vs_gerichte · LP 16 75 · 2018-04-24 · de
Aufsicht SchKG
Aufsicht SchKG

LP 16 75 ENTSCHEID VOM 24. APRIL 2018 Kantonsgericht Wallis Obere Beschwerdebehörde in Schuldbetreibung und Konkurs Dr. Lionel Seeberger, Einzelrichter; Silas Providoli, Gerichtsschreiber in Sachen X _________, Beschwerdeführer gegen BETREIBUNGSAMT DES BEZIRKES A _________, Beschwerdegegner und Y _________ AG, Betreibungsgläubigerin (Beschwerde nach Art. 18 SchKG) Beschwerde gegen die Verfügung der Unteren Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs vom 13. Dezember 2016 [BK 16 410]

RVJ / ZWR 2018 
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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 
Poursuite pour dettes et faillite 
Schuldbetreibung - KGE (Einzelrichter der Oberen Beschwerde-
behörde in Schuldbetreibung und Konkurs) vom 24. April 2018, 
X. c. Betreibungsamt Y und Z. AG - TCV LP 16 75 
Betreibungsrechtliche Beschwerde: aufschiebende Wirkung 
- Von Gesetzes wegen kommt der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zu 
(Art. 36 SchKG); deren Gewährung setzt voraus, dass der Antragsteller glaubhaft 
macht, dass seine Beschwerde nicht offensichtlich haltlos ist und ihm ein nicht leicht 
wiedergutzumachender Nachteil droht, was mit Blick auf den jeweiligen Stand des 
Betreibungsverfahrens zu beurteilen ist (E. 2.1). 
- Vorliegend wurde ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil im Zusammen-
hang mit der Stellensuche durch die mögliche Kenntnisnahme der Betreibung durch 
Dritte nicht glaubhaft gemacht (E. 2.2 und 2.3). 
Plainte LP ; effet suspensif 
- La plainte LP n’est assortie d’aucun effet suspensif de par la loi (art. 36 LP) ; l’octroi 
de ce dernier suppose que le requérant rende vraisemblable que sa plainte n’est 
pas manifestement infondée et qu’il est menacé d’un préjudice difficilement répa-
rable, ce qui doit être évalué à la lumière de l’état actuel de la procédure de pour-
suite (consid. 2.1). 
- Dans le cas particulier, un préjudice difficilement réparable, résultant du fait que, 
dans le cadre d’une recherche d’emploi, des tiers puissent avoir connaissance de la 
procédure de poursuite, n’a pas été rendu vraisemblable (consid. 2.2 et 2.3). 
 
Aus den Erwägungen 
 
2.1 Der betreibungsrechtlichen Beschwerde nach Art. 17 f. SchKG 
kommt von Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung zu (Art. 36 
SchKG). Die Erteilung der aufschiebenden Wirkung bildet die Aus-
nahme und hängt von der Abwägung der Interessen am Fortgang des 
Vollstreckungsverfahrens und an der Aufrechterhaltung des Zustan-
des ab, der vor Erlass der angefochtenen Verfügung bestand (Bun-
desgerichtsurteile 5A_466/2014 vom 22. Juli 2014 sowie 5A_406/2009 
vom 22. Juni 2011 E. 7.2 und 7.3; Gilliéron, Commentaire de la loi 
fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 256 zu 
Art. 20a). Die Anordnung oder Verweigerung der aufschiebenden 
Wirkung stellt einen Ermessensentscheid der Aufsichtsbehörde bzw. 


