zg_obergericht · BZ 2023 99 · 2023-12-05 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2023 99
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Urteil vom 5. Dezember 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG, 
vertreten durch die Rechtsanwälte B.________ und/oder M.________, 
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________ AG,
Zustelladresse: C.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 
26. September 2023)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 26. September 2023 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug 
auf entsprechendes Begehren der C.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in 
der Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ AG (nach-
folgend: Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: 
CHF 3'053.65). Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien 
seien auf den 26. September 2023, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, 
seien aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören 
lassen, weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführe-
rin sei als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Kon-
kursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die 
Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. 
SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2023 301). 
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. Oktober 2023 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug. Sie beantragte im Wesentlichen, das Konkursdekret sei auf-
zuheben und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
3.
Mit Verfügung vom 12. Oktober 2023 wies der Präsident der II. Beschwerdeabteilung des 
Obergerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Das Konkursamt Zug wurde aber 
angewiesen, über die notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weite-
ren Vollstreckungshandlungen vorzunehmen. 
4.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine Vernehmlas-
sung.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher ver-
pflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-


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fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 
gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
3.
Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 6. Oktober 2023 und damit innerhalb der 10-tägigen 
Rechtsmittelfrist bei der Gerichtskasse einen Betrag von CHF 4'000.00 zugunsten der Be-
schwerdegegnerin (act. 1/5). Deren Forderung von CHF 3'053.65 ist somit gedeckt. Der in 
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund ist mithin gegeben. Im 
Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft ge-
macht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
5.
Zur Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten:
5.1
Gemäss dem Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zug vom 2. Oktober 2023 
wurden gegen die Beschwerdeführerin seit November 2021 78 Betreibungen über insgesamt 
CHF 1'910'483.01 angehoben. Nebst der Forderung, die Gegenstand der vorliegenden Be-
treibung bildet, sind zwei Betreibungen im Betrag von zusammen CHF 3'260.00 als durch 


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Zahlung erledigt ausgewiesen. Zudem bezeichnet die Beschwerdeführerin 15 weitere Betrei-
bungsforderungen im Umfang von CHF 464'789.88 als erledigt, d.h. beglichen oder bestritten 
bzw. teilweise bestritten: Betreibung Nr. F.________ über CHF 109'242.70: beglichen; Be-
treibung Nr. G.________ über CHF 1'200.00: beglichen; Betreibung Nr. H.________ über 
CHF 7'350.00: bestritten; Betreibungen Nrn. D.________, N.________ und O.________ im 
Betrag von total CHF 35'209.97: bestritten; Betreibungen Nr. P.________, Q.________ und 
R.________ über insgesamt CHF 35'717.30: im Umfang von CHF 8'532.40 beglichen und 
der Rest bestritten; Betreibungen Nrn. S.________ und T.________ über insgesamt 
CHF 82'052.30: nur im Umfang von ca. CHF 40'000.00 geschuldet; Betreibung 
Nr. I.________ über CHF 25'400.00: bestritten; Betreibung Nr. J.________ über 
CHF 7'023.00: erledigt; Betreibung Nr. K.________ über CHF 55'000.00: bestritten; Betrei-
bung Nr. L.________ über CHF 146'594.61: bestritten. Stellt man auf diese Bestreitungen 
bzw. die behaupteten Zahlungen ab, verbleiben offene Betreibungen in der Höhe von 
CHF 1'439'823.93.
5.2
Gemäss der eingereichten Zwischenbilanz der Beschwerdeführerin per 4. Oktober 2023 
(act. 1/6 und 1/9) beträgt das kurzfristige Fremdkapital der Gesellschaft rund CHF 4,477 Mio. 
Dabei fallen die Verbindlichkeiten aus Mehrwertsteuer und Sozialversicherungen von rund 
CHF 585'000.00, aus Steuern von rund CHF 1,404 Mio. sowie diejenigen gegenüber (allge-
meinen) Kreditoren von rund CHF 1,634 Mio. und gegenüber U.________ von rund 
CHF 584'000.00 ins Gewicht. Den Verbindlichkeiten stehen zum einen liquide Mittel von 
lediglich CHF 5'010.00 und zum anderen Debitoren von rund CHF 11,5 Mio. gegenüber. 
Gemessen am hohen kurzfristigen Fremdkapital ist die Beschwerdeführerin somit praktisch 
illiquid. Um ihren Verbindlichkeiten nachzukommen, müsste die Beschwerdeführerin für 
einen kurzfristigen Mittelzufluss aus ihren Debitoren sorgen. Dass dies in genügendem Mass 
gelingen könnte, erscheint indes zweifelhaft. 
5.2.1 So entfallen von den Debitoren von rund CHF 11,5 Mio. allein rund CHF 10,44 Mio. auf die 
zwei Schuldner V.________ und U.________ (act. 1/7). Mit Schreiben vom 9. Oktober 2023 
bestätigte die V.________ der Beschwerdeführerin, aus der Zeit der Kooperation der beiden 
Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-Testungen seien nach Freigabe seitens des 
Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und der Krankenkassen noch Leistungen in der Höhe 
von rund CHF 4 Mio. abzurechnen. Davon stünden rund CHF 3,2 Mio. der Beschwerdeführe-
rin zu. Die Forderungen sollten innerhalb der nächsten 30-45 Tage abgerechnet und ausbe-
zahlt werden (act. 1/11). Eine entsprechende Bestätigung des BAG zu diesem Sachverhalt 
hat die Beschwerdeführerin jedoch nicht eingereicht. 
5.2.2 Gemäss eigener Darstellung hat die Beschwerdeführerin Forderungen gegenüber der Er-
bengemeinschaft U.________, welche diese aber bestreitet. In der Liste der offenen Posten 
werden die Forderungen auf rund CHF 6,3 Mio. beziffert (act. 1/7). Auf welche Weise die Be-
schwerdeführerin diesen Betrag kurzfristig erhältlich machen will, führt sie nicht aus. Sie 
macht lediglich geltend, die Erbin W.________ U.________ habe gegenüber dem BAG eine 
Forderung von CHF 1,25 Mio. anerkannt (act. 1/14), was im Zusammenhang mit weiteren 
Schriftstücken einem provisorischen Rechtsöffnungstitel entspreche. In der genannten E-Mail 
von unbekanntem Datum erkundigte sich W.________ U.________ beim BAG, ob die Er-
bengemeinschaft die Forderung der Beschwerdeführerin von CHF 1,25 Mio. – welche 
gemäss dem Vertrag zwischen der Beschwerdeführerin und dem Erblasser U.________ legi-


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tim sei – begleichen dürfe. Weshalb aber W.________ U.________ diese Frage überhaupt 
an das BAG richtete und wie die Antwort lautete, bleibt offen. Zudem handelt es sich – schon 
mangels Unterschrift – offensichtlich nicht um eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 
SchKG. 
5.2.3 Auch bei weiteren grösseren Debitoren (X.________; Y.________ AG) erscheint die Ein-
bringlichkeit der Guthaben der Beschwerdeführerin fraglich, datieren doch die entsprechen-
den Rechnungen mehrheitlich von Ende 2022 und früher (vgl. act. 1/7). 
5.3
Mit Schreiben vom 9. Oktober 2023 bestätigte Z.________, Verwaltungsratspräsident der 
Beschwerdeführerin, seine Teilansprüche aus der Verrechnungssteuer gegenüber der Steu-
erverwaltung des Kantons AA.________ im Umfang von CHF 625'000.00 an die Beschwer-
deführerin abzutreten, für den Fall, dass der am 26. September 2023 eröffnete Konkurs ab-
gewendet werden könne (act. 1/18). Einer E-Mail der Steuerverwaltung an Z.________ vom 
9. Oktober 2023 ist zu entnehmen, dass für die Auszahlung eines – nicht genannten – Betra-
ges noch das Visum der ESTV erforderlich sei (act. 1/17). Ob damit ein Mittelzufluss von der 
ESTV und damit von Z.________ unmittelbar bevorsteht, kann offenbleiben. Jedenfalls wür-
de der Betrag von CHF 625'000.00 nicht ausreichen, um die kurzfristigen Verbindlichkeiten 
der Beschwerdeführerin zu decken. 
6.
In Würdigung aller Umstände ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin zwar vermutlich 
nicht überschuldet ist. Hingegen fehlen ihr die Mittel, um ihre kurzfristigen Verbindlichkeiten 
in nützlicher Zeit zu erfüllen. Dabei rechtfertigt es sich nicht, bei der Beurteilung einen äus-
serst grosszügigen Massstab anzulegen, nachdem über die Beschwerdeführerin erst noch im 
August 2022 der Konkurs eröffnet und dieser Entscheid mit Urteil des Obergerichts vom 
27. Oktober 2022 auf Beschwerde hin aufgehoben worden war (Verfahren BZ 2022 90). Die 
Zahlungsfähigkeit ist demnach nicht glaubhaft gemacht. 
7.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
8.
Da der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, muss das Datum der 
Konkurseröffnung nicht neu auf den Zeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeentscheides 
festgesetzt werden. Es bleibt beim Entscheid des Einzelrichters, wonach der Konkurs am 
26. September 2023 eröffnet wurde. 
9.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Der Rest-
betrag sowie der hinterlegte Betrag von CHF 4'000.00 sind zuhanden der Konkursmasse an 
das Konkursamt zu überweisen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO).


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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt. Diese wird mit dem Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 verrechnet. 
Die Differenz von CHF 1'050.00 sowie der hinterlegte Betrag von CHF 4'000.00 werden an 
das Konkursamt Zug überwiesen. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2023 301)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: