zg_obergericht · BZ 2022 22 · 2022-03-30 · de

Konkurseröffnung in der ordentlichen Betreibung Nr. ______ des Betreibungsamtes Zug

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 22
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 30. März 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________
vertreten durch RA lic.iur. B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________,
vertreten durch RA lic.iur. D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der ordentlichen Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 1. Februar 
2022)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 1. Februar 2022 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der C.________ (Genossenschaft; nachfolgend: 
Beschwerdegegnerin) in der Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug über 
die A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) den Konkurs für CHF 1'849.40 (offener 
Betrag inkl. Zinsen und Kosten). Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen 
fest, die Parteien seien auf den 1. Februar 2022, 09:00 Uhr, zur Konkursverhandlung 
vorgeladen worden, seien aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst 
nichts von sich hören lassen, weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. 
Die Beschwerdeführerin sei als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und 
unterliege daher der Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die 
Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin 
gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren 
EK 2022 1).
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Februar 2022 Beschwerde 
beim Obergericht des Kantons Zug und beantragte, der vorinstanzliche Entscheid sei 
aufzuheben und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin. 
3.
Mit Verfügung vom 16. Februar 2022 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde 
aufschiebende Wirkung zu. 
4.
In der Beschwerdeantwort vom 28. Februar 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin, die 
Beschwerde sei abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beschwerdeführerin, mit Bezug auf die Parteientschädigung zuzüglich gesetzlicher MWST 
von 7,7 %. 
5.
In der Replik vom 8. März 2022 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren fest. 
6.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen 
Entscheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- 
noch in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt 
die Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher 
verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das Vermögen der 
Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 


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geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3).
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine 
gesetzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG 
sind daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 
haben und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung 
der gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2). 
3.
Die Beschwerdeführerin zahlte am 3. Februar 2022 einen Betrag von CHF 1'600.00 und am 
9. Februar 2022 einen solchen von CHF 71.65, mithin total CHF 1'671.65, an das 
Betreibungsamt Zug zur Begleichung der Forderung der Beschwerdegegnerin (vgl. act. 1/10 
und 1/11). Das Betreibungsamt Zug lieferte von diesen Zahlungen insgesamt CHF 1'658.65 
(CHF 1'592.00 + CHF 66.65) der Beschwerdegegnerin ab (vgl. act. 1/12 und 1/13). Mit E-
Mail vom 11. Februar 2022 bestätigte die Beschwerdegegnerin den Erhalt dieser Zahlungen 
(vgl. act. 1/14). Zusätzlich hinterlegte die Beschwerdeführerin am 11. Februar 2022 den 
Betrag von CHF 450.00 bei der Gerichtskasse des Kantons Zug (vgl. act. 1/15). Damit ist die 
offene Konkursforderung von CHF 1'849.40 (inkl. Zins und Kosten, worunter Gerichtskosten 
von CHF 200.00; vgl. act. 5 im Verfahren EK 2022 1) im Umfang von CHF 1'658.65 getilgt 
und im Umfang von CHF 190.75 sichergestellt. Die in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 SchKG 
erwähnten Konkursaufhebungsgründe sind mithin gegeben. Im Folgenden bleibt zu prüfen, 
ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat.
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich 
nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1; BGE 132 III 715 E. 3.1 je m.H.). Im 
Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfähigkeit des 
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich 
dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die 
wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 
ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet 
sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss 
namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen 
Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren 
Betreibungen vorliegen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur 
Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig 
erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 
systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss 
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als 
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als 
illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der 
Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_810/2015 vom 17. Dezember 2015 m.w.H.; GVP 1997/98, S. 157 ff. = 
BlSchK 1997, S. 225 f.; Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 


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SchKG N 26a f. m.H.). Bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein 
weiter Ermessensspielraum zu (vgl. Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
4.1
Wesentlichen Aufschluss über die finanzielle Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere ein 
Auszug aus dem Betreibungsregister. Gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister des 
Betreibungsamtes der Stadt Zug vom 4. Februar 2022 (act. 1/20) wurden gegen die 
Beschwerdeführerin seit Juni 2021 – nebst der vorliegenden Betreibung, die zur 
Konkurseröffnung führte – fünf Betreibungen über insgesamt CHF 10'448.00 anhängig 
gemacht. Eine Betreibung über CHF 2'000.00 ist durch Bezahlung an das Betreibungsamt 
erledigt. Bei vier Betreibungen über insgesamt CHF 8'448.00 wurde der Zahlungsbefehl 
zugestellt. Davon betreffen drei Betreibungen Steuerforderungen der Eidgenössischen 
Steuerverwaltung. Nach Angaben der Beschwerdeführerin ist sie mit der Eidgenössischen 
Steuerverwaltung im Gespräch und diese habe "signalisiert, dass sich die Steuerforderungen 
nach Einreichung der Jahresabstimmung noch erheblich reduzieren" würden (vgl. act. 1 Rz 
26). Diese Angaben können allerdings nicht überprüft werden, weil entsprechende Belege 
fehlen. Gemäss der Liste der aktuell noch offenen Betreibungen des Betreibungsamtes Zug, 
Valuta 10. Februar 2022, sind Betreibungen über einen Gesamtbetrag von CHF 7'894.80 
offen (vgl. act. 1/21).
4.2
Gemäss (unterzeichneter) Zwischenbilanz per 13. Februar 2022 (act. 1/24) stehen der 
Beschwerdeführerin flüssige Mittel in der Höhe von CHF 24'482.00 zur Verfügung. Die 
Beschwerdeführerin belegt dies mit dem Kontoauszug der E.________ vom 9. Februar 2022, 
der einen positiven Saldo von CHF 24'482.25 aufweist (vgl. act. 1/19). Weiter verfügt die 
Beschwerdeführerin laut Zwischenbilanz über Forderungen in der Höhe von CHF 20'000.00. 
Diese Forderungen sind allerdings nicht belegt, weshalb unklar ist, ob sie überhaupt 
bestehen und – gegebenenfalls – wann mit der Bezahlung durch die Gläubiger und den 
entsprechenden Einnahmen für die Beschwerdeführerin zu rechnen ist. Den Aktiven von 
CHF 44'482.00 stehen in der Zwischenbilanz Verbindlichkeiten von CHF 7'895.00 
gegenüber. Die Verbindlichkeiten können mangels entsprechender Belege nicht überprüft 
werden. Offenbar sind in diesem Betrag die Kurtaxenschulden der Beschwerdeführerin für 
die Monate Juni, Juli und Dezember 2021 sowie Januar 2022 im Gesamtbetrag von 
CHF 3'641.00, die im Nachgang zur Beschwerde beglichen wurden, nicht mitenthalten (vgl. 
act. 4 Rz 19 und 23 f., act. 4/14 - 4/15 und act. 4/16 – 4/17). Die Zwischenbilanz weist unter 
Berücksichtigung der Debitoren und Kreditoren einen Gewinn von CHF 17'294.00 aus. 
Insgesamt standen demnach den offenen Betreibungen von CHF 7'894.80 per 13. Februar 
2022 flüssige Mittel von CHF 24'482.00 gegenüber. 
4.3
Zur grundsätzlichen finanziellen Situation des Unternehmens führt die Beschwerdeführerin 
aus, es handle sich um ein gesundes Unternehmen mit einem gut laufenden Hotelbetrieb. 
Der Geschäftsgang habe jedoch aufgrund des Ausbleibens von Touristen und internationalen 
Gästen seit Beginn der COVID-19-Pandemie gelitten. Insbesondere habe sie die zweimalige 
Absage respektive Verschiebung des WEF hart getroffen, da sie anlässlich des WEF jeweils 
Umsätze von ca. CHF 300'000.00 bis CHF 400'000.00 generiert habe, welche nun 
ausgeblieben seien. Trotz dieser Situation sei es ihr gelungen, die Löhne zu bezahlen und 
die Mitarbeiter zu behalten. Sofern das WEF wie geplant im Mai 2022 stattfinden könne, 
rechne sie mit einem Umsatz von ca. CHF 350'000.00. Des Weiteren habe das Hotel für das 
Valentinstagwochenende viele Buchungen erhalten, mit denen sie bei einem 


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durchschnittlichen Zimmerpreis von CHF 490.00 Einnahmen von über CHF 20'000.00 
erzielen werde. Sie könne ihre finanziellen Verpflichtungen jedenfalls grundsätzlich erfüllen 
(vgl. act. 1 Rz 21 f.). 
Die Beschwerdeführerin dokumentiert diese Ausführungen mit einer "Umsatzprognose 2022 
mit Vorjahresvergleichen" sowie einem "Screenshot Buchungssoftware" (vgl. act. 1/17 und 
1/18). Die "Umsatzprognose 2022 mit Vorjahresvergleich" weist für den Monat November 
2021 einen Umsatz von CHF 194'000.00 aus. Die Beschwerdegegnerin zeigt demgegenüber 
glaubhaft auf, dass die Beschwerdeführerin ihr gegenüber für November 2021 keine 
Übernachtungen gemeldet und keine Kurtaxe abgerechnet hat (vgl. act. 4/3). Weiter weist die 
Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hin, dass der behauptete Umsatz für November 2021 
in völligem Gegensatz zum übrigen Geschäftsverlauf 2021 und den Rahmenbedingungen 
(Zwischensaison und die im November 2021 bereits wieder deutlich angespannte 
pandemische Situation) stehe (vgl. act. 4 Rz 11). Die Darstellung der Beschwerdeführerin, 
sie habe im November 2021 einen Erlös aus Maklertätigkeit betreffend einen 
Liegenschaftsverkauf in Zug erzielt (act. 6 Rz 4), erscheint zwar nicht von vornherein 
unglaubwürdig, ist aber durch nichts belegt. 
Beim "Screenshot Buchungssoftware" kann nicht überprüft werden, inwieweit die dortigen 
Einträge auch den effektiven Übernachtungszahlen entsprachen, fehlen doch auch hier 
entsprechende Belege. Zudem fällt auf, dass Mitte Februar 2022 – in der Hochsaison – nur 
für wenige Zimmer Buchungen bestanden (vgl. act. 4 Rz 12). Aus den von der 
Beschwerdegegnerin eingereichten Offerten für Hotelübernachtungen bei der 
Beschwerdeführerin geht hervor, dass die Beschwerdeführerin nicht CHF 490.00 für ein 
Doppelzimmer verlangt. In der Wintersaison vom 15. bis 17. März 2022 kostet ein 
Doppelzimmer mit Balkon CHF 249.90 und ein Einzelzimmer CHF 139.90 pro Nacht inkl. 
Frühstück. In der Sommerhochsaison vom 17. bis 19. Juli 2022 beträgt der Preis für ein 
Doppelzimmer mit Balkon CHF 199.90 und für ein Einzelzimmer CHF 139.90 (vgl. act. 4/4 
und 4/5). Vor diesem Hintergrund bestehen Zweifel an den von der Beschwerdeführerin 
aufgeführten Umsatzprognosen von CHF 60'000.00 für Februar 2022, CHF 30'000.00 für 
März 2022, CHF 15'000.00 für April 2022 und je CHF 35'000.00 für die Monate Juni bis 
August 2022. Schliesslich fehlen auch jegliche Belege zum behaupteten Umsatz von 
CHF 350'000.00 während des verschobenen WEF vom 22. bis 26. Mai 2022. Es liegen 
weder Verträge für eine gesamthafte Buchung des Hotels noch Belege für effektive 
Einzelbuchungen mit den entsprechenden Preisen vor (vgl. act. 4 Rz 13 ff.). 
4.4
Zu den zur Konkurseröffnung führenden Umständen bringt die Beschwerdeführerin vor, sie 
hätte in finanzieller Hinsicht grundsätzlich keinerlei Probleme gehabt, ihre Schulden und 
offenen Forderungen rechtzeitig zu begleichen. Dass trotzdem diverse Forderungen 
ausstehend (gewesen) seien, sei auf das zeitweilige "Missmanagement" bei der Postleerung 
und damit quasi auf einen "Betriebsunfall" zurückzuführen. Die Verwaltungsrätin habe aus 
der Situation gelernt und sichere zu, dass sie künftig den Briefkasten regelmässig leere und 
generell aufgrund der Verbesserung der pandemischen Lage wieder voll im Büro in Zug tätig 
sein werde (vgl. act. 1 Rz 22). Auch diese Ausführungen bleiben unbelegt. Allenfalls ist es 
angezeigt, dass sich die Beschwerdeführerin Hilfe in administrativen Angelegenheiten holt 
und dadurch ihren Betrieb in den Griff bekommt. 


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4.5
Insgesamt ist aber knapp glaubhaft gemacht, dass die Konkurseröffnung in erster Linie auf 
eine Vernachlässigung der administrativen Angelegenheiten und nicht auf anhaltende 
Zahlungsschwierigkeiten zurückzuführen ist. Bei sehr grosszügiger Betrachtungsweise kann 
aufgrund der vorhandenen Angaben und Belege angenommen werden, dass die 
Beschwerdeführerin in der Lage ist, ihren künftigen Verpflichtungen nachzukommen. Die 
Zahlungsfähigkeit ist damit insgesamt glaubhaft gemacht. Die Beschwerdeführerin muss sich 
allerdings im Klaren sein, dass im Falle einer erneuten Konkurseröffnung deutlich höhere 
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit gestellt würden. 
5.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im 
Rechtsmittelverfahren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, 
erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das 
Konkursdekret ist aufzuheben. 
6.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 
des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkurs-
dekret damals zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen 
Aufhebung erst im Nachhinein geschaffen. Sie hat damit das Beschwerdeverfahren 
verursacht, weshalb sie auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). 
Der Beschwerdegegnerin ist gemäss den übereinstimmenden Anträgen der Parteien eine 
Parteientschädigung zuzusprechen. Die Höhe der Parteientschädigung richtet sich nach der 
Verordnung über den Anwaltstarif vom 3. Dezember 1996 (AnwT; BGS 163.4). Der Streitwert 
beträgt vorliegend (ohne Zins und Kosten des laufenden Verfahrens, Art. 91 Abs. 1 ZPO) 
CHF 971.40 (Forderungssumme von CHF 11'869.00 abzüglich Teilzahlungen von 
CHF 10'897.60 [vgl. act. 5 im Verfahren EK 2022 1]). Dieser Streitwert steht zu den 
Bemühungen der Rechtsanwältin der Beschwerdegegnerin in einem Missverhältnis (vgl. § 3 
Abs. 5 AnwT), was entsprechend bei der Bemessung der Parteientschädigung zu 
berücksichtigen ist. Vor diesem Hintergrund und in Anwendung von § 3 Abs. 1, 6 und 8 Abs. 
1 AnwT ist die Parteientschädigung auf CHF 1'000.00 (inkl. MWST und Auslagen) 
festzusetzen. 
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug vom 1. Februar 2022 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge Zahlung bzw. Hinterlegung des offenen Schuldbetrages 
abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskasse wird angewiesen, vom hinterlegten Betrag von CHF 450.00 einen Anteil 
von CHF 190.75 an die Beschwerdegegnerin auszuzahlen. 
3.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
sowie dem restlichen von ihr hinterlegten Betrag von CHF 259.25 verrechnet. Der Restbetrag 
von CHF 1'309.25 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, das den sich nach Abzug seiner 


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eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten 
hat. 
4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren mit 
CHF 1'000.00 (inkl. MWST und Auslagen) zu entschädigen. 


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5.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
6.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2022 1)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: