zg_verwaltungsgericht · S 2024 50 · 2024-10-14 · de

Sozialvers.rechtl. Kammer — Arbeitslosenversicherung (Einstellung in der Anspruchsberechtigung) — Beschwerde

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER
Mitwirkende Richter: Dr. iur. Diana Oswald, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiber: lic. iur. Thomas Kreyenbühl
U R T E I L vom 14. Oktober 2024
[rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung
in Sachen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), vertreten durch den Rechtsdienst der 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, Industriestrasse 24, 6301 Zug
Beschwerdegegner 
betreffend
Arbeitslosenversicherung 
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung)
S 2024 50
2
Urteil S 2024 50
A.
A.________, geboren 1972, war zuletzt vom 17. Juli 2023 bis zum 29. Februar 
2024 in einem befristeten Arbeitsverhältnis als Global Communications Manager bei der 
B.________ in einem Pensum von 60 % beschäftigt und daneben als freie Journalistin 
tätig (AWA-act. 29). Am 4. März 2024 meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum Zug (nachfolgend RAV) zur Arbeitsvermittlung an (AWA-act. 30). Mit 
Schreiben vom 13. März 2024 forderte die Personalberaterin des RAV die Versicherte auf, 
innert fünf Tagen ausreichende Arbeitsbemühungen für den Zeitraum vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit einzureichen oder darzulegen, weshalb sie sich nicht ausreichend um Arbeit 
habe bemühen können. In der Folge reichte A.________ eine Zusammenstellung ihrer Ar-
beitsbemühungen im Zeitraum zwischen dem 8. Dezember 2023 und dem 27. Februar 
2024 ein (total 16 Bewerbungen auf Stellen in der Unternehmenskommunikation). Mit Ver-
fügung vom 28. März 2024 kürzte das AWA der Versicherten ab dem 4. März 2024 die 
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengeld um zehn Tage, da sie vor der Anmeldung 
zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung quantitativ ungenügende Arbeitsbemühungen 
aufweise (zum Ganzen: AWA-act. 21). Mit Einspracheentscheid vom 3. Mai 2024 hielt es 
hieran fest (AWA-act. 11). 
B.
Mit Beschwerde vom 24. Mai 2024 an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug 
beantragte A.________ die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 3. Mai 2024 und 
die "Ausrichtung der zehn Einstelltage" (act. 1).
C.
Mit Vernehmlassung vom 28. Juni 2024 beantragte das AWA die Abweisung der 
Beschwerde (act. 3).
D.
Mit Schreiben vom 1. Juli 2024 stellte das Gericht der Beschwerdeführerin die 
Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zu (act. 4). In der Folge ging am 10. Juli 2024 ein 
"Nachtrag" der Beschwerdeführerin ein (act. 5). Weitere Stellungnahmen erfolgten nicht. 
Das Verwaltungsgericht erwägt:
1.
Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozia-
lversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide oder Verfü-
gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden, 
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Urteil S 2024 50
wobei in der Regel das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig ist, in dem die 
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen Amtsstelle ist 
in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desselben Kantons zu-
ständig (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIV; SR 837.02]). Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Das Ver-
waltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Gebiet der 
eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine kantonale Rechts-
mittelinstanz vorsieht (§ 77 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG; BGS 
162.1]). Den angefochtenen Einspracheentscheid hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit 
des Kantons Zug gefällt, weshalb das Verwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde örtlich und sachlich zuständig ist. Die Beschwerde ist fristgerecht eingereicht 
worden und entspricht den übrigen formellen Anforderungen, weshalb sie zu prüfen ist. 
Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).
2.
2.1
Eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 
nach Art. 17 Abs. 1 AVIG mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutba-
re unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 
verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes. Die 
Arbeitsbemühungen sind nachzuweisen. Die Pflicht zur Vornahme persönlicher Arbeits-
bemühungen besteht auch ohne vorgängige Aufklärung seitens der Verwaltung sowie be-
reits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit, insbesondere während einer Kündigungsfrist (BGer 
8C_708/2019 vom 10. Januar 2020 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen qualitativ und 
quantitativ genügend sein (BGE 124 V 225 E. 4a). Was dies bedeutet, kann nicht abstrakt 
festgelegt werden, sondern hängt u.a. vom Arbeitsmarkt und den persönlichen Verhältnis-
sen ab; insbesondere sind zielgerichtete und ansprechend präsentierte Arbeitsbemühun-
gen höher zu gewichten als eine grosse Zahl undifferenzierter Bewerbungen (vgl. etwa 
BGer 8C_737/2017 vom 8. Januar 2018 E. 2.2). Grundsätzlich müssen die Bemühungen 
umso intensiver sein, je weniger Aussicht besteht, eine Anstellung zu finden. Als Richt-
schnur geht die Verwaltungspraxis in der Regel von durchschnittlich zehn bis zwölf Stel-
lenbewerbungen im Monat aus (BGE 133 V 89 E. 6.1.1; BGer C 258/06 vom 6. Februar 
2007 E. 2.2 mit Hinweisen).
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Urteil S 2024 50
2.2
Wie viele Bewerbungen im konkreten Einzelfall vorliegen müssen, damit darauf zu 
schliessen ist, die versicherte Person habe sich vor Eintritt der Arbeitslosigkeit hinreichend 
um Arbeit bemüht und sei mithin ihrer Pflicht zur Verhinderung des Schadenseintritts 
nachgekommen, ist nach dem Gesagten eine Auslegungsfrage. Entsprechend kann die 
Versicherte nichts für sich daraus ableiten, dass nicht das Gesetz selbst im Detail vor-
schreibt, wie viele Bewerbungen innert welchem Zeitraum zu tätigen sind (act. 1 S. 3 f.). 
Die AVIG-Praxis ALE B311 hält dazu fest, dass grundsätzlich zur Schadenverhinderung 
intensive Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist verlangt werden, nötigenfalls 
auch ausserhalb des erlernten Berufs. Diese Pflicht ist gemäss Ziff. B314 während min-
destens der letzten drei Monate eines befristeten Arbeitsverhältnisses zu erfüllen. Die 
Vorgaben des SECO sind zwar als Verwaltungsweisungen für das Gericht grundsätzlich 
nicht verbindlich. Auch das Gericht soll sie jedoch bei seiner Entscheidung berücksichti-
gen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der an-
wendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es darf nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungsweisungen abweichen, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der 
rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch in-
terne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung 
getragen (BGE 148 V 144 E. 3.1.3; BGer 8C_651/2022 vom 18. Juli 2023 E. 3.1.2). 
Wie bereits ausgeführt, gehen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis von der Faustregel 
aus, eine Anzahl von rund zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat entspreche dem Erfor-
dernis der intensiven Arbeitsbemühungen (etwa: BGer C 293/06 vom 5. März 2007 E. 2 
mit Hinweisen). Im Kanton Zug geht das RAV gar davon aus, es seien acht bis zwölf Be-
werbungen pro Monat genügend (https://rav-zg.ch/faq). Es sind jeweils die konkreten Um-
stände des Einzelfalles zu würdigen. So können von einer spezialisierten Arbeitskraft we-
sensgemäss weniger Bewerbungen vorgenommen werden als von einer Hilfskraft 
(vgl. BGE 139 V 524 E. 4.2), so dass bei qualifizierten Arbeitskräften i.d.R. eine Anzahl 
Arbeitsbemühungen am unteren Ende des genannten Rahmens zu verlangen ist. 
3.
Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zu 
Recht für die Dauer von zehn Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Dabei 
bestehen zwischen den Parteien unterschiedliche Auffassungen darüber, ob diese sich vor 
Eintritt der Arbeitslosigkeit hinlänglich um Arbeit bemüht hat, d.h. ob sie sich so verhalten 
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Urteil S 2024 50
hat, wie sie dies getan hätte, wenn sie sich nicht auf die Absicherung durch die Arbeitslo-
senversicherung hätte verlassen können. 
3.1
Festzuhalten ist zunächst, dass die Versicherte nachweislich Arbeitsbemühungen 
getätigt hat, die von der Vorinstanz in qualitativer Hinsicht nicht beanstandet wurden. An-
zumerken ist diesbezüglich immerhin, dass in mindestens einem Fall die Anstellung offen-
bar an den Lohnvorstellungen der Kandidatin scheiterte (Arbeitsbemühung bei 
C.________ als Senior Communications Manager, AWA-act. 21). Qualitativ stellen zu ho-
he Lohnforderungen eine schuldhafte Verletzung der Schadenminderungspflicht dar 
(AVIG-Praxis ALE B315), wobei im konkreten Fall nicht bekannt ist, welche Lohnforderun-
gen die Versicherte stellte und welchen Lohn die C.________ demgegenüber hätte anbie-
ten können. Jedenfalls lässt sich jedoch mit Blick auf diese aktenkundige Tatsache nur 
schwer nachvollziehen, inwiefern die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitssuche auch 
Lohneinbussen in Kauf genommen haben will (act. 1 S. 3).
3.2
Als ungenügend qualifiziert wurden die Bewerbungen der Versicherten in quantita-
tiver Hinsicht. Diesbezüglich stellte die Vorinstanz fest, es seien 16 Bewerbungen erfolgt 
innert der letzten drei Monate vor Eintritt der Arbeitslosigkeit. Dies entspricht rund fünf Be-
werbungen pro Monat. 
Damit liegen die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin quantitativ in der Tat deut-
lich unterhalb des Rahmens, den Rechtsprechung und Verwaltungspraxis als Richtwert 
verlangen. Zu ihren Gunsten ist zwar zu würdigen, dass sie tatsächlich frühzeitig mit der 
Suche nach einer Anschlusslösung nach Ende ihres befristeten Anstellungsverhältnisses 
begonnen hat. Indes tätigte sie auch vor Dezember 2023 in keinem Monat Arbeits-
bemühungen, die in dem Sinne als "intensiv" bezeichnet werden könnten, als sie die pra-
xisgemäss verlangte Schwelle überstiegen hätten, selbst wenn lediglich acht qualitativ 
hochwertige Arbeitsbemühungen pro Monat verlangt gewesen wären. Insofern verfängt 
auch die Rüge nicht, wonach eine Diskriminierung darin zu sehen wäre, dass das AWA 
nur die Arbeitsbemühungen der letzten drei Monate gewürdigt habe (act. 5 S. 3). Bemer-
kenswert ist sodann, dass die Beschwerdeführerin selbst anerkannte, sie habe sich wohl 
ein Stück weit auf der Hoffnung ausgeruht, es könnte die von ihr wahrgenommene Mutter-
schaftsvertretung in eine unbefristete Stelle umgewandelt werden (vgl. etwa AWA-act. 21, 
E-Mail vom 19. März 2024). Dies entspricht nicht dem Verhalten, welches eine Person 
zeigen würde, die nicht mit Versicherungsleistungen rechnen könnte, sondern vielmehr 
demjenigen einer Versicherten, die sich darauf verlässt, es werde im Falle der Arbeitslo-
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Urteil S 2024 50
sigkeit die Arbeitslosenversicherung einen Erwerbsausfall decken. Gleiches gilt bezüglich 
ihrer Äusserungen zu den Weihnachtstagen (vgl. etwa Einsprache vom 3. April 2024, 
AWA-act. 19: "[…] wurde Ihrerseits die arbeitsfreie Weihnachtszeit nicht einberechnet, 
während der Stellensuche keine Pflicht sein sollte […]"). Klarerweise hätte eine Person, 
die auf ein Einkommen angewiesen ist und mit der baldigen Arbeitslosigkeit rechnen 
muss, auch über die Weihnachtsfeiertage Stelleninserate gesichtet und Bewerbungen 
getätigt, wenn sie nicht mit der Ausrichtung von Versicherungsleistungen hätte rechnen 
können. Eine Entlastung von der regelmässigen Arbeitssuche unter Hinweis auf Feiertage 
und Jahreswechsel ist grundsätzlich nicht zulässig (vgl. BGE 139 V 524 E. 4.2 i.f.). 
Nota bene wird eine regelmässige Arbeitssuche auch ausserhalb des angestammten 
Tätigkeitsbereichs verlangt. Diesbezüglich fällt auf, dass sich die Versicherte einzig auf 
(leitende) Positionen in der Unternehmenskommunikation beworben hat (AWA-act. 30). 
Dass sie nach offenbar über mehrere Monate erfolglos verlaufenen Bemühungen ihre Su-
che nicht ausgedehnt hat, entspricht ebenfalls nicht dem Verhalten einer Person, die sich 
so intensiv um Arbeit bemüht, als hätte sie keine Versicherungsleistungen zu erwarten. 
Zusammenfassend ist somit mit der Vorinstanz von ungenügenden Arbeitsbemühungen 
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit auszugehen. 
4.
Zu prüfen ist sodann die Rechtmässigkeit der verfügten Einstelldauer.
4.1
Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem 
Grad des Verschuldens, das sich die Beschwerdeführerin vorwerfen lassen muss. Sie be-
trägt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV bewegt 
sie sich bei leichtem Verschulden zwischen 1 und 15 Tagen, bei mittelschwerem Ver-
schulden zwischen 16 und 30 Tagen und bei schwerem Verschulden zwischen 31 und 
60 Tagen. 
4.2
Die Festlegung der Einstellungsdauer beschlägt eine typische Ermessensfrage. 
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat dabei grundsätzlich den Entscheid der Ver-
waltung auch auf seine Angemessenheit zu überprüfen. Es geht dabei um die Frage, ob 
der zu überprüfende Entscheid, den die Verwaltung nach dem ihr zustehenden Ermessen 
im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, 
nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Das kantonale Gericht darf dabei 
sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; 
es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, die seine abweichende Ermes-
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Urteil S 2024 50
sensausübung als naheliegender erscheinen lassen (vgl. etwa BGer 8C_651/2022 vom 
18. Juli 2023 E. 3.3; BGE 126 V 75 E. 6; 123 V 150 E. 2).
4.3
Wie die Vorinstanz ausführte (AWA-act. 11 S. 3), hat das SECO grundsätzlich ein 
Raster erarbeitet, nach dem bei der Festsetzung der Anzahl der Einstelltage zu verfahren 
ist. Dabei ist vorliegend allseitig unbestritten – und auch nicht zu beanstanden –, dass der 
Versicherten lediglich ein leichtes Verschulden vorzuwerfen ist, zumal sie sich sichtlich um 
Arbeit bemüht hat und denn auch verschiedene Vorstellungsgespräche wahrnehmen 
konnte. Gemäss AVIG-Praxis ALE D79 beträgt der Rahmen bei ungenügenden Arbeits-
bemühungen während der Kündigungsfrist bei leichtem Verschulden ab dreimonatiger 
Kündigungsfrist grundsätzlich neun bis zwölf Tage. Die durch die Vorinstanz festgelegte 
Sanktion bewegt sich innerhalb dieses Rahmens mit zehn Tagen nahe am unteren Ende, 
was dem Gesamtverhalten der Versicherten – die immerhin zahlreiche Arbeitsbemühun-
gen getätigt hat und auch zu Vorstellungsgesprächen eingeladen wurde, sich jedoch klare-
rweise nicht so intensiv bemüht hat, wie sie dies ohne Erwartung einer Versicherungsleis-
tung getan hätte (vgl. soeben) – Rechnung trägt (vgl. auch AWA-act. 21: Festlegung auf 
nur zehn Einstelltage gerade weil die Versicherte immerhin 16 Arbeitsbemühungen 
getätigt hatte). Eine Abweichung vom Raster des SECO im konkreten Einzelfall lässt sich 
demnach nicht begründen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern seine Anwendung 
hier zu einem unsachlichen, zweckfremden, willkürlichen oder rechtsungleichen Ergebnis 
führen würde (vgl. BGE 123 V 150 E. 2 mit Hinweisen). Dem AWA kann entgegen dem 
Eindruck der Versicherten nicht vorgeworfen werden, es habe den ihm zustehenden Er-
messensspielraum "mutwillig zum Nachteil der Beschwerdeführerin ausgenutzt" (act. 1 
S. 3). 
Daran ändert der Verweis auf den Fall einer ungenannten anderen arbeitslosen Person 
nichts, in dem "bei nur einer Arbeitsbemühung in drei Monaten, 12 Taggelder gestrichen 
wurden" (act. 1 S. 2), zumal die Umstände dieses konkreten Einzelfalles nicht bekannt 
sind. Dass die Tatsache der Einstellung für die Versicherte zu einer psychischen Belas-
tung und einem finanziellen Engpass führen mag (act. 1 S. 2), ist bedauerlich, ändert in-
des am Ergebnis nichts, hängt doch die Festlegung der Einstelltage nicht vom finanziellen 
Bedarf der Versicherten ab, sondern von einer Gesamtwürdigung deren Verhaltens. 
5.
Mangels einer entsprechenden Bestimmung im AVIG ist das Verfahren vor dem 
Versicherungsgericht kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine Parteientschädigung ist in An-
betracht des Ausgangs des Verfahrens nicht zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).
8
Urteil S 2024 50
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.
5.
Mitteilung an die Beschwerdeführerin (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), 
an den Rechtsdienst der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug, an das Amt für 
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zug sowie an das Staatssekretariat für Wirt-
schaft (SECO), Bern. 
Zug, 14. Oktober 2024
Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Die Vorsitzende
Der Gerichtsschreiber
versandt am