zg_obergericht · BZ 2022 111 · 2023-02-21 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 111
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Urteil vom 21. Februar 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Baar
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 25. Oktober 
2022)


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Sachverhalt
1.
Mit Kaufvertrag Nr. 1201-BC/SC vom 1. Dezember 2019 verkaufte die F.________ LLC der 
A.________ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Kohleprodukte. Am 14. Oktober 2020 
schlossen die F.________ LLC, die Beschwerdeführerin und die B.________ AG 
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) das Assignment Agreement Nr. 3 ab. Darin anerkannte 
die Beschwerdeführerin ihre Schuld in der Höhe von USD 197'434.00 gegenüber der 
F.________ LLC, welche diese Forderung gleichzeitig an die Beschwerdegegnerin abtrat. Da 
die Beschwerdeführerin nicht zahlte, leitete die Beschwerdegegnerin beim Betreibungsamt 
Zug die Betreibung ein. Auf den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. E.________ des 
Betreibungsamtes Zug erhob die Beschwerdeführerin Rechtsvorschlag. Mit Entscheid vom 
11. März 2021 erteilte die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug der Beschwerdegegnerin in 
der Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes Zug provisorische Rechtsöffnung für 
CHF 180'556.40 (Verfahren ER 2021 8). Dieser Entscheid blieb unangefochten. Nachdem 
die Beschwerdeführerin ihren Sitz von Zug nach Baar verlegt hatte, ersuchte die 
Beschwerdegegnerin beim Betreibungsamt Baar um Fortsetzung der Betreibung. Am 
7. Februar 2022 stellte das Betreibungsamt Baar der Beschwerdeführerin in der Betreibung 
Nr. D.________ die Konkursandrohung zu. Die von der Beschwerdeführerin dagegen 
erhobene Beschwerde wies die II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug als 
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Urteil vom 12. Mai 2022 ab. Die 
Aufsichtsbehörde verwarf in diesem Entscheid den Standpunkt der Beschwerdeführerin, sie 
habe am 31. März 2021 beim London Court of International Arbitration mittels 
Schiedsgesuchs eine Aberkennungsklage eingereicht, weshalb die Konkursandrohung 
nichtig sei (Verfahren BA 2022 6). 
2.
Am 13. April 2022 stellte die Beschwerdegegnerin beim Kantonsgericht Zug das Gesuch, es 
sei über die Beschwerdeführerin der Konkurs zu eröffnen. Mit Entscheid vom 7. Juni 2022 
eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug in der Betreibung Nr. D.________ des 
Betreibungsamtes Baar über die Beschwerdeführerin den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. 
Zinsen und Kosten: CHF 184'263.00; Verfahren Nr. EK 2022 119). Die dagegen erhobene 
Beschwerde der Beschwerdeführerin hiess die Beschwerdeabteilung des Obergerichts mit 
Urteil vom 14. September 2022 gut und hob das Konkursdekret auf. Die 
Beschwerdeabteilung erkannte, die Zustellung der Vorladung vom 7. Juni 2022 zur 
Konkursverhandlung an den vormaligen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin sei ungültig 
gewesen und die fehlerhafte Zustellung nicht geheilt worden. Die Sache wurde an die 
Vorinstanz zurückgewiesen mit der Anweisung, die Parteien in der Betreibung 
Nr. D.________ des Betreibungsamtes Baar rechtsgültig zur Konkursverhandlung vorzuladen 
und alsdann über das Konkursbegehren der Beschwerdegegnerin zu entscheiden (Verfahren 
BZ 2022 65). Mit Entscheid vom 25. Oktober 2022 eröffnete der Einzelrichter am 
Kantonsgericht in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Baar über die 
Beschwerdeführerin den Konkurs (Verfahren EK 2022 339). 
3.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. November 2022 Beschwerde bei 
der Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug. Sie beantragte, es sei das Konkursdekret 
aufzuheben und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Verfügung vom 
7. November 2022 wies der Präsident der Beschwerdeabteilung das Gesuch um 
aufschiebende Wirkung ab.


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Während die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung verzichtete, beantragte die 
Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 18. November 2022 die Abweisung der Beschwerde, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Dazu liess sich 
die Beschwerdeführerin am 12. Dezember 2022 vernehmen, worauf wiederum die 
Beschwerdegegnerin am 22. Dezember 2022 replizierte. Dazu nahm die Beschwerdeführerin 
am 16. Januar 2023 Stellung.
Erwägungen
1.
Die Beschwerdeführerin führt zur Begründung der Beschwerde Folgendes aus:
1.1
Der englische High Court of Justice habe am 23. März 2021 auf Betreiben der 
Beschwerdegegnerin ein Urteil gefällt, gemäss welchem alle Aktiven der Beschwerdeführerin 
blockiert worden seien (Worldwide Freezing Injunction). Die Beschwerdegegnerin habe es 
der Beschwerdeführerin daher verunmöglicht, ihre Schuld zu bezahlen. Dass die 
Beschwerdegegnerin eine Situation, die sie selber geschaffen habe, dazu ausnütze, um die 
Beschwerdeführerin in den Konkurs zu treiben, sei rechtsmissbräuchlich.
1.2
Aus dem Güterverzeichnis vom 29. April 2021 [recte: 24. Oktober 2022] gehe überdies 
hervor, dass die Beschwerdeführerin über genügend Aktiven verfüge, um ihre Schulden zu 
bezahlen. In diesem Verzeichnis würden nicht nur mehrere Forderungen der 
Beschwerdeführerin gegen mehrere Schuldner über CHF 11,5 Mio. aufgelistet, sondern auch 
eine Forderung gegenüber der H.________ in Moskau in der Höhe von USD 110 Mio., die 
Gegenstand eines Schiedsgerichtsverfahrens unter dem Investitionsschutzabkommen 
zwischen der Schweiz und Russland sei. Dieses Verfahren sei eingeleitet worden, nachdem 
die H.________, eine grosse staatliche Bank, die Beschwerdeführerin bezüglich deren 
Beteiligung an einem grossen Kohleförderungsunternehmen in Russland enteignet habe. 
Hätte die Beschwerdegegnerin nicht sämtliche Aktiven der Beschwerdeführerin blockiert, 
hätte die Beschwerdeführerin die Forderung der Beschwerdegegnerin über gut CHF 
180'000.00 längst bezahlt. Dieses Vorgehen zeige, dass die Beschwerdegegnerin offenbar 
mit mehreren Gesellschaften, die dem russischen Staat naheständen, zusammenspanne, um 
die Beschwerdeführerin in den Konkurs zu treiben. Das Ziel sei offenbar, das von der 
Beschwerdeführerin eingeleitete Schiedsgerichtsverfahren zu beenden. Dies sei 
rechtsmissbräuchlich und der Entscheid des Kantonsgerichts vom 25. Oktober 2022 sei 
aufzuheben. 
1.3
Im erwähnten Schiedsverfahren gegen die Rusissche Föderation verlange die 
Beschwerdeführerin vom russischen Staat Schadenersatz in Höhe von USD 250 Mio. Wenn 
die Beschwerdeführerin dieses Verfahren gewinne, womit gerechnet werde, werde sie in der 
Lage sein, alle Gläubiger zu befriedigen. Es werde daher ersucht, die Konkurseröffnung 
aufzuheben, damit das internationale Schiedsverfahren Nr. OTH-3002 beendet werden 
könne.
2.
Dagegen bringt die Beschwerdegegnerin vor, die Beschwerdeführerin schulde ihr gesamthaft 
rund USD 3 Mio. Die Absicht der Beschwerdegegnerin bestehe darin, diesen Betrag 


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erhältlich zu machen. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin blockiere die 
Worldwide Freezing Order nicht deren sämtliche Vermögenswerte. Die 
Verfügungsbeschränkung sei auf USD 2,5 Mio. beschränkt. Zudem erlaube die Worldwide 
Freezing Order ausdrücklich Vermögensdispositionen im Rahmen des normalen und 
ordnungsgemässen Geschäftsganges. Nachdem die Beschwerdeführerin nach eigenen 
Aussagen über ein Vermögen in Höhe von rund USD 11,5 Mio. verfüge, hätte sie die 
Forderung der Beschwerdegegnerin in Höhe von rund USD 197'000.00 längst begleichen 
können. Schliesslich sei das angebliche Interesse der Beschwerdeführerin an der 
Weiterführung eines Schiedsverfahrens gegen den russischen Staat kein Grund im Sinne 
von Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG, der zur Aufhebung der Konkurseröffnung führen könne.
3.
Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, das Konkursdekret beruhe auf einer 
rechtsmissbräuchlichen und damit nichtigen Betreibung. Dazu ist Folgendes auszuführen:
3.1
Findet das Konkursgericht, dass im vorangegangenen Betreibungsverfahren eine nichtige 
Verfügung erlassen wurde, so setzt es den Entscheid gemäss Art. 173 Abs. 2 SchKG aus 
und überlässt die Prüfung der Nichtigkeit der Aufsichtsbehörde. 
3.2
Das SchKG erlaubt die Einleitung eines Betreibungsverfahrens, ohne dass der Betreibende 
den Bestand seiner Forderung nachweisen muss. Ein Zahlungsbefehl als Grundlage des 
Vollstreckungsverfahrens kann grundsätzlich gegenüber jedermann erwirkt werden, 
unabhängig davon, ob tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht. Nach der ständigen 
Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Schwelle zum Rechtsmissbrauch erst dann 
überschritten, wenn mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt werden, die mit der 
Zwangsvollstreckung nicht das Geringste zu tun haben. Nichtigkeit wegen 
Rechtsmissbrauchs kann dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele 
verfolgt werden, etwa wenn bloss die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners 
geschädigt werden soll oder wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in 
Betreibung gesetzt wird. Solange der Betreibende mit der Betreibung tatsächlich die 
Einforderung eine von ihm behaupteten Anspruchs bezweckt, ist Rechtsmissbrauch 
weitgehend ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 5A_838/2016 vom 13. März 2017 E. 
2.1 mit Hinweisen).
3.3
Die Konkursforderung von CHF 184'263.00 beruht auf dem Assignment Agreement Nr. 3 
zwischen der F.________ LLC, der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin sowie 
auf der Abtretung der von der Beschwerdeführerin in diesem Vertrag gegenüber der 
F.________ LLC anerkannten Forderung an die Beschwerdegegnerin. Der 
Beschwerdegegnerin wurde in der von ihr für diese Forderung eingeleiteten Betreibung 
provisorische Rechtsöffnung erteilt, die mangels einer Aberkennungsklage definitiv wurde. 
Die Beschwerdegegnerin bezweckt mit der Betreibung damit fraglos die Einforderung eines 
Anspruchs. Unter diesem Gesichtspunkt bestehen keine Anhaltspunkte für eine 
rechtsmissbräuchliche und damit nichtige Betreibung.
3.4
Die Beschwerdeführerin wirft der Beschwerdegegnerin rechtsmissbräuchliches Verhalten 
vor, weil sie mit dem Urteil des englischen High Court of Justice vom 23. März 2021 alle ihre 
Aktiven blockiert und ihr damit verunmöglicht habe, die in Betreibung gesetzte Forderung zu 
bezahlen. Dieser Standpunkt vermag nicht zu überzeugen. Gemäss Ziffer 4 des fraglichen 


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Urteils ist es der Beschwerdeführerin untersagt, ihre Vermögenswerte bis zum Betrag von 
USD 2,5 Mio. aus England und Wales wegzuschaffen oder bis zum selben Betrag über ihre 
Aktiven zu verfügen, damit zu handeln oder diese in ihrem Wert zu vermindern, unabhängig 
davon, ob sie sich innerhalb oder ausserhalb von England oder Wales befinden (act. 1/2 
Ziff. 4). Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin geltend macht, sie verfüge über ein 
Vermögen von CHF 11,5 Mio., ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin 
aufgrund der Worldwide Freezing Injunction an der Begleichung der Forderung der 
Beschwerdeführerin gehindert wird. Hinzu kommt, dass es gemäss Ziffer 13 des englischen 
High Court of Justice vom 23. März 2021 der Beschwerdeführerin nicht untersagt ist, über 
ihre Vermögenswerte im Rahmen des normalen und ordnungsgemässen Geschäftsbetriebs 
zu verfügen. Einschränkend wird einzig verfügt, dass die Beschwerdeführerin den Vertretern 
der Beschwerdegegnerin drei Tage vor einem Vermögenstransfer an die Geschäftsführer 
oder wirtschaftlichen Eigentümer der Beschwerdeführerin oder damit verbundene Personen, 
an die I.________ Ltd sowie an die J.________ Ltd die Beträge und Zahlungsempfänger 
mitteilen und den Nachweis erbringen muss, dass sie verpflichtet ist, diese Zahlungen im 
Rahmen des normalen und ordnungsgemässen Geschäftsbetriebs zu leisten (act. 1/2 Ziff. 
13). Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe sie mit dem von ihr 
erstrittenen Urteil des englischen High Court of Justice vom 23. März 2021 an der 
Begleichung der Konkursforderung gehindert, ist daher unbegründet.
3.5
Die Beschwerdeführerin wirft der Beschwerdegegnerin sodann vor, mit mehreren 
Gesellschaften zusammenzuspannen, die dem russischen Staat naheständen, um sie in den 
Konkurs zu treiben. Das Ziel sei offenbar, das von der Beschwerdeführerin eingeleitete 
Schiedsgerichtsverfahren zu beenden. Bei diesem Vorwurf handelt es sich um eine blosse 
Behauptung, für welche die Beschwerdeführerin keine objektiven Anhaltspunkte namhaft 
macht. Ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen der Beschwerdeführerin ist daher nicht 
erkennbar. 
4.
Die Beschwerdeführerin beantragt schliesslich sinngemäss, das vorinstanzliche 
Konkursdekret sei aufzuheben und das Konkursverfahren sei bis zum Abschluss des von ihr 
angestrengten Schiedsverfahrens gegen Russland zu sistieren. Dieser Antrag ist unzulässig. 
Eine Sistierung des Konkursverfahrens kommt nach Art. 173 SchKG nur in Frage, wenn von 
der Aufsichtsbehörde infolge einer Beschwerde oder vom Gericht gemäss Art. 85 oder 85a 
Abs. 2 SchKG die Einstellung der Betreibung verfügt wurde (Abs. 1) oder – wie bereits 
erwähnt – Anhaltpunkte vorliegen, dass im vorangegangenen Betreibungsverfahren eine 
nichtige Verfügung erlassen wurde. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt, 
weshalb kein Grund besteht, das vorinstanzliche Konkursdekret aufzuheben und das 
Verfahren zu sistieren. 
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen. Zudem hat sie die anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin für das 
Beschwerdeverfahren antragsgemäss angemessen zu entschädigen.


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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der 
Restbetrag wird zuhanden der Konkursmasse an das Konkursamt Zug überwiesen.
3.
Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, die Beschwerdegegnerin für das 
Beschwerdeverfahren mit CHF 1'200.00 (inkl. MWST) zu entschädigen.
4.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien (an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels der Eingabe der 
Beschwerdeführerin vom 16. Januar 2023 samt Beilagen)
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2022 339)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Baar (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: