zg_obergericht · BS 2023 72 · 2024-01-23 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2023 72
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber C. Schwegler
Beschluss vom 23. Januar 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwältin D.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Nichtanhandnahme


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Sachverhalt
1.
Am 14. Juni 2023 liess die A.________ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei der 
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen E.________ und C.________ 
(nachfolgend: Beschuldigte 1 und 2) wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung, Veruntreuung, 
betrügerischen Konkurses und Pfändungsbetrugs einreichen. Gleichzeitig erstattete sie An-
zeige gegen die F.________ in Liquidation (nachfolgend: Beschuldigte 3) gemäss Art. 102 
StGB als Unternehmen. Zusammengefasst führte sie zur Begründung Folgendes aus (vgl. 
act. 4/1): 
1.1
Der Beschuldigte 1 sei vom 27. Mai 2019 bis 10. November 2021 Mitglied des Verwaltungs-
rats der Beschuldigten 3 gewesen und die Beschuldigte 2 habe ab 11. Juni 2017 als Finanz-
chefin und faktisches Organ dieser Gesellschaft geamtet. 
1.2
Am 22. Dezember 2019 hätten die Beschuldigte 3, vertreten durch den Beschuldigten 1, als 
Mieterin und die Beschwerdeführerin als Vermieterin einen Mietvertrag über Gewerberäume 
in der Liegenschaft G.________ in H.________ abgeschlossen. Bis zum Ausbruch der CO-
VID-19-Pandemie sei die Miete fristgerecht bezahlt worden. Danach sei die Beschuldigte 3 
finanziell in Schieflage geraten und habe um eine Mietzinsreduktion ersucht, was die Be-
schwerdeführerin jedoch abgelehnt habe. Mit Vereinbarung vom 28. Dezember 2021 hätten 
die Vertragsparteien den Mietvertrag per 30. Juni 2022 aufgelöst. Die Beschuldigte 3 habe es 
in der Folge unterlassen, die gemäss Vereinbarung offene Miete zu begleichen. 
1.3
Als sich die finanzielle Schieflage der Beschuldigten 3 abgezeichnet habe, hätten die Be-
schuldigten 1 und 2 die Versicherungspolicen zweier Fahrzeuge (eines Porsche Cayenne 
GTS und eines BMW 740Ld xDrive), die bis dahin mutmasslich im Eigentum der Beschuldig-
ten 3 gestanden hätten, aufgelöst. Den Porsche hätten sie sodann in die von ihnen kontrol-
lierte I.________ AG verschoben, während der BMW nicht mehr in der Schweiz eingelöst sei. 
Vermutungsweise stehe dieser aber dem Beschuldigten 1 nach wie vor zur Verfügung (mög-
licherweise in J.________). Indem die Beschuldigten 1 und 2 die Fahrzeuge – mutmasslich 
ohne Gegenleistung – der Beschuldigten 3 entzogen hätten, hätten sie diese in ihrem Ver-
mögen geschädigt. 
1.4
Mit Entscheid vom tt.mm. 2022 habe das Kantonsgericht Zug die Beschuldigte 3 wegen ei-
nes Organisationsmangels im Sinne von Art. 731b OR aufgelöst und ihre Liquidation nach 
den Vorschriften über den Konkurs angeordnet. 
2.
Mit drei separaten Verfügungen vom 10. August 2023 nahm die Staatsanwaltschaft die Straf-
untersuchung gegen die Beschuldigten 1 und 2 betreffend ungetreue Geschäftsbesorgung, 
Veruntreuung, betrügerischen Konkurs und Pfändungsbetrug sowie diejenige gegen die Be-
schuldigte 3 betreffend Strafbarkeit des Unternehmens nicht an die Hand, nahm die Kosten 
auf die Staatskasse und richtete den Beschuldigten keine Entschädigung und keine Genug-
tuung aus (Verfahren 1A 2023 1054-1056; act. 1/2-1/4). Zur Begründung führte sie – zu-
sammengefasst – Folgendes aus:
2.1
Soweit die Anzeigeerstatterin Konkursdelikte anzeige (betrügerischer Konkurs und Pfän-
dungsbetrug), könnten diese aufgrund Fehlens der objektiven Strafbarkeitsbedingung einer 


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ordentlichen Konkurseröffnung von vornherein nicht erfüllt sein. Das Bundesgericht habe im 
Entscheid 6B_562/2021 vom 7. April 2022 klargestellt, dass die Anordnung einer Konkurs-
liquidation gestützt auf Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR die objektive Strafbarkeitsbedingung der 
Konkurseröffnung gemäss Art. 163-167 StGB nicht erfülle, womit eine Strafbarkeit vorliegend 
a priori ausscheide. 
2.2
Bezüglich des Vorwurfs der ungetreuen Geschäftsbesorgung und der Veruntreuung rechtfer-
tige sich mangels eines hinreichenden objektiven Tatverdachts keine Eröffnung einer Stra-
funtersuchung. Die Beschwerdeführerin stütze ihre Strafanzeige auf Vermutungen. So neh-
me sie lediglich an, dass für die Fahrzeugübertragungen keine Gegenleistung erfolgt sei, oh-
ne dies aber belegen zu können. Sie wolle in der Tatsache, dass die Beschuldigte 3 zuneh-
mend in finanzielle Schwierigkeiten geraten sei, erkennen, dass die Auslösung der Fahrzeu-
ge nur deshalb erfolgt sei, um der Beschuldigten 3 Vermögenswerte zu entziehen. Vorsatz 
bzw. Eventualvorsatz dürften jedoch nicht leichthin angenommen werden. 
3.
Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügungen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe 
vom 28. August 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug. Sie beantragte im 
Wesentlichen, die Verfügungen seien aufzuheben und das Verfahren sei zur weiteren Unter-
suchung gegen die Beschuldigten 1-3 an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen, alles unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatsanwaltschaft. Zudem verlangte sie in 
prozessualer Hinsicht, die Verfahren seien zu vereinigen (act. 1). 
4.
In der Beschwerdeantwort vom 5. September 2023 beantragte die Staatsanwaltschaft, die 
Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin (act. 4). Dazu liess sich die Beschwerdeführe-
rin wiederum am 18. September 2023 vernehmen (act. 5). 
5.
Bereits zuvor, am tt.mm. 2023, hatte der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug das Konkurs-
verfahren der Beschuldigten 3 mangels Aktiven eingestellt (vgl. act. 5/1).
Erwägungen
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen drei separate, aber weitgehend gleichlauten-
de Verfügungen der Staatsanwaltschaft, denen zudem der gleiche Sachverhalt zugrunde 
liegt. Dementsprechend wurde nur ein Beschwerdeverfahren eröffnet und die Anträge der 
Beschwerdeführerin sind folgerichtig in einem einzigen Entscheid zu behandeln. 
2.
Die Beschwerdeführerin wirft den Beschuldigten ungetreue Geschäftsbesorgung, Veruntreu-
ung, betrügerischen Konkurs und Pfändungsbetrug vor. Vorab stellt sich die Frage, ob sie mit 
Bezug auf diese Delikte zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme legitimiert ist. 
2.1
Jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines 
Entscheids hat, kann ein Rechtsmittel ergreifen (Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei ist namentlich 
die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte 
Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren im Straf- oder Zivilpunkt zu beteili-
gen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmit-


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telbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittelbar verletzt ist, 
wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten 
Rechtsguts ist. Bei Strafnormen, die nicht primär Individualrechtsgüter schützen, gelten pra-
xisgemäss nur diejenigen Personen als Geschädigte, die durch die darin umschriebenen 
Tatbestände in ihren Rechten beeinträchtigt werden, sofern diese Beeinträchtigung unmittel-
bare Folge der tatbestandsmässigen Handlung ist. Im Allgemeinen genügt es, wenn das von 
der geschädigten Person angerufene Individualrechtsgut durch den verletzten Straftatbe-
stand auch nur nachrangig oder als Nebenzweck geschützt wird, selbst wenn der Tatbestand 
in erster Linie dem Schutz von kollektiven Rechtsgütern dient. Werden indes durch Delikte, 
die (nur) öffentliche Interessen verletzen, private Interessen bloss mittelbar beeinträchtigt, ist 
der Betroffene nicht Geschädigter im Sinne des Strafprozessrechts (BGE 148 IV 170 E. 3.2 
mit Hinweisen). 
2.2
Bei Straftaten gegen das Vermögen gilt der Träger des geschädigten Vermögens als ge-
schädigte Person. Bei Vermögensdelikten zum Nachteil einer Aktiengesellschaft sind weder 
die Aktionäre noch die Gesellschaftsgläubiger unmittelbar verletzt (vgl. BGE 148 IV 170 
E. 3.3.1 m.H.). Zum Vorwurf der Veruntreuung und der ungetreuen Geschäftsbesorgung 
macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschuldigten 1 und 2 hätten die Fahrzeuge 
Porsche Cayenne GTS und BMW 740Ld xDrive ohne Gegenleistung von der Beschuldigten 3 
auf Dritte übertragen und die Beschuldigte 3 damit geschädigt. Gemäss dieser Darstellung ist 
der Schaden bei der Beschuldigten 3 eingetreten. Die Beschwerdeführerin als Gläubigerin 
der Beschuldigten 3 ist daher nicht unmittelbar geschädigt und deshalb in diesem Punkt nicht 
zur Beschwerde legitimiert. Soweit sich die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme be-
züglich des Vorwurfs der Veruntreuung und der ungetreuen Geschäftsbesorgung richtet, 
kann somit darauf nicht eingetreten werden. 
2.3
Geschütztes Rechtsgut der Konkursdelikte gemäss Art. 163 ff. StGB ist dagegen das Vermö-
gen der Gläubiger des Gemeinschuldners. Als geschädigte Personen gemäss Art. 115 Abs. 1 
StPO gelten infolgedessen die einzelnen Gläubiger (BGE 148 IV 170 E. 3.4.1). Die Be-
schwerdeführerin bringt vor, die Beschuldigten hätten sich mutmasslich strafbar gemacht, in-
dem sie Vermögenswerte der Beschuldigten 3 anscheinend ohne Gegenwert für die Gesell-
schaft veräussert und damit deren Gläubiger durch Verminderung des Konkurssubstrats ge-
schädigt hätten. Nach der Darstellung der Beschwerdeführerin wirkten sich demnach die be-
haupteten Handlungen der Beschuldigten zum Nachteil der Beschuldigten 3 aus. Die Be-
schwerdeführerin als Gläubigerin der Beschuldigten 3 gilt somit hinsichtlich des Vorwurfs des 
betrügerischen Konkurses und des Pfändungsbetrugs als Geschädigte im Sinne von Art. 115 
Abs. 1 StPO. Auf ihre Beschwerde ist deshalb in diesem Punkt einzutreten. 
3.
Der Schuldner, der zum Schaden der Gläubiger sein Vermögen zum Scheine vermindert, 
namentlich Vermögenswerte beiseiteschafft oder verheimlicht, Schulden vortäuscht, vor-
getäuschte Forderungen anerkennt oder deren Geltendmachung veranlasst, wird, wenn über 
ihn der Konkurs eröffnet oder gegen ihn ein Verlustschein ausgestellt worden ist, mit Frei-
heitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 163 Ziff. 1 StGB; betrügerischer 
Konkurs und Pfändungsbetrug). Objektive Strafbarkeitsbedingung bei den Konkursdelikten 
gemäss Art. 163-167 StGB ist die Konkurseröffnung über den Schuldner. Die Anordnung 
einer Konkursliquidation gestützt auf Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR erfüllt für sich allein und 


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unabhängig von einer allfälligen Überschuldung die objektive Strafbarkeitsbedingung der 
Konkurseröffnung gemäss den Art. 163-167 StGB nicht (vgl. BGE 148 IV 170 E. 3.4.8). 
3.1
Im vorliegenden Fall wurde die Beschuldigte 3, wie bereits ausgeführt, am tt.mm. 2022 ge-
stützt auf Art. 731b Abs. 1bis Ziff. 3 OR wegen eines Organisationsmangels im Sinne von 
Art. 731b OR aufgelöst und es wurde ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Kon-
kurs angeordnet. Eine Konkurseröffnung gestützt auf das SchKG liegt nicht vor, auch nicht 
eine solche gestützt auf Art. 731b Abs. 4 OR. Nach dieser Bestimmung haben die zur Liqui-
dation der Gesellschaft nach den Vorschriften über den Konkurs eingesetzten Liquidatoren 
das Gericht zu benachrichtigen, sobald sie eine Überschuldung feststellen, woraufhin dieses 
den Konkurs zu eröffnen hat. Es fehlt somit an der objektiven Strafbarkeitsbedingung der 
Konkurseröffnung im Sinne des Gesetzes, weshalb die angezeigten Konkursdelikte nicht er-
füllt sein können. 
3.2
Was die Beschwerdeführerin in der Beschwerde dagegen vorbringt, vermag nicht zu über-
zeugen. 
3.2.1 Ihre Auffassung, die objektive Strafbarkeitsbedingung trete auch im Fall einer Konkursliqui-
dation gemäss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR ein, weil ein Konkurs gemäss dieser Regelung oh-
ne vorherige Betreibung eröffnet werden könne und weder eine formelle Überschuldung noch 
Insolvenz festgestellt werden müsse, widerspricht dem zitierten Grundsatzentscheid des 
Bundesgerichts und kann nicht gehört werden. 
3.2.2 Die Beschwerdeführerin macht sodann zusammengefasst geltend, in der Zwischenzeit hätte 
die Eröffnung des Konkursverfahrens aufgrund der eingetretenen Zahlungsunfähigkeit der 
Beschuldigten 3 stattgefunden. Es sei evident, dass der Konkurs infolge Organmangels dem 
ordentlichen Konkurs "zuvorgekommen" sei. Der damalige Verwaltungsrat hätte bereits im 
Zeitpunkt seines Ausscheidens die Zahlungsunfähigkeit zivilrechtlich beim Gericht anmelden 
müssen. Mit seinem Rücktritt habe er den Konkurs wegen Zahlungsunfähigkeit verhindert. 
Der Argumentation der Staatsanwaltschaft zu folgen, würde bedeuten, dass sich der Straf-
barkeit entziehen könne, wer der Vorgehensweise der Beschuldigten folge. Denn diesfalls 
müsste das Vorliegen der objektiven Strafbarkeitsbedingung stets negiert werden, wenn ein 
Konkurs wegen Organmangels dem [Konkurs wegen Zahlungsunfähigkeit] "zuvorkomme". 
Dies sei stossend. 
In der Tat ist es unbefriedigend, wenn der Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft einen 
Organisationsmangel provoziert mit dem Ziel, eine Liquidation der Gesellschaft gestützt auf 
Art. 731b OR zu erwirken und eine Konkurseröffnung nach SchKG zu vermeiden. Gemäss 
der per 1. Januar 2021 eingeführten Bestimmung von Art. 731b Abs. 4 OR haben daher die 
zur Liquidation der Gesellschaft nach den Vorschriften über den Konkurs eingesetzten Liqui-
datoren, sobald sie eine Überschuldung feststellen, das Gericht zu benachrichtigen, worauf 
dieses den Konkurs eröffnet. Diese Bestimmung schafft die Möglichkeit, nach der Anordnung 
der Liquidation gemäss Art. 731b OR zusätzlich noch den Konkurs zu eröffnen und damit die 
Grundlage für eine Strafbarkeit bei Konkursdelikten zu schaffen. Sie bedeutet aber nicht, 
dass die Liquidation zufolge Organisationsmangels automatisch die Konkurseröffnung nach 
sich zieht (vgl. Graf, Konkursreiterei: Phänomen – rechtliche Einordnung – Bekämpfung, in: 
BlSchK 2019 S. 3). Auf das Erfordernis der Konkurseröffnung nach SchKG als Strafbarkeits-


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bedingung für die Delikte gemäss Art. 163 ff. StGB ist daher nicht zu verzichten. Nachdem im 
vorliegenden Fall keine solche Konkurseröffnung erfolgte, fehlt es daher an der objektiven 
Strafbarkeitsbedingung. Die Beschwerde ist demnach, soweit die Strafuntersuchung wegen 
Konkursdelikten nicht an die Hand genommen wurde, abzuweisen. 
4.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2.
Die Kosten dieses Verfahrens betragen
CHF
955.00 Gebühren
CHF
45.00 Auslagen
CHF
1'000.00Total
und werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet 
und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der Beweismittel 
(vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien (an die Staatsanwaltschaft unter Rückgabe der eingereichten Akten)
-
E.________
-
C.________, 
-
F.________ in Liquidation, H.________ 
-
Konkursamt Zug
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
C. Schwegler
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: