zg_obergericht · Z1 2022 13 · 2023-04-25 · de

Feststellung und Forderung | übrige Innominatverträge

I. Zivilabteilung
Z1 2022 13
Oberrichter P. Huber, Abteilungspräsident
Oberrichter F. Horber
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiberin K. Fotsch
Urteil vom 25. April 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger,
gegen
C.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwältin D.________,
Beklagte, Widerklägerin und Berufungsbeklagte,
betreffend
Feststellung und Forderung
(Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Zug, 3. Abteilung, vom 2. Juni 2022)


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Rechtsbegehren
Kläger, Widerbeklagter und Berufungskläger
1.
Der Entscheid vom 2. Juni 2022 des Kantonsgerichts Zug ist vollumfänglich aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen, dass der Kläger der Beklagten/Berufungsbeklagten nichts schuldet.
3.
Anderslautende Begehren der Beklagten/Berufungsbeklagten sind abzuweisen.
4.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen der ersten sowie zweiten Instanz zu Lasten der Beklag-
ten.
Eventualiter
1
Der Entscheid vom 2. Juni 2022 des Kantonsgerichts Zug ist vollumfänglich aufzuheben.
2.
Die Sache ist an die erste Instanz zur Vervollständigung des Sachverhalts und Neuentscheid zurück-
zuweisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten/Berufungsbeklagten.
Beklagte, Widerklägerin und Berufungsbeklagte
1.
Die Berufung des Klägers, Widerbeklagten und Berufungsklägers vom 4. Juli 2022 sei vollumfänglich 
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Es seien Dispositiv Ziff. 1 und Ziff. 2 des Entscheids des Kantonsgerichts Zug vom 2. Juni 2022 (Ver-
fahren A3 2019 42) zu bestätigen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers, Widerbeklagten und Berufungsklä-
gers.
Sachverhalt
1.
Die C.________ AG (nachfolgend: Beklagte) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Zug, 
die gemäss Eintrag im Handelsregister unter anderem ________ bezweckt. Sie besitzt selbst 
keine Flugzeuge, sondern arbeitet mit privaten Fluggesellschaften (Operators) zusammen 
(act. 7 Rz 8). 
Der in Frankreich wohnhafte A.________ (nachfolgend: Kläger) ist bzw. war ein Kunde der 
Beklagten und hatte im Sommer 2018 mehrmals für verschiedene Reisen die Dienste der 
Beklagten genutzt, indem er sich von ihr Charterflüge mit einem Privatjet vermitteln liess 
(act. 1 Rz 3 f.; act. 7 Rz 10 ff.).
2.1
Im Oktober 2018 beabsichtigte der Kläger, gemeinsam mit seiner Verlobten kurzfristig im 
Nahen Osten einen Kurzurlaub zu verbringen. Die Reise hätte zwischen dem 14. und 21. Ok-
tober von Frankreich nach Libanon, Jordanien und Israel führen sollen (act. 1 Rz 1-5). Der 
Kläger nahm dazu über seine Assistentin F.________ am 8. Oktober 2018 mit der Beklagten 
Kontakt auf (act. 7/6). Die Ansprechpartnerin von F.________ bei der Beklagten, 
G.________, unterbreitete daraufhin noch am selben Tag eine Offerte für die Route Paris-


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Beirut-Amman-Tel Aviv-Toulon mit einer Auswahl an verschiedenen Flugzeugmodellen. 
F.________ erklärte am 9. Oktober 2019, dass sich der Kläger für einen Flug mit der "Chal-
lenger 350" interessiere, woraufhin G.________ ihr am 10. Oktober 2019 einen entsprechen-
den Vertrag zukommen liess (act. 7/7-9). Diesen Vertrag unterzeichnete der Kläger allerdings 
nicht, nachdem er sich am 11. Oktober 2018 für eine andere Route entschieden hatte. Die 
Reise sollte neu am 14. Oktober 2018 zuerst von Paris nach Tel Aviv und in den folgenden 
Tagen weiter nach Amman und Beirut und von dort nach Toulon führen. 
2.2
In der Folge liess die Beklagte dem Kläger einen entsprechend geänderten Vertrag zum selben 
Preis von USD 97'000.00 zukommen, den der Kläger unterzeichnete bzw. unterzeichnen liess. 
F.________ übermittelte der Beklagten den unterzeichneten Vertrag am 12. Oktober 2019 ge-
gen Mittag per E-Mail (act. 1/1, 7/10, 70 Ziff. 6-10 und 75 Ziff. 10-14). Dieser Vertrag, den beide 
Parteien als "Chartervertrag" bezeichnen (act. 1/1; nachfolgend: Chartervertrag), enthielt fol-
gende Stornierungsbedingungen:
"If I/we wish to cancel any Flight (or Flights) I/we accept that I/we shall pay to you the
 following cancellation charges as agreed compensation:
 From booking - 25%
 7-4 Days prior Departure - 50%
 3-1 Days prior Departure - 75%
 24 hours prior to Departure or 'No Show' 100%"
Im Weiteren ermächtigte der Kläger die Beklagte, für ihn als Agentin tätig zu sein ("I/We 
hereby authorise you to sign on my behalf the Operator's terms and conditions in respect of 
the charter flight as my/our agent, on my/our behalf"). Zudem enthielt der Vertrag folgende 
Schlusserklärung:
"I/we accept that, as my/our agent, you are not responsible for the acts or ommissions of
 the Operator, the performance or non-performance of the charter flight or any other
 matters outside your control. I/we hereby indemnify you against any claims, losses,
 damages or proceedings brought against you resulting from my/our acts or defaults
 and those of any of my/our passengers."
2.3
Für die Bereitstellung des Flugzeugs und die Durchführung des Flugs schloss die Beklagte 
mit der H.________ Limited, Malta (nachfolgend: H.________), einen sog. Operator-Vertrag 
ab. Dieser enthielt dieselben Stornierungsbedingungen wie der von den Parteien abge-
schlossene Chartervertrag (act. 7/11; act. 7/12; act. 18/18; act. 7 Rz 26 ff.).
2.4
Gemäss übereinstimmenden Angaben der Parteien verlangten die israelischen Behörden 
damals für die Einreise mit dem Privatjet einen lokalen "Sponsor". Ob dieser eine persönliche 
Beziehung mit dem Flugreisenden nachweisen musste, ist zwischen den Parteien umstritten. 
Jedenfalls aber musste eine Ausweiskopie des "Sponsors" den israelischen Behörden zu-
sammen mit den übrigen Reisedokumenten übermittelt werden, andernfalls keine Lande-
erlaubnis erteilt wurde (act. 1/3, 7/11).
Am 13. Oktober 2018 fragte G.________ F.________ per Whatsapp nach der Passkopie ei-
nes "Sponsors". Daraufhin korrespondierten beide intensiv über Whatsapp und E-Mail über 


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den für die Landung in Israel notwendigen "Sponsor". Diesbezüglich kam es per Telefon bzw. 
E-Mail auch zu Kontakten zwischen F.________ und einem Mitarbeiter der H.________ 
(act. 7/13-14; act. 70 Ziff. 34). Am 14. Oktober 2018 (dem geplanten Abreisetag) herrschte 
Unklarheit, ob der Flug nun stattfinden werde oder nicht, weil der Kläger bis dahin – trotz 
mehrfacher Aufforderung der Beklagten – noch keine Passkopie eines israelischen "Spon-
sors" vorgelegt, den Flug aber auch nicht storniert oder in eine Alternativlösung eingewilligt 
hatte. Das Flugzeug und die Crew standen am Flughafen in Paris bereit. I.________ von der 
Beklagten bat den Kläger um 14:08 Uhr per E-Mail direkt um eine Angabe, ob der Flug an-
nulliert werden oder einstweilen noch zurückbehalten werden solle ("L'appareil doit décoller 
dans 3 heures et nous avons besoin de toute urgence de votre réponse pour soit annuler ce 
vol ou le retarder", act. 1/3). In seiner Antwort stellte sich der Kläger dann auf den Stand-
punkt, es sei die Beklagte, die den Flug bereits annulliert habe (act. 1/3).
In der Folge entbrannte zwischen den Parteien ein Streit darüber, wer für das Scheitern der 
Reise verantwortlich war und ob der Kläger die 100%ige Stornogebühr zu bezahlen hat.
2.5
Mit Schreiben vom 22. Oktober 2018 machte die Beklagte gegenüber dem Kläger eine Stor-
nierungsgebühr in Höhe von USD 97'000.00 geltend (act. 7/15). Nachdem der Kläger darauf 
nicht eingegangen war, sandte ihm die Beklagte den Entwurf einer Klage [act. 1/6], gemäss 
welchem die Beklagte beabsichtigte, den Kläger vor englischen Gerichten einzuklagen (nach-
folgend auch: englischer Entwurf).
3.1
Am 21. Oktober 2019 reichte der Kläger beim Kantonsgericht Zug gegen die Beklagte Klage 
ein und beantragte, es sei festzustellen, dass er der Beklagten keine Stornogebühr in der 
Höhe von USD 97'000.00 schulde. Zudem sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger 
EUR 3'500.00 nebst Zins als Ersatz für die anderweitig angefallenen Stornogebühren zu 
bezahlen (act. 1). In der Klageantwort vom 23. Januar 2020 stellte die Beklagte Antrag 
auf kostenfällige Abweisung der Klage. Gleichzeitig erhob sie Widerklage und beantragte, 
der Kläger sei zur Zahlung von USD 97'000.00 nebst Zins zu verpflichten (act. 7). Im zweiten 
Schriftenwechsel schloss der Kläger auf kostenfällige Abweisung der Widerklage. Im Übrigen 
hielten die Parteien an ihren jeweiligen Standpunkten fest (act. 14, 18 und 22).
3.2
Am 7. Juli 2021 wurden F.________ und G.________ als Zeuginnen befragt. Zudem fand ei-
ne Parteibefragung mit J.________ (Verwaltungsratspräsident der Beklagten) und 
K.________ (CEO und Direktor der Beklagten) statt (act. 66, 70 und 75). Der Kläger konnte 
nicht persönlich befragt werden, weil er nicht zur Parteibefragung erschienen war. Gemäss 
einem Zeugnis, welches ein Arzt in L.________ (Frankreich) am 5. Juli 2021 ausgestellt hatte 
und vom klägerischen Rechtsvertreter am späten Nachmittag des 6. Juli 2021 per E-Mail an 
die Kanzlei des Kantonsgerichts weitergeleitet worden war, war der Kläger bis zum 9. Juli 
2021 aus gesundheitlichen Gründen nicht reisefähig. Allerdings gab F.________ an der Par-
teibefragung an, dass sich der Kläger zurzeit in Italien befinde (act. 75 Ziff. 29).
3.3
Mit Entscheid vom 5. Oktober 2021 hielt der erstinstanzliche Referent fest, dass das Verfah-
ren ohne die versäumte Parteibefragung des Klägers weitergeführt und die ungerechtfertigte 
Weigerung des Klägers zur Teilnahme an der Parteibefragung bei der Beweiswürdigung 
berücksichtigt werde (act. 76). In der Folge verzichteten die Parteien auf die Durchführung ei-


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ner Hauptverhandlung und nahmen stattdessen schriftlich zum Beweisergebnis Stellung 
(act. 80 f., 85 f. und 90 f.).
3.3
Am 2. Juni 2022 fällte das Kantonsgericht Zug, 3. Abteilung, folgenden Entscheid (act. 94; 
Verfahren A3 2019 42):
"1.
Die Klage wird abgewiesen.
 2.
Der Kläger und Widerbeklagte wird verpflichtet, der Beklagten und Widerklägerin 
USD 97'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 25. Januar 2020 zu bezahlen. 
 3.
Die Gerichtskosten werden wie folgt festgesetzt: 
CHF
10'000.000 Entscheidgebühr
CHF
4'400.00 Kosten der Beweisführung
CHF
575.00 Kosten für die Übersetzung
CHF
14'975.00 Total
Die Gerichtskosten werden dem Kläger und Widerbeklagten auferlegt und im Umfang 
von CHF 8'200.00 mit dem vom Kläger und Widerbeklagten geleisteten Kostenvor-
schuss von CHF 8'200.00 und im Umfang von CHF 6'775.00 mit dem von der Beklag-
ten und Widerklägerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 8'200.00 verrechnet. Der 
Restbetrag von CHF 1'425.00 wird der Beklagten und Widerklägerin von der Gerichts-
kasse zurückerstattet. Der Kläger und Widerbeklagte hat der Beklagten und Widerklä-
gerin den Kostenvorschuss im Umfang von CHF 6'775.00 zu ersetzen.
 4.
Der Kläger und Widerbeklagte hat der Beklagten und Widerklägerin eine Parteien-
tschädigung von CHF 19'420.70 (MWST inbegriffen) zu bezahlen.
 5.
[Rechtsmittelbelehrung]
 6.
[Mitteilung]"
4.1
Gegen diesen Entscheid liess der Kläger mit Eingabe vom 4. Juli 2022 beim Obergericht des 
Kantons Zug innert Frist Berufung mit dem eingangs erwähnten Rechtsbegehren einreichen 
(act. 95). In der Berufungsantwort vom 26. September 2022 stellte die Beklagte ihrerseits das 
eingangs erwähnte Rechtsbegehren (act. 99).
4.2
Es wurden kein zweiter Schriftenwechsel und keine Berufungsverhandlung durchgeführt.
Erwägungen
1.
Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, liegt ein internationaler Sachverhalt vor. Die Par-
teien stellen die Zuständigkeit der Zuger Gerichte und die Anwendbarkeit des Schweizer 
Rechts zu Recht nicht infrage, sodass diesbezüglich ohne Weiteres auf die E. 1.1 und 2 des 
angefochtenen Entscheids verwiesen werden kann.
2.
Die Beklagte moniert vorab, die vom Kläger gestellten Rechtsmittelbegehren seien zu unbe-
stimmt. Es sei nicht ersichtlich, was für ein Feststellungsbegehren der Kläger stelle resp. was 
konkret die Berufungsinstanz feststellen müsse resp. in welcher Höhe angeblich keine Forde-
rung der Beklagten bestehen solle. Rechtsbegehren müssten so formuliert sein, dass sie 
vom Gericht zum Beschluss erhoben werden könnten. Dies sei bei einem Feststellungsbe-
gehren, wonach eine Partei der anderen "nichts" schulde, nicht möglich. Vielmehr seien auch 


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Feststellungsbegehren zu beziffern. Ebenso wenig sei ersichtlich, was für "anderslautende" 
Begehren der Kläger abgewiesen haben wolle. Somit sei aufgrund der unbestimmten Rechts-
begehren in der Berufung auf diese nicht einzutreten (act. 99 Rz 6-9). Der Kläger liess sich 
dazu nicht vernehmen. 
2.1
Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO ist die Berufung schriftlich und begründet einzureichen. In der 
Berufungseingabe sind Rechtsbegehren zu stellen. Im Rechtsbegehren bringt die Partei zum 
Ausdruck, welche Rechtsfolge sie im Berufungsverfahren anstrebt (Rechtsfolgebehauptung) 
und inwiefern sie das Gericht hierzu – mittels eines Leistungs-, Gestaltungs- oder Feststel-
lungsbegehrens – um Rechtsschutz ersucht. Das Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, 
dass es im Falle der Gutheissung unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Daraus 
folgt, dass der Berufungskläger grundsätzlich ein (reformatorisches) Begehren in der Sache 
stellen muss und auf Geldzahlung gerichtete Begehren zu beziffern sind.
Ein ungenügendes Rechtsbegehren ist kein im Sinn von Art. 132 Abs. 1 ZPO verbesserlicher 
Mangel; daher ist die Berufungsinstanz nicht verpflichtet, die Berufung zur Verbesserung 
zurückzuweisen; auf formell mangelhafte Rechtsbegehren tritt die Rechtsmittelinstanz nicht 
ein. Allerdings ist auch in diesem Zusammenhang das aus Art. 29 Abs. 1 BV abgeleitete Ver-
bot des überspitzten Formalismus zu beachten, welches einen engen Bezug zum Grundsatz 
von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) aufweist: Wie alle Prozesshandlungen sind auch 
Rechtsbegehren nach Treu und Glauben auszulegen. Prozesserklärungen dürfen nicht buch-
stabengetreu ausgelegt werden, ohne zu fragen, welcher Sinn ihnen vernünftigerweise bei-
zumessen sei. Überspitzt formalistisch wäre es mithin, eine Partei auf der unglücklichen For-
mulierung oder einem unbestimmten Wortlaut ihres Rechtsbegehrens zu behaften, wenn sich 
dessen Sinn unter Berücksichtigung der Begründung, der Umstände des zu beurteilenden 
Falls oder der Rechtsnatur der Hauptsache ohne Weiteres ermitteln lässt (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 5A_342/2022 vom 26. Oktober 2022 E. 2.1.1 und 2.1.3 mit zahlreichen weiteren 
Hinweisen).
2.2
Im vorliegenden Fall sind die vom Kläger gestellten Rechtsmittelbegehren zwar tatsächlich 
zumindest "unglücklich formuliert" bzw. zu unbestimmt. Der Begründung lässt sich jedoch 
ohne Weiteres entnehmen, dass er grundsätzlich an den im erstinstanzlichen Verfahren ge-
stellten Anträgen festhalten und festgestellt haben will, dass die von der Beklagten geforder-
te Stornogebühr von USD 97'000.00 nicht geschuldet ist, und er dementsprechend auch die 
Abweisung der von der Beklagten erhobenen Widerklage beantragt. Mithin ist unter diesem 
Aspekt auf die Berufung einzutreten.
2.3
Anzumerken bleibt, dass der Kläger auf seinen erstinstanzlich abgewiesenen Antrag auf 
Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von EUR 3'500.00 Schadenersatz weder in seinem 
Berufungsbegehren noch in der Berufungsbegründung Bezug nimmt. Die Abweisung dieses 
Klagebegehrens ist somit nicht (wirksam) angefochten worden und entsprechend in Rechts-
kraft erwachsen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
3.
Bevor auf die Begründung des angefochtenen Entscheids sowie die dagegen erhobenen 
Rügen des Klägers im Einzelnen eingegangen wird, ist in prozessualer Hinsicht zudem 
Folgendes festzuhalten:


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3.1
Die Berufung ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten 
Entscheids schriftlich und begründet einzureichen (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO). Das Berufungs-
verfahren ist als eigenständiges Verfahren ausgestaltet. Es dient nicht der Vervollständigung 
des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen 
Entscheids im Lichte konkret dagegen vorgebrachter Beanstandungen. Entsprechend ist die 
Berufung nach Art. 311 Abs. 1 ZPO begründet einzureichen. Dabei muss der Berufungskläger 
aufzeigen, inwiefern und weshalb er den angefochtenen Entscheid in tatsächlicher oder recht-
licher Hinsicht als fehlerhaft erachtet bzw. weshalb (zulässige) Noven oder neue Beweismittel 
einen anderen Schluss aufdrängen. Um diesen Anforderungen nachzukommen, genügt es 
nicht, wenn der Berufungskläger lediglich auf seine Vorbringen vor erster Instanz verweist, sich 
mit Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid 
in allgemeiner Weise kritisiert. Vielmehr muss er im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägun-
gen bezeichnen, die er beanstandet, sich mit ihnen argumentativ auseinandersetzen und die 
Aktenstücke nennen, auf denen seine Kritik beruht. Die Begründung muss hinreichend explizit 
sein, sodass sie von der Berufungsinstanz einfach nachvollzogen werden kann (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 5A_598/2019 vom 23. Dezember 2019 E. 3.1 m.w.H., insbesondere auf 
BGE 142 III 413 E. 2.2.2 und 138 III 374 E. 4.3.1).
Die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraus-
setzung für die Berufung. Lässt die Berufung insgesamt oder hinsichtlich eines bestimmten 
Streitpunkts eine (hinreichende) Begründung vermissen, so tritt die Berufungsinstanz darauf 
nicht ein. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet nicht von einer gehörigen 
Begründung der Rechtsmitteleingabe. Ebenso wenig besteht eine Pflicht des Berufungsge-
richts, die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei handelt es sich nicht um einen 
verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
5A_350/2019 vom 26. Oktober 2020 E. 4.1 und 5A_342/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3, je 
m.w.H.).
3.2
Die Berufungsinstanz verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache 
und kann das erstinstanzliche Urteil sowohl auf rechtliche wie tatsächliche Mängel hin über-
prüfen. Dies bedeutet aber nicht, dass die Berufungsinstanz gehalten ist, von sich aus wie eine 
erstinstanzliche Gerichtsbehörde alle sich stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu 
untersuchen, wenn die Parteien diese in oberer Instanz nicht mehr vortragen. Sie hat sich – 
abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der in der schriftli-
chen Begründung gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschrän-
ken (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; Urteil des Bundesgerichts 4A_186/2022 vom 22. August 2022 
E. 4.4.1).
4.
Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid zusammengefasst wie folgt:
4.1
Das Feststellungsbegehren in der Hauptklage decke sich mit dem Widerklagebegehren. 
Daher sei zu prüfen, ob der Kläger der Beklagten USD 97'000.00 schulde oder nicht. Bei der 
negativen Feststellungsklage habe die Beklagte – ebenso wie bei der Widerklage – die 
rechtserzeugenden Sachumstände zu beweisen, aus denen sie ihren streitigen Anspruch 
ableite (act. 94 E. 3).


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4.2
Unbestritten sei, dass der (neue) Vertrag, der für den 14. Oktober 2018 Israel als erste Reise-
station vorgesehen habe, zwischen den Parteien am 12. Oktober 2018 zustande gekommen 
sei. Dieser Vertrag sei als Chartervertrag zu qualifizieren. Ferner seien die Beklagte und 
H.________ miteinander vertraglich verbunden; zwischen dem Kläger und H.________ habe 
hingegen kein Vertragsverhältnis bestanden. Den Beförderungsvertrag habe die Beklagte mit 
dem Kläger abgeschlossen, wobei sich der Kläger gegenüber der Beklagten zur Bezahlung des 
"Charter Price" verpflichtet habe (act. 94 E. 3.1).
4.3
Zwischen den Parteien sei umstritten, ob es sich bei den vertraglich vereinbarten Stornie-
rungsgebühren um eine Konventionalstrafe oder um eine Schadenspauschalierung handle. 
Vorliegend spiele dies letztlich aber keine entscheidende Rolle, weil das Ergebnis in beiden 
Fällen das gleiche wäre (act. 94 E. 3.2-3-3).
4.4
Es sei unbestritten, dass der Kläger nicht zum vereinbarten Termin auf dem Flugplatz in 
Paris erschienen sei, weshalb ein "No Show" oder eine Stornierung weniger als 24 Stunden 
vor dem Abflug vorliege. Gemäss Vertrag seien in solchen Fällen 100 % der Kosten, mithin 
vorliegend USD 97'000.00, als Stornierungsgebühr geschuldet. Die erste Voraussetzung zur 
Leistung einer Konventionalstrafe (Eintritt der Bedingung) sei damit erfüllt (act. 94 E. 3.3 und 
3.3.1). Als zweite Voraussetzung müsse den Kläger ein Verschulden treffen, wobei ihm der 
Beweis obliege, dass dies nicht der Fall gewesen sei. Dies gelte unabhängig davon, ob es 
sich bei der Stornierungsgebühr um eine Konventionalstrafe oder um eine Schadenspau-
schalierung handle (act. 94 E. 3.2.1 f. und 3.3.2 f.). Dieser Beweis sei dem Kläger nicht ge-
lungen. 
4.5.1 Den für die Landung in Israel erforderlichen "Sponsor" habe der Kläger beibringen müssen 
(act. 94 E. 3.4). Zudem habe der Kläger die Route kurzfristig geändert, sodass Israel früher 
als ursprünglich geplant angeflogen werden sollte. Der Kläger habe auch keine plausible Er-
klärung dafür, weshalb er die von der Beklagten vorgeschlagene Alternative mit teilweiser 
Nutzung eines Linienflugs von Amman nach Tel Aviv und zurück abgelehnt habe (act. 94 
E. 3.4.1). Demgegenüber habe das Desinteresse des Klägers an der Durchführung der Reise 
schon deshalb als erstellt zu gelten, weil die Beklagte den entsprechenden Beweis nur mittels 
Parteibefragung hätte erbringen können, der Kläger aber unberechtigt die Mitwirkung verwei-
gert habe, indem er der Parteibefragung unentschuldigt ferngeblieben sei. Das Desinteresse 
des Klägers ergebe sich aber auch daraus, dass er nicht substanziiert habe, welche 
Bemühungen er unternommen habe, um die Passkopie eines "Sponsors" erhältlich zu ma-
chen. Zudem habe er sich [am Abend des 13. Oktober 2018] plötzlich nicht mehr vernehmen 
lassen und indirekt selber eingeräumt, sich nicht um Alternativlösungen bemüht zu haben 
(act. 94 E. 3.4.2-3.4.2.3). Wegen der unberechtigten Mitwirkungsverweigerung des Klägers 
könne ferner auch davon ausgegangen werden, dass der Kläger – wie die Beklagte behaupte 
– aufgrund seiner beruflichen Kontakte ohne Weiteres einen "Sponsor" hätte finden können 
(act. 94 E. 3.4.2.2.-3.4.2.4). 
4.5.2 Aufgrund des Beweisergebnisses sei somit nicht auszuschliessen, dass der Flug bei Beibrin-
gung eines "Sponsors" hätte durchgeführt werden können. Die Ausführungen des Klägers, 
wonach es so kurzfristig unmöglich gewesen wäre, die Voraussetzungen für das "landing 
permit" zu erfüllen, seien rein hypothetisch und der Kläger habe es selbst zu vertreten, dass 
es gar nicht so weit gekommen sei und nicht mehr eruiert werden könne, ob es dennoch 


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gereicht hätte, um die Landeerlaubnis zu bekommen. Unbehelflich sei in diesem Zusammen-
hang die vom Kläger verlangte Edition der Korrespondenz der Beklagten mit H.________ 
bzw. mit der israelischen Luftsicherheitsbehörde. Aufgrund des erstellten Desinteresses des 
Klägers an der Durchführung des Flugs könne dahingestellt bleiben, ob es bei Beibringung 
des "Sponsors" möglich gewesen wäre, den Flug durchzuführen (act. 94 E. 3.4.3). Die Be-
klagte ihrerseits habe nachgewiesen, dass sie alles in ihrer Macht Stehende getan habe, um 
den Flug doch noch zu ermöglichen (act. 94 E. 3.4.4). 
4.5.3 Demnach sei davon auszugehen, dass es im Verantwortungsbereich des Klägers gelegen 
habe, dass der Flug letztlich nicht habe durchgeführt werden können. Damit seien zugleich 
die Voraussetzungen zur Leistung einer Konventionalstrafe oder einer Schadenspauschale 
erfüllt (act. 94 E. 3.4.5).
4.6
Im Weiteren habe der Kläger auch einen Herabsetzungsgrund nicht beweisen können. Er 
beziehe sich ausschliesslich auf den englischen Klageentwurf. Die Beklagte habe aber wider-
legen können, dass der Schaden – wie dort geltend gemacht – nur USD 23'750.00 betragen 
habe. Im Operator-Vertrag zwischen ihr und H.________ sei ein Preis von USD 95'000.00 
vereinbart gewesen und bei Stornierung weniger als 24 h vor Abflug seien 100 % dieses 
Preises geschuldet gewesen. Der Kläger habe gewusst, dass der Flug von einem Dritten 
durchgeführt werde, und habe von einem möglichen Schaden der Beklagten in Höhe der von 
ihr geschuldeten Stornierungsgebühren ausgehen müssen. Die Tragweite der Konventional-
strafe sei für den Kläger sodann erkennbar gewesen, zumal er sie schon bei früheren Stor-
nierungen bezahlt habe. Von einem krassen Missverhältnis zwischen der Höhe der Konven-
tionalstrafe und den Interessen der Beklagten könne nicht die Rede sein. Gegen eine Herab-
setzung der Konventionalstrafe bzw. Reduktion der Schadenspauschale spreche sodann 
auch die wirtschaftliche Lage des Verpflichteten, handle es sich bei ihm doch unbestritten um 
einen vermögenden Kunden (act. 94 E. 3.5.4).
4.7
Folglich schulde der Kläger der Beklagten USD 97'000.00, weshalb die Feststellungsklage 
abzuweisen und die Widerklage gutzuheissen sei. Dieser Betrag sei ab Einleitung der Wider-
klage, d.h. ab 25. Januar 2020, mit 5 % zu verzinsen (act. 94 E. 3.5.5 und 3.6).
5.
Die verschiedenen Rügen, die der Kläger dagegen vorbringt, lassen sich folgendermassen 
gruppieren: Im Hauptstandpunkt hält er daran fest, dass der Vertrag von Anfang an unmög-
lich zu erfüllen gewesen und daher nichtig sei. Zudem widersetzt er sich der Feststellung der 
Vorinstanz, dass er an der Durchführung der Reise nicht mehr interessiert gewesen sei. Und 
schliesslich richtet er sich gegen die Weigerung der Vorinstanz, den eingeklagten Betrag 
herabzusetzen. Vorliegend ist in einem ersten Schritt auf die Frage der Nichtigkeit des Char-
tervertrags einzugehen, weil eine allfällige Nichtigkeit zwangsläufig zur Aufhebung des erst-
instanzlichen Urteils und zur Gutheissung der Klage bzw. Abweisung der Widerklage führen 
müsste. Eine Prüfung der restlichen Fragen (zum Verschulden des Klägers und zur Herab-
setzung) würden sich in diesem Fall erübrigen.
6.
Im Zusammenhang mit der angeblichen Nichtigkeit des Chartervertrags wegen anfänglicher 
Unmöglichkeit bringt der Kläger verschiedene Rügen vor.


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6.1
Zunächst macht er sinngemäss geltend, die Beklagte hätte beweisen müssen, dass die 
Durchführung der Reise unter den gegebenen zeitlichen Umständen (Buchung an einem 
Freitag, Abflug an einem Sonntag, Information über die Notwendigkeit eines "Sponsors" erst 
am Samstag) bei Vorhandensein eines "Sponsors" durchführbar gewesen wäre. Diesen Be-
weis habe die Beklagte nicht erbracht. An der Parteibefragung hätten die Organe der Beklag-
ten zwar behauptet, dass es möglich gewesen wäre, eine Landeerlaubnis innert 24 Stunden 
zu erhalten. Entgegen der nicht näher erörterten Annahme der Vorinstanz sei diese einfache 
Behauptung jedoch nicht ausreichend, um den rechtsgenügenden Nachweis dieser Möglich-
keit zu erbringen. Zudem habe die Beklagte keine konkreten Flüge genannt, bei denen dies 
gelungen wäre. Wie aus act. 7/19 hervorgehe, habe G.________ im April 2020 – extra für die 
Duplik vom 19. Mai 2020 – bei einem israelischen Operator nachfragen müssen, was möglich 
sei (act. 95 S. 5 und S. 7). 
Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden.
6.1.1 Ein Vertrag, der einen unmöglichen oder widerrechtlichen Inhalt hat oder gegen die guten 
Sitten verstösst, ist nichtig (Art. 20 Abs. 1 OR). Unmöglichkeit nach Art. 20 OR ist nur anzu-
nehmen, wenn sie von Anfang an bestanden hat; die versprochene Leistung muss aus 
tatsächlichen oder rechtlichen Gründen überhaupt nicht erbracht werden können. Die in Art. 
20 OR vorausgesetzte objektive Unmöglichkeit bedeutet, dass die Leistung nach dem Stand 
von Wissenschaft und Technik von einem beliebigen Schuldner nicht erbracht werden kann. 
Ob die vereinbarte Leistung in einer gegebenen Situation aus tatsächlichen oder rechtlichen 
Gründen im Sinne von Art. 20 OR unmöglich erbracht werden kann, beschlägt eine Rechts-
frage. Die Feststellungen über die konkreten Sachumstände, aus denen sich die Unmöglich-
keit ergibt, sind demgegenüber Tatfragen. Die in Art. 20 Abs. 1 OR angeordnete Rechtsfolge 
der Nichtigkeit bedeutet, dass der Vertrag ex tunc keine rechtsgeschäftlichen Wirkungen ent-
faltet (Urteil des Bundesgerichts 5A_69/2018 vom 21. September 2018 E. 3.3 m.w.H.).
6.1.2 Gemäss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, jene Partei das Vorhan-
densein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss 
hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu be-
weisen, während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder 
rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs behaup-
tet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Diese Grundregel kann durch 
abweichende gesetzliche Beweislastvorschriften verdrängt werden und ist im Einzelfall zu 
konkretisieren.
Ein Beweis gilt in der Regel als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten 
von der Richtigkeit einer Sachbehauptung überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei 
nicht verlangt werden. Es genügt, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache 
keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen 
(vgl. BGE 148 III 105 E. 3.3.1 unter Hinweis auf BGE 128 III 271 E. 2a/aa). 
6.1.3 Vorliegend macht die Beklagte einen Anspruch aus Vertrag geltend, den der Kläger – unter 
anderem – mit dem Argument bestreitet, dass der Vertrag aufgrund anfänglicher objektiver 
Unmöglichkeit nichtig sei. Bei den konkreten Sachumständen, aus denen sich eine objektive 
Unmöglichkeit ergeben soll, handelt es sich somit offenkundig um rechtshindernde Tatsachen, 


Seite 11/19
die vom Kläger zu behaupten und zu beweisen sind. Wenn die Beklagte ihrerseits Beweise für 
die Möglichkeit der Durchführung offeriert hat, handelt es sich lediglich um Gegenbeweise, die 
bereits gelungen sind, wenn sie – wie dies vorliegend der Fall ist – den Hauptbeweis erschüt-
tern (Urteil des Bundesgerichts 4A_38/2021 vom 3. Mai 2021 E. 7.4.3 m.w.H.). Insofern kann 
der Kläger aus seinem Vorbringen, wonach mit den klägerischen Aussagen an der Parteibefra-
gung nicht bewiesen sei, dass eine Landeerlaubnis innert 24 Stunden hätte erhältlich gemacht 
werden können, nichts zu seinen Gunsten ableiten.
6.2
Der Kläger beanstandet ferner, die Vorinstanz habe ausser Acht gelassen, dass der Charter-
vertrag an einem Freitag abgeschlossen worden sei. Dies sei insofern relevant, als der Frei-
tag (und Samstag) in Israel als "Shabbat" sehr streng befolgt werde. So streng, dass – wie 
verschiedene Urkunden in den Akten belegen würden – Landeerlaubnisse für Privatjets an 
Wochenenden nicht bzw. nur in Ausnahmefällen bearbeitet und erteilt würden, weil die zu-
ständige Behörde (ASOC) geschlossen sei. So werde in act. 18/19 erklärt: "Official is normal 
72 hours before departure to Israel in week day and 96 Hours in weekend." Und in act. 14/8 
werde festgehalten: "Timeline required – at least 48 hours prior to arrival date or 72 hours if 
the processing time falls on the weekend." Schliesslich finde sich in act. 14/9 folgender Hin-
weis: "While ASOC is closed on the weekend (Friday and Saturday), it may be possible to 
have short-notice request approved – at the authorities' discretion […] Lead time for Israel 
landing permits is 72 hours. Permits may be processed more quickly for air ambulance flights 
[…]" (act. 95 S. 4).
6.2.1 Zunächst ist dazu festzuhalten, dass die Vorinstanz entgegen der Behauptung des Klägers 
nicht ausser Acht gelassen hat, dass die für den vorliegenden Fall entscheidende Zeitspanne 
auf ein Wochenende fiel. Sie hielt es aber – trotz der anderslautenden Behauptung des Klä-
gers – nicht für ausgeschlossen, dass es dennoch möglich gewesen wäre, innert weniger als 
24 Stunden eine Landeerlaubnis erhältlich zu machen. Dabei stützte sie sich nicht nur auf die 
Aussagen von J.________ und K.________ an der Parteibefragung. Vielmehr berücksichtig-
te sie auch eine E-Mail-Korrespondenz, die am 29. April 2020 zwischen G.________ und der 
E.________ (welche am Ben Gurion-Flughafen in Tel Aviv unter anderem Bodenabferti-
gungsdienste für Privatflugzeuge anbietet; vgl. [besucht am 15. März 2023]) ge-
führt wurde. In dieser Korrespondenz fragte G.________ nach, ob es möglich sei, eine Lan-
deerlaubnis in weniger als 24 Stunden zu erhalten ("[…] so is doable less than 24 hours noti-
ce, right?"), worauf E.________ mit "Yes, it doable of course!" antwortete (act. 18/19). 
Der Kläger beruft sich unter anderem ebenfalls auf act. 18/19, wobei er sich auf eine voran-
gehende E-Mail innerhalb derselben Korrespondenz bezieht, diese aber sowohl falsch als 
auch unvollständig zitiert. Diese erste Nachricht von E.________ an G.________ lautete 
vollständig zitiert wie folgt: "Official in normal days 72 hours before departure to Israel in 
week day and 96 hours in weekend. But once you have all the info please send us and we 
will work on it with Asoc even it was less than the 24h before dep to Israel". Diese E-Mail ist 
folglich nicht geeignet, den Standpunkt des Klägers zu stützen, weil auch hier nebst den re-
gulären Bearbeitungszeiten die Möglichkeit einer schnelleren Bearbeitung erwähnt wird. Auf 
entsprechende Rückfrage lautete die Antwort dann wie erwähnt: "Yes, it doable of course!".
6.2.2 Wenig aussagekräftig sind auch die anderen beiden Urkunden, die der Kläger zum Beweis bei-
zieht. So handelt es sich bei act. 14/8 um eine E-Mail-Konversation zwischen F.________ und 


Seite 12/19
der E.________ vom 2. März 2020 samt zwei Dokumenten, die der Antwort-Mail der 
E.________ angehängt gewesen sein sollen. In diesen E-Mails geht es um die Frage, ob für 
die Einreise nach Israel im Privatjet ein "Sponsor" erforderlich ist. Dabei nimmt die Ansprech-
person von E.________ in einer E-Mail zwar tatsächlich Bezug auf einen Anhang. Ob die E-
Mail tatsächlich einen Anhang hatte und welches Dokument angehängt war, ist anhand des E-
Mail-Ausdrucks allerdings nicht ersichtlich. Anders als sonst üblich sind keine angehängten 
Dokumente aufgelistet. Bei dem (angeblichen) Anhang, auf den sich der Kläger konkret be-
zieht, handelt es sich sodann um ein gewöhnliches Text-Dokument ohne Titel, Kopf- und Fuss-
zeile. Es trägt kein Logo der E.________ und auch sonst ist der Autor nicht ersichtlich. Bei die-
ser Ausgangslage bestehen bereits erhebliche Vorbehalte in Bezug auf die Beweiskraft dieses 
Dokuments. Aber auch inhaltlich ergibt sich daraus nichts Neues. Wie der Kläger richtig vor-
bringt, enthält das Dokument zuoberst die Aussage, dass der Bewilligungsprozess mindestens 
48 Stunden vor dem Ankunftsdatum begonnen werden müsse, oder 72 Stunden, wenn die Be-
arbeitungszeit auf das Wochenende falle ("Timeline required – at least 48 hours prior to arrival 
date or 72 hours if the processing time falls on the weekend", act. 14/8). Dabei handelt sich um 
die übliche Bearbeitungsdauer, was – soweit ersichtlich – unbestritten ist. Das schliesst aber 
nicht aus, dass in Ausnahmefällen auch eine kürzere Bearbeitungsdauer möglich ist, wie dies 
E.________ gegenüber G.________ bestätigt hat. 
6.2.3 Die eben dargelegten Erwägungen gelten sinngemäss auch für act. 14/9. Dabei handelt es sich 
um den Ausdruck eines Blogbeitrags vom 24. Februar 2014. Der Beitrag war im Zeitpunkt der 
hier umstrittenen Vorgänge also ziemlich genau 4,5 Jahre alt. Zudem ist über den Autor bzw. 
dessen Quellen sowie dessen Kompetenz auf diesem Gebiet nichts bekannt, weshalb in Bezug 
auf die Beweiskraft dieses Dokuments ebenfalls erhebliche Vorbehalte bestehen. Im Übrigen 
räumt allerdings auch dieser Autor ein, dass "short-notice permit requests" (also kurzfristige 
Bewilligungsanfragen) nach Ermessen der ASOC bewilligt werden könnten.
6.2.4 Zusammengefasst ergeben alle vorliegenden Beweismittel ein relativ übereinstimmendes 
Bild, dass nämlich dem Grundsatz nach 48 bis 96 Stunden benötigt werden, um ein Ersu-
chen um Landebewilligung zu bearbeiten, wobei es stets etwa 24 Stunden länger dauert, 
wenn die Bearbeitungszeit auf das Wochenende fällt. Allerdings ist es in Ausnahmefällen 
offenbar möglich, auch in weniger als 24 Stunden eine Landebewilligung zu erhalten. Dies 
liegt jedoch im Ermessen der zuständigen Behörde und wird insofern nicht garantiert. Damit 
ist der Beweis, dass die Durchführung des Fluges am 14. Oktober 2018 selbst bei rechtzeiti-
ger Beibringung eines "Sponsors" auf jeden Fall unmöglich gewesen wäre, nicht erbracht. 
6.3
Der Kläger rügt sodann eine Verletzung von Art. 157 und Art. 163 ff. ZPO. Zur Begründung 
führt er aus, er habe die Edition der Unterlagen betreffend Einholung der Landebewilligung 
bei der Beklagten beantragt, um die (Un-)Durchführbarkeit der Reise zu beweisen. Diesen 
Antrag habe er damit begründet, dass G.________ in der Korrespondenz mit F.________ am 
13. Oktober 2018 Formulierungen wie "Authorities have requested", "We sent all information 
off yesterday and the permit authorities want more details", "Seems H.________ are fairly 
certain all is ok with the permit now" und "we are about to speak to local authorities and need 
this information for Flight today" verwendet habe. G.________ habe also den Vorgang (falls 
es diesen tatsächlich gegeben habe) mit der Luftfahrtbehörde zeitnah verfolgt. Obwohl es 
demnach einfach (und die Pflicht der Beklagten gemäss Art. 163 ZPO) gewesen wäre, diese 
Unterlagen einzureichen, habe sich die Beklagte geweigert und behauptet, dass nicht sie 


Seite 13/19
selber, sondern einzig der Operator mit der ASOC in Kontakt gewesen sei. Anstatt hier die 
Konsequenzen dieser Verweigerung der Beklagten im Sinne von Art. 164 ZPO zu ziehen, 
habe die Vorinstanz in Verletzung von Art. 157 und Art. 164 ZPO die Relevanz der geforder-
ten Unterlagen damit abgetan, dass es letztlich nicht darauf ankomme, ob der Flug über-
haupt hätte durchgeführt werden können. Hiermit habe sie das rechtliche Gehör des Klägers 
krass verletzt. Wenn der Flug aus einem Umstand, den der Kläger nicht zu verantworten ha-
be, nicht durchgeführt werden könne, so sei der Vertrag schlichtweg nichtig, weil anfänglich 
unmöglich. Die Frage des Klägers nach der Durchführbarkeit habe somit auch nichts "Hypo-
thetisches" gehabt (act. 94 S. 5 ff.).
6.3.1 Dazu ist vorab festzuhalten, dass eine unberechtigte Mitwirkungsverweigerung der Beklagten 
im Sinne von Art. 164 ZPO vorliegend von vornherein ausser Betracht fällt, weil die Vorin-
stanz eine Edition überhaupt nicht angeordnet hat. Der blosse Beweisantrag des Klägers löst 
– entgegen dem, was der Kläger offenbar meint – noch keine Mitwirkungspflicht der Beklag-
ten aus (vgl. Schmid/Baumgartner, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Schweizerische 
Zivilprozessordnung Kurzkommentar, 3. A. 2021, Art. 160 ZPO N 1).
6.3.2 Wären die Ausführungen des Klägers hingegen (sinngemäss) so zu verstehen, dass er eine 
Verletzung seines Rechts auf Beweis rügt, so würden seine Vorbringen den vorne in E. 3.1 
dargelegten Anforderungen an die Begründung einer Berufung nicht genügen. Der Kläger 
legt insbesondere nicht dar, wo und wie er den Beweisantrag form- und fristgerecht gestellt 
und begründet hat. Entsprechende Fundstellen in den Akten zitiert er ebenfalls nicht, son-
dern bezieht sich lediglich auf Ziff. 5 der Sachverhaltsfeststellung im erstinstanzlichen Ent-
scheid. Auch wird aus den Ausführungen des Klägers in der Berufung nicht klar, welche kon-
krete Tatsachenbehauptung er anhand der zu edierenden Unterlagen überhaupt beweisen 
wollte. Hingegen behauptet er neu im Berufungsverfahren, sein Antrag sei begründet gewe-
sen, weil aus der Whatsapp-Korrespondenz zwischen F.________ und G.________ 
(act. 7/13) hervorgehe, dass Letztere "den Vorgang mit der Luftfahrtbehörde (falls es diesen 
gegeben [habe]) zeitnah verfolgt" habe. Inwiefern es sich dabei um ein zulässiges Novum im 
Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO handeln soll, legt der Kläger nicht dar und ist auch nicht er-
sichtlich, sodass die Behauptung verspätet und daher unbeachtlich ist (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts 5A_763/2018 vom 1. Juli 2019 E. 2.1.3.3 m.w.H). Die blosse Behauptung, das 
Recht des Klägers auf rechtliches Gehör sei krass verletzt worden, reicht sodann als Beru-
fungsbegründung nicht aus. Mithin ist auf die Berufung insofern nicht einzutreten.
6.3.3 Zu beachten ist überdies Folgendes: Wird die Berufung damit begründet, dass die Vorinstanz 
einem erstinstanzlichen Beweisantrag zu Unrecht nicht entsprochen hat, so ist der entspre-
chende Beweisantrag vor der Berufungsinstanz erneut zu stellen. Ausserdem ist in der Beru-
fung näher darzulegen, zu welchem abweichenden Ergebnis die Abnahme des verweigerten 
Beweises geführt hätte (vgl. BGE 144 III 394 E. 4.2 m.w.H.; Urteile des Bundesgerichts 
5A_917/2018 vom 20. Juni 2019 E. 3.3.1 und 5A_209/2014 vom 2. September 2014 E. 4.2 f.; 
Sutter-Somm/Seiler, in: Sutter-Somm/Seiler [Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 2021, Art. 311 ZPO N 7). Beides hat der Kläger nicht getan, sodass 
auch aus diesem Grund auf seine Rüge wegen Verletzung seines Rechts auf Beweis nicht 
einzutreten wäre.


Seite 14/19
6.4
Insgesamt überzeugen die Rügen des Klägers somit nicht. Vielmehr hielt die Vorinstanz zu-
treffend fest, dass aufgrund des Beweisergebnisses nicht ausgeschlossen werden kann, 
dass es möglich gewesen wäre, den Flug durchzuführen, wenn der Kläger einen "Sponsor" 
beigebracht hätte. Eine ursprüngliche objektive Unmöglichkeit der Vertragserfüllung fällt 
somit ausser Betracht. Lediglich der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass die 
nachträgliche Berufung des Klägers auf eine ursprüngliche objektive Unmöglichkeit der Ver-
tragserfüllung ohnehin auch als rechtsmissbräuchlich erscheint, nachdem er an der Durch-
führung der Reise bereits am 13. Oktober 2018 nicht mehr interessiert war und durch seine 
fehlende Kooperation auch verhinderte, dass die Beklagte bzw. H.________ überhaupt noch 
versuchen konnten, rechtzeitig eine Landeerlaubnis zu erhalten (zum Desinteresse des Klä-
gers an der Durchführung der Reise vgl. sogleich E. 7).
7.
Der Kläger moniert weiter, es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz es für erstellt erachtet ha-
be, dass er an der Durchführung der Reise kein Interesse mehr gehabt habe.
7.1
Zur Begründung führt er aus, aus act. 7/13 gehe sehr klar hervor, dass der Kläger und 
F.________ nichts von einem "Sponsor" und dessen Eigenschaften gewusst hätten. Entge-
gen der Feststellung der Vorinstanz sei F.________ mit G.________ am 13. Oktober 2018 
bis spät abends in regem Kontakt geblieben und habe sich bemüht, die verschiedenen von 
G.________ gestellten Fragen zu beantworten bzw. die verlangten Informationen zu übermit-
teln. Auch gehe aus act. 7/13 ausdrücklich hervor, dass G.________ nicht gewusst habe, 
was man unter "Sponsor" verstehe. Diese Information habe sich F.________ beim israeli-
schen Reiseveranstalter (M.________) geholt, welcher die Hotels für den Kläger gebucht ha-
be. Am späten Abend des 13. Oktober 2018 habe G.________ die Frage gestellt, ob der 
Kläger überhaupt einen Bekannten in Israel habe, worauf F.________ eindeutig geantwortet 
habe "No G.________". Es sei also schlichtweg aktenwidrig, wenn die Vorinstanz festgestellt 
habe, dass die Beklagte auf die Anhörung des Klägers angewiesen gewesen sei, um zu be-
weisen, dass der Kläger einen "Sponsor" in Israel hätte finden können. Die Antwort hierauf 
gehe aus act. 7/13 hervor. Es bleibe schleierhaft, weshalb die Anhörung des Klägers eine 
andere Antwort hätte hervorrufen sollen.
Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach erstellt sei, dass der Kläger aufgrund seiner 
Kontakte in der Lage gewesen wäre, einen "Sponsor" zu finden, beruhe auf "nichts" und sei 
somit ebenfalls willkürlich. Auch sei schleierhaft, weshalb die Vorinstanz aus der Weigerung 
des Klägers, den Vorschlag der Beklagten anzunehmen und einen Teil der Reise spät nachts 
mit einem Linienflug zu absolvieren, geschlossen habe, dass das Desinteresse des Klägers 
an der Durchführung der Reise belegt sei. Man bezahle nicht CHF 97'000.00 für einen Privat-
jet, um dann einen wesentlichen Teil der Reise per Linienflug zu absolvieren. Aus dem Char-
tervertrag ergebe sich keine Pflicht des Klägers zur Annahme einer solchen wesentlichen 
Vertragsveränderung. Warum sich der Kläger geweigert habe, gehe sehr klar aus act. 1/4 
hervor (act. 95 S. 9 ff.).
7.2.1 Die Vorinstanz erachtete das Desinteresse des Klägers an der Durchführung der Reise 
primär deswegen als erstellt, weil dieser der Parteibefragung unentschuldigt fernblieb und 
damit die Mitwirkung im Sinne von Art. 164 ZPO unberechtigt verweigert habe. Sie führte da-
zu aus, die Beklagte habe zum fehlenden Reiseinteresse bzw. zu den Beweggründen, wes-
halb der Kläger die Reise nicht angetreten habe, nebst ihren Indizien nur die Parteibefragung 


Seite 15/19
des Klägers als Beweismittel offerieren können. Auf die Fragen, ob der Kläger kein Interesse 
mehr an der Durchführung des Fluges gehabt habe, ob er bereits eine andere Reise mit 
seiner Verlobten geplant habe und was er anstelle der Reise vom 14.-21. Oktober 2018 
unternommen habe, habe der Kläger nicht geantwortet, weil er der Befragung unentschuldigt 
ferngeblieben sei. Es sei deshalb von der Sachdarstellung der Beklagten auszugehen, wo-
nach der Kläger kein Interesse mehr an der Durchführung der Reise gehabt habe (act. 94 
E. 3.4.2.3). Aus demselben Grund sah es die Vorinstanz als erstellt an, dass der Kläger auf-
grund seiner geschäftlichen Kontakte ohne Weiteres einen "Sponsor" in Israel hätte finden 
können. Auch diesen Beweis habe die Beklagte nur mit der Parteibefragung des Klägers 
führen können, weshalb von der Sachdarstellung der Beklagten auszugehen sei (act. 94 
E. 3.4.2.4).
7.2.2 Die auf diese Würdigung bezogene Kritik des Klägers erschöpft sich im Wesentlichen in der 
Behauptung, aufgrund von act. 7/13 sei bereits erstellt, dass der Kläger gerade keinen 
"Sponsor" in Israel hätte finden können. Ob damit die vorne in E. 3.1 dargelegten Anforde-
rungen an eine Berufungsbegründung erfüllt sind, ist zweifelhaft. Die Frage kann aber offen-
bleiben, weil die Behauptung des Klägers die vorinstanzlichen Überlegungen ohnehin nicht in 
Zweifel zu ziehen vermag. Zum einen bezieht sich der angebliche Beweis des Klägers ledig-
lich auf die Frage, ob die Vorinstanz davon ausgehen durfte, er habe (geschäftliche) Kontak-
te in Israel. Die grundsätzliche Frage des Interesses oder Desinteresses des Klägers an der 
Reise bleibt dadurch völlig unberührt. Zum anderen geht aus act. 7/13 lediglich hervor, dass 
F.________ am 13. Oktober 2018 um 22:12 Uhr in einer Whatsapp-Nachricht an 
G.________ behauptete, dass der Kläger niemanden in Israel kenne. Dabei handelt es sich 
aber nur um eine schriftliche Behauptung mit geringem Beweiswert, die eine formelle Zeu-
gen- oder Parteibefragung keinesfalls ersetzen kann (vgl. Urteil des Obergerichts Zug 
Z1 2021 11 vom 25. Oktober 2022 E. 3.7.2.3 f. und E. 3.10.1). Der Kläger hat somit nicht 
dargetan, dass der Sachverhalt bereits in einem Mass erstellt war, das seine Befragung ob-
jektiv überflüssig gemacht hätte. 
7.2.3 Abgesehen davon war der Kläger ohnehin nicht berechtigt, die Mitwirkung zu verweigern, nur 
weil er selbst – fälschlicherweise – der Auffassung ist, die bereits vorliegenden Beweismittel 
seien ausreichend. Bereits im erstinstanzlichen Verfahren stellte der Kläger infrage, etwas zum 
Beweisergebnis beitragen zu können (act. 30), worauf der erstinstanzliche Referent mit Ent-
scheid vom 14. Dezember 2020 jedoch ausdrücklich an der Befragung festhielt (act. 36). Der 
Kläger setzte sich über diese Anordnung hinweg, indem er im allerletzten Moment ein Zeugnis 
eines Arztes aus L.________ einreichen liess, das ihm eine Reiseunfähigkeit attestierte, ob-
wohl er sich am Verhandlungstag in Italien befand. Es ist bezeichnend, dass der Kläger nun im 
Berufungsverfahren nicht etwa darzulegen versucht, dass ihm ein persönliches Erscheinen 
damals aus gesundheitlichen Gründen tatsächlich nicht möglich gewesen sei. Vielmehr beharrt 
er bloss auf seiner ursprünglichen Haltung, dass seine Befragung ja gar nicht erforderlich ge-
wesen sei. Dies zeugt von einiger Renitenz, weshalb die von der Vorinstanz vorgenommene 
strenge Würdigung der unberechtigten Mitwirkungsverweigerung nicht zu beanstanden ist 
(vgl. dazu auch BGE 140 III 264 E. 2.3; Schmid/Baumgartner, a.a.O., Art. 164 ZPO N 2; Rüet-
schi, Berner Kommentar, 2012, Art. 164 ZPO N 7).
7.3
Wenn aber das Desinteresse des Klägers an der Durchführung der Reise bereits aufgrund 
seiner unberechtigten Mitwirkungsverweigerung als erstellt zu gelten hat, ist auf seine übri-


Seite 16/19
gen Ausführungen nicht weiter einzugehen. Diese richten sich alle gegen die lediglich ergän-
zenden Hinweise der Vorinstanz, wonach für das Desinteresse des Klägers auch der plötzli-
che Kommunikationsabbruch sowie die fehlenden Bemühungen des Klägers, die Passkopie 
eines "Sponsors" erhältlich zu machen, sprächen. Der Kläger zeigt nicht auf, inwiefern seine 
diesbezügliche Kritik – selbst wenn sie berechtigt wäre – im Ergebnis noch etwas am ange-
fochtenen Entscheid zu ändern vermöchte. Dasselbe gilt auch für seine Ausführungen, die 
sich auf die Frage beziehen, ob er zu einer Lösung hätte Hand bieten müssen, die einen 
Linienflug für die Strecke Amman-Tel Aviv beinhaltet hätte.
8.
Schliesslich kritisiert der Kläger es als willkürlich, dass die Vorinstanz die Herabsetzung der 
Konventionalstrafe bzw. des pauschalierten Schadenersatzes verweigert hat. 
8.1
Die Vorinstanz hielt dazu Folgendes fest (act. 94 E. 3.5.4):
Vorliegend habe der Kläger die tatsächlichen Voraussetzungen einer Herabsetzung der Kon-
ventionalstrafe nicht beweisen können. Seine Argumentation beschränke sich auf den an-
geblich viel tieferen Schaden aufgrund des englischen Klageentwurfs. Weitere Argumente für 
eine Herabsetzung bringe er nicht vor. Die Beklagte habe jedoch widerlegen können, dass 
ihr Schaden bloss USD 23'750.00 betragen habe. Zunächst sei festzuhalten, dass im Opera-
tor-Vertrag zwischen der Beklagten und H.________ ein Preis von USD 95'000.00 vereinbart 
gewesen sei und bei Stornierung weniger als 24 h vor Abflug 100 % dieses Preises geschul-
det gewesen sei. Der Kläger habe gewusst, dass der Flug von einem Dritten durchgeführt 
werde, und es sei naheliegend gewesen, dass die Beklagte mit diesem ähnliche Stornie-
rungsbedingungen vertraglich vereinbart habe. Mithin habe der Kläger von einem wahr-
scheinlichen, als möglich vorausgesehenen Schaden der Beklagten in Höhe dieser Stornie-
rungsgebühren ausgehen müssen. Das Schadensrisiko, dem die Beklagte ausgesetzt gewe-
sen sei, habe jedenfalls in der Nähe des Betrags der Stornierungsgebühr gelegen. Sodann 
sei auch davon auszugehen, dass für den Kläger die Tragweite der Konventionalstrafe er-
kennbar gewesen sei, habe er doch auch schon bei früheren Stornierungen von gebuchten 
Flügen die Stornierungsgebühr vollumfänglich bezahlt. Nur dank dem Verhandlungsgeschick 
der Beklagten habe diese ihren Schaden sodann etwas reduzieren können. Sie habe nach-
gewiesen, dass sie USD 71'250.00 wie folgt habe begleichen müssen: USD 23'750.00 seien 
am 7. Dezember 2018 an H.________ überwiesen worden; für weitere USD 47'500.00 habe 
sich die Beklagte verpflichtet, innerhalb von einem Monat zwei weitere Geschäfte mit 
H.________ abzuschliessen, welche je über USD 95'000.00 hätten kosten sollen (vgl. 
act. 18/21-23; "Cancellation fees [75 %] however 50 % can be used as credit in increments of 
USD 23'750.00 towards x2 bookings over USD 95'000.00 between now and 20th Dec 2018"). 
Dass die Erfüllung dieser Bedingungen mit viel Zeitaufwand und Verlusten (entgangenen 
Gewinnen) für die Beklagte verbunden gewesen sei, weil sie unter Zeitdruck und mit einge-
schränkten Verhandlungsmöglichkeiten mangels konkurrenzierenden Operators habe han-
deln müssen, sei auch an der Parteibefragung bestätigt worden. Bei dieser Sachlage könne 
jedenfalls nicht von einem krassen Missverhältnis zwischen der Höhe der Konventionalstrafe 
und den Interessen der Beklagten die Rede sein. Gegen eine Herabsetzung der Konventio-
nalstrafe oder eine Reduktion der Schadenspauschale spreche sodann auch die wirtschaftli-
che Lage des Verpflichteten, zumal es sich beim Kläger unbestritten um einen vermögenden 
Kunden gehandelt habe.


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8.2
Der Kläger wirft der Vorinstanz vor, sie habe eine Reduktion verweigert, obwohl die Beklagte 
per 31. Januar 2019 im englischen Klageentwurf selber ausdrücklich bestätigt habe, dass 
sie ihre "Vertragsstrafe" erfolgreich durch Abschluss eines Vergleichs mit H.________ von 
USD 95'000.00 auf USD 23'750.00 habe reduzieren können. Die Verluste/Kosten, die in lit. b 
und c des englischen Entwurfs "für die erfolgreiche Herabsetzung dort geltend gemacht wer-
den, entragen CHF 900.- und CHF 3'000.-, was einen gesamten Schaden von höchstens 
USD 28'000.-, also weniger als ein Drittel der vom Kläger verlangten Summe!" [entspreche]. 
Obwohl das Missverhältnis zwischen dem von der Beklagten geforderten Betrag 
(USD 97'000.00) und ihrem tatsächlichen Schaden (USD 28'000.00) offensichtlich sei und 
von der Beklagten selbst in einem von ihr verfassten Klageentwurf anerkannt sei, habe die 
Vorinstanz mit Verweis einzig auf die Parteiaussage der Beklagten vom 7. Juli 2021 festge-
halten, dass der Kläger die tatsächlichen Voraussetzungen einer Herabsetzung nicht habe 
beweisen können. Der dort zusätzlich geltend gemachte Schaden verweise jedoch auf Tat-
sachen, welche bis spätestens Ende Dezember 2018 hätten stattfinden sollen. Wenn eine 
ausdrückliche schriftliche Erklärung in einem Klageentwurf, der dem Kläger offiziell zugestellt 
worden sei, nicht als Beweis tauge, dann werde die Beweiserbringung im Rahmen der ZPO 
wohl unmöglich (act. 95 S. 12).
8.3
Soweit diese Ausführungen des Klägers überhaupt verständlich sind, handelt es sich um rein 
appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Der Kläger wiederholt abermals, dass 
die Beklagte im englischen Klageentwurf selbst von einem Schaden in der Höhe von nur 
USD 23'750.00 gesprochen habe. Die Vorinstanz hat dieses Argument aber gerade verworfen, 
weil die Beklagte nachgewiesen hat, dass ihr tatsächlich ein höherer Schaden entstanden ist. 
Entgegen der Behauptung des Klägers stützte sich die Vorinstanz dabei keineswegs nur auf 
die Parteibefragung. Vielmehr bezog sie sich primär auf von der Beklagten eingereichte Urkun-
den, namentlich die Rechnung der H.________ über die "Cancellation Fee" vom 1. November 
2018, den Bankauszug der Beklagten mit dem entsprechenden Belastungsnachweis sowie die 
E-Mail von H.________ an die Beklagte vom 19. Oktober 2018 (act. 18/21-23), wobei sie aus 
diesen Urkunden sogar explizit zitierte. Lediglich ergänzend hielt sie fest, dass auch in der Par-
teibefragung bestätigt worden sei, dass die Erfüllung der von H.________ gestellten Bedingun-
gen mit viel Zeitaufwand und Verlusten (entgangenen Gewinnen) für die Beklagte verbunden 
gewesen sei, weil sie unter Zeitdruck und mit eingeschränkten Verhandlungsmöglichkeiten 
mangels konkurrenzierenden Operators habe handeln müssen. Damit sowie mit der von der 
Vorinstanz daraus gezogenen Schlussfolgerung, dass jedenfalls nicht von einem krassen Miss-
verhältnis zwischen der Höhe der Konventionalstrafe und den Interessen der Beklagten die 
Rede sein könne, zumal es sich beim Kläger um einen vermögenden Kunden handle, setzt sich 
der Kläger auch nicht ansatzweise auseinander. Folglich sind die vorne in E. 3.1 dargelegten 
Anforderungen an eine Berufungsbegründung nicht erfüllt und ist auf die Berufung auch in die-
sem Punkt nicht einzutreten.
8.4
Bei diesem Ergebnis hilft es dem Kläger auch nicht weiter, wenn er vorbringt, die Vorinstanz 
habe missachtet, dass der englische Klageentwurf vom 31. Januar 2019 datiere, also erst zu 
einem Zeitpunkt entstanden sei, als die massgebenden Ereignisse schon bekannt gewesen 
seien. Dieser Vorwurf geht insoweit fehl, als die Vorinstanz das Datum des englischen Kla-
geentwurfs offenbar (und zu Recht) als irrelevant erachtete und sich im angefochtenen Ent-
scheid dazu gar keine Erwägungen finden. Abgesehen davon legt der Kläger nicht in nach-


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vollziehbarer Weise dar, inwiefern das Datum des englischen Klageentwurfs die Argumen-
tation der Vorinstanz entkräften könnte.
9.
Schliesslich moniert der Kläger, die Vorinstanz habe das Beibringen eines "Sponsors" fälsch-
licherweise als Einreiseformalität bezeichnet (act. 95 S. 4 f. ["Ad 1.7"]). Allerdings macht er 
keine Ausführungen dazu, inwiefern dies entscheidrelevant wäre, sodass darauf nicht weiter 
einzugehen ist. Dasselbe gilt für die Ausführungen, die der Kläger unter dem Titel "3. Weitere 
willkürliche Sachverhaltsfeststellungen / a. Der Kläger soll besser als der Vercharterer über 
die Reisebedingungen Bescheid wissen…" macht (act. 95 S. 8 f.). Inwiefern diese Vorbringen 
den Ausgang des Verfahrens beeinflussen könnten, ist nicht ersichtlich und wird vom Kläger 
denn auch nicht dargelegt. Im Übrigen handelt es sich ohnehin um eine blosse Aneinander-
reihung von Behauptungen des Klägers, die er bereits im erstinstanzlichen Verfahren erho-
ben hat. Eine eigentliche argumentative Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Ent-
scheid ist hingegen nicht erkennbar. Folglich sind die Anforderungen an eine Berufungs-
begründung (vgl. vorne E. 3.1) auch in diesem Zusammenhang nicht erfüllt.
10.
Zusammenfassend erweist sich die Berufung als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist, 
soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann. Demzufolge ist der angefochtene Ent-
scheid zu bestätigen, soweit dieser nicht bereits in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. vorne 
E. 2.3).
11.
Der Kläger unterliegt somit im Berufungsverfahren vollständig, weshalb er auch die Prozess-
kosten dieses Verfahrens zu tragen hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
11.1
Bei der Festsetzung der Gerichtskosten für das Berufungsverfahren gilt als Streitwert das vor 
der Vorinstanz zuletzt aufrecht erhaltene Rechtsbegehren (§ 15 Abs. 1 KoV OG). Für die Be-
rechnung ist demnach derselbe Streitwert wie vor Kantonsgericht, nämlich CHF 100'701.30 
(vgl. act. 94 E. 6), massgebend. Die Entscheidgebühr ist dementsprechend auf CHF 6'000.00 
festzusetzen (§ 11 Abs. 1 KoV OG). 
11.2
Im Weiteren ist der Kläger zu verpflichten, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine 
angemessene Parteientschädigung zu bezahlen. Bei einem Streitwert von CHF 100'701.30 
beträgt das Grundhonorar der Rechtsanwälte CHF 10'942.00 (§ 3 Abs. 1 AnwT). Davon dür-
fen im Rechtsmittelverfahren zwei Drittel (= CHF 7'295.00) berechnet werden (§ 8 Abs. 1 
AnwT). Zu diesem Betrag hinzuzurechnen ist sodann eine Auslagenpauschale von 3 % 
(= CHF 218.85) gemäss § 25 Abs. 1 AnwT. Hingegen hat die Beklagte in ihrem Rechtsmittel-
begehren die Hinzurechnung der Mehrwertsteuer nicht beantragt, weshalb diese nicht zu 
berücksichtigen ist (vgl. Ziff. 2.1.1. Abs. 4 zweiter Spiegelstrich der Weisung des Oberge-
richts über die Mehrwertsteuer vom 29. Juli 2015). Demnach ist der Kläger zu verpflichten, 
der Beklagten eine Parteientschädigung von insgesamt gerundet CHF 7'515.00 zu bezahlen.


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Urteilsspruch
1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und der Entscheid des Kan-
tonsgerichts Zug, 3. Abteilung, vom 2. Juni 2022 wird bestätigt, soweit dieser nicht bereits in 
Rechtskraft erwachsen ist.
2.
Die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfahren in der Höhe von CHF 6'000.00 wird dem 
Kläger auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Der Kläger hat die Beklagte für das Berufungsverfahren mit CHF 7'515.00 zu entschädigen. 
4.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von über CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwer-
degründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Ta-
gen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie 
unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 
BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, 3. Abteilung (A3 2019 42)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Zivilabteilung
P. Huber
K. Fotsch
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: