ur_gerichte · 2012_OG V 12 4. · 2012-07-13 · de

Planungs- und Baurecht. Art. 21 Abs. 2 RPG. Art. 119 Abs. 1 PBG.

Planungs- und Baurecht. Art. 21 Abs. 2 RPG. Art. 119 Abs. 1 PBG. Nutzung 
eines in der Landwirtschaftszone gelegenen – einstmals als Kleinviehstall 
genutzten 
– 
Ökonomiegebäudes 
als 
Treffpunkt 
einer 
islamischen 
Glaubensgemeinschaft (konkret als Gebetsraum) und auch als Vereins- und 
Übungslokal eines Tanzvereines. Antrag auf Zuweisung der Liegenschaft zur 
Bauzone. Voraussetzungen der Anpassung von Nutzungsplänen. Für eine 
Planänderung ist nötig, dass sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung 
geändert haben, diese Veränderung die für die Planung massgenden 
Verhältnisse betrifft und erheblich ist und damit eine Plananpassung nötig 
erscheint. Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit 
gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtigte Änderung 
auswirkt, umso gewichtiger müssen die Gründe sein, die für die Planänderung 
sprechen. Nutzungspläne sind grundsätzlich im Anschluss an deren Erlass 
anzufechten. 
Eine 
spätere 
akzessorische 
Überprüfung 
in 
einem 
Anwendungsfall ist nur in Ausnahmesituationen zugelassen. Die Gültigkeit 
eines Zonenplanes muss stets dann noch in Zweifel gezogen werden können, 
wenn die gesetzlichen Vorschriften über die Ortsplanung geändert worden sind 
oder sich die tatsächliche Situation seit Erlass des Zonenplanes in einer Weise 
gewandelt 
hat, 
dass 
das 
öffentliche 
Interesse 
an 
den 
auferlegten 
Eigentumsbeschränkungen untergegangen sein könnte. Der Zonenplan der 
Einwohnergemeinde Altdorf wurde in den Jahren 2009 - 2011 revidiert. Der 
Beschwerdeführer 
verzichtete 
darauf, 
sich 
am 
Revisionsverfahren 
zu 
beteiligen. Ein zur Landwirtschaftszone gehörendes Grundstück kann nur 
beschränkt genutzt werden. Der Strukturwandel im landwirtschaftlichen Sektor 
kann nicht dazu führen, dass vermehrt Bauzonen geschaffen werden. Das 
private Interesse an einer besseren Nutzungsmöglichkeit stellt keine 
wesentliche Veränderung der Verhältnisse dar. Eine akzessorische Prüfung 
des Zonenplanes ist vorliegend ausgeschlossen und die Zuordnung der 
Liegenschaft 
zur 
Landwirtschaftszone 
bindend. 
Eine 
Wiederherstellungsverfügung kann eine Unterlassung oder Veränderung der 
Nutzung verlangen. Die Nutzung eines Gebäudes als Kultusstätte und als 
Vereins- und Übungslokal einer Tanzformation hat im Siedlungsgebiet 
stattzufinden und nicht in der Landwirtschaftszone. Bejahung des erheblichen 
Interesses 
an 
der 
Wiederherstellung 
der 
baurechtlichen 
Ordnung. 
Verhältnismässigkeit der Wiederherstellungsverfügung bejaht. 
 
Obergericht, 13. Juli 2012, OG V 12 4 
 
 
Aus den Erwägungen: 
 
 
3. 
Die 
Liegenschaft 
Nr. 
A 
Altdorf 
liegt 
unbestrittenermassen 
in 
der 
Landwirtschaftszone. 
Der 
Beschwerdeführer 
behauptet 
nicht, 
es 
liege 
eine 
Ausnahmesituation gemäss Art. 24 ff. RPG vor, welche es erlauben würde, die strittige 
Nutzung ausserhalb der Bauzone zu bewilligen. Vielmehr bringt er vor, die Liegenschaft Nr. 
A sei der Bauzone zuzuordnen. Die Zuweisung zur Landwirtschaftszone sei unzweckmässig 
und rechtswidrig. Es sei also eine Planänderung vorzunehmen. Die Vorinstanz hingegen ist 
der Ansicht, dass die Einwohnergemeinde Altdorf zu Recht am bestehenden Zonenplan 
festgehalten hat. 
 
 
4. 
a) Art. 21 Abs. 2 RPG sieht vor, dass Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls 
angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben (so auch Art. 45 
PBG bzw. Art. 30 Abs. 3 aBauG). Diese Bestimmung garantiert der Nutzungsplanung 
einerseits eine gewisse Beständigkeit und sichert ihr die vom Gesetzgeber zugedachte 


Funktion. Die Pläne sind andererseits revidierbar, da dem Grundeigentümer kein Anspruch 
auf dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone zukommt. Sodann sollen Planung 
und Wirklichkeit bei Bedarf in Übereinstimmung gebracht werden können. Für eine 
Planänderung ist nötig, dass sich die Verhältnisse seit der Planfestsetzung geändert haben, 
diese Veränderung die für die Planung massgebenden Verhältnisse betrifft und erheblich ist 
und damit eine Plananpassung nötig erscheint (BGE 123 I 182 f. E. 3a; Entscheid 
Obergericht des Kantons Uri vom 09.01.2009, OG V 08 3, publ. in Rechenschaftsbericht 
über die Rechtspflege des Kantons Uri in den Jahren 2008 und 2009, Nr. 32 S. 177 E. 4a; 
Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N. 11 f. zu Art. 21). 
 
 
 
b) Für die Frage, ob die Veränderung der Verhältnisse erheblich ist und damit ein 
öffentliches Interesse an einer Planänderung besteht, bedarf es einer Interessenabwägung 
unter Berücksichtigung u.a. der Geltungsdauer des anzupassenden Zonenplanes, seines 
Inhaltes, des Ausmasses der beabsichtigten Änderung und deren Begründung. Je neuer ein 
Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Beständigkeit gerechnet werden, und je 
einschneidender sich die beabsichtige Änderung auswirkt, umso gewichtiger müssen die 
Gründe sein, die für die Planänderung sprechen. Nach Ablauf des Planungshorizontes, der 
für Bauzonen 15 Jahre beträgt (Art. 15 lit. b RPG) sind Zonenpläne grundsätzlich einer 
Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen (BGE 123 I 183 E. 3a; BGE 
1C_306/2010 vom 02.12.2010 E. 2.1; Entscheid Obergericht des Kantons Uri vom 
09.01.2009, OG V 08 3, publ. in Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege des Kantons 
Uri in den Jahren 2008 und 2009, Nr. 32 S. 177 f. E. 4b). 
 
 
 
c) Als Verhältnisse, deren Änderung eine Plananpassung rechtfertigen bzw. 
gebieten 
kann, 
fallen 
sowohl 
tatsächliche 
(wie 
z.B. 
Bevölkerungswachstum, 
Wirtschaftsentwicklung, Bedrohung eines Landschaftsbildes oder eines Lebensraums, neue 
Erschliessungsverhältnisse) als auch rechtliche Umstände (wie z.B. Änderungen des 
Planungs- und Umweltrechts, Revision des Richtplans, ergangene Rechtsprechung) in 
Betracht (Waldmann/Hänni, a.a.O., N. 15 zu Art. 21 RPG). 
 
 
5. 
Nutzungspläne sind grundsätzlich im Anschluss an deren Erlass anzufechten. Eine 
spätere akzessorische Überprüfung in einem Anwendungsfall ist nur in Ausnahmesituationen 
zugelassen (BGE 135 II 219 E. 5.1). Ob ein Zonenplan nur anschliessend an den Erlass 
oder auch bei späterer Anwendung noch angefochten werden kann, bestimmt sich in erster 
Linie danach, ob der Betroffene schon bei Planerlass über die ihm auferlegten 
Beschränkungen im Klaren sein konnte und welche Möglichkeiten er in diesem Zeitpunkt 
hatte, seine Interessen zu verteidigen. Da der Zonenplan indessen auf Verhältnissen beruht, 
die stetem Wandel unterworfen sind, hat er nur so lange Bestand, als auch die seinem 
Erlass zugrundeliegenden Voraussetzungen und Annahmen über den zukünftigen Verlauf 
der Entwicklung weiterbestehen. Sind die bei Planerlass gegebenen Voraussetzungen 
inzwischen dahingefallen, so darf dem Eigentümer, der den Plan anficht, nicht 
entgegengehalten werden, Einsprache- und Genehmigungsverfahren seien längst beendet. 
Die Gültigkeit eines Zonenplanes muss stets dann noch in Zweifel gezogen werden können, 
wenn die gesetzlichen Vorschriften über die Ortsplanung geändert worden sind oder sich die 
tatsächliche Situation seit Erlass des Zonenplanes in einer Weise gewandelt hat, dass das 
öffentliche Interesse an den auferlegten Eigentumsbeschränkungen untergegangen sein 
könnte (BGE 127 I 105 f. E. 6b, 106 Ib 387 E. 3c; Peter Hänni, Planungs-, Bau- und 
besonderes Umweltschutzrecht, 5. Aufl., Bern 2008, S. 532 f.). Die Ortsplanung der 
Einwohnergemeinde Altdorf kann im vorliegenden Beschwerdefahren also nur Thema sein, 
wenn die akzessorische Prüfung der Nutzungsplanung zulässig erscheint, was vorab zu 
klären ist. 
 
 
6. 
a) Die Zonenplanung der Einwohnergemeinde Altdorf wurde in den Jahren 2009 
bis 2011 revidiert. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer sich am 
Revisionsverfahren beteiligte. Solches behauptet er auch nicht. Indessen hätte er in diesem 
Verfahren versuchen können und müssen, seine Interessen unmittelbar durchzusetzen. 


Darauf verzichtete er aber, obschon ihm der rechtswidrige Zustand mit Schreiben der 
Baukommission der Einwohnergemeinde Altdorf vom 22. September 2010 angezeigt worden 
ist. Unter diesen Umständen erscheint die Zulässigkeit einer vorfrageweisen Überprüfung 
der Nutzungsplanung fraglich (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N. 16 zu Art. 21 RPG). 
 
 
 
b) Die Prüfung der Zonenzuordnung entfällt in vorliegendem Verfahren, wenn sich 
die rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse seit Planerlass nicht wesentlich verändert 
haben. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, dass sich aufgrund des 
Strukturwandels 
in 
der 
Landwirtschaft 
eine 
landwirtschaftliche 
Nutzung 
des 
Ökonomiegebäudes auf der Liegenschaft Nr. A nicht möglich sei. Darin könnte eine 
wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gesehen werden, welche eine 
akzessorische 
Prüfung 
der 
Nutzungsplanung 
rechtfertigen 
würde. 
Ein 
zur 
Landwirtschaftszone gehörendes Grundstück kann nur beschränkt genutzt werden. Ein 
verändertes wirtschaftliches Umfeld kann nun aber zur Folge haben, dass das öffentliche 
Interesse an diesen Eigentumsbeschränkungen verloren geht, was Anlass für eine Änderung 
der Nutzungsplanung wäre. Davon kann vorliegend aber nicht ausgegangen werden. Der 
landwirtschaftliche Sektor durchlebt seit Jahren einen Strukturwandel, jedoch kann diese 
Entwicklung nicht dazu führen, dass vermehrt Bauzonen geschaffen werden. Eine solche 
Praxis wäre mit dem Ziel der Raumplanung, eine zweckmässige und haushälterische 
Nutzung des Bodens und eine geordnete Besiedelung des Landes sicherzustellen (Art. 75 
Abs. 1 BV, Art. 1 Abs. 1 PBG und Art. 1 Abs. 1 aBauG), nicht vereinbar. Das private 
Interesse an einer besseren Nutzungsmöglichkeit stellt keine wesentliche Veränderung der 
Verhältnisse dar. Somit kann der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich von der 
Zuordnung seines Grundstückes zur Bauzone einen finanziellen Vorteil verspricht, keine 
raumplanerischen Folgen haben. Demzufolge ist eine akzessorische Prüfung des 
Zonenplanes 
ausgeschlossen 
und 
die 
Zuordnung 
der 
Liegenschaft 
Nr. 
A 
zur 
Landwirtschaftszone bindend. 
 
 
7. 
Letztlich rügt der Beschwerdeführer, der Sachverhalt sei im Zusammenhang mit der 
Wiederherstellungsverfügung 
nicht 
korrekt 
abgeklärt 
worden. 
Dadurch 
sei 
die 
Verhältnismässigkeit der verfügten Wiederherstellung unzutreffend beurteilt worden. 
 
 
 
a) Gemäss Art. 14 Abs. 1 VPRV ermittelt die Behörde den Sachverhalt und erhebt 
die Beweise von Amtes wegen, soweit das für die Beurteilung wesentlich ist. Zu diesem 
Zweck kann sie namentlich Augenscheine durchführen (Art. 14 Abs. 2 VRPV). Der 
Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von (i.d.R. streitigen) Tatsachen 
durch die entscheidende Behörde. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhaltes. 
Gegenstand eines Augenscheines können nicht nur visuelle Wahrnehmungen sein, sondern 
sämtliche durch die Sinnesorgane wahrnehmbaren Fakten bzw. alles, was durch den Seh-, 
Gehör-, Geruchs-, Geschmacks- oder Tastsinn erfasst werden kann. Ob ein Augenschein 
durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Ergibt sich 
eine Tatsache zweifelsfrei aus den Akten, so braucht sie nicht durch einen Augenschein 
überprüft zu werden (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. 
Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 966; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen 
VRPG, Bern 1997, N. 23 zu Art. 19 VRPG). 
 
 
 
b) Mit der Wiederherstellungsverfügung wird die Beseitigung des widerrechtlich 
herbeigeführten Sachverhaltes angeordnet. Sie kann auf Abbruch widerrechtlicher Bauten 
oder Bauteile lauten, eine Unterlassung oder Änderung der Nutzung oder eine andere 
Anpassung an den rechtmässigen Zustand verlangen oder zum Wiederaufbau widerrechtlich 
abgebrochener Bauten oder Bauteile verpflichten (Art. 119 Abs. 1 PBG bzw. Art. 37 aBauG; 
Zaugg/Ludwig, Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985, Kommentar, Band I, 3. Aufl., 
Bern 2007, N. 8 zu Art. 46). Der Abbruch von Bauten hat indessen trotz fehlender 
Baubewilligung zu unterbleiben, wenn die Baute materiell nicht baurechtswidrig ist und 
nachträglich bewilligt werden kann (BGE 102 Ib 69 E. 4). In jedem Fall sind die 
massgebenden allgemeinen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Prinzipien zu 


berücksichtigen. Zu ihnen gehören namentlich die in Art. 5 Abs. 2 und 3 BV festgehaltenen 
Grundsätze der Verhältnismässigkeit und des Schutzes des guten Glaubens (BGE 132 II 35 
E. 6). Die Verhältnismässigkeit setzt dreierlei voraus: Eignung, Notwendigkeit und 
Zumutbarkeit 
der 
Verwaltungsmassnahme 
(Häfelin/Müller/Uhlmann, 
Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, Rz. 581). Eine Massnahme ist geeignet, wenn das 
angestrebte Ziel – nämlich der rechtmässige baurechtliche Zustand – damit erreicht werden 
kann. Bei der Erforderlichkeit (Notwendigkeit) stellt sich die Frage, ob eine mildere, aber 
ebenso geeignete Massnahme zum Erfolg führen würde. Die Verwaltung hat immer die 
"mildeste" Massnahme zu wählen. Schliesslich muss die Massnahme zumutbar sein, d.h. 
verhältnismässig im engeren Sinn. Bei der Verhältnismässigkeit im engeren Sinn muss 
abgeklärt werden, ob zwischen dem angestrebten Ziel und dem gewählten Eingriff ein 
vernünftiges Verhältnis gewahrt bleibt (Magdalena Ruoss Fierz, Massnahmen gegen 
illegales Bauen unter besonderer Berücksichtigung des zürcherischen Rechts, Zürich 1999, 
S. 151 f.). Ein Wiederherstellungsbefehl erweist sich dann als unverhältnismässig, wenn die 
Abweichung vom Gesetz gering ist und die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, 
der dem Eigentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen vermögen (BGE 
111 Ib 224 E. 6b; BGE 1C_136/2010 vom 17.05.2010 E. 4.2). 
 
 
 
c) Gemäss Schreiben der Baukommission der Einwohnergemeinde Altdorf vom 
22. September 2010 wurde anlässlich der Baukontrolle desselben Datums festgestellt, dass 
zurzeit im Kleinviehstall keine Meerschweinchen mehr gezüchtet würden. Vielmehr würde 
das Ökonomiegebäude als Moschee und als Probelokal für eine Tanzgruppe genutzt 
werden. Die Liegenschaft Nr. A wurde also bereits durch die kommunale Baubehörde in 
Augenschein genommen. Die Baukommission der Einwohnergemeinde Altdorf stellte 
bauliche Veränderungen am betreffenden Gebäude fest und dokumentierte diese. Des 
Weiteren bestätigte der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 28. Oktober 2010, 
dass das Gebäude nicht mehr landwirtschaftlich genutzt würde und kleinere bauliche 
Massnahmen wegen der momentanen Verwendung erforderlich gewesen seien. Das gleiche 
Bild ergibt sich auch aus dem Schreiben des Vereins Y vom 20. April 2011. Angesichts 
dieser klaren Akten- bzw. Sachlage kann auf weitere Beweisvorkehrungen, insb. auf die 
Durchführung eines Augenscheines, verzichtet werden. Das Beweisergebnis steht fest (BGE 
136 I 236 E. 5.3, 124 I 242 E. 2; BGE 8C_480/2011 vom 28.10.2011 E. 3.2). Es ist also als 
gegeben zu betrachten, dass das einst als Kleinviehstahl genutzte Gebäude heute als 
Treffpunkt einer islamischen Glaubensgemeinschaft (konkret als Gebetsraum) und auch als 
Vereins- und Übungslokal eines Tanzvereines genutzt wird. Dabei wurden in geringem 
Umfang bauliche Anpassungen vorgenommen. Sowohl die Nutzung als auch die baulichen 
Massnahmen widersprechen der materiellen Rechtslage, was vom Beschwerdeführer nicht 
bestritten wird. Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung wurde ausgeschlossen (vgl. dazu 
das Schreiben des Amtes für Raumentwicklung des Kantons Uri vom 11.01.2011). Der 
materiell 
gesetzeswidrige 
Zustand 
ist 
somit 
zu 
beseitigen, 
soweit 
die 
Wiederherstellungsverfügung im öffentlichen Interesse liegt, verhältnismässig ist und den 
Vertrauensgrundsatz nicht verletzt (Zaugg/Ludwig, a.a.O., N. 9 zu Art. 46). Die 
Wiederherstellung der Rechtmässigkeit des baurechtlichen Zustandes macht es erforderlich, 
dass der Beschwerdeführer die fragliche Ökonomiebaute wieder einem landwirtschaftlichen 
Zweck zuführt und die mit der neuen Nutzung einhergegangenen baulichen Massnahmen 
zurückbaut. Der ihm dadurch entstehende finanzielle Schaden hält sich in Grenzen. Eine 
Vermietung bleibt weiterhin möglich, soweit diese mit dem Zweck der Landwirtschaftszone 
vereinbar ist. Des Weiteren dürften die Kosten für die Wiederherstellung des ursprünglichen 
Gebäudezustandes nicht allzu hoch ausfallen. Die Nutzung eines Gebäudes als Kultusstätte 
und als Vereins- und Übungslokal einer Tanzformation hat im Siedlungsgebiet stattzufinden 
und nicht in der Landwirtschaftszone. Eine solche Nutzung widerspricht klar dem Zweck der 
Landwirtschaftszone (Art. 16 f. RPG). Unter diesen Umständen besteht ein gewichtiges 
öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Angesichts 
dessen die Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes zumutbar erscheint. 
 


 
 
Gesagtes erhellt, dass vorliegend ein erhebliches Interesse besteht, die 
baurechtliche Ordnung wiederherzustellen. Die damit verbundenen Nachteile, die der 
Beschwerdeführer zu tragen hat, sind nicht unzumutbar. Letztlich gebietet auch der 
Vertrauensgrundsatz keine andere Lösung. Die angefochtene Wiederherstellungsverfügung 
ist also rechtens, folglich die Beschwerde somit abzuweisen ist.