zg_obergericht · BA 2024 18 · 2024-06-18 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2024 18
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 18. Juni 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, Gubelstrasse 22, Postfach 1258, 6301 Zug,
betreffend
Nichtigkeit einer Betreibung


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Sachverhalt
1.
A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) hatte Interesse am Kauf des Grundstücks 
Nr. C.________ in D.________ von der E.________ SA, deren einziger Verwaltungsrat 
F.________ ist. Ein öffentlich beurkundeter Kaufvertrag wurde nie abgeschlossen. Auf dem 
Grundstück befand sich ein Haus im Rohbau. F.________ hatte diverse Bauarbeiten an der 
Liegenschaft vorgenommen (vgl. act. 6 Rz 8, act. 4 Rz 8; act. 4/1-9). Umstritten ist, ob die 
Beschwerdeführerin F.________ für die Bauarbeiten zu entschädigen hat. 
2.
Am 4. März 2024 reichte F.________ beim Betreibungsamt Zug ein Betreibungsbegehren 
gegen A.________ über CHF 124'760.76 nebst 5 % Zins seit 14. März 2023 ein. Als Grund 
der Forderung gab er an: "Auftrag und Arbeiten in Bezug auf die Liegenschaft Parzelle 
C.________ D.________" (act. 3/1). Am 19. März 2024 stellte das Betreibungsamt Zug den 
Zahlungsbefehl Nr. G.________ der Beschwerdeführerin zu, welche gleichentags Rechtsvor-
schlag erhob (act. 3/4). 
3.
Mit Eingabe vom 26. März 2024 erhob die Beschwerdeführerin bei der II. Beschwerdeabtei-
lung des Obergerichts des Kantons Zug als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 
Konkurs Beschwerde mit folgenden Anträgen (act. 1): 
1.
Die Betreibung Nr. G.________ des Betreibungsamtes Zug sowie der entsprechende Zahlungsbe-
fehl vom 4. März 2023 [recte: 2024] seien als nichtig zu erklären. 
Eventualiter seien die Betreibung Nr. G.________ des Betreibungsamtes Zug sowie der entspre-
chende Zahlungsbefehl vom 4. März 2023 [recte: 2024] aufzuheben. 
2.
Alles unter Kostenfolge zulasten des Staates. 
4.
Das Betreibungsamt Zug verzichtete in seiner Eingabe vom 28. März 2024 auf einen Antrag 
(act. 3). 
5.
F.________ beantragte in der Stellungnahme vom 8. April 2024, die Beschwerde sei, soweit 
zulässig, abzuweisen. Die Gerichtskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen und die Be-
schwerdeführerin sei zu verpflichten, ihm den Betrag von CHF 2'400.00 als Parteientschädi-
gung zu bezahlen (act. 4). 
6.
Am 10. April 2024 leitete das Betreibungsamt Zug die von F.________ am 9. April 2024 beim 
Amt eingereichten Beweismittel an das Obergericht weiter (act. 5). 
7.
Die Beschwerdeführerin hielt in der Replik vom 22. April 2024 an ihrem Rechtsbegehren fest 
(act. 6). 
8.
Auch F.________ beharrte in der Duplik vom 26. April 2024 auf seinem Standpunkt (act. 7). 


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Erwägungen
1.
Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung – zusammengefasst – Folgendes vor (vgl. 
act. 1): 
1.1
Die Betreibung sei offensichtlich eine schikanöse Betreibung für eine Nichtforderung. Sie, die 
Beschwerdeführerin, sei nicht Eigentümerin dieser Liegenschaft, sei an ihr weder faktisch 
noch obligatorisch in irgendeiner Art berechtigt, sei auch nie Mieterin oder Pächterin gewe-
sen und habe an ihr auch sonst keine Interessen. Folglich habe sie weder einen "Auftrag" 
noch "Arbeiten" an einer fremden Liegenschaft ausführen lassen. Die rechtliche Durchset-
zung einer rechtlich geschuldeten Forderung könne nicht beabsichtigt sein. Denn wo kein 
vertragliches, quasivertragliches oder deliktisches Verhältnis bestehe, da sei auch eine Be-
treibung völlig deplatziert. 
1.2
Weiter sei die Betreibung auch aus formellen Gründen aufzuheben. Der Gläubiger habe kei-
nerlei Beweisunterlagen aufgelegt, mit welchen er die Betreibung der behaupteten Forderung 
auch nur im Ansatz rechtfertigen könnte. Durch diese völlig unbegründete Betreibung werde 
sie in ihrem Kreditansehen geschädigt und generell schikaniert, da der angebliche Gläubiger 
keine Forderung gegen sie habe. 
1.3
Sollte das Gericht zum Schluss gelangen, dass die Betreibung nicht nichtig sei, so sei die 
Betreibung dennoch aufzuheben. Aus dem angegebenen Forderungsgrund ("Auftrag und Ar-
beiten in Bezug auf die Liegenschaft Parzelle C.________ D.________") sei für sie in keiner 
Weise ersichtlich bzw. nachvollziehbar, um was für eine Forderung es sich überhaupt han-
deln solle, zumal zwischen ihr und dem Gläubiger keine vertraglichen Vereinbarungen 
bestünden. Der Gläubiger hätte spezifizieren müssen, um was es sich bei diesem angebli-
chen Auftrag und den Arbeiten handle und aus welchem Zeitraum diese stammen sollten. 
Sie könne sich daher nicht mit der angehobenen Betreibung auseinandersetzen. Insoweit sei 
die fragliche Betreibung bereits mangels genügend substanziierten Forderungsgrunds aufzu-
heben. 
2.
Das SchKG erlaubt die Einleitung eines Betreibungsverfahrens, ohne dass der Betreibende 
den Bestand seiner Forderung nachweisen muss. Ein Zahlungsbefehl als Grundlage des 
Vollstreckungsverfahrens kann grundsätzlich gegenüber jedermann erwirkt werden, unab-
hängig davon, ob tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht. Nach der ständigen Rechtspre-
chung des Bundesgerichts ist die Schwelle zum Rechtsmissbrauch erst dann überschritten, 
wenn mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt werden, die mit der Zwangsvollstreckung 
nicht das Geringste zu tun haben. Nichtigkeit wegen Rechtsmissbrauchs kann dann vorlie-
gen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele verfolgt werden, etwa wenn bloss die Kre-
ditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners geschädigt werden soll oder wenn zwecks Schi-
kane ein völlig übersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird. Allerdings steht es weder dem 
Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde zu, über die Begründetheit der in Betreibung 
gesetzten Forderung zu entscheiden. Der Vorwurf des Betriebenen darf sich deshalb nicht 
darauf beschränken, dass der umstrittene Anspruch rechtsmissbräuchlich erhoben werde. 
Solange der Betreibende mit der Betreibung tatsächlich die Einforderung eines von ihm be-
haupteten Anspruchs bezweckt, ist Rechtsmissbrauch weitgehend ausgeschlossen (Urteil 
des Bundesgerichts 5A_838/2016 vom 13. März 2017 E. 2.1; vgl. BGE 140 III 481 E. 2.3.1).


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Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin "am Kauf der Liegenschaft Parzelle 
C.________ GB D.________ interessiert" war. Auf dem Grundstück befand sich ein Haus im 
Rohbau (vgl. act. 6 Rz 8; act. 4/7). F.________ (nachfolgend: Gläubiger) führte an der Lie-
genschaft diverse Bauarbeiten aus (vgl. act. 4 Rz 8, act. 4/1-9). Wer für die Kosten der Baua-
rbeiten aufzukommen hat, kann aufgrund der Akten und ohne weitere Abklärungen nicht ge-
sagt werden. Der Gläubiger behauptet, die Beschwerdeführerin habe ihn für seine Arbeiten 
an der Liegenschaft aus Auftrag bzw. Vertrauenshaftung zu bezahlen. Die Beschwerdeführe-
rin stellt sich auf den Standpunkt, es sei kein Auftrag zustande gekommen, weshalb sie dem 
Gläubiger nichts schulde. Wie es sich damit verhält, kann im vorliegenden Verfahren, in dem 
es um die Frage der Nichtigkeit der Betreibung geht, offengelassen werden. Weder das Be-
treibungsamt noch die II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs haben diesbezüglich vertiefte rechtliche Abklärungen zu 
treffen. Dies obliegt vielmehr den Zivilgerichten. Die Sach- und Rechtslage ist vorliegend 
nicht derart klar, dass die Betreibung bei objektiver Betrachtung nur den Zweck haben konn-
te, die Beschwerdeführerin zu schikanieren, unter Druck zu setzen oder ihren Kredit zu 
schädigen. Entsprechend ist nicht davon auszugehen, der Gläubiger verfolge mit der Betrei-
bung ausschliesslich verfahrensfremde Zwecke. Der Beschwerdeführerin muss aufgrund der 
ihr bekannten Unterlagen durchaus klar sein, wofür der Gläubiger Ansprüche gegen sie zu 
haben glaubt. Folglich kann sie sich gegen die Forderung ohne Weiteres zur Wehr setzen. 
Unter diesen Umständen ist vorliegend keine Ausnahme vom Grundsatz zu machen, dass 
die Begründetheit der Forderung vom Betreibungsamt nicht zu überprüfen ist (vgl. dazu auch 
E. 4). 
3.
Nach Art. 73 Abs. 1 SchKG kann der Schuldner jederzeit nach Einleitung der Betreibung ver-
langen, dass der Gläubiger aufgefordert wird, die Beweismittel für seine Forderung zusam-
men mit einer Übersicht über alle gegenüber dem Schuldner fälligen Ansprüche beim Betrei-
bungsamt zur Einsicht vorzulegen. 
Das Betreibungsamt Zug forderte den Gläubiger mit Schreiben vom 27. März 2024 auf, 
die Beweismittel für seine Forderung bis zum 10. April 2024 der Amtsstelle einzureichen 
(act. 3/6). Mit Eingabe vom 8. April 2024 kam der Gläubiger dieser Aufforderung nach (vgl. 
act. 5/1). Folglich hat der Gläubiger die Beweismittel rechtzeitig eingereicht. Selbst wenn er 
sie verspätet eingereicht hätte, wäre damit nichts für die Beschwerdeführerin gewonnen. Legt 
der Gläubiger die Beweismittel oder die Übersicht über die fälligen Forderungen trotz Auffor-
derung durch das Betreibungsamt nicht oder nicht rechtzeitig vor, so hat dies für den Gang 
der Betreibung und vorerst auch für den Gläubiger keine unmittelbaren Auswirkungen. Einzi-
ge Rechtsfolge der Nichtvorlegung bzw. der nicht vollständigen oder verspäteten Vorlegung 
der Beweismittel ist, dass in einem allenfalls nachfolgenden Rechtsstreit (insbesondere im 
Rahmen der Rechtsöffnung oder einer Anerkennungsklage) der Richter beim Entscheid über 
die Prozesskosten den Umstand, dass der Schuldner die Beweismittel nicht einsehen konn-
te, zu berücksichtigen hat (vgl. Wüthrich/Schoch, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 73 
SchKG N 10).
4.
Im Betreibungsbegehren ist u.a. die Forderungsurkunde und deren Datum, in Ermangelung 
einer solchen der Grund der Forderung anzugeben (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG) und 


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gemäss Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG in den Zahlungsbefehl aufzunehmen. Die Angabe der 
Forderungsurkunde bzw. des Forderungsgrundes dient in erster Linie der Orientierung der 
betriebenen Person (BGE 142 III 210 E. 4.1). Der Begriff Forderungsgrund ist dabei im weite-
ren Sinn zu verstehen. Die Angabe des Forderungsgrunds dient der vereinfachten Um-
schreibung des Sachverhalts, aus dem die Forderung hergeleitet wird (BGE 149 III 268 
E. 4.3.4); in diesem Sinn wird der Streitgegenstand im Betreibungsverfahren durch den Zah-
lungsbefehl fixiert (BGE 149 III 268 E. 4.3.3). Die Anforderungen an die Umschreibung des 
Forderungsgrundes hängen wesentlich von den Umständen ab. Eine knappe Umschreibung 
genügt namentlich dann, wenn dem Betriebenen der Grund der Forderung nach Treu und 
Glauben aus dem Gesamtzusammenhang erkennbar ist (vgl. zum Ganzen: Urteile des Bun-
desgerichts 5A_223/2023 vom 22. März 2024 E. 2.1 und 5A_861/2013 vom 15. April 2014 E. 
2.2). 
4.1
Der Gläubiger hat im Zahlungsbefehl folgenden Forderungsgrund angegeben: "Auftrag und 
Arbeiten in Bezug auf die Liegenschaft Parzelle C.________ D.________" (vgl. act. 1/4). 
Aufgrund dieser Angaben auf dem Zahlungsbefehl konnte sich die Beschwerdeführerin hin-
reichende Klarheit darüber verschaffen, wofür der Gläubiger sie betreibt. Aus dem Zahlungs-
befehl geht hervor, dass sie im Zusammenhang mit den Arbeiten an der Liegenschaft in 
D.________, Parzelle Nr. C.________, in Anspruch genommen werden soll. 
4.2
Auch aus dem Gesamtzusammenhang konnte die Beschwerdeführerin den Forderungsgrund 
nach Treu und Glauben erkennen. Bereits mit Schreiben vom 3. November 2023 hatte der 
Rechtsvertreter des Gläubigers den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Zusammen-
hang mit der Liegenschaft "[…] C.________ […] D.________" kontaktiert, ihm erläutert, dass 
es sich um einen Fall von culpa in contrahendo ("Vertrauenshaftung") handle, und ihm zahl-
reiche Unterlagen zugesandt ("Allegati 1-9"; vgl. act. 4 Rz 8, act. 4/A). Die Beschwerdeführe-
rin bestreitet nicht, dass sie das Schreiben samt Unterlagen erhalten hat. Sie macht aber gel-
tend, das Schreiben sei auf Italienisch verfasst gewesen, obwohl der Gläubiger bereits zuvor 
darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass sie kein Italienisch verstehe (vgl. act. 6 
Rz 11 f.). Dieser Einwand überzeugt nicht. Zum einen ist es mit den heutigen technischen 
Hilfsmitteln (z.B. https://www.deepl.com) einfach, einen italienischen Text auf Deutsch zu 
übersetzen. Zum anderen wurde im Schreiben der Forderungsgrund, die Haftung aus culpa 
in contrahendo, ausdrücklich mit dem Begriff "Vertrauenshaftung" auf Deutsch übersetzt, 
womit dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin klar sein musste, worum es ging. Folg-
lich war für die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls hinrei-
chend erkennbar, wofür der Gläubiger sie betrieb. Die beim Betreibungsamt auf dessen Auf-
forderung – nach Zustellung des Zahlungsbefehls – eingereichten Unterlagen waren der Be-
schwerdeführerin aufgrund des Schreibens des Gläubigers vom 3. November 2023 bereits 
bekannt und erfolgten lediglich noch zur Kenntnisnahme. 
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist demnach abzu-
weisen. 
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 
ist – von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen – kostenlos (Art. 20a Abs. 2 
Ziff. 5 SchKG) und Parteientschädigungen dürfen nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 
GebV SchKG).


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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug
-
Rechtsanwalt H.________ zuhanden des Betreibungsgläubigers F.________ 
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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