ur_gerichte · 2019_OG V 19 8. · 2019-05-10 · de

Strassenbau. Art. 111 BGG. Art. 46 Abs. 1 lit. a VRPV. Einsprachelegitimation.

Strassenbau. Art. 111 BGG. Art. 46 Abs. 1 lit. a VRPV. Einsprachelegitimation. 
Wer zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist, muss sich am 
Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen können. Die 
Einsprachelegitimation in Strassenbausachen hat sich daher an der dazu 
ergangenen 
bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung 
zu 
orientieren. 
Bei 
Strassenbauprojekten zieht das Bundesgericht für die Beurteilung der 
Einsprache- beziehungsweise Beschwerdelegitimation die Rechtsprechung zur 
Anfechtung von Bauvorhaben durch Nachbarn und zur Anfechtung von 
funktionellen Verkehrsbeschränkungen (zum Beispiel Tempobeschränkungen) 
heran. Bei der Beurteilung der Legitimation ist nicht schematisch auf einzelne 
Kriterien (wie zum Beispiel Distanz zum Vorhaben, Sichtverbindung usw.) 
abzustellen, sondern es kommt auf eine Gesamtwürdigung der im konkreten 
Fall vorliegenden tatsächlichen Verhältnisse an. Im konkreten Fall war 
aufgrund einer Gesamtwürdigung der Verhältnisse die Legitimation eines 
metallverarbeitenden 
Betriebes 
zur 
Einsprache 
gegen 
ein 
grosses 
Strassenbauprojekt (West-Ost-Verbindung) entgegen der Vorinstanz zu 
bejahen. Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und Rückweisung 
der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. 
 
Obergericht, 10. Mai 2019, OG V 19 8 
 
Aus den Erwägungen: 
 
 
 
2. 
a) Art. 111 BGG schreibt die Einheit des Verfahrens vor: Wer zur Beschwerde an 
das Bundesgericht berechtigt ist, muss sich am Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen 
als Partei beteiligen können (Art. 111 Abs. 1 BGG); die unmittelbare Vorinstanz des 
Bundesgerichts muss grundsätzlich mindestens die Rügen nach den Art. 95 - 98 BGG prüfen 
können (Art. 111 Abs. 3 BGG). Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass die kantonalen 
Behörden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen dürfen, als dies für die Beschwerde 
an das Bundesgericht vorgesehen ist (BGE 1C_317/2010 vom 15.12.2010 E. 4.1). Daraus 
erhellt, dass für die hier strittige Frage der Einsprachelegitimation der Beschwerdeführerin 
die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Legitimation in Strassenbausachen massgebend 
sein muss. Ist die Beschwerdeführerin nach diesen Grundsätzen legitimiert, so muss sie dies 
auch vor den kantonalen Behörden sein. Im Übrigen ist ohnehin nicht ersichtlich, inwiefern 
das kantonale Verfahrensrecht die Legitimation, zumindest mit Bezug auf das besondere 
Berührtsein und das schutzwürdige Interesse in Form eines praktischen Nutzens, anders 
regeln sollte als die entsprechenden Bestimmungen im BGG (vergleiche Art. 46 Abs. 1 lit. a 
VRPV sowie oben E. 1d). 
 
 
 
b) Bei Strassenbauprojekten zieht das Bundesgericht für die Beurteilung der 
Einsprache- beziehungsweise Beschwerdelegitimation die Rechtsprechung zur Anfechtung 
von 
Bauvorhaben 
durch 
Nachbarn 
und 
zur 
Anfechtung 
von 
funktionellen 
Verkehrsbeschränkungen (zum Beispiel Tempobeschränkungen) heran (BGE 1C_317/2010 
a.a.O. E. 4.3 und E. 5.6). Will ein Nachbar eine Baubewilligung anfechten, genügt die 
Behauptung allein, er sei von den Folgen der Baubewilligung betroffen, nicht, um die 
Beschwerdebefugnis zu begründen. Vielmehr müssen aufgrund des konkreten Sachverhalts 
das besondere Berührtsein und das schutzwürdige Interesse glaubhaft erscheinen, 
ansonsten 
jedermann, 
der 
eine 
unzutreffende 
Behauptung 
aufstellt, 
die 
Beschwerdeberechtigung zustünde. Dies liefe im Ergebnis auf eine unzulässige 
Popularbeschwerde hinaus (BGE 2C_888/2015 vom 23.05.2016 E. 2.1, 1C_317/2010 a.a.O. 
E. 4.3, 1C_40/2010 vom 09.03.2010 E. 2.2; Entscheid Obergericht des Kantons Uri vom 
07.07.2017, OG V 16 43, publ. in Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege des Kantons 
Uri in den Jahren 2016 und 2017, Nr. 31 S. 176 E. 1b). Ein Kriterium für die Beurteilung der 


Beschwerdebefugnis ist die räumliche Distanz der Liegenschaft beziehungsweise des 
Mietobjekts eines Beschwerdeführers zum umstrittenen Bauprojekt. Das Beschwerderecht 
wird in der Regel anerkannt, wenn die Liegenschaft des Nachbarn unmittelbar an das 
Baugrundstück angrenzt oder allenfalls nur durch einen Verkehrsträger davon getrennt wird 
(BGE 1C_317/2010 a.a.O. E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 121 II 174 E. 2b). Bei der Anordnung 
von 
funktionellen 
Verkehrsbeschränkungen 
steht 
die 
Beschwerdebefugnis 
allen 
Verkehrsteilnehmern zu, welche die mit einer Beschränkung belegte Strasse mehr oder 
weniger regelmässig benützen, wie das bei Anwohnern oder Pendlern der Fall ist, während 
bloss gelegentliches Befahren der Strasse nicht genügt (BGE 1C_317/2010 a.a.O. E. 4.3, 
1C_54/2007 vom 06.11.2007 E. 3.1; vergleiche ferner: Entscheid Obergericht a.a.O., Nr. 31 
S. 176 E. 1b). 
 
 
 
c) Bei der Beurteilung der Legitimation ist nicht schematisch auf einzelne Kriterien 
(wie zum Beispiel Distanz zum Vorhaben, Sichtverbindung usw.) abzustellen, sondern es 
kommt auf eine Gesamtwürdigung der im konkreten Fall vorliegenden tatsächlichen 
Verhältnisse an (BGE 1C_317/2010 a.a.O. E. 4.3). Daran ändert nichts, dass in der 
Rechtsprechung gewisse Faustregeln anerkannt sind. So dient beispielsweise in der Praxis 
als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit die räumliche Distanz zum 
Bauvorhaben beziehungsweise zur Anlage. Die Rechtsprechung bejaht in der Regel die 
Legitimation von Nachbarn, deren Liegenschaften sich in einem Umkreis von bis zu rund 100 
m befinden. Bei grösseren Entfernungen muss eine Beeinträchtigung aufgrund der konkreten 
Gegebenheiten glaubhaft gemacht werden (BGE 1C_477/2014 vom 12.08.2014 E. 4.2). 
 
 
3. 
a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei als Eigentümerin der 
Gewerbeliegenschaft Nr. 927 in Schattdorf vom aufgelegten Strassenprojekt besonders 
berührt. Die Gotthardstrasse, welche heute die Gewerbeliegenschaft erschliesse, werde 
durch das aufgelegte Projekt von einer Hauptstrasse zu einer Quartiersammelstrasse 
herabgestuft. Es werde nach Umsetzung des Projekts keine direkte Zufahrt mehr vom 
Kreisel im Bereich der Coop-Tankstelle (Knoten Schächen) geben, sondern die 
Gotthardstrasse könne aus nördlicher Richtung künftig nur noch mit einem Umweg über die 
Dorfstrasse erreicht werden. Die Zugänglichkeit des Geschäftsbetriebes werde mit dem 
geplanten Knoten Schächen erschwert, denn es sei damit zu rechnen, dass es bei der 
vorgesehenen Einmündung der Gotthardstrasse in die Dorfstrasse zu Wartezeiten kommen 
werde, da nicht mehr auf dem direkten Weg in die Gotthardstrasse gelangt werden könne 
und die angedachte Trottoirüberfahrt eine erhöhte Aufmerksamkeit erfordere. Hinzu komme, 
dass das Queren zweier Lastwagen von der Dorfstrasse in die Gotthardstrasse nicht 
gewährleistet sei und es mangels genügender Fahrbahnbreite und unübersichtlicher Stellen 
auf der Dorfstrasse zu Wartezeiten kommen werde. Sowohl ihre Arbeitnehmerinnen und -
nehmer als auch die Lieferanten seien von dieser veränderten Linienführung täglich 
betroffen. 
Die 
Zufahrt 
zur 
Gotthardstrasse 
sei 
Dreh- 
und 
Angelpunkt für 
die 
Aufrechterhaltung der Geschäftstätigkeit. Hierbei gelte es auch die Grösse des Betriebes zu 
beachten. Sie, die Beschwerdeführerin, beschäftige rund 50 Mitarbeiter und würde monatlich 
von rund 100 Lastwagen beliefert. Werde der geplante Kreisel wie projektiert umgesetzt, so 
sei von der Gotthardstrasse von Norden her keine adäquate Zu- und Wegfahrt mehr 
gewährleistet. Damit sei ein besonderes Berührtsein durch das aufgelegte Projekt 
ausgewiesen, auch wenn die Distanz zwischen dem Projektperimeter und ihrer 
Gewerbeliegenschaft 900 Meter betrage. 
 
 
 
b) Die Gotthardstrasse führt heute aus nördlicher Richtung von Altdorf her über den 
Knoten Schächen Richtung Süden und bildet gegenwärtig die Hauptverkehrsverbindung 
zwischen dem nördlich gelegenen Kantonshauptort Altdorf, der Gemeinde Schattdorf und 
dem südlich gelegenen Erstfeld. Die Gotthardstrasse ist heute direkt an den Knoten 
Schächen angeschlossen beziehungsweise führt als Hauptstrasse über diesen. Das heisst, 
dass Zulieferer der Beschwerdeführerin aus nördlicher Richtung von Altdorf herkommend, 
direkt über den Knoten in die Gotthardstrasse fahren und die Gewerbeliegenschaft der 
Beschwerdeführerin via die südliche Gotthardstrasse und die Rüttistrasse erreichen können. 


Zwar wird die Liegenschaft auch von Süden her erschlossen, nämlich über die 
Rüttistrasse/Militärstrasse beziehungsweise über die südliche Gotthardstrasse/Rüttistrasse. 
Aus nördlicher Richtung erfolgt die Erschliessung allerdings über die Gotthardstrasse, 
welche heute, wie erwähnt, in einer geraden Linie über den Knoten Schächen führt. Für die 
Erschliessung 
der 
Gewerbeliegenschaft 
der 
Beschwerdeführerin 
ist 
die 
heutige 
Gotthardstrasse aus Norden her also durchaus von einiger Bedeutung und eine 
Einschränkung der Passierbarkeit im Bereich des Knotens Schächen insbesondere für 
Lastwagen (welche nach glaubhafter Schilderung der Beschwerdeführerin monatlich häufig 
zur 
Gewerbeliegenschaft 
gelangen) 
könnte 
die 
Erschliessungsinteressen 
der 
Beschwerdeführerin allenfalls unzulässig einschränken. Ob dies der Fall ist, ist hier nicht zu 
prüfen, sondern wäre Gegenstand der materiellen Prüfung der Einsprache, welche die 
Vorinstanz dadurch, dass sie die Einsprachelegitimation der Beschwerdeführerin verneint 
hat, nicht vorgenommen hat. Soweit allerdings davon ausgegangen werden müsste, die 
Erschliessung von Norden her erfahre durch das aufgelegte Projekt nur eine marginale 
Änderung, bliebe gleichsam praktisch unverändert, so müsste ein schutzwürdiges Interesse 
der 
Beschwerdeführerin 
an 
der 
Überprüfung 
des 
Projekts 
und 
damit 
ihre 
Einsprachelegitimation verneint werden. Nachfolgend ist daher die vorgesehene Gestaltung 
des 
Knotens 
näher 
zu 
betrachten, 
wobei 
es 
nicht 
darum 
gehen 
kann, 
die 
Erschliessungsinteressen der Beschwerdeführerin vor dem Hintergrund des aufgelegten 
Projekts im Sinne einer vorweggenommen materiellen Prüfung abschliessend zu würdigen. 
 
 
 
c) Aus den Projektunterlagen ergibt sich, dass die Gotthardstrasse inskünftig aus 
südlicher Richtung nicht mehr direkt an den Knoten Schächen angeschlossen sein, sondern 
in die Dorfstrasse münden soll. Die Dorfstrasse wiederum wird an den Knoten 
angeschlossen sein, sodass von der Gotthardstrasse aus südlicher Richtung zuerst auf die 
Dorfstrasse eingemündet werden muss, um danach zum Knoten Schächen gelangen zu 
können. Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung vom 29. März 2019 (S. 5) aus, die 
Durchfahrt des „Schwerverkehrs“ sei im Bereich Einmündung Gotthardstrasse/Dorfstrasse 
weiterhin möglich. Aus dem technischen Bericht „West-Ost-Verbindung (WOV), TP2, Knoten 
Schächen“ vom 29. März 2018 (S. 18) ergibt sich aber, dass die Ausfahrt aus der südlichen 
Gotthardstrasse in die Dorfstrasse Richtung Altdorf (Fahrbeziehung Gotthardstrasse Süd-
Nord) für einen Lastwagen Typ A ohne Anhänger befahrbar sein müsse. Aus dem weiteren 
Kontext ist zu schliessen, dass neben dem Typ A ein als grösser einzustufender Lastwagen 
Typ B (mit Anhänger) existiert. So soll die Befahrbarkeit der Fahrbeziehung WOV-
Gotthardstrasse Nord für 100 Prozent der Fahrzeuge gewährleistet werden, was die Prüfung 
der Befahrbarkeit mit dem Fahrzeugtyp B mit Anhänger einschliesse. Wenn die 
Befahrbarkeit am Kreisel selber 100 Prozent sein muss und dies den Fahrzeugtyp B mit 
Anhänger einschliesst, muss davon ausgegangen werden, dass der Fahrzeugtyp B mit 
Anhänger das grösste anzunehmende Fahrzeug und damit grösser als Typ A ist. Insoweit im 
Bereich Einmündung Gotthardstrasse/Dorfstrasse nur die Befahrbarkeit mit einem Typ A 
Lastwagen ohne Anhänger gewährleistet sein muss, ist also davon auszugehen, dass die 
Befahrbarkeit für die grösseren Typ B Lastwagen mit Anhänger gerade nicht gewährleistet 
ist. Soweit die Zulieferung zum beschwerdeführerischen Gewerbebetrieb mit Typ B 
Lastwagen 
(allenfalls 
mit 
Anhänger) 
erfolgt, 
kann 
nicht 
gesagt 
werden, 
die 
Erschliessungsinteressen der Beschwerdeführerin seien durch das aufgelegte Projekt nicht 
tangiert. Immerhin wird die Durchfahrt aus Norden her nur mit kleineren Lastwagen des Typs 
A ohne Anhänger möglich sein. Als metallverarbeitender Gewerbebetrieb besteht durchaus 
eine 
gewisse 
Wahrscheinlichkeit, 
dass 
eine 
Zulieferung 
mit 
der 
grösseren 
Lastwagenkategorie B erfolgt. Weder aus dem angefochtenen Entscheid noch aus der 
vorinstanzlichen Vernehmlassung noch aus der Beschwerdeschrift oder sonst aus den Akten 
ergibt sich jedoch, wie die Zulieferung zur beschwerdeführerischen Gewerbeliegenschaft 
erfolgt. Insbesondere ist nicht klar, ob die Zulieferung mit Lastwagen des Typs A oder B (mit 
und/oder 
ohne 
Anhänger) 
erfolgt. 
Je 
nach 
konkreter 
Zulieferung 
sind 
die 
Erschliessungsinteressen der Beschwerdeführerin tangiert oder (allenfalls) nicht tangiert. 
Erfolgen die Zulieferungen mit Lastwagen des Typs A ohne Anhänger könnte ein 
besonderes Berührtsein der Beschwerdeführerin allenfalls zu verneinen sein, weil der 


geplante Knoten eine solche Zulieferung erlaubt. Erfolgen die Zulieferungen mit Lastwagen 
des Typs B wären die Erschliessungsinteressen der Beschwerdeführerin aber jedenfalls 
tangiert, womit ein schutzwürdiges Interesse zu bejahen wäre (vergleiche oben E. 3b). Die 
Vorinstanz hätte somit gemäss dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 14 Abs. 1 VRPV) die 
Lastwagenzulieferung abklären müssen, bevor sie resümiert, die Befahrbarkeit mit 
Lastwagen sei gewährleistet und die Einsprachelegitimation sei mangels schutzwürdigen 
Interesses zu verneinen. Zur Feststellung des Sachverhalts hätte die Vorinstanz auf die 
Mitwirkung der Beschwerdeführerin zählen können, ist diese zur Mitwirkung doch verpflichtet 
(Art. 14 Abs. 3 VRPV). Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid 
lediglich und ohne näher zu begründen ausführt, die in der Einsprache aufgeführten 
Argumente würden für ein besonderes Berührtsein nicht genügen. Ihrer aus dem Anspruch 
auf rechtliches Gehör folgenden Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. Art. 19 Abs. 1 lit. 
a VRPV) kommt die Vorinstanz damit nicht nach. Ohne die konkrete Zulieferung abgeklärt zu 
haben 
und 
ohne 
nähere 
Begründung, 
kann 
die 
Einsprachelegitimation 
der 
Beschwerdeführerin jedenfalls nicht verneint werden. Die Vorinstanz hat also den 
Sachverhalt ergänzend abzuklären und hernach über die Einsprache neu und unter 
Berücksichtigung der Begründungspflicht zu befinden. In diesem Sinne ist die 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gutzuheissen (Art. 62 Abs. 2 VRPV).