zg_verwaltungsgericht · S 2019 169 · 2021-03-18 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Vermittlungsfähigkeit) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und MLaw Ines Stocker
Gerichtsschreiberin: lic. iur. Claudia Meier
U R T E I L vom 18. März 2021
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch Dextra Rechtsschutz AG, Hohlstrasse 556, 8048 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zug, Rechtsdienst, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Vermittlungsfähigkeit)
S 2019 169


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Urteil S 2019 169


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Urteil S 2019 169
A.
Nach Kündigung seiner Anstellung als Global Head of Partners Business im 
Bereich Finanzinformationen per 31. Juli 2018 meldete sich A.________ beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum Zug (nachfolgend: RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (ALV-act. 1–3). Im Januar 2019 bekundete er seine 
Absicht, eine selbständige Erwerbstätigkeit im Finanzdienstleistungsbereich aufzubauen 
(ALV-act. 20 und 22–24). Der Plan sah zwei Gesellschaften vor, eine in B.________ und 
eine in C.________. Diese, die D.________ AG, sollte aus der vorbestehenden 
E.________ GmbH entstehen und den Versicherten per 1. Mai 2019 anstellen. Nachdem 
der Versicherte seinen Plan der Personalberaterin des RAV anlässlich des Gesprächs 
vom 18. April 2019 eröffnet hatte (ALV-act. 29), überwies diese das Dossier dem Amt für 
Wirtschaft und Arbeit (nachfolgend: AWA) zum Entscheid über die Vermittlungsfähigkeit 
ab Januar 2019 (ALV-act. 30). Mit Verfügung vom 21. Mai 2019 sprach das AWA dem 
Versicherten die Vermittlungsfähigkeit ab 1. Januar 2019 ab (ALV-act. 45) und bestätigte 
dies mit Einspracheentscheid vom 13. November 2019 (ALV-act. 51).
B.
Dagegen erhob A.________ am 10. Dezember 2019 Beschwerde mit dem 
Rechtsbegehren um Bejahung der Vermittlungsfähigkeit und Ausrichtung der 
Taggeldleistungen, eventualiter letzteres bis 7. Mai 2019 (act. 1 S. 2). 
C.
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2020 schloss die Verwaltung auf 
Abweisung der Beschwerde (act. 3), worüber der Beschwerdeführer am 21. Januar 2020 
orientiert wurde (act. 4).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheids (in casu: 
13. November 2019) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). 
Dabei sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der 
Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 
V 445 E. 1.2.1). 


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Urteil S 2019 169
Am 1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) in Kraft getreten. Dementsprechend sieht Art. 83 ATSG vor, dass für im 
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 beim erstinstanzlichen 
Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die hier zu beurteilende 
Beschwerde wurde am 10. Dezember 2019 der Post übergeben, weshalb die bis 
31. Dezember 2020 gültigen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall Anwendung 
finden und in dieser Fassung zitiert werden. 
2.
2.1
Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide oder 
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben 
werden, wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen 
Amtsstelle ist in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht 
desselben Kantons zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 
837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 
Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kanton Zug beurteilt das 
Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale 
Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; 
BGS 162.1]).
2.2
Der angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Wirtschaft und Arbeit 
des Kantons Zug erlassen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die 
Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 13. November 2019 wurde innert der 
30-tägigen Beschwerdefrist am 10. Dezember 2019 der Post aufgegeben und ist folglich 
rechtzeitig erhoben worden. Der Beschwerdeführer ist durch die Verneinung seiner 
Vermittlungsfähigkeit direkt betroffen und somit zur Beschwerde legitimiert. Letztere 
entspricht schliesslich den an eine Beschwerde gestellten formellen Anforderungen, 
weshalb sie zu prüfen ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 
der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).


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Urteil S 2019 169
3.
3.1
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss 
Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der 
Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 
Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach 
nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, 
die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen 
Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die 
bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Die versicherte Person ist vielmehr 
gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene 
zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle 
umzusehen (BGer 8C_99/2012 vom 2. April 2012 E. 2 mit Hinweis).
3.2
Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person nicht 
bereit oder in der Lage ist, eine Arbeitnehmertätigkeit auszuüben, weil sie eine 
selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen hat oder aufzunehmen gedenkt, sofern sie 
dadurch nicht mehr als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer vermittelt werden kann 
beziehungsweise ihre Arbeitskraft in dieser Eigenschaft nicht so einsetzen kann oder will, 
wie es eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber normalerweise verlangt (BGE 120 V 385 
E. 3a mit Hinweisen; ARV 2003 Nr. 14 S. 129 E. 2.1). Mit der gesetzlichen 
Schadenminderungspflicht ist zwar vereinbar, dass sich eine arbeitslose Person auch 
nach Möglichkeiten zum Aufbau einer selbständigen Erwerbstätigkeit umsieht. Unterlässt 
sie es aber im Hinblick auf dieses Ziel, sich daneben auch in vertretbarem Umfang um 
eine unselbständige Erwerbstätigkeit zu bemühen, liegt Vermittlungsunfähigkeit vor. Die 
Arbeitslosenversicherung bezweckt eben nicht die Abdeckung von Unternehmerrisiken, 
wozu gehört, dass in der Zeit vor und allenfalls unmittelbar nach der Aufnahme einer 
Geschäftstätigkeit in der Regel kein oder nur ein geringes Einkommen erzielt werden kann 
(BGer C 241/05 vom 6. April 2006 E. 2.2). Das an sich achtenswerte Verhalten einer 
versicherten Person, die Arbeitslosigkeit mit einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu 
überwinden, ändert nichts daran, dass die Vermittlungsfähigkeit verneint werden muss, 
wenn die Absicht zur Aufnahme einer selbständigen Arbeit so weit fortgeschritten ist, dass 
die Annahme einer unselbständigen Tätigkeit nicht oder kaum mehr möglich ist (ARV 2002 
Nr. 5 S. 56 E. 2b).


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Urteil S 2019 169
4.
4.1
Der Beschwerdegegner begründet seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass 
sich die Aktivitäten des Beschwerdeführers bereits zum Zeitpunkt der Kündigung per 
31. Juli 2018 im Wesentlichen auf die Gründung und Aufnahme einer selbständigen 
Erwerbstätigkeit konzentriert hätten (ALV-act. 51 S. 5). Wie es sich allgemein aus den 
getroffenen Vereinbarungen für das zukünftige Projekt mit Start im März oder April 2019 
und insbesondere aus den unterschriftsreifen Dokumenten von zukünftigen 
Geschäftspartnern erschliesse, sei der Umfang der Tätigkeiten und Aktivitäten für die 
Gesellschaften E.________ GmbH und in der Folge D.________ AG dermassen 
umfangreich und zeitintensiv, dass damit vordergründig mehr die Bereitschaft zur 
Gründung und Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Fokus stehe und nicht die 
Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit angestrebt werde. Mit der Preisgabe des 
vorhandenen Entschlusses zur Selbständigkeit am 9. Januar 2019 habe Anlass dazu 
bestanden, die Arbeitsbemühungen inhaltlich und daher in Bezug auf die tatsächlich 
vorhandene Bereitschaft zur Annahme einer Arbeitnehmertätigkeit in Frage zu stellen 
(ALV-act. 51 S. 6). 
4.2
Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf dem Standpunkt, dass die 
D.________ AG aufgrund mangelnder Investoren noch inaktiv sei. Die Suche nach 
Investoren sei besonders schwierig, weil es sich um ein sehr innovatives Projekt handle. 
Da es noch unklar sei, wann und ob überhaupt die D.________ AG tätig werde, sei er 
nach wie vor auf der Suche einer Arbeitsstelle (act. 1 S. 3). Aufgrund der in seiner 
beruflichen Position notwendigen Fähigkeiten wie Multitasking, Belastbarkeit und 
Flexibilität sei er in der Lage, die Gründung der eigenen Firma neben der Ausübung einer 
unselbständigen Tätigkeit zu planen. Eventualiter sei die Vermittlungsfähigkeit erst ab der 
Umwandlung der bereits bestehenden E.________ GmbH in D.________ AG im Mai 2019 
zu verneinen (act. 1 S. 4). 
5.
5.1
Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer noch vor Beginn der 
Arbeitslosigkeit mit den Vorbereitungen für die angestrebte selbständige Erwerbstätigkeit 
angefangen hatte. So wurden im Oktober 2017 ein Formular für Kunden entwickelt, die 
eine Mastercard-Lizenz beantragen möchten, und im März 2018 verschiedene Dokumente 
dazu beigelegt (ALV-act. 36). Im Februar 2018 und März 2019 wurden namens der 
E.________ GmbH die Bedingungen für das Beratungsmandat eines 
Wirtschaftsprüfungsunternehmens herausgearbeitet (ALV-act. 37 und 38). Im Februar 


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Urteil S 2019 169
2019 unterschrieb der Beschwerdeführer namens der E.________ GmbH eine 
Absichtserklärung über die Zusammenarbeit mit einem englischen Bankinstitut (ALV-
act. 39). Im März 2019 einigte sich der Geschäftspartner des Beschwerdeführers namens 
der E.________ GmbH mit einem englischen Beratungsunternehmen über die 
Unterstützung bei der Gründung eines Instituts für elektronisches Geld in F.________ 
(ALV-act. 40). Weiter vereinbarten der Beschwerdeführer und sein Partner mit einem in 
Finanztechnologie spezialisierten Anwalt die Rahmenbedingungen für dessen 
Dienstleistungen und erhöhten das Aktienkapital der E.________ GmbH von Fr. 20'000.– 
auf Fr. 100'000.– (ALV-act. 41). Sodann wurden ein Angebot eines 
Finanzinfrastrukturlösungen bietenden Unternehmens für eine Zahlungsplattform (ALV-
act. 42) und Informationen zum Rahmenvertrag eines anderen Anbieters von Plattformen 
für Bankdienstleistungen (ALV-act. 44) eingeholt. Schliesslich wurde anfangs April ein 
Bankkonto für die D.________ AG eröffnet (ALV-act. 27), eine umfangreiche 
Dokumentation über diese Gesellschaft erstellt (ALV-act. 43), deren Entstehung durch 
Umwandlung der E.________ GmbH im Mai 2019 erfolgte (ALV-act. 35).
5.2
Andererseits ist festzustellen, dass dem Beschwerdeführer zwar eine 
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vorgeworfen werden musste (ALV-act. 13), er jedoch in 
der Folge seinen Pflichten als Stellensuchenden stets ohne Beanstandungen 
nachgekommen war: Er absolvierte das Infomationsmodul und den Deutsch-Test (ALV-
act. 7 f.), meldete seine Abwesenheiten (ALV-act. 11 f. und 25 f.), nahm konstruktiv an 
arbeitsmarktlichen Massnahmen teil (ALV-act. 16), erschien zuverlässig zu den 
Beratungsgesprächen (ALV-act. 9, 11, 15, 18, 20, 22 und 29) und wies stets genügende 
persönliche Arbeitsbemühungen mit einer international ausgerichteten Stellensuche nach 
(ALV-act. 10, 14, 17, 19, 21, 28 und 33). Auch kommunizierte er offen mit den Organen 
der Arbeitslosenversicherung über seine Pläne und den Fortschritt deren Verwirklichung, 
stellte seine Dokumentation zur Verfügung und beteuerte seine Bereitschaft zur Annahme 
einer angebotenen Stelle (ALV-act. 20, 22–27, 29 und 34). 
6.
6.1
Das Verhalten des Beschwerdeführers vor und während der kontrollierten 
Arbeitslosigkeit zeigt deutlich ein zweigleisiges Vorgehen. Zusammen mit einem 
Geschäftspartner versuchte er, die lange gehegte Vision einer selbständigen 
Erwerbstätigkeit zu verwirklichen. Dabei handelt es sich nicht um eine vorübergehende 
Beschäftigung zur Überbrückung der drohenden und später bestehenden Arbeitslosigkeit, 
sondern um ein auf Dauer angelegtes Unternehmen, in welches beide Partner bereits viel 


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Zeit und Geld investiert hatten (vgl. dazu BGer 8C_635/2009 vom 1. Dezember 2009 
E. 3.4.2 mit Hinweis auf ARV 2008 S. 312). 
6.2
Zwar dürfte der Beschwerdeführer als geschiedener Alleinstehender über genug 
Zeit verfügen, um sich anfänglich dem Aufbau der selbständigen Erwerbstätigkeit zu 
widmen, ohne dabei die Erfüllung seiner Pflichten als Stellensuchender zu 
vernachlässigen. Im Mai 2019 war er jedoch gemäss eigenen Angaben mit der Suche 
nach Investoren im Familien- und Freundeskreis für eine Summe zwischen 1,6 und 2 
Millionen Franken derart beschäftigt, dass er um Verschiebung eines Gesprächstermins 
betreffend die künftigen Leistungen der Arbeitslosenversicherung bitten musste (ALV-
act. 34). Dies zeigt eine klare Verschiebung seines Fokus von der Stellensuche zum 
Aufbau der selbständigen Erwerbstätigkeit.
6.3
Mit Bezug auf die finanziellen Investitionen lässt sich den Akten entnehmen, dass 
die D.________ AG über ein Aktienkapital von Fr. 100'000.– verfügt (ALV-act. 35). Zur 
Betriebsaufnahme bedarf es aber nach Angabe des Beschwerdeführers eines weitaus 
grösseren Kapitals. Dieses solle in drei Eigenkapitalrunden und mit Kryptowährung 
zusammengebracht werden (ALV-act. 24). Dementsprechend investierten die Gründer 
selber gemäss dem Businessplan der D.________ AG im Mai 2018 eine Million Franken. 
Weitere zwei Millionen Franken hätten bis April 2019 unter Freunden und Familie 
zusammengebracht werden sollen (ALV-act. 43). 
6.4
Gleichzeitig bemühte sich der Beschwerdeführer – nicht zuletzt zwecks Sicherung 
des Lebensunterhalts, was unter dem Aspekt des Unternehmerrisikos von der 
Arbeitslosenversicherung eben nicht gedeckt ist – um eine Anstellung in einem 
Drittunternehmen. Dafür zeugen nicht nur die pflichtgemäss getätigten – seinen 
Qualifikationen entsprechend international breit gestreuten – Arbeitsbemühungen, sondern 
auch das konstruktive und offene Verhalten den Organen der Arbeitslosenversicherung 
gegenüber. Allerdings ging der Beschwerdeführer bis im Mai 2019 davon aus, noch im 
gleichen Monat von der D.________ AG angestellt werden zu können und die Aktivitäten 
der Gesellschaft mit Eröffnung eines Büros in C.________ und Anstellung von Personal 
aufzunehmen (ALV-act. 22 f., 27, 29 und 34). Die Suche nach Investoren gestaltete sich 
jedoch schwieriger als geplant (vgl. act. 1 S. 3), weshalb die Aktivierung der Gesellschaft 
verschoben werden musste und der Beschwerdeführer seine neue Stelle noch nicht hat 
antreten können.


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Urteil S 2019 169
6.5
Angesichts des bereits betriebenen, erheblichen Aufwands ist zu bezweifeln, dass 
der Beschwerdeführer im Zeitraum Januar bis Mai 2019 bereit gewesen wäre, sein weit 
fortgeschrittenes Vorhaben auf Eis zu legen, um eine allenfalls angebotene Festanstellung 
anzunehmen. Denn dadurch hätte er die in seinen Geschäftspartnern, Freunden und 
Familienangehörigen erweckten Erwartungen enttäuschen müssen. Seine grosse Initiative 
ist zwar achtenswert, sie ändert jedoch nichts daran, dass er ab dem 1. Januar 2019 der 
staatlichen Vermittlung einer unbefristeten Arbeitsstelle nicht mehr zur Verfügung stand, 
weshalb seine Vermittlungsfähigkeit in Abweisung der Beschwerde bereits ab diesem 
Datum – und nicht erst ab Mai 2019 – zu verneinen ist.
7.
Das Verfahren ist nach Art. 61 lit. a ATSG (in der bis 31. Dezember 2020 gültig 
gewesenen Fassung) kostenlos. Ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen.


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Urteil S 2019 169
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (im Doppel), an den 
Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für Wirtschaft 
und Arbeit des Kantons Zug und an das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), 
Bern.
Zug, 18. März 2021
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Die Gerichtsschreiberin
versandt am