zg_obergericht · BZ 2022 105 · 2022-12-19 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 105
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Oberrichter Dr.iur. A. Sidler
Gerichtsschreiber lic.iur. J. Lötscher
Urteil vom 19. Dezember 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch RA lic.iur. B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 4. Oktober 
2022)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 4. Oktober 2022 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 
Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ AG 
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: 
CHF 79'029.95). Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien 
seien auf den 4. Oktober 2022, 09:00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, 
seien aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin sei als Aktiengesellschaft im 
Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetreibung. Im vorliegenden 
Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die 
Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu 
eröffnen sei (Verfahren EK 2022 318). 
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 19. Oktober 2022 Beschwerde bei 
der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug, beantragte die Aufhebung 
des Konkursdekrets und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Sodann 
ergänzte sie ihre Beschwerde mit Eingaben vom 21. und 27. Oktober 2022.
3.
Mit Verfügung vom 25. Oktober 2022 wies der Präsident der Beschwerdeabteilung den 
Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab, wies das Konkursamt Zug aber an, 
über die notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren 
Vollstreckungshandlungen vorzunehmen. 
4.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten auf die Einreichung 
einer Vernehmlassung.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen 
Entscheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- 
noch in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt 
die Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher 
verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine 
gesetzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG 
sind daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 
haben und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die 


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Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung 
der gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2).
3.
Gemäss den vorinstanzlichen Akten wurde der Beschwerdeführerin die Vorladung zur 
Konkursverhandlung rechtsgültig zugestellt (Vi act. 3 f.). Indes konnte der 
Beschwerdeführerin das Konkursdekret nicht zugestellt werden (Vi act. 4 ff.). Die 
Beschwerdeführerin machte in der Beschwerde vom 19. Oktober 2022 denn auch geltend, 
sie habe aufgrund der Publikation im SHAB vom 10. Oktober 2022 erfahren, dass am 4. 
Oktober 2022 über sie der Konkurs eröffnet worden sei. Der Abteilungspräsident stellte der 
Beschwerdeführerin daher zusammen mit der Präsidialverfügung vom 25. Oktober 2022 eine 
Kopie des Konkursdekrets zu. Diese Sendung nahm die Beschwerdeführerin am 26. Oktober 
2022 in Empfang (act. 3/1). Die 10-tägige Beschwerdefrist für die Anfechtung des 
Konkursdekrets begann somit spätestens am 27. Oktober 2022 zu laufen und endete am 
Samstag, 5. November 2022. Aufgrund des Wochenendes verlängerte sich die 
Rechtsmittelfrist aber bis Montag, 7. November 2022 (Art. 174 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 142 
Abs. 3 ZPO).
4.
Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingaben vom 21. und 27. Oktober 2022 je eine 
schriftliche Bestätigung der Beschwerdegegnerin ein, dass mit Bezug auf die Betreibung 
Nr. E.________ am 19. Oktober 2022 die gesamten offenen Posten beglichen wurden (act. 
2/1 und act. 6/1). Die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten wurde damit innert der 10-
tägigen Rechtsmittelfrist getilgt. Der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG erwähnte 
Konkursaufhebungsgrund ist mithin gegeben. Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die 
Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat. 
5.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht 
verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet 
dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine 
Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt 
werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen 
Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, 
Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen 
zu lassen. Der Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein 
Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist 
und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. 
unerlässliches Dokument zum Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus 
dem Betreibungsregister; vorzulegen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der 
letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur 
Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig 
erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 
systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss 
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als 
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als 
illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der 


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Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind auch 
Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der 
Gesamtbetrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten 
Forderung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete 
Raten zu belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 
2.5.2 und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
6.
Die Beschwerdeführerin macht zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit geltend, diese 
habe sie bereits mit der Tilgung der Konkursforderung inkl. Zinsen und Kosten erbracht. 
Ferner sei darauf hinzuweisen, dass der Verwaltungsrat und Aktionär F.________ die 
Zahlung der offenen Forderungen privat beglichen habe. Sowohl er als auch der Mitaktionär 
und Verwaltungsrat G.________ seien bereit, auch in Zukunft bei einem allfälligen 
Liquiditätsengpass der Beschwerdeführerin privat mittels Zahlungen und/oder 
Aktionärsdarlehen weiterhin die Fortführung der Beschwerdeführerin zu gewährleisten. Hinzu 
komme, dass bereits vorgängig mit allen anderen Gläubigern eine Vereinbarung betreffend 
Tilgung offener Forderungen getroffen werden könne, so dass die Beschwerdeführerin in 
Zukunft nicht mit weiteren Betreibungen und Konkursandrohungen rechnen müsse. Die 
Beschwerdeführer habe darüber hinaus auch deshalb gute Zukunftsperspektiven, weil deren 
Geschäftstätigkeit nach den eher schwierigeren Zeiten während der COVID-19-Pandemie 
wieder in Fahrt gekommen und der Verwaltungsrat zuversichtlich sei, dass die Geschäfte der 
Beschwerdeführerin in Zukunft wieder gewinnbringend abgeschlossen werden könnten. Auch 
die amtierende Revisionsstelle H.________ AG mit Sitz in I.________ habe dem 
Verwaltungsrat auf Anfrage bestätigt, dass keine Überschuldung im Sinne von Art. 725 Abs. 
2 OR vorliege oder in Zukunft drohe.
7.
Die Beschwerdeführerin reichte im Beschwerdeverfahren weder einen 
Betreibungsregisterauszug ein noch gab sie Auskunft über die unerledigten Betreibungen. 
Ferner legte sie keinen aktuellen, unterzeichneten Zwischenabschluss oder zumindest einen 
Status vor, der verbindlich über die Aktiven und Passiven der Gesellschaft Auskunft gegeben 
hätte. Schliesslich reichte sie auch keine aktuellen Auszüge der Bankkonten ein. Diese 
Informationen bzw. Unterlagen lieferte sie auch nicht, nachdem sie vom 
Abteilungspräsidenten in der Verfügung vom 25. Oktober 2022 darauf hingewiesen worden 
war, dass solches zur Beurteilung der Zahlungsfähigkeit unerlässlich ist. Vielmehr beliess es 
die Beschwerdeführerin bei der unverbindlichen Aussage, dass sie nach Auffassung des 
Verwaltungsrats über gute Zukunftsperspektiven verfüge und sie auch gemäss Auskunft der 
Revisionsstelle nicht überschuldet sei. Auch auf die blosse Behauptung, wonach die 
Verwaltungsräte F.________ und G.________ bereit seien, die Fortführung der 
Beschwerdeführerin mittels Zahlungen und/oder Aktionärsdarlehen zu gewährleisten, kann 
nicht abgestellt werden. Selbstverständlich reicht es schliesslich zur Glaubhaftmachung der 
Zahlungsfähigkeit nicht aus, dass die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten – vom 
Verwaltungsrat F.________ – getilgt wurde. Nachdem die Beschwerdeführerin keine 
objektiven Anhaltspunkte für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit namhaft gemacht 
hat, erweist sich ihre Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Da der Beschwerde 
keine aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, muss das Datum der Konkurseröffnung nicht 


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neu auf den Zeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeentscheids festgesetzt werden. Es bleibt 
beim Entscheid des Einzelrichters, wonach der Konkurs am 4. Oktober 2022 eröffnet wurde. 
8.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106 
Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Restbetrag ist zuhanden der Konkursmasse an das 
Konkursamt Zug zu überweisen.
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der 
Restbetrag wird zuhanden der Konkursmasse an das Konkursamt Zug überwiesen.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2022 318)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: