zg_obergericht · BZ 2022 55 · 2022-06-14 · de

Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2022 55
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. F. Ulrich
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 14. Juni 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG, 
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 26. April 2022)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 26. April 2022 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren der B.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 
Betreibung Nr. _______ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ AG (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 15'938.30). 
Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 
26. April 2022, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden. An dieser 
Verhandlung habe einzig C.________, Verwaltungsrat der Beschwerdegegnerin, 
teilgenommen, der erklärt habe, er halte am Konkursbegehren fest. Die Beschwerdeführerin 
sei als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der 
Konkursbetreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die 
Konkurseröffnung erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. 
SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2022 84).
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. Mai 2022 Beschwerde beim 
Obergericht des Kantons Zug und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids. 
3.
In der Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2022 erklärte die Beschwerdegegnerin, die 
Beschwerdeführerin habe all ihre Forderungen beglichen, weshalb sie auf die Durchführung 
des Konkurses verzichte. 
4.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 
Erwägungen
1.
Die Voraussetzungen zur Konkurseröffnung waren im Zeitpunkt des vorinstanzlichen 
Entscheids erfüllt. Es lagen damals keine Konkurshinderungsgründe vor, weder in formell- 
noch in materiellrechtlicher Hinsicht (Art. 172 ff. SchKG). Namentlich war in jenem Zeitpunkt 
die Schuld weder getilgt noch gestundet (Art. 172 Ziff. 3 SchKG). Die Vorinstanz war daher 
verpflichtet, dem Konkursbegehren ohne Weiteres stattzugeben und über das Vermögen der 
Beschwerdeführerin den Konkurs zu eröffnen.
2.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben, 
wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 
dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1), der 
geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 
(Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3).
Bei der 10-tägigen Rechtsmittelfrist von Art. 174 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine 
gesetzliche Frist. Die Konkursaufhebungsgründe gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG 
sind daher nur zu berücksichtigen, wenn sie sich innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht 
haben und urkundlich nachgewiesen werden. Ferner muss innert der Rechtsmittelfrist die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. Es ist nicht statthaft, die Frist zur Beibringung 


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der gehörigen Unterlagen zu verlängern (vgl. BGE 139 III 491 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 
5A_1005/2020 vom 19. Januar 2021 E. 3.1.2). 
3.
Die Beschwerdeführerin überwies am 10. Mai 2022 einen Betrag von CHF 15'938.30 an die 
Beschwerdegegnerin (vgl. act. 1/1). In der Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2022 bestätigte 
die Beschwerdegegnerin den Erhalt des Betrages (vgl. act. 5). Die Beschwerdeführerin hat 
damit innerhalb der laufenden Rechtsmittelfrist die Konkursforderung von CHF 15'938.30 
beglichen. Der Konkursaufhebungsgrund gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG ist somit 
gegeben. Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit 
glaubhaft gemacht hat. 
4.
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich 
nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1; BGE 132 III 715 E. 3.1 je m.H.). Im 
Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung heisst dies, dass die Zahlungsfähigkeit des 
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich 
dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die 
wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein 
ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet 
sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Der Schuldner muss 
namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen 
Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren 
Betreibungen vorliegen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur 
Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungsunfähig 
erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 
systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss 
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als 
zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 
Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als 
illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der 
Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_810/2015 vom 17. Dezember 2015 m.w.H.; GVP 1997/98, S. 157 ff. = 
BlSchK 1997, S. 225 f.; Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 174 
SchKG N 26a f. m.H.). Bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit kommt dem Richter ein 
weiter Ermessensspielraum zu (vgl. Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 26).
5.
Hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ergibt sich folgendes Bild: 
5.1
Gemäss dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Auszug aus dem 
Betreibungsregister des Betreibungsamtes Zug vom 4. Mai 2022 sind gegen sie nebst der 
Betreibung, die zur Konkurseröffnung geführt hat, seit August 2020 insgesamt 17 
Betreibungen über total CHF 275'075.45 anhängig gemacht worden (vgl. act. 1/4). Davon 
sind 9 Betreibungen über insgesamt CHF 26'264.50 durch Bezahlung an das Betreibungsamt 
bzw. an Gläubiger erledigt bzw. erloschen. Bei 5 Betreibungen im Gesamtbetrag von CHF 
204'930.65 wurde der Zahlungsbefehl zugestellt. Weitere 3 Betreibungen über insgesamt 
CHF 43'880.30 befinden sich im Stadium der Konkursandrohung. Am 10. Mai 2022 – innert 
laufender Beschwerdefrist – hat die Beschwerdeführerin die in Betreibung gesetzten 


