zg_obergericht · BZ 2025 8 · 2025-06-17 · de

II. Beschwerdeabteilung

II. Beschwerdeabteilung
BZ 2025 8
Oberrichter St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter P. Huber
Oberrichter M. Siegwart
Gerichtsschreiberin D. Huber Stüdli
Urteil vom 17. Juni 2025 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug
(Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug vom 9. Januar 2025)


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Sachverhalt
1.
Mit "Jugement de Divorce" des Tribunal d'Arrondissement de la Broye et du Nord Vaudoise 
vom 21. April 2021 (Verfahren JD20.037179) wurde A.________ (nachfolgend: Beschwerde-
führer) verpflichtet, seiner geschiedenen Ehefrau, B.________ (nachfolgend: Beschwerde-
gegnerin), für jedes der drei gemeinsamen Kinder, monatlich im Voraus, einen Unterhaltsbei-
trag in Höhe von CHF 1'000.00 (ab dem sechsten Lebensjahr bis zum vollendeten zwölften 
Lebensjahr) bzw. von CHF 1'500.00 (bis zum vollendeten achtzehnten Lebensjahr respektive 
bis zum Abschluss der Berufsausbildung, wenn die Bedingungen von Art. 277 Abs. 2 ZGB 
erfüllt sind) zu bezahlen (Vi act. 1/4 Art. 2 Ziffer 1, Vi act. 1 Rz 8). 
2.
Mit Eingabe vom 14. November 2024 ersuchte die Beschwerdegegnerin bei der Einzelrichte-
rin am Kantonsgericht Zug in der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug um 
definitive Rechtsöffnung für ausstehende Unterhaltsbeiträge in Höhe von CHF 33'000.00 
nebst Zins zu 5 % seit 29. Juli 2024 (Vi act. 1 Rz 14, Vi act. 1/6b). 
3.
In der Gesuchsantwort vom 27. November 2024 beantragte der Beschwerdeführer, die Voll-
streckungsmassnahmen seien auszusetzen, bis die offenen Fragen durch Verhandlungen 
oder eine gerichtliche Entscheidung geklärt seien. Der älteste Sohn, E.________, sei von 
diesem Verfahren auszuschliessen, da er die Abtretungsvereinbarung widerrufen habe und 
volljährig sei, weshalb er nicht mehr Teil der finanziellen Verpflichtungen gemäss Schei-
dungsurteil sein könne (Vi act. 6). 
4.
Mit Entscheid vom 9. Januar 2025 erteilte die Einzelrichterin am Kantonsgericht Zug in 
der Betreibung Nr. D.________ des Betreibungsamtes Zug definitive Rechtsöffnung für 
CHF 33'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 24. Oktober 2024 (Vi act. 7; Verfahren ER 2024 1128). 
5.
Dagegen reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Januar 2025 Beschwerde beim 
Kantonsgericht Zug ein und stellte folgende Anträge: 
1.
Der Entscheid vom 9. Januar 2025 sei aufzuheben.
2.
Das Rechtsöffnungsgesuch der Beschwerdegegnerin sei in Bezug auf die Unterhaltszahlungen für 
E.________ abzuweisen.
3.
Die ausstehenden Unterhaltszahlungen seien unter Ausschluss der Forderungen für E.________ 
neu zu berechnen. 
4.
Die ihm auferlegten Gerichtskosten seien "zurückzuzahlen" und es sei ihm "eine angemessene 
Entschädigung für die Kosten des Beschwerdeverfahrens" zu zahlen. 
Das Kantonsgericht Zug leitete die Beschwerde am 16. Januar 2025 zuständigkeitshalber an 
das Obergericht Zug weiter. Sodann überbrachte der Beschwerdeführer persönlich am 
21. Januar 2025 dem Obergericht Zug ein weiteres Exemplar der Beschwerde (act. 1 f.). 
6.
Die amtlichen Akten wurden beigezogen (act. 3, 5-6). Vernehmlassungen wurden nicht ein-
geholt. 


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Erwägungen
1.
Gemäss Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO sind Rechtöffnungsentscheide mit Be-
schwerde anfechtbar. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 
Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerde-
verfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Verfahren nicht 
behauptet, bestritten oder eingereicht wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr 
nachgeholt werden. Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für ech-
te als auch unechte Noven (vgl. Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. A. 2024, Art. 326 ZPO N 4 f.). 
2.
Die Vorinstanz begründete den Rechtsöffnungsentscheid wie folgt (Vi act. 7): 
2.1
Das "Jugement de Divorce" des Tribunal d'Arrondissement de la Broye et du Nord Vaudoise 
vom 21. April 2021 stelle grundsätzlich einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von 
Art. 80 Abs. 1 SchKG dar. Der Beschwerdeführer habe mit der Beschwerdegegnerin drei 
gemeinsame Kinder, E.________, F.________ und G.________, wobei die Kinder 
F.________ und G.________ noch minderjährig seien und der Sohn E.________ bereits 
volljährig sei. 
2.2
Eine Kinderunterhaltsrente, die bis zum Ende der beruflichen Ausbildung zu bezahlen sei, sei 
resolutiv bedingt. Die Rechtsöffnung sei zu verweigern, wenn der Schuldner den Eintritt der 
Resolutivbedingung durch Urkunden zweifelsfrei nachweise. Somit habe der Beschwerdefüh-
rer und nicht die Beschwerdegegnerin den Untergang der Forderung durch Eintritt der Be-
dingung, d.h. den Abschluss der ordentlichen Erstausbildung, mittels Urkunden zu beweisen. 
Der Beschwerdeführer habe indes weder geltend gemacht noch nachgewiesen, dass 
E.________ bereits eine Erstausbildung abgeschlossen habe. 
2.3
Für die Unterhaltsbeiträge betreffend den bereits volljährigen E.________ liege eine Abtre-
tungserklärung vom 12. Oktober 2024 vor. Der Gläubiger könne eine ihm zustehende Forde-
rung ohne Einwilligung des Schuldners an einen andern abtreten, soweit nicht Gesetz, Ver-
einbarung oder Natur des Rechtsverhältnisses entgegenstünden (Art. 164 Abs. 1 OR) und 
die fälligen Forderungen auf gerichtlich festgesetzte Unterhaltsleistungen in Geld abtretbar 
seien. Vorliegend stünden der Beschwerdegegnerin aufgrund der Abtretungserklärung vom 
12. Oktober 2024 die Unterhaltsforderungen von E.________ bis zum 30. September 2024 
zu. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach E.________ die Abtretungserklärung per 
E-Mail zurückgezogen habe, verfange nicht und sei unbeachtlich, da ein Zessionsvertrag 
nicht formlos aufgehoben werden könne. Es bedürfe einer eigentlichen Rückzession, welche 
nach Massgabe von Art. 165 OR in die Form der Schriftlichkeit gekleidet sein müsse. 
2.4
Dem Rechtsöffnungsrichter sei es verwehrt, rechtskräftige Entscheide anderer Behörden auf 
ihre materielle Richtigkeit hin zu überprüfen, es sei denn, diese seien nichtig, was vorliegend 
nicht der Fall sei. Die vom Beschwerdeführer sinngemäss anbegehrte Abänderung des 
Scheidungsurteils sei dem Urteilsabänderungsverfahren vorbehalten und könne nicht im 
Rechtsöffnungsverfahren vorgenommen werden. 


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3.
Dagegen bringt der Beschwerdeführer – zusammengefasst – Folgendes vor (act. 1 f.): 
3.1
E.________ sei am 15. April 2024 volljährig geworden. Gemäss Art. 277 ZGB ende die Un-
terhaltspflicht in der Regel mit der Volljährigkeit, es sei denn, das Kind absolviere eine erst-
malige berufliche Ausbildung. E.________ sei nicht mehr auf Unterhaltszahlungen angewie-
sen und möchte keine Ansprüche geltend machen. 
3.2
Am 12. Oktober 2024 habe E.________ eine Abtretungserklärung unterzeichnet, mit der er 
seine Forderungen an die Beschwerdegegnerin abgetreten habe. Diese Abtretung habe er 
jedoch mit schriftlicher Erklärung vom 12. Januar 2025 widerrufen. Die Erklärung liege der 
Beschwerde bei. 
3.3
Da E.________ volljährig sei, könne er selbst entscheiden, ob er Unterhaltsansprüche gel-
tend machen möchte. Nach Lehre und Rechtsprechung sei ein Elternteil, der vormals die el-
terliche Sorge innegehabt habe, nach Erreichen der Volljährigkeit des Kindes nicht berech-
tigt, in eigenem Namen eine Klage einzureichen oder die Aufhebung eines Widerspruchs in 
Bezug auf Unterhaltsbeiträge zu beantragen, selbst wenn diese Beiträge für die Zeit der Min-
derjährigkeit des Kindes bestimmt seien. 
3.4
Aus diesen Gründen seien die Unterhaltsbeiträge für E.________ von der Rechtsöffnung 
auszuschliessen. Er werde den neu berechneten Betrag für die verbleibenden Ansprüche mit 
einer Einmalzahlung begleichen. 
4.
Gemäss Art. 80 Abs. 1 SchKG kann der Gläubiger beim Richter die Aufhebung des Rechts-
vorschlags und die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung verlangen, wenn die Forderung 
auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid beruht. Gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG wird 
definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass die 
Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung an-
ruft. 
4.1
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt das Urteil, welches ausdrücklich die 
Zahlung von Unterhalt über die Volljährigkeit hinaus anordnet, einen definitiven Rechtsöff-
nungstitel dar, wenn es die geschuldeten Unterhaltsbeiträge betragsmässig festlegt und de-
ren Dauer bestimmt. Eine Kinderunterhaltsrente, die bis zum Ende der beruflichen Ausbil-
dung zu bezahlen ist, ist resolutiv bedingt. Steht die Leistungspflicht des Schuldners gemäss 
dem definitiven Rechtsöffnungstitel unter einer auflösenden Bedingung, ist grundsätzlich 
Rechtsöffnung zu erteilen. Die Rechtsöffnung ist indes zu verweigern, wenn der Schuldner 
den Eintritt der Resolutivbedingung durch Urkunden zweifelsfrei nachweist, wobei das Erfor-
dernis des Urkundenbeweises wegfällt, wenn der Gläubiger den Eintritt der Bedingung vor-
behaltlos anerkennt oder wenn dieser notorisch ist (vgl. BGE 144 III 193 E. 2.2). 
Wie bereits dargelegt, obliegt es dem Beschwerdeführer als Schuldner, den Eintritt der Reso-
lutivbedingung, d.h. den Abschluss der ordentlichen Erstausbildung, mittels Urkunden nach-
zuweisen. Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdeführer weder geltend gemacht 
noch nachgewiesen, dass E.________ bereits eine Erstausbildung abgeschlossen hat. Im 
Beschwerdeverfahren reicht er neu eine von ihm unterzeichnete Erklärung vom 13. Januar 


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2025 ein, wonach sein Sohn, E.________, am Programm der H.________ teilnehme, wel-
ches den grössten Teil der wesentlichen Kosten abdecke (ausser einige Kosten in der 
Schweiz wie beispielsweise die Krankenversicherung, die er, der Beschwerdeführer, weiter-
hin übernehmen werde), weshalb keine weitere finanzielle Unterstützung erforderlich sei (vgl. 
act. 1/3). Dieser Beleg ist neu und kann aufgrund des Novenverbots im Beschwerdeverfah-
ren nicht berücksichtigt werden (vgl. E. 1). Selbst wenn die Erklärung vom 13. Januar 2025 
berücksichtigt werden könnte, wäre dem Beschwerdeführer nicht geholfen. Zwar kann das 
volljährige Kind mit einem oder beiden Eltern Vereinbarungen über den Ausbildungsunterhalt 
schliessen und auch endgültig auf Ausbildungsunterhalt verzichten. Es braucht dazu keiner 
Genehmigung einer Behörde. Ein Verzicht auf Unterhaltsbeiträge müsste aber vom Volljähri-
gen selbst erklärt werden und kann nicht – an dessen Stelle – von einem Elternteil ausge-
sprochen werden. 
4.2
Gemäss Art. 164 Abs. 1 OR kann ein Gläubiger eine ihm zustehende Forderung ohne Einwil-
ligung des Schuldners an einen Dritten zedieren, soweit dem nicht Gesetz, Vereinbarung 
oder Natur des Rechtsverhältnisses entgegenstehen. Die Abtretung bedarf zu ihrer Gültigkeit 
der schriftlichen Form (Art. 165 Abs. 1 OR). Die Schriftform ist Gültigkeitserfordernis. Sie be-
urteilt sich nach Art. 11 ff. OR, wobei nach allgemeiner Ansicht der Zedent die Zessionsur-
kunde zu unterschreiben braucht (vgl. Girsberger/Hermann, Basler Kommentar, 7.A. 2020, 
Art. 165 OR N 2). Eine gültige Zession lässt sich nur rückgängig machen durch Rückzession 
der Forderung vom Zessionar auf den Zedenten, wobei sämtliche Gültigkeitserfordernisse zu 
erfüllen sind (vgl. Girsberger/Hermann, a.a.O., Art. 164 OR N 46 mit Hinweis auf BGE 130 III 
248 E. 3.1 [= Pra 2004 Nr. 83]). 
Mit schriftlichem "Assignment Agreement" vom 12. Oktober 2024 trat der bereits volljährige 
E.________ seine Unterhaltsforderungen an die Beschwerdegegnerin ab (Vi act. 1/7). Im 
vorinstanzlichen Verfahren machte der Beschwerdeführer geltend, E.________ habe diese 
Abtretungserklärung mit E-Mail vom 12. November 2024 zurückgezogen (vgl. Vi act. 5 f.). 
Mangels eigenhändiger Unterschrift erfüllte diese Erklärung die gesetzlichen Anforderungen 
an eine Zession nicht. Im Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer erstmals einen 
schriftlichen und von E.________ unterzeichneten Widerruf der Abtretungserklärung vom 
12. Januar 2025 ein (vgl. act. 1/2). Diese Erklärung ist neu und kann aufgrund des Noven-
verbots im Beschwerdeverfahren nicht mehr beachtet werden (vgl. E. 1). Der Beschwerde-
führer scheitert diesbezüglich an der Novenschranke. 
4.3
Anzumerken bleibt, dass derjenige, welcher durch Unterlassen des Rechtsvorschlages oder 
Erteilung der Rechtsöffnung eine Nichtschuld bezahlt hat, innerhalb eines Jahres nach der 
Zahlung auf dem Prozessweg den bezahlten Betrag zurückfordern kann (Art. 86 SchKG). 
Diese Klage kommt dann zum Zug, wenn der Betriebene unter Betreibungszwang eine mate-
riellrechtlich nicht bestehende Schuld bezahlt hat. Zu diesem materiellrechtlich nicht gerecht-
fertigten Ergebnis kann es u.a. kommen, wenn dem Betreibenden die definitive Rechtsöff-
nung gewährt wurde, wobei im Hinblick auf die materielle Rechtskraft des zugrunde liegen-
den Urteils nur noch geltend gemacht werden kann, die Forderung sei aufgrund von nach 
dem Urteilszeitpunkt eingetroffenen Tatsachen untergegangen oder bereits vor der aufgrund 
des Betreibungszwangs erfolgten Zahlung ganz oder teilweise getilgt worden (vgl. Girsber-
ger/Hermann, a.a.O., Art. 86 SchKG N 4 f.). Folglich könnte der Beschwerdeführer, falls er 
der Ansicht ist, er habe mehr bezahlt als geschuldet, Klage nach Art. 86 SchKG erheben. 


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5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist demnach abzu-
weisen. 
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen, da auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtet wurde. 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren von CHF 400.00 wird dem Beschwerde-
führer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrech-
net.
3.
Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zu-
gesprochen. 
4.
Gegen diesen Entscheid mit einem Streitwert von über CHF 30'000.00 ist die Beschwerde in 
Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwer-
degründe richten sich nach den Art. 95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 30 Ta-
gen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie 
unter Beilage des Entscheids und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 
BGG in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
5.
Mitteilung an:
-
Parteien (an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie der Beschwerde vom 
13. Januar 2025)
-
Kantonsgericht, Einzelrichterin (ER 2024 1128)
-
Gerichtskasse (im Dispositiv)
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
St. Scherer
D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
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