zg_obergericht · BS 2021 82 · 2022-05-17 · de

Nichtanhandnahme

I. Beschwerdeabteilung
BS 2021 82
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. P. Huber
Gerichtsschreiberin MLaw J. Berweger 
Beschluss vom 17. Mai 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch RA lic.iur. B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwalt E.________
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Nichtanhandnahme
Seite 2/8
Sachverhalt
1.
Mit Eingabe vom 4. März 2021 erstattete A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei 
der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen die C.________ (nachfolgend: 
Beschuldigte) wegen einfacher Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB, eventualiter 
fahrlässiger Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB. Dabei konstituierte er sich als 
Privatkläger im Strafpunkt und behielt sich die Forderung einer angemessenen 
Entschädigung vor (Verfahren Nr. 3A 2021 950). 
Zur Begründung führte der Beschwerdeführer zusammengefasst Folgendes aus:
Der Beschwerdeführer habe vom tt. bis tt.mm.2021 im Pflegezentrum G.________ 
Zivilschutz geleistet. Am tt.mm.2021 sei der Beschwerdeführer positiv auf COVID-19 getestet 
worden und habe sich in Isolation begeben müssen. Diese Ansteckung mit COVID-19 sei auf 
seinen Zivilschutzeinsatz zurückzuführen, denn es sei bekannt gewesen, dass es im 
Pflegezentrum G.________ viele Corona-Fälle gegeben habe. Das Pflegezentrum habe 
zudem kein Schutzkonzept erstellt und die Verantwortlichen hätten auch die Einhaltung der 
Schutzmassnahmen nicht überwacht. So hätten z.B. die Zivilschutzpflichtigen in den Pausen 
ohne 
genügenden Abstand auch mit dem Pflegepersonal zusammen gegessen. Die Zivilschutz-
leistenden seien ausserdem dauernd unterbeschäftigt gewesen, weshalb sie dem grossen 
Ansteckungsrisiko völlig unnötig ausgesetzt worden seien. Die Beschuldigten hätten den 
Beschwerdeführer damit durch Handeln oder Unterlassen und eventualvorsätzlich, 
zumindest jedoch fahrlässig, dem Risiko der Ansteckung mit COVID-19 ausgesetzt, wobei 
sich dieses Risiko realisiert habe.
2.
Am 8. März 2021 reichte der Beschwerdeführer einen Nachtrag zu seiner Strafanzeige ein, 
________.
3.
Mit Stellungnahme vom 1. Juni 2021 beantragte F.________, vertreten durch I.________, die 
Strafanzeige sei nicht an die Hand zu nehmen. Es sei nicht erwiesen, dass sich der 
Beschwerdeführer im Rahmen seines Zivilschutzeinsatzes im Pflegezentrum G.________ 
und nicht anderswo mit COVID-19 infiziert habe. Das Pflegezentrum G.________ sowie die 
Beschuldigten hätten zudem ein vorschriftgemässes Schutzkonzept erlassen und umgesetzt, 
sämtliche notwendigen Schutzmassnahmen getroffen sowie die Zivilschutzleistenden 
entsprechend instruiert. Der Beschwerdeführer könnte sich ausserdem trotz Vorliegens eines 
Schutzkonzeptes infiziert haben, oder aber es bestehe die Möglichkeit, dass sich der 
Beschwerdeführer nicht an das Schutzkonzept gehalten und sich deshalb infiziert habe. Die 
Infektion des Beschwerdeführers mit COVID-19 sei deshalb kein Nachweis einer 
Sorgfaltspflichtverletzung der C.________ oder der Verantwortlichen des Pflegezentrums 
G.________. 
4.
Mit Verfügung vom 20. September 2021 nahm die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung 
gegen die Beschuldigten betreffend einfache und fahrlässige Körperverletzung nicht an die 
Hand. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen und es wurden keine 
Entschädigung sowie keine Genugtuung ausgerichtet.
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5.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 7. Oktober 2021 Beschwerde und beantragte die 
Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung und die Rückweisung des Verfahrens 
3A 2021 950 an die Vorinstanz zur ergänzenden Untersuchung und Neubeurteilung, unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten des Staates (act. 1). 
6.
Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. Oktober 2021 die 
Abweisung der Beschwerde (act. 4). 
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme in der Verfügung vom 20. Sep-
tember 2021 (act. 1/1) zusammengefasst wie folgt: 
1.1
Die Ansteckung mit COVID-19 stelle auch dann eine einfache Körperverletzung dar, wenn 
die Krankheit ohne oder mit nur leichten Symptomen verlaufe. Allerdings müsste zweifelsfrei 
nachgewiesen werden, dass die Ansteckung des Beschwerdeführers im Rahmen seiner 
Tätigkeit im Pflegezentrum G.________ erfolgt sei. Vorliegend sei nur erstellt, dass sich der 
Beschwerdeführer mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 infiziert habe, nicht jedoch, wo und 
wann diese Ansteckung erfolgt sei. Da die Inkubationszeit bis zu 14 Tagen betragen könne, 
sei nicht auszuschliessen, dass sich der Beschwerdeführer vor seinem Zivilschutzeinsatz 
oder während diesem an einem anderen Ort angesteckt habe.
1.2
Doch selbst wenn die Infektion des Beschwerdeführers im Pflegezentrum G.________ 
nachgewiesen werden könnte, sei dennoch nicht erwiesen, ob sich der Beschwerdeführer 
vollständig an das Schutzkonzept gehalten habe. Ebenso sei nicht erstellt, dass der 
Beschwerdeführer die vom Bundesrat angeordneten Massnahmen vor seinem 
Zivilschutzeinsatz vollumfänglich befolgt habe. Auch deshalb könne den Beschuldigten kein 
strafbares Verhalten nachgewiesen werden.
1.3
Subeventualiter könne den Beschuldigten zudem weder (Eventual-)Vorsatz noch 
Fahrlässigkeit bezüglich der Ansteckung des Beschwerdeführers mit COVID-19 
nachgewiesen werden. Die Beschuldigten hätten das vom Bund erarbeitete Schutzkonzept 
vollständig umgesetzt und darauf vertraut, dass mit dessen Einhaltung eine Übertragung von 
COVID-19 verhindert würde. Auch fehlten Beweise, dass die Beschuldigten sich nicht an den 
gebotenen Sorgfaltsmassstab gehalten hätten. Zudem hätten die Beschuldigten im Rahmen 
der entsprechenden bundesrätlichen Vorgaben gehandelt, wonach die Zivilschutzleistenden 
zur Verhinderung der Überlastung des Pflegepersonals einzusetzen seien und ein gewisses 
Risiko der Infektion der Zivilschutzleistenden eingegangen werde.
2.
Hiergegen lässt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vom 7. Oktober 2021 
zusammengefasst Folgendes vortragen (act. 1):
2.1
Die Staatsanwaltschaft habe keine Anstrengung unternommen, die Richtigkeit ihrer 
Hypothese, wonach sich der Beschwerdeführer bei anderer Gelegenheit als während seines 
Zivilschutzeinsatzes infiziert habe oder sich nicht an das Schutzkonzept gehalten habe, 
durch Beweisabnahmen zu bestätigen. Allerdings könnten diese Hypothesen mit einer 
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Befragung des Beschwerdeführers geklärt werden. Zudem sei es zur gleichen Zeit zu 
weiteren Ansteckungen im Pflegezentrum G.________ gekommen, weshalb eine hohe 
Wahrscheinlichkeit bestehe, dass die Ansteckung im Zivilschutzeinsatz erfolgt sei.
2.2
Bezüglich der Eventualbegründung der Staatsanwaltschaft werde zudem bestritten, dass ein 
genügendes Schutzkonzept bestanden habe. Ein solches werde auch nicht vorgelegt, 
sondern es erfolge einzig ein Verweis auf die E-Mail von J.________ vom tt.mm.2021. Die 
Aufgaben der Zivilschutzdienstleistenden seien zudem im Laufe des Einsatzes erweitert 
worden, ohne dass eine Anpassung des Schutzkonzeptes erfolgt wäre. Auch werde einzig 
behauptet, es sei genügend Arbeit vorhanden gewesen, ohne dass hierzu Beweis 
abgenommen worden sei.
2.3
Zudem sei nicht erwiesen, dass die vom Bund erlassenen Handlungsanweisungen vor Ort 
auch tatsächlich eingehalten worden seien bzw. die Verantwortlichen deren Einhaltung 
kontrolliert hätten. Dabei würde die Staatsanwaltschaft belastende Tatsachen 
unberücksichtigt lassen.
2.4
Der Staatsanwaltschaft sei zwar zuzustimmen, dass für die gesetzlich vorgesehenen 
Zivilschutzeinsätze ein gewisses erhöhtes Gefährdungsrisiko in Kauf genommen werde. Dies 
bedeute jedoch auch, dass umso mehr Gewicht auf den Inhalt des Schutzkonzepts sowie 
dessen Einhaltung und Überwachung gelegt werden müsse, um das erhöhte Risiko zu 
minimieren. Allerdings lägen weder ein verschriftlichtes Schutzkonzept noch Protokolle über 
Stichproben oder Vor-Ort-Besichtigungen vor, was den Eindruck erwecke, dass darauf 
verzichtet worden sei.
3.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich etwa aus einer Strafanzeige 
ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer 
Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung 
müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen 
nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die 
konkrete Möglichkeit ergibt, dass eine Straftat begangen worden ist (Urteil 6B_720/2020 des 
Bundesgerichts vom 17. August 2021 E. 3.3). Konkret ist der Tatverdacht dann, wenn eine 
gewisse Wahrscheinlichkeit für die strafrechtliche Aburteilung des Täters spricht. Die 
Gesamtheit der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass der 
Beschuldigte mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt wird. Verlangt werden erhebliche 
Gründe, die für das Vorliegen eines Tatverdachts sprechen (Landshut/Bosshard, in: 
Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. A. 
2020, Art. 309 StPO N 25). Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme einer 
Strafuntersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass 
die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind 
(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). 
4.
Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme in erster Linie mit der Schwierigkeit 
nachzuweisen, dass sich der Beschwerdeführer bei seinem Zivilschutzeinsatz – und nicht bei 
anderer Gelegenheit – mit COVID-19 infiziert hat. Doch selbst wenn der Nachweis gelingen 
würde, könnte nicht bewiesen werden, dass ein allfälliges Fehlverhalten der Beschuldigten 
tatsächlich zur Infektion des Beschwerdeführers mit COVID-19 geführt habe. Die 
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Staatsanwaltschaft hat die Strafuntersuchung somit nicht anhand genommen, da ihres 
Erachtens keine Kausalität zwischen einem eventuellen Fehlverhalten der Beschuldigten und 
der Erkrankung des Beschwerdeführers nachgewiesen werden könne.
5.
Die einfache Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB setzt (1) ein Handeln oder 
Unterlassen des Beschuldigten, (2) eine Beeinträchtigung der körperlichen Integrität des 
Geschädigten, (3) die Kausalität zwischen Handlung bzw. Unterlassung und der 
Beeinträchtigung sowie (4) Vorsatz voraus. Fehlt es an einem Strafbarkeitselement, entfällt 
die Strafbarkeit des Verhaltens der Beschuldigten.
5.1
Nach der Rechtsprechung ist ein Verhalten im natürlichen Sinne kausal, wenn es nicht 
weggedacht werden kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele; dieses Verhalten 
braucht nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des Erfolgs zu sein (BGE 115 IV 206 E. 5b 
m.H.). Mit dieser "conditio sine qua non-Formel" wird ein hypothetischer Kausalverlauf 
untersucht und dabei geprüft, was beim Weglassen bestimmter Tatsachen geschehen wäre; 
ein solchermassen vermuteter natürlicher Kausalverlauf lässt sich nicht mit Gewissheit 
beweisen, weshalb es genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen 
Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die 
Ursache des Erfolgs bildete (BGE 116 IV 306 E. 2a). 
5.2
Vorliegend ist somit zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft bei Durchführung eines 
Untersuchungsverfahrens nachweisen könnte, dass der Zivilschutzeinsatz des 
Beschwerdeführers im Pflegezentrum G.________ natürlich kausal für dessen Ansteckung 
mit COVID-19 war. 
5.2.1 Der Beschwerdeführer wurde am tt.mm.2021 positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 
getestet. Das Coronavirus Sars-CoV-2 konnte sich unter anderem deshalb innert kürzester 
Zeit global verbreiten, weil Personen das Virus weitergeben können, ohne selbst 
Krankheitssymptome zu verspüren. Zudem können zwischen der Ansteckung und dem 
Ausbruch der Krankheit COVID-19 bis zu 14 Tage vergehen. Ein positiver PCR-Test ist 
zudem nur ein Nachweis, dass die Person am Tag der Probeentnahme infektiös ist, was 
nicht zwingend mit dem ersten Krankheitstag übereinstimmen muss. Der tatsächliche 
Krankheitsausbruch kann vielmehr auch vor der Probeentnahme geschehen, wobei die 
Infektiosität 10 Tage nach Krankheitsausbruch stark zurückgeht und somit ein positives 
Testresultat am ehesten während den ersten 10 Krankheitstagen zu erwarten ist. Die 
Verbreitung des Virus erfolgt sowohl über Aerosole (Tröpfcheninfektion) als auch Kontakt zu 
kontaminierten Oberflächen (Schmierinfektion). Für eine Ansteckung ist somit kein langer 
persönlicher Kontakt zwingend (vgl. FAQ des Bundesamts für Gesundheit, 
 [besucht am 6. April 2022]; vgl. zudem Robert Koch Institut, 
Epidemiologischer Steckbrief zu SARS-CoV-2 und COVID-19, Stand vom 
26. November 2021, [besucht am 6. April 2022]). 
5.2.2 Entsprechend ist es generell schwierig festzustellen, wo bzw. bei wem sich eine Person mit 
dem Coronavirus Sars-CoV-2 angesteckt hat. Die während der Pandemie etablierten 
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Schutzmassnahmen (Abstand halten, Hände waschen bzw. desinfizieren, Maske tragen) 
können dabei die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung verringern, aber eine Infektion nicht 
mit Sicherheit verhindern. Das Einhalten der Schutzmassnahmen ist somit keine Garantie, 
sich nicht mit dem Virus zu infizieren. Im Extremfall, dass die Testung erst am 10. Tag der 
Erkrankung erfolgt wäre und die Inkubationszeit 14 Tage gedauert hat, wären somit Kontakte 
des Beschwerdeführers bis 24 Tage vor dem positiven Testresultat, also ab dem tt.mm.jjjj, 
mögliche Ansteckungsquellen. 
5.2.3 Um andere Ansteckungsquellen als das Pflegezentrum G.________ auszuschliessen, 
müsste der Beschwerdeführer somit seit dem tt.mm.jjjj keinen Kontakt zu anderen Menschen 
gepflegt haben. Dies ist nur schon aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer in 
Hausgemeinschaft mit B.________ und anderen Familienangehörigen lebt, ausgeschlossen. 
Der Beschwerdeführer behauptet in seiner Strafanzeige zudem auch nicht, er habe bereits 
rund drei Wochen vor seinem Zivilschutzeinsatz und währenddessen sämtliche Kontakte zu 
anderen Menschen vermieden. Eine solch komplette Isolation widerspricht denn auch der 
allgemeinen Lebenserfahrung, umso mehr als in den relevanten Zeitraum auch ________ 
fielen. Als Ansteckungsquelle sind deshalb neben dem Pflegezentrum G.________ auch die 
in Hausgemeinschaft mit dem Beschwerdeführer lebenden Familienangehörigen, der Einkauf 
in Lebensmittelläden, die Benutzung einer Liftanlage in einem Mehrfamilienhaus, eventuelle 
Zusammenkünfte während ________, der Reiseweg von K.________ nach L.________ 
während des Zivilschutzeinsatzes oder sonstige Kontakte des Beschwerdeführers 
ausserhalb seines Zivilschutzeinsatzes denkbar. 
5.2.4 Da neben dem Zivilschutzeinsatz im Pflegezentrum G.________ auch andere Ansteckungs-
quellen als durchaus mögliche Alternativen in Frage kommen, kann der Zivilschutzeinsatz 
des Beschwerdeführers hinweggedacht werden, ohne dass die Möglichkeit des 
Erfolgseintritts entfiele. Zwar ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass eine Ansteckung 
im 
Pflegezentrum G.________ durchaus wahrscheinlich ist. Da der Beschwerdeführer nicht bei 
der Pflege von infizierten Personen oder der Körperpflege von Bewohnern des 
Pflegezentrums eingesetzt wurde, konnte er sich mit den allgemein gültigen 
Hygienemassnahmen (Abstand halten, Hände waschen bzw. desinfizieren, Maske tragen) 
vor einer Ansteckung in vernünftigem Umfang schützen. Dies ist selbst dann der Fall, wenn 
im Pflegezentrum G.________ kein Schutzkonzept bestanden hätte. Die Wahrscheinlichkeit 
einer Ansteckung beim Kontakt mit den Bewohnern oder dem Pflegepersonal war somit nicht 
wahrscheinlicher als bei jedem anderen Kontakt, den der Beschwerdeführer im relevanten 
Zeitraum pflegte. Die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung im Pflegezentrum G.________ ist 
deshalb nicht derart hoch, dass eine natürliche Kausalität angenommen werden könnte. 
Entsprechend ist auch absehbar, dass im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung der 
Beschuldigten ein Schuldspruch bereits deshalb nicht ergehen könnte, weil vernünftige 
Zweifel am Ansteckungsort des Beschwerdeführers bestünden.
5.2.5 Vorliegend ist nicht ersichtlich, wie die Staatsanwaltschaft auch mit weiteren 
Untersuchungshandlungen die vorstehenden Beweisschwierigkeiten beseitigen könnte. Eine 
gutachterliche Analyse des Virusstammes zum Nachvollzug des Orts der Ansteckung, wie 
dies etwa bei der Ansteckung mit HIV teilweise durchgeführt werden kann (vgl. BGE 116 
IV 125 E. 1.5), ist bei Sars-CoV-2 nicht möglich. Zwar könnte beispielsweise mit Befragung 
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des Beschwerdeführers oder der Auswertung der Daten seines Mobiltelefons nachvollzogen 
werden, wann dieser dem Risiko einer Ansteckung ausgesetzt gewesen sein könnte. Der 
Beschwerdeführer lebt jedoch mit Familienangehörigen in Hausgemeinschaft, wodurch 
bereits eine mögliche andere Infektionsquelle bekannt ist. Ein Beweis der Ansteckung im 
Pflegezentrum G.________, welcher keine vernünftigen Zweifel offenlässt, ist bei dieser 
Ausgangslage mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu erbringen. Ohne Nachweis der 
Kausalität kann jedoch ein Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung nicht ergehen. 
Dasselbe gilt für die Strafbarkeit wegen der eventualiter beanzeigten fahrlässigen 
Körperverletzung gemäss Art. 125 StGB.
5.3
Vorliegend ist somit bereits vor Eröffnung der Strafuntersuchung ersichtlich, dass ein 
Schuldspruch der Beschuldigten wegen einfacher oder fahrlässiger Körperverletzung 
mangels Beweises der Kausalität nicht ergehen könnte. Die Nichtanhandnahmeverfügung ist 
somit nicht zu beanstanden.
6.
Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob, wie die Staatsanwaltschaft ausführte, selbst 
beim Nachweis einer Ansteckung des Beschwerdeführers im Pflegezentrum G.________ 
nicht bewiesen werden könnte, dass die Ansteckung auf ein Fehlverhalten der Beschuldigten 
zurückzuführen war. 
7.
Die Beschwerde erweist sich mithin als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem 
Ausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen (Art. 
428 Abs. 1 StPO). Den Beschuldigten, die sich im Verfahren nicht geäussert haben, ist keine 
Entschädigung zuzusprechen.
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens betragen
CHF
770.00 Gebühren
CHF
30.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
und werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe 
verrechnet.
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3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. 
BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
F.________, z.H. I.________
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
MLaw J. Berweger 
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: