vs_gerichte · LP 12 21 · 2012-06-13 · de
Konkurs
Konkurs

JUGCIV LP 12 21 URTEIL VOM 13. JUNI 2012 Kantonsgericht Wallis Gerichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs Es wirken mit: Kantonsrichter Dr. Lionel Seeberger, Gerichtsschreiber Dr. Rochus Jossen in Sachen X__________, Beschwerdeführer gegen die auf Begehren der Y__________ von der Konkursrichterin des Bezirks A_________ am 31. Mai 2012 ausgesprochene (Konkurseröffnung)

JUGCIV 
 
LP 12 21 
 
 
URTEIL VOM 13. JUNI 2012 
 
in Sachen 
 
X__________, Beschwerdeführer 
 
gegen 
 
 
 
 
 
(Konkurseröffnung) 


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Nach Einsicht in das Konkurserkenntnis vom 31. Mai 2012, Betreibung Nr. xxx des 
Betreibungsamtes A_________, womit über das Vermögen von X__________ der 
Konkurs eröffnet wurde, sowie in die Akten dieses Verfahrens und jene der Vorinstanz 
(BK 12 165); 
nach Einsicht in die Beschwerde von X__________ vom 4. Juni 2012 (überbracht) mit 
dem Anträgen, die Konkurseröffnung aufzuheben und der Beschwerde aufschiebende 
Wirkung zu gewähren; 
nach Einsicht in den Entscheid der Gerichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs 
vom 5. Juni 2012, mit welchem das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden 
Wirkung, soweit es die Publikation des Konkurses (Art. 232 SchKG) betraf, 
gutgeheissen und ansonsten indes abgewiesen wurde, der Beschwerdeführer 
aufgefordert wurde, innert laufender Rechtsmittelfrist bis zum 11. Juni 2012 seine 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, d.h. sämtliche sachdienlichen Unterlagen 
einzureichen, insbesondere hinsichtlich sämtlicher im Betreibungsregisterauszug nicht 
als erledigt verzeichneten Forderungen zu belegen, wie sie beglichen werden sollen 
bzw. beglichen wurden, zu belegen, dass die übrigen Konkursandrohungen erledigt 
sind und zu erläutern und zu belegen, inwieweit die Forderungen, für welche 
Konkursverlustscheine ausgestellt wurden, erledigt sind, sowie letztlich innert einer 
Frist von fünf Tagen einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu leisten, mit der 
Androhung, dass im Unterlassungsfalle auf die Beschwerde nicht eingetreten werde; 
nach Einsicht in die „Ergänzende Beschwerde gegen die Konkurseröffnung“ vom 
11. Juni 2011 (Postaufgabe) und in die mit dieser Rechtsschrift eingereichten Belege; 
erwägend, dass der Entscheid des Konkursgerichts innert zehn Tagen nach seiner 
Eröffnung mit Beschwerde nach ZPO angefochten werden kann (Art. 174 Abs. 1 Satz 1 
SchKG; Art. 1 lit. c, Art. 309 lit. b Ziff. 7, Art. 319, 321 Abs. 2 ZPO), wobei im Kanton 
Wallis das Kantonsgericht die zuständige Rechtsmittelinstanz ist (Art. 30 Abs. 2 Satz 1 
EGSchKG; Art. 5 Abs. 1 lit. b EGZPO); 
erwägend, dass vorliegend ein Einzelrichter entscheiden kann (Art. 30 Abs. 2 Satz 2 
EGSchKG i.V.m. Art. 20 Abs. 3 RPflG; Art. 5 Abs. 2 lit. c EGZPO); 
erwägend, dass die Beschwerde innert offener Frist eingereicht, der Kostenvorschuss 
am 8. Juni 2012 einbezahlt wurde und X__________ zur Beschwerdeführung 
legitimiert ist, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist; 
erwägend, dass der Beschwerdeführer als im Handelsregister eingetragener Inhaber 
einer Einzelfirma der Konkursbetreibung untersteht (Art. 39 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG); 
erwägend, dass die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1-3 SchKG die 
Konkurseröffnung aufheben kann, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit 
glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, 
einschliesslich Zins und Kosten getilgt ist, der geschuldete Betrag bei der 
Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist oder der Gläubiger auf die 


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Durchführung des Konkurses verzichtet, wobei die Konkurshinderungsgründe 
abschliessend aufgezählt werden; 
erwägend, dass der Beschwerdeführer bereits in seiner Beschwerde mittels 
Beschwerdebeleg 3 und 4 dargelegt hat, dass er die Konkursforderung samt Zinsen 
und Kosten, insbesondere auch die Kosten des angefochtenen Konkurserkenntnisses, 
am 1. Juni 2012 beim Betreibungs- und Konkursamtes A_________ bezahlt bzw. 
sichergestellt hat; 
erwägend, dass die Aufhebung der Konkurseröffnung zusätzlich voraussetzt, dass der 
Schuldner innert der Rechtsmittelfrist seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (BGE 
136 III 294 E. 3.1); 
erwägend, 
dass 
die 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht 
ist, 
wenn 
diese 
wahrscheinlicher 
ist 
als 
die 
Zahlungsunfähigkeit, 
falls 
die 
wirtschaftliche 
Lebensfähigkeit des schuldnerischen Betriebes nicht von vornherein verneint werden 
muss, wenn der Schuldner seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und 
seine Schulden in absehbarer Zeit abzutragen vermag (Bundesgerichtsurteile 
5A_350/2007 vom 19. September 2007 E. 4, 5P.401/2004 vom 22. Dezember 2004 E. 
2; Giroud, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs II, Art. 159-352 SchKG, 2. A., Basel 2010, N. 26 
zu 
Art. 
174 
SchKG; 
Staehelin, 
in: 
Kommentar 
zum 
Bundesgesetz 
über 
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG Ergänzungsband, Basel/Genf/München 2005, 
N. 26 zu Art. 174 SchKG, je mit Hinweisen); 
erwägend, dass an das Vorliegen der Zahlungsfähigkeit keine strengen Anforderungen 
gestellt werden dürfen und dem Richter bei deren Beurteilung ein weiter 
Ermessensspielraum zukommt, wobei blosse Behauptungen des Schuldners nicht 
genügen, sondern vielmehr konkrete Anhaltspunkte, wie Zahlungsbelege, Belege über 
die 
dem 
Schuldner 
zur 
Verfügung 
stehenden 
Mittel, 
Debitorenliste, 
Auftragsbestätigungen, 
Auszug 
aus 
dem 
Betreibungsregister 
oder 
ähnliches 
erforderlich sind (Giroud, a.a.O., N. 26 zu Art. 174 SchKG mit Hinweisen); 
erwägend, dass X__________ am 11. Juni 2012 und damit innert offener 
Beschwerdefrist 
mittels 
Urkunden 
nachgewiesen 
hat, 
dass 
er 
seit 
dem 
Konkurserkenntnis 
sämtliche 
im 
Betreibungsregisterauszug 
nicht 
als 
erledigt 
verzeichneten Forderungen erledigt hat, sei es durch Rückzug und Löschung von 
Betreibungen, 
aufgrund 
von 
Vereinbarungen 
mit 
den 
Gläubigern, 
sei 
es 
grossmehrheitlich durch Bezahlung der offenen Forderungen und er damit 
insbesondere belegt hat, dass die übrigen Konkursandrohungen und Verlustscheine 
erledigt sind; 
erwägend, dass X__________ im Zuge der Tilgung der offenen Forderungen innerhalb 
weniger Tagen Zahlungen in der Höhe von Fr. 88'358.-- zu leisten vermochte, was 
bereits Beleg für seine Zahlungsfähigkeit ist und nahelegt, dass er durchaus in der 
Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen; 


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erwägend, dass X__________ zudem vorbringt, über gewisse Vermögenswerte, etwa 
Immobilien und Gerüstmaterial, zu verfügen und dies – zumindest teilweise – mittels 
Urkunden dokumentieren konnte (Belege 25 f., 27.2);, 
erwägend, dass ferner aus den hinterlegten Lohnausweisen hervorgeht, dass 
X__________ allein aus seiner Tätigkeit für die Stiftung A_________ und als Lehrer in 
den Jahren 2008 – 2011 ein jährliches Einkommen von durchschnittlich ca. Fr. 60'000.-
- erzielte (Belege 31 ff.) und er weitere Einnahmen darlegt; 
erwägend, dass damit insgesamt gesehen die Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht ist, 
d.h., die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit, zumal bei 
einer erstmaligen Konkurseröffnung keine allzu strengen Anforderungen an die 
Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit gestellt werden; der Beschwerdeführer muss 
sich jedoch bewusst sein, dass bei einem erneuten Konkurs ein strengerer Massstab 
zur Anwendung gelangen würde; 
erwägend, dass bezüglich des Kostenentscheids zu berücksichtigen ist, dass der 
angefochtene Entscheid im Zeitpunkt der Ausfällung begründet war, weshalb nicht nur 
die 
Kosten 
erster 
Instanz 
von 
Fr. 
150.--, 
sondern 
auch 
diejenige 
des 
Rechtsmittelverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind; 
erwägend, 
dass 
die 
Spruchgebühr 
für 
das 
vorliegende 
Verfahren 
unter 
Berücksichtigung 
des 
Entscheids 
über 
das 
Gesuch 
um 
Gewährung 
der 
aufschiebenden Wirkung auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 52 lit. b i.V.m. Art. 61 Abs. 1 
GebV SchKG) und mit dem hinterlegten Kostenvorschuss zu verrechnen ist; 
erwägend, dass demzufolge auch keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, zumal 
auch die Y__________, bei welcher keine Stellungnahme eingeholt wurde, mangels 
Aufwands keinen Anspruch auf eine solche hat (Art. 95 Abs. 3 ZPO); 
 
Demnach wird erkannt 
 
1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das am 31. Mai 2012 über das Vermögen 
von X__________ ausgesprochene Konkurserkenntnis der Konkursrichterin des 
Bezirks A_________ aufgehoben. 
2. 
Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 150.-- werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt. 
3. 
Die Spruchgebühr des Rechtsmittelverfahrens von Fr. 600.-- wird dem 
Beschwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss verrechnet. 
4. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
 
Sitten, 13. Juni 2012