zg_obergericht · BS 2025 25 · 2025-07-23 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2025 25
VA 2025 70
Oberrichterin F. Wiget, Abteilungspräsidentin
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Verfügung und Beschluss vom 23. Juli 2025
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


Seite 2/7
Sachverhalt
1.
C.________ (nachfolgend: Beschuldigte) und B.________, die nicht verheirateten Eltern der 
Kinder D.________, geb. tt.mm.2015, und E.________, geb. tt.mm.2017, schlossen am 
19. Dezember 2022 vor dem Friedensrichteramt I.________ einen Vergleich über die Belan-
ge der gemeinsamen Kinder (unter anderem Kinderunterhalt und Betreuungsregelung). Nach 
Aufhebung des gemeinsamen Haushalts zog B.________ an die gleiche Adresse wie 
A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer). Der Beschwerdeführer hat ebenfalls zwei 
Kinder, F.________, geb. tt.mm.2016, und G.________, geb. tt.mm.2017, welche unter al-
ternierender Obhut beider Eltern stehen.
2.
Mit Eingabe vom 8. September 2023 stellte B.________ beim Kantonsgericht Zug das Ge-
such, die im Vergleich des Friedensrichteramtes I.________ vereinbarte Betreuungsregelung 
sei zu vollstrecken. Dieses Gesuch wurde ebenfalls vom Beschwerdeführer in seiner 
Eigenschaft als "Fürsprecher" unterzeichnet. Mit Entscheid vom 2. November 2023 wies der 
Einzelrichter am Kantonsgericht das Vollstreckungsgesuch ab (Verfahren ES 2023 722). Die 
von B.________ dagegen erhobene Beschwerde wies die II. Beschwerdeabteilung des 
Obergerichts des Kantons Zug mit Urteil vom 12. März 2024 ab, soweit sie darauf eintrat 
(Verfahren BZ 2023 111). Dieser Entscheid blieb unangefochten.
3.
Mit Eingabe vom 13. Juni 2024 stellte B.________ beim Kantonsgericht Zug sodann im We-
sentlichen das Gesuch, es seien der Kinderunterhalt und die Betreuung von D.________ und 
E.________ neu zu regeln. Die Beschuldigte beantragte mit Eingabe vom 30. August 2024 
die Abweisung des Gesuchs (Verfahren EV 2024 92). Dieses Verfahren ist derzeit formell 
sistiert.
4.
Am 28. August 2024 erstattete der Beschwerdeführer bei der Staatsanwaltschaft des Kan-
tons Zug Strafanzeige gegen die Beschuldigte wegen Verdachtes auf üble Nachrede und 
Verleumdung. Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, am 27. August 2024 
sei seine Nachbarin J.________ bei ihm zu Besuch gewesen. Dabei habe sie ihm mitgeteilt, 
dass scheinbar die Beschuldigte seiner Nachbarin K.________ gesagt habe, dass im 
L.________ (Wohnadresse des Beschwerdeführers) vor den Kindern gekifft werde und dass 
auch der Beschwerdeführer dies tun würde. Dies stelle eine krasse Unwahrheit dar. Am 
Abend sei zudem seine Schwester N.________ zu ihm gekommen und habe scherzhaft ge-
sagt, sie habe gar nicht gewusst, dass er ein Kiffer sei.
5.
In der Vernehmlassung vom 21. Januar 2025 bestritt die Beschuldigte, sich ehrverletzend 
über den Beschwerdeführer geäussert zu haben. Zudem warf sie die Frage auf, ob die an-
gebliche Aussage überhaupt ausreiche, um die Ehre im strafrechtlich relevanten Ausmass zu 
verletzen, nachdem viele Länder das Kiffen legalisiert hätten.
6.
Mit Verfügung vom 25. März 2025 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung ge-
gen die Beschuldigte betreffend üble Nachrede und Verleumdung ein (Dispositiv-Ziffer 1) und 
nahm die Kosten von total CHF 120.00 auf die Staatskasse (Dispositiv-Ziffer 3; Verfah-
ren 1A 2024 1659).


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7.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. April 2025 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
und die Rückweisung der Sache an die Staatsanwaltschaft zur Untersuchung, ob eine Straf-
tat vorliege. Ferner stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
8.
Während die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 7. April 2025 die kostenfällige Abweisung 
der Beschwerde beantragte, liess sich die Beschuldigte nicht vernehmen.
Erwägungen
1.
Gegen Entscheide der Staatsanwaltschaft kann innert 10 Tagen bei der I. Beschwerdeabtei-
lung des Obergerichts Beschwerde geführt werden (Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO, Art. 393 Abs. 1 
lit. a StPO, Art. 396 Abs. 1 StPO, § 21 Abs. 1 Bst. b GOG und § 7 Abs. 1 GO OG). Auf die 
unbestrittenermassen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist mithin einzutreten. 
Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, die unvollständige oder unrichtige Sach-
verhaltsfeststellung und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO). Die 
Beschwerdeinstanz entscheidet in einem schriftlichen Verfahren (Art. 397 Abs. 1 StPO). Sie 
verfügt über volle Kognition (Art. 391 Abs. 1 StPO).
2.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, 
wenn kein Straftatbestand erfüllt oder kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage recht-
fertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO). Der Entscheid über die Einstellung des Verfahrens 
richtet sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip fliessenden Grundsatz "in dubio pro duriore" 
(vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 
StPO). Demzufolge darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflo-
sigkeit, namentlich fehlendem Tatverdacht bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvorausset-
zungen verfügt werden. Ist eine Verurteilung wahrscheinlicher als ein Freispruch, ist, sofern 
die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben. Dasselbe 
gilt in der Regel, wenn ein Freispruch ebenso wahrscheinlich wie eine Verurteilung erscheint. 
Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist unter Würdigung der im 
Einzelfall gegebenen Umstände anzuwenden. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat 
mithin nicht die Untersuchungs- oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des strafrecht-
lichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Ge-
richt. Jedoch sind Sachverhaltsfeststellungen unter Berücksichtigung des Grundsatzes "in 
dubio pro duriore" auch bei Einstellungen zulässig, soweit gewisse Tatsachen "klar" bzw. 
"zweifelsfrei" feststehen, so dass im Fall einer Anklage mit grosser Wahrscheinlichkeit keine 
abweichende Würdigung zu erwarten ist. Der Staatsanwaltschaft ist es mithin nur bei unkla-
rer Beweislage untersagt, der gerichtlichen Beweiswürdigung vorzugreifen. Den kantonalen 
Instanzen steht bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen ein gewisser Ermessens-
spielraum zu (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E 4.1; Urteil des Bundesgerichts 
6B_1195/2019 vom 28. April 2020 E. 3.1; je mit Hinweisen).
3.
Die Staatsanwaltschaft begründet die Einstellung des Untersuchungsverfahrens zusammen-
gefasst wie folgt:


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3.1
Die Tatbestände der üblen Nachrede gemäss Art. 173 StGB und der Verleumdung gemäss 
Art. 174 StGB hätten gemeinsam, dass sie das Rechtsgut der Ehre schützten. Nach dem fak-
tischen Ehrbegriff gehe es bei der Ehre um den Ruf und die Wertschätzung einer Person als 
ehrbarer Mensch, d.h. um die Geltung bei Dritten.
3.2
Was geeignet sei, jemanden in seiner Ehre zu verletzen, könne dabei nicht ein für alle Mal 
klar definiert werden. Einerseits sei das Ehrgefühl bei jeder Person anders ausgeprägt und 
andererseits unterlägen ehrverletzende Begriffe auch einem zeitlichen Wandel, was vom je-
weiligen Konsens der Gesellschaft abhänge. Gewisse Verhaltensweisen seien früher verpönt 
gewesen, seien es aber heute nicht mehr.
3.3
Das Konsumieren von Marihuana sei ein Beispiel dafür. "Kiffen" sei in der Gesellschaft lange 
Zeit verpönt gewesen, weil damit kriminelles Verhalten in Verbindung gebracht bzw. der 
Konsum von Marihuana als schlimm und verboten betrachtet worden sei. Auch wenn der 
Konsum von Marihuana in der Schweiz weiterhin verboten sei, gebe es immer mehr Stim-
men, die die Legalisierung von Marihuana forderten, da dieses auch als Heilmittel eingesetzt 
werden könne. Zudem sei der Konsum trotz Verbot stark verbreitet, was ebenfalls zu Legali-
sierungsbestrebungen geführt habe (vgl. Art. 18b [recte: Art. 19b] BetmG). Weite Teile der 
Gesellschaft betrachteten "Kiffen", also den Konsum von Marihuana, als normal, üblich oder 
höchstens als Bagatelle. Wenn jemand als "Kiffer" bezeichnet werde, könne dies aufgrund 
der stark gestiegenen Akzeptanz von Marihuana und dessen Konsum nicht mehr zwingend 
als Ehrverletzung qualifiziert werden.
3.4
Da "Kiffen" heutzutage nicht mehr als unethisch oder verpönt gelte, erfülle es auch nicht das 
Tatbestandsmerkmal der Ehrverletzung, jemanden als "Kiffer" zu bezeichnen. Deshalb sei 
das Verfahren betreffend üble Nachrede und Verleumdung einzustellen.
4.
Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, die Vorinstanz überschreite ih-
re Kompetenzen und verletze den elementaren Grundsatz der Gewaltentrennung. Die 
Staatsanwaltschaft sei für die Strafverfolgung zuständig und nicht für den politischen und ge-
sellschaftlichen Wandel. In der angefochtenen Verfügung versuche die Vorinstanz Drogen-
konsum zu legalisieren und zu bagatellisieren. Gleichzeitig gehe sie entschlossen und hart 
gegen Personen vor, welche Betäubungsmittel verbotenerweise konsumierten (vgl. Rechen-
schaftsbericht des Obergerichts des Kantons Zug für das Jahr 2023). Damit liege Willkür vor. 
Ob der Konsum von Betäubungsmitteln (vor den Kindern) von der Gesellschaft anerkannt sei 
oder nicht, müsse von der Staatsanwaltschaft nachgewiesen werden. Auch fänden sich keine 
Untersuchungen zum gesellschaftlichen "Konsens" zum Kiffen in den Akten. Einzig der Ge-
setzgeber habe die Macht und das Recht, Drogenkonsum zu legalisieren. Willkürfrei hätte die 
Staatsanwaltschaft feststellen müssen, dass "Kiffen", insbesondere vor Kindern, nach wie vor 
verpönt und unethisch sei, womit die Untersuchung hätte anhand genommen werden müs-
sen. 
5.
Der üblen Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer jemanden 
bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet 
sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt. Beweist der Beschuldigte, dass 
die von ihm vorgebrachte Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Grün-
de hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). 


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Handelt der Täter wider besseres Wissen, erfüllt er den Tatbestand der Verleumdung 
gemäss Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts beschränkt sich der strafrechtliche 
Schutz der Ehrverletzungsdelikte nach Art. 173 ff. StGB auf den menschlich-sittlichen Be-
reich. Geschützt wird der Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst sich so zu benehmen, 
wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten 
pflegt. Nach der Rechtsprechung ist die sittliche Ehre grundsätzlich tangiert beim Vorwurf, 
jemand habe vorsätzlich eine strafbare Handlung begangen. Die Strafbarkeit von Äusserun-
gen beurteilt sich nach dem Sinn, den der unbefangene Durchschnittsadressat diesen unter 
den jeweiligen konkreten Umständen gibt (Urteil 6B_1046/2021 des Bundesgerichts vom 
2. August 2022 E. 3.3.2 mit Hinweisen; ferner Urteile des Bundesgerichts 6B_1028/2023 vom 
21. Oktober 2024 E. 3.3.3 f. und 6B_236/2025 vom 30. April 2025 E. 2.2). 
6.
Wer unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert wird nach Art. 19a Ziff. 1 BetmG mit 
Busse bestraft. In leichten Fällen kann das Verfahren eingestellt oder von einer Strafe abge-
sehen werden. Es kann eine Verwarnung ausgesprochen werden (Art. 19a Ziff. 2 BetmG). 
6.1
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts lässt der Konsum von Haschisch nicht auto-
matisch auf einen leichten Fall schliessen und die Annahme eines leichten Falles ist ausge-
schlossen, wenn jemand regelmässig Haschisch konsumiert und nicht die Absicht hat, sein 
Verhalten zu ändern (BGE 124 IV 44 E. 2a f.). 
6.2
Die der Beschuldigten vorgeworfene Aussage, dass im L.________ gekifft werde und dass 
auch der Beschwerdeführer dies tun würde, impliziert den regelmässigen Konsum von Can-
nabis. Dieses Verhalten ist gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG strafbar. Dabei handelt es sich 
zwar bloss um eine Übertretung. Zudem kann der unbefugte vorsätzliche Konsum von 
Betäubungsmitteln des Wirkungstyps Cannabis im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG gemäss 
der im Anhang 2 zur Ordnungsbussenverordnung (OBV) enthaltenen Bussenliste 2 Ziff. 
VIII.8001 mit einer Ordnungsbusse von CHF 100.00 geahndet werden. Diese Regelung er-
folgte jedoch einzig deswegen, weil die vom Bundesrat zuvor vorgeschlagene Entkriminali-
sierung des Cannabiskonsums politisch nicht mehrheitsfähig war und den Polizeiorganen 
stattdessen ein einfaches Mittel in die Hand gegeben werden sollte, um das vom Gesetzge-
ber vorgeschlagene Konsumverbot konsequent zu ahnden. Dabei sollten Polizei und Justiz 
entlastet, Kosten gespart sowie eine Vereinheitlichung der Sanktionspraxis herbeigeführt 
werden (BGE 149 IV 307 E. 2.3). In der jüngeren Vergangenheit sind – erneut – Bestrebun-
gen zur Legalisierung des Cannabis-Konsums für Erwachsene im Gange. So läuft die Frist 
zur Sammlung von Unterschriften für die eidgenössische Volksinitiative "Cannabis-
Legalisierung: Chance für Wirtschaft, Gesundheit und Gleichberechtigung" (vgl. , zuletzt besucht am 23. Juli 2025). Zudem 
hat die zuständige Nationalratskommission einen Vorentwurf für ein Spezialgesetz zur Lega-
lisierung von Cannabis für Erwachsene gutgeheissen (vgl. den Bericht des Schweizer Fern-
sehens (SRF) vom 14. Februar 2025: "Nationalratskommission will Cannabis legalisieren" 
auf: , zuletzt besucht am 23. Juli 2025). Ob deswegen mit der 
Staatsanwaltschaft gesagt werden kann, weite Teil der Gesellschaft betrachteten Kiffen als 
normal, üblich oder höchstens als Bagatelle, ist aber fraglich. Letztendlich kann diese Frage 


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jedoch offengelassen werden, da eine Rückweisung der Sache zur weiteren Untersuchung 
aus dem folgenden Grund angezeigt ist:
6.3
Gemäss dem Beschwerdeführer soll die Beschuldigte seiner Nachbarin K.________ gesagt 
haben, dass im L.________ vor den Kindern gekifft werde und dass auch der Beschwerde-
führer dies tun würde. Bei den Kindern dürfte es sich um diejenigen von B.________ und der 
Beschuldigten handeln sowie um die Kinder des Beschwerdeführers, welche unter alternie-
render Obhut stehen und sich somit regelmässig beim Beschwerdeführer im L.________ 
aufhalten dürften. Dem Beschwerdeführer wird damit nicht nur vorgeworfen, regelmässig 
Cannabis zu konsumieren. Vielmehr soll er dies sogar vor seinen Kindern und denjenigen 
von B.________ tun. Die Kinder sind zwischen sieben und zehn Jahre alt. Sie sind damit in 
einem Alter, in welchem den Eltern eine grosse Vorbildfunktion zukommt, was ein korrektes 
Verhalten verlangt. Demgemäss ist die der Beschuldigten vorgeworfene Aussage möglicher-
weise geeignet, den Beschwerdeführer als Vater und Erziehungsperson in ein schlechtes 
Licht zu rücken. Es ist daher zweifelhaft, ob sich der Beschwerdeführer damit nach allgemei-
ner Anschauung wie ein charakterlich anständiger Mensch verhalten würde. Eine abschlies-
sende Beurteilung dieser Frage steht damit nicht der Staatsanwaltschaft zu, sondern dem für 
die materielle Beurteilung zuständigen Gericht.
7.
Nach dem Gesagten ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Einstellungsverfü-
gung aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Fortsetzung der Strafuntersu-
chung zurückzuweisen. Dabei wird sie insbesondere K.________ als Zeugin einzuverneh-
men haben, nachdem die Beschuldigte die ihr vorgeworfene Aussage bestreitet.
8.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten auf die Staatskasse zu nehmen. 
Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das Be-
schwerdeverfahren gegenstandslos.
I. Verfügung der Abteilungspräsidentin
1.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für 
das Beschwerdeverfahren wird infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
II. Beschluss der Beschwerdeabteilung
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 
25. März 2025 aufgehoben und die Staatsanwaltschaft wird angewiesen, das Verfahren ge-
gen die Beschuldigte C.________ im Sinne der Erwägungen fortzusetzen.


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2.
Die Kosten dieses Verfahrens betragen
CHF
800.00 Gebühren
CHF
35.00 Auslagen
CHF
835.00 Total
und werden auf die Staatskasse genommen.
III.
Rechtsmittel und Mitteilung
1.
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. und 90 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erhoben werden. Die Beschwerdegründe richten sich nach 
Art. 95 ff. BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schrift-
lich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
2.
Mitteilung an:
-
Parteien (an die Staatsanwaltschaft unter Rückgabe der eingereichten Akten)
-
Rechtsanwalt H.________ (zuhanden der Beschuldigten C.________) 
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
F. Wiget
J. Lötscher
Abteilungspräsidentin
Gerichtsschreiber
versandt am: