zg_obergericht · BS 2022 23 · 2022-09-14 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2022 23
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. P. Huber
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin MLaw J. Berweger
Beschluss vom 14. September 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwältin A.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Nichtanhandnahme


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Sachverhalt
1.
Am tt.mm.2022 erstatteten B.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer), C.________ und 
D.________ Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der E.________ Stiftung (nachfolgend: 
E.____-Stiftung) wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung und unrechtmässiger 
Vermögensaneignung. Sie warfen den Verantwortlichen der E.____-Stiftung im Kern vor, 
sich für die E.____-Stiftung aus dem Nachlass von G.________ widerrechtlich ein 
Wertpapier-Portfolio im damaligen Wert von CHF 5,2 Mio. angeeignet zu haben.
2.
Mit Verfügung vom 3. März 2022 verfügte die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der 
Strafuntersuchung, nahm die Kosten auf die Staatskasse und richtete keine Entschädigung 
und keine Genugtuung aus (act. 1/1).
3.
Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. März 2022 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung vom 
3. März 2022 sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Strafanzeige 
materiell zu behandeln (act. 1).
4.
In der Beschwerdeantwort vom 28. März 2022 beantragte die Staatsanwaltschaft, auf die 
Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen, unter Kostenfolge 
zulasten des Beschwerdeführers (act. 5). 
5.
Die E.____-Stiftung beantragte mit Eingabe vom 14. April 2022, auf die Beschwerde sei nicht 
einzutreten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdeführers 
(act. 8).
Erwägungen
1.
Gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft kann beim Obergericht 
Beschwerde geführt werden (Art 393 Abs. 1 lit. a StPO). Zur Beschwerde legitimiert ist jede 
Partei, die an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides ein rechtlich erhebliches 
Interesse hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). 
Partei ist namentlich die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als 
Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am 
Strafverfahren im Straf- oder Zivilpunkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, 
wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 
StPO). In seinen Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger des durch die verletzte 
Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist. Der 
Rechtsmittelkläger muss also selbst und unmittelbar in seinen Interessen tangiert sein. Keine 
Beschwer liegt demgegenüber vor, wenn der Entscheid (nur) für andere nachteilig ist 
(Schmid/Jositsch, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. A. 2018, Art. 
382 StPO N 1 f.). Die Beschwerdelegitimation ist als Eintretensvoraussetzung von Amtes 
wegen zu prüfen (Mazzucchelli/Postizzi, Basler Kommentar, 2. A. 2014, Art. 118 StPO N 2). 


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1.2
Die StPO enthält keine ausdrückliche Regelung, wer bei Straftaten gegen einen Nachlass als 
geschädigte Person gilt bzw. sich als Privatklägerin konstituieren kann. Das Bundesgericht 
stellte jedoch fest, dass dem Nachlass mangels Rechtspersönlichkeit keine 
Geschädigtenstellung zukommt, sondern bei strafbaren Handlungen zum Nachteil einer 
Erbengemeinschaft die einzelnen Erben als Geschädigte gelten würden. Wie die 
Staatsanwaltschaft zutreffend feststellte, liess das Bundesgericht hingegen die Frage offen, 
ob ein Willensvollstrecker zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert ist bezüglich Straftaten, 
die Rechtsgüter des entsprechenden Nachlasses verletzen (Urteil des Bundesgerichts 
1B_348/2012 vom 3. Oktober 2013 E. 1.2.8; BGE 126 IV 42 E. 4). 
Von dieser Fragestellung zu unterscheiden ist der Fall, in welchem eine geschädigte Person 
verstirbt. Für diese Konstellation gibt es mit Art. 382 Abs. 3 StPO und Art. 121 StPO eine 
ausdrückliche gesetzliche Regelung, wonach die Rechte einer während des Verfahrens 
verstorbenen Person auf die Angehörigen im Sinne von Art. 110 Absatz 1 StGB in der 
Reihenfolge der Erbberechtigung übergeht. Die von der E.____-Stiftung angeführte 
kantonale Rechtsprechung (act. 8 S. 3 f.) befasst sich mit dieser Konstellation. Vorliegend 
richteten sich die angeblichen strafbaren Handlungen der Beschuldigten jedoch nicht gegen 
den Erblasser, sondern sollen erst nach dessen Versterben zum Nachteil des Nachlasses 
begangen worden sein. Der Beschwerdeführer oder die Anzeigeerstatter können somit gar 
nicht in die Rechtsstellung des Erblassers G.________ eingetreten sein, weshalb die 
entsprechenden Bestimmungen der StPO und die hierzu ergangene Rechtsprechung nicht 
auf den vorliegenden Fall angewandt werden können.
1.3
Der Beschwerdeführer ist Willensvollstrecker des Nachlasses von G.________. Gemäss dem 
unbestrittenen Sachverhalt in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. März 2022 setzte 
G.________ seine Lebensgefährtin H.________ in einem Erbvertrag als Gesamterbin ein. 
Dabei erhielt sie nur Gegenstände der Wohnung und einen Barbetrag von CHF 200'000.00 
zu Eigentum, die übrigen Vermögenswerte lediglich zur Nutzniessung. Der Erbvertrag sah 
weiter vor, dass beim Versterben von H.________ das gesamte von G.________ 
hinterlassene Vermögen – also auch dasjenige, auf welchem eine Nutzniessung bestand – 
an "die in Ziff. III genannten Personen und Einrichtungen zu verteilen" sind. Gemäss Ziff. III 
des Erbvertrags sind die Begünstigten Organisationen und Personen in der Schweiz und auf 
der ganzen Welt, die sich um die Erhaltung der Tierwelt und der Natur im Allgemeinen 
kümmern. Als Willensvollstrecker wurde der Beschwerdeführer eingesetzt. 
Der Nichtanhandnahmeverfügung lässt sich nicht entnehmen, wer Erbe des Nachlasses sein 
soll. Entsprechend wurde die Nichtanhandnahmeverfügung auch niemandem aufgrund der 
Erbenstellung zugestellt. Im vorliegenden Fall wird der Nachlass vielmehr allein vom 
Willensvollstrecker verwaltet bzw. der Nachlass von diesem gemäss Erbvertrag verteilt.
1.4
Vorliegend muss somit die vom Bundesgericht offengelassene Frage, ob ein 
Willensvollstrecker für den Nachlass Beschwerde führen kann, beantwortet werden. Der 
Beschwerdeführer hat im Rahmen der Anzeigeerstattung die Bestrafung der Beschuldigten 
und die Rückerstattung des angeblich widerrechtlich angeeigneten Nachlassvermögens an 
ihn selbst verlangt. Er hat somit – anders als der Willensvollstrecker im vorzitierten 
bundesgerichtlichen Entscheid (Urteil des Bundesgerichts 1B_348/2012 vom 3. Oktober 
2013 E. 1.2.7) – eine Erklärung zur Konstitution als Privatkläger abgegeben. Einem 


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Willensvollstrecker steht die Befugnis zur Führung von Aktiv- und Passivprozessen, welche 
den Nachlass betreffen, an Stelle der Erbengemeinschaft und in eigenem Namen zu (vgl. 
BGE 116 II 131 E. 3a S. 133 f.). Der Beschwerdeführer ist somit befugt, einen Zivilprozess in 
eigenem Namen zu führen, um das Wertpapier-Portfolio im Gegenwert von CHF 5,2 Mio. in 
das Stiftungsvermögen zurückzuführen. Es erscheint dabei sachfremd, wenn der 
Beschwerdeführer zwar in eigenem Namen für den Nachlass die Zivilklage, welche mit der 
angeblichen Straftat zusammenhängt, anhängig machen kann, hingegen nicht als 
Privatkläger im Zivilpunkt im entsprechenden Strafprozess zugelassen würde. Gerade für 
Fälle wie dem vorliegenden, in welchem keine Erben bekannt sind und der Nachlass an 
namentlich nicht bekannte Vermächtnisnehmer verteilt werden soll, wäre ansonsten niemand 
zur Privatklage und somit zur Beschwerde legitimiert. 
Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.
1.5
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, auch im Namen von 
C.________ und D.________ Beschwerde zu erheben. Er reicht hierfür jedoch keine 
Vollmacht zu den Akten. Auch wurde die Beschwerde nicht von C.________ und 
D.________ mitunterzeichnet. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend darlegte (act. 1/1 E. 8), 
sind die genannten Personen mangels Geschädigteneigenschaft jedoch ohnehin nicht zur 
Beschwerde legitimiert, weshalb eine Nachfristansetzung zur Nachreichung der Vollmachten 
bzw. Unterzeichnung unterbleiben kann.
2.
Die Eröffnung einer Strafuntersuchung setzt einen hinreichenden Tatverdacht voraus 
(Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Gefordert wird ein qualifizierter Verdacht, der objektiv 
begründbar sein muss. Eine subjektive Vermutung, auch wenn sie an Sicherheit grenzt, bei 
neutraler Betrachtung aber inkohärent erscheint, genügt nicht (Omlin, Basler Kommentar, 2. 
A. 2014, Art. 309 StPO N 23, 32). Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme 
einer Strafuntersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports 
feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig 
nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
2.1
Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens zusammen-
gefasst wie folgt:
2.1.1 Gemäss Strafanzeige habe der Beschwerdeführer als Willensvollstrecker ein Wertpapier-
Portfolio im Gegenwert von CHF 5,2 Mio. vorläufig der E.____-Stiftung zur Verfügung 
gestellt, unter der Bedingung, dass er berechtigt sei, über die Verwendung des Vermögens 
mitzubestimmen, dass C.________ über die I.________ SA das Vermögen verwalte und 
dieses bei der J.___-Bank verbleibe. Im Jahr 2019 habe der Beschwerdeführer dem 
Stiftungsrat der E.____-Stiftung den Antrag gestellt, einen Teil des Vermögens (CHF 1 Mio.) 
für ein Projekt zu verwenden, welches bereits G.________ bekannt gewesen sei und für 
welches sich D.________ als "Nacherbin" mit aller Kraft eingesetzt habe. Im Gegenzug solle 
der Rest des Nachlasses von G.________ endgültig in das Eigentum der Stiftung übergehen. 
Der Stiftungsrat der E.____-Stiftung habe sich vorerst informell damit einverstanden erklärt, 
das Gesuch dann aber auf Antrag des Stiftungsratspräsidenten abgelehnt. Der 
Beschwerdeführer und C.________ seien in der Folge aus dem Stiftungsrat ausgetreten. 


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Zudem habe der Stiftungsrat C.________ das Vermögensverwaltungsmandat entzogen und 
das Wertpapier-Portfolio auf eine andere Bank übertragen. 
2.1.2 Der Beschwerdeführer habe am tt.mm.2011 die Übertragung des Wertpapier-Portfolios zum 
damaligen Gegenwert von CHF 5,2 Mio. aus dem Nachlass von G.________ an die E.____-
Stiftung veranlasst. Dieses Wertpapier-Portfolio stehe daher im Aussenverhältnis rechtlich 
der Stiftung zu, weshalb diese auch als Berechtigte im Portfolio Management Vertrag und im 
Anhang als Kundin aufgeführt werde. Aus der vorliegenden Korrespondenz werde klar, dass 
heute zwischen dem Beschwerdeführer und der E.____-Stiftung strittig sei, ob es sich beim 
Wertschriftendepot um Stiftungsvermögen oder um ein Sondervermögen handle. Eine 
Vermögensveruntreuung (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB) komme vorliegend jedoch nicht in 
Frage, da die E.____-Stiftung die im Jahr 2011 übertragenen Vermögenswerte bisher weder 
verbraucht noch veräussert habe. Es bestünden auch keine Hinweise darauf, dass die 
Stiftung finanziell nicht in der Lage sei, die allenfalls bestehende Forderung auf 
Rückübertragung des Wertpapier-Portfolios zu erfüllen. Ebenfalls liege keine ungetreue 
Geschäftsbesorgung (Art. 158 Ziff. 1 StGB) vor, da keine Anhaltspunkte dafür bestünden, 
dass der Stiftungsrat der E.____-Stiftung bei der Verwaltung des Nachlassvermögens 
pflichtwidrig gehandelt und daraus ein Vermögensschaden resultiert habe. Selbst wenn es 
sich beim Wertpapier-Portfolio um ein der Stiftung lediglich anvertrautes Sondervermögen 
handeln würde – was umstritten sei –, hätten sich die Verantwortlichen der E.____-Stiftung 
durch das ihnen vorgeworfene Verhalten somit offensichtlich nicht strafbar gemacht. 
Vielmehr handle es sich vorliegend um eine rein zivilrechtliche Streitigkeit.
2.2
Dem hält der Beschwerdeführer zusammengefasst Folgendes entgegen:
2.2.1 Es treffe nicht zu, dass das Wertpapier-Portfolio von CHF 5,2 Mio. im Aussenverhältnis der 
E.____-Stiftung zustehe. Um diesen Eindruck nicht zu erwecken, sei dieses der J.___-Bank 
übergeben und nicht bei der Hausbank der E.____-Stiftung (________) hinterlegt worden. 
Das Vermögen sei unter die Verwaltung der I.________ AG gestellt und von der Stiftung 
stets als Sondervermögen ausgewiesen worden.
2.2.2 Zur Erfüllung des Tatbestands der Veruntreuung reiche es sodann aus, dass der Täter die 
Vermögenswerte ohne Einverständnis des Treugebers so binde, dass dieser nicht mehr frei 
darüber verfügen könne. Die Verantwortlichen der E.____-Stiftung hätten mit Ablehnung des 
Gesuchs das Wertpapier-Portfolio der Einflussnahme des Beschwerdeführers bzw. von 
C.________ entzogen und dadurch mit dem Stiftungsvermögen vermengt. Mit Ablehnung 
des Gesuchs sei das Wertpapier-Portfolio Teil des Stiftungsvermögens geworden. Über das 
Stiftungsvermögen könne auch die Stiftung nicht frei verfügen, sondern nur über dessen 
Erträgnisse. 
3.
Vorliegend nahm die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren zu Recht nicht anhand, da kein 
Straftatbestand erfüllt ist.
3.1
Der Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB macht sich strafbar, wer ihm 
anvertraute Vermögenswerte unrechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen 
verwendet. Wirtschaftlich fremd sind Vermögenswerte dann, wenn der Täter verpflichtet ist, 


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sie ständig zur Verfügung des Treugebers zu halten (Niggli/Riedo, Basler Kommentar, 
4. A. 2019, Art. 138 StGB N 34).
Die vorliegende Auseinandersetzung dreht sich im Kern um die Frage, ob das Wertpapier-
Portfolio des Nachlasses von G.________ auf die E.____-Stiftung übertragen wurde. Diese 
zivilrechtliche Frage ist, wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführt, im Rahmen eines 
Zivilprozesses zu klären. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme zur Beschwerde 
zutreffend festhielt, liegen durchaus gewichtige Indizien vor, dass es sich beim Wertpapier-
Portfolio um Stiftungsvermögen handelt, weshalb die Verantwortlichen der E.____-Stiftung 
die Herausgabe nicht grundlos verweigert haben. Da sie gesetzlich verpflichtet sind, das 
Vermögen der Stiftung zu bewahren, könnte eine Herausgabe des Wertpapier-Portfolios 
ihrerseits ein pflichtwidriges Verhalten zum Nachteil der E.____-Stiftung darstellen, falls das 
Wertpapier-Portfolio tatsächlich in das Vermögen der Stiftung übergegangen wäre. Für die 
Stiftungsräte war (und ist immer noch) unklar, ob es sich beim Wertpapier-Portfolio 
tatsächlich um einen wirtschaftlich fremden Vermögenswert im Sinne von Art. 138 StGB 
handelt. Bei der Weigerung, das Wertpapier-Portfolio ganz oder teilweise herauszugeben, 
fehlte es deshalb am Vorsatz, sich wirtschaftlich fremde Vermögenswerte anzueignen. Das 
Wertpapier-Portfolio kann zudem nach wie vor an den Beschwerdeführer bzw. den Nachlass 
zurückgegeben werden, weshalb die E.____-Stiftung weder einen allfälligen Zivilanspruch 
des Nachlasses vereitelte noch sich den möglicherweise fremden Vermögenswert aneignete. 
Der Straftatbestand der Veruntreuung ist deshalb nicht erfüllt, weshalb die entsprechende 
Strafuntersuchung nicht an die Hand zu nehmen ist. 
3.2
Ebenso verhält es sich mit der ungetreuen Geschäftsbesorgung gemäss Art. 158 Ziff. 1 
StGB. Danach macht sich unter anderem strafbar, wer aufgrund eines Rechtsgeschäfts damit 
betraut ist, Vermögen eines andern zu verwalten und dabei unter Verletzung seiner Pflichten 
bewirkt oder zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird. Auch hier kann 
aufgrund der zivilrechtlichen Unsicherheiten nicht nachgewiesen werden, dass die 
Verantwortlichen der E.____-Stiftung den Nachlass vorsätzlich am Vermögen schädigten. 
Die Strafuntersuchung ist deshalb auch betreffend die ungetreue Geschäftsbesorgung nicht 
anhand zu nehmen. Anders zu entscheiden würde bedeuten, dass jede 
Zahlungsverweigerung im Rahmen einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung strafrechtliche 
Konsequenzen nach sich ziehen würde. Die Nichtanhandnahme ist auch diesbezüglich nicht 
zu beanstanden. 
4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
5.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Die E.____-Stiftung äusserte sich zum Beschwerdeverfahren und beantragte eine 
Entschädigung. Da vorliegend nur Offizialdelikte zur Diskussion standen, ist die E.____-
Stiftung für das Beschwerdeverfahren aus der Staatskasse zu entschädigen (BGE 147 IV 47 
E. 4.2), wobei mangels eines Antrags der Entschädigung keine Mehrwertsteuer 
hinzuzurechnen ist. 


Seite 7/7
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens betragen
CHF
1'160.00Gebühren
CHF
40.00 Auslagen
CHF
1'200.00Total
und werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Die E.________ Stiftung wird mit CHF 680.00 (inkl. Auslagen) aus der Staatskasse 
entschädigt.
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. 
BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien (an den Beschwerdeführer unter Rückgabe des eingereichten Originals der 
Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. März 2022)
-
RA F.________ (z.H. der E.________ Stiftung)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
MLaw J. Berweger
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: