zg_verwaltungsgericht · S 2023 80 · 2024-06-28 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Schlechtwetterentschädigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und lic. iur. Sarah Schneider
Gerichtsschreiber: MLaw Luca Bernasconi
U R T E I L vom 28. Juni 2024
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________ AG
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch den Rechtsdienst der Ar-
beitslosenkasse des Kantons Zug, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Schlechtwetterentschädigung)
S 2023 80


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Urteil S 2023 80
A.
Die in der Bedachungsbranche tätige A.________ AG, B.________, machte am 
1. Februar 2023 beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Meldung über wetterbedingten 
Arbeitsausfall im Monat Januar 2023; aufgrund von Schnee und Kälte hätten drei Arbeit-
nehmer während 9,5 Tagen (18. Januar 2023: halber Ausfalltag [Nachmittag]; 19.–20., 
23.–27., 30.–31. Januar 2023: ganzer Ausfalltag) die im Rahmen des Baus eines Doppe-
leinfamilienhauses in B.________ vorgesehenen Arbeiten – Erstellen der Ziegellattung, 
Flachdachabdeckung – nicht ausführen können (AWA-act. 1, 3, 5). Nach Abklärungen er-
hob das AWA mit Verfügung vom 9. März 2023 Einspruch gegen die Auszahlung von 
Schlechtwetterentschädigung zugunsten der A.________ AG; begründend wurde im We-
sentlichen ausgeführt, der Arbeitsausfall sei nur mittelbar auf das Wetter zurückzuführen 
bzw. habe nicht rechtsgenüglich dargelegt werden können (AWA-act. 4 ff.). Die dagegen 
erhobene Einsprache wies das AWA mit Entscheid vom 6. Juli 2023 ab (AWA-act. 9, 15).
B.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 12. Juli 2023 beantragte die A.________ 
AG sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 6. Juli 2023 und die 
Bestätigung des Anspruchs auf Schlechtwetterentschädigung (act. 1).
C.
Das AWA beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 3).
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozia-
lversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder Verfü-
gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden. 
Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen Amtsstelle ist 
– in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG – das Versicherungsgericht desselben Kantons 
zuständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Im Kan-
ton Zug beurteilt das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kanto-
nale Rechtsmittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in 


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Urteil S 2023 80
Verwaltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG; BGS 162.1]). Der angefochte-
ne Einspracheentscheid wurde vom Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug erlas-
sen, weshalb das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die Beschwerde ist innerhalb der 30-
tägigen Frist eingegangen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit 
ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid direkt betroffen 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde 
legitimiert ist. Die Beschwerdeschrift genügt den formellen Anforderungen. Auf die Be-
schwerde ist demnach einzutreten. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg 
gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
Verwaltungsweisungen richten sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen und 
sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Indes berücksichtigt das Gericht 
diese insbesondere dann und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, wenn sie eine 
dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzli-
chen Bestimmungen zulassen und eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen 
Vorgaben enthalten. Dadurch trägt es dem Bestreben der Verwaltung Rechnung, durch in-
terne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten. Auf dem We-
ge von Verwaltungsweisungen dürfen keine über Gesetz und Verordnung hinausgehen-
den Einschränkungen eines materiellen Rechtsanspruchs eingeführt werden (BGE 142 V 
442 E. 5.2).
2.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 AVIG haben Arbeitnehmer in Erwerbszweigen, in denen 
wetterbedingte Arbeitsausfälle üblich sind, Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung, 
wenn sie für die Versicherung beitragspflichtig sind und einen anrechenbaren Arbeitsaus-
fall erleiden. Der Arbeitsausfall ist nach Art. 43 Abs. 1 AVIG dann anrechenbar, wenn er – 
nebst einer weiteren Anspruchsvoraussetzung – ausschliesslich durch das Wetter verur-
sacht wird (lit. a) und die Fortführung der Arbeiten trotz genügender Schutzvorkehrungen 
technisch unmöglich oder wirtschaftlich unvertretbar ist oder den Arbeitnehmern nicht zu-
gemutet werden kann. Schlechtwetterentschädigung kann namentlich im Erwerbszweig 
Hoch- und Tiefbau ausgerichtet werden (Art. 65 Abs. 1 lit. a AVIV). 
2.1
Das Erfordernis der Ausschliesslichkeit nach Art. 43 Abs. 1 lit. a AVIG bringt zwei-
erlei zum Ausdruck: Zum einen dürfen neben dem Wetter nicht auch noch andere Gründe 
Mitursache sein. Zum anderen muss der Einfluss des Wetters die Sphäre der Ausführung 
der Arbeit betreffen. Dabei genügt es, dass der Arbeitsausfall witterungsbedingt eingetre-


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Urteil S 2023 80
ten ist; eine Obliegenheit des Arbeitgebers, die entsprechenden Arbeiten generell nur aus-
serhalb der erfahrungsgemäss wettertechnisch ungünstigen Jahreszeiten durchzuführen, 
besteht nicht (BGE 124 V 239 E. 6a).
Artikel 43a lit. a AVIG verdeutlicht, was mit der Anspruchsvoraussetzung der ausschliess-
lichen Verursachung durch das Wetter gemeint ist, indem der Arbeitsausfall insbesondere 
dann für nicht anrechenbar erklärt wird, wenn er nur mittelbar auf das Wetter zurückzu-
führen ist (vgl. BGer 8C_834/2017 vom 20. März 2018 E. 1.1). Zum im Gesetz genannten 
Fall der "Terminverzögerungen" ist festzuhalten, dass der Begriff "Terminverzögerung" in-
sofern missverständlich ist, als er zunächst an einen Termin im technischen Sinne denken 
lässt. Der in der französischen Fassung des Gesetzes verwendete Begriff "retard dans l'-
exécution des travaux" bringt demgegenüber weit besser zum Ausdruck, dass es in die-
sem Zusammenhang um bei der Ausführung einer geplanten Arbeit eingetretene Verzöge-
rungen geht, die ihrerseits unmittelbar auf meteorologische Einflüsse zurückzuführen sind, 
während der Arbeitsvorgang als solcher keiner Beeinträchtigung durch das Wetter unter-
liegt. Als Beispiel bietet sich der Fall eines Konfitüreherstellers an, in dessen Fabrikations-
betrieb es zu Arbeitsausfällen kommt, weil die Lieferung der zu verarbeitenden Früchte zu-
folge eines wetterbedingten Rückstandes bei deren Ernte auf sich warten lässt. Ferner ist 
etwa an die Ausfälle zu denken, welche einem Malerbetrieb dadurch entstehen, dass der 
geplante Anstrich von Zwischenwänden im Innern eines Neubaus noch nicht in Angriff ge-
nommen werden kann, weil diese Wände wegen wetterbedingter Bauverzögerungen noch 
gar nicht erstellt wurden (BGE 124 V 239 E. 3 mit zahlreichen Hinweisen).
2.2
Den Antragsteller trifft zudem eine Schadenminderungspflicht. Diese verhält den 
Arbeitgeber dazu, den Arbeitsausfall durch zweckdienliche betriebsinterne Dispositionen 
möglichst aufzufangen. Dabei ist an die Umteilung der betroffenen Arbeitnehmer auf ande-
re Arbeitsstellen oder an die Ausführung anfallender Unterhalts- und ähnlicher Arbeiten in 
Lager oder Werkstatt zu denken (vgl. BGE 124 V 239 E. 6c.).
2.3
Hat die kantonale Amtsstelle – hier: das AWA – Zweifel an der Anrechenbarkeit 
des Arbeitsausfalles, so nimmt sie die geeigneten Abklärungen vor. Erachtet sie den Ar-
beitsausfall als nicht anrechenbar oder ist er zu spät gemeldet worden, so erhebt sie durch 
Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Schlechtwetterentschädigung (Art. 45 
Abs. 4 AVIG).


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Urteil S 2023 80
2.4
Als Aufsichtsbehörde hat die Ausgleichsstelle der ALV für eine einheitliche 
Rechtsanwendung zu sorgen und den Durchführungsstellen im Zusammenhang mit dem 
Gesetzesvollzug Weisungen zu erteilen (Art. 110 AVIG). Dies geschieht im Bereich der 
Schlechtwetterentschädigung in der Form der Weisung AVIG SWE (AVIG-Praxis SWE), 
welche für alle Durchführungsstellen verbindlich ist. Die AVIG-Praxis SWE, Stand vom 
1. Juli 2023, sieht namentlich Folgendes vor:
Die zuständige Behörde prüft aufgrund eines meteorologischen Kalenders oder anderer 
geeigneter Unterlagen, ob davon ausgegangen werden kann, dass an den gemeldeten 
Ausfalltagen tatsächlich aufgrund des Wetters nicht gearbeitet werden konnte (Rz. G8). 
Artikel 45 Abs. 4 AVIG weist die kantonale Amtsstelle an, geeignete Abklärungen vorzu-
nehmen, falls sie Zweifel an der Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalls hat. Werden mehr 
Tage oder Arbeitsnehmende gemeldet, als für die Arbeits- bzw. Baustelle gerechtfertigt 
erscheint, liegt im entsprechenden Ausmass kein anrechenbarer wetterbedingter Arbeits-
ausfall vor. Wenn anhand der betrieblichen Unterlagen die Arbeits- bzw. Baustelle oder die 
angegebene Dauer der Auftragserfüllung mit der geltend gemachten Anzahl Mitarbeiten-
den nicht plausibel erscheint, hat die kantonale Amtsstelle vom Betrieb mit Einschreiben 
zusätzliche Unterlagen einzufordern (Rz. G9).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob das AWA gegen die Auszahlung von Schlechtwette-
rentschädigung zugunsten der Beschwerdeführerin für den Monat Januar 2023 zu Recht 
Einspruch erhoben hat. Bei unbestritten rechtzeitiger Geltendmachung des Anspruchs ist 
vorliegend zu klären, ob bei der Beschwerdeführerin im streitgegenständlichen Zeitrahmen 
überwiegend wahrscheinlich ein anrechenbarer Arbeitsausfall eingetreten war (vgl. zum im 
Sozialversicherungsrecht geltenden Regelbeweismass der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit BGE 138 V 218 E. 6).
4.
4.1
Das AWA begründete seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass der Arbeits-
ausfall nicht ausschliesslich und unmittelbar durch das Wetter verursacht worden sei. Wei-
ter sei nicht konkret dargelegt worden, ob und inwieweit Massnahmen ergriffen wurden, 
um die Arbeitsstelle soweit zu schützen, dass eine Weiterführung der vorgesehenen Arbei-
ten möglich gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin habe auch nicht ausreichend darge-
legt, welche Arbeiten nicht hätten ausgeführt werden können. Auch das Ausmass des Ar-
beitsausfalls sei nicht schlüssig begründet. In den geltend gemachten Ausfalltagen wären 


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zudem auch (jedenfalls teilweise) [andere] Arbeiten zu verrichten gewesen (vgl. Einspra-
cheentscheid, BF-Beilage 1 S. 6 Ziff. 8a ff.).
4.2
Die Beschwerdeführerin hält dem im Wesentlichen entgegen, einzig das Wetter 
habe zum Arbeitsausfall geführt. Sowohl die Dachlatten als auch die Ziegel seien im Ma-
gazin bereitgelegen zur Lieferung und Montage resp. Verarbeitung. Die Arbeiten der ande-
ren Handwerker seien vom 16. bis 18. Januar 2023 erledigt worden. Am Nachmittag des 
18. Januar 2023 hätte mit der Arbeit begonnen werden sollen. Bei starkem Schneefall re-
sp. schneebedecktem Dach und Gerüst – so die Beschwerdeführerin sinngemäss weiter – 
seien die entsprechenden Arbeiten den Angestellten nicht zumutbar gewesen. Die Mitar-
beiter hätten auch nicht auf die andere Baustelle in C.________ geschickt werden können, 
da auch dort die Arbeiten witterungsbedingt nicht hätten ausgeführt werden können; aus-
weislich der Mitarbeiterrapporte seien bis zum 18. Januar 2023 Werkstattarbeiten verrich-
tet worden (act. 1).
