zg_obergericht · BA 2021 52 · 2022-03-08 · de

Nichtigkeit einer Betreibung

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2021 52
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 8. März 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch RA lic.iur. B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, 
betreffend
Nichtigkeit einer Betreibung


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Sachverhalt
1.
A.________, Zug (nachfolgend: Beschwerdeführerin), reichte mit Eingabe vom 21. Oktober 
2021 Klage beim Friedensrichteramt 3 + 9 der Stadt Zürich gegen die C.________, Inhaberin 
D.________, Regensdorf, und die E.________, Zug, über CHF 1'800.00 nebst 5 % Zins seit 
21. Oktober 2021 ein. Zur Begründung führte sie aus, sie habe eine Anzahlung von 
CHF 1'800.00 für Schönheitsbehandlungen geleistet, welche wegen der COVID-19-
Pandemie nicht durchgeführt worden seien.
2.
Mit Urteil vom 25. November 2021 verpflichtete der Friedensrichter der Stadt Zürich die 
Beklagten, der Beschwerdeführerin CHF 1'800.00 nebst 5 % Zins seit 21. Oktober 2021 zu 
bezahlen.
3.
Am 3. Dezember 2021 reichte die "C.________" beim Betreibungsamt Zug ein 
Betreibungsbegehren gegen die Beschwerdeführerin über eine Forderung von CHF 1'950.00 
nebst Zins zu 5 % seit 22. Oktober 2021 ein. Sie begründete die Forderung wie folgt: 
"Schikane Forderung und Umtriebe seitens Frau A.________. C.________ in Regensdorf 
hatte nie mit Frau A.________ etwas zu tun gehabt. Trotzdem würden seitens Schuldnerin 
diverse Umtribe produziert".
4.
Auf Ersuchen des Betreibungsamtes Zug präzisierte die "C.________" am 11. Dezember 
2021 den Forderungsgrund wie folgt: "1. Umtriebe von 22.11.21 wegen unnötige Abholung 
'Klage Einladung' bei der Polizei in Regensdorf. 8 Stunden Umtriebe pro Stunde CHF 200.00 
= CHF 1'600.00 (Reise Como Italien und kurzfristige geschäftliche Terminen Annullationen 
welche in Italien stattfinden mussten). 2. Späβen, Benzin, Hotel, Corona Test: CHF 350.00".
5.
Am 16. Dezember 2021 stellte das Betreibungsamt Zug der Beschwerdeführerin den 
Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. X.________ zu. Dagegen erhob die 
Beschwerdeführerin gleichentags Rechtsvorschlag. 
6.
Mit Eingabe vom 17. Dezember 2021 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde bei der 
II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug und beantragte, die Betreibung 
Nr. X.________ des Betreibungsamtes Zug sowie der entsprechende Zahlungsbefehl vom 
7. Dezember 2021 seien als nichtig zu erklären, eventualiter aufzuheben, der Beschwerde 
sei aufschiebende Wirkung zu erteilen und das Amt sei anzuweisen, Dritten vorläufig keine 
Kenntnis von der Betreibung Nr. X.________ zu geben (Verfahren BA 2021 47).
7.
Am 21. Dezember 2021 wies der Abteilungspräsident das Betreibungsamt Zug an, Dritten für 
die Dauer des Beschwerdeverfahrens keine Kenntnis von der Betreibung Nr. X.________ zu 
geben. 
8.
Mit Verfügung vom 23. Dezember 2021 hob das Betreibungsamt Zug den Zahlungsbefehl in 
der Betreibung Nr. X.________ samt Kosten auf und hielt fest, dass ein neuer 
Zahlungsbefehl mit der Betreibungs-Nr. Y.________ ausgestellt und dieser neu zugestellt 
werde, weil fälschlicherweise als Gläubigerin die "C.________" statt die "C.________, 
Inhaberin D.________" erfasst worden sei. 


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9.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. Dezember 2021 Beschwerde 
bei der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug und stellte folgende Anträge: 
Die Verfügung des Betreibungsamtes Zug vom 23. Dezember 2021 in den Betreibungsnummern 
X.________ und Y.________ sei aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, infolge nichtigen 
Betreibungsgesuchs keinen neuen Zahlungsbefehl aus- und zuzustellen. 
Eventualiter sei die Betreibung Nr. Y.________ des Betreibungsamtes Zug sowie der entsprechende 
Zahlungsbefehl als nichtig zu erklären.
Subeventualiter seien die Betreibung Nr. Y.________ des Betreibungsamtes Zug sowie der 
entsprechende Zahlungsbefehl aufzuheben.
In prozessualer Hinsicht beantragte die Beschwerdeführerin, der Beschwerde sei 
aufschiebende Wirkung zu erteilen und das Betreibungsamt Zug anzuweisen, vorläufig 
Dritten keine Kenntnis über die "neue" Betreibung Nr. Y.________ zu geben und von der 
Zustellung des nichtigen bzw. angefochtenen Zahlungsbefehls Nr. Y.________ einstweilen 
abzusehen. Zudem sei das vorliegende Beschwerdeverfahren mit dem Beschwerdeverfahren 
BA 2021 47 aus Gründen der Prozessökonomie unter der bisherigen Verfahrensnummer zu 
vereinigen und die vollständigen bisherigen Akten (Beschwerde, Beilagen etc.) seien 
beizuziehen. 
10.
Mit Verfügung vom 28. Dezember 2021 wies der Abteilungspräsident das Betreibungsamt 
Zug an, Dritten für die Dauer des Beschwerdeverfahrens keine Kenntnis von der Betreibung 
Nr. Y.________ zu geben.
11.
In der Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2022 erklärte das Betreibungsamt Zug, dass mit 
der Zustellung des Zahlungsbefehls in der Betreibung Nr. Y.________ zugewartet werde, bis 
das Beschwerdeverfahren BA 2021 47 erledigt sei. Nach Ansicht des Amts sei die 
Beschwerde gegenstandslos geworden. 
12.
D.________, C.________ (nachfolgend: Gläubigerin), stellte sich in der Stellungnahme vom 
19. Januar 2022 auf den Standpunkt, die Betreibung Nr. Y.________ gegen die 
Beschwerdeführerin sei korrekt. 
13. 
Die Akten des Beschwerdeverfahrens BA 2021 47 wurden beigezogen. 
Erwägungen
1.
In prozessualer Hinsicht beantragt die Beschwerdeführerin, die Beschwerdeverfahren 
BA 2021 47 und BA 2021 52 seien zu vereinigen (vgl. act. 1 S. 2). 
Die beiden Beschwerdeverfahren betreffen zwar den gleichen Sachverhalt, nicht aber die 
gleichen Rechtsfragen. Während das Beschwerdeverfahren BA 2021 47 gegenstandlos 
geworden ist (und damit keine materiell-rechtliche Auseinandersetzung mit der Streitsache 
stattfindet), ist im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob die von der Gläubigerin gegen die 


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Beschwerdeführerin eingeleitete Betreibung nichtig bzw. aufzuheben ist. Die beiden 
Beschwerden sind daher separat zu behandeln. 
2.
Nach dem schweizerischen Vollstreckungsrecht kann ein Zahlungsbefehl grundsätzlich 
gegenüber jedermann erwirkt werden, ohne dass der Bestand der in Betreibung gesetzten 
Forderung nachzuweisen wäre. Dem Betreibungsamt und den betreibungsrechtlichen 
Aufsichtsbehörden steht es nicht zu, über die Begründetheit der Betreibungsforderung zu 
befinden. Allerdings verdient die Partei, die sich nicht an die auch im 
Zwangsvollstreckungsverfahren zu beachtenden Regeln von Treu und Glauben (Art. 2 ZGB) 
hält, keinen Rechtsschutz (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_582/2009 vom 26. November 
2009 E. 3.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Betreibung nur in 
Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig. Rechtsmissbräuchliches Verhalten liegt 
dann vor, wenn der Gläubiger mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das 
Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. Da es weder dem Betreibungsamt 
noch der Aufsichtsbehörde zusteht, über die Begründetheit der in Betreibung gesetzten 
Forderung zu entscheiden, darf sich der Vorwurf des Schuldners nicht darauf beschränken, 
der umstrittene Anspruch werde rechtsmissbräuchlich erhoben. Nichtigkeit wegen 
Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde 
Ziele verfolgt werden, wenn also etwa bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) 
Schuldners geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in 
Betreibung gesetzt wird oder wenn offensichtlich ist, dass ein Gläubiger mit einer Betreibung 
insbesondere bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren (vgl. BGE 140 III 481 
E. 3.5.1; 115 III 18 E. 3b; 130 II 270 E. 3.2; Urteil der Aufsichtsbehörde Basel-Stadt vom 15. 
Februar 2013, in: BlSchK 2014 S. 158). Auch nach der Lehre kann auf Nichtigkeit einer 
Betreibung nur in Ausnahmefällen erkannt werden. Verfolgt der Gläubiger mit der Betreibung 
aber offensichtlich Ziele, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben 
bzw. die mit dem Grundsatz von Treu und Glauben absolut unvereinbar sind, wie etwa 
Kreditschädigung, Verwirrung, Bedrängung, Zermürbung oder Schikanierung des 
Schuldners, so ist die Betreibung rechtsmissbräuchlich und damit nichtig (vgl. etwa 
Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. A. 2013, § 6 N 37; 
Cometta/Möckli, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 22 SchKG N 12; Wüthrich/Schoch, 
Basler Kommentar, 3. A. 2010, Art. 69 SchKG N 15 f.). 
3.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Gläubigerin mache unzulässigerweise einen 
angeblichen Eigenschaden geltend, weil sie an eine zivilrechtliche Verhandlung vorgeladen 
und dort "verurteilt" worden sei. Damit werde nicht nur fehlender Respekt gegenüber einem 
vollstreckbaren Gerichtsentscheid und der Schweizer Rechtsordnung zum Ausdruck 
gebracht. Es werde auch rechtsmissbräuchlich Revanche genommen. Die Parteien seien – 
mit Ausnahme des im Zivilurteil abschliessend beurteilten Sachverhalts – zu keinem 
Zeitpunkt in einer Beziehung gestanden, welche eine Forderung auf Seiten der Gläubigerin 
hätte entstehen lassen können. Eigenschaden könne auch nicht gestützt auf 
ausservertragliches Haftpflichtrecht geltend gemacht werden. Weiter seien die gegenseitigen 
Parteientschädigungen im Gerichtsurteil abschliessend geregelt worden. Es gebe keinen 
Rechtsgrund für die behauptete Forderung. Durch die Betreibung solle einzig ihr 
Kreditansehen geschädigt und sie generell schikaniert werden. Die Gläubigerin habe auch 
keine Beweisunterlagen eingereicht, mit welchen sie die Betreibung auch nur im Ansatz 
rechtfertigen könnte. Deswegen sei die Betreibung als nichtig zu betrachten (vgl. act. 1). 


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4.
Die in Frage stehende Betreibung ist aus den folgenden Gründen nicht missbräuchlich: 
4.1
Die Beschwerdeführerin hält die Betreibung für missbräuchlich, weil die geltend gemachten 
Forderungen ihres Erachtens nicht bestehen. Damit lässt sich ein Missbrauch des 
Zwangsvollstreckungsverfahrens für verfahrensfremde Zwecke indessen nicht begründen. 
Ein Gläubiger kann die Zustellung des Zahlungsbefehls erwirken, ohne den Bestand der in 
Betreibung gesetzten Forderung nachweisen zu müssen. Es ist nicht Aufgabe der 
Aufsichtsbehörde, über den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung zu entscheiden 
(vgl. vorne E. 2). Entsprechend sind auch die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den 
in Betreibung gesetzten Forderungen für das vorliegende Verfahren irrelevant. Insbesondere 
braucht vorliegend nicht geklärt zu werden, ob der Gläubigerin eine Forderung von 
CHF 1'600.00 für "Umtriebe" im Zusammenhang mit der "unnötigen Abholung" der "Klage 
Einladung" bei der Polizei und eine Forderung von CHF 350.00 für "Spesen, Benzin, Hotel 
und Corona-Test" zusteht (vgl. act. 1 Rz 11 ff.). Nicht weiter hilft der Beschwerdeführerin 
auch die Argumentation, es seien keinerlei Beweisunterlagen aufgelegt worden, mit welchen 
die Gläubigerin die Betreibung der behaupteten Forderung auch nur im Ansatz rechtfertigen 
könnte. Das SchKG erlaubt die Einleitung eines Betreibungsverfahrens, ohne dass der 
Gläubiger den Bestand seiner Forderung nachweisen muss (vgl. vorne E. 2). 
4.2
Die Beschwerdeführerin erachtet die Betreibung zudem als rechtsmissbräuchlich, weil diese 
nur eingeleitet worden sei, um ihrem Kreditansehen zu schädigen und sie zu schikanieren. 
Auch dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die mit einer ungerechtfertigten 
Betreibung verbundenen Unannehmlichkeiten liegen im System der Zwangsvollstreckung 
selbst begründet, welches Betreibungen ohne Nachweis einer Forderung erlaubt, und nicht in 
einer Besonderheit der strittigen Betreibung. Die Sach- und Rechtslage ist vorliegend nicht 
derart klar, dass die Betreibung bei objektiver Betrachtung nur den Zweck haben konnte, die 
Beschwerdeführerin zu schikanieren, unter Druck zu setzen oder ihren Kredit zu schädigen. 
4.3
Insgesamt ist nicht davon auszugehen, die Gläubigerin verfolge mit der Betreibung 
ausschliesslich verfahrensfremde Zwecke. Wie sich aus den Ausführungen in der 
Beschwerde ergibt, ist der Beschwerdeführerin durchaus klar, wofür die Gläubigerin 
Schadenersatzansprüche zu haben glaubt; entsprechend kann sie sich gegen die Forderung 
ohne Weiteres zur Wehr setzen. Unter diesen Umständen ist vorliegend keine Ausnahme 
vom Grundsatz zu machen, dass die Begründetheit der Forderung vom Betreibungsamt nicht 
zu überprüfen ist. Ebenso wenig ist es Aufgabe der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs, im vorliegenden Verfahren eine weitergehende Beurteilung der gegenseitigen 
Ansprüche der Streitparteien vorzunehmen. Dies obliegt vielmehr den Zivilgerichten. 
5.
Für den Fall, dass die Betreibung nicht nichtig sein sollte, beantragt die Beschwerdeführerin 
die Aufhebung der Betreibung. Im Betreibungsverfahren sei nach Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 
SchKG der Forderungsgrund anzugeben. Aus dem angegebenen Forderungsgrund 
("Umtriebe wegen unnötiger Abholung einer Klageschrift") sei in keiner Weise ersichtlich 
bzw. nachvollziehbar, um was für eine Forderung es sich vorliegend handeln solle, zumal die 
Parteientschädigung im Gerichtsentscheid abschliessend geregelt worden sei. Weiter sei die 
Klage vollumfänglich gutgeheissen worden, weshalb von unnötiger Abholung keine Rede 
sein könne (vgl. act. 1 Rz 19 f.).


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5.1
Im Betreibungsbegehren ist u.a. die Forderungsurkunde und deren Datum, in Ermangelung 
einer solchen der Grund der Forderung anzugeben (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG) und 
gemäss Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG in den Zahlungsbefehl aufzunehmen. Die Angaben zur 
Forderungsurkunde bzw. zum Forderungsgrund sollen dem Schuldner zusammen mit dem 
weiteren Inhalt des Zahlungsbefehls über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben. Eine 
knappe Umschreibung der Forderungsurkunde bzw. des Forderungsgrundes genügt, wenn 
die in Betreibung gesetzte Forderung dem Schuldner aus dem Gesamtzusammenhang nach 
Treu und Glauben erkennbar wird. Dem Schuldner soll ermöglicht werden, sich allenfalls zur 
Anerkennung des in Betreibung gesetzten Betrages zu entschliessen. Hingegen soll er nicht 
Rechtsvorschlag erheben müssen, um erst in einem anschliessenden 
Rechtsöffnungsverfahren oder Forderungsprozess von der gegen ihn geltend gemachten 
Forderung Kenntnis zu erhalten. Ob die Anforderungen an einen Zahlungsbefehl erfüllt sind, 
ist anhand der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze im Einzelfall anhand der 
konkreten Umstände zu prüfen. Dabei geht es einzig um die korrekte Information des 
Schuldners über die gegen ihn gerichtete Betreibung. Hingegen wird der Schuldner durch die 
Anforderungen an einen Zahlungsbefehl nicht vor einer allenfalls ungerechtfertigten 
Betreibung geschützt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_949/2019 vom 28. Juli 2020 E. 4.2; 
Kofmel Ehrenzeller, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 67 SchKG N 43). 
5.2
Der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. Y.________ des Betreibungsamtes Zug wurde 
noch nicht zugestellt. Das Betreibungsamt wartet mit der Zustellung, bis das 
Beschwerdeverfahren BA 2021 47 erledigt ist. Gleichwohl besteht ein Rechtsschutzinteresse 
an der Behandlung der Frage der genügenden Bezeichnung des Forderungsgrundes, will 
doch das Betreibungsamt im neuen Zahlungsbefehl nur die Gläubigerbezeichnung 
korrigieren, die übrigen Angaben aber belassen (vgl. act. 5 und 5/1). Der Forderungsgrund 
wird von der Gläubigerin wie folgt umschrieben: "1. Umtriebe von 22.11.21 wegen unnötige 
Abholung 'Klage Einladung' bei der Polizei in Regensdorf. 8 Stunden Umtriebe pro Stunde 
CHF 200.00 = CHF 1'600.00 (Reise Como Italien und kurzfristige geschäftliche Terminen 
Annullationen welche in Italien stattfinden mussten). 2. Späβen, Benzin, Hotel, Corona Test: 
CHF 350.00" (vgl. act. 4/5 im Verfahren BA 2021 47). Aufgrund dieser Angaben ist klar, für 
welche Forderungen die Beschwerdeführerin betrieben wird. Entsprechend kann sie sich 
über den Anlass der gegen sie erhobenen Betreibung ein Bild machen und ihre Rechte 
wahren (vgl. auch vorne E. 4.3). Dem Begehren um Aufhebung der Betreibung kann daher 
nicht entsprochen werden. 
6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde insgesamt als unbegründet und ist 
abzuweisen. 
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist, 
von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 
SchKG). Es dürfen keine Parteientschädigungen zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV 
SchKG).


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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werde keine Kosten erhoben.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug
-
D.________, C.________
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: