zg_obergericht · BZ 2023 109 · 2023-12-05 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2023 109
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 5. Dezember 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ SA,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 31. Oktober 
2023)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 31. Oktober 2023 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der B.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), in der Be-
treibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ SA (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 13'711.55). 
Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
31. Oktober 2023, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht 
erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb 
der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als Aktien-
gesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetreibung. Im 
vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb 
über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs 
zu eröffnen sei (Verfahren EK 2023 371).
2.
Gegen diesen Entscheid reichte zunächst die Beschwerdegegnerin als Gläubigerin mit Ein-
gabe vom 2. November 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein. 
3.
Mit Schreiben vom 3. November 2023 teilte der Abteilungspräsident der Beschwerdegegne-
rin mit, als Gläubigerin und Gesuchstellerin im Konkursverfahren fehle ihr die Legitimation 
zur Erhebung einer Beschwerde gegen den Entscheid, mit welchem ihr Gesuch gutgeheis-
sen worden sei. Zur Beschwerde legitimiert sei einzig die betriebene Schuldnerin, die inner-
halb der noch laufenden Frist von 10 Tagen seit Erhalt des Entscheids Beschwerde zu erhe-
ben habe, wenn sie den Konkurs anfechten möchte. 
4.
Am 3. November 2023 reichte die Beschwerdeführerin als Schuldnerin Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung des Konkurses 
sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung. 
5.
Mit Verfügung vom 6. November 2023 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde 
aufschiebende Wirkung zu. 
6.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet. 
Erwägungen
1.
Gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG weist das erstinstanzliche Gericht das Konkursbegehren ab, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-
fen, getilgt ist oder dass der Gläubiger ihm Stundung gewährt hat.
1.1
Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, sie habe die Schulden gegenüber 
der Beschwerdegegnerin vollständig beglichen. Dies gehe aus dem Schreiben der Be-
schwerdegegnerin an das Obergericht Zug vom 2. November 2023 hervor. Der Konkurs sei 
nicht im Zuger Handelsregister einzutragen, da der Fehler des Betreibungsamtes Zug, wel-
ches ihre fristgerechte Zahlung nicht berücksichtigt habe, offensichtlich sei (vgl. act. 1). 


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1.2
Tilgung der Schuld im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG verlangt, dass die in Betreibung ge-
setzte Forderung samt Zinsen und Kosten bezahlt wird, d.h. entspricht der Tilgung gemäss 
Art. 172 Ziff. 3 SchKG (Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG 
N 21). Tilgen im Sinne von Art. 172 SchKG bedeutet Tilgung nach den Vorschriften des Obli-
gationenrechts, also gemäss Art. 74 ff. und Art. 85 ff. OR (Giroud/Theus Simoni, a.a.O., 
Art. 172 SchKG N 12). 
1.3
Im vorliegenden Fall bestätigte die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 2. November 
2023, dass die Beschwerdeführerin die Konkursforderung beglichen habe. Sie erklärte, sie 
habe am 13. Oktober 2023 beim Betreibungsamt Zug die Löschung der Betreibung bean-
tragt. In der Folge habe sie es versäumt, das Konkursbegehren zurückzuziehen (act. 1). Da-
mit hat die Beschwerdeführerin belegt, dass sie die Konkursforderung einschliesslich der 
Zinsen und Kosten vor der Konkurseröffnung vom 31. Oktober 2023, 09.00 Uhr, bezahlt hat. 
Die Beschwerdeführerin hat es aber unbestrittenermassen versäumt, den ihr obliegenden 
Zahlungsnachweis rechtzeitig gegenüber der erstinstanzlichen Konkursrichterin zu leisten. 
Da die Konkursrichterin somit keine Kenntnis von dieser Zahlung hatte, blieb ihr nichts an-
deres übrig, als über die Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen, nachdem unbestrit-
tenermassen auch kein anderer Konkurshinderungsgrund gemäss Art. 172 ff. SchKG vorlag. 
1.4
Beim Zahlungsnachweis handelt es sich um eine neue Tatsache. Nach Art. 174 Abs. 1 
SchKG können die Parteien im Rechtsmittelverfahren neue Tatsachen voraussetzungslos 
geltend machen, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Damit 
kann die vollständige Tilgung der Schuld im vorliegenden Beschwerdeverfahren als soge-
nanntes unechtes Novum berücksichtigt und die Konkurseröffnung aufgehoben werden.
1.5
Da sich die Beschwerdeführerin nicht auf einen der Konkursaufhebungsgründe gemäss 
Art. 174 Abs. 2 SchKG beruft, ist sie davon befreit, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-
chen. 
1.6
Die Beschwerde erweist sich mithin als begründet und ist gutzuheissen. Das angefochtene 
Konkursdekret ist deshalb aufzuheben und das Konkursbegehren zufolge Zahlung abzuwei-
sen.
2.
Trotz Gutheissung der Beschwerde hat die Beschwerdeführerin die Kosten des erst- und 
zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen. Wie erwähnt, erging das Konkursdekret seinerzeit 
zu Recht. Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen für dessen Aufhebung erst 
nachträglich nachgewiesen und damit auch das vorliegende Beschwerdeverfahren verur-
sacht. Sie hat demzufolge für die dadurch verursachten Kosten einzustehen. Desgleichen hat 
sie die dem Konkursamt bisher entstandenen Kosten verursacht und muss auch hierfür auf-
kommen. Der Beschwerdegegnerin ist schon mangels eines entsprechenden Antrags keine 
Parteientschädigung zuzusprechen.


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Urteilsspruch
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Einzelrichterin 
am Kantonsgericht Zug vom 31. Oktober 2023 aufgehoben und das Konkursbegehren der 
Beschwerdegegnerin wird zufolge Zahlung abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 600.00 auferlegt und diese wird vom geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
bezogen. Der Restbetrag von CHF 1'200.00 wird an das Konkursamt Zug überwiesen, das – 
nach Abzug seiner eigenen aufgelaufenen Kosten – einen allfälligen Überschuss der Be-
schwerdeführerin zurückzuerstatten hat.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2023 371)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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