ubi · b.498 · 2004-12-17 · de
Schweizer Fernsehen DRS, verschiedene Sendungen, Beiträge zur Spuckaffäre um Alexander Frei anlässlich der Fussball-EM
Medienrecht


Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen
Autorité indépendante d’examen des plaintes en matière de radio-télévision
Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva

_______________________________________________________________

b. 498




Entscheid vom 17. Dezember 2004

betreffend

Schweizer Fernsehen DRS: Verschiedene Sendungen vom 20. Juni 2004 und
nachfolgenden Tagen, Beiträge zur Spuckaffäre um Alexander Frei anlässlich
der Fussball-Europameisterschaften; Eingabe von H und mitunterzeichnenden
Personen vom 20. September 2004



Es wirken mit:

Präsident:
Denis Barrelet


Mitglieder:
Regula Bähler (Vizepräsidentin), Paolo Caratti,
Carine Egger Scholl, Barbara Janom Steiner,
Heiner Käppeli, Denis Masmejan, Alice Reichmuth Pfammatter


Juristisches
Sekretariat:
Pierre Rieder (Leiter), Nicolas Capt


_________________



Den Akten wird entnommen:

A.
Am 17. Juni 2004 fand anlässlich der Fussball-Europameisterschaften in
Portugal das Spiel England – Schweiz statt. Ein aufgrund dieses Spiels durch
den europäischen Fussballverband UEFA gegen den Schweizer Spieler Ale-
xander Frei geführtes Disziplinarverfahren wegen unsportlichen Verhaltens
(Spucken in den Nacken eines gegnerischen Spielers) wurde mangels Bewei-
sen am 20. Juni 2004 eingestellt. Kurz danach zeigte Schweizer Fernsehen
DRS (im Folgenden: SF DRS) Bilder aus einer anderen Kameraperspektive.
Die UEFA befand anschliessend in einem Berufungsverfahren, dass diese
Bilder Alexander Frei des Spuckens überführten und sperrte ihn proviso-

- 2 -
risch für das nächste Europameisterschaftsspiel gegen Frankreich vom 21.
Juni 2004. Mit Urteil vom 15. Juli 2004 wurde Alexander Frei vom Beru-
fungssenat der UEFA für drei Wettbewerbsspiele gesperrt.

B.
Mit Eingabe vom 20. September 2004 erhob H (im Folgenden: Beschwerde-
führer) Beschwerde bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio
und Fernsehen (im Folgenden: UBI, Beschwerdeinstanz). Er beanstandet
die Ausstrahlung der Bilder, die Alexander Frei des Spuckens
überführen, und die Berichterstattung von SF DRS in diesem Zusammen-
hang. Namentlich erwähnt er die Sendungen "Tagesschau", Sport aktuell",
"EM-Magazin", "10 vor 10" vom 20. Juni 2004 und der nachfolgenden Tage
sowie den am 11. Juli 2004 ausgestrahlten "EM-Rückblick" im Rahmen der
Sportsendung. Der Eingabe lagen u.a. der Ombudsbericht und die Unter-
schriften von 20 Personen bei, welche die Beschwerde unterstützen. Der
Beschwerdeführer stellt folgende Anträge: "1. Es sei festzustellen, dass es sich bei
Fussball in erster Linie um ein Spiel handelt und dass es an einer Euro-Endrunde für
die Schweizer Nationalmannschaft im Wesentlichen darum geht, mit einer erfolgreichen
Teilnahme für die Schweiz Ehre einzulegen und der Schweizer Bevölkerung mit Siegen
Freude zu bereiten. 2. Es sei festzustellen, dass Sportler keine Politiker oder Prediger,
sondern körperlich arbeitende Menschen sind, …(…). 3. Es sei festzustellen, dass entge-
gen der Auffassung der Ombudsstelle und von SF DRS selbst, SF DRS medienrechtlich
nicht verpflichtet gewesen ist, anwaltschaftlichen Journalismus gegen Alexander Frei zu
betreiben und die fraglichen (kompromittierenden) Bilder zur Ausstrahlung zu bringen
bzw. die UEFA-Ankläger zu informieren. 4. Es sei festzustellen, dass es gegen eindeutig
überwiegende öffentliche Interessen der Schweiz und diametral gegen Art. 3 der Konzessi-
on der SRG vom 18. Dezember sowie Art. 3 RTVG gerichtet war, dass der Verein
SRG SSR idée suisse bzw. SF DRS gegen einen nicht das sportliche Resultat verfäl-
schenden Fussballspieler des eigenen Landes, Alexander Frei, anklägerischen Journalis-
mus betrieben und mit der Beweisausstrahlung vom 20. Juni 2004 (…) vorsätzlich einen
Freispruch der UEFA zunichte gemacht und damit bewusst eine Sperre des betreffenden
Spielers beabsichtigt hat. 5. Es sei festzustellen, dass das Schweizer Fernsehen (…) gegen
den Grundsatz der Unabhängigkeit (Art. 5 RTVG) verstossen, nachweislich Partiku-
larinteressen verfolgt, (…) und gegen überwiegende öffentliche Interessen der Schweiz und
private Interessen von Herrn Alexander Frei sowie private Interessen des Schweizerischen
Fussballverbandes gehandelt hat. 6. Es sei festzustellen, dass das Schweizer Fernsehen
mit der Beweisausstrahlung vom 20. Juni 2004 und den nachfolgenden Berichterstattun-
gen gegen den Grundsatz des Vielfaltsgebots (Art. 4 Abs. 1 2. Satz) verstossen hat
(…). 7. Es sei festzustellen, dass SF DRS in dieser Sache manipulativ berichtet und
damit offensichtlich gegen das Sachgerechtigkeitsgebot verstossen hat (…). 8. Es sei fest-
zustellen, dass die Grundsätze der sachgerechten Berichterstattung und das Manipulati-
onsverbot nicht durch Sachumstände überholt oder widerlegt werden können, da es um
Verfahrensregeln geht, die immer einzuhalten sind. 9. Verfahrensantrag: Im vorliegenden
Verfahren steht u.a. die Unabhängigkeit bzw. die Instrumentalisierung von SF DRS
bzw. "die einseitige Beeinflussung durch ausserstaatliche Gruppen und Interessen" (BBl
1981 II 949, BBl 1987 III 730) zur Diskussion. In diesem Zusammenhang werden

- 3 -
im Folgenden unter anderem auch konzessionsrechtliche Bestimmungen und Ausstands-
gründe ins Feld geführt. Die UBI sollte daher in einen kurzen Meinungsaustausch mit
dem Bakom über die Zuständigkit zur Beurteilung einzelner Anträge treten."

C.
In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 RTVG wurde die Schweizerische Radio-
und Fernsehgesellschaft SRG SSR idée suisse (im Folgenden: SRG; Be-
schwerdegegnerin), vertreten durch Rechtsanwalt M, zur Stellungnahme
eingeladen. In ihrer Antwort vom 22. Oktober 2004 beantragt sie, auf die
Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter sie abzuweisen. Dem Beschwer-
deführer seien Kosten und eine Entschädigung aufzuerlegen.

D.
Am 28. Oktober 2004 wurde den Parteien mitgeteilt, dass kein weiterer
Schriftenwechsel mehr stattfindet.

E.
Am 15. Dezember 2004 stellte der Beschwerdeführer der UBI ein weiteres
Schreiben "mit neuen Beweismitteln" zu.




- 4 -

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz

zieht in Erwägung:


1.
Die Eingabe wurde zusammen mit dem Ombudsbericht fristgerecht ein-
gereicht und ist hinreichend begründet (Art. 62 Abs. 1 und 2 RTVG).

1.1
Art. 63 RTVG umschreibt die Beschwerdebefugnis. Zur Beschwerde ist
u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle be-
teiligt war, mindestens 18 Jahre alt ist, über das Schweizerbürgerrecht oder
als Ausländer über eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung ver-
fügt und eine Beschwerde einreicht, die von mindestens 20 weiteren Per-
sonen unterzeichnet ist, die ebenfalls zur Beschwerdeführung legitimiert
wären, wenn sie selber an die Ombudsstelle gelangt wären (Art. 63 Abs. 1
Bst. a RTVG; sogenannte Popularbeschwerde). Die vorliegende Be-
schwerde erfüllt diese Voraussetzungen.

1.2
Im Rahmen einer Zeitraumbeschwerde kann ein Beschwerdeführer meh-
rere Sendungen gleichzeitig beanstanden (BGE 123 II 115 E. 3a; Martin
Dumermuth, Rundfunkrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungs-
recht, Basel/Frankfurt a.M. 1996, Rz. 460). Gemäss Art. 60 Abs. 1 RTVG
können dabei Sendungen beanstandet werden, welche nicht länger als drei
Monate vor der letzten beanstandeten Sendung zurückliegen. Zusätzlich
müssen diese Sendungen in einem thematischen Zusammenhang stehen
(vgl. dazu auch Denis Barrelet, Droit de la communication, Bern 1998, Rz.
758). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Die beanstandeten
Sendungen sind im Übrigen bestimmbar. Es handelt sich insbesondere um
Beiträge vom 20. Juni 2004 in den SF DRS-Sendungen "Sport Aktuell",
"Tagesschau" und dem EM-Magazin "UEFA EURO 2004". Zusätzlich
gilt es, die Berichte vom 21. und 22. Juni 2004 in "10 vor 10" und den am
11. Juli 2004 ausgestrahlten "EM-Rückblick" zu berücksichtigen.

1.3
Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten,
weil der Beschwerdeführer gar nicht den Inhalt der ausgestrahlten Sen-
dung rüge, sondern die Tatsache, dass eine bestimmte Bildsequenz über-
haupt ausgestrahlt worden sei. Die UBI hat in ihrem Entscheid festzustel-
len, ob Programmbestimmungen durch eine oder mehrere Sendungen ver-
letzt worden sind (Art. 65 Abs. 1 RTVG). Auf die Anträge 1, 2, 4 und 8
des Beschwerdeführers (vgl. vorne B) kann deshalb nicht eingetreten wer-
den. Dies gilt auch für die übrige, nicht programmrechtlich relevante Ar-
gumentation des Beschwerdeführers in seiner Eingabe wie etwa die Frage,
ob SF DRS verpflichtet gewesen sei, die beanstandeten Bilder auszustrah-
len und das Schreiben des Beschwerdeführers vom 15. Dezember 2004.

- 5 -
Dieses enthält im Übrigen keine neuen Beweismittel. Der Beschwerdefüh-
rer wiederholt und vertieft darin seine Argumentation. Ebenfalls nicht ein-
zutreten ist auf den Verfahrensantrag 9. Für die programmrechtliche Beur-
teilung ist es nicht notwendig, einen Meinungsaustausch mit dem Bundes-
amt für Kommunikation durchzuführen.

1.4
Prüfungsobjekt sind die ausgestrahlten Sendungen, welche beanstandet
werden. Der Beschwerdeführer nimmt auf bestimmte Sequenzen in ausge-
strahlten Beiträgen Bezug, welche er beanstandet, und damit auf den Pro-
gramminhalt. Soweit sich die Anträge 4, 5, 6 und 7 auf die Feststellung ei-
ner Programmrechtsverletzung beziehen, kann auf die Eingabe des Be-
schwerdeführers eingetreten werden.

2.
Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern
die Prüfungsbefugnis der UBI. Diese ist bei der Prüfung des anwendbaren
Rechts frei und nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (vgl. dazu
Dumermuth, a.a.O., Rz. 453). Der Beschwerdeführer beanstandet vorab,
dass SF DRS die Bilder, welche Alexander Frei beim Spucken zeigen,
überhaupt ausgestrahlt hat. Er macht zusätzlich geltend, dass SF DRS ma-
nipulativ berichtet habe. SF DRS habe überdies Alexander Frei bei der
UEFA denunziert und damit anwaltschaftlichen Journalismus betrieben.
Seiner Ansicht nach hat SF DRS gegen die Bestimmungen über die Unab-
hängigkeit (Art. 5 RTVG), über die Sachgerechtigkeit (Art. 4 Abs. 1, 1.
Satz RTVG), über das Vielfaltgebot (Art. 4 Abs. 1, 2. Satz RTVG) und
diametral gegen das kulturelle Mandat (Art. 3 Abs. 1 RTVG) verstossen.
Der vom Beschwerdeführer ebenfalls angeführte Art. 3 der Konzession
SRG sieht gegenüber Art. 3 und Art. 4 RTVG keine zusätzlichen Ver-
pflichtungen vor, weshalb sich eine separate Prüfung erübrigt.

3.
Die Fussball-Europameisterschaften bildeten im Juni 2004 ein mediales
Grossereignis. Entsprechend breit war die Berichterstattung auch rund um
die Spiele. Dazu gehörte auch die Frage, ob Alexander Frei im Spiel
Schweiz gegen England den englischen Spieler Steven Gerrard tatsächlich
angespuckt hat. Die UEFA-Disziplinarkommission hatte den Italiener
Francesco Totti wenige Tage davor wegen einem Spuckvergehen schon
für drei Spiele gesperrt. Die gleiche Kommission eröffnete ein Verfahren
gegen Alexander Frei, nachdem Bilder des Zweiten Deutschen Fernsehens
(ZDF) aufgetaucht waren. Diese Bilder konnten aber Alexander Frei nicht
zweifelsfrei des Spuckens überführen, und angesichts widersprüchlicher
Aussagen der beteiligten Spieler wurde das Verfahren eingestellt. Fast
gleichzeitig mit dem Entscheid der UEFA entdeckte SF DRS zufällig neue
Bilder des Hostbroadcasters, des portugiesischen Fernsehens, welche die
Szene aus einer anderen Kameraperspektive zeigen.

3.1
SF DRS strahlte diese neuen Bilder auf beiden Kanälen (SF 1 und SF 2) in

- 6 -
verschiedenen Sendegefässen noch am 20. Juni 2004 aus und beschäftigte
sich auch an den darauf folgenden Tagen mit der Spuckaffäre um Alexan-
der Frei. Der Beschwerdeführer hat verschiedene Sendungen in diesem
Zusammenhang beanstandet.

3.1.1 Die Sendung "Sport Aktuell" vom 20. Juni 2004 berichtet darüber, dass
die UEFA-Disziplinarkommission die Anklage gegen Alexander Frei habe
fallen lassen. Dazu werden Ausschnitte einer Pressekonferenz eines Rep-
räsentanten der UEFA ausgestrahlt. Ebenfalls gezeigt werden Aufnahmen
aus einer früheren Pressekonferenz mit Alexander Frei, in der dieser er-
klärt, er habe nur ein französisches Schimpfwort ausgesprochen. Danach
erklärt der Moderator, dass SF DRS im Besitze neuer Bilder sei, welche
zeigten, dass Alexander Frei gespuckt habe. Diese Aufnahmen werden
mehrere Male gezeigt. Der Moderator bemerkt zum Schluss, es werde sich
zeigen, welche Konsequenzen diese neuen Bilder haben würden.

3.1.2 Im Rahmen des EM-Magazins "UEFA EURO 2004", in dessen Mittel-
punkt die Übertragung von Spielen der Europameisterschaften steht, wird
am 20. Juni 2004 dreimal über den Fall Frei berichtet. In allen drei Beiträ-
gen werden die "neuen" Bilder ausgestrahlt. SF DRS spielt die Aufnahmen
auch einer Delegation der UEFA-Disziplinarkommission vor. Ein Mitglied
dieser Delegation stellt ein Berufungsverfahren in Aussicht, bei dem diese
neuen Bilder ein wichtiges Beweismittel darstellen würden. Das EM-
Magazin "UEFA EURO 2004" thematisiert ebenfalls die Publikumsreakti-
onen zu dieser neuen Dimension im Fall Frei. Neben Enttäuschung über
das Verhalten des Spielers kommt dabei auch die Rolle des Fernsehens zur
Sprache. Der Moderator verteidigt SF DRS. Die Journalisten von SF DRS
seien zwar auf eine gewisse Art auch Fans der schweizerischen National-
mannschaft, sie seien aber vor allem der Wahrheit verpflichtet. In einem
Interview mit Gästen fragt er, ob SF DRS die Bilder hätte löschen sollen
oder mit der Ausstrahlung bis nach dem nächsten Spiel hätte warten sol-
len, um eine Sperre gegen Alexander Frei für das kommende Spiel gegen
Frankreich zu verhindern. Im letzten Beitrag zu diesem Thema zeigt das
EM-Magazin als zusätzliches Element ein Interview mit Pierre Benoit,
dem Kommunikationschef des Schweizerischen Fussballverbandes.

3.1.3 Wie schon am Tag zuvor bildet die Spuckaffäre um Alexander Frei auch
am 20. Juni 2004 den ersten Beitrag der "Tagesschau". Darin werden die
Ereignisse des Tages mit dem Entscheid der UEFA-Disziplinar-
kommission, das Verfahren einzustellen, und dem Auftauchen der belas-
tenden Bilder noch einmal zusammengefasst. Das letzte Wort sei noch
nicht gesprochen. Ein Reporter aus Portugal erklärt im Detail, wie SF
DRS zufällig auf die Bilder gestossen ist. Er berichtet auch, dass der Ver-
band konsterniert sei. Dieser wolle sich wie auch die Spieler nicht zu den
neuesten Entwicklungen äussern.

- 7 -
3.1.4 "10 vor 10" berichtete an den beiden darauf folgenden Tagen (21. und 22.
Juni 2004) ebenfalls schwergewichtig über den Fall. Im Mittelpunkt steht
bei den Beiträgen aber nicht mehr die Frage, ob Alexander Frei tatsächlich
gespuckt hat, sondern, ob die Verbandsverantwortlichen eingeweiht waren
und vom Spucken des Spielers schon vor dem Auftauchen der Bilder
wussten. Der Sportchef von SF DRS äussert sich etwa dahingehend, dass
Alex Frei sein Vergehen gegenüber den Verbandsverantwortlichen zuge-
geben habe. Diese hätten aber entschieden, eine andere Strategie in der
Bewältigung der Affäre zu verfolgen. Es handle sich nicht um einen Fall
Frei, der ein fairer Sportsmann sei, sondern um eine Verbandsaffäre. Aus
den Beiträgen geht hervor, dass der Kommunikationschef des Verbands
von Alex Frei tatsächlich informiert worden war. Die ebenfalls als Mitwis-
ser genannten Ernst Lämmli und der Nationaltrainer Köbi Kuhn bestrit-
ten dies. Der Präsident Ralph Zloczower nimmt zu Vorwürfen gegen den
Verband ausgiebig Stellung. Die Spieler der Nationalmannschaft weigerten
sich, Fragen von Journalisten von SF DRS zu beantworten. Im Off-
Kommentar wird dazu ausgeführt, die Spieler würden nicht verstehen,
dass SF DRS die Bilder ausgestrahlt habe.

3.1.5 Den am 11. Juli 2004 ausgestrahlten "EM-Rückblick" hat der Beschwerde-
führer ebenfalls explizit beanstandet. Darin wird neben dem Verlauf der
Europameisterschaft auch die Spuckaffäre noch einmal aufgerollt und die
Chronologie der Ereignisse gezeigt. Am Schluss führt der Off-Kommentar
aus, dass aus der Affäre Frei eine Affäre Schweizerischer Fussballverband
geworden sei.

3.2
Der Beschwerdeführer moniert primär die Ausstrahlung von Bildern, die
Alexander Frei kompromittieren würden. Die damit verbundene Bericht-
erstattung von SF DRS sei überdies einseitig gewesen. Der Spieler sei bei
der UEFA denunziert worden. Die Berufspflicht zwinge Sportjournalisten
nicht, "einen exzellenten Athleten und vorzüglichen Menschen wegen ei-
ner bedauerlichen Spuck-Retorsion im Affekt auf gemeine Weise entwür-
digendem Spott sowie der Gerichtsbarkeit ausliefern zu müssen und ihm
so das lebenslängliche Stigma des öffentlich überführten Lügners zu ver-
passen". SF DRS habe anwaltschaftlichen Journalismus zu Lasten von
Alexander Frei betrieben und damit faktisch auch die schweizerische
Mannschaft im Hinblick auf das bevorstehende wichtige Spiel gegen
Frankreich geschwächt.

3.3
Art. 93 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 5 Abs. 1
RTVG gewährleisten die Programmautonomie des Veranstalters. Im
Rahmen des Leistungsauftrags muss es jedem Veranstalter erlaubt sein,
sich kritisch mit den verschiedensten Bereichen des staatlichen, gesell-
schaftlichen, kulturellen und religiösen Lebens auseinanderzusetzen. Ins-
besondere muss Kritik und Opposition auch gegen dominierende politi-

- 8 -
sche Meinungen, herrschende Strukturen, Mehrheitsauffassungen sowie
etablierte Ansichten und Institutionen möglich sein. Es ist kein Thema
denkbar, das einer Behandlung oder einer kritischen Erörterung in den
elektronischen Medien entzogen ist. Dies beinhaltet auch die Ausstrahlung
eines Beitrags, der sich kritisch mit der Schweiz bzw. mit der schweizeri-
schen Fussballnationalmannschaft beschäftigt.

3.4
Die Programmautonomie der Veranstalter ist Bestandteil der Unabhängig-
keit von Radio und Fernsehen. Soweit das Bundesrecht nichts anderes be-
stimmt, sind Veranstalter an keine Weisungen gebunden (Art. 5 Abs. 2
RTVG). Der Beschwerdeführer sieht den Grund für die Ausstrahlung der
Bilder in einer Retourkutsche gegen den Schweizerischen Fussballverband
(SFV) aufgrund von Interessenbindungen, welche den Lebenspartner der
Direktorin von SF DRS betreffen würden. Der Beschwerdeführer geht of-
fenbar davon aus, dass SF DRS die Bilder alleine aus diesem Grund ausge-
strahlt hat. Fakt ist, dass die Frage, ob Alexander Frei gespuckt hat oder
nicht, am 20. Juni 2004 wie auch schon an den Vortagen das beherrschen-
de Thema in den Medien war, nicht nur im Sportteil. Mit dem offensicht-
lich zufälligen Fund der Bilder, welche die Frage beantworten, stand SF
DRS das zentrale Beweismittel exklusiv zur Verfügung. Aus journalisti-
scher Sicht drängte es sich deshalb geradezu auf, die Bilder zu zeigen. Dass
sich SF DRS mit der Ausstrahlung der Bilder zumindest bei den schweize-
rischen Fussballfans, beim SFV und der schweizerischen Nationalmann-
schaft keine Freunde machen würde, war absehbar. Der Nationaltrainer
und die Spieler bestraften denn auch SF DRS während längerer Zeit mit
einem Interviewboykott. Entgegen der Behauptung des Beschwerdefüh-
rers hat SF DRS mit ihrem nicht populären Entscheid, die Bilder auszu-
strahlen, ihre Unabhängigkeit nicht verletzt, sondern unterstrichen. Im
Lichte der Programmautonomie von Art. 5 Abs. 1 RTVG war SF DRS
ohnehin befugt, die beanstandeten Bilder auszustrahlen.

4.
In einem nächsten Schritt gilt es zu prüfen, ob die beanstandeten Beiträge
andere Programmbestimmungen wie die Informationsgrundsätze von Art.
4 RTVG oder das kulturelle Mandat von Art. 3 Abs. 1 RTVG verletzen.
Die Informationsgrundsätze und insbesondere das Sachgerechtigkeitsge-
bot von Art. 4 Abs. 1 1. Satz RTVG sind auf die Berichterstattung über
die Spuckaffäre mit ihrer ganzen gesellschaftlichen und sportpolitischen
Dimension anwendbar.

4.1
Die UBI prüft im Zusammenhang mit dem Sachgerechtigkeitsgebot, ob
dem Publikum aufgrund der in den beanstandeten Sendungen vermittelten
Fakten und Meinungen ein möglichst zuverlässiges Bild über einen Sach-
verhalt oder ein Thema vermittelt worden ist, so dass es sich darüber frei
eine eigene Meinung bilden kann (VPB 62/1998, Nr. 50, S. 459; 60/1996,
Nr. 24, S. 183). Fehler in Nebenpunkten, welche nicht geeignet sind, den

- 9 -
Gesamteindruck der Ausstrahlung wesentlich zu beeinflussen, sind pro-
grammrechtlich nicht relevant. In einem zweiten Schritt gilt es allenfalls
noch zu prüfen, ob der Veranstalter zentrale journalistische Sorgfalts-
pflichten wie die Prinzipien der Wahrhaftigkeit und der Transparenz (Art.
4 Abs. 2 RTVG) respektiert hat.

4.2
Bei Sendungen im Stile von anwaltschaftlichem Journalismus, die überdies
schwerwiegende Vorwürfe erheben und so ein erhebliches materielles und
immaterielles Schadensrisiko für Direktbetroffene oder Dritte beinhalten,
gelten qualifizierte Anforderungen bezüglich der Einhaltung der journalis-
tischen Sorgfaltspflichten. In diesem Falle ist eine sorgfältige Recherche
angezeigt, die sich auf Details der Anschuldigungen erstreckt (VPB
62/1998, Nr. 27, S. 201; 60/1996, Nr. 83, S. 745). Wenn massive An-
schuldigungen an Personen, Unternehmen oder Behörden gerichtet wer-
den, ist es unabdingbar, den Standpunkt der Angegriffenen in geeigneter
Weise darzustellen. Das Sachgerechtigkeitsgebot verlangt aber nicht, dass
alle Standpunkte qualitativ und quantitativ gleichwertig dargestellt werden
(unveröffentlichter BGE vom 12. September 2000, 2A.32/2000).

4.3
Das Vielfaltgebot will im Sinne von Art. 93 Abs. 2 BV einseitige Tenden-
zen in der Meinungsbildung durch Radio und Fernsehen verhindern. Es
verbietet nicht nur die Einseitigkeit im Sinne einer zu starken Berücksich-
tigung extremer Anschauungen, sondern auch die ausschliessliche Vermitt-
lung politisch oder gesellschaftlich gerade herrschender Ansichten. Viel-
mehr sind Radio und Fernsehen verpflichtet, in ihrem Programm auch die
politisch-weltanschauliche Vielfalt widerzuspiegeln. Auf Gesetzesstufe fin-
det sich das Vielfaltgebot in Art. 4 Abs. 1, 2. Satz RTVG wieder. Es richtet
sich im Gegensatz zum Sachgerechtigkeitsgebot primär an die Programme
in ihrer Gesamtheit (VPB 61/1997, Nr. 69, S. 651; 59/1995, Nr. 68, S.
568).

4.4
Die Ausstrahlung der beanstandeten Bilder ermöglichten der Öffentlich-
keit, sich eine zutreffende Meinung zur Frage, ob Alexander Frei im Spiel
gegen England Steven Gerrard angespuckt hat oder nicht, zu bilden. Zu-
vor war dies nicht möglich, weil die vorhandenen Bilder darüber keine kla-
re Antwort geben konnten. Indem SF DRS die zufällig gefundenen Be-
weisbilder gesendet hat, beachtet es die zentralen journalistischen Sorg-
faltspflichten der Wahrhaftigkeit und der Transparenz. Das Sachgerechtig-
keitsgebot verpflichtet Veranstalter bei der Behandlung eines Themas ins-
besondere, dem Publikum die wesentlichen Fakten zu vermitteln. Dies hat
SF DRS mit der Ausstrahlung der beanstandeten Bilder getan und nicht
anwaltschaftlichen Journalismus betrieben, wie der Beschwerdeführer be-
hauptet. Alexander Frei hat in der Zwischenzeit selber zugegeben, dass er
seinen Gegenspieler angespuckt hat, und bereut seine Tat (vgl. dazu auch
http://www.alexanderfrei.com).

- 10 -
4.5
Der Beschwerdeführer wirft SF DRS vor, Frei bei der UEFA denunziert
zu haben. Es sei voraussehbar gewesen, dass er dafür für das nächste Spiel
gesperrt werden würde. Die schweizerische Nationalmannschaft sei damit
durch das Verhalten von SF DRS im Vorfeld des entscheidenden Grup-
penspiels gegen Frankreich geschwächt worden. Der Beschwerdeführer
misst offensichtlich der Wahrung möglichst aller noch vorhandenen
Chancen der Fussballnationalmannschaft zur Qualifikation in die nächste
Runde mehr Bedeutung bei als einer sachgerechten Berichterstattung über
das damals die Medien beherrschende Thema. Andere Fussballfans mögen
diesen Standpunkt teilen. Programmrechtlich ist dieses Anliegen aber irre-
levant. Die Informationsgrundsätze und insbesondere das Sachgerechtig-
keitsgebot verfolgen einen anderen Zweck, nämlich die Gewährleistung
der unverfälschten Meinungsbildung des Publikums. Der Moderator des
EM-Magazins "UEFA EURO 2004" thematisiert die Rolle des Fernsehens
im Zusammenhang mit negativen Zuschauerreaktionen. Er rechtfertigt die
Ausstrahlung der Bilder und erklärt das Dilemma, in welchem sich SF
DRS befunden hat. Auch die gegenteilige Ansicht der Spieler der Natio-
nalmannschaft kommt in der Berichterstattung zum Ausdruck, die wenig
Verständnis für das Verhalten von SF DRS zeigen. Es wird damit auch
Transparenz über die Rolle von SF DRS im Zusammenhang mit der Aus-
strahlung der Beweisbilder und die verschiedenen dazu bestehenden An-
sichten geschaffen.

4.6
Der Beschwerdeführer legt sehr viel Wert auf den Umstand, dass Frei von
seinem englischen Gegenspieler hart gerempelt wurde. Das nachfolgende
Spucken von Frei müsse deshalb relativiert werden. Der Beschwerdeführer
beanstandet, dass SF DRS mehrfach nur das Spucken von Frei gezeigt ha-
be, nicht aber die vorausgehende Attacke von Gerrard. Dem Beschwerde-
führer gilt es entgegenzuhalten, dass die damals beherrschende Frage darin
bestand, ob Frei gespuckt hat oder nicht. Das schon während des Spiels
offensichtliche Rempeln des englischen Spielers mag allenfalls für die UE-
FA-Disziplinarkommission im Rahmen ihres Verfahrens gegen Alexander
Frei eine - strafmildernde - Rolle gespielt haben, nicht aber für die Mei-
nungsbildung des Publikums zur Frage des Spuckens.

4.7
Im Schlussbericht "Unabhängige Untersuchung SFV" von Dr. Ulrich
Fässler vom 31. August 2004 über die Spuckaffäre wird zwar festgehalten,
dass die Ausstrahlung der Bilder zwingend gewesen sei, diese aber zu kurz-
fristig nach dem Auftauchen ausgestrahlt worden seien. Der Verband hätte
keine Möglichkeit zu einer sorgfältigen Beurteilung der neuen Situation
gehabt. Aus programmrechtlicher Sicht erscheint wichtig, dass SF DRS die
Verbandsverantwortlichen umgehend über das neue Bildmaterial infor-
miert hat. Diese konnten sich deshalb auf die neue Situation einstellen. Ih-
nen wurde auch noch gleichentags die Gelegenheit eingeräumt, sich dazu
zu äussern, was der Kommunikationschef denn auch tat. Alexander Frei

- 11 -
wollte sich wie die übrigen Spieler nicht zu den neuen Bildern äussern. Der
Kommunikationschef nahm ihn aber in Schutz und versuchte sein Verhal-
ten zu rechtfertigen. Indem SF DRS das Bildmaterial auch Vertretern der
UEFA-Disziplinarkommission vorgelegt hat, wollte es das Publikum über
die möglichen Konsequenzen der Spuckaffäre orientieren. Aufgrund der
Bedeutung des Themas zu diesem Zeitpunkt war es aus journalistischer
Sicht zwingend, die Bilder raschmöglichst auszustrahlen. Im Lichte der In-
formationsgrundsätze von Art. 4 RTVG bestehen gegen den Zeitpunkt
der Ausstrahlung dieser Bilder keine Bedenken. Es handelt sich dabei im-
merhin um Bilder zu einem öffentlichen Ereignis, welches von Tausenden
von Zuschauern im Stadion und von einem Millionenpublikum im Fern-
sehen verfolgt wurde.

4.8
Am Tag nach der Ausstrahlung der beanstandeten Bilder nahm die Spuck-
affäre eine weitere Wendung. Im Mittelpunkt der Berichterstattung durch
SF DRS, insbesondere im Nachrichtenmagazin "10 vor 10", stand die Fra-
ge, welche Verbandsverantwortlichen von Frei eingeweiht worden waren
bzw. von seinem Vergehen wussten und ob gewisse Verantwortliche Frei
zum Lügen vor der Disziplinarkommission der UEFA überredet hatten.
Der Ton in der Berichterstattung erscheint forscher und angriffiger. Ins-
besondere Aussagen des Sportchefs von SF DRS verdeutlichen dies. Die-
ser nahm Alexander Frei in Schutz. Der Spieler hätte gegenüber den Ver-
bandsverantwortlichen sein Vergehen gestanden. Diese hätten aber ent-
schieden, einen anderen Weg zu gehen. In den entsprechenden Beiträgen
von "10 vor 10" kommt aber insgesamt klar zum Ausdruck, dass nur der
Kommunikationschef durch Alexander Frei eingeweiht worden ist. Pierre
Benoit bestätigt dies in zwei Interviews. Gegen andere Personen (Ernst
Lämmli, Köbi Kuhn) wird zwar der Verdacht geäussert, sie hätten vom
Vergehen von Frei ebenfalls gewusst. Diese haben aber Gelegenheit, dazu
Stellung zu nehmen und den Verdacht zu bestreiten. Die Darstellung von
SF DRS über die Spuckaffäre stimmt im Wesentlichen denn auch mit den
Ergebnissen im Bericht von Dr. Ulrich Fässler überein. Zwischen Fakten
und Meinungen wird klar unterscheiden. Alle Protagonisten haben die Ge-
legenheit, ihre Sicht der Dinge zu verdeutlichen. Soweit sie dies nicht woll-
ten, wie die Spieler, wird dies dem Publikum auch kundgetan. Die Vielfalt
der Meinungen kommt zum Ausdruck. Das Publikum konnte sich deshalb
auch zu diesem Aspekt der Spuckaffäre eine eigene Meinung bilden.

4.9
Die beanstandeten Beiträge zur Spuckaffäre um Alexander Frei verletzen
aus den dargelegten Gründen die Informationsgrundsätze von Art. 4 RTG
nicht.

5.
Der Beschwerdeführer macht zusätzlich eine Verletzung des kulturellen
Mandats (Art. 3 Abs. 1 RTVG) geltend. Mit der Ausstrahlung der Bilder
habe SF DRS der Schweiz grossen Schaden zugefügt. Gegenüber Alexan-

- 12 -
der Frei sei die unverhältnismässig breite Berichterstattung entwürdigend
gewesen.

5.1
Art. 3 Abs. 1 RTVG konkretisiert das kulturelle Mandat insoweit, als er
dessen Erfüllung in der Gesamtheit der Programme fordert. Daraus folgt,
dass nicht jede einzelne Sendung einen positiven Beitrag zur Hebung der
kulturellen Werte leisten muss. Unzulässig wäre indessen eine Sendung, die
in direktem Gegensatz zu dieser Verpflichtung stünde, ihr geradezu entge-
genwirkte, etwa infolge vorwiegend destruktiven Charakters (UBI-
Entscheid b. 385 vom 23. Juni 1999, teilweise veröffentlicht in medialex
4/99, S. 246f.). Die UBI stellt überdies im Zusammenhang mit gewissen
sensiblen Bereichen erhöhte Anforderungen bezüglich des positiven Erfül-
lens des kulturellen Auftrags.

5.2
Den Schutz der Menschenwürde zählt die UBI zu den sensiblen Bereichen
des kulturellen Mandats und subsumiert ihn überdies unter die Bestim-
mung über die Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit (Art. 6 Abs. 1,
letzter Satz RTVG). Art. 7 Ziffer 1 des Europäischen Übereinkommens
über das grenzüberschreitende Fernsehen (EÜGF; SR 0.784.405) sieht
ausdrücklich vor, dass alle Sendungen im Hinblick auf ihren Inhalt die
Menschenwürde und die Grundrechte anderer achten müssen. Der Schutz
umfasst einerseits die dargestellten Personen, anderseits aber auch die
Würde des Menschen in umfassender Weise als kulturelle und gesellschaft-
liche Werteordnung (siehe UBI-Entscheid b. 448 vom 15. März 2002, E.
6.6ff., teilweise veröffentlicht in medialex 2/02, S. 102f.).

5.3
Alexander Frei hat in einem Fussballspiel, das von einem Millionenpublik-
kum verfolgt wurde, seinen Gegenspieler angespuckt. Bedeutende Fuss-
ballspiele werden jeweils von einer Vielzahl von Kameras eingefangen, um
möglichst alle Szenen aus unterschiedlichen Blickwinkeln und in verschie-
denen Geschwindigkeiten detailgerecht wiederzugeben. Umstrittene Sze-
nen werden mehrfach ausgestrahlt, in der Pause und nach dem Spiel gibt
es Analysen. Spieler müssen davon ausgehen, dass eine Kamera ihr gesam-
tes körperliches Verhalten registriert. Indem SF DRS mit dem Ausstrahlen
der beanstandeten Bilder zentrale Fakten zu einem öffentlichen Ereignis
vermittelt, welches damals wohl das meist diskutierte Thema in den Me-
dien war, verletzt es weder die Menschenwürde von Alexander Frei noch
verstösst es diametral gegen das kulturelle Mandat. In verschiedenen
Kommentaren wird im Übrigen hervorgehoben, dass es sich beim Spu-
cken von Frei um eine Tat handelt, die in fast jedem Fussballmatch vor-
kommt. Der Sportchef von SF DRS betont, dass es sich um einen fairen
Sportsmann handelt. Auch ein Vertreter der UEFA hebt hervor, Frei habe
sich bis anhin nichts zu Schulden kommen lassen. Der Kommunikations-
chef des SFV rechtfertigt das anfängliche Leugnen des Spielers mit seinem
Alter und der Schwierigkeit der Bewältigung einer solchen Situation. Dass

- 13 -
die ganze Spuckaffäre für den schweizerischen Fussball zu einem "trauri-
gen und zwiespältigen Abschied" aus Portugal führte, kann nicht SF DRS
angelastet werden, sondern ist dem Verhalten des Spielers und der Ver-
antwortlichen des Verbandes, die vom Vergehen wussten, zuzuschreiben.
Es gehört vielmehr zum kulturellen Mandat von SF DRS, dass es sich
auch kritisch mit der Schweiz befasst, sei es nun im Zusammenhang mit
der Bewältigung der Vergangenheit (VPB 62/1998, Nr. 50, S. 461) oder
mit einem schonungslosen Aufdecken von negativen Begleiterscheinungen
im Sport. Die ausführliche Berichterstattung von SF DRS erklärt sich mit
der Popularität von Fussball und insbesondere auch von Wettbewerben
wie die Europameisterschaften. Dieses Medieninteresse für Fussball bringt
es aber mit sich, dass auch negative Begleitereignisse wie eine Spuckaffäre
oder Korruptionsvorwürfe gegen Schiedsrichter in breitem Umfang the-
matisiert werden.

5.4
Die beanstandeten Sendungen haben keine Programmbestimmungen ver-
letzt. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist deshalb abzu-
weisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

6.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, dem Beschwerdeführer die Verfah-
renskosten aufzuerlegen und ihn zu verpflichten, eine Parteientschädigung
zu entrichten.

6.1
Das Verfahren vor der UBI ist gemäss Art. 66 Abs. 1 RTVG grundsätzlich
kostenlos. Ausnahmsweise können für mutwillige Beschwerden Verfah-
renskosten auferlegt werden (Art. 66 Abs. 2 RTVG). Parteientschädigun-
gen müssen in keinem Fall entrichtet werden (vgl. Gabriel Boinay, La con-
testation des émissions de la radio et de la télévision, Porrentruy 1996, Rz.
551). Auf den entsprechenden Antrag der Beschwerdegegnerin kann des-
halb nicht eingetreten werden.

6.2
Eine mutwillige Beschwerde liegt gemäss Praxis der UBI insbesondere bei
leichtfertiger Prozessführung vor (vgl. UBI-Entscheid b. 316 Rest E vom
22. August 1997, E. 4, der vom Bundesgericht mit unveröffentlichtem
Entscheid vom 14. April 1998 geschützt wurde; siehe dazu auch die Zu-
sammenfassung im Jahresbericht 1998 der UBI, S. 13; VPB 55/1991, Nr.
36, S. 324ff.). Dies ist etwa der Fall, wenn der Beschwerdeführer einen
Standpunkt vertritt, von dem er weiss oder bei genügender Sorgfalt wissen
müsste, dass er Unrecht hat. Dabei sind die Gesamtumstände zu berück-
sichtigen. Mutwillige Prozessführung ist mithin auch anzunehmen, wenn
keinerlei objektive Anhaltspunkte für eine Programmrechtsverletzung aus
der Sicht des potentiellen Beschwerdeführers bestehen und dieser das an
sich kostenlose Beschwerdeverfahren vor der UBI für eigene Zwecke
missbraucht (siehe UBI-Entscheid b. 402 vom 10. März 2000, E. 7ff., zu-
sammengefasst in medialex 2000, S. 106).

- 14 -
6.3
Die Beschwerdegegnerin führt zutreffend an, dass die Beschwerdeschrift
ausufernd sei und eine Vielzahl von programmrechtlich nicht relevanten
Anträgen und Argumenten enthalte, obwohl es sich beim Beschwerdefüh-
rer um einen praktizierenden Juristen handle. Da dieser gemäss eigenen
Angaben über die Spuckaffäre ein Buch schreiben will, könnte zusätzlich
der Verdacht aufkommen, er missbrauche das Programmbeschwerdever-
fahren vor der UBI, um zu weiteren Informationen zu gelangen. Auf der
andern Seite ist zu erwähnen, dass die Rolle von SF DRS und insbesonde-
re das Zeigen der beanstandeten Bilder nicht nur beim Beschwerdeführer,
sondern auch bei vielen andern Fans der schweizerischen Fussballnatio-
nalmannschaft auf wenig Verständnis gestossen ist. Fussball und insbe-
sondere grosse Ereignisse wie die Fussballeuropameisterschaften sind mit
vielen Emotionen verbunden und ziehen auch in der Schweiz grosse Teile
der Bevölkerung in ihren Bann. In noch fussballbegeisterteren Ländern
wie etwa in Italien hätte ein entsprechendes Verhalten des gebührenfinan-
zierten Veranstalters wohl eine Staatsaffäre heraufbeschworen. Der fuss-
ballspezifische Blickwinkel ist zwar für die programmrechtliche Beurtei-
lung, wie oben ausgeführt, nicht von Belang. Eine entsprechende Argu-
mentation erscheint aber zumindest nachvollziehbar.

6.4
Die vorliegende Beschwerde wurde nicht mutwillig eingereicht. Dem Be-
schwerdeführer sind deshalb keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.













- 15 -

Aus diesen Gründen wird

beschlossen:

1.
Die Beschwerde von H und mitunterzeichnenden Personen vom 20. Sep-
tember 2004 wird, soweit darauf einzutreten ist, mit 8:0 Stimmen abgewie-
sen und es wird festgestellt, dass die Beiträge von Schweizer Fernsehen
DRS in verschiedenen Sendungen vom 20. Juni 2004 und den
nachfolgenden Tagen zur Spuckaffäre um Alexander Frei anlässlich der
Fussball-Europameisterschaften die Programmbestimmungen nicht ver-
letzt haben.

2.
Verfahrenskosten werden keine erhoben.

3.
Zu eröffnen:
- (…)






Im Namen der











Rechtsmittelbelehrung

Entscheide der Beschwerdeinstanz können gemäss Art. 65 Abs. 2 RTVG sowie
Art. 103 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (SR
173.110) innerhalb von 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides mit Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.

Versand: 15. Februar 2005