zg_verwaltungsgericht · S 2021 76 · 2022-03-28 · de

Arbeitslosenversicherung (Erlöschen des Anspruchs) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiberin: MLaw Andrea Henggeler
U R T E I L vom 28. März 2022
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 
Postfach 857, 6300 Zug 
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Erlöschen des Anspruchs)
S 2021 76


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Urteil S 2021 76
A.
Die 1989 geborene A.________ arbeitete vom 1. Mai 2015 bis 31. März 2020 
beim Restaurant B.________, C.________ GmbH, in D.________. Am 27. März 2020 
meldete sie sich beim RAV zur Arbeitsvermittlung an (ALK-act. 15) und stellte am 19. April 
2020 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. April 2020 (ALK-act. 13). Mit 
Verfügung vom 3. August 2020 teilte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug der 
Versicherten mit, dass ihr Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode 
April 2020 mangels fristgerechter Vervollständigung der Unterlagen erloschen sei (ALK-
act. 4). Die dagegen erhobene Einsprache (ALK-act. 2 f.) wies die Arbeitslosenkasse mit 
Einspracheentscheid vom 30. April 2021 ab (ALK-act. 1). 
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 26. Mai 2021 (Datum des Poststempels) 
beantragte A.________ sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 
30. April 2021 und die Zusprache von Arbeitslosenentschädigung für den Monat April 
2020. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, sie sei am 3. Juli 2020 aufgefordert 
worden, die Arbeitgeberbescheinigung vollständig ausgefüllt fristgerecht einzureichen. 
Daraufhin habe sie die Arbeitgeberbescheinigung ihrem Chef, F.________, abgegeben 
und ihn gebeten, dies sofort und vollständig auszufüllen und zeitgerecht dem RAV 
zuzusenden. Ihr Chef sei jedoch vom 15. Juli bis 4. August 2020 wegen Krankheit nicht im 
Betrieb gewesen und habe die Bescheinigung nicht fristgerecht weitergesendet. Am 
2. August 2020 habe sie mit dem RAV telefoniert und ihr sei mitgeteilt worden, dass die 
Arbeitgeberbescheinigung nicht angekommen sei und es zu spät sei. Sie habe trotz 
Corona-Krise einen Job im Gastgewerbe gefunden und sei bis auf den Monat April 2020 
noch nie arbeitslos gewesen. Sie finde es daher nicht fair, dass der Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung erlösche, nur weil ihr ehemaliger Chef nicht fähig gewesen sei, 
die Bescheinigung fristgerecht einzureichen (act. 1).
C.
Mit Eingabe vom 24. Juni 2021 beantragte die Arbeitslosenkasse die Abweisung 
der Beschwerde. Auf die Einreichung einer Vernehmlassung wurde verzichtet und 
stattdessen auf die Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid verwiesen 
(act. 3). 


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Urteil S 2021 76
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, 
gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden, wobei in 
der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfügungen betreffend 
Arbeitslosenentschädigung ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versiche-
rungsgericht an dem Ort zuständig, wo der Versicherte die Kontrollpflicht erfüllt (Art. 100 
Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In-
solvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz-
entschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 
ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz 
Beschwerden aus dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das 
Bundesrecht eine kantonale Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des 
Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1]). Die Beschwerdeführerin erfüllte 
ihre Kontrollpflicht im Kanton Zug. Demnach ist das Verwaltungsgericht zur Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig. Die Beschwerde ist 
fristgerecht eingereicht worden und entspricht auch den übrigen formellen Anforderungen, 
weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 
der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
Streitig und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist der Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung für den Monat April 2020.
3.
3.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosen-
entschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren 
Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b), in der Schweiz wohnt (lit. c), die obligatorische Schulzeit 
zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der 
AHV bezieht (lit. d), die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit 
befreit ist (lit. e), vermittlungsfähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g).


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Urteil S 2021 76
3.2
Die versicherte Person macht ihren Entschädigungsanspruch bei einer Kasse 
geltend, die sie frei wählen kann (Art. 20 Abs. 1 AVIG). Der Anspruch erlischt, wenn er 
nicht innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, 
geltend gemacht wird (Art. 20 Abs. 3 AIVG). Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat 
(Art. 27a AVIV i.V.m. Art. 18a AVIG). 
3.3
Gemäss Art. 29 Abs. 1 AVIV macht die versicherte Person für die erste 
Kontrollperiode während der Rahmenfrist sowie bei jeder erneuten Arbeitslosigkeit, die 
nach einem Unterbruch von wenigstens sechs Monaten eintritt, ihren Anspruch geltend, 
indem sie der Kasse den vollständig ausgefüllten Entschädigungsantrag (lit. a), die 
Arbeitgeberbescheinigungen für die letzten zwei Jahre (lit. b), das Formular "Angaben der 
versicherten Person" (lit. c) und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung 
des Anspruchs verlangt (lit. d), einreicht. Gemäss Art. 29 Abs. 2 AVIV legt die versicherte 
Person zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden der Kasse 
das Formular "Angaben der versicherten Person" (lit. a), die Arbeitgeberbescheinigungen 
für Zwischenverdienste (lit. b) und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur 
Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c), vor. Nötigenfalls setzt die Kasse der 
versicherten Person eine angemessene Frist für die Vervollständigung der Unterlagen und 
macht sie auf die Folgen der Unterlassung aufmerksam (Art. 29 Abs. 3 AVIV).
3.4
Zweck der in Art. 20 Abs. 3 AVIG statuierten Dreimonatsfrist für die 
Geltendmachung des Taggeldanspruchs ist es, der Arbeitslosenkasse die rechtzeitige 
Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und Bemessungsgrundlagen zu ermöglichen 
sowie allfällige Missbräuche zu verhindern (BGer 8C_63/2015 vom 20. Mai 2015 E. 4.2.1). 
Bei der in Art. 20 Abs. 3 AVIG für die Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs 
gesetzten Frist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, deren Nichtwahrung das 
Erlöschen des Anspruchs zur Folge hat (BGE 114 V 123 E. 3a). Sie ist weder der 
Erstreckung noch der Unterbrechung zugänglich (Art. 40 Abs. 1 ATSG), kann aber unter 
gewissen Voraussetzungen wiederhergestellt werden (BGE 114 V 123). Artikel 41 ATSG 
bestimmt, dass eine Frist wiederhergestellt wird, wenn die gesuchstellende Person oder 
ihre Vertretung unverschuldeterweise davon abgehalten worden ist, binnen Frist zu 
handeln und unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses 
darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt. 
Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge auch dann ein, wenn der Anspruch 
zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb 


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Urteil S 2021 76
dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls – gestützt auf Art. 29 Abs. 3 AVIV – gesetzten 
Nachfrist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforderlichen Unterlagen beibringt. Dies 
gilt jedoch – da die Verweigerung der Leistungen im Säumnisfall eine für den Betroffenen 
schwerwiegende Rechtsfolge darstellt – nur, wenn die Arbeitslosenkasse die Antrag 
stellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei 
verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen 
Unterlagen hingewiesen hat (BGer 8C_935/2011 vom 25. Februar 2012 E. 2).
4.
4.1
Die Versicherte meldete sich am 27. März 2020 zur Arbeitsvermittlung an (ALK-
act. 15) und am 4. Mai 2020 ging bei der Arbeitslosenkasse der Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung für den Monat April 2020 ein (ALK-act. 13). Beigelegt waren dem 
Anmeldeformular die Lohnabrechnung per Januar 2020 (ALK-act. 9), der Arbeitsvertrag 
(ALK-act. 10 f.) und das Kündigungsschreiben (ALK-act. 12). Mit Schreiben vom 5. Mai 
2020 forderte die Arbeitslosenkasse die Versicherte auf, die beiliegende 
Arbeitgeberbescheinigung(en) denjenigen Arbeitgebern zur Bearbeitung zuzusenden, bei 
denen sie innerhalb der letzten zwei Jahre tätig gewesen sei. Es sei aber zu beachten, 
dass es dennoch ihr obliege, die ausgefüllten und unterzeichneten 
Arbeitgeberbescheinigung(en) rechtzeitig innert der erwähnten Frist von drei Monaten bei 
der Arbeitslosenkasse einzureichen. Die Versicherte wurde im erwähnten Schreiben 
zusätzlich darauf aufmerksam gemacht, dass der Anspruch erlösche, wenn die verlangten 
Unterlagen nicht innert drei Monaten nach dem Ende des Monats, für welchen der 
Anspruch erhoben werde, vollständig eingereicht würden (ALK-act. 8). Nachdem die 
Versicherte trotz dieser Aufforderung die vom Arbeitgeber ausgefüllte 
Arbeitgeberbescheinigung nicht eingereicht hatte, forderte die Arbeitslosenkasse sie mit 
Schreiben vom 3. Juli 2020 auf, die Arbeitgeberbescheinigung des Restaurants 
B.________ einzureichen und zwar spätestens bis 31. Juli 2020. Es wurde erneut darauf 
aufmerksam gemacht, dass die Eingabe der verlangten Unterlagen spätestens innert drei 
Monaten nach Ende des Monats, für welchen der Anspruch erhoben werde, zu erfolgen 
habe. Bei nicht fristgerechter Einreichung der Akten würde der Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung erlöschen (ALK-act. 5). Nachdem bei der Arbeitslosenkasse 
auch innert dieser Frist die Arbeitgeberbescheinigung des Restaurants B.________ nicht 
eingegangen war, wurde der Versicherten mit Verfügung vom 3. August 2020 mitgeteilt, 
dass der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode April 2020 
erloschen sei (ALK-act. 4). Am 27. August 2020 erhob die Versicherte dagegen 
Einsprache. Beigelegt waren der Einsprache unter anderem die von F.________, 


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Geschäftsführer und Gesellschafter der C.________ GmbH, unterzeichnete 
Arbeitgeberbescheinigung des Restaurants B.________ vom 29. Juli 2020, ein Schreiben 
von F.________ vom 17. August 2020, wonach er vom 15. Juli bis 2. August 2020 
aufgrund seiner Krebserkrankung nicht habe vor Ort sein können und er der einzige 
bevollmächtigte Zeichnungsberechtigte des Restaurants B.________ sei und so nicht 
vertreten werden könne sowie mehrere Schreiben des Kantonsspitals E.________ im 
Zusammenhang mit seiner Krebsbehandlung (Schreiben vom 9. Juli 2020: ambulante 
Operation vom 15. Juli 2020; Schreiben vom 4. August 2020: Informationsblatt nach 
ambulantem Eingriff; Schreiben vom 5. August 2020: ambulanter Bericht vom 5. August 
2020; Schreiben vom 5. August 2020: nächster Termin vom 18. August 2020; ALK-act. 3). 
4.2
Mit Blick auf das hiervor Dargelegte ist zunächst erstellt, dass die 
Beschwerdeführerin von Beginn weg über die Dreimonatsfrist für die Geltendmachung des 
Taggeldanspruchs, über die einzureichenden Unterlagen sowie über die Säumnisfolgen 
bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen 
Unterlagen hinreichend ins Bild gesetzt war. Im Weiteren steht – zu Recht – ausser Streit, 
dass es für die Abklärung der Anspruchsberechtigung einer Arbeitgeberbescheinigung 
bedurfte bzw. es sich hierbei um ein Dokument i.S.v. Art. 29 Abs. 1 lit. b AVIV handelt. Die 
Arbeitgeberbescheinigung dient dazu, die Kasse in die Lage zu versetzen, eine 
umfassende Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen vorzunehmen. So soll die 
Verwaltung neben der beitragspflichtigen Beschäftigung insbesondere auch abklären 
können, ob die versicherte Person ihre Arbeitslosigkeit selber verschuldete, und ob 
eventuell Ansprüche gegenüber dem früheren Arbeitgeber bestehen. Ebenso steht 
unbestrittenermassen fest, dass die vom 29. Juli 2020 datierende 
Arbeitgeberbescheinigung des Restaurants B.________ der Beschwerdegegnerin nicht 
innerhalb der dreimonatigen Verwirkungsfrist, d.h. bis spätestens 31. Juli 2020, eingereicht 
wurde. Somit war der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für den Monat April 2020 
zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 3. August 2020 verwirkt. 
4.3
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin Gründe vorbringt, die eine 
Fristwiederherstellung rechtfertigen würden. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, es 
dürfte ihr nicht angelastet werden, dass ihr Chef die Arbeitgeberbescheinigung nicht 
rechtzeitig eingereicht hätte. Gemäss eigenen Angaben leitete die Beschwerdeführerin die 
Arbeitgeberbescheinigung Anfangs Juli 2020 zwar ihrem Arbeitgeber zur Bearbeitung 
weiter, dort blieb das Formular in der Folge jedoch liegen. Erst am 29. Juli 2020 wurde es 
von F.________ ausgefüllt und schliesslich leitete es die Beschwerdeführerin zusammen 


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mit ihrer Einsprache sogar erst am 27. August 2020 an die Arbeitslosenkasse weiter. Die 
Beschwerdeführerin hat somit die verlangten Unterlagen nicht fristgerecht eingereicht. 
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass das Formular bei ihrem ehemaligen 
Arbeitgeber liegen blieb. Zunächst ist nicht nachgewiesen, dass sich die 
Beschwerdeführerin innert der bis 31. Juli 2020 laufenden Verwirkungsfrist bei ihrem 
ehemaligen Arbeitgeber um beförderliche Erledigung der Angelegenheit bemüht hätte. 
Weder macht die Beschwerdeführerin geltend noch ist den Akten zu entnehmen, dass sie 
den Arbeitgeber aufgefordert und gemahnt hätte, die Bescheinigung auszufüllen und 
fristgerecht einzureichen und dies obwohl der Arbeitgeber das genannte Formular auf 
Verlangen der versicherten Person dieser bereits innerhalb einer Woche zuzustellen hat 
(vgl. Art. 20 Abs. 2 AVIG). Durch das Schreiben vom 3. Juli 2020 wusste die 
Beschwerdeführerin, dass die Bescheinigung noch fehlte. Hätte sie ihren damaligen 
Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt aufgefordert, ihr die Arbeitgeberbescheinigung innert 
einer Woche ausgefüllt wieder zuzustellen, hätte sie das Formular höchst wahrscheinlich 
fristgerecht einreichen können, zumal F.________ erst ab dem 15. Juli 2020 
gesundheitsbedingt abwesend war. Sodann gibt es keinerlei Anhaltspunkte, dass 
F.________ während seines Krankenhausaufenthalts handlungsunfähig gewesen wäre. 
Vielmehr war der Genannte ja auch gerade im Stande, die Arbeitgeberbescheinigung 
während seiner Hospitalisation im Kantonsspital E.________ auszufüllen, datiert das 
genannte Formular doch vom 29. Juli 2020. Nach dem Gesagten wäre es der 
Beschwerdeführerin somit trotz Erkrankung ihres ehemaligen Arbeitgebers im Grundsatz 
möglich gewesen, die Arbeitgeberbescheinigung beizubringen. Sollte sie aufgrund der 
Krebserkrankung ihres ehemaligen Arbeitgebers und dem damit verbundenen 
Krankenhausaufenthalts dennoch Schwierigkeiten gehabt haben, die 
Arbeitgeberbescheinigung rechtzeitig erhältlich zu machen, hätte sie hierüber die 
Arbeitslosenkasse informieren müssen. 
Des Weiteren wurde die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 5. Mai 2020 zu Recht 
darauf hingewiesen, dass die innert der dreimonatigen Verwirkungsfrist zu erfolgende 
Einreichung der Arbeitgeberbescheinigung der versicherten Person obliege. Ging die 
Beschwerdeführerin daher davon aus, ihr Arbeitgeber würde die Bescheinigung direkt der 
Arbeitslosenkasse zustellen, hätte sie somit sicherzustellen gehabt, dass dies fristgerecht 
erfolgen würde. Mit der Beschwerdegegnerin ist somit festzustellen, dass es an der 
Beschwerdeführerin gelegen hätte, sich rechtzeitig innerhalb der dreimonatigen 
Verwirkungsfrist bei der Arbeitslosenkasse nach der Zustellung der Bescheinigung durch 
den Arbeitgeber zu erkundigen. Vorliegend kontaktierte die Beschwerdeführerin das RAV 


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gemäss eigenen Angaben erst am 2. August 2020 und stellte dabei fest, dass der 
Arbeitgeber die Bescheinigung nicht eingereicht hatte. Eine Nachfrage hat somit innert der 
Verwirkungsfrist, d.h. bis zum 31. Juli 2020, unbestrittenermassen nicht stattgefunden. 
Kam die Beschwerdeführerin ihrer Obliegenheit dementsprechend nicht nach, hat sie für 
die sich daraus ergebende Konsequenz des Anspruchsuntergangs selber einzustehen. 
Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Beschwerdeführerin bis anhin noch nie 
arbeitslos war und sie trotz Corona-Krise schnell wieder eine Anstellung fand. Wie die 
Beschwerdegegnerin zutreffend festgestellt hat, stehen diese Umstände jedenfalls nicht im 
Zusammenhang mit der vorliegend relevanten Frage, ob die Arbeitgeberbescheinigung 
fristgerecht zugestellt wurde. Somit kann die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren 
Gunsten ableiten. Nach dem soeben Ausgeführten kommt eine Fristwiederherstellung 
vorliegend nicht in Betracht. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Arbeitslosenentschädigung für den Monat April 2020 ist dementsprechend verwirkt. 
4.4
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid vom 
30. April 2021 als rechtmässig und die dagegen gerichtete Beschwerde ist abzuweisen. 
5.
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine Parteientschädigung ist bei 
diesem Ausgang des Verfahrens nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).


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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für 
Wirtschaft (SECO), Bern. 
Zug, 28. März 2022
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am