vs_gerichte · A1 15 181 · 2016-03-11 · de
Enteignung
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20 RVJ / ZWR 2017 Enteignung Expropriation KGE (öffentlichrechtliche Abteilung) A1 15 181 vom 11. März 2016 Vorübergehende Enteignung - Bei der vorübergehenden Enteignung, welche grundsätzlich auf eine Dauer von fünf Jahren beschränkt ist, entspricht der Schaden grundsätzlich dem Verkehrswert des entzogenen Rechts (Art. 5 Abs. 4 und 13 EntG; E. 3.2). - Gegenstand der vorübergehenden Enteignung ist nicht das Eigentum, sondern dessen Nutzung durch den Eigentümer, welche am Ende der Inanspruchnahme wieder völlig hergestellt wird (E. 3.3). - Die Enteignungsentschädigung bemisst sich am tatsächlich entstandenen Schaden (E. 3.3). Expropriation temporaire - En cas d’expropriation temporaire, limitée dans sa durée à cinq ans maximum, le dommage représente la valeur vénale du droit exproprié (art. 5 al. 4 et 13 LEx/VS ; consid. 3.2). - L’expropriation temporaire n’a pas pour objet la propriété, mais son usage par le propriétaire, lequel usage est entièrement redonné au terme de la mise à contribution

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RVJ / ZWR 2017 
Enteignung 
Expropriation 
KGE (öffentlichrechtliche Abteilung) A1 15 181 vom 11. März 2016 
Vorübergehende Enteignung 
- Bei der vorübergehenden Enteignung, welche grundsätzlich auf eine Dauer von fünf 
Jahren beschränkt ist, entspricht der Schaden grundsätzlich dem Verkehrswert des 
entzogenen Rechts (Art. 5 Abs. 4 und 13 EntG; E. 3.2). 
- Gegenstand der vorübergehenden Enteignung ist nicht das Eigentum, sondern 
dessen Nutzung durch den Eigentümer, welche am Ende der Inanspruchnahme 
wieder völlig hergestellt wird (E. 3.3). 
- Die Enteignungsentschädigung bemisst sich am tatsächlich entstandenen Schaden 
(E. 3.3). 
Expropriation temporaire 
- En cas d’expropriation temporaire, limitée dans sa durée à cinq ans maximum, le 
dommage représente la valeur vénale du droit exproprié (art. 5 al. 4 et 13 LEx/VS ; 
consid. 3.2). 
- L’expropriation temporaire n’a pas pour objet la propriété, mais son usage par le 
propriétaire, lequel usage est entièrement redonné au terme de la mise à contribution 
(consid. 3.3). 
- L’indemnité d’expropriation se calcule en fonction du dommage effectivement occa-
sionné (consid. 3.3). 
 
Erwägungen 
(…) 
3.2 Wo der Enteigner die Rechte nicht dauerhaft benötigt, können sie 
lediglich vorübergehend entzogen werden. Auch die vorübergehende 
Enteignung stellt eine Teilenteignung dar (BGE 109 Ib 268 E. 3). Sie 
ist gemäss Art. 5 Abs. 4 des kantonalen Enteignungsgesetzes vom 
8. Mai 2008 (EntG; SGS/VS 710.1) grundsätzlich auf eine Dauer von 
fünf Jahren beschränkt. Bei enteignungsrechtlichen Tatbeständen ent-
spricht der Schaden grundsätzlich dem Verkehrswert des entzogenen 
Rechts (Art. 13 EntG). Das Bundesgericht hat in BGE 132 II 427 
E. 6.2 festgehalten, dass aufgrund der Dauer der Bauarbeiten von 
13 Jahren zwar keine vorübergehende Enteignung vorliege; die 
Entschädigung müsse aber - analog zu einer vorübergehenden Ent-
eignung - den beim betroffenen Grundeigentümer tatsächlich entstan-
denen Schaden decken und entspreche im Wesentlichen einer Inkon-


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venienzentschädigung. Danach umfasst eine Enteignungsentschädi-
gung gemäss Art. 13 lit. c EntG den Betrag aller weiteren vom Enteig-
neten hinzunehmenden Nachteile, die sich nach dem gewöhnlichen 
Lauf der Dinge als Folge der Enteignung voraussehen lassen. Die 
Entschädigung hat den tatsächlich entstandenen Schaden abzu-
decken und ist nicht etwa unabhängig von diesem, beispielsweise als 
Verzinsung des Verkehrswertes, zuzusprechen (Heinz Hess/Heinrich 
Weibel, a.a.O., Bern 1986, S. 248 mit Verweisen). Der Form nach 
kann die Entschädigung als einmalige Zahlung oder als wieder-
kehrende Leistung erfolgen. Die letztere ist vor allem dann am Platze, 
wenn die Dauer der Beanspruchung nicht von vorneherein feststeht. 
Die Entschädigung hat sowohl den laufenden Nutzungsausfall wie 
auch Schäden aus der vorübergehenden oder dauernden Beeinträch-
tigung, ferner die Kosten für die Wiederinstandstellung des Grund-
stückes abzudecken. Wo dem Enteigneten damit nicht geholfen ist, 
weil der Hauptwert des Rechtes schon mit dem vorübergehenden 
Entzug verlorengeht (z. B. durch Gebäudeabbruch) kann er anstelle 
der vorübergehenden die dauernde Enteignung verlangen (Heinz 
Hess/Heinrich Weibel, a.a.O.). Unter Umständen sind zeitlich 
befristete Eigentumsbeschränkungen entschädigungslos hinzuneh-
men. So vermag bspw. eine drei bis vier Jahre dauernde faktische 
Bausperre nach ständiger Rechtsprechung keinen Entschädigungs-
anspruch zu begründen (BGE 123 II 481 E. 9; 120 Ia 209 E. 6c; 112 
Ib 496 E. 3a; 109 Ib 20 E. 4a; 109 Ib 268 E. 4; vgl. Klaus A. Vallender/ 
Peter Hettich, in St. Galler Kommentar zur BV, 3. A., St. Gallen 2014, 
Art. 26 N. 63). 
3.3 Gegenstand der vorübergehenden Enteignung ist nicht das 
Eigentum, sondern die Nutzung des Eigentümers. Diese wird am 
Ende der Inanspruchnahme wieder völlig hergestellt. Wie das Bun-
desgericht in BGE 109 Ib 268 E. 3a ausführte, kann es nicht sein, 
dass der Enteigner unabhängig davon, ob dem Enteigneten ein Scha-
den erwachsen sei oder nicht, das im beanspruchten Boden liegende 
Kapital zu verzinsen hätte. Die Enteignungsentschädigung bemisst 
sich am tatsächlich entstandenen Schaden. Dem Entscheid der 
Schätzungskommission, dass die Entschädigung von Fr. 11.--/m2 
einem Zinssatz von 5 % entspreche, kann deshalb nicht gefolgt wer-
den. Der Behauptung der Beschwerdegegnerin, der verbleibende 
Boden erleide in der Zeit der temporären Enteignung eine Wertver-
minderung, ist entgegenzuhalten, dass die Schätzungskommission im 
Entscheid festhielt, dass eventuell auftretende Minderwerte oder 


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Bauschäden sowie Ertragsausfälle dem DVBU mit Belegen bis zum 
Abschluss der Arbeiten zu melden seien. Die Minderwerte und 
Ertragsausfälle würden anschliessend von der Kommission festgelegt, 
so dass sie nicht hier geltend gemacht werden könnten. Ebenso sind 
allenfalls Schäden nach dem Bauende des Kreisels zu belegen und 
zu entschädigen. Es ergibt sich somit, dass vorliegend der Beweis 
eines Schadens durch die vorübergehende Enteignung nicht erbracht 
ist. Es rechtfertigt sich daher, die Sache zur weiteren Behandlung an 
die Schätzungskommission zurückzuweisen, damit sie das Schät-
zungsverfahren diesbezüglich nochmals durchführt, den Parteien die 
Möglichkeit zu Stellungnahmen gibt und hernach einen neuen 
Entscheid bezüglich des Schadens durch die vorübergehende Enteig-
nung fällt.