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Forderungen, die sich im Stadium der Konkursandrohung befanden, durch Zahlungen an die 
Gläubiger beglichen. Dementsprechend sind noch 5 Betreibungen des Betreibungsamtes 
Zug über einen Gesamtbetrag von CHF 204'930.65 offen. 
5.2
Die Beschwerdeführerin plant, 4 offene Betreibungen über insgesamt CHF 94'576.65 bis 
15. Juni 2022 durch Darlehen ihres einzigen Verwaltungsrats aus den laufenden Mietzins-
einnahmen anderer Liegenschaften zu bezahlen. Zudem will sie die Betreibung über 
CHF 110'354.00 mit Abzahlungsraten von monatlich CHF 15'000.00 ab 30. Juni 2022 
erledigen (vgl. act. 1 S. 2). Zur Überprüfung dieser Angaben fehlen jedoch jegliche 
Unterlagen. Die Beschwerdeführerin reichte weder Abzahlungsvereinbarungen mit den 
Gläubigern ein, noch zeigte sie auf, welche Mietzinseinnahmen ihr einziger Verwaltungsrat 
aus anderen Liegenschaften erzielt. 
5.3
Weiter will die Beschwerdeführerin ihre Schulden mit dem geplanten Verkauf von 4 im 
Eigentum ihres einzigen Verwaltungsrates stehenden "Einzelwohneinheiten" definitiv tilgen. 
Es handelt sich dabei gemäss Angaben der Beschwerdeführerin um eine 4.5-Zimmer-
Gartenwohnung an der D.________ in E.________, die mit einer Hypothek von CHF 
475'000.00 belastet sein und zum Preis von CHF 825'000.00 verkauft werden soll, so dass 
frei verfügbare Eigenmittel von CHF 350'000.00 resultieren würden. Zudem soll ihrem 
Verwaltungsrat eine 4.5-Zimmer-Gartenwohnung an der F.________ in G.________ 
gehören, die mit CHF 362'000.00 hypothekarisch belastet sein und für CHF 850'000.00 
verkauft werden soll, womit frei verfügbare Eigenmittel von CHF 488'000.00 entstehen 
würden. Weiter will die Beschwerdeführerin eine 3-Zimmer-Wohnung am H.________ in 
I.________, die eine hypothekarische Belastung von CHF 260'000.00 aufweist, für CHF 
530'000.00 verkaufen, so dass sich frei verfügbare Eigenmittel von CHF 270'000.00 ergeben 
würden. Schliesslich soll eine 2.5-Zimmer-Attikawohnung am J.________ in K.________ im 
Eigentum ihres einzigen Verwaltungsrats stehen, welche mit einer Hypothek von CHF 
184'000.00 belastet sein und zum Preis von CHF 425'000.00 verkauft werden soll, womit 
weitere freie Mittel von CHF 241'000.00 generiert würden. Durch den Verkauf der 
Wohnungen rechnet die Beschwerdeführerin mit frei verfügbaren Mitteln von insgesamt CHF 
1'349'000.00 minus Kosten und Steuern, so dass sich eine "Reserve" von CHF 1 Mio. 
ergeben würde (vgl. act. 1 S. 2 f.). Die Beschwerdeführerin reichte weder Grundbuchauszüge 
der erwähnten Liegenschaften ein, noch legte sie Hypothekarverträge ins Recht. Sie machte 
auch keine Angaben zum geplanten Verkauf der Liegenschaften. Insbesondere ist völlig 
offen, ob es konkrete Kaufinteressenten gibt und – gegebenenfalls – zu welchen Konditionen 
und wann mit einem Verkauf zu rechnen ist. Vor diesem Hintergrund ist nicht glaubhaft 
gemacht, dass die Beschwerdeführerin aus dem Verkauf der 4 Liegenschaften tatsächlich 
eine "Reserve" von CHF 1 Mio. generieren könnte. 
5.4
Insgesamt zeigt sich, dass die Beschwerdeführerin seit rund eineinhalb Jahren erhebliche 
und nicht nur vorübergehende Liquiditätsprobleme hat und infolge dessen zu hohe Schulden 
angehäuft hat. Hinzu kommt, dass unklar ist, ob sie ihre Schulden – wie geplant – laufend 
abbauen kann. Auch der aus dem Verkauf der 4 Liegenschaften ihres einzigen 
Verwaltungsrats allfällig erzielte Gewinn, von dem sich die Beschwerdeführerin die Mittel für 
die Bezahlung ihrer beträchtlichen Schuld erhofft, ist mit zu grossen Unsicherheiten belastet, 
als dass die finanzielle Sanierung der Beschwerdeführerin als hinreichend wahrscheinlich 
erscheint. Eine Besserung der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist jedenfalls nicht 


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in genügender Weise ersichtlich. Es bestehen erhebliche Zweifel an ihrer wirtschaftlichen 
Überlebensfähigkeit. Ihre Zahlungsfähigkeit erscheint damit als wahrscheinlicher als ihre 
Zahlungsunfähigkeit (vgl. zum Ganzen: Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich 
PS210224 vom 28. Januar 2022 E. 4.7 f.). 
6.
Hat die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht, erweist sich ihre 
Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Da der Beschwerde keine aufschiebende 
Wirkung zuerkannt wurde, muss das Datum der Konkurseröffnung nicht neu auf den 
Zeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeentscheids festgesetzt werden. Es bleibt beim 
Entscheid der Einzelrichterin, wonach der Konkurs am 26. April 2022 eröffnet wurde. 
7.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106 
Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Restbetrag ist zuhanden der Konkursmasse an das 
Konkursamt Zug zu überweisen. 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 
Der Restbetrag wird zuhanden der Konkursmasse an das Konkursamt Zug überwiesen.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2022 84)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)


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Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: