ur_gerichte · 2024_OG S 23 15 · 2023-12-18 · de

Pornografie.

OBERGERICHT 
 Strafrechtliche Abteilung 
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OG S 23 15 
 
 
Verfügung vom 18. Dezember 2023 
 
__________________________ 
Besetzung 
 
 
Vizepräsidentin Lenka Ziegler 
Gerichtsschreiberin Michelle Zemp 
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Verfahrensbeteiligte 
 
 
A.__, 
amtlich verteidigt durch RA lic. iur. Hermann Näf, Rechtsan-
walt und Notar, Spittelstrasse 5, Postfach, 6472 Erstfeld 
Beschuldigter/Berufungskläger 
 
gegen 
 
Staatsanwaltschaft des Kantons Uri, Bahnhofstrasse 1, 
Postfach, 6460 Altdorf 
Berufungsbeklagte 
 
 
 
 
 
 
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Gegenstand 
 
Pornografie 
(Berufung gegen Urteil Landgerichtspräsidium I Uri [PSA 23 
11] vom 11.07.2023) 
 
 


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Erwägungen: 
1. 
Wer ein Rechtsmittel ergriffen hat, kann dieses bis zum Abschluss der Parteiverhandlungen bezie-
hungsweise bis zum Abschluss des Schriftenwechsels und allfälliger Beweis- oder Aktenergänzungen 
zurückziehen (Art. 386 Abs. 2 Schweizerische Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Der Rückzug ist 
endgültig, es sei denn, die Partei sei durch Täuschung oder eine unrichtige behördliche Auskunft zu 
ihrer Erklärung veranlasst worden (Art. 386 Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 37g i.V.m. Art. 25a Abs. 3 lit. b 
Gesetz über die Organisation der richterlichen Behörden (GOG, RB 2.3221) ist der Vorsitzende der 
strafrechtlichen Abteilung zuständig, Prozessentscheide ohne Sachurteil zu fällen. Dies betrifft na-
mentlich die Erledigung des Prozesses durch Rückzug. Der Entscheid über die Abschreibung ergeht in 
Form einer Verfügung (Art. 80 Abs. 1 StPO). 
2. 
Am 17. Juli 2023 meldete A.__ gegen das Urteil Landgerichtspräsidium I Uri [PSA 23 11] vom 11. Juli 
2023 Berufung an. Am 5. Oktober 2023 wurde die Berufung innert der Frist zur Einreichung der Beru-
fungserklärung (Art. 399 Abs. 3 StPO) zurückgezogen. Damit ist das Urteil des Landgerichtspräsidiums 
I Uri in Rechtskraft erwachsen (Art. 437 Abs. 1 lit. b StPO) und das Verfahren wird als erledigt abge-
schrieben. 
3. 
Während der Frist zur Einreichung der Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO führt das 
Obergericht in der Regel, abgesehen vom Versand der Eingangsbestätigung, keine Verfahrenshandlun-
gen aus. Bei einem Rückzug innerhalb der Berufungserklärungsfrist entsteht beim Obergericht zusätz-
lich ein geringer Aufwand für die Abschreibungsverfügung. Aus rechtsstaatlichen Gründen sollen die 
Parteien die Abschätzung der Weiterzugsrisiken unbeeinträchtigt von Kostenüberlegungen vorneh-
men können. Daher ist auf die Erhebung von Kosten zu verzichten. Bei diesem Verfahrensausgang ent-
stehen keine Entschädigungs- oder Genugtuungsansprüche des Berufungsklägers (Art. 429 StPO). 
 
 


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Das Obergericht verfügt: 
1. 
Die Berufung wird als durch Rückzug erledigt am Geschäftsprotokoll abgeschrieben. 
Das Urteil des Landgerichtspräsidiums I Uri [PSA 23 11] vom 11. Juli 2023 wird rechtskräftig. 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
3. 
Eine Entschädigung oder Genugtuung wird nicht entrichtet. 
4. 
Zustellung: 
 
 
Altdorf, 18. Dezember 2023 
 
OBERGERICHT DES KANTONS URI 
Strafrechtliche Abteilung 
Die Vorsitzende 
Die Gerichtsschreiberin 
 
 
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. Bundesgerichtsgesetz 
(BGG, SR 173.110) erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der voll-
ständigen Ausfertigung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, in der in Art. 42 BGG vorgeschriebenen 
Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die zulässigen Beschwerdegründe 
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 
 
Versand: