zg_obergericht · BA 2025 10 · 2025-05-15 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2025 10
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 15. Mai 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Konkursamt Zug, Aabachstrasse 5, 6301 Zug,
betreffend
Rechtsverzögerung


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 28. April 2020 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug den 
Konkurs über die C.________ AG. Mit der Durchführung des Konkurses wurde das Konkur-
samt Zug betraut. 
2.
Am 22. Mai 2020 wurde der Schuldenruf im Schweizerischen Handelsamtsblatt und im 
Amtsblatt des Kantons Zug publiziert. Daraufhin meldeten 61 Gläubiger Forderungen über 
insgesamt CHF 11'059'519.86 an (act. 3/2). A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
machte ein Guthaben aus dem Arbeitsverhältnis in Höhe von CHF 34'467.35 geltend 
(act. 1/3). 
3.
Mit Schreiben vom 1. Februar 2022 erkundigte sich der Beschwerdeführer beim Konkursamt 
Zug nach dem Gang des Verfahrens (act. 1/4). Da er auf dieses Schreiben keine Antwort er-
hielt, fragte er am 22. Februar 2022 erneut nach dem aktuellen Stand des Verfahrens 
(act. 1/5). Mit Schreiben vom 28. Februar 2022 teilte ihm das Konkursamt mit, die Auflage 
des Kollokationsplans und des Inventars sei noch offen, da noch ein umfangreiches Debito-
reninkasso aufzuarbeiten sei und je nach Fortschritt des Inkassos die nächsten Schritte in 
diesem Verfahren frühestens für das 4. Quartal 2022 erwartet werden könnten (act. 1/6). 
4.
Am 8. November 2022 und 13. Dezember 2022 fragte der Beschwerdeführer erneut nach 
dem aktuellen Stand der Angelegenheit (act. 1/7-8). Mit E-Mail vom 21. Dezember 2022 er-
klärte das Konkursamt, die rekordhohe Anzahl neuer Konkursverfahren in diesem Jahr bei 
aktuell unverändertem Personalbestand und die damit verbundene starke Mehrbelastung des 
Tagesgeschäfts lasse es im Moment nicht zu, das Konkursverfahren zu forcieren. Personelle 
Entlastungen seien eingeleitet; ab wann hierdurch wirklich eine Entlastung des produktiven 
Arbeitsablaufs eintrete, sei aktuell noch nicht absehbar (act. 1/9). 
5.
Mit Zirkularschreiben vom 20. März 2023 wurden die Gläubiger über den Stand des Konkurs-
verfahrens orientiert und Anträge zur Beschlussfassung gestellt (act. 1/10). 
6.
Mit Schreiben vom 8. September 2023 ersuchte der Beschwerdeführer das Konkursamt um 
verbindliche Mitteilung, bis wann mit der Auflage des Kollokationsplanes gerechnet werden 
könne. Im Falle einer weiteren Verzögerung behielt es sich vor, die Einleitung aufsichtsrecht-
licher Massnahmen zu prüfen (act. 1/11). Am 22. September 2023 fand ein telefonischer 
Austausch statt. Mit E-Mail vom 25. September 2023 teilte das Konkursamt dem Beschwer-
deführer mit, dass sich die ohnehin seit Jahren hohe Auftragslage beim Konkursamt in den 
letzten Wochen und Monaten nochmals enorm zugespitzt habe, weshalb sie im vorliegenden 
Verfahren nicht planmässig vorangekommen seien. Somit sei es nicht möglich, dem Be-
schwerdeführer einen verbindlichen Zeitplan betreffend Auflage des Kollokationsplanes mit-
zuteilen. Die zusätzlichen, vielen neuen Konkurseingänge würden auch dazu führen, dass 
die bestehenden Verfahren nicht zeitgerecht weiterbearbeitet werden könnten (act. 1/12-13). 
7.
Mit Eingabe vom 6. Februar 2025 reichte der Beschwerdeführer bei der II. Beschwerdeabtei-
lung des Obergerichts Zug als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
Rechtsverzögerungsbeschwerde ein und stellte folgendes Rechtsbegehren (act. 1):


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1.
Das Konkursamt Zug sei anzuweisen, innert zwei Monaten den Kollokationsplan zu erstellen, auf-
zulegen und das Konkursverfahren abzuschliessen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten des Konkursamtes Zug.
8.
In der Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2025 beantragte das Konkursamt Zug die Ab-
weisung der Beschwerde (act. 3). 
9.
In den weiteren Eingaben vom 27. Februar 2025 und vom 6. März 2025 hielten die Parteien 
an ihren Rechtsbegehren fest (act. 5, act. 7). 
Erwägungen
1.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das Konkursamt sei – ausgehend vom Zirkularschrei-
ben vom 20. März 2023 – seit fast zwei Jahren untätig geblieben und habe keine erkennba-
ren verfahrensfortführenden Handlungen mehr vorgenommen. Die Verfahrensdauer erstre-
cke sich mittlerweile auf fast fünf Jahre. Die vom Gesetzgeber vorgesehene einjährige Frist 
zur Erledigung des Konkursverfahrens sei um mehr als 3 ¾ Jahre überschritten worden. Zu-
dem sei 4 ¾ Jahre nach der Konkurseröffnung noch nicht einmal der Kollokationsplan erstellt 
worden, wenngleich dies gemäss Gesetzgeber innert 60 Tagen nach Ablauf der Eingabefrist 
geschehen sollte. In personeller Hinsicht seien zwar Massnahmen ergriffen worden. Es sei 
aber nie eine Fristverlängerung bei der Aufsichtsbehörde beantragt, geschweige denn bewil-
ligt worden. Die Verzögerung sei somit einzig und allein dem Konkursamt anzulasten. Dem 
Konkursamt wäre es nach Anmeldung der Gläubigerforderungen im Juni 2020 ohne Weiteres 
möglich gewesen, das Verfahren voranzutreiben und den Kollokationsplan fertigzustellen. Es 
sei folglich dazu anzuhalten (act. 1). 
2.
Das Konkursamt hält dem entgegen, es habe, da die gesetzlich vorgesehene Frist für die 
Durchführung des Konkursverfahrens nicht habe eingehalten werden können, entsprechende 
Anträge auf Fristverlängerung bei der Aufsichtsbehörde gestellt. Diesen sei jeweils entspro-
chen worden, zuletzt am 6. Mai 2024 bis 30. April 2025. Der Aufsichtsbehörde sei bekannt, 
dass das Konkursamt seit Jahren mit einer sehr hohen Arbeitslast konfrontiert sei. Mit der 
Einführung des neuen Auflösungsgrundes in Art. 731b Abs. 1 Ziff. 5 OR und dem Wegfall der 
flankierenden Covid-Massnahmen sei die Anzahl der Konkursfälle stetig gestiegen und habe 
im Jahr 2024 ihren bisherigen Höchststand erreicht. Aufgrund der per 1. Januar 2025 in Kraft 
getretenen SchKG-Änderung müsse zudem mit einem erneuten starken Anstieg der Kon-
kursverfahren gerechnet werden und sei erneut eine erhebliche Personalaufstockung not-
wendig geworden. Hinzu kämen weitere erhöhte Anforderungen wie etwa die Feststellung 
strafrechtlich relevanter Vorkommnisse. Einstweilen bleibe daher nichts anders übrig, als bei 
neu eröffneten Konkursfällen umgehend die Aktiven zu sichern und zu verwerten sowie die 
entsprechenden Befragungen durchzuführen. Sämtliche weiteren Handlungen seien bei allen 
Konkursverfahren primär nach Alterspriorität vorzunehmen. Die hohe Anzahl an Arbeitneh-
merforderungen und die in diesem Zusammenhang vorzunehmenden Subrogationen sowie 
die Bearbeitung von Pfandansprüchen erforderten einen zusätzlichen zeitlichen Aufwand 
beim Erstellen des Kollokationsplanes. Die beantragte Frist von zwei Monaten für die Erstel-


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lung und Auflage des Kollokationsplanes sowie für den vollständigen Abschluss des Kon-
kursverfahrens sei deshalb viel zu kurz (vgl. act. 3). 
3.
Eine Rechtsverzögerung liegt vor, wenn ein Zwangsvollstreckungsorgan die Vollziehung 
einer ihm obliegenden – von Amtes wegen vorzunehmenden oder vom Beschwerdeführer 
ordnungsgemäss verlangten – Amtshandlung nicht innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen 
oder durch die Umstände gebotenen Frist vornimmt. Die Betreibungs- und Konkursämter 
sind gehalten, ihre Arbeit so zu organisieren, dass die einzelnen Handlungen innert ange-
messener Frist vorgenommen werden und die Verfahren insgesamt eine als noch zulässig 
erachtete Dauer nicht überschreiten. Die Angemessenheit muss einzelfallweise im Hinblick 
auf die Natur und den Umfang des Gegenstandes und nach der Gesamtheit der übrigen Um-
stände beurteilt werden (Cometta/Möckli, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 17 SchKG 
N 31 f.; vgl. auch Maier/Vagnato, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bun-
desgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. A. 2017, Art. 17 SchKG N 25). 
Art. 270 SchKG bestimmt, dass das Konkursverfahren innert einem Jahr nach der Eröffnung 
des Konkurses durchgeführt sein soll (Abs. 1). Diese Frist kann nötigenfalls durch die Auf-
sichtsbehörde verlängert werden (Abs. 2). Die Frist für die Durchführung des Konkurses ist 
blosse Ordnungsvorschrift. Mehrfache Verlängerung ist möglich (vgl. Näf, in: Hunkeler 
[Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. A. 2014, Art. 270 SchKG N 1 f. mit Hinweis auf BGE 107 
III 3 und BGE 119 III 1). Das Konkursamt hat jedoch die Pflicht, seine Aufgabe innerhalb 
einer angemessenen Zeit zu erfüllen. Insbesondere die Gläubiger haben Anspruch darauf, 
dass das Konkursverfahren ohne unnötige Verzögerung durchgeführt wird. Handelt es sich 
wie vorliegend um einen Konkurs, in dem Lohnforderungen geltend gemacht werden, so 
sprechen auch sozialpolitische Überlegungen dafür, dass die Gläubiger möglichst rasch zu 
ihrem Geld kommen. Letztlich sind die Kantone verpflichtet, ihren Bürgern eine ordnungs-
gemässe Rechtspflege zu gewährleisten, wozu auch das Betreibungs- und Konkurswesen 
gehört (vgl. Entscheid der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs des Kan-
tons Basel-Landschaft 200 10 735/LIA vom 13. Juli 2010 E. 2.2). Die bevorzugte Behandlung 
eines Konkursverfahrens darf indes nicht zur Folge haben, dass andere, möglicherweise 
noch ältere Verfahren länger liegen bleiben. Das wäre mit dem Gebot rechtsgleicher Behand-
lung nicht vereinbar. Es ist Aufgabe des Regierungsrates als administrative Aufsichtsbehör-
de, geeignete Massnahmen zu treffen und auf die Behebung eines personellen Missstandes 
beim Konkursamt unmittelbar einzuwirken (vgl. Urteil des Obergerichts Zug BA 2023 8 vom 
2. Mai 2023 E. 3).
4.
4.1
Insgesamt sind seit der Eröffnung des Konkursverfahrens über die C.________ AG fünf Jah-
re vergangen und die Frist für die Durchführung des Konkursverfahrens wurde bereits mehr-
mals verlängert. Diese Verfahrensdauer ist für ein eher einfaches Konkursverfahren deutlich 
zu lang. 
4.2
Aufgrund seiner Aufsichtstätigkeit ist dem Obergericht die seit Jahren bestehende hohe Ar-
beitslast des Konkursamtes bekannt. Weil sich die Situation im Konkursamt zuspitzte, hat der 
Regierungsrat des Kantons Zug zusätzliche 500 Stellenprozente für das Handelsregister- 
und Konkursamt beantragt (vgl. Protokoll der Sitzung des Zuger Kantonsrates vom 27. Okto-
ber 2022, S. 2892, Rz 1292, Traktandum 3.4: Budget 2023 und Finanzplan 2023-2026; Vor-


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lage: 3474.3/3a-17113 Zusatzbericht und Zusatzantrag zusätzliche Personalstellen). Der 
Kantonsrat genehmigte an der Sitzung vom 24. November 2022 gesamthaft 400 zusätzliche 
Stellenprozente für die Sachbearbeitung Konkursamt (vgl. Protokoll der Sitzung des Zuger 
Kantonsrates vom 24. November 2022, Nachmittag, S. 3096 ff.). Mit dieser Personalaufsto-
ckung hätte die hohe Arbeitslast des Konkursamtes, die aufgrund der Einführung des neuen 
Auflösungsgrundes in Art. 731b Abs. 1 Ziff. 5 OR und dem Wegfall der flankierenden Covid-
Massnahmen gestiegen ist, wieder auf ein vernünftiges Mass gesenkt werden sollen. Trotz-
dem erreichten die Konkursverfahren im Jahre 2024 einen neuen Höchststand. Sodann trat 
per 1. Januar 2025 eine Änderung im SchKG in Kraft. Neu werden sämtliche öffentlich-
rechtlichen Forderungen wie Steuerausstände und offene AHV-Beiträge nicht mehr auf 
Pfändung, sondern auf Konkurs betrieben, wenn der Schuldner im Handelsregister eingetra-
gen ist. Aufgrund dieser Gesetzesänderung ist mit einem weiteren Anstieg der Konkursver-
fahren zu rechnen. Im Hinblick auf diese Änderungen bewilligte der Kantonsrat des Kantons 
Zug auf Antrag des Regierungsrats dem Handelsregister- und Konkursamt weitere 15,5 Stel-
len (vgl. Protokoll der Sitzung des Zuger Kantonsrates vom 28. November 2024, Nachmittag, 
S. 1783 i.V.m. Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 3. September 2024 [Vorlage 
Nr. 3797.1]). 
Immerhin ist es dem Konkursamt zwischenzeitlich gelungen, im vorliegenden Konkursver-
fahren das Debitoreninkasso in einem ersten Schritt abzuarbeiten. Das Konkursamt schrieb 
Anfang Jahr über 250 potenzielle Schuldner an. Mittlerweile konnten über CHF 43'500.00 
admassiert werden. Diesbezüglich sind noch Mahnschreiben und ein Zirkularschreiben zu 
versenden. Das Konkursamt rechnet damit, das Verfahren im Jahr 2025 so weit voranzutrei-
ben, dass der Abschluss für das Jahr 2026 ins Auge gefasst werden kann (vgl. Gesuch des 
Konkursamtes vom 1. Mai 2025 um Verlängerung der Frist für die Durchführung des Kon-
kursverfahrens bis zum 30. April 2026).
4.3
Nicht entsprochen werden kann dem Antrag des Beschwerdeführers, es sei das Konkursamt 
anzuweisen, innert zwei Monaten den Kollokationsplan zu erstellen, aufzulegen und das 
Konkursverfahren abzuschliessen. Die bevorzugte Behandlung eines Konkursverfahrens darf 
– wie vorne in E. 3 dargelegt – nicht zur Folge haben, dass andere, möglicherweise noch äl-
tere Verfahren länger liegen bleiben. Indes ist das Konkursamt aufzufordern, das Konkurs-
verfahren der C.________ AG innert nützlicher Frist abzuschliessen (vgl. BGE 119 III 1 E. 2; 
BGE 107 III 3 E. 2). 
5.
Nach dem Gesagten ist eine Rechtsverzögerung zu bejahen. Das Konkursamt ist aufzufor-
dern, das Konkursverfahren der C.________ AG innert nützlicher Frist abzuschliessen. 
6.
Das Verfahren vor der Aufsichtsbehörde ist, von hier nicht interessierenden Ausnahmen ab-
gesehen, kostenlos und es werden keine Entschädigungen zugesprochen (Art. 20a Abs. 2 
Ziff. 5 SchKG; Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).


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Urteilsspruch
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird das Konkursamt aufgefordert, das Konkurs-
verfahren der C.________ AG beförderlich weiterzuführen und abzuschliessen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugesprochen. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführer
-
Konkursamt Zug
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: