zg_obergericht · BZ 2024 73 · 2024-09-03 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 73
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 3. September 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Risch
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 25. Juni 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 25. Juni 2024 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf An-
trag der C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Betreibung Nr. D.________ 
des Betreibungsamtes Risch über die A.________ GmbH (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 
den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 3'930.10). Zur Begründung 
hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 25. Juni 2024, 09.00 
Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht erschienen. Die Be-
schwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb der Entscheid auf 
Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als Gesellschaft mit be-
schränkter Haftung im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetrei-
bung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, 
weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der 
Konkurs zu eröffnen sei (EK 2024 219).
2.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Juni 2024 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefoch-
tenen Entscheids und die Abweisung des Konkursbegehrens. 
3.
Mit Schreiben vom 28. Juni 2024 wies der Abteilungspräsident die Beschwerdeführerin dar-
auf hin, dass der zu bezahlende Betrag inkl. Kosten von CHF 3'930.10 nicht vollständig be-
glichen sei. Die Beschwerdeführerin habe zwar nachgewiesen, dass sie bereits am 31. Mai 
2024 einen Teilbetrag von CHF 3'747.40 bezahlt habe. Indes habe sie innerhalb der Be-
schwerdefrist noch den Nachweis für die Zahlung eines weiteren Betrags von CHF 200.00 zu 
leisten. Zudem habe sie zur Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft (noch) keine Angaben ge-
macht. 
4.
In einem Nachtrag zur Beschwerde vom 3. Juli 2024 beantragte die – nun anwaltlich vertre-
tene – Beschwerdeführerin, es sei in Gutheissung der Beschwerde der Entscheid der Kon-
kursrichterin am Kantonsgericht Zug vom 25. Juni 2024 im Verfahren EK 2024 219 vollum-
fänglich aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
gemäss Gesetz. In prozessualer Hinsicht stellt sie den Antrag, der Beschwerde sei die auf-
schiebende Wirkung zu erteilen. 
5.
Mit Verfügung vom 4. Juli 2024 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde aufschie-
bende Wirkung zu. 
6.
Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingaben vom 5. und 15. Juli 2024 weitere Unterlagen 
ein. 
7.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine Vernehmlas-
sung. 


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Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher ver-
pflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 
gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
3.
Die Beschwerdeführerin zahlte am 31. Mai 2024 einen Betrag von CHF 3'747.40 an das Be-
treibungsamt Risch (vgl. act. 3/8). Zusätzlich überwies sie am 28. Juni 2024 der Beschwer-
degegnerin die CHF 200.00 Parteientschädigung gemäss Entscheid EK 2024 219 vom 
25. Juni 2024 (vgl. act. 3/9). Deren Forderung inkl. Zinsen und Kosten von CHF 3'930.10 ist 
somit gedeckt und der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund 
gegeben. Zudem hat die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 2. Juli 2024 auf die Durch-
führung des Konkurses verzichtet (act. 3/10), womit auch der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 er-
wähnte Konkursaufhebungsgrund gegeben ist. Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Be-
schwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 


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sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 26).
5.
Zur Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten:
5.1
Gemäss dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Betreibungsregisterauszug des Be-
treibungsamtes Risch vom 1. Juli 2024 wurden gegen diese – nebst der Betreibung, die zur 
Konkurseröffnung geführt hat und aufgrund der Zahlung des geschuldeten Betrags erledigt 
ist – seit April 2021 insgesamt 46 Betreibungen über total CHF 231'550.10 angehoben 
(act. 3/15). Davon sind 44 Betreibungen über CHF 160'185.55 durch Zahlung an das Betrei-
bungsamt bzw. an Gläubiger erledigt. Eine Betreibung der G.________ über CHF 56'113.90 
ist durch Rechtsvorschlag gehemmt (Nr. F.________) und bei einer Betreibung der 
H.________ über CHF 15'250.65 wurde der Zahlungsbefehl zugestellt (Nr. E.________). Of-
fen sind demnach gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister zwei Betreibungsforderun-
gen in Höhe von insgesamt CHF 71'364.55 per 1. Juli 2024. Die Beschwerdeführerin weist 
allerdings in ihrer Eingabe vom 3. Juli 2024 darauf hin, dass ihr Geschäftsführer am 1. Juli 
2024 den Betrag von CHF 17'000.00 an die H.________ überwiesen und damit die Betrei-
bung Nr. E.________ beglichen habe (vgl. act. 3 Rz 14). Diese Angaben sind durch die Be-
lastungsanzeige der I.________ vom 1. Juli 2024 belegt (act. 3/16). Damit bleibt einzig die 
Betreibung Nr. F.________ der G.________ über CHF 56'113.90 offen. Die Beschwerdefüh-
rerin selbst beziffert ihre Schulden per 28. Juni 2024 auf CHF 89'479.95 ("Kreditoren 
28.06.2024"; vgl. act. 3/13) bzw. per 2. Juli 2024 – nach der Zahlung von CHF 17'000.00 – 
auf CHF 70'653'80 ("STATUS per 02.07.2024"; vgl. act. 3/14, act. 3 Rz 13). 
5.2
Die Beschwerdeführerin verfügt bei der J.________ AG über ein Betriebskonto mit einem 
positiven Saldo von CHF 15'412.94 per 1. Juli 2024 (vgl. act. 3/14). Zudem hat sie Guthaben 
aus abgeschlossenen Arbeiten im Rechnungsbetrag von CHF 160'172.38, wie der Aufstel-
lung der Debitoren per 28. Juni 2024 zu entnehmen ist (vgl. act. 3/11). Die Beschwerdeführe-
rin erwartet die Zahlung dieser Beträge mit einer Verspätung von rund drei Monaten seit Fäl-
ligkeit, d.h. spätestens per Ende September 2024 (vgl. act. 3 Rz 11). Weiter konnte die Be-
schwerdeführerin nach eigener Darstellung diverse Werkverträge abschliessen, bei denen 
die Arbeiten teilweise Anfang und teilweise Ende Juli 2024 begonnen haben sollen. Aus die-
sen Werkverträgen erwartet die Beschwerdeführerin weitere Einnahmen in Höhe von total 
CHF 911'605.63. Die Aufstellung der abgeschlossenen Werkverträge enthält allerdings keine 


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Angaben, wann mit dem Abschluss dieser Arbeiten zu rechnen ist (vgl. act. 3 Rz 12, 
act. 3/12). Schliesslich hat die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 5. Juli 2024 belegt, 
dass am 5. Juli 2024 auf ihrem Betriebskonto bei der J.________ AG eine Gutschrift über 
CHF 9'601.40 der K.________ AG (Rechnung L.________) eingegangen ist (vgl. act. 6 und 
act. 6/17). Keine Beachtung finden können hingegen die weiteren Eingaben der Beschwerde-
führerin mit behaupteten Gutschriften über CHF 42'375.20, CHF 5'188.80 und 
CHF 10'485.70, wurden diese doch erst am 9. Juli 2024 der Post übergeben bzw. am 15. Juli 
2024 dem Obergericht persönlich überbracht (vgl. act. 8, act. 8/18, act. 9 und act. 9/19-20) 
und erfolgten somit nach Ablauf der Beschwerdefrist (Montag, 8. Juli 2024; vgl. Art. 321 
Abs. 2 i.V.m. Art. 142 Abs. 3 ZPO). Unter Berücksichtigung des Bankguthabens von 
CHF 25'014.34 (CHF 15'412.94 + CHF 9'601.40) und der Debitoren von rund 
CHF 160'000.00 resultiert ein Aktivenüberschuss von ca. CHF 114'360.00 (CHF 185'014.34 
./. CHF 70'653'80). 
5.3
Bei grosszügiger Betrachtungsweise kann aufgrund der vorhandenen Angaben und Belege 
angenommen werden, dass die Beschwerdeführerin demnächst wieder in der Lage ist, ihren 
Verpflichtungen nachzukommen. Die Zahlungsfähigkeit ist damit insgesamt glaubhaft ge-
macht. Die Beschwerdeführerin muss sich allerdings im Klaren sein, dass im Falle 
einer erneuten Konkurseröffnung höhere Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zah-
lungsfähigkeit gestellt würden. 
6.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im Rechtsmittelverfah-
ren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, erweist sich die Be-
schwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das Konkursdekret ist aufzuheben. 
7.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 
des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkurs-
dekret damals zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen Auf-
hebung erst im Nachhinein geschaffen. Sie hat damit das Beschwerdeverfahren verursacht, 
weshalb sie auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Hingegen hat 
sie die Beschwerdegegnerin, die keine Vernehmlassung einreichte, mangels Umtrieben für 
das vorliegende Verfahren nicht zu entschädigen. 


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Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug vom 25. Juni 2024 aufgehoben und das Konkursbegehren der Be-
schwerdegegnerin wird zufolge Zahlung des offenen Schuldbetrages abgewiesen. 
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'050.00 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, 
das den sich nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo der 
Beschwerdeführerin zurückzuerstatten hat. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2024 219)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Risch (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: