zg_obergericht · BS 2023 55 · 2024-04-09 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2023 55
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Beschluss vom 9. April 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwältin D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Nichtanhandnahme


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Sachverhalt
1.
Am 22. November 2022 erstattete A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) beim Po-
lizeiposten Baar Strafanzeige gegen ihren Ehemann E.________ (nachfolgend: Beschuldig-
ter) wegen sexueller Handlungen mit ihren gemeinsamen Kindern C.________ und 
G.________ sowie wegen Drohung.
An der am gleichen Tag durchgeführten polizeilichen Befragung erklärte die Beschwerdefüh-
rerin, vor ein paar Wochen sei sie mit dem Beschuldigten im Wald spazieren gegangen. Sie 
hätten über ihre Beziehungsprobleme gesprochen, als der Beschuldigte ihr gesagt habe, sie 
würde es nicht überleben, wenn sie ihn verlassen würde. Dies habe eher verspottend und 
herablassend, wie eine Selbstverständlichkeit, geklungen. Zudem habe er ihr im Sommer 
2019 gesagt: "Ich mache dich fertig, du Schlampe." Aufgrund dieser Drohungen habe sie 
grosse Angst gehabt (act. 2/1/1 Ziff. 16 ff. im Verfahren 1A 2022 1987). 
2.
Am 29. August 2023 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug die Strafuntersuchung 
gegen den Beschuldigten betreffend mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern rechtskräf-
tig ein (Verfahren 1A 2022 1987).
3.
Bereits zuvor, mit Verfügung vom 28. Juni 2023, hatte die Staatsanwaltschaft die Strafunter-
suchung gegen den Beschuldigten betreffend Drohung nicht an die Hand genommen (Ver-
fahren 1A 2022 2078).
4.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. Juli 2023 bei der Beschwer-
deabteilung des Obergerichts des Kantons Zug Beschwerde. Sie beantragte, die angefoch-
tene Verfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, das Strafverfahren 
gegen den Beschuldigten betreffend Drohung anhand zu nehmen, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge zu Lasten der Staatsanwaltschaft.
5.
Mit Eingabe vom 17. Juli 2023 verzichtete der Beschuldigte unter Verweis auf die angefoch-
tene Verfügung auf eine Stellungnahme. Die Staatsanwaltschaft beantragte am 3. August 
2023 die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. In der Folge machten die Beschwer-
deführerin (am 7. September und 30. November 2023) und der Beschuldigte (am 12. Oktober 
2023) je von ihrem Replikrecht Gebrauch. 
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich etwa aus einer Strafanzeige 
ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer 
Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müs-
sen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. 
Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkre-
te Möglichkeit ergibt, dass eine Straftat begangen worden ist. Dagegen verfügt die Staats-
anwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizei-
rapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen 
eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Ob die Behörde ein Strafverfahren 


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durch Nichtanhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessua-
len Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf die Nichtan-
handnahme nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Die Strafverfol-
gungsbehörde und die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewissen 
Ermessensspielraum (Urteil 6B_700/2020 des Bundesgerichts vom 17. August 2021 E. 3.3 
mit Hinweisen).
2.
Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Nichtanhandnahme der Strafanzeige 
Folgendes aus:
2.1
Die erste Drohung solle sich im Sommer 2019 ereignet haben. Der Beschuldigte solle zur 
Beschwerdeführerin gesagt haben: "Ich mach dich fertig, du Schlampe". Im Tagebuch, wel-
che die Beschwerdeführerin eingereicht habe, sei der nachfolgende Eintrag vom 4. Septem-
ber 2019 zu finden:
" C.________ po war so wund, dass sie in der Kita bepanthen drauf getan haben. E.________ meinte am Telefon, 
vllt kommt die Rötung vom bepanthen oder vom Wasser mit dem der po sauber gemacht wird. 
Als ich nach Hause gekommen bin, habe ich C.________ gefragt, ob er heute bei Mama schlafen will. Dann habe 
ich zu E.________ gesagt, dass es ausserhalb der kita nur zwei Personen gibt, die an den Intimbereich der beiden 
dran kommen - ich und er. Und dass ich gehört habe, dass er nachts wach war, sich gekratzt hat, einen Fuss auf 
den Boden gestellt hat, sich zu mir gedreht hat und wieder retour. Dass er neulich nachts 2x aufgestanden ist und 
sich wieder hingelegt hat. Er meinte: jetzt hakts bei dir völlig aus. Und schreit: Ich mach dich fertig du bitch. Das ist 
das respektloseste das mir jemals jmd. gesagt hat (er hatte so etwas noch nie zu mir gesagt). E.________: Ich 
muss hier weg. Kam später wieder: Entschuldung dass ich dich beschimpft habe."
2.2
Der objektive Tatbestand der Drohung erfordere, dass das Opfer in Angst und Schrecken 
versetzt werde. Die Beschwerdeführerin habe im eingereichten Tagebuch zwar den ausge-
sprochenen Wortlaut niedergeschrieben, aber gleichzeitig gehe aus dem Eintrag hervor, 
dass die Beschwerdeführerin von der Wortwahl irritiert gewesen sei. Sie habe die Wortwahl 
als respektlos beschrieben. Daraus gehe nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin in Angst 
und Schrecken versetzt worden sei. Im Nachgang zur ausgesprochenen Drohung habe sie 
auch normalen Kontakt zum Beschuldigten gehabt und habe sich nicht veranlasst gesehen, 
die Polizei zu verständigen. Auch die Auswertung des Mobiltelefons habe keine Hinweise 
darauf gegeben, dass die Beschwerdeführerin nach diesem Ehestreit Angst vor dem Be-
schuldigten gehabt habe. 
2.3
Die zweite Drohung solle sich im Oktober/November 2022 ereignet haben. Die Beschwerde-
führerin mache geltend, der Beschuldigte habe sie mit dem Tod bedroht. Im eingereichten 
Tagebuch sei kein Gespräch mit diesem Inhalt dokumentiert. In Anbetracht der Tatsache, 
dass die Beschwerdeführerin akribisch über Einzelheiten im Ehe- und Familienleben Tage-
buch geführt habe, werfe dies die Frage auf, weshalb ausgerechnet das Gespräch, welches 
sie später zur Anzeige gebracht habe, nicht dokumentiert worden sei. Darüber hinaus habe 
die Privatklägerin an der polizeilichen Einvernahme ausgeführt, die Aussage habe eher ver-
spottend und herablassend, wie eine Selbstverständlichkeit, geklungen. Aufgrund dieser 
Aussagen "lasse sich nicht erstellen", dass der Beschuldigte das Sicherheitsgefühl der Be-


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schuldigten tatsächlich schwer beeinträchtigt habe bzw. sie in Angst und Schrecken versetzt 
worden sei. 
2.4
Aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin ergebe sich kein Anfangsverdacht, der eine 
Eröffnung eines Strafverfahrens rechtfertigen würde.
3.
Was die Beschwerdeführerin in der Beschwerde dagegen vorbringt, vermag die Argumenta-
tion der Staatsanwaltschaft nicht zu entkräften. Vielmehr erschöpfen sich ihre Ausführungen 
im Wesentlichen darin, dass sie entgegen der Staatsanwaltschaft aufgrund dieser Drohun-
gen sehr wohl grosse Angst gehabt habe. Eine Erklärung, weshalb sie nicht unmittelbar nach 
diesen Vorfällen die Polizei aufgesucht und Anzeige erstattet, sondern damit mehr als ein 
Jahr bzw. mehrere Wochen zugewartet und mit dem Beschuldigten weiterhin zusammen ge-
wohnt hat, brachte sie nicht vor. Ferner konnte die Beschwerdeführerin auch nicht schlüssig 
erklären, weshalb sie in ihrem Tagebucheintrag vom 4. September 2019 nicht erwähnte, 
dass sie grosse Angst gehabt habe, sondern lediglich festhielt, das sei das Respektloseste, 
dass ihr jemals jemand gesagt habe. Nicht zu überzeugen vermag sodann ihre Erklärung, die 
Drohung vom Oktober/November 2022 habe sie nicht in ihr Tagebuch eingetragen, weil ihr 
Frau H.________ von der Beratungsstelle "I.________" im Sommer 2022 gesagt habe, dass 
ihre Protokolle vermutlich keinen grösseren Einfluss auf potenzielle Gerichtsverfahren hätten, 
weshalb sie ihre Beobachtungen allgemein weniger detailliert festgehalten habe. Wäre der 
Vorfall für die Beschwerdeführerin derart gravierend gewesen, hätte es nahegelegen, diesen 
im Tagebuch zu notieren. So hielt die Beschwerdeführerin an der Einvernahme der Staats-
anwaltschaft vom 3. März 2023 selber fest, sie habe nach diesem Gespräch nach wie vor 
das Wichtigste notiert (act. 2/1/9 Ziff. 74 im Verfahren 1A 2022 1987). Darunter würde zwei-
fellos eine Drohung fallen, die grosse Angst verursacht. Unter all diesen Umständen ist daher 
nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft im Rahmen des ihr zustehenden Ermes-
sens das Strafverfahren gegen den Beschuldigten betreffend Drohung nicht an die Hand ge-
nommen hat.
4.
Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerde schliesslich einen weiteren Vorfall aus 
dem Frühjahr 2021 schilderte, ist darauf im vorliegenden Verfahren nicht weiter einzugehen. 
Dieser Vorfall ist weder Gegenstand der Anzeige noch der Nichtanhandnahmeverfügung. Er 
ist daher irrelevant für die Beurteilung, ob das Strafverfahren wegen der am 22. November 
2022 angezeigten Drohungen zu Recht eingestellt wurde.
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Bei 
diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzu-
erlegen.


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Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens betragen
CHF
720.00 Gebühren
CHF
80.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
und werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und 
mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der Beweismittel (vgl. 
Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Rechtsanwalt F.________, z.Hd.v. E.________
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
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