ur_gerichte · 2019_OG V 19 2. · 2019-07-12 · de

UV. Art. 6 Abs. 1 UVG. Art. 11 UVV. Rückfallkausalität.

UV. Art. 6 Abs. 1 UVG. Art. 11 UVV. Rückfallkausalität. Beschwerdeführung 
«pro Adressat». Rückfälle und Spätfolgen schliessen sich begrifflich an ein 
bestehendes Unfallereignis an. Entsprechend können sie eine Leitungspflicht 
der Unfallversicherung nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend 
gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen 
Gesundheitsschädigung ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang 
besteht. 
Es 
obliegt 
dem 
Leistungsansprecher, 
das 
Vorliegen 
eines 
Kausalzusammenhanges zwischen dem als Rückfall oder Spätfolge geltend 
gemachten Beschwerdebild und dem Unfall nachzuweisen. Im konkreten Fall 
konnte die Unfallversicherung, welche für die Folgen des aktuellen Unfalls 
leistungspflichtig war, nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit nachweisen, dass die Beschwerden im rechten Knie der 
versicherten 
Person 
auf 
einen 
früheren 
Unfall, 
wofür 
eine 
andere 
Unfallversicherung (Beschwerdegegnerin) zuständig war, zurückzuführen 
waren. Nach den verbindlichen Feststellungen des Bundesgerichts war die 
Streitigkeit 
unter 
der 
Optik 
«pro 
Adressat» 
zu 
prüfen. 
Bei 
der 
Beschwerdeführung «pro Adressat» werden nicht Leistungen im eigenen 
Namen, sondern zugunsten der versicherten Person geltend macht. Da die 
Rückfallkausalität von der versicherten Person nachzuweisen ist, die 
Kausalität aber nicht nachgewiesen werden konnte, war die Leistungspflicht 
von der ins Recht gefassten Beschwerdegegnerin zurecht abgelehnt worden. 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. 
 
Obergericht, 12. Juli 2019, OG V 19 2 
 
 
Aus dem Sachverhalt: 
 
 
A. 
 
Bei der SWICA Versicherungen AG (nachfolgend: SWICA) ist unter der Unfallnummer 
0019.81579.16.6 ein Schadenfall hängig. Darin geht es um eine 1968 geborene Versicherte, 
welche am 11. Januar 2012 verunfallte und sich anlässlich dieses Ereignisses am rechten 
Knie verletzte. Zum Zeitpunkt dieses Unfalls war die Versicherte bei der Schweizerischen 
Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Mobiliar) UVG-versichert, weshalb die 
Mobiliar für das seinerzeitige Ereignis die gesetzlichen Leistungen erbrachte. Die Ausheilung 
der Verletzungen am rechten Knie erfolgte komplikationslos, die Versicherte war ab dem 18. 
Juni 2012 wieder uneingeschränkt arbeitsfähig. Am 5. Februar 2016 verunfallte die 
Versicherte erneut und verletze sich unter anderem (wieder) am rechten Knie. Zum Zeitpunkt 
dieses Unfalls war die Versicherte bei der SWICA UVG-versichert. Die SWICA erbrachte die 
gesetzlichen Leistungen. 
 
 
B. 
 
Nachdem die SWICA bei ihrer beratenden Ärztin ein Aktengutachten eingeholt hatte, teilte 
sie der Mobiliar mit Schreiben vom 25. Januar 2017 mit, dass der status quo sine für das 
rechte Knie drei Wochen nach dem Ereignis vom 5. Februar 2016 eingetreten sei. Die 
weiterhin vorhandenen degenerativen Veränderungen im rechten Knie stünden im 
Zusammenhang mit dem Unfall vom 11. Januar 2012, weshalb die Mobiliar gebeten werde, 
ihre Leistungspflicht zu prüfen. Die SWICA übernehme aktuell und bis zum Entscheid über 
die Leistungspflicht der Mobiliar sämtliche Heilbehandlungskosten und Taggelder im Sinne 


von Vorleistungen. Auf die Kostenrückforderung sei zu einem späteren Zeitpunkt 
zurückzukommen. 
 
 
C. 
 
Die Mobiliar veranlasste bei ihrem beratenden Arzt ihrerseits eine Aktenbeurteilung. Gestützt 
darauf teilte die Mobiliar der SWICA mit Schreiben vom 9. Februar 2017 mit, dass es ohne 
das Ereignis vom 5. Februar 2016 nicht zu den stattgehabten Heilbehandlungen (im 
Wesentlichen Operation und Resektion des lateralen Meniskus) gekommen wäre. Die erneut 
aufgetretenen Beschwerden im rechten Knie würden nicht mehr mit dem Ereignis vom 11. 
Januar 2012 im Zusammenhang stehen, weshalb eine Leistungspflicht der Mobiliar verneint 
werde. Am 10. März 2017 erliess die Mobiliar hierzu eine Verfügung und verneinte ihre 
Leistungspflicht, was sie auf Einsprache der SWICA hin bestätigte (Einspracheentscheid 
vom 03.01.2018). 
 
 
D. 
 
Die SWICA gelangte mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 29. Januar 2018 an das 
Obergericht des Kantons Uri (Verwaltungsrechtliche Abteilung). Das Verfahren wurde in der 
Folge am Obergericht unter der Nummer OG V 18 5 geführt. Die SWICA stellte folgende 
Anträge: 
 
«1. Es sei der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 3. Januar 2018 
aufzuheben. 
 
2. 
Es seien der Beschwerdeführerin die bereits erbrachten Leistungen ab 24. Februar 2016 
betreffend Knie rechts zurückzuerstatten. 
 
3. 
Eventualiter sei von der Beschwerdegegnerin oder vom Gericht ein medizinisches 
Gutachten zu veranlassen. 
 
4. 
Eventualiter sei ein Verfahren gemäss Art. 78a UVG beim BAG einzuleiten.» 
 
 
E. 
 
Mit Entscheid vom 7. September 2018 hiess das Obergericht des Kantons Uri die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gut. Es stellte fest, dass der Einspracheentscheid 
der Beschwerdegegnerin vom 3. Januar 2018 nichtig sei und es überwies die Sache dem 
Bundesamt für Gesundheit (nachfolgend: BAG) zur weiteren Behandlung. 
 
 
F. 
 
Gegen den Entscheid der Obergerichts des Kantons Uri vom 7. September 2018 gelangte 
die Mobiliar mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. 
Mit Urteil vom 20. Dezember 2018 hiess das Bundesgericht die Beschwerde der Mobiliar 
teilweise gut, hob den Entscheid des Obergerichts auf und wies die Sache zu neuer 
Entscheidung an die Vorinstanz zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (BGE 
8C_670/2018). 
 
Auf die Begründung des Urteils des Bundesgerichts wird – soweit erforderlich – in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen. 
 


 
 
Aus den Erwägungen: 
 
 
 
8. 
a) Prozessual ist festzuhalten, dass sich eine erneute Leistungspflicht der 
Beschwerdegegnerin einzig unter dem Aspekt des Rückfalls/der Spätfolge ergeben könnte, 
denn der Schadenfall aus dem Jahr 2012 konnte folgenlos abgeschlossen werden. Den 
Nachweis der natürlichen Kausalität zwischen den später aufgetretenen gesundheitlichen 
Beschwerden der Versicherten im rechten Knie und dem Unfall vom 11. Januar 2012 hätte 
die Versicherte zu erbringen (oben E. 4c). Da die Beschwerdeführerin Beschwerde «pro 
Adressat» führt, das heisst, nicht Leistungen im eigenen Namen, sondern zugunsten der 
versicherten Person geltend macht (vergleiche BGE 8C_606/2007 vom 27.08.2008 E. 10), 
muss für die Beschwerdeführerin beweisrechtlich dasselbe gelten wie für die Versicherte, 
wenn diese gegen die Beschwerdegegnerin vorgegangen wäre. Mithin muss nicht die 
Beschwerdegegnerin, 
sondern 
die 
Beschwerdeführerin 
die 
Rückfallkausalität 
der 
gesundheitlichen Beschwerden im rechten Knie beweisen und trägt sie die Folgen der 
Beweislosigkeit. Ebenso ist in Erinnerung zu rufen, dass nicht über die Leistungspflicht der 
Beschwerdeführerin zu entscheiden ist. Es ist einzig darüber zu befinden, ob die 
Beschwerdegegnerin eine Leistungspflicht trifft. 
 
 
 
b) Aktenkundig und unbestritten ist, dass bereits vor dem Unfall vom 5. Februar 
2016 am rechten Knie der versicherten Person ein erheblicher Vorzustand vorlag. Die 
Versicherte erlitt am 11. Januar 2012 ein erhebliches Kniegelenkstrauma, bei welchem es zu 
einer Ruptur des vorderen Kreuzbandes und des Aussenmeniskus kam. Zudem wurde der 
mediale Meniskus lädiert. Aus den Akten ergibt sich weiter, dass sich nach erfolgter 
Rekonstruktion 
des 
verletzten 
Kreuzbandes 
sowie 
der 
durchgeführten 
lateralen 
Teilmeniskektomie ein positiver Verlauf entwickelte und die versicherte Person bereits ab 18. 
Juni 2012 wieder uneingeschränkt arbeitstätig war. 
 
 
 
c) Wie erwähnt, kam es am 5. Februar 2016 zu einem weiteren Unfall. Aus dem 
Arztzeugnis des erstbehandelnden Arztes Dr. med. Rechsteiner ergibt sich, dass am rechten 
Knie der versicherten Person ein Erguss festgestellt wurde. Dieser Befund wurde auch 
anlässlich der MRI-Untersuchung vom 15. Februar 2016 festgestellt (vergleiche Bericht dazu 
vom 16.02.2016: „Mittelgradiger Kniegelenkserguss“). Diesen Befund lässt Dr. med. Cichon 
nicht nur unberücksichtigt. Vielmehr führt sie mehrmals aktenwidrig aus, dass kein 
Gelenkserguss beschrieben worden sei. Der Gelenkserguss lässt sich ohne weiteres mit 
dem Unfall vom 5. Februar 2016 in Verbindung bringen. Die aktenwidrige Beurteilung von Dr. 
med. Cichon vermag diesbezüglich keine Zweifel zu wecken. 
 
 
 
d) Bei der MRI-Untersuchung vom 15. Februar 2016 zeigte sich, dass der 
Innenmeniskus an der dorsalen Basis eingerissen war. Intraoperativ zeigte sich ebenfalls für 
den medialen Meniskus ein Radiärriss. Dr. med. Gross führt dazu aus, dass es sich dabei 
überwiegend 
wahrscheinlich 
um 
einen 
unfallbedingten 
Schaden 
nach 
einer 
Distorsion/Kontusion handle. Mit dieser Beurteilung setzt sich Dr. med. Cichon nicht 
substantiiert auseinander. In ihrer Beurteilung vom 5. November 2017 führt sie in allgemeiner 
Weise aus, ein Erguss könne verschiedene Ursachen haben. Nach einem Verdreh-Trauma 
des Kniegelenks könne es zu einer Plicaverletzung kommen, die dann Symptome wie bei 
einer Meniskusläsion machen könne. Dass im MRI zeitnah zum Unfall (15.02.2016) 
tatsächlich Meniskusrisse und keine Plicaverletzung festgestellt wurden, übergeht Dr. med. 
Cichon. Dass eine Plicaverletzung ähnliche Symptome wie eine Meniskusläsion zeitigen 
kann, mag zutreffen, ist im vorliegenden Sachzusammenhang (in welchem ein Meniskusriss 
objektiviert ist) aber nicht von Relevanz. 
 
 
 
e) In den medizinischen Akten wird beschrieben, dass es mit dem neuen Ereignis 
vom 5. Februar 2016 lateral zu einem Schnappphänomen mit Schmerzen gekommen sei. Dr. 


med. Cichon weist darauf hin, dass ein Schnappphänomen häufig ein Zeichen für eine 
bestehende Plica mediopatellaris sei. Diesbezüglich führt die Beschwerdegegnerin aus, dass 
auf dem MRI vom 15. Februar 2016 weder eine Plica mediopatellaris noch eine Plica 
lateralis festgestellt worden seien. Dies ist zwar richtig, andererseits ist aber dem 
Operationsbericht von Dr. med. Ziswiler vom 24. Februar 2016 zu entnehmen, dass 
intraoperativ eine kräftige Plica mediopatellaris vorgefunden wurde. Dies allerdings ohne 
Reizerscheinungen und eine Plicaverletzung, wie von Dr. med. Cichon andiskutiert, ist nicht 
objektiviert (bereits oben E. 8d). Es kann somit zwar entgegen der Beschwerdegegnerin 
nicht argumentiert werden, dass eine Plica von vornherein nicht als Ursache des 
Schnappphänomens in Frage kommen könnte. Aus zwei Gründen schadet die unzutreffende 
Argumentation der Beschwerdegegnerin jedoch nicht: Erstens müsste die Verursachung der 
Beschwerden durch eine entsprechende Plicaproblematik als unfallfremd bezeichnet 
werden. Dies könnte zwar die Beschwerdeführerin von ihrer Leistungspflicht entlasten. Um 
ihre Leistungspflicht geht es im vorliegenden Streit aber nicht. Genauso würde eine 
unfallfremde Problematik jedenfalls auch die Beschwerdegegnerin entlasten. Die 
Beschwerdeführerin könnte aus einer allenfalls unfallfremden Plicaproblematik also nichts 
zulasten der Beschwerdegegnerin ableiten. Zweitens ist nicht in erster Linie auf die 
Argumentation der Beschwerdegegnerin abzustellen, sondern auf die medizinischen 
Unterlagen. Dr. med. Gross schliesst eine Plica nicht von vornherein als mögliche Ursache 
des Schnappphänomens aus. Er weist vielmehr darauf hin, dass es mit dem Meniskusriss zu 
einem Schnappphänomen mit Schmerzen gekommen sei. Diese Einschätzung erscheint 
nachvollziehbar und schlüssig. Typisch für Meniskusverletzungen sind nicht nur Schmerzen 
im Knie, sondern auch das Schnappphänomen. Es korreliert mit der zusätzlichen 
Schädigung des Meniskus durch den Unfall vom 5. Februar 2016. Die Plica zeigte sich 
demgegenüber bei der Operation, wie erwähnt, reizlos. Auch bezüglich Auftreten eines 
Schnappphänomens mit Schmerzen beziehungsweise dessen Kausalität zum Unfall vom 5. 
Februar 2016 vermögen die Ausführungen von Dr. med. Cichon keine Zweifel an den 
Beurteilungen von Dr. med. Gross zu wecken. 
 
 
 
f) Dr. med. Gross hält weiter fest, dass sich intraoperativ derart schwere 
Verletzungen des lateralen Meniskus dargestellt hätten, so dass dieser in toto habe entfernt 
werden müssen. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass es auch ohne Ereignis 
vom 5. Februar 2016 zu einem derartigen Schaden gekommen wäre. Die Versicherte habe 
das rechte Kniegelenk zuvor gut belasten können. Demzufolge sei es mit dem Vorfall vom 5. 
Februar 2016 zu einem zusätzlichen Schaden gekommen, der zu neuen strukturellen 
Schäden und damit auch zu Schmerzen geführt habe. Diese seien am 24. Februar 2016 
operativ angegangen worden. Am 11. Januar 2012 sei es zu einer rechtsseitigen 
Kniegelenksschädigung gekommen, wobei aber mit dem Ereignis vom 5. Februar 2016 
zusätzliche Schäden verursacht worden seien. Diese würden den Verlauf auch weiterhin im 
Sinne einer richtunggebenden Verschlimmerung beeinflussen. Die laterale Menisketomie in 
toto und die Resektion des medialen Radiärrisses seien eindeutig sowie überwiegend 
wahrscheinlich auf das Ereignis vom 5. Februar 2016 zurückzuführen. Auch diese 
Beurteilungen von Dr. med. Gross sind schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. 
Schlüssige Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit fehlen. Dr. med. Cichon hielt in ihrer 
Erstbeurteilung vom 30. Juni 2016 noch fest, das Ereignis vom 5. Februar 2016 sei eine 
überwiegend wahrscheinliche Mitursache der festgestellten gesundheitlichen Störung am 
rechten Kniegelenk gewesen. Der status quo sine sei aber am 24. Februar 2016 erreicht 
gewesen. Aus dieser Einschätzung wäre zu folgern, dass die im MRI vom 15. Februar 2016 
festgestellten Meniskusrisse und der festgestellte Erguss (insoweit in Übereinstimmung mit 
Dr. med. Gross) auf das Ereignis vom 5. Februar 2016 zurückzuführen sind. Insofern ist aber 
nicht nachvollziehbar, weshalb die Operation, welche unbestreitbar der Sanierung dieser 
Schäden diente, dann aber nicht mehr in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang 
zum Ereignis vom 5. Februar 2016 gestanden haben soll. Der Meniskusriss ist im Übrigen 
eine Listenverletzung gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. c UVV (in der Fassung bis 31.12.2016). 
Aufgrund der anfänglichen Einschätzung von Dr. med. Cichon, das Ereignis sei Mitursache 
der gesundheitlichen Störung im rechten Knie (und somit der Meniskusrisse festgestellt am 


15.02.2016) gewesen, sowie der Beurteilung von Dr. med. Gross ist davon auszugehen, 
dass das Ereignis vom 5. Februar 2016 wenigstens im Sinne eines Auslösungsfaktors zu 
den (vor- oder überwiegend) krankhaften oder degenerativen Ursachen hinzutrat. Damit 
wäre der zeitnah nach dem Ereignis festgestellte Meniskusriss zumindest als unfallähnliche 
Körperschädigung zu werten (vergleiche hierzu: BGE 8C_483/2017 vom 03.11.2017 E. 6.4 
mit Hinweisen). Alleine der vorhandene Vorzustand im rechten Knie der Versicherten und 
der Umstand, dass der vorgeschädigte Meniskus lateral vulnerabel war, könnte somit – 
entgegen der späteren Einschätzung Dr. med. Cichon – nicht als Argument gegen die 
Kausalität angeführt werden.