tg_obergericht · RBOG 2001 Nr. 27 · 2000-12-07 · de

1. Der Berufungskläger fuhr auf der Autobahn A1 in Fahrtrichtung St. Gallen im Bereich einer Baustelle statt mit der temporär signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit gemessenen 121 km/h. 2. a) Entgegen der Auffassung des Berufungsklägers ist für die Frage, ob bereits aufgrund der Geschwindigkeitsüberschreitung eine grobe Verkehrsregelverletzung zu bejahen sei, nicht auf die für (richtungsgetrennte) Autobahnen geltenden Verhältnisse abzustellen. b) Es blieb unbestritten und ist...

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 07.12.2000 RBOG 2001 Nr. 27 (SBR.2000.36)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 07.12.2000 RBOG 2001 Nr. 27 (SBR.2000.36)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 07.12.2000 RBOG 2001 Nr. 27 (SBR.2000.36)

RBOG 2001 Nr. 27
RBOG 2001 Nr. 27
Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 35 km/h im Bereich einer Baustelle auf der Autobahn stellt eine schwere Verkehrsregelverletzung dar
(Art. 90 Ziff.
2, 32 SVG)
1.    Der
Berufungskläger fuhr auf der Autobahn A1 in Fahrtrichtung
St. Gallen im Bereich einer Baustelle statt mit der
temporär signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80
km/h mit gemessenen 121 km/h. Die Vorinstanz sprach ihn der
groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und verurteilte
ihn zu einer Busse von Fr. 1'300.--.
2.
a)    Entgegen der Auffassung des
Berufungsklägers ist für die Frage, ob bereits
aufgrund der Geschwindigkeitsüberschreitung eine grobe
Verkehrsregelverletzung zu bejahen sei, nicht auf die für
(richtungsgetrennte) Autobahnen geltenden Verhältnisse
abzustellen. Die Geschwindigkeitskontrolle wurde nicht auf
einem gewöhnlichen Streckenabschnitt der Autobahn
durchgeführt, sondern im Bereich einer Baustelle mit einer
signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Beim
Messort war die Überholspur in Richtung St. Gallen
lediglich durch erhöhte Bodenmarkierungen und Absperrbaken
vom Gegenverkehr abgetrennt. Massgebend sind daher die für
nicht richtungsgetrennte Autostrassen bzw. ausserorts geltenden
Grenzwerte. Wer im fraglichen Baustellenbereich die
zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 30
km/h oder mehr überschreitet, begeht ungeachtet der
konkreten Umstände eine grobe Verkehrsregelverletzung. Der
Berufungskläger erfüllte somit den objektiven
Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG, nachdem die
Geschwindigkeitsüberschreitung nach Abzug der
Sicherheitsmarge 35 km/h betrug.
b)    Es blieb unbestritten und ist aufgrund der
im Plan eingezeichneten Messstelle belegt, dass der
Berufungskläger auf der Überholspur Richtung St.
Gallen fuhr. Das Radargerät war rund 150 m nach Beginn der
Überleitung auf die Überholspur der Fahrbahn
Zürich installiert. Abgesehen von erhöhten
Bodenmarkierungen und Absperrbaken war die Fahrbahn des
Berufungsklägers nicht vom Gegenverkehr abgetrennt. Wer an
einer solchen Stelle bereits wieder oder immer noch eine
Geschwindigkeit von 115 km/h statt 80 km/h aufweist, fährt
rücksichtslos. Wer eine solche Stelle mit mehr als 110
km/h passiert, verhält sich zumindest grobfahrlässig,
d.h. er lässt diejenige Sorgfalt ausser Acht, die jedem
verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen
Umständen als beachtlich hätte einleuchten
müssen. Dies gilt umso mehr, als aufgrund der
Medienberichte in den letzten Jahren als allgemein bekannt
vorausgesetzt werden darf, dass sich gerade im Bereich von
Baustellen auf Autobahnen als Folge überhöhter
Geschwindigkeit bzw. Überschreitens der signalisierten
Höchstgeschwindigkeit verschiedene - zum Teil schwere -
Unfälle ereigneten. Auch bei günstigen
Witterungsverhältnissen und bloss mässigem Verkehr
kann bereits eine kleine Unaufmerksamkeit schwerwiegende Folgen
nach sich ziehen. Angesichts der massiven
Geschwindigkeitsüberschreitung von 35 km/h und des damit
verbundenen besonders rücksichtslosen oder zumindest
grobfahrlässigen Verhaltens ist daher auch der subjektive
Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG erfüllt.
Obergericht, 7. Dezember 2000,
SBR.2000.36
Eine gegen dieses Urteil erhobene
Nichtigkeitsbeschwerde wies das Bundesgericht am 20. September
2001 ab.