zg_verwaltungsgericht · S 2021 4 · 2020-09-02 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Unfallversicherung (Leistungen) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiber: lic. iur. Albert Dormann
U R T E I L vom 24. März 2021
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
SUVA
Beschwerdegegnerin 
betreffend
Unfallversicherung
(Leistungen)
S 2021 4


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Urteil S 2021 4
A. a)
A._______, geb. 1961, war als selbständiger Kundenschreiner freiwillig durch die 
Suva gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 16. Februar 2020 auf das linke 
Knie stürzte. In der Folge erbrachte die Suva die gesetzlichen Versicherungsleistungen.
b)
Mit Verfügung vom 2. September 2020 schloss die Suva den Fall per 31. Mai 2020 
ab, stellte die Versicherungsleistungen auf diesen Zeitpunkt hin ein und verneinte einen 
Anspruch auf weitere Versicherungsleistungen. Zur Begründung legte sie dar, gemäss 
medizinischer Beurteilung sei der Zustand, wie er sich auch ohne den Unfall vom 16. 
Februar 2020 eingestellt hätte, spätestens am 31. Mai 2020 erreicht worden.
c)
Gegen die Verfügung der Suva vom 2. September 2020 erhob die Krankenkasse 
von A.________ am 30. September 2020 vorsorglich Einsprache. Nach der Prüfung der 
Unterlagen zog sie die Einsprache am 9. Oktober 2020 wieder zurück.
d)
Gegen die Verfügung der Suva vom 2. September 2020 erhob schliesslich auch 
A.________ am 9. Dezember 2020 Einsprache. Mit Einspracheentscheid vom 14. Dezem-
ber 2020 trat die Suva nicht darauf ein, da er die Einsprache verspätet eingereicht habe.
B.
Mit - an die Suva adressierter - Beschwerde vom 25. Dezember 2020 
(Poststempel: 29. Dezember 2020) beantragte A.________ sinngemäss die Aufhebung 
des Einspracheentscheids vom 14. Dezember 2020 und legte zur Begründung dar, nach 
der Ansicht von Dr. med. B.________ sei die Erstdiagnose nach dem Unfall von Dr. med. 
C.________, eine klare Fehlbeurteilung. Der Beschwerdeführer wies zudem darauf hin, er 
habe während seines mehrmonatigen Sprachaufenthalts in D.________ vor Ort keinen 
Vertrauensarzt gehabt, den er hätte konsultieren und seine Situation klären können. Sofort 
nach seiner Rückkehr in die Schweiz habe er sich von Dr. med. B.________ untersuchen 
lassen und sich für die Durchführung einer notwendigen Operation entschieden.
C.
Mit Schreiben vom 5. Januar 2021 überwies die Suva die Angelegenheit gestützt 
auf Art. 58 Abs. 3 ATSG zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht zur weiteren 
Bearbeitung.
D.
Am 7. Januar 2021 wies das Verwaltungsgericht den Beschwerdeführer darauf 
hin, seiner Beschwerde vom 25. Dezember 2020 lasse sich nichts Konkretes zur von der 
Suva verneinten Rechtzeitigkeit seiner Einsprache vom 9. Dezember 2020 entnehmen. Er 


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werde daher ersucht, bis 22. Januar 2021 einen konkreten Antrag und eine kurze 
Begründung zu diesem Thema einzureichen.
E.
Mit Eingabe vom 12. Januar 2021 reichte der Beschwerdeführer Unterlagen, unter 
anderem den Bericht von Dr. med. B.________ vom 9. Dezember 2020, ein und legte dar, 
er sei vom 1. Juli 2020 bis 29. November 2020 aufgrund eines Sprachaufenthalts im 
Ausland gewesen und habe sich nicht früher bei der Suva melden können.
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
1.1
Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids (in 
casu 14. Dezember 2020) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). 
Dabei sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der 
Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 
V 445 E. 1.2.1).
1.2
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. No-
vember 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 
Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 
(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am 16. Feb-
ruar 2020 ereignet, weshalb – entsprechend den allgemeinen übergangsrechtlichen 
Regeln – die am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Normen auf den vorliegenden Fall 
Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.3
Am 1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Be-
stimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Artikel 83 ATSG sieht vor, 
dass für im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 beim 
erstinstanzlichen Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die hier zu 
beurteilende Beschwerde wurde am 29. Dezember 2020 der Post übergeben, weshalb die 


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bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall 
Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
2.
Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 ATSG in Verbindung mit § 77 Abs. 1 des Ver-
waltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1] sowie § 4 Abs. 1 lit. b der kantonalen 
Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung [BGS 842.5]). Die 
örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug ist vorliegend gestützt auf 
Art. 58 Abs. 1 ATSG – Zuständigkeit am Wohnsitz der versicherten Person oder des 
Beschwerde führenden Dritten zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung – gegeben, da 
der Beschwerdeführer in E.________ wohnt. Der angefochtene Einspracheentscheid 
datiert vom 14. Dezember 2020. Die - an die Suva adressierte - Beschwerdeschrift trägt 
das Datum des 25. Dezember 2020 und wurde am 29. Dezember 2020 der Post 
übergeben, womit die 30-tägige Frist gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG gewahrt ist. Die 
irrtümliche Einreichung der Beschwerde bei der Suva schadet dem Beschwerdeführer 
nicht, da Eingaben an eine unzuständige Instanz von Amtes wegen und unter Mitteilung 
an den Absender an die zuständige Behörde weiterzuleiten sind und für die Einhaltung 
von Fristen der Zeitpunkt der Einreichung bei der unzuständigen Behörde massgebend ist 
(vgl. § 7 Abs. 1 und 2 VRG; Art. 39 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG). Der 
Beschwerdeführer ist schliesslich vom angefochtenen Einspracheentscheid direkt 
betroffen und zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift enthält einen 
verständlichen sinngemässen Antrag und eine Begründung. Damit ist den formellen 
Anforderungen Genüge getan, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist. Die 
Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
3.
Umstritten und zu prüfen ist vorliegend, ob die gegen die Verfügung der Suva vom 
2. September 2020 erhobene Einsprache vom 9. Dezember 2020 rechtzeitig erfolgt ist 
bzw. ob die Frist im Falle der verspäteten Einreichung im Sinne von Art. 41 ATSG 
wiederherzustellen ist. Demgegenüber bildet die vom Beschwerdeführer unter Verweis auf 
den Bericht von Dr. med. B.________ vom 9. Dezember 2020 aufgeworfene Frage, ob die 
Leistungseinstellung der Suva per 31. Mai 2020 korrekt gewesen ist oder nicht, nicht 
Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids vom 14. Dezember 2020 und somit 
auch nicht des vorliegenden Verfahrens.


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Urteil S 2021 4
3.1
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle 
Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende 
Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen und bedarf sie 
der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen 
(Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist 
dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post 
oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben 
werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder 
ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am 
nächstfolgenden Werktag; massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder 
ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 
ATSG).
3.2
Im Sozialversicherungsverfahren bestehen keine Vorschriften darüber, wie die 
Versicherungsträger ihre Verfügungen zustellen sollen. Es ist den Behörden freigestellt, 
auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. Insbesondere dürfen sie sich deshalb 
auch der Versandart “A-Post Plus“ bedienen. Bei dieser Versandmethode wird der Brief 
mit einer Nummer versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post 
spediert. Im Unterschied zu den eingeschriebenen Briefpostsendungen wird aber der 
Empfang durch den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der Adressat im Falle 
seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer Abholungseinladung avisiert. Die 
Zustellung wird vielmehr elektronisch erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in 
den Briefkasten des Empfängers gelegt wird. Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des 
von der Post zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems "Track & Trace" die 
Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen. Direkt bewiesen wird 
mit einem "Track & Trace"-Auszug allerdings nicht, dass die Sendung tatsächlich in den 
Empfangsbereich des Empfängers gelangt ist, sondern bloss, dass durch die Post ein 
entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungssystem gemacht wurde. Einzig im Sinne eines 
Indizes lässt sich aus diesem Eintrag darauf schliessen, dass die Sendung in den 
Briefkasten oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde. Mangels Quittierung lässt 
sich dem "Track & Trace"-Auszug sodann nicht entnehmen, ob tatsächlich jemand die 
Sendung behändigt hat und um wen es sich dabei handelt, geschweige denn, dass sie 
tatsächlich zur Kenntnis genommen worden ist (BGE 142 III 599 E. 2.2 mit zahlreichen 
Hinweisen).


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3.3
Die angefochtene Verfügung datiert vom 2. September 2020, wurde gleichentags 
mit der Sendung Nr. 98.01.048915.01661011 per A-Post Plus versandt und dem 
Beschwerdeführer am 3. September 2020 zugestellt (vgl. Sendungsverfolgung "Track & 
Trace" vom 14. Dezember 2020, Beilage zu BF-act. 1). 
Zwar vermag der "Track & Trace"-Auszug bei der Versandmethode A-Post Plus keinen 
direkten Beweis dafür zu erbringen, dass die Sendung tatsächlich in den Empfangsbereich 
des Empfängers gelangt und von diesem auch zur Kenntnis genommen worden ist. 
Immerhin ist der Auszug jedoch als ein wichtiges Indiz dafür zu werten, dass die 
Verfügung am 3. September 2020 in den Briefkasten oder in das Postfach des 
Beschwerdeführers gelegt und ihm damit zugestellt worden ist (vgl. E. 3.2 vorstehend). 
Diese Schlussfolgerung drängt sich umso mehr auf, als sie vom Beschwerdeführer in 
keinster Weise bestritten worden ist. In casu ist daher davon auszugehen, dass die 30-
tägige Einsprachefrist am 4. September 2020 begonnen und - unter Berücksichtigung des 
Fristenlaufs an Samstagen, Sonn- und Feiertagen (vgl. Art. 38 Abs. 3 ATSG) - am 
5. Oktober 2020 geendet hat. Gerichtsferien im Sinne von Art. 38 Abs. 4 ATSG fallen nicht 
in den vorliegend relevanten Zeitraum. Die erst am 9. Dezember 2020 (BF-act. 5, 
Beilage 2) der Post übergebene Einsprache ist mithin unbestrittenerweise verspätet 
eingereicht worden.
4.
Nachdem die Einsprache unbestrittenermassen verspätet eingereicht worden ist, 
bleibt zu prüfen, ob die versäumte Frist im Sinne von Art. 41 ATSG wiederherzustellen ist. 
Mit viel Goodwill kann nämlich aus den vom Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren 
eingereichten Rechtsschriften ein solcher Fristwiederherstellungsantrag herausgelesen 
werden. So machte er in der Beschwerdeschrift geltend, er habe einen mehrmonatigen 
Sprachaufenthalt in D.________ absolviert. Er habe dort keinen Vertrauensarzt gehabt, 
den er hätte konsultieren und seine Situation klären können. Sofort nach seiner Rückkehr 
in die Schweiz habe er sich von Dr. med. B.________ untersuchen lassen und habe sich 
für die Durchführung einer notwendigen Operation entschieden. Nachdem er vom 
Verwaltungsgericht explizit aufgefordert worden war, sich zur von der Suva verneinten 
Rechtzeitigkeit der Einsprache zu äussern, brachte er zu diesem Thema in der Eingabe 
vom 12. Januar 2021 lediglich vor, aufgrund des Auslandsaufenthalts vom 1. Juli 2020 bis 
29. November 2020 habe er sich nicht früher bei der Suva melden können.
4.1
Eine gesetzliche Frist, wie sie in Art. 52 Abs. 1 ATSG statuiert wird, kann – im 
Gegensatz zu einer richterlichen Frist – nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist 


