zg_obergericht · BA 2025 54 · 2025-11-04 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2025 54
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 4. November 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Konkursamt Zug, Aabachstrasse 5, 6301 Zug,
betreffend
Kostenverfügung
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Sachverhalt
1.
Mit Eingabe vom 25. November 2024 beantragte die A.________ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) bei der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug, es sei über die C.________ 
GmbH gemäss Art. 190 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG der Konkurs zu eröffnen. Mit Entscheid vom 
17. Dezember 2024 eröffnete die Einzelrichterin den Konkurs über die C.________ GmbH 
(act. 1/3; Verfahren EK 2024 620) und beauftragte das Konkursamt Zug mit der Liquidation 
der Konkursitin (Konkurs Nr. D.________).
2.
Nachdem kein Gläubiger den Kostenvorschuss für die Durchführung des summarischen Ver-
fahrens geleistet hatte, wurde das Konkursverfahren mit Entscheid der Einzelrichterin am 
Kantonsgericht Zug vom 10. April 2025 mangels Aktiven eingestellt. Am 17. Juni 2025 stellte 
das Konkursamt der Beschwerdeführerin Gebühren und Auslagen in der Höhe von 
CHF 2'030.81 in Rechnung (act. 1/1). 
3.
Gegen diese Kostenverfügung reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Juni 
2025 Beschwerde bei der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Zug als Aufsichtsbehör-
de über Schuldbetreibung und Konkurs ein und stellte folgende Anträge (act. 1): 
1.
Die Kosten im Verfahren D.________ des Konkursamts Zug seien auf CHF 137.01 zu reduzieren.
2.
Eventualiter seien die Kosten im Verfahren D.________ des Konkursamts Zug auf CHF 1'034.81 
zu reduzieren.
3.
Subeventualiter seien die Kosten im Verfahren D.________ des Konkursamts Zug nach Ermessen 
des angerufenen Gerichts zu reduzieren. 
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Konkursamts Zug. 
4.
In der Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2025 beantragte das Konkursamt Zug, auf die Be-
schwerde sei hinsichtlich der in den Rechtshilfeverfahren angefallenen Kosten nicht einzutre-
ten. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen (act. 3). 
5.
Die Parteien hielten in ihren Stellungnahmen vom 21. Juli 2025 (act. 5), 29. Juli 2025 (act. 7), 
8. August 2025 (act. 9) und 19. August 2025 (act. 11) an ihren Rechtsbegehren fest. 
Erwägungen
1.
Mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, 
kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder Konkur-
samtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Be-
schwerde geführt werden. Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an wel-
chem der Beschwerdeführerin von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden 
(Art. 17 Abs. 2 SchKG). Die Beschwerdefrist ist eine Verwirkungsfrist, d.h. sie kann 
grundsätzlich nicht erstreckt werden (vgl. Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 144 Abs. 1 ZPO). Das 
bedeutet, dass innert der Beschwerdefrist eine rechtsgenügend begründete Beschwerde-
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schrift einzureichen ist (BGE 126 III 30 E. 1b). Auf eine verspätete Beschwerde tritt die Auf-
sichtsbehörde nicht ein, was auch für zusätzlich gestellte Rechtsbegehren (BGE 142 III 234 
E. 2.2) oder eine Beschwerdeergänzung gilt, selbst wenn diese fristgerecht angekündigt 
wurde (BGE 126 III 30 E. 1b; zum Ganzen: Cometta/Möckli, Basler Kommentar, 3. A. 2021, 
Art. 17 SchKG N 50). 
Die Beschwerdeführerin macht in der Stellungnahme vom 8. Juli 2025 verschiedene zusätzli-
che Ausführungen zu Positionen in der angefochtenen Kostenverfügung. Soweit sie damit 
ihre Beschwerde vom 30. Juni 2025 ergänzt, kann darauf nicht eingetreten werden. 
2.
Die Beschwerdeführerin bringt in der Beschwerdeschrift vor, das Konkursamt habe im No-
vember 2024 auf telefonische Anfrage erklärt, dass in einfachen Fällen üblicherweise mit 
Kosten von rund CHF 1'000.00 zu rechnen sei, falls der Konkurs mangels Aktiven eingestellt 
werde. Auf diese Auskunft habe sie vertraut. Hätte sie Kenntnis gehabt, dass sich die unge-
deckten Verfahrenskosten auf CHF 2'030.81 belaufen würden, hätte sie den Antrag auf 
Durchführung des (summarischen) Konkursverfahrens und die Abtretung von Verantwortlich-
keitsansprüchen gegen den Geschäftsführer der Konkursitin in Betracht gezogen. Sodann 
seien ihr die Kosten für die Strafanzeige auferlegt worden, obwohl es sich beim Einreichen 
einer Strafanzeige um eine gesetzliche Pflicht handle. Was die vom Konkursamt aufgeführ-
ten Gebühren betreffe, könne der Kostenverfügung nicht entnommen werden, wie viele 
Stunden für welche Arbeiten aufgewendet worden seien. Es würden lediglich Pauschalge-
bühren aufgeführt. Art. 4 Abs. 2 GebV SchKG sehe ausdrücklich vor, dass die Dauer der 
Verrichtung anzugeben sei. Sämtliche Gebühren in der Höhe von CHF 997.00 seien daher 
zu "streichen". Auch die Auslagen seien zu "streichen", da aus der Kostenverfügung nicht er-
sichtlich sei, worauf die Publikations-, Gerichts- und Rechtshilfekosten in Höhe von insge-
samt CHF 846.80 beruhen würden. Ein Verweis auf irgendein Kontokorrent genüge den ge-
setzlichen Anforderungen nicht. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass eine Rückstellung 
für Unvorhergesehenes gesetzlich nicht vorgesehen sei. Die bei den Auslagen aufgeführten 
CHF 50.00 seien daher ebenfalls zu streichen. Damit resultiere ein Gebührentotal von insge-
samt CHF 137.01 (CHF 2'030.81 ./. CHF 997.00 ./. CHF 846.80 ./. CHF 50.00; vgl. act. 1). 
3.
Wer das Konkursbegehren stellt, haftet gemäss Art. 169 Abs. 1 SchKG für die Kosten, die bis 
und mit der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven (Art. 230 SchKG) oder bis zum 
Schuldenruf (Art. 232 SchKG) entstehen. Unter Konkurskosten i.S.v. Art. 169 SchKG sind die 
Gebühren und Entschädigungen zu verstehen, die als Gegenleistung für bestimmte Tätigkei-
ten des Amtes, von Behörden oder Organen der Zwangsvollstreckung erhoben werden 
(Art. 1 Abs. 1 GebV SchKG). Zu den Konkurskosten gehören auch die Auslagen, die die 
tatsächlichen Kosten abdecken, die der Verwaltung im Rahmen ihrer Schritte, die durch die 
Konkurseröffnung und die Liquidationshandlungen notwendig wurden, entstanden sind (BGE 
134 III 136 E. 2.1). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung haftet der Gläubiger für die 
Kosten bis zum Schluss des Konkursverfahrens und nicht nur bis zur Verfügung, mit welcher 
das Konkursverfahren mangels Aktiven eingestellt wird. Dies bedeutet, dass der Gläubiger, 
der den Konkurs beantragt hat, weiterhin alle Kosten bis und mit der Einstellung des Konkur-
ses mangels Aktiven zu tragen hat, d.h. bis zur Schlussverfügung nach Art. 268 Abs. 2 
SchKG (BGE 134 III 136 E. 2.2; Nordmann, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 169 SchKG 
N 11). 
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Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin, die unbestrittenermassen das Konkursbegehren 
gestellt hatte, für sämtliche dem Konkursamt Zug entstandenen Kosten des mangels Aktiven 
eingestellten Konkursverfahrens gegen die C.________ GmbH haftet. 
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin beruft sich auf den Vertrauensschutz. 
4.1.1 Nach dem in Art. 9 BV verankerten Grundsatz von Treu und Glauben kann eine unrichtige 
Auskunft, welche eine Behörde dem Bürger erteilt, unter gewissen Umständen Rechtswir-
kungen entfalten. Voraussetzung dafür ist, dass: a) es sich um eine vorbehaltlose Auskunft 
der Behörden handelt; b) die Auskunft sich auf eine konkrete, den Bürger berührende Ange-
legenheit bezieht; c) die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, dafür zuständig war 
oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; d) der Bürger 
die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres hat erkennen können; e) der Bürger im 
Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat; 
f) die Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Aus-
kunftserteilung; g) das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasje-
nige am Vertrauensschutz nicht überwiegt. Vertrauensschutz setzt nicht zwingend eine un-
richtige Auskunft oder Verfügung voraus; er lässt sich auch aus einer blossen behördlichen 
Zusicherung und sonstigem, bestimmte Erwartungen begründendem Verhalten der Behörden 
herleiten (vgl. BGE 143 V 95 E. 3.6.2). 
4.1.2 Das Konkursamt hielt hinsichtlich des Telefonats vom November 2024 fest, dass das Amt in 
der Tat gebührenschonend arbeite und die Gesamtkosten bei einfachen Verhältnissen für 
gewöhnlich CHF 1'000.00 nicht wesentlich übersteigen würden, falls der Konkurs mangels 
Aktiven eingestellt werde. Naturgemäss könne im Vorfeld jedoch keine Garantie dafür gege-
ben werden, dass einfache Verhältnisse vorliegen würden. Vorliegend übersehe die Be-
schwerdeführerin, dass zwei Rechtshilfeaufträge an die Konkursämter Illnau und Wiedikon-
Zürich hätten erteilt werden müssen, die naturgemäss mit weiteren Kosten einhergegangen 
seien. Dass sich daraus eine nach Treu und Glauben unzulässige Kostenverrechnung erge-
ben haben solle, habe die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise begründet (vgl. act. 3 
Rz 4). 
Aufgrund dieser Angaben ist nicht ersichtlich, inwiefern die telefonische Auskunft des Kon-
kursamtes unrichtig sein, eine Zusicherung enthalten oder bestimmte Erwartungen begründet 
haben soll. Die Erklärung des Konkursamtes stand unter dem Vorbehalt, dass noch zusätzli-
che Kosten anfallen könnten. Mithin liegt keine vorbehaltlose Auskunft einer Behörde vor. 
Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, die Beschwerdeführerin habe im Vertrau-
en auf die telefonische Auskunft des Betreibungsamtes keinen Antrag auf Durchführung ei-
nes (summarischen) Konkursverfahrens und folglich auch keinen Antrag auf Abtretung von 
Verantwortlichkeitsansprüchen gegen den Geschäftsführer der Konkursitin gestellt. Die Be-
schwerdeführerin kann sich daher nicht auf den Vertrauensschutz berufen. 
4.2
Sodann ist unbestritten, dass das Konkursamt verpflichtet war, eine Strafanzeige einzurei-
chen (vgl. § 93 Abs. 1 GOG; act. 1 Rz 4). Für Verrichtungen, die in der Gebührenverordnung 
nicht besonderes tarifiert sind, kann nach Art. 1 Abs. 2 GebV SchKG eine Gebühr bis zu 
CHF 150.00 erhoben werden. Weiter sind gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a GebV SchKG für ein 
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nicht tarifiertes Schriftstück CHF 8.00 je Seite zu verrechnen, was hier CHF 16.00 entspricht 
(vgl. act. 3 Rz 11). Für Fotokopien aus bestehenden Akten kann das Amt eine Gebühr von 
CHF 2.00 je Kopie erheben (Art. 9 Abs. 3 GebV SchKG). Die vier Beilagen der Strafanzeige 
umfassten nach Angaben des Konkursamtes insgesamt 21 Seiten (vgl. act. 3 Rz 11), was ei-
nen Betrag von CHF 42.00 ergibt. Gestützt auf Art. 9 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 GebV SchKG 
hätten somit CHF 58.00 verrechnet werden können. Bei dieser Sach- und Rechtslage ist 
nicht zu beanstanden, dass das Konkursamt für das Erheben der Strafanzeige eine Pau-
schalgebühr von CHF 50.00 erhoben hat. 
4.3
Weiter hält die Beschwerdeführerin sämtliche in der Kostenverfügung aufgeführten Gebühren 
in der Höhe von CHF 997.00 für unbegründet, weil die Dauer der Verrichtung – entgegen 
Art. 4 Abs. 1 GebV SchKG – nicht angegeben worden sei. Mit dieser pauschalen Rüge dringt 
sie nicht durch. Artikel 4 GebV SchKG kommt nur zur Anwendung für Gebühren, die nach 
Zeitaufwand zu berechnen sind. Es geht zum einen um die reine Zeittarifierung wie z.B. bei 
der Feststellung von Miet- und Pachtverhältnissen nach Art. 17 GebV SchKG (vgl. auch 
Art. 40, Art. 44, Art. 46 Abs. 3 und 4, Art. 57 GebV SchKG) und zum andern um die eine 
Grundgebühr ergänzende Zeittarifierung, bei welcher nebst der fixierten Grundgebühr ein 
zeitlicher Mehraufwand zusätzlich abgegolten werden soll, wie z.B. beim Pfändungsvollzug 
nach Art. 20 GebV SchKG (weitere Fälle in Art. 11, Art. 12 Abs. 2, Art. 21, Art. 22 Abs. 1, 
Art. 28, Art. 30 Abs. 5, Art. 38 Abs. 2, Art. 46 Abs. 1 lit. c GebV SchKG; vgl. Adam, in: Konfe-
renz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz [Hrsg.], Kommentar Gebührenver-
ordnung, 2008, Art. 4 GebV SchKG N 1). Weshalb sämtliche erhobenen Gebühren nach 
Zeitaufwand hätten berechnet werden sollen, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf. 
4.4
Ferner will die Beschwerdeführerin die Publikations-, Gerichts- und Rechtshilfekosten in 
Höhe von insgesamt CHF 846.80 nicht bezahlen. Auch diese Rüge verfängt nicht. Gemäss 
Art. 13 Abs. 1 Satz 1 SchKG sind alle Auslagen, wie Verwaltungskosten, Post- und Fernmel-
detaxen, Honorare für Sachverständige, Kosten für den Beizug der Polizei sowie Bankspe-
sen zu ersetzen. Auslagen sind Geldbeträge, welche das Amt vorleistet, um eine geforderte 
Leistung zu erbringen oder einen Auftrag zu erfüllen (vgl. Adam, a.a.O., Art. 13 GebV SchKG 
N 1). Das Konkursamt hat die beanstandeten Publikations-, Gerichts- und Rechtshilfekosten 
mit der Rechnung des Konkursamtes Wiedikon-Zürich vom 17. März 2025, der Rechnung 
des Konkursamtes Illnau vom 20. Januar 2025, dem Kontoauszug inkl. Buchungsjournal der 
Konkursitin, der Rechnung des Obergerichts Zug vom 11. April 2025 und den Rechnungen 
des Schweizerischen Handelsamtsblattes vom 23. Dezember 2024 und 6. Mai 2025 hinrei-
chend belegt (vgl. act. 3/1-6). Folglich hat die Beschwerdeführerin auch diese Kosten zu tra-
gen. 
4.5
Schliesslich steht die Gebühr für die Archivierung und Vernichtung der Konkurs- und Ge-
schäftsakten nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist von zehn Jahren (Art. 14 und Art. 15 Abs. 2 
lit. c KOV) in der Höhe von total CHF 50.00 im Einklang mit Art. 1 Abs. 2 GebV SchKG. Die-
se Bestimmung sieht, wie erwähnt, vor, dass für Verrichtungen, die in der Verordnung nicht 
besonderes tarifiert sind, eine Gebühr bis zu CHF 150.00 erhoben werden kann. 
Seite 6/6
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. 
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist 
kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten 
(Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugesprochen. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin 
-
Konkursamt Zug
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: