tg_obergericht · RBOG 1997 Nr. 31 · 1997-05-05 · de

Eine spezielle Warntafel für Brechsand gibt es nicht, so dass tatsächlich das Naheliegendste war, die Warntafel "Rollsplitt" aufzustellen. Selbst wenn nach der Warntafel erkennbar kein Brechsand vorhanden gewesen sein sollte, hätte der Berufungsbeklagte seine Geschwindigkeit weiterhin mässigen müssen, bis entweder das entsprechende Warnsignal aufgehoben worden wäre oder der Berufungsbeklagte aufgrund deutlicher Anhaltspunkte hätte annehmen dürfen, die Gefahr bestehe nicht mehr.

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 05.05.1997 RBOG 1997 Nr. 31 (SB 97 11)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 05.05.1997 RBOG 1997 Nr. 31 (SB 97 11)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 05.05.1997 RBOG 1997 Nr. 31 (SB 97 11)

RBOG 1997 Nr. 31
RBOG 1997 Nr. 31
Die Gefahrentafel "Rollsplitt" warnt auch vor Brechsand; das Ende der Gefahr darf nur aufgrund deutlicher Anhaltspunkte oder der Aufhebung des Warnsignals angenommen werden
(Art. 90 Ziff.
1, 32 Abs. 1 SVG; Art. 3 Abs. 3 und 4, 8 Abs. 2, 9, 15 Abs. 1
SSV)
1.    Der
Berufungsbeklagte rutschte in einer Rechtskurve mit seinem
Motorrad seitlich weg, weil die Fahrbahn vom Tiefbauamt des
Kantons Thurgau auf einer Länge von ca. 1700 m teilweise
mit Brechsand bestreut worden war. Der Beginn der fraglichen
Strecke wurde mit der Warntafel "Rollsplitt" signalisiert. Die
Bezirksgerichtliche Kommission sprach den Berufungsbeklagten
auf dessen Einsprache hin vom Vorwurf der
Verkehrsregelverletzung frei. Die Staatsanwaltschaft erhob
Berufung und beantragte die Bestrafung wegen
Verkehrsregelverletzung. Der Berufungsbeklagte machte geltend,
er habe auf der dem Warnsignal folgenden Strecke keinen Splitt
und keinen Brechsand feststellen können, weshalb er habe
davon ausgehen dürfen, dass die Gefahr örtlich
beschränkt sei, wenn die Angabe der Streckenlänge
fehle. Mit der unrichtigen Signalisation "Rollsplitt" sei er
irregeführt worden.
2.    Mit
Haft oder Busse ist nach Art. 90 Ziff. 1 SVG zu bestrafen, wer
Verkehrsregeln verletzt. Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die
Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich
den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-,
Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer
hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit
nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist, besonders, wenn
Anhänger mitgeführt werden (Art. 4 Abs. 2 VRV). Nach
Art. 3 Abs. 3 SSV stehen die Gefahrensignale unter Vorbehalt
abweichender Bestimmungen für einzelne Signale innerorts
kurz und ausserorts 150-250 m vor der Gefahrenstelle. Stehen
diese Signale mehr als 50 m innerorts bzw. 150-250 m ausserorts
vor der Gefahrenstelle, wird die Entfernung auf
beigefügter Distanztafel (5.01) vermerkt. Das Signal
"Rollsplitt" (1.12) nach Art. 8 Abs. 2 SSV warnt vor losem
Splitt auf der Fahrbahn. Das Signal "Baustelle" (1.14) warnt
vor Arbeiten auf der Fahrbahn und den damit verbundenen
Hindernissen, Unebenheiten und Verengungen der Fahrbahn. Das
Signal "andere Gefahren" (1.30) warnt vor Gefahren auf der
Fahrbahn, für die kein besonderes Signal besteht. Die Art
der Gefahr wird nötigenfalls auf beigefügter
Zusatztafel oder bei kurzfristiger Signalisation auf
Faltsignalen unter dem Symbol innerhalb des roten Randes
angegeben (Art. 15 Abs. 1 SSV). Nach Art. 3 Abs. 4 SSV kann die
Länge der Strecke, auf der eine Gefahr besteht, auf
beigefügter Zusatztafel "Streckenlänge" (5.03; Art.
64 Abs. 2 SSV) vermerkt werden.
a)    Die Vorinstanz stellte fest, der
Berufungsbeklagte sei zu schnell gefahren, was bereits sein
Sturz beweise. Er habe indessen nach eigenen Angaben die
Warntafel "Rollsplitt" bemerkt und daraufhin die
Geschwindigkeit angemessen reduziert. Er habe aber keinen
Rollsplitt auf der Strasse feststellen können, weshalb er
seine Geschwindigkeit den signalisierten 50 km/h angepasst
habe. Erst in der fraglichen Unfallkurve sei er mit Brechsand
in Berührung gekommen. Zwar hätte gerade die
Tatsache, dass er bis zur Unfallkurve keinen Rollsplitt bemerkt
habe, ihn zu anhaltender Vorsicht mahnen sollen, da die eine
Gefahrensituation anzeigende Vorsichtstafel erst dann als
aufgehoben zu gelten habe, wenn dies speziell angezeigt werde,
oder wenn für den Verkehrsteilnehmer deutliche
Anhaltspunkte dafür bestünden, dass die
Gefährdung vorbei sei. Im vorliegenden Fall komme aber der
Tatsache, dass die Strecke zwischen der Vorsichtstafel und der
Unfallstelle 800 m, mithin etwa das Fünfzehnfache der
vorgeschriebenen Distanz gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a SSV
betragen habe, und dass vor der Unfallstelle
möglicherweise keine vergleichbaren gefährlichen
Stellen vorhanden gewesen seien, massgebliche Bedeutung zu. Der
Berufungsbeklagte habe den konkreten Umständen und dem
für ihn ersichtlichen Strassenzustand unabhängig von
der Signalisation genügend Rechnung getragen. In diesem
Sinn könne ihm keine strafrechtlich zu ahndende
Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden. Von der
Vermeidbarkeit jedes Fehlers auszugehen, bedeute eine
Überspannung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, da
niemand die Idealanforderungen ständiger, höchster
Aufmerksamkeit erfüllen könne.
b)    Tatsache ist, dass auf der massgeblichen
Strecke eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h
besteht. Da sich infolge hoher Temperaturen das Bitumen der
Fahrbahn aufgeweicht hatte, wurde zwei Tage vor dem Unfall auf
einer Strecke von ca. 1'700 m Brechsand ausgebracht. Der
Bezirkschef des Tiefbauamts gab als Auskunftsperson an, die
Stellen, die mit Brechsand überstreut worden seien,
hätten kurz nach der aufgestellten Warntafel "Rollsplitt"
begonnen, welche mangels einer speziellen Warntafel
bezüglich Brechsand aufgestellt worden sei.
Diese Angaben korrespondieren mit der Fotodokumentation und der
Aussage des Berufungsbeklagten an der Hauptverhandlung vor
Vorinstanz: Kurz nach der Warntafel "Rollsplitt" war punktuell
Brechsand gestreut worden; die entsprechenden Streifen sind
deutlich erkennbar. Daran ändert nichts, dass der
Berufungsbeklagte angab, die Fotografie sei beim Eindunkeln
gemacht worden und zum Zeitpunkt, als er verunfallt sei (19.15
Uhr), sei es noch viel heller gewesen, weshalb der helle
Streifen nicht erkennbar gewesen sei. Damit gesteht der
Berufungsbeklagte letztlich zu, dass bereits kurz nach der
aufgestellten Warntafel "Rollsplitt" punktuell Brechsand
ausgestreut worden war.
Demnach trifft die Auffassung nicht zu, die Warntafel
hätte mit der Zusatztafel "Streckenlänge"
ergänzt werden müssen, weil die eigentliche
Gefahrenstelle erst ca. 800 m nach der Warntafel "Rollsplitt"
begonnen habe. Einerseits darf als gesichert gelten, dass
bereits kurz nach der Warntafel mit dem Ausbringen von
Brechsand begonnen worden war, was letztlich auch der
Berufungsbeklagte anerkennt. Andererseits beinhaltet Art. 3
Abs. 4 SSV lediglich eine Kann-Vorschrift. In diesem
Zusammenhang ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die durch
eine Vorsichtstafel einem Verkehrsteilnehmer angezeigte
Gefährdungssituation erst dann als aufgehoben zu gelten
hat, wenn dies speziell angezeigt wird, oder wenn für den
Verkehrsteilnehmer deutliche Anhaltspunkte dafür bestehen,
dass die Gefährdung vorbei ist. Der Berufungsbeklagte
führt denn auch in seiner Berufungsantwort
ausdrücklich aus, dass keine Angabe über die
Streckenlänge - mithin keine Zusatztafel - vorhanden
gewesen sei, sei insoweit ohne Belang, als es sich in Art. 3
Abs. 4 SSV um eine Kann-Vorschrift handle; angesichts des
Umstands, dass es sich um eine Unterhaltsarbeit und nicht um
eine Dauersperre gehandelt habe, sei es verständlich, dass
dieses Signal gefehlt habe. Eine Distanztafel (5.01; Art. 3
Abs. 3 SSV) schliesslich war nicht erforderlich (und auch nicht
zulässig), da die Gefahr unmittelbar nach der Warntafel
begann.
c)    Der Berufungsbeklagte wendet ein, mit der
Warntafel "Rollsplitt" sei er irregeführt worden, weil
alsdann jeder Verkehrsteilnehmer erwarte, nach der Warntafel
auf Splitt zu stossen. Rollsplitt sei indessen nicht
festzustellen gewesen, weshalb der Berufungsbeklagte in guten
Treuen habe annehmen dürfen, es bestehe keine
entsprechende Gefahr. Das korrekte Signal wäre die
Warntafel "andere Gefahren" gewesen.
Letztere Auffassung erscheint schon deshalb fraglich, weil
alsdann der Verkehrsteilnehmer eher verunsichert worden
wäre, da er - entsprechend der Behauptung des
Berufungsbeklagten - keinen Rollsplitt oder Brechsand
hätte feststellen können und gar nicht gewusst
hätte, was für eine Gefahr ihm drohte. Eine spezielle
Warntafel für Brechsand gibt es nicht, so dass
tatsächlich das Naheliegendste war, die Warntafel
"Rollsplitt" aufzustellen. Aufgrund dieser Warntafel weiss oder
muss jeder Verkehrsteilnehmer wissen, dass sich Splitt
(zerkleinertes Gestein) oder anderes Material (z.B. Sand) auf
dem Strassenbelag befindet, welches die Schleuder- oder
Ausrutschgefahr erhöht und den Bremsweg verlängert.
Im übrigen spielt es letztlich keine Rolle, ob in der
fraglichen Unfallkurve Rollsplitt oder Brechsand ausgestreut
war. Der Berufungsbeklagte gab selbst an, unmittelbar nach dem
Restaurant habe er in der Rechtskurve mitten in seiner Fahrbahn
einen hellen Streifen gesehen. Er habe nicht mehr rechtzeitig
reagieren können, worauf das Vorderrad seitlich gegen den
Kurvenaussenrand weggerutscht sei. Eine rechtzeitige Reaktion
hätte auch bei Rollsplitt gefehlt, und auch bei dieser
Unterlage wäre der Berufungsbeklagte mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit seitlich weggerutscht.
Dass die Signalisation "Baustelle" im vorliegenden Fall nicht
die korrekte Warntafel gewesen wäre, führte bereits
die Vorinstanz zutreffend aus: Auf oder unmittelbar neben der
Fahrbahn fanden keine Arbeiten statt, und es waren keine mit
Bauarbeiten verbundenen Hindernisse vorhanden.
d)    Zusammenfassend durfte der
Berufungsbeklagte, welcher die Warntafel "Rollsplitt" nach
eigenen Angaben wahrgenommen hatte, nicht davon ausgehen, nach
einigen 100 m seien keine Gefahren mehr vorhanden, weil er
unmittelbar nach der Warntafel weder Rollsplitt noch Brechsand
sah. Tatsache ist, dass auch kurz nach der Warntafel Brechsand
ausgestreut worden war, welchen der Berufungsbeklagte bei
notwendiger Vorsicht hätte feststellen müssen. Selbst
wenn nach der Warntafel erkennbar kein Brechsand vorhanden
gewesen sein sollte, hätte der Berufungsbeklagte seine
Geschwindigkeit weiterhin mässigen müssen, bis
entweder das entsprechende Warnsignal aufgehoben worden
wäre oder der Berufungsbeklagte aufgrund deutlicher
Anhaltspunkte hätte annehmen dürfen, die Gefahr
bestehe nicht mehr. Beides war indessen nach einer Strecke von
rund 800 m ab der Warntafel nicht der Fall.
Der Berufungsbeklagte ist daher der Verkehrsregelverletzung
gemäss Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und Art.
4 Abs. 2 VRV schuldig.
Rekurskommission, 5. Mai 1997, SB 97 11
Eine dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde
wies der Kassationshof des Bundesgerichts am 5. September 1997
ab.