tg_obergericht · RBOG 1999 Nr. 27 · 1999-08-16 · de

Des weitern darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass Arbeitsunfähigkeit keineswegs notwendigerweise zur Verhandlungsunfähigkeit führen muss: Mit einem gebrochenen Bein kann eine Partei zwar allenfalls nicht zur Arbeit erscheinen, wohl aber an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen. 3. Das von der Rekurrentin eingereichte Arztzeugnis ist von derart geringer Aussagekraft, dass damit der Beweis für entschuldbares Fernbleiben von der Gerichtsverhandlung nicht erbracht werden kann.

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 16.08.1999 RBOG 1999 Nr. 27 (ZR.1999.78)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 16.08.1999 RBOG 1999 Nr. 27 (ZR.1999.78)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 16.08.1999 RBOG 1999 Nr. 27 (ZR.1999.78)

RBOG 1999 Nr. 27
RBOG 1999 Nr. 27
Würdigung eines Arztzeugnisses; Krankheit als Begründung für ein Verschiebungsgesuch
(§§
187, 71 ZPO)
1.    Die
Rekurrentin hatte vor Vorinstanz erfolglos um Verschiebung
der  Verhandlung ersucht. Ihrem Rekurs legt sie nun
erstmals ein ärztliches Zeugnis bei, welches
bescheinigt, dass sie ab dem Datum der Verhandlung während
einer Woche arbeitsunfähig war.
2.
Nicht jedes ärztliche Zeugnis kann den Beweis für
entschuldbares Fernbleiben  von einer Gerichtsverhandlung
erbringen. Ein Arztzeugnis unterliegt wie jedes
Beweismittel  der freien richterlichen
Beweiswürdigung (§ 187 ZPO). Ärztlich
bescheinigte Krankheit kann,  muss aber nicht in jedem
Fall einen zureichenden Grund für die Verschiebung
einer  Verhandlung auf Begehren einer Partei (§ 71
ZPO) darstellen. Ein Zeugnis über
Arbeitsunfähigkeit ist ein Indiz dafür, dass ein
Verschiebungsgesuch begründet bzw. eine  Säumnis
entschuldbar ist; nebst dem ärztlichen Attest sind
indessen auch die Umstände rund  um das
Arbeitsunfähigkeitszeugnis zu berücksichtigen. Des
weitern darf nicht ausser Acht  gelassen werden, dass
Arbeitsunfähigkeit keineswegs notwendigerweise zur
Verhandlungsunfähigkeit führen muss: Mit einem
gebrochenen Bein kann eine Partei zwar  allenfalls nicht
zur Arbeit erscheinen, wohl aber an einer Gerichtsverhandlung
teilnehmen.
3.    Das
von der Rekurrentin eingereichte Arztzeugnis ist von derart
geringer  Aussagekraft, dass damit der Beweis für
entschuldbares Fernbleiben von der  Gerichtsverhandlung
nicht erbracht werden kann. Dabei wird nicht übersehen,
dass ein Arzt  dem Berufsgeheimnis unterliegt.
Erforderlich wären nicht Details zu den Leiden der
Rekurrentin oder eine medizinische Diagnose - darauf, dass der
behandelnde Arzt Dritten  gegenüber keine solchen
Auskünfte gibt, muss sich ein Patient verlassen
dürfen. Ausreichend,  gleichzeitig aber auch
notwendig ist jedoch, dass die vom Arzt abgegebenen
Erklärungen im  Gesamtzusammenhang betrachtet das
Gericht davon überzeugen, die um Verschiebung oder
Wiederherstellung ersuchende Partei vermöge sich auf einen
zureichenden Grund, nämlich  Arbeits- bzw.
Verhandlungsunfähigkeit, zu stützen. Einen
ergänzenden Bericht einzuverlangen  ist die
Rekurskommission nicht verpflichtet. Schon dem Beschluss der
Vorinstanz war zu  entnehmen, dass die am Tag der
vorgesehenen Verhandlung erstmals schriftlich
geäusserten  gesundheitlichen Beschwerden als nicht
sehr glaubwürdig qualifiziert wurden, nachdem die
Rekurrentin zwei Tage zuvor anlässlich ihres telefonischen
Begehrens um Verschiebung der  Verhandlung derartige
Inkonvenienzen noch mit keinem Wort erwähnt hatte. Rund
drei Wochen  nach dem fraglichen Termin von
ärztlicher Seite zu bestätigen, die Rekurrentin
sei  arbeitsunfähig gewesen, reicht unter solchen
Umständen nicht aus, um die offensichtlich (und
gerechtfertigt) vorhandenen Zweifel zu beseitigen. Die
Rekurrentin hätte einerseits  angesichts derselben
sowie andererseits wegen der zum Teil unvollständigen, zum
Teil  unkorrekten Angaben im Zeugnis von sich aus ihren
behandelnden Arzt um eine Bestätigung  ersuchen
müssen, aus welcher die Unmöglichkeit oder zumindest
Unzumutbarkeit, an der  Verhandlung teilzunehmen,
rechtsgenüglich hervorgegangen wäre. Dies gilt umso
mehr, als es  ihr am Tag des Gerichtstermins möglich
gewesen war, sich in die Stadt zu begeben und in der
Apotheke vis-à-vis des Rathauses, in welchem die
Verhandlung hätte durchgeführt werden  sollen,
einzukaufen.
Rekurskommission, 16. August 1999,
ZR.1999.78