4.3
4.3.1
Der Beschwerdegegner hat das Vorliegen der wettertechnischen Voraussetzun-
gen für die Schlechtwetterentschädigung explizit anerkannt (BF-Beilage 1 S. 6 Ziff. 8a). Es 
ist denn auch unbestritten, dass ab dem 18. Januar 2023 (bis Ende Januar 2023) erhebli-
cher Schneefall und ein Temperatureinbruch zu verzeichnen waren. Damit scheidet die 
Anwendung der Nichtanwendbarkeitsregel gemäss Art. 43a lit. a AVIG für die in der Beda-
chungsbranche, d.h. grundsätzlich im Aussenbereich tätige und mithin der Witterung direkt 
ausgesetzte Beschwerdeführerin aber gerade aus (vgl. obige E. 2.1). Widersprüchlich ist 
daher auch der Vorwurf des Beschwerdegegners, die Beschwerdeführerin habe nicht aus-
reichend dargelegt, welche Arbeiten nicht hätten ausgeführt werden können, zumal ihm 
die entsprechende Information (namentlich: Erstellen der Ziegellattung) seit der beschwer-
deführerischen Meldung vom 7. Februar 2023 vorlag (AWA-act. 3). Mit der Beschwerde-
führerin und entgegen der vom Beschwerdegegner zumindest im Verwaltungsverfahren 
zum Ausdruck gebrachten Ansicht bestand für sie im Übrigen in der Tat keine Obliegen-
heit, Aufträge für Bedachungsarbeiten nur ausserhalb der Wintermonate durchzuführen 
(vgl. obige E. 2.1). 
4.3.2
Wie der Beschwerdegegner im Zusammenhang mit der (negativen) Anrechenbar-
keitsvoraussetzung von Art. 43 Abs. 1 lit. b AVIG selber ausgeführt hat, werden nach der 
Rechtsprechung vom Arbeitgeber keine aufwändigen, kostspieligen oder in einer Branche 
nicht üblichen Vorkehren verlangt, um die Fortführung der Arbeiten trotz der Wetterver-


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hältnisse zu gewährleisten (BF-Beilage 1 S. 3 Ziff. 3c). Die Baustelle – das Dach eines 
Doppeleinfamilienhauses – war ab dem 18. Januar 2023 von einer beachtlichen Schnee-
decke bedeckt (vgl. BF-Beilage 5); bei Temperaturen in B.________ deutlich unter resp. 
um den Gefrierpunkt (bis 31. Januar 2023 [vgl. z.B. www.meteoblue.com]) mussten sich 
rasch Vereisungen bilden. Wenngleich die Beschwerdeführerin über die für entsprechende 
Räumungsarbeiten nötige Expertise verfügen dürfte, wären diese unweigerlich aufwändig 
und kostspielig gewesen. Daneben blieb das Risiko von weiterem Schneefall, wobei es 
nicht verhältnismässig erscheint, zu fordern, das Dach quasi einzuzelten, um mit der Be-
lattung fortfahren zu können. Auch die Anrechenbarkeitsvoraussetzung von Art. 43 Abs. 1 
lit. b AVIG ist damit als erfüllt zu betrachten.
4.3.3
Hinsichtlich ihrer Schadenminderungspflicht hat die Beschwerdeführerin nachvoll-
ziehbar aufgezeigt, dass im streitgegenständlichen Zeitfenster (wetterbedingt) auch auf 
der Baustelle in C.________ nicht gearbeitet werden konnte (AWA-act. 7, 9/21). Plausibel 
erscheint auch, dass für die im Aussenbereich tätige Beschwerdeführerin nach den aus-
weislich der "Arbeitsstunden-Erfassung" ausgeführten Werkstattarbeiten (BF-Beilage 3.1 
ff.) keine weiteren nennenswerten Innenarbeiten mehr anstanden. Eine Verletzung der 
Schadenminderungspflicht kann der Beschwerdeführerin mithin nicht vorgeworfen werden.
4.3.4
Soweit der Beschwerdegegner die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalls mangels 
schlüssiger Begründung (des Ausmasses des Arbeitsausfalls) verneint, ist Folgendes fest-
zuhalten: Gemäss Werkvertrag vom 26. Oktober 2022 zwischen der Bauherrschaft, der 
D.________ AG (Planung und Bauleitung) und der Beschwerdeführerin (Unternehmer) be-
treffend das Projekt ".________ Ersatzneubau Wohnhaus", ".________ Bedachungsarbei-
ten" wurde als Auftragsvolumen Fr. 32'353.35 (netto inkl. MWST) vereinbart (AWA-act. 
3/4). Im (aktualisierten) Bauprogramm vom 14. Januar 2023 ist unter "Bedachungsarbei-
ten" ab dem 5. (bis 22.) Januar 2023 (18 Tage) "Schwellen Fenstertüren + Ziegellattung" 
vermerkt; für "Ziegel" sind drei Tage im Februar 2023 anberaumt; für Mitte Februar 
bzw. Ende Februar und Anfang März 2023 sind Abdichtungsarbeiten (21 Tage) eingeplant 
(AWA-act. 7/5 f.). In der Meldung vom 7. Februar 2023 gab die Beschwerdeführerin an, 
der Gesamtaufwand der Baustelle betrage 26 Personentage; 6 Personentage seien bis 
und mit Januar 2023 bereits verrichtet worden; im Monat Januar 2023 seien wetterbedingt 
9,5 Ausfall- resp. Personentage (Anzahl betroffene Mitarbeitende: 3) angefallen 
(AWA-act. 3/2). Beschwerdeweise wurde angeführt, die 28 [recte wohl: 28,5] Personenta-
ge würden nur die gemeldeten Ziegelarbeiten betreffen (act. 1 S. 3). Telefonisch hat die 
Beschwerdeführerin gegenüber dem AWA im Verlauf des Vorverfahrens angegeben, dass 


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die Arbeiten auf der Baustelle in B.________ schliesslich in 34 Tagen von drei Mitarbeitern 
erledigt worden seien (AW-act. 14). Die Anzahl Arbeitstage erscheint für die Baustelle ge-
rechtfertigt und ist anhand des Bauprogramms nachvollziehbar. Dass für die Bedachungs-
arbeiten eines Doppeleinfamilienhauses drei Arbeitnehmer beansprucht werden, ist plau-
sibel. Von einem Missverhältnis zwischen dem Auftragsvolumen und der Anzahl Arbeits-
tage resp. Arbeitnehmer kann sodann nicht die Rede sein. Die Anrechenbarkeit des Ar-
beitsausfalls durfte folglich auch unter diesem Titel nicht verneint werden.
5.
Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass der Beschwerdegegner zu Unrecht 
Einspruch gegen die Auszahlung von Schlechtwetterentschädigung zugunsten der Be-
schwerdeführerin erhoben hat, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid in Gut-
heissung der Beschwerde aufzuheben ist. Der Beschwerdegegner wird die Sache nach 
Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die von der Beschwerdeführerin gewählte Ar-
beitslosenkasse zu überweisen haben, damit diese nach Prüfung der weiteren Anspruchs-
voraussetzungen und Durchführung der rechnerischen Vorgänge über den Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf Schlechtwetterentschädigung verfüge.
6.
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine Parteientschädi-
gung ist der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin nicht zuzusprechen (Art. 61 
lit. g ATSG; vgl. auch Ueli Kieser, Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 61 N 215 ff.).


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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid auf-
gehoben. 
Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, die Sache nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Entscheids an die von der Beschwerdeführerin gewählte Arbeitslosenkasse 
zu überwiesen, damit diese nach Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzun-
gen und Durchführung der rechnerischen Vorgänge über den Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf Schlechtwetterentschädigung verfüge.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an den Beschwerdegegner, an den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kan-
tons Zug sowie an das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Bern. 
Zug, 28. Juni 2024
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am