zg_obergericht · BZ 2025 9 · 2025-02-20 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2025 9
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Urteil vom 20. Februar 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch B.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Baar
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 7. Januar 2025)
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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 7. Januar 2025 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf ent-
sprechendes Begehren der C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der Betrei-
bung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Baar über die A.________ AG (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 11'028.60). 
Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
7. Januar 2025, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht er-
schienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb 
der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als Aktien-
gesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetreibung. Im 
vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb 
über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs 
zu eröffnen sei (Verfahren EK 2024 632).
2.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Januar 2025 
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug und beantragte im Wesentlichen die Aufhe-
bung des vorinstanzlichen Konkursentscheids (act. 1).
3.
Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin verzichteten mit Eingaben vom 
23. und 24. Januar 2025 auf eine Vernehmlassung (act. 4 f.).
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld inkl. Zinsen und Kosten weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die 
Vorinstanz war daher verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und 
über das in der Schweiz gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröff-
nen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 
gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_977/2022 vom 28. Februar 2023 E. 2.1.2).
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3.
Die Beschwerdeführerin wies mittels Urkundenbeleg nach, dass sie den geschuldeten Betrag 
inklusive Zinsen und Kosten innerhalb der zehntägigen Rechtsmittelfrist bei der Gerichtskas-
se des Kantons Zug zuhanden der Beschwerdegegnerin hinterlegt hat (act. 1/4). Der in 
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund ist somit gegeben. Im Fol-
genden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft ge-
macht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer 
ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamt-
betrachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher 
grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forde-
rung Stellung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen (Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 
und 5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der 
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu 
(vgl. Giroud/ Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 26).
5.
Zur Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten:
5.1
Gemäss dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Betreibungsregisterauszug des Be-
treibungsamtes Baar vom 10. Januar 2025 (act. 1/5/12-1/5/18) wurden gegen sie – nebst der 
Betreibung der Beschwerdegegnerin, die zur Konkurseröffnung geführt hat und mittlerweile 
durch Hinterlegung des geschuldeten Betrags erledigt ist – seit September 2023 61 Betrei-
bungen über total rund CHF 466'140.00. angehoben. Davon sind gemäss dem Betreibungs-
registerauszug 12 Betreibungen über insgesamt rund CHF 15'900.00 durch Zahlung erledigt 
(Betreibungen Nrn. G.________, H.________, I.________, K.________, L.________, 
M.________, N.________, O.________, P.________, Q.________, R.________, 
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E.________). Befriedigt nach Verwertung sind sodann drei Forderungen über rund 
CHF 19'903.00 (Betreibungen Nrn. S.________, T.________, U.________). Die Beschwer-
deführerin hat sodann urkundlich nachgewiesen, dass die Konkurseröffnungsverfahren in 
zwei Betreibungsverfahren mit Forderungen über rund CHF 12'890.00 (Betreibungen Nrn. 
V.________, W.________) von der Vorinstanz mit Verfügungen vom 7.Oktober und 22. No-
vember 2024 zufolge Zahlung oder Rückzugs des Konkursbegehrens abgeschrieben wurden 
(act. 5/22 f. und act. 5/27 f.). Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, auch in der Be-
treibung Nr. E.________ sei das Konkurseröffnungsverfahren von der Vorinstanz zufolge 
Zahlung abgeschrieben worden (act. 5/24 f.). Dies trifft zwar zu. Allerdings scheint dieses 
Verfahren im Betreibungsregisterauszug bereits mit dem Vermerk "Z Bezahlt (an Betrei-
bungsamt)" auf. Die Beschwerdeführerin hält sodann fest, in der Betreibung Nr. F.________ 
über rund CHF 20'540.00 sei der Entscheid über die Konkurseröffnung "storniert" worden. 
Laut dem eingereichten Schreiben der Vorinstanz vom 7. Januar 2024 wurde die auf den 
14. Januar 2025 angesetzte Konkursverhandlung aber aufgrund des hängigen Beschwerde-
verfahrens bloss ausgesetzt (act. 5/26). Diese Forderung ist somit nach wie vor offen. 
Gemäss der weiteren Darstellung der Beschwerdeführerin sind weitere Betreibungen durch 
Befriedigung nach Verwertung erledigt worden und sie verweist hierfür auf Auszüge des Be-
treibungsamtes Baar zu Pfändungsverfahren (act. 1/5/19-1/5/21). Die dort aufgeführten Be-
treibungen scheinen aber entweder nicht auf dem Betreibungsregisterauszug auf (Betreibun-
gen Nrn. J.________, X.________, Y.________, Z.________), weil sie nach der erfolgten 
Befriedigung von der Gläubigerin (der AA.________) höchstwahrscheinlich zurückgezogen 
worden sind (vgl. Art. 8a Abs. 3 lit. c SchKG), oder sie sind im Bertreibungsregisterauszug 
bereits mit dem Vermerk "DB Befriedigung nach Verwertung" versehen (Betreibungen Nrn. 
S.________, T.________, U.________). Zu den übrigen 43 Betreibungen über rund CHF 
392'600.00 nimmt die Beschwerdeführerin nicht Stellung. Vielmehr begnügt sie sich einzig 
damit, einige wenige Betreibungen auf dem Betreibungsauszug kommentarlos durchzustrei-
chen. Angesichts dessen ist nicht glaubhaft gemacht, dass diese Betreibungen erledigt sind. 
Somit bestehen offene Betreibungen im Umfang von rund CHF 413'140.00 (CHF 20'540.00 
+CHF 392'600).
5.2
Zum Nachweis ihrer finanziellen Mittel reicht die Beschwerdeführerin einen Zins- und Kapita-
lausweis 2024 der CC.________ AG für ihr Konto bei der BB.________ ein (act. 1/5/1). Da-
nach besteht per Ende 2024 ein Guthaben von CHF 4'492.25. Weiter macht sie geltend, ak-
tuell bei der DD.________ über ein Guthaben von CHF 7'871.33 zu verfügen. Der einge-
reichte Beleg weist allerdings kein Datum auf (act. 1/5/2), weshalb dieses Guthaben nicht 
hinreichend belegt ist. Dasselbe gilt für die von ihr geltend gemachte mündliche Zahlungszu-
sage vom 16. Januar 2025 eines Kunden in der Höhe von CHF 35'000.00. Weiter macht die 
Beschwerdeführerin geltend, ihr stehe aufgrund eines Unfalls eines ihrer Angestellten ein Un-
falltaggeld gegenüber der EE.________ zu. Wie hoch dieser Anspruch sein wird, ist aller-
dings unklar, reichte die Beschwerdeführerin doch lediglich das entsprechende Gesuch vom 
1. Juli 2024 ein (act. 1/5/11). Gemäss den weiteren Angaben der Beschwerdeführerin steht 
ihr sodann eine Werklohnforderung von CHF 67'398.93 gegenüber der FF.________ GmbH 
zu. Aus dem Schreiben ihres Anwalts vom 5. Juni 2024 ist ersichtlich, dass die FF.________ 
GmbH diese Forderung trotz geleisteter Arbeiten der Beschwerdeführerin nicht beglichen hat 
(act. 1/5/7-1/5/9). Die Einbringlichkeit dieser Forderung erscheint daher fraglich. Die Be-
schwerdeführerin macht sodann geltend, verschiedene Verträge mit Bauherren abgeschlos-
sen zu haben, welche zukünftige Einnahmen sichern würden. Indes hat sie einzig eine Offer-
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te vom 24. Mai 2024 über rund CHF 1,4 Mio. eingereicht, welche von der von der 
GG.________ GmbH ohne Datumsangabe unterzeichnet wurde (act. 1/5/6). Ob diese Arbei-
ten bereits – teilweise – ausgeführt wurden bzw. wie hoch der Erlös aus diesem Geschäft 
sein wird, ist allerdings unklar. Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin mit den oben 
erwähnten Unterlagen nicht aufgezeigt, dass sie in absehbarer Zeit in der Lage sein wird, die 
offenen Betreibungsforderungen – zumindest ratenweise – zu tilgen. Ferner fällt in Betracht, 
dass die Beschwerdeführerin keine Angaben über den Umfang ihrer weiteren Verbindlichkei-
ten macht. Ihre finanzielle Lage ist damit unklar und die Zahlungsfähigkeit ist auch aus die-
sem Grund nicht glaubhaft gemacht.
6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Da 
der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, muss das Datum der Kon-
kurseröffnung nicht neu auf den Zeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeentscheides festge-
setzt werden. Es bleibt beim Entscheid des Einzelrichters, wonach der Konkurs am 7. Januar 
2025 eröffnet wurde. 
7.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Der Rest-
betrag sowie der hinterlegte Betrag von CHF 11'028.60 sind zuhanden der Konkursmasse an 
das Konkursamt zu überweisen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO).
________________________
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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt. Diese wird mit dem Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 verrechnet. 
Die Differenz von CHF 1'050.00 sowie der hinterlegte Betrag von CHF 11'028.60 werden an 
das Konkursamt Zug überwiesen. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2024 632)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Baar (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher 
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: