zg_obergericht · BZ 2024 144 · 2025-01-21 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 144
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 21. Januar 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ GmbH,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 
3. Dezember 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 3. Dezember 2024 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug 
auf Antrag der B.________ GmbH (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Betreibung 
Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug über A.________ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 20'319.60). 
Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
3. Dezember 2024, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht 
erschienen. Der Beschwerdeführer habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb 
der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Der Beschwerdeführer sei Inhaber des 
im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens D.________ und unterliege daher der 
Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkur-
seröffnung erfüllt, weshalb über den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 171 f. SchKG und 
Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (EK 2024 557).
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Dezember 2024 Beschwerde bei 
der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug und ersuchte um Aufhebung 
des Konkursentscheids.
3.
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2024 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde 
aufschiebende Wirkung zu. 
4.
In der Stellungnahme vom 8. Januar 2024 erklärte die Beschwerdegegnerin im Wesentli-
chen, sie sei mit der Aufhebung der Konkurseröffnung einverstanden, sofern ihre Forderung 
beglichen werde. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Stellungnahme.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher ver-
pflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über den Beschwerdefüh-
rer den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 


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gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
3.
Der Beschwerdeführer hinterlegte am 18. Dezember 2024 und damit innerhalb der zehntägi-
gen Rechtsmittelfrist bei der Gerichtskasse den Betrag von CHF 23'000.00 zugunsten der 
Beschwerdegegnerin. Deren Forderung inkl. Zinsen und Kosten von CHF 20'319.60 ist somit 
gedeckt und der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund gege-
ben. Im Folgenden ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft 
gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 26).
5.
Zur Zahlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ist Folgendes festzuhalten:
5.1
Gemäss dem vom Beschwerdeführer eingereichten Betreibungsregisterauszug des Betrei-
bungsamtes Zug vom 17. Dezember 2024 wurden gegen ihn – nebst der Betreibung, die zur 
Konkurseröffnung geführt hat und aufgrund der Hinterlegung des geschuldeten Betrags bei 
der Gerichtskasse erledigt ist – seit März 2020 insgesamt 12 Betreibungen über insgesamt 


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CHF 19'378.02 angehoben (act. 1/4). Diese sind, bis auf die Betreibung vom 10. März 2020, 
von der anzunehmen ist, dass sie nicht weiterverfolgt wurde, alle durch Zahlung erledigt. 
5.2
Gemäss den eingereichten, unterzeichneten Erfolgsrechnungen erzielte der Beschwerde-
führer in den Jahren 2022 und 2023 mit dem Einzelunternehmen D.________ einen Gewinn 
von CHF 69'272.42 bzw. CHF 39'025.27 (act. 1/6 und 1/7). Sodann stellte er gemäss unda-
tierter, nicht unterzeichneter Übersicht (act. 1/8) offenbar seinen Kunden in der Zeit von Ok-
tober bis 12. Dezember 2024 Rechnungen in der Höhe von CHF 88'697.15, von denen 20 im 
Betrag von rund CHF 73'200.00 noch offen sein sollen. Des Weiteren wiesen der Beschwer-
deführer und seine Ehefrau per 18. Dezember bzw. per 30. November 2024 Kontoguthaben 
von CHF 6'864.26 bzw. CHF 5'661.59 auf (act. 1/9 und 1/11). Daneben verfügte der Be-
schwerdeführer gemäss eigenen Angaben bei Konkurseröffnung über einen Barbestand 
von rund CHF 35'000.00, woraus er den hinterlegten Betrag von CHF 23'000.00 finanzierte. 
Laut Inventarliste (act. 1/12) vom 17. Dezember 2024 wies das Einzelunternehmen des 
Beschwerdeführers zum genannten Zeitpunkt Aktiven (v.a. Fahrzeuge) im Wert von 
CHF 242'000.00 auf. 
5.3
Mit seinem Einzelunternehmen erzielte der Beschwerdeführer im Jahr 2023 ein Monatsein-
kommen von rund CHF 3'252.00. Seine Ehefrau trug in der gleichen Zeit mit CHF 5'770.75 
zum Haushalteinkommen bei, was insgesamt monatliche Einkünfte von rund CHF 9'022.00 
ergibt. Demgegenüber beziffert der Beschwerdeführer die monatlichen Ausgaben inkl. Miete, 
Stromkosten, Krankenkassenprämien, Kosten der Kinderbetreuung, Essen, Körperpflege und 
Wäsche auf rund CHF 9'708.00 (act. 1, S. 5; act. 1/13-1/19). Zwar resultiert damit ein Manko 
von monatlich rund CHF 686.00. Der Beschwerdeführer äussert jedoch die Erwartung, dass 
der Gewinn des Einzelunternehmens im Jahr 2024 mehr als CHF 100'000.00 und somit das 
Familieneinkommen monatlich mehr als CHF 13'000.00 betragen wird. Stellt man auf diese – 
allerdings nicht weiter belegte – Prognose ab, so wären die Familienausgaben mehr als ge-
deckt. 
5.4
Bei grosszügiger Betrachtungsweise erscheint nach dem Gesagten die Zahlungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers glaubhaft gemacht. Der Beschwerdeführer muss sich allerdings im 
Klaren darüber sein, dass im Falle einer erneuten Konkurseröffnung höhere Anforderungen 
an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit gestellt würden. Insbesondere hätte er seine 
gesamte Vermögenssituation, namentlich auch die Schulden, die nicht in Betreibung gesetzt 
wurden, offenzulegen und auszuführen, wie er diesen Verpflichtungen nachkommen kann.
6.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im Rechtsmittelverfah-
ren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, erweist sich die Be-
schwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das Konkursdekret ist aufzuheben. 
7.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten des 
erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkursdekret 
damals zu Recht. Der Beschwerdeführer hat die Voraussetzungen für dessen Aufhebung erst 
im Nachhinein geschaffen. Er hat damit das Beschwerdeverfahren verursacht, weshalb er 
auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Die Beschwerdegegnerin 
hat er hingegen bereits mangels eines Antrags nicht zu entschädigen.


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Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug vom 3. Dezember 2024 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge Hinterlegung des offenen Schuldbetrages abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskasse wird angewiesen, vom hinterlegten Betrag von CHF 23'000.00 einen 
Anteil von CHF 20'319.60 an die Beschwerdegegnerin auszuzahlen. 
3.
Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt. Diese wird mit dem – nach der Auszahlung an die Beschwerde-
gegnerin verbleibenden – Überschuss von CHF 2'680.40 aus der Hinterlegung verrechnet. 
Der Restbetrag von CHF 1'930.40 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, das den sich 
nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo dem Beschwerdeführer 
zurückzuerstatten hat. 
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2024 557)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli 
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: