zg_obergericht · BZ 2022 37 · 2022-07-13 · de

definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ______ des Betreibungsamtes Zug

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 37
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 13. Juli 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch RA lic.iur. B.________, 
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Zürich, 
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, 
Beschwerdegegner,
betreffend
definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 17. März 2022)
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Sachverhalt
1.
Mit Eingabe vom 13. Januar 2022 ersuchte der Kanton Zürich (nachfolgend: 
Beschwerdegegner), vertreten durch das Kantonale Steueramt Zürich, Dienstabteilung 
Inkasso, bei der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug um definitive Rechtsöffnung in der 
Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug gegen die A.________ AG 
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) für CHF 39'321.00 (Direkte Bundessteuer 2017) nebst 
Zins und Betreibungskosten. 
2.
In der Gesuchsantwort vom 26. Januar 2022 beantragte die Beschwerdeführerin die 
kostenfällige Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. 
3.
Mit Entscheid vom 17. März 2022 erteilte die Einzelrichterin in der Betreibung Nr. ________ 
des Betreibungsamtes Zug definitive Rechtsöffnung für CHF 39'704.40 nebst Zins zu 3 % auf 
CHF 39'321.00 seit 28. April 2021. Die Gerichtskosten von CHF 400.00 auferlegte sie der 
Beschwerdeführerin und verrechnete sie mit dem vom Beschwerdegegner geleisteten 
Kostenvorschuss von CHF 400.00, wobei sie festhielt, dass die Beschwerdeführerin dem 
Beschwerdegegner den Kostenvorschuss im Umfang von CHF 400.00 zu ersetzen habe. 
Eine Parteientschädigung sprach die Einzelrichterin dem Beschwerdegegner nicht zu 
(Verfahren ER 2022 41). 
4.
Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. April 2022 fristgerecht 
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug erheben. Sie beantragte, es sei dem 
Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug die definitive 
Rechtsöffnung nicht zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Beschwerdegegners.
5.
Der Beschwerdegegner reichte keine Beschwerdeantwort ein und sandte auch die bei der 
Vorinstanz eingereichten Unterlagen nicht wieder ein. 
6.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 
Erwägungen
1.
Gemäss Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO sind Rechtöffnungsentscheide mit 
Beschwerde anfechtbar. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 
ZPO).
2.
Die Vorinstanz führte aus, die Beschwerdeführerin habe in der Gesuchsantwort vorgebracht, 
sie habe einzig die Steuerrechnung für die Direkte Bundessteuer 2017 vom 13. Februar 2020 
erhalten. Die Veranlagungsverfügung sei ihr nie zugestellt worden. Nach der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts sei eine Partei, die zwar nicht den ursprünglichen 
Entscheid, aber zu einem späteren Zeitpunkt unter Hinweis darauf eine Mahnung erhalte, 
nach Treu und Glauben verpflichtet, Erkundigungen einzuholen und gegebenenfalls 
Rechtsmittel zu ergreifen. Die Beschwerdeführerin habe nach eigenen Angaben die 
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Steuerrechnung für Direkte Bundessteuer 2017 vom 13. Februar 2020 erhalten. Die 
Steuerrechnung nehme ausdrücklich Bezug auf die Veranlagungsverfügung vom 10. Februar 
2020. Die Beschwerdeführerin habe mit Schreiben vom 4. Mai 2020 die Stornierung der 
Rechnung oder den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangt, aber weder ein 
Rechtsmittel gegen die Steuerrechnung ergriffen, noch sich nach der 
Veranlagungsverfügung erkundigt. Sie verkenne, dass die mit einer Rechtsmittelbelehrung 
versehene, individuell-konkret erlassene und ihr zugestellte Steuerrechnung vom 13. Februar 
2020 bereits für sich eine Verfügung im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG darstelle und 
zur definitiven Rechtsöffnung für die darin bezifferte Steuerforderung von CHF 39'321.00 
nebst Zins berechtige (vgl. act. 1/2). 
3.
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin – zusammengefasst – vor, Voraussetzung für die 
definitive Rechtsöffnung sei ein vollstreckbarer Rechtsöffnungstitel. Damit ein 
Rechtsöffnungstitel vollstreckbar werde, müsse der entsprechende Entscheid dem 
Adressaten in gesetzlich vorgeschriebener Weise eröffnet und nach Ablauf der 
Rechtsmittelfrist in Rechtskraft erwachsen sein. Die vorliegend in Frage stehende 
Veranlagungsverfügung für die Direkte Bundessteuer 2017 vom 10. Februar 2020 sei ihr nie 
zugestellt worden. Diesen Einwand habe sie bereits im vorinstanzlichen Verfahren 
vorgebracht. Der Beschwerdegegner habe den Zustellungsbeweis nicht erbracht. Die 
Steuerrechnung vom 13. Februar 2020 stelle keine Verfügung dar, die zur definitiven 
Rechtsöffnung berechtige. Mit einer Einsprache gegen eine Steuerrechnung könnten im 
Kanton Zürich nur Mängel in der Berechnung geltend gemacht werden. Beschwerdeinstanz 
sei denn auch nur die ausfertigende Stelle "Gruppe Bezugsdienste" des Kantonalen 
Steueramtes Zürich, nicht etwa der den Fall veranlagende und damit befasste 
Steuerkommissär. Da es jedoch um die grundsätzliche und entscheidende Frage ihrer 
Steuerpflicht im Kanton Zürich gehe und nicht um allfällige Mängel in der Berechnung, müsse 
die Ergreifung eines umfassenden Rechtsmittels gegen eine Veranlagungsverfügung, die die 
Steuerpflicht feststelle, möglich sein. Eine solche Verfügung habe sie nie erhalten. Insofern 
habe sie dieses Rechtsmittel gar nicht erheben können und eine Einsprache gegen die 
Steuerrechnung hätte nichts an der Veranlagungsverfügung geändert. Im Übrigen sei erstellt, 
dass sie ihre Direkte Bundessteuer 2017 bereits im Kanton Zug bezahlt habe. Eine 
Doppelzahlung vorzunehmen, nur um eine unrechtmässige Betreibung abzuwenden, sei ihr 
nicht zuzumuten (vgl. act. 1). 
4.
Gemäss Art. 80 Abs. 1 SchKG erteilt der Richter definitive Rechtsöffnung, wenn die 
Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid beruht. Gerichtlichen 
Entscheiden gleichgestellt sind Verfügungen Schweizerischer Verwaltungsbehörden (Art. 80 
Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). 
4.1
Im Kanton Zürich stellt der Veranlagungsentscheid der Steuerbehörde zusammen mit der 
darauf basierenden Rechnung einen definitiven Rechtsöffnungstitel gemäss Art. 80 Abs. 2 
Ziff. 2 SchKG dar. Die Einschätzung und die Rechnung müssen ordnungsgemäss zugestellt 
worden sein, und es ist für beide eine Rechtskraftbescheinigung vorzulegen (Stücheli, Die 
Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 303). Hintergrund dieser Anordnung bildet der Umstand, 
dass im Kanton Zürich die Veranlagung in zwei Phasen zerfällt. Zunächst wird durch das 
Kantonale Steueramt nur die eigentliche Einschätzung vorgenommen, nämlich die 
Festsetzung der Berechnungsgrundlagen (Steuerfaktoren) und des Steuertarifs bei 
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natürlichen Personen, während erst in einem zweiten Schritt vom zuständigen 
Gemeindesteueramt auch der Steuerbetrag rechnerisch bestimmt und damit die Veranlagung 
abgeschlossen wird (vgl. zum Ganzen: Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich 
RT190018 vom 11. April 2019 E. 9). 
4.2
Der Rechtsöffnungsrichter hat von Amtes wegen zu untersuchen, ob die Voraussetzungen 
der Vollstreckbarkeit erfüllt sind. Insbesondere muss die zu vollstreckende Verfügung dem 
Betroffenen in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise eröffnet worden sein. Die Eröffnung 
eines Verwaltungsaktes ist eine empfangsbedürftige einseitige Rechtshandlung. Der Beweis 
für den Empfang der Verfügung obliegt der Verwaltung. Diese Beweislastverteilung folgt aus 
der allgemeinen Regel, wonach grundsätzlich derjenige das Vorhandensein einer 
behaupteten Tatsache zu beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet (Art. 8 ZGB; vgl. BGE 
105 III 43 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 5A_389/2018 E. 2.3; Staehelin, Basler 
Kommentar, 3. A. 2021, Art. 80 SchKG N 115). 
4.2.1 Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Beschwerdeführerin die Steuerrechnung für die 
Direkte Bundessteuer 2017 vom 13. Februar 2020 erhalten hat (Vi act. 5 S. 3, act. 1 S. 4). 
Hingegen bestreitet sie, dass ihr die Veranlagungsverfügung für die Direkte Bundesteuer 
2017 vom 10. Februar 2020 zugestellt wurde (vgl. Vi act. 5 S. 3, act. 1 S. 3). 
4.2.2 Im vorinstanzlichen Verfahren reichte der Beschwerdegegner zur Begründung seines 
Gesuchs u.a. folgende Dokumente ins Recht: die Veranlagungsverfügung für die Direkte 
Bundessteuer 2017 vom 10. Februar 2020, die aufgrund der Veranlagungsverfügung 
ergangene Steuerrechnung für die Direkte Bundessteuer 2017 vom 13. Februar 2020 über 
CHF 39'321.00 sowie eine Rechtskraftbescheinigung vom 14. Januar 2022 betreffend die 
Veranlagungsverfügung vom 10. Februar 2020 und die Steuerrechnung vom 13. Februar 
2020 (vgl. act. 1/2). Im Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdegegner trotz 
Aufforderung des Abteilungspräsidenten die bei der Vorinstanz eingereichten Unterlagen 
nicht wieder ein (vgl. act. 2). Folglich ist das Verfahren androhungsgemäss ohne die 
versäumte Handlung weiterzuführen (Art. 147 ZPO). Wie aus dem angefochtenen Entscheid 
hervorgeht, fand sich in den vorinstanzlichen Akten kein Zustellnachweis für die 
Veranlagungsverfügung vom 10. Februar 2020, sondern einzig eine 
Rechtskraftbescheinigung. Mit einer blossen Rechtskraftbescheinigung der verfügenden 
Behörde lässt sich indes der erforderliche Zustellnachweis nicht erbringen (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_495/2007 vom 25. Januar 2008 E. 3.3). Neben dem eindeutigen 
Zustellnachweis lässt die bundesgerichtliche Rechtsprechung auch den Nachweis der 
Zustellung aufgrund weiterer Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände zu. In 
diesem Zusammenhang erwog das Bundesgericht im Rahmen der Beurteilung einer 
Rechtsöffnung für Steuerforderungen, in der Regel könne angenommen werden, dass sich 
der Steuerpflichtige gegen wiederholte unberechtigte Mahnungen und Steuerrechnungen zur 
Wehr setze und nicht zuwarte, bis er betrieben werde. In einem so späten Zeitpunkt sei der 
Einwand, er habe die Veranlagungsverfügung nie empfangen, wenig glaubhaft (BGE 105 III 
43 E. 3; vgl. zum Ganzen: Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich RT200035 vom 
23. April 2020 E. 4c). Im vorliegenden Fall hat sich die Beschwerdeführerin mit Einschreiben 
vom 4. Mai 2020 an das Kantonale Steueramt Zürich gegen die "ungerechtfertigten 
Steuerrechnungen" zur Wehr gesetzt. Sie zeigte sich sehr erstaunt, dass der 
Beschwerdegegner die direkte Bundessteuer für die Jahre 2016 und 2017 zusätzlich 
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einfordere, obwohl dies bereits durch den Sitzkanton Zug geschehen sei, und verlangte die 
Stornierung der Rechnung oder zumindest eine anfechtbare Verfügung (vgl. act. 1/3). Mit 
diesem Einschreiben hat die Beschwerdeführerin nicht nur gegen die Steuerrechnung für die 
Direkte Bundessteuer 2017 opponiert, sondern ihre Steuerpflicht im Kanton Zürich für das 
Jahr 2017 grundsätzlich in Frage gestellt. Hat sich die Beschwerdeführerin mithin klar gegen 
die aus ihrer Sicht unberechtigten Steuerforderungen zur Wehr gesetzt, konnte auch 
aufgrund der Umstände nicht von der Zustellung der Veranlagungsverfügung ausgegangen 
werden. 
4.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es vorliegend an einer vollstreckbaren Verfügung 
fehlt (vgl. vorne E. 3.2), weil im Kanton Zürich die Steuerrechnung allein keinen definitiven 
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG darstellt (vgl. vorne E. 3.1) und 
der Beschwerdegegner den Nachweis nicht erbracht hat, dass der Beschwerdeführerin auch 
die Veranlagungsverfügung für die Direkte Bundessteuer 2017 zugestellt wurde (vgl. vorne 
E. 3.3). Folglich kann keine definitive Rechtsöffnung erteilt werden. Somit ist der 
vorinstanzliche Entscheid in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und das 
Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen. 
5.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens dem 
Beschwerdegegner aufzuerlegen. Ferner hat dieser die anwaltlich vertretene 
Beschwerdeführerin für die beiden kantonalen Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 
106 Abs. 1 ZPO). 
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht 
Zug vom 17. März 2022 aufgehoben und das Rechtsöffnungsgesuch vom 13. Januar 2022 in 
der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug wird abgewiesen.
2.
Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren beträgt CHF 600.00 und wird zusammen mit 
den vorinstanzlichen Kosten von CHF 400.00 dem Beschwerdegegner auferlegt. Die Kosten 
von insgesamt CHF 1'000.00 werden mit dem von der Beschwerdeführerin im 
Beschwerdeverfahren geleisteten Kostenvorschuss von CHF 600.00 und mit dem vom 
Beschwerdegegner im erstinstanzlichen Verfahren geleisteten Kostenvorschuss von CHF 
400.00 verrechnet. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin den 
geleisteten Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren von CHF 600.00 zu ersetzen.
3.
Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, die Beschwerdeführerin für beide kantonalen 
Verfahren mit CHF 1'600.00 (inkl. MWST) zu entschädigen.
4.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von über CHF 30'000.00 ist die Beschwerde 
in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die 
Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist 
innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten 
Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim 
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Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach 
Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
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5.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (ER 2022 41)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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