zg_obergericht · BS 2021 92 · 2022-07-13 · de

Einstellung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2021 92
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. P. Huber
Gerichtsschreiberin MLaw J. Berweger
Beschluss vom 13. Juli 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch RA lic.iur. G.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwältin H.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


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Sachverhalt
1.
Am 10. Dezember 2018 erstattete die A.________ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) bei 
der Staatsanwaltschaft Uster/ZH Strafanzeige gegen B.________ (nachfolgend 
Beschuldigter 1), C.________ (nachfolgend Beschuldigter 2) und D.________ (nachfolgend 
Beschuldigter 3) betreffend Betrug, Diebstahl, Veruntreuung etc. Die Staatsanwaltschaft des 
Kantons Zug übernahm am 11. März 2019 das Strafverfahren.
2.
Am 22. September 2021 kündigte die Staatsanwaltschaft den Parteien die Einstellung des 
Strafverfahrens an und räumte ihnen Frist zur Stellung von Beweisanträgen ein.
3.
Die Beschwerdeführerin brachte daraufhin Bemerkungen zum polizeilichen Schlussbericht 
an und beantragte, es seien vertiefte Abklärung zu namentlich bezeichneten Themen 
vorzunehmen.
4.
Mit Verfügung vom 10. November 2021 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen 
alle drei Beschuldigten ein. Die Beweisanträge der Beschwerdeführerin wies sie ab (act. 1/1). 
Die Verfahrenskosten von insgesamt CHF 12'067.95 wurden zu je einem Viertel den 
Beschuldigten 1-3 auferlegt und zu einem Viertel auf die Staatskasse genommen. Zudem 
wurden dem Beschuldigten 1 die Kosten seiner amtlichen Verteidigung von CHF 23'640.65 
auferlegt. 
5.
Gegen die Einstellungsverfügung erhob die Beschwerdeführerin am 22. November 2021 
Beschwerde und stellte folgende Anträge (act. 1):
Es sei die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zug, II. Abteilung, vom 10. November 
2021 aufzuheben und es sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Strafuntersuchung wieder 
an die Hand zu nehmen und ergänzende Abklärungen zu treffen, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zzgl. 7,7 % MWST zulasten des Staates.
6.
Der Beschuldigte 3 äusserte sich am 26. November 2021 zur Beschwerde, ohne einen 
eigenen Antrag zu stellen (act. 4).
7.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf die Vernehmlassung (act. 6) und die Beschuldigten 1 
und 2 liessen sich nicht vernehmen. 
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, 
wenn kein Straftatbestand erfüllt oder kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 
rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO). Der Entscheid über die Einstellung eines 
Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Die 
Untersuchungsbehörden dürfen nicht leichthin eine Verfahrenseinstellung vornehmen; im 
Zweifel, d.h. wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch, ist 
grundsätzlich Anklage zu erheben. Der Staatsanwaltschaft steht in diesem Zusammenhang 
ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Halten sich die Wahrscheinlichkeit einer 


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Verurteilung durch den Strafrichter und diejenige eines Freispruchs etwa die Waage, muss 
umso eher angeklagt werden, je schwerer das Delikt wiegt (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 
186 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 1B_122/2012 vom 12. April 2012 E. 5 m.H.). Die 
Person, welche eine Einstellungsverfügung anficht, hat genau anzugeben, welche Punkte 
des Entscheides sie anficht, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche 
Beweismittel sie anruft (Art. 385 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 396 StPO).
2.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung des Verfahrens zusammengefasst wie 
folgt:
2.1
In der Strafanzeige werde dem Beschuldigten 1 vorgeworfen, als Geschäftsführer des 
Gipsbetriebes ________ der Beschwerdeführerin, Standort E.________, im Rahmen dreier 
grosser Bauprojekte Zahlungen an die F.________ (nachfolgend F.________) zur Bezahlung 
freigegeben zu haben, obwohl keine Leistungen erbracht worden seien. Damit sollen sich der 
Beschuldigte 1 und der Beschuldigte 3 (als Geschäftsführer und einziger Gesellschafter der 
F.________) bereichert haben. Zur Kaschierung habe der Beschuldigte 3 rückdatierte 
Werkverträge nachgereicht. Der Beschuldigte 1 habe zudem vom Beschuldigten 2 bzw. 
dessen Gesellschaften mehr Material in Rechnung stellen und teilweise auch liefern lassen, 
als effektiv verarbeitet worden sei. Zudem habe der Beschuldigte 1 bei seinem Austritt als 
Geschäftsführer bei der Beschwerdeführerin eine Verputzmaschine entwendet.
2.2
Gestützt auf die Strafanzeige inkl. Nachträge und Beilagen, die Einvernahmen der drei 
Beschuldigten und der Auskunftspersonen/Zeugen sowie die Auswertung der edierten 
Unterlagen und der physischen und elektronischen Sicherstellungen habe sich der 
Tatverdacht nicht erhärtet.
2.2.1 Bei der Beschwerdeführerin hätten die Geschäftsführer der einzelnen Betriebe keineswegs 
immer nach den im Managementhandbuch definierten Arbeitsprozessen gearbeitet. Dies sei 
aufgrund der Hektik, Zeitdruck und fehlenden Unterakkordanten auf den Baustellen schlicht 
nicht möglich gewesen. Der Beschuldigte 1 scheine ein ehrgeiziger "Macher" gewesen zu 
sein, welcher nach dem Ausfall einer Unterakkordantin mit den resultierenden Personal- und 
Liquiditätsproblemen wohl schlicht überfordert gewesen sei. Er habe seine Vorgesetzten 
jedoch darüber informiert. Um die Grossprojekte dennoch zu realisieren, habe sich der 
Beschuldigte 1 gezwungen gesehen, neue Unterakkordanten zu suchen. Dabei habe die 
bereits akkreditierte F.________ die Arbeiten übernommen und diese in Absprache mit dem 
Beschuldigten 1 von den aus zeitlichen Gründen nicht akkreditierten Unterakkordanten 
ausführen lassen. 
2.2.2 Ebenso sei es bei den Materiallieferungen hektisch zugegangen. Die Gesellschaft des 
Beschuldigten 2 habe das Material aus Dringlichkeitsgründen teilweise direkt auf die 
Grossbaustellen geliefert, woraus Verwirrung, organisatorischer Mehraufwand, Retouren, 
Gutschriften und Verrechnungen resultiert hätten. Dem neuen Geschäftsführer der 
Beschwerdeführerin hätten bei der Übernahme des Betriebs sicherlich diverse Detail- und 
Hintergrundinformationen gefehlt, weshalb er einen falschen Eindruck gewonnen habe. Eine 
unrechtmässige Bereicherung der drei Beschuldigten habe sich nicht eruieren lassen.


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2.2.3 Der Beschuldigte 1 habe weiter wohl vergessen, seinem Nachfolger mitzuteilen, wo sich die 
neu erworbenen Verputzmaschinen befunden hätten. Die Beschwerdeführerin hätte sich 
jedoch leicht über den Verbleib der Verputzmaschine erkundigen können. Die Maschine 
habe inzwischen auch ihren Weg zurück zur Beschwerdeführerin gefunden. Ein strafrechtlich 
relevantes Verhalten sei nicht ersichtlich.
2.3
Die zur Anzeige gebrachten Sachverhalte hätten somit entweder nicht den Tatsachen 
entsprochen oder nicht bewiesen werden können. Das Verfahren werde deshalb mangels 
Nachweises eines strafrechtlich relevanten Verhaltens eingestellt.
2.4
Die Beweisanträge der Beschwerdeführerin würden abgewiesen. Die Beschwerdeführerin 
habe beantragt, es sei abzuklären, (1) ob die Eltern des Beschuldigten 1 und die 
Grossmutter von dessen Ehefrau überhaupt imstande gewesen seien, je CHF 150'000.00 zu 
verschenken und (2) welche Sicherheiten der Beschuldigte 1 für den Kredit von 
CHF 600'000.00 bei der L.________ Bank gestellt habe. Allerdings habe dem 
Beschuldigten 1 kein strafrechtlich relevantes Verhalten nachgewiesen werden können. 
Selbst wenn der Beschuldigte 1 keine Schenkungen erhalten hätte und er der L.________ 
Bank eine Sicherheit hätte bestellen müssen, ändere dies nichts am fehlenden Tatnachweis 
in Bezug auf die angeblich zum Nachteil der Beschwerdeführerin begangenen Delikte.
3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Staatsanwaltschaft hätte vertiefte Abklärungen 
zur Herkunft der Bargeldschenkungen an den Beschuldigten 1 treffen müssen, und 
begründet dies zusammengefasst wie folgt: 
3.1
Die polizeiliche Sachbearbeiterin beschreibe in Ziff. 3.31 des Polizeirapports, der 
Beschuldigte 1 und dessen Ehefrau hätten während 8,5 Monaten (tt.mm.2016 bis 
tt.mm.2017) insgesamt CHF 140'400.00 am Geldautomaten der M.________ Bank in 
Wollishofen in bar einbezahlt. Am tt.mm.2017 habe die Ehefrau des Beschuldigten 1 
CHF 50'000.00 und am tt.mm.2017 weitere CHF 171'000.00 bei der N.________ Bank 
einbezahlt. Insgesamt gehe es somit um CHF 361'400.00 in einer Zeitperiode von rund 
1,5 Jahren. Auf Nachfrage bei der N.________ Bank habe diese zwei Schenkungsverträge, 
datierend vom tt. und tt.mm.2017, eingereicht. Darin schenkten angeblich die Eltern des 
Beschuldigten 1 diesem und die Grossmutter der Ehefrau des Beschuldigten 1 jener je 
CHF 150'000.00. 
Diese Vorgänge würden erstaunen und es frage sich, weshalb keine Nachfrage bei der 
M.________ Bank erfolgt sei. Die Staatsanwaltschaft habe vertiefte Abklärungen zu tätigen, 
ob die Eltern des Beschuldigten 1 und die Grossmutter von dessen Ehefrau als angebliche 
Schenker überhaupt im Stande seien, je CHF 150'000.00 zu verschenken. Diese seien 
deshalb als Zeugen, eventualiter als Auskunftspersonen, zu befragen. Zusätzlich sei die 
wirtschaftliche Situation dieser drei Personen abzuklären durch Edition der 
Steuererklärungen (Jahre 2015-2018, eventualiter durch das Steueramt) und der 
Bankdetailkontoauszüge aller Konti (Jahre 2015-2018, eventualiter durch die Banken), durch 
Befragung des Beschuldigten 1 und dessen Ehefrau sowie durch Befragung des Beraters 
des Beschuldigten 1 bezüglich der Schenkungsverträge.


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3.2
Im Polizeirapport werde sodann in Ziff. 3.2.1 der Kauf der O.________ AG durch den 
Beschuldigten 1 beschrieben. Die L.________ Bank habe ihm dafür einen Kredit von 
CHF 600'000.00 gewährt. Es interessiere, ob und welche Sicherheiten der Beschuldigte 1 
gestellt habe und wie er zu diesen allfälligen Sicherheiten gekommen sei (wirtschaftliche 
Berechtigung). Es würden deshalb die Edition der Kreditantrags- und Kreditgewährungs-
unterlagen durch die L.________ Bank beantragt.
3.3
Würde sich herausstellen, dass die Schenkungen nur fiktiv gewesen seien, habe der 
Beschuldigte 1 diese Gelder wohl von der Beschwerdeführerin zu Unrecht "bezogen". Zudem 
sei dann vertieft zu prüfen, inwiefern die anderen Beschuldigten mitgewirkt hätten. In diesem 
Falle müssten die Ermittlungen intensiviert werden, die Beschwerdeführerin denke da an 
"Expertisierungen". Es sei geradezu naiv von der Staatsanwaltschaft, sich mit zwei 
Schenkungsverträgen zufriedenzugeben, wenn die Einzahlungen in bar erfolgt seien und der 
Vorwurf von Überfakturierung sowie Kickback-Zahlungen in der Baubranche zur Diskussion 
stünden. Die Schenkungsverträge deckten zudem nur einen Teil der bar einbezahlten 
Summe von CHF 361'400.00 ab.
4.
Die Beschwerdeführerin richtet sich nach dem Gesagten gegen die Abweisung ihrer 
Beweisanträge durch die Staatsanwaltschaft und die deshalb aus ihrer Sicht zu Unrecht 
erfolgte Einstellung der Verfahren. Hingegen rügt die Beschwerdeführerin die übrigen 
Ausführungen der Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfügung nicht substanziiert, 
weshalb auf diese nicht weiter einzugehen ist. In den folgenden Erwägungen ist deshalb 
bezüglich des Hauptvorwurfs auf die Sachverhaltsfeststellungen der Staatsanwaltschaft 
abzustellen.
4.1
Die Staatsanwaltschaft kommt in der Einstellungsverfügung zum Schluss, dass sich den drei 
Beschuldigten mit den verfügbaren Beweismitteln kein strafbares Verhalten nachweisen 
lässt. Sie führt sodann zu Recht aus, dass eine Abnahme der von der Beschwerdeführerin 
beantragten Beweise nicht zu einem anderen Schluss führen könnte. Zwar trifft es zu, dass 
Bareinzahlungen von CHF 361'400.00 über einen relativ kurzen Zeitraum von rund 1,5 
Jahren ungewöhnlich sind und die bei den Akten liegenden Schenkungsverträge nicht 
erklären, weshalb diese Beträge in bar einbezahlt wurden. Doch selbst wenn die 
Vermutungen der Beschwerdeführerin zuträfen und die Schenkungen nur simuliert waren, 
ergibt sich daraus noch keine strafbare Handlung der Beschuldigten zum Nachteil der 
Beschwerdeführerin. Für den Nachweis eines Diebstahls, einer Veruntreuung oder Betrugs 
reicht es nämlich nicht aus, dass der Beschuldigte 1 Gelder unbekannter Herkunft besitzt. 
Vielmehr müsste der Nachweis gelingen, dass dieses Geld unrechtmässig von der 
Beschwerdeführerin erlangt wurde. In den Akten finden sich jedoch gemäss den 
unangefochtenen Feststellungen der Staatsanwaltschaft keine Hinweise darauf, dass 
unrechtmässige Zahlungen von der Beschwerdeführerin oder den Beschuldigten 2 und 3 an 
den Beschuldigten 1 erfolgten. Der Schluss der Beschwerdeführerin, das Geld müsse von ihr 
"bezogen" worden sein, wenn es sich nicht um Schenkungen gehandelt habe, ist somit 
verkürzt und darf ohne weitere Beweise nicht gezogen werden.
4.2
Bei den Akten finden sich, wie erwähnt, keine Beweismittel, welche eine Verbindung 
zwischen dem einbezahlten Bargeld und einer Vermögenseinbusse der Beschwerdeführerin 
nahelegen. Es ist aber auch nicht ersichtlich, wie der Nachweis für eine solche Verbindung 


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noch erbracht werden könnte. Sämtliche Kontoauszüge der drei Beschuldigten und von 
deren Gesellschaften sowie die Buchhaltung der P.________ AG (Vi act. 23 ff.) wurden 
beschlagnahmt. Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, dass sich daraus weitere Hinweise 
ergeben könnten, z.B. indem grössere Bargeldbeträge bezogen wurden, die in der Folge an 
den Beschuldigten 1 flossen. Auch sonst legt die Beschwerdeführerin nicht dar, wie die 
Herkunft des Bargeldes geklärt werden könnte, sollte die Schenkungsverträge simuliert 
gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft hat es daher mit Recht abgelehnt, weitere 
Nachforschungen zur Herkunft des Bargelds anzustellen, weil solche Nachforschungen zu 
keinem Erkenntnisgewinn für die Strafuntersuchung geführt hätten. 
4.3
Schliesslich ist nicht ersichtlich, welchen Zusammenhang eine allfällige Sicherheit des 
Beschuldigten 1 für den Kredit der L.________ Bank zur Finanzierung des Kaufs der 
O.________ AG mit dem vorliegenden Verfahren haben soll. Da üblicherweise bei einer 
Kreditgewährung zum Kauf einer Gesellschaft als Sicherheit deren Aktien an die Bank 
verpfändet werden, ist die Kreditgewährung nicht aussergewöhnlich. Die Beschwerdeführerin 
legt auch nicht dar, wie mit weitergehenden Abklärungen eine strafbare Handlung der 
Beschuldigten zum Nachteil der Beschwerdeführerin nachgewiesen werden könnte.
5.
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft die 
Beweisanträge der Beschwerdeführerin abwies und das Verfahren gegen die Beschuldigten 
einstellte. Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Beschuldigten 3, der eine Stellungnahme 
einreichen liess, ist mangels eines entsprechenden Antrags keine Entschädigung 
zuzusprechen. 
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens betragen
CHF 1'200.00
Gebühren
CHF
70.00
Auslagen
CHF 1'270.00
Total
und werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. 
BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.


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4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
RA lic.iur. I.________, ________ (z.Hd. des Beschuldigten 1)
-
RA Dr. J.________ (z.Hd. des Beschuldigten 2)
-
RA lic.iur. K.________ (z.Hd. des Beschuldigten 3)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
MLaw J. Berweger
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: