zg_obergericht · BZ 2022 71 · 2022-08-16 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 71
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Oberrichter Dr.iur. A. Sidler
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 16. August 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Baar
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 21. Juni 2022)
Seite 2/6
Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 21. Juni 2022 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
Begehren von B.________ (nachfolgend: Beschwerdegegner) in der Betreibung 
Nr. ________ des Betreibungsamtes Baar über die A.________ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 7'128.70). 
Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
21. Juni 2022, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht 
erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb 
der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als 
Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der 
Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die 
Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. 
SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (EK 2022 169).
2.
Gegen diesen Entscheid reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 29. Juni 2022 
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein und ersuchte sinngemäss um Aufhebung 
des Konkursentscheids. Gleichzeitig beantragte sie die aufschiebende Wirkung.
3.
Mit Schreiben vom 28. Juni 2022 (persönlich überbracht am 29. Juni 2022) teilte der 
Beschwerdegegner mit, die Beschwerdeführerin habe den Betrag von CHF 7'128.70 am 21. 
Juni 2022 beglichen, leider sei die Zahlung aber erst am Nachmittag des 21. Juni 2022 
gutgeschrieben worden, weshalb sie im Konkursentscheid nicht mehr habe berücksichtigt 
werden können. Zudem erklärte der Beschwerdegegner mit Schreiben vom 29. Juni 2022 
(persönlich überbracht am 30. Juni 2022), auf die Durchführung des Konkurses zu 
verzichten. 
4.
Mit Schreiben vom 30. Juni 2022 legte der Abteilungspräsident der Beschwerdeführerin dar, 
dass es mit der Zahlung vom 21. Juni 2022 nicht sein Bewenden haben dürfte, weil nach 
bundesgerichtlicher Praxis der Zeitpunkt der Gutschrift beim Gläubiger massgebend sei und 
dieser Zeitpunkt offenbar nach der Konkurseröffnung vom 21. Juni 2022, 09.15 Uhr, gelegen 
habe. Die Beschwerdeführerin habe bei einer Zahlung nach Konkurseröffnung auch die 
Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft glaubhaft zu machen und einen allfälligen Nachweis der 
Zahlung vor Konkurseröffnung einerseits oder der Zahlungsfähigkeit anderseits innerhalb der 
noch laufenden Beschwerdefrist, d.h. innert 10 Tagen seit Empfang des angefochtenen 
Entscheids, zu leisten. 
5.
Am 13. Juli 2022 teilte die Beschwerdeführerin dem Obergericht mit, eine Frau C.________ 
habe am 18. Juni 2022 dem Beschwerdegegner ein Kuvert mit CHF 7'130.00 ausgehändigt 
und dieser habe den Betrag als Sicherheit für den offenen Betrag entgegengenommen. 
6.
Mit Verfügung vom 14. Juli 2022 wies der Abteilungspräsident den Antrag auf Erteilung der 
aufschiebenden Wirkung ab. Das Konkursamt Zug wurde aber angewiesen, über die 
notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren 
Vollstreckungshandlungen vorzunehmen. 
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7.
Mit Schreiben vom 25. Juli 2022 erklärte der Beschwerdegegner, Frau C.________, 
Angestellte der Beschwerdeführerin, habe ihm am 18. Juni 2022 einen Barbetrag von 
CHF 7'130.00 als Sicherheit ausgehändigt, womit seine Forderung vollständig beglichen 
worden sei. 
8.
Dazu nahm die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Juli 2022 Stellung. Sie bat erneut 
um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. 
9.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen 
Entscheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- 
noch in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt 
die Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher 
verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das Vermögen der 
Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3).
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine 
gesetzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG 
sind daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 
haben und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung 
der gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2). 
3.
In der Beschwerde vom 29. Juni 2022 hielt die Beschwerdeführerin fest, der Grund für die 
Konkurseröffnung sei durch Zahlung des offenen Betrages an den Beschwerdegegner 
bereits am 21. Juni 2022 beseitigt gewesen. Dazu reichte sie zwei Bankbelege 
(Buchungsdetails) ins Recht, aus denen hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin dem 
Beschwerdegegner den offenen Betrag in zwei Tranchen je mit Valuta 21. Juni 2022 
überwiesen hat (vgl. act. 1/1-1/2). Der Beschwerdegegner seinerseits bestätigte mit 
Schreiben vom 28. und 29. Juni 2022 den Erhalt der Zahlungen von insgesamt CHF 
7'128.70; diese seien ihm aber erst am Nachmittag des 21. Juni 2022 gutgeschrieben 
worden, weshalb sie im Konkursentscheid vom 21. Juni 2022 nicht mehr hätten 
berücksichtigt werden können (act. 2 und 3). 
3.1
Tilgung der Schuld im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG verlangt, dass die in Betreibung 
gesetzte Forderung samt Zinsen und Kosten bezahlt wird, d.h. entspricht der Tilgung gemäss 
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Art. 172 Ziff. 3 SchKG (Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG 
N 21). Tilgen im Sinne von Art. 172 SchKG bedeutet Tilgung nach den Vorschriften des 
Obligationenrechts, also gemäss Art. 74 ff. und Art. 85 ff. OR (Giroud/Theus Simoni, Basler 
Kommentar, a.a.O., Art. 172 SchKG N 12). Geldschulden sind grundsätzlich Bringschulden 
(Art. 74 Abs. 2 Ziff. 1 OR). Der Schuldner hat die Leistung am Wohnort oder Geschäftssitz 
des Gläubigers zu erbringen. Entscheidend ist dabei derjenige Zeitpunkt, in welchem der 
Gläubiger über das Geld verfügen kann. Ist bargeldloser Zahlungsverkehr vereinbart, tritt die 
Erfüllungswirkung ein, wenn der geschuldete Geldbetrag auf dem Konto des Gläubigers 
gutgeschrieben ist. Dies bedeutet, dass derjenige Schuldner, der zur Zahlung Buch- oder 
Giralgeld verwendet, in der Zeitspanne zwischen Zahlungsauftrag und Erfüllung das 
Verzögerungs- und Verlustrisiko trägt (BGE 124 III 112 E. 2.a; Urteile des Bundesgerichts H 
328/02 vom 30. Januar 2004 E. 3.1; I 83/07 vom 2. Mai 2007 E. 3.3; 9C_912/2012 vom 13. 
Mai 2013 E. 3).
Im vorliegenden Fall konnte die Beschwerdeführerin nicht belegen, dass die 
Konkursforderung bereits vor der Konkurseröffnung am 21. Juni 2022, 09.15 Uhr, bezahlt 
wurde. Mangels Nachweis des Zahlungseingangs beim Beschwerdegegner vor 
Konkurseröffnung ist davon auszugehen, dass die Zahlung der Konkursforderung erst nach 
Konkurseröffnung erfolgte. 
3.2
An diesem Ergebnis vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin dem Obergericht 
am 13. Juli 2022 mitteilte, eine Frau C.________ habe am 18. Juni 2022 dem 
Beschwerdegegner ein Kuvert mit CHF 7'130.00 ausgehändigt und dieser habe den Betrag 
als Sicherheit für den offenen Betrag entgegengenommen (act. 7), wobei der 
Beschwerdegegner die Ausführungen der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. Juli 
2022 bestätigte (act. 11). Diese Behauptungen sind verspätet. Gemäss 
Sendungsinformationen der Post wurde der Konkursentscheid am 23. Juni 2022 der 
Beschwerdeführerin zugestellt. Allerdings erfolgte die Übergabe an den Beschwerdegegner 
als Vertreter der Beschwerdeführerin. Damit lag offensichtlich ein Interessenkonflikt vor, der 
zur Nichtigkeit der Zustellung führt (zur Zustellung von Betreibungsurkunden vgl. Angst, 
Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 65 SchKG N 10a). Indes musste die Beschwerdeführerin 
spätestens zum Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde am 29. Juni 2022 im Besitz des 
Entscheids gewesen sein. Die zehntägige Beschwerdefrist begann in diesem Fall am 30. 
Juni 2022 zu laufen (Art. 142 Abs. 1 ZPO) und endete am 9. Juli 2022. Da dieser Tag ein 
Samstag war, verlängerte sich die Frist bis Montag, 11. Juli 2022 (vgl. Art. 142 Abs. 3 ZPO). 
Die erstmals am 13. Juli 2022 vorgebrachte Darstellung der Beschwerdeführerin war 
demnach verspätet, weshalb von vornherein nicht darauf abgestellt werden kann. 
3.3
Bei einer Zahlung nach Konkurseröffnung muss auch die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft 
glaubhaft gemacht werden (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). 
3.3.1 Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich 
nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1; BGE 132 III 715 E. 3.1 je m.H.). Im 
Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfähigkeit des 
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich 
dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die 
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wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 
ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet 
sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss 
namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen 
Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren 
Betreibungen vorliegen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur 
Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig 
erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 
systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss 
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als 
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als 
illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der 
Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_810/2015 vom 17. Dezember 2015 m.w.H.; GVP 1997/98, S. 157 ff. = 
BlSchK 1997, S. 225 f.; Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 
SchKG N 26a f. m.H.). Bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein 
weiter Ermessensspielraum zu (vgl. Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
3.3.2 In der Beschwerdeschrift vom 29. Juni 2022 reichte die Beschwerdeführerin zur 
Glaubhaftmachung ihrer Zahlungsfähigkeit eine Bilanz per 30. September 2021 ins Recht. 
Gemäss dieser Bilanz steht einem Umlaufvermögen von CHF 102'540.15 ein kurzfristiges 
Fremdkapital von CHF 874'956.56 gegenüber. Weiter weist die Bilanz unter gleichzeitiger 
Berücksichtigung des Anlagevermögens und des langfristigen Fremdkapitals eine 
Überschuldung von rund CHF 6.5 Mio. aus (vgl. act. 1/3-1/4). Damit hat die 
Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. In der Eingabe vom 27. 
Juli 2022 erklärte die Beschwerdeführerin erstmals, sie könnte dem Gericht eine aktuelle 
Auflistung der Aktiven und Passiven per 5. Juli 2022 zukommen lassen, falls die 
Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft geprüft würde. Sie verfüge über liquide Mittel in der Höhe 
von CHF 14'984.05 und sei in der Lage, die kurzfristig fälligen Forderungen zu tilgen (vgl. 
act. 12). Diese Ausführungen sind verspätet und können nicht mehr berücksichtigt werden 
(vgl. vorne E. 3.2). 
4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Da 
der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, muss das Datum der 
Konkurseröffnung nicht neu auf den Zeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeentscheids 
festgesetzt werden. Es bleibt beim Entscheid der Einzelrichterin, wonach der Konkurs am 
21. Juni 2022 eröffnet wurde. Mit dem Entscheid in der Sache wird das erneute Gesuch der 
Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. 
5.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106 
Abs. 1 ZPO und Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Restbetrag ist zuhanden der Konkursmasse an 
das Konkursamt Zug zu überweisen. Dem Beschwerdegegner ist schon mangels eines 
entsprechenden Antrags keine Parteientschädigung zuzusprechen. 
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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der 
Restbetrag wird zuhanden der Konkursmasse an das Konkursamt Zug überwiesen.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2022 169)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Baar (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: