zg_obergericht · BS 2024 99 · 2025-02-26 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2024 99
Oberrichterin F. Wiget, Abteilungspräsidentin
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber C. Schwegler
Beschluss vom 26. Februar 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwalt C.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


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Sachverhalt
1.
Am 24. Mai 2024 erstattete A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei der Kan-
tonspolizei B.________ Strafanzeige gegen ihre Schwester D.________ (nachfolgend: Be-
schuldigte) wegen Verleumdung und übler Nachrede, begangen im Zeitraum vom 4. April 
2024 bis 17. Mai 2024. Zur Begründung machte sie – zusammengefasst – Folgendes gel-
tend:
Der Rechtsvertreter der Beschuldigten habe am 4. April 2024 beim Amt für Kindes- und Er-
wachsenenschutz F.________ (nachfolgend: KESB) ein Schreiben eingereicht, in welchem 
es um einen Erbschaftsstreit – insbesondere zwischen der Beschwerdeführerin und der Be-
schuldigten – gehe, wobei der Rechtsvertreter mit der gezielten böswilligen Absicht – mit ak-
tenbasierten Lügen und Falschunterstellungen – die Beschwerdeführerin aus dem Vorsorge-
auftrag ihrer Eltern habe "aushebeln" wollen.
2.
Am 12. August 2024 übernahm die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug zuständigkeitshalber 
die Strafuntersuchung gegen die Beschuldigte.
3.
Mit Verfügung vom 24. September 2024 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung 
gegen die Beschuldigte wegen übler Nachrede und Verleumdung ein. Die Verfahrenskosten 
wurden auf die Staatskasse genommen und der Beschuldigten wurden keine Entschädigung 
und keine Genugtuung ausgerichtet (Verfahren 1A 2024 1141).
4.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. September 2024 
Beschwerde bei der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts und beantragte sinngemäss 
deren Aufhebung.
5.
Die Staatsanwaltschaft beantragte in der Vernehmlassung vom 2. Oktober 2024 ebenso die 
kostenfällige Abweisung der Beschwerde wie die Beschuldigte mit Vernehmlassung vom 
3. Oktober 2024.
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, 
wenn kein Straftatbestand erfüllt oder kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage recht-
fertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO). Der Entscheid über die Einstellung des Verfahrens 
richtet sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip fliessenden Grundsatz "in dubio pro duriore" 
(vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 
StPO). Demzufolge darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflo-
sigkeit, namentlich fehlendem Tatverdacht bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvorausset-
zungen verfügt werden. Ist eine Verurteilung wahrscheinlicher als ein Freispruch, ist, sofern 
die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben. Dasselbe 
gilt in der Regel, wenn ein Freispruch ebenso wahrscheinlich wie eine Verurteilung erscheint. 
Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist unter Würdigung der im 
Einzelfall gegebenen Umstände anzuwenden. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat 
mithin nicht die Untersuchungs- oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des strafrecht-


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lichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Ge-
richt. Jedoch sind Sachverhaltsfeststellungen unter Berücksichtigung des Grundsatzes "in 
dubio pro duriore" auch bei Einstellungen zulässig, soweit gewisse Tatsachen "klar" bzw. 
"zweifelsfrei" feststehen, so dass im Fall einer Anklage mit grosser Wahrscheinlichkeit keine 
abweichende Würdigung zu erwarten ist. Der Staatsanwaltschaft ist es mithin nur bei unkla-
rer Beweislage untersagt, der gerichtlichen Beweiswürdigung vorzugreifen. Den kantonalen 
Instanzen steht bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen ein gewisser Ermessens-
spielraum zu (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E 4.1; Urteil des Bundesgerichts 
6B_1195/2019 vom 28. April 2020 E. 3.1; je mit Hinweisen).
2.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung der Strafuntersuchung im Wesentlichen 
wie folgt:
2.1
Im von der Beschwerdeführerin beanstandeten Schreiben vom 4. April 2024 gehe es zu-
sammengefasst darum, dass der Rechtsvertreter der Beschuldigten gegenüber der KESB 
Stellung zum Ersuchen der Beschwerdeführerin (Ersuchen betreffend Validierung des Vor-
sorgeauftrages i.S. E.________ [Mutter der Verfahrensbeteiligten] bzw. Ersuchen der Be-
schwerdeführerin, sich selber als vorsorgebeauftragte Person einzusetzen) genommen habe.
2.2
Wie sich aus der Stellungnahme des Rechtsvertreters der Beschuldigten ergebe, stehe die 
Beschuldigte diesem Ersuchen der Beschwerdeführerin eher ablehnend gegenüber. So wer-
de u.a. die Urteilsfähigkeit von E.________ angezweifelt und es werde ausgeführt, dass sich 
die Beschwerdeführerin aus dem Vermögen ihrer Eltern bedient und mit diesem Geld Spen-
den getätigt, eventuell sogar private Ferien bezahlt habe. Weiter werde generell die Eignung 
der Beschwerdeführerin als vorsorgebeauftragte Person in Zweifel gezogen, weil sich diese 
nicht um die Belange ihrer Mutter kümmere und Rechnungen ihrer Mutter liegen lasse. Zu-
dem werde angezweifelt, ob der Vorsorgeauftrag überhaupt korrekt beurkundet worden sei. 
2.3
Im vorliegenden Fall sei zu bemerken, dass es sich bei dem zu beurteilenden Schreiben um 
eine Eingabe des Rechtsvertreters der Beschuldigten handle. Was genau die Beschuldigte 
anlässlich des Instruktionsgesprächs ihrem Rechtsvertreter gesagt habe, könne aufgrund 
des anwaltlichen Berufsgeheimnisses nicht eruiert werden. Zudem sei seitens der Anwalt-
schaft ein gewisses Mass an übertreibenden Bewertungen und Provokationen hinzunehmen, 
soweit sich die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig sachwidrig noch als unnötig belei-
digend erwiesen. 
2.4
Die Eingabe vom 4. April 2024 sei weder völlig sachwidrig noch unnötig beleidigend; viel-
mehr würden vom Rechtsvertreter der Beschuldigten Argumente vorgebracht, weshalb der 
Vorsorgeauftrag nicht gültig bzw. nicht gültig beurkundet worden sei, und weshalb die Be-
schwerdeführerin als vorsorgebeauftragte Person nicht geeignet sei. 


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2.5
Das Anzweifeln der Urteilsfähigkeit einer Person bzw. das Infrage-Stellen der Eignung einer 
Person als Vorsorgebeauftragte sei strafrechtlich nicht relevant, da die (fehlende) Urteils-
fähigkeit bzw. die (fehlende) Eignung als Vorsorgebeauftragte bzw. die Behauptung, ein Vor-
sorgeauftrag sei nicht rechtsgültig beurkundet worden, nicht die strafrechtlich geschützte Eh-
re einer Person betreffe. Damit sei die Eingabe vom 4. April 2024 strafrechtlich nicht rele-
vant, womit die Strafuntersuchung einzustellen sei.
3.
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, genügt in weiten Teilen den gesetzlichen 
Begründungsanforderungen an eine Beschwerde nicht.
3.1
Gemäss Art. 385 Abs. 1 i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO hat die Person, die eine Beschwerde 
einreicht, genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides sie anficht, welche Gründe ei-
nen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel sie anruft.
3.2
Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerdeschrift zunächst allgemein aus, die Aus-
führungen im Schreiben des Rechtsvertreters der Beschuldigten vom 4. April 2024 seien "ef-
fektiv mehrfach geeignet", ihren guten Ruf zu schädigen, weshalb sie an ihrem Strafantrag 
festhalten wolle. Die Staatsanwaltschaft "verharmlose" und "verniedliche" alle von ihr vorge-
brachten, bereits bewiesenen Lügen. Die Begründungen der Staatsanwaltschaft seien unzu-
treffend. Diese habe die "effektiven Lügen" gar nicht untersucht. 
3.3
Die Beschwerdeführerin legt damit in der Beschwerdeschrift in pauschaler Weise ihre eigene 
Sicht der Dinge dar, ohne sich mit der Begründung der Staatsanwaltschaft in der angefoch-
tenen Einstellungsverfügung auseinanderzusetzen. Sie begründet insbesondere über weite 
Strecken der Beschwerdeschrift nicht ansatzweise, aus welchen Gründen die von der 
Staatsanwaltschaft vorgenommene inhaltliche Würdigung des Schreibens des Rechtsvertre-
ters der Beschuldigten vom 4. April 2024 unzutreffend sein soll und inwiefern der Beschuldig-
ten entgegen den Erwägungen der Staatsanwaltschaft ein ehrverletzendes Verhalten vorzu-
werfen wäre. 
3.4
Darüber hinaus bringt die Beschwerdeführerin erneut zum Ausdruck, dass sie mit dem Ver-
lauf des Verfahrens vor der KESB F.________ nicht einverstanden bzw. nicht zufrieden ist, 
was indes – worauf die Staatsanwaltschaft zu Recht hinweist – eine zivilrechtliche Angele-
genheit betrifft und für das Strafverfahren nicht relevant ist. 
3.5
Auf die Beschwerde ist somit insoweit mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten.
4.
Eine Auseinandersetzung mit den Ausführungen der Staatsanwaltschaft und damit eine hin-
reichende Beschwerdebegründung ist einzig insoweit zu bejahen, als die Beschwerdeführe-
rin geltend macht, mit der Aussage im Schreiben vom 4. April 2024, sie habe von ihren Eltern 
Geld entwendet, sei sie in ihrer Ehre verletzt worden. Des Weiteren machte sie in diesem 
Zusammenhang geltend, die Beschuldigte habe das Schreiben ihres Rechtsvertreters vom 
4. April 2024 abgesegnet, ohne die darin enthaltenen Lügen zu korrigieren, weshalb ihr diese 
zum Vorwurf gemacht werden könnten.


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5.
Der üblen Nachrede macht sich schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines unehren-
haften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, be-
schuldigt oder verdächtigt sowie, wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiter-
verbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte 
oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe 
hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). 
5.1
Den Tatbestand des Art. 173 StGB erfüllen ehrverletzende Tatsachenbehauptungen über 
den Verletzten gegenüber Dritten. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz. Eventualvor-
satz genügt. Dieser muss sich auf den ehrverletzenden Charakter der Mitteilung, die Eignung 
zur Rufschädigung und die Kenntnisnahme der Äusserung durch einen Dritten, nicht aber auf 
die Unwahrheit beziehen. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht erforderlich (Urteil 
des Bundesgerichts 6B_683/2016 vom 14. März 2017 E. 1.2 m.H).
5.2
Die Ehrverletzungsdelikte nach Art. 173 ff. StGB schützen nach ständiger Rechtsprechung 
den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner An-
schauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Unter der vom Straf-
recht geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Achtung verstanden, das durch jede 
Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die betroffene Person als Mensch verächtlich zu 
machen (BGE 137 IV 313 E. 2.1.1 m.H.).
5.3
Um zu beurteilen, ob eine Äusserung ehrverletzend ist, ist nicht der Sinn massgebend, den 
ihr die betroffene Person gibt. Vielmehr ist auf eine objektive Auslegung gemäss der Bedeu-
tung, die ihr der unbefangene durchschnittliche Dritte unter den gesamten konkreten Um-
ständen beilegt, abzustellen. Nach der Rechtsprechung ist ein Text nicht nur anhand der 
verwendeten Ausdrücke – je für sich allein genommen – zu würdigen, sondern auch nach 
dem allgemeinen Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes ergibt. Die Bestimmung des In-
halts einer Aussage ist Tatfrage, die Ermittlung des Sinns, den ein unbefangener Durch-
schnittsadressat den verwendeten Äusserungen und Bildern beilegt, ist dagegen Rechtsfrage 
(BGE 137 IV 313 E. 2.1.3 m.H.; Urteil des Bundesgerichts 6B_73/2023 vom 28. Dezember 
2023 E. 2.3).
6.
Die Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft ist auch unter Berücksichtigung 
der hinreichend begründeten Vorbringen der Beschwerdeführerin (vgl. vorne E. 4) nicht zu 
beanstanden.
6.1
Der Rechtsvertreter der Beschuldigten machte die beanstandeten Äusserungen wie erwähnt 
im Rahmen eines KESB-Verfahrens, das aufgrund einer "Meldung Erwachsene" (auch Ge-
fährdungsmeldung genannt) der Beschwerdeführerin vom 7. Februar 2024 eröffnet wurde. 
Darin ersuchte die Beschwerdeführerin um Validierung des Vorsorgeauftrages ihrer Mutter 
sowie um Einsetzung ihrer selbst als vorsorgebeauftragte Person. Mit dem von der Be-
schwerdeführerin beanstandeten Schreiben des Rechtsvertreters der Beschuldigten vom 
4. April 2024 nahm dieser zu dieser Gefährdungsmeldung bzw. zur Einsetzung der Be-
schwerdeführerin als vorsorgebeauftragte Person Stellung. Die Äusserungen im genannten 
Schreiben sind damit in diesem Kontext und insbesondere unter Berücksichtigung, dass zwi-
schen der Beschwerdeführerin und der Beschuldigten in Bezug auf die Erbschaftssache ih-
res verstorbenen Vaters erhebliche Meinungsverschiedenheiten vorliegen, zu sehen. 


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6.2
Der Rechtsvertreter der Beschuldigten gab im Schreiben vom 4. April 2024 gegenüber der 
KESB an, die Beschwerdeführerin habe sich aus dem Vermögen ihrer Eltern bedient. Teil-
weise seien damit wohl tatsächlich Spenden getätigt worden, obwohl die Mutter schon lange 
keine Spenden mehr habe tätigen wollen. Die Spenden seien nur noch auf Wunsch bzw. 
nach dem Willen der Beschwerdeführerin ausgerichtet worden. Die Beschwerdeführerin habe 
somit ihren eigenen Willen an die Stelle des Willens ihrer Mutter gestellt. Ob effektiv alle Be-
züge gespendet worden seien, sei unklar. Bei Betrachtung der Tabellen falle auf, dass teil-
weise Spenden nach I.________ erfolgt sein sollen, wo die Beschwerdeführerin mehrmals 
Ferien verbracht habe. Ob sie mit dem Bargeld zum Teil ihre Ferien bezahlt oder alles ge-
spendet habe, sei ebenfalls unklar. Die Beschwerdeführerin habe aber den Nachlass zu ih-
ren eigenen Gunsten und zum Nachteil der Beschuldigten geschmälert (Vi act. 2/1 Sammel-
beilage [Scheiben von Rechtsanwalt H.________ an die KESB vom 4. April 2024 S. 14]). 
6.3
Die Äusserungen gegenüber der KESB sind wie erwähnt im Zusammenhang mit der Ausein-
andersetzung zwischen den Parteien in der erwähnten Erbschaftssache zu sehen. Sie er-
scheinen aufgrund der konkreten Umstände, insbesondere der Vorgeschichte, in objektiver 
Hinsicht ihren Grund in der Befürchtung zu haben, dass die Beschwerdeführerin als vorsor-
gebeauftragte Person nicht geeignet sein soll. Der Rechtsvertreter der Beschuldigten reichte 
der KESB mit der Eingabe vom 4. April 2024 Belege mit handschriftlichen Vermerken der 
Beschwerdeführerin sowie Tabellen der Spenden ein, um seine Behauptungen zu untermau-
ern. Er führte ergänzend aus, dass unklar sei, ob diese Spenden tatsächlich getätigt worden 
seien. Unter Berücksichtigung dieser Hintergründe kam die Staatsanwaltschaft zu Recht zum 
Schluss, dass die Eingabe vom 4. April 2024 an die KESB weder völlig sachwidrig noch un-
nötig beleidigend sei. Bei objektiver Betrachtung sind keine Umstände erkennbar, wonach 
die Beschuldigte mit den durch ihren Rechtsanwalt getätigten Äusserungen beabsichtigt oder 
in Kauf genommen hätte, den Ruf der Beschwerdeführerin, ein ehrbarer Mensch zu sein, zu 
verletzen. 
6.4
Die Staatsanwaltschaft hat demzufolge zu Recht erwogen, dass in den Ausführungen ge-
genüber der KESB in der Eingabe vom 4. April 2024 kein Ehreingriff zum Nachteil der Be-
schwerdeführerin zu erkennen ist. Sie hat daher die Strafuntersuchung gegen die Beschul-
digte wegen übler Nachrede und Verleumdung zu Recht eingestellt. Die Beschwerde erweist 
sich damit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
7.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).


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Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von
CHF
750.00 Gebühren
CHF
50.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe 
verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. und 90 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erhoben werden. Die Beschwerdegründe richten sich nach 
Art. 95 ff. BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schrift-
lich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
Rechtsanwalt G.________, (z.H. D.________)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
F. Wiget
C. Schwegler
Abteilungspräsidentin
Gerichtsschreiber
versandt am: