zg_obergericht · BZ 2024 135 · 2024-12-20 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 135
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber C. Schwegler 
Urteil vom 20. Dezember 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch E.________
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Hünenberg
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 26. November 
2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 26. November 2024 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf 
Antrag der B.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Betreibung Nr. 
D.________ des Betreibungsamtes Hünenberg über A.________ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 1'087.15). 
Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
26. November 2024, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber 
nicht erschienen. Der Beschwerdeführer habe auch sonst nichts von sich hören lassen, wes-
halb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Der Beschwerdeführer sei als In-
haber eines Einzelunternehmens im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der 
Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurs-
eröffnung erfüllt, weshalb über den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 171 f. SchKG und 
Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (EK 2024 548).
2.
Dagegen reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Dezember 2024 Beschwerde 
beim Obergericht des Kantons Zug ein und beantragte sinngemäss, der Konkursentscheid 
vom 26. November 2024 sei aufzuheben. 
3.
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2024 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde 
aufschiebende Wirkung zu. 
4.
In der Beschwerdeantwort vom 9. Dezember 2024 bestätigte die Beschwerdegegnerin, dass 
der ausstehende Forderungsbetrag am 15. November 2024 bezahlt worden sei. Sie sei be-
reit, auf die Durchführung des Konkurses zu verzichten, falls der Beschwerdeführer auch die 
Forderung aus einer anderen Betreibung begleiche. 
5.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 
Erwägungen
1.
Gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG weist das erstinstanzliche Gericht das Konkursbegehren ab, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-
fen, getilgt ist oder dass der Gläubiger ihm Stundung gewährt hat.
1.1
Der Beschwerdeführer hat innerhalb der Beschwerdefrist urkundlich nachgewiesen, dass er 
der Beschwerdegegnerin am 15. November 2024 – und somit vor der Konkurseröffnung – 
den geschuldeten Betrag (inkl. Kosten und Zinsen) von CHF 1'087.15 überwiesen hatte 
(act. 1/1). Er hat es aber versäumt, den ihm obliegenden Zahlungsnachweis rechtzeitig ge-
genüber dem erstinstanzlichen Konkursrichter zu leisten. Da dieser somit keine Kenntnis von 
der Zahlung hatte, blieb ihm nichts anderes übrig, als über den Beschwerdeführer den Kon-
kurs zu eröffnen, nachdem kein anderer Konkurshinderungsgrund gemäss Art. 172 ff. SchKG 
vorlag.
1.2
Beim Zahlungsnachweis handelt es sich um eine neue Tatsache. Nach Art. 174 Abs. 1 
SchKG können die Parteien im Rechtsmittelverfahren neue Tatsachen voraussetzungslos 


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geltend machen, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Damit 
kann die vollständige Tilgung der Schuld im vorliegenden Beschwerdeverfahren als soge-
nanntes unechtes Novum berücksichtigt werden. 
1.3
Weil somit ein Fall von Art. 174 Abs. 1 SchKG vorliegt und Art. 174 Abs. 2 SchKG nicht zur 
Anwendung gelangt, ist der Beschwerdeführer davon befreit, seine Zahlungsfähigkeit glaub-
haft zu machen. Unerheblich ist daher, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 
gemäss deren Darstellung noch einen Betrag aus einer weiteren Betreibung schuldet. 
1.4
Die Beschwerde erweist sich mithin als begründet und ist gutzuheissen. Das angefochtene 
Konkursdekret ist deshalb aufzuheben und das Konkursbegehren zufolge Zahlung abzuwei-
sen.
2.
Trotz Gutheissung der Beschwerde hat der Beschwerdeführer die Kosten des erst- und zwei-
tinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkursdekret seinerzeit zu 
Recht. Der Beschwerdeführer hat die Voraussetzungen für dessen Aufhebung erst nachträg-
lich nachgewiesen und damit auch das vorliegende Beschwerdeverfahren verursacht. Er hat 
demzufolge für die dadurch verursachten Kosten einzustehen. Desgleichen hat er die dem 
Konkursamt bisher entstandenen Kosten verursacht und muss auch hierfür aufkommen. Hin-
gegen hat er die Beschwerdegegnerin sowohl mangels eines entsprechenden Antrags als 
auch mangels erheblicher Umtriebe für das vorliegende Verfahren nicht zu entschädigen.
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Einzelrichters 
am Kantonsgericht Zug vom 26. November 2024 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin zufolge Zahlung abgewiesen.
2.
Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 600.00 auferlegt und diese wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von 
CHF 1'800.00 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'200.00 wird an das Konkursamt Zug 
überwiesen, das – nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten – einen allfälligen 
Überschuss dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten hat.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2024 548)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Hünenberg (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
C. Schwegler 
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
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