ur_gerichte · 2021_OG V 20 22. · 2021-02-19 · de

Invalidenversicherung. Art. 8 Abs. 1, Art. 16, Art. 17 Abs. 1, Art. 25 und Art. 31 Abs. 1 ATSG.

Invalidenversicherung. Art. 8 Abs. 1, Art. 16, Art. 17 Abs. 1, Art. 25 und Art. 31 Abs. 
1 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 77, Art. 87 Abs. 1 und Art. 88bis Abs. 2 IVV. Bei 
erwerbstätigen Personen wird der Invaliditätsgrad durch Einkommensvergleich 
ermittelt. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 
versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt aufgrund ihrer beruflichen 
Fähigkeiten und persönlichen Umstände als Gesunde tatsächlich verdient hätte, 
wobei grundsätzlich am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst anzuknüpfen ist. Die berufliche 
Weiterentwicklung, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen hätte, ist zu 
berücksichtigen, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend 
höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären. Unrechtmässig bezogene 
Leistungen sind zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf 
eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat 
(gemäss Bundesgericht ist Rechtskraft der Rentenaufhebung fristauslösend), 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 
Leistung. 
 
Obergericht, 19. Februar 2021, OG V 20 22 
 
(Das Bundesgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten abgewiesen, BGer 8C_228/2021 vom 06.10.2021) 
 
Sachverhalt: 
 
A. 
X bezog seit 1. August 2006 eine ganze Rente der Invalidenversicherung bei einem IV-Grad 
von 100 Prozent (Verfügung vom 21.11.2006). Der Rentenanspruch wurde mit Mitteilungen 
vom 19. Februar 2008 (IV-Grad 100%) und 5. März 2013 (IV-Grad 73%) bestätigt. Im Jahr 
2018 leitete die IV-Stelle Uri erneut ein Revisionsverfahren ein. Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens setzte sie die Invalidenrente mit Verfügung vom 29. Mai 2020 auf 
eine Viertelsrente herab. Weiter hielt die IV-Stelle Uri fest, für die Zeit vom 1. Januar 2014 
bis 27. April 2018 liege eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die in dieser Zeit zu Unrecht 
bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. X erhalte hierzu eine separate Verfügung. 
 
D. 
Mit Zwischenentscheid vom 9. Juli 2020 stellte das Obergericht des Kantons Uri die 
aufschiebende Wirkung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 24. Juni 2020 gegen die 
Verfügungen vom 29. Mai 2020 und 25. Juni 2020, soweit die Rückforderung von 
Rentenleistungen betreffend, wieder her. 
 
Aus den Erwägungen: 
 
3. Eine Rentenrevision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn sie im Hinblick auf eine 
mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des 
invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes 
bei 
der 
Festsetzung 
der 
Rente 
oder 
Hilflosenentschädigung auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist oder 
wenn Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche 
Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes als möglich erscheinen lassen (Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 87 Abs. 
1 IVV). Der Versicherungsträger ist somit berechtigt, jederzeit eine laufende Rente in 
Revision zu ziehen, um eine mögliche Veränderung des Invaliditätsgrades abzuklären (BGE 
130 V 350 E. 3.5.2). Die Änderung des Invaliditätsgrades hat immer eine Änderung der 
tatsächlichen Verhältnisse zum Gegenstand, wobei Gründe dafür unter anderem die 


Veränderungen des Gesundheitszustandes oder seiner Auswirkungen bilden. Keine 
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bedeutet unter anderem eine unterschiedliche 
Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhaltes (zum Beispiel eine andere 
Einschätzung der zumutbaren Arbeitsleistung; vergleiche Locher/Gächter, Grundriss des 
Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl., Bern 2014, § 39 N 7; vergleiche auch BGE 130 V 349 ff. 
E. 3.5 ff. mit Hinweisen). Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird bei einer Änderung des 
Invaliditätsgrades die Rente "für die Zukunft" entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben; damit beschlägt die Bestimmung insbesondere auch die zeitlichen Wirkungen 
der Anpassung. Für die Herabsetzung oder Aufhebung von Invalidenrenten wird der Eintritt 
der Wirkung durch Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV bestimmt. Die Herabsetzung oder Aufhebung 
erfolgt nach dieser Bestimmung frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats an. 
 
4. Es ist unbestritten, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers unverändert ist 
und deshalb kein medizinischer Revisionsgrund vorliegt (RAD-Stellungnahme vom 
21.06.2018). Die Erhöhung des Invalideneinkommens von CHF 19'500 auf CHF 39'000 ab 
dem Jahr 2014 (IK-Einträge) stellt jedoch zweifellos eine Veränderung der tatsächlichen 
Verhältnisse und damit einen Revisionsgrund dar, weshalb die Überprüfung des 
Rentenanspruchs grundsätzlich zulässig war. 
 
5. Gemäss Art. 28 IVG besteht bei einer Invalidität ab 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente, ab 50 Prozent auf eine halbe Rente, ab 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente 
und ab 70 Prozent auf eine ganze Rente. Dabei wird bei erwerbstätigen Personen der 
Invaliditätsgrad ermittelt durch den Vergleich des Erwerbseinkommens, welches die 
versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
nach 
Eintritt 
des 
Gesundheitsschadens 
und 
nach 
Durchführung 
allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen 
erzielen 
könnte 
(Invalideneinkommen), 
mit 
dem 
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre 
(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 
zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau 
ermittelt 
und 
einander 
gegenübergestellt 
werden, 
worauf 
sich 
aus 
der 
Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 348 E. 3.4, 128 V 30 
E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). 
 
5.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person 
im massgebenden Zeitpunkt aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen 
Umstände als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Da nach empirischer Feststellung in der 
Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist grundsätzlich 
am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 
angepassten 
Verdienst 
anzuknüpfen. 
Ausnahmen 
müssen 
mit 
überwiegender 
Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 30 E. 3.3.2; Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 28a N 49). Auf Erfahrungs- und 
Durchschnittswerte darf nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall 
relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (BGE I 97/00 vom 
29.08.2002 E. 1.2; Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 28a N 55). 
 
5.2.1 Da die Invalidität der voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dauernden 
Erwerbsunfähigkeit zu entsprechen hat (Art. 8 Abs. 1 ATSG), ist auch die berufliche 
Weiterentwicklung zu berücksichtigen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen 
hätte. Allerdings müssen konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche 
Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen 
tatsächlich realisiert worden wären (BGE 145 V 144 E. 5.2.1). 
 
5.2.2 Im Revisionsverfahren besteht insoweit ein Unterschied zur ursprünglichen Rentenfest-
setzung, als der in der Zwischenzeit tatsächlich durchlaufene beruflich-erwerbliche 
Werdegang als invalide Person bekannt ist. Eine trotz Invalidität erlangte besondere 


berufliche Qualifizierung erlaubt allenfalls (weitere) Rückschlüsse auf die mutmassliche 
Entwicklung, zu der es ohne Eintritt des (unfallbedingten) Gesundheitsschadens bis zum 
Revisionszeitpunkt gekommen wäre. Mithin sind nicht nur berufliche Entwicklungen zu 
berücksichtigen, die sich bereits im Zeitpunkt des Unfalls manifestierten. Zwar darf aus einer 
erfolgreichen Invalidenkarriere in einem neuen Tätigkeitsbereich nicht ohne Weiteres 
abgeleitet werden, die versicherte Person hätte ohne Invalidität eine vergleichbare Position 
auch im angestammten Tätigkeitsgebiet erreicht (BGE 145 V 144 E. 5.2.1, 139 V 31 E. 
3.3.3.2). Indessen ist ein solcher Schluss zulässig, sofern die konkreten Umstände dafür 
sprechen (BGE 9C_770/2015 vom 24.03.2016 E. 4.4.3). Bei der Beurteilung, was die 
versicherte Person ohne die versicherte Gesundheitsschädigung beruflich-erwerblich erreicht 
oder wie sich ihr Lohn seit der erstmaligen Rentenfestsetzung entwickelt hätte, sind die 
gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen Umstände zu werten. Hat sich der 
Versicherte seit dem erstmaligen Rentenentscheid beruflich etwa durch Weiterbildung, 
hohen leistungsmässigen Einsatz oder eine ausserordentliche berufliche Bewährung 
besonders qualifiziert und hat sich dies bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand beim 
Invalideneinkommen lohnwirksam niedergeschlagen, ist dies zumindest bei einem 
Versicherten, der seine angestammte Tätigkeit auch nach dem Unfall (in einem reduzierten 
Pensum) weiterführen konnte, ein gewichtiges Indiz dafür, dass er als Gesunder eine 
äquivalente Entwicklung durchlaufen hätte (BGE U 339/03 vom 19.08.2004 E. 3.3). 
 
6. Strittig ist vorliegend die Höhe des hypothetischen Valideneinkommens. Die 
Beschwerdegegnerin 
führte 
dazu 
unter 
anderem 
aus, 
sie 
sei 
in 
all 
ihren 
Invaliditätsbemessungen von einem (indexierten) Valideneinkommen von CHF 65'000 
ausgegangen, was bisher unbestritten geblieben sei. Überlegungen, die gegenüber anderen 
Sozialversicherungen (UV, AHV) eine Rolle spielen mögen – etwa massgebender Lohn im 
Kontext mit Dividendenbezügen seien im IV-Verfahren nicht relevant und hätten deshalb 
unberücksichtigt zu bleiben. Aufgrund des Invaliditätsgrades von 48 Prozent (im 
Revisionsjahr 2018) reduzierte die Beschwerdegegnerin mit vorliegend angefochtener 
Verfügung vom 29. Mai 2020 die Rente des Beschwerdeführers ab 1. Juli 2020 auf eine 
Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). 
 
7. Demgegenüber geht der Beschwerdeführer davon aus, dass beim Valideneinkommen die 
berufliche Weiterentwicklung zu berücksichtigen sei. Zur Begründung verweist er auf die 
Geschäftsentwicklung seiner Arbeitgeberin. Diese habe im Jahre 2004 ein Betriebsergebnis 
vor Abschreibungen von circa CHF 35'000 erzielt, im Jahre 2005 ein solches von circa CHF 
139'000, was approximativ gerundet ein Jahr rückwirkend seit dem Unfallereignis ein 
ungefähres Betriebsergebnis von CHF 100'000 ergebe. In den Jahren 2014 - 2019 habe das 
Betriebsergebnis vor Abschreibungen durchschnittlich rund CHF 660'000 betragen. Zu seiner 
Unterstützung sei vor 14 Jahren eine zusätzliche Arbeitskraft eingestellt worden, was 
zusätzlichen Personalaufwand auslöse, der ohne Unfallereignis eingespart werden könnte. 
Das Betriebsergebnis würde also hypothetisch gesehen ohne Unfallereignis bei voller 
Mitarbeit des Beschwerdeführers zusätzlich um einiges höher ausfallen. Seit dem 
Unfallereignis habe sich das Betriebsergebnis vor Abschreibungen um mehr als das 
sechsfache erhöht. Das entspräche einem jährlichen Einkommen des Beschwerdeführers 
von CHF 390'000 (= 6 x CHF 65'000 [Jahresgehalt im Unfallzeitpunkt]). Aufgrund der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei jedoch mindestens vom im Revisionsfragebogen 
für Arbeitgebende vom 26. April 2018 deklarierten Einkommen von CHF 180'000 - 200'000 
auszugehen. Im Vergleich dazu entspreche seine heute erbrachte Leistung maximal einem 
20-prozentigen Anteil von dem, was er als Gesunder erbringen könnte. Im Sinne der von 
Seiten 
des 
Bundesgerichts 
geforderten 
Parallelisierung 
von 
Invaliden- 
und 
Valideneinkommen ergebe sich somit logischerweise und selbstredend keine Veränderung 
des Invaliditätsgrades. 
 
8. Abzuklären ist nach dem Gesagten, ob der Beschwerdeführer – wie er geltend macht – im 
Gesundheitsfall ein höheres als das von der Beschwerdegegnerin angerechnete Einkommen 
erzielen würde. 


 
8.1 Im Schreiben vom 2. November 2006 bezifferte das Treuhandbüro den mutmasslichen 
Lohn eines Geschäftsführers im Betrieb Beschwerdeführers mit CHF 120'000 -150'000 im 
100-Prozent-Pensum, denjenigen eines Verkäufers auf CHF 80'000 - 90'000. Am 1. Oktober 
2008 schätzte es den durch den Beschwerdeführer im hypothetischen Gesundheitsfall 
erzielten Lohn auf CHF 150'000 - 200'000, was indessen der Abklärungsdienst der IV-Stelle 
Luzern (im Bericht vom 10.02.2012) als nicht gerechtfertigt erachtete, da ein wesentlich 
höherer Bezug von der Firma nicht tragbar (gewesen) wäre. Tatsächlich wurde der 
ersatzweise für die Geschäftsleitung eingestellten Arbeitskraft im Jahr 2007 bei einem 80-
prozentigen Pensum ein Lohn von CHF 72'067 (entsprechend CHF 90'084 im Vollpensum) 
ausbezahlt. Dies und die Tatsache, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2002 - 2004 je 
ein Einkommen von CHF 65'000 abgerechnet hatte, lässt es unwahrscheinlich erscheinen, 
dass ihm im Jahr 2006 ein Lohn von CHF 121'500 (Schreiben vom 02.11.2006) ausbezahlt 
worden wäre, da dies einer Lohnerhöhung von 87 Prozent entsprechen würde. Da als 
Valideneinkommen dasjenige Einkommen heranzuziehen ist, welches der Versicherte mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit erzielen würde, nicht was er bestenfalls verdienen könnte, 
kann nicht auf die durch den Treuhänder angegebenen Löhne abgestellt werden. 
 
9. Nach der Aktenlage ist das durch den Beschwerdeführer geltend gemachte 
Valideneinkommen nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt. Rechtsprechungsgemäss ist 
deshalb 
das 
Valideneinkommen 
(weiterhin) 
gestützt 
auf 
den 
vor 
Eintritt 
des 
Gesundheitsschadens erzielten (indexierten) Lohn zu ermitteln. Ausgehend von einem 
Validenlohn von CHF 71'552 im Jahr 2010 (= 65'000 / 113.1 [Nominallohnentwicklung nach 
Wirtschaftszweigen; NLI 2003] x 124.5 [NLI 2010]) was in den Jahren 2014 - 2018 zu 
folgenden Valideneinkommen führt (Basis 100 im 2010). 
2014: 
71'552 / 100 x 103.2 
= 
CHF 73'824 
2015: 
71'552 / 100 x 103.5 
= 
CHF 74'056 
2016: 
71'552 / 100 x 104.1 
= 
CHF 74'486 
2017: 
71'552 / 100 x 104.6 
= 
CHF 74'843 
2018: 
71'552 / 100 x 105.1 
= 
CHF 75'201 
Die Erhöhung des Valideneinkommens zwischen 2006 und 2018 um rund 11 Prozent (= 
[75'201 - 67'157] / 75'201) bewegt sich denn auch in einem ähnlichen Rahmen wie die 
Erhöhung, welche das Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers in der gleichen 
Zeitspanne erfahren hat ([30'000 - 26'000] / 30'000 = 13%) 
Wie das Invalideneinkommen ist auch die konkrete Berechnung der Invaliditätsgrade in der 
vorliegend angefochtenen Verfügung nicht bestritten. Dies führt zu folgenden Ergebnissen: 
2014: 
(73'824 – 39'000) / 73'824 
= 
47.17% 
2015: 
(74'056 – 39'000) / 74'056 
= 
47.33% 
2016: 
(74'468 – 39'000) / 74'468 
= 
47.64% 
2017: 
(74'843 – 39'000) / 74'843 
= 
47.89% 
2018: 
(75'201 – 39'017) / 75'201 
= 
48.12% 
Demzufolge hätte der Beschwerdeführer ab dem Jahr 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente 
gehabt, nicht auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
 
10. Die Herabsetzung der Rente auf eine Viertelsrente per 1. Juli 2020 erfolgte nach dem 
Gesagten zu Recht (Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). 
 
12. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 
zurückzuerstatten. Die Bestimmung bezieht sich somit primär auf Sachverhalte, in denen 
rückwirkend eine Korrektur der Leistungszusprache erfolgte. Ein unrechtmässiger 
Leistungsbezug im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt unter anderem vor, wenn eine 
Leistung gestützt auf Art. 17 ATSG (Rentenrevision) anzupassen gewesen wäre, dies aber 
unterlassen wurde, weil der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach 
Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). 


Damit entsteht grundsätzlich ein Rückforderungstitel (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. 
Aufl., Zürich 2020, Art. 25 Rz. 11 ff.). 
 
12.2 Gemäss Art. 31 ATSG ist dem Versicherungsträger jede wesentliche Änderung in den 
für eine Leistung massgebenden Verhältnissen zu melden. Art. 77 IVV verpflichtet den 
Leistungsbezüger, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung (unter anderem 
eine solche der wirtschaftlichen Verhältnisse) unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Zwar 
darf die versicherte Person als Arbeitnehmer von einem pflichtgemässen Vorgehen des 
Arbeitgebers, welcher gehalten ist, der Ausgleichskasse den Lohn zu melden sowie die 
darauf entfallenden Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten, ausgehen. Dies enthebt sie 
aber nicht von der sie persönlich treffenden Meldepflicht. Mit anderen Worten ist das Wissen 
der Ausgleichskasse nicht der IV-Stelle anzurechnen (Rz. 5025 Kreisschreiben über 
Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]). 
 
12.3 Die Verdoppelung des effektiv erzielten Einkommens von CHF 19'500 auf CHF 39'000 
stellt zweifellos eine (nicht unerhebliche) Änderung in den massgebenden Verhältnissen dar. 
Selbst wenn diese Änderung allenfalls im Ergebnis keine Auswirkungen auf den 
Invaliditätsgrad oder die Rentenhöhe haben könnte, entbindet dies nicht von der 
Meldepflicht. Ist diese Frage doch durch die Verwaltung im Revisionsverfahren zu klären. Die 
unterlassene Meldung durch den Beschwerdeführer stellt demnach eine Verletzung der (in 
den Verfügungen der Beschwerdegegnerin jeweils explizit erwähnten) Meldepflicht dar. 
 
13. Liegt nach dem Gesagten eine Verletzung der Meldepflicht durch den Beschwerdeführer 
vor, ist nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Rückforderung innert Frist 
geltend gemacht hat. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit 
dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 
ATSG). 
 
13.1 Bei diesen Fristen handelt es sich um von Amtes wegen zu berücksichtigende 
Verwirkungsfristen. Als solche können sie nicht unterbrochen, sondern nur gewahrt werden. 
Wurde die Rückforderung indessen einmal frist- und formgerecht geltend gemacht, ist die 
Frist zu ihrer Festsetzung ein für alle Mal gewahrt (BGE 8C_843/2018 vom 22.01.2019 E. 
3.2). Der Erlass des Vorbescheids ist fristwahrend (BGE 8C_580/2018 vom 09.01.2019 E. 
4.3.5) 
 
13.2 Vorliegend wurde der Vorbescheid am 7. Mai 2020 erlassen. In diesem Zeitpunkt war 
der Rückforderungsanspruch bezüglich der zwischen 1. Januar 2014 und 7. Mai 2015 
erbrachten Leistungen bereits verwirkt. 
 
13.3 Bezüglich Rückforderung der nach dem 7. Mai 2015 erbrachten Leistungen stellt sich 
die Frage, wann die relative einjährige Verjährungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG zu 
laufen begonnen hat. Unter der Wendung "nachdem die Versicherungseinrichtung davon 
Kenntnis erhalten hat", ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung 
der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die 
Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in welchem 
sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass 
und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
(BGE 9C_504/2020 vom 23.10.2020 E. 3.2 und 8C_580/2018 vom 09.01.2019 E. 4.2) 
beginnt die Frist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG in der Regel mit der Rechtskraft der 
Rentenaufhebung als fristauslösendes Moment. Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend 
gleichzeitig mit dem Erlass der rentenherabsetzenden Verfügung auch die Rückforderung 
verfügt, womit sie die einjährige relative Verwirkungsfrist selbstredend gewahrt hat. 
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist der Zeitpunkt, in welchem die 
Beschwerdegegnerin 
Kenntnis 
vom 
erhöhten 
Invalideneinkommen 
genommen 
hat 


(27.04.2018) nicht geeignet, den Fristenlauf auszulösen, da die Herabsetzung der Rente 
damals (und auch heute) noch nicht rechtskräftig feststand. 
 
14. Nach dem Gesagten ist der (innert Frist geltend gemachte) Rückforderungsanspruch im 
Grundsatz zu bestätigen. Bei Erlass des Vorbescheids am 7. Mai 2020 war der Anspruch 
jedoch betreffend alle vor dem 7. Mai 2015 erbrachten Leistungen aufgrund der absoluten 
(fünfjährigen) 
Frist 
verwirkt 
(siehe 
E. 
13.2). 
In 
teilweiser 
Gutheissung 
der 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist die Verfügung vom 29. Mai 2020 (teilweise) aufzuheben 
und es ist festzustellen, dass ein Rückforderungsanspruch nur für die nach dem 7. Mai 2015 
zu Unrecht erbrachten Leistungen besteht. Dementsprechend wird auch die Verfügung vom 
25. Juni 2020 anzupassen sein