zg_obergericht · BS 2022 48 · 2022-11-22 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2022 48
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. P. Huber
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin MLaw J. Berweger
Beschluss vom 22. November 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
B.________,
vertreten durch RA MLaw C.________
Beschwerdeführer,
gegen
D.________,
vertreten durch STA E.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


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Sachverhalt
1.
Am 30. November 2021 erstattete B.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) gegen 
F.________ (nachfolgend: Beschuldigter) Strafanzeige wegen Beschimpfung und 
Missbrauch einer Fernmeldeanlage. 
2.
Am 14. Juni 2022 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Beschuldigten 
betreffend Beschimpfung und Missbrauch einer Fernmeldeanlage ein, verwies die 
Zivilforderung des Beschwerdeführers auf den Zivilweg und auferlegte dem Beschuldigten 
die Kosten des Verfahrens.
3.
Am 27. Juni 2022 erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde beim Obergericht Zug 
und stellte folgende Anträge:
1.
Es sei die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. Juni 2022 aufzuheben. Es sei die 
Staatsanwaltschaft anzuweisen, das Strafverfahren im Sinne der Erwägungen fortzusetzen und 
gegen den Beschuldigten einen Strafbefehl zu erlassen.
2.
Es sei der Beschwerdeführer im Strafverfahren als Zeuge zu befragen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz (zzgl. 7,7 % MWST).
4.
Die Staatsanwaltschaft beantragte am 4. Juli 2022 die Abweisung der Beschwerde, unter 
Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. 
5.
Am 20. Juli 2022 stellte der Beschuldigte den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, 
soweit darauf eingetreten werde.
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung der Strafuntersuchung zusammengefasst 
wie folgt:
1.1
Der Beschuldigte und der Beschwerdeführer würden sich aufgrund beruflicher Tätigkeiten 
kennen. Aus den Akten ergebe sich, dass das Verhältnis als eher konfliktbeladen bezeichnet 
werden könne. Am 31. August 2021 habe der Beschuldigte dem Beschwerdeführer um 
23.29 Uhr eine SMS mit drei "Middlefinger"-Emojis und drei "Rolling on the Floor Laughing"-
Emojis gesandt. Am 16. September 2021 habe der Beschuldigte dem Beschwerdeführer drei 
weitere SMS gesandt. Die erste mit vier "Rolling on the Floor Laughing"-Emojis" und die 
zweite mit dem Text "Wünsche dir ab jetzt viel Vergnügen. Jetzt kannst du was lernen das du 
nie mehr vergessen wirst" (mit "Smiling Face"-Emojis). In der dritten Nachricht schrieb der 
Beschuldigte: "Lieber B.________, ich habe gehört, dass du arm aufgewachsen bist und dein 
Vater nicht einmal die Miete bezahlen konnte. Ich verstehe jetzt wieso du nur eine einfache 
KV Lehre und keine höhere Ausbildung hast. Für deinen Vater gibt es bestimmt soziale 
Institutionen die unterstützen. Lass mich wissen wenn du Hilfe brauchst. Liebe Grüsse". 


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1.2
Beim vom Beschuldigten am 31. August 2021 versandten Mittelfinger-Emoji handle es sich 
um eine Beschimpfung, welche strafrechtlich relevant sei. Für einen durchschnittlichen 
Betrachter dieses Emojis sei dessen ehrverletzender Charakter evident, auch ohne damit 
verbundene verbale Äusserung.
1.3
Gemäss Art. 52 StGB könne jedoch von einer Strafverfolgung abgesehen werden, wenn 
Schuld und Tatfolgen geringfügig seien. Dies sei vorliegend zu bejahen. Einerseits sei das 
Verhältnis zwischen den Parteien konfliktbeladen gewesen, andererseits handle es sich 
lediglich um ein per SMS versandtes Emoji und nicht um eine direkte Äusserung einer 
Verbalinjurie. Weiter sei zu bemerken, dass die Hemmschwelle zum Verschicken eines 
solchen Emojis ungleich tiefer sei als das direkte Zeigen des Mittelfingers, da im letzteren 
Fall durchaus entsprechende Reaktionen des Gegenübers befürchtet werden müssten. 
Vorliegend handle es sich – im Gegensatz zum direkten Zeigen eines Mittelfingers – zudem 
lediglich um das Versenden eines Emojis, dessen Bedeutung weder genau festgelegt noch 
geregelt und somit durchaus interpretationsbedürftig sei. 
1.4
Der Privatkläger habe durch die vier SMS-Nachrichten über einen Zeitraum von 14 Tagen 
höchstens eine leichte Störung erfahren, weshalb es für die Anwendbarkeit von Art. 179septies 
StGB an der gewissen Häufung von Einzelhandlungen fehle. Auch seien die übrigen vom 
Beschuldigten versandten Nachrichten strafrechtlich nicht relevant.
2.
Der Beschwerdeführer hält dem zusammengefasst entgegen, die Voraussetzungen von 
Art. 52 StGB seien nicht erfüllt.
2.1
Die Strafbefreiung sei von der Bedingung abhängig, dass sowohl die Schuld als auch die 
Tatfolgen geringfügig seien. Mit anderen Worten sei für die Strafbefreiung ein vom 
Verschulden wie von den Tatfolgen her unerhebliches Verhalten des Täters vorausgesetzt. 
Der Beschuldigte habe im Rahmen der Einvernahme ausgesagt, der Beschwerdeführer habe 
ihn "sauer" gemacht und ihn "genervt". Als Grund habe er die – aus seiner Sicht völlig 
haltlosen – Betreibungen des Beschwerdeführers angegeben. Der Beschuldigte habe somit 
ein Motiv für die Beschimpfung des Privatklägers gehabt. Die Behauptung des 
Beschuldigten, den Mittelfinger-Emojis komme die Bedeutung einer "Kampfansage" zu, sei 
hingegen nicht glaubhaft und als reine Schutzbehauptung zu werten. Der Beschuldigte lebe 
überdies seit jeher in der Schweiz und kenne deshalb die Bedeutung eines ausgestreckten 
Mittelfingers ("Stinkefinger") zweifellos. Den allermeisten Beschimpfungen gingen sodann 
Meinungsverschiedenheiten voraus, bei welchen die Emotionen hochkochen könnten, was 
ein ehrverletzendes Verhalten jedoch nicht ansatzweise rechtfertige.
2.2
Der Beschwerdeführer habe zu keinem Zeitpunkt Anlass gegeben, Zielperson der 
angezeigten Beschimpfung zu werden. Der Beschuldigte sei sich hingegen von Anfang an 
der Tragweite seines Verhaltens bewusst gewesen. Doch selbst Wochen nach der ersten 
SMS habe er den Beschwerdeführer mit SMS persönlich angegriffen und diesen damit auch 
getroffen. Dies zeige, dass der Beschuldigte die ersten beleidigenden, herabsetzenden SMS 
nicht reflektiert habe, sondern seinen persönlichen Rachefeldzug gegen den 
Beschwerdeführer boshaft fortgesetzt habe. Auch im Strafverfahren habe sich der 
Beschuldigte weder einsichtig noch kooperativ gezeigt oder sich beim Beschwerdeführer 
entschuldigt. Die Art und Weise des Vorgehens und das Verschulden des Beschuldigten 


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seien keinesfalls im Bagatellbereich anzusiedeln. Vielmehr habe sich der Beschuldigte beim 
Versenden der SMS von boshaften Motiven leiten lassen und sei zielgerichtet vorgegangen. 
Der Handlungsunwert solchen Verhaltens lasse sich deshalb nicht mehr unter dem Begriff 
der Geringfügigkeit einordnen.
2.3
Die Feststellung der Staatsanwaltschaft, dass die Hemmschwelle zum Versenden eines 
beleidigenden Emojis tiefer liege als beim direkten Zeigen eines Mittelfingers, sei zudem 
willkürlich. Auch spiele es keine Rolle, ob das Verhältnis zwischen den Parteien 
"konfliktbeladen" sei. Denn auch in Konfliktsituationen seien allfällige Ehrverletzungsdelikte 
nicht zu bagatellisieren und blieben diese strafbar. Vorliegend sei die SMS des 
Beschuldigten lediglich eine verpönte (strafrechtlich relevante) Retorsionshandlung auf die 
berechtigte Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche durch den Beschwerdeführer. In 
subjektiver Hinsicht liege beim Beschuldigten direkter Vorsatz vor. Er habe aus boshaften 
Motiven, zielgerichtet und (mehrfach) in schikanöser Art und Weise zum Nachteil des 
Beschwerdeführers gehandelt. Sämtliche Behauptungen und Ausführungen des 
Beschuldigten seien unwahr und unnötig herabsetzend. Solches Verhalten sei unabhängig 
der gewählten Art und Weise der Kommunikation zu ahnden, weshalb sehr wohl ein 
Strafbedürfnis bestehe. 
2.4
Die Staatsanwaltschaft habe es vermieden, sich mit den Voraussetzungen von Art. 52 StGB 
vertieft auseinanderzusetzen. Von der Strafbehörde sei im Einzelfall zu bestimmen, wann 
Schuld und Tatfolgen gering seien. Eine ausdrücklich klare und nachvollziehbare, schlüssige 
Begründung, inwiefern die Staatsanwaltschaft in Bezug auf den Sachverhalt Schuld und 
Tatfolgen als unerheblich erachte, suche man jedoch vergebens. Die Einstellung des 
Strafverfahrens sei mangels genügender Begründung nur schwer nachvollziehbar und auch 
aus diesem Grund rechtsfehlerhaft. 
3.
Die Staatsanwaltschaft verfügt Einstellung des Verfahrens unter anderem dann, wenn nach 
gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (Art. 319 
Abs. 1 lit. e StPO). Voraussetzung für die Einstellung des Verfahrens gemäss Art. 52 StGB 
ist die Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen. Beide Voraussetzungen müssen kumulativ 
erfüllt sein. Die Würdigung des Verschuldens des Täters richtet sich nach den in Art. 47 
StGB aufgeführten Strafzumessungskriterien. In die Entscheidung über die Geringfügigkeit 
der Schuld fliessen sämtliche relevanten Strafzumessungskomponenten, mithin auch die 
Täterkomponenten wie das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse oder das 
Nachtatverhalten, mit ein. Der Begriff der Tatfolgen umfasst nicht nur den 
tatbestandsmässigen Erfolg, sondern sämtliche vom Täter verschuldete Auswirkungen der 
Tat. Diese müssen stets gering sein. Schwerwiegendere Folgen können nicht durch andere, 
zu Gunsten des Betroffenen wirkende Komponenten ausgeglichen werden (vgl. BGE 135 IV 
130 E. 5.3.2 m.w.H.).
Art. 52 StGB trägt dem Umstand Rechnung, dass – auch wenn die Voraussetzungen der 
Strafbarkeit eines bestimmten Verhaltens an sich erfüllt sind – ein Strafbedürfnis aus 
tatsächlichen oder rechtlichen Gründen entweder von vornherein fehlen oder nachträglich 
entfallen kann. Die Bestimmung erfasst dabei relativ unbedeutende Verhaltensweisen, 
welche die Schwere und Härte einer Strafe nicht verdienen. Auch bei einem Bagatelldelikt 
kann jedoch wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen eine Strafbefreiung nur 


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angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen mit geringem Verschulden und 
geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das Verhalten des Täters muss im Quervergleich 
zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten insgesamt – vom 
Verschulden wie von den Tatfolgen her – als unerheblich erscheinen, so dass die 
Strafbedürftigkeit offensichtlich fehlt. Die Behörde hat sich mithin am Regelfall der Straftat zu 
orientieren. Für die Anwendung der Bestimmung bleibt somit nur ein relativ eng begrenztes 
Feld (vgl. BGE 135 IV 130 E. 5.3.3 m.w.H.).
4.
Die Staatsanwaltschaft hat die Strafuntersuchung vorliegend zu Recht gestützt auf Art. 52 
StGB eingestellt.
4.1
Die Staatsanwaltschaft erwog zutreffend, dass einzig die drei Mittelfinger-Emojis in der 
Nachricht vom 31. August 2021 eine strafrechtlich relevante Beschimpfung darstellten. Unter 
dem Gesichtspunkt der objektiven Tatschwere handelt es sich vorliegend somit um eine 
einmalige Beschimpfung, welche nicht vor einem grossen Personenkreis erfolgte, sondern 
nur an den Beschwerdeführer persönlich gesandt wurde. Die Beschimpfung allein durch 
Emojis und nur auf schriftlichem Weg ist zudem sehr unspezifisch und unpersönlich, weshalb 
sie eine vergleichsweise geringe kränkende Wirkung entfaltet. Auch wurde sie nicht 
unmittelbar durch weitere Äusserungen oder Beschimpfungen begleitet, welche den 
Beschwerdeführer zusätzlich herabgesetzt hätten. Die objektive Tatschwere ist somit im 
Vergleich zu anderen Beschimpfungen klar gering.
In subjektiver Hinsicht fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte vorsätzlich handelte. Gemäss 
seinen Aussagen sollen ihn Betreibungen, die der Beschwerdeführer gegen ihn in der Höhe 
von CHF 90 Mio. eingeleitet habe, zu den Emojis veranlasst haben. Der Beschwerdeführer 
habe ihn "sauer gemacht" und genervt. Die Beschimpfung erfolgte somit im Kontext eines 
vorbestehenden Konflikts, ohne dass der Beschwerdeführer die Beschimpfung jedoch direkt 
provoziert hätte. Ein positives Nachtatverhalten zeigte der Beschuldigte bis heute nicht. 
Vielmehr sandte der Beschuldigte dem Beschwerdeführer am 31. Oktober 2021 eine weitere 
Nachricht, in welcher er sich herablassend äusserte ("ich habe gehört, dass du arm 
aufgewachsen bist …). Er habe den Beschwerdeführer damit "auf der Komplexebene 
erreichen und ihn zu Vernunft bringen" wollen (Vi act. 2/1 Frage 13). Der Beschuldigte 
entschuldigte sich auch auf Nachfrage hin nicht beim Beschwerdeführer und bezeichnete die 
Strafuntersuchung als "skandalös" (Vi act. 2/1 Frage 16). 
Dem Beschwerdeführer ist deshalb zuzustimmen, dass die subjektive Tatschwere nicht mehr 
gering ist. Dennoch ist zu berücksichtigen, dass Art. 52 StGB überhaupt nur zur Anwendung 
gelangen kann, wenn der Täter keine Wiedergutmachung leistete (bzw. im Falle einer 
Beschimpfung sich entschuldigte, vgl. Art. 53 StGB), der Beschimpfte zur Beschimpfung 
keinen Anlass gab (Art. 177 Abs. 2 StGB) und keine Retorsion vorliegt (Art. 177 Abs. 3 
StGB). Eine Beschimpfung kann zudem nur vorsätzlich begangen werden, weshalb der 
vorsätzlichen Tatbegehung kein grosses Gewicht bei der Tatschwere zukommen kann. Unter 
Berücksichtigung der geringen objektiven Tatschwere kann deshalb dennoch insgesamt von 
einer gerade noch geringen Schuld ausgegangen werden. 
4.2
Der Beschuldigte sandte die Mittelfinger-Emojis nur an den Beschwerdeführer, so dass die 
Ehrverletzung von niemandem sonst wahrgenommen wurde und keine öffentliche Wirkung 


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entfaltete. Dass der Beschwerdeführer durch die Beschimpfung tiefgreifend und nachhaltig 
gekränkt worden wäre, geht aus den Akten nicht hervor, ist aber aufgrund der einmaligen, 
nur schriftlich geäusserten Beschimpfung mit einer allgemein gehaltenen "Gebärde" auch 
sehr unwahrscheinlich. Die Folgen der Tat sind unter diesen Umständen als äusserst gering 
zu qualifizieren.
4.3
Das Versenden von drei Mittelfinger-Emojis ohne unmittelbar weitergehende Ausführungen, 
Beschimpfungen oder herabwürdigendes Verhalten unterscheidet sich sodann qualitativ klar 
vom Regelfall einer Beschimpfung. So fehlt beispielsweise die persönliche Konfrontation mit 
allenfalls aggressiver Kommunikation, die Erniedrigung vor Drittpersonen, der Ausdruck der 
Geringschätzung des Verhaltens des Beschimpften oder eine konkrete Herabwürdigung von 
dessen Persönlichkeit. Der Beschwerdeführer konnte sich dem Konflikt gut entziehen und 
musste auf die Beschimpfung nicht reagieren. Das Verhalten des Beschuldigten war 
insgesamt – also vom gerade noch geringfügigen Verschulden und den geringfügigen 
Tatfolgen her – nicht erheblich, weshalb die Strafbedürftigkeit fehlt. Es ist somit nicht zu 
beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung unter Anwendung von 
Art. 52 StGB einstellte.
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 
Dem Beschuldigten ist keine Entschädigung auszurichten. Beim Entscheid über die 
Angemessenheit des Beizugs eines Anwalts sind neben der Schwere des Tatvorwurfs und 
der tatsächlichen und rechtlichen Komplexität des Falls insbesondere auch die Dauer des 
Verfahrens und dessen Auswirkungen auf die persönlichen und beruflichen Verhältnisse der 
beschuldigten Person zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 1B_704/2011 vom 11. 
Juli 2012 E. 2.3.5). Die Aufwendungen für die Mandatierung eines Anwalts sind somit etwa 
dann nicht zu entschädigen, wenn es sich um einen Bagatellfall handelt oder das Verfahren 
bereits nach der ersten Einvernahme eingestellt wird (vgl. Griesser, in: Donatsch/Lieber/ 
Summers/ Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, 3. A. 
2020, Art. 429 StPO N 4). Vorliegend stellte die untersuchte Straftat eine Bagatelle dar 
(vorne E. 4.1 ff.). Der Sachverhalt war liquid und die rechtliche Einordnung nicht komplex. 
Das Strafverfahren dauerte nur wenige Monate und hatte keine erkennbaren Auswirkungen 
auf die persönlichen oder beruflichen Verhältnisse des Beschuldigten. Die 
Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren sodann nach der ersten Einvernahme des 
Beschuldigten ein und erhob keine weiteren Beweise. Der Beizug eines Anwalts fällt deshalb 
nicht unter die angemessene Ausübung der Verfahrensrechte, weshalb der Beschuldigte für 
das vorliegende Verfahren nicht zu entschädigen ist.


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Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von
CHF
760.00 Gebühren
CHF
40.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe 
verrechnet.
3.
Dem Beschuldigten wird keine Entschädigung zugesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. 
BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
RA Dr.iur. G.________ (z.H. des Beschuldigten)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
MLaw J. Berweger
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: