zg_obergericht · BZ 2024 137 · 2025-02-20 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 137
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter A. Sidler 
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Urteil vom 20. Februar 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 
19. November 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 19. November 2024 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Be-
treibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ AG (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 2'437.10). 
Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
19. November 2024, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber 
nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, 
weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als 
Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetrei-
bung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, 
weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der 
Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2024 529).
2.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 5. Dezember 2024 
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug und beantragte sinngemäss, der vorin-
stanzliche Konkursentscheid sei aufzuheben. 
3.
Mit Verfügung vom 9. Dezember 2024 erkannte der Präsident der II. Beschwerdeabteilung 
der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu. 
4.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine Vernehmlas-
sung.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld inkl. Zinsen und Kosten weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die 
Vorinstanz war daher verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und 
über das in der Schweiz gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröff-
nen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 


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gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
3.
Die Beschwerdeführerin hinterlegte innerhalb der zehntägigen Rechtsmittelfrist CHF 3'000.00 
bei der Gerichtskasse (act. 1/3). Die Konkursforderung von CHF 2'437.10 ist damit sicherge-
stellt und der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund gegeben. 
Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft 
gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 26).
5.
Zur Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten:
5.1
Gemäss dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Betreibungsregisterauszug des Be-
treibungsamtes Zug vom 26. November 2024 (act. 1/2) wurden gegen sie – nebst der Betrei-
bung, die zur Konkurseröffnung geführt hat und aufgrund der Hinterlegung des geschuldeten 
Betrags bei der Gerichtskasse erledigt ist – seit Mai 2020 insgesamt 31 Betreibungen über 
rund CHF 92'300.00 angehoben. Davon sind 20 Betreibungen über rund CHF 56'500.00 
durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt. Erledigt ist ferner die von der Beschwerde-


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gegnerin angehobene Betreibung Nr. E.________ vom 21. März 2023 über rund 
CHF 3'200.00, nachdem die II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts mit Urteil vom 29. Fe-
bruar 2024 in Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdeführerin das vorinstanzliche 
Konkursdekret aufgehoben und das Konkursbegehren zufolge Zahlung des offenen Schuld-
betrags abgewiesen hat (BZ 2023 121). Offen sind demgegenüber sieben Betreibungen über 
rund CHF 12'400.00, die bis zum Stadium der Pfändung fortgeschritten sind, sowie drei Be-
treibungen über rund CHF 20'200.00 mit dem Vermerk "Betreibung eingeleitet". Somit beste-
hen unerledigte Betreibungen im Umfang von rund CHF 32'600.00
5.2
Zum Nachweis ihrer finanziellen Mittel reichte die Beschwerdeführerin Auszüge über ihre 
Konten bei der F.________ ein (act. 1/4-1/7). Daraus geht hervor, dass sie per 20. November 
2024 über ein Guthaben von CHF 381'772.00 verfügt hat. Weiter macht die Beschwerdefüh-
rerin geltend, ihr Verwaltungsrat und einziger Mitarbeiter habe im Jahr 2024 ein Sabbatical 
eingelegt. In den Jahren 2022 und 2023, als sie operativ tätig gewesen sei, habe sie Umsät-
ze von CHF 243'916.42 und CHF 450'136.54 pro Jahr erzielt (act. 1/12 f.). Ihre Verbindlich-
keiten beziffert die Beschwerdeführerin mit rund CHF 138'000.00 pro Jahr. Jahresrechnun-
gen reichte sie indes nicht ein, sondern verweist für die erzielten Umsätze einzig auf die Kon-
toauszüge (act. 1/4-1/7) und auf abgeschlossene Verträge mit Kunden (act. 1/8-1/11). Ange-
sichts dessen, dass das Guthaben auf den Konten der Beschwerdeführerin die offenen Be-
treibungsforderungen bei weitem übersteigt, kann die Zahlungsfähigkeit trotz der fehlenden 
Jahresrechnung für das Jahr 2024 angenommen werden. Die Beschwerdeführerin muss sich 
allerdings im Klaren darüber sein, dass nach zwei Konkursen innert kurzer Zeit im Falle eines 
weiteren Konkurses an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit strengere Anforderun-
gen gestellt würden. Insbesondere wäre eine aktuelle Jahresrechnung oder zumindest ein 
aktueller finanzieller Status einzureichen.
6.
Die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im Rechtsmittelverfahren die 
Konkurseröffnung aufheben kann, sind im vorliegenden Fall erfüllt. Die Beschwerde erweist 
sich als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das Konkursdekret ist aufzuheben. 
7.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 
des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkurs-
dekret damals zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen Auf-
hebung erst im Nachhinein geschaffen. Sie hat damit das Beschwerdeverfahren verursacht, 
weshalb sie auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO).


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Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Einzelrichters 
am Kantonsgericht Zug vom 19. November 2024 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskasse wird angewiesen, vom hinterlegten Betrag von CHF 3'000.00 einen Anteil 
von CHF 2'437.10 an die Beschwerdegegnerin auszuzahlen. 
3.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'050.00 wird zusammen mit dem zu viel hinterlegten 
Betrag von CHF 562.90 an das Konkursamt Zug überwiesen, das den sich nach Abzug sei-
ner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo der Beschwerdeführerin zurückzuer-
statten hat. 
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2024 529)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: