tg_obergericht · RBOG 1999 Nr. 32 · 1999-11-16 · de

Für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen sind grundsätzlich die Weisungen des EJPD über Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr vom 15. Dezember 1994 massgebend; werden die darin erwähnten Voraussetzungen erfüllt, darf auf die Messwerte ohne weiteres abgestellt werden. 6 VZV; Entscheid der Rekurskommission, SB 97 12, vom 10. Juli 1997, S. 12). Somit sind Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahrkontrollen durchaus beweiskräftig.

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 16.11.1999 RBOG 1999 Nr. 32 (SBR.1998.33)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 16.11.1999 RBOG 1999 Nr. 32 (SBR.1998.33)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 16.11.1999 RBOG 1999 Nr. 32 (SBR.1998.33)

RBOG 1999 Nr. 32
RBOG 1999 Nr. 32
Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahrkontrollen sind beweiskräftig
(§
151 StPO;  Art. 90 SVG)
Für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen
sind grundsätzlich die  Weisungen des EJPD über
Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr vom 15. Dezember
1994  massgebend; werden die darin erwähnten
Voraussetzungen erfüllt, darf auf die Messwerte ohne
weiteres abgestellt werden. Geschwindigkeitsmessungen
können allerdings auch dann zur  Grundlage einer
strafrechtlichen Verurteilung genommen werden, wenn nicht alle
Vorschriften  der Weisungen peinlich genau eingehalten
wurden; Voraussetzung ist, dass der Richter von der
Richtigkeit der Messung dennoch überzeugt ist (vgl. SJZ
80, 1984, S. 268 f. Nr. 47).  Flagrante Übertretungen
können freilich von der Polizei auch auf andere Weise als
durch  Messungen festgestellt werden, z.B. durch
Nachfahren mit einem Polizeifahrzeug ohne  geeichten
Geschwindigkeitsmesser; dem kommt allerdings nur geringer
Beweiswert zu, wenn der  angeschuldigte Fahrzeuglenker die
Geschwindigkeitsüberschreitung bestreitet und das
Nachfahren nur durch einen Polizeibeamten ohne Begleitung
erfolgte (vgl. Entscheid der  Rekurskommission vom 19.
Februar 1990, R 38, S. 5). In solchen oder ähnlich
gelagerten  Fällen kommt den Aussagen der
Polizeibeamten aber besondere Bedeutung zu. Zwar kann
nicht  davon ausgegangen werden, ihre Angaben hätten
erhöhte Beweiskraft; vielmehr sind die  Aussagen von
Polizeibeamten nach denselben Kriterien zu prüfen wie die
Aussagen anderer  Zeugen. Immerhin ist die besondere
Schulung der Beobachtungsfähigkeit und objektiven
Wiedergabefähigkeit von Polizeibeamten zu beachten (vgl.
Staub, Kommentar zum Strafverfahren  des Kantons Bern,
Bern/Stuttgart/ Wien 1992, S. 614). Sind Beobachtungen der
verzeigenden  Polizisten umstritten, sind diese als Zeugen
einzuvernehmen (Padrutt, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2.A., Art. 89
N 1.3). Mithin gilt auch bezüglich  des Nachweises
einer Geschwindigkeitsüberschreitung grundsätzlich
dasselbe wie beim Führen  eines Motorfahrzeugs in
angetrunkenem Zustand: Die geeignete Untersuchungsmassnahme
zur  Feststellung der Angetrunkenheit ist nach Art. 138
Abs. 1 VZV zwar die Blutprobe. Aber es  sind auch andere
Beweismittel des kantonalen Prozessrechts sowie die
Feststellung der  Angetrunkenheit aufgrund von Zustand und
Verhalten des Verdächtigen oder durch Ermittlung
über den Alkoholkonsum und dergleichen zulässig, wenn
die Blutprobe nicht entnommen werden  konnte (Art. 138
Abs. 6 VZV; Entscheid der Rekurskommission, SB 97 12, vom 10.
Juli 1997, S.  12). Somit sind Geschwindigkeitsmessungen
durch Nachfahrkontrollen durchaus beweiskräftig.
Rekurskommission, 16. November 1999,
SBR.1998.33