tg_obergericht · RBOG 1996 Nr. 38 · 1996-02-06 · de

1. Bereits vor Vorinstanz hatte die Berufungsklägerin die Art der Gegenüberstellung gerügt. Die Identifizierung eines Tatverdächtigen durch einen Zeugen ist nur dann ein schlüssiges Beweismittel, wenn das Wiedererkennen allein auf die Aehnlichkeit der in der Gegenüberstellung wahrgenommenen Person mit der Gedächtnisrepräsentation dieser Person beim Zeugen zurückgeführt werden kann, und wenn diese Gedächtnisrepräsentation in der Tatsituation angelegt wurde. b) Angesichts dieser gravierenden ...

Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 06.02.1996 RBOG 1996 Nr. 38 (SB 95 49)
Thurgovie Obergericht Rechenschaftsbericht 06.02.1996 RBOG 1996 Nr. 38 (SB 95 49)
Turgovia Obergericht Rechenschaftsbericht 06.02.1996 RBOG 1996 Nr. 38 (SB 95 49)

RBOG 1996 Nr. 38
RBOG 1996 Nr. 38
Gegenüberstellung im Strafprozess: Bedeutung und Anforderungen
(§§
89 ff., 95 StPO)
1.    Bereits vor Vorinstanz hatte die
Berufungsklägerin die Art der Gegenüberstellung
gerügt.
2.    Ziel einer Gegenüberstellung, das
heisst einer Identifizierung von Tatverdächtigen durch
Augenzeugen, ist es, die Frage zu prüfen, ob eine Person
eine bestimmte Tat begangen hat oder nicht. Dabei wird davon
ausgegangen, dass ein Zeuge in seinem Gedächtnis ein
Abbild des Täters bei Begehung der fraglichen Tat
speicherte. Ist die Gedächtnisrepräsentation des
beobachteten Täters mit der in einer
Gegenüberstellung präsentierten Person identisch,
dient dies als Beweis dafür, dass diese Person
tatsächlich die Tat beging. Identifizierungsaussagen
werden indessen nicht nur durch den Gedächtnisinhalt,
sondern auch durch eine Reihe anderer Faktoren beeinflusst. Die
Identifizierung eines Tatverdächtigen durch einen Zeugen
ist nur dann ein schlüssiges Beweismittel, wenn das
Wiedererkennen allein auf die Aehnlichkeit der in der
Gegenüberstellung wahrgenommenen Person mit der
Gedächtnisrepräsentation dieser Person beim Zeugen
zurückgeführt werden kann, und wenn diese
Gedächtnisrepräsentation in der Tatsituation angelegt
wurde. Der Verdächtigte darf sich daher nicht durch
irgendwelche wie auch immer gearteten Besonderheiten von den
Alternativpersonen in der Gegenüberstellungsgruppe abheben
(Köhnken/Sporer, Identifizierung von Tatverdächtigen
durch Augenzeugen, Stuttgart 1990, S. 157; Schmitt, Die
richterliche Beweiswürdigung im Strafprozess, Lübeck
1992, S. 343 ff.; Kette, Rechtspsychologie, Wien 1987, S. 193
f.). Eine Falschidentifizierung kann - neben zufälligen
Irrtümern - auch auf einem systematischen Fehler beruhen,
welcher vorliegt, wenn bestimmte Merkmale des
Gegenüberstellungsverfahrens oder der Zusammensetzung der
Gegenüberstellungsgruppe die Wahl des Zeugen auch dann auf
den Verdächtigten lenken würden, wenn er
tatsächlich nicht der Täter wäre
(Köhnken/Sporer, S. 158 ff.). Je geringer die Zahl der
gegenübergestellten Personen ist, umso höher ist das
Risiko, dass der Verdächtigte mehr oder weniger
zufällig als Täter bezeichnet wird; besteht die
Gruppe einschliesslich des Verdächtigten aus vier
Personen, beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass der
Verdächtigte rein zufällig als Täter bezeichnet
wird, 25 % (Köhnken/Sporer, S. 159; Odenthal, Die
Gegenüberstellung im Strafverfahren, 2.A., S. 40). Zu
einer Gegenüberstellung sollten daher mindestens fünf
bis acht Vergleichspersonen herangezogen werden (Odenthal, S.
40 und Anm. 85). Zudem sollten der Zusammensetzung der Gruppe
von Alternativpersonen keine Anzeichen entnommen werden
können, die auf den Verdächtigten hindeuten. Die
Vergleichspersonen müssen mithin für den Zeugen
vollwertige Wahlalternativen darstellen (Grösse, Gewicht,
Körperbau, Alter, Frisur, Haarfarbe, Art, Rasse). Auch ist
zu beachten, dass die Vergleichspersonen und auch der die
Gegenüberstellung leitende Beamte Reaktionen zeigen
können, die dem Zeugen Hinweise liefern; Abhilfe schafft
hier nur das (freilich organisatorisch schwierige) Vorgehen,
Leiter und Vergleichspersonen über die Identität des
Verdächtigten völlig im Unklaren zu lassen (vgl.
Eisenberg, Persönliche Beweismittel in der StPO,
München 1993, N 903 f.; Schmitt, S. 344 Anm. 207). Zudem
orientieren sich Zeugen bei ihren Vergleichen und
Ähnlichkeitsbeurteilungen oftmals an höchst
subjektiven Eindrücken. Ein Zeuge muss deshalb
zunächst danach befragt werden, welche Merkmale ihm an der
wahrgenommenen Person besonders aufgefallen sind, und welche
subjektiven Eindrücke er von der Person hatte
(Köhnken/Sporer, S. 161 ff., 164; Odenthal, S. 32 ff.;
Schmitt, S. 344; Arntzen, Vernehmungspsychologie, 2.A., S. 60).
Schliesslich muss jede Gegenüberstellung dokumentiert
werden, damit das Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung
den Beweiswert der Gegenüberstellung beurteilen kann.
Hiezu gehört mindestens ein Foto von allen Varianten der
Gegenüberstellungsgruppe, eine wörtliche
Protokollierung der Instruktionen, die den Zeugen gegeben
wurden, eine Protokollierung der von den Zeugen vor der
Identifizierung gegebenen Täterbeschreibung, eine
Protokollierung der Aussagen aller Zeugen und eine
Protokollierung auch der Gegenüberstellungen, in denen der
Verdächtigte nicht identifiziert wurde
(Köhnken/Sporer, S. 177; Schmitt, S. 345.; vgl. zum
Ganzen: Meurer/Sporer, Zum Beweiswert von
Personenidentifizierungen, Neuere empirische Befunde, Marburg
1990, mit weiteren Hinweisen auf S. 6 Anm. 26).
3.    a)    Die im vorliegenden
Fall durchgeführte Gegenüberstellung leidet in
mehrfacher Hinsicht an gravierenden Mängeln: Die
Vorführungsgruppe wurde lediglich aus der
Berufungsklägerin und drei Vergleichspersonen gebildet.
Zwei Vergleichspersonen waren acht Jahre, eine 14 Jahre
älter als die Berufungsklägerin. Vor der
Gegenüberstellung wurden beide Zeugen nicht nach einer
Täterbeschreibung gefragt; vielmehr erfolgte zuerst die
Gegenüberstellung und erst daran anschliessend die
Befragung. Die Gegenüberstellung wurde nicht
beziehungsweise völlig unzulänglich dokumentiert. Es
wurde erst rund zehn Monate danach ein Rapport sowie eine
Fotodokumentation erstellt; ob die dort enthaltenen Fotografien
dem Aussehen der Vergleichspersonen zum Zeitpunkt der
Gegenüberstellung entsprechen, ist nicht mehr
feststellbar. Eine Aufnahme der Berufungsklägerin zum
Zeitpunkt der Gegenüberstellung fehlt, ebenso eine
fotografische Dokumentation bezüglich der Anordnung der
Gruppe während der Gegenüberstellung.
b)    Angesichts dieser gravierenden Mängel
ist die in der Strafuntersuchung vorgenommene
Gegenüberstellung zuungunsten der Berufungsklägerin
nicht verwertbar. Die von einem Zeugen vorgenommene
Identifizierung der Berufungsklägerin stellt damit kein
sie belastendes Beweismittel dar.
Obergericht, 6. Februar 1996, SB 95 49