vs_gerichte · P3 12 78 · 2012-05-14 · de
Nichtanhandnahme
Nichtanhandnahme

JUGCIV P3 12 78 VERFÜGUNG VOM 14. MAI 2012 Kantonsgericht Wallis Strafkammer Es wirken mit: Kantonsrichter Jacques Berthouzoz, Gerichtsschreiber Dr. Rochus Jossen im Zivilverfahren X___________, Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 22. März 2012 der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Zentrales Amt (Nichtanhandnahme)

JUGCIV 
 
P3 12 78 
 
 
VERFÜGUNG VOM 14. MAI 2012 
 
Kantonsgericht Wallis 
Strafkammer 
 
im Zivilverfahren 
 
X___________, Beschwerdeführer 
 
gegen 
 
 
 
(Nichtanhandnahme) 


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Nach Einsicht in die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft, Zentrales 
Amt, vom 22. März 2012, womit der Strafklage/Strafanzeige von X___________ wegen 
„Ehrverletzung“ keine Folge gegeben wurde; 
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde vom 31. März 2012, mit welcher 
sich X___________ (Beschwerdeführer) gegen den Nichtanhandnahmeentscheid 
wendete; 
nach Einsicht in die Verfügung des Richters der Strafkammer vom 4. April 2012, mit 
welcher er den Beschwerdeführer darauf hinwies, dass seine Eingabe den 
Anforderungen an eine Beschwerde im Sinne der StPO nicht entspricht und ihm eine 
Nachfrist zur Verbesserung angesetzt wurde mit der Androhung, im Unterlassungsfall 
nicht auf die Beschwerde einzutreten; 
nach Einsicht in die Mitteilung der Post, wonach diese die Verfügung an das 
Kantonsgericht retourniere, da der Beschwerdeführer diese nicht abgeholt habe; 
nach Einsicht in das Schreiben des Kantonsgericht vom 17. April 2012, mit welchem 
dem Beschwerdeführer mitgeteilt wurde, dass die Zustellung am siebten Tag nach 
erfolglosem Zustellungsversuch als erfolgt gelte und ihm die verfahrensleitende 
Verfügung vom 4. April 2012 informationshalber zugestellt werde; 
nach Einsicht in das Schreiben des Beschwerdeführers vom 22. April 2012, mit 
welchem der Beschwerdeführer geltend machte, er habe den Brief nicht abgeholt, da 
er in den Ferien gewesen sei, zur Sache aber keine weiteren Ausführungen machte; 
nach Einsicht in die übrigen Akten; 
erwägend, dass Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft innert zehn 
Tagen (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2, Art.°393 Abs. 1 lit. a StPO) mittels 
schriftlicher und begründeter Beschwerde (Art. 393 ff. StPO) bei einem Richter des 
Kantonsgerichts (Art. 14 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 13 Abs. 1 des Einführungsgesetzes 
zur Schweizerischen Strafprozessordnung vom 11. Februar 2009 [EGStPO; SGS/VS 
312.0]) angefochten werden können; 
erwägend, 
dass 
der 
Beschwerdeführer 
als 
Strafantragssteller 
durch 
die 
Nichtanhandnahmeverfügung in seinen rechtlich geschützten Interessen tangiert und 
mithin zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 379 i.V.m. Art. 382 Abs. 1 StPO); 
erwägend, dass die Beschwerde schriftlich und begründet einzureichen ist (Art. 396 
Abs. 1 StPO) und darin die angefochtenen Punkte, die Beschwerdegründe und die 
Beweismittel „genau anzugeben“ sind (Art. 385 Abs. 1 StPO; Bundesgerichtsurteil 
1B_251/2011 vom 27. Mai 2011 E. 3; näher Guidon, Die Beschwerde gemäss 
Schweizerischer Strafprozessordnung, Diss. Bern 2011, N. 391 ff. mit Hinweisen); 
erwägend, dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 31. März 2012 zwar 
sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung verlangt, 


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aber mit keinem Wort darlegt, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen 
würden; 
erwägend, dass die Beschwerbehörde den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
4. April 2012 darauf hingewiesen hat, dass seine Eingabe den Anforderungen an eine 
Beschwerde im Sinne der StPO nicht entspricht, ihm die Anforderungen an die 
Beschwerde aufzeigte und eine Nachfrist von fünf Tagen zur Verbesserung ansetzte 
mit der Androhung, im Unterlassungsfall nicht auf die Beschwerde einzutreten; 
erwägend, dass der Beschwerdeführer im laufenden Verfahren seine Wohnsitzadresse 
„Chalet A__________“ angegeben hat und ihm der Staatsanwalt den angefochtenen 
Entscheid an diese Adresse zugestellt hat; 
erwägend, dass der Beschwerdeführer die Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. März 
2012 augenscheinlich erhalten hat, da er nur so gegen diese Beschwerde erheben 
konnte; 
erwägend, dass die Verfügung vom 4. April 2012, welche an die Wohnsitzadresse 
versandt worden war, am 17. April 2012 von der Post mit dem Vermerkt „nicht 
abgeholt“ zurückgesandt wurde; 
erwägend, dass die Post gemäss Zustellumschlag die Verfügung am 5. April 2012 
erfolglos versucht hat zuzustellen; 
erwägend dass nach Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO eine Zustellung bei einer 
eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach 
dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt, sofern die Person mit einer 
Zustellung rechnen musste; 
erwägend, dass die Begründung eines Verfahrensverhältnisses die Parteien 
verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu 
sorgen, dass ihnen Entscheidungen, welche das Verfahren betreffen, zugestellt 
werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3); von einem Verfahrensbeteiligten ist zu 
verlangen, dass er für die Nachsendung seiner an die bisherige Adresse gelangenden 
Korrespondenz besorgt ist, allenfalls längere Ortsabwesenheiten der Behörde mitteilt 
oder einen Stellvertreter ernennt (BGE 119 V 89 E. 4b/aa; Bundesgerichtsurteil 
1B675/2011 vom 14. Dezember 2011 E. 3.1); 
erwägend, dass der Beschwerdeführer nach der Beschwerdeeinreichung mit 
Zustellungen der Behörde rechnen musste und dass die Empfangspflicht vorliegend 
umso mehr bestand, da seit dem letzten verfahrensbezogenen Kontakt erst wenige 
Tage verstrichen sind; 
erwägend, dass folglich die Verfügung vom 4. April 2012 im Sinne von Art. 85 Abs. 4 
lit. a StPO am 12. April 2012 als zugestellt gilt; 


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erwägend, dass mithin die Frist zur Nachbesserung der Beschwerde am 17. April 2012 
abgelaufen ist; 
erwägend, dass eine Partei, welche eine Frist versäumt hat und der daraus ein 
erheblicher und unersetzlicher Rechtsverlust erwachsen würde, die Wiederherstellung 
der Frist verlangen kann und dabei glaubhaft zu machen hat, dass sie an der Säumnis 
kein Verschulden trifft (Art. 94 Abs. 1 StPO; Bundesgerichtsurteil 1B_700/2011 vom 
7. Februar 2012 E. 2); 
erwägend, dass der Beschwerdeführer vorbringt, die Postsendung nicht abgeholt zu 
haben, weil er in den Ferien gewesen sei, was sinngemäss dahingehend verstanden 
werden kann, dass er ein unverschuldetes Säumnis geltend machen will; 
erwägend, dass ein Säumnis nur dann unverschuldet ist, wenn dafür objektive Gründe 
vorliegen und der Partei keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann (Guidon, 
a.a.O., N. 459 mit Hinweisen); Ferien vermögen kein unverschuldetes Säumnis zu 
begründen und rechtfertigen keine Wiedereinsetzung (Bundesgerichtsurteil C 350/00 
vom 
20. 
Dezember 
2000 
E. 
2a 
mit 
Hinweisen; 
ferner 
Riedo, 
in: 
Niggli/Heer/Wiprächtiger 
[Hrsg.], 
Basler 
Kommentar, 
Schweizerische 
Strafprozessordnung, Basel 2011, N. 32 ff. zu Art. 94 StPO mit Hinweisen); 
erwägend, dass der Beschwerdeführer überdies im Schreiben vom 22. April 2012 
keine verbesserte Beschwerde einreichte, d.h. die versäumte Verfahrenshandlung 
nicht nachholte; 
erwägend, dass daher mangels genügender Begründung nach Massgabe von Art. 385 
Abs. 2 StPO und wie in der Verfügung vom 4. April 2012 angedroht auf die 
Beschwerde nicht einzutreten ist; 
erwägend, 
dass 
bei 
diesem 
Verfahrensausgang 
der 
Beschwerdeführer 
die 
Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 428 Abs. 1 StPO), welche auf Fr. 150.-- festgelegt 
werden (Art. 22 lit. g GTar); 
erwägend, dass keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind, da der nicht 
anwaltlich vertretene Beschwerdeführer als unterliegende Partei keinen Anspruch auf 
Parteientschädigung hat (Art. 429 Abs. 1 i.V.m. Art. 436 Abs. 1 StPO). 
 
Demnach wird erkannt 
 
1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
2. 
Die Gerichtsgebühr von Fr. 150.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
Sitten, 14. Mai 2012