zg_obergericht · BS 2023 3 · 2023-11-30 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2023 3
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter St. Dalcher 
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiber C. Schwegler
Beschluss vom 30. November 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Advokat B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwalt D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


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Sachverhalt
1.
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2021 erstattete A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen C.________ (nachfolgend: 
Beschuldigter) wegen versuchter oder vollendeter Nötigung, eventualiter wegen versuchter 
oder vollendeter Drohung. Zur Begründung führte er zusammengefasst Folgendes aus 
(Vi act. 1/1): 
1.1
Der Beschuldigte sei unter anderem Verwaltungsrat der F.________ AG, die wiederum Toch-
tergesellschaft der an der kanadischen Börse kotierten G.________ Ltd. sei. Der Beschwer-
deführer sei vom 1. September 2018 bis 30. April 2020 Country Manager der F.________ AG 
gewesen, bevor er fristlos entlassen worden sei. In der Folge habe er die Gesellschaft auf 
Zahlung von ausstehendem Lohn und einer Entschädigung sowie auf Erteilung eines an-
ständigen Arbeitszeugnisses eingeklagt. Des Weiteren habe er die F.________ AG und die 
G.________ Ltd. auf Schadenersatz "wegen Nicht-Gewährung von Optionsausübungsrech-
ten der Aktien" der G.________ Ltd. sowie diese Gesellschaft auf Lohn bzw. Entgelt für seine 
Verwaltungsratstätigkeit bei der F.________ AG eingeklagt. Die Forderungssumme betrage 
mehrere hunderttausend Franken, je nach Wert der Optionen bzw. Aktien der G.________ 
Ltd. allenfalls auch mehrere Millionen Franken. 
1.2
Im Rahmen der Schlichtungsverhandlung vor der Schlichtungsstelle Arbeitsrecht am 27. Juli 
2021 habe der Beschuldigte dem Beschwerdeführer gegenüber deutlich erklärt, dass der Be-
schwerdeführer selbst bei einem für ihn günstigen Prozessergebnis leer ausgehen werde, da 
die Kassen der F.________ AG dannzumal leer sein würden. Es sei deshalb für ihn, so der 
Beschuldigte, von Vorteil, einem für ihn auch wenig günstigen Vergleich zuzustimmen. Diese 
Aussage an der Verhandlung habe der Beschuldigte getätigt, obwohl die fragliche Gesell-
schaft Ende des Jahres 2020 über mehrere Millionen Franken verfügt und es damit offen-
sichtlich absichtlich versäumt habe, Rückstellungen zu bilden. 
1.3
Des Weiteren habe die F.________ AG, unter Verantwortung des Beschuldigten, den Be-
schwerdeführer auf eine Summe von CHF 500'000.00 betrieben und auf mindestens 
CHF 211'000.00 eingeklagt, obwohl die Gesellschaft eine Haftpflichtversicherung für ihn ab-
geschlossen habe. Durch diese sittenwidrige und missbräuchliche Massnahme wolle die 
F.________ AG bzw. der Beschuldigte den Beschwerdeführer zu einem für ihn ungünstigen 
Vergleich zwingen, da ihm das wirtschaftliche Fortkommen als Anwalt und Steuerexperte an-
gesichts der Betreibung erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht werde. Durch dieses 
Vorgehen fühle sich der Beschwerdeführer genötigt, einem für ihn in hohem Masse ungüns-
tigen Vergleich zuzustimmen.
1.4
Der Beschwerdeführer konstituierte sich als Privatkläger im Straf- und Zivilpunkt.
2.
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2022 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung 
gegen den Beschuldigten betreffend Nötigung, evtl. Drohung ein. Auf die Zivilforderung des 
Beschwerdeführers trat sie nicht ein und verwies die Klage auf den Zivilweg. Die Verfahrens-
kosten wurden auf die Staatskasse genommen und dem Beschuldigten wurden keine Ent-
schädigung und keine Genugtuung ausgerichtet.


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3.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. Dezember 2022 
Beschwerde bei der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts und beantragte deren Aufhe-
bung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschuldigten. Ausserdem sei 
die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen und das 
Strafverfahren gegen den Beschuldigten durch eine Anklageschrift an das zuständige Sach-
gericht weiterzuführen.
4.
Die Staatsanwaltschaft beantragte in der Vernehmlassung vom 16. Januar 2023 die Abwei-
sung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerde-
führers.
5.
Der Beschuldigte beantragte in der innert erstreckter Frist eingereichten Vernehmlassung 
vom 20. Februar 2023 die Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolgen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, 
wenn kein Straftatbestand erfüllt oder kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage recht-
fertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfah-
rens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Die Untersuchungs-
behörden dürfen nicht leichthin eine Verfahrenseinstellung vornehmen; im Zweifel, d.h. wenn 
eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch, ist grundsätzlich Anklage zu 
erheben. Der Staatsanwaltschaft steht in diesem Zusammenhang ein erheblicher Ermes-
sensspielraum zu. Halten sich die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung durch den Strafrich-
ter und diejenige eines Freispruchs etwa die Waage, muss umso eher angeklagt werden, je 
schwerer das Delikt wiegt (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; BGE 138 IV 186 E. 4.1
2.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Be-
schuldigten zusammengefasst wie folgt:
2.1
Nach Erhalt der Klagebewilligung der Schlichtungsstelle Arbeitsrecht habe der Beschwerde-
führer beim Kantonsgericht Zug gegen die F.________ AG Klage eingereicht und beantragt, 
diese sei zur Zahlung von brutto CHF 225'000.00 (Gehalt April 2020 bis März 2021) sowie 
CHF 75'000.00 (Entschädigung für ungerechtfertigte fristlose Entlassung) an ihn zu verpflich-
ten. Zudem habe er die Zahlung von CHF 44'348.30 (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträ-
ge) an ihn bzw. an seine berufliche Vorsorgeversicherung zu seinen Gunsten verlangt. In ih-
rer Klageantwort und Widerklage habe die F.________ AG die Abweisung der Klage sowie 
widerklageweise die Bezahlung eines nach dem Beweisverfahren zu beziffernden Betrages, 
mindestens jedoch CHF 211'338.05 zuzüglich Zins, beantragt. Gleichzeitig habe sie verlangt, 
dass der Rechtsvorschlag des Beschwerdeführers in der Betreibung Nr. E.________ des Be-
treibungsamtes H.________ im Betrag von CHF 211'228.05 beseitigt und im entsprechenden 
Umfang Rechtsöffnung erteilt werde. 
2.2
Die Tatsache, dass die F.________ AG finanzielle Ansprüche gegenüber dem Beschwerde-
führer in einem Zivilprozess anhängig gemacht habe, sei Beleg für ihren Glauben an den Be-


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stand der zuvor in Betreibung gesetzten Forderung. Daran vermöge nichts zu ändern, dass 
ihr Rechtsbegehren auf Zahlung von (mindestens) CHF 211'228.05 laute, habe sie doch 
gleichzeitig beantragt, es sei ihr nach Abschluss des Beweisverfahrens Frist zur definitiven 
Bezifferung der Klage anzusetzen. Unter diesen Umständen könne nicht gesagt werden, die 
F.________ AG bzw. der Beschuldigte als ihr Verwaltungsrat hätten sicher gewusst, dass die 
in Betreibung gesetzte Forderung nicht oder nur teilweise bestanden habe.
2.3
Es lägen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Beschuldigte im Rahmen der Ver-
handlung vor der Schlichtungsbehörde vom 27. Juli 2021 versucht habe, den Beschwerde-
führer zur Zustimmung eines für diesen ungünstigen Vergleiches zu nötigen. Die angedroh-
ten Nachteile müssten ein künftiges, von der Täterschaft in irgendeiner Weise abhängiges 
Ereignis beschlagen, während blosse Warnungen vor einem unabhängig eintretenden Ereig-
nis straflos blieben. Ob die F.________ AG zum Zeitpunkt des Vorliegens eines allenfalls zu-
gunsten des Beschwerdeführers lautenden zivilrechtlichen Urteils über die nötigen finanziel-
len Mittel verfüge, um ihre Verpflichtungen aus dem fraglichen Entscheid zu erfüllen, hänge 
offensichtlich vom Geschäftsgang der Gesellschaft ab und liege nicht in der Macht des Be-
schuldigten, auch wenn dieser als Verwaltungsrat fungiere. Hinzu komme, dass die Klage, 
welche Gegenstand der Schlichtungsverhandlung gewesen sei, sich auch gegen die 
G.________ Ltd., eine börsenkotierte Gesellschaft kanadischen Rechts, richte. Dass der Be-
schuldigte in irgendeiner Weise auf die Willensbildung dieser Gesellschaft und auf deren fi-
nanzielle Lage Einfluss gehabt habe, lasse sich weder den Ausführungen des Beschwerde-
führers noch den Akten entnehmen. 
3.
Der Beschwerdeführer wirft dem Beschuldigten ein nötigendes Verhalten im Zusammenhang 
mit der gegen ihn angehobenen Betreibung und der damit zusammenhängenden Klage beim 
Kantonsgericht Zug vor. 
3.1
Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer jemanden durch Gewalt 
oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungs-
freiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Schutzobjekt des Tatbestands ist 
die Freiheit der Willensbildung und Willensbetätigung des Einzelnen. Diese ist strafrechtlich 
unabhängig von der Art der (legalen) Tätigkeit geschützt, welche der Betroffene nach seinem 
frei gebildeten Willen verrichten will. Art. 181 StGB ist ein Erfolgsdelikt; die Anwendung des 
Nötigungsmittels muss den Betroffenen in seiner Handlungsfreiheit beeinträchtigen. Die Tat-
bestandsvariante der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit" ist restriktiv auszule-
gen. Nicht jeder noch so geringfügige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines anderen 
führt zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB. Das Zwangsmittel der "anderen Beschränkung 
der Handlungsfreiheit" muss, um tatbestandsmässig zu sein, das üblicherweise geduldete 
Mass an Beeinflussung in ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die im Gesetz 
ausdrücklich genannten Zwangsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile 
gilt. Es muss ihm mithin eine den gesetzlich genannten Mitteln vergleichbare Zwangswirkung 
zukommen. Eine Nötigung ist nur unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt 
ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die 
Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechts-
missbräuchlich oder sittenwidrig ist. Letzteres trifft insbesondere zu, wenn zwischen dem 
Gegenstand der Drohung und demjenigen der Forderung kein sachlicher Zusammenhang 
besteht. In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 181 StGB, dass der Täter mit Vorsatz handelt, 


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d.h. dass er, im Bewusstsein um die Unrechtmässigkeit seines Verhaltens, sein Opfer zu 
einem bestimmten Verhalten zwingen will; Eventualvorsatz genügt (Urteil des Bundesgericht 
6B_28/2021 vom 29. April 2021 E. 2.1 m.H.).
3.2
Eine Betreibung und das Androhen einer solchen ist grundsätzlich zulässig. Eine unzulässige 
Nötigung liegt vor, wenn die Betreibung rechtsmissbräuchlich erfolgt (Urteil des Bundes-
gerichts 6B_979/2018 vom 21. März 2019 E. 1.2.5 m.H.).
3.3.
Mit Urteil vom 8. Juni 2022 (A2 2020 24; Vi act. 8/7) verpflichtete das Kantonsgericht Zug 
den Beschwerdeführer, der F.________ AG CHF 11'338.05 nebst Zins zu 5 % seit 9. Juli 
2020 zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 3.1). Ausserdem hielt es fest, dass die F.________ AG die 
Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes H.________ in diesem Betrag fortsetzen 
kann (Dispositiv-Ziff. 3.2). Die I. Zivilabteilung des Obergerichts bestätigte mit – nicht rechts-
kräftigem – Urteil vom 9. Oktober 2023 das Urteil des Kantonsgerichts in diesem Punkt 
(Z1 2022 14). In ihrer Widerklage hatte die F.________ AG demgegenüber die Zahlung von 
mindestens CHF 211'338.05 und die Beseitigung des Rechtsvorschlags in diesem Umfang 
verlangt. Sie ist somit in diesem Punkt zwar grösstenteils unterlegen. Damit kann aber – ent-
gegen der Auffassung des Beschwerdeführers – nicht gesagt werden, der Beschuldigte als 
Verwaltungsrat der F.________ AG habe mit der Betreibung gegen den Beschwerdeführer 
sachfremde Ziele verfolgt, die mit der Zwangsvollstreckung nicht das Geringste zu tun hätten. 
Das Kantonsgericht begründete die weitgehende Abweisung der Widerklage damit, dass die 
für eine erfolgreiche Geltendmachung von Schadenersatz erforderliche Vertragsverletzung 
wie auch der Schaden und der Kausalzusammenhang weder genügend substanziiert noch 
belegt seien (vgl. E. 6.2.1). Dem Urteil des Kantonsgerichts lässt sich indes nicht entnehmen, 
dass die F.________ AG bzw. der Beschuldigte bloss zu Schikanezwecken einen völlig 
übersetzten Betrag in Betreibung gesetzt oder generell mit der Betreibung bezweckt habe, 
den Beschwerdeführer zu schikanieren. Die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers sowohl in der Strafanzeige als auch in der Beschwerdeschrift finden somit in den Akten 
keine Stütze. Es kann folglich nicht gesagt werden, die Betreibung sei rechtsmissbräuchlich 
erfolgt. Die Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten wegen Nötigung ist 
somit in diesem Punkt nicht zu beanstanden.
3.4
Der Beschwerdeführer wirft dem Beschuldigten weiter vor, dieser habe ihn im Rahmen der 
Verhandlung vor der Schlichtungsstelle Arbeitsrecht am 27. Juli 2021 zu nötigen versucht. Er 
stützt sich dabei auf die Aussage des Beschuldigten, der Beschwerdeführer werde selbst bei 
einem günstigen Prozessergebnis für ihn leer ausgehen, da die Kassen der F.________ AG 
dannzumal leer sein würden. Der Beschwerdeführer macht damit sinngemäss geltend, der 
Beschuldigte habe ihn durch Androhung ernstlicher Nachteile i.S. von Art. 181 StGB zu ei-
nem für ihn ungünstigen Vergleich drängen wollen. 
Nach der Lehre begeht, wer den Nachteil nicht von seinem Willen abhängig erscheinen lässt, 
keine Drohung, sondern gibt eine Warnung ab, wobei blosse Warnungen vor einem unab-
hängig eintretenden Ereignis straflos bleiben (vgl. Delnon/Rüdy, Basler Kommentar, 4. A. 
2019, Art. 181 StGB N 28 f. m.H.). Wie die Staatsanwaltschaft zu Recht ausführt, hängt es 
nicht vom Willen des Beschuldigten, sondern vom Geschäftsgang der Gesellschaft ab, ob die 
F.________ AG zu einem bestimmten Zeitpunkt zahlungsunfähig sein wird, zumal der Be-
schuldigte nur einer von mehreren Verwaltungsräten dieser Gesellschaft ist. Ein tatbe-


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standsmässiges Verhalten des Beschuldigten i.S. der Nötigung gemäss Art. 181 StGB, even-
tualiter der Drohung nach Art. 180 StGB, liegt somit nicht vor. Die Beschwerde erweist sich 
daher auch in diesem Punkt als unbegründet. 
6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte verzichtete in seiner Vernehmlassung 
auf eine Entschädigungsforderung.
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von
CHF
765.00 Gebühren
CHF
35.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und 
mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der Beweismittel 
(vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.


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4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
C.________
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
C. Schwegler
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: