vs_gerichte · S1 11 88 · 2010-09-01 · de
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Arbeitslosenversicherung – KGE (Sozialversicherungsrechtliche 
Abteilung) vom 19. Juli 2011 in Sachen Z. c. DIHA – 
TCV S1 11 188 
Begriff des Zwischenverdienstes 
- Zwischenverdienst fällt nicht unter den Begriff der zumutbaren Arbeit, die zwingend 
zur Beendigung des Arbeitslosigkeit führt. 
Ref. CH: Art. 24 AVIG 
Ref. VS: - 
Notion du gain intermédiaire 
- Le gain intermédiaire n’implique pas la notion de travail ordinaire, lequel conduit 
impérativement à la fin du chômage. 
Réf. CH: art. 24 LACI 
Réf. VS: - 
 
Sachverhalt 
 
A. Die am 22. Dezember 1967 geborene A. meldete sich erstmals am 
16. April 2010 beim Gemeindearbeitsamt zur Arbeitsvermittlung an. In 
ihrer Anmeldung legte sie dar, für die Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 
zum 18. April 2010 sowie vom 18. Juni 2010 bis zum 30. April 2011 
für die B. in X. als Wellnesstherapeutin gearbeitet zu haben bzw. tätig 
zu sein. Vom 14. Februar 2010 bis zum 30. April 2010 sei sie ausser-
dem für die C. als Skilehrerin im Einsatz gewesen. Am 1. Juli 2010 
meldete sich die Versicherte telefonisch beim Regionalen Arbeitsver-
mittlungszentrum Oberwallis (RAV) von der Arbeitsvermittlung ab, was 
ihr mit Schreiben vom 26. Juli 2010 bestätigt wurde. Mit Verfügung 
vom 1. September 2010 lehnte die Arbeitslosenkasse Syna die An-
spruchsberechtigung auf ein Taggeld wegen Nichterfüllung der 
Beitragszeiten ab. 
B. Am 13. September 2010 meldete sich die Versicherte erneut bei 
der Gemeinde zur Arbeitsvermittlung an, nachdem es im September 
2010 zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei der B. gekommen 
war. Gemäss den Unterlagen belief sich der versicherte Verdienst auf 
Fr. 4'635.--. Mit Schreiben vom 15. September 2010 wurde die Versi-
cherte zu einem Kollektivgespräche beim RAV eingeladen. Am 
22. September 2010 erhielt die Versicherte das Merkblatt für versi-
cherte Personen und wurde über die Definition der persönlichen 


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Arbeitsbemühungen aufgeklärt. Anlässlich des Gesprächs erklärte sie 
ausserdem, keinen Zwischenverdienst, keinen Arbeitsvertrag und 
keine Arbeit zugesichert erhalten zu haben. Am 5. Oktober 2010 
hinterlegte A. den Arbeitsvertrag zwischen ihr und der C., wonach 
eine Zusammenarbeit vom 1. Dezember 2010 bis zum 30. April 2011 
vereinbart worden war. Gemäss Vertrag verpflichtete sich die 
Arbeitnehmerin während 5 Monaten zu täglichem Einsatz. Gestützt 
auf diesen Vertrag nahm die Arbeitslosenkasse am 15. November 
2010 eine Abmeldung der Versicherten von der Arbeitsvermittlung per 
30. November 2010 vor. Mit Schreiben vom 13. Dezember 2010 
bestätigte sie die Abmeldung gegenüber A. Das Schreiben wurde 
mittels einfacher Post versandt. Für den Monat November 2010 
rechnete A. noch den Zwischenverdienst ab. 
C. Am 7. Januar 2011 hinterlegte A. bei der Arbeitslosenkasse Syna 
die Lohnabrechung für den Monat Dezember 2010, die eine Lohn-
Auszahlung von Fr. 2'300.-- nachwies, und das Formular „Angaben 
der versicherten Person für den Monat Dezember 2010“. Darin legte 
sie dar, nicht mehr Arbeit im gleichen Umfang wie im Vormonat zu 
suchen, nicht mehr arbeitslos zu sein und mit Datum vom 
31. Dezember 2010 die Arbeitslosigkeit beendet zu haben. Am 
1. März 2011 erklärte A., sie habe im November noch einen 
Zwischenverdienst abrechnen können, jedoch sei dies im Dezember 
nicht mehr erfolgt, obwohl sie die „Angaben der versicherten Person“ 
ebenfalls abgegeben habe. Da sie jedoch vom RAV-Berater per 
30. November 2010 mit dem Vermerk 2 abgemeldet worden sei, habe 
sie im Dezember keinen Zwischenverdienst mehr abrechnen können. 
Es stelle sich die Frage, ob sie ohne ihr Einverständnis abgemeldet 
worden sei. Ausserdem sei sie über die Folgen nie informiert worden. 
Der im Dezember 2010 erzielte Verdienst von Fr. 2'320.50 zeige 
deutlich, dass sie auf die Kompensationszahlungen angewiesen sei. 
Die Kasse habe ihre Beratungspflicht verletzt. Per Mail vom 4. März 
2011 legte der Personalberater dar, dass nie von einem Zwischen-
verdienst im Monat Dezember die Rede gewesen sei. Auch habe die 
Versicherte auf das Schreiben vom 13. Dezember 2010 nicht reagiert. 
D. Am 11. März 2011 meldete sich die Versicherte zum dritten Mal 
beim Gemeindearbeitsamt an. Mit Schreiben vom 28. April 2011 legte 
die Dienststelle für Industrie, Handel und Arbeit (DIHA) dar, kein 
Zwischenverdienstformular erhalten zu haben. Ausserdem sei im 
Kollektivgespräch vom 22. September 2010 betreffend den Vertrag 


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mit der C. nie über einen Zwischenverdienst gesprochen worden. Da 
die Versicherte im November 2010 schon vereinzelt einen Zwischen-
verdienst in der Skischule erzielt habe, habe man von der Teilnahme 
der Versicherten am AMM-Programm von Anfang November 2010 bis 
Mitte Dezember 2010 abgesehen. Mit Verfügung vom 19. Mai 2011 
bestätigte die Dienststelle die Abmeldung per Ende November 2010. 
Damit erklärte sich die Versichere nicht einverstanden. In ihrer 
Einsprache vom 9. Juni 2011 legte sie dar, ein Protokoll betreffend 
das Kollektivgespräch vom 22. September 2010 liege nicht vor. Die 
Abmeldung von ihr nie unterzeichnet worden. Da sie durch das RAV 
abgemeldet worden sei, habe sie auch keine Formulare mehr 
erhalten. Schliesslich liege es am RAV zu beweisen, dass das Schrei-
ben vom 13. Dezember 2010 tatsächlich zugestellt worden sei. Sie 
habe schon ab dem 1. November 2010 für die Skischule arbeiten 
können, weshalb das Arbeitsverhältnis bereits zu diesem Zeitpunkt 
begründet worden sei. Aus diesen Gründen seien die Abmeldung zu 
annullieren und die ausstehenden Leistungen zu vergüten. Mit Schrei-
ben vom 7. September 2011 legte der RAV-Sachbearbeiter dar, er 
habe die Abmeldung aufgrund des Vertrages bei der C. vorgenom-
men. Die Versicherte habe im Beratungsgespräch vom 22. September 
2010 eine Zwischenverdienstmöglichkeit auf Nachfrage verneint. Dies 
sei auch auf dem Protokoll „Saisonalitätsbilanz TOU“ in der Sparte 
Zwischenverdienst mit einem Nein erfasst worden. Die Versicherte 
habe das Dokument unterzeichnet. Das Thema des Zwischenver-
dienstes sei erstmals im März 2011 von der Versicherten angespro-
chen worden. Mit Entscheid vom 18. Oktober 2011 hielt die DIHA an 
ihrer Verfügung fest. Zur Begründung führte sie aus, dass von einem 
Zwischenverdienst vom 1. Dezember 2010 bis März 2011 nie die 
Rede gewesen und unbestritten sei, dass die Einsprecherin während 
dieser Periode keine Zwischenverdienstabrechnung übermittelt habe. 
Schliesslich sei sie an den Kollektiv- und Beratungsgesprächen 
eingehend informiert worden, dass die Zwischenverdienstabrech-
nungen jeweils am Ende des Monats bei der Arbeitslosenversicherung 
abzugeben seien. 
E. Dagegen reichte A. am 11. November 2011 Beschwerde bei der 
Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Wallis 
ein. Darin brachte sie das in der Einsprache Dargelegte erneut vor 
und ergänzte, sie habe sich sehr wohl bei der Arbeitslosenkasse 
gemeldet und zwar am 7. Januar 2011. Ausserdem habe sie im 
November 2010 Zwischenverdienst gestempelt und es habe keinen 


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Anlass gegeben, daran etwas zu ändern. Schliesslich sei sie vom 
RAV nie aufgefordert worden, darzulegen, weshalb die Arbeitsbe-
mühungen nicht erbracht worden seien. Die Dienststelle verwies am 
12. Dezember 2011 auf ihren Einspracheentscheid und legte dar, auf 
dem Formular „Angaben der versicherte Person“ vom Dezember 2010 
habe die Versicherte schriftlich deklariert, nicht weiter arbeitslos zu 
sein. Am 22. Dezember 2011 wies die Beschwerdeführerin darauf hin, 
dass das Formular vom Dezember 2010 am 7. Januar 2011 abge-
geben worden sei und lediglich die Bemerkung „31.12.2010 beendet 
arbeitslosig“ enthalte. Mit Schreiben vom 4. Januar 2012 verzichtete 
die Dienststelle auf eine Replik. Am 9. Januar 2012 wurde der 
Schriftenwechsel abgeschlossen. 
 
Erwägungen 
 
1. (Zuständigkeit) 
2. Strittig ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Zwischenver-
dienstentschädigung für den Zeitraum vom 1. Dezember 2010 bis 
März 2011. Diesbezüglich ist insbesondere zu prüfen, ob die Be-
schwerdeführerin während des besagten Zeitraumes arbeitslos war. 
3. a) Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt u.a. voraus, 
dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 
Abs. 1 lit. a AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsver-
hältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise 
arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine 
Teilzeitbeschäftigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und 
eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 
Abs. 1 und Abs. 2 lit. a und b AVIG). Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG 
in Verbindung mit Art. 11 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung, wenn er einen anrechenbaren Arbeits-
ausfall erlitten hat. Der Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er einen 
Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander 
folgende volle Arbeitstage dauert (Art. 11 Abs. 1 AVIG). 
b) Während es sich bei der Arbeitslosigkeit um eine Anspruchsvor-
aussetzung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung handelt, geht 
es bei der Zwischenverdienstregelung um eine nach besonderen 


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Regeln bemessene Entschädigung, die jedoch nicht grundsätzlich von 
den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen losgelöst ist (Faesi, 
Arbeitslosenentschädigung und Zwischenverdienst, Ursachen und 
Wirkungen der zweiten Teilrevision des AVIG, Zürich 1999, S. 242). 
Zu den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen zählt die Arbeitslosig-
keit gemäss Art. 10 AVIG. Ist eine versicherte Person nicht als arbeits-
los im Sinne von Art. 10 Abs. 1 oder 2 AVIG zu betrachten, kann sie 
sich demnach nicht auf die Zwischenverdienstregelung berufen 
(Faesi, a.a.O., S. 243). Verfügt die arbeitslose Person über eine 
zumutbare Tätigkeit, ist sie im Umfang dieser Beschäftigung nicht 
mehr arbeitslos. Trotzdem ist eine solche Person dann als arbeitslos 
im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG zu betrachten, wenn sie über 
den Arbeitsumfang hinaus, den sie bereits innehat, eine Beschäfti-
gung ausüben möchte. Es erfolgt in diesem Umfang eine Kompensa-
tionszahlung. 
c) Gemäss Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG gilt als Zwischenverdienst 
jedes Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Er-
werbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode 
erzielt. Anknüpfungspunkt ist und bleibt das tatsächliche Ausüben 
einer (Zwischenverdienst-)Tätigkeit. Entscheidend ist - wie sich bereits 
deutlich aus dem Wortlaut von Art. 24 Abs. 1 AVIG ergibt - allein, ob 
eine auf Erwerb ausgerichtete Tätigkeit vorliegt, d.h. faktisch ausgeübt 
worden ist (Stauffer/Kupfer, Rechtsprechung des Bundesgerichtes 
zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, Zürich 2008, 
Art. 24, S. 124). Liegt keine Tätigkeit vor, gibt es nichts anzurechnen 
(Urteil des Bundesgerichtes C 316/05 vom 12. Oktober 2006 E. 2.4). 
4. a) In der Beschwerde wird behauptet, die Beschwerdegegnerin 
habe die Beschwerdeführerin ohne deren Wissen eigenmächtig von 
der Arbeitslosenversicherung abgemeldet. 
Aus den Unterlagen geht einerseits hervor, dass der RAV-Sachbe-
arbeiter Mitte November 2010 gestützt auf den Vertrag mit der C. die 
Versicherte per 30. November 2010 abmeldete. Andererseits steht 
fest, dass die Versicherte im Monat November 2010 aufgrund der 
Tätigkeit bei der C. noch einen Zwischenverdienst abrechnete, 
danach jedoch keine Entschädigung mehr erhielt. Sodann vermag die 
Beschwerdegegnerin den Beweis nicht zu erbringen, dass und 
allenfalls wann sie die Beschwerdeführerin über die Abmeldung und 


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deren nachteiligen Folgen (Wegfall der Zwischenverdienstzahlungen) 
orientiert hat. Denn diesbezüglich kann sich die Beschwerdegegnerin 
weder auf das Schreiben vom 13. Dezember 2010 berufen, da dessen 
Empfang nicht bewiesen werden kann, noch lässt sich aufgrund der 
anderen Unterlagen - und insbesondere auch nicht aufgrund des Pro-
tokolls vom 22. September 2010 - dieser Nachweis erbringen. 
Aufgrund der Begebenheiten wäre die Beschwerdegegnerin bzw. das 
Regionale Arbeitsvermittlungszentrum verpflichtet gewesen, die Versi-
cherte weiterhin als Arbeitslose zu führen. Zwischenverdienst fällt 
nicht unter den Begriff der zumutbaren Arbeit, die zwingend zur Been-
digung des Arbeitslosigkeit führt (BGE 114 V 348 f. E. 2d; vgl. auch 
BGE 120 V 247 E. 4b), weshalb allein gestützt auf den hinterlegten 
Vertrag mit der C. eine Abmeldung nicht hätte vorgenommen werden 
dürfen. Die Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin - deren Rahmen-
frist im Übrigen vom 13. September 2010 bis zum 12. September 
2012 dauerte - war ausserdem auch deshalb nicht beendet, weil es 
sich bei der Tätigkeit der Beschwerdeführerin bei der C. um eine 
gemäss Art. 16 AVIG unzumutbare Tätigkeit handelte, welche insbe-
sondere nicht angemessen auf ihre Fähigkeiten oder die bisherige 
Hauptbeschäftigung Rücksicht genommen hatte, die die Wieder-
beschäftigung in ihren Beruf erschwerte und die einen Lohn ein-
brachte, der weniger als der versicherte Verdienst von Fr. 4'635.-- 
war. Aufgrund dieser Tatsachen und da aus dem Arbeitsvertrag sowie 
den vorgängig erzielten Einkommen unschwer zu erkennen gewesen 
war, dass der Lohn und die Tätigkeit gemäss Art. 16 AVIG unzu-
mutbar waren und die Beschwerdeführerin bereits im November 2010 
Anspruch auf Kompensationszahlungen gehabt hatte, hätte der Sach-
bearbeiter nicht gestützt auf den Arbeitsvertrag mit der C. auf die 
Beendigung der Arbeitslosigkeit schliessen und die Versicherte 
abmelden dürfen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Beschwerde-
führerin keineswegs - wie von der Beschwerdegegnerin fälschlicher-
weise behauptet - untätig blieb. Vielmehr ging noch am 23. Dezember 
2010 das Formular „Angaben der versicherten Person für den Monat 
November 2010“ und am 7. Januar 2011 dasjenige betreffend den 
Dezember 2010 sowie die Lohnabrechnung für den Monat Dezember 
2010 ein. Spätestens in diesem Zeitpunkt hätte der Sachbearbeiter 
reagieren und weitere Abklärungen treffen müssen, zumal die 
Beschwerdeführerin in den hinterlegten Unterlagen zum Ausdruck 
brachte, frühestens per Ende Dezember 2010 die Arbeitslosigkeit 
beendet zu haben. 


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Soweit sich die Beschwerdegegnerin auf die fehlenden Arbeitsbe-
mühungen für die Monate Dezember 2010 bis März 2011 beruft, 
bilden diese nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Ebenso 
wenig führt dieser Umstand zur Beendigung der Arbeitslosigkeit, 
sondern er stellt allenfalls einen Grund für die Einstellung von Tag-
geldern dar. Im Übrigen übersieht die Beschwerdegegnerin, dass die 
Versicherte zu einer Stellungnahme hätte aufgefordert werden 
müssen. Auch diesbezüglich blieb die Vorinstanz unverständlicher-
weise untätig. 
Wenn die Beschwerdegegnerin weiter darlegt, die Beschwerde-
führerin habe im Beratungsgespräch vom 22. September 2010 eine 
Zwischenverdienstmöglichkeit auf Nachfrage hin verneint, brachte die 
Versicherte damit nur zum Ausdruck, dass im Monat September eine 
solche nicht vorlag. Dass das Thema Zwischenverdienst erstmals im 
März 2011 angesprochen worden wäre, trifft so auch nicht zu, zumal 
die Versicherte im November 2010 den Zwischenverdienst noch 
abrechnen konnte. 
Wie bereits oben dargelegt, kann die Beschwerdegegnerin auch 
gestützt auf das Schreiben vom 13. Dezember 2010 nichts zu ihren 
Gunsten ableiten, da diesbezüglich nicht einmal die Zustellung mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, geschweige denn, deren 
Zeitpunkt. 
Zu der von der Beschwerdegegnerin gerügten fehlenden Bescheini-
gungen für den Zwischenverdienst sei festgehalten, dass diese 
Formulare vom Arbeitgeber auszufüllen sind und gemäss Mitteilung 
des SECO eine Bescheinigung pro Arbeitsverhältnis ausreicht. Im 
Zweifelsfall wäre es sodann ohne Weiteres möglich, zumutbar und 
letzlich zu erwarten gewesen, dass der Personalberater die nötigen 
Abklärungen trifft, zumal die Versicherte im Januar 2011 die Lohnab-
rechnung für den Monat Dezember 2010 hinterlegte und der Personal-
berater diesbezüglich schon früher mit der Arbeitgeberin im telefo-
nischen Kontakt stand (vgl. Schreiben vom 7. September 2011 Pt. 3). 
Ferner legte diese mit Mail vom 9. Mai 2011 dar, leider keine Kopien 
angefertigt zu haben, was sie inskünftig tun werde. 
Was schliesslich die Bemerkung auf dem Formular „Angaben der 
versicherten Person für den Monat Dezember 2010“ anbelangt, 
wonach die Versicherte bemerkte „31.12.2010 beendet arbeitslosig“ 
und die Frage nach der Arbeitslosigkeit verneinte, sei festgehalten, 


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dass die Versicherte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in der 
irrigen Annahme war, dass ein höherer Zwischenverdienst zwingend 
zur Beendigung der Arbeitslosigkeit führt. Auch diesbezüglich hätte 
der Sachbearbeiter die Versicherte orientieren und allenfalls nach-
fragen müssen, ob sie über den Arbeitsumfang hinaus, den sie bereits 
innehatte, noch eine Beschäftigung ausüben wolle bzw. dazu bereit 
sei bzw. dem Arbeitsmarkt noch zur Verfügung stehen wolle. 
Nach dem Gesagten steht fest, dass die Beschwerdeführerin ab dem 
1. Dezember 2010 weiterhin als arbeitslos galt und die Beschwerde-
gegnerin den Leistungsanspruch nicht ohne nähere Prüfung hätte 
einstellen dürfen. Mithin hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch 
der Beschwerdeführerin auf die Zwischenverdienstentschädigungen 
für den Zeitraum vom 1. Dezember 2010 bis zur Wiederanmeldung im 
März 2011 zu prüfen und, sofern die Berechnungsvoraussetzungen 
erfüllt sind, diese auszuzahlen.