zg_obergericht · BZ 2024 82 · 2024-09-03 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2024 82
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiber J. Lötscher
Urteil vom 3. September 2024 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
Beschwerdeführerin,
gegen
C.________,
vertreten durch D.________ AG, 
Beschwerdegegner,
betreffend
Konkurseröffnung in der Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes Cham
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 25. Juni 2024)


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Sachverhalt
1.
Mit Entscheid vom 25. Juni 2024 eröffnete die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug auf 
entsprechendes Begehren von C.________ (nachfolgend: Beschwerdegegner) in der 
Betreibung Nr. E.________ des Betreibungsamtes Cham über die A.________ AG (nachfol-
gend: Beschwerdeführerin) den Konkurs (offener Betrag inkl. Zinsen und Kosten: 
CHF 6'916.45). Zur Begründung hielt die Einzelrichterin im Wesentlichen fest, die Parteien 
seien auf den 25. Juni 2024, 09:00 Uhr, zur Konkursverhandlung vorgeladen worden, seien 
aber nicht erschienen. Die Beschwerdeführerin habe auch sonst nichts von sich hören las-
sen, weshalb der Entscheid auf Grundlage der Akten zu fällen sei. Die Beschwerdeführerin 
sei als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen und unterliege daher der Konkurs-
betreibung. Im vorliegenden Verfahren seien die Voraussetzungen für die Konkurseröffnung 
erfüllt, weshalb über die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 171 f. SchKG und Art. 251 ZPO 
der Konkurs zu eröffnen sei (Verfahren EK 2024 234).
2.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 8. Juli 2024 Be-
schwerde beim Obergericht des Kantons Zug und beantragte die Aufhebung des Konkurs-
dekrets, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdegegners. Die 
Beschwerdeführerin machte unter anderem geltend, am 25. Juni 2024 dem Betreibungsamt 
Cham einen Betrag von CHF 6'951.05 überwiesen zu haben. 
3.
Mit Verfügung vom 9. Juli 2024 hielt der Präsident der II. Beschwerdeabteilung fest, über das 
Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung werde nach Vorliegen der Stel-
lungnahmen entschieden. Das Konkursamt werde aber angewiesen, über die notwendigen 
Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren Vollstreckungshandlungen vor-
zunehmen. Zudem lud der Abteilungspräsident das Betreibungsamt Cham ein, sich dazu zu 
äussern, ob die Zahlung der Beschwerdeführerin von CHF 6'951.05 am 25. Juni 2024 noch 
vor der Konkurseröffnung (09:15 Uhr) beim Amt eingegangen sei.
4.
Die Vorinstanz und der Beschwerdegegner verzichteten auf eine Vernehmlassung. Am 
15. Juli 2024 nahm das Betreibungsamt Cham Stellung zur Frage des Zahlungseingangs der 
Konkursforderung.
5.
Mit Eingabe vom 17. Juli 2024 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein.
6.
Mit Verfügung vom 19. Juli 2024 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde keine 
aufschiebende Wirkung zu, erneuerte aber seine Anweisung an das Konkursamt, über die 
notwendigen Sicherungsvorkehrungen hinaus einstweilen keine weiteren Vollstreckungs-
handlungen vorzunehmen.
Erwägungen
1.
Gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG weist das erstinstanzliche Gericht das Konkursbegehren ab, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegrif-
fen, getilgt ist oder dass der Gläubiger ihm Stundung gewährt hat. Der Nachweis, dass die 
Konkursforderung inkl. Zinsen und Kosten vor der Konkurseröffnung getilgt worden ist, kann 


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nach Art. 174 Abs. 1 SchKG im Beschwerdeverfahren innert der 10-tägigen Rechtsmittelfrist 
voraussetzungslos erbracht werden.
2.
Die Beschwerdeführerin machte, wie bereits erwähnt, in der Beschwerde geltend, sie habe 
die Konkursforderung zuzüglich Inkasso-Kosten gemäss der provisorischen Abrechnung des 
Betreibungsamtes Cham in der Höhe von insgesamt CHF 6'951.05 am 25. Juni 2024 kurz 
nach 06:00 Uhr und damit vor der Konkurseröffnung bezahlt.
3.
Das Betreibungsamt hielt in der Stellungnahme vom 15. Juli 2024 im Wesentlichen fest, am 
25. Juni 2024 habe der Verwaltungsratspräsident der Beschwerdeführerin dem Amt um 
06:22 Uhr per E-Mail ohne Beilage eines Zahlungsnachweises u.a. mitgeteilt, die Forderung 
in der Betreibung Nr. E.________ sei vollständig beglichen worden. Auf dem Postcheck-
Konto des Betreibungsamtes sei indes kein entsprechender Zahlungseingang verbucht wor-
den, worüber die Beschwerdeführerin orientiert worden sei. Am 26. Juni 2024 habe das Amt 
die Zahlungen vom 25. Juni 2024 via "ESR-Einlesung" verbuchen können, darunter die Zah-
lung der Beschwerdeführerin. Ob diese Zahlung noch vor der Konkurseröffnung um 09:15 
Uhr dem Postcheck-Konto des Betreibungsamtes gutgeschrieben worden sei, sei aus der 
ESR-Liste allerdings nicht ersichtlich. 
4.
Aus der von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereichten Belastungsanzeige 
vom 26. Juni 2024 geht lediglich hervor, dass die Zahlung von CHF 6'951.05 am 25. Juni 
2024 an das Betreibungsamt Cham erfolgte (act. 1/4). Ein Nachweis, dass die Konkursforde-
rung damit vor der Konkurseröffnung vom 25. Juni 2024 um 09:15 Uhr getilgt wurde, liegt 
damit nicht vor.
5.
Mit Eingabe vom 17. Juli 2024 reichte die Beschwerdeführerin eine Transaktionsbestätigung 
der F.________ AG ein (act. 6 und act. 6/1). Daraus ist ersichtlich, dass die Bank am 25. Ju-
ni 2024 um 06:09 Uhr eine Zahlung über CHF 6'951.05 an das Betreibungsamt Cham "aus-
gelöst" hat. Die Eingabe der Beschwerdeführerin erfolgte jedoch nach Ablauf der 10-tägigen 
Rechtsmittelfrist und kann daher nicht berücksichtigt werden. Doch selbst wenn die Transak-
tionsbestätigung innerhalb der Beschwerdefrist eingereicht worden wäre, wäre für die Be-
schwerdeführerin nichts gewonnen. So geht aus dieser Bestätigung nicht hervor, dass die 
Zahlung an das Betreibungsamt Cham am 25. Juni 2024 bereits vor der Konkurseröffnung 
um 09:15 Uhr vom Konto der Beschwerdeführerin abgebucht wurde. 
6.
Demzufolge fehlt es an eine Nachweis, dass die Tilgung der Konkursforderung vor der Kon-
kurseröffnung erfolgt ist.
7.
Unter diesen Umständen hätte die Beschwerdeführerin gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 
innert der Beschwerdefrist ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen müssen. Dies hat sie 
nicht getan. Das vorinstanzliche Konkursdekret kann damit auch aus diesem Grund nicht 
aufgehoben werden.
8.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
9.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen.


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Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren eine Spruchgebühr von 
CHF 750.00 auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'800.00 
verrechnet. Der Restbetrag von CHF 1'050.00 wird zuhanden der Konkursmasse an das 
Konkursamt Zug überwiesen.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EK 2024 234)
-
Konkursamt Zug
-
Handelsregisteramt Zug (im Dispositiv)
-
Amt für Grundbuch und Geoinformation des Kantons Zug (im Dispositiv)
-
Betreibungsamt Cham (im Dispositiv) mit der Anweisung, den von der Beschwerdefüh-
rerin einbezahlten Betrag von CHF 6'951.05 dem Konkursamt Zug zu überweisen 
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Lötscher
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiber
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