zg_obergericht · BA 2023 10 · 2023-04-04 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2023 10
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 4. April 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, 
betreffend
Konkursandrohung


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Sachverhalt und Erwägungen
1.
Am 3. Januar 2023 stellte das Betreibungsamt Zug auf Begehren der B.________ AG, Aar-
au, der A.________ AG, Zug (nachfolgend: Beschwerdeführerin), den Zahlungsbefehl in der 
Betreibung Nr. ________ zu. Die Zustellung des Zahlungsbefehls erfolgte an C.________, 
Angestellter der D.________ AG (Domizilhalterin). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin 
schriftlich Rechtsvorschlag. 
2.
Mit Verfügung vom 19. Januar 2023 stellte das Betreibungsamt Zug fest, der in der obenge-
nannten Betreibung am 16. Januar 2023 erhobene Rechtsvorschlag sei verspätet, nachdem 
die Rechtsvorschlagsfrist am 13. Januar 2023 abgelaufen sei. 
3.
Gegen diese Verfügung reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Januar 2023 
Beschwerde bei der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug als Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein (Verfahren BA 2023 5). 
4.
Am 2. Februar 2023 stellte das Betreibungsamt Zug der Beschwerdeführerin die Konkurs-
androhung zu. Die Zustellung erfolgte an E.________, Angestellte der D.________ AG (Do-
mizilhalterin). 
5.
Gegen die Konkursandrohung reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Februar 
2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein und stellte folgende Anträge: 
1.
Es sei festzustellen, dass die Konkursandrohung vom 1. Februar 2023 in der Betreibung 
Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug unrechtmässig erfolgt sei und daher keine Rechtskraft 
erlangen könne.
2.
Es sei festzustellen, dass in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug noch eine 
am 30. Januar 2023 geführte Beschwerde um Feststellung, dass der Rechtsvorschlag nach Zustel-
lung des Zahlungsbefehls rechtzeitig innert Frist von 10 Tagen erfolgt sei, anhängig sei. 
3.
Es sei der Beschwerdeführerin eine angemessene Entschädigung auszusprechen.
4.
Es sei festzustellen, dass Beschwerdeverfahren in SchKG-Verfahren kostenlos sind. 
6.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet. 
7.
Gegen Verfügungen der Betreibungsämter kann bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde ge-
führt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die Konkursandrohung vom 1. Februar 2023 stellt eine 
Verfügung im Sinne von Art. 17 SchKG dar und die Beschwerdefrist wurde eingehalten. Auf 
die Beschwerde ist daher einzutreten. 
8.
Anlass zur Beschwerde gibt die Frage, ob die Konkursandrohung vom Betreibungsamt gültig 
erlassen wurde.
8.1
Die Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung oder auf Konkurs erfolgt nur auf Gesuch des 
Gläubigers. Sie kann verlangt werden, wenn ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vorliegt 


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(Art. 88 SchKG). Dies ist der Fall, wenn kein Rechtsvorschlag erhoben oder ein solcher 
zurückgezogen worden ist. Hat der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben, so kann die Forts-
etzung der Betreibung nur aufgrund eines vollstreckbaren Entscheides verlangt werden, der 
den Rechtsvorschlag ausdrücklich beseitigt (Art. 79 ff. SchKG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_783/2021 vom 3. Dezember 2021 E. 3.1). 
8.2
Mit heutigem Datum wurde die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung 
des Betreibungsamtes Zug, worin festgestellt wurde, dass der Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung Nr. ________ verspätet sei, abgewiesen (Verfahren BA 2023 5). Somit steht fest, dass 
der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug verspätet 
erhoben wurde und der Zahlungsbefehl in dieser Betreibung in Rechtskraft erwachsen ist. 
Liegt ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vor, kann die Gläubigerin das Fortsetzungsbegehren 
stellen und das Betreibungsamt hat die Konkursandrohung zu erlassen. Die angefochtene 
Konkursandrohung ist daher nicht zu beanstanden. 
9.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist 
grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen dürfen im 
Beschwerdeverfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug 
-
Gläubigerin 
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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