ubi · b.375 · 1999-03-05 · de
SF2, Sendung 'MOOR', Sketch über Alzheimer-Patienten
Medienrecht


Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen
Autorité indépendante d’examen des plaintes en matière de radio-télévision
Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva
_______________________________________________________________
b. 375
Entscheid vom 5. März 1999
betreffend
SF2: Sendung "MOOR" vom 27. November 1998, Sketch über Alzheimer-
Patienten; Eingabe von D vom 23. Dezember 1998
Es wirken mit:
Präsident:
Denis Barrelet
Mitglieder:
Marie-Louise Baumann (Vizepräsidentin), Christine Baltzer,
Claudia Bolla, Giusep Capaul, Sergio Caratti, Veronika Heller,
Denis Masmejan, Anton Stadelmann
Juristische
Sekretäre:
Pierre Rieder, Isabelle Clerc
_________________
Den Akten wird entnommen:
A.
SF2 strahlt jeweils von Montag – Freitag am späteren Abend die Late-
Night-Show "MOOR" aus. Das Sendekonzept besteht darin, dass der Mo-
derator versucht, auf eine humoristische Art aktuelle Ereignisse aufzuarbei-
ten. Im Weiteren unterhält sich der Moderator jeweils mit bekannten Gästen
aus den verschiedensten Bereichen (Unterhaltung, Sport, Politik etc.).
B.
Am 23. Dezember 1998 erhob D (im Folgenden: Beschwerdeführer) gegen
die Sendung "MOOR" vom 27. November 1998 Beschwerde bei der Unab-
hängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (im Folgenden: Be-
schwerdeinstanz, UBI). Im Rahmen der ihm gewährten Nachfrist lieferte

- 2 -
der Beschwerdeführer die Namen, Adressen und Unterschriften von mehr
als 20 Personen nach, die seine Beschwerde unterstützen. Er beanstandet
einen Sketch, der Alzheimer-Patienten lächerlich mache. Der Sketch beginnt
damit, dass der Moderator auf einen Zeitungsartikel verweist, wonach es gut
sei, mehrere Fremdsprachen zu beherrschen, weil das Risiko, an Alzheimer
zu erkranken, sinke. Der Moderator möchte sich darüber telefonisch bei der
angeblichen Alzheimer-Hilfe erkundigen. Danach ist das Sprechband des
Telefonbeantworters zu hören, wobei die betroffene Person prompt ihren
Text vergisst und nicht mehr bzw. nur noch wirr weitersprechen kann.
C.
In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Radio und
Fernsehen (im Folgenden: RTVG, SR 784.40) wurde die Schweizerische
Radio- und Fernsehgesellschaft (im Folgenden: SRG, Beschwerdegegnerin)
zur Stellungnahme eingeladen. In ihrer Stellungnahme vom 12. Februar
1999 beantragt sie, die Beschwerde abzuweisen. Sie begründet dies mit dem
satirischen Charakter des Sketchs bzw. dem "schwarzen Humor", welcher
für die Zuschauer erkennbar gewesen sei. Im Übrigen seien Stil- und Ge-
schmacksfragen einer programmrechtlichen Beurteilung entzogen.
D.
Die Stellungnahme der SRG wurde dem Beschwerdeführer am 19. Februar
1999 zugestellt. Gleichzeitig wurde den Parteien mitgeteilt, dass kein weite-
rer Schriftenwechsel stattfindet.

- 3 -
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz
zieht in Erwägung:
1.
Die Eingabe des Beschwerdeführers datiert vom 23. Dezember 1998 und
der Zusatz vom 4. Januar 1999. Der Ombudsbericht, welcher der Eingabe
beigelegt war, datiert vom 22. Dezember 1998. Die 30-tägige Frist zur Ein-
reichung einer Programmrechtsbeschwerde (Art. 62 Abs. 1 RTVG) ist
damit eingehalten.
2.
Art. 63 RTVG umschreibt die Beschwerdebefugnis. Zur Beschwerde ist
u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle be-
teiligt war, mindestens 18 Jahre alt ist, über das Schweizerbürgerrecht oder
als Ausländer über eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung ver-
fügt und eine Beschwerde einreicht, die von mindestens 20 weiteren Per-
sonen unterzeichnet ist, die ebenfalls zur Beschwerdeführung legitimiert
wären, wenn sie selber an die Ombudsstelle gelangt wären (Abs. 1 lit. a;
sogenannte Popularbeschwerde). Da der Beschwerdeführer auch der Be-
gründungspflicht (Art. 62 Abs. 2 RTVG) nachkommt, erfüllt die Eingabe
die Anforderungen an eine Popularbeschwerde.
3.
Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern
die Prüfungsbefugnis der UBI. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass
sich der Moderator in einem Sketch über Alzheimer-Patienten lächerlich
mache. Er rügt sinngemäss eine Verletzung des kulturellen Mandats von
Art. 3 Abs. 1 RTVG. Die Bestimmungen des Europäischen Ueberein-
kommens über das grenzüberschreitende Fernsehen vom 5. Mai 1989 (SR
0.784.405) zur Programmgestaltung (Art. 7ff.) sehen im Zusammenhang
mit der vorliegenden Beschwerde keinen weitergehenden Schutz vor, den
der Beschwerdeführer allenfalls in Anspruch nehmen könnte.
4.
Der Leistungsauftrag von Art. 55bis Abs. 2 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden: BV; SR 101) ver-
pflichtet die Veranstalter von Radio- und Fernsehsendungen insbesondere
zum Schutz kultureller Werte. Darunter fallen namentlich die juristisch
fassbaren Rechtsgüter, die der BV, der Europäischen Menschenrechts-
konvention (SR 0.101) und dem Internationalen Pakt über bürgerliche und
politische Rechte (SR 0.103.2) zu entnehmen sind.
4.1
Art. 3 Abs. 1 RTVG konkretisiert das kulturelle Mandat insoweit, als er
dessen Erfüllung in der Gesamtheit der Programme fordert. Daraus folgt,
dass nicht jede einzelne Sendung einen positiven Beitrag zur Hebung der

- 4 -
kulturellen Werte leisten muss. Unzulässig wäre indessen eine Sendung, die
in direktem Gegensatz zu dieser Verpflichtung stünde, ihr geradezu entge-
genwirkte, etwa infolge vorwiegend destruktiven Charakters (VPB
61/1997, Nr. 67, S. 636; 60/1996, Nr. 85, S. 765; 59/1995, Nr. 66, S. 533).
4.2
Art. 55bis Abs. 3 BV gewährleistet die Programmautonomie des Veran-
stalters. Bei der Bestimmung der Themen, ihrer gestalterischen Umsetzung
und der Wahl des Stilkonzepts verfügt er über einen weiten Spielraum
(VPB 61/1997, Nr. 68, S. 644; 60/1996, Nr. 85, S. 760; 56/1992, Nr. 13,
S. 99). Im Rahmen des Leistungsauftrags muss es somit jedem Veranstal-
ter erlaubt sein, sich kritisch mit den verschiedensten Bereichen des staatli-
chen, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Lebens auseinanderzu-
setzen. Insbesondere muss Kritik und Opposition auch gegen dominie-
rende politische Meinungen, herrschende Strukturen, Mehrheitsauffassun-
gen sowie etablierte Ansichten und Institutionen möglich sein. Es ist kein
Thema denkbar, das einer kritischen Erörterung in den elektronischen
Medien entzogen sein müsste. Eine Grenze liegt indessen in der Art und
Weise der redaktionellen und gestalterischen Umsetzung (VPB 61/1997,
Nr. 68, S. 645; 59/1995, Nr. 67, S. 559; 59/1995, Nr. 66, S. 553). Bei Un-
terhaltungssendungen ist die Programmautonomie des Veranstalters am
grössten (vgl. Leo Schürmann/Peter Nobel, Medienrecht, Bern 1993, S.
90).
4.3
Bei der Würdigung einer Sendung im Hinblick auf die programmrechtli-
chen Anforderungen steht der Schutz des Publikums im Vordergrund;
entsprechend ist eine wirkungsorientierte Betrachtungsweise angezeigt
(VPB 62/1998, Nr. 27, S. 200; BGE 119 Ib 166, 169). Dabei gilt es auch
den Charakter und die Eigenheiten des in Frage stehenden Sendegefässes
zu beachten.
5.
Im Lichte dieser Grundsätze ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei
"MOOR" um eine Unterhaltungssendung im Stile der aus den USA (z.B.
von Jay Leno) und Deutschland (mit Harald Schmidt) bekannten Late-
Night-Shows handelt.
5.1
Beim beanstandeten Sketch handelt es sich um eine parodistische Dar-
stellung eines Help-Telefons für Alzheimer-Patienten (vgl. zur Parodie,
Mischa Senn, Satire und Persönlichkeitsschutz, Bern 1998, S. 36f.). Die
UBI hat in ihrer Praxis festgehalten, dass auch der satirischen wie generell
der humoristischen Behandlung eines Themas Grenzen durch Art. 3 Abs.
1 RTVG gesetzt sind (VPB 61/1997, Nr. 67, S. 638f.; 60/1996, Nr. 91, S.
839). Dies ist der Fall bei sensiblen Bereichen wie den besonders ge-
schützten religiösen Gefühlen oder der Menschenwürde (vgl. dazu Martin
Dumermuth, Rundfunkrecht, in: Das Schweizerische Bundesverwaltungs-
recht, Basel/Frankfurt a.M. 1996, Rz. 100ff.). Aus programmrechtlicher

- 5 -
Sicht ist im Übrigen entscheidend, dass der humoristische Charakter für
das Publikum erkennbar ist.
5.2
Dass der Moderator sich für seinen Sketch plumpe Klischees zu Eigen
macht, welche zu Lasten von kranken Menschen gehen, zeugt zwar von
einem bedenklichen Verständnis für Humor. Der kurze Sketch mit dem
schwarzen Humor war aber für die Zuschauer ohne weiteres als solcher
erkennbar. Auch aufgrund seiner Plumpheit war er (noch) nicht dazu ge-
eignet, die Menschenwürde von Alzheimer-Patienten zu verletzen. Somit
handelt es sich vorliegend um eine Stil- bzw. Geschmacksfrage. Solche
Fragen fallen für sich alleine nicht in die Prüfungskompetenz der UBI
(VPB 56/1992, Nr. 42, S. 325).
5.3
Da der inkriminierte Beitrag die Menschenwürde von Alzheimer-Patienten
nicht verletzt, steht er nicht in diametralem Gegensatz zum kulturellen
Mandat von Art. 3 Abs. 1 RTVG und fällt in den Schutzbereich der Pro-
grammautonomie des Veranstalters. Die Programmautonomie schützt
eben grundsätzlich auch stil- und geschmacklose Sendungen. Somit ist die
Beschwerde abzuweisen.

- 6 -
Aus diesen Gründen wird
festgestellt:
1. Die Beschwerde von D vom 23. Dezember 1998 wird abgewiesen und es wird
festgestellt, dass die Sendung "MOOR" vom 27. November 1998 die Pro-
grammbestimmungen nicht verletzt hat.
2. Verfahrenskosten werden keine auferlegt.
3. Zu eröffnen:
- (...)

Im Namen der
Unabhängigen Beschwerdeinstanz
für Radio und Fernsehen
Rechtsmittelbelehrung
Entscheide der Beschwerdeinstanz können gemäss Art. 65 Abs. 2 RTVG sowie
Art. 103 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (SR
173.110) innerhalb von 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides mit Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.
Eröffnet am 30. März 1999