zg_obergericht · BZ 2022 36 · 2022-05-12 · de

definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ______ des Betreibungsamtes Zug

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 36
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 12. Mai 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch RA Dr.iur. B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
C.________,
vertreten durch RA lic.iur. D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 18. März 2022)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid des Kantonsgerichts Zug, 1. Abteilung, vom 2. Juni 2021 wurde die Ehe der 
Parteien geschieden. A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wurde u.a. verpflichtet, 
C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) für die Kinder E.________ (Jahrgang 2007) 
und F.________ (Jahrgang 2008) ab Rechtskraft des Scheidungsentscheids bis zum 
zurückgelegten 16. Altersjahr einen Barunterhalt von je CHF 1'500.00, zuzüglich 
Familienzulage von derzeit CHF 250.00, sowie für F.________ ab Rechtskraft des 
Scheidungsentscheids bis 31. Dezember 2021 einen Betreuungsunterhalt von CHF 1'140.00 
und der Beschwerdegegnerin ab Rechtskraft des Scheidungsentscheids bis 31. Dezember 
2024 einen monatlichen Unterhalt von CHF 1'000.00 zu bezahlen, alles zahlbar je zum 
Voraus auf den Ersten des Monats und zu 5 % verzinslich (act. 5/1 Disp.-Ziffn. 2.3 und 3.1). 
2.
Mit Eingabe vom 7. Januar 2022 ersuchte die Beschwerdegegnerin bei der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug um definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ________ des 
Betreibungsamtes Zug für CHF 5'140.00 nebst Zins zu 5 % seit 22. Oktober 2021, alles unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zulasten des 
Beschwerdeführers (Vi act. 1). Als Forderungsgrund gab sie den ausstehenden 
Unterhaltsbeitrag für den Monat Oktober 2021 im Betrag von total CHF 5'140.00 an (= 
CHF 1'500.00 + CHF 1'500.00 + CHF 1'140.00 + CHF 1'000.00; vgl. Vi act. 1 Rz 2.4).
3.
In der Gesuchsantwort vom 28. Januar 2022 beantragte der Beschwerdeführer die 
Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten 
der Beschwerdegegnerin (Vi act. 7). 
4.
In der Replik vom 9. Februar 2022 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest 
(V act. 8).
5.
Mit Entscheid vom 18. März 2022 erteilte die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug in der 
Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug definitive Rechtsöffnung für 
CHF 5'140.00 nebst Zins zu 5 % seit 22. Oktober 2021. Die Gerichtskosten von CHF 300.00 
auferlegte sie dem Beschwerdeführer und verrechnete sie mit dem von der 
Beschwerdegegnerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 300.00, wobei sie festhielt, dass 
der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin den Kostenvorschuss im Umfang von CHF 
300.00 zu ersetzen habe. Zudem verpflichtete sie den Beschwerdeführer, die 
Beschwerdegegnerin für die prozessualen Umtriebe mit CHF 1'400.00 zu entschädigen (Vi 
act. 9; Verfahren ER 2022 24). 
6.
Gegen diesen Entscheid liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. April 2022 innert 
Frist Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug einreichen und folgende Anträge 
stellen (act. 1): 
1.
Es sei der Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 18. März 2022 (ER 2022 24) 
aufzuheben, eventuell abzuändern. In der Sache sei wie folgt zu entscheiden:


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Ziffer 1.
Es sei der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug die 
definitive Rechtsöffnung zu erteilen für CHF 3'640.00 nebst Zins zu 5 % seit 22. Oktober 2021. Im 
Übrigen sei das Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen.
Ziffer 2.
Die Gerichtskosten von CHF 300.00 (für das Verfahren vor erster Instanz) seien mit CHF 210.00 
dem Beschwerdeführer und mit CHF 90.00 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen; es sei der 
Beschwerdeführer zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin die von ihr bevorschussten Kosten 
des erstinstanzlichen Verfahrens im Umfang von CHF 210.00 zu ersetzen.
Ziffer 3.
Der Beschwerdeführer sei zu verpflichten, die Beschwerdegegnerin für die prozessualen Umtriebe 
(im Verfahren vor erster Instanz) mit CHF 550.00 zu entschädigen.
2.
Die Gerichtskosten für das Verfahren vor zweiter Instanz seien der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen.
3.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 
zweiter Instanz eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen. 
7.
In der Beschwerdeantwort vom 13. April 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin die 
Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 7,7 % 
MWST) zulasten des Beschwerdeführers (act. 5). 
8.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung (act. 4). 
Erwägungen
1.
Die Vorinstanz begründete den Rechtsöffnungsentscheid wie folgt: 
1.1
Der rechtskräftige Scheidungsentscheid vom 2. Juni 2021 stelle einen definitiven 
Rechtsöffnungstitel für den darin bezifferten Unterhalt dar. Der Beschwerdeführer wende ein, 
er habe vom 1. November 2020 bis 30. September 2021 Familienzulagen für die beiden 
Kinder von monatlich CHF 500.00 bezahlt, der Rechtsgrund sei jedoch nachträglich 
weggefallen, woraus sich ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung von insgesamt 
CHF 5'500.00 (11 x CHF 500.00) ergebe, den er zur Verrechnung bringe. Dieser Einwand sei 
unbegründet. Die Verrechnungsforderung des Beschwerdeführers sei weder durch einen 
vollstreckbaren Entscheid belegt noch von der Beschwerdegegnerin vorbehaltlos anerkannt, 
und die Beschwerdegegnerin bestreite, dass der Beschwerdeführer – mit Ausnahme der 
Monate Juli bis September 2021 – Kinderzulagen bezahlt bzw. an die Beschwerdegegnerin 
weitergeleitet habe. 
1.2
Abgesehen davon könnten gemäss Art. 125 Ziff. 2 OR wider den Willen des Gläubigers 
Unterhaltsansprüche nicht durch Verrechnung getilgt werden, wenn in das 
betreibungsrechtliche Existenzminimum des Unterhaltsgläubigers eingegriffen werde. Die 


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Beschwerdegegnerin habe den ihr obliegenden Nachweis, dass durch die Verrechnung in 
das betreibungsrechtliche Existenzminimum eingegriffen werde, zwar nicht erbracht. Eine 
Verrechnung im vollen Umfang des in Betreibung gesetzten Unterhalts von CHF 5'140.00 
wäre aber in jedem Fall unzulässig. 
2.
Dagegen bringt der Beschwerdeführer – zusammengefasst – vor, die Beschwerdegegnerin 
habe die Familien- bzw. Kinderzulagen für die Monate Juli, August und September 2021 im 
Umfang von CHF 1'500.00 in Ziff. 2.9 des Rechtsöffnungsgesuchs und Ziff. 2.8 der Replik 
ausdrücklich anerkannt. Dieser Betrag könne daher zur Verrechnung gebracht werden. Bei 
einer verrechnungsweisen Tilgung im Umfang von CHF 1'500.00 werde nicht in das 
betreibungsrechtliche Existenzminimum der Beschwerdegegnerin eingegriffen. 
Richtigerweise hätte die Vorinstanz nur für den nach der Tilgung durch Verrechnung 
verbleibenden Betrag von CHF 3'640.00 die definitive Rechtsöffnung erteilen dürfen. Im 
darüber hinaus gehenden Umfang hätte das Rechtsöffnungsgesuch abgewiesen werden 
müssen (vgl. act. 1). 
3.
Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid eines schweizerischen Gerichts 
oder einer schweizerischen Verwaltungsbehörde, so wird die definitive Rechtsöffnung erteilt, 
wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des 
Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 
SchKG). Beim vollstreckbaren Entscheid des Kantonsgerichts Zug, 1. Abteilung, vom 2. Juni 
2021 handelt es sich um einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 81 Abs. 1 
SchKG für den darin bezifferten Unterhalt. Im Folgenden ist zu prüfen, ob dem 
Beschwerdeführer der Einwand der (teilweisen) Tilgung der geltend gemachten Forderung 
der Beschwerdegegnerin durch Verrechnung gelingt. 
3.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf der Richter im Rechtsöffnungsverfahren 
nach ausdrücklicher Gesetzesvorschrift die Einrede der Tilgung nur anerkennen, wenn dafür 
der Urkundenbeweis erbracht wird. Sofern die Tilgung auf die Verrechnung mit einer 
Gegenforderung gestützt wird, muss die Gegenforderung des Schuldners ihrerseits durch ein 
gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG oder durch eine vorbehaltlose 
Anerkennung der Gegenpartei belegt sein. Das Bundesgericht führte aus, es entspreche 
dem Willen des Gesetzgebers, dass die Möglichkeiten des Schuldners zur Abwehr im 
Verfahren der definitiven Rechtsöffnung eng beschränkt seien; um jede Verschleppung der 
Vollstreckung zu verhindern, könne der definitive Rechtsöffnungstitel daher nur durch einen 
strikten Gegenbeweis, d.h. mit völlig eindeutigen Urkunden, entkräftet werden. Dies gelte 
gerade auch für familienrechtliche Unterhaltsforderungen, die im materiellen Recht und im 
Vollstreckungsrecht in verschiedener Hinsicht privilegiert seien. Im konkreten Fall kam das 
Bundesgericht zum Schluss, dass es nicht willkürlich sei, wenn der Rechtsöffnungsrichter 
gestützt auf ein vollstreckbares gerichtliches Urteil betreffend Leistung von 
Unterhaltsbeiträgen nach Art. 145 ZGB die definitive Rechtsöffnung gewähre, obwohl der 
Schuldner durch Urkunden nachweisen könne, dass er in früheren Monaten mehr geleistet 
habe als das, wozu er im betreffenden Urteil verpflichtet worden sei. Damit sei nur die 
Zahlung urkundlich nachgewiesen, nicht aber, dass der Schuldner im entsprechenden 
Umfang eine verrechenbare Gegenforderung erworben habe. Ob dem Schuldner eine 
Gegenforderung zustehe, bedinge materiellrechtliche Überlegungen (insbesondere zur 
ungerechtfertigten Bereicherung, allenfalls zur Geschäftsführung ohne Auftrag), die dem 


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Sachrichter vorbehalten seien. Darüber habe nicht der Rechtsöffnungsrichter zu entscheiden 
(BGE 115 III 97 E. 4; vgl. auch BGE 136 III 624 E. 4.2.3 und Urteile des Bundesgerichts 
5D_211/2018 vom 24. Mai 2019 E. 3.1). Eingeschränkt wird die Möglichkeit zur Verrechnung 
auch durch ein allfälliges Verrechnungsverbot, wie es von Art. 125 Ziff. 2 OR für 
Unterhaltsansprüche vorgesehen ist, die zum Unterhalt des Gläubigers und seiner Familie 
unbedingt erforderlich sind (Urteil des Bundesgerichts 5A_279/2012 vom 13. Juni 2012 E. 4; 
vgl. zum Ganzen: Urteil des Obergerichts Zug vom 24. März 2016 E. 4., in: GVP 2016 Nr. 
1.3.3.1). 
3.2
Im Rechtsöffnungsgesuch vom 7. Januar 2022 wie auch in der Replik vom 9. Februar 2022 
bestätigte die Beschwerdegegnerin ausdrücklich, dass ihr der Beschwerdeführer in den 
Monaten Juli, August und September 2021 die Kinderzulagen im Betrag von jeweils CHF 
500.00 überwiesen habe (Vi act. 1 Rz 2.9; Vi act. 8 Rz 2.8). Die entsprechenden Zahlungen 
sind zudem aus dem von der Beschwerdegegnerin eingereichten Auszug ihres Bankkontos 
bei der G.________ ersichtlich (vgl. act. 1 S. 6 und act. 5/9). Gleichwohl können diese 
Zahlungen nicht verrechnungsweise berücksichtigt werden. Die Beschwerdegegnerin hat nur 
die Zahlungen des Beschwerdeführers anerkannt, nicht aber die geltend gemachte Tilgung 
durch Verrechnung akzeptiert. Mit anderen Worten hat sie nicht anerkannt, dass der vom 
Beschwerdeführer geschuldete Unterhaltsbeitrag für den Monat Oktober 2021 mit diesen 
Zahlungen teilweise durch Verrechnung getilgt worden ist. Ob und in welchem Umfang dem 
Beschwerdeführer eine verrechenbare Gegenforderung zusteht, ist eine materiellrechtliche 
Frage, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dem Sachrichter vorbehalten ist. 
Der Rechtsöffnungsrichter hat darüber nicht zu entscheiden (vgl. vorne E. 3.1). Schon aus 
diesem Grund kann die Verrechnungseinrede nicht zugelassen werden. 
3.3
Weiter beruft sich die Beschwerdegegnerin auf das Verrechnungsverbot in Art. 125 Ziff. 2 
OR. Nach dieser Bestimmung können Verpflichtungen gegen den Willen des Gläubigers 
nicht durch Verrechnung getilgt werden, wenn deren besondere Natur die tatsächliche 
Erfüllung an den Gläubiger verlangt, wie Unterhaltsansprüche und Lohnguthaben, die zum 
Unterhalt des Gläubigers und seiner Familie unbedingt erforderlich sind. 
Unbestrittenermassen handelt es sich bei der betriebenen Forderung um familienrechtliche 
Unterhaltsansprüche. Gemäss der herrschenden Lehre bestimmt sich der unverrechenbare 
Teil der Unterhaltsschuld nach den zu Art. 93 SchKG entwickelten Richtlinien für den sog. 
Notbedarf (vgl. Peter, Basler Kommentar, 7. A. 2019, Art. 125 OR N 9). Eine Berechnung 
dieser unverrechenbaren Quote geht nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung über die 
Prüfungsbefugnis des Rechtsöffnungsrichters hinaus und hat deshalb nicht im Rahmen 
dieses Verfahrens zu erfolgen (BGE 115 III 97 E. 4 lit. d; Urteil des Obergerichts Zug vom 
24. März 2016 E. 5.2., in: GVP 2016 Nr. 1.3.3.1). Da es sich somit bei der vorliegend 
betriebenen Forderung um familienrechtliche Unterhaltsansprüche handelt, kann der 
Beschwerdeführer gemäss Art. 125 Ziff. 2 OR nicht ohne Einwilligung der 
Beschwerdegegnerin verrechnen. Eine Einwilligung der Beschwerdegegnerin zur 
Verrechnung ist vorliegend nicht ersichtlich und eine Tilgung durch Verrechnung auch aus 
diesem Grund ausgeschlossen. 
4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist daher 
abzuweisen. 


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Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen. Zudem hat er der Beschwerdegegnerin antragsgemäss eine 
Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 450.00 auferlegt, die mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet wird. 
3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren mit 
CHF 900.00 (inkl. MWST) zu entschädigen. 
4.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von unter CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) nur zulässig, wenn sich 
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegeben. Die Beschwerdegründe richten sich 
nach den Art. 95 ff. bzw. Art. 116 BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit 
Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter 
Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Wird gleichzeitig ordentliche Beschwerde 
und Verfassungsbeschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift 
einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (ER 2022 24)
-
Betreibungsamt Zug
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
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