tg_obergericht · RBOG 1996 Nr. 26 · 1996-10-25 · de

2. Die Behauptung der Berufungsbeklagten, der Berufungskläger habe sich in abschätziger und vorwurfsvoller Weise geäussert und besitze eine feindselige Art, ist keine Tatsachenfeststellung. Zwangsläufig war die Berufungsbeklagte deshalb gehalten, gegenüber dem Berufungskläger konkrete Anschuldigungen zu erheben. Indessen beteuerte die Berufungsbeklagte glaubhaft, ihr sei es nicht um die Verurteilung des Berufungsklägers gegangen.

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 25.10.1996 RBOG 1996 Nr. 26 (SB 96 30)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 25.10.1996 RBOG 1996 Nr. 26 (SB 96 30)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 25.10.1996 RBOG 1996 Nr. 26 (SB 96 30)

RBOG 1996 Nr. 26
RBOG 1996 Nr. 26
Ehrverletzung: Aufsichtsbeschwerde als aussergesetzlicher Rechtfertigungsgrund; Dritter im Sinne des Gesetzes
(Art. 173 Ziff.
1 und 2 StGB)
1.    Der Berufungskläger wurde als Beamter
der Kantonspolizei zur Aufnahme eines Verkehrsunfalls gerufen,
in welchen der Ehemann der Berufungsbeklagten verwickelt war.
Diese richtete am Folgetag ein Schreiben an den
Polizeikommandanten und warf darin dem Berufungskläger
verleumderische Äusserungen, machthaberisches und
schuldzuweisendes Auftreten sowie eine feindschaftliche
Behandlung vor. Der Berufungskläger erhob Klage wegen
Ehrverletzung. Die Bezirksgerichtliche Kommission sprach die
Berufungsbeklagte vom Vorwurf der üblen Nachrede frei. Das
Schreiben stelle eine Aufsichtsbeschwerde dar, weshalb der
Polizeikommandant als Vorgesetzter des Berufungsklägers
gar nicht als Dritter qualifiziert werden könne. Damit
gelange höchstens der Tatbestand der Beschimpfung zur
Anwendung, der aber zumindest in subjektiver Hinsicht nicht
erfüllt sei, da die Berufungsbeklagte das Mass des
Tolerierbaren nicht überschritten habe.
2.    Die Behauptung der Berufungsbeklagten, der
Berufungskläger habe sich in abschätziger und
vorwurfsvoller Weise geäussert und besitze eine
feindselige Art, ist keine Tatsachenfeststellung. Vielmehr
handelt es sich dabei um reine Werturteile, welche durch den
Tatbestand von Art. 173 Ziff. 1 StGB nicht abgedeckt werden.
Anders verhält es sich demgegenüber mit dem Vorwurf,
der Berufungskläger habe sich auch in verleumderischer Art
geäussert. Damit wurde ihm ein Verhalten vorgeworfen,
welches Art. 174 StGB unter Strafe stellt. Beim Tatbestand der
Verleumdung handelt es sich um eine durch das Wissen um die
Unwahrheit der behaupteten Tatsache qualifizierte üble
Nachrede (Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch,
Kurzkommentar, Art. 174 N 1; Schubarth, Kommentar zum
schweizerischen Strafrecht, BT, 3. Bd., Art. 174 N 1;
Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 5.A., § 11
N 54). Damit traf die Berufungsbeklagte den
Berufungskläger nicht nur in seiner beruflichen Ehre als
Polizeibeamter. Vielmehr verletzte sie ihn zugleich in seiner
Geltung als ehrbaren Menschen, indem sie ihn eines strafbaren
Verhaltens bezichtigte. Die Behauptung, der
Berufungskläger habe sich in verleumderischer Weise
geäussert, ist von daher für sich allein betrachtet
grundsätzlich ehrverletzend.
3.    a)    Über den
Entlastungsbeweis von Art. 173 Ziff. 2 StGB hinaus können
besondere ausserstrafrechtliche Rechte und Pflichten als
Rechtfertigung dienen. Dabei haben die
Rechtfertigungsgründe des Allgemeinen Teils des StGB den
Vorrang vor dem Entlastungsbeweis gemäss Art. 173 Ziff. 2
StGB (Rehberg/Schmid, Strafrecht III, 6.A., S. 299). Als
Rechtfertigungsgrund anerkannt ist dabei die Wahrnehmung
berechtigter Interessen. Danach sind Handlungen erlaubt, die
sich als richtiges und angemessenes Mittel zur Verfolgung eines
berechtigten, in schützenswerten privaten oder
öffentlichen Interessen begründeten Zwecks erweisen,
auch wenn sie einen Straftatbestand erfüllen (Frei, Der
Entlastungsbeweis bei übler Nachrede und Beschimpfung,
Bern 1976, S. 93). In diesem Licht ist nicht einzusehen, warum
sich eine Prozesspartei zur Rechtfertigung einer objektiv
ehrverletzenden Äusserung unter keinen Umständen auf
Bestimmungen des jeweiligen Verfahrensrechts sollte berufen
können. Voraussetzung hiefür ist allerdings, dass sie
sich auf das für die Erläuterung ihres Standpunktes
Notwendige beschränkt. Im weiteren müssen ihre
Ausführungen sachbezogen sein. Behauptungen dürfen
nicht wider besseres Wissen aufgestellt werden. Blosse
Vermutungen schliesslich müssen als solche bezeichnet
werden (BGE 118 IV 161, 116 IV 213 f., je mit Hinweisen).
b)    Die Berufungsbeklagte legte teilweise
bereits in ihrem Schreiben dar, wie sie zur Behauptung, der
Berufungskläger habe sich abschätzig, vorwurfsvoll
und gar verleumderisch geäussert, gelangt sei. So wies sie
darauf hin, der Berufungskläger habe im Zusammenhang mit
der Verkehrskollision ihres Ehemanns vom Vortag
unverhältnismässig reagiert und Anschuldigungen
erhoben. Im übrigen habe er es unterlassen, die
Unfallstelle zu sichern, so dass sie selbst diese Aufgabe trotz
strömenden Regens und unpassender Kleidung habe wahrnehmen
müssen. In der Befragung durch den Untersuchungsrichter
holte sie alsdann etwas weiter aus und schilderte verschiedene
Auseinandersetzungen mit dem Berufungskläger. So habe
dieser im Zusammenhang mit einer Gemeindeangelegenheit sie und
ihren Ehemann befragen müssen. Hiezu sei er eines Tages
kurz nach dem Mittagessen ohne vorherige Ankündigung bei
ihr zu Hause erschienen und habe gedroht, er müsse andere
Massnahmen ergreifen, sofern sie bzw. ihr Ehemann nicht in die
Befragung einwilligen würden. Ein anderes Mal habe der
Berufungskläger angerufen und behauptet, das Mofa ihrer
Tochter sei gestohlen worden, was indessen nicht zutreffend
gewesen sei. Vermutlich habe sich der Polizeibeamte in dieser
Angelegenheit geirrt, ohne dies später eingestehen zu
können. Im Zusammenhang mit Abfallsäcken, welche von
unbekannten Drittpersonen immer wieder auf das Wiesland der
Berufungsbeklagten gestellt worden seien, habe sich der
Berufungskläger vorerst gar nicht zu ihr bemühen
wollen. Später habe er den Inhalt der Säcke
überprüft, ohne indessen den Abfall zu entsorgen.
Diesbezüglich habe sie vom Berufungskläger einen
Hinweis erwartet, an wen sie sich zu wenden habe. Im
Zusammenhang mit der Bewerbung ihrer Tochter für die
Polizeischule habe der Berufungskläger einen Bericht
schreiben müssen. In der Folge habe er im Polizeikorps
erzählt, es habe sich eine "Komische" beworben. Zudem sei
die ganze Familie "etwas komisch". Beim Unfall habe der
Berufungskläger gegenüber ihrem Ehemann im Beisein
der unfallbeteiligten Fahrzeuglenkerin eine Schuldzuweisung
vorgenommen, was sie nicht in Ordnung gefunden habe. Im
übrigen treffe die Behauptung des Berufungsklägers
gegenüber dem Polizeikommando, er habe die Unfallstelle
korrekt abgesichert, nicht zu. In der Hauptverhandlung vor
Vorinstanz schliesslich erklärte die Berufungsbeklagte,
sie habe sich mit dem Brief an den Polizeikommandanten
über das Verhalten des Berufungsklägers an der
Unfallstelle beschweren wollen. Ziel sei gewesen, über die
Sache zu sprechen und nach einer Lösung zu suchen.
Demgegenüber sei es ihr nicht um irgendeine Verurteilung
gegangen. Sie habe dem Polizeikommandanten persönlich
geschrieben, da sie über diese Sache nicht einfach auf der
Strasse habe sprechen wollen.
c)    Aufgrund der Aktenlage steht fest, dass
das Einvernehmen der Berufungsbeklagten bzw. ihrer Familie
einerseits mit dem Berufungskläger andererseits im Lauf
der Jahre durch verschiedene Vorfälle in der Tat belastet
war. Darauf schliessen lässt sich umsomehr, als der
Berufungskläger selbst den ausführlichen
Darstellungen der Berufungsbeklagten vor dem
Untersuchungsrichter trotz ausdrücklichen Hinweises weder
widersprach noch Ergänzungen bzw. Berichtigungen
anbrachte. Mithin ist davon auszugehen, dass das Umfeld der
Parteien bereits vor den Ereignissen nicht spannungs- und
konfliktfrei war. Aus der Sicht der Berufungsbeklagten
erscheint verständlich, dass sie aufgrund der
früheren Vorfälle der Meinung war, der Polizeibeamte
sei ihr und ihrer Familie gegenüber negativ eingestellt.
Nachdem zwischen den Parteien offensichtlich im Zusammenhang
mit dem Verkehrsunfall weitere Unstimmigkeiten auftraten, kann
es jedenfalls nicht als unverhältnismässig bezeichnet
werden, dass sich die Berufungsbeklagte nunmehr mit einer
Aufsichtsbeschwerde zu helfen versuchte. Immerhin legte sie
glaubhaft dar, dass es ihr damit nicht um Sanktionen
gegenüber dem Berufungskläger gegangen sei. Vielmehr
habe sie mit Hilfe des Polizeikommandos ihr Verhältnis zum
Berufungskläger verbessern wollen.
d)    Mit dem Mittel der Aufsichtsbeschwerde
können bei der vorgesetzten Behörde Missbrauch der
Amtsgewalt und willkürliche Ausübung von Befugnissen
gerügt werden (§ 71 Abs. 1 Ziff. 2 und 3 VRG). Daraus
ergibt sich, dass der Betroffene seinem Anliegen ein gewisses
Gewicht verleihen muss, andernfalls er Gefahr läuft, von
der zuständigen Behörde nicht ernst genommen zu
werden. Zwangsläufig war die Berufungsbeklagte deshalb
gehalten, gegenüber dem Berufungskläger konkrete
Anschuldigungen zu erheben. Wohl wäre es durchaus denkbar
gewesen, dass sie sich in ihrem Schreiben auf eine blosse
Schilderung des Sachverhalts beschränkt hätte.
Umgekehrt musste ihr bei der Formulierung ihres Anliegens ein
gewisser Freiraum zugestanden werden. Zu berücksichtigen
ist in diesem Zusammenhang, dass sich die Berufungsbeklagte
schwerpunktmässig auf die Schilderung der Geschehnisse
rund um die Protokollierung des Verkehrsunfalls durch den
Berufungskläger konzentrierte. Dass sie letzterem dabei
einleitend abschätzige, vorwurfsvolle und gar
verleumderische Äusserungen vorwarf, ist unter
Berücksichtigung der gesamten Umstände nicht zu
beanstanden. Insbesondere legte die Berufungsbeklagte vor dem
Untersuchungsrichter ausführlich dar, auf welche
Begebenheiten sie ihre Behauptung abstützte. Nach dem
Verhalten des Berufungsklägers ist zu schliessen, dass er
die tatsächlichen Ausführungen der Berufungsbeklagten
grundsätzlich nicht in Abrede stellt. In diesem
Zusammenhang ist denn auch festzustellen, dass sich die
Berufungsbeklagte in ihren Vorwürfen insgesamt betrachtet
eines sachlichen Stils befleissigte. Insbesondere
beschränkte sie ihre Kritik ausschliesslich auf das
berufliche Verhalten des Berufungsklägers. Wohl ist nicht
zu verkennen, dass sich die berufliche Ehre eines
Polizeibeamten wegen dessen ausserordentlich exponierter
Stellung nur sehr schwer von dessen privater Ehre trennen
lässt. Diese Schwierigkeit geht indessen nicht zum
Nachteil der Berufungsbeklagten. Letztere versuchte diesem
Umstand vielmehr dadurch zu begegnen, dass sie ihre Beschwerde
beim Polizeikommandanten persönlich einreichte, womit sie
davon ausgehen durfte, die Angelegenheit werde mit der
notwendigen Diskretion einerseits und unter dem Schutz des
Amtsgeheimnisses andererseits behandelt werden.
e)    Zusammenfassend ist festzustellen, dass
die Behauptung der Berufungsbeklagten, der Berufungskläger
habe sich verleumderisch geäussert, für sich allein
und gegenüber einem breiteren Personenkreis durchaus den
Tatbestand der üblen Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1
StGB erfüllen könnte. Indessen beteuerte die
Berufungsbeklagte glaubhaft, ihr sei es nicht um die
Verurteilung des Berufungsklägers gegangen. Vielmehr sei
es ihr Ziel gewesen, dass über die Sache gesprochen und
nach einer Lösung gesucht werde. Insofern war es
naheliegend, dass die Berufungsbeklagte ihre Beschwerde direkt
an den Polizeikommandanten richtete. Damit bot sie
einigermassen Gewähr, dass die von ihr erhobenen
Vorwürfe nicht zur Kenntnis eines breiteren Publikums
gelangen würden, ging sie doch zu Recht davon aus, dass
auch der Adressat an das Amtsgeheimnis gebunden ist. Umgekehrt
war sie gezwungen, ihren Vorbringen ein gewisses Gewicht zu
verleihen, andernfalls sie hätte befürchten
müssen, ihre Beschwerde würde ohne weitere Behandlung
abgelegt. Unter diesen Umständen überschritt ihre
Behauptung, der Berufungskläger habe sich in
verleumderischer Art geäussert, das Mass dessen, was mit
einer Aufsichtsbeschwerde vorgebracht werden darf, mit
Sicherheit nicht. Zu berücksichtigen ist im weiteren, dass
die Berufungsbeklagte ihre Vorwürfe nicht ohne
Veranlassung erhob. In ihrer Einvernahme durch den
Untersuchungsrichter schilderte sie ihren offensichtlich schon
seit längerer Zeit schwelenden Konflikt mit dem
Berufungskläger denn auch ausführlich. Der Vorwurf
der Verleumdung bezog sich dabei auf dessen angebliche
Äusserung gegenüber Dritten, bei der Tochter bzw. der
Familie der Berufungsbeklagten handle es sich um "Komische".
Wohl wurde im vorliegenden Verfahren nicht mit Sicherheit
erhellt, dass der Berufungskläger die ihm unterstellten
Äusserungen tatsächlich von sich gab. Dagegen
lässt der Umstand, dass er der Einvernahme der
Berufungsbeklagten beiwohnte und ihre in diesem Punkt
massgebenden Aussagen weder bestritt noch korrigierte, darauf
schliessen, dass die Berufungsbeklagte ihren Vorwurf zumindest
nicht völlig aus der Luft gegriffen haben dürfte. Im
Zusammenhang mit einer Aufsichtsbeschwerde muss dies aber
genügen, da es oftmals überhaupt erst im
nachfolgenden Verfahren möglich ist, die erhobenen
Vorwürfe einer genaueren Überprüfung zu
unterziehen. Die Berufungsbeklagte kann sich somit auf den
aussergesetzlichen Rechtfertigungsgrund der Wahrung
berechtigter Interessen berufen. Der Freispruch der Vorinstanz
vom Vorwurf der üblen Nachrede erfolgte somit zu
Recht.
3.    Unter diesen Umständen kann letztlich
auch die Frage offen bleiben, ob es sich beim
Polizeikommandanten um einen Dritten im Sinn von Art. 173 Ziff.
1 StGB handelt. Immerhin trifft zwar einerseits zu, dass
grundsätzlich jede Person, die nicht mit dem Täter
oder dem Verletzten identisch ist, als "Dritter" gilt (BGE 96
IV 194, 86 IV 209), dass aber umgekehrt BGE 86 IV 210 etwas
Raum für einen "confident néssecaire"
offenlässt; im engsten Familienkreis und gegenüber
gemäss Art. 321 StGB zur Geheimhaltung verpflichteten
Personen muss die Möglichkeit, sein Herz
auszuschütten, gewahrt bleiben (Trechsel, Art. 173 StGB N
4). Die Straflosigkeit lässt sich in solchen Fällen
auf eine Interessenabwägung stützen, bei der dem
Mitteilungsbedürfnis insoweit der Vorrang gegeben wird,
als der "Täter" nicht wider besseres Wissen handelt und
aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen davon
ausgehen kann, dass seine Äusserungen von den Adressaten
als vertraulich behandelt werden (Stratenwerth, S. 201 mit
Hinweisen auf die im Ergebnis gleiche Meinung von Noll,
Schubarth, Schwander und Trechsel). Freilich gehen diese
Auffassungen weiter als die insoweit sehr restriktive Praxis
des Bundesgerichts (BGE 96 IV 194, 86 IV 209, 69 IV 115 ff.),
doch ist ihnen eindeutig der Vorzug zu geben. Aus dieser Sicht
können eine Aufsichtsbehörde oder ein direkter
Vorgesetzter, welche mit einer Anzeige bzw. Aufsichtsbeschwerde
angegangen werden und ihrerseits an das Amtsgeheimnis gebunden
sind, wohl schon aus Gründen der Sozialadäquanz kaum
als "Dritte" gelten. Andernfalls könnte eine
Aufsichtsbeschwerde, in welcher ehrenrührige, objektiv
aber nicht ohne weiteres feststehende Tatsachen geltend gemacht
werden, straflos nur dann erhoben werden, wenn die
beschwerdeführende Partei sich sicher ist, dass sie
mindestens den Gutglaubensbeweis für ihre Behauptungen
antreten kann, womit faktisch das Aufsichtsbeschwerderecht
unterminiert würde.
Rekurskommission, 25. Oktober 1996, SB 96
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