zg_obergericht · BZ 2024 126 · 2025-05-15 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 126
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 15. Mai 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Parteientschädigung
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 
30. Oktober 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 30. Oktober 2024 erteilte der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug der 
A.________, Dubai (nachfolgend: Beschwerdeführerin), in der Betreibung Nr. E.________ 
des Betreibungsamtes Zug gegen die C.________ AG, Zug (nachfolgend: Beschwerdegeg-
nerin) provisorische Rechtsöffnung für CHF 939'895.00 nebst Zins zu 5 % auf 
CHF 308'402.25 seit 4. Dezember 2023 sowie auf CHF 631'493.60 seit 27. Dezember 2023 
(Disp.-Ziff. 1). Die Gerichtskosten von CHF 2'000.00 auferlegte er der Beschwerdegegnerin 
und verrechnete sie mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von 
CHF 2'000.00, wobei er festhielt, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin den 
Kostenvorschuss im Umfang von CHF 2'000.00 zu ersetzen habe (Disp.-Ziff. 2). Der Be-
schwerdeführerin sprach er keine Parteientschädigung zu (Disp.-Ziff. 3; act. 1/4; Verfahren 
ER 2024 809). Diese war im Rechtsöffnungsverfahren durch die F.________ GmbH vertre-
ten, welche wiederum MLaw B.________ für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtshand-
lungen in ihrem Namen bevollmächtigt hatte (act. 1/1 und 1/3). 
2.
Gegen die Entschädigungsregelung reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 
11. November 2024 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein und stellte folgende 
Anträge (act. 1): 
1.
Ziff. 3 des Dispositivs des Entscheids vom 30. Oktober 2024 sei aufzuheben, und die Angelegen-
heit sei an die Vorinstanz zur Festlegung der erstinstanzlichen Parteientschädigung zurückzuwei-
sen.
2.
Verfahrens- und Parteikosten seien der Beschwerdegegnerin bzw. dem Staat aufzuerlegen. 
3.
Sowohl die Beschwerdegegnerin als auch die Vorinstanz verzichteten auf eine Vernehmlas-
sung (act. 4). 
Erwägungen
1.
Gemäss Art. 110 ZPO ist der Kostenentscheid selbständig nur mit Beschwerde anfechtbar. 
Mit der Beschwerde kann gemäss Art. 320 ZPO die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) 
und/oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht 
werden. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Be-
schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 
2.
Die Vorinstanz sprach der Beschwerdeführerin weder eine Parteientschädigung noch eine 
Umtriebsentschädigung zu. Sie führte aus, eine Parteientschädigung stehe ausschliesslich 
berufsmässigen Rechtsvertretern zu. Die Beschwerdeführerin sei nicht anwaltlich vertreten, 
weshalb ihr keine Parteientschädigung zugesprochen werden könne. Eine Umtriebsentschä-
digung decke den Verdienstausfall einer selbständig erwerbenden Person bzw. den eigenen 
Aufwand einer Partei, welche den Prozess selbst führe. Weder der Verdienstausfall noch der 
eigene Aufwand seien behauptet und belegt worden. Folglich könne der Beschwerdeführerin 
auch keine Umtriebsentschädigung zugesprochen werden (vgl. act. 1/4 S. 8). 


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3.
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin – zusammengefasst – Folgendes vor (vgl. act. 1): 
3.1
Als Parteientschädigung gälten die Kosten einer berufsmässigen Vertretung (Art. 95 Abs. 3 
lit. b ZPO). Die Einschränkung der Vertretungskosten nur auf jene eines Anwalts verstosse 
gegen den klaren Wortlaut von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO, welcher nicht von einer anwaltlichen, 
sondern generell von einer berufsmässigen Vertretung spreche und damit die Vertretungs-
kosten weiter als nur die Anwaltskosten fasse. Das Bundesgericht habe in BGE 144 III 164 
E. 3.2.2 und E. 3.5 betont, dass auf den klaren Wortlaut von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO abzu-
stellen sei und die Anwaltskosten und die Kosten einer berufsmässigen Vertretung nicht de-
ckungsgleich seien. Zur berufsmässigen Vertretung in den Angelegenheiten des summari-
schen Verfahrens nach Art. 251 ZPO seien nicht nur Anwälte, sondern auch gewerbsmässi-
ge Vertreter nach Art. 27 SchKG befugt (Art. 68 Abs. 2 ZPO). Entsprechend seien auch die 
Kosten gewerbsmässiger Vertreter nach Art. 27 SchKG zu entschädigen. Die F.________ 
GmbH sei als gewerbsmässige Vertreterin zu qualifizieren. Auch die Lehre anerkenne, dass 
in Fällen nichtanwaltlicher Vertretungen nach Art. 251 ZPO die Parteientschädigung ge-
schuldet werde. Es wäre auch sonst stossend, wenn die F.________ GmbH zur berufsmäs-
sigen, d.h. entgeltlichen, Vertretung zugelassen, ihr aber die Parteientschädigung verweigert 
würde. 
3.2
Daran ändere nichts, dass das Gericht die Parteientschädigung nach den kantonalen Tarifen 
zuspreche (Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO). Zum einen könne ein Kanton die Parteien-
tschädigung für durch das Bundesrecht zugelassene Vertreter nicht ausschliessen. Zum an-
dern sehe das Zuger Recht in § 7 AnwT explizit vor, dass auf die Schuldbetreibungs- und 
Konkurssachen die Bestimmungen des AnwT entsprechende Anwendung fänden. Der AnwT 
sehe keine unterschiedliche Regelung für Parteientschädigungen anwaltlicher und nichtan-
waltlicher, aber berufsmässiger Vertretung in SchKG-Sachen vor. Vorliegend rechtfertige 
sich eine Erhöhung des Grundhonorars gestützt auf § 5 AnwT, denn sie (die Beschwerde-
führerin) habe ihren Sitz im Ausland und sei mit dem hiesigen Recht nicht vertraut. Zudem 
benötige sie eine Domiziladresse in der Schweiz. Weiter hätten sich komplexe Fragen ge-
stellt, die spezielle Rechtskenntnisse erfordert hätten. Ferner habe der Inhalt des ausländi-
schen Rechts bzw. privater Erlasse (UK, Dubai, Incoterms 2020 usw.) eruiert werden müs-
sen. Schliesslich sei das Aktenmaterial volumenmässig gross gewesen und die Sachver-
haltsfeststellung habe die Kenntnis von mehreren Fremdsprachen erfordert. 
4.
Nach Art. 95 Abs. 3 ZPO gelten als Parteientschädigung der Ersatz notwendiger Auslagen 
(lit. a), die Kosten einer berufsmässigen Vertretung (lit. b) und in begründeten Fällen eine 
angemessene Umtriebsentschädigung, wenn eine Partei nicht berufsmässig vertreten ist 
(lit. c). 
4.1
Zunächst ist zu prüfen, wer als berufsmässige Vertretung nach Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO gilt. 
4.1.1 Gemäss Art. 68 Abs. 2 ZPO sind zur berufsmässigen Vertretung befugt: Anwältinnen und 
Anwälte, die nach dem Anwaltsgesetz vom 23. Juni 2000 berechtigt sind, Parteien vor 
schweizerischen Gerichten zu vertreten (lit. a), patentierte Sachwalterinnen und Sachwalter 
sowie Rechtsagentinnen und Rechtsagenten vor der Schlichtungsbehörde, in vermögens-
rechtlichen Angelegenheiten des summarischen Verfahrens, soweit das kantonale Recht es 
vorsieht (lit. b), gewerbsmässige Vertreterinnen und Vertreter nach Art. 27 SchKG in den An-


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gelegenheiten des summarischen Verfahrens nach Art. 251 ZPO (lit. c) und beruflich qualifi-
zierte Vertreterinnen und Vertreter vor den Miet- und Arbeitsgerichten, soweit das kantonale 
Recht es vorsieht (lit. d). Nach Art. 27 SchKG können sämtliche handlungsfähigen (natürliche 
und juristische) Personen als gewerbsmässige Vertreterinnen und Vertreter in Zwangsvoll-
streckungsverfahren tätig sein (so z.B. Inkassofirmen, Treuhänder, Immobilienverwalter und 
Rechtsschutzversicherungen; vgl. Tenchio, Basler Kommentar, 4. A. 2024, Art. 68 ZPO 
N 12). In den hier interessierenden gerichtlichen SchKG-Summarsachen, zu welchen auch 
das vorliegende Rechtsöffnungsverfahren gehört, ist die berufsmässige bzw. gewerbsmässi-
ge Vertretung nur dann der Anwaltschaft vorbehalten, wenn dies das kantonale Recht vor-
sieht. Dies ergibt sich im Wesentlichen daraus, dass Art. 68 Abs. 2 lit. c ZPO die gewerbs-
mässigen Vertreterinnen und Vertreter nach Art. 27 SchKG dazu ermächtigt, die Parteien in 
den Angelegenheiten des summarischen Verfahrens nach Art. 251 ZPO berufsmässig vor 
den Gerichten zu vertreten und gemäss Art. 27 Abs. 1 Satz 1 SchKG die Kantone die ge-
werbsmässige Vertretung der am Zwangsvollstreckungsverfahren Beteiligten regeln können. 
Hat ein Kanton von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht, ist die gewerbsmässige 
Gläubigervertretung völlig frei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_758/2016 vom 14. Februar 
2017 E. 4.3.1). Im Kanton Zug besteht diesbezüglich keine Regelung, weshalb die berufs-
mässige Vertretung in gerichtlichen SchKG-Summarsachen nicht nur Anwälten vorbehalten 
ist. 
4.1.2 Nach der Lehre betreffen die Kosten einer berufsmässigen Vertretung gemäss Art. 95 Abs. 3 
lit. b ZPO zwar in erster Linie die Anwaltskosten, d.h. die Kosten von gemäss Art. 4 BGFA in 
einem kantonalem Anwaltsregister aufgenommenen Anwältinnen und Anwälten. In Betracht 
kommen aber auch die Kosten der weiteren in Art. 68 Abs. 2 lit. b-d ZPO genannten Vertre-
ter, nämlich patentierte Sachwalter und Rechtsagenten, gewerbsmässige Vertreter nach 
Art. 27 SchKG und beruflich qualifizierte Vertreter vor den Miet- und Arbeitsgerichten (vgl. 
etwa Grütter, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 
3. A. 2025, Art. 95 ZPO N 21 ff.; Hofmann/Baeckert, Basler Kommentar, 4. A. 2024, Art. 95 
ZPO N 51; Müller/Obrist/Odermatt, Streitpunkt Parteientschädigung, in: AJP 8/2018 S. 983 f.; 
Schmid/Jent-Sørensen, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 3. A. 
2021, Art. 95 ZPO N 19; Sterchi, Berner Kommentar, 2012, Art. 95 ZPO N 12 i.V.m. Art. 68 
ZPO N 6 ff.; Suter/von Holzen, in: Sutter-Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. A. 2024, Art. 95 ZPO N 35).
4.1.3 Auch das Bundesgericht geht davon aus, dass die berufsmässige Vertretung nach Art. 95 
Abs. 3 lit. b ZPO nicht auf die Fälle anwaltlicher Vertretung beschränkt ist. Zum einen spricht 
es im Zusammenhang mit Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO generell von den "Kosten der berufsmäs-
sigen Vertretung" bzw. der "Parteientschädigung für die berufsmässige Vertretung" (vgl. BGE 
144 III 164 Regeste und E. 3.5). Zum andern führt es aus, "berufsmässige Vertreter im Sinne 
dieser Bestimmung [Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO] sind namentlich Anwältinnen und Anwälte, die 
nach dem Anwaltsgesetz vom 23. Juni 2000 (BGFA; SR 935.61) berechtigt sind, Parteien vor 
schweizerischen Gerichten zu vertreten (Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO)" (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts 5A_767/2018 vom 1. Juli 2019 E. 2.2 [Hervorhebung hinzugefügt]). 
4.1.4 Für die Auslegung des Begriffs der berufsmässigen Vertretung kommt es nicht entscheidend 
darauf an, ob der Vertreter seine Tätigkeit gegen Entgelt oder zu Erwerbszwecken ausübt. 
Ein Schutzbedürfnis des Publikums besteht bereits dann, wenn der Vertreter bereit ist, in 


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einer unbestimmten Vielzahl von Fällen tätig zu werden. Darauf kann geschlossen werden, 
wenn er bereit ist, die Vertretung ohne besondere Beziehungsnähe zum Vertretenen zu 
übernehmen (vgl. BGE 140 III 555 E. 2.3, bestätigt im Urteil des Bundesgerichts 
6B_1167/2020 vom 16. April 2020 E. 4.4.2). 
4.1.5 Nach dem Gesagten kommen als berufsmässige Vertreter im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. b 
ZPO nicht nur Anwälte, sondern auch andere von der ZPO zur berufsmässigen Vertretung 
zugelassene Personen wie die gewerbsmässigen Vertreter nach Art. 27 SchKG in summari-
schen SchKG-Verfahren gemäss Art. 251 ZPO in Betracht. Bei der Vertreterin der Beschwer-
deführerin handelt es sich um eine Gesellschaft, welche Rechtsdienstleistungen und Bera-
tungen, insbesondere im Bereich von Geldforderungen in Rechtsöffnungsverfahren, anbietet. 
Sie ist daher – entgegen der Ansicht der Vorinstanz – als berufsmässige, aber nicht anwaltli-
che Vertretung im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO zu qualifizieren und entsprechend zu 
entschädigen. 
4.2.
Nach Art. 96 Abs. 1 Satz 1 ZPO setzen die Kantone die Tarife für die Prozesskosten fest. Im 
Kanton Zug gelangt die Verordnung über den Anwaltstarif (AnwT; BGS 163.4) zur Anwen-
dung, soweit es um die Parteivertretung durch Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen geht 
(vgl. § 1 Abs. 1 AnwT). In diesem Sinne ist auch § 7 AnwT zu verstehen, wonach auf die 
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen – soweit das Bundesrecht nichts anderes bestimmt 
– der AnwT entsprechende Anwendung findet. Diese Bestimmung gilt – entgegen der Ansicht 
der Beschwerdeführerin – nur für SchKG-Verfahren mit Parteivertretung durch Rechtsanwäl-
te und Rechtsanwältinnen. Für gewerbsmässige Vertreter gemäss Art. 68 Abs. 2 lit. c ZPO 
i.V.m. Art. 27 SchKG ist eine tiefere Entschädigung anzusetzen. Als Richtwert ist von einer 
Entschädigung von 30 % bis 50 % des Anwaltstarifs auszugehen (vgl. Kreisschreiben Nr. 7 
des Obergerichts des Kantons Bern betreffend Parteientschädigungen in Rechtsöffnungs-
sachen). 
Die Beschwerdeführerin reichte im vorinstanzlichen Verfahren eine Kostennote vom 20. Au-
gust 2024 für den Zeitraum vom 22. Mai 2024 bis 20. August 2024 über CHF 8'005.60 und 
eine Kostennote vom 8. Oktober 2024 für den Zeitraum vom 2. September 2024 bis 8. Okto-
ber 2024 über CHF 2'685.80 ein. Darin sind die einzelnen Bemühungen der Vertreterin der 
Beschwerdeführerin im Umfang von insgesamt 32,40 bzw. 10,7 Stunden detailliert aufgelistet 
(vgl. act. 1/7-8). Die verlangte Entschädigung von insgesamt CHF 10'691.40 entspricht der-
jenigen einer anwaltlichen Vertretung (vgl. act. 1 Rz 21) und ist insgesamt zu hoch. Der 
Streitwert im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren beträgt CHF 954'061.10. Laut § 3 Abs. 1 
i.V.m. § 7 AnwT beträgt das Grundhonorar bei diesem Streitwert rund CHF 30'710.00. Im 
summarischen Verfahren wird das Grundhonorar in der Regel auf die Hälfte bis einen Fünftel 
herabgesetzt. Vorliegend rechtfertigt sich für das erstinstanzliche Verfahren eine Herabset-
zung auf einen Fünftel. Das Anwaltshonorar für das erstinstanzliche Verfahren würde damit 
CHF 6'142.00 betragen. Für die nicht anwaltliche, aber gewerbsmässige Vertretung der Be-
schwerdeführerin ist die Entschädigung auf 40 % des Anwaltstarifs, mithin auf gerundet 
CHF 2'500.00 (inkl. Auslagen; vgl. § 25 AnwT) festzusetzen. 
5.
Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde Ziff. 3 des Entscheids des 
Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 30. Oktober 2024 aufzuheben und die Beschwer-


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degegnerin zu verpflichten, die Beschwerdeführerin für das vorinstanzliche Rechtsöffnungs-
verfahren mit CHF 2'500.00 zu entschädigen. 
6.
Die Beschwerdeführerin, welche eine Parteientschädigung von CHF 10'691.40 für das vor-
instanzliche Rechtsöffnungsverfahren verlangt hat, dringt mit ihrem Begehren zu rund einem 
Viertel durch. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu drei Vierteln 
der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel auf die Staatskasse zu nehmen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_87/2022 vom 2. November 2022 E. 4.4.1, nicht publiziert in: BGE 149 III 
12). Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, der Beschwerdeführerin nicht, weil 
sie zu drei Vierteln unterlegen ist, und der Beschwerdegegnerin nicht, weil sie sich nicht am 
Verfahren beteiligt hat. 
7.
Im vorliegenden Verfahren war ausschliesslich die Entschädigungsregelung streitig. Der 
Streitwert für die Beschwerde ans Bundesgericht bemisst sich damit auf diesen im vorliegen-
den Verfahren strittigen Punkt (Urteil des Bundesgerichts 5A_197/2017 vom 21. Juli 2017 
E. 1.2).
Urteilsspruch
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziff. 3 des Entscheids des Einzelrichters am 
Kantonsgericht Zug vom 30. Oktober 2024 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, die Beschwerdeführerin für das Rechtsöffnungsverfahren ER 2024 809 mit 
CHF 2'500.00 zu entschädigen. 
2.
Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren von CHF 500.00 wird zu drei Vierteln 
(= CHF 375.00) der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet. Zu einem Viertel (= CHF 125.00) wird die Entscheidgebühr auf die Staatskasse 
genommen. Der Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss im Umfang von CHF 125.00 
zurückerstattet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von unter CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) nur zulässig, wenn sich 
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegeben. Die Beschwerdegründe richten sich nach 
den Art. 95 ff. bzw. Art. 116 BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustel-
lung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage 
des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Wird gleichzeitig ordentliche Beschwerde und Verfas-
sungsbeschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen. 
Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.


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5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht, Einzelrichter (ER 2024 809)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: