zg_obergericht · BA 2025 17 · 2025-03-27 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2025 17
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 27. März 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Gesuchstellerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, Gubelstrasse 22, Postfach 1258, 6301 Zug,
betreffend
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist


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Sachverhalt und Erwägungen
1.
Auf Begehren der B.________ (nachfolgend: Betreibungsgläubigerin) stellte das Betrei-
bungsamt Zug am 30. Januar 2025 in der Betreibung Nr. C.________ gegen die A.________ 
(nachfolgend: Gesuchstellerin) den Zahlungsbefehl für eine Forderung von CHF 9'442.60 
nebst Zins zu 5 % seit 31. Januar 2025 sowie für Verzugszins von CHF 1'247.20 und Mahn-
gebühr von CHF 100.00 aus. Der Zahlungsbefehl wurde am 6. Februar 2025 von 
D.________, Verwaltungsrat der Domizilhalterin E.________ AG, entgegengenommen. 
2.
Mit E-Mail vom 20. Februar 2025 erhob F.________, Verwaltungsrat der Gesuchstellerin, 
beim Betreibungsamt Zug gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag. Nachdem das 
Betreibungsamt Zug die Gesuchstellerin mit Schreiben vom 21. Februar 2025 darauf hin-
gewiesen hatte, dass der Rechtsvorschlag verspätet sei, stellte die Beschwerdeführerin am 
25. Februar 2025 beim Obergericht des Kantons Zug als Aufsichtsbehörde über Schuldbe-
treibung und Konkurs das Gesuch, es sei ihr die Rechtsvorschlagsfrist wiederherzustellen. 
3.
Die Akten des Betreibungsamtes Zug wurden beigezogen. Stellungnahmen wurden nicht 
eingeholt. 
4.
Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu han-
deln, kann gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zu-
ständige richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er muss, vom Weg-
fall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein begründetes Gesuch 
einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen Behörde nachholen. 
4.1
Das gestützt auf Art. 33 Abs. 4 SchKG geltend gemachte Hindernis muss absolut unver-
schuldet sein. Es muss also eine objektive Unmöglichkeit, höhere Gewalt, eine unverschul-
dete persönliche Unmöglichkeit oder ein entschuldbares Fristversäumnis vorliegen. Selbst 
bei einem nur leichten zurechenbaren Verschulden muss die Restitution scheitern. Schuldlo-
sigkeit liegt vor, wenn die Verhinderung durch einen Umstand eingetreten ist, der nach den 
Regeln vernünftiger Interessenwahrung auch von einem sorgsamen Geschäftsmann nicht 
befürchtet zu werden braucht oder dessen Abwendung übermässige Anforderungen gestellt 
hätte. Krankheit kann ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis sein. 
Die Krankheit muss aber dergestalt sein, dass der Rechtssuchende ihretwegen selbst davon 
abgehalten wurde, innert Frist zu handeln, oder unfähig war, eine Drittperson mit der ent-
sprechenden Handlung zu betrauen. Die Beweislast liegt beim Gesuchsteller. Trifft eine an 
einem vollstreckungsrechtlichen Verfahren beteiligte Partei persönlich zwar ein unverschul-
detes Hindernis, ist ihr Vertreter vom Hindernis jedoch nicht betroffen, kann das Wiederher-
stellungsgesuch nicht gutgeheissen werden, da die Vertretungsmöglichkeit gerade für solche 
Fälle vorgesehen ist. In einem solchen Fall wird das verschuldete Versäumnis des Vertreters 
dem Vertretenen angerechnet. Demgegenüber wird das Verschulden einer Hilfsperson des 
Vertreters bei Vorbereitungs- und Ausführungshandlungen, welche keine juristischen Kennt-
nisse erfordern, dem Vertretenen grundsätzlich nicht angerechnet, wenn sie korrekt ausge-
wählt, instruiert und kontrolliert worden ist (vgl. Nordmann/Oneyser, Basler Kommentar, 3. A. 
2021, Art. 33 SchKG N 10, 11a, 11d, 13a und 14a mit Hinweisen). 


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4.2
Die Gesuchstellerin macht geltend, der Zahlungsbefehl sei vom bevollmächtigten Domizilhal-
ter entgegengenommen und in Unkenntnis der Erkrankung des Verwaltungsrats der Gesuch-
stellerin ohne jede Benachrichtigung oder Warnung vor einer ablaufenden Frist per Ein-
schreiben an die Zweigniederlassung Zürich gesandt worden. Der Verwaltungsrat der Ge-
suchstellerin sei im Januar stationär am Ellbogen operiert worden. Mit Gipsverband sei er 
seither arbeitsunfähig und nicht in der Lage gewesen, das Einschreiben bei der Post abzuho-
len. Erst am 20. Februar 2025 sei ihm dies wieder möglich gewesen. 
4.3
Im eingereichten ärztlichen Zeugnis der Universitätsklinik Balgrist vom 26. Februar 2025 wird 
dem Verwaltungsrat der Gesuchstellerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vom 
14. Januar 2025 bis 20. Februar 2025 attestiert.
4.4
Die Gesuchstellerin bestreitet zu Recht nicht, dass die Zustellung an den Vertreter der Domi-
zilhalterin gültig erfolgt ist. Wenn sie vorbringt, die Domizilhalterin habe den Zahlungsfehl 
"ohne jede weitere Benachrichtigung oder Warnung vor einer ablaufenden Frist" an die Nie-
derlassung Zürich weitergeleitet, so vermag sie damit ihre Säumnis nicht zu entschuldigen. 
Vielmehr hat sie sich das – prima vista nicht zu beanstandende – Vorgehen der Domizilhalte-
rin anrechnen zu lassen. Auch dass die Domizilhalterin keine Kenntnis von der Erkrankung 
des Verwaltungsrates der Gesuchstellerin gehabt haben soll, entlastet Letztere nicht; im 
Gegenteil muss sich die Gesuchstellerin selbst vorwerfen lassen, die Domizilhalterin nicht 
über den Eingriff und die damit verbundene Abwesenheit bzw. Arbeitsunfähigkeit informiert 
zu haben. Des Weiteren behauptet die Gesuchstellerin zu Recht nicht, der Gipsverband ihres 
Verwaltungsrats habe diesen daran gehindert, mit der Domizilhalterin Kontakt aufzunehmen 
und diese über seine Operation zu orientieren. Ebenso wenig glaubhaft ist die Behauptung, 
der Verwaltungsrat sei nach der Operation nicht in der Lage gewesen, das Einschreiben bei 
der Post abzuholen. Selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, hätte es dem Verwaltungsrat 
jedenfalls oblegen, eine Drittperson mit der Abholung zu beauftragen. 
4.5
Nach dem Gesagten liegt offenkundig kein absolut unverschuldetes Hindernis im Sinne von 
Art. 33 Abs. 4 SchKG vor. Das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist ist 
daher abzuweisen. 
5.
Gesuche um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags werden nicht 
im Rahmen des vom Grundsatz der Kostenlosigkeit beherrschten Beschwerdeverfahrens 
gemäss Art. 17 f. SchKG behandelt, weshalb die Inanspruchnahme der Aufsichtsbehörde 
Kostenfolgen gemäss Art. 1 Abs. 2 GebV SchKG nach sich zieht (vgl. BlSchK 2013 Nr. 4 
E. 6 c). Der Gesuchstellerin sind daher die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen. 


Seite 4/4
Urteilsspruch
1.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist in der Betreibung 
Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug wird abgewiesen. 
2.
Der Gesuchstellerin wird eine Gebühr von CHF 300.00 auferlegt.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
bzw. 98 BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine auf-
schiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Gesuchstellerin
-
Betreibungsamt Zug
-
B.________ (Betreibungsgläubigerin)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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