vs_gerichte · C3 13 38 · 2013-08-27 · de
g/ Schuldbetreibungsentscheid
g/ Schuldbetreibungsentscheid

C3 13 38 ENTSCHEID VOM 27. AUGUST 2013 Kantonsgericht Wallis Zivilkammer Hermann Murmann, Einzelrichter; Dr. Adrian Walpen, Gerichtsschreiber in Sachen X__________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt A__________ gegen Y__________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt B__________ (Rechtsöffnung) Beschwerde gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts C__________ vom 20. Februar 2013

C3 13 38 
 
 
ENTSCHEID VOM 27. AUGUST 2013 
 
Kantonsgericht Wallis 
Zivilkammer 
 
in Sachen 
 
gegen 


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Verfahren 
 
A. Die X__________ betrieb Y__________ mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des 
Betreibungs- und Konkursamtes des Bezirkes C__________ vom 10. Juli 2012 für den 
Betrag von Fr. 21’000.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 5. Mai 2011. 
Nachdem Y__________ Rechtsvorschlag erhoben hatte, verlangte die X__________ 
mit Eingabe vom 8. Januar 2013 für den Betrag von Fr. 21'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 
dem 5. Mai 2011 die provisorische Rechtsöffnung. Diese wies das Bezirksgericht 
C__________ mit Rechtsöffnungsentscheid vom 20. Februar 2013 ab. 
B. Dagegen reichte die X__________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 11. März 
2013 beim Kantonsgericht Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren ein: 
1. Der Rechtsöffnungsentscheid vom 20.02.2013 ist aufzuheben. 
2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx ist zu beseitigen und der X__________ ist für den 
Betrag von CHF 21'000.-- nebst Zins zu 5% ab dem 05.05.2011 die provisorische Rechtsöffnung zu 
erteilen. 
3. Der Beschwerdeführerin wird eine angemessene Parteientschädigung zugesprochen. 
4. Die Kosten von Verfahren und Entscheid gehen zu Lasten des Beschwerdegegners. 
 
Das Bezirksgericht C__________ übermittelte dem Kantonsgericht am 13. März 2013 
die betreffenden Akten und nahm am 3. April 2013 zur Beschwerde Stellung. 
Y__________ (nachfolgend Beschwerdegegner) reichte am 8. April 2013 die 
Beschwerdeantwort mit folgenden Rechtsbegehren ein: 
1. Die Beschwerde der X__________ vom 11. März 2013 ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten 
 
werden kann. 
2. Sämtliche Kosten von Verfahren und Entscheid gehen zu Lasten der X__________. 
3. Herrn Y__________ ist für das vorliegende Verfahren eine Parteientschädigung gemäss GTAR 
 
zuzusprechen. 


- 3 - 
 
Erwägungen 
 
1. 
1.1 Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a ZPO sind nicht berufungsfähige erstinstanzliche End- 
und Zwischenentscheide mit Beschwerde anfechtbar. Rechtsöffnungsentscheide 
unterliegen laut Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO nicht der Berufung, können somit innert zehn 
Tagen (Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) mittels schriftlicher und 
begründeter Beschwerde bei der Zivilkammer des Kantonsgerichts angefochten 
werden, wobei ein Einzelrichter entscheiden kann (Art. 319 ff. ZPO; Art. 30 Abs. 2 
EGSchKG; Art. 5 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. c EGZPO). 
1.2 Die klagende Partei muss gemäss Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO ein schutzwürdiges 
Interesse haben. Der Kläger muss somit durch den angefochtenen Entscheid 
beschwert 
sein 
(Zürcher, 
in: 
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich/Basel/Genf 2010, 
N. 12 ff. zu Art. 59 ZPO). Die Beschwerdeführerin ist vorliegend als Partei vor der 
Vorinstanz und Gesuchstellerin, welcher die provisorische Rechtsöffnung verweigert 
wurde, zur Beschwerdeführung legitimiert. 
1.3 Die Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO), 
weshalb darauf einzutreten ist. 
2. Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich 
unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 
2.1 Die Rüge der unrichtigen Rechtsanwendung prüft die Beschwerdeinstanz mit freier 
Kognition; die Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung hingegen unterliegt 
einer beschränkten Kognition (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ 
Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/ 
Basel/Genf 2010, N. 4 f. zu Art. 320 ZPO). 
2.2 In Übereinstimmung mit der bisherigen kantonalen Nichtigkeitsklage gilt für die 
Beschwerde das Rügeprinzip, das sich aus der Begründungspflicht des Rechtsmittels 
ergibt (Ducrot/Fux, Neue Gesetzgebung im Bereich der Gerichtsorganisation und der 
Zivilprozessordnung: Praktische Auswirkungen im Kanton Wallis, ZWR 2011, S. 111; 
Sterchi, Berner Kommentar, Schweizerisches Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, 
N. 17 zu Art. 321 ZPO; Gasser/Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, 
Kurzkommentar, Zürich 2010, N. 6 zu Art. 311 ZPO; Staehelin/Sthaehelin/Grolimund, 
Zivilprozessrecht, Zürich 2008, § 26 N. 42; a. M.: Mathys, in: Baker & McKenzie 
[Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Bern 2010, N. 19 zu Art. 311 
ZPO). Die Rechtsmittelinstanz prüft demnach lediglich die in der Beschwerde 
vorgebrachten und genügend substanziierten Rügen, wobei rein appellatorische 
Vorbringen diese Anforderungen nicht erfüllen. 


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Im Übrigen kann die Zivilkammer den angefochtenen Entscheid, da sie das Recht von 
Amtes wegen anzuwenden hat, im Ergebnis mit einer von der Vorinstanz 
abweichenden Begründung bestätigen (zur sogenannten Motivsubstitution vgl. BGE 
136 III 247 E. 4, 132 II 257 E. 2.5). 
2.3 Im Beschwerdeverfahren sind zudem neue Anträge, neue Tatsachenbehauptun-
gen und neue Beweismittel von Gesetzes wegen bis auf einzelne besondere 
Vorbehalte ausdrücklich ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Diese negative Noven-
regelung entspricht dem ausserordentlichen Charakter der Beschwerde, welche eher 
einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde als einem kantonalen Rekurs gleicht 
(Spühler, in: Spühler et. al. [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozess-
ordnung, Basel 2010, N. 2 zu Art. 326 ZPO). Mithin führt die Beschwerde das 
erstinstanzliche Verfahren nicht weiter, sondern die Beschwerdeinstanz urteilt nach 
den vor erster Instanz abgenommenen Beweisen. 
3. 
3.1 Die Beschwerdeführerin beantragte die provisorische Rechtsöffnung gestützt auf 
eine am 5. Mai 2011 zwischen den Parteien abgeschlossene Vereinbarung 
„Aufstellung Ausstand Y_________ <> X_________“, wonach der Ausstand, welchen 
der Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin per 5. Mai 2011 hatte, auf 
pauschal Fr. 21'000.-- festgesetzt wurde. Die Forderung geht zurück auf einen 
zwischen den Parteien abgeschlossenen Werkvertrag betreffend die Lieferung und den 
Einbau von Fenstern und Balkontüren in einem neu erstellten Mehrfamilienhaus in 
D__________. 
Die Vorinstanz verweigerte die provisorische Rechtsöffnung, da der Beschwerde-
gegner gemäss Basler Rechtsöffnungspraxis glaubhaft gemacht habe, dass seitens 
der Beschwerdeführerin nicht alle Arbeiten ausgeführt worden seien. 
3.2 Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde vom 11. März 2013 im 
Wesentlichen geltend, der Rechtsöffnungsrichter habe zu Unrecht auf die Basler 
Rechtsöffnungspraxis abgestellt, da in casu eine vom Beschwerdegegner anerkannte 
Schuldanerkennung vorliege. Der Einwand des Beschwerdegegners, die Schuld-
anerkennung sei so zu verstehen, dass die Beschwerdeführerin den Betrag zugute 
habe, sie aber vorher die Arbeiten noch fertig zu machen habe, sei in keiner Weise 
relevant, insbesondere da auf der Schuldanerkennung kein Vorbehalt in dieser Hinsicht 
angebracht worden sei. Der Rechtsöffnungsrichter sei in unzulässiger Weise vom 
Werkvertrag als provisorischen Rechtsöffnungstitel ausgegangen und habe damit Art. 
82 SchKG verletzt. Selbst wenn die Vorbringen gemäss Basler Rechtsöffnungspraxis 
möglich sein sollten, sei mit dem Kurzgutachten von E__________ vom 7. April 2011 
nicht glaubhaft gemacht, dass die Gegenleistung nicht ordnungsgemäss erbracht 
worden sei, da die Schuldanerkennung später unterzeichnet worden sei. 
Der Beschwerdegegner führte in seiner Beschwerdeantwort vom 8. April 2013 aus, die 
„Aufstellung Ausstand Y__________ <> X__________“ basiere auf einem Werkvertrag 
zwischen den gleichnamigen Parteien. In dieser Vereinbarung seien weder die 
vertraglichen Verpflichtungen verändert noch irgendwelche Verzichte auf die 


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Geltendmachung werkvertraglicher Forderungen geregelt worden. Insbesondere sei in 
dieser Aufstellung von Seiten der Partei Y__________ auch nicht auf die 
Geltendmachung von Mängeln verzichtet worden. Das Schreiben vom 6. Mai 2011, mit 
welchem die Beschwerdeführerin die Überweisung der in der Vereinbarung vom 5. Mai 
2011 genannten Fr. 21'000.-- verlange, damit ein reibungsloser Arbeitsablauf 
gewährleistet sei, beweise, dass die Beschwerdeführerin zum damaligen Zeitpunkt 
noch nicht alle Arbeiten fertig gestellt hatte, geschweige, dass zum Zeitpunkt des 
Abschlusses der Aufstellung vom 5. Mai 2011 von Seiten der Partei Y__________ auf 
die Geltendmachung von Mängeln verzichtet worden sei. Es sei offenkundig, dass die 
Aufstellung vom 5. Mai 2011 bezüglich der Ausstände zwischen dem Schuldner und 
dem Gläubiger im Rahmen einer werkvertraglichen Bereinigung gegenseitiger 
Verpflichtungen erfolgt sei. Die Aufstellung vom 5. Mai 2011 könne daher nicht als vom 
Rest der Vertragsbeziehung isoliertes Dokument gewertet werden. 
3.3 
3.3.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine unrichtige Anwendung von Art. 82 SchKG, 
insbesondere eine unzulässige Anwendung der sogenannten Basler Rechts-
öffnungspraxis. Diese Rüge kann mit voller Kognition geprüft werden. 
Nach Art. 82 Abs. 1 und 2 SchKG kann der Richter die provisorische Rechtsöffnung 
erteilen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder 
durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht und diese nicht durch 
Einwendungen 
des 
Betriebenen 
entkräftet 
wird. 
Wer 
somit 
provisorische 
Rechtsöffnung begehrt, muss als Titel eine derartige Schuldanerkennung vorlegen. 
Eine solche Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt vor, wenn 
daraus der vorbehalts- und bedingungslose Wille des Betriebenen hervorgeht, dem 
Betreibenden eine bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme zu zahlen. Dabei 
kann sich die Schuldanerkennung auch aus einer Gesamtheit von Urkunden ergeben, 
sofern die notwendigen Elemente daraus hervorgehen. Dies bedeutet, dass die 
unterzeichnete Urkunde auf die Schriftstücke, welche die Schuld betragsmässig 
ausweisen, klar und unmittelbar Bezug nehmen bzw. verweisen muss (BGE 136 III 627 
E. 2 mit Hinweis). Die Schuldanerkennung muss nicht juristisch korrekt abgefasst sein, 
es muss sich jedoch eindeutig daraus ergeben, dass sich der Schuldner zur Zahlung 
verpflichtet fühlt (Staehelin: in Staehelin/Bauer/Staehelin (Hrsg.), Basler Kommentar, 
SchKG I, Zürich/Basel/Genf 2010, 2. A., N. 21 zu Art. 82 SchKG). 
Bei vollkommen zweiseitigen Verträgen kann gemäss der heute herrschenden, so 
genannten "BASLER Rechtsöffnungspraxis" provisorische Rechtsöffnung erteilt 
werden, a) solange der Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren nicht behauptet, die 
Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss erbracht worden, oder b) wenn der 
Schuldner zwar behauptet, die Gegenleistung sei nicht oder nicht ordnungsgemäss 
erbracht worden, diese Behauptung aber offensichtlich haltlos ist, oder c) wenn der 
Gläubiger die Behauptung des Schuldners, die Gegenleistung sei nicht oder nicht 
ordnungsgemäss erbracht worden, sofort durch Urkunden liquide widerlegen kann, 
oder d) wenn der Schuldner gemäss Vertrag vorleisten muss (Staehelin, a.a.O., N. 99 
zu Art. 82 SchKG mit Hinweisen). Da im summarischen Rechtsöffnungsverfahren nicht 
abgeklärt werden kann, ob eine quantitativ oder qualitativ mangelhafte Leistung 


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erbracht worden ist, genügt gemäss herrschender Praxis somit grundsätzlich eine 
entsprechende Behauptung, um das gesamte Rechtsöffnungsverfahren zu Fall zu 
bringen. Nur wer die Behauptung des Schuldners, der Vertrag sei mangelhaft erfüllt 
worden, sofort durch Urkunden liquide widerlegen kann, soll seinen Anspruch im 
summarischen Verfahren durchsetzen können (Staehelin, a.a.O., N. 102 zu Art. 82 
SchKG; vgl. auch BGE 131 III 268 E. 3.2 in fine mit weiteren Hinweisen). 
Demgegenüber steht dem Schuldner die Einrede nicht zu, sofern es sich nicht um 
einen vollkommen zweiseitigen (synallagmatischen) Vertrag handelt und die 
angebliche nicht erbrachte Gegenleistung nicht in einem Austauschverhältnis zu seiner 
eigenen Leistung steht. Zudem muss die Verpflichtung zur Erbringung der Gegenleis-
tung aus dem schriftlichen Vertrag ersichtlich sein oder sich zumindest daraus ableiten 
lassen, ein allfälliges Leistungsverweigerungsrecht aufgrund einer mündlichen Neben-
abrede muss vom Schuldner glaubhaft gemacht werden (Staehelin, a.a.O., N. 101 zu 
Art. 82). 
Insgesamt drängt sich eine gewisse Zurückhaltung bei der Gewährleistung der 
Rechtsöffnung auf, da das summarische Rechtsöffnungsverfahren nur dem Gläubiger 
der Geldleistung zur Verfügung steht (Staehelin, a.a.O., N. 98 zu Art. 82) und in einem 
solchen viele heikle Fragen wie mangelhafte Leistung und Gewährleistungsvorschriften 
nicht geklärt werden können (Staehelin, a.a.O., N. 102 zu Art. 82). 
3.3.2 Die Parteien haben am 26. November 2009 einen Werkvertrag betreffend die 
Lieferung und Montage von Fenstern und Balkontüren für den Neubau des 
Mehrfamilienhauses F__________ in D__________ abgeschlossen. 
Am 8. Oktober 2010 zeigte der Beschwerdegegner bei der Beschwerdeführerin diverse 
Mängel an. Ein vom Beschwerdegegner in Auftrag gegebenes Privatgutachten von 
E__________, Büro für Holztechnik, vom 7. April 2011 stellte namentlich fest, dass die 
geforderte Farbschichtdicke nicht vorhanden sei. Am 5. Mai 2011 schlossen die 
Parteien die bereits genannte Vereinbarung über den Pauschalbetrag von Fr. 21'000.-- 
ab, wobei damit nicht auf die geltend gemachten Mängelrechte verzichtet wurde, hat 
doch 
die 
Beschwerdeführerin 
tags 
darauf, 
d.h. 
am 
6. 
Mai 
2011, 
den 
Beschwerdegegner aufgefordert, die Fr. 21'000.-- zu überweisen, damit ein 
reibungsloser Arbeitsablauf gewährleistet sei. Damit brachte die Beschwerdeführerin 
das Austauschverhältnis zwischen ihrer Leistung und jener des Beschwerdegegners 
selbst zum Ausdruck. Ohne den Entscheid des ordentlichen Richters vorweg zu 
nehmen, ist im vorliegenden summarischen Verfahren davon auszugehen, dass die 
Parteien mit der Vereinbarung vom 5. Mai 2011 ihre vertraglichen Beziehungen nicht 
liquidieren wollten, mithin weiterhin eine Leistungspflicht der Beschwerdeführerin 
bestand. Am 4. Oktober 2011 erfolgte sodann eine weitere Mängelrüge seitens des 
Beschwerdegegners. 
Die Vereinbarung vom 5. Mai 2011 darf aufgrund der soeben gemachten 
Ausführungen, 
namentlich 
unter 
Berücksichtigung 
des 
Schreibens 
der 
Beschwerdeführerin vom 6. Mai 2011, nicht isoliert betrachtet werden. Der in der 
Vereinbarung genannte Anspruch basiert auf dem Werkvertrag vom 26. November 


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2009. Im Zahlungsbefehl vom 10. Juli 2012 wird als Forderungsurkunde/Grund der 
Forderung denn auch der „Werkvertrag Überbauung MFH F__________“ genannt. 
Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass die Forderung auf 
einem Werkvertrag und damit auf einem synallagmatischen Vertrag beruht, weshalb 
die Basler Rechtsöffnungspraxis anwendbar ist. Dabei erweist sich die vom 
Beschwerdegegner aufgestellte Behauptung, die Leistung der Beschwerdeführerin sei 
nicht ordnungsgemäss erbracht worden, namentlich aufgrund des Privatgutachtens 
vom 7. April 2011, nicht als offensichtlich haltlos. Da die Behauptung durch die 
Beschwerdeführerin nicht durch Urkunden liquide widerlegt werden konnte, bestehen 
nach Ansicht des Kantonsgerichts zumindest Zweifel an einer ordnungsgemässen 
Vertragserfüllung durch die Beschwerdeführerin. Die rechtzeitige Erhebung von 
Mängelrügen wurde von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Im summarischen 
Rechtsöffnungsverfahren kann gemäss herrschender Praxis nicht abgeklärt werden, ob 
eine 
qualitativ 
mangelhafte 
Leistung 
erbracht 
worden 
ist. 
Diese 
heikle 
materiellrechtliche Frage ist nicht vom Rechtsöffnungsrichter (BGE 115 III 97 E. 4b; 
124 III 501 E. 3a), sondern vom Sachrichter zu beurteilen. Zudem ergibt sich aus dem 
Werkvertrag 
keine 
Vorleistungspflicht 
des 
Beschwerdegegners. 
Das 
Rechtsöffnungsgesuch wurde deshalb zu Recht abgewiesen und die Beschwerde 
erweist sich als unbegründet. 
4. 
4.1 Das Gericht hat in seinem Entscheid die Prozesskosten von Amtes wegen 
festzulegen (Art. 104 f. ZPO). Diese umfassen sowohl die Gerichtskosten als auch die 
Parteientschädigung (Art. 95 ZPO). Die Prozesskosten werden der unterliegenden 
Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe der Prozesskosten richtet sich nach 
kantonalem Recht (Art. 96 ZPO); für den Kanton Wallis nach dem Gesetz betreffend 
den Tarif der Kosten und Entschädigung vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden 
(GTar) vom 11. Februar 2009, wobei gemäss Art. 1 Abs. 3 GTar die Bestimmungen der 
Spezialgesetzgebung vorbehalten bleiben. 
4.2 Die Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
vom 23. September 1996 (GebV SchKG) bestimmt in Art. 61, dass das obere Gericht, 
an das eine betreibungsrechtliche Summarsache (Art. 251 ZPO) weitergezogen wird, 
für seinen Entscheid eine Gebühr erheben kann, die höchstens das Anderthalbfache 
der für die Vorinstanz zulässigen Gebühr beträgt. Art. 48 GebV SchKG sieht für einen 
Streitwert von über Fr. 10'000.-- bis Fr. 100'000.-- eine Spruchgebühr von Fr. 60.-- bis 
Fr. 500.-- vor. 
4.3 Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des vorliegenden 
Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Die Spruchgebühr wird auf Fr. 450.-- 
festgesetzt (Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG) und mit dem von der 
Beschwerdeführerin in entsprechender Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 
4.4 Der obsiegende Beschwerdegegner hat grundsätzlich einen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 ZPO). Bei der Bemessung der 
Entschädigung wird dem geschätzten zeitlichen Aufwand des Anwalts, der 


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Schwierigkeit der sich stellenden Rechtsfragen und der mit dem Fall verbundenen 
Verantwortung, die sich auch aus der Höhe des Streitwerts zeigt, Rechnung getragen 
(BGE 119 III 69, E. 3a/b). Das Dossier war nicht allzu umfangreich und es stellte sich 
lediglich eine Rechtsfrage. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien rechtfertigt es sich 
dem Beschwerdegegner für das vorliegende Verfahren eine Entschädigung von 
Fr. 500.-- (inkl. Auslagen) zuzusprechen (Art. 33 GTar). 
 
Das Kantonsgericht erkennt 
 
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. 
Die Gerichtsgebühr von Fr. 450.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt und mit 
dem Kostenvorschuss verrechnet. 
3. 
Die Beschwerdeführerin bezahlt dem Beschwerdegegner eine Parteient-
schädigung von Fr. 500.--. 
 
Sitten, 27. August 2013