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ihres Präsidenten dar (Bundesgerichtsurteile 5A_968/2015 vom 
7. März 2016 E. 3.1 und 5A_406/2009 vom 22. Juni 2011 E. 7.2; BGE 
100 III 11). Wo ein nicht wieder rückgängig zu machender Erfolg ein-
treten muss (wie bei der Durchführung einer Verwertung), ist aufschie-
bende Wirkung zu erteilen, sobald sich die Beschwerde nicht als 
offensichtlich unhaltbar erweist (Cometta/Möckli, a.a.O., N. 9 zu 
Art. 36 SchKG). 
Wird die aufschiebende Wirkung von der jeweiligen Beschwerde-
instanz erteilt, so sollte sie auf das Nötigste beschränkt werden. 
Zudem empfiehlt es sich, den Gang des Betreibungsverfahrens im 
frühen Stadium nur zurückhaltend anzuhalten. Grundsätzlich ist die 
aufschiebende Wirkung erst auf den Zeitpunkt zu gewähren, in dem 
nicht reversible Vorkehren zu treffen sind, wie z.B. die Verwertung und 
die Verteilung (Bundesgerichtsurteile 5A_968/2015 vom 7. März 2016 
E. 3.1 und 5A_466/2014 vom 22. Juli 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf 
Jent-Sørensen, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 
SchKG, BlSchK 2013 S. 109). 
Die Gewährung der aufschiebenden Wirkung setzt grundsätzlich 
voraus, dass der Antragsteller glaubhaft macht, dass ihm ein nicht 
leicht wiedergutzumachender Nachteil droht und die Beschwerde 
nicht offensichtlich haltlos ist (Bundesgerichtsurteil 5A_1026/2015 
vom 8. März 2016 E. 4.2). Der Betriebene hat glaubhaft zu machen, 
dass ihm durch die Mitteilung der Betreibung an Dritte ein nicht leicht 
wiedergutzumachender Nachteil droht, z.B. weil die Betreibungs-
auskunft im Rahmen einer laufenden Bewerbung für eine Wohnung 
oder eine Stelle, Verhandlungen über einen Kredit oder ein laufendes 
Submissionsverfahren relevant ist. Angesichts des notorischen Schä-
digungspotentials eines Betreibungsregistereintrags sind laut einem 
Teil der Lehre keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (Exner, 
Rechtsbehelfe des Betriebenen bei ungerechtfertigten Betreibungen, 
in: Breitschmid u.a. [Hrsg.], Tatsachen - Verfahren - Vollstreckung, 
Festschrift für Isaak Meier, 2005, S. 146 m.w.H.). 
2.2 Der Beschwerdeführer begründet den nicht leicht wiedergutzu-
machenden Nachteil damit, dass weder ein materiell-rechtlicher 
Vorteil, den der Beschwerdeführer auf Kosten der Betreibenden oder 
einsichtsberechtigten Dritten aus einer vorläufigen Nichtbekanntgabe 
der Betreibung an Dritte während der Hängigkeit des Beschwerdever-
fahrens ziehen könnte, ersichtlich sei noch von der Unteren Aufsichts-


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behörde vorgebracht werde. Der Beschwerdeführer sei seit Septem-
ber 2016 bis heute auf Stellensuche. Deshalb sei die Bekanntgabe 
während der Hängigkeit dieses Beschwerdeverfahrens jedenfalls un-
verhältnismässig und für ihn potentiell schädigend, was vorläufig nur 
durch sofortige Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung im Sinne 
der Rechtsbegehren verhindert werden könne. 
2.3 Der Beschwerdeführer verkennt, dass es nicht an der Vorinstanz 
ist, darzulegen, welchen Vorteil der Betreibungsgläubiger aus der 
Nichtgewährung der aufschiebenden Wirkung zieht, sondern es an 
ihm liegt, glaubhaft zu machen, dass die Drohung eines nicht leicht 
wiedergutzumachenden Nachteils gegeben ist. Was dies anbelangt, 
ist festzustellen, dass er kein Stelleninserat und auch kein Bewer-
bungsschreiben eingereicht hat, welches belegen könnte, dass für die 
Bewerbung als Koch die Einreichung eines Betreibungsregisteraus-
zugs verlangt wird. Er hat damit nicht glaubhaft gemacht, dass die 
Öffentlichkeit des Betreibungsregistereintrages für ihn von Nachteil 
sein könnte. Im Übrigen scheint eine einmalige Betreibung über einen 
nicht sonderlich hohen Betrag einer Anstellung kaum entgegenzu-
stehen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Schliesslich hat er 
mittlerweile offenbar eine Vollzeitstelle im Hotel D. in O. gefunden, 
was die Nichtstichhaltigkeit seiner Argumente ebenfalls belegen 
würde, selbst wenn er dort in der Zwischenzeit nicht mehr arbeiten 
sollte.