tg_obergericht · RBOG 1998 Nr. 36 · 1997-11-11 · de

Gerade diese Umstände müssen aber bei einem Kind zwangsläufig zum Beizug eines Sachverständigen führen, weil sich ansonsten die Beweisführung im Rahmen eines reinen Wahrscheinlichkeitsbeweises bewegt (vgl. Bei der Auswahl des Sachverständigen wird sie darauf achten müssen, dass nach der Rechtsprechung des Obergerichts kinder- und jugendpsychiatrische Begutachtungen als solche nicht genügen, sondern nur die Expertisierung aufgrund der wissenschaftlich anerkannten und üblichen ...

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 11.11.1997 RBOG 1998 Nr. 36 (SB 97 47)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 11.11.1997 RBOG 1998 Nr. 36 (SB 97 47)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 11.11.1997 RBOG 1998 Nr. 36 (SB 97 47)

RBOG 1998 Nr. 36
RBOG 1998 Nr. 36
Notwendigkeit der frühzeitigen Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens bei  Kindern
(§§ 89 Abs. 3, 95, 99 ff. StPO)
1.    Die Vorinstanz verurteilte den Berufungskläger wegen mehrfacher sexueller  Handlungen mit einem Kind und stützte ihren Entscheid vorab auf die Aussagen des  siebenjährigen Opfers.
2.    a)    Bei der Würdigung von Aussagen hat der Richter sämtlichen Umständen,  die objektiv für die Wahrheitsfindung von Bedeutung sein können, Rechnung zu tragen. In  Lehre und Rechtsprechung ist unbestritten, dass sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage im  wesentlichen nach ihrem Inhalt bestimmt, ausgehend von der grundlegenden Annahme, dass sich  Aussagen über selbst erlebte Ereignisse in ihrer Qualität von jenen Aussagen unterscheiden,  die nicht auf selbst erlebten Vorgängen beruhen ("Undeutsch-Hypothese"). Die Lehre hat  vielfältige Realitätskriterien systematisiert, wenn auch in unterschiedlicher Weise (vgl.  Eisenberg, Beweisrecht der StPO, 2.A., München 1996, N 1426 ff.; Köhnken, Glaubwürdigkeit:  Untersuchungen zu einem psychologischen Konstrukt, München 1990, S. 87 ff.; Hauser, Der  Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 316;  ZBJV 132, 1996, S. 119 ff.;
RBOG 1996 Nr. 39
S. 197). Die Würdigung von Aussagen und damit  letztlich auch die Anwendung dieser Kriterien bleibt grundsätzlich Sache des Richters  (Schmitt, Die richterliche Beweiswürdigung im Strafprozess, Lübeck 1992, S. 315 mit  Hinweisen); er kann seinen Entscheid nicht einfach an Sachverständige delegieren, um so  weniger, als der Richter seine Überzeugung bei der Würdigung von Aussagen jedenfalls bei  erwachsenen Zeugen in aller Regel ohne grössere Probleme zu gewinnen vermag. Der Beizug  eines Sachverständigen zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit einer Aussage rechtfertigt sich  nur dort, wo infolge der besonderen Umstände des konkreten Falls Zweifel bezüglich der  Beobachtungs- und Aussagetüchtigkeit des Zeugen bestehen, wie beispielsweise bei psychisch  auffälligen Personen, oder wo Aussagen von Kindern alleiniges oder wesentliches Beweismittel  bilden (Arntzen, Vernehmungspsychologie, 2.A., S. 83 f.; Arntzen, Psychologie der  Zeugenaussagen, 3.A., S. 127 ff.). Der Grund, weshalb zur Prüfung der Glaubhaftigkeit von  Kinderaussagen öfters Sachverständige hinzugezogen werden müssen, liegt vorab darin, dass  die Frage, ob ein Kind glaubhaft aussagt, sich wesentlich schwerer beurteilen lässt als beim  erwachsenen Zeugen; liegt indessen eine solche aussagepsychologische Begutachtung der  Aussage eines Kindes vor, ist der Richter in Verbindung mit andern Beweismitteln in aller  Regel in der Lage, sich seine Ueberzeugung über die Richtigkeit des Inhalts dieser Aussage  zu bilden (
RBOG 1996 Nr. 39
). Es entspricht der Erfahrung, dass für die Vernehmung eines  siebenjährigen Kindes dem Sachverständigen andere oder bessere Erkenntnismittel zur  Verfügung stehen als dem erkennenden Gericht, wobei die Auswahl des Sachverständigen aus dem  Kreis anerkannter Psychiater oder Psychologen (nicht blosser Pädagogen) im Einzelfall  besonderer Sorgfalt bedarf (BGHSt 7,82 und 23,8). Bei entwicklungsmässig unauffälligen  Kindern und Jugendlichen wird ein Sachverständiger am ehesten dann heranzuziehen sein, wenn  wegen des Zeitablaufs seit dem mutmasslichen Tatgeschehen die Erinnerungsfähigkeit  zweifelhaft ist oder ein kindlicher Zeuge noch besonders jung ist, so dass zum Beispiel die  sprachliche Kommunikation Missverständnisse begünstigt, denn mehr noch als bei Erwachsenen  kann auch bei Kindern und Jugendlichen die Gefahr der gegebenenfalls unbewussten  Beeinflussung eine Begutachtung durch einen Sachverständigen erforderlich machen, zumal  Kinder und Jugendliche existentiell machtloser sind als Erwachsene und gegebenenfalls eher  bestrebt sein werden, sich nach den Wünschen einer erwachsenen Autoritätsperson zu  verhalten; ein Sachverständiger soll ferner dann beauftragt werden, wenn Kinder  Persönlichkeitszüge oder Verhaltensweisen zeigen, die sich vom Erscheinungsbild  Gleichaltriger abheben (Eisenberg, N 1861). Generell ist zu beachten, dass die Fehlerquellen  bei kindlichen und jugendlichen Zeugen oft nur durch die besonderen Erkenntnismittel des  Sachverständigen aufgedeckt werden können (Wegener, Einführung in die forensische  Psychologie, 2.A., S. 51 f.). Nach den Erfahrungen des Obergerichts wird die Beweisführung  durch die Staatsanwaltschaft und die Beweiswürdigung durch den Richter regelmässig  wesentlich vereinfacht, wenn in Fällen von Sexualdelikten gegenüber Kindern  aussagepsychologische Gutachten vorliegen; dabei liegt auf der Hand, dass solche Gutachten  möglichst frühzeitig, d.h. während der Strafuntersuchung, eingeholt werden sollen.
b)    Obwohl die Untersuchung im vorliegenden Fall sehr breit angelegt  wurde, erfolgte keine aussagepsychologische Begutachtung der Kindesaussagen; aus welchem  Grund dieses Erkenntnismittel unberücksichtigt blieb, ist nicht erfindlich. Gerade die  Indizien über die Auffälligkeiten im Verhalten des Opfers, wie sie sich aus den  Feststellungen von Personen aus seinem Umfeld ergeben, drängen eine aussagepsychologische  Begutachtung auf; dies gilt umso mehr, als die vorliegenden Aussagen des Opfers zum einen  relativ unergiebig sind - diesbezüglich dürften gerade die Angaben in der ersten Befragung  kaum verwertbar sein, antwortete doch das Opfer stets nur bruchstückhaft oder in knappen  Sätzen, oftmals gar nur mit einem Wort oder entsprechender Gestik - und zum andern, wie von  der Verteidigung zu Recht gerügt wird, im wesentlichen auf Suggestivfragen beruhen. Die  Vorinstanz wies ihrerseits auf zahlreiche unglaubwürdige Einzelheiten in den Aussagen des  Opfers hin, wertete seine Aussagen gleichwohl aber als in eindeutiger Weise den  Berufungskläger belastend, was sie im Zusammenhang mit den Beobachtungen über das nicht  altersentsprechende und auffällige Sozialverhalten des Opfers zum Schuldspruch führte.  Gerade diese Umstände müssen aber bei einem Kind zwangsläufig zum Beizug eines  Sachverständigen führen, weil sich ansonsten die Beweisführung im Rahmen eines reinen  Wahrscheinlichkeitsbeweises bewegt (vgl. Wegener, S. 51); insofern ist es bezeichnend, dass  die Vorinstanz Zeichnungen des Opfers erwähnt, die sich gar nicht bei den Akten befinden.
c)    Damit ist die Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens im  vorliegenden Fall zwingend. Daran ändert nichts, dass seitens der Vertreterin des Opfers  geltend gemacht wird, es habe durch den Missbrauch tiefe seelische Verletzungen erlitten,  wolle jetzt unbedingt in Ruhe gelassen werden und weigere sich spontan und deutlich,  nochmals auszusagen: Zum einen finden aussagepsychologische Untersuchungen regelmässig in  einer besonderen Situation bzw. Atmosphäre, in der Regel bei der kindlichen Auskunftsperson  zu Hause und in Abwesenheit anderer Personen, statt, und der Sachverständige wird - bei  richtiger Auswahl - aufgrund seiner Erfahrung ohne weiteres eine zusätzliche Traumatisierung  des Opfers durch die neuerliche Befragung, wenn auch wohl nicht zu verhindern, so doch  deutlich zu minimieren in der Lage sein (
RBOG 1996 Nr. 39
S. 195). Zum andern mag es sicher  unbefriedigend sein, dass das Opfer während des Strafverfahrens bereits zweimal  untersuchungsrichterlich einvernommen wurde, doch kann es darauf nicht ankommen, denn solche  Mängel im Vorgehen des Untersuchungsrichters dürfen weder die Beweisführung behindern noch  einfach zulasten des angeblichen Täters gehen; dessen Verteidigungsrechte müssen auch in der  Strafuntersuchung über strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität von Kindern  gewahrt bleiben (vgl. ZR 96, 1997, Nr. 31). Sollte sich das Opfer indessen tatsächlich  weigern, nochmals auszusagen, wird dies im Rahmen der richterlichen Beweiswürdigung  mitberücksichtigt werden müssen.
d)    Damit ist die Strafsache gestützt auf § 210 Abs. 3 StPO zur  Ergänzung der Untersuchung bzw. zur Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens an die  Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Bei der Auswahl des Sachverständigen wird sie darauf  achten müssen, dass nach der Rechtsprechung des Obergerichts kinder- und  jugendpsychiatrische Begutachtungen als solche nicht genügen, sondern nur die Expertisierung  aufgrund der wissenschaftlich anerkannten und  üblichen aussagepsychologischen Kriterien  hinreichend ist. Bezüglich des Zeugnisverweigerungsrechts des Opfers gilt RBOG 1992 Nr. 45  S. 151.
Obergericht, 11. November 1997, SB 97 47