zg_obergericht · BZ 2024 47 · 2024-08-20 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 47
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Beschluss vom 20. August 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
Beschwerdegegner,
betreffend
Sistierung
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 29. April 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 17. Januar 2024 bewilligte der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug 
A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) die unentgeltliche Rechtspflege für ein noch 
einzuleitendes Verfahren gegen B.________ (nachfolgend: Beschwerdegegner) betreffend 
Forderung. Rechtanwältin D.________ wurde als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 
Am 5. Februar 2024 widerrief die Beschwerdeführerin die erteilte Vollmacht. Mit Entscheid 
vom 7. Februar 2024 entpflichtete der Einzelrichter Rechtsanwältin D.________ als unent-
geltliche Rechtsbeiständin (Verfahren UP 2024 2). 
2.
Am 6. Februar 2024 reichte die Beschwerdeführerin (ohne Rechtsvertretung) beim Einzel-
richter am Kantonsgericht Zug gegen den Beschwerdegegner eine Forderungsklage über 
CHF 20'000.00 ein. Sie warf dem Beschwerdegegner vor, bei einer Zahnbehandlung unsorg-
fältig vorgegangen zu sein (Vi act. 1; Verfahren EV 2024 9). 
3.
Der Einzelrichter forderte den Beschwerdegegner mit Schreiben vom 8. Februar 2024 auf, 
binnen 20 Tagen eine schriftliche Klageantwort einzureichen (Vi act. 3). Da innert Frist keine 
Klageantwort eingereicht worden war, setzte der Einzelrichter dem Beschwerdegegner mit 
Schreiben vom 22. März 2024 eine Nachfrist von 5 Tagen (Vi act. 6). 
4.
Mit Schreiben vom 28. März 2024 ersuchte Rechtsanwalt C.________, der von der Haft-
pflichtversicherung des Beschwerdegegners über den Prozess orientiert worden war, um Er-
streckung der Frist zur Einreichung der Klageantwort bis zum 30. April 2024 und um Zustel-
lung der Akten, sobald der Beschwerdegegner vom Arztgeheimnis entbunden sei (Vi act. 7). 
5.
Mit Schreiben vom 2. April 2024 bewilligte der Einzelrichter die beantragte Fristverlängerung 
bis 30. April 2024 (Vi act. 8). 
6.
Am 3. April 2024 erklärte die Beschwerdeführerin, die Fristerstreckung und das Gesuch um 
Akteneinsicht seien unzulässig und deshalb abzulehnen bzw. zu annullieren. Rechtsanwalt 
C.________ habe keine gültige Vollmacht (Vi act. 9). Diese Eingabe beantwortete der Einzel-
richter mit Schreiben vom 4. April 2024 (Vi act. 10). 
7.
Mit E-Mail vom 4. April 2024 informierte die Beschwerdeführerin den Einzelrichter, dass sie 
die am 6. Dezember 2022 an die Haftpflichtversicherung des Beschwerdegegners erteilte 
Vollmacht bereits am 21. August 2023 widerrufen habe. Zudem legte sie einen weiteren Wi-
derruf der Vollmacht vom 4. April 2024 bei (Vi act. 11). Ausserdem wies sie mit Schreiben 
vom 4. April 2024 erneut darauf hin, dass Rechtsanwalt C.________ keine gültige Vollmacht 
habe, um eine Akteneinsicht oder Fristverlängerung zu erwirken (Vi act. 12). 
8.
Mit Schreiben vom 10. April 2024 teilte Rechtsanwalt C.________ dem Einzelrichter mit, 
dass der Beschwerdegegner ihn in anonymisierter Form mit der Wahrung seiner Interessen 
beauftragt habe. Die Vollmacht vom 9. April 2024 liege dem Schreiben bei. Entsprechend er-
suche er um Zustellung der Akten (Vi act. 13). Am 11. April 2024 wurden die amtlichen Akten 
Rechtsanwalt C.________ für 10 Tage zur Einsichtnahme zugestellt (Vi act. 14). Mit Schrei-
ben vom 18. April 2024 ersuchte die Beschwerdeführerin um Abweisung des Akteneinsichts-


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gesuchs (Vi act. 15). Dazu äusserte sich der Einzelrichter gleichentags (Vi act. 16). Am 
22. April 2024 retournierte Rechtsanwalt C.________ die Akten (Vi act. 17). 
9.
Am 24. April 2024 beantragte der Beschwerdegegner, das Verfahren sei bis zum Entscheid 
der Gesundheitsdirektion des Kantons Zug über sein Gesuch um Entbindung vom Arztge-
heimnis zu sistieren (Vi act. 18). 
10.
Mit Verfügung vom 25. April 2024 nahm der Einzelrichter dem Beschwerdegegner die Frist 
zur Einreichung der Klageantwort einstweilen ab und forderte die Beschwerdeführerin auf, 
zum Sistierungsantrag des Beschwerdegegners innert 5 Tagen eine schriftliche Stellung-
nahme einzureichen (Vi act. 19). 
11.
Die Beschwerdeführerin sprach sich in ihrer Eingabe vom 26. April 2024 gegen eine Sistie-
rung aus (Vi act. 20). 
12.
Mit Entscheid vom 29. April 2024 sistierte der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug den Zivil-
prozess EV 2024 9 bis zur rechtskräftigen Erledigung des Verfahrens betreffend Entbindung 
des Beschwerdegegners vom Arztgeheimnis vor der Gesundheitsdirektion des Kantons Zug 
(Vi act. 21). 
13.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. Mai 2024 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug ein und verlangte sinngemäss, der Sistierungsentscheid sei 
aufzuheben, es sei ein Endentscheid zu treffen und die Kosten des Beschwerdeverfahrens 
seien dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (act. 1). 
14.
In der Beschwerdeantwort vom 29. Mai 2024 beantragte der Beschwerdegegner, die Be-
schwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werde, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zuzüglich Auslagen und Mehrwertsteuer zu Lasten der Beschwerde-
führerin (act. 5). 
15.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung und reichte die amtlichen Akten ein 
(act. 4). 
16.
Mit Schreiben vom 28. Juni 2024 teilte der Beschwerdegegner dem Einzelrichter mit, die 
Gesundheitsdirektion des Kantons Zug habe mit Entbindungsverfügung vom 15. Mai 2024 
(Rechtskraftbescheinigung vom 25. Juni 2024) seinem Gesuch um Entbindung vom ärztli-
chen Berufsgeheimnis stattgegeben. Er ersuche daher um Wiederaufnahme des Verfahrens 
und Fristansetzung zur Klageantwort (Vi act. 26). 
17.
Mit Entscheid vom 1. Juli 2024 hob der Einzelrichter die Sistierung des Verfahrens EV 2024 
9 auf und setzte dem Beschwerdegegner eine Frist von 20 Tagen zur Einreichung einer 
schriftlichen Klageantwort an (Vi act. 27). 


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Erwägungen
1.
Gemäss Art. 126 Abs. 2 ZPO ist die Sistierung eines Verfahrens mit Beschwerde anfechtbar. 
Mit der Beschwerde kann gemäss Art. 320 ZPO die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) 
und/oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht 
werden. Allerdings können und sollen gerichtliche Beurteilung und staatlicher Rechtsschutz 
nur gewährt werden, sofern die prozessual geltend gemachten Ansprüche ein schutzwürdi-
ges Interesse betreffen. Ein solches Rechtsschutzinteresse ist Prozessvoraussetzung 
(Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). Das Interesse muss grundsätzlich aktuell und praktisch sein. Das 
Prozessrecht steht nicht zur Verfügung, um abstrakte Rechtsfragen ohne Wirkung auf kon-
krete Rechtsverhältnisse zu beantworten. Demgemäss fehlt das Rechtsschutzinteresse, 
wenn das Urteil dem Kläger auch im Falle seines Obsiegens keinen Nutzen einbringt (Zingg, 
Berner Kommentar, 2012, Art. 59 ZPO N 45 ff.). Die Voraussetzung des Rechtsschutzinter-
esses gilt indes nicht nur im erstinstanzlichen, sondern als Teil der materiellen Beschwer 
auch im Rechtsmittelverfahren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_9/2015 vom 10. August 
2015 E. 4.3; Zingg, a.a.O., Art. 59 ZPO N 24). 
Indem die Vorinstanz mit Entscheid vom 1. Juli 2024 die Sistierung des Verfahrens EV 2024 
9 aufhob und dem Beschwerdegegner die Frist von 20 Tagen zur Einreichung einer schriftli-
chen Klageantwort neu ansetzte, ist die vorliegende Beschwerde vom 1. Mai 2024 gegen die 
Sistierung des vorinstanzlichen Verfahrens gegenstandslos geworden. Die Beschwerdefüh-
rerin hat somit kein aktuelles und praktisches Interesse mehr an der Beurteilung ihrer Be-
schwerde, so dass sich eine Prüfung erübrigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_474/2019 
vom 25. Juni 2019 E. 2). Infolge Gegenstandslosigkeit ist daher das vorliegende Verfahren 
abzuschreiben. 
2.
Bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens sind die Prozesskosten nach Ermessen zu vertei-
len, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO). Zu berück-
sichtigen ist dabei etwa, welche Partei Anlass zur Klage gegeben hat, welches der mutmass-
liche Prozessausgang gewesen wäre und bei welcher Partei die Gründe eingetreten sind, die 
dazu geführt haben, dass das Verfahren gegenstandslos geworden ist (vgl. Jenny, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 3. A. 2016, Art. 107 ZPO N 16). 
3.
Im vorliegenden Fall wäre die Beschwerde aus nachfolgenden Gründen mutmasslich abzu-
weisen gewesen, soweit überhaupt hätte darauf eingetreten werden können: 
3.1
Die Vorinstanz führte aus, der Richter könne gemäss Art. 126 ZPO einen Prozess sistieren, 
wenn die Zweckmässigkeit dies verlange. Der Beschwerdegegner müsse sich vom Arztge-
heimnis entbinden lassen, damit er sich zur streitgegenständlichen Schadenersatz- und Ge-
nugtuungsforderung äussern könne. Er habe – seiner Eingabe vom 24. April 2024 zufolge – 
die Gesundheitsdirektion des Kantons Zug um Entbindung von der beruflichen Schweige-
pflicht ersucht, nachdem sich die Beschwerdeführerin geweigert habe, ihn vom Arztgeheim-
nis zu entbinden. Es sei zweckmässig, den vorliegenden Prozess bis zur rechtskräftigen Er-
ledigung des Entbindungsverfahrens vor der Gesundheitsdirektion des Kantons Zug zu sis-
tieren. Die Voraussetzungen für eine Sistierung gemäss Art. 126 ZPO seien demnach erfüllt 
(vgl. act. 1/1). 


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3.2
Dagegen brachte die Beschwerdeführerin vor, der Einzelrichter habe in der Verfügung vom 
8. Februar 2024 darauf hingewiesen, dass in aller Regel nur eine einzige Fristerstreckung 
gewährt werde. Der Beschwerdegegner habe im Vorfeld die Schlichtungsversuche des Frie-
densrichters ignoriert. Am 8. Februar 2024 sei dem Beschwerdegegner eine Frist von 20 Ta-
gen zur Einreichung der Beschwerdeantwort eingeräumt worden. Am 28. Februar 2024, dem 
letzten Tag der Frist, habe Rechtsanwalt C.________ mit einer widerrufenen Vollmacht der 
Haftpflichtversicherung des Beschwerdegegners einen Antrag auf Fristverlängerung und Ak-
teneinsicht gestellt. Im Schreiben vom 28. Februar 2024 habe er zugegeben, über keine 
Vollmacht oder Entbindungserklärung zu verfügen. Gleichwohl habe der Einzelrichter eine 
Fristverlängerung von über 30 Tagen gewährt. Diese Frist sei unbenutzt verstrichen und das 
Verfahren sei sistiert worden. Die Zweckmässigkeit sei nicht gegeben. Das Vorgehen des 
Einzelrichters sei diskriminierend und stelle eine Rechtsverzögerung dar. Hier gehe es um 
einen Kraftakt, der verhindern solle, dass sie als Geschädigte zu ihrem Recht komme. Die 
Haftpflichtversicherung des Beschwerdegegners habe vom 6. Dezember 2022 bis heute Zeit 
gehabt, diesen Fall abzuklären. Damit habe sie ihr Recht auf ausreichende Vorbereitung der 
Verteidigung voll ausgeschöpft (act. 1). 
3.3
3.3.1 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur vorinstanzlichen Verfügung vom 8. Februar 
2024 (Hinweise zum vereinfachten Verfahren) und zum Schlichtungsverfahren sind für die 
Frage der Sistierung nicht relevant. Darauf wäre nicht weiter einzugehen gewesen. 
3.3.2 Auch die Fristansetzungen und Fristverlängerungen im vorinstanzlichen Verfahren bildeten 
nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Die Beschwerde richtete sich – 
gemäss Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin – "gegen die Sistierung" und die damit 
verbundene "Rechtverzögerung", mithin gegen den Entscheid vom 29. April 2024 und nicht 
gegen die mit Schreiben vom 22. März 2024 erfolgte Nachfristansetzung zur Einreichung der 
Klageantwort oder gegen die mit Schreiben vom 2. April 2024 bewilligte Fristverlängerung 
zur Einreichung der Klageantwort. Ohnehin war die Beschwerdefrist gemäss Art. 321 Abs. 2 
ZPO gegen die Nachfristansetzung und die Fristverlängerung zur Einreichung der Klageant-
wort bei der Einreichung der vorliegenden Beschwerde schon längstens abgelaufen. 
3.3.3 Bezüglich der Bevollmächtigung des Rechtsvertreters des Beschwerdegegners ist zu bemer-
ken, dass die gültige Vertretung eine Prozessvoraussetzung ist (Urteil des Bundesgerichts 
4A_533/2023 vom 18. April 2023 E. 3.2). Ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, prüft 
das Gericht von Amtes wegen (Art. 60 ZPO). Sie müssen – von gewissen Ausnahmen abge-
sehen – im Zeitpunkt der Fällung des Sachurteils gegeben sein (BGE 140 III 159 E. 4.2.4; 
vgl. auch Gehri, Basler Kommentar, 3. A. 2017, Art. 60 ZPO N 9). Vorliegend reichte der 
Rechtsvertreter des Beschwerdegegners mit Schreiben vom 10. April 2024 seine Vollmacht 
vom 9. April 2024 nach (vgl. Vi act. 13/1). Im Zeitpunkt des Sistierungsgesuchs vom 24. April 
2024 war er somit gehörig beauftragt und bevollmächtigt. Ob der Beschwerdegegner mit der 
erteilten Vollmacht auch die vorangehenden Handlungen seines Rechtsvertreters, insbeson-
dere das Fristerstreckungs- und Akteneinsichtsgesuch vom 28. März 2024, genehmigt hat, 
musste vorliegend nicht beurteilt werden.
3.3.4 Im Verfahren EV 2024 9 macht die Beschwerdeführerin eine Schadenersatz- und Genugtu-
ungsforderung gegen den Beschwerdegegner als behandelnden Zahnarzt geltend (vgl. Vi 


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act. 1). Das Verfahren wurde sistiert, weil sich der Beschwerdegegner zuerst vom Arztge-
heimnis entbinden lassen musste, damit er sich zur Klage äussern kann (vgl. Vi act. 21). Er 
hatte die Gesundheitsdirektion des Kantons Zug um Entbindung vom Arztgeheimnis ersucht, 
nachdem die Beschwerdeführerin nicht bereit war, ihn vom Arztgeheimnis zu entbinden (vgl. 
Vi act. 18). Aufgrund des Berufsgeheimnisses war es dem Beschwerdegegner ohne Einwilli-
gung der Berechtigten oder schriftliche Bewilligung der vorgesetzten Behörde oder Auf-
sichtsbehörde (vgl. Art. 321 Ziff. 1 und Ziff. 2 StGB) nicht möglich, seinen Anwalt gehörig zu 
instruieren und zur Klageantwort Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeführerin hätte mit 
einer Einwilligung das vorinstanzliche Verfahren beschleunigen können. Dazu war sie indes 
nicht bereit, weshalb der Beschwerdegegner an die Gesundheitsdirektion des Kantons Zug 
gelangen musste (vgl. § 37 Abs. 2 Gesetz über das Gesundheitswesen im Kanton Zug [Ge-
sundheitsgesetz, GesG; BGS 821.1]). Aus diesem Grund war es zweckmässig, das vor-
instanzliche Verfahren zu sistieren. 
3.3.5 Im Übrigen hätte die Beschwerdeinstanz aus verfahrensrechtlichen Gründen keinen Endent-
scheid in der Sache fällen können, wie die Beschwerdeführerin beantragt hat, da sie ansons-
ten in die funktionelle Zuständigkeit der Vorinstanz eingegriffen und den Instanzenzug nicht 
gewahrt hätte. 
3.3.6 Somit hätte die Beschwerde, wäre sie nicht gegenstandslos geworden, mutmasslich keine 
Aussicht auf Erfolg gehabt. 
4.
Bei diesem Ergebnis sind die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen, nachdem diese im Beschwerdeverfahren kein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege gestellt hat (vgl. Art. 119 Abs. 5 ZPO). Zudem hat sie den an-
waltlich vertretenen Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren angemessen zu ent-
schädigen. 
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2.
Die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfahren von CHF 400.00 wird der Beschwerde-
führerin auferlegt. 
3.
Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, den Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfah-
ren mit CHF 800.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu entschädigen.
4.
Gegen diesen Entscheid ist unter den Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. BGG zulässig; die Be-
schwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 
30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen 
sowie unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweize-
rischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 
Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.


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5.
Mitteilung an:
-
Parteien
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Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EV 2024 9)
-
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