zg_obergericht · BZ 2025 71 · 2025-06-17 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2025 71
Oberrichter P. Huber, Abteilungspräsident i.V.
Oberrichter M. Siegwart
Oberrichter A. Staub
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Verfügung und Urteil vom 17. Juni 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin C.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
prozessleitender Entscheid / Entpflichtung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin
(Beschwerde gegen die Entscheide bzw. Schreiben der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 
21. Mai, 23. Mai und 3. Juni 2025)


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Sachverhalt
1.
B.________ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) und A.________ (nachfolgend: Beschwer-
deführer) sind die Eltern von D.________, geb. tt.mm.jj.
2.1
Die Beschwerdegegnerin machte beim Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin, am 15. März 
2024 gegen den Beschwerdeführer ein Verfahren betreffend Obhutszuteilung und Unterhalt 
(Verfahren EV 2024 30) sowie ein Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen gemäss 
Art. 303 ZPO (Verfahren ES 2024 340) anhängig (vgl. act. 1/8).
2.2
Am 19. November 2024 schlossen die Parteien im Verfahren ES 2024 340 unter Mithilfe des 
Gerichts eine vollständige Vereinbarung (act. 1/2). Am 27. März 2025 wurden die Parteien im 
Verfahren EV 2024 30 von der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug persönlich befragt 
(act. 1/3 und 1/5). 
2.3
Mit Eingabe vom 8. Mai 2025 ersuchte die vormalige Rechtsvertreterin des Beschwerdefüh-
rers, E.________, um "Entlassung aus dem Mandat als unentgeltliche Rechtsbeiständin" 
(act. 1/7). Mit Entscheid vom 27. Mai 2025 stellte die zuständige Einzelrichterin am Kantons-
gericht Zug fest, dass Rechtsanwältin E.________ als unentgeltliche Rechtsbeiständin ent-
pflichtet werde (Verfahren UP 2025 15; act. 1/11).
2.4
Mit Eingabe vom 12. Mai 2025 an das Kantonsgericht Zug machte der Beschwerdeführer 
eine Kindswohlgefährdung geltend und stellte folgende Anträge (vgl. act. 1/8):
1.1
Die Kita-Betreuung von D.________ bei der "F.________" sei per 31. Mai 2025 vorsorglich auf-
zuheben.
1.2
Es sei vorsorglich anzuordnen, dass D.________ ab 1. Juni 2025 in die von beiden Eltern trag-
bare Übergangslösung in Steinhausen wechsle.
1.3
Es sei vorsorglich anzuordnen, dass D.________ jeweils freitags durch den Vater betreut wird, 
sofern dieser nicht beruflich verhindert ist.
1.4
Der Kindesunterhalt sei vorsorglich neu zu bemessen, unter Berücksichtigung der reduzierten 
Kita-Kosten (CHF 600.00 statt bisher CHF 2'500.00), der geänderten Betreuungsrealität sowie 
des Umstands, dass die Mutter seit Januar 2025 nur noch CHF 600.00 bezahlt, obwohl ich wei-
terhin Unterhalt in Höhe von CHF 1'350.00 leiste.
2.5
Mit Eingabe vom 20. Mai 2025 ergänzte der Beschwerdeführer sein Gesuch (Vi act. 26).
2.6
Das Kantonsgericht Zug führte im (prozessleitenden) Entscheid vom 21. Mai 2025 aus, die 
Parteien hätten im Verfahren ES 2024 340 eine vollständige Vereinbarung abgeschlossen, 
mit der sie die Obhut festgelegt, für die Fremdbetreuung von D.________ die Kindertages-
stätte "F.________" bestimmt und einen vom Beschwerdeführer geschuldeten Unterhaltsbei-
trag von CHF 1'350.00 im Monat festgelegt hätten. Der Beschwerdeführer habe mit seinem 
Gesuch vom 12. Mai 2025 sinngemäss um Abänderung dieser vorsorglichen Massnahmen 
ersucht. Es könne allerdings nicht allein gestützt auf dieses Gesuch ein Entscheid gefällt 
werden; die Beschwerdegegnerin sei anzuhören. Im Verfahren EV 2024 30 sei als nächster 
prozessleitender Schritt die Hauptverhandlung durchzuführen. Im Rahmen dieses Verfah-


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rensschritts könne über eine einvernehmliche Lösung (nochmals) diskutiert werden. Dies 
dürfte im Sinne des Beschwerdeführers sein, nachdem sich dieser im Gesuch bereit erklärt 
habe, mit der Beschwerdegegnerin unter Mitwirkung des Gerichts gemeinsam eine Lösung 
zu finden. Demzufolge sei über die mit dem Gesuch vom 12. Mai 2025 gestellten Begehren 
zu einem späteren Zeitpunkt zu befinden (act. 1/7).
3.
Am 11. Juni 2025 reichte der Beschwerdeführer beim Obergericht des Kantons Zug eine Be-
schwerde mit diversen Anträgen (dazu sogleich E. 1-7) ein (act. 1). Am 12. Juni 2025 reichte 
er eine "Ergänzung zur Beschwerde" nach, worin er um Gewährung der aufschiebenden Wir-
kung seiner Beschwerde ersuchte (act. 3).
Erwägungen
1.
Zunächst verlangt der Beschwerdeführer in der Beschwerde, der Entscheid vom 27. Mai 
2025 ("Mandatsentlassung RAin E.________" [UP 2025 15]) sei aufzuheben und das Kan-
tonsgericht sei anzuweisen, den Rücktritt im Lichte der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 404 
Abs. 2 OR (i.V.m. Art. 118 ff. ZPO) zu überprüfen und bei Bedarf eine neue unentgeltliche 
Rechtsvertretung einzusetzen (Ziff. 1 des Rechtsbegehrens). 
Die vormalige Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ersuchte bereits mit Schreiben vom 
8. Mai 2025 um "Entlassung aus dem Mandat als unentgeltliche Rechtsbeiständin" des Be-
schwerdeführers. Das Schreiben ging in Kopie an den Beschwerdeführer (vgl. act. 1/7). Zum 
Zeitpunkt des Rücktritts war unbestrittenermassen noch keine Verhandlung terminiert. Be-
reits deshalb ist die Mandatsniederlegung nicht als zur Unzeit erfolgt im Sinne von Art. 404 
Abs. 2 OR zu qualifizieren. Zwischenzeitlich wurde zwar eine Verhandlung auf den 11. Juli 
2025 angesetzt. Zwischen diesen zwei Daten liegt allerdings eine Zeitspanne von über acht 
Wochen. Der Beschwerdeführer legt nicht substanziiert dar (und dokumentiert auch nicht), 
inwiefern er sich bereits um eine neue Rechtsvertretung bemüht hat und dabei beispielswei-
se erfolglos geblieben war. Er behauptet bloss pauschal, er habe bereits "mehrfach vergeb-
lich versucht, eine neue unentgeltliche Vertretung zu finden". Auch insoweit kann nicht von 
einer Mandatsniederlegung zur Unzeit gesprochen werden. Bei diesem Ergebnis kann offen-
bleiben, ob oder inwieweit Art. 404 OR auf das Verhältnis zwischen unentgeltlichem Rechts-
beistand und Verbeiständetem überhaupt anwendbar ist (vgl. Bühler, Berner Kommentar, 
2012, Art. 118 ZPO N 72). Ziff. 1 des Rechtsbegehrens ist somit abzuweisen, soweit darauf 
einzutreten ist.
2.
Weiter verlangt der Beschwerdeführer, das Kantonsgericht Zug sei anzuweisen, über das 
Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vom 12. und 20. Mai 2025 sofort und mit rechtsmittel-
fähiger Verfügung zu entscheiden (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens).
2.1
Diese Rügen entsprechen sinngemäss einer Beschwerde wegen Rechtsverzögerung. Als 
Rechtsverzögerung im Sinne von Art. 319 lit. c ZPO gilt die ausdrückliche oder stillschwei-
gende Weigerung eines Gerichts, eine im Gesetz vorgesehene und von einem Verfahrens-
beteiligten anbegehrte Amtshandlung zu erledigen beziehungsweise innert der gesetzlichen 
oder durch die Umstände gebotenen Frist vorzunehmen. Die Beschwerdeinstanz prüft eine 
Rechtsverzögerung mit freier Kognition. Dabei ist allerdings der Gestaltungsspielraum des 


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Gerichts, dem die Verfahrensleitung zusteht, zu berücksichtigen. Eine eigentliche Pflichtver-
letzung und damit in diesem Sinne eine Rechtsverzögerung ist daher nur in klaren Fällen an-
zunehmen. Wann eine Rechtsverzögerung vorliegt, regelt die ZPO nicht näher. Die Kriterien 
ergeben sich aus der Praxis zum in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten 
Beschleunigungsgebot. Die Beurteilung, ob eine Verfahrensdauer noch angemessen ist, er-
folgt dabei nicht nach starren Regeln, vielmehr ist dies jeweils im konkreten Einzelfall unter 
Berücksichtigung der gesamten Umstände zu prüfen. Zu berücksichtigende Kriterien sind 
namentlich die Dringlichkeit der Sache, die Komplexität des Verfahrens, die Bedeutung des 
Verfahrens für die Betroffenen, das Verhalten der Parteien und die Behandlung des Falles 
durch die Behörden. Dabei ist ein objektiver Massstab anzulegen und nicht auf die subjekti-
ven Vorstellungen der Parteien abzustellen. Den Behörden ist eine Rechtsverzögerung ins-
besondere dann vorzuwerfen, wenn sie ohne ersichtlichen Grund und ohne ausgleichende 
Aktivität während längerer Perioden untätig geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_207/2018 vom 26. Juni 2028 E. 2; Urteil des Obergerichts Zürich PC200010 vom 
21. April 2020 E. 2.1.1 f.).
2.2
Vorliegend hat die Einzelrichterin am Kantonsgericht einlässlich dargelegt, aus welchen 
Gründen zuerst die Hauptverhandlung durchgeführt werden soll, ehe über die Anträge des 
Beschwerdeführers auf Anordnung vorsorglicher Massnahmen entschieden wird (vgl. vorne 
Sachverhalt-Ziff. 2.5). Die Hauptverhandlung war ursprünglich im Mai bzw. Juni 2025 vorge-
sehen (vgl. act. 1/10), musste allerdings auf den 11. Juli 2025 festgelegt werden. Darin liegt 
keine unnötige Verzögerung. Insbesondere macht es Sinn, an der Hauptverhandlung zuerst 
(nochmals) zu versuchen, eine vergleichsweise Lösung zwischen den Parteien zu finden. 
Im Rahmen dieser Vergleichsgespräche wird auch dem Umstand Rechnung zu tragen sein, 
dass eine alternierende Obhut zu prüfen ist (vgl. Art. 298 Abs. 2bis und 2ter ZGB) und auch 
ein Elternkonflikt nicht ohne Weiteres gegen die Anordnung der alternierenden Obhut spricht 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_629/2019 vom 13. November 2020 E. 8.3). Mit einer sol-
chen Einigung an der Hauptverhandlung könnte dem Kindeswohl von D.________ 
schnellstmöglich Rechnung getragen werden. Das Fällen eines Entscheids über die vorsorg-
lichen Massnahmen – samt vorangehendem Schriftenwechsel und allfälliger Beweisabnah-
men – dürfte ohnehin nicht vor Juli 2025 erfolgen können. Eine Rechtsverzögerung liegt je-
denfalls nicht vor. Mithin ist dieser Antrag abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
2.3
Anzufügen bleibt, dass prozessleitende Verfügungen mittels Beschwerde nur angefochten 
werden können, wenn ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (Art. 319 lit. b 
Ziff. 2 ZPO), oder in den vom Gesetz bestimmten Fällen (Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO; Gschwend, 
Basler Kommentar, 4. A. 2024, Art. 124 ZPO N 1a mit Hinweisen). Gegen den prozessleiten-
den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 21. Mai 2025 sieht das Gesetz 
keine Beschwerdemöglichkeit vor. Entsprechend müsste der Beschwerdeführer darlegen, 
dass ihm ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. Dies tut er nicht. Insbesonde-
re legt er nicht dar, inwiefern ihm ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil entstünde, 
wenn erst der Endentscheid angefochten werden könnte. Hinzu kommt, dass der Beschwer-
deführer die zehntägige Frist (vgl. Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art. 303 und Art. 248 lit. d ZPO), um 
eine Beschwerde gegen den Entscheid vom 21. Mai 2025 einzureichen, mit seiner Eingabe 
vom 11. Juni 2025 ohnehin verpasst hat, und folglich ohnehin nicht darauf eingetreten wer-
den könnte.


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3.
Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, die Hauptverhandlung vom 11. Juli 2025 sei 
zu sistieren, bis über die Wiederherstellung der Vertretung sowie über die Anträge im vor-
sorglichen Massnahmeverfahren verbindlich entschieden worden sei (Ziff. 3 des Rechtsbe-
gehrens).
Die Anordnung einer Sistierung ist ein qualifizierter prozessleitender Entscheid im Sinne von 
Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO und kann mit Beschwerde angefochten werden (vgl. Art. 126 Abs. 2 
ZPO). Die Verweigerung einer beantragten Sistierung hingegen kann lediglich mit Beschwer-
de angefochten werden, wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil 
droht (Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO; Gschwend, a.a.O., Art. 126 ZPO N 17a m.H.). Vorliegend 
wurde gerade keine Sistierung verfügt. Entsprechend müsste der Beschwerdeführer darle-
gen, weshalb ihm dadurch ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht. Dazu macht 
er keine substanziierten Ausführungen. Insbesondere dokumentiert er (wie erwähnt) auch 
nicht, weshalb es ihm nicht möglich sein soll, bis am 11. Juli 2025 eine neue Rechtsvertre-
tung zu mandatieren. 
4.
Ferner verlangt der Beschwerdeführer, das Kantonsgericht sei anzuweisen, die KESB-Akten 
beizuziehen und die rechtliche Zulässigkeit der Kita-Wahl unter Berücksichtigung des ge-
meinsamen elterlichen Sorgerechts zu überprüfen (Ziff. 4 des Rechtsbegehrens).
Das Gericht entscheidet im Rahmen der Prozessleitung darüber, welche Beweise es ab-
nimmt (vgl. Art. 154 ZPO). Die Beweisverfügung ist beschränkt anfechtbar, wenn nicht aus-
nahmsweise ein Rechtsmittel für einzelne Anordnungen vorgesehen ist. Denn prozessleiten-
de Verfügungen sind – wie erwähnt – gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ZPO nur mit Be-
schwerde anfechtbar, wenn durch die Verfügung ein nicht leicht wiedergutzumachender 
Nachteil droht, was kaum je der Fall ist (vgl. Guyan, Basler Kommentar, 4. A. 2024, Art. 154 
ZPO N 1 m.H.). Der Beschwerdeführer müsste mithin darlegen, weshalb er bei unterlasse-
nem Beizug der KESB-Akten einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil erfahren 
würde. Dies tut er nicht. Insbesondere legt er auch hier nicht dar, inwiefern es ihm nicht mög-
lich wäre, bei einem allfälligen abschlägigen Endentscheid den unterlassenen Aktenbeizug 
mit Berufung gegen den Endentscheid zu rügen (vgl. Art. 310 lit. b ZPO). Abgesehen davon 
legt der Beschwerdeführer auch nicht dar, inwiefern es ihm nicht möglich oder zumutbar wä-
re, die betreffenden KESB-Akten selbst zu beschaffen und einzureichen. Dieser Antrag ist 
daher ebenfalls abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.
Im Weiteren beantragt der Beschwerdeführer, das Kantonsgericht sei anzuweisen, ihm mit-
zuteilen, ob er im Lichte des laufenden Beschwerdeverfahrens zur Teilnahme [an der Ver-
handlung vom] 11. Juli 2025 verpflichtet sei oder nicht (Ziff. 5 des Rechtsbegehrens).
Auch dieser Antrag ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Aus der Vorladung zur 
Hauptverhandlung vom 11. Juli 2025 ergibt sich ohne Weiteres, dass der Beschwerdeführer 
zur Teilnahme verpflichtet ist. Die Säumnisfolgen (vgl. Art. 234 ZPO) wurden ebenfalls ange-
droht (vgl. Vi act. 30). 
6.
Sodann ersucht der Beschwerdeführer darum, dass ihm [gemeint wohl: für das Beschwerde-
verfahren] die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren sei und ihm insbesondere eine un-


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entgeltliche Vertretung "für das vorliegende Verfahren" einzusetzen sei (Ziff. 6 des Rechts-
begehrens).
Die Beschwerde des Beschwerdeführers erweist sich als aussichtslos. Entsprechend ist sein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (vgl. Art. 117 lit. b ZPO). Hierüber ent-
scheidet der Einzelrichter (§ 23 Abs. 2 Bst. h GOG). Gerichtskosten sind für diesen Ent-
scheid keine zu erheben (Art. 119 Abs. 6 ZPO).
7.
Schliesslich verlangt der Beschwerdeführer, es sei festzustellen, dass im bisherigen Ver-
fahren Art. 29 Abs. 2 BV (rechtliches Gehör), Art. 6 Ziff. 1 EMRK (faires Verfahren) sowie 
Art. 296 ZPO i.V.m. Art. 314 ZGB ("Kindesschutzpflicht") verletzt worden seien (Ziff. 7 des 
Rechtsbegehrens).
7.1
Mit der Beschwerde kann gemäss Art. 320 ZPO die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) 
und/oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht 
werden. Allerdings können und sollen gerichtliche Beurteilung und staatlicher Rechtsschutz 
nur gewährt werden, sofern die prozessual geltend gemachten Ansprüche ein schutzwürdi-
ges Interesse betreffen. Ein solches Rechtsschutzinteresse ist Prozessvoraussetzung (Art 59 
Abs. 2 lit. a ZPO). Das Interesse muss grundsätzlich aktuell und praktisch sein. Das Pro-
zessrecht steht nicht zur Verfügung, um abstrakte Rechtsfragen ohne Wirkung auf konkrete 
Rechtsverhältnisse zu beantworten. Demgemäss fehlt das Rechtsschutzinteresse, wenn das 
Urteil dem Kläger auch im Falle seines Obsiegens keinen Nutzen einbringt. Die Vorausset-
zung des Rechtsschutzinteresses gilt nicht nur im erstinstanzlichen, sondern als Teil der ma-
teriellen Beschwer auch im Rechtsmittelverfahren (vgl. Urteil des Obergerichts Zug BZ 2024 
116 vom 13. Dezember 2024 E. 1). 
7.2
Der Beschwerdeführer legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern er ein Inter-
esse daran hat bzw. es für ihn von Nutzen wäre, wenn bloss die Verletzung dieser Bestim-
mungen festgestellt würde. Mithin ist auf diesen Antrag nicht einzutreten. Abgesehen davon 
legt der Beschwerdeführer auch nicht dar, inwiefern sein rechtliches Gehör verletzt worden 
wäre und er eine solche Verletzung nicht mehr im Zusammenhang mit einem Endentscheid 
rügen könnte.
8.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet. Sie ist abzuweisen, so-
weit darauf einzutreten ist. Eine Beschwerdeantwort ist nicht einzuholen (vgl. Art. 322 Abs. 1 
ZPO). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegen-
standslos.
9.
Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Beim vorliegenden Verfahren handelt es sich um 
eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit im Sinne der Kostenverordnung des Obergerichts 
(KoV OG). Angemessen ist vorliegend eine Entscheidgebühr von CHF 800.00 (vgl. § 3, 11 
Abs. 2, § 12 Abs. 1 und § 15 Abs. 1 sowie § 32 Abs. 1 Bst. a KoV OG). Eine Parteientschä-
digung ist der Beschwerdegegnerin mangels Aufwands nicht zuzusprechen.


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I. 
Präsidialverfügung
1.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren 
wird abgewiesen.
2. 
Es werden keine Kosten erhoben.
II.
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren von CHF 800.00 wird dem Beschwerde-
führer auferlegt.
III.
Rechtsmittelbelehrung und Mitteilung
1.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 95 ff. 
BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schrift-
lich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und der 
Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine aufschie-
bende Wirkung.
2.
Mitteilung an:
-
Parteien (an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie der Beschwerdeschrift 
vom 11. Juni 2025 samt Beilagen sowie der Eingabe vom 12. Juni 2025)
-
Kantonsgericht Zug, Einzelrichterin (EV 2024 30)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
P. Huber
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident i.V.
Gerichtsschreiberin
versandt am: