zg_obergericht · BS 2024 71 · 2025-02-26 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2024 71
Oberrichterin F. Wiget, Abteilungspräsidentin
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiber C. Schwegler
Beschluss vom 26. Februar 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwalt D.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Einstellung


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Sachverhalt
1.
Am 18. März 2023 erstattete die A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei der 
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Strafanzeige gegen C.________, F.________ und 
G.________ insbesondere betreffend unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehör-
den, Betrug und ungetreue Geschäftsbesorgung und konstituierte sich als Privatklägerin. Am 
26. Juli 2023 ergänzte die Beschwerdeführerin ihre Strafanzeige. Zur Begründung führte sie 
– zusammengefasst – Folgendes aus (Vi act. 1/1 ff. und Vi act. 1/3 ff.):
1.1
Die Beschuldigten, insbesondere C.________, hätten am 24. Januar 2023 in K.________ 
zwei rechtswidrige Generalversammlungen durchgeführt, eine betreffend die H.________ AG 
und die andere betreffend die I.________ AG. Beide Gesellschaften seien zum Tatzeitpunkt 
an der J.________ in K.________ domiziliert gewesen. 
1.2
In beiden Fällen hätten die Beschuldigten inhaltlich falsche Generalversammlungsprotokolle 
erstellt. Gemäss diesen Protokollen sei das gesamte Aktienkapital von jeweils 
CHF 100'000.00 an der Generalversammlung vertreten gewesen. Dies habe, was den Be-
schuldigten bewusst gewesen sei, nicht der Wahrheit entsprochen. Der Beschwerdeführerin 
als Alleineigentümerin und -aktionärin beider Gesellschaften sei die Durchführung der beiden 
ausserordentlichen Generalversammlungen gar nicht angezeigt worden. Folglich habe sie an 
den beiden ausserordentlichen Generalversammlungen vom 24. Januar 2023 auch nicht teil-
genommen bzw. sich auch nicht vertreten lassen. 
1.3
Die Beschuldigten hätten an den beiden am 24. Januar 2023 gesetzeswidrig abgehaltenen 
"ausserordentlichen Generalversammlungen" alsdann ebenso gesetzeswidrige "Beschlüsse" 
gefasst. So seien die beiden Verwaltungsräte der H.________ AG, L.________ und 
M.________, "abgewählt" und stattdessen die Beschuldigten F.________ und G.________ in 
den Verwaltungsrat gewählt worden. Bei der I.________ AG sei der Verwaltungsrat 
L.________ "abgewählt" und durch den Beschuldigten F.________ ersetzt worden.
1.4
Die drei Beschuldigten hätten die inhaltlich unwahren GV-Protokolle und die gesetzeswidri-
gen Beschlüsse noch gleichentags an das Handelsregisteramt des Kantons Zug weitergelei-
tet. Letzteres sei in der Folge gestützt auf die eingereichten gefälschten Unterlagen zu un-
wahren Eintragungen betreffend die nie vom Aktionärswillen gedeckten Mutationen in den 
Verwaltungsräten der H.________ AG und der I.________ AG veranlasst worden.
2.
Die Staatsanwaltschaft eröffnete in der Folge eine Strafuntersuchung gegen die Beschuldig-
ten (Verfahren 1A 2023 535-537). Am 24. April 2023 erteilte sie der Zuger Polizei einen Er-
mittlungsauftrag (Vi act. 1/2). Ferner edierte sie Unterlagen zu den Mietverhältnissen zwi-
schen den Mieterinnen H.________ AG und der I.________ AG einerseits und der Vermiete-
rin O.________ AG anderseits (Vi act. 5/1 und 5/2). Weiter zog die Staatsanwaltschaft die 
Unterlagen der beiden ausserordentlichen Generalversammlungen vom Handelsregisteramt 
des Kantons Zug bei (Vi act. 5/3 und 5/4). Der Beschuldigte C.________ wurde am 8. No-
vember 2023 durch die Zuger Polizei delegiert einvernommen (Vi act. 2/1/1).
3.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2024 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen 
C.________, F.________ und G.________ betreffend unwahre Angaben gegenüber Han-


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delsregisterbehörden, Betrug sowie ungetreue Geschäftsbesorgung ein. Auf die Zivilforde-
rung der Beschwerdeführerin trat die Staatsanwaltschaft nicht ein und verwies die Zivilklage 
auf den Zivilweg. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen und den be-
schuldigten Personen wurden keine Entschädigung und keine Genugtuung ausgerichtet. 
4.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Juli 2024 Be-
schwerde bei der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts und beantragte die Aufhebung 
der Einstellungsverfügung und die Rückweisung der Sache an die Staatsanwaltschaft zur 
neuen Entscheidung. 
5.
Die Staatsanwaltschaft beantragte in der Vernehmlassung vom 14. August 2024, auf die Be-
schwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen, unter Kosten-
auflage zu Lasten der Beschwerdeführerin.
6.
Der zur freigestellten Vernehmlassung eingeladene Beschuldigte C.________ beantragte am 
29. August 2024 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. 
7.
Die Beschwerdeführerin replizierte mit Eingabe vom 7. Oktober 2024.
Erwägungen
1.
Es stellt sich zunächst die Frage der Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin.
1.1
Die Beschwerdelegitimation ist als Eintretensvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen 
(vgl. Bähler, Basler Kommentar, 3. A. 2023, Art. 382 StPO N 4). Gemäss Art. 382 Abs. 1 
StPO, der die Legitimation sowohl für die Beschwerde als auch die Berufung regelt, kann je-
de Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Abänderung eines 
Entscheides hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Partei ist namentlich die Privatklägerschaft 
(Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die gegenü-
ber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens aus-
drücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118 
Abs. 1 und 3 StPO), wobei der Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt ist (Art. 118 Abs. 2 
StPO). Geschädigte im Sinne von Art. 118 Abs. 1 StPO ist, wer durch die Straftat in seinen 
Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittel-
bar verletzt ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest 
mitgeschützten Rechtsguts ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_491/2023 vom 7. August 2023 
E. 2.3.1). Bei Strafnormen, die nicht primär Individualrechtsgüter schützen, gelten nur dieje-
nigen Personen als Geschädigte, die durch die darin umschriebenen Tatbestände in ihren 
Rechten beeinträchtigt werden, sofern diese Beeinträchtigung unmittelbare Folge der tatbe-
standsmässigen Handlung ist (BGE 141 IV 454 E. 2.3.1; 140 IV 155 E. 3.2).
1.2
Die Staatsanwaltschaft stellte in der angefochtenen Einstellungsverfügung die Strafuntersu-
chung gegen die Beschuldigten unter anderem wegen unwahrerer Angaben gegenüber Han-
delsregisterbehörden ein. Mit dem Tatbestand von Art. 153 StGB wird der öffentliche Glau-
ben, den das Handelsregister geniesst, geschützt. Als schutzwürdig wird mit anderen Worten 
die Verlässlichkeit von Handelsregistereinträgen im Rechtsverkehr angesehen (Weissenber-


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ger, Basler Kommentar, 4. A. 2019, Art. 153 StGB N 2 m.H.). Interessen von Privatpersonen 
sind nur geschützt, soweit sie aufgrund der im Handelsregister eingetragenen Angaben Ent-
scheidungen treffen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_968/2018 vom 8. April 2019 E. 2.1 
und 2.2.2 mit Hinweis auf Beschluss des Obergerichts Zürich UE180028 vom 27. August 
2018 E. 1.2.4). Die Beschwerdeführerin, die sich (auch) gegen die Einstellung der Strafunter-
suchung betreffend unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden wehrt, ist nicht 
Geschädigte im Sinne von Art. 115 StPO, da sie durch die behauptete tatbestandsmässige 
Handlung der Beschuldigten nicht (unmittelbar) geschädigt war oder ist. Sie legt nicht dar 
und es ist auch nicht ersichtlich, dass sie gestützt auf die unwahren Angaben im Handelsre-
gister für sie negative Entscheide getroffen hat. Sie hat demnach diesbezüglich kein rechtlich 
geschütztes Interesse an der Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Auf die Beschwerde 
ist somit in diesem Punkt nicht einzutreten. Dies hat zur Folge, dass auf die Ausführungen in 
der Beschwerdeschrift im Zusammenhang mit dieser Bestimmung nicht weiter einzugehen 
ist.
1.3
In Bezug auf die Einstellung der Strafuntersuchung betreffend Betrug und ungetreue Ge-
schäftsbesorgung ist die Beschwerdelegitimation dagegen zu bejahen. Diese Tatbestände 
schützen das Rechtsgut des Vermögens und damit ein individuelles Rechtsgut.
2.
Betreffend die Tatbestände des Betrugs und der ungetreuen Geschäftsbesorgung führte die 
Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Einstellungsverfügung im Wesentlichen Folgendes 
aus:
2.1
Die Beschwerdeführerin bzw. deren Vertreter seien im Vorfeld der beiden inkriminierten Ge-
neralversammlungen vom 24. Januar 2023 tatsächlich nicht ordnungsgemäss vorgeladen 
worden. Daran ändere nichts, dass L.________ von M.________ über die bevorstehende 
Durchführung dieser beiden Generalversammlungen informiert worden sein solle. Die Be-
schwerdeführerin habe in der Folge nicht an diesen Generalversammlungen teilgenommen, 
weshalb auch die Feststellungen in den erwähnten Generalversammlungsprotokollen, es 
seien jeweils 100 % des Aktienkapitals vertreten gewesen, nicht den Tatsachen entsprechen 
würden. Objektiv betrachtet habe sich der Sachverhalt daher so zugetragen, wie er der 
Strafanzeige der Beschwerdeführerin zugrunde gelegt worden sei.
2.2
Subjektiv sei indessen zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte C.________ diese Genera-
lversammlungen nachweislich auf Verlangen des faktischen Mehrheitsaktionärs beider invol-
vierten Gesellschaften, M.________, anberaumt und durchgeführt habe. Auch das Traktan-
dum der Absetzung von L.________ aus den Verwaltungsräten der H.________ AG wie 
auch der I.________ AG gehe auf die Anregung von M.________ zurück. Der Beschuldigte 
C.________ habe dabei in grosser Bedrängnis gehandelt. Die H.________ AG habe am 
24. Januar 2023 bereits seit Längerem in existenziellen Schwierigkeiten gesteckt. Die regel-
mässigen Zahlungen der Beschwerdeführerin seien schon Monate vorher gestoppt worden. 
Die H.________ AG habe weder Kunden noch Investoren gehabt und ihr "Group Managing 
Director", L.________, welcher vom Beschuldigten C.________ regelmässig über den Ge-
schäftsgang (bzw. Nicht-Geschäftsgang) auf dem Laufenden gehalten worden sei, sei unter-
getaucht gewesen. Bereits Ende Oktober 2022 hätten aufgrund fehlender Liquidität und in-
existentem operativem Geschäft die meisten Mitarbeiter wieder entlassen werden müssen. 
Sowohl die H.________ AG als auch die operativ nie tätig gewordene I.________ AG seien 


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de facto inaktiv gewesen. Die beiden inkriminierten Generalversammlungen seien vor diesem 
Hintergrund zu sehen. Den beiden betroffenen Gesellschaften hätten handlungsfähige Exe-
kutivorgane bestellt werden sollen. Diese hätten dann zusammen mit M.________ versuchen 
sollen, das Ruder irgendwie noch herumzureissen. Der Beschuldigte C.________ habe da-
her weder die Absicht verfolgt, jemanden am Vermögen oder anderen Rechten zu schädigen, 
noch seien ihm aus den Tathandlungen irgendwelche (Vermögens-)Vorteile erwachsen. Die 
Straftatbestände des Betrugs und der ungetreuen Geschäftsbesorgung seien somit in sub-
jektiver Hinsicht nicht erfüllt.
2.3
Die Beschwerdeführerin beschränkt sich in ihren Ausführungen in der Beschwerdeschrift 
darauf, zu den Erwägungen der Staatsanwaltschaft betreffend Geringfügigkeit von Schuld 
und Tatfolgen Stellung zu nehmen. Die Staatsanwaltschaft stellte mit dieser Begründung 
(Erwägung 8 der angefochtenen Verfügung) jedoch die Strafuntersuchung gegen die drei 
Beschuldigten einzig betreffend den Tatbestand der unwahren Angaben gegenüber Handels-
registerbehörden gemäss Art. 153 StGB ein. Diesbezüglich ist die Beschwerdeführerin je-
doch – wie vorstehend ausgeführt (vgl. vorne E. 1 ff.) – nicht zur Beschwerde legitimiert, was 
dazu führt, dass ihre entsprechenden Ausführungen zu diesem Punkt unbeachtlich sind.
2.4
Was die Begründung der Staatsanwaltschaft betreffend die Einstellung der Strafuntersu-
chung in Bezug auf die Tatbestände des Betrugs und der ungetreuen Geschäftsbesorgung 
anbelangt, so setzt sich die Beschwerdeführerin damit nicht – und schon gar nicht substanzi-
iert – auseinander. Es fehlen insbesondere jegliche Ausführungen dazu, weshalb der Be-
schuldigte C.________ in subjektiver Hinsicht entgegen der Auffassung der Staatsanwalt-
schaft mit der Absicht gehandelt haben soll, jemanden am Vermögen zu schädigen bzw. 
dass ihm aus dem (in objektiver Hinsicht auch aus Sicht der Staatsanwaltschaft tatbe-
standsmässigen) Verhalten irgendwelche Vermögensvorteile erwachsen wären. 
2.5
Die Beschwerdeführerin bemängelt einzig die Ausführung der Staatsanwaltschaft in der Er-
wägung 6 der angefochtenen Verfügung, wonach der Beschuldigte C.________ nachweislich 
auf Verlangen des faktischen Mehrheitsaktionärs der involvierten Gesellschaften, 
M.________, anberaumt und durchgeführt habe (act. 1 Ziff. 3 und 4). Sie macht geltend, der 
tatsächliche Eigentümer der Beschwerdeführerin, welche 100 % der Aktien der H.________ 
AG und der I.________ AG halte, sei L.________ und nicht M.________. L.________ halte 
40 % der Aktien der Beschwerdeführerin. Die restlichen 60 % würden von der P.________ 
gehalten, an welcher L.________ wiederum mit 25 % beteiligt sei. Insgesamt verfüge er da-
mit direkt und indirekt über 55 % der Aktien der Beschwerdeführerin, womit er der Mehrheits-
aktionär sei und nicht M.________. Dabei blendet er aus, dass er mit der behaupteten Betei-
ligung von 25 % nicht über die Stimmenmehrheit bei der P.________ verfügen würde. Dem 
Polizeirapport vom 18. März 2024 ist sodann zu entnehmen, dass M.________ bis 24. Mai 
2023 (und damit auch zum Zeitpunkt der durchgeführten Generalversammlungen) Teilhaber 
zu 60 % der Beschwerdeführerin war, was ihm unabhängige Entscheidungen von anderen 
Aktionären erlaubte (Vi act. 1/4/5). Der Polizeirapport stützte sich dabei einerseits auf die 
Aussagen von C.________ vom 8. November 2023 (vgl. Vi act. 2/1/3 ff.) und auf von diesem 
eingereichte Unterlagen (insbesondere Vi act. 2/6/9) sowie auf die "ehrenamtliche Erklärung" 
von M.________ vom 8. Dezember 2023 (vgl. Vi act. 2/7/3 ff.). Auch mit den von der Be-
schwerdeführerin eingereichten Aktienzertifikaten und Aktienbüchern der H.________ AG 
und der I.________ AG (act. 1/1) vermag diese nicht nachzuweisen, dass zum behaupteten 


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Tatzeitpunkt M.________ nicht Mehrheitsaktionär der Beschwerdeführerin gewesen wäre, 
sagen doch diese Dokumente nichts über die Eigentumsverhältnisse an der Beschwerdefüh-
rerin aus. Dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Auszug aus dem N.________ 
Handelsregister lässt sich schliesslich ebenso wenig entnehmen, dass es sich bei 
L.________ um den Mehrheitsaktionär der Beschwerdeführerin handeln würde. Der Umfang 
des Anteils wird auch hier mit 40 % angegeben (act. 1/1) und deckt sich somit mit den Aus-
führungen der Staatsanwaltschaft (E. 4.1). Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
ist insoweit nicht zu beanstanden.
2.6
Erst in der Replik vom 7. Oktober 2024 machte die Beschwerdeführerin pauschal geltend, 
der Beschuldigte C.________ habe seine Funktion als Präsident des Verwaltungsrates ge-
gen die Interessen der Gesellschaft ausgeübt. Dies genügt aus zwei Gründen nicht: Zum ei-
nen verwies die Beschwerdeführerin zur Begründung insbesondere auf die Klageantwort des 
Beschuldigten C.________ im Zivilverfahren vor dem Kantonsgericht, was nicht zulässig ist: 
Die Gründe, welche einen anderen Entscheid nahelegen, müssen sich aus der Beschwerde-
schrift selbst ergeben. Folglich genügen allgemeine Verweise auf Ausführungen in Rechts-
schriften anderer Verfahren oder gar auf die Gesamtheit der Akten nicht; es kann nicht Auf-
gabe der Beschwerdeinstanz sein, in Eingaben an andere Behörden oder anderen Verfahren 
nach Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein könnte bzw. 
auf einem unrichtigen oder unvollständig festgestellten Sachverhalt beruhen soll (Guidon, 
Basler Kommentar, a.a.O., Art. 396 StPO N 9c m.H.). Zum anderen ist nach bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung eine Beschwerdeergänzung auf dem Weg der Replik nur insoweit 
statthaft, als die Ausführungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten 
dazu Anlass geben. Ausgeschlossen sind hingegen in diesem Rahmen Anträge und Rügen, 
die der Beschwerdeführer bereits vor Ablauf der Beschwerdefrist hätte erheben können 
(vgl. etwa BGE 135 I 19 E. 2.2 m.H.). Die Beschwerde genügt diesbezüglich den Begrün-
dungsanforderungen nicht, weshalb auch in diesem Punkt nicht darauf einzutreten ist.
2.7
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, so-
weit darauf eingetreten werden kann.
3.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).


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Beschluss
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten dieses Verfahrens von
CHF
740.00 Gebühren
CHF
60.00 Auslagen
CHF
800.00 Total
werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. und 90 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erhoben werden. Die Beschwerdegründe richten sich nach 
Art. 95 ff. BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schrift-
lich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
E.________
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
F. Wiget
C. Schwegler
Abteilungspräsidentin
Gerichtsschreiber
versandt am: