zg_obergericht · Z2 2022 44 · 2022-09-06 · de

Wiederherstellung der Berufungsfrist (Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 15. März 2022) | übriges Gesellschafts/Handelsr

II. Zivilabteilung
Z2 2022 44
Oberrichter Dr.iur. A. Staub, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. P. Huber
Oberrichter lic.iur. St. Scherer
Gerichtsschreiber MLaw I. Cathry
Beschluss vom 6. September 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG in Liquidation,
vertreten durch RA MLaw B.________ und/oder RA MLaw C.________,
Gesuchstellerin,
betreffend
Wiederherstellung der Berufungsfrist 
(Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 15. März 2022 betreffend Massnahmen 
nach Art. 939 OR)


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Rechtsbegehren
Berufungsklägerin
1.
Es sei die Frist zur Einreichung der Berufung beim Obergericht des Kantons Zug gegen den Entscheid 
des Kantonsgerichts des Kantons Zug vom 15. März 2022 (ES 2021 688) wiederherzustellen.
2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten der Gesuchstellerin.
Sachverhalt
1.
Nachdem die A.________ AG (nachfolgend: Gesuchstellerin) es trotz entsprechender 
Aufforderung durch das Handelsregisteramt Zug, erstmals mit Schreiben vom 11. Juni 2021, 
unterlassen hatte, ihre Organisationsmängel (fehlendes Domizil und fehlende Vertretung in 
der Schweiz) innert Frist zu beheben, überwies das Handelsregisteramt des Kantons Zug die 
Angelegenheit am 25. Oktober 2021 androhungsgemäss dem Kantonsgericht Zug zur 
Ergreifung der erforderlichen Massnahmen. In derselben Eingabe teilte das 
Handelsregisteramt dem Kantonsgericht mit, dass zwar ein neues Domizil angemeldet 
worden sei, der Eintrag aber noch nicht habe vorgenommen werden können. Ausserdem 
habe das Handelsregisteramt von der Zuger Polizei am 24. August 2021 die Mitteilung 
erhalten, dass der Zeichnungsberechtigte der Gesuchstellerin nicht mehr in der Schweiz 
wohnhaft sei (Vi act. 1).
2.
Der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug forderte die Gesuchstellerin am 29. Oktober 2021 
zur Stellungnahme innert 10 Tagen auf. Diese Aufforderung wurde der Gesuchstellerin an 
diejenige Adresse zugestellt, die sie als ihr neues Domizil beim Handelsregisteramt 
angemeldet hatte (Vi act. 3). Die Sendung wurde mit dem Vermerk "Annahme verweigert" 
von der Post retourniert (Vi act. 4). Am 23. November 2021 forderte der Einzelrichter am 
Kantonsgericht Zug die Gesuchstellerin ein weiteres Mal auf, innert 10 Tagen schriftlich 
Stellung zu nehmen oder den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, andernfalls die 
Gesuchstellerin aufgelöst und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs 
angeordnet würde (Vi act. 5). Auch diese Sendung wurde mit dem Vermerk "Annahme 
verweigert" retourniert (Vi act. 6). Daraufhin unternahm der Einzelrichter noch einen letzten 
Versuch, die Gesuchstellerin zu erreichen, indem er die Aufforderung zur Stellungnahme 
oder Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes an das einzige Mitglied des 
Verwaltungsrates, D.________, London, verschickte. Diese Sendung konnte gemäss 
Zustellnachweis der Post nicht zugestellt werden (act. 7/1).
3.
Da eine Zustellung somit weder an das Domizil noch an ein Organ der Gesellschaft möglich 
war, wurde die Androhung des Einzelrichters vom 15. Dezember 2021 am tt.mm.2022 im 
Amtsblatt des Kantons Zug publiziert und die Gesellschaft letztmals aufgefordert, bis 
spätestens am tt.mm.2022 (Datum Handelsregistereintrag) den rechtmässigen Zustand der 
Gesellschaft wiederherzustellen, andernfalls die Gesellschaft aufgelöst und ihre Liquidation 
nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet würde (Vi act. 8). Die Gesellschaft hat 
den Mangel innert Frist nicht behoben.


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4.
Mit Entscheid vom 15. März 2022 löste der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug die 
Gesuchstellerin daher gestützt auf Art. 731b OR [i.V.m. Art. 939 OR] auf und ordnete ihre 
Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs an (Vi act. 9; Verfahren ES 2021 688). 
Dieser Entscheid wurde am tt.mm.2022 im Amtsblatt des Kantons Zug publiziert (Vi act. 10).
5.
Mit Eingabe vom 5. August 2022 ersuchte die Gesuchstellerin um Wiederherstellung der 
Berufungsfrist gegen diesen Entscheid (act. 1; Verfahren Z2 2022 44).
Erwägungen
1.
Die Gesuchstellerin führte zur Begründung des Gesuchs um Wiederherstellung der 
Berufungsfrist zusammengefasst Folgendes aus (act. 1):
1.1
Die Gesuchstellerin habe im Zusammenhang mit ihrem Domizil sowie der Bestellung eines 
Vertreters in der Schweiz einen mündlichen Vertrag mit E.________ als Geschäftsführer 
abgeschlossen. Nach dieser Vereinbarung sei E.________ unter anderem für die 
Aufrechterhaltung des Rechtsdomiziles der Gesuchstellerin sowie die Erbringung 
administrativer Tätigkeiten wie der Entgegennahme und Weiterbearbeitung der an der 
Domiziladresse der Gesuchstellerin eingehenden Korrespondenz verantwortlich gewesen. 
Als Gegenleistung habe E.________ eine monatliche Entschädigung in der Höhe von 
CHF 2'000.00 bzw. Dienstleistungen der von der Gesuchstellerin verwalteten Unternehmen 
erhalten.
1.2
Trotz entsprechender vertraglicher Verpflichtung und ohne Anzeige zuhanden der 
Gesuchstellerin habe E.________ es unterlassen, seine vertraglichen Pflichten 
ordnungsgemäss zu erfüllen. So sei die der Gesuchstellerin zugesandte Korrespondenz 
vertragswidrig nicht entgegengenommen worden, obwohl die Gesellschaft an der 
angegebenen Adresse erreichbar gewesen sei. Folglich habe die Gesuchstellerin keine 
Möglichkeit gehabt, von den durch das Handelsregisteramt Zug und des Kantonsgerichts 
Zug zugestellten Schreiben Kenntnis zu nehmen und den darin enthaltenen Aufforderungen 
zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Gesellschaft nachzukommen bzw. 
zum Verfahren Stellung zu nehmen. Das Schreiben des Kantonsgerichts Zug vom 
15. Dezember 2021 sei dem einzigen Verwaltungsratsmitglied der Gesuchstellerin zwar nach 
London geschickt worden, habe jedoch aus unerklärlichen Gründen nicht zugestellt werden 
können. Schliesslich habe die Gesuchstellerin auch vom Entscheid des Kantonsgerichts Zug 
vom 15. März 2022 sowie der damit verbundenen Auflösung der Gesellschaft "erst jetzt" 
Kenntnis erlangt.
1.3
Die Gesuchstellerin habe aufgrund ihrer Unkenntnis sowohl des Organisationsmangels als 
auch der Korrespondenzen mit dem Handelsregisteramt Zug und dem Kantonsgericht Zug 
innert der 10-tägigen Frist keine Berufung gegen den Entscheid vom 15. März 2022 
einreichen können. Angesichts der Besonderheiten des Verfahrens betreffend 
Organisationsmängel, insbesondere die notorisch unterentwickelten Rechtskenntnisse vieler 
Organe, sei die Hürde für die Annahme eines bloss leichten Verschuldens an der Säumnis 
tief anzusetzen. Dies insbesondere mit Blick darauf, dass wirtschaftliche Werte nicht ohne 
Not vernichtet werden sollten. Das Verschulden der Gesuchstellerin sei vorliegend als gering 


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einzustufen, weil E.________ vertragswidrig gehandelt und der Gesuchstellerin auch weder 
seine Kündigung noch die Kündigung des Domizils oder einen Rücktritt als Geschäftsführer 
angezeigt habe. Die Zustellung an den einzigen Verwaltungsrat der Gesuchstellerin in 
London sei zudem aus unerklärlichen Gründen nicht gelungen und dieser sei im Übrigen als 
neuseeländischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in London mit dem Schweizer 
Rechtssystem und dessen Abläufen nicht vertraut. Er habe deshalb – genauso wie die 
Gesuchstellerin – nicht mit dem Erhalt einer gerichtlichen Mitteilung rechnen müssen.
2.
Nach Art. 148 ZPO kann das Gericht auf Gesuch einer säumigen Partei eine Nachfrist 
gewähren oder zu einem Termin erneut vorladen, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie 
kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1). Das Gesuch ist innert zehn Tagen seit 
Wegfall des Säumnisgrundes einzureichen (Abs. 2). Ist ein Entscheid eröffnet worden, so 
kann die Wiederherstellung nur innerhalb von sechs Monaten seit Eintritt der Rechtskraft 
verlangt werden (Abs. 3). Die Rechtsmittelfristen nach ergangenem erstinstanzlichem 
Entscheid sind ebenfalls der Wiederherstellung zugänglich, auch wenn dies zur Aufhebung 
des Entscheides führt. Zuständig für die Fristwiederherstellung ist die Rechtsmittelinstanz 
(Frei, Berner Kommentar, 2012, Art. 149 ZPO N 6).
2.1
Eine Wiederherstellung ist nur möglich, wenn die Wahrung einer Frist oder eines 
gerichtlichen Termins der säumigen Partei unmöglich war. Unmöglichkeit kann dabei sowohl 
durch objektive als auch subjektive (auch psychische) Hinderungsgründe ausgelöst werden. 
Die säumige Partei darf überdies kein oder nur ein leichtes Verschulden treffen. Die 
Regelung in Art. 148 Abs. 1 ZPO ist somit weniger streng als die entsprechenden 
Vorschriften in Art. 33 Abs. 4 SchKG. Die Zulassung der Wiederherstellung bei leichtem 
Verschulden ist sachlich gerechtfertigt, zumal Versagen menschlich ist und nicht zu 
unverhältnismässig grossen Nachteilen führen sollte. Die Unterscheidung zwischen grobem 
und leichtem Verschulden ist gradueller Art und lässt sich nur aufgrund der konkreten 
Umstände des Einzelfalls beurteilen, wobei das Gericht über einen erheblichen 
Ermessensspielraum verfügt. Sobald es für den Betroffenen objektiv und subjektiv zumutbar 
wird, selbst tätig zu werden oder die Interessenwahrung an einen Dritten zu übertragen, liegt 
kein die Wiederherstellung rechtfertigendes Hindernis mehr vor (Gozzi, Basler Kommentar, 
3. A. 2017, Art. 148 ZPO N 9 ff. mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 5A_94/2015 vom 6. 
August 2015 E. 6.1 ff.).
2.2
Die säumige Partei trägt die Beweislast für den behaupteten Wiederherstellungsgrund. Das 
Gesuch muss die Gründe für die beantragte Wiederherstellung benennen und diese soweit 
möglich durch entsprechende Nachweise belegen. Nach dem Wortlaut von Art. 148 Abs. 1 
ZPO genügt Glaubhaftmachung der materiellen Voraussetzungen der Wiederherstellung. 
Das Beweismass der Glaubhaftmachung lässt sich so umschreiben, dass für die Richtigkeit 
der vorgetragenen Behauptungen eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht bzw. objektive 
Anhaltspunkte vorliegen, die dem Gericht den Eindruck einer gewissen Wahrscheinlichkeit 
der in Frage kommenden Tatsachen vermitteln, ohne dass es dabei den Vorbehalt preis-
geben müsste, dass die Verhältnisse sich auch anders gestalten könnten (Gozzi, a.a.O., 
Art. 148 ZPO N 38 f.; Merz, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivil-
prozessordnung, 2. A. 2016, Art. 148 ZPO N 27 f.; Guyan, Basler Kommentar, 3. A. 2017, 
Art. 157 ZPO N 10 mit weiteren Hinweisen).


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2.3
Ein nicht oder nicht hinreichend begründetes Wiederherstellungsgesuch ist abzuweisen. Ist 
das Gesuch mangelhaft begründet oder belegt, besteht weder eine Pflicht, der 
gesuchstellenden Partei Gelegenheit zur Behebung dieser Mängel zu geben, noch ist das 
Gericht verpflichtet, von Amtes wegen Beweise zu erheben (Urteile des Bundesgerichts 
2C_697/2012 vom 16. Juli 2012 E. 2.2 und 5A_94/2015 vom 6. August 2015 E. 6.3).
3.
Im vorliegenden Fall sind die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Berufungsfrist 
in doppelter Hinsicht nicht glaubhaft gemacht.
3.1
Gemäss Art. 716a OR gehört es zu den unübertragbaren und unentziehbaren Aufgaben des 
Verwaltungsrates, die Oberleitung der Gesellschaft zu übernehmen und die nötigen 
Weisungen zu erteilen sowie die Oberaufsicht über die mit der Geschäftsführung betrauten 
Personen wahrzunehmen, namentlich im Hinblick auf die Befolgung der Gesetze, Statuten, 
Reglemente und Weisungen. Dass der Verwaltungsrat der Gesuchstellerin diesen Aufgaben 
auch nur ansatzweise nachgekommen ist, wurde weder behauptet noch glaubhaft gemacht. 
Es ist weder ersichtlich, aufgrund welcher Qualifikationen der Verwaltungsrat der 
Gesuchstellerin E.________ als Geschäftsführer ausgewählt hat, noch dass er diesen 
ausreichend instruiert oder seine Tätigkeit in irgendeiner Weise wirksam überwacht hätte. Im 
Gegenteil hat er offenbar während rund einem Jahr nichts davon mitbekommen, dass sich 
E.________ nicht mehr um die Angelegenheiten der Gesuchstellerin gekümmert und 
offenbar sogar seinen Wohnsitz in der Schweiz aufgegeben hat.
3.2
In diesem Zusammenhang ist auch anzumerken, dass es nicht überzeugt, wenn geltend 
gemacht wird, der einzige Verwaltungsrat der Gesuchstellerin sei neuseeländischer 
Staatsangehöriger und in Grossbritannien wohnhaft, sodass ihm das Schweizer 
Rechtssystem nicht vertraut sei. Einerseits ist dazu allgemein anzumerken, dass niemand 
aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann (vgl. BGE 136 V 331 E. 4.2.3.1; 
Urteile des Bundesgerichts 5A_75/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 2.4 und 5A_82/2013 
vom 18. März 2013 E. 4.2). Dies gilt umso mehr für jemanden, der sich freiwillig dazu 
entscheiden hat, das Amt des einzigen Verwaltungsrates einer in der Schweiz domizilierten 
Aktiengesellschaft samt der damit einhergehenden Verantwortung zu übernehmen. Darüber 
hinaus handelt es sich hier auch nicht um das erste Organisationsmängelverfahren gegen 
die Gesuchstellerin. Bereits im Jahr 2021 wurde die Gesuchstellerin mit Entscheid des 
Einzelrichters am Kantonsgericht wegen desselben Organisationsmangels (fehlende 
Vertretung mit Wohnsitz in der Schweiz) aufgelöst. Damals erhob die Gesuchstellerin 
indessen rechtzeitig Berufung und behob den Mangel während des laufenden 
Berufungsverfahrens, indem sie E.________ als Geschäftsführer ins Handelsregister 
eintragen liess (vgl. Entscheid des Obergerichts Zug Z2 2021 6 vom 25. März 2021). Bereits 
damals war D.________ das einzige Mitglied des Verwaltungsrates der Gesuchstellerin. Die 
Behauptung, dieser sei mit dem Schweizer Rechtssystem und seinen Abläufen nicht vertraut, 
ist somit in Bezug auf den konkreten Einzelfall auch nicht glaubhaft.
3.3
Zusammengefasst hat die Gesuchstellerin nicht glaubhaft gemacht, dass sie vorliegend nur 
ein leichtes Verschulden trifft. Im Gegenteil trifft die Gesuchstellerin ein erhebliches 
Verschulden. Bereits aus diesem Grund könnte die Frist nicht wiederhergestellt werden. 


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3.4
Hinzu kommt, dass die Gesuchstellerin auch keinerlei substanziierte Angaben dazu macht, 
wann und wie sie denn letztlich doch noch von der Untätigkeit von E.________ bzw. vom 
Organisationsmängelverfahren erfahren hat und somit der Säumnisgrund dahingefallen ist. 
Sie begnügt sich vielmehr mit der pauschalen Behauptung, vom Verfahren und der 
Auflösung "erst jetzt" erfahren zu haben, und legt als Beweismittel den Entscheid des 
Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 15. März 2022 sowie die SHAB-Publikationen 
vom 23. August 2021 (Aufforderung zur Behebung des Organisationsmangels) und vom 
8. April 2022 (vorläufige Konkursanzeige) vor (act. 1 Rz 6 und act. 1/3, 1/5 und 1/6). Dass 
und weshalb die Gesuchstellerin bzw. ihr einziger Verwaltungsrat von diesen Publikationen 
aber erst im August 2022 erfahren haben soll, geht aus diesen Beweismitteln nicht von selbst 
hervor und wird von der anwaltlich vertretenen Gesuchstellerin auch nicht erklärt. Damit ist 
auch nicht glaubhaft gemacht, dass das Wiederherstellungsgesuch innert 10 Tagen seit 
Wegfall des Säumnisgrundes gestellt wurde. Das Gesuch um Wiederherstellung der 
Berufungsfrist ist deshalb abzuweisen.
Beschluss
1.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist für die Berufung gegen den Entscheid des 
Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 15. März 2022 wird abgewiesen. 
2.
Die Gerichtskosten von CHF 600.00 werden der Gesuchstellerin auferlegt und mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 2'200.00 verrechnet.
Der Restbetrag von CHF 1'600.00 ist im Umfang von CHF 800.00 zur Deckung der der 
Gesuchstellerin im Verfahren ES 2021 688 auferlegten, noch ausstehenden Gerichtskosten 
zu verwenden und im Umfang von CHF 800.00 zuhanden der Konkursmasse an das 
Konkursamt zu überweisen.
3.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von über CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die 
Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist 
innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten 
Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Gesuchstellerin
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (ES 2021 688) 
-
Konkursamt Zug
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)


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Obergericht des Kantons Zug 
II. Zivilabteilung
Dr.iur. A. Staub
MLaw I. Cathry
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
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