zg_obergericht · BA 2023 75 · 2023-12-20 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2023 75
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 20. Dezember 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
Zustelladresse: B.________
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, 
betreffend
Konkursandrohung
Seite 2/4
Sachverhalt
1.
Am 11. August 2023 stellte die C.________ AG (nachfolgend: Gläubigerin) beim 
Betreibungsamt Zug das Betreibungsbegehren gegen die A.________ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) für eine Honorarforderung von CHF 7'585.30 nebst Zins zu 5 % seit 3. Ja-
nuar 2023 (act. 3/1). Am 12. September 2023 wurde der Zahlungsbefehl Nr. ________ dem 
einzigen Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin, B.________, zugestellt. Am 28. September 
2023 brachte das Betreibungsamt auf dem Zahlungsbefehl der Vermerk "kein Rechtsvor-
schlag" an (act. 3/3). 
2.
Auf Fortsetzungsbegehren der Gläubigerin vom 3. November 2023 (act. 3/4) hin stellte das 
Betreibungsamt Zug der Beschwerdeführerin am 9. November 2023 die Konkursandrohung 
zu (act. 3/5). 
3.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. November 2023 (Datum Post-
stempel) bei der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug Beschwerde und beantragte 
im Wesentlichen die Aufhebung der Konkursandrohung und die Erteilung der aufschiebenden 
Wirkung. 
4.
Mit Verfügung vom 17. November 2023 wies der Präsident der II. Beschwerdeabteilung das 
Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. 
5.
In seiner Stellungnahme vom 22. November 2023 beantragte das Betreibungsamt die Ab-
weisung der Beschwerde. 
Erwägungen
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Konkursandrohung vom 8. November 2023 in der 
Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug. Die Beschwerdeführerin macht gel-
tend, sie habe gegen den Zahlungsbefehl vom 11. August 2023 Rechtsvorschlag erhoben, 
weshalb die Betreibung nicht hätte fortgesetzt werden dürfen. Das Betreibungsamt erwidert, 
gemäss seinen Feststellungen sei in diesem Verfahren kein Rechtsvorschlag erhoben wor-
den. 
2.
Will der Betriebene Rechtsvorschlag erheben, muss er dies sofort dem Überbringer des Zah-
lungsbefehls oder innert zehn Tagen nach der Zustellung dem Betreibungsamt mündlich 
oder schriftlich erklären (Art. 74 Abs. 1 SchKG). Die Erklärung des Rechtsvorschlags kann 
formfrei erfolgen. Auch ein per Telefon oder Telefax erhobener Rechtsvorschlag ist gültig, 
wenn das Betreibungsamt im konkreten Fall keine Zweifel an der Identität des Anrufers bzw. 
Absenders haben muss (BGE 149 III 218 E. 2.1 m.H.). Der Betriebene trägt die Beweislast 
dafür, dass er rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben hat. Dabei gilt das Regelbeweismass der 
vollen Überzeugung (BGE 149 III 218 E. 2.2.2, 2.2.4 m.H.). 
2.1
Der Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin bringt zusammengefasst vor, er habe kurz nach 
Empfang des Zahlungsbefehls wegen eines Todesfalls in der Familie nach Deutschland rei-
sen müssen. Er habe "dann angerufen und mündlich Bescheid gegeben", dass er Rechtsvor-
Seite 3/4
schlag erhebe und gewillt sei, mit der Gläubigerin eine Ratenzahlungsvereinbarung zu tref-
fen. Als er in Deutschland gewesen sei, sei überraschend ein weiteres Familienmitglied ver-
storben, was seiner Mutter stark zugesetzt habe. Sie sei krank geworden und er habe sich 
sehr um sie kümmern müssen (act. 1). 
2.2
Damit hat die Beschwerdeführerin den Nachweis des rechtzeitigen Rechtsvorschlags nicht 
erbracht. Ihre Ausführungen zum besagten Telefonanruf sind denn auch wenig konkret. So 
erwähnt sie nicht, wann genau der Verwaltungsrat das Betreibungsamt angerufen haben will 
und wer vom Betreibungsamt den Anruf entgegengenommen haben soll. Dementsprechend 
offeriert sie auch keine Beweise. Weil das Betreibungsamt bestreitet, einen Rechtsvorschlag 
mitgeteilt erhalten zu haben, gilt dieser als nicht erfolgt. 
2.3
Fehlt es somit am Nachweis, dass die Beschwerdeführerin auf den Zahlungsbefehl vom 
11. August 2023 Rechtsvorschlag erhoben hat, ist die vom Betreibungsamt ausgestellte 
Konkursandrohung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegrün-
det und ist abzuweisen. 
3.
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist 
grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
Seite 4/4
4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug 
-
Gläubigerin 
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: