zg_obergericht · BZ 2023 29 · 2023-04-11 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2023 29
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber J. Lötscher 
Urteil vom 11. April 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch C.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Hünenberg
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 7. März 2023)


Seite 2/4
Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 7. März 2023 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf ent-
sprechendes Begehren der B.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in 
der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Hünenberg über die A.________ 
GmbH (nachfolgend: Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kos-
ten: CHF 2'176.00). Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien 
seien auf den 7. März 2023, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien 
aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören las-
sen, weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin 
sei als Gesellschaft mit beschränkter Haftung im Handelsregister eingetragen und unterliege 
daher der Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die 
Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. 
SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2023 41).
2.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. März 2023 Be-
schwerde beim Obergericht des Kantons Zug und beantragte die Aufhebung des Konkur-
sentscheids der Vorinstanz. 
3.
Mit Verfügung vom 10. März 2023 erkannte der Präsident der II. Beschwerdeabteilung der 
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu. 
4.
Am 13. März 2023 teilte die Vorinstanz mit, auf eine Vernehmlassung zu verzichten. Die Be-
schwerdegegnerin liess sich nicht vernehmen. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezo-
gen.
Erwägungen
1.
Gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG weist das erstinstanzliche Gericht das Konkursbegehren ab, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-
fen, getilgt ist oder dass der Gläubiger ihm Stundung gewährt hat.
1.1
Die Beschwerdeführerin hat urkundlich nachgewiesen, dass sie den geschuldeten Betrag 
von CHF 2'176.00 mit Valuta 28. Februar 2023 dem Betreibungsamt Hünenberg überwiesen 
hat (act. 1/2). Diesen Betrag hat das Betreibungsamt Hünenberg in vollem Umfang – mithin 
ohne Abzug einer Inkassogebühr gemäss Art. 19 GebV SchKG – der Beschwerdegegnerin 
ausbezahlt (act. 2 und 3). Dass die Weiterleitung erst am 9. März 2023 – und somit erst nach 
der Konkurseröffnung – erfolgte, schadet der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall nicht, 
weil die Schuld mit der Zahlung an das Betreibungsamt erlischt (Art. 12 Abs. 2 SchKG). Die 
Beschwerdeführerin hat somit innert laufender Beschwerdefrist den urkundlichen Nachweis 
geleistet, dass sie die Konkursforderung einschliesslich der Zinsen und Kosten vor der Kon-
kurseröffnung vom 7. März 2023 bezahlt hat. Sie hat es aber versäumt, den ihr obliegenden 
Zahlungsnachweis rechtzeitig gegenüber dem erstinstanzlichen Konkursrichter zu leisten. Da 
der Konkursrichter somit keine Kenntnis von dieser Zahlung hatte, blieb ihm nichts anderes 
übrig, als über die Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen, nachdem kein anderer 
Konkurshinderungsgrund gemäss Art. 172 ff. SchKG vorlag.


Seite 3/4
1.2
Beim Zahlungsnachweis handelt es sich um eine neue Tatsache. Nach Art. 174 Abs. 1 
SchKG können die Parteien im Rechtsmittelverfahren neue Tatsachen voraussetzungslos 
geltend machen, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Damit 
kann die vollständige Tilgung der Schuld im vorliegenden Beschwerdeverfahren als soge-
nanntes unechtes Novum berücksichtigt und die Konkurseröffnung aufgehoben werden.
1.3
Da sich die Beschwerdeführerin nicht auf einen der Konkursaufhebungsgründe gemäss 
Art. 174 Abs. 2 SchKG beruft, ist sie davon befreit, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-
chen. 
1.4
Die Beschwerde erweist sich mithin als begründet und ist gutzuheissen. Das angefochtene 
Konkursdekret ist deshalb aufzuheben und das Konkursbegehren zufolge Zahlung abzuwei-
sen.
2.
Trotz Gutheissung der Beschwerde hat die Beschwerdeführerin die Kosten des erst- und 
zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkursdekret seinerzeit 
zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen Aufhebung erst 
nachträglich nachgewiesen und damit auch das vorliegende Beschwerdeverfahren verur-
sacht. Sie hat demzufolge für die dadurch verursachten Kosten einzustehen. Desgleichen hat 
sie die dem Konkursamt bisher entstandenen Kosten verursacht und muss auch hierfür auf-
kommen. Hingegen hat sie die Beschwerdegegnerin, die nicht zur Vernehmlassung eingela-
den wurde, mangels Umtrieben für das vorliegende Verfahren nicht zu entschädigen.
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Einzelrichters 
am Kantonsgericht Zug vom 7. März 2023 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge Zahlung abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 600.00 auferlegt und diese wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von 
CHF 1'800.00 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'200.00 wird an das Konkursamt Zug 
überwiesen, das – nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten – einen allfälligen 
Überschuss der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten hat.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


Seite 4/4
4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2023 41)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Hünenberg (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher 
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: