zg_obergericht · BZ 2024 53 · 2024-07-04 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 53
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 4. Juli 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG, 
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 23. April 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 23. April 2024 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
Begehren von B.________ (nachfolgend: Beschwerdegegner) in der Betreibung 
Nr. C.________ des Betreibungsamtes Zug über die A.________ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) den Konkurs (Forderungsbetrag inkl. Zinsen und Kosten: CHF 1'546.55). 
Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien seien auf den 23. 
April 2024, 09.00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien aber nicht erschie-
nen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören lassen, weshalb der 
Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin sei als Aktienge-
sellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkursbetreibung. Im 
vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung erfüllt, weshalb 
über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO der Konkurs 
zu eröffnen sei (EK 2024 118).
2.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. Mai 2024 (Posteingang: 
13. Mai 2024) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein und ersuchte um Aufhe-
bung des Konkursentscheids. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei der Beschwer-
de aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
3.
Am 13. Mai 2024 verfügte der Abteilungspräsident, über das Gesuch um aufschiebende Wir-
kung werde nach Vorliegen der Stellungnahmen entschieden. Er wies aber das Konkursamt 
an, über die notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren Voll-
streckungshandlungen vorzunehmen. 
4.
Mit Schreiben vom 21. Mai 2024 erklärte der Beschwerdegegner, der Konkurs könne aufge-
hoben werden, wenn ihm der volle Betrag inkl. Zinsen und Kosten überwiesen werde. An-
sonsten sei der Konkurs fortzuführen. 
5.
Am 27. Mai 2024 nahm das Betreibungsamt Zug Stellung zur Frage, ob der bei ihm am 
23. April 2024 eingegangene Betrag von CHF 1'546.55 vollumfänglich dem Beschwerdegeg-
ner zukomme oder ob davon ein Teilbetrag, namentlich eine Inkassogebühr, abgezogen 
werde. 
6.
Mit Verfügung vom 5. Juni 2024 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde keine 
aufschiebende Wirkung zu. Das Konkursamt wurde erneut angewiesen, über die notwendi-
gen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren Vollstreckungshandlungen 
vorzunehmen. 
7.
Die Beschwerdeführerin reichte am 15. Juni 2024 eine Stellungnahme ein und beantragte, 
der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung für alle Handlungen des Konkursamtes zu ertei-
len. 
8.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. 


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Erwägungen
1.
Gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG weist das erstinstanzliche Gericht das Konkursbegehren ab, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-
fen, getilgt ist oder dass der Gläubiger ihm Stundung gewährt hat. 
1.1
Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, die fällige Schuld, welche die 
Konkurseröffnung ausgelöst habe, sei am 23. April 2024 vor dem Konkurstermin bezahlt 
worden. Zum Beweis verwies sie auf eine Belastungsanzeige der Bank und eine Abrechnung 
des Betreibungsamtes Zug (vgl. act. 1). 
1.2
Das Betreibungsamt Zug führte in der Stellungnahme aus, am 23. April 2024 sei auf dem 
PostFinance-Konto des Amtes der Betrag von CHF 1'546.55 mit dem Vermerk "B.________" 
gutgeschrieben worden. Das Amt habe keine Kenntnis vom hängigen Konkursverfahren ge-
habt. Entsprechend sei der Zahlungseingang ohne CHF 200.00 Gerichtskosten für die Be-
treibung Nr. C.________ mit dem Betrag von CHF 1'359.85 abgerechnet worden. Der Diffe-
renzbetrag von CHF 186.70 sei an die Betreibung Nr. D.________ gebucht worden, für wel-
che die Pfändung pendent und schon längst überfällig gewesen sei. In der Vorladung zur 
Konkursverhandlung sei die Schuldnerin darauf hingewiesen worden, dass bei Bezahlung an 
das Betreibungsamt weitere Gebühren zu bezahlen seien. Bei der Zahlung der Beschwerde-
führerin sei eine Inkassogebühr von CHF 7.75 angefallen. Diese sei nicht bezahlt worden 
(vgl. act. 8). 
1.3
Die Konkurseröffnung erfolgte am 23. April 2024, um 09.15 Uhr (vgl. Vi act. 5). Der von der 
Beschwerdeführerin eingereichte Zahlungsbeleg mit Transaktionsdetails weist aus, dass am 
23. April 2024 von einem Konto (wohl der Beschwerdeführerin) eine Einzelzahlung über 
CHF 1'546.55 an das Postcheck-Konto des Betreibungsamtes Zug (IBAN: .________) erfolg-
te. Auf dem Beleg ist als Zahlungsgrund "B.________" angegeben. Als Ausführungsdatum ist 
der 23. April 2024 und damit der Tag der Konkurseröffnung aufgeführt (vgl. act. 1/1). Aus 
dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Beleg und den Ausführungen der Beschwer-
deführerin ergibt sich aber nicht, zu welchem genauen Zeitpunkt die Zahlung erfolgte respek-
tive ob die Zahlung vor der Konkurseröffnung um 09.15 Uhr vom Konto der Beschwerdefüh-
rerin abgebucht wurde. Allein aus der Tatsache, dass das Betreibungsamt den Erhalt der 
Zahlung bestätigte und eine Abrechnung erstellte, kann nicht auf die Begleichung der Forde-
rung vor Konkurseröffnung geschlossen werden (vgl. act. 12). Vor diesem Hintergrund muss 
angenommen werden, dass die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung von der 
Beschwerdeführerin nicht vor der Konkurseröffnung beglichen wurde (vgl. Urteile des Ober-
gerichts des Kantons Zürich PS230197 vom 16. Oktober 2023 E. 3.1 und PS230205 vom 
16. November 2023 vom E. 3.2). 
1.4
Hinzu kommt Folgendes: Die Zahlung der Beschwerdeführerin über CHF 1'546.55 ging an 
das Betreibungsamt Zug. Mit der Zahlung an das Betreibungsamt wollte die Beschwerdefüh-
rerin die Konkursforderung tilgen. Wie ihr jedoch bereits in der Vorladung vom 13. März 2024 
mitgeteilt wurde, sind bei einer allfälligen Zahlung an das Betreibungsamt zusätzliche Ge-
bühren zu entrichten (vgl. Vi act. 3 S. 1). Mit der Zahlung von CHF 1'546.55 an das Betrei-
bungsamt – ohne die zusätzlich anfallende Inkassogebühr von CHF 7.75 – gelingt es der Be-


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schwerdeführerin nicht, die vollständige Tilgung der Konkursforderung samt Zinsen und Kos-
ten vor der Konkurseröffnung nachzuweisen. 
1.5
Um die Aufhebung der Konkurseröffnung trotzdem zu erreichen, müsste die Beschwerdefüh-
rerin nachweisen, dass sie die ausstehenden Kosten nach der Konkurseröffnung vollständig 
beglichen hat und sie überdies zahlungsfähig ist (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). Dazu reichte 
die Beschwerdeführerin indes – abgesehen von den Abrechnungen des Betreibungsamtes 
vom 23. April 2024 – keine Belege ein. Aus den Abrechnungen geht nicht hervor, dass die 
Konkursforderung samt Zinsen und Kosten beglichen wurde. Belege zur Glaubhaftmachung 
der Zahlungsfähigkeit fehlen gänzlich (vgl. act. 1/1-3 und 12/1-4). Da die 10-tägige Rechts-
mittelfrist am 10. Mai 2024 ablief und damit bei Beschwerdeeingang am 13. Mai 2024 bereits 
verstrichen war (vgl. Art. 142 ZPO), blieb kein Raum für die Ergänzung der Beschwerde. 
Demnach hat die Beschwerdeführerin weder die vollständige Zahlung der Konkursforderung 
inkl. Zinsen und Kosten nachgewiesen noch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Folg-
lich ist die Beschwerde abzuweisen. 
2.
Mit dem Entscheid in der Sache wird der Antrag der Beschwerdeführerin, der Beschwerde 
sei aufschiebende Wirkung für alle Handlungen des Konkursamtes zu erteilen, gegenstands-
los.
3.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106 
Abs. 1 und Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Restbetrag ist zuhanden der Konkursmasse an das 
Konkursamt Zug zu überweisen.
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'050.00 wird zuhanden der Konkursmasse an das 
Konkursamt Zug überwiesen.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2024 118)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Zug (im Dispositiv)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: