vs_gerichte · A1 11 242 · 2012-01-26 · de
Bauwesen
Bauwesen

24 RVJ / ZVR 2013 Bauwesen – KGE A1 11 242 vom 26. Januar 2012 Baubewilligung: Gültigkeitsdauer - Wenn innerhalb von drei Jahren seit ihrer rechtskräftigen Erteilung mit der Ausführung des Bauvorhabens nicht begonnen wird, erlöscht die Baubewilligung. Bei Gebäuden gilt der Bau als begonnen, wenn die Bodenplatte oder die Fundaments- konsolen erstellt sind. Ref. CH: - Ref. VS: Art. 53 Abs. 1 BauV Durée de validité de l’autorisation de construire - L'autorisation de construire devient caduque si l'exécution du projet n'a pas commencé dans les trois ans dès son entrée en force. La construction d'un bâtiment est réputée commencée lorsque les semelles ou le radier de fondation sont exécutés. Réf. CH : - Réf. VS : art. 53 al. 1 OC Erwägungen (…) Aufgrund der Akten und den darin enthaltenen Photoaufnahmen war die Bodenplatte am 8. Dezember 2010 zum mindesten teilweise erstellt und galt der Bau damit als begonnen im Sinne von Art. 53
 
Erwägungen 
(…) 
Aufgrund der Akten und den darin enthaltenen Photoaufnahmen war 
die Bodenplatte am 8. Dezember 2010 zum mindesten teilweise 
erstellt und galt der Bau damit als begonnen im Sinne von Art. 53 
Abs. 1 Satz 2 BauV und Art. 21 Ziff. 2 Abs.1 BZR und durfte mit den 
begonnenen Arbeiten danach fortgefahren werden. 
Dieser Entscheid ist mit Urteil des Bundesgerichts 1C_151/2012 vom 
5. Juli 2012 wie folgt bestätigt worden: 
4.3 Die Beschwerdeführerinnen bringen weiter vor, selbst wenn man 
vom 8. Dezember 2010 als letztmögliches Datum für den Baubeginn 
ausginge, könne der Bau nicht als zu diesem Zeitpunkt begonnen 
angesehen werden, weil die Bodenplatte am 8. Dezember 2010 einzig 
ostseitig zu einem geringen Teil erstellt gewesen sei. 
4.3.1 In tatsächlicher Hinsicht hat die Vorinstanz festgestellt, dass die 
Bodenplatte der Baute auf der Parzelle Nr. 6428 am 8. Dezember 
2010 mindestens teilweise bereits erstellt war. Es ist davon auszu-
gehen, dass dies auch für den 5. Dezember 2010 gilt, weshalb 
unerheblich ist, ob man vom 5. Dezember 2010 (vgl. Mitteilung der 
Gemeinde vom 26. März 2008, wonach die Gültigkeit der Baubewilli-


RVJ / ZVR 2013 
25 
gung ab dem 5. Dezember 2008 für zwei Jahre verlängert wurde) oder 
wie die Vorinstanz vom 8. Dezember 2010 als für die Beschwerde-
gegnerin massgebendes letztmögliches Datum für den Baubeginn 
ausgeht. Umstritten ist, ob der Bau am 5. bzw. 8. Dezember 2010 
unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Bodenplatte erst 
teilweise erstellt war, in Anwendung von Art. 53 Abs. 1 BauV/VS und 
Art. 21 Ziff. 2 Abs. 1 BZR als begonnen gelten kann oder nicht. Das 
Bundesgericht prüft die Verletzung von kantonalem Recht nur auf 
Willkür hin (vgl. Art. 95 lit. a BGG) und nur insoweit, als eine solche 
Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden 
ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist ein 
Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls 
vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, 
wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in 
klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen 
Rechtssatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtig-
keitsgedanken zuwiderläuft (BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51 mit Hin-
weisen). 
4.3.2 Art. 53 Abs. 1 BauV/VS sowie Art. 21 Ziff. 2 Abs. 1 BZR schlies-
sen nicht ausdrücklich aus, dass ausser der Erstellung der Boden-
platte oder der Fundamentskonsolen auch andere Umstände dazu 
führen können, dass bei einem Gebäude der Bau als begonnen zu 
gelten hat. Insbesondere wird nicht ausdrücklich ausgeschlossen, 
dass der Bau eines Gebäudes als begonnen gelten kann, wenn zwar 
die Bodenplatte erst teilweise erstellt worden ist, dafür aber sonst 
bereits umfangreiche Bauarbeiten vorgenommen worden sind. Den 
Akten ist zu entnehmen, dass mit der Präparierung des Baugrunds 
(spätestens) am 11. Oktober 2010 begonnen wurde. Aus den von den 
Beschwerdeführerinnen im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten 
Fotografien ist sodann ersichtlich, dass bis zum 5. bzw. 8. Dezember 
2010 umfangreiche Aushub- und Planierarbeiten vorgenommen 
worden sind und in einer grossen Baugrube die Bodenplatte teilweise 
bereits erstellt worden ist. Es ist nicht offensichtlich unhaltbar oder 
eine krasse Verletzung von Art. 53 Abs. 1 BauV/VS sowie Art. 21 
Ziff. 2 Abs. 1 BZR, wenn die Vorinstanz unter diesen Umständen zum 
Schluss gekommen ist, der Bau habe als zu diesem Zeitpunkt 
begonnen angesehen werden können.