zg_obergericht · BZ 2022 16 · 2022-03-30 · de

Forderung / Friedensrichterurteil

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 16
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 30. März 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Forderung / Friedensrichterurteil
(Beschwerde gegen den Entscheid des Friedensrichteramtes der Stadt Zug vom 13. Januar 2022)


Seite 2/6
Sachverhalt
1.
Am 2. Dezember 2020 beauftragte die A.________, Zug, (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 
die B.________, Feusisberg, (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) einen Schaden an ihrem 
Porsche Panamera 3.0 Diesel mit dem Kontrollschild ZH ________ zu reparieren. Für die 
Zeit während der Ausführung der Reparatur beanspruchte sie einen Mietwagen. Am 17. 
Dezember 2020 stellte die Beschwerdegegnerin für ihre Leistungen Rechnung über total 
CHF 3'853.45. Die Rechnung stellte sie der (damaligen) Versicherung der 
Beschwerdeführerin, der C.________, zu. Die Versicherung stufte den Schaden nicht als 
Parkschaden (mit einem Selbstbehalt von CHF 200.00), sondern als Kaskoschaden (mit 
einem Selbstbehalt von CHF 500.00) ein, weshalb sie der Beschwerdegegnerin am 25. 
Februar 2021 einen Betrag von CHF 3'353.45 (CHF 3'853.45 abzüglich CHF 500.00) 
überwies. Den Restbetrag von CHF 500.00 forderte die Beschwerdegegnerin in der Folge bei 
der Beschwerdeführerin ein. Nachdem die Beschwerdeführerin diesen nicht bezahlt hatte, 
leitete die Beschwerdegegnerin die Betreibung ein. Am 2. Juli 2021 stellte das 
Betreibungsamt Zug der Beschwerdeführerin den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. 
________ über CHF 500.00 nebst Zins zu 5 % seit 25. März 2021 zu. Die 
Beschwerdeführerin erhob am 7. Juli 2021 Rechtsvorschlag. 
2.
Mit Eingabe vom 17. September 2021 stellte die Beschwerdegegnerin beim 
Friedensrichteramt der Stadt Zug gegen die Beschwerdeführerin ein Schlichtungsgesuch. Sie 
beantragte, die Beschwerdeführerin sei zu verpflichten, ihr CHF 500.00 nebst 5 % Zins seit 
25. März 2021 zu bezahlen. Zudem sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ________ 
des Betreibungsamtes Zug aufzuheben, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 
Lasten der Beschwerdeführerin.
3.
Die Schlichtungsverhandlung fand am 13. Januar 2022 statt. Nachdem die 
Vergleichsverhandlungen gescheitert waren, stellt die Beschwerdegegnerin einen Antrag auf 
Entscheid im Sinne von Art. 212 ZPO. Nach Durchführung des Entscheidverfahrens fällte der 
Friedensrichter folgenden Entscheid: 
"1. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei folgende Beträge zu bezahlen: 
1.1
Forderung aus Rechnung 
CHF 
500.00
1.2
Zins 5 % seit dem 25. März 2021
CHF 
20.30
1.3
Kosten des Schlichtungsverfahrens
CHF
150.00
1.4
Kosten des Zahlungsbefehls
CHF
33.30
Total
CHF
703.60
 2. Es wird festgehalten, dass die klagende Partei die Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamts 
Zug in vollem Umfang fortsetzten kann.
 3. Die Kosten für das Schlichtungsverfahren und das Entscheidverfahren von total CHF 150.00 
werden mit dem von der klagenden Partei geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von CHF 150.00 
verrechnet. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei den Vorschuss im Umfang 
von CHF 150.00 zu ersetzen. 
 4. […]"


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Der Entscheid wurde den Parteien per Einschreiben zugestellt. 
4.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. Februar 2022 Beschwerde 
beim Obergericht des Kantons Zug ein. Sie beantragte, die Entscheidung des 
Friedensrichteramtes sei "zurückzuweisen", die Verfahrenskosten seien der 
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und die Beschwerdegegnerin habe ihr eine 
Entschädigung für den unnötigen Zeitaufwand zu bezahlen. 
5.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet. 
6.
Die amtlichen Akten wurden beigezogen. 
Erwägungen
1.
Angefochten ist ein Urteil des Friedensrichteramtes der Stadt Zug vom 13. Januar 2022. Der 
Streitwert (ohne Zinsen und Kosten) beträgt CHF 500.00 (vgl. Art. 91 Abs. 1 ZPO). Gemäss 
Art. 319 lit. a ZPO sind nicht berufungsfähige erstinstanzliche Endentscheide mit 
Beschwerde anfechtbar. Da die Berufung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten einen 
Streitwert von mindestens CHF 10'000.00 voraussetzt (Art. 308 Abs. 2 ZPO), ist gegen einen 
Entscheid der Schlichtungsbehörde, die nur bis zu einem Streitwert von CHF 2'000.00 
entscheiden kann (Art. 212 Abs. 1 ZPO), einzig das Rechtsmittel der Beschwerde nach 
Art. 319 ff. ZPO gegeben (vgl. Honegger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. A. 2016, Art. 212 ZPO N 10).
1.1
Mit der Beschwerde kann gemäss Art. 320 ZPO die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) 
und/oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht 
werden. 
1.1.1 Die Überprüfung des Sachverhalts ist auf Willkür beschränkt (BGE 138 III 232 E. 4.1.2; Urteil 
des Bundesgerichts 4A_149/2017 vom 28. September 2017 E. 2.2). Willkür liegt vor bei 
aktenwidriger Tatsachenfeststellung, d.h. wenn sich die Feststellung auf einen Sachverhalt 
stützt, der überhaupt nicht aktenmässig belegt ist, es sei denn, es handle sich um eine 
bekannte Tatsache (d.h. offenkundige oder gerichtsnotorische Tatsachen oder allgemein 
anerkannte Erfahrungssätze) im Sinne von Art. 151 ZPO. Dasselbe gilt, wenn eine 
aktenkundige und rechtserhebliche Tatsache übersehen oder irrtümlich nicht richtig 
festgehalten worden ist. Ist das Beweisergebnis interpretationsbedürftig, gilt der Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO). Der Beschwerdegrund ist nur erfüllt, wenn die 
durch die erste Instanz gezogene Schlussfolgerung schlechtweg nicht vertretbar erscheint 
(Sterchi, Berner Kommentar, 2012, Art. 320 ZPO N 6 f.; vgl. BGE 138 III 232 E. 4.1.2).
1.1.2 Uneinheitlich ist der Meinungsstand zur Kognition der Beschwerdeinstanz bei Rechtsfragen. 
Ein Teil der Lehre geht davon aus, die Rechtsmittelinstanz habe (auch) eine 
uneingeschränkte Angemessenheitskontrolle vorzunehmen und nötigenfalls ihr 
(Rechtsanwendungs-)Ermessen an die Stelle desjenigen der Erstinstanz zu setzen (vgl. 
Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/ Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], a.a.O., Art. 310 ZPO N 


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36; Reich, in: Baker & McKenzie [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], 2010, 
Art. 320 ZPO N 2 i.V.m. Art. 310 ZPO N 16 f.; Stauber, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber 
[Hrsg.], ZPO-Rechtsmittel, Berufung und Beschwerde, 2013, Art. 320 ZPO N 3 i.V.m. Art. 
310 ZPO N 10). Andere Autoren sind demgegenüber der Auffassung, dass diesfalls nur 
gerügt werden könne, es liege eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung, d.h. 
Ermessensmissbrauch, Ermessensüber- oder 
-unterschreitung vor, und dass blosse Unangemessenheit den Beschwerdegrund der 
unrichtigen Rechtsanwendung nicht erfülle (vgl. Spühler, Basler Kommentar, 3. A. 2017, Art. 
320 ZPO N 1 i.V.m. Art. 310 ZPO N 3; Sterchi, a.a.O., Art. 320 ZPO N 3 i.V.m. Art. 310 ZPO 
N 3 und N 8 f.). Die II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug geht von einer 
umfassenden Kognition auch bezüglich Angemessenheit aus. Sie greift aber nur mit einer 
gewissen Zurückhaltung in einen wohl durchdachten und vertretbaren Ermessensentscheid 
der ersten Instanz ein (BZ 2018 43, BZ 2021 89). 
1.2
Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue 
Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Es geht nicht um eine 
Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses, sondern im Wesentlichen um eine 
Rechtskontrolle des erstinstanzlichen Entscheids (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], a.a.O., Art. 326 ZPO N 3 und 5). 
2.
Das Friedensrichteramt führte aus, die Beschwerdegegnerin habe mit der 
Beschwerdeführerin einen Vertrag abgeschlossen. Gemäss diesem Vertrag habe sich die 
Beschwerdegegnerin verpflichtet, das Fahrzeug Porsche Panamera 3.0 Diesel, ZH 
________, der Beschwerdegegnerin zu reparieren. Die Beschwerdeführerin habe sich im 
Gegenzug zur Bezahlung dieser Reparaturarbeiten verpflichtet. Nach Angaben der 
Beschwerdegegnerin sei der zu reparierende Schaden von einem Schadenexperten der 
C.________ vor der Ausführung der Reparatur begutachtet worden. Die Rechnung für die 
ausgeführten Arbeiten sei von der Beschwerdegegnerin direkt der Versicherung sowie der 
Beschwerdeführerin zugestellt worden, nachdem diese ihr Fahrzeug am 17. Dezember 2020 
wieder übernommen habe. Am 25. Februar 2021 habe die C.________ der 
Beschwerdegegnerin die Gesamtrechnung abzüglich des Selbstbehalts von CHF 500.00 für 
Kollisionsschäden vergütet. In der Folge habe die Beschwerdegegnerin der 
Beschwerdeführerin Rechnung für den Restbetrag von CHF 500.00 gestellt. Diese habe sich 
seither geweigert, die Forderung zu begleichen, mit dem Argument, dass der Schaden als 
Parkschaden einzustufen sei und die Versicherung nur einen Selbstbehalt von CHF 200.00 
hätte in Abzug bringen dürfen (vgl. act. 1/1). 
3. 
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin zusammengefasst vor, die Reparatur sei wegen 
eines Parkschadens erfolgt. Für einen Parkschaden bestehe ein Selbstbehalt von CHF 
200.00, nicht von CHF 500.00. Die Gebühr von CHF 500.00 für den Mietwagen müsse die 
Versicherung bezahlen. Strittig sei die Rechnung Nr. 3745 vom 17. Dezember 2020. Eine 
Rechnung müsse eine Rechnungsgrundlage haben. Beweisbarkeit und Begründbarkeit 
müssten vorhanden sein, um eine Forderung zu begründen. Der Friedensrichter verstehe 
das Finanz- und Rechnungswesen nicht und habe diese Aspekte nicht beachtet. Es gebe 
keinen Streit über die Mietwagengebühr. Die Entscheidung des Friedensrichters sei daher 
nichtig (vgl. act. 1). 


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4.
Unbestrittenermassen beauftragte die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin mit der 
Reparatur ihres Fahrzeugs Porsche Panamera. Zudem beanspruchte sie einen Mietwagen 
für die Reparaturzeit. Damit ist zwischen der Beschwerdeführerin und der 
Beschwerdegegnerin ein Vertrag zustande gekommen (Art. 1 OR). Es handelt sich um einen 
gemischten Vertrag mit werk- und mietvertraglichen Komponenten. Für den Reparaturauftrag 
kommen die Bestimmungen über den Werkvertrag (Art. 363 ff. OR) und für die Miete des 
Ersatzwagens die Bestimmungen über die Miete (Art. 253 ff. OR) zur Anwendung. Durch den 
Werkvertrag verpflichtet sich der Unternehmer zur Herstellung eines Werkes und der 
Besteller zur Leistung einer Vergütung (Art. 363 OR). Durch den Mietvertrag verpflichtet sich 
der Vermieter, dem Mieter eine Sache zum Gebrauch zu überlassen, und der Mieter, dem 
Vermieter dafür einen Mietzins zu bezahlen (Art. 253 OR). Im vorliegenden Fall verpflichtete 
sich die Beschwerdegegnerin, den Porsche Panamera der Beschwerdeführerin zu reparieren 
und der Beschwerdeführerin einen Ersatzwagen für die Reparaturzeit zur Verfügung zu 
stellen. Im Gegenzug verpflichtete sich die Beschwerdeführerin zur Bezahlung der 
Reparatur- und Mietkosten. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die 
Beschwerdegegnerin den Porsche sachgerecht reparierte und der Beschwerdeführerin 
vertragsgemäss einen Ersatzwagen zur Verfügung stellte. Im Gegenzug schuldet die 
Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin dafür eine Vergütung. 
5.
Die Beschwerdeführerin bestreitet die Höhe der in Rechnung gestellten Reparatur- und 
Mietkosten von total CHF 3'853.45 nicht (vgl. act. 1/2). Sie weigert sich indes, den 
Restbetrag von CHF 500.00 zu bezahlen, mit der Begründung, der Selbstbehalt der 
Versicherung betrage lediglich CHF 200.00. Dabei verkennt die Beschwerdeführerin, dass 
sie den Vertrag über die Reparatur ihres Fahrzeugs und die Beanspruchung eines 
Ersatzwagens mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossen hat. Folglich schuldet sie der 
Beschwerdegegnerin eine Vergütung für die Reparatur ihres Fahrzeugs und einen Mietzins 
für den Gebrauch des Ersatzwagens, mithin für den gesamten in Rechnung gestellten 
Betrag. Eine andere Frage ist, ob die Beschwerdeführerin gemäss Versicherungsvertrag 
einen Selbstbehalt von CHF 200.00, wie sie behauptet, oder von CHF 500.00, wie die 
Versicherung argumentiert, zu tragen hat. Diese (versicherungsrechtliche) Frage hat die 
Beschwerdeführerin mit ihrer (damaligen) Versicherung zu klären. 
6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Hingegen schuldet sie der 
Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung, da auf die Einholung von 
Vernehmlassungen verzichtet wurde. 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Entscheidgebühr von CHF 200.00 wird der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss von CHF 200.00 verrechnet. 


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3.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von unter CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) nur zulässig, wenn sich 
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegeben. Die Beschwerdegründe richten sich 
nach den Art. 95 ff. bzw. Art. 116 BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit 
Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter 
Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Wird gleichzeitig ordentliche Beschwerde 
und Verfassungsbeschwerde geführt, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift 
einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Friedensrichteramt der Stadt Zug
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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