zg_obergericht · BS 2023 51 · 2023-12-20 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2023 51
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiber C. Schwegler
Beschluss vom 20. Dezember 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,________
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Assistenzstaatsanwalt D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


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Sachverhalt
1.
Am tt.mm. 2022, ca. 18.00 Uhr, kam es zwischen E.________ und seiner Ehefrau 
A.________ in der gemeinsamen Wohnung am F.________ in G.________ zu einer Ausein-
andersetzung. In der Folge erstattete A.________ am tt.mm. 2022 Strafanzeige gegen 
E.________ und stellte Strafantrag betreffend sämtliche in Frage kommenden Tatbestände 
im Zusammenhang mit diesem Vorfall (Vi act. 1/1 und 1/1/1).
2.
Mit Strafbefehl vom 20. Januar 2023 sprach die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Ab-
teilung, E.________ der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB und der geringfügigen 
Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 i.V.m. Art. 172ter StGB schuldig und bestrafte ihn 
mit einer Busse von CHF 500.00. Zudem wurden ihm Verfahrenskosten in der Höhe von ins-
gesamt CHF 651.50 auferlegt (Verfahren 3A 2022 5368; Vi act. 1/2). Zur Begründung hielt 
die Staatsanwaltschaft fest, E.________ habe seine Ehefrau im Verlauf der Auseinanderset-
zung mit der linken Hand am Hinterkopf festgehalten und mit der rechten Hand, in welcher er 
ein Mobiltelefon festgehalten habe, gegen das Gesicht geschlagen. A.________ habe dabei 
eine HWS- und BWS-Distorsion sowie eine Lippenprellung erlitten. Zudem sei bei diesem 
Vorfall die Lesebrille von A.________ beschädigt worden (Schadenhöhe: ca. CHF 300.00), 
was E.________ in Kauf genommen habe.
Gegen diesen Strafbefehl erhob E.________ am 30. Januar 2023 fristgerecht Einsprache.
3.
Nach Durchführung weiterer Untersuchungshandlungen stellte die Staatsanwaltschaft die 
Strafuntersuchung gegen E.________ betreffend Tätlichkeiten und geringfügige Sachbe-
schädigung mit Verfügung vom 14. Juni 2023 ein. Die Verfahrenskosten wurden auf die 
Staatskasse genommen und der beschuldigten Person wurden keine Entschädigung und 
keine Genugtuung ausgerichtet. 
4.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe 
vom 3. Juli 2023 Beschwerde bei der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts mit folgenden 
Anträgen:
1.
Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. Juni 2023 in der Untersuchung gegen 
E.________ betreffend Tätlichkeiten und geringfügige Sachbeschädigung sei aufzuheben.
2.
Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen E.________ weiterzuführen 
und weitere Beweismittel zu erheben, namentlich die Parteien zu befragen und C.________, 
H.________, G.________, als Zeugin zu befragen.
3.
Eventualiter sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, den im Strafbefehl vom 20. Januar 2023 for-
mulierten Sachverhalt als Anklage zu formulieren und beim Gericht Anklage zu erheben.
4.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse.
5.
Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 13. Juli 2023 auf eine Vernehmlassung.


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6.
E.________ (nachfolgend: Beschuldigter) nahm mit verspäteter und nicht unterzeichneter 
Eingabe vom 25. Juli 2023 (persönlich überbracht beim Obergericht) zur Beschwerde Stel-
lung. Mit Schreiben vom 27. Juli 2023 teilte ihm der Abteilungspräsident mit, dass diese Ein-
gabe nicht berücksichtigt werden könne.
Erwägungen
1.
Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. die Einstellung des Verfah-
rens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straf-
tatbestand erfüllt ist (lit. b) oder wenn Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unan-
wendbar machen (lit. c). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach 
dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die 
Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden 
Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem 
Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinli-
cher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verur-
teilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung 
auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die 
Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen 
Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, 
ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 
E. 2.2.1 m.H.).
Stehen sich gegensätzliche Aussagen gegenüber ("Aussage gegen Aussage"-Situation) und 
ist es nicht möglich, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu be-
werten, ist nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" in der Regel Anklage zu erheben. Dies 
gilt insbesondere, wenn typische "Vier-Augen-Delikte" zu beurteilen sind, bei denen oftmals 
keine objektiven Beweise vorliegen. Auf eine Anklageerhebung kann verzichtet werden, 
wenn der Strafkläger ein widersprüchliches Aussageverhalten offenbarte und seine Aussa-
gen daher wenig glaubhaft sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_698/2016 vom 10. April 2017 
E. 2.4.2 und 2.4.3) oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesamten Umstände aus 
anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich erscheint (BGE 143 IV 241 E. 2.2.2 
m.H.). 
2.
Die Beschwerdeführerin führte an der polizeilichen Befragung zum Vorfall vom tt.mm. 2022 
im Wesentlichen aus, der Beschuldigte habe versucht, ihr das Telefon wegzunehmen, als er 
gesehen habe, dass sie das Gespräch aufnehme. Sie sei auf der Couch im Wohnzimmer ge-
sessen. Der Beschuldigte sei auf sie zugekommen und habe versucht, ihr das Handy, das 
sie in ihrer Hand gehalten habe, wegzureissen. Er habe sein Telefon in der rechten Hand 
gehalten und versucht, mit der linken Hand ihr Handy wegzunehmen. Dies sei ihm nicht ge-
lungen, weil sie den Finger im Ring der Handyhülle stecken gehabt habe. Sie habe dann ihr 
Telefon gegen ihre Brust gepresst und angefangen, den Namen ihrer Nachbarin – 
I.________ – zu schreien. Als sie dann vom Sofa aufgestanden sei, habe er sie mit den 
Händen am Kopf gepackt. Er habe sie mit seiner linken Hand an ihrem Hinterkopf gepackt 
und mit seiner rechten Hand, in welcher er sein Handy festgehalten habe, gegen ihr Gesicht 
geschlagen. Danach habe er sie festgehalten und ihren Kopf geschüttelt. Er habe sie mit der 


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einen Hand an den Haaren und mit der anderen am Unterkiefer festgehalten. Sie habe sich 
nicht verteidigen können, weil sie mit beiden Händen ihr Telefon festgehalten habe. Plötzlich 
habe er sie losgelassen, worauf sie aus der Wohnung gerannt sei und ihre Nachbarin im 
Treppenhaus angetroffen habe. Die Nachbarin, I.________, habe gesagt, die Beschwerde-
führerin solle zu ihr kommen, aber sie wolle nicht, dass der Beschuldigte davon wisse, weil 
sie Angst vor ihm habe.
Auf Nachfrage gab die Beschwerdeführerin an, der Beschuldigte habe "etwas weniger als 
eine Minute" ihren Kopf geschüttelt. Sie habe danach Schüttelfrost gehabt und nicht laufen 
können. Sie habe das Gefühl gehabt, dass sich das ganze Haus um sie herumdrehe, und 
habe sich wegen des Schlages gegen den Kopf sehr schlecht gefühlt. Auf einer Skala von 
1-10 sei der Schlag für sie "eine 10" gewesen. Es sei das erste Mal gewesen, dass ein Mann 
sie so schlage. Danach habe sie etwa eine Stunde gezittert und es sei ihr schlecht gegan-
gen. Zum Arzt habe sie nicht gehen wollen, weil sie es nicht nötig gefunden habe. Sie habe 
nur eine kleine Verletzung an der Unterlippe gehabt. Zudem schmerze ihr Nacken, aber sie 
habe keine Hämatome. Wie es zur Verletzung an der Unterlippe gekommen sei, wisse sie 
nicht ganz sicher; sie vermute, dies sei durch den Schlag vom Telefon passiert. Dabei sei ih-
re Brille kaputt gegangen, was sie zunächst nicht bemerkt habe. Ihre Nachbarin habe dann 
gesehen, dass das linke Glas der Brille fehle.
3.
Der Beschuldigte gab an der polizeilichen Befragung zusammengefasst zu Protokoll, er habe 
der Beschwerdeführerin am tt.mm. 2022 eröffnet, in J.________ eine Anwältin kontaktiert zu 
haben, um die Scheidung einreichen zu können. Darauf sei die Beschwerdeführerin extrem 
wütend geworden und habe gesagt, sie werde das nicht akzeptieren, ihn dafür bezahlen bzw. 
büssen lassen, ihm Probleme bereiten und das Leben schwer machen. Danach habe die Be-
schwerdeführerin laut zu schreien begonnen, damit alle denken würden, es passiere etwas. 
In der Folge habe sie ihre Sachen genommen und die Wohnung verlassen. Auf den Vorwurf, 
die Beschwerdeführerin geschlagen zu haben, gab der Beschuldigte an, er sei überhaupt 
keine gewalttätige Person und habe seine Frau nie angefasst. Die Verletzung an ihrer Lippe 
könne er sich nicht erklären; als sie die Wohnung verlassen habe, habe sie keinerlei Verlet-
zungen aufgewiesen. Auch ihre Brille sei zu diesem Zeitpunkt noch in Ordnung gewesen. 
Während des Streites seien Beleidigungen ausgesprochen worden; welche genau, könne er 
nicht mehr sagen. Er sei sehr wütend sowie verletzt gewesen und habe Schimpfwörter be-
nutzt. 
4.
Die Staatsanwaltschaft hielt zur Begründung der Einstellungsverfügung zusammengefasst 
fest, einige Angaben der Beschwerdeführerin stünden im Widerspruch zu den anderen Be-
weismitteln bzw. seien mit diesen nicht in Einklang zu bringen, woran auch die festgestellte 
Verletzung an der Unterlippe und die beschädigte Brille nichts zu ändern vermöchten. Es 
bleibe unklar, wann und wie genau die Unterlippe verletzt und das linke Brillenglas beschä-
digt worden seien. Der Beschuldigte bestreite zwar, die Beschwerdeführerin angefasst zu 
haben. Trotzdem sei es vorstellbar, dass es zwischen den Ehegatten zu einem Gerangel ge-
kommen sei, als die Beschwerdeführerin die Wohnung zu verlassen beabsichtigt und der 
Beschuldigte die Schlüssel habe wegnehmen wollen. Es sei durchaus möglich, dass die Be-
schwerdeführerin bei diesem Gerangel an der Lippe verletzt und ihre Brille beschädigt wor-
den sei, ohne dass dies der Beschuldigte beabsichtigt habe. Eindeutige Beweise, welche 
diese Möglichkeit widerlegen und einzig den Schluss zuliessen, dass der Beschuldigte ge-


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genüber der Beschwerdeführerin zum fraglichen Zeitpunkt vorsätzlich tätlich geworden sei 
und ihre Brille beschädigt habe, lägen nicht vor. Die im Strafbefehl gegenüber dem Beschul-
digten erhobenen Vorwürfe stützten sich hauptsächlich auf die Aussagen der Beschwerde-
führerin, welche zumindest zum Teil nicht mit den weiteren Beweismitteln konform und somit 
nicht als zu 100 % glaubhaft einzustufen seien. Von einer Anklageerhebung gestützt auf den 
Grundsatz "in dubio pro duriore" sei deshalb mangels Erwartung eines Schuldspruchs abzu-
sehen.
5.
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber – zusammengefasst – geltend, der Grundsatz 
"in dubio pro duriore" spiele nur dann nicht, wenn die Staatsanwaltschaft in pflichtgemässer 
Ausübung ihres Ermessens zum Ergebnis gelange, es liege keine zweifelhafte Beweislage 
vor. Dies bedinge entgegen der Staatsanwaltschaft nicht, dass die Beweislage für ein vor-
sätzliches Vorgehen "eindeutig" und die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdeführe-
rin zu "100 %" gegeben sein müsse. Die Staatsanwaltschaft stelle zulasten der Beschwerde-
führerin ohne Weiteres auf unwahre Aussagen des Beschuldigten ab, ohne diese auch nur 
ansatzweise zu überprüfen. Sodann vertrete sie die Auffassung, dass die von der Beschwer-
deführerin erstellten Tonaufnahmen nicht zulasten des Beschuldigten verwendet werden 
dürften, nehme sie indessen gleichwohl zu den Akten, da sie berücksichtigt werden könnten. 
Aufgrund dieser Aufnahmen müsse die Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin als 
detailliert und zutreffend betrachtet werden, selbst wenn der Schlag kaum hörbar sei. 
6.
Nach Art. 126 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Busse bestraft, wer gegen jemanden Tätlich-
keiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. 
Gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 
Geldstrafe bestraft, wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutz-
niessungsrecht besteht, zerstört oder unbrauchbar macht.
7.
7.1
Die Aussagen der Beschwerdeführerin und des Beschuldigten sind insofern übereinstim-
mend, als zwischen ihnen seit längerer Zeit Eheprobleme bestehen und es in diesem Zu-
sammenhang regelmässig zu heftigen Auseinandersetzungen kam. Was indes der Vorfall 
vom tt.mm. 2022 betrifft, so bestehen völlig gegensätzliche Angaben darüber, was an diesem 
Abend konkret vorgefallen ist. Es gibt auch keine unmittelbaren Zeugen, welche Informatio-
nen zum Vorfall liefern könnten. I.________, die von der Staatsanwaltschaft als Zeugin be-
fragt wurde, erklärte ausdrücklich, vom Vorfall nichts gesehen zu haben (Vi act. 2/3, Ziff. 6). 
Auch die von der Beschwerdeführerin als Zeugin beantragte C.________ könnte einzig An-
gaben über den Zustand und das Verhalten der Beschwerdeführerin nach dem Vorfall ma-
chen.
7.2
Dem Bericht des Zuger Kantonsspitals vom tt.mm. 2022 ist zu entnehmen, dass die Be-
schwerdeführerin angab, am tt.mm. 2022 vom Beschuldigten an Nacken und Kopf gefasst 
worden zu sein. Danach habe sie initial keine akuten Beschwerden bemerkt. In der Nacht 
seien dann Kopfschmerzen und geschwollene Lippen dazugekommen. Beim Nacken sei vor 
allem muskulär ein Hartspann zu spüren. Die zuständigen Ärzte diagnostizierten bei der Be-
schwerdeführerin eine HWS- und BWS-Distorsion sowie eine Kontusion an der Lippe mit 
Hämatom (Vi act. 1/1/3).


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7.3
Die Beschwerdeführerin schilderte bei der Polizei den Vorfall relativ detailliert. Unter Berück-
sichtigung von weiteren Beweismitteln erscheint indes fraglich, ob sich die Auseinanderset-
zung wirklich so zugetragen hat, wie es die Beschwerdeführerin dargestellt hat. In erster Li-
nie wirft die Beschwerdeführerin dem Beschuldigten vor, ihr mit seinem Handy einen Schlag 
der Intensität "10" auf einer Skala von 1 bis 10 gegen das Gesicht versetzt zu haben. Zieht 
man in Betracht, dass der Beschuldigte fast 2 m gross und 110 kg schwer ist, hätte die Be-
schwerdeführerin bei einem solchen Schlag wohl wesentlich gravierendere Verletzungen er-
litten, als diese auf der Foto mit der defekten Brille (vgl. Vi act. 2/3/4) ersichtlich sind und 
vom Kantonsspital diagnostiziert wurden. Hinzu kommt, dass – wie die Staatsanwaltschaft 
zutreffend festhält – der gemäss Angaben der Beschwerdeführerin äusserst heftige Schlag in 
den von ihr eingereichten Audioaufnahme akustisch nicht zum Ausdruck kommt. Ebenso we-
nig ist dieser Aufnahme zu entnehmen, dass der Beschuldigte die Beschwerdeführerin – wie 
von ihr geltend gemacht wird – mit der einen Hand am Kopf und mit der anderen Hand am 
Unterkiefer festgehalten und während fast einer Minute geschüttelt hat. Hätte es sich so zu-
getragen wie von der Beschwerdeführerin geschildert, wären diese Handlungen – und vor al-
lem der behauptete heftige Schlag des Beschuldigten und die Reaktion der Beschwerdefüh-
rerin darauf – mit Sicherheit der Audioaufnahme zu entnehmen (vgl. Vi act. 8/4/1). 
7.4
Im Zusammenhang mit dieser Aufnahme kann im Übrigen offengelassen werden, ob diese 
Beweise rechtmässig erhoben wurden. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es 
sich bei Art. 141 Abs. 2 StPO um ein blosses Belastungsverbot, d.h. das in dieser Bestim-
mung verankerte Beweisverwertungsverbot gilt nur zugunsten des Beschuldigten, nicht je-
doch zu seinen Lasten. Beweise, welche die beschuldigte Person entlasten, müssen daher 
auch dann zugelassen werden, wenn sie rechtswidrig erhoben wurden (Urteil des Bundesge-
richts 6B_1362/2020 vom 20. Juni 2022 E. 14.4.3 m.H.).
7.5
Nach dem Gesagten erscheint wahrscheinlicher, dass die eher leichten Verletzungen der 
Beschwerdeführerin und die Beschädigung ihrer Brille Folge eines Gerangels waren, das 
entstand, als die Beschwerdeführerin losrannte, um die Wohnung zu verlassen, und der Be-
schuldigte ihr die Schlüssel und das Handy wegnehmen wollte. Dass der Beschuldigte beab-
sichtigt hätte, der Beschwerdeführerin eine Verletzung zuzufügen und ihre Brille zu beschä-
digen, ist dagegen aufgrund der Aktenlage nicht plausibel. Entsprechend fehlen hinreichende 
Anhaltspunkte für ein vorsätzliches und damit in subjektiver Hinsicht tatbestandsmässiges 
Verhalten i.S. von Art. 126 und 141 StGB. Die Staatsanwaltschaft hat demnach die Strafun-
tersuchung gegen den Beschuldigten zu Recht eingestellt. Die Beschwerde erweist sich als 
unbegründet und ist abzuweisen.
8.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).


Seite 7/7
Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von
CHF
770.00 Gebühren
CHF
30.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe 
verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet 
und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der Beweismittel 
(vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
E.________
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
C. Schwegler
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
versandt am: