zg_obergericht · BZ 2023 108 · 2023-12-05 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2023 108
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber J. Lötscher 
Urteil vom 5. Dezember 2023 [rechtkräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________, 
c/o D.________,
Zustelladresse: E.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. F.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgerichts Zug vom 
17. Oktober 2023)
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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 17. Oktober 2023 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Be-
treibung Nr. F.________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ AG (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 12'758.15). 
Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 17. 
Oktober 2023, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht er-
schienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb 
der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als 
Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetrei-
bung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, 
weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der 
Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2023 333). 
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Oktober 2023 Beschwerde 
beim Obergericht des Kantons Zug. Sie beantragte im Wesentlichen, das Konkursdekret sei 
aufzuheben und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zudem sei das 
Handelsregisteramt anzuweisen, den Verweis auf den Konkursentscheid zu löschen. 
3.
Mit Eingabe vom 31. Oktober 2023 machte die Beschwerdeführerin ergänzende Ausführun-
gen und reichte weitere Belege ein. 
4.
Mit Verfügung vom 2. November 2023 wies der Präsident der II. Beschwerdeabteilung des 
Obergerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Das Konkursamt Zug wurde aber 
angewiesen, über die notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weite-
ren Vollstreckungshandlungen vorzunehmen. 
5.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine Vernehmlas-
sung.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher ver-
pflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
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Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 
gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
3.
Die Beschwerdeführerin hat den angefochtenen Entscheid am 18. Oktober 2023 entgegen-
genommen, womit die Beschwerdefrist bis zum 30. Oktober 2023 lief. Die Ausführungen und 
Belege in der Beschwerde vom 30. Oktober 2023 können somit im vorliegenden Verfahren 
berücksichtigt werden, nicht jedoch diejenigen in der ergänzenden Eingabe vom 31. Oktober 
2023. 
4.
Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 27. Oktober 2023 und damit innerhalb der 10-tägigen 
Rechtsmittelfrist bei der Gerichtskasse einen Betrag von CHF 13'000.00 zugunsten der Be-
schwerdegegnerin (act. 1/4). Deren Forderung von CHF 12'758.15 ist somit gedeckt und der 
in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund gegeben. Im Folgenden 
bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat. 
5.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
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Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
6.
Zur Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten:
6.1
Gemäss dem Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zug vom 25. Oktober 2023 
(act. 1/5) wurden gegen die Beschwerdeführerin seit März 2021 15 Betreibungen über insge-
samt CHF 77'273.80 angehoben. Davon sind sechs Betreibungen im Gesamtumfang von 
CHF 19'015.85 noch offen. Die Beschwerdeführerin kündigte zwar in der Beschwerdeschrift 
an, sie werde diese Forderungen am Folgetag, d.h. am 31. Oktober 2023 tilgen. Anhalts-
punkte dafür, dass die Beschwerdeführerin über die nötigen – liquiden – Mittel zur Tilgung 
dieser Forderungen verfügte, legte sie indes innerhalb der Beschwerdefrist nicht vor. Der 
eingereichte Abschluss der Gesellschaft per 31. Dezember 2021 (act. 1/6) gibt die finanzielle 
Situation der Gesellschaft vor 22 Monaten wieder und kann nicht als Beleg für deren aktuelle 
Zahlungsfähigkeit dienen. Auch mit den beiden Rechnungen an die G.________ LTD in 
Höhe von EUR 140'000.00 vermag die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft darzutun, dass in 
nächster Zeit ein Mittelzufluss in dieser Höhe erfolgen wird. 
6.2
Was die Beschwerdeführerin nach Ablauf der Beschwerdefrist zu ihrer Zahlungsfähigkeit 
noch eingereicht hat, kann – wie bereits oben in Erwägung 3 ausgeführt – nicht mehr 
berücksichtigt werden. 
7.
In Würdigung aller Umstände ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin innerhalb 
der Beschwerdefrist ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht hat. 
8.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
9.
Da der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, muss das Datum der 
Konkurseröffnung nicht neu auf den Zeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeentscheides 
festgesetzt werden. Es bleibt beim Entscheid des Einzelrichters, wonach der Konkurs am 
17. Oktober 2023 eröffnet wurde. 
10.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Der Rest-
betrag sowie der hinterlegte Betrag von CHF 13'000.00 sind zuhanden der Konkursmasse an 
das Konkursamt zu überweisen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO).
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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt. Diese wird mit dem Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 verrechnet. 
Die Differenz von CHF 1'050.00 sowie der hinterlegte Betrag von CHF 13'000.00 werden an 
das Konkursamt Zug überwiesen. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2023 333)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher 
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: