zg_obergericht · BZ 2022 40 · 2022-06-14 · de

Konkurseröffnung in der ordentlichen Betreibung Nr. ______ des Betreibungsamtes Zug

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 40
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 14. Juni 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ GmbH,
vertreten durch Fürsprecher Dr.iur. B.________, 
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der ordentlichen Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 29. März 2022)


Seite 2/6
Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 29. März 2022 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der C.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 
Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ GmbH 
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: 
CHF 10'947.85). Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien 
seien auf den 29. März 2022, 09:00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien 
aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören 
lassen, weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die 
Beschwerdeführerin sei als Gesellschaft mit beschränkter Haftung im Handelsregister 
eingetragen und unterliege daher der Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien 
die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin 
gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren 
EK 2022 53).
2.
Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 8. April 2022 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug einreichen und folgende Anträge stellen: 
1.
Es sei der Entscheid der Einzelrichterin des Kantonsgerichts Zug vom 29. März 2022 (EK 2022 
53), mit welchem der Konkurs über die Schuldnerin eröffnet wurde (Konkursdekret), aufzuheben. 
2.
Das Konkursbegehren sei abzuweisen.
3.
Es sei der vorliegenden Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
4.
Die Kosten seien nach richterlichem Ermessen zu verlegen. 
3.
Mit Verfügung vom 13. April 2022 wies der Abteilungspräsident den Antrag auf Erteilung der 
aufschiebenden Wirkung ab. Das Konkursamt wurde aber angewiesen, über die notwendigen 
Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren Vollstreckungshandlungen 
vorzunehmen. 
4.
Am 22. April 2022 reichte die Beschwerdeführerin weitere Belege ein. 
5.
Mit Verfügung vom 27. April 2022 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde 
aufschiebende Wirkung zu. 
6.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine 
Vernehmlassung.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen 
Entscheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- 
noch in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt 


Seite 3/6
die Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher 
verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das Vermögen der 
Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3).
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine 
gesetzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG 
sind daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 
haben und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung 
der gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2). 
3.
Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 7. April 2022, mithin innerhalb der laufenden 
Beschwerdefrist, den Betrag von CHF 10'947.85 bei der Gerichtskasse zur Sicherstellung der 
Forderung der Beschwerdegegnerin von CHF 10'947.85 samt Zinsen und Kosten (vgl. 
act. 1/4-1/5). Der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund ist 
mithin gegeben. Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich 
nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1; BGE 132 III 715 E. 3.1 je m.H.). Im 
Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfähigkeit des 
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich 
dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die 
wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 
ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet 
sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss 
namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen 
Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren 
Betreibungen vorliegen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur 
Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig 
erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 
systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss 
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als 
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als 
illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der 
Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_810/2015 vom 17. Dezember 2015 m.w.H.; GVP 1997/98, S. 157 ff. = 
BlSchK 1997, S. 225 f.; Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 


Seite 4/6
SchKG N 26a f. m.H.). Bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein 
weiter Ermessensspielraum zu (vgl. Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
4.1
Gemäss dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Auszug aus dem 
Betreibungsregister des Betreibungsamtes Zug vom 6. April 2022 sind gegen sie nebst der 
Betreibung, die zur Konkurseröffnung geführt hat, seit Juli 2021 insgesamt 6 Betreibungen 
über total CHF 23'188.40 anhängig gemacht worden (vgl. act. 1/7). Davon sind 2 
Betreibungen über insgesamt CHF 4'962.75 durch Bezahlung an die Gläubiger bzw. an das 
Betreibungsamt erledigt. 3 Betreibungen über total CHF 15'960.90 befinden sich im Stadium 
der Pfändung. Bei einer Betreibung über CHF 2'264.75 wurde der Zahlungsbefehl zugestellt. 
Offen sind demnach 4 Betreibungen über einen Gesamtbetrag von CHF 18'225.65.
4.2
Die Bilanz und Erfolgsrechnung der Beschwerdeführerin per Ende 2020 weist keine Liquidität 
und zudem eine Überschuldung aus. Der Verlust betrug CHF 40'102.06, nachdem er für das 
Vorjahr noch CHF 152.58 betragen hatte. Allerdings konnte der betriebliche Ertrag aus 
Lieferungen und Leistungen von CHF 189'336.22 im Jahre 2019 auf CHF 244'642.01 
gesteigert werden (vgl. act. 1/11). Bilanz und Erfolgsrechnung für das Jahr 2021 liegen noch 
nicht vor, ebenso wenig eine aktuelle Zwischenbilanz. Die Beschwerdeführerin geht davon 
aus, dass der Umsatz 2021 erheblich grösser war als im Vorjahr (vgl. act. 1 Rz 8). Mit 
Eingabe vom 22. April 2022 reichte die Beschwerdeführerin den Zwischenabschluss der 
Monate September bis Dezember 2021 nach. Demgemäss belief sich das Umlaufvermögen 
auf minus CHF 18'425.39, während das kurzfristige Fremdkapital minus CHF 3'423.77 betrug 
(vgl. act. 3/6). Aufgrund dieser Zahlen ist offensichtlich, dass es zu Liquiditätsengpässen 
kam. 
4.3
In der Beschwerdeschrift vom 8. April 2022 führte die Beschwerdeführerin aus, sie sei 
durchaus in der Lage, die laufenden Verpflichtungen zu erfüllen. Sie könne laufend 
Zahlungseingänge verbuchen. Eine Übersicht der Debitoren reichte sie jedoch nicht ein. 
Weiter wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie gegen eine Auftraggeberin 
gerichtliche Schritte habe einleiten müssen. Das entsprechende Verfahren sei noch hängig. 
Ihr Guthaben betrage rund CHF 35'000.00. Bis wann mit einem rechtskräftigen Urteil 
gerechnet werden könne, sei allerdings nicht bekannt (vgl. act. 1 Rz 9, act. 1/12-1/13). Mit 
Eingabe vom 22. April 2022 reichte die Beschwerdeführerin eine "Aufstellung von Einnahmen 
und Ausgaben" per 18. April 2022 zu den Akten (vgl. act. 3/1). Demgemäss verfügt die 
Beschwerdeführerin über Debitoren von total CHF 21'628.37. Diese Angaben wurden mit 
diversen Rechnungen belegt (Rechnung über CHF 8'340.00 an die D.________ GmbH vom 
28. Februar 2022, Rechnung über CHF 4'202.17 an die E.________ AG vom 4. April 2022, 
Rechnung über CHF 646.20 an die F.________ AG vom 14. April 2022, Rechnung über 
CHF 1'440.00 an die D.________ GmbH vom 15. April 2022 sowie angefangene Arbeiten 
G.________ AG im Wert von CHF 7'000.00 per 18. April 2022; vgl. act. 3/2). Aufgrund dieser 
Rechnungen für bereits geleistete Arbeiten dürften laufend weitere Zahlungseingänge zu 
verzeichnen sein. Die Beschwerdeführerin erwirtschaftete laut ihrer "Aufstellung von 
Einnahmen und Ausgaben" vom 1. Januar bis 18. April 2022 Einnahmen von total 
CHF 26'542.07, denen Ausgaben von total CHF 19'431.93 gegenüberstehen, so dass ein 
Überschuss von CHF 7'110.14 resultierte (vgl. act. 3/1-3/4). Der Geschäftsführer der 
Beschwerdeführerin, H.________, bestätigte schriftlich, dass sämtliche eingereichten 
Unterlagen richtig und vollständig seien. Gleichzeitig erklärte er, dass er auf Lohnzahlungen 


Seite 5/6
so lange verzichte, bis sämtliche Verpflichtungen der Gesellschaft gegenüber den Gläubigern 
erfüllt seien (vgl. act. 3). Dementsprechend müssen bis auf Weiteres keine Lohnzahlungen 
des Geschäftsführers beglichen werden. 
4.4
Die Beschwerdeführerin hat mit der I.________ AG am 22. Juni 2020 eine 
Kreditvereinbarung ("Covid-19-Kredit") abgeschlossen. Die Kreditlimite beträgt CHF 
19'000.00 ("Kreditbetrag"; vgl. act. 1/15). Dieser Kredit ist gemäss den Angaben der 
Beschwerdeführerin zur Zeit nicht ausgeschöpft. Gemäss Kontoauszug der I.________ AG 
belief sich das Guthaben der Beschwerdeführerin per 18. April 2022 auf CHF 634.14, 
nachdem es per 30. März 2022 noch einen negativen Saldo von CHF 18'995.86 
ausgewiesen hatte (vgl. act. 3/5). Zum Covid-19-Kredit ist zu bemerken, dass dieser erst 
nach 8 Jahren vollständig amortisiert werden muss und in Härtefällen einmalig um 2 Jahre 
verlängerbar ist (vgl. Art. 3 des Bundesgesetzes über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge 
des Coronavirus [Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz, Covid-19-SBüG; SR 951.26]). Zudem 
sind gemäss Art. 24 Abs. 1 Covid-19-SBüG Covid-19-Kredite in einer gemäss Art. 725 Abs. 2 
OR erstellten Zwischenbilanz nicht als Fremdkapital zu berücksichtigen. Folglich kommen zu 
den offenen Betreibungen im Gesamtbetrag von CHF 18'225.65 insolvenzrechtlich betrachtet 
keine weiteren Schulden hinzu. Mit dem Covid-19-Kredit über CHF 19'000.00 vermag die 
Beschwerdeführerin die offenen Betreibungen von rund CHF 18'200.00 (knapp) zu decken. 
Damit ist glaubhaft gemacht, dass die Beschwerdeführerin die offenen 
Betreibungsforderungen kurzfristig tilgen kann. 
4.5
Insgesamt kann bei sehr grosszügiger Betrachtungsweise die Zahlungsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin gerade noch als glaubhaft gemacht gelten. Allerdings muss sich diese 
im Klaren darüber sein, dass in einem erneuten Konkursfall wesentlich höhere 
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit gestellt würden. 
5.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im 
Rechtsmittelverfahren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, 
erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das 
Konkursdekret ist aufzuheben. 
6.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 
des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkurs-
dekret damals zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen 
Aufhebung erst im Nachhinein geschaffen. Sie hat damit das Beschwerdeverfahren 
verursacht, weshalb sie auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). 
Die Beschwerdegegnerin hat sie hingegen bereits mangels eines entsprechenden Antrags 
nicht zu entschädigen.
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug vom 29. März 2022 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge Hinterlegung des offenen Schuldbetrages abgewiesen. 


Seite 6/6
2.
Die Gerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von CHF 10'947.85 an die 
Beschwerdegegnerin auszuzahlen. 
3.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'050.00 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, 
das den sich nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo der 
Beschwerdeführerin zurückzuerstatten hat. 
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2022 53)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: