zg_obergericht · BZ 2024 41 · 2024-06-04 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 41
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 4. Juni 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Cham
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 9. April 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 9. April 2024 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
Begehren der B.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Betreibung 
Nr. D.________ des Betreibungsamtes Cham über die A.________ GmbH (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 14'120.85). 
Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 9. 
April 2024, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht erschie-
nen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb der 
Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als Gesellschaft 
mit beschränkter Haftung im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkurs-
betreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung 
erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO 
der Konkurs zu eröffnen sei (EK 2024 107).
2.
Gegen diesen Entscheid reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 19. April 2024 Be-
schwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein und ersuchte um Aufhebung des Konkur-
sentscheids und Abweisung des Konkursbegehrens der Beschwerdegegnerin. In prozessua-
ler Hinsicht beantragte sie, es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen und 
auf vorsorgliche Massnahmen zum Schutz der Gläubiger zu verzichten. 
3.
Mit Verfügung vom 22. April 2024 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde auf-
schiebende Wirkung zu. 
4.
Die Beschwerdegegnerin erklärte mit Schreiben vom 30. April 2024, sie bestehe nicht auf der 
Konkurseröffnung, sofern ihr die Beschwerdeführerin die Restschuld von CHF 14'120.85 be-
zahle. 
5.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher ver-
pflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 


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Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 
gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
3.
Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 17. April 2024 und damit innerhalb der zehntägigen 
Rechtsmittelfrist bei der Gerichtskasse einen Betrag von CHF 14'120.85 zugunsten der Be-
schwerdegegnerin (act. 1/4). Deren Forderung inkl. Zinsen und Kosten ist somit gedeckt und 
der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund gegeben. Im Fol-
genden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft ge-
macht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 26).
5.
Zur Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten:


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5.1
Gemäss dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Betreibungsregisterauszug des Be-
treibungsamtes Cham vom 10. April 2024 wurden gegen sie – nebst der Betreibung, die zur 
Konkurseröffnung geführt hat und aufgrund der Hinterlegung des geschuldeten Betrags bei 
der Gerichtskasse erledigt ist – seit Dezember 2022 insgesamt 14 Betreibungen über insge-
samt CHF 51'611.91 angehoben (act. 1/3). Davon sind drei Betreibungen über CHF 8'598.20 
durch Zahlung an die Gläubiger bzw. das Betreibungsamt erledigt (Nr. E.________, 
Nr. F.________ und Nr. G.________). Die Forderung der H.________ über CHF 2'796.55 
(Nr. I.________) befindet sich im Stadium der Konkursandrohung. Sie beträgt gemäss Vorla-
dung zur Konkursverhandlung noch CHF 1'635.60 inkl. Zinsen und Kosten (Verfahren 
EK 2024 82; act. 1/5). Zur Sicherung dieser Forderung hat die Beschwerdeführerin bei der 
Gerichtskasse einen Betrag von CHF 2'000.00 hinterlegt (vgl. act. 1 Rz 8 und 15, act. 1/4). 
Vier Betreibungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung für Mehrwertsteuerbeträge 
(Nr. J.________, Nr. K.________, Nr. L.________ und Nr. M.________) befinden sich im 
Stadium der Verwertung und eine Betreibung im Stadium der Pfändung (Nr. N.________). 
Nach Angaben der Beschwerdeführerin ist noch ein Restbetrag von CHF 20'528.65 offen. 
Für vier der fünf Betreibungen konnte die Beschwerdeführerin am 19. März 2024 mit dem 
Betreibungsamt Ratenzahlungen vereinbaren (vgl. act. 1 Rz 16, act. 1/10-1/11). Weiter be-
stehen zwei Betreibungen der O.________ AG (Nr. P.________ und Nr. Q.________) über 
CHF 540.40 und CHF 1'597.20, welche durch Rechtsvorschlag gehemmt sind. Bezüglich 
dieser Forderungen steht die Beschwerdeführerin gemäss eigener Darstellung in Kontakt mit 
der O.________ AG und versucht, eine Ratenzahlungsvereinbarung abzuschliessen (vgl. 
act. 1 Rz 17; act. 1/10). Ferner hat eine ehemalige Mitarbeiterin die Beschwerdeführerin für 
CHF 7'800.00 betrieben (Nr. R.________). Die Beschwerdeführerin hat eine Teilzahlung von 
CHF 2'600.00 geleistet und versucht, für den Restbetrag Ratenzahlungen zu vereinbaren 
(act. 1 Rz 18, act. 1/10). Schliesslich hat der S.________ eine Betreibung über CHF 3'473.80 
(Nr. T.________) und das Inkassobüro U.________ AG eine solche über CHF 699.70 
(Nr. V.________) gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet. Die Betreibung des S.________ 
ist nach Angaben der Beschwerdeführerin vollständig beglichen. Die Forderung der 
U.________ AG will die Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin aus privaten Mitteln be-
gleichen (vgl. act. 1 Rz 19, act. 1/10). Insgesamt sind gemäss der Zusammenstellung der 
Beschwerdeführerin noch Schulden in Höhe von CHF 28'5565.95 offen, wobei für Forderun-
gen von CHF 13'565.95 (noch) keine Abzahlungsvereinbarungen getroffen werden konnten 
(vgl. act. 1 Rz 16, act. 1/10). 
5.2
Diesen Ausständen steht ein Guthaben der Beschwerdeführerin bei der W.________ von 
CHF 15'779.40 per 11. April 2024 gegenüber. Anfang Januar 2024 betrug der Kontostand 
der Beschwerdeführerin noch CHF 18'618.60, per 31. Januar 2024 CHF 11'893.50, per 
29. Februar 2024 CHF 18'031.75 und per 31. März 2024 CHF 24'069.30, was zeigt, dass in 
den ersten Monaten des Jahres 2024 jeweils ein Überschuss resultierte (vgl. act. 1 Rz 11, 
act. 1/7-1/8). 
5.3
Eine Zwischenbilanz fehlt. Die provisorische Bilanz für das Jahr 2023 (vgl. act. 1/9) weist 
ein Umlaufvermögen von total CHF 119'346.11 aus, bestehend aus flüssigen Mitteln von 
CHF 72'614.80, übrigen kurzfristigen Forderungen gegenüber Dritten von CHF 13'072.61, 
gegenüber Beteiligten und Organen von CHF 17'260.00 und gegenüber Nahestehenden von 
CHF 9'690.00 sowie einer aktiven Rechnungsabgrenzung bzw. transitorischen Aktiven von 
CHF 6'708.70. Letztere haben im Rahmen der Mittelzuflüsse unberücksichtigt zu bleiben 


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(vgl. Urteil des Obergerichts Zürich PS230196-O/U vom 24. Oktober 2023 E. 7.2.1), weshalb 
von einem Umlaufvermögen von CHF 112'637.41 auszugehen ist. Das kurzfristige Fremd-
kapital betrug CHF 125'055.35 und war somit durch das Umlaufvermögen nicht vollständig 
gedeckt. Hier gilt allerdings zu berücksichtigen, dass bei den (kurzfristigen) Verbindlichkeiten 
aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Dritten auch die Verbindlichkeit gegenüber der 
Beschwerdegegnerin mit einem Betrag von CHF 16'625.00 aufgeführt ist. Mittlerweile ist ein 
Betrag von CHF 14'120.85 zugunsten der Beschwerdegegnerin bei der Gerichtskasse hinter-
legt. Wird dieser hinterlegte Betrag vom kurzfristigen Fremdkapital abgezogen, verbleiben 
kurzfristige Verbindlichkeiten von CHF 110'934.50. Damit übersteigt das Umlaufvermögen 
das kurzfristige Fremdkapital nur knapp, was deutlich zeigt, dass die Beschwerdeführerin 
Liquiditätsprobleme hat. Immerhin resultierte gemäss provisorischer Gewinn- und Verlust-
rechnung per 31. Dezember 2023 ein kleiner Gewinn von CHF 1'050.65. 
5.4
Insgesamt ist die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin angespannt, aber noch knapp 
ausgeglichen. Der Beschwerdeführerin ist zugutezuhalten, dass sie in der Lage war, innert 
kurzer Zeit genügend Mittel aufzubringen, um die Konkursforderung samt Zinsen und Verfah-
renskosten zu decken bzw. die in Betreibung gesetzten Forderungen teilweise zu begleichen. 
Dies spricht für die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Es rechtfertigt sich daher die 
Annahme, dass die Konkurseröffnung nicht auf eine ständige Illiquidität der Beschwerdefüh-
rerin zurückzuführen ist, sondern im Zusammenhang mit der Übernahme der Gesellschaft im 
Januar 2024 durch X.________ steht. Bei sehr grosszügiger Betrachtungsweise kann somit 
die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als gegeben angesehen wer-
den. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses. Sollte 
es zu einer erneuten Konkurseröffnung kommen, wären an das Glaubhaftmachen der Zah-
lungsfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen. 
6.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im Rechtsmittelverfah-
ren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, erweist sich die Be-
schwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das Konkursdekret ist aufzuheben. 
7.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 
des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkurs-
dekret damals zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen Auf-
hebung erst im Nachhinein geschaffen. Sie hat damit das Beschwerdeverfahren verursacht, 
weshalb sie auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Die Be-
schwerdegegnerin hat sie hingegen bereits mangels eines entsprechenden Antrags nicht 
zu entschädigen.


Seite 6/6
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug vom 9. April 2024 aufgehoben und das Konkursbegehren der Be-
schwerdegegnerin wird zufolge Hinterlegung des offenen Schuldbetrages abgewiesen.
2.
Die Gerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von CHF 14'120.85 an die Be-
schwerdegegnerin zu überweisen. 
3.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'050.00 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, 
das den sich nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo der 
Beschwerdeführerin zurückzuerstatten hat. 
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2024 107)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Cham (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: