zg_obergericht · BZ 2022 113 · 2023-01-17 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 113
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Urteil vom 17. Januar 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ ag,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid des Einzelrichters am Kantonsgericht Zug vom 8. November 
2022)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 8. November 2022 eröffnete der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der B.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 
Betreibung Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ ag (nachfol-
gend: Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: 
CHF 3'064.30). Zur Begründung hielt der Einzelrichter im Wesentlichen fest, die Parteien 
seien auf den 8. November 2022, 09:00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, 
seien aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören 
lassen, weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführe-
rin sei als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Kon-
kursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die 
Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. 
SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2022 370). 
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. November 2022 Beschwerde 
bei der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug und ersuchte sinn-
gemäss um Aufhebung des Konkursdekrets vom 8. November 2022.
3.
Während die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung verzichtete, bestätigte die Beschwerde-
gegnerin mit Eingabe vom 30. November 2022, dass die Beschwerdeführerin die Forderung 
beglichen hat.
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Ent-
scheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- noch 
in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt die 
Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher ver-
pflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das in der Schweiz 
gelegene Vermögen der Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). 
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine ge-
setzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG sind 
daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben 
und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung der 
gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2).


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3.
Gemäss dem eingereichten Zahlungsbeleg (act. 1/3) überwies die Beschwerdeführerin der 
Beschwerdegegnerin am 15. November 2022 den Betrag von CHF 3'064.30. Die Konkursfor-
derung inkl. Zinsen und Kosten wurde damit innert der 10-tägigen Rechtsmittelfrist beglichen. 
Der in Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG erwähnte Konkursaufhebungsgrund ist mithin gegeben. 
Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft 
gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für ihr Vorhandensein gewisse Elemente 
sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht ver-
wirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 
dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungs-
unfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, ins-
besondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 
nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vor-
zulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der 
Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer or-
dentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren 
vollstreckbaren Betreibungen vorliegen. Wichtigstes bzw. unerlässliches Dokument zum 
Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister; vorzu-
legen ist ein Betreibungsregisterauszug mindestens der letzten drei Jahre. Zahlungsfähigkeit 
bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden 
sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner 
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 
für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare 
Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund 
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck. Dabei sind 
auch Betreibungen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde, im Rahmen der Gesamtbe-
trachtung der Zahlungsgewohnheiten zu berücksichtigen. Der Schuldner ist daher grundsätz-
lich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister nicht als erledigt aufgeführten Forderung Stel-
lung zu nehmen und behauptete Zahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu belegen 
(Urteile des Bundesgerichts 5A_353/2022 vom 31. August 2022 E. 2.3 und 2.5.2 und 
5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 und 3.3, je mit Hinweisen). Bei der Beurteilung 
der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein weiter Ermessensspielraum zu (vgl. Giroud/ 
Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
5.
Gemäss dem eingereichten Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zug vom 
18. November 2022 (act. 1/1) wurden gegen die Beschwerdeführerin seit November 2019 
zwei Betreibungen über insgesamt CHF 3'711.05 anhängig gemacht. Die Betreibung 
Nr. D.________ über CHF 818.55 wurde durch Zahlung erledigt und die Betreibung 
Nr. C.________ über CHF 2'892.50 betrifft die Konkursforderung, welche die Beschwerde-
führerin am 15. November 2022 ebenfalls beglichen hat. Somit bestehen keine hängigen Be-
treibungen gegen die Beschwerdeführerin. Zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit 
reichte die Beschwerdeführerin sodann Jahresrechnungen ein, welche die Zeiträume vom 
1. Juli 2019 bis 30. Juni 2020, vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 und vom 1. Juli 2021 bis 
12. Januar 2022 umfassen (act. 1/5). Aus der Bilanz per 12. Januar 2022 geht im Wesentli-


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chen hervor, dass die Beschwerdeführerin damals nicht überschuldet war und über liquide 
Mittel verfügte. Mangels eines aktuellen Zwischenabschlusses ist die derzeitige finanzielle 
Situation der Beschwerdeführerin allerdings unklar. Aufgrund dessen, dass der Betreibungs-
registerauszug über die Beschwerdeführerin bloss zwei Betreibungen über eher geringe Be-
träge enthält, die bezahlt wurden, kann die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin bei 
grosszügiger Betrachtung bejaht werden. Die Beschwerdeführerin muss sich aber im Klaren 
darüber sein, dass bei einem erneuten Konkurs höhere Anforderungen an die Glaubhaftma-
chung der Zahlungsfähigkeit gestellt würden. Insbesondere müsste eine aktuelle Jahres-
rechnung eingereicht werden. 
6.
Sind die Voraussetzungen, unter denen die II. Beschwerdeabteilung im Rechtsmittelverfah-
ren die Konkurseröffnung aufheben kann, im vorliegenden Fall erfüllt, erweist sich die Be-
schwerde als begründet. Sie ist daher gutzuheissen und das Konkursdekret ist aufzuheben. 
7.
Trotz dieses Ausgangs des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 
des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkursde-
kret damals zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen Aufhe-
bung erst im Nachhinein geschaffen. Sie hat damit das Beschwerdeverfahren verursacht, 
weshalb sie auch für diese Kosten einzustehen hat (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO). Die nicht an-
waltlich vertretene Beschwerdegegnerin hat sie bereits mangels eines Antrags nicht zu ent-
schädigen. 
Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Einzelrichters 
am Kantonsgericht Zug vom 8. November 2022 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge nachträglicher Tilgung des offenen Schuldbetrages abge-
wiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der 
Restbetrag von CHF 1'050.00 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, das den sich nach 
Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten ergebenden Saldo der Beschwerdeführerin 
zurückzuerstatten hat. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichter (EK 2022 370)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: