ur_gerichte · 2015_OG Z 14 21. · 2015-02-05 · de

Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 174 Abs. 2 SchKG. Beschwerde gegen die Konkurseröffnung. Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners.

Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 174 Abs. 2 SchKG. Beschwerde gegen die 
Konkurseröffnung. Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners. 
Die wichtigste Unterlage zum Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit ist der 
Auszug aus dem Betreibungsregister. Der Schuldner hat schriftlich und einzeln 
zu den im Auszug als nicht erledigt ausgewiesenen Betreibungen Stellung zu 
nehmen und behauptete Abzahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu 
belegen. In concreto nahm der Beschwerdeführer und Schuldner innert Frist zu 
den einzelnen noch nicht erledigten Betreibungen keine Stellung und reichte 
auch keinen Abzahlungsplan ein. Abweisung der Beschwerde. 
 
Obergericht, 5. Februar 2015, OG Z 14 21 
 
 
Aus den Erwägungen: 
 
in Erwägung, dass 
 
 
- die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufheben kann, wenn der 
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 
inzwischen: 
 
1. die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist; 
2. der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers 
hinterlegt ist; oder 
3. der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174 Abs. 2 
SchKG); 
 
- vorliegend die erste der in Art. 174 Abs. 2 SchKG aufgezählten Voraussetzungen 
(Tilgung der Schuld) unbestrittenermassen erfüllt ist; 
 
- der Konkursit kumulativ jedoch auch seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen 
muss (Art. 174 Abs. 2 Satzteil 1 SchKG); 
 
- glaubhaft machen mehr als behaupten, aber weniger als (strikte) beweisen ist, 
der Schuldner in diesem Sinne aufgrund von konkreten Unterlagen und Belegen aufzeigen 
muss, dass er zahlungsfähig ist, dies im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung 
heisst, 
dass 
die 
Zahlungsfähigkeit 
des 
Konkursiten 
wahrscheinlicher 
als 
die 
Zahlungsunfähigkeit sein muss, allerdings in diesem Zusammenhang keine allzu strengen 
Anforderungen gestellt werden (BGE 5A_786/2012 vom 18.12.2012 E. 4, 5A_80/2007 vom 
04.09.2007 E. 3.1; Peter Diggelmann, in Daniel Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar, 
Schuldbetreibung und Konkursgesetz, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 174 N. 15 mit Hinweisen); 
 
- die wichtigste Unterlage zum Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit nach der 
Rechtsprechung (nun auch derjenigen des Bundesgerichts: BGE 5A_80/2007 vom 
04.09.2007 E. 5.2) der Auszug aus dem Betreibungsregister ist, vorzulegen ein aktueller, 
detaillierter und vollständiger Auszug aus dem Betreibungsregister für die letzten Jahre ist, 
dazu der Schuldner schriftlich und einzeln zu den im Auszug als nicht erledigt 
ausgewiesenen 
Betreibungen 
Stellung 
zu 
nehmen 
hat 
und 
behauptete 
Abzahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu belegen sind (Peter Diggelmann, 
a.a.O.); 
- dem Beschwerdeführer mit verfahrensleitender Verfügung vom 19. Januar 2015 
die Möglichkeit gewährt wurde, innert Frist einen ihn betreffenden aktuellen Auszug aus dem 
Betreibungsregister nachzureichen und Stellung zu den noch offenen einzelnen 
Betreibungen zu nehmen, ihm ebenso die Möglichkeit eingeräumt wurde betreffend die noch 
offenen Betreibungen einen Abzahlungsplan einzureichen; 


 
- der Beschwerdeführer in der Folge fristgerecht am 28. Januar 2015 den Auszug 
aus dem Betreibungsregister einreichte jedoch ohne zu den einzelnen noch nicht erledigten 
Betreibungen Stellung zu nehmen und/oder einen Abzahlungsplan einzureichen; 
 
- aus dem eingereichten aktuellen Auszug aus dem Betreibungsregister ersichtlich 
ist, dass rund Fr. 40'000.-- offene Forderungen bestehen, er dazu – wie erwähnt – keine 
Stellung nahm; 
 
- der Beschwerdeführer damit seine Zahlungsfähigkeit nicht hat glaubhaft machen 
können, so dass sich die Beschwerde als unbegründet erweist und – unter Bestätigung des 
angefochtenen Entscheides des Landgerichtspräsidiums Uri vom 4. Dezember 2014 – die 
Konkurseröffnung nicht aufgehoben wird;