tg_obergericht · RBOG 2001 Nr. 9 · 2001-05-22 · de

1. Strittig ist, ob der vom Berufungskläger geltend gemachte Verlust aus dem Betrieb seines Café-Restaurants - zusätzlich zum in dieser Periode entgangenen Gewinn - vom Unfallverursacher, der die Arbeitsunfähigkeit des Berufungsklägers verursachte, zu übernehmen ist oder nicht. Die Vorinstanz verneinte diese Frage mit der Begründung, ein solcher Geschäftsverlust sei nicht adäquat kausale Folge der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit. Es ist nicht einsichtig, weshalb Verluste a priori ...

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 22.05.2001 RBOG 2001 Nr. 9 (ZBO.2000.32)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 22.05.2001 RBOG 2001 Nr. 9 (ZBO.2000.32)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 22.05.2001 RBOG 2001 Nr. 9 (ZBO.2000.32)

RBOG 2001 Nr. 9
RBOG 2001 Nr. 9
Nicht nur entgangener Gewinn, sondern auch erlittener Verlust kann adäquat kausale Folge der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit eines Betriebsinhabers sein
(Art. 41 OR)
1.    Strittig ist, ob der
vom Berufungskläger geltend gemachte Verlust aus dem
Betrieb seines Café-Restaurants - zusätzlich zum in
dieser Periode entgangenen Gewinn - vom Unfallverursacher, der
die Arbeitsunfähigkeit des Berufungsklägers
verursachte, zu übernehmen ist oder nicht. Die Vorinstanz
verneinte diese Frage mit der Begründung, ein solcher
Geschäftsverlust sei nicht adäquat kausale Folge der
unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit.
2.    Die von der
Vorinstanz vertretene Auffassung erscheint angesichts der
konstanten Praxis des Bundesgerichts zur Adäquanz zu
restriktiv. Den konkreten Bedenken der Vorinstanz ist hingegen
im Rahmen der Schadensberechnung allenfalls Rechnung zu tragen.
Es ist zuzugeben, dass sich dabei vergleichbare Fragen stellen,
denn auch bei der Schadensberechnung sind Wertungen vorzunehmen
und ist "der gewöhnliche Lauf der Dinge" zu beachten, wenn
es um nicht beweisbare bzw. hypothetische Sachverhalte geht.
Auf jeden Fall lässt sich mit der Schadensberechnung eine
bessere Einzelfallgerechtigkeit erreichen, weil dabei nicht nur
ein "Ja" oder "Nein", sondern auch ein "teilweises Ja"
möglich ist, indem einzelne Verlustkomponenten
herausgefiltert und beurteilt werden.
3.    a)
Gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist
der natürliche Kausalzusammenhang, dessen Vorliegen hier
nicht bestritten ist, dann adäquat und somit
rechtserheblich, wenn die Ursache nach dem gewöhnlichen
Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet
ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen
herbeizuführen und der Eintritt dieses Erfolgs durch die
Ursache allgemein als begünstigt erscheint. Die
Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz
aussergewöhnliche Umstände wie das Mitverschulden
eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler als
Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet
werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als
wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs
erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren in
den Hintergrund drängen (BGE 127 IV 39 mit Hinweisen). Ein
solch aussergewöhnlicher Umstand kann auch beim
Geschädigten selber liegen, z.B. bei grobem
Selbstverschulden, sonstigem unsinnigen Verhalten oder
irgendeinem Umstand, zum Beispiel einer ganz besonderen
Veranlagung (vgl. Keller, Haftpflicht im Privatrecht, Bd. I,
5.A., S. 69). Die Adäquanz hat die Funktion einer
Haftungsbegrenzung (Keller, S. 66).
b)    Es liegt auf der Hand, dass ein
durchschnittlicher Kleinbetrieb wegen eines längeren
Ausfalls des voll im Betrieb arbeitenden Inhabers nicht nur
weniger Gewinn abwirft, sondern sogar Verluste zu
gewärtigen hat. In welchem Mass sich das finanzielle
Ergebnis verschlechtert, hängt unter anderem von der Art
des Betriebs, von der Bedeutung des Chefs für den Betrieb,
von der Dauer des Ausfalls und von der Art und Weise, wie der
Chef ersetzt wird, ab. Insbesondere in Betrieben mit relativ
bescheidenen Umsatzrenditen und grosser Bedeutung des Patrons
(Kleinbetrieb, Personifizierung des Betriebs, Kundenbindung
etc.), wie dies für Restaurants in der Regel ausgesprochen
der Fall ist, ist das Risiko gross, dass das Fehlen des Chefs
und Inhabers zu Verlusten und nicht nur zu Gewinneinbussen
führt. Es ist nicht einsichtig, weshalb Verluste a priori
inadäquate Folge des Ausfalls des Chefs und damit in
diesem Fall der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit des
Berufungsklägers sein sollen. Dass der Chef ersetzt wird
und - im Sinn der Schadenminderungspflicht des
Geschädigten - ersetzt werden muss, ändert daran
nichts, denn dessen Ersatz ist gerade keine Garantie
dafür, dass Umsatz und Kosten einigermassen im Lot
bleiben. Man kann deshalb die Pflicht zur Abgeltung für
solche Betriebsverluste nicht von vornherein über die
Frage der Adäquanz verneinen. Vielmehr ist im Einzelfall
aufgrund der konkreten Umstände zu beurteilen, ob die
unfallbedingte Abwesenheit des Patrons tatsächlich die
behaupteten finanziellen Auswirkungen hatte. Nur das ergibt
sich auch aus den Ausführungen von Oftinger
(Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Bd. I, 5.A.,
§ 6 N 156), auf die sich die Vorinstanz stützt. Ein
allfälliger Geschäftsverlust kann auch deshalb nicht
von vornherein als rechtlich nicht erheblich qualifiziert
werden, weil Umsatzeinbusse und Aufwanderhöhung, die mit
dem Ausfall des Geschäftsinhabers regelmässig
verbunden sind, nicht theoretisch so beschränkt werden
können und dürfen, dass sie im schlechtesten Fall zu
einem ausgeglichenen Ergebnis führen (Umsatz = Aufwand,
kein Gewinn, kein Verlust). Zur Illustration kann ein
einfaches, aber durchaus realistisches Beispiel dienen: Ein
Restaurant erwirtschaftet einen durchschnittlichen Jahresumsatz
von Fr. 1 Mio. und damit einen durchschnittlichen Jahresgewinn
von Fr. 80'000.--, der dem Jahreseinkommen des Betriebsinhabers
entspricht. Der Betriebsinhaber verunfallt und ist ein Jahr
arbeitsunfähig. Er stellt für diese Zeit als Ersatz
für sich einen Chef ein, der alles in allem Fr. 70'000.--
pro Jahr kostet. Anfänglich können die Umsätze
knapp gehalten werden, dann beginnen jedoch viele Gäste
abzuwandern, weil der neue Chef, der auch kocht, dies nicht in
der gewohnten Qualität und auch weniger abwechslungsreich
tut, und weil ein Teil der Gäste den Patron vermisst. Der
Jahresumsatz sinkt um 10% auf Fr. 900'000.--. Der Einfachheit
halber wird angenommen, die Kosten seien mit Ausnahme des Lohns
für den Ersatz des Chefs gleich geblieben. Wenn nun nur
der positiv entgangene Verdienst ersetzt würde, würde
der Geschädigte Fr. 80'000.-- erhalten. Zusammen mit dem
tatsächlich erzielten Jahresumsatz von Fr. 900'000.-- (90%
von Fr. 1 Mio.) hätte er Fr. 980'000.-- zur
Verfügung, mit denen er den gleichgebliebenen Aufwand von
Fr. 920'000.-- (Fr. 1 Mio. - Fr. 80'000.--) und die Fr.
70'000.-- für seinen Ersatz zu bezahlen hätte. Der
Geschädigte hätte damit in seinem Unfalljahr nicht
nur keinen Verdienst, sondern sogar, trotz des angeblich
gedeckten Schadens, noch einen Verlust von Fr. 10'000.-- zu
tragen.
Obergericht, 22. Mai 2001, ZBO.2000.32