zg_obergericht · BA 2023 19 · 2023-04-14 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2023 19
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Sidler
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 14. April 2023 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, 
betreffend
Konkursandrohung


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Sachverhalt und Erwägungen
1.
Am 20. Februar 2023 stellte das Betreibungsamt Zug auf Begehren von B.________, Aesch 
BL, der A.________ GmbH, Zug, (nachfolgend: Beschwerdeführerin) den Zahlungsbefehl in 
der Betreibung Nr. ________ zu. Dieser wurde von C.________, einem Angestellten der 
D.________ GmbH, Zug, (nachfolgend: Bevollmächtigte) entgegengenommen (act. 3, 3/2, 4 
und 4/1). 
2.
Am 6. März 2023 (Datum Postaufgabe) erhob die Beschwerdeführerin Rechtsvorschlag 
(act. 3/3). Mit Verfügung vom 8. März 2023 stellte das Betreibungsamt Zug fest, der Rechts-
vorschlag sei verspätet, nachdem die Frist hierfür am 2. März 2023 abgelaufen sei (act. 3/4). 
3.
Gegen diese Verfügung reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. März 2023 
(Postaufgabe) Beschwerde bei der II. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons 
Zug als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ein (Verfahren BA 2023 17). 
4.
Am 17. März 2023 stellte das Betreibungsamt Zug der Beschwerdeführerin die Konkurs-
androhung zu. Die Zustellung erfolgte wiederum an C.________, Angestellten der 
D.________ GmbH (Bevollmächtigte). 
5.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. März 2023 (Postaufgabe) Be-
schwerde beim Obergericht des Kantons Zug ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung 
der Konkursandrohung. 
6. 
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet. 
7.
Gegen Verfügungen der Betreibungsämter kann bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde ge-
führt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Die Konkursandrohung vom 17. März 2023 stellt eine 
Verfügung im Sinne von Art. 17 SchKG dar und die Beschwerdefrist wurde eingehalten. Auf 
die Beschwerde ist daher einzutreten. 
8.
Anlass zur Beschwerde gibt die Frage, ob die vom Betreibungsamt ausgestellte Konkursan-
drohung gültig ist. 
8.1
Die Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung oder auf Konkurs erfolgt nur auf Gesuch des 
Gläubigers. Sie kann verlangt werden, wenn ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vorliegt 
(Art. 88 SchKG). Dies ist der Fall, wenn kein Rechtsvorschlag erhoben oder ein solcher 
zurückgezogen worden ist. Hat der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben, so kann die Forts-
etzung der Betreibung nur aufgrund eines vollstreckbaren Entscheides verlangt werden, der 
den Rechtsvorschlag ausdrücklich beseitigt (Art. 79 ff. SchKG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_783/2021 vom 3. Dezember 2021 E. 3.1). 
8.2
Mit heutigem Datum wurde die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung 
des Betreibungsamtes Zug, worin festgestellt wurde, dass der Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung Nr. ________ verspätet sei, abgewiesen (Verfahren BA 2023 17). Somit steht fest, 
dass der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ________ des Betreibungsamtes Zug ver-
spätet erhoben wurde und der Zahlungsbefehl in dieser Betreibung in Rechtskraft erwachsen 


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ist. Liegt ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vor, kann der Gläubiger das Fortsetzungsbegeh-
ren stellen und das Betreibungsamt hat die Konkursandrohung auszustellen. Die angefoch-
tene Konkursandrohung ist daher nicht zu beanstanden. 
8.3
Was die Beschwerdeführerin gegen die Gültigkeit der Konkursandrohung vorbringt, geht an 
der Sache vorbei. Eine Strafanzeige gegen den Gläubiger und dessen Rechtsvertreter ver-
mag eine Betreibung und entsprechend auch eine Konkursandrohung nicht zu stoppen, 
ebenso wenig eine Strafanzeige gegen "die Richter in Basel". Soweit die Beschwerdeführerin 
geltend macht, sie habe "Klage auf Aberkennung des Urteils" eingereicht, hilft ihr dies nicht 
weiter. Eine Aberkennungsklage kann nur dann erhoben werden, wenn dem Gläubiger zuvor 
in der fraglichen Betreibung provisorische Rechtsöffnung erteilt worden ist, was hier nicht der 
Fall ist. Einzig mit einer negativen Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG könnte bei 
verpasstem Rechtsvorschlag die Betreibung grundsätzlich noch gestoppt werden. Dass eine 
solche Klage eingereicht und zudem das Gericht die Betreibung gestützt auf Art. 85a Abs. 2 
SchKG vorläufig eingestellt hat, macht die Beschwerdeführerin jedoch nicht geltend. 
9.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist 
grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen dürfen im 
Beschwerdeverfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich 
begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der Be-
weismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschiebende 
Wirkung.


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4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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