vs_gerichte · LP 21 21 · 2022-05-18 · de
Aufsicht SchKG
Aufsicht SchKG

LP 21 21 ENTSCHEID VOM 18. MAI 2022 Kantonsgericht Wallis Beschwerdebehörde in Schuldbetreibung und Konkurs Dr. Thierry Schnyder, Einzelrichter; Dr. Milan Kryka, Gerichtsschreiber in Sachen X _________ AG, 8807 Freienbach, Beschwerdeführerin gegen Y _________, 3902 Brig, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Pfammatter, 3900 Brig und BETREIBUNGSAMT OBERWALLIS, 3930 Visp, Beschwerdegegner (Aufsicht SchKG) Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgericht Brig, Östlich-Raron und Goms vom 10. August 2021 [BRG BK 21 354]

LP 21 21 
 
 
ENTSCHEID VOM 18. MAI 2022 
 
in Sachen 
 
gegen 
 
 


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eingesehen 
 
das Betreibungsbegehren der X _________ AG gegen A _________ vom 17. Juni 2021, 
mit welchem diese Fr. 40'000.-- zzgl. Zins zu 5% seit dem 1. Januar 2020 als Aufwan-
dersatz für schwere Amtspflichtverletzungen beantragte; 
den auf diesem Begehren beruhenden Zahlungsbefehl vom 16. Juli 2021; 
die Beschwerde der Betriebenen vom 26. Juli 2021, mit der sie beantragte, die Betrei-
bung als nichtig zu erklären; 
die Stellungnahme der X _________ AG vom 5. August 2021, mit der die Abweisung der 
Beschwerde beantragt wurde; 
den Entscheid des Bezirksgerichts Brig, Östlich-Raron und Goms vom 10. August 2021, 
mit dem die Nichtigkeit der Betreibung erkannt wurde; 
die gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde der X _________ AG vom 
17. August 2021, mit der beantragt wurde, die Betreibung als rechtmässig zu erkennen; 
die Vertretungsanzeige von Rechtsanwalt Peter Pfammatter für B _________ vom 
13. September 2021; 
die übrigen Akten; 
 
erwägend 
 
dass gemäss Art. 18. Abs. 1 SchKG der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde innert 
zehn Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde an die obere kantonale Aufsichtsbehörde 
weitergezogen werden kann; 
dass obere Aufsichtsbehörde in Beschwerdesachen das Kantonsgericht ist, wobei ein 
Einzelrichter entscheiden kann (Art. 19 Abs. 1 EGSchKG); 
dass die Beschwerde form- und fristgerecht erhoben wurde und die Beschwerdeführerin 
vorinstanzlich mit ihrem Antrag unterlegen ist, sodass auf die Beschwerde einzutreten 
ist; 


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dass die Beschwerdeführerin die vom Bundesrat gemäss Art. 16 Abs. 1 SchKG verord-
neten Gebühren als zu hoch und gegen das Äquivalenzprinzip verstossend empfindet; 
dass die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin als Amtspflichtverletzung vor-
wirft, nichts gegen diese vermeintlich zu hohen Gebühren unternommen zu haben und 
deshalb eine Aufwandsentschädigung fordert; 
dass selbst wenn eine solche Amtspflichtverletzung bestehen sollte, was nicht der Fall 
ist, diese nicht die Haftung der Beschwerdegegnerin sondern jene des Bundes auslösen 
würde (Art. 3 Verantwortlichkeitsgesetz); 
dass sich der Beschwerdeführer offenbar daran stört, dass die Beschwerdegegnerin 
seine Rechtsmittel gegen die von den Betreibungsämtern erhobenen Gebühren jeweils 
abgewiesen hat; 
dass sich allein daraus keine Amtspflichtverletzung der Beschwerdegegnerin ableiten 
lässt; 
dass (1.) die in Betreibung gesetzte Forderung damit offenkundig nicht besteht und (2.) 
die Beschwerdegegnerin zumindest die falsche Adressatin der Forderung wäre; 
dass der schikanöse Charakter des Vorgehens des Beschwerdeführers augenscheinlich 
ist und eine solche Betreibung auf Beschwerde hin für nichtig erklärt werden kann 
(BGE 140 III 481 E. 2.3.1); 
dass die Beschwerde folglich abzuweisen und der vorinstanzliche Entscheid zu bestäti-
gen ist; 
dass das betreibungsrechtliche Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbehörde über 
Schuldbetreibung und Konkurs grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) 
ist und keine Parteientschädigung gesprochen werden dürfen (Art. 62 Abs. 2 
GebV SchKG); 
dass bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung einer Partei oder deren Vertreter 
Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können 
(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 2 SchKG); 
dass sich das Kantonsgericht vorbehält, bei ähnlichen Eingaben der Beschwerdeführerin 
oder deren Vertreters diesen Kosten aufzuerlegen. 
 


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Das Kantonsgericht erkennt 
 
1. 
Die Beschwerde vom 17. August 2021 wird abgewiesen. 
2. 
Es werden weder Kosten erhoben noch Parteientschädigungen ausgerichtet. 
 
Sitten, 18. Mai 2022