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die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung jedoch unverschuldeterweise abgehalten 
worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern die 
gesuchstellende Person bzw. ihre Vertretung unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen 
nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung 
nachholt (Art. 41 ATSG).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt die Auslandsabwesenheit während 
einem hängigen Verfahren grundsätzlich kein Wiederherstellungsgrund dar, weil die 
nötigen Vorkehren bei Abwesenheit vom Zustellort zu treffen sind (BGer I 720/00 vom 
6. Februar 2001). Wer sich also während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von 
dem den Behörden bekanntgegebenen Adressort entfernt, ohne für die Nachsendung der 
an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde 
zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, 
nötigenfalls während seiner Abwesenheit für ihn zu handeln, hat eine am bisherigen Ort 
versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die 
Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen 
Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a mit Hinweis) und ein 
Prozessrechtsverhältnis besteht, welches die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und 
Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen Entscheide, welche 
das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (BGE 115 Ia 12 E. 3a mit Hinweisen; 
vgl. zum Ganzen (BGE 119 V 89 E. 4b/aa mit Hinweisen).
4.2
In Würdigung der vorliegenden Unterlagen ist festzuhalten, dass der 
Beschwerdeführer seinen Unfall vom 16. Februar 2020 der Suva gemeldet und Leistungen 
beantragt hat, woraufhin sie die gesetzlichen Versicherungsleistungen erbracht hat. Die 
medizinischen Behandlungen des Beschwerdeführers und die Leistungsabwicklung durch 
die Suva verursachten durch die damit einhergehende Korrespondenz einen gewissen 
administrativen Aufwand. Auch wenn noch kein Prozessverhältnis bestand, musste der 
Beschwerdeführer aus diesem Grund nach Treu und Glauben mit weiterer Korrespondenz 
und auch mit einer Verfügung der Suva betreffend ihre Leistungsausrichtung rechnen. Er 
hätte somit dafür besorgt sein müssen, dass er auch während seines fünfmonatigen 
Sprachaufenthalts in D.________ vom 1. Juli 2020 bis 29. November 2020 für die Suva 
weiterhin erreichbar bleibt. Beispielsweise hätte er der Suva die neue vorübergehende 
ausländische Adresse mitteilen, sich die Post ins Ausland nachsenden oder allenfalls 
einen Vertreter bestimmen können, der seine Post öffnet, ihn informiert und Weisungen 
zur Postbearbeitung entgegennimmt. Es lässt sich den vorliegenden Unterlagen nicht 


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entnehmen und wird vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht, dass er 
gegenüber der Suva derartige Vorkehrungen getroffen hat. Schliesslich vermag der 
Beschwerdeführer aus seinem Hinweis, er habe in D.________ keinen Vertrauensarzt 
gehabt, den er hätte konsultieren und seine Situation klären können, nichts zu seinen 
Gunsten abzuleiten. Dieser Umstand hat nichts mit seinem Versäumnis zu tun, gegen die 
Verfügung der Suva fristgerecht Einsprache zu erheben. In Nachachtung der in 
Erwägung 4.1 vorstehend dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die am 
bisherigen Ort erfolgte Zustellung der Verfügung vom 2. September 2020 nicht zu 
beanstanden und sie hat als korrekt erfolgt zu gelten. Es bleibt mithin festzuhalten, dass in 
casu nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Beschwerdeführer im Sinne von 
Art. 41 ATSG unverschuldeterweise davon abgehalten worden ist, innert Frist bei der Suva 
eine Einsprache zu erheben. Das Vorliegen eines Wiederherstellungsgrunds nach Art. 41 
ATSG ist somit zu verneinen.
5.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die 30-tägige Einsprachefrist nach 
Art. 52 Abs. 1 ATSG unbestrittenermassen nicht eingehalten und die Einsprache vom 
9. Dezember 2020 gegen die Verfügung vom 2. September 2020 demnach verspätet ein-
gereicht worden ist. Die versäumte Frist kann mangels triftiger und unverschuldeter Hinde-
rungsgründe im Sinne von Art. 41 ATSG auch nicht wiederhergestellt werden. Auf die 
verspätet eingereichte Einsprache trat die Suva in ihrem Einspracheentscheid vom 
14. Dezember 2020 daher zu Recht nicht ein, sodass sich die Beschwerde als 
unbegründet erweist und daher vollumfänglich abzuweisen ist.
6.
Das Verfahren ist grundsätzlich kostenlos und eine Parteientschädigung ist bei 
diesem Ausgang des Verfahrens nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. a und g ATSG).


9
Urteil S 2021 4
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
die Suva und an das Bundesamt für Gesundheit, Bern.
Zug, 24. März 2021
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am