zg_obergericht · BS 2022 60 · 2023-02-27 · de

I. Beschwerdeabteilung

I. Beschwerdeabteilung
BS 2022 60
BS 2022 61
BS 2022 62
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin J. Berweger 
Beschluss vom 27. Februar 2023
in Sachen
B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach, 6301 Zug,
vertreten durch Staatsanwältin D.________, 
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Nichtanhandnahme


Seite 2/7
Sachverhalt
1.
Am 19. April 2022 reichte B.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei der Staatsan-
waltschaft Zug eine Strafanzeige ein gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigter 1), 
C.________ (nachfolgend: Beschuldigter 2) und F.________ (nachfolgend: Beschuldigter 3) 
sowie unbekannt. Der Beschwerdeführer machte geltend, er werde mittels aussergewöhnli-
cher Geräte, Waffen und Methoden von den Beschuldigten angegriffen. Die Angriffe würden 
mittels Schall-/Ultraschallwellen durchgeführt. Weiter werde versucht, mittels Gehirnmanipu-
lation und Stimulationen (Gedankenscanning, Beschallung der Wohnung mittels Schall-
/Ultraschall-Richtstrahl-Waffensystemen) sein Leben zu zerstören. Am 25. Juli 2022 erhielt 
die Staatsanwaltschaft Zug eine weitere E-Mail des Beschwerdeführers, in welcher er aus-
führte, auch von Elektromagnetfeldern in seinem Haus ________ und seiner Wohnung 
_________ belästigt zu werden. Ausserdem sollen in den Beschallungen gesprochene Worte 
zu hören sein. 
2.
Mit separaten Verfügungen vom 26. Juli 2022 nahm die Staatsanwaltschaft Zug die Strafun-
tersuchung gegen die drei Beschuldigten nicht an die Hand (Verfahren A1 2022 770-772).
3.
Am 5. August 2022 erhob der Beschwerdeführer gegen die Nichtanhandnahmeverfügungen 
vom 26. Juli 2022 Beschwerde beim Obergericht Zug und verlangte sinngemäss deren Auf-
hebung.
4.
Die Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 9. August 2022 die Abweisung der Be-
schwerden.
5.
Am 12. September 2022 und 6. Oktober 2022 reichte der Beschwerdeführer je ein "Be-
schwerde-Update" zu den Akten. Am 28. Oktober 2022 und 7. November 2022 sandte der 
Beschwerdeführer dem Obergericht zudem E-Mails ohne gültige elektronische Signatur, 
weshalb diese nicht zu den Akten genommen wurden.
6.
Der Beschwerdeführer reichte am 21. Februar 2023 ein elektronisch signiertes Dokument als 
"Update – neue Akten und Beweismittel" ein.
Erwägungen
1.
Die Eröffnung einer Strafuntersuchung setzt einen hinreichenden Tatverdacht voraus 
(Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Gefordert wird ein qualifizierter Verdacht, der objektiv begründ-
bar sein muss. Eine subjektive Vermutung, auch wenn sie an Sicherheit grenzt, bei neutraler 
Betrachtung aber inkohärent erscheint, genügt nicht (Omlin, Basler Kommentar, 2. A. 2014, 
Art. 309 StPO N 23 und 32). Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald 
aufgrund der Strafanzeige feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozess-
voraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind oder Verfahrenshindernisse bestehen (Art. 310 
Abs. 1 lit. a und b StPO). 
2.
Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung zusam-
mengefasst damit, dass sich aus der Strafanzeige kein hinreichender Tatverdacht ergebe. 


Seite 3/7
Aus der Anzeige vom 19. April 2022 gehe nicht hervor, wer zu welchem Zeitpunkt für welche 
Belästigung angezeigt werde. Zudem sei kein Motiv ersichtlich, weshalb die angezeigten 
Personen den Beschwerdeführer mittels Schall-/Ultraschallwellen angreifen bzw. ihn mittels 
Gehirnmanipulation und Stimulation belästigen sollten. Unklar bleibe auch, womit die Be-
schuldigten diese Taten hätten durchführen wollen und ob sie hierzu überhaupt in der Lage 
wären. Schliesslich sei auf den Datenträgern, welche der Beschwerdeführer eingereicht ha-
be, nichts zu hören. Bezüglich der Anzeige vom 25. Juli 2022 sei anzumerken, dass auch 
diesbezüglich kein hinreichender Tatverdacht erkennbar und die Zuständigkeit der Staatsan-
waltschaft Zug fraglich sei.
3.
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde zusammengefasst geltend, die von der 
Staatsanwaltschaft vermissten Informationen seien alle im Strafantrag bzw. in den Dokumen-
ten auf dem beigelegten Memory-Stick enthalten. Die Täterschaft ergebe sich aus der Be-
gründung im Ordner "5 Delikte". Auch würden sie sich aus den Dokumenten in den Ordnern 
3_Täterschaft, 5_Delikte und 6_Streitwert ergeben, inklusive Verweis mit Monats- und Da-
tumsangaben. Im Ordner 8_Beilagen seien sodann die Beweismittel vorhanden. Das Datum 
und der genaue Zeitpunkt der Aufnahmen und Messungen sei dort ebenfalls angegeben.
3.1
Das Motiv der Beschuldigten sei einerseits, dass diese dem Beschwerdeführer einen Auffah-
runfall in der Blegikurve anhängen wollten, was die Beschuldigten 1 und 2 auch im Wohn-
block an der G.________ in H.________ herumerzählt hätten. Der Beschwerdeführer habe 
dies bereits der Polizei H.________ gemeldet. Ein zweites Motiv sei die vom Beschwerdefüh-
rer zu hoch eingestellte Lautstärke von Video-Filmen und PC-Spielen. Ein drittes Motiv sei 
sodann, mittels schwierig zu beweisender Aktivitäten das Leben des Beschwerdeführers zu 
zerstören. Die Beschuldigten bedienten sich dabei unbekannter, aber funktionierender ge-
heimer Geräte – wie kabelloser audiovisueller Gedankenscanner – sowie mit der nötigen 
Software ausgerüsteter und verschlüsselter Smartphone-Apps. Diese Geräte seien bei den 
Behörden offenbar unbekannt, würden den Beschwerdeführer jedoch gesundheitlich verlet-
zen und schlussendlich sein Leben zerstören. 
Bei der Strafanzeige vom 25. Juli 2022 handle es sich um eine Meldung von aktuellen Delik-
ten inklusive Messungen als Beweismittel, welche aufzeigen würden, dass die zulässigen 
Maximalwerte weit überschritten seien. Zudem habe die Staatsanwaltschaft ein Informations-
Update vom 12. Mai 2022 nicht berücksichtigt.
3.2
Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe vom 21. Februar 2023 sodann geltend, das 
akkreditierte I.________ habe mit dem (neu eingereichten) Testreport vom 3. November 
2022 bestätigt, dass alle Lautstärken- und Elektromagnetfeldmessungen vom 15. April 2021 
bis und mit heute korrekt seien. Weitere Unterlagen hinsichtlich Elektrowaffen, Spionage und 
Fehlverhalten von Firmen würden die Existenz von solchen Mitteln und kriminellen Verhal-
tensweisen beweisen. Neue Lautstärken- und Elektromagnetfeld-Messungen mit dem "Fie-
per Tagebuch" würden die andauernden kriminellen Aktivitäten der Täterschaft beweisen. Es 
würden weiterhin quasi unaufhörlich mit Schall-Ultra-Infraschall-Waffen bzw. -Kanonen mit 
Richtstrahlfunktion ungewöhnliche tief- und hochfrequente Töne, wahrnehmbar als ein pul-
sierendes-alternierendes Brummen bis Summen, generiert. Diese starken, fokussierten 
Schall-Ultra-Infraschallwellen störten den Schlaf arg, dies nebst den hochfrequenten Ultra-


Seite 4/7
schall- (ab 16kHz) und Infraschallwellen (ab 20kHz) mit notorisch wiederholendem Gespro-
chenem.
4.
Der Beschwerdeführer reichte nicht nur die Strafanzeige vom 12. April 2022 bei der Staats-
anwaltschaft Zug ein, sondern strengte auch bei anderen Strafverfolgungs- und sonstigen 
Behörden verschiedene Verfahren an (vgl. act. 1/2 [USB-Stick], Ordner 8_Beilagen, 
5.8_SachverhaltsInfosBehördenTel). 
4.1
Als Verfahrenshindernis gilt unter anderem das Verbot der Doppelverfolgung (Omlin, Basler 
Kommentar, 2. A. 2014, Art. 310 StPO N 10). Wer in der Schweiz rechtskräftig verurteilt oder 
freigesprochen worden ist, darf nicht wegen der gleichen Straftat erneut verfolgt werden 
(Art. 11 Abs. 1 StPO). Eine rechtskräftige Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft ist 
einem rechtskräftigen freisprechenden Endentscheid gleichgestellt (Art. 320 Abs. 4 StPO), 
wobei die Vorschriften der Wiederaufnahme vorbehalten sind (Art. 11 Abs. 2 StPO). Ver-
gleichbares gilt bei der Nichtanhandnahmeverfügung (Tag, Basler Kommentar, 2. A. 2014, 
Art. 11 StPO N 13). 
4.2
Der Beschwerdeführer reichte auch bei der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten und bei der 
Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland Strafanzeigen ein, wonach er von diversen Personen 
– unter anderem den Beschuldigten – verfolgt und abgehört werde. Auch beschuldigte er 
diese Personen, gegen ihn einen schweren "Angriff mittels Stalking, Verleumdung, Mobbing 
'Nichtcyber- & Cyberform' und schädlicher US-Impuls-Sonar Bestrahlung bis 130dB / 3Hz-
10kHz und über 150 μT" zu verüben. 
4.2.1 Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten nahm das Verfahren am 16. September 2021 nicht 
anhand (act. 1/2, Datei 20210916_StaatsanwaltschaftMuriAG_Nichtannahmeverfügung.pdf). 
Das Obergericht des Kantons Aargau bestätigte mit Urteil SBK.2021.290 vom 24. Januar 
2022 (act. 1/2, Datei 20220124_EntscheidObergerichtKtAGAbweisungBeschwerdeES.pdf) 
die Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten unter anderem mit 
folgender Begründung (E. 2.2.2):
"Der vom Beschwerdeführer eingereichte Datenträger wurde ausgewertet. Gemäss dem Bericht der IT-
Forensik vom 31. Mai 2021 konnten im Zusammenhang mit den darauf enthaltenen Dateien mit Vi-
deoüberwachungen, Schallfrequenzanalysen, Magnetfeldmessungen und Audiodateien keine Hinweise 
auf eine Gefährdung von Leib und Leben durch Magnetfelder, eine aktive übermässige Beschallung 
oder andere strafbare Handlungen ermittelt werden […]. Auch die am 16. April 2021 und am 23. April 
2021 aufgrund von Meldungen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit elektromagnetischer 
Bestrahlung und Abhörung durch die Nachbarn aufgebotene Kantonspolizei konnte am Wohnort des 
Beschwerdeführers keine besonderen Feststellungen machen […]. Damit liegen keine Anhaltspunkte 
für ein strafbares Verhalten vor, womit die Nichtanhandnahme des Verfahrens nicht zu beanstanden 
und die Beschwerde abzuweisen ist."
4.2.2 Die Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland verfügte am 25. März 2021, 21. Juli 2021 und am 
16. September 2021 die Nichtanhandnahme der Strafverfahren (act. 1/2, Dateien 20210325_
SchreibenStaatsanwaltschaftBE_Verfügung.pdf und 20210916_SchreibenStaatsanwaltschaft
BE_Verfügung-pdf). Aus der zweiten und dritten Nichtanhandnahmeverfügung ergibt sich 
dabei implizit, dass der Beschwerdeführer die vorausgehenden Nichtanhandnahmeverfügun-
gen nicht angefochten hatte und diese somit ebenfalls in Rechtskraft erwuchsen. 


Seite 5/7
4.3
Die Staatsanwaltschaften des Kanton Bern und des Kanton Aargau haben inhaltlich gleiche 
Vorwürfe des Beschwerdeführers gegen dieselben Beschuldigten wie im vorliegenden Ver-
fahren bereits rechtskräftig nicht anhand genommen. Aufgrund von Art. 11 StPO dürfen die 
Beschuldigten für dieselben Vorwürfe nicht erneut strafrechtlich verfolgt werden, da vorlie-
gend die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme nicht erfüllt sind. Die Tatvorwürfe des 
Beschwerdeführers gegen die Beschuldigten sind deshalb für den in den Nichtanhandnah-
meverfügungen abgeurteilten Zeitraum bereits aufgrund eines Verfahrenshindernisses nicht 
anhand zu nehmen.
5.
Der Beschwerdeführer machte in seiner Strafanzeige geltend, dass die Angriffe gegen ihn 
weiter andauerten. Allerdings fehlt es für sämtliche vom Beschwerdeführer zur Anzeige ge-
brachten Umstände am Nachweis eines strafbaren Verhaltens sowie an einem Tatverdacht 
gegenüber den Beschuldigten. 
5.1
Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden Verfahren massive Beeinträchtigungen durch 
bekannte und unbekannte technische Geräte geltend. Die Beweise hierfür sollen sich auf 
dem ebenfalls mit der Beschwerde eingereichten USB-Stick befinden. Die Staatsanwaltschaft 
Zug stellte in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 26. Juli 2022 jedoch fest, dass auf den 
vom Beschwerdeführer mit der Strafanzeige eingereichten Aufnahmen nichts zu hören sei, 
was eine strafbare Handlung nahelege. Der Beschwerdeführer legt in der Beschwerde den-
noch nicht nachvollziehbar dar, auf welcher Aufnahme welche strafbare Handlung zu hören 
bzw. zu sehen sein soll, sondern verweist pauschal auf die "Beilagen" auf dem von ihm ein-
gereichten USB-Stick (act. 1/2). Ein solcher pauschaler Verweis genügt jedoch den Anforde-
rungen an eine Beschwerdebegründung nicht (Art. 385 StPO).
5.1.1 Die Ausführungen in den auf dem USB-Stick gespeicherten Dateien unter "5_Delikte" sind 
sodann schwer nachvollziehbar. Die eingereichten "Beilagen" auf dem USB-Stick sind allein 
für die Jahre 2021 und 2022 derart umfangreich, dass sich nicht erschliesst, welche Bege-
benheiten diesen zu entnehmen sein sollen. So befinden sich beispielsweise im Ordner 
"8_Beilagen" in den Unterordnern "5.4_J.________" und "5.6_K.________" insgesamt 496 
bzw. 823 Video- sowie Audiodateien und auf dem gesamten USB-Stick sind rund 50 GB Da-
ten abgelegt. Bei der – auf Stichproben beschränkten – Durchsicht der Beilagen fanden sich 
keine Beweismittel, welche den Verdacht einer strafbaren Handlung begründen könnten. 
Insbesondere sind auf den Aufnahmen keine akustischen Belästigungen (gesprochene Worte 
im Lüftungslärm etc.) zu hören, wie sie der Beschwerdeführer geltend macht. Dem Urteil des 
Obergerichts des Kantons Aargau vom 24. Januar 2022 (SBK.2021.290) ist ausserdem zu 
entnehmen, dass auch eine kriminaltechnische Untersuchung der eingereichten Aufnahmen 
und ein Augenschein vor Ort keinen Hinweis auf eine strafbare Handlung ergeben haben. 
5.1.2 Der Beschwerdeführer macht sodann selbst geltend, dass die Angriffe mit teils unbekannten 
Geräten bzw. unbekannten Techniken erfolgen würden. In einem Strafverfahren kann eine 
beschuldigte Person jedoch nur verurteilt werden, soweit ihr das strafbare Verhalten klar 
nachgewiesen werden kann. Eine Verurteilung wegen Verwendung unbekannter Technik 
oder naturwissenschaftlich nicht nachweisbarem "Gedankenscanning" und Ähnlichem ist 
deshalb nicht möglich. Die rein subjektive, wissenschaftlich nicht beweisbare Wahrnehmung 
des Beschwerdeführers rechtfertigt eine strafrechtliche Untersuchung der Vorwürfe nicht.


Seite 6/7
5.1.3 Es fehlt somit bereits am Verdacht einer strafbaren Handlung.
5.2
Sodann gibt es keine Hinweise, dass die Beschuldigten versuchen würden, den Beschwerde-
führer in seinem Leben zu beeinträchtigen. Der Beschwerdeführer scheint zwar in einem 
Konflikt mit den Beschuldigten – zwei ehemaligen Nachbarn und einem ehemaligen Arbeits-
kollegen – gestanden zu haben oder eventuell immer noch zu stehen. In der Wahrnehmung 
des Beschwerdeführers sollen die Beschuldigten ihm die Verursachung eines Verkehrsun-
falls mit anschliessender Fahrerflucht angelastet und sich zudem beschwert haben, dass der 
Beschwerdeführer Video-Filme und PC-Spiele zu laut abspiele. Der Beschwerdeführer legt 
hingegen nicht dar, aus welchen Umständen er den Verdacht herleitet, dass diese Personen 
ihm seit Jahren – wie dieser es ausdrückt – "das Leben zerstören" wollen. Die allein subjekti-
ve Verdächtigung durch den Beschwerdeführer reicht für einen entsprechenden Tatverdacht 
jedenfalls nicht aus. 
5.3
Soweit die Untersuchung nicht bereits aufgrund des Prozesshindernisses von Art. 11 StPO 
nicht an die Hand zu nehmen ist, fehlt es deshalb am hinreichenden Tatverdacht gegen die 
Beschuldigten. Die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchungen gegen die Beschuldigten er-
folgte somit zu Recht, weshalb die Beschwerden abzuweisen sind.
6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten der Beschwerdeverfahren dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
 
Beschluss
1.
Die Beschwerden vom 5. August 2022 gegen die Nichtanhandnahmeverfügungen vom 
26. Juli 2022 (1A 2022 770-772) werden abgewiesen.
2.
Die Kosten dieser Verfahren betragen
CHF 690.00
Gebühren
CHF 110.00
Auslagen
CHF 800.00
Total
und werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. des Bundes-
gerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und 
mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der Beweismittel (vgl. 
Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
4.
Mitteilung an:
-
Parteien 
-
E.________
-
L.________
-
M.________


Seite 7/7
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
I. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
J. Berweger
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: