zg_obergericht · BA 2022 20 · 2022-08-16 · de

II. Beschwerdeabteilung%z%Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
BA 2022 20
Oberrichter lic.iur. St. Scherer, Abteilungspräsident
Oberrichter lic.iur. M. Siegwart
Oberrichter Dr.iur. A. Sidler 
Gerichtsschreiberin lic.iur. D. Huber Stüdli
Urteil vom 16. August 2022 [rechtskräftig]
in Sachen
A.________ AG,
vertreten durch lic.phil.I B.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Zug, 
betreffend
Pfändung


Seite 2/8
Sachverhalt
1.
Am 24. März 2022 kündigte das Betreibungsamt Zug in der Betreibung Nr. ________ der 
betriebenen A.________ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) auf den 7. April 2022 die 
Pfändung an. Der Pfändungsvollzug verzögerte sich in der Folge. Am 6. Mai 2022 vollzog 
das Betreibungsamt St. Gallen rechtshilfeweise die Pfändung und konnte keine pfändbaren 
Aktiven im Betreibungskreis feststellen. 
2.
Mit Schreiben vom 19. Mai 2022 teilte das Betreibungsamt Zug der Beschwerdeführerin 
unter anderem mit, es könne ihrem Wunsch nach Ratenzahlung nicht entsprechen, und es 
forderte sie auf, am Montag, 30. Mai 2022, für die Pfändung in den Büroräumlichkeiten der 
Beschwerdeführerin anwesend zu sein oder sich vertreten zu lassen. 
3.
Am 20. Mai 2022 zeigte das Betreibungsamt Zug der Raiffeisenbank C.________ die 
Pfändung sämtlicher Guthaben der Beschwerdeführerin gegenüber der Bank bis zum Betrag 
von CHF 16'800.00 an. Die Raiffeisenbank überwies dem Betreibungsamt Zug am 24. Mai 
2022 einen Betrag von CHF 10'100.00. 
4.
Mit Eingabe vom 23. Mai 2022 erhob die Beschwerdeführerin beim Obergericht des Kantons 
Zug Beschwerde gegen das Schreiben des Betreibungsamtes Zug vom 19. Mai 2022 und 
stellte folgende Anträge: 
1.
Das Betreibungsamt Zug sei anzuweisen, die Pfändung auf die nichtbetriebsnotwendigen 
Sachwerte zu beschränken.
2.
Die Kontosperre auf der Bankverbindung Raiffeisenbank C.________ sei unverzüglich 
aufzuheben.
-
IBAN ________, aktueller Saldo CHF 10'179.77
-
IBAN ________, aktueller Saldo CHF 183.65
-
IBAN ________, aktueller Saldo EUR 641.16
"Verfahrensleitend als vorsorgliche Massnahme" ersuchte die Beschwerdeführerin um 
Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Insbesondere beantragte sie, die Kontosperre auf 
den drei Konten bei der Raiffeisenbank C.________ sei aufzuheben und dem 
Betreibungsamt Zug zu untersagen, die Fahrzeuge sowie das Büroinventar als 
betriebsnotwendige Aktiven einer Pfändung zu unterziehen. Eventualiter sei der vom 
Betreibungsamt Zug anberaumte Pfändungstermin vom 30. Mai 2022 "abzuzitieren" und die 
Pfändung der nicht betriebsnotwendigen Aktiven auf dem Schriftweg zu veranlassen. 
5.
Am 25. Mai 2022 teilte der Abteilungspräsident der Beschwerdeführerin mit, über die 
Erteilung der aufschiebenden Wirkung werde nach Vorliegen der Beschwerdeantwort 
entschieden. 
6.
Mit Eingabe vom 25. Mai 2022 reichte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung zur 
Beschwerdeeingabe vom 23. Mai 2022 ein. 


Seite 3/8
7.
In der Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2022 beantragte das Betreibungsamt Zug die 
Abweisung der Beschwerde. 
8.
Am 30. Mai 2022 pfändete das Betreibungsamt Zug in den Büroräumlichkeiten der 
Beschwerdeführerin diverses Büromaterial, wobei es, bis auf einen Drucker, der noch 
abgeklärt werde, sämtliche Gegenstände wegen Minderwerts ausschied. 
9.
Mit Präsidialverfügung vom 7. Juni 2022 wies der Abteilungspräsident das Gesuch der 
Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung ab. Gegen diese Verfügung erhob die 
Beschwerdeführerin am 15. Juni 2022 Beschwerde beim Bundesgericht. Mit Urteil vom 
20. Juni 2022 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. 
10.
Mit Eingabe vom 13. Juni 2022 ergänzte die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde und 
verlangte vollständige Akteneinsicht. Am 14. Juni 2022 wurden der Beschwerdeführerin die 
verlangten Akten zugestellt. 
Erwägungen
1.
Vorab stellt sich die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin nach Ablauf der 10-tägigen 
Beschwerdefrist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG eingereichte Beschwerdeergänzung vom 
13. Juni 2022 berücksichtigt werden kann. 
1.1
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind die Beschwerdefristen im SchKG (wie 
gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG) gesetzliche Fristen. Innert der Beschwerdefrist ist eine 
rechtsgenügend begründete Beschwerde einzureichen. Eine nach Ablauf der 
Beschwerdefrist eingereichte Ergänzungsschrift kann nicht mehr berücksichtigt werden (BGE 
126 III 31 E. 1b). Bei verbesserlichen Fehlern ist gemäss Art. 32 Abs. 4 SchKG Gelegenheit 
zur Verbesserung zu geben. Die Bestimmung gilt für das Verfahren vor den Vollstreckungs- 
und Aufsichtsbehörden. Als "verbesserlicher Fehler" gemäss Art. 32 Abs. 4 SchKG werden 
etwa eine fehlende Unterschrift, ungenügende Anzahl von Exemplaren, fehlende Beilagen 
sowie Vollmachten oder auch unklare Rechtsbegehren oder Anträge betrachtet (BGE 126 III 
288 E. 2a). Eine ungenügende Begründung der Beschwerde ist jedoch nicht ein 
verbesserlicher Fehler im genannten Sinn (BGE 126 III 31 E. 1b; vgl. zum Ganzen: Urteil des 
Bundesgerichts 5A_23/2019 vom 3. Juli 2019 E. 3.1). 
1.2
Mit Eingabe vom 13. Juni 2022 "novellierte" die Beschwerdeführerin "aufgrund der aktuellen 
Entwicklungen" ihre Rechtsbegehren (wobei nur das dritte Rechtsbegehren neu eingefügt 
wurde; vgl. act. 7 S. 1). Dabei berief sie sich nicht auf verbesserliche Fehler, sondern 
ergänzte ihre Beschwerdeschriften vom 23. und 25. Mai 2022 (act. 1 und 3). Diese nach 
Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Ergänzungsschrift vom 13. Juni 2022 kann 
vorliegend nicht berücksichtigt werden. 
2.
Die Beschwerdeführerin beantragt, das Betreibungsamt sei anzuweisen, die Pfändung auf 
die nicht betriebsnotwendigen Sachwerte zu beschränken und die Kontosperre auf der 
Bankverbindung Raiffeisenbank C.________ unverzüglich aufzuheben. Zur Begründung führt 
sie – zusammengefasst – aus, die Pfändung von betriebsnotwendigen Sachwerten führe 


Seite 4/8
direkt zur Betriebsschliessung, weil dem Schuldner nach Art. 96 SchKG unter Strafe 
verboten sei, über gepfändete Sachwerte frei zu verfügen. Das betreffe die Fahrzeuge der 
Beschwerdeführerin und das Büroinventar. Auch die Kontosperre, die weder mit ihr 
abgesprochen noch mit ihrem Einverständnis erfolgt sei, führe automatisch und direkt zur 
Betriebseinstellung und damit zum Konkurs der Gesellschaft. Ohne Verfügbarkeit über die 
Geldmittel sei de facto keinerlei Betriebsaktivität möglich. Das Vorgehen des 
Betreibungsamtes verletze Art. 93 SchKG. Pfändbar wäre demgegenüber die Beteiligung an 
der Tochtergesellschaft D.________ AG. Dadurch könnte sie weiterhin geschäftsaktiv sein. 
Falsch und rechtlich nicht haltbar sei die Auffassung des Betreibungsamtes, dass mit dem 
Betreibungsamt keine Ratenzahlungen vereinbart werden könnten. Mit dem 
Pfändungsbegehren sei das Inkasso der Schuld von der Gläubigerin an das Betreibungsamt 
übertragen worden. Das Amt allein vollziehe die Pfändung, welche gemäss Gesetz 12 
Monate dauere. Für diesen Zeitraum sei das Betreibungsamt befugt, eine Ratenzahlung mit 
dem Schuldner zu vereinbaren (vgl. act. 1 und 3). 
3.
In seiner Beschwerdeantwort erläuterte das Betreibungsamt Zug, es habe mit E-Mail vom 
12. Mai 2022 beim Betreibungsamt C.________ abgeklärt, ob eine Pfändung der Aktien der 
D.________ AG sinnvoll sei. Das Betreibungsamt C.________ habe informiert, dass die 
D.________ AG über Verlustscheine verfüge. Am 13. Mai 2022 habe das Betreibungsamt 
Zug die Gläubigerin aufgefordert, dem Amt mitzuteilen, ob sie trotzdem die Pfändung der 
Aktien verlange. Am 20. Mai 2022 habe das Betreibungsamt Zug die Anzeige von der 
Pfändung einer Forderung an die Raiffeisenbank C.________ erlassen. Per 24. Mai 2022 
habe die Raiffeisenbank C.________ CHF 10'100.00 an das Betreibungsamt Zug 
überwiesen. Sodann hätten Abklärungen beim Strassenverkehrsamt des Kantons Zug 
ergeben, dass neben den im Pfändungsbericht des Betreibungsamtes St. Gallen erwähnten 
Fahrzeugen noch zusätzlich ein Porsche 911 Turbo S auf die Beschwerdeführerin eingelöst 
sei. In der Folge habe sich herausgesellt, dass die Beschwerdeführerin den Porsche im 
Jahre 2018 erworben habe. Mit Kauf- und Nutzungsvertrag vom 2. August 2018 habe sie den 
Porsche zum Preis von CHF 330'000.00 an E.________ verkauft und für die Finanzierung 
des Kaufpreises einen Darlehensvertrag vereinbart. Zur Sicherung der Pfändungsrechte 
habe das Betreibungsamt Zug am 20. Mai 2022 eine Anzeige von der Pfändung einer 
Forderung an E.________ zugestellt. Mit Schreiben vom 25. Mai 2022 habe E.________ 
mitgeteilt, dass er der Beschwerdeführerin nichts mehr schulde. Weiter habe das 
Betreibungsamt Zug erfahren, dass die Beschwerdeführerin mit Untermietvertrag vom 
Oktober 2015 ihre Büroräumlichkeiten für CHF 250.00 pro Monat an die F.________ 
untervermietet habe. Am 19. Mai 2022 habe das Amt der F.________ die Anzeige von der 
Pfändung einer Forderung für die Mietzinse zustellt. Am 30. Mai 2022 habe der 
Pfändungsvollzug in den Büroräumlichkeiten der Beschwerdeführerin stattgefunden. Es 
hätten keine pfändbaren Vermögenswerte festgestellt werden können. Ein Pfändungsauftrag 
an das Betreibungsamt C.________ zur Pfändung der drei Fahrzeuge (Peugeot, Toyota, 
VW) sei noch ausstehend, werde aber in Kürze erlassen. Bis anhin hätten – ausser dem 
Guthaben bei der Raiffeisenbank in C.________ und allfälligen Untermietzahlungen – keine 
pfändbaren Aktiven bei der Beschwerdeführerin festgestellt werden können. Der 
Pfändungsvollzug sei aber noch nicht abgeschlossen (vgl. act. 5 3 f.). 
4.
Gemäss Art. 95 SchKG wird in erster Linie das bewegliche Vermögen mit Einschluss der 
Forderungen und der beschränkt pfändbaren Ansprüche (Art. 93 SchKG) gepfändet. Dabei 


Seite 5/8
fallen zunächst die Gegenstände des täglichen Verkehrs in die Pfändung; entbehrliche 
Vermögensstücke werden jedoch vor den weniger entbehrlichen gepfändet (Abs. 1). Das 
unbewegliche Vermögen wird nur gepfändet, soweit das bewegliche zur Deckung der 
Forderung nicht ausreicht (Abs. 2). In letzter Linie werden Vermögensstücke gepfändet, auf 
welche ein Arrest gelegt ist oder welche vom Schuldner als dritten Personen zugehörig 
bezeichnet oder von dritten Personen beansprucht werden (Abs. 3). 
4.1
Wie das Betreibungsamt Zug in seiner Beschwerdeantwort erläuterte, wurden bis anhin als 
pfändbare Aktiven einzig das Guthaben der Beschwerdeführerin bei der Raiffeisenbank 
C.________ (wobei die Raiffeisenbank C.________ dem Betreibungsamt Zug bereits einen 
Betrag von CHF 10'100.00 überwiesen hat) und die Untermietzahlungen der F.________ von 
monatlich CHF 250.00 gepfändet (vgl. vorne E. 3 und act. 5/15, 5/16, 5/23 und 5/24). Diese 
Pfändungen sind – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – nicht zu beanstanden, 
wie sogleich darzulegen ist (vgl. E. 4.2 f.). 
4.2
Es wurden keine unpfändbaren Vermögenswerte i.S.v. Art. 92 SchKG gepfändet. Unpfändbar 
sind nach Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG insbesondere Werkzeuge, Gerätschaften, Instrumente 
und Bücher, soweit sie für den Schuldner und seine Familie zur Ausübung des Berufs 
notwendig sind. Nur Gegenstände, die der Schuldner notwendigerweise zur Ausübung 
seines Berufs im engeren Sinn bedarf, sind unpfändbar. Objekte anderseits, welcher er im 
Rahmen einer Unternehmung verwendet, haben keinen Kompetenzcharakter, auch wenn sie 
für seinen Betrieb unentbehrlich sind (vgl. Vonder Mühll, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 
92 SchKG N 15). Bankguthaben und Mietzinsforderungen fallen nicht unter Art. 92 Abs. 1 
Ziff. 3 SchKG. Es handelt sich um typische Forderungen auf eine Geldleistung, die zum in 
erster Linie pfändbaren Vermögen gemäss Art. 95 Abs. 1 SchKG gehören (für Bankkonten s. 
BGE 110 III 24 sowie Vonder Mühll, a.a.O., Art. 95 SchKG N 15, und Winkler, Kommentar 
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. A. 2017, Art. 95 SchKG N 6). Für 
die Sperrung der Bankkonten musste nicht vorgängig das Einverständnis der 
Beschwerdeführerin eingeholt werden. Hat der Gläubiger sein Fortsetzungsbegehren 
eingereicht und unterliegt der Schuldner nicht der Konkursbetreibung, informiert das 
Betreibungsamt den Schuldner über das Fortsetzungsbegehren durch Zustellung einer 
Pfändungsankündigung (vgl. Art. 89 f. SchKG). Die Pfändungsankündigung soll den 
Schuldner auf seine Pflichten beim Vollzug der Pfändung und die Folgen der Verletzung 
dieser Pflichten gemäss Art. 91 SchKG aufmerksam machen (vgl. Sievi, Basler Kommentar, 
a.a.O., Art. 90 SchKG N 1). Die Pfändungsankündigung erfolgte vorliegend am 24. März 
2022 (vgl. act. 5/0 und 5/3). Mängel bei der Pfändungsankündigung sind keine festzustellen. 
Bei dieser Sach- und Rechtslage durfte das Betreibungsamt die Bankkonten der 
Beschwerdeführerin bei der Raiffeisenbank C.________ und die Mietzinsforderungen der 
Beschwerdeführerin aus dem Untermietvertrag pfänden. "Betriebsnotwendigen Sachwerte" 
wurden nicht gepfändet. 
4.3
Art. 93 SchKG, auf den sich die Beschwerdeführerin beruft, ist vorliegend nicht anwendbar. 
Die Bestimmung hält in Abs. 1 fest, dass jegliche Art von Einkommen beschränkt pfändbar 
ist. Abs. 2 bestimmt, dass die Einkommenspfändung längstens auf die Dauer eines Jahres 
verfügt werden kann, und regelt das Vorgehen bei der Teilnahme mehrerer 
Gruppengläubiger. Abs. 3 regelt die Revision der Einkommenspfändung (vgl. Vonder Mühll, 
a.a.O., Art. 93 SchKG N 1). Art. 93 SchKG gilt nur für Schuldner, die ein Erwerbseinkommen 


Seite 6/8
erzielen, mithin für natürliche Personen. Juristische Personen – wie die Beschwerdeführerin 
– können sich nicht auf diese Bestimmung berufen. 


Seite 7/8
5.
Die Beschwerdeführerin verlangt, dass ihr das Betreibungsamt Zug Ratenzahlungen 
bewilligt. 
5.1
Nach Art. 123 Abs. 1 SchKG kann das Betreibungsamt die Verwertung aufschieben. Der 
Aufschub der Verwertung ist eine Rechtswohltat für den Schuldner, der zahlungswillig, aber 
nur beschränkt zahlungsfähig ist. Er kann höchstens zwölf Monate bewilligt werden und setzt 
voraus, dass sich der Schuldner zu regelmässigen und angemessenen Abschlagszahlungen, 
die der Betreibungsbeamte festsetzt, verpflichtet und die erste Rate sogleich leistet. Das 
Teilzahlungsgesuch kann frühestens gestellt werden, nachdem der Gläubiger das 
Verwertungsbegehren eingereicht hat. Vorher ist es als verfrüht zurückzuweisen (vgl. 
Suter/Reinau, Basler Kommentar, a.a.O., Art. 123 SchKG N 1 und 11). Im vorliegenden Fall 
wurde das Verwertungsbegehren noch nicht gestellt. Folglich hat das Betreibungsamt Zug 
das Gesuch um Ratenzahlungen der Beschwerdeführerin zu Recht als verfrüht abgewiesen. 
5.2
Der vom Betreibungsbeamten bewilligte Verwertungsaufschub ist gegenüber dem 
materiellrechtlichen Aufschub abzugrenzen. Durch Stundungsvertrag können Schuldner und 
Gläubiger jederzeit, d.h. auch nachträglich, die Fälligkeit der Betreibungsforderung zeitlich 
verschieben (Art. 80 OR). Ein derartiger Vertrag beinhaltet aber zwingend den Rückzug des 
Verwertungsbegehrens des Gläubigers (Art. 121 OR; Suter/Reinau, a.a.O., Art. 123 SchKG 
N 5). Ein solcher Stundungsvertrag wurde vorliegend nicht abgeschlossen. Weitere 
Möglichkeiten des Verwertungsaufschubs mit ausschliesslicher Wirkung in der betreffenden 
Betreibung kennt das SchKG nicht (vgl. Suter/Reinau, a.a.O., Art. 123 SchKG N 7). 
6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist demnach 
abzuweisen. 
7.
Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist 
grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). 
Urteilsspruch
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden keine Kosten erhoben. 
3.
Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen nach den Art. 72 ff. des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zulässig; die Beschwerdegründe richten sich nach den Art. 
95 ff. BGG. Eine allfällige Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheids 
schriftlich begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheids und 
der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, einzureichen. Die Beschwerde hat nach Art. 103 Abs. 1 BGG in der Regel keine 
aufschiebende Wirkung.


Seite 8/8
4.
Mitteilung an:
-
Beschwerdeführerin
-
Betreibungsamt Zug 
-
Gläubigerin 
Obergericht des Kantons Zug 
II. Beschwerdeabteilung
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
lic.iur. St. Scherer
lic.iur. D. Huber Stüdli
Abteilungspräsident
Gerichtsschreiberin
versandt am: