tg_obergericht · RBOG 1997 Nr. 8 · 1997-05-05 · de

1. In der von der Bank X angehobenen Betreibung führte das Betreibungsamt die Versteigerung einer der Schuldnerin gehörenden Liegenschaft durch. 12 SchKG grundsätzlich die Pflicht des Betreibungsamts zur Entgegennahme von Zahlungen, und diese Verpflichtung besteht wohl nicht nur dann, wenn in den offiziellen Räumen des Betreibungsamts Zahlung angeboten wird (vgl. 1 revVZG war daher das Betreibungsamt nicht verpflichtet, die vom Vertreter der Beschwerdeführerin während der Versteigerung - ...

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 05.05.1997 RBOG 1997 Nr. 8 (BS 97 14)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 05.05.1997 RBOG 1997 Nr. 8 (BS 97 14)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 05.05.1997 RBOG 1997 Nr. 8 (BS 97 14)

RBOG 1997 Nr. 8
RBOG 1997 Nr. 8
Ein Zahlungsversuch bei der Gantbeamtung während laufender Versteigerung erfolgt zur Unzeit und führt nicht zur Unterbrechung der Versteigerung
(Art. 12 SchKG;
Art. 61 VZG)
1.    In
der von der Bank X angehobenen Betreibung führte das
Betreibungsamt die Versteigerung einer der Schuldnerin
gehörenden Liegenschaft durch. Während des
eigentlichen Versteigerungsakts legte der im Auftrag der
Schuldnerin handelnde Y dem Betreibungsamt Fr. 18'048.20
(entsprechend den ausstehenden Zinsen) vor und verlangte
infolge Bezahlung der Schuld die Beendigung der Versteigerung.
Das Betreibungsamt unterbrach die Versteigerung nicht und
schlug schliesslich die fragliche Liegenschaft der Bank X zu.
Die Schuldnerin erhob Beschwerde und verlangte die Aufhebung
des Zuschlags.
2.    Nach
Sachdarstellung des Betreibungsamts begann um ca. 14.20 Uhr der
eigentliche Versteigerungsakt. Die Bank X habe Fr. 690'000.--
zum ersten und zum zweiten Mal geboten. Y habe Fr. 695'000.--
zum Ersten geboten. Zwischen dem zweiten und dritten Ausruf
habe Y die Versteigerung unterbrochen, der Gantbeamtung einige
Tausendernoten auf den Tisch gelegt und dem Publikum
mitgeteilt, die Versteigerung müsse nicht mehr
weitergeführt werden, da die Schuld bezahlt sei. Die
Gantbeamtung habe sich mit der Mitteilung an die Anwesenden
gewandt, die Versteigerung werde gemäss Art. 61 VZG nicht
unterbrochen. Der dritte Ausruf für Y sei erfolgt, worauf
dieser bekanntgegeben habe, dass er die Steigerungsbedingungen
nicht erfüllen könne. Nach dreimaligem Ausruf von Fr.
690'000.-- sei der Bank X der Zuschlag erteilt worden.
Während dieser Zeit habe Y mit einem Vertreter der Bank X
diskutiert. Gemäss dessen Sachdarstellung sei Y im
Anschluss an die Versteigerung eine Quittung über die
geleistete Akontozahlung ausgestellt worden.
Die Beschwerdeführerin stellt dieser Schilderung des
Betreibungsamts eine teilweise abweichende
Sachverhaltsdarstellung gegenüber. Sie bestreitet aber
nicht, dass der Zahlungsversuch von Y bei der Gantbeamtung erst
zwischen dem zweiten und dritten Ausruf, mithin während
laufender Versteigerung, erfolgte.
3.    Nach
Art. 12 Abs. 1 SchKG hat das Betreibungsamt Zahlungen für
Rechnung des betreibenden Gläubigers entgegenzunehmen. Die
Schuld erlischt durch die Zahlung an das Betreibungsamt (Art.
12 Abs. 2 SchKG). Nach Art. 61 Abs. 1 revVZG ist die Steigerung
ohne Unterbrechung durchzuführen.
a)    Wenn die Beschwerdeführerin geltend
macht, das Betreibungsamt wäre verpflichtet gewesen, die
während laufender Versteigerung offerierte Zahlung
anzunehmen, verkennt sie, dass das Betreibungsamt zu jenem
Zeitpunkt als Gantbeamtung handelte. Zwar besteht aufgrund von
Art. 12 SchKG grundsätzlich die Pflicht des
Betreibungsamts zur Entgegennahme von Zahlungen, und diese
Verpflichtung besteht wohl nicht nur dann, wenn in den
offiziellen Räumen des Betreibungsamts Zahlung angeboten
wird (vgl. Jaeger, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und
Konkurs, Bd. I, 3.A., Art. 12 N 3). Das Betreibungsamt ist aber
nicht verpflichtet, zu jeder Tages- und Nachtzeit bzw. an jedem
beliebigen Ort Zahlungen entgegenzunehmen. Gerade unter
Berücksichtigung von Art. 61 Abs. 1 revVZG war daher das
Betreibungsamt nicht verpflichtet, die vom Vertreter der
Beschwerdeführerin während der Versteigerung - mithin
zur Unzeit - offerierte Zahlung zu akzeptieren bzw. die
Versteigerung zu unterbrechen. Es wäre der
Beschwerdeführerin unbenommen gewesen, die Zahlung in den
Büroräumlichkeiten des Betreibungsamts einer dort
anwesenden Person zu übergeben oder die Zahlung vor Beginn
der Versteigerung dem Betreibungsbeamten anzubieten. Alsdann
hätte - sofern die gesamte Schuld getilgt worden wäre
- die Möglichkeit bestanden, die Einstellung der
Betreibung im Sinn von Art. 85 f. SchKG zu verlangen.
b)    Die Beschwerdeführerin macht geltend,
während der Versteigerung sei der Gläubigerin die
Tilgung der Schuld angeboten und von dieser eine entsprechende
Zahlung angenommen worden. Die Betreibung sei daher erloschen
und die Versteigerung somit hinfällig geworden. Dabei
übersieht die Beschwerdeführerin insbesondere, dass
die Schuld nur durch Bezahlung an das Betreibungsamt erlischt.
Zahlt der Schuldner direkt an den Gläubiger, muss die
Betreibung dennoch ihren Fortgang nehmen; nicht direkte
Zahlungen an das Betreibungsamt befreien den Schuldner nicht
ohne weiteres (Brügger, SchKG, Schweizerische
Gerichtspraxis 1946-1984, Adligenswil 1984, Art. 12 N 2 ff.).
Selbst wenn somit die Beschwerdeführerin bzw. deren
Vertreter die gesamte Schuld bei der Gläubigerin getilgt
hätte, wäre das Betreibungsamt weder berechtigt noch
verpflichtet gewesen, die Versteigerung zu unterbrechen.
Rekurskommission, 5. Mai 1997, BS 97 14