ur_gerichte · 2019_OG V 18 28. · 2019-09-20 · de

Strassenbau. Art. 26 Abs. 1 StrG. Art. 1 Abs. 2 und Abs. 4 Gesetz über die Enteignung. Kognition des Gerichtes in Strassenbausachen.

Strassenbau. Art. 26 Abs. 1 StrG. Art. 1 Abs. 2 und Abs. 4 Gesetz über die 
Enteignung. Kognition des Gerichtes in Strassenbausachen. Das Gericht ist 
weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsbehörde in Strassenbausachen. 
Es hat demnach nicht sämtliche für oder gegen eine bestimmte Ausgestaltung 
der 
Strasse 
sprechenden 
Interessen 
zu 
eruieren 
und 
im 
Einzelnen 
gegeneinander abzuwägen, nach Alternativen zu suchen und schliesslich die 
bestmögliche Variante auszuwählen. Der Richter hat vielmehr die Befugnisse 
und das Ermessen der vom Gesetzgeber mit der Planung beauftragten 
Instanzen zu respektieren. Seine Aufgabe beschränkt sich darauf zu 
untersuchen, ob sich die für das umstrittene Projekt vorgenommene 
Interessenabwägung im Rahmen des Bundes- und kantonalen Rechts hält und 
ob insbesondere alle für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft 
und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen 
worden sind. Öffentliche Strassen sind verkehrssicher, raumplanungsgerecht 
sowie 
umwelt-, 
ortsbild- 
und 
landschaftsschonend 
zu 
bauen. 
Der 
Regierungsrat kann Rechte, die der Durchführung eines öffentlichen, dem 
allgemeinen Interesse dienenden Werkes entgegenstehen, auf dem Wege der 
Enteignung für den Kanton erwerben. Das Enteignungsrecht kann nur geltend 
gemacht werden, wenn und soweit es zur Erreichung des vorgesehenen 
Zweckes notwendig ist. Die Beschwerdeführerin, welche an der zu sanierenden 
Strasse einen Gargenbetrieb mit Handel und Reparatur von Personen- und 
Nutzfahrzeugen betreibt und welcher Grundstücksfläche enteignet werden 
sollte, bestritt das öffentliche Interesse am projektierten Strassenbau. Das 
öffentliche Interesse war aber zu bejahen und der vorgesehene Landerwerb 
war 
als 
verhältnismässig 
zu 
beurteilen. 
Abweisung 
der 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde. 
 
Obergericht, 20. September 2019, OG V 18 28 
 
 
Aus den Erwägungen: 
 
 
2. 
Strittig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zurecht davon ausging, die 
Baueinsprache der Beschwerdeführer vom 17. Mai 2017 sei zu spät erfolgt. 
 
 
 
a) Bis zum 31. Mai 2017 bestand im Kanton Uri in Bausachen ein duales 
Einsprachesystem. Privatrechtliche Einsprachen gegen ein geplantes Bauprojekt waren an 
das Landgerichtspräsidium zu richten (Art. 76 Abs. 1 Gesetz über die Einführung des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [EG/ZGB, RB 9.2111] in der Fassung bis 31.05.2017). 
Dieses hatte das Bauvorhaben ausschliesslich auf Verletzungen von Vorschriften des 
kantonalen Privatrechts zu prüfen (vergleiche Entscheid Obergericht des Kantons Uri vom 
15.07.2010, OG Z 08 3, publ. in Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege des Kantons 
Uri in den Jahren 2010 und 2011, Nr. 8 S. 78). Daneben bestand die Möglichkeit, gegen ein 
geplantes Bauvorhaben öffentlichrechtliche Einsprache zu erheben. Damit konnte die 
Verletzung von öffentlichrechtlichen Bauvorschriften gerügt werden. Die öffentlichrechtliche 
Baueinsprache war an die Baubewilligungsbehörde zu richten (Art. 103 Abs. 2 Planungs- 
und Baugesetz [PBG, RB 40.1111]). Seit dem 1. Juni 2017 besteht das Institut der 
privatrechtlichen Baueinsprache nicht mehr. Seither richtet sich der privatrechtliche 
Rechtsschutz 
gegen 
geplante 
Bauten 
oder 
Anlagen 
ausschliesslich 
nach 
der 
Zivilprozessordnung (Art. 76 EG/ZGB, in der Fassung vom 01.06.2017). 
 
 
 
b) Die hier interessierende Baueinsprache der Beschwerdeführer vom 17. Mai 2017 
erfolgte unter Geltung des früheren Rechts als sowohl eine privatrechtliche Einsprache an 


das Landgerichtspräsidium als auch eine öffentlichrechtliche Einsprache an die 
Baubewilligungsbehörde möglich war. Im konkreten Fall richteten die Beschwerdeführer ihre 
Eingabe vom 17. Mai 2017 an das Landgerichtspräsidium Uri und bedienten die 
Baubewilligungsbehörde (BK Urner Oberland) gleichzeitig mit einer Kopie. Die Eingabe war 
mit der Überschrift „Einsprache“ versehen. Beantragt wurde dem Landgerichtspräsidium, das 
Baugesuch abzuweisen, gerügt wurden indessen Verletzungen von öffentlichrechtlichen 
Bauvorschriften. Letzterer Umstand veranlasste das Landgerichtspräsidium auf die 
Einsprache nicht einzutreten, weil keine Verletzungen von Vorschriften des kantonalen 
Privatrechts geltend gemacht wurden. Die BK Urner Oberland und mit ihr die Vorinstanz 
wiederum stellen sich auf den Standpunkt, die im Mai 2017 eingereichte Kopie habe keine 
fristwahrende öffentlichrechtliche Einsprache dargestellt, weil die Kopie lediglich der 
Information darüber gedient habe, dass beim Landgerichtspräsidium eine privatrechtliche 
Einsprache erhoben worden sei. Erst am 21. September 2017, als die Beschwerdeführer 
sich in einem Schreiben an die BK Urner Oberland über den Stand des Verfahrens erkundigt 
und die Eingabe vom 17. Mai 2017 (erneut) eingereicht haben, sei die öffentlichrechtliche 
Einsprache erhoben worden. Zu diesem Zeitpunkt sei die Einsprachefrist längst abgelaufen 
gewesen, weshalb die Einsprache verspätet erfolgt und darauf nicht einzutreten sei. 
 
 
 
 
d) Die Beschwerdeführerin erhebt im gerichtlichen Verfahren erstmals in ihrer 
Replik vom 21. September 2018 die Rüge, dem angefochtenen Projekt fehle die 
finanzrechtliche Grundlage. Damit ist sie aus zwei Gründen nicht zu hören: Die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten (Art. 64 
i.V.m. Art. 49 Abs. 1 VRPV). In welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid 
beanstandet wird, muss deshalb aus der Beschwerdeschrift ersichtlich sein. Ein 
nachfolgender Schriftenwechsel dient keinesfalls dazu, Vorbringen nachzuholen, die in der 
Beschwerde hätten geltend gemacht werden können. Eine inhaltlich ungenügende 
Rechtsschrift soll nicht mehr nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ergänzt werden können 
(Entscheid Obergericht des Kantons Uri vom 12.06.1997, OG V 96 30, publ. in 
Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege des Kantons Uri in den Jahren 1996/1997, Nr. 
25 S. 70 f. E. 2b mit Hinweisen; Alain Griffel, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum 
Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl., Zürich 2014, § 23 N. 23). Da 
die Rüge zu den finanzrechtlichen Grundlagen erst in der Replik erhoben wurde, obwohl dies 
ohne Weiteres in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hätte erfolgen können, ist darauf nicht 
einzutreten. Selbst wenn die Rüge aber rechtzeitig erhoben worden wäre, ist darauf auch 
deswegen nicht einzutreten, weil der Beschwerdeführerin in dieser Frage die Legitimation 
fehlt. Akte über die Verwendung staatlicher Mittel greifen grundsätzlich nicht in die 
Rechtsstellung der Bürger beziehungsweise der Steuerpflichtigen ein, auch wenn sie sich 
mittelbar auf die Höhe der Abgabelast auswirken können (BGE 2C_955/2016 vom 
17.12.2018 E. 1.5.3.2 zur Publikation bestimmt). Eine Privatperson beziehungsweise eine 
juristische Person des Privatrechts ist nicht schon deshalb legitimiert zur Anfechtung eines 
Ausgabenbeschlusses, weil sie mit dieser Ausgabe aus bestimmten Gründen nicht 
einverstanden ist (BGE 2C_955/2016 a.a.O.). Die Beschwerdeführerin begründet nicht 
näher, weshalb sie trotzdem legitimiert sein soll. In ihrer Triplik vom 30. November 2018 führt 
sie aus, dass jedes Strassenprojekt finanzrechtlich gesichert sein müsse. Das mag in dieser 
Allgemeinheit zutreffen, führt indessen nicht dazu, dass eine juristische Person des 
Privatrechts diese Frage unbesehen der prozessualen Vorschriften zu einem beliebigen 
Zeitpunkt im Verfahren aufwerfen und sie diese Frage ungeachtet ihrer bloss mittelbaren 
Betroffenheit zum Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung machen dürfte. Auf die Rügen 
zu den finanzrechtlichen Grundlagen ist nicht einzutreten. 
 
 
 
2. 
a) Das Gericht prüft im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde grundsätzlich 
nur Sachverhalts- und Rechtsfehler, wozu auch die Über- und Unterschreitung sowie der 
Missbrauch des Ermessens gehört (Art. 57 Abs. 1 und 2 VRPV; Häfelin/Müller/Uhlmann, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich 2016, Rz. 1148). Wegen blosser 


Unangemessenheit kann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde grundsätzlich nicht erhoben 
werden (Art. 57 Abs. 4 VRPV). Bei der Unangemessenheit geht es um die Frage, ob der zu 
prüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit 
den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht 
zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen (Entscheid Obergericht des Kantons Uri 
vom 05.05.1999, OG V 99 24, publ. in Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege des 
Kantons Uri in den Jahren 1998 und 1999, Nr. 28 S. 75 E. 7c). 
 
 
 
b) Selbst in Fällen, in welchen dem Gericht – wie vorliegend (Art. 57 Abs. 4 VRPV) 
– 
ausnahmsweise 
volle 
Kognition, 
das 
heisst 
auch 
eine 
Befugnis 
zur 
Angemessenheitskontrolle, zukommt, übt dieses gewisse Zurückhaltung und belässt der 
Verwaltung einen gewissen Ermessensspielraum (vergleiche Entscheid Obergericht des 
Kantons Uri vom 01.12.2017, OG V 17 8, publ. in Rechenschaftsbericht über die 
Rechtspflege des Kantons Uri in den Jahren 2016 und 2017, Nr. 27 S. 155 E. 7a). Dies 
insbesondere, wenn der Entscheid besonderes Fachwissen voraussetzt. In solchen Fällen ist 
der 
Fachbehörde 
ein 
gewisser 
Handlungsspielraum 
zu 
belassen 
(Entscheid 
Bundesverwaltungsgericht vom 19.08.2013, A-78/2013, E. 2; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., 
Rz. 420 und 443). 
 
 
 
c) Das Strassenbauwesen ist von hoher Technizität geprägt. Der Entscheid über die 
Realisierung 
eines 
Strassenbauprojektes 
setzt 
entsprechend 
verkehrsplanerisches 
Fachwissen voraus. Das vorinstanzliche Verfahren wurde nicht ohne Grund von der 
kantonalen Fachdirektion, der Baudirektion, instruiert (angefochtener Entscheid, E. 1). Deren 
Amt für Tiefbau ist als Fachbehörde in Strassenbausachen zu qualifizieren (vergleiche Art. 
28 lit. b Reglement über die Organisation der Regierungs- und der Verwaltungstätigkeit 
[Organisationsreglement, ORR, RB 2.3322]). Der vorinstanzliche Genehmigungsentscheid 
basiert auf der Beurteilung der Fachbehörde. Das Gericht auferlegt sich damit bei der 
Beurteilung des angefochtenen Entscheids eine gewisse Zurückhaltung im Sinne des 
Vorerwähnten, zumal das Gericht nicht über eigenes Fachwissen verfügt. Als richterliche 
Behörde hat das Obergericht in erster Linie zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt 
und beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung 
berücksichtigt worden sind. Trifft dies zu und hat sich die Fachverwaltung bei ihrer 
Entscheidung von sachgerechten Überlegungen leiten lassen, so weicht das Gericht nicht 
von deren Auffassung ab (vergleiche Entscheid Bundesverwaltungsgericht a.a.O. E. 2). 
 
 
 
d) Innerhalb des so abgesteckten Prüfrasters ist zu berücksichtigen, dass die 
Interessenabwägung, das heisst die Beurteilung der Frage, ob die auf dem Spiele 
stehenden, für und wider das Werk sprechenden Interessen richtig gegeneinander 
abgewogen wurden, zwar eine Rechtsfrage ist, welche das Gericht frei zu prüfen hat. Dieses 
ist als gerichtliche Behörde jedoch weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsbehörde in 
Strassenbausachen. Das Gericht hat demnach nicht sämtliche für oder gegen eine 
bestimmte Ausgestaltung der Strasse sprechenden Interessen zu eruieren und im Einzelnen 
gegeneinander abzuwägen, nach Alternativen zu suchen und schliesslich die bestmögliche 
Variante auszuwählen. Der Richter hat vielmehr die Befugnisse und das Ermessen der vom 
Gesetzgeber mit der Planung beauftragten Instanzen zu respektieren. Seine Aufgabe 
beschränkt sich darauf zu untersuchen, ob sich die für das umstrittene Projekt 
vorgenommene Interessenabwägung im Rahmen des Bundes- und kantonalen Rechts hält 
und ob insbesondere alle für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die 
erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen worden sind (zum 
Ganzen: Entscheid Bundesverwaltungsgericht vom 03.06.2009, A-5466/2008, E. 5.1, 
welches in vergleichbarer Rolle Nationalstrassenprojekte prüft; vergleiche ferner: Bericht und 
Antrag des Regierungsrates vom 16.02.1994 an den Landrat zur VRPV, S. 33). 
 
 
3. 
Die 
Beschwerdeführerin 
ersucht 
um 
Beiladung 
der 
Y. 
Berührt 
eine 
Verwaltungssache voraussichtlich Rechte und Pflichten Dritter, kann das Gericht diese 
gemäss Art. 9 Abs. 1 VRPV von Amtes wegen oder auf Antrag Gelegenheit bieten, sich am 


Verfahren zu beteiligen. Der Entscheid über die Beiladung steht im Ermessen des Gerichts. 
Auf Beiladung besteht grundsätzlich kein Anspruch (BGE 2C_373/2016 vom 17.11.2016 E. 
2.2). Aus den Akten geht hervor, dass die Y als Grundeigentümerin mit dem vorgesehenen 
Landerwerb grundsätzlich einverstanden ist. Ein praktischer Nutzen, den die Y aus der 
Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids ziehen würde, ist nicht ersichtlich (vergleiche 
BGE 2C_373/2016 a.a.O. E. 2.2). Das Beiladungsgesuch ist abzuweisen. 
 
 
4. 
a) Die 
Gemeindestrasse 
«Umfahrungsstrasse», 
Schattdorf, 
verbindet 
die 
Militärstrasse mit der Rynächtstrasse. Die Einmündung der Umfahrungsstrasse in die 
Militärstrasse bildet den Knoten Militärstrasse; die Einmündung in die Rynächtstrasse den 
Knoten Kastelen. Die Umfahrungsstrasse erschliesst das Baurechtsgrundstück ZZ, auf 
welchem die Beschwerdeführerin einen Garagenbetrieb mit Handel und Reparatur von 
Personen- und Nutzfahrzeugen betreibt. Zur besseren Veranschaulichung sei auf die 
nachfolgende Grafik aus dem Geoportal Uri verwiesen. 
 
 
 
 
 
b) Die Umfahrungsstrasse wurde circa 1974 gebaut und hat im Abschnitt Knoten 
Kastelen bis Knoten Militärstrasse ihre technische Lebensdauer erreicht. Der Strassenbelag 


weist diverse Setzungen und Risse auf. Die Ebenheit der Fahrbahn entspricht nicht mehr 
den heutigen Anforderungen. Die Fundationsschicht und der Strassenbelag sollen ersetzt 
und die Fahrbahnbreite um 0.7 Meter auf 6.7 Meter verbreitert werden (Technischer Bericht 
vom 19.02.2018 S. 3, 8 und 10). 
 
 
 
c) Die 
Beschwerdeführerin 
macht 
geltend, 
das 
öffentliche 
Interesse 
am 
Strassenbauprojekt werde mit dem mangelhaften Zustand des bestehenden Strassenbelags 
begründet. Das Projekt gehe aber weit über die Behebung dieser Mängel hinaus. Für die 
Fahrbahnverbreiterung mache die Vorinstanz kein öffentliches Interesse geltend. Das sei an 
sich auch richtig so, denn der Umfahrungsstrasse komme gemäss Siedlungsleitbild der 
Einwohnergemeinde Schattdorf nur eine untergeordnete Bedeutung zu; sie sei keine 
Hauptsammelstrasse. 
 
 
 
d) Die Vorinstanz hält im angefochtenen Entscheid fest, in den kommenden Jahren 
sei auf der Umfahrungsstrasse mit einer überdurchschnittlichen Verkehrszunahme zu 
rechnen. 
Der 
heutige 
Strassenraum 
werde 
gemäss 
Siedlungsleitbild 
der 
Einwohnergemeinde Schattdorf dem Typ Hauptsammelstrasse zugewiesen. Nach den 
Normen des Schweizerischen Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) hätten 
Hauptsammelstrassen 
bei 
einer 
Projektierungsgeschwindigkeit 
von 
50 
km/h 
und 
Begegnungsfall Lastwagen/Lastwagen eine Breite von 6.70 Meter aufzuweisen. In ihrer 
Beschwerdeantwort vom 29. August 2018 führt die Vorinstanz aus, die Umfahrungsstrasse 
habe keineswegs untergeordnete Bedeutung. Sie sei gemäss Siedlungsleitbild und 
Verkehrsrichtplan als Hauptsammelstrasse klassiert. 
 
 
5. 
a) Gemäss Art. 26 Abs. 1 StrG sind öffentliche Strassen verkehrssicher, 
raumplanungsgerecht sowie umwelt-, ortsbild- und landschaftsschonend zu bauen. In 
diesem Rahmen richtet sich der Strassenbau gemäss Art. 26 Abs. 2 StrG nach seiner 
Zweckbestimmung (lit. a), dem Interesse des öffentlichen Verkehrs (lit. b), dem Schutz der 
schwächeren 
Verkehrsteilnehmerinnen 
und 
Verkehrsteilnehmer 
(lit. 
c), 
dem 
Verkehrsaufkommen (lit. d), der Wirtschaftlichkeit (lit. e), dem jeweiligen Stand der Technik 
(lit. f.). Gemäss Art. 1 Abs. 2 Gesetz über die Enteignung (Expropriationsgesetz, RB 3.3211) 
kann der Regierungsrat Rechte, die der Durchführung eines öffentlichen, dem allgemeinen 
Interesse dienenden Werkes entgegenstehen, auf dem Wege der Enteignung für den Kanton 
erwerben. Das Enteignungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn und soweit es zur 
Erreichung des vorgesehenen Zweckes notwendig ist (Art. 1 Abs. 4 Expropriationsgesetz). 
 
 
 
b) Dem Plan vom 1. Februar 2016 zum Siedlungsleitbild der Einwohnergemeinde 
Schattdorf sowie dem kommunalen Verkehrsrichtplan (S. 14) kann entnommen werden, dass 
die Umfahrungsstrasse als Hauptsammelstrasse konzipiert ist. Die aktenwidrigen 
gegenteiligen Behauptungen der Beschwerdeführerin sind offensichtlich unbegründet. 
Zutreffend ist zwar, dass im Siedlungsleitbild der Einwohnergemeinde Schattdorf vom 24. 
Mai 2016 (S. 13) zu lesen ist, dass die Umfahrungsstrasse bisher von untergeordneter 
Bedeutung gewesen sei. Dem steht aber nicht entgegen, dass aktuell und insbesondere für 
die Zukunft von einer gesteigerten Bedeutung der Umfahrungsstrasse auszugehen ist. Dem 
kommunalen Verkehrsrichtplan (S. 10) lässt sich entnehmen, dass der Verkehr im 
Industriegebiet 
Kastelen/Rossgiessen 
und 
hier 
insbesondere 
auch 
auf 
der 
Umfahrungsstrasse in den letzten Jahren zugenommen habe. Aus dem Verkehrsrichtplan 
lässt sich ferner schliessen, dass die Rynächtstrasse aufgrund der geplanten West-Ost-
Verbindung (WOV) als Hauptverkehrsstrasse an Bedeutung gewinnen wird, was sich auch 
auf die Bedeutung der Umfahrungsstrasse, welche am Knoten Kastelen in die 
Rynächtstrasse mündet, auswirken dürfte. Die Einteilung der Umfahrungsstrasse als 
Hauptsammelstrasse reflektiert diesen Bedeutungszuwachs und lässt die Rüge der 
Beschwerdeführerin, die Umfahrungsstrasse sei von untergeordneter Bedeutung, ins Leere 
laufen. Unerheblich ist, dass der Begriff «Hauptsammelstrasse» kein rechtlicher Begriff sei, 
wie die Beschwerdeführerin replicando vorträgt. 
 


 
 
c) Zwischen den Beteiligten unbestritten ist, dass eine Strasse von der Bedeutung 
einer Hauptsammelstrasse gemäss VSS-Norm eine Breite von 6.70 Meter aufweisen sollte. 
Zutreffend ist zwar, dass die VSS-Normen die Behörden nicht im Sinne einer gesetzlichen 
Vorschrift binden, soweit das Gesetz nicht ausdrücklich auf die VSS-Normen verweist. Die 
Normen sind insoweit nicht schematisch und starr, sondern verhältnismässig und unter 
Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse anzuwenden (vergleiche BGE 1C_341/2018 vom 
16.01.2019 E. 2.1). Dass die VSS-Normen die Behörden nicht direkt binden, bedeutet 
umgekehrt aber nicht, dass es sachlich nicht gerechtfertigt erschiene, den Strassenbau 
daran zu orientieren und eine Strasse so zu planen, dass sie den entsprechenden VSS-
Normen entspricht. So oder anders steht den Fachbehörden ein erheblicher Spielraum zu, 
den das Gericht zu respektieren hat (oben E. 2c f.; vergleiche BGE 1C_341/2018 a.a.O. E. 
2.1). Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz sich ausserhalb des ihr zustehenden 
Spielraums bewegt hat, als sie die Realisierung der Umfahrungsstrasse nach den VSS-
Normen genehmigt hat. Die Vorinstanz zeigt plausibel auf, dass der Verkehr auf der 
Umfahrungsstrasse 
zunehmen 
wird 
und 
deren 
Bedeutung 
derjenigen 
einer 
Hauptsammelstrasse entspricht. Die Verbreiterung der Umfahrungsstrasse von 6 Meter auf 
die für Hauptsammelstrassen normierte Breite von 6.70 Meter erscheint daher sachlich 
begründet und bewegt sich im Rahmen der gesetzlichen Grundsätze (vergleiche E. 4a 
hievor). Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Einwohnergemeinde Schattdorf 
respektive die Vorinstanz der Umfahrungsstrasse die Bedeutung als Hauptsammelstrasse 
beimessen und insofern ein erhebliches öffentliches Interesse an der projektierten 
Verbreiterung der Umfahrungsstrasse geltend machen. 
 
 
6. 
a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, es bestehe kein öffentliches Interesse an 
der Verlegung der Bushaltestelle. Die bestehenden Bushaltestellen seien ausreichend. Als 
mildere Massnahme stehe offen, dass der Bus weiterhin auf der Strasse halten könne. 
Gegen den Ausbau sprächen auch die bescheidenen Frequenzen. 
 
 
 
b) Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass die Bushaltestellen nur 
geringfügig verschoben und weiterhin vollumfänglich als Fahrbahnhaltestellen ausgestaltet 
werden. Die gegenteiligen Rügen der Beschwerdeführerin sind unbegründet respektive 
zielen an der Sache vorbei. 
 
 
 
c) Die Bushaltestelle befindet sich im Einmündungsbereich in den Knoten 
Militärstrasse 
auf 
der 
Umfahrungsstrasse 
unmittelbar 
angrenzend 
an 
das 
beschwerdeführerische Grundstück. Aus dem Plan Nr. 1722-51 «Neue Parkplatzgestaltung 
X» vom 25. Mai 2018 ergibt sich, dass der Personenunterstand der Bushaltestelle 
verschoben und der Einstieg- und Wartebereich der Bushaltestelle vergrössert werden soll. 
Sowohl der neue Standort des Personenunterstandes als auch die Vergrösserung des 
Einstieg- 
und 
Wartebereiches 
wirken 
sich 
zulasten 
des 
beschwerdeführerischen 
Grundstücks aus. Insgesamt ergibt sich gemäss dem Landerwerbsplan Nr. 1722-05 vom 17. 
April 2018 ein Landerwerb von circa 134 m2. Trotz dieser Reduktion der Grundstücksfläche 
ergibt sich aus dem Plan Nr. 1722-51 «Neue Parkplatzgestaltung X» a.a.O., dass der 
Parkplatzbestand nur um vier Parkplätze reduziert wird. Eine Reduktion von neun 
Parkplätzen, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht belegt. Die Verlegung des 
Personenunterstandes wird nötig, weil einerseits die Umfahrungsstrasse und mit ihr der 
Knoten Militärstrasse verbreitert und andererseits der Einstieg- und Wartebereich vergrössert 
werden. 
 
 
 
d) Dass an der Verbreiterung der Umfahrungsstrasse ein öffentliches Interesse 
besteht, wurde bereits aufgezeigt. Auch der Knoten Militärstrasse soll als Folge davon 
verbreitert werden. Zudem wird der Knoten umgestaltet. Bisher war dieser als T-Knoten 
ausgestaltet. Neu soll die Ausgestaltung des Knotens die Klassierung der Strassen gemäss 
Siedlungsleitbild und Verkehrsrichtplan besser abbilden. Die Umfahrungs- und Militärstrasse 
sind Hauptsammelstrassen; die Rüttistrasse ist eine im Vergleich dazu untergeordnete 
Quartiersammelstrasse. Die Neugestaltung des Knotens sieht vor, dass die Rüttistrasse neu 


als nicht vortrittsberechtigte Strasse in den Knoten mündet (siehe Plan Nr. 1722-03 
«Signalisation und Markierung» vom 19.02.2018). Dadurch und durch die Verbreiterung des 
Knotens wird die Fahrbeziehung Militärstrasse - Umfahrungsstrasse gemäss ihrer 
Bedeutung als vorrangige Erschliessungsstrasse hervorgehoben. Es besteht ein öffentliches 
Interesse und entspricht den gesetzlichen Grundsätzen (oben E. 4a), dass Strassen 
möglichst gemäss ihrer Bedeutung ausgestaltet werden. Die projektierte Neugestaltung des 
Knotens berücksichtigt dies und bildet die Bedeutung der beteiligten Strassen besser ab; 
entsprechend besteht, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, an der 
Neugestaltung ein öffentliches Interesse. Dem Siedlungsleitbild der Einwohnergemeinde 
Schattdorf (S. 14) lässt sich zudem entnehmen, dass viele Nebenstrassen, darunter die 
Rüttistrasse, als Schleichwege dienen, was zu unerwünschten Verkehrssituationen führt. 
Auch diese Umstände belegen, dass ein öffentliches Interesse daran besteht, dass der 
Knoten so gestaltet wird, dass die Strassenhierarchie besser abgebildet wird, was durch die 
projektierte Neugestaltung des Knotens erreicht wird. 
 
 
 
e) Als Folge der im öffentlichen Interessen stehenden Neugestaltung des Knotens 
Militärstrasse muss die Bushaltestelle anders angeordnet werden (oben E. 5c). Insofern ist 
auch für die Neuanordnung der Bushaltestelle im öffentlichen Interesse. Soweit die 
Beschwerdeführerin die Bushaltestelle grundsätzlich in Frage stellen will, kann auf die 
zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, denen die Beschwerdeführerin 
nichts Substantielles entgegenhält. Die Vorinstanz führt aus, die Bushaltestellen würden von 
zwei Buslinien bedient. Die Standorte würden sowohl von der Auto AG Uri als auch der 
Abteilung öffentlicher Verkehr des Kantons Uri als wichtig und richtig erachtet. Für die 
Einwohnergemeinde Schattdorf sei ein sehr gut erschlossenes Arbeitsplatzgebiet von 
grosser Bedeutung. Zentrale und sichere Bushaltestellen seien für die Nutzung des 
öffentlichen Verkehrs sehr wichtig. Dies steigere die Attraktivität des gesamten Gebiets. Mit 
dem neuen Kantonsbahnhof Altdorf gelte es zudem, mögliches Arbeitnehmerpotential zu 
nutzen und attraktive Buslinien ins Arbeitsplatzgebiet Schattdorf zu fördern. In der 
Verkehrsrichtplankarte 
«öffentlicher 
Verkehr» 
seien 
die 
Bushaltestellen 
enthalten 
(angefochtener Entscheid, S. 6). Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass sich dem 
Siedlungsleitbild 
der 
Einwohnergemeinde 
(S. 
29) 
entnehmen 
lässt, 
dass 
das 
Arbeitsplatzgebiet Schattdorf, wozu das Industriegebiet Kastelen/Rossgiessen zu zählen ist, 
einen Entwicklungsschwerpunkt bildet. Das Arbeitsplatzgebiet soll sich im kantonalen und 
regionalen Standortwettbewerb positionieren können. Es ist notorisch, dass ein attraktives 
Angebot des öffentlichen Verkehrs zu einer erfolgreichen Positionierung beiträgt. Aus der 
kommunalen Verkehrsrichtplankarte ist zu ersehen, dass sich die hier streitgegenständliche 
Bushaltestelle inmitten von Gewerbe- und Industriebetrieben befindet mit entsprechendem 
Nutzen für die Arbeitnehmenden. Die Bushaltestelle attraktiver zu gestalten und den 
aktuellen und zukünftigen Bedürfnissen anzupassen, ist im öffentlichen Interesse und steht 
im Einklang mit der gesetzlichen Vorgabe, das Interesse des öffentlichen Verkehrs beim 
Strassenbau zu berücksichtigen. Soweit die Beschwerdeführerin Gegenteiliges vorbringt, 
sind ihre Rügen unbegründet. 
 
 
7. 
a) Die Beschwerdeführerin bestreitet das öffentliche Interesse an der geplanten 
Fussgängerinsel. Sofern auf die Fahrbahnverbreiterung verzichtet werde, entfalle die 
Notwendigkeit einer Fussgängerschutzinsel per se. Ein Fussgängerstreifen sei in jedem Fall 
ausreichend und die Frequenzen seien ohnehin tief. 
 
 
 
b) Dem Technischen Bericht vom 19. Februar 2018 (S. 8) kann entnommen 
werden, dass die Fussgängerführung im Knoten Militärstrasse aufgrund der langen und 
gefährlichen Fussgängerstreifen schon heute nicht ideal ist. Die Vorinstanz führt aus, die 
Fussgängerstreifen befänden sich heute exponiert im Einmündungstrichter Richtung 
Militärstrasse. Dadurch müssten Fussgänger eine relativ lange Strecke beschreiten, ohne 
dass 
ihnen 
eine 
Insel 
Schutz 
bieten 
würde. 
Aufgrund 
der 
unmittelbar 
beim 
Fussgängerstreifen befindlichen Fahrbahnhaltestelle und der Länge der heutigen 
Fussgängerstrecke bei einer Strassenquerung erweise sich eine Schutzinsel als wichtiges 


Element für die Erhöhung der Fussgängersicherheit. Ein öffentliches Interesse sei zu 
bejahen. 
 
 
 
c) Dass die Vorinstanz ein öffentliches Interesse an der Errichtung der 
Fussgängerinsel bejaht, ist nicht zu beanstanden. Die Fussgängerstreifen werden weiterhin 
an der gleichen Stelle wie bisher markiert sein, nämlich zwischen Bushaltestelle und 
Einmündung in die Militärstrasse. Die bereits heute relativ lange Fussgängerstrecke dürfte 
durch die Verbeiterung der Fahrbahn tendenziell eher steigen. Damit steigt auch das bereits 
vorhandene Sicherheitsrisiko für die Fussgänger weiter an, welches mit dem Umstand 
verbunden ist, dass die Fussgänger bereits heute eine relativ lange Strecke zurücklegen 
müssen. 
Am 
Knoten 
Militärstrasse 
begegnen 
sich 
ausserdem 
unterschiedliche 
Verkehrsteilnehmer und es ist mit einem erheblichen Verkehrsaufkommen zu rechnen. 
Durch die Neugestaltung des Knotens, welcher die Fahrbeziehung Umfahrungsstrasse - 
Militärstrasse gemäss ihrer Bedeutung als Hauptsammelstrasse in den Vordergrund stellt, 
präsentiert sich die Lage so, dass der Hauptverkehr über die Fussgängerquerungsstelle 
führen wird. Nebst Personenwagen werden über den Knoten (und damit über den 
Fussgängerstreifen) auch Lastwagen für die Industrie- und Gewerbetriebe sowie der 
öffentliche Bus fahren. Die Situation kann für Fussgänger, aber auch für Automobilisten und 
Lastwagenfahrer, unübersichtlich werden. Gerade das Abbiegen von der Militärstrasse in die 
Umfahrungsstrasse birgt Risiken für die Fussgänger. Aufgrund dieses Verkehrsaufkommens 
und der bereits bestehenden Sicherheitsrisiken ist die Auffassung der Vorinstanz, es bestehe 
ein öffentliches Interesse an der Steigerung der Fussgängersicherheit nicht zu beanstanden. 
Die Fussgängerinsel erscheint dafür als geeignetes und sachgerechtes Mittel. Im Übrigen ist 
nicht ersichtlich, inwiefern die Fussgängerinsel an sich die privaten Interessen der 
Beschwerdeführerin tangieren sollte. Ihr geht es hauptsächlich um den durch die 
Verbreiterung der Umfahrungsstrasse und des Knotens Militärstrasse benötigte Landerwerb. 
Dass an der Verbreiterung ein öffentliches Interesse besteht, wurde schon zuvor aufgezeigt. 
Ob auf der verbreiterten Umfahrungsstrasse zur Steigerung der Fussgängersicherheit eine 
Fussgängerinsel angebracht oder einfach ein Fussgängerstreifen belassen wird, betrifft die 
Interessen der Beschwerdeführerin nicht, jedenfalls nicht unmittelbar. 
 
 
8. 
a) Die 
Beschwerdeführerin 
rügt, 
die 
genehmigten 
Massnahmen 
seien 
unverhältnismässig. Insbesondere unterlasse es die Vorinstanz die Interessen der 
Beschwerdeführerin und die Zumutbarkeit zu ermitteln. Darin liege auch eine Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör. 
 
 
 
b) Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 13 Abs. 2 KV 
[RB 1.1101]; Art. 15 Abs. 1 VRPV) folgt, dass sich die betroffene Partei vorgängig zu den 
Grundlagen des Entscheids, insbesondere zum Sachverhalt und den anwendbaren 
Rechtsnormen, äussern kann (BGE 132 II 495 E. 3.4; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich 2016, Rz. 1011). Als weiterer Teilgehalt des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör gilt die Begründungspflicht. Die Behörde muss wenigstens kurz die 
Überlegungen nennen, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid 
stützt, damit die betroffene Partei sich über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft 
geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (BGE 
134 I 88 E. 4.1, 133 III 445 E. 3.3). Dabei ist das Mass der Begründungsdichte nicht abstrakt 
zu bestimmen. Die Anforderungen sind vielmehr unter Berücksichtigung aller Umstände des 
Einzelfalles sowie der Interessen des Betroffenen festzulegen (BGE 112 Ia 110 E. 2b). 
 
 
 
c) Anlässlich einer Besprechung vom 14. Februar 2018 zwischen Vertretern der 
Einwohnergemeinde Schattdorf und der Beschwerdeführerin wurde das Strassenbauprojekt 
im Einzelnen erörtert. In der Aktennotiz zur Besprechung (S. 5) ist vermerkt, dass die 
Beschwerdeführerin daran interessiert sei, möglichst wenig Parkplätze einzubüssen. Das mit 
der Planung befasste Ingenieursbüro werde aufzeigen, wo allenfalls durch eine andere 
Anordnung Parkplätze zu realisieren seien. Die Bemühungen resultierten im Plan Nr. 1722-
51 «Neue Parkplatzgestaltung X» a.a.O., welcher aufzeigt, dass gesamthaft mit dem Verlust 


von vier Parkplätzen zu rechnen ist (vergleiche oben E. 5c). Am 26. Februar 2018 fand 
zudem eine Begehung der Örtlichkeiten statt. Im angefochtenen Entscheid nimmt die 
Vorinstanz zu den einspracheweise vorgebrachten Rügen einzeln Stellung. 
 
 
 
d) Vor diesem Hintergrund muss die Rüge der Beschwerdeführerin, ihre Interessen 
seien nicht ermittelt worden, zurückgewiesen werden. Eine Ermittlung der Interessen und 
Berücksichtigung derselben bei der Projektierung hat stattgefunden. Das Äusserungs- und 
Mitwirkungsrecht wurde respektiert. Dass die Begründung der Vorinstanz auf Seite 3 des 
angefochtenen Entscheids, der notwendige Eingriff in die Eigentumsgarantie sei zumutbar, 
knapp ausfällt, kann aufgrund der Umstände des Einzelfalls, insbesondere mit Blick auf die 
Vorgeschichte, nicht als ungenügend bezeichnet werden. Auf den Seiten 5 -7 des 
angefochtenen Entscheids geht die Vorinstanz zudem auf die Rügen der Einsprache einzeln 
ein. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt mithin ebenfalls nicht vor. 
 
 
 
e) In der Sache ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den vorgesehenen 
Landerwerb als verhältnismässig beurteilt. An der Ausgestaltung der Strassen gemäss ihrer 
Bedeutung besteht ein öffentliches Interesse. Die Verbreiterung der Umfahrungsstrasse auf 
die für Hauptsammelstrassen normierte Breite von 6.70 Meter und die Neugestaltung des 
Knotens ist geeignet und erforderlich, die Strasse auf das Niveau ihrer Bedeutung zu heben. 
Die Neuanordnung der Bushaltestelle ist einerseits der Verbreiterung der Umfahrungsstrasse 
geschuldet und dient andererseits der Erreichung der im öffentlichen Interessen liegenden 
Ziele betreffend den öffentlichen Verkehr (vergleiche dazu: E. 5e hievor). Diesen öffentlichen 
Interessen stehen die privaten Interessen der Beschwerdeführerin gegenüber, möglichst 
viele Parkplätze auf ihrem Grundstück zu erhalten. Wie erwähnt, werden der 
Beschwerdeführerin durch das Projekt vier Parkplätze verlustig gehen. Sie wird aber nach 
wie vor über eine erhebliche Anzahl von Parkplätzen verfügen. Die Beschwerdeführerin 
macht geltend, die zu reparierenden oder reparierten Fahrzeuge müssten parkiert und Neu- 
und Occasionsfahrzeuge müssten publikumswirksam präsentiert werden können. Dies ist 
auch nach Realisierung des Strassenbauprojekts, wenn auch etwas eingeschränkt, gut 
möglich. Was die publikumswirksame Präsentation der Fahrzeuge angeht, dürfte die 
Beschwerdeführerin 
von 
der 
attraktiveren 
Bushaltestelle 
und 
der 
ausgebauten 
Umfahrungsstrasse gar zusätzlich profitieren. Die Beeinträchtigung der privaten Interessen 
ist im Vergleich zu den öffentlichen Interessen des Strassenbaus nachrangig. Für die 
Fussgängerinsel kann auf das in E. 6c hievor Erwogene verwiesen werden. Das 
Strassenbauprojekt beziehungsweise der damit notwendigerweise verbundene Landerwerb 
kann insgesamt als zumutbar bezeichnet werden. 
 
 
9. 
Damit 
sind 
sämtliche 
Rügen 
der 
Beschwerdeführerin 
unbegründet. 
Die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.