zg_obergericht · Z2 2025 12 · 2025-04-11 · de

Massnahmen gemäss Art. 939 OR (Berufung gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Januar 2025) | übriges Gesellschafts/Handelsr

II. Zivilabteilung
Z2 2025 12
Oberrichter A. Staub, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber I. Cathry
Urteil vom 11. April 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
Berufungsklägerin,
betreffend
Massnahmen gemäss Art. 939 OR 
(Berufung gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Januar 2025)


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Rechtsbegehren
Berufungsklägerin (sinngemäss)
Der Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Januar 2025 sei aufzuheben.
Sachverhalt
1.
Am 13. September 2024 teilte die Ausgleichskasse Zug dem Handelsregisteramt des Kan-
tons Zug mit, dass sie B.________, Mitglied des Verwaltungsrats der A.________ AG (nach-
folgend: Berufungsklägerin), von a.________, in b.________, keine Post zustellen könne und 
die Einwohnerkontrolle b.________ niemandem mit diesem Namen im System finde. Die 
Ausgleichskasse ersuchte das Handelsregisteramt um weiterführende Informationen bezüg-
lich der Wohnadresse von B.________. Nachdem auch das Handelsregisteramt am 20. Sep-
tember 2024 die Adresse des einzigen Verwaltungsrats der Berufungsklägerin von der Ein-
wohnergemeinde b.________ nicht in Erfahrung bringen konnte, forderte es die Berufungs-
klägerin mit Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 9. Oktober 2024 
auf, den (nicht näher umschriebenen) Organisationsmangel zu beheben. Am 1. November 
2024 reichte die Berufungsklägerin beim Handelsregisteramt eine Anmeldung zur Eintragung 
eines neuen Rechtsdomizils ein. Die Vorauszahlungsrechnung konnte der Berufungsklägerin 
vom Handelsregisteramt jedoch auch am neuen Domizil nicht zugestellt werden. Am 28. No-
vember 2024 überwies das Handelsregisteramt Zug die Angelegenheit androhungsgemäss 
dem Kantonsgericht Zug zur Ergreifung der erforderlichen Massnahmen (Vi act. 1 und 
Vi act. 1/1-2).
2.1
Der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug forderte die Berufungsklägerin mit Einschreiben – 
adressiert zuerst an das alte und danach an das neue Domizil – zur Stellungnahme auf. Am 
alten Domizil konnte die Post den Empfänger nicht ermitteln. Am neuen Domizil wurde die 
Sendung nicht abgeholt (Vi act. 3-5). Mit Publikation vom 29. November 2024 im Amtsblatt 
des Kantons Zug forderte der Einzelrichter die Berufungsklägerin zur Stellungnahme auf 
(Vi act. 6). Auch dieser letztmaligen Aufforderung kam die Berufungsklägerin nicht nach. Mit 
unbegründetem Entscheid vom 30. Januar 2025 löste die neu zuständige Einzelrichterin die 
Berufungsklägerin androhungsgemäss auf, ordnete deren konkursamtliche Liquidation an 
und auferlegte ihr die Entscheidgebühr von CHF 800.00 (Vi act. 7). Mit Eingabe vom 12. Fe-
bruar 2025 ersuchte die Berufungsklägerin um Begründung des Entscheids (Vi act. 8). 
2.2
Am 14. Februar 2025 wurde der schriftlich begründete Entscheid versandt. Darin erwog die 
Vorinstanz, der Mangel bestehe darin, dass die Berufungsklägerin über keine Vertretung mit 
Wohnsitz in der Schweiz verfüge bzw. über eine Vertretung ohne korrekten Wohnsitz. Entge-
gen den Angaben im Handelsregister sei B.________, einziger Verwaltungsrat der Beru-
fungsklägerin, offenbar nicht in b.________ wohnhaft. Gemäss Auskunft der Einwohnerge-
meinde b.________ vom 20. September 2024 sei er im Einwohnersystem nicht gefunden 
worden (Vi act. 9).
3.1
Gegen diesen Entscheid reichte die Berufungsklägerin am 26. Februar 2025 beim Oberge-
richt des Kantons Zug Berufung mit eingangs genanntem Rechtsbegehren ein (act. 1). 


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3.2
In der Verfügung vom 3. März 2025 hielt der Präsident der II. Zivilabteilung des Obergerichts 
Zug fest, dass die Berufung von C.________ von "D.________" unterzeichnet wurde, zur be-
rufsmässigen Vertretung aber nur Anwältinnen und Anwälten befugt sind, die nach dem 
BGFA berechtigt sind, Parteien vor schweizerischen Gerichten zu vertreten. Die Berufungs-
klägerin wurde aufgefordert, die Berufung von einer für sie zeichnungsberechtigten Person 
unterschriftlich genehmigen zu lassen. Ausserdem wurde sie darauf hingewiesen, dass im 
Handelsregister gemäss Art. 119 Abs. 1 lit. e HRegV die korrekte Wohnsitzadresse des ein-
zigen Verwaltungsrats, nämlich c.________, hervorgehen müsse. Entsprechend wurde ihr 
eine Nachfrist eingeräumt, um durch Einreichen eines Handelsregisterauszugs den Nachweis 
zu erbringen, dass sie den gesetzmässigen Zustand wiederhergestellt hat (act. 2). 
3.3
Mit Eingabe vom 10. März 2025 reichte die Berufungsklägerin eine von ihrem einzigen Ver-
waltungsratsmitglied unterzeichnete Eingabe ein, der sie eine Wohnsitzbestätigung beilegte, 
gemäss der – so die Berufungsklägerin – dieses Verwaltungsratsmitglied Wohnsitz am 
________ (Strasse) in b.________ habe. Somit, so die Berufungsklägerin, seien aus ihrer 
Sicht keine Organisationsmängel vorhanden (act. 4).
3.4
Mit Schreiben vom 12. März 2025 wies der Präsident der II. Zivilabteilung die Berufungsklä-
gerin darauf hin, dass sich die Adresse "________ (Strasse), b.________" in der politischen 
Gemeinde c.________ befindet und entsprechend diese Gemeinde im Handelsregister ein-
zutragen ist. Der Berufungsklägerin wurde die Nachfrist, um einen Handelsregisterauszug mit 
angepasster Wohnsitzgemeinde einzureichen, bis zum 3. April 2025 erstreckt (act. 5). Die 
Berufungsklägerin liess sich nicht mehr vernehmen.
Erwägungen
1.
Gegenstand der Berufung bildet die Frage, ob die Berufungsklägerin an einem Organisati-
onsmangel litt oder leidet, weil im Handelsregister als Wohnsitz ihres einzigen Verwaltungs-
ratsmitglieds die Gemeinde b.________ anstatt c.________ eingetragen ist.
2.
Gemäss Art. 731b Abs. 1 OR liegt bei einer Aktiengesellschaft ein Organisationsmangel vor, 
wenn der Gesellschaft eines der vorgeschriebenen Organe fehlt (lit. a), ein vorgeschriebenes 
Organ der Gesellschaft nicht richtig zusammengesetzt ist (lit. b), die Gesellschaft das Aktien-
buch oder das Verzeichnis über die ihr gemeldeten wirtschaftlich berechtigten Personen nicht 
vorschriftsgemäss führt (lit. c), die Gesellschaft Inhaberaktien ausgegeben hat, ohne dass sie 
Beteiligungspapiere an einer Börse kotiert hat oder die Inhaberaktien als Bucheffekten aus-
gestaltet sind (lit. d) oder die Gesellschaft an ihrem Sitz kein Rechtsdomizil mehr hat (lit. e). 
2.1
Der Verwaltungsrat vertritt die Gesellschaft nach aussen und mindestens ein Mitglied des 
Verwaltungsrates muss zur Vertretung befugt sein (Art. 718 Abs. 1 und 3 OR). Die Gesell-
schaft muss durch eine Person vertreten werden können, die Wohnsitz in der Schweiz hat; 
diese Person muss Mitglied des Verwaltungsrates oder Direktor sein (Art. 718 Abs. 4 OR). 
Gemäss Art. 119 Abs. 1 HRegV muss jeder Eintrag über ein Mitglied des Verwaltungsrats 
folgende Personenangaben enthalten (nicht abschliessende Aufzählung): Familiennamen 
(lit. a), mindestens einen ausgeschriebenen Vornamen (lit. b), die politische Gemeinde des 


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Heimatorts oder – bei ausländischen Staatsangehörigen – die Staatsangehörigkeit (lit. d), die 
politische Gemeinde des Wohnsitzes oder – bei einem ausländischen Wohnsitz – der Ort 
und die Landesbezeichnung (lit. e), die Funktion, welche die Person in der Rechtseinheit 
wahrnimmt (lit. g) und die Art der Zeichnungsberechtigung oder der Hinweis, dass die Per-
son nicht zeichnungsberechtigt ist (lit. h). Zur Identifikation der Person wird nebst Namen 
und weiteren Angaben die politische Gemeinde des Wohnsitzes im Handelsregister erfasst 
(Art. 24b Abs. 2 lit. b HRegV). 
2.2
Durch die Publikation der in Art. 119 HRegV vorgeschriebenen Angaben ist es möglich, die 
im Handelsregister eingetragenen Personen eindeutig zu identifizieren und lokalisieren (Vo-
gel, Kommentar zur Handelsregisterverordnung, 2020, Art. 119 HRegV N 1). Diese Angaben 
dienen im Rechts- und Geschäftsverkehr dem Vertrauensschutz und der Verkehrssicherheit 
(Siffert, Berner Kommentar, 2021, Art. 927 OR N 20 und Art. 928b OR N 23). Fehlen Perso-
nenangaben oder sind sie falsch, besteht die Gefahr, dass die betreffenden Personen nicht 
identifiziert oder nicht lokalisiert werden können. Dies kann sich in verschiedener Hinsicht 
negativ auswirken: Verantwortlichkeitsklagen werden erschwert (vgl. Vogel, a.a.O, Art. 119 
HRegV N 1), eine Gesellschaft ohne (korrektes) Rechtsdomizil kann auch am (unbekannten) 
Wohnsitz ihres Verwaltungsratsmitglieds nicht mehr erreicht werden, eine Überprüfung des 
Wohnsitzerfordernisses gemäss Art. 718 Abs. 4 OR oder der Handlungsfähigkeit der einge-
tragenen Personen (Art. 12 ff. ZGB) ist nicht (mehr) möglich. Die Wichtigkeit dieser Angaben 
zeigt sich letztlich auch darin, dass gemäss Art. 153 StGB sogar bestraft werden kann, wer 
eine Handelsregisterbehörde zu einer unwahren Eintragung veranlasst oder ihr eine eintra-
gungspflichtige Tatsache verschweigt. Letztlich kann mit fehlenden (oder falschen) Perso-
nenangaben nicht verlässlich überprüft werden, ob der Gesellschaft ein vorgeschriebenes 
Organ fehlt und mithin ein Organisationsmangel im Sinne von Art. 731b Abs. 1 Ziff. 1 oder 2 
OR vorliegt. Selbst wenn die Eintragung der Personenangaben in das Handelsregister für die 
Rechtsgültigkeit der Bestellung eines Organs bzw. Organmitglieds nicht konstitutiv, sondern 
bloss deklaratorisch ist (vgl. Schönbächler, Die Organisationsklage nach Art. 731b OR, 2013, 
S. 86), müssen fehlende Angaben unter Umständen zwingend zum Schluss führen, dass ein 
Organisationsmangel vorliegt. Dies ist nach dem Gesagten dann der Fall, wenn die Perso-
nenangaben erforderlich sind, um zu beurteilen, ob das Organmitglied rechtsgültig bestellt 
wurde und das Organ als Ganzes die gesetzlichen Anforderungen erfüllt.
2.3
Liegt ein Organisationsmangel vor, so kann das Gericht gemäss Art. 731 Abs. 1bis OR insbe-
sondere der Gesellschaft unter Androhung ihrer Auflösung eine Frist ansetzen, binnen deren 
der rechtmässige Zustand wiederherzustellen ist (Ziff. 1), das fehlende Organ oder einen 
Sachwalter ernennen (Ziff. 2) oder die Gesellschaft auflösen und ihre Liquidation nach den 
Vorschriften über den Konkurs anordnen (Ziff. 3). Bei diesen in Art. 731b Abs. 1bis OR zur 
Behebung des Organisationsmangels genannten Massnahmen handelt es sich um einen 
beispielhaften, nicht abschliessenden Katalog. Das Gericht kann auch eine nicht gesetzlich 
typisierte Massnahme anordnen. Es ist bei der Ausübung dieses Ermessensspielraums frei-
lich nicht ungebunden: Die in Art. 731b Abs. 1bis OR genannten Massnahmen stehen in ei-
nem Stufenverhältnis. Das Gericht soll die drastische Massnahme der Auflösung gemäss 
Ziff. 3 erst anordnen, wenn die milderen Massnahmen gemäss Ziff. 1 (Fristansetzung zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands) oder Ziff. 2 (Ernennung des fehlenden Or-
gans oder eines Sachwalters) nicht genügen oder erfolglos geblieben sind. Die gerichtliche 
Auflösung der Gesellschaft soll auch vor milderen, gesetzlich nicht typisierten Massnahmen 


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zurücktreten und erst dann ausgesprochen werden, wenn auch diese Massnahmen zur Be-
hebung des Organisationsmangels nicht ausreichen oder erfolglos geblieben sind. Es gilt 
mithin das Verhältnismässigkeitsprinzip: Nur wenn sich mildere Mittel nicht als sachge-
recht oder zielführend erweisen, kommt als ultima ratio die Auflösung der Gesellschaft nach 
Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR zur Anwendung. Dies ist etwa der Fall, wenn Verfügungen nicht 
zustellbar sind oder wenn sich die Gesellschaft in keiner Art und Weise vernehmen lässt (Ur-
teil des Bundesgerichts 4A_439/2020 vom 5. Oktober 2020 E. 4.2; 4A_387/2023 vom 2. Mai 
2024 E. 9.1.2 und 9.1.3).
3.
Vorliegend wohnt das einzige Verwaltungsratsmitglied der Berufungsklägerin gemäss eige-
nen Angaben sowie gemäss einer Wohnsitzbestätigung vom 17. November 2014 (act. 4/2) 
am ________ (Strasse) in b.________ ("Wohnadresse"). Diese Adresse befindet sich aber 
nicht in der politischen Gemeinde b.________, sondern in der politischen Gemeinde 
c.________. b.________ liegt nördlich des Flusses E.________. Dieser Fluss bildet in die-
sem Bereich die Grenze zwischen den Kantonen F.________ (nördlich der E.________) und 
G.________ (südlich der E.________). b.________ gehört zum Kanton F.________. Der 
Ortsteil H.________ liegt jedoch südlich der E.________ und gehört zur ebenfalls südlich ge-
legenen politischen Gemeinde c.________ im Kanton G.________ (vgl. map.geo.admin.ch). 
Entsprechend wurde die Wohnsitzbestätigung vom 17. Februar 2014 denn auch von der 
"Gemeinde c.________" ausgestellt als "Auszug aus dem Einwohnerregister der Gemeinde 
c.________" (act. 4/2). Der im Handelsregister angegebene Wohnsitz "b.________" ent-
spricht somit nicht der politischen Gemeinde, in der das einzige Verwaltungsratsmitglied der 
Berufungsklägerin wohnt (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. e HRegV), und ist somit falsch. Daran än-
dert nichts, dass die Poststellen der beiden Gemeinden verbunden sind (vgl. act. 1).
4.
Angaben zum Wohnort ihres einzigen Verwaltungsrats machte die Berufungsklägerin aller-
dings erstmals in der Berufung. Vor erster Instanz liess sich die Berufungsklägerin nie ver-
nehmen. Für die Vorinstanz war die Berufungsklägerin bzw. deren einziges Organmitglied 
schlicht nicht erreichbar und ermittelbar. Entsprechend konnte die Vorinstanz gar nicht beur-
teilen, ob das einzige im Handelsregister eingetragene Verwaltungsratsmitglied noch in der 
Schweiz wohnhaft war. Unter diesen Umständen erfolgte die Auflösung der Berufungskläge-
rin durch die Vorinstanz zu Recht. Eine mildere Massnahme war nicht möglich und die Beru-
fungsklägerin behauptet solches auch nicht (vgl. auch BGE 138 III 294 E. 3.1.4 in fine).
5.
Die erstmals im Berufungsverfahren gemachten Angaben sind nicht neu und auch die einge-
reichte Wohnsitzbestätigung datiert bereits aus dem Jahr 2014. Mithin handelt es sich dabei 
um sogenannte unechte Noven. Solche Tatsachen und Beweismittel könnten von der Beru-
fungsinstanz nur berücksichtigt werden, wenn die Berufungsklägerin darlegt, dass sie sie 
ohne Verzug vorgebracht hat und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz hat 
vorbringen können (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Dies legt die Berufungsklägerin jedoch mit keinem 
Wort dar. Ein nach Praxis des Obergerichts Zug im Organisationsmängelverfahren zulässi-
ges echtes Novum wäre ein aktueller Handelsregisterauszug gewesen, aus dem der ange-
passte Wohnsitz des Verwaltungsrats hervorgegangen wäre. Zur Einreichung eines solchen 
Auszugs wurde die Berufungsklägerin denn im Berufungsverfahren auch mehrmals aufgefor-
dert. Allerdings kam sie dieser Aufforderung nicht nach, obwohl ihr ausdrücklich angedroht 
wurde, dass im Säumnisfall die Berufung voraussichtlich abgewiesen werden müsste. Ange-
sichts dieser deutlichen Hinweise kam das Obergericht denn auch der gerichtlichen Frage-


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pflicht nach Art. 56 ZPO gegenüber der – nicht anwaltlich vertretenen – Berufungsklägerin 
hinreichend nach. 
6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Berufungsklägerin gestützt auf 
die zum Zeitpunkt ihres Entscheids am 30. Januar 2025 vorliegende Aktenlage zu Recht auf-
gelöst hat und die von der Berufungsklägerin erstmals im Berufungsverfahren vorgebrachten 
Tatsachen und Beweismittel nicht mehr berücksichtigt werden können. Entsprechend ist die 
Berufung abzuweisen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beru-
fungsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
7.
Soweit die Berufungsklägerin nicht um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, sondern 
um Widerruf des Konkurses ersucht ("Der Konkurs über meine Mandantin sei zu wiederru-
fen" [act. 1]), ist ihr entgegenzuhalten, dass ein rechtskräftiger Auflösungsentscheid gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht gestützt auf Art. 195 SchKG widerrufen werden 
kann (BGE 141 III 43 E. 2).
Urteilsspruch
1.
Die Berufung wird abgewiesen und der Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug 
vom 30. Januar 2025 wird bestätigt.
2.
Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren von CHF 800.00 wird der Berufungsklägerin 
auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von über CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwer-
degründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Ta-
gen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie 
unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 
BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Berufungsklägerin
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (ES 2024 998)
-
Handelsregisteramt des Kantons Zug (zur Kenntnisnahme sowie unter Beilage des 
Entscheids der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Januar 2025)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (zur Kenntnisnahme sowie 
unter Beilage des Entscheids der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Janu-
ar 2025)
-
Konkursamt des Kantons Zug (zur Kenntnisnahme sowie unter Beilage des Entscheids 
der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Januar 2025)
-
Betreibungsamt d.________ (zur Kenntnisnahme sowie unter Beilage einer Kopie des 
Entscheids der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 30. Januar 2025)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Zivilabteilung
A. Staub
I. Cathry
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: