ubi · b.714 · 2015-09-17 · de
Radio SRF 1, Sendung 'Treffpunkt' vom 17. April 2015, Beitrag über einen Dinosaurierfund
Medienrecht


Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI



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®

08.09.2015





Entscheid vom 17. September 2015


Besetzung


Roger Blum (Präsident)
Carine Egger Scholl (Vize-Präsidentin)
Vincent Augustin, Paolo Caratti, Catherine Müller,
Suzanne Pasquier Rossier, Reto Schlatter,
Claudia Schoch Zeller, Stéphane Werly
(übrige Mitglieder)
Pierre Rieder, Ilaria Tassini Jung (Sekretariat)

Gegenstand



Radio SRF 1,
Sendung “Treffpunkt” vom 17. April 2015,
Beitrag über einen Dinosaurierfund



Beschwerde vom 13. Juli 2015



Parteien / Verfahrensbeteiligte


M (Beschwerdeführer)


Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft SRG
(Beschwerdegegnerin)









b. 714






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Sachverhalt:

A.
Radio SRF 1 strahlt von Montag bis Freitag am Vormittag die Live-Sendung „Treff-
punkt“ aus. Es geht darin gemäss Sendungsporträt um „Meinungen, Geschichten, Erfahrun-
gen und Emotionen aus dem Alltag und dem Leben des Publikums“. Die Zuhörenden können
sich mit Fragen ebenfalls beteiligen.

B.
Gast der Sendung vom 17. April 2015 war Hans-Jakob Siber, Direktor des Sauriermu-
seums in Aathal. Er äusserte sich darin namentlich zu den Ausgrabungen der Knochen von
„Max“, eines 17 Meter langen Langhalsdinosauriers, auf einer privaten Ranch in Wyoming und
der Überführung in die Schweiz in das Sauriermuseum. Neben dem Gespräch mit Hans-Jakob
Siber wurden in der 57 Minuten lang dauernden Sendung mehrere Musiktitel ausgestrahlt.

C.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2015 (Datum Postaufgabe) erhob M (Beschwerdeführer) bei
der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) Beschwerde gegen die
erwähnte „Treffpunkt“-Sendung vom 17. April 2015. Er rügt, die in der Sendung vertretenen
Ansichten würden Tatsachen aus Natur und Geschichte widersprechen. So liege der Grund
für die Austilgung der Land- und Flugsaurier in einer abrupten Gravitationszunahme. Die pri-
märe Ursache könne deshalb kein Einschlag eines Asteroiden sein.

D.
Mit Schreiben vom 14. Juli 2015 teilte die UBI dem Beschwerdeführer mit, dass seine
Eingabe die Voraussetzungen für eine Beschwerde derzeit noch nicht erfülle. Sie wies auf die
noch fehlende Beschwerdebefugnis (Art. 94 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen
[RTVG; SR 784.40]) und den noch ausstehenden Bericht der Ombudsstelle (Art. 95 Abs. 1
RTVG) hin. Die UBI räumte dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 19. August 2015 ein,
um seine Eingabe nachzubessern und namentlich die Voraussetzungen für eine Popularbe-
schwerde gemäss Art. 94 Abs. 2 und 3 RTVG zu erfüllen.

E.
Die eingeschriebene Nachricht der UBI holte der Beschwerdeführer bei der Post nicht
ab. Auf eine nochmalige Zustellung des Schreibens reagierte der Beschwerdeführer ebenfalls
nicht.








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Erwägungen:

1.
Die Eingabe wurde fristgerecht eingereicht (Art. 95 Abs. 1 RTVG).

2.
Zur Beschwerde ist u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombuds-
stelle beteiligt war und eine enge Beziehung zum Gegenstand einer Sendung nachweisen
kann (Individual- oder Betroffenenbeschwerde, Art. 94 Abs. 1 RTVG).

2.1.
Eine Betroffenenbeschwerde kann angenommen werden, wenn die beschwerdefüh-
rende Person in der beanstandeten Sendung erwähnt wird oder wenn auf andere Weise Bezug
auf sie genommen wird und sich diese damit von anderen Programmkonsumenten unterschei-
det (UBI-Entscheid b. 693 vom 12. Dezember 2014, E. 2.). Der Beschwerdeführer erfüllt diese
Kriterien nicht. In seiner Eingabe weist er zwar darauf hin, dass er über eine enge Beziehung
zum Gegenstand der Sendung verfüge, begründet dies aber nicht weiter. Ein besonderes
Sachwissen oder Interesse genügen zur Beschwerdebefugnis im Sinne von Art. 94 Abs. 1
RTVG jedoch nicht.

2.2.
Die UBI hat dem rechtlich nicht vertretenen Beschwerdeführer Gelegenheit zur Nach-
besserung seiner Eingabe (Art. 52 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfah-
ren [SR 172.021]) eingeräumt und ihn eingeladen, mindestens 20 Unterschriften sowie die
notwendigen Angaben von die Beschwerde unterstützenden und legitimierten Personen sowie
den Schlussbericht der Ombudsstelle nachzureichen, um damit die Voraussetzungen für eine
Popularbeschwerde (Art. 94 Abs. 2 und 3 RTVG) zu erfüllen. Der Beschwerdeführer hat aber
von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht.

2.3.
Besteht ein öffentliches Interesse an einem Entscheid, kann die UBI gemäss Art. 96
Abs. 1 RTVG auch auf eine Beschwerde eintreten, die zwar fristgerecht erhoben wurde, aber
nicht alle formellen Voraussetzungen erfüllt (UBI-Entscheide b. 564 vom 7. Dezember 2007
[„Alinghi-Logo“] und b. 527 vom 30. Juni 2006 [„Meteo“]).

2.4.
Der Entscheid, ob ein öffentliches Interesse an der materiellen Behandlung einer Be-
schwerdesache besteht, liegt im Ermessen der UBI. Ein solches öffentliches Interesse ist nur
ausnahmsweise anzunehmen, da die vom Gesetzgeber vorgesehene Popularbeschwerde ge-
mäss Art. 94 Abs. 2 und 3 RTVG ansonsten ihren Sinn weitgehend verlieren würde. Die mit
der Popularbeschwerde verbundene Hürde - die Eingabe muss von 20 ebenfalls legitimierten
Personen unterstützt werden - ist durch den Umstand gerechtfertigt, dass eine von einer Rund-
funksendung nicht betroffene Person ein grundsätzlich kostenloses Verfahren vor der UBI und
einen Entscheid erwirken kann (BGE 123 II 115 E. 2c S.119f.). Weist eine Eingabe eine eini-
germassen nachvollziehbare Begründung auf, sollte es ohne weiteres möglich sein, die erfor-
derliche Unterstützung für eine Beschwerde zu gewinnen.

2.5.
Die UBI bejaht ein öffentliches Interesse bei Sendungen, deren Gegenstand neue
rechtliche Fragen aufwirft oder die von grundlegender Tragweite für die Programmgestaltung
sind (UBI-Entscheid b. 564 vom 7. Dezember 2007 E. 2.2). Wenn eine Sendung primär Be-
stimmungen berührt, zu welchen noch keine umfassende und etablierte Rechtsprechung be-
steht, hat die UBI in einem kürzlich ergangenen Entscheid ebenfalls ein entsprechendes öf-
fentliches Interesse angenommen (UBI-Entscheid b. 704/705 vom 5. Juni 2015, E. 2.4). Die
vorliegende Sendung erfüllt keine dieser Kriterien. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss
eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots von Art. 4 Abs. 2 RTVG geltend. Dazu verfügt
die UBI über eine reichhaltige Rechtsprechung, was aus der Entscheiddatenbank auf ihrer
Website hervorgeht (siehe auch Denis Masmejan, in: Denis Masmejan/Bertil Cottier/Nicolas
Capt [Hrsg.], Loi sur la radio-télévision, Commentaire, Bern 2014, Rz. 28ff. zu Art. 4, S. 92ff.).
Das betrifft auch Sendungen mit einem wissenschaftlichen Kontext. Es gilt überdies darauf
hinzuweisen, dass die vom Beschwerdeführer gerügten Aspekte nur am Rande thematisiert
wurden. Ein öffentliches Interesse an einem Entscheid zur Sendung „Treffpunkt“ vom 17. April
2015 besteht nicht.






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3.
Auf die Beschwerde kann aus den erwähnten Gründen nicht eingetreten werden. Kos-
ten sind keine aufzuerlegen (Art. 98 RTVG).




























































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Aus diesen Gründen beschliesst die UBI:


1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Zu eröffnen:

(…)








Im Namen der Unabhängigen Beschwerdeinstanz
für Radio und Fernsehen










Rechtsmittelbelehrung

Entscheide der UBI können gemäss Art. 99 RTVG in Verbindung mit Art. 82 Abs. 1 Bst. a, 86
Abs. 1 Bst. c und 89 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (SR 173.110) innerhalb von
30 Tagen nach Eröffnung mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.



Versand: 21. September 2015