zg_obergericht · BZ 2022 13 · 2022-05-12 · de

Forderung aus Arbeitsvertrag

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 13
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 12. Mai 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch RA ass.iur. B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________ AG,
vertreten durch RA lic.iur. D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Forderung aus Arbeitsvertrag
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 17. Dezember 
2021)


Seite 2/9
Sachverhalt
1.
Am 15. Februar 2020 schlossen die C.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) als 
Arbeitgeberin und A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) als Arbeitnehmerin einen 
unbefristeten Arbeitsvertrag ab. Ab Mitte März 2020 meldete die Beschwerdegegnerin für 
ihren Betrieb wegen der COVID-19-Pandemie Kurzarbeit an. In der Folge zahlte die 
Arbeitslosenkasse der Beschwerdegegnerin bis Dezember 2020 Kurz-
arbeitsentschädigungen aus (Vi act. 1/3 und Vi act. 6/1 ff.). Am 29. Dezember 2020 endete 
das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien, wobei unklar ist, ob das Arbeitsverhältnis durch 
die Beschwerdeführerin fristlos aufgelöst wurde (so die Beschwerdegegnerin; vgl. Vi act. 22) 
oder ob sich die Parteien einvernehmlich auf eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses 
geeinigt haben (so die Beschwerdeführerin; vgl. Vi act. 1 und Vi act. 4). 
2.
Mit Eingabe vom 7. Juni 2021 reichte die Beschwerdegegnerin beim Einzelrichter am 
Kantonsgericht Zug gegen die Beschwerdeführerin eine Klage ein. Sie beantragte, die 
Beschwerdeführerin sei zu verpflichten, ihr CHF 3'215.85 (Rückzahlung von zu viel 
bezahltem Lohn gemäss der Abrechnung Kurzarbeit 2020) und CHF 900.00 (Entschädigung 
von einem Viertel Monatslohn wegen ungerechtfertigter Kündigung des Arbeitsvertrages 
durch die Beschwerdeführerin), je zuzüglich 5 % Verzugszins seit dem 1. Januar 2021, zu 
bezahlen (Vi act. 1). 
3.
In der Klageantwort vom 28. Juni 2021 beantragte die Beschwerdeführerin die 
vollumfängliche Abweisung der Klage (Vi act. 4). 
4.
Am 27. Oktober 2021 wurden E.________ als Zeugin und die Parteien befragt (Vi act. 16-
17). Im Anschluss daran fand die Instruktions- und Hauptverhandlung statt, an welcher die 
Parteien an ihren Rechtsbegehren festhielten (Vi act. 19-20). 
5.
Mit Entscheid vom 17. Dezember 2021 verpflichtete der Einzelrichter die 
Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin den Nettobetrag von CHF 2'211.90 nebst 5 % 
Zins seit 1. Januar 2021 zu bezahlen (Disp.-Ziff. 1.1). Im Übrigen wies er die Klage ab (Disp.-
Ziff. 1.2). Gerichtskosten erhob er keine und die Kosten für die Übersetzung von CHF 150.00 
nahm er auf die Gerichtskasse (Disp.-Ziff. 2; Vi act. 31, Verfahren EV 2021 92). 
6.
Gegen diesen Entscheid liess die Beschwerdeführerin mit elektronischer Eingabe vom 
1. Februar 2022 (eine als "Berufung" bezeichnete) Beschwerde beim Obergericht des 
Kantons Zug einreichen und folgende Anträge stellen (act. 1): 
1.
Das Urteil des Kantonsgerichts Zug – Einzelgericht – vom 17. Dezember 2021 (EV 2021 92) sei 
aufzuheben und die erstinstanzliche Klage abzuweisen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Auslagen und MWST zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin. 
7.
In der Beschwerdeantwort vom 2. März 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin, die 
Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden 


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könne, unter voller Entschädigungsfolge (diese mit MWST-Zusatz) zu Lasten der 
Beschwerdeführerin (act. 4). 
8.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung (act. 3). 
Erwägungen
1.
Angefochten ist ein Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug. Der Streitwert 
(ohne Zinsen und Kosten) beträgt CHF 2'211.90 (vgl. Art. 91 Abs. 1 ZPO). Da es sich um 
eine vermögensrechtliche Angelegenheit mit einem Streitwert unter CHF 10'000.00 handelt, 
ist einzig das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben (vgl. dazu Art. 319 lit. a ZPO i.V.m. 
Art. 308 Abs. 2 ZPO). 
1.1
Mit der Beschwerde kann gemäss Art. 320 ZPO die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) 
und/oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht 
werden. 
1.1.1 Die Überprüfung des Sachverhalts ist auf Willkür beschränkt (BGE 138 III 232 E. 4.1.2; Urteil 
des Bundesgerichts 4A_149/2017 vom 28. September 2017 E. 2.2). Willkür liegt vor bei 
aktenwidriger Tatsachenfeststellung, d.h. wenn sich die Feststellung auf einen Sachverhalt 
stützt, der überhaupt nicht aktenmässig belegt ist, es sei denn, es handle sich um eine 
bekannte Tatsache (d.h. offenkundige oder gerichtsnotorische Tatsachen oder allgemein 
anerkannte Erfahrungssätze) im Sinne von Art. 151 ZPO. Dasselbe gilt, wenn eine 
aktenkundige und rechtserhebliche Tatsache übersehen oder irrtümlich nicht richtig 
festgehalten worden ist. Ist das Beweisergebnis interpretationsbedürftig, gilt der Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO). Der Beschwerdegrund ist nur erfüllt, wenn die 
durch die erste Instanz gezogene Schlussfolgerung schlechthin nicht vertretbar erscheint 
(Sterchi, Berner Kommentar, 2012, Art. 320 ZPO N 6 f.; vgl. BGE 138 III 232 E. 4.1.2).
1.1.2 Uneinheitlich ist der Meinungsstand zur Kognition der Beschwerdeinstanz bei Rechtsfragen. 
Ein Teil der Lehre geht davon aus, die Rechtsmittelinstanz habe (auch) eine 
uneingeschränkte Angemessenheitskontrolle vorzunehmen und nötigenfalls ihr 
(Rechtsanwendungs-)Ermessen an die Stelle desjenigen der Erstinstanz zu setzen (vgl. 
Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/ Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. A. 2016, Art. 310 ZPO N 36; Reich, in: Baker 
& McKenzie [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], 2010, Art. 320 ZPO N 2 
i.V.m. Art. 310 ZPO N 16 f.; Stauber, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber [Hrsg.], ZPO-
Rechtsmittel, Berufung und Beschwerde, 2013, Art. 320 ZPO N 3 i.V.m. Art. 310 ZPO N 10). 
Andere Autoren sind demgegenüber der Auffassung, dass diesfalls nur gerügt werden 
könne, es liege eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung, d.h. Ermessensmissbrauch, 
Ermessensüber- oder -unterschreitung vor, und dass blosse Unangemessenheit den 
Beschwerdegrund der unrichtigen Rechtsanwendung nicht erfülle (vgl. Spühler, Basler 
Kommentar, 3. A. 2017, Art. 320 ZPO N 1 i.V.m. Art. 310 ZPO N 3; Sterchi, a.a.O., Art. 320 
ZPO N 3 i.V.m. Art. 310 ZPO N 3 und N 8 f.). Die II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts 
Zug geht von einer umfassenden Kognition auch bezüglich Angemessenheit aus. Sie greift 


Seite 4/9
aber nur mit einer gewissen Zurückhaltung in einen wohl durchdachten und vertretbaren 
Ermessensentscheid der ersten Instanz ein (BZ 2018 43, BZ 2021 57). 
1.2
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue 
Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es geht nicht um eine 
Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses, sondern im Wesentlichen um eine 
Rechtskontrolle des erstinstanzlichen Entscheids (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], a.a.O., Art. 326 ZPO N 3 und 5). 
2.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin schulde der Beschwerdegegnerin 
keinen Schadenersatz, hingegen müsse sie der Beschwerdegegnerin den zu viel 
ausbezahlten Lohn zurückzahlen. Die Beschwerdegegnerin habe im Zusammenhang mit der 
Corona-Pandemie und im Einverständnis mit den Mitarbeitenden Kurzarbeit angeordnet. Sie 
habe belegt, dass bei der Einreichung der Gesuche um Kurzarbeit von den Mitarbeitenden 
jeweils das Formular "Zustimmung zur Kurzarbeit" unterzeichnet worden sei. Auch die 
Beschwerdeführerin habe diese Einverständniserklärung unterzeichnet. Ihr Einwand, sie 
spreche kein Deutsch, sei unbehelflich. Bei bewusster Nichtkenntnis eines Sachverhalts oder 
der Unterschrift unter eine nicht verstandene Urkunde handle es sich nicht um einen 
Irrtumstatbestand und der Vertrag komme mit dem Inhalt der Urkunde zustande. Weiter sei 
erstellt, dass eine Abmachung bestanden habe, wonach den Mitarbeitenden der Lohn bis 
Ende 2020 zu 100 % ausbezahlt und die Differenz aufgrund der Kurzarbeit Ende Jahr 
abgerechnet werde. Dies ergebe sich zum einen aus der Zeugenaussage von E.________ 
(welche von der Beschwerdeführerin nicht bestritten worden sei) und zum anderen aus der 
Natur der Sache, stelle doch eine Zustimmung zur Kurzarbeit auch ein Akzept zu einer 
Lohnkürzung dar. Überdies hätten die Mitarbeitenden – auch die Beschwerdeführerin – die 
Arbeitspläne mit den effektiv geleisteten Arbeitszeiten unterzeichnet (vgl. E. 3 und 4 des 
angefochtenen Entscheids). 
2.1
Die Beschwerdeführerin bestreitet das Vorliegen einer Vereinbarung zwischen den Parteien 
auf Lohnbevorschussung in voller Höhe und Abrechnung allfälliger Differenzen am 
Jahresende. Dies ergebe sich weder automatisch aus der (unstrittigen) Zustimmung zur 
Kurzarbeit noch aus der Aussage der Zeugin E.________. Eine Arbeitnehmerin, die 
Kurzarbeit akzeptiere, nehme hin, nach Massgabe betrieblicher Erfordernisse weniger zu 
arbeiten und entsprechend am Monatsende weniger Lohn zu erhalten, der nicht 
vollumfänglich kompensiert werde. Eine pauschale Zustimmung zur Rückzahlung von Lohn 
beinhalte dies nicht. Der Zeugin sei vom Vertreter der Beschwerdegegnerin folgende Frage 
gestellt worden: "Ist es korrekt, dass wir eine Abmachung hatten, dass den Mitarbeitern der 
Lohn bis Ende des Jahres zu 100 % ausbezahlt wird, die Differenz aufgrund der Kurzarbeit 
am Ende des Jahres abgerechnet wird und dass wir uns dann Ende des Jahres mit jedem 
einzelnen Mitarbeiter zusammensetzen und nach einer Lösung suchen?". Die Zeugin habe 
dies mit einem schlichten "Ja" beantwortet. Der Vertreter der Beschwerdegegnerin habe sich 
mit dem "wir" in seiner Frage offenbar auf sich selbst und die Zeugin in ihrer Funktion als 
Filialleiterin bezogen, denn er unterscheide grammatikalisch von "den Mitarbeitern" als 
Objekt des Satzes, die folglich vom "wir" nicht eingeschlossen sein könnten. Im Übrigen hätte 
"eine Lösung" auch in einem Ausgleich in Urlaub oder Mehrarbeit in Form von Überstunden 
bestehen können (vgl. act. 1 Rz 2 ff.). 


Seite 5/9
2.1.1 Führt ein Betrieb Kurzarbeit ein, haben dessen Arbeitnehmer unter bestimmten 
Voraussetzungen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung von der Arbeitslosenkasse (Art. 
31 ff. AVIG). Die Kurzarbeitsentschädigung ist in der Höhe allerdings beschränkt. Sie beträgt 
80 % des anrechenbaren Verdienstausfalls (Art. 34 Abs. 1 AVIG). Die 
Kurzarbeitsentschädigung setzt voraus, dass der Arbeitnehmer in die Kurzarbeit einwilligt. 
Tut er dies nicht, wird der Arbeitsausfall sozialversicherungsrechtlich als nicht anrechenbar 
qualifiziert und die Arbeitslosenkasse bezahlt nicht. In diesem Fall muss der Arbeitnehmer 
"nach Arbeitsvertrag entlöhnt werden" (Art. 33 Abs. 1 lit. d AVIG; vgl. zum Ganzen: Irène 
Suter-Sieber, Lohn und Kurzarbeitsentschädigung während Kurzarbeit, in: Jusletter 18. Mai 
2020). 
Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin die Kurzarbeit akzeptierte 
und entsprechend damit einverstanden war, weniger zu arbeiten und zu verdienen (vgl. 
act. 1). Wie die übrigen Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin unterzeichnete sie das Formular 
"Zustimmung zur Kurzarbeit" und bestätigte die Arbeitspläne mit den effektiv geleisteten 
Arbeitszeiten (vgl. Vi act. 1/3 und Vi act. 22/2). Die Zustimmung zur Kurzarbeit stellte ein 
Akzept zu einer Lohnkürzung dar (vgl. Staehelin, Zürcher Kommentar, 4. A. 2014, Art. 324 
OR N 44). 
2.1.2 Die Vorinstanz erachtete es als erstellt, dass es bei der Beschwerdegegnerin eine 
Abmachung gab, wonach den Mitarbeitenden der Lohn bis Ende 2020 zu 100 % ausbezahlt 
und die Differenz aufgrund der Kurzarbeit Ende Jahr abgerechnet werden solle (vgl. E. 4.3 
des angefochtenen Entscheids). Sie stützte sich dabei (u.a.) auf die Aussage der Zeugin 
E.________, welche die entsprechende Frage des Verwaltungsratspräsidenten der 
Beschwerdegegnerin bejaht hatte (vgl. Vi act. 16 Ziff. 24). Dass sich die Frage des 
Verwaltungsratspräsidenten der Beschwerdegegnerin wohl nicht nur auf das 
Arbeitsverhältnis zwischen der Zeugin E.________ und der Beschwerdegegnerin, sondern 
generell auf alle Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin bezog, lässt sich aus dem letzten Teil 
der Frage ableiten, wonach die Arbeitgeberin ("wir") Ende des Jahres mit allen 
Mitarbeitenden einzeln zusammensitzen und nach einer Lösung suchen wollte. Wenn die 
Vorinstanz die Aussage der Zeugin dahingehend würdigte, dass es eine Abmachung 
zwischen der Beschwerdegegnerin und ihren Mitarbeitenden gab, wonach diesen der Lohn 
bis Ende 2020 zu 100 % ausbezahlt und die Differenz aufgrund der Kurzarbeit Ende Jahr 
abgerechnet werde, so ist dieser Schluss jedenfalls nicht willkürlich. Die Beschwerdeführerin 
setzt ihre Interpretation der Zeugenaussage von E.________ einfach derjenigen der 
Vorinstanz gegenüber. Damit lässt sich keine Willkür begründen. Im Übrigen hat die 
Vorinstanz nicht allein auf die Zeugenaussage von E.________ abgestellt. Vielmehr 
erachtete sie die Rückzahlungsvereinbarung auch deshalb als nachgewiesen, weil eine 
Zustimmung zur Kurzarbeit auch ein Akzept zu einer Lohnkürzung darstelle und die 
Mitarbeiter die Arbeitszeiterfassung unterzeichnet hätten. Mit diesen Argumenten setzt sich 
die Beschwerdeführerin nicht auseinander. 
2.2
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, selbst wenn eine Rückzahlungsvereinbarung 
abgeschlossen worden wäre, hätte der volle Arbeitslohn nur unter Vorbehalt eines teilweisen 
Vorschusses in Höhe von allenfalls nicht geleisteten Arbeitsstunden und dem Hinweis einer 
Rückzahlungspflicht ausbezahlt werden dürfen. Die Lohnzahlung sei jedoch ohne 
Einschränkung erfolgt. Die Beschwerdegegnerin mache nicht einmal geltend, auf welche 


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Anspruchsgrundlage sich eine Rückzahlung überhaupt stützen solle. Die Vorinstanz nehme 
einen solchen Anspruch ohne jede Begründung an (vgl. act. 1 Rz 7 f.). 
Wie dargelegt, vereinbarten die Parteien volle Lohnzahlungen bis Ende 2020 und die 
Abrechnung der Differenz aufgrund der Kurzarbeit Ende Jahr (vgl. vorne E. 2.1 ff.). Wer 
ausdrücklich Akontozahlungen und eine Abrechnungspflicht vereinbart, übernimmt nach der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts stillschweigend die vertragliche Pflicht, einen allfälligen 
Überschuss später herauszugeben (vgl. BGE 126 III 119). Der Rückforderungsanspruch der 
Beschwerdegegnerin aufgrund zu viel bezahlter Akontozahlungen ergibt sich demnach aus 
Vertrag und nicht aus ungerechtfertigter Bereicherung, bei welcher nur so viel 
zurückzuerstatten wäre, als noch vorhanden ist, es sei denn, der Arbeitnehmer hätte den 
Lohn ausgegeben, obwohl er mit der Rückerstattung rechnen musste (Art. 64 OR). Bei dieser 
Sach- und Rechtslage war es entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht nötig, den 
vollen Lohn "nur unter Vorbehalt eines teilweisen Vorschusses in Höhe von allenfalls nicht 
geleisteten Arbeitsstunden und dem Hinweis einer Rückzahlungspflicht" auszuzahlen. 
2.3
Sodann moniert die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin weise nicht 
rechtsgenüglich nach, dass überhaupt Ausfallstunden vorlägen. Sie (die Beschwerdeführerin) 
habe eine Übersicht über die von ihr tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden ins Recht gelegt. 
Nach dieser Übersicht habe sie Vollzeit gearbeitet. Dabei handle es sich um interne 
Unterlagen der Beschwerdegegnerin, mit welchen tatsächliche Arbeitszeiten erfasst worden 
seien. Die Zeugin E.________ habe bestätigt, mit der Beschwerdeführerin jeden Morgen um 
06.30 Uhr von Zürich an den Arbeitsort gefahren und dort um 07.15 Uhr angekommen zu 
sein. Der Arbeitsbeginn um 07.30 Uhr sei somit hinreichend belegt. Die von der 
Beschwerdegegnerin ins Recht gelegte "Einsatzkontrolle" vermöge dies nicht zu entkräften. 
Weder mache die Beschwerdegegnerin geltend, warum denn nun die dort festgehaltenen 
Zeiten die richtigen sein sollen, noch setze sich die Vorinstanz mit der Frage auseinander, 
welches Dokument denn nun gelte (vgl. act. 1 Rz 9 ff.). 
Mit diesen Ausführungen zeigt die Beschwerdeführerin auf, wie die Vorinstanz mit den 
vorhandenen Beweismitteln vielleicht zu einem für die Beschwerdeführerin günstigeren 
Beweisergebnis hätte gelangen können. Sie legt aber nicht dar, inwiefern die 
Beweiswürdigung der Vorinstanz schlechtweg nicht vertretbar sein soll. Die Vorinstanz 
stützte sich zur Berechnung des zu viel ausbezahlten Lohnes – mit Ausnahmen – auf die von 
der Beschwerdeführerin unterzeichneten Arbeitszeiterfassungen (Vi act. 22/2) und die von 
der Arbeitslosenkasse Zug ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigungen (Vi act. 6/1 ff.) sowie 
die von der Beschwerdegegnerin gestützt darauf erstellte "Aufstellung Arbeitsstunden Covid 
19" (Vi act. 1/4) ab (vgl. E. 4.4 des angefochtenen Entscheids). Die Beschwerdeführerin legt 
nicht dar, inwiefern die Würdigung dieser Beweismittel schlechterdings unvertretbar und 
damit willkürlich sein soll. 
2.4
Nach dem Gesagten ist der Entscheid der Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführerin der 
Beschwerdegegnerin zu viel ausbezahlten Lohn im Umfang von CHF 2'211.90 
zurückzuzahlen hat, nicht zu beanstanden. 
3.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz ihr keine Parteientschädigung 
zugesprochen habe. Sie habe im Umfang von 40 % obsiegt. Ihr wäre daher eine 


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Parteientschädigung von CHF 1'513.83 zuzusprechen gewesen. Die Vorinstanz weiche von 
den Grundsätzen des Art. 106 ZPO ab und verteile die Gerichtskosten im Sinne des Art. 107 
ZPO nach Ermessen, ohne dies jedoch zu begründen (vgl. act. 1 Rz 13 ff.).
3.1
Die Vorinstanz sprach der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zu, da sie keine 
solche geltend gemacht habe und einer nicht berufsmässig vertretenen Partei ohnehin nur in 
begründeten Fällen eine angemessene Umtriebsentschädigung zuzusprechen wäre, was 
vorliegend nicht der Fall sei. Der Beschwerdeführerin sprach sie keine Parteientschädigung 
zu, weil sie mehrheitlich bzw. im Umfang von rund 60 % unterlegen sei (vgl. E. 5 des 
angefochtenen Entscheids). 
3.2
Gemäss Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei 
auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem 
Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Nach der Rechtsprechung des 
Bundesgerichts räumt diese Regelung dem Gericht bei der Kostenverteilung ein weites 
Ermessen ein. Art. 106 Abs. 2 ZPO spreche generell vom "Ausgang des Verfahrens". 
Danach könne der Richter bei der Kostenverteilung insbesondere auch das Gewicht der 
einzelnen Rechtsbegehren innerhalb eines Rechtsstreits berücksichtigen, wie auch den 
Umstand, dass eine Partei in einer grundsätzlichen Frage obsiegt habe, was für die ähnliche 
Situation, dass die Klage zwar grundsätzlich, nicht aber in der Höhe der Forderung 
gutgeheissen worden sei, überdies in Art. 107 Abs. 1 lit. a ZPO ausdrücklich vorgesehen sei 
(zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 4A_266/2021 vom 16. September 2021 E. 3.3). 
