vs_gerichte · S1 12 201 · 2013-06-21 · de
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S1 12 201 URTEIL VOM 21. JUNI 2013 Kantonsgericht Wallis Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Besetzung: Dr. Lionel Seeberger, Präsident; Eve-Marie Dayer-Schmid und Thomas Brunner, Kantonsrichter/in; Petra Stoffel, Gerichtsschreiberin in Sachen X_________, Beschwerdeführerin, vertreten durch A_________ gegen DIENSTSTELLE FÜR INDUSTRIE, HANDEL UND ARBEIT, Beschwerdegegnerin (Einstellung in der Anspruchsberechtigung; zumutbare Arbeit abgelehnt; Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 19. September 2012

S1 12 201 
 
 
URTEIL VOM 21. JUNI 2013 
 
in Sachen 
 
gegen 


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Verfahren / Sachverhalt 
 
A. Die am xxx 1970 geborene X_________ durchlief die obligatorische Schulzeit und 
arbeitete danach als Zimmerfrau und Küchengehilfin, ohne jedoch eine Ausbildung 
abgeschlossen zu haben. Am 30. März 2010 und 29. Juni 2010 meldete sie sich beim 
Gemeindearbeitsamt B_________ arbeitslos. Am 15. Februar 2011 fand in der OPRA 
ein Dreiergespräch mit der Versicherten statt. Anlässlich dieses Gespräches legte 
diese dar, über ein Auto zu verfügen, mit welchem sie regelmässig nach Sitten zu 
ihrem Sohn fahre. Am 27. Juni 2011 bestätigte sie ausserdem mit ihrer Unterschrift auf 
dem Formular „Definition der persönlichen Arbeitsbemühungen“, dass sie über ein 
Fahrzeug und einen Führerausweis verfüge. 
B. Am 30. Juni 2011 wurde die Versicherte vom Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum E_________ (RAV) angewiesen, sich unverzüglich beim Bergrestaurant 
D_________ in E_________ zu bewerben. Gesucht werde ab sofort bis Ende 
September 2011 eine Küchenhilfe/Allrounderin zu 80%. Am 2. Juli 2011 meldete der 
Arbeitgeber, die Versicherte sei nicht bis ins Bergrestaurant gekommen, da sie 
einerseits Angst gehabt habe, mit der Sesselbahn zu fahren, und andererseits kein 
Auto besitze. Mit Mail vom 4. Juli 2011 legte ein Sachbearbeiter der OPRA gegenüber 
dem RAV dar, die Versicherte habe ihn angerufen und mitgeteilt, sie habe mit dem 
Auto auf’s D_________ fahren wollen. Da die Strasse schmal geworden sei, habe sie 
Angst bekommen, weiterzufahren. Man habe ihr gesagt, die Strasse sei nicht 
unbedingt für den Autoverkehr gedacht. Es bestehe aber die Möglichkeit, die 
Sesselbahn zu benutzen. Sie habe gegenüber dem Arbeitgeber erklärt, dass sie unter 
einer Höhenphobie leide und die Bahn nicht benützen könne. Daraufhin habe ihr dieser 
gesagt, dass man sie demzufolge nicht als Arbeitskraft einsetzen könne. Am 5. Juli 
2011 meldete die Versicherte mit Rückmeldeformular, sie habe Angst gehabt, mit der 
Sesselbahn in die Höhe zu fahren. Mit dem Auto habe man nicht zum Restaurant 
fahren können. Dieses sei nur mit der Sesselbahn zu erreichen. Am 19. Juli 2011 
wurde die Versicherte aufgefordert, sich über die Rückmeldung des Arbeitgebers sowie 
über den Besitz eines Autos zu äussern. Gestützt darauf teilte die Versicherte mit, das 
Bergrestaurant könne weder mit Bus noch mit Auto erreicht werden. Die Fahrt mit der 
Sesselbahn sei aufgrund der Höhenangst ausgeschlossen. 
C. Am 4. August 2011 verfügte das RAV eine Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung von 31 Tagen. In ihrer Begründung führte es aus, die Versicherte habe eine 
ihr zugewiesene zumutbare Arbeit abgelehnt. Es liege kein Arztzeugnis vor, welches 
die Höhenphobie bestätige. Am 11. August 2011 legte die Gemeindeverwaltung von 
E_________ dar, ab dem 1. Juli 2011 bestehe für die Strasse ob dem Dorf Richtung 
D_________ ein generelles Fahr- und Parkverbot. Mit einer Bewilligung der Gemeinde 
könne man aber trotzdem auf das D_________ fahren. Eine Fahr- und Parkbewilligung 
könne bei der Parkuhr oder auf der Gemeindkanzlei bezogen werden. Mit einem 
Hinweisschild in deutscher Sprache werde der Autofahrer auf diese Möglichkeit 
hingewiesen. Die Parkuhren seien erst am 19. Juli 2011 aufgestellt worden. Vom 1. bis 
zum 19. Juli seien alle Fahrverbotstafeln abgedeckt gewesen. Gegen die Verfügung 


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vom 4. August 2011 erhob X_________ am 24. August 2011 Einsprache. Sie 
beantragte die Aufhebung der Einstellung. Die Stelle sei aus gesundheitlichen Gründen 
abgelehnt worden, was mit beiliegendem Arztzeugnis bestätigt werde. Dr. F_________ 
hielt mit Schreiben vom 17. August 2011 fest, die Patientin habe Tendenzen zu 
Phobien u.a. zu einer Höhenphobie. Die Anfahrt auf’s D_________ mit dem Sessellift 
sei daher unzumutbar. 
D. Nachdem die Akten an die Dienststelle für Industrie, Handel und Arbeit (DIHA) 
übermittelt worden waren, bestätigte diese mit Einspracheentscheid vom 19. 
September 2012 die Verfügung vom 4. August 2011. Sie führte aus, dass die 
Versicherte wahrheitswidrig den Besitz eines Autos verneint habe und die Strasse ins 
D_________ gemäss Auskunft der Gemeinde sehr wohl befahren werden konnte. 
Somit habe man von ihr erwarten dürfen, dass sie für den etwa 35 minütigen 
Arbeitsweg ein privates Fahrzeug benutze. Die Versicherte habe sich auch nicht um 
eine Mitfahrgelegenheit bemüht. Unter diesen Umständen sei erstellt, dass die 
Versicherte zumindest das Scheitern der Verhandlungen mit dem Arbeitgeber in Kauf 
genommen habe. Ihr Verhalten müsse mitursächlich für die Nichteinstellung gewertet 
werden. Hierin liege ihr Verschulden an der Fortdauer der Arbeitslosigkeit. Es liege ein 
schweres Verschulden vor, da die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine 
zumutbare Arbeit abgelehnt habe. 
E. Dagegen reichte X_________ am 12. Oktober 2012 (Poststempel) bei der 
Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Wallis Beschwerde ein. 
Sie beantragte die Überprüfung der angeordneten Sanktion, die sie als unangemessen 
betrachtete. Zur Begründung führte sie aus, es sei in der Realität völlig abwegig, dass 
bei einer Strasse mit einem Fahrverbot, bei der Gemeinde eine Bewilligung eingeholt 
werde. Ausserdem halte sie daran fest, dass sie zum Zeitpunkt der Stellenzuweisung 
über kein Fahrzeug verfügt habe. Es könne von ihr auch nicht verlangt werden, ein 
Auto anzuschaffen, um den Arbeitsweg zu bewältigen. Ausserdem hätte auch ein 
Gespräch mit dem Arbeitgeber über allfällige Mitfahrgelegenheiten nichts genützt. Im 
E_________ gebe es genügend Arbeitsplätze, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln 
(ohne Seilbahnen) erreicht werden könnten. Es sei daher nicht nachvollziehbar, 
weshalb man sie ausgerechnet an eine Arbeitsstelle verwiesen habe, die aufgrund 
ihrer mobilen Situation nur suboptimal sei. 
Mit Beschwerdeantwort vom 24. Oktober 2012 hielt die DIHA an ihrem 
Einspracheentscheid fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Auf einen 
weiteren 
Schriftenwechsel 
verzichtete 
die 
Beschwerdeführerin. 
Weitere 
Sachverhaltsdarstellungen, Parteibehauptungen sowie Begründungen sind, soweit 
rechtlich von Bedeutung, in den nachfolgenden Erwägungen aufgeführt. 


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Erwägungen 
 
1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
(Arbeitslosengesetz, AVIG) sind die Bestimmungen des Bundesgesetztes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf das 
AVIG anwendbar, soweit dieses nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt. 
1.2 Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide innert einer Frist 
von 30 Tagen nach deren Eröffnung Beschwerde bei einem vom Kanton bestellten 
Versicherungsgericht eingereicht werden (Art. 57 ATSG und Art. 60 ATSG). 
Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem 
Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid 
erlässt (Art. 56 Abs. 2 ATSG). Die am 12. Oktober 2012 eingereichte Beschwerde 
erfolgte fristgerecht. 
1.3 Die versicherte Person hat ihren Wohnsitz in G_________, mithin im Kanton 
Wallis. 
Die 
sachliche 
und 
örtliche 
Zuständigkeit 
der 
angerufenen 
Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts ist somit gegeben 
(Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 und Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der 
Verordnung 
über 
die 
obligatorische 
Arbeitslosenversicherung 
und 
die 
Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]; Art. 7 Abs. 2 des Gesetzes über 
die 
Rechtspflege 
vom 
11. 
Februar 
2009 
[RPflG], 
Art. 
1 
Abs. 
2 
des 
Verfahrensreglements des kantonalen Versicherungsgerichts vom 2. Oktober 2001 
[RVG] und Art. 81bis Abs. 1 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die 
Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 [VVRG]). Die Beschwerdeführerin ist 
von der Verfügung bzw. dem Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin berührt 
(Art. 59 ATSG) und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 
Änderung. Sie ist somit zur Beschwerde legitimiert. Auf die den formalen 
Anforderungen entsprechende Beschwerde kann eingetreten werden. 
2. Es ist im Folgenden zu prüfen, ob und gegebenenfalls für welche Dauer die 
Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, weil sie im Juni 
2011 gegen die Annahme einer konkreten Stelle u.a. einen unzumutbaren Arbeitsweg 
vorbrachte. Diesbezüglich ist im gegenwärtigen Stadium unbestritten, dass die 
Versicherte den Weg aus gesundheitlichen Gründen nicht per Seilbahn zurücklegen 
kann. Bleibt zu prüfen, ob ihr zuzumuten war, die Strecke mit dem Auto zu absolvieren. 
3.1 Das AVIG regelt in Art. 17 die Pflichten der Versicherten. Gemäss Art. 17 Abs. 1 
AVIG 
muss 
ein 
Versicherter, 
der 
Versicherungsleistungen 
der 
Arbeitslosenversicherung beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen 
Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 
verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 
ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen nachweisen 


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können. Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede ihm 
vermittelte zumutbare Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 17 Abs. 3 i.V.m. Art. 16 Abs. 
1 AVIG). Befolgt er die Weisungen des Arbeitsamtes nicht, namentlich indem er eine 
ihm vermittelte zumutbare Arbeit nicht annimmt und verursacht er durch dieses 
Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintrittes oder der Verlängerung der 
Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung 
einzustellen (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. 
Zürich 1998, S. 34 f.). Gemäss Rechtsprechung gelangt diese Bestimmung nicht nur 
dann zur Anwendung, wenn die versicherte Person eine Arbeit ausdrücklich ablehnt, 
sondern auch dann, wenn sie es durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle 
anderweitig besetzt wird (Chopard, a.a.O., S. 148; BGE 122 V 138). Die versicherte 
Person hat bei den Verhandlungen mit der potentiellen Arbeitgeberin klar und eindeutig 
die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden und sich so zu verhalten, dass 
sie die Chance, eine Stelle zu erhalten und damit ihre Arbeitslosigkeit zu beenden, 
nicht von vornherein verspielt (ARV 1984 Nr. 14 und 1982 Nr. 5). Zur Erfüllung des 
Tatbestandes wird jedoch vorausgesetzt, dass das ablehnende Verhalten des 
Versicherten für das Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses kausal war 
(Chopard, a.a.O., S. 148). Zwecks Schadensminderung muss eine versicherte Person 
grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Eine 
Ausnahme besteht, wenn eine Arbeit aus den in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend 
aufgeführten Gründen unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen 
ist. 
3.2 Zweck der Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist eine angemessene 
Mitbeteiligung 
der 
versicherten 
Person 
am 
Schaden, 
den 
sie 
der 
Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal 
verursacht hat. In beweisrechtlicher Hinsicht müssen die dem Einstellungstatbestand 
zu Grunde liegenden Tatsachen mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 
Beweisgrad 
der 
überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit 
erfüllt 
sein 
(Urteil 
des 
Bundesgerichts C 76/05 vom 13. Juli 2006 E.1). Die Dauer der Einstellung richtet sich 
nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei 
leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). 
4.1 In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass das RAV E_________ die Versicherte 
angewiesen hatte, sich beim Bergrestaurant D_________ zu melden, die Versicherte 
den Weg am 30. Juni 2011 oder anfangs Juli 2011 mit dem Auto angetreten hatte und 
es in der Folge zu einem Gespräch zwischen dem Arbeitgeber und der Versicherten 
gekommen war. Erstellt ist weiter, dass die Versicherte, um den Arbeitsweg zu 
bestreiten, gemäss Arztzeugnis nicht die Sesselbahn benutzen konnte. Eine Anfrage 
bei der Gemeinde hat ausserdem ergeben, dass bis zum 19. Juli 2011 die 
Fahrverbotstafeln zugedeckt waren und danach eine Hinweistafel aufgestellt worden 
war, die darauf hin wies, dass eine Fahrbewilligung eingeholt werden könne. Zu prüfen 
bleibt, ob die Beschwerdeführerin bei den Verhandlungen mit der möglichen 
Arbeitgeberin klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundete. 


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4.2 Aus der schriftlichen Rückmeldung der potentiellen Arbeitgeberin vom 2. Juli 2011 
ergibt sich, dass die Versicherte neben ihrer Phobie vorbrachte, kein Auto zu besitzen. 
Dies erweist sich in Anbracht der Akten als nicht glaubwürdig, zumal sich die 
Versicherte am besagten Tag mit einem Fahrzeug auf den Weg gemacht sowie, zwei 
Tage vor der Stellenzuweisung schriftlich zu Protokoll gegeben hatte, über einen 
Führerausweis und ein Fahrzeug zu verfügen, und vorgängig selber ausgesagt hatte, 
regelmässig mit dem Auto ihren Sohn zu besuchen. Es besteht für das Gericht kein 
Anlass, an den protokollierten Feststellungen zu zweifeln. 
Ungehört bleibt ebenfalls der Einwand der Beschwerdeführerin, die Strasse sei nicht 
befahrbar gewesen, handelt es sich doch um eine asphaltierte Strasse, die bei 
bestimmten Anlässen sogar mit dem Reisecar befahren wird. Die Fahrverbots- und die 
Hinweistafel wiesen im Übrigen darauf hin, dass die Benutzung der Strasse 
gebührenpflichtig war. Mithin bestand nicht generell ein Fahrverbot, sondern ist das 
Befahren der Strasse gegen Entrichtung einer Gebühr zulässig. 
Die Beschwerdeführerin lehnte die ihr vermittelte Stelle zwar nicht direkt ab. Allerdings 
veranlasste ihre klare Aussage die potentielle Arbeitgeberin dazu, ihre Bewerbung 
nicht weiter in Betracht zu ziehen. Die Beschwerdeführerin unterliess es u.a. anlässlich 
des Gesprächs, die potentielle Arbeitgeberin davon zu überzeugen, dass für die 
Bewältigung des Arbeitweges ohne Sesselbahn Mittel zur Verfügung standen und ihr 
daran gelegen war, sofort eine Stelle anzutreten. Mit anderen Worten hatte sie von 
vornherein ihre Chance verspielt, eine Stelle zu erhalten und die Arbeitslosigkeit zu 
beenden. Es ist verständlich, dass sich die potentielle Arbeitgeberin aufgrund des 
Verhaltens der Beschwerdeführerin dafür entschied, sie nicht anzustellen. 
Nach dem Ausgeführten bleibt festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin durch ihr 
Verhalten in Kauf genommen hat, dass die ihr vermittelte Stelle anderweitig besetzt 
wird, 
was 
einer 
(selbstverschuldeten) 
Nichtannahme 
einer 
unter 
Vorbehalt 
nachstehender E. 4.3 zumutbaren Arbeit gleichkommt. Dies ist gestützt auf Art. 30 Abs. 
1 lit. d AVIG grundsätzlich mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu 
ahnden. 
4.3 Es stellt sich weiter die Frage, ob die Beschwerdeführerin berechtigt gewesen war, 
die Stelle aufgrund besonderer Umstände abzulehnen respektive ob sie für ihr 
Verhalten Rechtfertigungsgründe geltend machen kann. 
4.3.1 Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, sie habe die Arbeit zu 
Recht nicht angenommen, denn schliesslich seien im E_________ zahlreiche Stellen 
im Service offen, die besser erreicht werden könnten. Dem kann angesichts der 
Tatsache, dass die Versicherte bereit seit Juni 2010 arbeitslos und ein Jahr erfolglos 
auf Stellensuche gewesen war, nicht zugestimmt werden. 
4.3.2 Betreffend den Einwand, eine Lösung für den Arbeitsweg wäre auch nicht mittels 
eines vertiefteren Gespräches mit dem potentiellen Arbeitgeber gefunden worden, 
kann gesagt werden, dass aus Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG klar hervor, dass ein mit 
öffentlichen Verkehrsmittel unmöglicher Arbeitweg eine Stelle nur dann unzumutbar 


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macht, wenn am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist, bzw. wenn 
es keine Alternativen zum öffentlichen Verkehr gibt (Urteil des Verwaltungsgerichts 
Graubünden S 09 104 vom 2. Dezember 2009 E. 4a). In unmittelbarer Nähe des 
Bergrestaurant D_________ stehen eine Ferienlage mit 22 Schlafplätzen und 
Ferienwohnungen (siehe www.xxx), wobei der Versicherten zuzumuten gewesen wäre, 
als Übergangslösung einen solchen Schlafplatz zu nutzen oder einen Abholdienst zu 
organisieren. Nicht auszuschliessen ist schliesslich, dass das Bergrestaurant über eine 
„Dienstwohnung“ verfügt, was bei vielen Bergrestaurants der Fall ist, die die 
Versicherte vorübergehend hätte nutzen können. Die Beschwerdeführerin bestreitet zu 
Recht nicht, dass diese Möglichkeiten beständen hätten. Dies wäre auch finanziell 
tragbar gewesen, denn aufgrund der sozialversicherungsrechtlichen Schadens-
minderungspflicht wird von den Versicherten verlangt, dass sie vorübergehend eine 
Unterkunft am Arbeitsort bezieht oder ein Auto mietet, auch wenn dadurch Kosten 
entstehen, die ihr Existenzminimum tangieren (Urteil des Verwaltungsgerichts 
Graubünden S 09 104 vom 2. Dezember 2009 E. 5a). 
4.3.3 Zusammenfassend ist daher erstellt, dass das Verhalten der Versicherten 
anlässlich der Stellenbewerbung kausal für das Nichtzustandekommen des 
Vertragsabschlusses gewesen war und keine Rechtfertigungsgründe vorlagen. Die 
verfügte Einstelldauer wurde als solche nicht gerügt und entspricht der gefestigten 
Praxis. 
4.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als nicht begründet und ist 
abzuweisen. 
5. Abgesehen von Ausnahmen, die hier nicht interessieren, sind im Bereich der 
Arbeitslosenversicherung keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Es 
werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet (BGE 123 V 309 E. 10, 118 V 169 
E. 7, 112 V 361 E. 6). 
 
Demnach wird erkannt 
 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Es werden weder Kosten erhoben noch Parteientschädigungen ausgerichtet. 
 
Sitten, 21. Juni 2013