ti_gerichte · 30.2015.16 · 2015-08-31 · de
Riduzione dell'assegno per grandi invalidi dell'AVS da elevato a medio. Rinvio degli atti all'amministrazione per nuovi accertamenti. Nessun ripristino dell'effetto sospensivo. Calcolo delle ripetibili


Incarto
 n.30.2015.16

cs

Lugano

31 agosto 2015

In nomedella Repubblica e CantoneTicino

Il giudice delegato

del Tribunale cantonale delle assicurazioni

Giudice Ivano Ranzanici

con redattore:

Christian Steffen, vicecancelliere

segretario:

Gianluca Menghetti

statuendo sul ricorso del 6 luglio 2015 di

RI 1

contro

la decisione su opposizione del 12 giugno 2015 emanata da

CO 1

in materia di rendite AVS (assegno per grandi invalidi)

Inordine

b.non
può compiere le attività della vita quotidiana e intrattenere contatti fuori
casa senza l'accompagnamento di una terza persona; oppure

c.rischia
seriamente l'isolamento permanente dal mondo esterno.

Gemäss Beschluss des
Gesamtgerichts, dem diese Frage unterbreitet worden ist, erscheint es daher -
unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchlichen Provozierung eines möglichst
frühen Revisionszeitpunktes durch die Verwaltung - als geboten, den mit der
revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente oder
Hilflosenentschädigung verbundenen Entzug der aufschiebenden Wirkung der
Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung auch noch für den
Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen
Verwaltungsverfügung andauern zu lassen()"

(DTF 106 V 18, consid. 3d,
pag. 21)

Verfahrensrechtlich korrekt
scheint die Lösung von SCHLAURI zu sein (in gleichem Sinne auch ISABELLE HÄNER,
Vorsorgliche Massnahmen im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, in: ZSR
1997, 2. Halbbd., S. 392 f. Rz 193), weil mit der Aufhebung der angefochtenen
Verwaltungsverfügung der Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht mehr weiter
gelten kann. Indessen haben weder Verwaltung noch Beschwerdeinstanz in der hier
interessierenden Konstellation nach der Konzeption von BGE 106 V 18 ergänzende
vorsorgliche Massnahmen zu treffen. Dafür sprechen namentlich
verwaltungsökonomische Aspekte, die gerade für die Sozialversicherung als
typische Massenverwaltung einiges Gewicht haben. Eine Änderung der
Rechtsprechung drängt sich demnach nicht auf()." (DTF 129 V 370, consid.4.4, pag. 377)

In una sentenza 8C_789/2010 pubblicata in SVR 2011 UV Nr. 8 il
Tribunale federale ha confermato l'indennità di fr. 2'000.--riconosciuta al
patrocinatore di un assicurato, rilevando in particolare:

"7.

Nach bundesgerichtlicher
Rechtsprechung muss das Honorar des unentgeltlichen Anwalts in der Regel
mindestens in der Grössenordnung von Fr. 180.- pro Stunde zuzüglich
Mehrwertsteuer liegen (BGE 132 I 201E. 8.7 S. 217 f.; Urteil 9C_338/2010 E. 5.2 [Plädoyer 2010/5 S. 57]). Der Entscheid über die Höhe der
Parteientschädigung bzw. der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands
muss in der Regel nicht begründet werden (BGE 111 Ia 1; RKUV 2005 Nr.U 547 S. 221 E. 3.2 [U 85/04]; Urteile 4A_275/2010 vom
11. August 2010 E. 8.2 und 4P.225/1999 vom 9. Februar 2000 E. 2). Die Frage
nach der Höhe der Entschädigung ist eine Ermessensfrage, deren Beantwortung
letztinstanzlicher Korrektur nur dort zugänglich ist, wo Willkür oder
rechtsfehlerhafte Ermessensausübung vorliegt (E. 3 hievor;BGE 132 V 393E. 3.3. in fine S. 399; Urteil U 87/06 vom
24. März 2006 E. 4.2.1).

Die dem Beschwerdeführer
zugesprochene Entschädigung von pauschal Fr. 2'000.- entspricht einem Aufwand
von rund 10 Stunden. Es stellten sich keine besonders schwierigen Rechtsfragen.
Mit Blick auf den zu beurteilenden Sachverhalt kann von einem relativ einfachen
bis durchschnittlichen Fall gesprochen werden, der einen erfahrenen Anwalt nicht
vor besondere Schwierigkeiten stellt (vgl. auchBGE 111 V 48E. 5b S. 50; SVR 2002 ALV Nr. 3 S. 5 E. 4d
[C 130/99]). Weiter ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer die Versicherte
bereits im Verwaltungs- und Einspracheverfahren vertreten hatte, so dass er
bereits Aktenkenntnis hatte und sein Aufwand im kantonalen Verfahren
entsprechend tiefer ausfiel.Insgesamt
ist die Entschädigung von Fr. 2000.- - wenn auch knapp - ausreichend, weshalb
nicht von Willkür oder rechtsfehlerhafter Ermessensausübung der Vorinstanz
gesprochen werden kann."

Per questi motivi

dichiara e pronuncia

Per il Tribunale cantonale delle
assicurazioni

Il giudice delegato                                                Il
segretario

Ivano Ranzanici                                                   Gianluca
Menghetti