ur_gerichte · 2021_OG V 20 5. · 2021-03-12 · de

Direkte Bundessteuer. Kantonale direkte Steuern. Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG.

Direkte Bundessteuer. Kantonale direkte Steuern. Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG. Art. 
41 Abs. 1 lit. a StG. Kinderabzüge für volljährige Kinder. Unterstützungsbedürftigkeit 
der Kinder. Für die Feststellung, ob das volljährige Kind auf Unterhaltsleistungen 
angewiesen ist, behelfen sich mehrere Kantone bestimmter Einkommens- und 
Vermögensobergrenzen. Im Kanton Uri wird der Kinderabzug nicht gewährt, wenn 
das Reineinkommen des Kindes und 10 Prozent des Reinvermögens zusammen 
CHF 20‘000.00 übersteigen oder das Reinvermögen des Kindes am Stichtag CHF 
100‘000.00 übersteigt. Strittig war im konkreten Fall, welcher Zeitabschnitt für die 
Beurteilung der Unterstützungsbedürftigkeit massgebend ist. Das Gericht bestätigte 
die Praxis des kantonalen Steueramtes, welche im Jahr der Aufnahme der respektive 
des Wiedereinstiegs in die Ausbildung das Einkommen des ganzen Kalenderjahres 
(inklusive Einkommen vor Aufnahme oder Wiedereinstieg) zugrunde legt. Der 
gegenteiligen 
Praxis 
des 
Kantons 
St. 
Gallen, 
welche 
nur 
die 
Einkommensverhältnisse nach Einstieg in die Ausbildung beziehungsweise 
Wiederaufnahme zugrunde legt, schloss sich das Gericht nicht an. Unter 
Berücksichtigung 
der 
Einkommen 
des 
ganzen 
Kalenderjahres 
war 
die 
Einkommensobergrenze überschritten und die Unterstützungsbedürftigkeit der Kinder 
zu verneinen. Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sowohl betreffend 
direkte Bundessteuer als auch Kantons- und Gemeindesteuern. 
 
Obergericht, 12. März 2021, OG V 20 5 
 
Aus den Erwägungen: 
 
5. 
 
5.1 Damit der Kinderabzug bei der Veranlagung gewährt werden kann, ist weiter 
erforderlich, dass das Kind auf die Unterstützung auch tatsächlich angewiesen ist 
(Baumgartner/Eichenberger, a.a.O., N. 15 zu Art. 35; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., 
N. 41 zu Art. 35). Letzteres ist nicht der Fall, wenn das mündige Kind trotz seiner Ausbildung 
in der Lage ist, seinen Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln selbst zu 
bestreiten (BGE 2C_516/2013 vom 04.02.2014 E. 2.1). In der Praxis behelfen sich mehrere 
Kantone für die Feststellung, ob das volljährige Kind auf die Unterhaltsleistungen 
angewiesen ist, bestimmter Einkommens- und Vermögensobergrenzen (Entscheid 
Kantonsgericht a.a.O. E. 3.2.3 mit Hinweisen; vergleiche auch: Baumgartner/Eichenberger, 
a.a.O., N. 15 zu Art. 35; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 41 zu Art. 35). Im Kanton 
Uri wird der Kinderabzug nicht gewährt, wenn das Reineinkommen des Kindes und 10 
Prozent 
des 
Reinvermögens 
zusammen 
CHF 
20‘000.00 
übersteigen 
oder 
das 
Reinvermögen des Kindes am Stichtag CHF 100‘000.00 übersteigt (Merkblatt Abzüge für 
Kinder in auswärtiger Ausbildung, gültig ab 01.01.2015, Beschwerdebeilage 5). 
 
5.2 Bei den hier strittigen Kinderabzügen sind jeweils die Verhältnisse an einem bestimmten 
Stichtag massgebend (Stichtagsprinzip). Es ist auf die Verhältnisse am Ende der 
Steuerperiode oder der Steuerpflicht abzustellen (siehe E. 2.2 in fine hievor). Da die 
Steuerperiode bei den natürlichen Personen mit dem Kalenderjahr zusammenfällt (Art. 40 
Abs. 1 DBG; Art. 60 Abs. 2 StG), gilt für die massgebenden persönlichen Verhältnisse der 
31. Dezember des entsprechenden Kalenderjahres als Stichtag (BGE 2C_905/2017 vom 
11.03.2019 E. 2.3). Das Stichtagsprinzip stellt eine gesetzliche Vereinfachung im Rahmen 
der Steuerveranlagung dar, indem Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen nicht 
laufend, sondern grundsätzlich nur einmal in der Steuerperiode berücksichtigt werden. Dem 
Stichtagsprinzip liegt eine Gesamtbetrachtung zugrunde, bei der in Kauf genommen wird, 
dass im Einzelfall eine steuerliche Bevorzugung oder Benachteiligung eines Pflichtigen 
eintreten kann. Entscheidend ist, dass es im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
genügt, wenn die gesetzliche Regelung nicht in genereller Weise zu Ungerechtigkeiten führt. 
Eine solche generelle Benachteiligung gewisser Kategorien von Pflichtigen tritt beim 


Stichtagsprinzip gerade nicht ein, indem allen Pflichtigen ein Sozialabzug, der sich zu ihrem 
Vorteil auswirkt, auch dann gewährt wird, wenn die Veränderung in den persönlichen 
Verhältnissen 
erst 
kurze 
Zeit 
bestand 
(zum 
Ganzen: 
Entscheid 
Verwaltungsrekurskommission St. Gallen vom 25.05.2005, I/1-2004/173, E. 3d aa; 
vergleiche auch: Entscheid Kantonsgericht a.a.O. E. 3.3). Das Stichtagsprinzip ist ein 
absolutes Prinzip, das nicht im Einzelfall zugunsten eines Steuerpflichtigen geändert werden 
darf. Es erfolgt somit auch keine anteilsmässige Gewährung, wenn die Voraussetzungen für 
die Kinderabzüge nicht während der ganzen Steuerperiode bestehen (Entscheid 
Kantonsgericht a.a.O. E. 3.3; Baumgartner/Eichenberger, a.a.O., N. 33 zu Art. 35). Im 
Unterschied zu den kantonalrechtlich vorgesehenen zusätzlichen Abzügen (siehe E. 2.2 
hievor) findet beim allgemeinen Kinderabzug von Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG respektive Art. 41 
Abs. 1 lit. a StG somit keine pro-rata-Betrachtung statt. 
 
Für die Gewährung der Kinderabzüge kann aber dennoch nicht allein auf die Verhältnisse 
am Stichtag abgestellt werden. Geht es – wie vorliegend – um die Beurteilung eines 
quantitativen Kriteriums (Unterhaltsbedürftigkeit des Kindes) müssen die Verhältnisse eines 
Zeitabschnitts gewürdigt werden (Entscheid Kantonsgericht a.a.O. E. 3.3; vergleiche auch: 
Baumgartner/Eichenberger, a.a.O., N. 33b zu Art. 35). 
 
5.3 Während sich im konkreten Fall die Steuerbehörden auf den Standpunkt stellen, dass im 
Jahr der Aufnahme der respektive des Wiedereinstiegs in die Ausbildung (vergleiche E. 4.1.3 
f. hievor) das Einkommen des ganzen Kalenderjahres (inklusive Einkommen vor Aufnahme 
oder Wiedereinstieg) zugrunde zu legen sei, machen die Beschwerdeführer geltend, dass 
nur die Einkommensverhältnisse nach Einstieg in die Ausbildung beziehungsweise 
Wiederaufnahme derselben zugrunde gelegt werden dürfen. Sie berufen sich dabei auf 
verschiedene ausserkantonale Präjudizien, auf welche nachfolgend – soweit erforderlich – 
einzugehen ist. Strittig ist somit nicht, dass ein Zeitabschnitt für die Beurteilung der 
Unterhaltsbedürftigkeit der Kinder zu würdigen ist, sondern welcher Zeitabschnitt 
massgebend ist. 
 
5.4 Im Urteil vom 12. Februar 2008 (publ. in SGE 2008 Nr. 1) kam das Verwaltungsgericht 
des Kantons St. Gallen zum Schluss (E. 2.3.3), dass die Frage des Unterhalts lediglich in 
Bezug auf jenen Zeitraum zu beurteilen sei, in dem das Kind in Ausbildung stehe. Nach der 
St. Galler Praxis werden somit – wenn die Ausbildung erst im Verlauf des Jahres 
aufgenommen wird – Einkünfte vor der Zeitspanne der Ausbildung nicht beachtet 
(Baumgartner/Eichenberger, a.a.O., N. 15 zu Art. 35). Begründet wird dies damit, dass bei 
einer ganzjährigen Betrachtung auch solche Tatsachen berücksichtigt würden, die sich in 
einem Zeitraum ereignet hätten, in dem die Status-Voraussetzungen für den Sozialabzug 
gefehlt hätten (Urteil a.a.O. E. 2.3.2 in fine). 
 
5.5 Das Kantonsgericht Luzern führte in seinem Entscheid vom 12. Mai 2014, 7W 13 40/7W 
13 41, aus (E. 3.3 in fine), praxisgemäss würden sich die Luzerner Steuerbehörden für die 
Ermittlung des Unterhaltsbedarfs am betreibungsrechtlichen Existenzminimum orientieren. 
Dieses berechne sich regelmässig gestützt auf das Gesamtjahreseinkommen. Auch andere 
Kantone würden sich bei der Feststellung der Bedürftigkeit am Jahreseinkommen anlehnen. 
Das sei ohne Weiteres dann gerechtfertigt, wenn der Status ohne wesentliche 
Unterbrechung das ganze Jahr über bestehe und allfällige Einkünfte der die 
Unterhaltszahlungen empfangenden Person mehr oder weniger regelmässig zufliessen 
würden. Die Tochter der Beschwerdeführer habe sich trotz Unterbrüchen während des 
gesamten 
Jahres 
2012 
in 
Erstausbildung 
befunden. 
Es 
sei 
somit 
auf 
ihre 
Einkommensverhältnisse während des ganzen Jahres abzustellen (a.a.O., E. 4.4.1). 
 
5.6 In seinem Entscheid vom 23. November 2018, DB.2018.143/ST.2018.167, kam das 
Steuerrekursgericht des Kantons Zürich zum Schluss (E. 3e), es sei davon auszugehen, 
dass sich die Beurteilung der Unterhaltsbedürftigkeit des Kindes grundsätzlich nach den 
Einkommensverhältnissen 
des 
Kindes 
während 
der 
gesamten 
Steuerperiode 
– 


beziehungsweise „ab Ausbildungsbeginn bis Ende Steuerperiode“ – richte. Im konkreten Fall 
sei es sachgerecht, das Einkommen des Kindes während der gesamten Steuerperiode 2016 
zu berücksichtigen, da sich das Kind das ganze Jahr 2016 ohne nennenswerte Unterbrüche 
in Ausbildung befunden habe. 
 
5.7 Wie die Ausführungen zeigen, sind die Sachumstände, welche dem Luzerner- und 
Zürcherfall zugrunde gelegen haben, mit den Sachumständen des hiesigen Falls nicht zu 
vergleichen. In den dortigen Fällen ging es um Kinder, welche sich ganzjährig in Ausbildung 
befanden. Entsprechend spielte es für den Ausgang des Verfahrens keine Rolle, ob nur 
Einkünfte während der Ausbildung oder auch Einkünfte vor Aufnahme der Ausbildung zu 
berücksichtigen waren. Auch wenn die Ausführungen in den zitierten Entscheiden vermuten 
lassen, dass eine Betrachtung analog der St. Galler Praxis befürwortet wird, so ist es 
dennoch so, dass die Luzerner und Zürcher Präjudizien mit dem hiesigen Fall nicht direkt 
vergleichbar sind und insofern für die hier zu beurteilende Streitfrage nur beschränkte 
Aussagekraft haben. Zudem ergibt sich, dass in beiden Fällen im Ergebnis tatsächlich auf 
das Gesamtjahreseinkommen abgestellt wurde und insbesondere das Kantonsgericht 
Luzern sich bezüglich massgebender Zeitspanne gerade nicht verbindlich festlegen wollte, 
führte es doch aus, eine ganzjährige Betrachtung sei (jedenfalls) „ohne Weiteres“ dann 
gerechtfertigt, wenn der Ausbildungsstatus das ganze Jahr bestehe (was in der zu 
beurteilenden Konstellation – im Unterschied zu hier – der Fall war). 
 
5.8 Die Konstellation im zitierten St. Galler Urteil ist hingegen mit der hiesigen Konstellation 
durchaus vergleichbar. Der dortige volljährige Sohn war bis im Sommer des betreffenden 
Steuerjahres berufstätig und nahm am 1. August ein Vollzeitstudium an einer 
Fachhochschule auf. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen bestätigte die 
Auffassung seiner Vorinstanz, wonach nur das während der Ausbildung erzielte Einkommen 
für die Beurteilung der Unterhaltsbedürftigkeit anzurechnen sei, nicht aber das Einkommen 
vor Aufnahme der Ausbildung (vergleiche E. 5.4 hievor). Im hiesigen Fall geht es für das 
Steuerjahr 2016 um den älteren volljährigen Sohn der Beschwerdeführer, welcher im 
Sommer 2016 ein Studium an einer Fachhochschule aufgenommen hat und zuvor, das 
heisst bis zu seinem Eintritt in die Fachhochschule, ein Einkommen erzielte. Im Steuerjahr 
2017 geht es um den jüngeren volljährigen Sohn der Beschwerdeführer, welcher sein 
Studium im Herbst 2017 wiederaufgenommen hatte und zuvor, also bis zur Wiederaufnahme 
seines Studiums, ebenfalls ein Einkommen erzielte. Unbestritten und erstellt ist, dass die 
massgebende Einkommensgrenze (vergleiche E. 5.1 in fine) in beiden Fällen überschritten 
ist, wenn die Einkünfte vor Aufnahme respektive Wiederaufnahme der Ausbildung 
berücksichtigt würden, sie aber unterschritten wäre, wenn bloss auf das geringe 
Nebeneinkommen abgestellt würde, welches die Söhne nach Aufnahme der Ausbildung 
erzielt haben. 
 
5.9 
5.9.1 Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen argumentiert, eine Ausdehnung auf 
das gesamte Steuerjahr lasse sich steuersystematisch nicht rechtfertigen. Denn damit 
würden auch Tatsachen berücksichtigt, die sich in einem Zeitraum ereignet hätten, in dem 
die Status-Voraussetzungen für den Sozialabzug gefehlt hätten (siehe E. 5.4 hievor). Das 
Obergericht kann sich dieser Auffassung beziehungsweise der auf dieser Beurteilung 
gegründeten St. Galler Praxis (welche auch der Auffassung der Beschwerdeführer 
entspricht) aus den nachfolgenden Gründen nicht anschliessen. 
 
5.9.2 Unbestritten ist, dass sowohl beim bundessteuerrechtlichen als auch beim allgemeinen 
kantonssteuerrechtlichen 
Kinderabzug 
das 
Stichtagsprinzip 
gilt. 
Dieses 
nimmt 
notwendigerweise Bezug auf die gesamte, zum jeweiligen Stichtag gehörige Steuerperiode, 
indem es nur unterjährig vorhandene Verhältnisse mitunter entweder ausblendet oder aber 
auf die gesamte Steuerperiode „ausdehnt“. So sind beispielsweise bei Heirat wie auch bei 
Scheidung oder Trennung der Ehe die persönlichen Verhältnisse am Ende der 
Steuerperiode für die ganze Steuerperiode massgebend, auch wenn die Heirat, Scheidung 


oder Trennung erst kurz vor dem Stichtag erfolgt sind (vergleiche BGE 2C_1145/2013 vom 
20.09.2014 E. 2.2). Dass sich der jeweilige Stichtag auf die gesamte Steuerperiode bezieht, 
ergibt sich auch daraus, dass die Kinderabzüge jeweils vom Reineinkommen abgezogen 
werden; jenem Einkommen also, welches resultiert, wenn von den gesamten steuerbaren 
Einkünften der Steuerperiode die Aufwendungen nach den Artikeln 31 bis 37 und die 
allgemeinen Abzüge nach Artikel 38 abgezogen wurden (Art. 30 StG). Da das 
Stichtagsprinzip als steuerrechtliche Vereinfachung bewirken will, dass Veränderungen in 
den persönlichen Verhältnissen nicht laufend, sondern grundsätzlich nur einmal in der 
Steuerperiode berücksichtigt werden, wird – nachdem das Steuerjahr bei wechselnden 
Verhältnissen eben nicht in unterschiedliche Zeitabschnitte aufgeteilt werden soll – aus der 
Geltung des Stichtagsprinzips unter anderem abgeleitet, dass der bundessteuerrechtliche 
Kinderabzug nicht anteilsmässig gewährt wird (siehe Baumgartner/Eichenberger, a.a.O., N. 
33 zu Art. 35). Dass keine anteilsmässige Gewährung des bundessteuerrechtlichen (und 
aufgrund des identischen Wortlauts auch des kantonalen) Kinderabzuges erfolgt, entspricht 
herrschender Lehre und Praxis (vergleiche hierzu Entscheid Kantonsgericht a.a.O. E. 3.3 mit 
Hinweisen) und ist auch vorliegend unbestritten. Eine pro-rata-Betrachtung findet somit 
gerade nicht statt, dergestalt, dass beispielsweise für eine erst ab dem zweiten Halbjahr 
angetretene Ausbildung bloss ein halber Kinderabzug gewährt würde. Ausnahmen vom 
Grundsatz der ganzjährigen Betrachtung müssten spezialgesetzlich vorgesehen sein, so wie 
dies für die zusätzlichen kantonalen Kinderabzüge im Sinne von Art. 41 Abs. 1 lit. b und lit. c 
StG 
der 
Fall 
ist 
(vergleiche 
E. 
2.2 
in 
fine 
hievor). 
Folgerichtig 
halten 
Baumgartner/Eichenberger, a.a.O., N. 33b zu Art. 35, dementsprechend fest, dass soweit 
quantitative Voraussetzungen (wie die Unterhaltsbedürftigkeit des Kindes) definiert werden, 
diese in der ganzen entsprechenden Bemessungsperiode zu erfüllen sind. Dies macht auch 
aus nachfolgenden Überlegungen Sinn. 
 
5.9.3 Der Kinderabzug soll dem Umstand Rechnung tragen, dass Steuerpflichtige, die mit 
Kindern leben oder diese in ihrer Ausbildung finanziell unterstützen, im Verhältnis zu 
Steuerpflichtigen mit gleichem Einkommen aber ohne derartige Verpflichtungen, eine 
unterschiedliche steuerliche Leistungskraft aufweisen (vergleiche E. 3.1 hievor). Obwohl der 
Kinderabzug nur zu einer pauschalisierten Berücksichtigung der steuerlichen Leistungskraft 
führt und nicht eine exakte Erfassung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in jedem 
Einzelfall gewährleisten kann, so steht er doch in einem gewissen Austauschverhältnis zur 
wirtschaftlichen Belastung des Steuerpflichtigen. Bezogen auf den Kinderabzug bedeutet 
dies, dass der wirtschaftlich durch Unterstützungsleistungen belastete Steuerpflichtige, eine 
Entlastung durch den Kinderabzug erhalten soll. Unbestrittenermassen wird der Kinderabzug 
nicht anteilsmässig gewährt. Es gilt eine ganz-oder-gar-nicht-Optik; das heisst, es wird für 
das betreffende Steuerjahr ein ganzer Abzug gewährt oder keiner. Auf der „Entlastungsseite“ 
wird somit gerade keine pro-rata-Betrachtung vorgenommen. Inkongruent erschiene es nun 
aber, wenn auf der „Aufwandseite“ eine pro-rata-Betrachtung vorgenommen würde. Zu einer 
solchen käme 
es 
aber, 
wenn 
der 
St.Galler 
Praxis 
gefolgt 
würde, 
denn 
die 
Unterstützungsbedürftigkeit des Kindes und damit indirekt auch die wirtschaftliche Belastung 
des Steuerpflichtigen würden anteilsmässig, nämlich beschränkt auf die Dauer der 
unterjährig aufgenommenen Ausbildung, betrachtet. Aus Sicht des Obergerichts ist dies 
steuersystematisch nicht zu rechtfertigen. Dass bei einer ganzjährigen Betrachtung 
Tatsachen berücksichtigt werden, die sich in einem Zeitraum ereignet haben, in dem die 
Status-Voraussetzungen für den Sozialabzug gefehlt haben, trifft zwar zu, ist aber eine Folge 
des Stichtagsprinzips, welches derartige Vereinfachungen zum Zweck hat und eine pro-rata-
Betrachtung – wie gezeigt – gerade ausschliesst. Im Übrigen geht es im Rahmen des 
Kinderabzuges nicht um eine steuerliche Behandlung des volljährigen Kindes, sondern um 
die Besteuerung des unterhaltsleistenden Steuerpflichtigen. Dessen Unterhaltslast, um 
deren Abfederung es beim Kinderabzug letztlich geht, ist eine tiefere, wenn das Kind in der 
betreffenden Steuerperiode ein Einkommen erzielt hat, welches die praxisgemässe 
Einkommensobergrenze überschreitet, und zwar ungeachtet dessen, zu welchem Zeitpunkt 
das Kind unterjährig eine Ausbildung begonnen hat. 
 


5.9.4 Der St. Galler Praxis kann aufgrund dieser Erwägungen nicht gefolgt werden; vielmehr 
ist bei der Ermittlung der Einkommens- und Vermögensobergrenze auf die Verhältnisse der 
gesamten betreffenden Steuerperiode abzustellen. Dies entspricht, soweit ersichtlich, auch 
der Praxis der Kantone Bern und Solothurn (Kanton Bern: Merkblatt Nr. 12 Natürliche 
Personen ab 2020, S. 1; Kanton Solothurn: Solothurner Steuerbuch, Kinderabzug, § 43 Nr. 
2, S. 2 Ziff. 1). 
 
6. 
Das kantonale Steueramt berücksichtigt bei der Ermittlung der Einkommens- und 
Vermögensobergrenze (siehe E. 5.1 hievor) praxisgemäss das Reineinkommen respektive -
vermögen und bezieht somit die gesamte entsprechende Bemessungsperiode in die 
Beurteilung mit ein (siehe angefochtener Entscheid, Begründung S. 2). Nach dem 
Ausgeführten ist diese Praxis nicht zu beanstanden. Darüber, dass unter diesen 
Voraussetzungen sowohl beim älteren Sohn in der Steuerperiode 2016 als auch beim 
jüngeren Sohn in der Steuerperiode 2017 ein Einkommen resultiert, welches die 
Einkommensobergrenze übersteigt, herrscht Einigkeit (vergleiche E. 5.8 hievor). Die 
Einkommensobergrenze als solche wird weder bestritten noch wäre ersichtlich, dass sie 
Bundes- oder kantonales Recht verletzte. Dementsprechend ist es nicht zu beanstanden, 
wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass die Unterstützungsbedürftigkeit der 
beiden Söhne in den entsprechenden Steuerjahren nicht gegeben war. Die Folge davon ist, 
dass die Kinderabzüge nicht im geforderten Ausmass zu gewähren sind, wie die Vorinstanz 
korrekt entschieden hat. Der angefochtene Einspracheentscheid hält somit einer 
Überprüfung stand. Die Beschwerden sowohl betreffend direkte Bundessteuer als auch 
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sind für beide Veranlagungsjahre abzuweisen.