ubi · b.530 · 2006-06-30 · de
U1 TV, Sendung 'Nachtherapie', Werbung für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy
Medienrecht


Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen
Autorité indépendante d’examen des plaintes en matière de radio-télévision
Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva

_______________________________________________________________

b. 530




Entscheid vom 30. Juni 2006

betreffend

U1 TV: Sendungen "Nachtherapie" vom 18. Februar 2006, 21. Februar 2006,
24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006 und 4. März
2006; Werbung für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy;
Eingabe von S und mitunterzeichnenden Personen vom 10. April 2006



Es wirken mit:

Präsident:
Denis Barrelet


Mitglieder:
Regula Bähler (Vizepräsidentin), Paolo Caratti,
Carine Egger Scholl, Barbara Janom Steiner, Heiner Käppeli,
Denis Masmejan, Alice Reichmuth Pfammatter,
Claudia Schoch Zeller


Juristisches
Sekretariat:

Pierre Rieder


_________________



Den Akten wird entnommen:

A.
U1 TV strahlt täglich nach Mitternacht ein Erotikprogramm unter dem Titel
"Nachtherapie" aus.

B.
Mit Schreiben vom 10. April 2006 (Postaufgabe) erhob S (im Folgenden:
Beschwerdeführer) gegen das erwähnte Programm Beschwerde bei der Un-
abhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (im Folgenden:
UBI, Beschwerdeinstanz). Er beanstandet insbesondere das Ausstrahlen von

- 2 -
Spots, welche für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy wer-
ben. U1 TV verstosse damit gegen den Pornographieartikel des Schweizeri-
schen Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) sowie gegen Bestimmungen des
Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (im Folgenden: RTVG, SR
784.40). Seiner Beschwerde lag auch der Ombudsbericht vom 31. März
2006 bei.

C.
Im
Rahmen
der
ihm
gewährten
Frist
zur
Nachbesserung
(in
Analogie zu Art. 52 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfah-
ren, VwVG; SR 172.021) stellte der Beschwerdeführer der UBI die Unter-
schriften und notwendigen Angaben von 25 Personen zu, welche seine Be-
schwerde unterstützen.

D.
In Anwendung von Art. 64 Abs. 1 RTVG wurde U1 TV Station AG (im
Folgenden: U1 TV bzw. Beschwerdegegnerin) zur Stellungnahme eingela-
den. In ihrer Antwort vom 1. Juni 2006 weist sie darauf hin, dass sie die
Programmierung und Vermarktung der beanstandeten Sendungen der L AG
übertragen habe. Die beanstandeten Spots seien nach Kenntnis der Be-
schwerde vorsorglich aus dem Programm genommen worden. Die Be-
schwerdegegnerin betont überdies, dass sie als nicht gebührenfinanziertes
Fernsehen im schweizerischen Markt aufgrund der geltenden Rahmenbe-
dingungen (z.B. Unterbrecherwerbung) benachteiligt sei.

E.
Die Stellungnahme von U1 TV wurde dem Beschwerdeführer am 21. Juni
2006 zugestellt.






- 3 -

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz

zieht in Erwägung:


1.
Die Eingabe wurde zusammen mit dem Ombudsbericht fristgerecht ein-
gereicht und ist hinreichend begründet (Art. 62 Abs. 1 und 2 RTVG).

1.1
Art. 63 RTVG umschreibt die Beschwerdebefugnis. Zur Beschwerde ist
u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle be-
teiligt war, mindestens 18 Jahre alt ist, über das Schweizerbürgerrecht oder
als Ausländer über eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung ver-
fügt und eine Beschwerde einreicht, die von mindestens 20 weiteren Per-
sonen unterzeichnet ist, die ebenfalls zur Beschwerdeführung legitimiert
wären, wenn sie selber an die Ombudsstelle gelangt wären (Art. 63 Abs. 1
Bst. a RTVG; sogenannte Popularbeschwerde). Da der Beschwerdeführer
die genannten Anforderungen erfüllt, ist auf seine Beschwerde grundsätz-
lich einzutreten.

1.2
Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit der Beschwer-
deführer eine Verletzung der Pornographiebestimmung von Art. 197
StGB geltend macht. Gemäss Art. 65 Abs. 1 RTVG hat die UBI festzu-
stellen, ob Programmbestimmungen einschlägiger internationaler Überein-
kommen, des RTVG, der Radio- und Fernsehverordnung oder der Kon-
zession verletzt worden sind. Bei strafrechtlichen Bestimmungen ist der
entsprechende Verfahrensweg zu verfolgen (Art. 64 Abs. 3 RTVG). An
einer programmrechtlichen Beurteilung besteht unabhängig von anderen
Rechtsbehelfen aber ohnehin ein öffentliches Interesse, da entsprechende
Werbespots auch von anderen Veranstaltern ausgestrahlt werden und die
Frage der programmrechtlichen Zulässigkeit und damit auch die Verant-
wortlichkeit der Veranstalter einer Klärung bedürfen. Pornographische
Inhalte werden im Übrigen durch die Bestimmung im StGB nicht aus-
schliessend im Sinne einer Lex specialis geregelt. Der Beschwerdeführer
macht denn auch explizit eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit
gemäss Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG geltend.

1.3
Nicht relevant im Rahmen der programmrechtlichen Prüfung sind die von
der Beschwerdegegnerin behaupteten nachteiligen Rahmenbedingungen
für private Fernsehveranstalter in der Schweiz. Die UBI hat unabhängig
von den finanziellen Voraussetzungen der einzelnen Veranstalter zu prü-
fen, ob das einschlägige Programmrecht verletzt worden ist.

1.4
Der Umstand, dass es sich bei "Nachtherapie" nicht um eine von U1 TV
produzierte Sendung handelt, spielt für die programmrechtliche Verant-

- 4 -
wortlichkeit keine Rolle. U1 TV hat eine Rundfunkkonzession erhalten
und stellt das Programm zusammen (Art. 2 Abs. 1, Art. 10, Art. 58 Abs. 2
RTVG). Sie ist als Veranstalterin auch für den Inhalt von fremdproduzier-
ten Sendungen verantwortlich.

1.5
Vorliegend handelt es sich um eine Zeitraumbeschwerde. Anfechtungsob-
jekt sind mehrere Ausstrahlungen von "Nachtherapie". Im Rahmen einer
Zeitraumbeschwerde kann ein Beschwerdeführer mehrere Sendungen
gleichzeitig beanstanden (BGE 123 II 115 E. 3a S. 121 ["Zischtigsclub",
"Arena" u.a.]). Gemäss Art. 60 Abs. 1 RTVG können dabei Sendungen
beanstandet werden, welche nicht länger als drei Monate vor der letzten
beanstandeten Sendung zurückliegen. Zusätzlich müssen diese Sendungen
in einem thematischen Zusammenhang stehen. Die vom Beschwerdefüh-
rer beispielhaft genannten Ausgaben von "Nachtherapie" (18. Februar
2006, 21. Februar 2006, 24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006,
3. März 2006, 4. März 2006) erfüllen die Voraussetzungen für eine Zeit-
raumbeschwerde.

2.
Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern
die Prüfungsbefugnis der UBI. Diese ist bei der Prüfung des anwendbaren
Rechts frei und nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (BGE 121
II 29 E. 2a S. 31 ["Mansour – Tod auf dem Schulhof"]).

3.
Der redaktionelle Programmteil von "Nachtherapie" besteht aus Sequen-
zen mit erotischen Darstellungen, die an Musikvideoclips erinnern. Haupt-
sächlich nackte Frauen, teilweise zusammen mit einem Partner oder einer
Partnerin, zeigen sich in gewollt lustvollen Posen und Szenen. Dialoge gibt
es keine. Die Sequenzen werden durch elektronische Instrumentalmusik
untermalt. Die Bilder sind oben und unten durch weisse Balken getrennt.
Während oben auf dem Bildschirm das Logo der Sendung prangt und ein
sich drehendes rotes Herz eingeblendet ist, erscheint im unteren Teil des
Bildschirms ein Lauftext. Es handelt sich dabei um Hinweise (insbesonde-
re auf Chats, Teletextseiten) und um SMS-Crawls, mit welchen Private se-
xuelle Dienste anbieten. In diesen Lauftexten finden sich vereinzelt auch
Hinweise auf das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy.

3.1
Die Werbeblöcke im Rahmen von "Nachtherapie" werden jeweils eingelei-
tet durch ein Logo, das in Weiss auf schwarzem Hintergrund eine Art
Herzfrequenzmesser darstellt, gefolgt durch die Texteinblendung
″Werbung″. Am Schluss des Werbeblocks werden ein weiteres Mal das
Erkennungsbild (Herzfrequenzmesser) und der Text ″Werbung″ einge-
blendet.

3.2
In den rund vier bis fünf Minuten eines Werbeblocks werden an die dreis-
sig kurze Spots ausgestrahlt, wobei einzelne mehrmals gezeigt werden.

- 5 -
Neben einigen wenigen Chats betrifft die Werbung ausschliesslich Ange-
bote für das Herunterladen von bestimmten Videos und entsprechenden
Photos auf das Handy. Es handelt sich dabei vorwiegend um Videos mit
offensichtlich pornographischen Inhalten ("Porno-Heidi", "Handy Porno
Kino", "Porno Peep Show", "MMS-Porno-Abo", "Best of US Pornos").

3.3
In den Spots, welche zum Herunterladen von Pornovideos und entspre-
chenden Photos auf das Handy werben, werden regelmässig die zu wäh-
lende SMS-Nummer, das einschlägige Kennwort, der Preis (SMS/MMS)
sowie die Alterslimite (ab 18 Jahren) eingeblendet und Ausschnitte aus den
Videos in übergrossen Handydisplays gezeigt. Überblendungen verdecken
dabei primäre Geschlechtsteile und gewisse explizite Sexpraktiken. Teil-
weise beinhalten die Spots auch kurze, in kruder Weise gehaltene werben-
de Aussagen ("Harder than Hardcore") sowie eingeblendete Hinweise zu
den Videos und entsprechende Begleitgeräusche (Stöhnen).

3.4
Der Beschwerdeführer beanstandet primär die Werbespots zum Herunter-
laden von Pornovideos auf das Handy, die er als unsittlich und primitiv er-
achtet. Sie würden sich vorab an Jugendliche wenden. Der Beschwerde-
führer macht eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit im Sinne von
Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG geltend. Zusätzlich rügt er, dass im Sinne von
Art. 18 Abs. 1 RTVG Werbung und Programm nicht deutlich voneinander
getrennt würden.

4.
Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG erklärt u.a. Sendungen als unzulässig, welche
die öffentliche Sittlichkeit gefährden. Der Begriff der "unsittlichen Sen-
dung" ist weit zu fassen. Die Bestimmung bezweckt neben der Wahrung
des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen den Schutz grundle-
gender kultureller Werte, wozu insbesondere auch die Menschenwürde
und der Jugendschutz zählen (vgl. dazu UBI-Entscheid b. 380 vom 23.
April 1999 ["24 Minuten mit Cleo"], veröffentlicht in medialex 3/99, S.
179ff.).

4.1
Die UBI hat bei der Beurteilung einer Sendung im Hinblick auf die Ver-
einbarkeit mit der Bestimmung über die Gefährdung der öffentlichen Sitt-
lichkeit (Art. 6 Abs. 1, 2. Satz RTVG) den gesellschaftlichen Änderungen
bezüglich des Sittlichkeitsgefühls in geschlechtlichen Dingen Rechnung zu
tragen. Im Rahmen ihrer Rechtsprechung hat sie denn auch die Ausstrah-
lung eines Dokumentarfilms über eine Pornodarstellerin (UBI-Entscheid
vom 15. März 2002 ["The Annabel Chang Story"], einer Homosexuellen-
Soap mit erotischen Szenen (UBI-Entscheid b. 417 vom 20. Oktober 2000
["Queer as Folk"]), von Männer-Striptease (UBI-Entscheid b. 360 vom 27.
Februar 1998 ["Ventil"]) oder einer Reihe von erotischen Filmen mit den
Programmbestimmungen als vereinbar erklärt (siehe Zusammenfassung
bei Gabriel Boinay, La constestation des émissions de la radio et de la

- 6 -
télévision, Porrentruy 1996, Rz. 83).

4.2
Programmrechtlich entscheidend ist dabei, dass Darstellungen mit sexuel-
len Inhalten nicht als Selbstzweck dienen oder Menschen zu Unterhal-
tungszwecken zum Objekt voyeuristischer Neigungen entwürdigen. Zu-
sätzlich ist durch eine geeignete Ausstrahlungszeit und gegebenenfalls eine
Warnung bzw. eine entsprechende Anmoderation dem Jugendschutz
Rechnung zu tragen. Sendungen mit primär erotischen Inhalten sind ge-
mäss UBI-Rechtsprechung nach 23 Uhr auszustrahlen (vgl. UBI-
Entscheid b. 380 vom 23. April 1999 ["24 Minuten mit Cleo"]). Eine Ver-
pflichtung zur Verwendung von akustischen Zeichen oder optischen Mit-
teln zur Kennzeichnung von jugendgefährdenden Ausstrahlungen besteht
in der Schweiz im Gegensatz zum Fernsehrecht in der Europäischen Uni-
on dagegen nicht (Art. 22 Abs. 3 der Richtlinie "Fernsehen ohne Gren-
zen", 89/522/EWG, geändert und ergänzt durch Richtlinie 97/36/EG).

4.3
Die Rechtsprechung der UBI zur Tragweite des Jugendschutzes zu Art. 6
Abs. 1 2. Satz RTVG deckt sich hinsichtlich der Ausstrahlungszeit mit Art.
7 Ziffer 2 des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschrei-
tende Fernsehen (im Folgenden: EÜGF; SR 0.784.405). Danach ist die
Verbreitung von Sendungen untersagt, die geeignet erscheinen, die körper-
liche, geistig-seelische oder sittliche Entwicklung von Kindern oder Ju-
gendlichen zu beeinträchtigen, wenn anzunehmen ist, dass diese die Aus-
strahlung aufgrund der Sendezeit sehen können. Art. 7 Abs. 1 Bst. a
EÜGF untersagt zusätzlich die Ausstrahlung von unsittlichen Sendungen
und präzisiert, dass Sendungen namentlich keine Pornographie enthalten
dürfen. Das EÜGF ist vorliegend allerdings nicht anwendbar, weil keine
grenzüberschreitende Ausstrahlung stattfindet.

4.4
Das revidierte RTVG vom 24. März 2006 (BBl 2006, S. 3587ff.), welches
voraussichtlich 2007 in Kraft treten wird, regelt den Jugendschutz in Art.
5. Danach haben Programmveranstalter durch die Wahl der Sendezeit
oder sonstige Massnahmen dafür zu sorgen, dass Minderjährige nicht mit
Sendungen konfrontiert werden, welche ihre körperliche, geistig-seelische,
sittliche oder soziale Entwicklung gefährden. Es wurde damit eine Anpas-
sung an die Regelung des EÜGF eingebaut, welche an die Sendezeit an-
knüpft, so wie die UBI sie den Programmveranstaltern bereits heute pra-
xisgemäss auferlegt. Der Gesetzgeber wollte aber in Anlehnung an die
EU-Fernsehrichtlinie einen umfassenderen Ansatz als die Sendezeit für
den Jugendschutz und räumte dem Bundesrat deshalb in Art. 5 des neuen
RTVG die Kompetenz ein, weitere geeignete Vorkehren vorzuschreiben
(BBl 2003, S. 1670). Damit wird auch den neuen technischen Möglichkei-
ten zum zeitverschobenen Fernsehkonsum Rechnung getragen.

4.5
Die Bestimmung über die öffentliche Sittlichkeit im RTVG ist allgemeiner

- 7 -
Natur. Sie ist sowohl für redaktionelle Sendungen wie für Werbespots an-
wendbar (VPB 68/2004, Nr. 28, E. 2.3, S. 317 ["Werbespot der Schweize-
rischen Flüchtlingshilfe"]). Für Werbespots bestehen weder im RTVG
noch in der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV; SR 784.401) spezifi-
sche Bestimmungen über die Sittlichkeit. Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV ver-
bietet zusätzlich Werbung, "die sich die natürliche Leichtgläubigkeit der
Kinder oder den Mangel an Erfahrung bei Jugendlichen zunutze macht
oder ihr Anhänglichkeitsgefühl missbraucht" (siehe dazu UBI-Entscheid
b. 487 vom 14. März 2004, E. 5.4 ["spot pubblicitario dello Studio E."];
vgl. auch die etwas umfassendere Bestimmung in Art. 13 des neuen RTVG
vom 24. März 2006).

5.
Die bisherige Rechtsprechung der UBI beschränkt sich auf Sendungen mit
erotischen Inhalten. Im Vergleich zu diesen ist bei Sendungen mit porno-
graphischen Darstellungen der sexuelle Charakter deutlicher, direkter,
primitiver und ausschliesslicher. Sexuelle Praktiken werden explizit, grob
und meist in bewusster Hervorhebung der Geschlechtsteile gezeigt. Die
aufdringliche Betonung des sexuellen Aktes klammert alle sonstigen zwi-
schenmenschlichen Bindungen weitgehend aus (siehe vergleichend auch
die Ausführungen des Bundesgerichts zum strafrechtlichen Pornographie-
begriff, BGE 128 IV 260 E. 2.1 S. 262). Pornographische Darstellungen
zielen vorab auf das lüsterne Interesse des Publikums an sexuellen Prakti-
ken. Sie stellen damit regelmässig auch unsittliche Sendungen gemäss Art.
6 Abs. 1 2. Satz RTVG dar, weil das Zeigen von sexuellen Akten in diver-
sen Spielformen als Selbstzweck dient. Überdies werden die Protagonis-
tinnen und Protagonisten zu Unterhaltungszwecken zum Objekt voyeuris-
tischer Neigungen entwürdigt. Der programmrechtswidrige Charakter von
pornographischen Darstellungen kann daher auch nicht durch eine Aus-
strahlungszeit nach 23 Uhr oder später und durch warnende Hinweise ge-
heilt werden.

5.1
Während die im redaktionellen Teil von "Nachtherapie" ausgestrahlten
Sequenzen noch als solche von erotischer Natur eingestuft werden kön-
nen, handelt es sich bei den beanstandeten Spots für das Herunterladen
von Pornovideos auf das Handy um solche mit pornographischen bzw. im
Sinne des RTVG unsittlichen Inhalten. Die in den Spots gezeigten Aus-
schnitte der Videos verdecken zwar die primären Geschlechsteile. Dies
ändert allerdings nichts am pornographischen und damit unsittlichen Cha-
rakter der beworbenen Produkte bzw. Dienstleistungen. Der pornographi-
sche Inhalt der Videos ist für das Publikum auch ohne weiteres erkennbar.
Zahlreiche Titel der herunterladbaren Videos ("Porno-Heidi", "Handy
Porno Kino", "Porno Peep Show", "MMS-Porno-Abo", "Best of US Por-
nos") wie auch zusätzliche werbende Aussagen (z.B. "20 Girls, 500 Boys
und 3 Liter Sperma") und eingeblendete Hinweise zu der angebotenen Pa-
lette von homo- und heterosexuellen Praktiken lassen am "Hardcore"-

- 8 -
Inhalt der Videos keine Zweifel offen. Auffallend ist der hohe Anteil von
Analsex und von Videos, in welchem junge Frauen auftreten, worauf re-
gelmässig auch hingewiesen wird (z.B. "geile Schülerinnen ab 18", "natur-
geile Girls", "echte Schoolgirl-Pornos"). Schon die kurzen Ausschnitte der
beworbenen Videos in den beanstandeten Spots degradieren die Darstelle-
rinnen und Darsteller überdies zu reinen Lustobjekten. Sie manifestierten
die Art und Weise, wie in den beworbenen Videos Frauen und Männer ge-
zeigt werden. Das eindimensionale, entwürdigende Bild der Sexualität wird
quasi als Norm vermittelt. Die Vermittlung eines entwürdigenden Bildes
als Norm und Alltäglichkeit sowie die damit einhergehende Abstumpfung
und Anspruchshaltung stellt eine Gefährdung der öffentlichen Sittlichkeit
im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG dar.

5.2
Die Werbung zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy richtet
sich nicht nur aufgrund des Mediums (SMS bzw. MMS über das Handy)
speziell auch an Jugendliche. Überdies spricht die verwendete Tonalität -
Duzen, Tonfall - Jugendliche besonders an. In vielen Familien ist es heute
gang und gäbe, dass Jugendliche in ihren Zimmern über einen eigenen
Fernsehapparat verfügen und die angebotenen Programme weitgehend
unkontrolliert konsumieren können, was immer wann auch gesendet wird.
Selbst Eltern, die verantwortungsbewusst Kontrollen vornehmen, können
den Zugang ihrer Kinder zu solchen Programmen nicht völlig unterbin-
den, wenn sie nicht gerade die ganze Nacht neben dem Fernseher Wache
stehen wollen.

5.3
Das Herunterladen von Pornovideos auf die Handys von Jugendlichen ist
in letzter Zeit in den Medien vermehrt diskutiert worden. Wohl mag es zu-
treffen, dass auch in Zeitungen und Zeitschriften Inserate gefunden wer-
den, welche den Zugang dazu vermitteln. Angesichts des engen Bezugs
von Jugendlichen zu elektronischen Medien ist jedoch davon auszugehen,
dass ein entsprechendes Programm, welches sie direkt zum Herunterladen
von Pornovideos auf ihr Handy animiert, ungleich mehr Wirkung entfaltet.
Durch das Menschen- und Sexualitätsbild, das ihnen in diesen Videos
vermittelt wird, werden die Jugendlichen in ihrer noch unfertigen Entwick-
lung gefährdet und können sich und andern gegenüber eine problemati-
sche Anspruchshaltung in sexuellen Dingen entwickeln. Diese Gefahr wird
durch den Gruppendruck unter Jugendlichen, die gerne mit besonders
wüsten Downloads voreinander prahlen, um in der Gruppe zu bestehen,
verstärkt. Man denke dabei nur an die Vorfälle, bei denen das Verprügeln
anderer gefilmt und anschliessend zur gegenseitigen ″Belustigung″ vorge-
führt wurde. Die von finanziellen Interessen geprägten Anbieter nutzen
den Mangel an Erfahrung von Jugendlichen im Sinne von Art. 15 Abs. 1
Bst. e RTVV aus.

5.4
Die beanstandeten Spots gefährden insgesamt die öffentliche Sittlichkeit

- 9 -
im Sinne von Art. 6 Abs. 1 2. Satz RTVG, indem sie unsittliche, entwürdi-
gende und jugendgefährdende Inhalte verbreiten. Im Zusammenhang mit
dem Jugendschutz verletzen sie zusätzlich Art. 15 Abs. 1 Bst. e RTVV.

6.
Der Beschwerdeführer macht ebenfalls geltend, Programm und Werbung
würden im Sinne von Art. 18 Abs. 1 RTVG vermischt. Die Werbung für
das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy werde durch Aus-
schnitte aus Sex- und Pornofilmen ummantelt, um die Zuschauenden zum
Herunterladen von Pornovideos zu animieren.

6.1
Durch die bezahlte oder unbezahlte Werbung im eigentlichen Programm-
teil wird vorab die Transparenz und die freie Willens- und Meinungsbil-
dung berührt, weshalb vorliegend die UBI zuständig ist. Die Frage, ob das
Programm als Plattform für Werbung missbraucht und insofern das Ge-
bot der Trennung vom Programmteil (Art. 18 Abs. 1 RTVG) verletzt
wird, gehört grundsätzlich zu der ihr vorbehaltenen Programmbeurteilung
(BGE 126 II 7 E. 3c S. 12 ["Verkehrsinformationen"]).

6.2
Im Rahmen der beanstandeten Ausstrahlungen von "Nachtherapie" sind
die Werbeblöcke durch optische und auch akustische Kennzeichen klar
vom übrigen Programm getrennt. Der vom Beschwerdeführer hervorge-
hobene Umstand, die Konzeption der Sendung sei darauf ausgerichtet, das
Publikum aufzuheizen, damit dieses die in den Spots angebotenen Dienst-
leistungen konsumiere, ist unbegründet bzw. programmrechtlich nicht re-
levant. Der redaktionelle Gehalt von "Nachtherapie" mag zwar bescheiden
sein. Die UBI hat aber nicht die Qualität von Sendungen zu beurteilen
(BGE 131 II 253 E. 3.4 S. 263 ["Rentenmissbrauch"]. Es ist überdies na-
heliegend, dass Werbespots für gewisse Produkte oder Dienstleistungen
meist vor, nach oder zwischen Sendungen platziert werden, welche eben-
falls das Zielpublikum der beworbenen Güter anvisieren (z.B. Sportbeklei-
dung oder isotonische Getränke im Rahmen von Sportübertragungen).

6.3
Im Zusammenhang mit der Trennung von Werbung und eigentlichem
Programm wie auch mit dem Jugendschutz erscheint dagegen problema-
tisch, dass in den Lauftexten vereinzelt auch Hinweise zum Herunterladen
von Pornovideos auf das Handy erfolgen. Dieser Umstand wurde aber
vom Beschwerdeführer nicht beanstandet und die Beschwerdegegnerin
nahm auch nicht Stellung dazu. Da im Rahmen der vorliegenden Be-
schwerde ohnehin die beanstandeten Werbespots im Vordergrund stehen,
erübrigt sich eine zusätzliche programmrechtliche Prüfung des erwähnten
Aspekts.

7.
Zusammenfassend gilt es festzuhalten, dass die beanstandeten Werbespots
zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy Programmbestim-
mungen verletzen. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als begrün-

- 10 -
det und ist gutzuheissen.

8.
Eine stichprobenartige Überprüfung hat im Übrigen ergeben, dass die Be-
schwerdegegnerin entgegen ihren Ausführungen die beanstandeten Wer-
bespots nicht aus dem Programm genommen hat. Sie hat einzig kleinere,
programmrechtlich aber nicht genügende Änderungen im gesprochenen
Begleittext vorgenommen hat (der Begriff "Girls" wurde durch "Frauen"
oder "Ladies" ersetzt). Das Verfahren im Sinne von Art. 67 Abs. 2 und 3
RTVG, welches bezweckt, die Rechtsverletzung zu beheben und in Zu-
kunft gleiche oder ähnliche Rechtsverletzungen zu vermeiden, erübrigt
sich deshalb keineswegs und ist vollumfänglich durchzuführen.









- 11 -

Aus diesen Gründen wird

beschlossen:

1.
Die Beschwerde von S und mitunterzeichnenden Personen vom 10. April
2006 wird, soweit darauf einzutreten ist, mit 9:0 Stimmen gutgeheissen
und es wird festgestellt, dass U1 TV mit der Werbung für das Herunterla-
den von Pornovideos auf das Handy im Rahmen der Sendungen "Nach-
therapie"
vom
18.
Februar
2006,
21.
Februar
2006,
24. Februar 2006, 27. Februar 2006, 1. März 2006, 3. März 2006 und
4. März 2006 die Programmbestimmungen verletzt hat.

2.
U1 TV wird aufgefordert, der UBI innert 60 Tagen seit Eröffnung dieses
Entscheids bzw. innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft von Ziffer
1 (festgestellte Programmrechtsverletzung) Bericht über die im Sinne von
Art. 67 Abs. 2 RTVG getroffenen Vorkehren zu erstatten.

3.
Verfahrenskosten werden keine erhoben.

4.
Zu eröffnen:
- (…)




Im Namen der

Unabhängigen Beschwerdeinstanz
für Radio und Fernsehen








Rechtsmittelbelehrung

Entscheide der Beschwerdeinstanz können gemäss Art. 65 Abs. 2 RTVG sowie
Art. 103 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (SR
173.110) innerhalb von 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides mit Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.

Versand: 21. August 2006