zg_obergericht · BA 2023 28 · 2023-05-09 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2023 28
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 9. Mai 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ GmbH in Liquidation, 
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, 
betreffend
Konkursandrohung


Seite 2/4
Gestützt darauf, dass

das Betreibungsamt Basel-Stadt am 5. Juli 2022 auf Begehren der B.________, ________, 
Zürich, in der Betreibung Nr. C.________ gegen die A.________ GmbH (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) den Zahlungsbefehl ausstellte (act. 3/3); 

der Zahlungsbefehl am 7. Juli 2022 der Beschwerdeführerin zugestellt wurde und diese glei-
chentags Rechtsvorschlag erhob; 

die B.________ mit Verfügung vom 30. November 2022 die Beschwerdeführerin gestützt auf 
Art. 60 Abs. 2bis BVG verpflichtete, ihr CHF 9‘684.18 zuzüglich Verzugszins von 5 % auf 
CHF 9‘524.18 seit 30. Juni 2022 sowie CHF 150.00 Gebühren und CHF 121.68 aufgelaufe-
nen Verzugszins zu bezahlen, und zudem den Rechtsvorschlag in der obgenannten Betrei-
bung im Betrag von CHF 9'955.86 zuzüglich Verzugszins von 5 % auf CHF 9'524.18 seit 
30. Juni 2022 aufhob (act. 3/4/1); 

das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 24. Januar 2023 auf eine Beschwerde der Be-
schwerdeführerin gegen den Entscheid der B.________ nicht eintrat (act. 3/4/2) und dieses 
Urteil in Rechtskraft erwachsen ist (act. 3/5); 

die Beschwerdeführerin gemäss Tagebuch-Eintrag im Handelsregister des Kantons Zug vom 
tt.mm. 2022 ihren Sitz von Basel nach Zug verlegte; 

die B.________ am 18. Januar 2023 beim Betreibungsamt Zug in der Betreibung 
Nr. D.________ (vorher Nr. C.________ des Betreibungsamtes Basel-Stadt) das Fortset-
zungsbegehren stellte (act. 3/2); 

gestützt darauf das Betreibungsamt Zug am 26. April 2023 der Beschwerdeführerin die Kon-
kursandrohung zustellte; 

die Beschwerdeführerin dagegen mit Eingabe vom 30. April 2023 beim Obergericht Zug Be-
schwerde einreichte; 

die Beschwerdeführerin zur Begründung zunächst vorbringt, die Gesellschaft sei aufgelöst; 

gemäss Auszug aus dem Handelsregister des Kantons Zug die Beschwerdeführerin an der 
Gesellschafterversammlung von 13. April 2023 tatsächlich ihre Auflösung beschlossen hat; 

dies aber nichts daran ändert, dass die Beschwerdeführerin weiterhin betreibungsfähig ist 
und somit die gegen sie gerichtete Betreibung weitergeführt werden kann; 

die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, sie habe im Kanton Zug keinen Firmensitz 
mehr; 

für diese Behauptung keine Belege vorliegen und gemäss Eintrag im Handelsregister des 
Kantons Zug sich der Sitz der Gesellschaft weiterhin in Zug befindet, weshalb das Betrei-
bungsamt Zug für die Ausstellung der Konkursandrohung zuständig war; 


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
die Beschwerdeführerin schliesslich geltend macht, sie habe keine Mitarbeiter mehr beschäf-
tigt und keine Schuldanerkennung unterzeichnet und die B.________ könne sich nicht auf 
ein Urteil berufen; 

all diese Einwände jedoch den materiellrechtlichen Bestand der Forderung betreffen; 

solche Einreden in der Beschwerde gegen eine Konkursandrohung nicht erhoben werden 
können, sondern dem Schuldner hierfür vielmehr der Weg von Art. 85 SchKG und Art. 85a 
SchKG offensteht (Markus, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 160 SchKG N 6 mit Hinweis 
u.a. auf das Urteil des Bundesgerichts 7B.58/2006 vom 1. Mai 2006, E. 2.1);

die Beschwerde somit unbegründet und daher abzuweisen ist; 

das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde gemäss Art. 20 Abs. 2 Ziff. 5 SchKG 
grundsätzlich kostenlos ist, 
ergeht folgendes
Urteil
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug
-
B.________, ________ 
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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