zg_verwaltungsgericht · S 2021 85 · 2022-09-26 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Unfallversicherung (Leistungen) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Diana Oswald, Vorsitz
Dr. iur. Matthias Suter und lic. iur. Ivo Klingler
Gerichtsschreiberin: lic. iur. Claudia Meier
U R T E I L vom 26. September 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch RA lic. iur. B.________
gegen
SUVA, Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 
6002 Luzern
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Unfallversicherung 
(Leistungen)
S 2021 85


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Urteil S 2021 85
A.
Der 1980 geborene A.________ war über die C.________ GmbH bei der SUVA 
unfallversichert als er sich am 6. Juni 2020 im Rahmen einer Auseinandersetzung mit der 
Zuger Polizei eine Verletzung (Ruptur) der langen Bizepssehne rechts zuzog (Suva-act. 
48 S. 14; 111). Der Versicherte hatte am Abend zuvor Alkohol konsumiert sowie laut 
Musik gehört und damit eine Intervention der Zuger Polizei ausgelöst. Zufolge aggressiven 
Verhaltens und Widersetzlichkeit gegen die Beamten wurde er im Zuge der 
Personenkontrolle arretiert und ins Hauptgebäude der Zuger Polizei überführt. Nach 
erfolgter Kontrolle verweigerte er das Verlassen des Abstandsraumes, sondern unternahm 
dort u.a. einen Versuch, sich im Liegen mit seinem T-Shirt zu strangulieren, woraufhin er 
mit dem Rettungsdienst unter Polizeibegleitung ins Spital D.________ überführt wurde 
(vgl. Polizeirapport vom 6. Juni 2020, Suva-act. 48 S. 3 ff.). Am frühen Morgen des 6. Juni 
2020 versuchte A.________ das Spital zu verlassen, woran er durch die Polizei physisch 
gehindert wurde. Im Zuge dessen zog er sich eine Ruptur der Bizepssehne zu. Bei 
fehlender Distanzierung von akuter Suizidalität wurde durch den diensthabenden Oberarzt 
eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung angeordnet; der Beschwerdeführer weilte vom 
6. bis zum 9. Juni 2020 in der Klinik E.________ (BF-act. 3; Suva-act. 33 S. 1 ff.). Eine 
gegen ihn geführte Strafuntersuchung wurde mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 
24. Februar 2021 unter Verweis auf Art. 54 StGB (Betroffenheit des Täters durch seine Tat 
aufgrund der erlittenen Verletzung) eingestellt (Suva-act. 86). Die Schweizerische 
Unfallversicherungsanstalt (Suva) übernahm die Heilungskosten und richtete vom 6. Juni 
2020 bis zum 6. Februar 2021 50 % des Taggeldes von Fr. 142.50 pro Kalendertag aus. 
Am 16. März 2021 verfügte sie entsprechend (Suva-act. 88), was sie – nach Beizug eines 
Berichts des behandelnden Orthopäden vom 9. März 2021 (Suva-act. 108) – mit 
Einspracheentscheid vom 6. Mai 2021 bestätigte (Suva-act. 110). 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 8. Juni 2021 (Aufgabe gemäss 
Sendungsnachverfolgung der Schweizerischen Post) Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Er 
beantragt, "In Aufhebung des Einspracheentscheides und in Abänderung der diesem 
zugrunde liegenden Verfügung sei die Kürzung der Versicherungsleistungen aufzuheben. 
Eventualiter sei die Kürzung auf 25 % zu beschränken." (act. 1 S. 2). Mit Eingabe vom 
Folgetag reichte er Unterlagen zu seiner fürsorgerischen Unterbringung nach (act. 2 und 
BF-act. 3). 
C.
Mit Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2021 schliesst die Suva auf Abweisung der 
Beschwerde und Bestätigung ihres Einspracheentscheides vom 6. Mai 2021 (act. 4).


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Urteil S 2021 85


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Urteil S 2021 85
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide 
Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 ATSG). Im 
Kanton Zug beurteilt gemäss Art. 57 ATSG i.V.m. § 77 des Gesetzes über den 
Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG; BGS 162.1) 
sowie § 4 Abs. 1 lit. b der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die 
Unfallversicherung (BGS 842.5) das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz 
Beschwerden aus dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das 
Bundesrecht eine kantonale Rechtsmittelinstanz vorsieht. Örtlich zuständig ist das 
Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der 
Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hatte 
im fraglichen Zeitpunkt seinen Wohnsitz unbestritten im Kanton Zug. Der angefochtene 
Einspracheentscheid datiert vom 6. Mai 2021 und ging beim Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers am 10. Mai 2021 ein. Die der Post am 8. Juni 2021 übergebene 
Beschwerde ist somit innerhalb der 30-tägigen Beschwerdefrist gemäss Art. 60 Abs. 1 
ATSG eingereicht worden. Sie entspricht den formellen Anforderungen. Der 
Beschwerdeführer ist durch den Einspracheentscheid des Unfallversicherers direkt 
betroffen und damit zur Beschwerde legitimiert, die demnach zu prüfen ist. Die Beurteilung 
erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11). 
2.
Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; 
SR 832.20) hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung ihrer 
Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG), so 
hat sie Anspruch auf ein Taggeld (Art. 16 Abs. 1 UVG). Der vorliegende Rechtsstreit dreht 
sich um die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die dem Beschwerdeführer zwischen dem 
6. Juni 2020 und dem 6. Februar 2021 zugesprochenen Taggeldleistungen zu Recht 
gestützt auf Art. 49 Abs. 2 der Verordnung über die Unfallversicherung vom 20. Dezember 
1982 (UVV; SR 832.202) um 50% gekürzt hat.
2.1
Erste Voraussetzung für die Leistungspflicht eines Unfallversicherers ist das 
Vorliegen eines Unfalls resp. einer unfallähnlichen Körperschädigung. Als Unfall gilt die 
plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren 


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Urteil S 2021 85
Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG). 
Versichert sind u.a. – sofern nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung 
zurückzuführen – Sehnenrisse (Art. 6 Abs. 2 lit. f UVG). 
2.2
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers setzt weiter voraus, dass zwischen 
dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden ein natürlicher und adäquater 
Kausalzusammenhang besteht (etwa: BGE 142 V 435 E. 1). 
2.3
Gestützt auf Art. 39 UVG kann der Bundesrat aussergewöhnliche Gefahren und 
Wagnisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunfälle zur Verweigerung 
sämtlicher Leistungen oder zur Kürzung der Geldleistungen führen. Die Verweigerung 
oder Kürzung kann er in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 bis 3 ATSG ordnen. 
In Ausübung dieser Kompetenzdelegation schreibt Art. 49 Abs. 2 UVV vor, dass die 
Geldleistungen mindestens um die Hälfte gekürzt werden für Nichtberufsunfälle, die sich 
ereignen bei der Beteiligung an Raufereien und Schlägereien (lit. a) oder bei Gefahren, 
denen sich der Versicherte dadurch aussetzt, dass er andere stark provoziert (lit. b). Der 
Tatbestand der Beteiligung an Raufereien oder Schlägereien im Sinne von Art. 49 Abs. 2 
lit. a UVV ist grundsätzlich verschuldensunabhängig konzipiert und weiter gefasst als der 
Straftatbestand der Beteiligung an einem Raufhandel gemäss Art. 133 StGB. Es reicht 
aus, wenn das Verhalten des Versicherten objektiv gesehen die Gefahr einschliesst, in 
Tätlichkeiten überzugehen oder solche nach sich zu ziehen, und der Versicherte dies 
erkannt hat oder erkennen musste (BGE 134 V 315 E. 4.5.1.2; BGer 8C_207/2018 vom 
18. April 2018 E. 3.3 mit Hinweisen). Der Begriff der starken Provokation im Sinne von Art. 
49 Abs. 2 lit. b UVV kann nach der Rechtsprechung nicht abstrakt definiert werden. 
Vielmehr ist in jedem Einzelfall unter Berücksichtigung der konkret gegebenen 
Verhältnisse zu prüfen, ob das beanstandete Verhalten ernsthaft geeignet erscheint, eine 
gewaltsame Reaktion hervorzurufen. Eine solche Provokation kann in Worten, Gebärden 
oder Tätlichkeiten bestehen. Es kommt dabei nicht darauf an, ob die Reaktion 
unverhältnismässig ist; die Provokation muss für sie lediglich natürlich und adäquat kausal 
sein (etwa: BGer 8C_420/2016 vom 27. Oktober 2016 E. 2.3 und 4.2; 8C_207/2018 vom 
18. April 2018 E. 3.4, je mit Hinweisen). 


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2.4
Im Sozialversicherungsrecht gilt der Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit. Gilt es, zwischen zwei oder mehreren Möglichkeiten zu entscheiden, 
ist diejenige überwiegend wahrscheinlich, welche sich am ehesten zugetragen hat (Ueli 
Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Art. 43 N 46 und 50). In beweisrechtlicher 
Hinsicht gelten die so genannten "spontanen Aussagen der ersten Stunde" in der Regel 
als unbefangener und zuverlässiger als spätere Darstellungen, die bewusst oder 
unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (vgl. etwa BGE 143 V 168 E. 5.2.2). Wechselt die versicherte 
Person ihre Darstellung im Laufe der Zeit, kommt den Angaben, die sie kurz nach dem 
Unfall gemacht hat, meistens grösseres Gewicht zu als jenen, die sie beispielsweise nach 
einer – einlässlich begründeten und mit Beispielen aus der Praxis versehenen – 
Ablehnungsverfügung bzw. nach einem ablehnenden Einspracheentscheid des 
Versicherers tätigte. Sind die Möglichkeiten der Sachverhaltsabklärung ausgeschöpft, 
kommen die Regeln zur Beweislastverteilung zur Anwendung, wonach der Entscheid zu 
Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte 
ableiten will (BGE 117 V 261 E. 3b; vgl. neuer etwa auch BGer 8C_555/2020 vom 
16. Dezember 2020 E. 2.2.3).
3.
Dass der Riss der Bizepssehne des Beschwerdeführers natürlich und adäquat 
kausal auf ein Unfallereignis zurückgeht, ist vorliegend nicht bestritten und gibt auch 
keinen Anlass zu Weiterungen. Aktenkundig entstand die Verletzung, als der Versicherte 
im Spital D.________ durch zwei Polizisten unter heftiger aktiver Gegenwehr zu Boden 
geführt, arretiert, gefesselt und gebunden wurde (vgl. Rapport der Zuger Polizei vom 
7. Oktober 2020, Suva-act. 48 S. 14). Strittig ist hingegen, ob die Beschwerdegegnerin 
ihre Geldleistungen zu Recht mit der Begründung, der Nichtberufsunfall vom 6. Juni 2020 
sei auf ein stark provozierendes Verhalten des Beschwerdeführers zurückzuführen, um die 
Hälfte gekürzt hat (Art. 49 Abs. 2 UVV). Dabei bestreitet der Versicherte zu recht nicht, 
dass er die Beamten der Zuger Polizei durch sein Verhalten zum Eingreifen provoziert hat 
(vgl. dazu Rapport der Zuger Polizei, a.a.O., demzufolge er einen Stuhl sowie einen 
Plakatständer nach den Polizisten gestossen habe). Er macht indes geltend, er sei im 
Zeitpunkt des Geschehens urteils- und zurechnungsunfähig gewesen und die erfolgte 
Kürzung verletze das Gebot der Verhältnismässigkeit (act. 1). 
3.1
Die Suva bejahte die Urteils- und Zurechnungsfähigkeit des Versicherten im 
Geschehenszeitpunkt unter Verweis auf seine einige Stunden zuvor gemessene 
Atemalkoholkonzentration von 1.78 Promille und die Rechtsprechung, wonach bei einer 


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Urteil S 2021 85
Blutalkoholkonzentration von unter zwei Promille i.d.R. keine Beeinträchtigung der 
Schuldfähigkeit vorliege und selbst im Bereich zwischen zwei und drei Promille lediglich 
eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit vermutet werde (BGE 129 V 354 E. 3.3 mit 
Hinweisen). Diese Vermutung werde bestärkt dadurch, dass der Versicherte offenbar 
keine Mühe gehabt habe, sich auf den Beinen zu halten, nicht getorkelt sei und noch 
verständlich habe kommunizieren sowie mehrfach "Schlägereien mit der Polizei anzetteln" 
können. Neben der Alkoholintoxikation seien keine weiteren psychopathologischen 
Symptome wie Wahn, Sinnestäuschungen, Raptus o.ä. nachgewiesen. Nach Einweisung 
in die psychiatrische Klinik E.________ sei denn auch lediglich eine Anpassungsstörung 
bei grundsätzlicher Bewusstseinsklarheit, ohne verhaltensbestimmende Befürchtungen 
oder Zwänge, adäquater Verarbeitung realer Sinneswahrnehmungen und ungestörter 
Wahrnehmung festgehalten worden (vgl. E. 5b des angefochtenen Entscheids, Suva-act. 
110 S. 15 f., sowie den dortigen Verweis auf einen Bericht der Klinik E.________ vom 
10. Juni 2020, Suva-act. 33 S. 2). 
3.2 
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, seine Urteilsfähigkeit sei im 
fraglichen Zeitpunkt aufgehoben gewesen. Er sei stark alkoholisiert gewesen und habe 
sich in einer psychischen Ausnahmesituation befunden. So sei denn auch durch den 
diensthabenden Oberarzt am Spital D.________ nach Untersuchung um 1:40 Uhr am 
Morgen des 6. Juni 2020 seine ärztliche fürsorgerische Unterbringung angeordnet worden, 
wobei seine Urteilsunfähigkeit festgestellt worden sei (act. 1 Ziff. 6 f.). Weiter rügt er, bei 
den in BGE 129 V 354 E. 3.3 angegebenen Blutalkoholwerten handle es sich um eine 
grobe Faustregel. Wie das Bundesgericht an der referenzierten Stelle ebenfalls festhalte, 
komme konkreten Feststellungen über Alkoholisierung oder Nüchternheit diesen 
gegenüber prinzipiell der Vorrang zu (act. 1 Ziff. 9). Schliesslich macht der 
Beschwerdeführer geltend, es liege jedenfalls eine Verletzung von Art. 5 BV vor; die in Art. 
49 Abs. 2 UVV vorgesehene Kürzung von mindestens 50 % sei unverhältnismässig und 
mithin nicht gerechtfertigt (act. 1 Ziff. 10). 
3.3
In Würdigung der Aktenlage hat die Beschwerdegegnerin zu Recht ihrem 
Entscheid zugrunde gelegt, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses zwar alkoholisiert und 
aggressiv war, indes seine Urteilsfähigkeit weder infolge Alkoholintoxikation noch zufolge 
seiner allgemeinen psychischen Verfassung vollständig aufgehoben war: 


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3.3.1
Beim Versicherten wurde am 5. Juni 2020 um 23:55 Uhr durch die Polizei ein 
Atemalkohollufttest durchgeführt, der einen Wert von 0,89 mg/L, entsprechend ca. 1,78 
Promille, ergab. Bereits in diesem Zeitpunkt hielten die Beamten fest, dass sich der 
Beschwerdeführer aggressiv verhielt, zwischendurch aber immer wieder zu beruhigen 
vermochte (Bericht der Zuger Polizei vom 28. September 2020, Suva-act. 48 S. 9). Das 
schädigende Ereignis fand am 6. Juni 2020 nach 5:05 Uhr statt (Rapport der Zuger Polizei 
vom 7. Oktober 2020, Suva-act. 48 S. 14); ein zweiter Atemalkoholtest am 6. Juni um 6:03 
Uhr ergab noch einen Wert von 0,47 mg/L bzw. ca. 0,94 Promille (vgl. Rapport der Zuger 
Polizei, a.a.O., S. 12). Angesichts dessen ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die 
Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Unfallzeitpunkt alkoholbedingt noch 
massgeblich eingeschränkt war. Dies hielt denn auch der Rechtsvertreter des 
Versicherten mit Zuschrift vom 10. März 2021 an die Suva korrekt fest (Suva-act. 85). 
Übereinstimmend damit ist auch dem Anordnungsdokument über die ärztliche 
fürsorgerische Unterbringung zu entnehmen, dass der Patient im Verlauf aufgeklart sei 
(BF-act. 3). Angesichts dessen ist im massgeblichen Zeitpunkt allenfalls eine gewisse 
Verwirrung überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen (vgl. dahingehend 
Verlegungsbericht Spital D.________ vom 6. Juni 2020, Suva-act. 26 S. 2). 
3.3.2
Eine weitergehende psychische Beeinträchtigung lässt sich weder dem Bericht 
des Spitals D.________ vom 6. Juni 2022 (Suva-act. 26) noch demjenigen der Klinik 
E.________ vom 10. Juni 2022 (Suva-act. 33 S. 1 ff.) entnehmen. Gemäss letzterem hatte 
sich der Patient insbesondere von akuter Suizidalität glaubhaft distanziert und erklärt, er 
habe wohl einfach durch sein Verhalten die Polizisten ärgern/bestrafen wollen.
3.3.3
In der Gesamtschau liegen keine Anhaltspunkte vor, die für eine vollständige 
Aufhebung der Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Unfallereignisses 
sprechen und mithin der Anwendung des Kürzungstatbestands von Art. 49 Abs. 2 lit. b 
UVV entgegenstehen würden. 
Nicht ersichtlich ist sodann, inwiefern die erfolgte Kürzung unverhältnismässig sein sollte. 
Zur Begründung der Unverhältnismässigkeit reicht jedenfalls der Verweis darauf nicht aus, 
der Beschwerdeführer habe vom gekürzten Taggeld in Höhe von Fr. 71.23 pro Tag nicht 
leben können. Dies gilt umso mehr, als die Suva mit der Kürzung lediglich um die Hälfte im 
untersten Rahmen des Ermessens geblieben ist, das ihr Art. 49 Abs. 2 UVV zumisst, sieht 
doch diese Bestimmung eine Kürzung um mindestens die Hälfte vor. 


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4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. 
5.
Bei sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten über Leistungen ist das 
Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. 
fbis ATSG). Eine solche Kostenpflicht ist im Bereich der Unfallversicherung nicht 
vorgesehen, so dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist. Gemäss Art. 61 lit. g 
ATSG ist weder dem vollständig unterliegenden Beschwerdeführer noch der obsiegenden 
Sozialversicherungsträgerin eine Parteientschädigung zuzusprechen. 


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Urteil S 2021 85
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (im Doppel), an die 
Beschwerdegegnerin sowie an das Bundesamt für Gesundheit, Bern.
Zug, 26. September 2022
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Die Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am