vs_gerichte · C1 21 255 · 2022-05-24 · de
Kindesschutz
Kindesschutz

C1 21 255 ENTSCHEID VOM 24. MAI 2022 Kantonsgericht Wallis I. Zivilrechtliche Abteilung Dr. Lionel Seeberger, Einzelrichter; Dr. Milan Kryka, Gerichtsschreiber in Sachen X _________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Michaela Mangisch, 3930 Visp gegen KESB BEZIRK BRIG, 3900 Brig-Glis, Vorinstanz (Kindesschutz) Beschwerde gegen den Entscheid der KESB Bezirk Brig vom 26. Juli 2021

C1 21 255 
 
 
ENTSCHEID VOM 24. MAI 2022 
 
in Sachen 
 
gegen 
 
 


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Verfahren und Sachverhalt 
 
A. X _________ und A _________ sind die unverheirateten Eltern des am 9. September 
2016 geborenen B _________. Aufgrund einer kurz nach der Geburt erstatteten Gefähr-
dungsmeldung des C _________ entzog die KESB Bezirk Brig der Kindsmutter am 
6. Oktober 2016 vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihren Sohn und 
ernannte dem Kind einen Beistand. Nach Stellungnahme der Kindseltern und nachdem 
diese zu einer persönlichen Anhörung nicht erschienen waren, bestätigte die KESB am 
3. November 2016 den Obhutsentzug und platzierte das Kind bei einer Pflegefamilie. 
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid wies das Kantonsgericht am 20. Dezember 
2016 ab (Verfahren C1 16 295). 
B. Das D _________ wurde mit einem Gutachten zur Erziehungsfähigkeit der 
Kindsmutter beauftragt, welches am 8. Juni 2017 erstattet wurde. Darin werden wieder-
holte mittelgradige depressive Episoden, welche ambulant und medikamentös behandelt 
werden, eine abhängige Persönlichkeitsstörung und eine leichte Intelligenzminderung 
(IQ 65) diagnostiziert. Ihre Erziehungsfähigkeit ist stark eingeschränkt und sie benötigt 
Unterstützung durch Familie oder eine Paarbeziehung, welche ihr jedoch fehlt. Mit 
Beschluss vom 29. Mai 2018 setzte die KESB den Obhutsentzug fort und verfügte ein 
Besuchsrecht zwischen Mutter und Kind. Eine gegen diesen Beschluss erhobene 
Beschwerde ans Kantonsgericht wurde am 9. August 2018 wieder zurückgezogen 
(Verfahren C1 18 133). 
C. Am 5. Mai 2017 heirateten die Kindseltern, trennten sich aber im August 2017 bereits 
wieder. Mit Urteil des Bezirksgerichts E _________, F _________ und G _________ 
vom 30. September 2019 wurden die Ehe geschieden, der Kindsmutter das alleinige 
Sorgerecht übertragen und die bestehenden Kindesschutzmassnahmen bestätigt. Im 
Verlauf des Verfahrens war ein neues Gutachten zur Erziehungsfähigkeit der Mutter 
eingeholt worden, welches am 26. April 2019 erstattet worden war. Die Gutachterin 
erachtete darin die Erziehungsfähigkeit der Kindsmutter als weiterhin eingeschränkt und 
eine Aufhebung des Obhutsentzugs als Gefährdung des Kindeswohls. Gleichzeitig 
sprach sie sich für eine Ausweitung des Besuchsrechts der Kindsmutter aus. 
D. Mit Eingabe an die KESB vom 29. Oktober 2020 beantragte die Kindsmutter, den 
Obhutsentzug aufzuheben. Die Beiständin erstattete am 17. November 2020 einen um-
fassenden Bericht und empfahl die Beibehaltung des Obhutsentzugs. Nachdem die 
Kindsmutter am 3. Dezember 2020 zum Bericht der Beiständin Stellung genommen 


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hatte, zog die KESB das Gerichtsgutachten bei und gab bei der Gutachterin eine 
Aktualisierung des Gutachtens in Auftrag. Diese wurde am 14. Juni 2021 erstattet, wobei 
die Gutachterin keine wesentlich veränderten Verhältnisse feststellte und ihre ursprüng-
liche Einschätzung bestätigte. Am 1. Juli 2021 wurde die Kindsmutter persönlich 
angehört. Mit Beschluss vom 26. Juli 2021, versandt am 20. September 2021, wurde der 
Antrag der Kindsmutter auf Aufhebung des Obhutsentzugs abgewiesen. 
E. Gegen diesen Entscheid erhob die Kindsmutter am 19. Oktober 2021 Beschwerde 
und beantragte in der Hauptsache, den Obhutsentzug aufzuheben und eventualiter das 
Verfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
Die Vorinstanz reichte am 7. Dezember 2021 eine Stellungnahme zu den Akten, welche 
der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht wurde. Die Beiständin wurde zur 
Stellungnahme eingeladen, liess sich allerdings nicht vernehmen. 
 
 
Erwägungen 
 
1. 
1.1 Gegen Entscheide der Kindesschutzbehörde können die am Verfahren beteiligten 
Personen, die der betroffenen Person nahestehenden Personen und Personen mit 
einem rechtlich geschützten Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheids 
innert 30 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde an den Einzelrichter des 
Kantonsgerichts erheben (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450, 450b Abs. 1 ZGB; Art. 20 
Abs. 3 RPflG; Art. 114 Abs. 1 lit. c Ziff. 4 sowie Abs. 2, Art. 117 Abs. 3 EGZGB). 
Bei der beschwerdeführenden Partei handelt es sich um die Mutter des betroffenen 
Kindes, der die Obhut entzogen wurde. Als solche ist sie zur Beschwerde legitimiert. Die 
Beschwerde wurden fristgerecht erhoben, weshalb unter Vorbehalt genügender Rügen 
auf diese einzutreten ist. 
1.2 In Fällen des Kindesschutzes erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes we-
gen und ist es bei seinem Entscheid nicht an die Parteianträge gebunden (Art. 296 ZPO). 
Entgegen Art. 317 Abs. 1 ZPO sind in diesem Verfahren neue Tatsachen und Beweis-
mittel noch im Rechtsmittelverfahren unbegrenzt zulässig (BGE 144 III 349). 


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1.3 Die Beschwerde muss – auch unter Geltung der Untersuchungsmaxime – begrün-
det werden (Art. 450 Abs. 3 ZGB) und in Art. 450a Abs. 1 ZGB wird das Rügeprinzip 
festgehalten (vgl. Steck, Basler Kommentar, 6. A., 2018, N. 41 ff. zu Art. 450 ZGB sowie 
N. 5 zu Art. 450a ZGB), so dass die Beschwerdeinstanz grundsätzlich lediglich die in der 
Beschwerde vorgebrachten und genügend substantiierten Rügen prüft, wobei rein 
appellatorische Vorbringen diese Anforderungen nicht erfüllen. 
1.4 Im Verlauf des vorliegenden Verfahrens wehrt sich die Kindsmutter ausschliesslich 
gegen die in Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung angeordnete Fortdauer des Obhuts-
entzugs. Die übrigen Ziffern wurden von der Beschwerdeführerin nicht angefochten, so-
weit sie bei einer Aufhebung des Obhutsentzugs nicht ohnehin wegfallen, und sind daher 
nur insoweit zu prüfen und anzupassen, wie dies in Anwendung der Offizialmaxime an-
gezeigt ist. 
2. Oberste Maxime bei der Beurteilung von Kindesschutzmassnahmen ist das Kindes-
wohl. Die übrigen Rechte und Ansprüche der Parteien haben sich diesem Gesichtspunkt 
grundsätzlich unterzuordnen. 
2.1 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz in einer ersten Rüge vor, das Verfahren 
nicht mit der angezeigten Beförderlichkeit behandelt zu haben und erhebt damit die Rüge 
der Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung, worauf die KESB am 7. Dezember 
2021 die Verfahrensschritte einzeln auflistete. Dazu ist anzumerken, dass die Beschwer-
deführerin sich mehrfach nach dem Verfahrensstand erkundigen musste. Während des 
laufenden Verfahrens wurde jedoch keine Rechtsverzögerungsbeschwerde erhoben. 
Nachdem der Entscheid der Vorinstanz gefallen ist, entfällt auch ein entsprechendes 
rechtliches Interesse an dieser Rüge, auch wenn das Kantonsgericht anerkennt, dass 
die Kindsmutter Anspruch auf die Behandlung ihrer Anliegen innert angemessener Frist 
hat. Darauf ist somit nicht einzutreten. 
2.2 Als Zweites rügt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz ungenügend auf ihre 
Vorbringen eingegangen sei, namentlich mit Bezug auf die veränderte persönliche 
Situation der Kindsmutter. Weiter habe die Vorinstanz nicht berücksichtigt, dass das 
Prinzip der Kontinuität der Kindesbetreuung dem Ziel von Kindesschutzmassnahmen 
zuwiderlaufe, die Eltern wieder in ihre Befugnisse einzusetzen. 
Obwohl als Gehörsrüge formuliert, wendet sich die Beschwerdeführerin hier gegen 
die materielle Beurteilung ihres Antrags. Soweit hier überhaupt eine Verletzung der Ge-
hörs- und Begründungspflicht durch die KESB vorliegt, kann diese angesichts der um-
fassenden Kognition des Kantonsgerichts geheilt werden. Mit Blick auf die nachfolgende 


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materielle Prüfung hat die Gehörsrüge keinen eigenständigen Gehalt. Die Beschwerde-
führerin hat im Übrigen korrekt erkannt, dass sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid im 
Wesentlichen auf die Einschätzungen der Beiständin und der Gutachterin stützt. Insofern 
ist die angefochtene Verfügung hinreichend begründet. 
2.3 Zum Bericht der Beiständin führt die Beschwerdeführerin aus, dieser stütze sich zur 
Beurteilung ihrer Erziehungsfähigkeit auf das erste Gutachten vom 26. April 2019, wel-
ches aufgrund der veränderten Verhältnisse nicht mehr aktuell sei. Weiter widerspreche 
sich die Beiständin selbst, indem sie einerseits die positive Entwicklung der Beziehung 
zwischen Mutter und Kind hervorhebe, die Besuchstage und Wochenenden gut verlau-
fen seien und die Beschwerdeführerin ihren Sohn angemessen habe betreuen können. 
Die KESB hat nicht verkannt, dass seit der Erstellung des ersten Gutachtens eine 
geraume Zeit verstrichen ist und sich die Verhältnisse verändert haben könnten. Aus 
diesem Grund hat sie die Gutachterin eingeladen, ihr Gutachten zu aktualisieren. Aus 
Sicht des Kantonsgerichts wesentlich ist jedoch ein Teil des Berichts der Beiständin, den 
die Beschwerdeführerin unkommentiert lässt. So berichtet die Beiständin, dass die 
Beschwerdeführerin auf wiederholte Unterstützung aus ihrem professionellen Helfer-
netzwerk für verschiedene Kindsbelange angewiesen sei. Während die Tendenz der 
Kindsmutter, sich bei Unsicherheiten bezüglich ihres Umgangs mit dem Kind professio-
nelle Hilfe zu holen, positiv zu werten ist, deutet die Situation aber auch auf erhebliche 
bestehende Unsicherheiten im Umgang mit dem Kind hin. Ein Netz aus privaten 
Ressourcen (Familie, Paarbeziehung) besteht offenbar nicht. Diese Tatsachen indizie-
ren – und insofern erweist sich der Bericht als schlüssig –, dass es bei einer vollständi-
gen Aufhebung der Fremdplatzierung im heutigen Zeitpunkt zu einer Überforderung der 
Beschwerdeführerin kommen könnte, welche weder für sie selbst noch für das Kind 
zuträglich wäre. Statt einem plötzlichen Wechsel der Betreuungssituation, welche für die 
Mutter mit einer erheblichen Mehrbelastung verbunden wäre, ist eher eine schrittweise 
Annäherung durch eine fortgesetzte Ausdehnung des Besuchsrechts angezeigt, damit 
sich die Beschwerdeführerin an eine zunehmende Verantwortungsübernahme gewöh-
nen kann und Sicherheit im Umgang mit ihrem Sohn gewinnt. 
2.4 Bezüglich des Gutachtens vom 14. Juni 2021 rügt die Beschwerdeführerin, dass 
dieses dem Kontinuitätsprinzip ein Gewicht zumesse, welches dieses nicht haben dürfe. 
Indem die Gutachterin zudem empfehle, den Obhutsentzug bis zum Ende der Schul-
pflicht des Kindes aufrechtzuerhalten, überschreite sie ihr Mandat. 


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Es ist in Erinnerung zu rufen, dass im Kindesschutzrecht dem Kindeswohl oberste 
Priorität zukommt. Auch wenn Kindesschutzmassnahmen im Idealfall darauf gerichtet 
sein sollen, sich selbst überflüssig zu machen, ist in jedem Einzelfall neu abzuwägen, 
welche Betreuungslösung dem Kindeswohl am besten entspricht. Dabei ist auch das 
Interesse eines Elternteils auf persönliche Betreuung gegen das Interesse des Kindes 
an einer stabilen Beziehung und geeigneter Förderung abzuwägen (BGE 144 III 442 
E. 4.3 m.w.N.). Dabei sind insbesondere das Alter des Kindes, die bisherige Dauer der 
bestehenden Betreuungssituation und – altersabhängig – auch dessen Wunsch zu be-
rücksichtigen. Da das Kind im vorliegenden Fall noch sehr jung ist, kann dessen Wün-
schen keine entscheidende Bedeutung zukommen. Vielmehr ist zu berücksichtigen, 
dass der Junge schon fast seit seiner Geburt bei der Pflegefamilie lebt und zu dieser 
eine natürliche Bindung aufgebaut hat. Eine Aufhebung des Obhutsentzugs kommt da-
mit eigentlich nur dann in Frage, wenn mit einiger Sicherheit zu vermuten ist, dass die 
Mutter dem Kind eine ähnlich stabile Situation bieten könnte. Es ist zu vermeiden, dass 
das Kind mehrfach zwischen den Eltern und einer oder mehreren Pflegefamilien hin und 
her wechseln muss. Dies wäre mit dem Kindeswohl nicht vereinbar. Es ist dieser Aspekt, 
der im Gutachten und auch bei dessen Würdigung letztlich den Ausschlag gibt. Sowohl 
die Gutachterin wie auch die KESB und das Kantonsgericht anerkennen, dass die Mutter 
vieles getan hat, um dem Kind eine möglichst stabile Betreuung anbieten zu können. 
Dies ist jedoch abzuwägen gegen die Bindung, welche sich aus der quasi seit Geburt 
bestehenden Betreuung durch die Pflegefamilie ergeben hat. Es verbleiben erhebliche 
Bedenken, dass die Beschwerdeführerin schwierige Erziehungssituationen, in denen sie 
nicht kurzfristig auf das professionelle Helfernetzwerk zurückgreifen kann, bewältigen 
könnte. In Abwägung aller Aspekte ist das Kindeswohl bei einem weiteren Aufenthalt bei 
der Pflegefamilie besser gewährleistet. Dabei sollen keine Bande zwischen Mutter und 
Kind zerrissen oder auch nur beeinträchtigt werden. Beide bestehenden Bande sind viel-
mehr weiter zu pflegen und nach Möglichkeit zu erweitern. Im vorliegenden Fall präsen-
tiert sich die Sachlage so, dass durch eine Aufhebung des Obhutsentzugs das langjäh-
rige Band zwischen dem Jungen und der Pflegemutter zerrissen würde. Dies gilt es zu 
vermeiden, weil dies bei einer Gesamtbetrachtung nicht im Kindeswohl wäre. Dies ergibt 
sich unmissverständlich aus den schlüssigen Ausführungen der Gutachterin, welche zu 
Recht auf die besonderen Bedürfnisse des Kindes hinweist, welche in der Pflegefamilie 
und deren Umfeld abgedeckt werden können, während die Kindsmutter dafür trotz einer 
grundsätzlich positiven Entwicklung keine Gewähr bieten könnte. 


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Indem sich die Beschwerdeführerin auf Art. 310 Abs. 3 ZGB beruft, gibt sie dieser 
Bestimmung einen Gehalt, welcher ihr nicht zukommt. Diese ist auf die Situation zuge-
schnitten, in der das Kind in Ausübung des Obhutsrechts der Eltern (also mit deren 
Willen und Zustimmung) bei einer Pflegefamilie verweilt. Da in diesem Fall Abs. 1 dieses 
Artikels nicht direkt zur Anwendung gebracht werden kann, wurde Abs. 3 geschaffen 
(Botschaft BBL 1974 II S. 1 ff., 83 zu Art. 310 ZGB). Vorliegend erfolgte der Obhutsent-
zug und die Unterbringung bei einer Pflegefamilie gestützt auf Abs. 1, sodass Abs. 3 hier 
nicht einschlägig ist. Wurde eine Kindesschutzmassnahme aber einmal angeordnet, 
kann sie nur dann wieder aufgehoben werden, wenn dies im besten wohlverstandenen 
Interesse des Kindes liegt. Ein anderes Vorgehen wäre mit dem Sinn und Zweck der 
Kindesschutzmassnahmen schlechterdings nicht vereinbar. Die Beschwerde ist somit 
abzuweisen. 
3. 
3.1 In familienrechtlichen Verfahren, wozu auch die Verfahren in Kindes- und Erwach-
senenschutzsachen zählen, kann das Gericht die Prozesskosten nach Ermessen vertei-
len (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO) und von der Grundregel der Kostenauflage nach Unter-
liegen (Art. 106 ZPO) abweichen. Dazu besteht allerdings vorliegend kein Anlass, 
sodass die Verfahrenskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind. 
Ein Anspruch auf Parteientschädigung gegen die Vorinstanz entfällt damit ebenfalls. Die 
KESB und die Beiständin handeln in ihrer amtlichen Funktion und haben demnach 
keinen Anspruch auf eine Entschädigung. 
3.2 Die Gerichtskosten setzen sich zusammen aus Pauschalen, insbesondere für den 
Entscheid (Entscheidgebühr), sowie aus bestimmten bei Gericht angefallenen Kosten 
(Art. 95 Abs. 2 ZPO; ‚Auslagen’ nach der Terminologie von Art. 7 ff. GTar). Die Gerichts-
gebühr wird aufgrund des Streitwerts, des Umfangs und der Schwierigkeit des Falls, der 
Art der Prozessführung der Parteien sowie ihrer finanziellen Situation festgesetzt 
(Art. 13 Abs. 1 GTar). Sie bewegt sich zwischen einem Minimum und einem Maximum 
und wird unter Berücksichtigung des Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzips festge-
setzt (Art. 13 Abs. 2 GTar). Bei Fällen des Kindes- und Erwachsenenschutzes bewegt 
sie sich in einem Rahmen von Fr. 90.-- bis Fr. 4’800.-- für das Verfahren vor erster 
Instanz (Art. 18 Abs. 1 GTar). Für das Rechtsmittelverfahren gelten die gleichen 
Ansätze; dabei kann ein Reduktions-Koeffizient von 60% berücksichtigt werden (Art. 19 
GTar). Vorliegend war das Dossier nicht besonders umfangreich. Es rechtfertigt sich da-
her, die Gerichtsgebühr auch unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der Be-
schwerdeführerin für das Verfahren vor Kantonsgericht auf Fr. 600.-- festzusetzen. 


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Das Kantonsgericht erkennt 
 
1. 
Die Beschwerde vom 19. Oktober 2021 wird abgewiesen. 
2. 
Die Gerichtskosten des vorliegenden Verfahrens, bestimmt auf Fr. 600.--, werden 
X _________ auferlegt. 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 
Sitten, 24. Mai 2022