zg_obergericht · BZ 2022 93 · 2022-10-17 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 93
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Oberrichter Dr.iur. A. Sidler
Gerichtsschreiber lic.iur. J. Lötscher
Urteil vom 17. Oktober 2022
in Sachen
A.________,
vertreten durch RA MLaw B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
C.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 23. August 
2022)


Seite 2/6
Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 23. August 2022 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der C.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 
Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug über A.________ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 9'274.10). Zur 
Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
23. August 2022, 09:00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht 
erschienen. Der Beschwerdeführer sei als Inhaber eines Einzelunternehmens im Handels-
register eingetragen und unterliege daher der Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren 
seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über den 
Beschwerdeführer gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen 
sei (Verfahren EK 2022 219). 
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. September 2022 Beschwerde bei 
der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug. Er beantragte, der durch die 
Vorinstanz eröffnete Konkurs sei aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu 
Lasten des Beschwerdeführers. 
3.
Am 13. September 2022 erkannte der Präsident der Beschwerdeabteilung der Beschwerde 
antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zu. 
4.
Während die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung verzichtete, beantragte die 
Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 15. September 2022 die Aufhebung des 
Konkursdekrets, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers. 
5.
Am 16. September 2022 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen 
Entscheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- 
noch in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt 
die Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher 
verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen des Beschwerdeführers den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine 
gesetzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG 
sind daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 


Seite 3/6
haben und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung 
der gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2). 
3.
Der Beschwerdeführer bezahlte am 9. September 2022 CHF 9'355.30 an die 
Beschwerdegegnerin (act. 1/8) und beglich damit die Konkursforderung inkl. Zinsen und 
Kosten innert der 10-tägigen Rechtsmittelfrist. Der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG erwähnte 
Konkursaufhebungsgrund ist mithin gegeben. Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob der 
Beschwerdeführer seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich 
nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1; BGE 132 III 715 E. 3.1 je m.H.). Im 
Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfähigkeit des 
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich 
dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die 
wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 
ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet 
sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss 
namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen 
Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren 
Betreibungen vorliegen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur 
Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig 
erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 
systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss 
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als 
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als 
illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der 
Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_810/2015 vom 17. Dezember 2015 m.w.H.; GVP 1997/98, S. 157 ff. = 
BlSchK 1997, S. 225 f.; Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 
SchKG N 26a f. m.H.). Bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein 
weiter Ermessensspielraum zu (vgl. Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
4.1
Gemäss dem Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes Zug vom 8. 
September 2022 (act. 1/5) wurden gegen den Beschwerdeführer seit September 2017 
insgesamt 98 Betreibungen über total rund CHF 594'000.00 eingeleitet. Gemäss einer vom 
Betreibungsamt am 8. September 2022 ausgestellten Liste sind aktuell – nach Abzug der 
mittlerweile beglichenen Konkursforderung der Beschwerdegegnerin – noch 30 Betreibungen 
über insgesamt rund CHF 322'000.00 offen (act. 1/15). Auf dieser Liste sind allerdings die im 
Betreibungsregisterauszug vom 8. September 2022 aufgeführten Betreibungen Nrn. 
E.________, F.________, G.________, H.________, I.________, J.________, K.________, 
L.________, M.________ und N.________ über total rund CHF 15'300.00 nicht 
berücksichtigt. Diese Betreibungen wurden zwischen Juni und August 2022 eingeleitet und 
sind laut dem Auszug nach wie vor unerledigt. Der Beschwerdeführer nimmt dazu in der 


Seite 4/6
Beschwerde keine Stellung und weist insbesondere nicht nach, dass diese 
Betreibungsforderungen mittlerweile beglichen wurden. Angesichts dessen ist von 
unerledigten Betreibungen im Umfang von rund CHF 337'300.00 auszugehen.
5.2
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe zum Zeitpunkt der Konkurseröffnung über 
keine liquiden Vermögenswerte verfügt. Er stehe jedoch kurz davor, die ihm im 
Scheidungsurteil übertragene Liegenschaft zu verkaufen. Die entsprechenden 
Verkaufsbemühungen seien bereits sehr weit fortgeschritten. So habe am 24. August 2022 
eine Reservationsvereinbarung abgeschlossen werden können (act. 1/11). Gemäss dem bei 
der zuständigen Notarin in Auftrag gegebenen Entwurf des Kaufvertrags (act. 1/14) seien zur 
Begleichung des Kaufpreises von CHF 3,35 Mio. folgende Zahlungen vorgesehen: 
Reservationszahlung vor Beurkundung: CHF 200'000.00; Anzahlung bei der Beurkundung 
(zwei Werktage nach Eintrag im Tagebuch): CHF 350'000.00 – diese Zahlung werde zur 
Begleichung der Forderungen beim Betreibungsamt verwendet; CHF 1'441'993.00 zur 
Ablösung der Inhaberschuldbriefe im 1. und 2. Rang (zwei Werktage nach Eintrag im 
Tagebuch); CHF 400'000.00 zur Ablösung des Inhaberschuldbriefs im 3. Rang (zwei 
Werktage nach Eintrag im Tagebuch); Zahlungen von CHF 30'000.00 und CHF 778'007.00 
an den Beschwerdeführer (zwei Werktage nach Eintrag im Tagebuch); Zahlung des 
Restkaufpreises von CHF 150'000.00 an den Beschwerdeführer am 2. August 2023. Zudem 
sei vorgesehen, dass das Geschäft unmittelbar nach der Beurkundung im Grundbuch 
angemeldet werden solle. Bei einer nahtlosen Fortführung der Verkaufsbemühungen könne 
davon ausgegangen werden, dass die Beurkundung des Kaufvertrags Ende Oktober 2022 
durchgeführt werden könnte und sämtliche im Betreibungsregister genannten Gläubiger 
spätestens Mitte November 2022 befriedigt wären. Zudem würden dem Beschwerdeführer 
nach vollzogenem Verkauf der Liegenschaft ca. CHF 0,85 Mio. verbleiben. Damit wäre der 
Beschwerdeführer ohne Weiteres im Stande, seinen (zusätzlich) laufenden und künftigen 
Verpflichtungen nachzukommen.
5.3
Aufgrund dieser Schilderung ist glaubhaft, dass der Beschwerdeführer in absehbarer Zeit 
über rund CHF 1'158'000.00 verfügen wird. Nach der Tilgung der offenen 
Betreibungsforderungen von rund CHF 338'000.00 verbleiben dem Beschwerdeführer rund 
CHF 800'000.00. Die Schilderung des Beschwerdeführers, dass er damit seinen laufenden 
und künftigen Verpflichtungen wird nachkommen können, ist vor diesem Hintergrund 
plausibel. Indes kann nicht übersehen werden, dass der Beschwerdeführer zu diesen 
Verpflichtungen keine Angaben macht und insbesondere keine Auskunft über seine 
zukünftigen Lebenshaltungskosten sowie seine Einkommenssituation erteilte. Die 
vollständige Darlegung der finanziellen Verhältnisse wäre an sich erforderlich, um die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Vorliegend kann einzig deshalb darauf verzichtet 
werden, weil die dem Beschwerdeführer nach Tilgung der offenen Betreibung zur Verfügung 
stehende Summe von rund CHF 800'000.00 derart beträchtlich ist.
6.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im 
Rechtsmittelverfahren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, 
erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das 
Konkursdekret ist aufzuheben. 


Seite 5/6
7.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten des 
erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkursdekret 
damals zu Recht. Der Beschwerdeführer hat die Voraussetzungen für dessen Aufhebung erst 
im Nachhinein geschaffen. Er hat damit das Beschwerdeverfahren verursacht, weshalb er 
auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Die nicht anwaltlich 
vertretene Beschwerdegegnerin hat er hingegen mangels erheblicher prozessualer Umtriebe 
nicht zu entschädigen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO; vgl. auch Urteil des Obergerichts des 
Kantons Zug vom 17. Dezember 2013, in: GVP 2013 S. 202 f.). 
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Einzelrichters 
am Kantonsgericht Zug vom 23. August 2022 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge nachträglicher Tilgung des offenen Schuldbetrages 
abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der 
Restbetrag von CHF 1'050.00 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, das den sich nach 
Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo dem Beschwerdeführer 
zurückzuerstatten hat. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2022 219)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)


Seite 6/6
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: