsystem 
ins Recht, woraus hervorgehe, dass sämtliche Veranlagungen am 23. Juli 2020 in 
vollständiger Weise erstellt worden seien. Da die Rekurrentin den Empfang der 
Veranlagungen nicht bestreite, gelte die Zustellung als nachgewiesen und es obliege ihr, 
eine von ihr geltend gemachte Unvollständigkeit der Unterlagen zu belegen.
4. 
4.1
Eine Einsprache muss gemäss § 132 Abs. 1 StG bzw. Art. 132 Abs. 1 DBG innert 
30 Tagen nach Zustellung der angefochtenen Verfügung eingereicht werden, ansonsten 
auf die Einsprache nicht eingetreten werden kann. Nach § 117 Abs. 1 und 2 StG bzw. 
Art. 133 Abs. 1 DBG beginnt die Einsprachefrist mit dem Tag, der auf die Eröffnung folgt. 
Sie gilt als eingehalten, wenn die Einsprache am letzten Tag der Frist bei der 
Veranlagungsbehörde eingelangt ist oder der Schweizerischen Post übergeben wurde. 
Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder staatlich anerkannten Feiertag, so 
läuft die Frist am nächstfolgenden Werktag ab. Bei dieser Einsprachefrist handelt es sich 
um eine nicht erstreckbare Verwirkungsfrist (§ 118 Abs. 1 Satz 2 StG; für das DBG 
Zweifel/Hunziker, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über 
die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, Art. 132 N 22 mit Hinweisen). Nach deren 
Ablauf soll Klarheit darüber bestehen, ob die ergangene Veranlagungsverfügung 
angefochten oder anerkannt ist. Auf eine verspätete Einsprache darf die Behörde deshalb 
nicht eintreten, selbst wenn die Veranlagung fehlerhaft ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 
a.a.O., Art. 133 N 18 mit Hinweisen).
4.2
Aus dem Sachverhalt geht unstreitig hervor, dass die Rekursgegnerin die 
Veranlagungen betreffend die Steuerjahre 2016 bis 2018 der Rekurrentin mit B-Post 


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Urteil A 2020 15
zugestellt hat (Rk-act. 1 S. 2; VG-act. 9 S. 4). Das zunächst massgebende 
Verfahrensgesetz ist im Kanton Zug in steuerrechtlichen Rechtsmittelverfahren bei der 
Kantons- und Gemeindesteuer das StG (vgl. § 74 Abs. 2 VRG). Bei der direkten 
Bundessteuer sind zunächst die Verfahrensvorschriften im DBG anzuwenden. Für dort 
nicht geregelte Punkte sind subsidiär die Verfahrensbestimmungen des StG 
heranzuziehen (§ 75 Abs. 2 VRG). Enthält das StG keine besonderen 
Verfahrensvorschriften sind sodann die Bestimmungen des 
Verwaltungsrechtspflegegesetzes anwendbar (§ 121 Abs. 1 StG). Gemäss § 21 Abs. 1 
VRG i.V.m. § 121 Abs. 1 StG werden Entscheide der Zuger Steuerbehörden den Parteien 
durch die Post zugestellt. Weitergehende Vorschriften bezüglich der Beförderung und 
Zustellung von Verfügungen sind dem DBG, dem StG und dem VRG nicht zu entnehmen. 
Die postalische Zustellung, welche sich nach den Bestimmungen des Postgesetzes (PG; 
SR 783.0), der Postverordnung (VPG; SR 783.01) sowie den geltenden Bedingungen der 
Post richtet, sieht im Wesentlichen die einfache, d.h. nicht eingeschriebene Sendung, die 
eingeschriebene Sendung und die Sendung als Gerichtsurkunde vor (vgl. 
Uhlmann/Schilling-Schwank, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 
2016, Art. 34 N 11). Damit war es der Rekursgegnerin erlaubt, die 
Veranlagungsverfügungen mit B-Post zuzustellen. 
4.3
Bei nicht eingeschriebener Briefpost erfolgt die Zustellung einer Sendung bereits 
dadurch, dass sie in den Briefkasten oder ins Postfach der Adressatin eingelegt wird und 
damit in den Verfügungsbereich der Empfängerin gelangt. Nach bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung ist für die Zustellung einer Sendung nicht erforderlich, dass die 
Adressatin sie tatsächlich in Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in ihren Machtbereich 
gelangt und sie demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann (BGE 122 I 139 E. 1; 115 Ia 12 
E. 3b; 113 Ib 296 E. 2a). Nicht erforderlich ist sodann, dass die Adressatin tatsächlich 
davon Kenntnis nimmt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 116 N 20). Dies hat zur Konsequenz, 
dass Fristen bereits im Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung und nicht erst bei 
tatsächlicher Kenntnisnahme durch die Adressatin zu laufen beginnen (BGer 
2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.4). 
4.4
Wird für die Eröffnung einer Verfügung eine Zustellform gewählt, bei welcher der 
Eingang bei der Adressatin nicht genau nachweisbar ist, wie namentlich bei A- oder B-
Post, obliegt es der Behörde, den Beweis für Vollzug und Zeitpunkt der fristauslösenden 
Zustellung einer Verfügung oder eines Entscheids zu erbringen. Das Bundesgericht hat 
sich bei Fällen, welche das Zustellungsdatum von nicht eingeschriebenen 


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Urteil A 2020 15
Postzustellungen betrafen, schon mehrfach dahingehend geäussert, dass es für die 
Festlegung des Zustellungszeitpunkts nicht ausreiche, auf die üblichen Abläufe bei der 
Post abzustellen. Da ein Fehler oder Verzögerungen bei der Postzustellung nicht 
ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit liegen, genügt die Bescheinigung des Versandes 
allein noch nicht, um die rechtmässige Eröffnung einer Veranlagungsverfügung zu 
beweisen (BGE 105 III 43 E. 2a mit Hinweisen). Wird die Tatsache oder das Datum der 
Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss im Zweifel auf die Darstellung 
der Empfängerin oder des Empfängers abgestellt werden (BGE 103 V 63 E. 2a). 
Dahingehend hat auch dieses Gericht wiederholt festgehalten, dass bei einer Zustellung 
mit A- oder B-Post der Wahrscheinlichkeitsbeweis für den Zustellungszeitpunkt einer 
Verfügung nicht allein durch den blossen Hinweis auf das Verfügungsdatum und die 
übliche Zustelldauer gemäss Auskunft der Post erbracht ist. Allein aus dem 
Verfügungsdatum kann nicht ohne weiteres auf den Versandzeitpunkt geschlossen 
werden und A- und B-Post-Briefe werden mitunter durchaus auch erst mehrere Tage nach 
der Aufgabe zugestellt oder gar nicht (vgl. VGer ZG A 2016 15 vom 30. Mai 2017 E. 3d, in: 
GVP 2017 8, S. 8 und 11 f.). Damit darf nach Ansicht des Gerichts nicht unbesehen auf 
die von der Post in eigener Sache kommunizierten Regelzustelldauern abgestellt werden 
(vgl. BGE 142 IV 125 E. 4.4). Wer die Vorteile des billigeren Versandes mit A- oder B-Post 
in Anspruch nimmt, hat die Folgen (nämlich gegebenenfalls die Beweislosigkeit) zu tragen 
(vgl. VGer ZG A 2016 15 vom 30. Mai 2017 E. 3d, in: GVP 2017 8, S. 12; A 2019 2 vom 
29. Oktober 2019 E. 2f). 
5.
Die Rekurrentin bestreitet nicht, die Veranlagungsverfügungen für die Steuerjahre 
2016 bis 2018 erhalten zu haben (vgl. VG-act. 3 S. 2). Sie räumt auch ein, dass sie ihre 
vom 3. September 2020 datierte Einsprache erst am 14. September 2020 der 
Schweizerischen Post übergeben habe (VG-act. 3 S. 2). Die Steuerverwaltung stellt sich 
auf den Standpunkt, da sich die Rekurrentin zum Zeitpunkt der Zustellung der 
Veranlagungsverfügungen nicht explizit äussere, sei davon auszugehen, dass es zu 
keiner Verzögerung bei der Zustellung der Veranlagungen gekommen und dass die 
Zustellung gemäss den Regelzustelldauern der Post innerhalb von sechs Tagen nach 
Postaufgabe erfolgt sei. Folglich seien die am 23. Juli 2020 versandten 
Veranlagungsverfügungen betreffend die Steuerjahre 2016 bis 2018 spätestens am 31. 
Juli 2020 bei der Rekurrentin eingetroffen (VG-act. 9 S. 4). Daraus leitet sie den Beginn 
der Einsprachefrist am 1. August 2020 und deren Ende am Montag, 31. August 2020, ab. 


10
Urteil A 2020 15
Aus Sicht der Steuerverwaltung war die Einsprache deshalb zu spät erfolgt, weshalb sie 
auf die Einsprache nicht eintrat. 
5.1
Zu prüfen ist folglich, ob der von der Steuerverwaltung angenommene 
Zustellungszeitpunkt vom 31. Juli 2020 als bewiesen gilt. Kann die Steuerverwaltung den 
Zeitpunkt der Zustellung nicht nachweisen, hat sie nach der allgemeinen Beweislastregel 
(vgl. E. 1.3 hiervor) die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen.
5.2
Als Beweis legt die Rekursgegnerin Ausdrucke aus ihrem internen 
Dokumentenmanagementsystem ins Recht, woraus ersichtlich ist, dass die 
Veranlagungsverfügungen der betreffenden Jahre am 23. Juli 2020 erstellt worden sind 
(StV-act. 5). Diese Ausdrucke vermögen indessen einzig das Erstellungsdatum der 
betreffenden Verfügungen, jedoch weder den Zeitpunkt des Versands noch der Zustellung 
bei der Empfängerin zu belegen. Im Lichte der ständigen Rechtsprechung des 
Bundesgerichts und des Verwaltungsgerichts darf sodann – entgegen der Ansicht der 
Rekursgegnerin – nicht auf die Regelzustelldauer der Post abgestellt werden, ungeachtet 
dessen, ob die Rekurrentin sich zur Problematik von möglichen verzögerten Zustellungen 
seitens der Post geäussert hat oder nicht. Die Rekurrentin hat in ihrer Eingabe tatsächlich 
nicht auf mögliche Verzögerungen bei der Post hingewiesen. Es leuchtet jedoch nicht ein, 
weshalb aus der beschriebenen Unterlassung eines im Steuerverfahrensrecht nicht 
bewanderten Laien geschlossen werden sollte, dass dadurch eine Postzustellung 
innerhalb von sechs Tagen erfolgt sei. Im vorliegenden Fall deutet vielmehr alles darauf 
hin, dass es keine hinreichenden Indizien gibt, die den Zeitpunkt des Einwurfs der 
Veranlagungsverfügungen im Briefkasten der Rekurrentin näher bestimmen lassen. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Rekursgegnerin den Beweis des 
Zustellungsdatums der Veranlagungsverfügungen nicht erbracht hat, womit ihr Vorbringen, 
die Einsprachefrist habe am 1. August 2020 zu laufen begonnen, nicht zu hören ist.
5.3
Da die Rekurrentin zwar einräumt, die Veranlagungsverfügungen erhalten zu 
haben, sich aber – wie erwähnt – nicht dazu äussert, wann ihr diese zugegangen seien, ist 
im Sachverhalt nach Anhaltspunkten zu suchen, welche den Rückschluss auf ein 
Zustelldatum zulassen. Dabei ist aufgrund der Beweislastverteilungsregel im Zweifelsfall 
stets vom für die Rekurrentin günstigsten Umstand auszugehen. Aufgrund der von der 
Rekursgegnerin nicht bestrittenen Aussagen der Rekurrentin ist davon auszugehen, dass 
die Rekurrentin am 14. August 2020 per Post eine Kopie des Einschätzungsvorschlags 
vom 1. April 2020 erhielt (VG-act. 3 S. 2; VG-act. 9 S. 3). Da die Rekurrentin schrieb, sie 


11
Urteil A 2020 15
habe nach Erhalt der Veranlagungsverfügungen die Rekursgegnerin um die Zustellung 
dieses Einschätzungsvorschlags gebeten, ist zu ihrem Vorteil anzunehmen, dass die 
Rekurrentin die Rekursgegnerin noch am Tag des Erhalts der Veranlagungsverfügungen 
anrief oder ihr ein E-Mail schickte, um das Anliegen vorzubringen. Weiter ist davon 
auszugehen, dass die Rekursgegnerin das verlangte Dokument der Rekurrentin auch an 
diesem Tag mit A-Post zustellte. Dies führt zum Schluss, dass die Rekurrentin die 
Veranlagungsverfügungen spätestens am 13. August 2020 erhalten haben muss. Da 
Verzögerungen bei der Zustellung von B-Post-Briefen nie ausgeschlossen werden 
können, hat zu Gunsten der Rekurrentin dieses Datum als Zustelldatum der mit B-Post 
versandten Veranlagungsverfügungen zu gelten. 
5.4
Gilt der 13. August 2020 als Zustelldatum der Veranlagungsverfügungen, hat die 
30-tägige Einsprachefrist am 14. August 2020 zu laufen begonnen und endete unter 
Berücksichtigung der Fristverlängerung infolge Fristablauf an einem Samstag am Montag, 
14. September 2020 (§ 117 Abs. 1 und 2 StG, Art. 133 Abs. 1 DBG). Damit ist die am 
14. September 2020 der Post übergebene Einsprache gegen die Veranlagungen der 
Jahre 2016 bis 2018 rechtzeitig, weshalb die Rekursgegnerin zu Unrecht nicht darauf 
eingetreten ist. Der Rekurs und die Beschwerde sind in dem Sinne gutzuheissen, als die 
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die Steuerverwaltung hat auf die Einsprache 
vom 14. September 2020 einzutreten und diese materiell zu behandeln (vgl. E. 2 hiervor). 
6. 
6.1
Die unterliegende Partei trägt die Kosten des Rekursverfahrens (§ 120 Abs. 1 StG, 
Art. 144 Abs. 1 DBG). Vorliegend obsiegt die Rekurrentin vollständig, weshalb sie nicht 
kostenpflichtig wird. Der von ihr erhobene Kostenvorschuss von Fr. 1000.– ist ihr nach 
Eintritt der Rechtskraft zurückzuerstatten. Der unterliegenden Steuerverwaltung werden 
keine Kosten auferlegt, da sie als kantonale Behörde dem gleichen Gemeinwesen 
angehört wie das Verwaltungsgericht (§ 24 Abs. 1 VRG). 
6.2
Gemäss § 120 Abs. 3 StG bzw. Art. 144 Abs. 4 DBG in Verbindung mit Art. 64 
Abs. 1–3 VwVG wird der obsiegenden steuerpflichtigen Person für die Vertretung durch 
eine Fachperson eine angemessene Entschädigung zugesprochen, wobei die 
Rückweisung praxisgemäss einem Obsiegen gleichgestellt wird. Der nicht anwaltlich 
vertretenen Rekurrentin ist indessen keine Parteientschädigung zuzusprechen. 


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Urteil A 2020 15


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Urteil A 2020 15
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
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1.
Der Rekurs und die Beschwerde werden gutgeheissen. Die Sache wird an die 
Steuerverwaltung des Kantons Zug zurückgewiesen, welche die Einsprache vom 
3. September 2020 (Poststempel: 14. September 2020) materiell zu behandeln 
hat. 
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Rekurrentin und 
Beschwerdeführerin ist der Kostenvorschuss von Fr 1'000.– zurückzuerstatten. 
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim 
Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten eingereicht werden.
5. 
Mitteilung an die Rekurrentin und Beschwerdeführerin (mit ausführlicher 
Rechtsmittelbelehrung, Rückzahlung des Kostenvorschusses nach 
Rechtskrafteintritt), an die Steuerverwaltung des Kantons Zug, die Eidgenössische 
Steuerverwaltung, 3003 Bern, und an die Finanzdirektion zum Vollzug von Ziffer 2 
im Dispositiv.
Zug, 25. Februar 2021 
Im Namen der
ABGABERECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
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