3.3
Die Beschwerdegegnerin beantragte im vorinstanzlichen Verfahren die Zahlung von 
CHF 3'215.85 (Rückzahlung von zu viel bezahltem Lohn gemäss der Abrechnung Kurzarbeit 
2020) und CHF 900.00 (Entschädigung von einem Viertel Monatslohn wegen 
ungerechtfertigter Kündigung des Arbeitsvertrages durch die Beschwerdeführerin). Bezüglich 
der Entschädigung aufgrund der fristlosen Beendigung des Arbeitsvertrages unterlag sie, 
während sie bezüglich der Rückzahlung des zu viel bezahltem Lohnes im Umfang von 
CHF 2'211.90 obsiegte. Da keine der Parteien vollständig obsiegte, waren die Prozesskosten 
nach Art. 106 Abs. 2 ZPO zu verteilen. Die Beschwerdeführerin unterlag im vorinstanzlichen 
Verfahren mehrheitlich, d.h. im Umfang von 60 %. Sie hätte demnach die 
Beschwerdegegnerin mit 60 % deren Aufwandes entschädigen müssen, während die 
Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit 40 % deren Aufwandes hätte entschädigen 
müssen. Folglich wäre der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von 20 % (60 % 
minus 40 %) zuzusprechen gewesen (wenn sie eine Entschädigung geltend gemacht hätte 
und anwaltlich vertreten gewesen wäre). Der Beschwerdeführerin konnte aufgrund ihres 
mehrheitlichen Unterliegens keine Parteientschädigung zugesprochen werden. Somit ist der 
vorinstanzliche Entscheid auch bezüglich der Kosten- und Entschädigungsfolgen nicht zu 
beanstanden. 
4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist demnach 
abzuweisen. 
4.1
Im Entscheidverfahren werden bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis keine 
Gerichtskosten erhoben, wenn der Streitwert – wie vorliegend – CHF 30'000.00 nicht 
übersteigt (Art. 114 lit. c ZPO). Die Kostenlosigkeit gilt auch für das kantonale 


Seite 8/9
Rechtsmittelverfahren (Urteil des Bundesgerichts Urteil des Bundesgerichts 4A_332/2015 
vom 10. Februar 2016 E. 6.2 m.H.). Da der Beschwerdeführerin keine bös- oder mutwillige 
Prozessführung vorgeworfen werden kann (vgl. Art. 115 ZPO und dazu Urteil des 
Bundesgerichts 4A_685/2011 vom 24. Mai 2012 E. 6.2), sind (auch) für das 
Beschwerdeverfahren keine Gerichtskosten zu erheben. 
4.2
Die Kostenfreiheit gemäss Art. 114 ZPO bezieht sich ausschliesslich auf die Gerichtskosten. 
Die Zusprechung von Parteientschädigungen erfolgt demgegenüber auch in den dort 
aufgeführten Verfahren nach den allgemeinen Regeln (Art. 105 ff. ZPO; Sterchi, a.a.O., Art. 
114 ZPO N 5). Da die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde unterliegt, hat sie der 
anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 
Abs. 1 ZPO). Die Höhe der Parteientschädigung bemisst sich nach der Verordnung des 
Obergerichts über den Anwaltstarif (AnwT; BGS 163.4). Bei einem Streitwert von CHF 
2'211.90 beträgt das Grundhonorar der Rechtsanwälte CHF 553.00 (§ 3 Abs. 1 AnwT). Im 
Rechtsmittelverfahren dürfen ein bis zwei Drittel des Grundhonorars berechnet werden (§ 8 
Abs. 1 AnwT). Wird das Grundhonorar vorliegend auf zwei Drittel (= CHF 368.65) reduziert, 
so resultiert unter Berücksichtigung einer Auslagenpauschale von 3 % sowie der 
Mehrwertsteuer von 7,7 % eine Parteientschädigung von gerundet CHF 410.00. 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren mit 
CHF 410.00 (inkl. MWST) zu entschädigen. 
4.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von unter CHF 15'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) nur zulässig, wenn sich 
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegeben. Die Beschwerdegründe richten sich 
nach den Art. 95 ff. bzw. Art. 116 BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit 
Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter 
Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Wird gleichzeitig ordentliche Beschwerde 
und Verfassungsbeschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift 
einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.


Seite 9/9
5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EV 2021 92)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: