ubi · b.532 · 2006-06-30 · de
Star TV, Sendung 'Lovers TV', Werbung für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy
Medienrecht


Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen
Autorité indépendante d’examen des plaintes en matière de radio-télévision
Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva

_______________________________________________________________

b. 532




Entscheid vom 30. Juni 2006

betreffend

Star TV: Sendungen "Lovers TV" vom 18. Februar 2006, 21. Februar 2006, 24.
Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006 und 4. März 2006;
Werbung für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy; Eingabe von
S und mitunterzeichnenden Personen vom 4. Mai 2006



Es wirken mit:

Präsident:
Denis Barrelet


Mitglieder:
Regula Bähler (Vizepräsidentin), Paolo Caratti,
Carine Egger Scholl, Barbara Janom Steiner, Heiner Käppeli,
Denis Masmejan, Alice Reichmuth Pfammatter,
Claudia Schoch Zeller


Juristisches
Sekretariat:

Pierre Rieder


_________________



Den Akten wird entnommen:

A.
Star TV strahlt täglich nach Mitternacht (werktags um 24 Uhr, am Wochen-
ende um 00.30 Uhr) ein Erotikprogramm mit dem Titel "Lovers TV" aus.

B.
Mit Schreiben vom 4. Mai 2006 erhob S (im Folgenden: Beschwerdeführer)
gegen das erwähnte Programm Beschwerde bei der Unabhängigen Be-
schwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (im Folgenden: UBI, Beschwer-
deinstanz). Er beanstandet insbesondere das Ausstrahlen von Spots, welche

- 2 -
für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy werben. Star TV
verstosse damit gegen den Pornographieartikel des Schweizerischen Strafge-
setzbuches (im Folgenden: StGB, SR 311.0) sowie gegen Bestimmungen des
Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (im Folgenden: RTVG, SR
784.40). Seiner Beschwerde lagen auch der Ombudsbericht vom 17. April
2006 sowie die Unterschriften und Personalien von 25 Personen bei, welche
seine Beschwerde unterstützen.

C.
In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 RTVG wurde Star TV AG (im Folgen-
den auch Beschwerdegegnerin) zur Stellungnahme eingeladen. In ihrer Ant-
wort vom 6. Juni 2006 beantragt sie, die Beschwerde vollumfänglich abzu-
weisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden könne. In der Be-
schwerde fehle ein Antrag bzw. ein klares Rechtsbegehren. Die Beschwer-
degegnerin beantragt im Übrigen, der Gegenpartei eine angemessene Partei-
entschädigung zu auferlegen.

D.
Die Stellungnahme von Star TV wurde dem Beschwerdeführer am 21. Juni
2006 zugestellt.






- 3 -

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz

zieht in Erwägung:


1.
Die Eingabe wurde zusammen mit dem Ombudsbericht fristgerecht ein-
gereicht und ist hinreichend begründet (Art. 62 Abs. 1 und 2 RTVG).

1.1
Art. 63 RTVG umschreibt die Beschwerdebefugnis. Zur Beschwerde ist
u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle be-
teiligt war, mindestens 18 Jahre alt ist, über das Schweizerbürgerrecht oder
als Ausländer über eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung ver-
fügt und eine Beschwerde einreicht, die von mindestens 20 weiteren Per-
sonen unterzeichnet ist, die ebenfalls zur Beschwerdeführung legitimiert
wären, wenn sie selber an die Ombudsstelle gelangt wären (Art. 63 Abs. 1
Bst. a RTVG; sogenannte Popularbeschwerde). Da der Beschwerdeführer
die genannten Anforderungen erfüllt, ist auf seine Beschwerde grundsätz-
lich einzutreten.

1.2
Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit der Beschwer-
deführer eine Verletzung der Pornographiebestimmung von Art. 197
StGB geltend macht. Gemäss Art. 65 Abs. 1 RTVG hat die UBI festzu-
stellen, ob Programmbestimmungen einschlägiger internationaler Überein-
kommen, des RTVG, der Radio- und Fernsehverordnung oder der Kon-
zession verletzt worden sind. Bei strafrechtlichen Bestimmungen ist der
entsprechende Verfahrensweg zu verfolgen (Art. 64 Abs. 3 RTVG). An
einer programmrechtlichen Beurteilung besteht unabhängig von anderen
Rechtsbehelfen aber ohnehin ein öffentliches Interesse, da entsprechende
Werbespots auch von anderen Veranstaltern ausgestrahlt werden und die
Frage der programmrechtlichen Zulässigkeit und damit auch die Verant-
wortlichkeit der Veranstalter einer Klärung bedürfen. Pornographische
Inhalte werden im Übrigen durch die Bestimmung im StGB nicht aus-
schliessend im Sinne einer Lex specialis geregelt. Der Beschwerdeführer
macht denn auch explizit eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit
gemäss Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG geltend.

1.3
Die Beschwerdegegnerin macht geltend, in der Eingabe fehle ein Antrag
bzw. ein konkretes Rechtsbegehren. Dies ändert nichts an der formellen
Zulässigkeit der Beschwerde. Erfüllt eine Programmbeschwerde die Ein-
tretensvoraussetzungen gemäss Art. 62 und 63 RTVG ergeben sich die für
die UBI zu prüfenden Rechtsfragen ohne weiteres aus Art. 65 Abs. 1
RTVG. Demnach hat sie festzustellen, ob Programmbestimmungen ein-
schlägiger internationaler Übereinkommen, des RTVG, der Radio- und
Fernsehverordnung oder der Konzession durch die beanstandete Sendung

- 4 -
verletzt worden sind.

1.4
Das Verfahren vor der UBI ist grundsätzlich kostenlos, mutwillige Be-
schwerden ausgenommen (Art. 66 RTVG). Eine Parteientschädigung kann
in keinem Fall auferlegt werden.

1.5
Vorliegend handelt es sich um eine Zeitraumbeschwerde. Anfechtungsob-
jekt sind mehrere Ausstrahlungen von "Lovers TV". Im Rahmen einer
Zeitraumbeschwerde kann ein Beschwerdeführer mehrere Sendungen
gleichzeitig beanstanden (BGE 123 II 115 E. 3a S. 121 ["Zischtigsclub",
"Arena" u.a.]). Gemäss Art. 60 Abs. 1 RTVG können dabei Sendungen
beanstandet werden, welche nicht länger als drei Monate vor der letzten
beanstandeten Sendung zurückliegen. Zusätzlich müssen diese Sendungen
in einem thematischen Zusammenhang stehen. Die vom Beschwerdefüh-
rer beispielhaft genannten Ausgaben von "Lovers TV" (18. Februar 2006,
21. Februar 2006, 24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3.
März 2006, 4. März 2006) erfüllen die Voraussetzungen für eine Zeit-
raumbeschwerde.

2.
Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern
die Prüfungsbefugnis der UBI. Diese ist bei der Prüfung des anwendbaren
Rechts frei und nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (BGE 121
II 29 E. 2a S. 31 ["Mansour – Tod auf dem Schulhof"]).

3.
Der redaktionelle Programmteil von "Lovers TV" besteht hauptsächlich
aus Sequenzen mit erotischen Darstellungen, die in diversen Rubriken
ausgestrahlt werden ("Erotic Magazine", "Erotic Movies", "Erotic High-
lights", "Erotic Amateurs") und an Musikvideoclips erinnern. Hauptsäch-
lich nackte Frauen, teilweise zusammen mit einem Partner oder Partnerin,
zeigen sich in gewollt lustvollen Posen und Szenen. Teilweise handelt es
sich um Ausschnitte aus Filmen. Dialoge gibt es keine. Die Sequenzen
werden durch elektronische Instrumentalmusik bzw. Popmusik untermalt.
Die Bilder sind oben und unten durch einen blauen Streifen getrennt.
Während oben auf dem Bildschirm das Logo der Sendung prangt und die
Bezeichnung der jeweiligen Rubrik eingeblendet ist, erscheint im unteren
Teil des Bildschirms ein Lauftext. Es handelt sich dabei insbesondere um
Hinweise auf Chats und Teletextseiten sowie auf die Titel der ausgestrahl-
ten Filmausschnitte. In diesen Lauftexten finden sich aber auch Hinweise
für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy und den Zugang
zu Porno-Portalen. Zusätzlich gibt es in "Lovers TV" eine Rubrik für ero-
tische Kontakte ("Lovers Date").

3.1
Die Werbeblöcke im Rahmen von "Lovers TV" werden jeweils eingeleitet
durch den Hinweis, dass der Inhalt der folgenden Werbespots für Jugend-
lich unter 16 Jahren ungeeignet ist. Entsprechende warnende Hinweise

- 5 -
gibt es überdies jeweils auch zu Beginn des eigentlichen Programmteils
von "Lovers TV". Vor der Ausstrahlung der Werbeblöcke erfolgt zusätz-
lich noch die Texteinblendung ″Werbung″.

3.2
Im Rahmen eines Werbeblocks werden in der Regel vorwiegend kurze,
weniger als zehn Sekunden dauernde Spots ausgestrahlt. Sie betreffen ero-
tische Zeitschriften und Clubs, Telefonsex, Kontakt- und Flirtadressen,
Sex-Chats und vor allem auch Angebote, welche das Herunterladen von
bestimmten Videos und entsprechenden Photos auf das Handy anpreisen.
Es handelt sich dabei vorwiegend um Videos mit offensichtlich pornogra-
phischen Inhalten ("Porno-Heidi", "Handy Porno Kino", "Porno Peep
Show", "MMS-Porno-Abo", "Best of US Pornos").

3.3
In den Spots, welche zum Herunterladen von Pornovideos und entspre-
chenden Photos auf das Handy werben, werden regelmässig die zu wäh-
lende SMS-Nummer, das einschlägige Kennwort, der Preis (SMS/MMS)
sowie die Alterslimite (ab 18 Jahren) eingeblendet und Ausschnitte aus den
Videos in übergrossen Handydisplays gezeigt. Überblendungen verdecken
dabei primäre Geschlechtsteile und gewisse explizite Sexpraktiken. Teil-
weise beinhalten die Spots auch kurze, in kruder Weise gehaltene werben-
de Aussagen ("Harder than Hardcore") sowie eingeblendete Hinweise zu
den Videos und entsprechende Begleitgeräusche (Stöhnen).

3.4
Der Beschwerdeführer beanstandet primär die Werbespots zum Herunter-
laden von Pornovideos auf das Handy, die er als unsittlich und primitiv er-
achtet. Sie würden sich vorab an Jugendliche wenden. Der Beschwerde-
führer macht eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit im Sinne von
Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG geltend. Zusätzlich rügt er, dass im Sinne von
Art. 18 Abs. 1 RTVG Werbung und Programm nicht deutlich voneinander
getrennt würden.

4.
Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG erklärt u.a. Sendungen als unzulässig, welche
die öffentliche Sittlichkeit gefährden. Der Begriff der "unsittlichen Sen-
dung" ist weit zu fassen. Die Bestimmung bezweckt neben der Wahrung
des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen den Schutz grundle-
gender kultureller Werte, wozu insbesondere auch die Menschenwürde
und der Jugendschutz zählen (vgl. dazu UBI-Entscheid b. 380 vom 23.
April 1999 ["24 Minuten mit Cleo"], veröffentlicht in medialex 3/99, S.
179ff.).

4.1
Die UBI hat bei der Beurteilung einer Sendung im Hinblick auf die Ver-
einbarkeit mit der Bestimmung über die Gefährdung der öffentlichen Sitt-
lichkeit (Art. 6 Abs. 1, 2. Satz RTVG) den gesellschaftlichen Änderungen
bezüglich des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen Rechnung zu
tragen. Im Rahmen ihrer Rechtsprechung hat sie denn auch die Ausstrah-

- 6 -
lung eines Dokumentarfilms über eine Pornodarstellerin (UBI-Entscheid
vom 15. März 2002 ["The Annabel Chang Story"], einer Homosexuellen-
Soap mit erotischen Szenen (UBI-Entscheid b. 417 vom 20. Oktober 2000
["Queer as Folk"]), von Männer-Striptease (UBI-Entscheid b. 360 vom 27.
Februar 1998 ["Ventil"]) oder einer Reihe von erotischen Filmen mit den
Programmbestimmungen als vereinbar erklärt (siehe Zusammenfassung
bei Gabriel Boinay, La constestation des émissions de la radio et de la
télévision, Porrentruy 1996, Rz. 83).

4.2
Programmrechtlich entscheidend ist dabei, dass Darstellungen mit sexuel-
len Inhalten nicht als Selbstzweck dienen oder Menschen zu Unterhal-
tungszwecken zum Objekt voyeuristischer Neigungen entwürdigen. Zu-
sätzlich ist durch eine geeignete Ausstrahlungszeit und gegebenenfalls eine
Warnung bzw. eine entsprechende Anmoderation dem Jugendschutz
Rechnung zu tragen. Sendungen mit primär erotischen Inhalten sind ge-
mäss UBI-Rechtsprechung nach 23 Uhr auszustrahlen (vgl. UBI-
Entscheid b. 380 vom 23. April 1999 ["24 Minuten mit Cleo"]). Eine Ver-
pflichtung zur Verwendung von akustischen Zeichen oder optischen Mit-
teln zur Kennzeichnung von jugendgefährdenden Ausstrahlungen besteht
in der Schweiz im Gegensatz zum Fernsehrecht in der Europäischen Uni-
on dagegen nicht (Art. 22 Abs. 3 der Richtlinie "Fernsehen ohne Gren-
zen", 89/522/EWG, geändert und ergänzt durch Richtlinie 97/36/EG).

4.3
Die Rechtsprechung der UBI zur Tragweite des Jugendschutzes zu Art. 6
Abs. 1 2. Satz RTVG deckt sich hinsichtlich der Ausstrahlungszeit mit Art.
7 Ziffer 2 des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschrei-
tende Fernsehen (im Folgenden: EÜGF; SR 0.784.405). Danach ist die
Verbreitung von Sendungen untersagt, die geeignet erscheinen, die körper-
liche, geistig-seelische oder sittliche Entwicklung von Kindern oder Ju-
gendlichen zu beeinträchtigen, wenn anzunehmen ist, dass diese die Aus-
strahlung aufgrund der Sendezeit sehen können. Art. 7 Abs. 1 Bst. a
EÜGF untersagt zusätzlich die Ausstrahlung von unsittlichen Sendungen
und präzisiert, dass Sendungen namentlich keine Pornographie enthalten
dürfen. Das EÜGF ist vorliegend allerdings nicht anwendbar, weil keine
grenzüberschreitende Ausstrahlung stattfindet.

4.4
Das revidierte RTVG vom 24. März 2006 (BBl 2006, S. 3587ff.), welches
voraussichtlich 2007 in Kraft treten wird, regelt den Jugendschutz in Art.
5. Danach haben Programmveranstalter durch die Wahl der Sendezeit
oder sonstige Massnahmen dafür zu sorgen, dass Minderjährige nicht mit
Sendungen konfrontiert werden, welche ihre körperliche, geistig-seelische,
sittliche oder soziale Entwicklung gefährden. Es wurde damit eine Anpas-
sung an die Regelung des EÜGF eingebaut, welche an die Sendezeit an-
knüpft, so wie die UBI sie den Programmveranstaltern bereits heute pra-
xisgemäss auferlegt. Der Gesetzgeber wollte aber in Anlehnung an die

- 7 -
EU-Fernsehrichtlinie einen umfassenderen Ansatz als die Sendezeit für
den Jugendschutz und räumte dem Bundesrat deshalb in Art. 5 des neuen
RTVG die Kompetenz ein, weitere geeignete Vorkehren vorzuschreiben
(BBl 2003, S. 1670). Damit wird auch den neuen technischen Möglichkei-
ten zum zeitverschobenen Fernsehkonsum Rechnung getragen.

4.5
Die Bestimmung über die öffentliche Sittlichkeit im RTVG ist allgemeiner
Natur. Sie ist sowohl für redaktionelle Sendungen wie für Werbespots an-
wendbar (VPB 68/2004, Nr. 28, E. 2.3, S. 317 ["Werbespot der Schweize-
rischen Flüchtlingshilfe"]). Für Werbespots bestehen weder im RTVG
noch in der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV; SR 784.401) spezifi-
sche Bestimmungen über die Sittlichkeit. Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV ver-
bietet zusätzlich Werbung, "die sich die natürliche Leichtgläubigkeit der
Kinder oder den Mangel an Erfahrung bei Jugendlichen zunutze macht
oder ihr Anhänglichkeitsgefühl missbraucht" (siehe dazu UBI-Entscheid
b. 487 vom 14. März 2004, E. 5.4 ["spot pubblicitario dello Studio E."];
vgl. auch die etwas umfassendere Bestimmung in Art. 13 des neuen RTVG
vom 24. März 2006).

5.
Die bisherige Rechtsprechung der UBI beschränkt sich auf Sendungen mit
erotischen Inhalten. Im Vergleich zu diesen ist bei pornographischen Dar-
stellungen der sexuelle Charakter deutlicher, direkter, primitiver und aus-
schliesslicher. Sexuelle Praktiken werden explizit, grob und meist in be-
wusster Hervorhebung der Geschlechtsteile gezeigt. Die aufdringliche Be-
tonung des sexuellen Aktes klammert alle sonstigen zwischenmenschli-
chen Bindungen weitgehend aus (siehe vergleichend auch die Ausführun-
gen des Bundesgerichts zum strafrechtlichen Pornographiebegriff, BGE
128 IV 260 E. 2.1 S. 262). Pornographische Darstellungen zielen vorab auf
das lüsterne Interesse des Publikums an sexuellen Praktiken. Sie stellen
damit regelmässig auch unsittliche Sendungen gemäss Art. 6 Abs. 1 2. Satz
RTVG dar, weil das Zeigen von sexuellen Akten in diversen Spielformen
als Selbstzweck dient. Überdies werden die Protagonistinnen und Prota-
gonisten zu Unterhaltungszwecken zum Objekt voyeuristischer Neigungen
entwürdigt. Der programmrechtswidrige Charakter von pornographischen
Darstellungen kann daher auch nicht durch eine Ausstrahlungszeit nach 23
Uhr oder später und durch warnende Hinweise geheilt werden.

5.1
Während die im redaktionellen Teil von "Lovers TV" ausgestrahlten Se-
quenzen noch als solche von erotischer Natur eingestuft werden können,
handelt es sich bei den beanstandeten Spots für das Herunterladen von
Pornovideos auf das Handy um solche mit pornographischen bzw. im
Sinne des RTVG unsittlichen Inhalten. Die in den Spots gezeigten Aus-
schnitte der Videos verdecken zwar die primären Geschlechsteile. Dies
ändert allerdings nichts am pornographischen und damit unsittlichen Cha-
rakter der beworbenen Produkte bzw. Dienstleistungen. Der pornographi-

- 8 -
sche Inhalt der Videos ist für das Publikum auch ohne weiteres erkennbar.
Zahlreiche Titel der herunterladbaren Videos ("Porno-Heidi", "Handy
Porno Kino", "Porno Peep Show", "MMS-Porno-Abo", "Best of US Por-
nos") wie auch zusätzliche werbende Aussagen (z.B. "20 Girls, 500 Boys
und 3 Liter Sperma") und eingeblendete Hinweise zu der angebotenen Pa-
lette von homo- und heterosexuellen Praktiken lassen am "Hardcore"-
Inhalt der Videos keine Zweifel offen. Auffallend ist der hohe Anteil von
Analsex und von Videos, in welchem junge Frauen auftreten, worauf re-
gelmässig auch hingewiesen wird (z.B. "geile Schülerinnen ab 18", "natur-
geile Girls", "echte Schoolgirl-Pornos"). Schon die kurzen Ausschnitte der
beworbenen Videos in den beanstandeten Spots degradieren die Darstelle-
rinnen und vereinzelten Darsteller überdies zu reinen Lustobjekten. Sie
manifestieren die Art und Weise, wie in den beworbenen Videos Frauen
und Männer gezeigt werden. Das eindimensionale, entwürdigende Bild der
Sexualität wird quasi als Norm vermittelt. Das Argument der Beschwerde-
gegnerin, die Darstellerinnen würden sich freiwillig präsentieren, damit
überdurchschnittlich Geld verdienen und die Auftritte würde ihnen Kar-
rieremöglichkeiten eröffnen, ist programmrechtlich nicht relevant. Die
Vermittlung eines entwürdigenden Bildes als Norm und Alltäglichkeit und
die damit einhergehende Abstumpfung und Anspruchshaltung stellt eine
Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz
RTVG dar.

5.2
Star TV strahlt zwar "Lovers TV" und damit auch die beanstandeten Spots
nach Mitternacht aus und blendet zudem vor der Ausstrahlung der Wer-
beblöcke jeweils eine klare Warnung für Jugendliche unter 16 Jahren ein.
Die Werbung zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy richtet
sich aber trotzdem vor allem aufgrund des Mediums (SMS bzw. MMS ü-
ber das Handy) und der verwendeten Tonalität - Duzen, Tonfall - speziell
auch an Jugendliche. In vielen Familien ist es heute überdies gang und gä-
be, dass Jugendliche in ihren Zimmern über einen eigenen Fernsehapparat
verfügen und die angebotenen Programme weitgehend unkontrolliert kon-
sumieren können, was immer wann auch gesendet wird. Selbst Eltern, die
verantwortungsbewusst Kontrollen vornehmen, können den Zugang ihrer
Kinder zu solchen Programmen nicht völlig unterbinden, wenn sie nicht
gerade die ganze Nacht neben dem Fernseher Wache stehen wollen.

5.3
Das Herunterladen von Pornovideos auf die Handys von Jugendlichen ist
in letzter Zeit in den Medien vermehrt diskutiert worden. Wohl mag es zu-
treffen, dass auch in Zeitungen und Zeitschriften Inserate gefunden wer-
den, welche den Zugang dazu vermitteln. Angesichts des engen Bezugs
von Jugendlichen zu elektronischen Medien ist jedoch davon auszugehen,
dass ein entsprechendes Programm, welches sie direkt zum Herunterladen
von Pornovideos auf ihr Handy animiert, ungleich mehr Wirkung entfaltet.
Durch das Menschen- und Sexualitätsbild, das ihnen in diesen Videos

- 9 -
vermittelt wird, werden die Jugendlichen in ihrer noch unfertigen Entwick-
lung gefährdet und können sich und andern gegenüber eine problemati-
sche Anspruchshaltung in sexuellen Dingen entwickeln. Diese Gefahr wird
durch den Gruppendruck unter Jugendlichen, die gerne mit besonders
wüsten Downloads voreinander prahlen, um in der Gruppe zu bestehen,
verstärkt. Man denke dabei nur an die Vorfälle, bei denen das Verprügeln
anderer gefilmt und anschliessend zur gegenseitigen ″Belustigung″ vorge-
führt wurde. Die von finanziellen Interessen geprägten Anbieter nutzen
den Mangel an Erfahrung von Jugendlichen im Sinne von Art. 15 Abs. 1
Bst. e RTVV aus.

5.4
Die beanstandeten Spots gefährden insgesamt die öffentliche Sittlichkeit
im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG, indem sie unsittliche, entwürdi-
gende und jugendgefährdende Inhalte verbreiten. Im Zusammenhang mit
dem Jugendschutz verletzen sie zusätzlich Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV.

6.
Der Beschwerdeführer macht ebenfalls geltend, Programm und Werbung
würden im Sinne von Art. 18 Abs. 1 RTVG vermischt. Die Werbung für
das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy werde durch Aus-
schnitte aus Sex- und Pornofilmen ummantelt, um die Zuschauenden zum
Herunterladen von Pornovideos zu animieren.

6.1
Durch die bezahlte oder unbezahlte Werbung im eigentlichen Programm-
teil wird vorab die Transparenz und die freie Willens- und Meinungsbil-
dung berührt, weshalb vorliegend die UBI zuständig ist. Die Frage, ob das
Programm als Plattform für Werbung missbraucht und insofern das Ge-
bot der Trennung vom Programmteil (Art. 18 Abs. 1 RTVG) verletzt
wird, gehört grundsätzlich zu der ihr vorbehaltenen Programmbeurteilung
(BGE 126 II 7 E. 3c S. 12 ["Verkehrsinformationen"]).

6.2
Im Rahmen der beanstandeten Ausstrahlungen von "Lovers TV" sind die
Werbeblöcke durch optische Kennzeichen klar vom übrigen Programm
getrennt. Der vom Beschwerdeführer hervorgehobene Umstand, die Kon-
zeption der Sendung sei darauf ausgerichtet, das Publikum aufzuheizen,
damit dieses die in den Spots angebotenen Dienstleistungen konsumiere,
ist unbegründet bzw. programmrechtlich nicht relevant. Der redaktionelle
Gehalt von "Lovers TV" mag zwar bescheiden sein. Die UBI hat aber
nicht die Qualität von Sendungen zu beurteilen (BGE 131 II 253 E. 3.4 S.
263 ["Rentenmissbrauch"]. Es ist überdies naheliegend, dass Werbespots
für gewisse Produkte oder Dienstleistungen meist vor, nach oder zwischen
Sendungen platziert werden, welche ebenfalls das Zielpublikum der be-
worbenen Güter anvisieren (z.B. Sportbekleidung oder isotonische Ge-
tränke im Rahmen von Sportübertragungen).

6.3
Im Zusammenhang mit der Trennung von Werbung und eigentlichem

- 10 -
Programm wie auch mit dem Jugendschutz erscheint dagegen problema-
tisch, dass in den Lauftexten vereinzelt auch Hinweise zum Herunterladen
von Pornovideos auf das Handy und auf Pornoportale erfolgen. Dieser
Umstand wurde aber vom Beschwerdeführer nicht beanstandet und die
Beschwerdegegnerin nahm auch nicht Stellung dazu. Da im Rahmen der
vorliegenden Beschwerde ohnehin die beanstandeten Werbespots im Vor-
dergrund stehen, erübrigt sich eine zusätzliche programmrechtliche Prü-
fung des erwähnten Aspekts.

7.
Zusammenfassend gilt es festzuhalten, dass die beanstandeten Werbespots
zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy Programmbestim-
mungen verletzen. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als begrün-
det und ist gutzuheissen.










- 11 -

Aus diesen Gründen wird

beschlossen:

1.
Die Beschwerde von S und mitunterzeichnenden Personen vom 4. Mai
2006 wird, soweit darauf einzutreten ist, mit 9:0 Stimmen gutgeheissen
und es wird festgestellt, dass Star TV mit der Werbung für das Herunter-
laden von Pornovideos auf das Handy im Rahmen der Sen-dungen
"Lovers
TV"
vom
18.
Februar
2006,
21.
Februar
2006,
24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006 und
4. März 2006 die Programmbestimmungen verletzt hat.

2.
Star TV wird aufgefordert, der UBI innert 60 Tagen seit Eröffnung dieses
Entscheids bzw. innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft von Ziffer
1 (festgestellte Programmrechtsverletzung) Bericht über die im Sinne von
Art. 67 Abs. 2 RTVG getroffenen Vorkehren zu erstatten.

3.
Verfahrenskosten werden keine erhoben.

4.
Zu eröffnen:
- (…)





Im Namen der

Unabhängigen Beschwerdeinstanz
für Radio und Fernsehen







Rechtsmittelbelehrung

Entscheide der Beschwerdeinstanz können gemäss Art. 65 Abs. 2 RTVG sowie
Art. 103 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (SR
173.110) innerhalb von 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides mit Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.

Versand: 21. August 2006