zg_obergericht · BS 2024 81 · 2024-12-03 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2024 81
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber C. Schwegler
Beschluss vom 3. Dezember 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwalt D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


Seite 2/7
Sachverhalt
1.
Am 29. Mai 2024 erstattete A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei der Staatsan-
waltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen seine Schwester C.________ (nachfolgend: 
Beschuldigte) wegen übler Nachrede, eventualiter Verleumdung, Beschimpfung sowie allfäl-
liger weiterer im Rahmen der Strafuntersuchung zu Tage tretender Straftatbestände. Zur Be-
gründung führte der Beschwerdeführer zusammengefasst Folgendes aus (act. 4/1 Beilage 
1):
1.1
Die Beschuldigte habe bei der Zuger Polizei am 4. Februar 2021 eine Gefährdungsmeldung 
eingereicht, welche der zuständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) wei-
tergeleitet worden sei. Das Verfahren bei der KESB sei eingestellt worden. Im April 2024 ha-
be der Beschwerdeführer Einsicht in die KESB-Akten nehmen können. Darin befänden sich 
Aktennotizen der KESB, in welchen sowohl Aussagen der Beschuldigten festgehalten wor-
den seien als auch E-Mails, welche die Beschuldigte der KESB zugestellt habe. Im Einzelnen 
handle es sich um folgende Aktennotizen und E-Mails: "A.________ wohne seit längerer Zeit 
bei der Mutter und manipuliere sie dahingehend, dass sie sich nun zunehmend gegenüber 
ihren Töchtern abgeschottet habe". "Es bestehe offenbar auch ein Testament, welches ihre 
Mutter mutmasslich unter Einfluss ihres Bruders gemacht habe …" (Aktennotiz KESB vom 
11. Februar 2021). "Der Einfluss des Bruders von Frau C.________ sei noch grösser gewor-
den. Er lasse nicht mehr zu, dass sie mit der Mutter selber sprechen könne. Das Wohl ihrer 
Mutter sei wirklich gefährdet". "Es müsste nochmals die Urteilsfähigkeit abgeklärt werden. 
Aus ihrer Sicht sei diese eingeschränkt" (Aktennotiz KESB vom 1. Juli 2022). "…Es ist so, 
dass meine Schwester und ich so dermassen leiden, mit dem Wissen, wie unser Bruder mit 
unserer Mutter umgeht und sie da nicht mehr raus kommt. Und sie unserem Wissen jetzt in 
den Ferien sind oder bald in die Ferien fahren…" (E-Mail an KESB vom 21. September 
2022). "Ich habe von Ihnen am 5. Oktober 2022 das Mail erhalten, dass sie keinen Hand-
lungsbedarf sehen bei meiner Mutter E.________, G.________, da ganz genau hinzuschau-
en, was mein Bruder mit meiner Mutter macht" (E-Mail an KESB vom 15. Februar 2023).
Bei diesen Punkten handle es sich um unwahre Tatsachenbehauptungen, gegebenenfalls 
um gemischte Werturteile. Sie besagten, dass der Beschwerdeführer seine Mutter von der 
Umwelt isoliere und ihre Eigenständigkeit breche. Der Beschwerdeführer werde bei normati-
ver Betrachtung der Aussagen der Beschuldigten in objektiver und subjektiver Hinsicht in 
seiner Ehre erheblich herabgesetzt. Diese Aussagen seien wissentlich und willentlich erfolgt. 
Damit liege eine strafbare Handlung vor, welche durch die Kenntnisnahme der KESB vollen-
det sei.
1.2
Am 19. Dezember 2023 habe die Zuger Polizei zufolge eines durch die Beschuldigte getätig-
ten Notrufs ausrücken müssen. In der Folge seien im Zusammenhang mit diesem Vorfall po-
lizeiliche Einvernahmen durchgeführt worden. Am 29. April 2024 habe der Beschwerdeführer 
Einsicht in die betreffenden Untersuchungsakten nehmen können. Dabei habe sich heraus-
gestellt, dass die Beschuldigte an der Einvernahme vom 22. Dezember 2023 folgende Aus-
sage gemacht habe: "…dass vor sieben Jahren, als unser Streit begann, mein Bruder ‘mit 
minere Muetter Hirnwösch gmacht hed’".


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Bei dieser Passage handle es sich um eine unwahre Tatsachenbehauptung. Es werde dem 
Beschwerdeführer unterstellt, er hätte mit seiner Mutter Gehirnwäsche betrieben. Gehirn-
wäsche bezeichne ein Konzept zur psychologischen Manipulation. Die Zielperson werde 
mental umprogrammiert und destabilisiert und die psychischen Werte durch neue "Einstel-
lungen" ersetzt. Die UNO habe im Jahr 1975 entschieden, die Methode der Gehirnwäsche 
mittels manipulativer Psychotechniken in die Erklärung über den Schutz aller Personen vor 
Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe 
einzufügen. Der willentlich und wissentlich gemachte Vorwurf der Gehirnwäsche stelle den 
Beschwerdeführer als Täter und dessen Mutter als Opfer hin. Die Äusserung der Beschuldig-
ten sei nach normativer Wertung geeignet, beim Durchschnittsleser eine massive Herabset-
zung der Ehre des Beschwerdeführers zu bewirken. Der Beschwerdeführer werde als cha-
rakterlich verachtenswert qualifiziert. Die Mutter des Beschwerdeführers sei trotz ihres Alters 
bei klarem Verstand und voller geistiger Gesundheit und stehe in keiner Form in einem psy-
chischen Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdeführer. Die Beschuldigte sei sich dessen 
voll bewusst und wisse um die geistige Gesundheit und den klaren Verstand ihrer Mutter.
2.
Mit Verfügung vom 30. Juli 2024 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen 
die Beschuldigte wegen übler Nachrede, eventualiter Verleumdung, eventualiter Beschimp-
fung ein. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen und der Beschuldig-
ten wurden keine Entschädigung und keine Genugtuung ausgerichtet.
3.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. August 2024 Be-
schwerde bei der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts mit folgenden Anträgen:
1.
Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 30. Juli 2024 sei aufzuheben und die Be-
schuldigte sei antragsgemäss der üblen Nachrede, eventualiter der Verleumdung, der Beschimp-
fung sowie allfälliger weiterer im Rahmen der Strafuntersuchung zu Tage tretender Straftatbestän-
de schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen.
2.
Eventualiter sei die Einstellungsverfügung aufzuheben und das Verfahren zur Neubeurteilung an 
die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug zurückzuweisen.
3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu Lasten der Beschuldigten.
4.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 26. August 2024 auf eine Vernehmlassung. Die Be-
schuldigte beantragte in der Vernehmlassung vom 3. September 2024 sinngemäss die Ab-
weisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 19. September 
2024.
Erwägungen
1.
Gegen Entscheide der Staatsanwaltschaft kann innert 10 Tagen bei der I. Beschwerdeabtei-
lung des Obergerichts Beschwerde geführt werden (Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO, Art. 393 Abs. 1 
lit. a StPO, Art. 396 Abs. 1 StPO, § 21 Abs. 2 Bst. b GOG und § 7 Abs. 1 GO OG). Auf die 
unbestrittenermassen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde des Beschwerdefüh-
rers vom 22. August 2024 ist mithin einzutreten.


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Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, die unvollständige oder unrichtige Sach-
verhaltsfeststellung und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO). Die 
Beschwerdeinstanz entscheidet in einem schriftlichen Verfahren (Art. 397 Abs. 1 StPO). Sie 
verfügt über volle Kognition (Art. 391 Abs. 1 StPO).
2.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, 
wenn kein Straftatbestand erfüllt oder kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage recht-
fertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfah-
rens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Die Untersuchungs-
behörden dürfen nicht leichthin eine Verfahrenseinstellung vornehmen; im Zweifel, d.h. wenn 
eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch, ist grundsätzlich Anklage zu 
erheben. Der Staatsanwaltschaft steht in diesem Zusammenhang ein erheblicher Ermes-
sensspielraum zu. Halten sich die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung durch den Strafrich-
ter und diejenige eines Freispruchs in etwa die Waage, muss umso eher angeklagt werden, 
je schwerer das Delikt wiegt (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E. 4.1; Urteil des Bundes-
gerichts 1B_122/2012 vom 12. April 2012 E. 5 m.H.). 
3.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung der Strafuntersuchung im Wesentlichen 
wie folgt:
3.1
Die Äusserungen der Beschuldigten vom 11. Februar 2021, 1. Juli 2022, 21. September 
2022 und 15. Februar 2023 gegenüber der KESB F.________ müssten im damaligen Kon-
text verstanden werden und dürften nicht im Zusammenhang mit dem viel späteren Vorwurf 
der "Gehirnwäsche" interpretiert werden. In diesen Äusserungen sei kein Ehreingriff im Sinne 
von Art. 173 ff. StGB zum Nachteil des Beschwerdeführers zu erkennen. Diese Äusserungen 
habe die Beschuldigte gegenüber einer zuständigen Fachbehörde offensichtlich aus Sorge 
um das Wohlergehen ihrer betagten Mutter getätigt, ohne ihren Bruder bzw. seinen Einfluss 
auf die gemeinsame Mutter moralisch-ethisch zu kommentieren. Dabei habe sie bereits den 
objektiven Tatbestand der üblen Nachrede und der Verleumdung nicht erfüllt. Selbst wenn 
dies aber angenommen würde, hätte sie dies in rechtfertigendem Notstand oder in Wahrung 
berechtigter Interessen als übergesetzlichem Rechtfertigungsgrund getan und rechtmässig 
oder höchstens fahrlässig gehandelt, womit sie den subjektiven Tatbestand von Art. 173 f. 
StGB nicht erfüllt hätte. Schliesslich wäre aufgrund der Stellungnahme der Beschuldigten da-
von auszugehen, dass ihr der Gutglaubensbeweis gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB gelungen 
sei, da bei Gefährdungsmeldungen an die KESB keine hohen Anforderungen an den Gut-
glaubensbeweis gestellt werden dürften. 
3.2
Was den Vorwurf der "Gehirnwäsche" an der polizeilichen Einvernahme vom 22. Dezember 
2023 betreffe, sei aufgrund der Untersuchungsakten offensichtlich, dass die Beschuldigte 
"Hirnwäsche" im umgangssprachlichen Sinne gemeint habe und dies von der Zuger Polizei 
auch so verstanden worden sei. Dieser Vorwurf habe somit nicht das Geringste mit der Ge-
hirnwäsche im Sinne der UN-Antifolterkonvention zu tun. Umgangssprachlich sei damit viel-
mehr psychische Beeinflussung bzw. Manipulation gemeint, mithin keine per se strafbare 
bzw. ehrverletzende Handlung.
4.
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber zusammengefasst Folgendes geltend:


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4.1
Die Beschuldigte sei von der KESB im Oktober 2020 darüber in Kenntnis gesetzt worden, 
dass kein Schutzbedarf der Mutter bestehe. Ungeachtet dessen habe die Beschuldigte zwei 
Monate später den Beschwerdeführer beschuldigt, die Mutter einer "Hirnwösch" unterzogen 
zu haben. Eine negative Beeinflussung und Manipulation einer Person, welche behauptet 
schutzbedürftig sei, setze den Beschwerdeführer in seiner Ehre herab. Es liege eine inkrimi-
nierende Handlung vor, was nicht mit dem Hinweis auf Umgangssprache abgetan werden 
könne. Die "Hirnwösch" sei als eine die Ehre herabmindernde Aussage betreffend die Hand-
lungsweise des Beschwerdeführers gegenüber der Mutter zu verstehen. Die Äusserungen 
der Beschuldigten gegenüber der KESB untermauerten deren Aussage an der polizeilichen 
Einvernahme vom 22. Dezember 2023. 
4.2
Die Beschuldigte habe die Aussage im Rahmen eines Strafverfahrens gegenüber einem Drit-
ten (Polizeibeamter) im Wissen um die Einstellung des KESB-Verfahrens getätigt, somit wi-
der besseres Wissen. Es könne daher nicht von einer tiefen Hürde des Gutglaubensbewei-
ses ausgegangen werden. Auch ein übergesetzlicher Rechtfertigungsgrund liege nicht vor. 
Die "Hirnwösch"-Aussage könne nicht mit einem Gutglaubensbeweis umgestossen werden.
5.
Der üblen Nachrede macht sich schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines unehren-
haften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, be-
schuldigt oder verdächtigt sowie, wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiter-
verbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte 
oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe 
hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). 
5.1
Den Tatbestand des Art. 173 StGB erfüllen ehrverletzende Tatsachenbehauptungen über 
den Verletzten gegenüber Dritten. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz. Eventualvor-
satz genügt. Dieser muss sich auf den ehrverletzenden Charakter der Mitteilung, die Eignung 
zur Rufschädigung und die Kenntnisnahme der Äusserung durch einen Dritten, nicht aber auf 
die Unwahrheit beziehen. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht erforderlich (Urteil 
des Bundesgerichts 6B_683/2016 vom 14. März 2017 E. 1.2 m.H).
5.2
Die Ehrverletzungsdelikte nach Art. 173 ff. StGB schützen nach ständiger Rechtsprechung 
den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner An-
schauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Unter der vom Straf-
recht geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Achtung verstanden, das durch jede 
Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die betroffene Person als Mensch verächtlich zu 
machen (BGE 137 IV 313 E. 2.1.1 m.H.).
5.3
Um zu beurteilen, ob eine Äusserung ehrverletzend ist, ist nicht der Sinn massgebend, den 
ihr die betroffene Person gibt. Vielmehr ist auf eine objektive Auslegung gemäss der Bedeu-
tung, die ihr der unbefangene durchschnittliche Dritte unter den gesamten konkreten Um-
ständen beilegt, abzustellen. Nach der Rechtsprechung ist ein Text nicht nur anhand der 
verwendeten Ausdrücke – je für sich allein genommen – zu würdigen, sondern auch nach 
dem allgemeinen Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes ergibt. Die Bestimmung des In-
halts einer Aussage ist Tatfrage, die Ermittlung des Sinns, den ein unbefangener Durch-
schnittsadressat den verwendeten Äusserungen und Bildern beilegt, ist dagegen Rechtsfrage 


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(BGE 137 IV 313 E. 2.1.3 m.H.; Urteil des Bundesgerichts 6B_73/2023 vom 28. Dezember 
2023 E. 2.3).
6.
6.1
Die Beschuldigte machte die beanstandeten Äusserungen zum einen Teil im Rahmen eines 
KESB-Verfahrens, das aufgrund einer Gefährdungsmeldung der Beschuldigten betreffend die 
Mutter der Parteien eingeleitet wurde. Zum anderen Teil erfolgten die Äusserungen in der po-
lizeilichen Einvernahme vom 22. Dezember 2023 im Rahmen einer Strafuntersuchung gegen 
die Beschuldigte, in welchem dieser Tätlichkeiten gegen den Beschwerdeführer vorgeworfen 
wurden. In beiden Fällen ging es um den Gesundheitszustand der Mutter der Parteien und 
den Kontakt der Beschuldigten zu dieser. Diesbezüglich herrschen zwischen den Parteien 
seit sieben Jahren und vor allem seit einem Gespräch im Januar 2021 grosse Unstimmigkei-
ten, die sich insbesondere im Verlauf des KESB-Verfahrens intensivierten. Die Streitigkeiten 
hatten überdies zur Folge, dass der Kontakt zwischen der Beschuldigten und der Mutter ab-
brach (vgl. dazu act. 1/2). Die Äusserungen der Beschuldigten gegenüber der KESB wie 
auch an der polizeilichen Einvernahme sind somit in diesem Kontext zu beurteilen.
6.2
Die Beschuldigte ist der Auffassung, dass der Beschwerdeführer, bei welchem die Mutter der 
Parteien wohnt, einen starken Einfluss auf diese ausübt, und sie befürchtet, aufgrund der 
Streitigkeiten mit dem Beschwerdeführer den Kontakt mit der Mutter endgültig zu verlieren. 
Dies ergibt sich auch aus den Aussagen der Beschuldigten an der polizeilichen Einvernah-
me. Sie erklärte dort, sie habe ihre Mutter vor dem Vorfall am 19. Dezember 2023 während 
14 Monaten nicht mehr gesehen und zudem habe sie seit rund sieben Jahren und dem Be-
ginn der Streitigkeiten nur noch sporadischen Kontakt gehabt, was für sie eine grosse Belas-
tung darstelle (act. 1/2 Ziff. 8). Der Beschuldigten ist es somit offenbar – folgt man ihren Aus-
sagen – seit rund sieben Jahren nicht mehr möglich, ohne Zustimmung des Beschwerdefüh-
rers mit der Mutter in Kontakt zu treten.
6.3
Die Äusserungen gegenüber der KESB (u.a. Manipulation der Mutter durch den Beschwerde-
führer, wodurch sich diese von der Beschuldigten abgeschottet habe, eingeschränkte Urteils-
fähigkeit aufgrund des Einflusses des Beschwerdeführers) und an der polizeilichen Einver-
nahme (Hirnwäsche betreiben) sind im erwähnten Zusammenhang zu sehen. Sie erscheinen 
aufgrund der konkreten Umstände, insbesondere der Vorgeschichte, in objektiver Hinsicht ih-
ren Grund in der Befürchtung zu haben, den Kontakt zur Mutter aufgrund des Einflusses des 
Beschwerdeführers ganz zu verlieren. Dass die Beschuldigte mit ihren Äusserungen beab-
sichtigt oder in Kauf genommen hätte, den Ruf des Beschwerdeführers, ein ehrbarer Mensch 
zu sein, zu verletzen, ist bei objektiver Betrachtung der Umstände jedenfalls nicht erkennbar. 
Wie erwähnt, ist bei den Äusserungen der Beschuldigten auch nicht der Sinn massgebend, 
den ihr die betroffene Person gibt. Dies gilt vorliegend insbesondere für den Begriff der Ge-
hirnwäsche, wie ihn der Beschwerdeführer verstanden wissen will. Diesen Begriff hat die Be-
schuldigte offensichtlich umgangssprachlich verwendet, und zwar als Ausdruck ihrer Befürch-
tung, dass ihr die Mutter aufgrund des fehlenden Kontakts – nach ihrer Auffassung verur-
sacht durch den Einfluss des Bruders – entfremdet wird. An den Begriff im Sinne der vom 
Beschwerdeführer erwähnten UN-Antifolterkonvention hat die Beschuldigte zweifellos nicht 
gedacht. Dafür bestehen jedenfalls keine Anhaltspunkte. 


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6.4
Die Staatsanwaltschaft hat demzufolge zu Recht erwogen, dass weder in den Äusserungen 
der Beschuldigten gegenüber der KESB noch in denjenigen an der polizeilichen Einvernah-
me vom 22. Dezember 2023 ein Ehreingriff zum Nachteil des Beschwerdeführers zu erken-
nen ist. Sie hat daher die Strafuntersuchung gegen die Beschuldigte wegen übler Nachrede, 
eventualiter Verleumdung, eventualiter Beschimpfung zu Recht eingestellt. Die Beschwerde 
erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
7.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von
CHF
760.00 Gebühren
CHF
40.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe ver-
rechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. und 90 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erhoben werden. Die Beschwerdegründe richten sich nach 
Art. 95 ff. BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schrift-
lich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
C.________
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
C. Schwegler
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: