ur_gerichte · 2018_OG V 18 9. · 2018-09-07 · de

Kantonale direkte Steuern. Art. 4 Abs. 1 StG. Steuerdomizil.

Kantonale direkte Steuern. Art. 4 Abs. 1 StG. Steuerdomizil. Das Steuerdomizil 
einer natürlichen Person befindet sich am Ort, wo sich faktisch der Mittelpunkt 
der Lebensinteressen befindet. Die bundesgerichtliche Praxis geht davon aus, 
dass die Beziehungen einer steuerpflichtigen Person zur elterlichen Familie 
regelmässig nicht mehr so stark sind, wenn die steuerpflichtige Person das 30. 
Altersjahr überschritten hat oder aber sich seit mehr als 5 Jahren 
ununterbrochen am selben Arbeitsort aufhält. Dass die ledige steuerpflichtige 
Person vom Ort aus, wo sie sich während der Woche aufhält, eine 
unselbstständige 
Erwerbstätigkeit 
ausübt, 
begründet 
eine 
natürliche 
Vermutung, sie habe dort auch ihr Steuerdomizil. In jedem Fall muss aber eine 
Würdigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls erfolgen. Im konkreten Fall 
bestand aufgrund des Umstands, dass die steuerpflichtige Person über 30-
jährig war und von Altdorf aus einer Erwerbstätigkeit nachging, eine natürliche 
Vermutung, dass sie hier auch ihr Steuerdomizil hatte. Auf der anderen Seite 
bestanden eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuteten, dass sich der 
Mittelpunkt der Lebensinteressen in einer anderen (ausserkantonalen) 
Gemeinde befand. Angesichts der Verbindungen der steuerpflichtigen Person 
zu dieser Gemeinde, der erst kurzen Aufenthaltsdauer in Altdorf und der erst 
kurzen Dauer des Arbeitsverhältnisses in der Nähe von Altdorf, kam das 
Gericht zum Schluss, dass im betreffenden Steuerjahr das Steuerdomizil der 
steuerpflichtigen Person noch in der ausserkantonalen Gemeinde war. 
Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Einwohnergemeinde 
Altdorf. 
 
Obergericht, 7. September 2018, OG V 18 9 
(Das Bundesgericht trat auf die dagegen erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten nicht ein, BGE 2C_897/2018 vom 25.10.2018) 
 
 
Sachverhalt: 
 
A. 
 
Mit Verfügung vom 17. Oktober 2017 stellte die Einwohnergemeinde Altdorf fest, dass X für 
das Steuerjahr 2017 steuerrechtlichen Wohnsitz in Altdorf habe und er hier unbeschränkt 
steuerpflichtig werde. Die dagegen von X erhobene Einsprache hiess die Kantonale 
Steuerkommission Uri mit Einspracheentscheid vom 29. Januar 2018 gut. Nach Auffassung 
der Kantonalen Steuerkommission befindet sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen von X 
für das Steuerjahr 2017 in Matt (Gemeinde Glarus-Süd). 
 
B. 
 
Mit 
Eingabe 
vom 
7. 
Februar 
2018 
erhob 
die 
Einwohnergemeinde 
Altdorf 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Obergericht des Kantons Uri (Verwaltungsrechtliche 
Abteilung). Sie stellt folgende Anträge: 
 
«1. 
Der Entscheid der Kantonalen Steuerkommission vom 29. Januar 2018 sei 
aufzuheben. 
 
2. 
Das Steuerdomizil für X sei ab Steuerperiode 2017 in Altdorf festzusetzen. 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.» 
 


Auf die Begründung dieser Anträge wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen. 
 
 
Aus den Erwägungen: 
 
 
1. 
a) Die 
Einwohnergemeinde 
erlässt 
Verfügungen 
zur 
Feststellung 
des 
Steuerdomizils der natürlichen Personen (Art. 174 Abs. 1 Gesetz über die direkten Steuern 
im Kanton Uri [RB 3.2211; nachfolgend: StG]). Dagegen steht die Einsprache an die 
Kantonale Steuerkommission offen (Art. 199 Abs. 1 i.V.m. Art. 172 Abs. 1 StG) Gegen 
Einspracheentscheide 
der 
Kantonalen 
Steuerkommission 
(Vorinstanz) 
können 
die 
einspracheberechtigten Parteien sowie die Veranlagungsbehörden beim Obergericht 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben (Art. 205 Abs. 1 StG i.V.m. Art. 54 ff. VRPV). 
Angefochten ist der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 29. Januar 2018. Dabei 
handelt es sich um ein taugliches Anfechtungsobjekt und die örtliche, sachliche und 
funktionelle Zuständigkeit liegt beim angerufenen Gericht. 
 
 
 
b) Die 
Beschwerdeführerin 
als 
beteiligte 
Einwohnergemeinde 
ist 
zur 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert (Art. 205 Abs. 1 i.V.m. Art. 199 Abs. 2 StG). 
 
 
 
c) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erfolgte form- (Art. 205 Abs. 2 StG) und 
fristgerecht (Art. 205 Abs. 1 StG). Der Gerichtskostenvorschuss wurde fristgerecht geleistet. 
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist einzutreten. 
 
 
 
d) Das Obergericht verfügt im vorliegenden Verfahren über volle Kognition (Art. 205 
Abs. 3 StG). 
 
 
2. 
Strittig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz für die Steuerperiode 2017 das 
Steuerdomizil der steuerpflichtigen Person (des Beschwerdegegners) in Altdorf zu Recht 
verneinte und infolgedessen die Verfügung der Beschwerdeführerin vom 17. Oktober 2017 
zu Recht aufhob. 
 
 
 
a) Die Vorinstanz erwägt, es sei unbestritten, dass der Beschwerdegegner noch 
starke familiäre und persönliche Beziehungen zur Gemeinde Matt (Glarus-Süd) besitze. Ins 
Gewicht falle zwar, dass der Beschwerdegegner mit seiner Lebenspartnerin ein Konkubinat 
führe und er mit dieser in Altdorf in einer gemeinsamen Wohnung lebe. Allerdings sei dieses 
Konkubinat noch nicht gefestigt und der Beschwerdegegner halte sich erst seit Kurzem in 
Altdorf auf. Für das Steuerjahr 2017 sei daher davon auszugehen, dass sich der Mittelpunkt 
der Lebensinteressen noch in Matt befunden habe. 
 
 
 
b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Beschwerdegegner bewohne in 
Altdorf zusammen mit seiner Konkubinatspartnerin eine 4 1/2 Zimmer Wohnung und gehe 
von hier aus unter der Woche seiner Erwerbstätigkeit nach. Der Entscheid der gemeinsamen 
Wohnungsnahme sei ein bewusster und überlegter gewesen, welcher auch finanzielle 
Folgen habe. Durch den gemeinsamen Mietvertrag würde der Wille eines gemeinsamen 
Wohnsitzes bestätigt. Überdies sei der Beschwerdegegner 33-jährig. Der Beziehung zum 
Elternhaus komme nicht mehr die gleiche Bedeutung zu, vielmehr sei davon auszugehen, 
dass das Konkubinat alle anderen familiären Beziehungen überwiege. 
 
 
 
c) Der Beschwerdegegner führt aus, die Beziehung zu seiner Lebenspartnerin 
bestehe erst seit November 2016 und stelle, zumindest was das Steuerjahr 2017 betreffe, 
noch kein Konkubinat, mithin eine eheähnliche Beziehung, dar. Der Beschwerdegegner sei 
zudem erst seit Kurzem beim aktuellen Arbeitgeber tätig und halte sich erst seit dem 1. 
September 2017 als Wochenaufenthalter in Altdorf auf. Er und seine Lebenspartnerin 
stünden in einer Orientierungsphase. Es sei beispielsweise nicht ausgeschlossen, dass sie 
beide nach Matt ziehen würden. Immerhin habe er, der Beschwerdeführer, in Matt 


Wohneigentum, sei dort aufgewachsen und es bestünden dort mannigfaltige persönliche 
Beziehungen zu Familie und Freunden. Auch würde er praktisch jedes Wochenende nach 
Matt zurückkehren. Der Lebensmittelpunkt sei im Steuerjahr 2017 (noch) in Matt. 
 
 
3. 
a) Nach Art. 4 Abs. 1 Gesetz über die direkten Steuern im Kanton Uri (nachfolgend: 
StG [RB 3.2211]) sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit im Kanton 
Uri steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton 
haben. Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person unter anderem dann, 
wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 4 Abs. 2 StG). Nach 
der 
bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung 
zum 
Verbot 
der 
interkantonalen 
Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) ist der steuerliche Wohnsitz (Hauptsteuerdomizil) 
einer unselbstständig erwerbenden Person derjenige Ort, wo sich faktisch der Mittelpunkt 
ihrer Lebensinteressen befindet (vergleiche BGE 2C_536/2014 vom 06.02.2015 E. 2.2 mit 
Hinweisen; Entscheide Obergericht des Kantons Uri vom 20.11.2015, OG V 15 32, E. 4a, 
vom 25.06.2010, OG V 09 20, letzterer publ. in Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege 
des Kantons Uri in den Jahren 2010 und 2011, Nr. 32 S. 164 E. 5c). Der Mittelpunkt der 
Lebensinteressen bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, 
aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erklärten Wünschen 
der steuerpflichtigen Person. Auf die gefühlsmässige Bevorzugung eines Ortes kommt es 
nicht an; der steuerrechtliche Wohnsitz ist insofern nicht frei wählbar. Dem polizeilichen 
Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen Rechte ausgeübt werden, 
kommt keine entscheidende Bedeutung zu; das sind bloss äussere Merkmale, die ein Indiz 
für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden können, wenn auch das übrige Verhalten der 
Person dafür spricht. Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, 
namentlich wenn ihr Arbeitsort und ihr sonstiger Aufenthaltsort auseinanderfallen, ist für die 
Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die 
stärkeren Beziehungen unterhält. Bei unselbstständig erwerbenden Steuerpflichtigen ist das 
gewöhnlich der Ort, wo sie für längere oder unbestimmte Zeit Aufenthalt nehmen, um von 
dort aus der täglichen Arbeit nachzugehen, ist doch der Zweck des Lebensunterhalts 
dauernder Natur. Die Frage, zu welchem der Aufenthaltsorte die steuerpflichtige Person die 
stärkeren Beziehungen unterhält, ist jeweils aufgrund der Gesamtheit der Umstände des 
Einzelfalls zu beurteilen (BGE a.a.O. E. 2.2 mit Hinweisen, 2C_672/2010 vom 30.06.2011 E. 
4.1; Entscheide Obergericht a.a.O. E. 4c beziehungsweise Nr. 32 S. 164 f. E. 5c; vergleiche 
auch Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl., Zürich 
2013, § 3 N. 36 ff.). 
 
 
 
b) Der Steuerpflichtige, der täglich oder an den Wochenenden und in der freien Zeit 
regelmässig zu seiner Familie zurückkehrt, ist ausschliesslich an dem vom Arbeitsort 
verschiedenen Aufenthaltsort seiner Familie zu besteuern. Diese Praxis findet auch auf 
ledige Personen Anwendung, zählt die Rechtsprechung doch Eltern und Geschwister 
ebenfalls zur Familie des Steuerpflichtigen. Allerdings werden die Kriterien, nach welchen 
das Bundesgericht entscheidet, wann anstelle des Arbeitsorts der Aufenthaltsort der Familie 
als Steuerdomizil anerkannt werden kann, besonders streng gehandhabt; dies folgt aus der 
Erfahrung, dass die Bindung zur elterlichen Familie regelmässig lockerer ist als jene unter 
Ehegatten. Bei ledigen Steuerpflichtigen ist vermehrt zu berücksichtigen, ob weitere als nur 
familiäre Beziehungen zum einen oder anderen Ort ein Übergewicht begründen. Dadurch 
erhält der Grundsatz, wonach das Steuerdomizil von Unselbstständigerwerbenden am 
Arbeitsort liegt, grösseres Gewicht: Selbst wenn ledige Steuerpflichtige allwöchentlich zu den 
Eltern oder Geschwistern zurückkehren, können die Beziehungen zum Arbeitsort 
überwiegen. Dies kann namentlich dann zutreffen, wenn sie sich am Arbeitsort eine 
Wohnung eingerichtet haben oder über einen besonderen Freundes- und Bekanntenkreis 
verfügen. Besonderes Gewicht haben in diesem Zusammenhang auch die Dauer des 
Arbeitsverhältnisses, das Alter des Steuerpflichtigen und der besondere Zweck des 
Aufenthalts (zum Ganzen vergleiche BGE 125 I 57 E. 2b/bb mit Hinweisen; 2P.179/2003 
vom 17.06.2004 E. 2.3; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., § 3 N. 38). 
 


 
 
c) Die bundesgerichtliche Praxis geht davon aus, dass die Beziehungen einer 
steuerpflichtigen Person zur elterlichen Familie regelmässig nicht mehr so stark sind, wenn 
die steuerpflichtige Person das 30. Altersjahr überschritten hat oder aber sich seit mehr als 5 
Jahren ununterbrochen am selben Arbeitsort aufhält (BGE 2C_809/2008 vom 06.08.2009 E. 
3.1; Richner/ Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., § 3 N. 38 mit Hinweisen). Dass die ledige 
steuerpflichtige Person vom Ort aus, wo sie sich während der Woche aufhält, eine 
unselbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, begründet nach der Rechtsprechung des 
Bundesgerichts eine natürliche Vermutung, sie habe dort auch ihr Steuerdomizil (BGE 
2C_536/2014 a.a.O. E. 2.3; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., § 3 N. 38 mit Hinweisen). 
In jedem Fall sind bei der Prüfung der Steuerhoheit die Gesamtheit der objektiven Umstände 
des konkreten Einzelfalls zu würdigen (vergleiche E. 3a hievor). 
 
 
4. 
a) Der 33-jährige Beschwerdegegner hat per 1. September 2017 mit seiner 
Lebenspartnerin zusammen in Altdorf eine Wohnung gemietet. Von Altdorf aus geht der 
Beschwerdegegner 
seiner 
Erwerbstätigkeit 
im 
Kanton 
Luzern 
nach. 
Mit 
der 
Beschwerdeführerin und in Anbetracht der dargelegten Rechtslage besteht damit eine 
natürliche Vermutung, dass sich das Steuerdomizil 2017 in Altdorf befunden hat. Indessen 
sind nicht nur diese, sondern die Gesamtheit der objektiven Umstände des konkreten 
Einzelfalls zu würdigen. 
 
 
 
b) Im konkreten Fall bestehen eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuten, dass 
der Beschwerdegegner den Mittelpunkt der Lebensinteressen im Steuerjahr 2017 noch in 
Matt (Gemeinde Glarus-Süd) hatte. Ins Gewicht fällt etwa, dass der Beschwerdegegner 
regelmässig an den Wochenenden (und teils auch unter der Woche) nach Matt zurückkehrt. 
Dies belegen die beigebrachten Kassenquittungen über Einkäufe und Konsumationen in 
Matt selber und an verschiedenen Orten im Kanton Glarus. Zudem unterhält der 
Beschwerdegegner – nebst den familiären Beziehungen (die Eltern und Geschwister des 
Beschwerdegegners leben in Matt) – in Matt eine Reihe von ideellen Beziehungen. Er ist 
aktives Mitglied in der Dorfmusik und im Schützenverein und überdies Angehöriger der 
örtlichen Feuerwehr. In Altdorf geht der Beschwerdegegner, soweit ersichtlich, keinen 
solchen ausserberuflichen Aktivitäten nach. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerdegegner in Matt über Wohneigentum verfügt, während er in Altdorf bloss in einer 
Mietwohnung lebt. Das Gericht verkennt hierbei nicht, dass das Zusammenleben mit der 
Lebenspartnerin auch in einer blossen Mietwohnung durchaus geeignet sein kann, den 
Mittelpunkt der Lebensinteressen am Ort der Mietwohnung anzunehmen. Dennoch ist zu 
berücksichtigen, dass Wohneigentum weniger einfach aufgegeben werden kann, als ein 
Mietverhältnis. Ersteres ist grundsätzlich dauerhafter. Insofern erscheint es plausibel, dass 
der Wohnsitz am Orte, an welchem man Wohneigentum besitzt, nicht leichthin aufgegeben 
wird beziehungsweise aufgegeben werden kann. Wenn der Beschwerdegegner und seine 
Lebenspartnerin als sie per 1. September 2017 gemeinsam eine Wohnung in Altdorf 
mieteten, dies mit der Absicht taten herauszufinden, an welchem der beiden Orte sie 
dauerhaft gemeinsam leben wollen, ist dies angesichts der im Jahr 2017 erst kurzen 
Aufenthaltsdauer in Altdorf und angesichts des bestehenden Wohneigentums in Matt denn 
auch durchaus glaubhaft. Auch die oben erwähnten Verbindungen des Beschwerdegegners 
zur Gemeinde Matt beziehungsweise Glarus-Süd deuten darauf hin, dass die Schilderungen 
des Beschwerdegegners, er und seine Lebenspartnerin hätten sich 2017 in einer 
Orientierungsphase befunden, hätten mithin noch nicht abschliessend gewusst, ob sie in 
Altdorf oder in Matt gemeinsam Wohnsitz nehmen würden, glaubhaft sind. Sind diese 
Schilderungen aber glaubhaft, so kann nicht davon ausgegangen werden, der 
Beschwerdegegner habe sich per 1. September 2017 in Altdorf mit der Absicht dauernden 
Verbleibens niedergelassen. Vielmehr ist ein dauerndes Verbleiben und damit eine 
Wohnsitznahme in Altdorf erst eine mögliche Option, während sich der Mittelpunkt der 
Lebensinteressen vorerst noch anderswo (in Matt) befindet. Nicht zu verkennen ist jedoch 
bei alledem, dass der Beschwerdegegner bereits einen sehr gewichtigen Teil seines Lebens, 
nämlich seine Erwerbstätigkeit, in Richtung Altdorf verschoben hat. Indessen gilt auch für 


diese Tätigkeit, dass sie nach den unbestritten gebliebenen Darstellungen des 
Beschwerdegegners erst seit verhältnismässig kurzer Zeit ausgeübt wird. 
 
 
 
c) Zusammenfassend ist es angesichts der Verbindungen des Beschwerdegegners 
zur Gemeinde Matt beziehungsweise Glarus-Süd, der erst kurzen Aufenthaltsdauer in Altdorf 
und der erst kurzen Dauer des Arbeitsverhältnisses in der Nähe von Altdorf, allzu 
schematisch, wenn bereits für das Steuerjahr 2017 der Mittelpunkt der Lebensinteressen in 
Altdorf angenommen wird. Der vorinstanzliche Einspracheentscheid, in welchem für das 
Steuerjahr 2017 ein Wohnsitz in Matt angenommen wurde, ist deshalb im Ergebnis nicht zu 
beanstanden und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Einwohnergemeinde Altdorf ist als 
unbegründet abzuweisen.