tg_gerichte · RBOG-2025-3 · 2025-08-13 · de
RBOG 2025 Nr. 03


Bei mÃ¶glicher GesundheitsgefÃ¤hrdung des Kindes setzt die zwangsweise Durchsetzung von Erinnerungskontakten vorgÃ¤ngige fachliche AbklÃ¤rungen voraus.
Art. 273 Abs. 1 ZGB
Zusammenfassung des Sachverhalts:
1.
Der BeschwerdefÃ¼hrer und die Beschwerdegegnerin sind die geschiedenen Eltern zweier gemeinsamer Kinder. Die noch minderjÃ¤hrige Tochter steht unter der Obhut des Vaters; fÃ¼r sie besteht eine Beistandschaft. Die Mutter ersuchte die Kindes- und ErwachsenenschutzbehÃ¶rde um UnterstÃ¼tzung im Zusammenhang mit dem persÃ¶nlichen Verkehr. Sie machte geltend, die Tochter stehe unter massivem Druck des Vaters, der den Kontakt zwischen ihr und den Kindern verhindere, und beantragte eine psychiatrische AbklÃ¤rung der Tochter.
2.
Die Kindes- und ErwachsenenschutzbehÃ¶rde wies die Eltern an, einander â unter Einbezug des Beistands â mindestens viermal jÃ¤hrlich Ã¼ber wichtige Ereignisse im Leben der minderjÃ¤hrigen Tochter zu informieren. Zudem verpflichtete sie die Eltern, unverzÃ¼glich mit einer Fachstelle Kontakt aufzunehmen, um Erinnerungskontakte zu etablieren, wobei jÃ¤hrlich drei Kontakte zwischen der Tochter und ihrer Mutter stattzufinden hÃ¤tten. Die Weisung erliess sie unter der Strafandrohung gemÃ¤ss Art. 292 StGB. Der BeschwerdefÃ¼hrer wehrte sich vor Obergericht gegen die Anordnung von Erinnerungskontakten.
Aus den ErwÃ¤gungen:
[â¦]
4.3.
4.3.1.
GemÃ¤ss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben derjenige Elternteil, dem die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjÃ¤hrige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persÃ¶nlichen Verkehr. Die Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen ist von elementarer Bedeutung und spielt eine entscheidende Rolle in seiner PersÃ¶nlichkeitsfindung. Als oberste Richtschnur fÃ¼r die Ausgestaltung des Besuchsrechts gilt das Kindeswohl, das anhand der UmstÃ¤nde des konkreten Einzelfalls zu beurteilen ist; allfÃ¤llige Interessen der Eltern haben zurÃ¼ckzustehen[1]. Von besonderer Bedeutung bei der Festlegung des Besuchsrechts sind insbesondere das Alter des Kindes, die kÃ¶rperliche und geistige Gesundheit des Kindes und des Berechtigten, die PersÃ¶nlichkeit und BedÃ¼rfnisse der Beteiligten, die Beziehung des Kindes zum Berechtigten, die Beziehung der Eltern untereinander, die zeitliche VerfÃ¼gbarkeit aller Beteiligten, die Entfernung und Erreichbarkeit der Wohnorte, die WohnverhÃ¤ltnisse beim besuchsberechtigten Elternteil sowie die berechtigten WÃ¼nsche und Meinungen des urteilsfÃ¤higen Kindes. Bei der BerÃ¼cksichtigung des Willens des Kindes sind zunÃ¤chst dessen Alter und dessen FÃ¤higkeit zu autonomer Willensbildung, die ungefÃ¤hr ab dem zwÃ¶lften Altersjahr anzunehmen ist, sodann aber auch das Aussageverhalten und namentlich die Konstanz des geÃ¤usserten Willens zentral[2]. Was den vom Kind geÃ¤usserten Willen anbelangt, ist dieser eines von mehreren Kriterien beim Entscheid Ã¼ber den persÃ¶nlichen Verkehr. Es steht zwar nicht im freien Belieben des Kindes, ob es persÃ¶nliche Kontakte zum nicht obhutsberechtigten Elternteil pflegt oder nicht; mit zunehmendem Alter ist aber sein Wille stÃ¤rker zu gewichten. Wenn ein urteilsfÃ¤higes Kind den Umgang mit einem Elternteil aufgrund eigener Erfahrungen und mit nachvollziehbarer BegrÃ¼ndung ablehnt, ist ein gegen den Widerstand erzwungener Besuchskontakt mit dem Zweck des Umgangsrechts in der Regel unvereinbar, weshalb der Kindeswille, sofern er autonom gebildet wurde, letztlich respektiert werden soll[3].
4.3.2.
4.3.2.1.
Differenzierter zu betrachten ist die Situation bei sogenannten Erinnerungskontakten. Sie stellen eine besonders restriktive Form des gegenseitigen Kontakts dar[4] und sind keine Alternative zum Regelbesuchsrecht oder zu begleiteten Besuchen, sondern "ultima ratio" in FÃ¤llen, in denen urteilsfÃ¤hige Kinder den Kontakt zu einem Elternteil ablehnen und gÃ¤ngige Massnahmen keine Chance hatten, die Eltern-Kind-Kontakte zu ermÃ¶glichen[5]. Unter Fachleuten der Kinderpsychologie und -psychiatrie herrscht Uneinigkeit darÃ¼ber und ist umstritten, ob bei vÃ¶lliger, lÃ¤nger anhaltender Kontaktverweigerung durch das Kind Erinnerungskontakte, bei denen sich das Kind respektive der Jugendliche und der umgangsberechtigte Elternteil beispielsweise viermal jÃ¤hrlich bei einer behÃ¶rdlichen Drittperson â meist dem Beistand â treffen, mit dem Kindeswohl vereinbar sind[6].
4.3.2.2.
Kritisch dazu Ã¤ussern sich Salzgeber/Schreiner. Wenn eine Beziehungs- und KonfliktklÃ¤rung zwischen Elternteil und Kind trotz vielfÃ¤ltiger BemÃ¼hungen gescheitert sei, dann â so fÃ¼hren sie als Fazit aus â stellten Erinnerungskontakte bei Kontaktabbruch eine sehr fragwÃ¼rdige, im schlimmsten Fall sogar erheblich belastende Intervention dar, die ausschliesslich den Interessen des umgangsberechtigten Elternteils dienten. Erinnerungskontakte wÃ¼rden dann nicht der Verbesserung der Beziehung dienen, sondern kÃ¶nnten als Machtdemonstration des umgangsberechtigten Elternteils angesehen werden. Verweigere das Kind explizit jeglichen Kontakt, werde es die Erinnerungskontakte als erzwungen empfinden. Ãltere Kinder oder Jugendliche wÃ¼rden mit Ãrger und UnverstÃ¤ndnis reagieren. Es sei zu akzeptieren, dass nicht jede Eltern-Kind-Beziehung in Hochkonfliktfamilien nach einer Trennung aufrecht erhalten bleiben kÃ¶nne, wolle man das Kind nicht einem permanenten Stresserleben aussetzen. Chronischer Stress kÃ¶nne ein erhebliches Entwicklungsrisiko fÃ¼r das Kind bedeuten. Zudem sei es durchaus mÃ¶glich, dass das Kind diesen emotionalen Stress schuldhaft dem umgangsberechtigten Elternteil in Rechnung stellen werde, was die Beziehung zusÃ¤tzlich belaste. Der Drittperson, die solche Kontakte managen solle, werde darÃ¼ber hinaus eine Aufgabe aufgebÃ¼rdet, die selten befriedigend gestaltet werden kÃ¶nne[7].
4.3.2.3.
Fundamental anders sehen dies Staub/Kilde. Sie fÃ¼hren aus, wÃ¤hrend sowohl begleitete als auch unbegleitete Kontakte im Rahmen eines Regelbesuchsrechts vorrangig der Beziehungspflege und Beziehungssicherung zwischen dem Kind und seinem getrenntlebenden Elternteil dienten, handle es sich bei Erinnerungskontakten um strukturierte, informelle Begegnungen zwischen Eltern und Kindern, die von jeglichem Anspruch auf Beziehung befreit seien. Erinnerungskontakte bedeuteten keinen Zwang zur Beziehung: Sinn und Zweck seien vielmehr die IdentitÃ¤tsentwicklung, die RealitÃ¤tskontrolle sowie die Aufrechterhaltung der MÃ¶glichkeit zur spÃ¤teren Beziehungsaufnahme und die Sicherstellung eines urteilsfÃ¤higen Handelns. Die niederschwelligen Begegnungen zwischen Kindern und Eltern seien entwicklungspsychologisch zwingend und dienten somit weder dem Trost verlustbeklagender Elternteile noch als Strafe fÃ¼r renitente Kinder, sondern einerseits der Verhinderung von pathogenen SpaltungsvorgÃ¤ngen, bei denen das Kind den Elternteil aus seinem Bewusstsein verbanne, und andererseits der Verhinderung der Verinnerlichung von irrealen Annahmen Ã¼ber den getrenntlebenden Elternteil. Erinnerungskontakte kÃ¤men aber erst zum Tragen, nachdem die Schwierigkeiten in der Eltern-Kind-Beziehung sorgfÃ¤ltig begutachtet worden seien und sich herausgestellt habe, dass Erinnerungskontakte fÃ¼r die weitere Entwicklung des Kindes fÃ¶rderlich und diesem zuzumuten seien. Das Gericht oder die Kindes- und ErwachsenenschutzbehÃ¶rde mÃ¼sse nach eingeholtem Gutachten zur Ãberzeugung gelangt sein, dass ein weiter bestehender minimaler Kontakt im Interesse des Kindeswohls liege[8].
4.3.2.4.
Das Obergericht hat sich grundsÃ¤tzlich der Meinung von Kilde/Staub angeschlossen und sich damit fÃ¼r Erinnerungskontakte auch gegen den Willen des Kindes ausgesprochen, wobei jedoch der Einzelfall zu berÃ¼cksichtigen sei. Es hÃ¤lt fest, dies entspreche auch der RechtsrealitÃ¤t in anderen Kantonen. Entwicklungspsychologisch spiele die Kenntnis beider Elternteile eine wesentliche Rolle fÃ¼r die IdentitÃ¤tsfindung des Kindes. Auf der einen Seite mÃ¼sse der auch rechtlich verankerte gegenseitige Anspruch auf ein Besuchsrecht in hochkonflikthaften Trennungssituationen mit Blick auf das Kindeswohl allenfalls zurÃ¼ckstehen. Solange der Ursprung der KindeswohlgefÃ¤hrdung in erster Linie auf der Elternebene zu lokalisieren sei, sei der gÃ¤nzliche Kontaktabbruch zwischen dem nicht betreuenden Elternteil und dem Kind auf der anderen Seite aber weder mit dem Kindeswohl noch mit dem Anspruch des Elternteils auf Teilhabe am Leben seines Kindes zu vereinbaren. Erinnerungskontakte wÃ¼rden einen Mittelweg zwischen dem gÃ¤nzlichen Kontaktabbruch und einem begleiteten oder anderweitig strukturierten Besuchsrecht schaffen und insofern einen sinnvollen Ersatz zur Verweigerung von Besuchen darstellen. Dies gelte gerade in Fallkonstellationen, in denen die vehemente Weigerung des Kindes auf einen LoyalitÃ¤tskonflikt oder die aktive Beeinflussung des anderen Elternteils zurÃ¼ckzufÃ¼hren sei. Ein dergestalt kontaminierter Kindeswille bilde zwar eine Leitplanke fÃ¼r die Ausgestaltung der Kontakte, dÃ¼rfe aber nicht ohne Not zum Kontaktabbruch fÃ¼hren. Insofern sei die in der Literatur gezogene Folgerung, der Erinnerungskontakt mÃ¼sse durchsetzbar sein, nachvollziehbar. Der Vollstreckungsanordnung habe jedoch eine fachliche AbklÃ¤rung vorauszugehen[9].
4.3.3.
4.3.3.1.
Vorliegend kann ein kontaminierter Kinderwille zumindest nicht ausgeschlossen werden. Die Stellungnahme des BeschwerdefÃ¼hrers an die Vorinstanz kann als gewichtiges Indiz fÃ¼r die aktive Beeinflussung seiner Tochter verstanden werden. Zu diesem Schluss kommt auch der Beistand in seinem Sachstandsbericht, wenn er erklÃ¤rt, es kÃ¶nne nicht ausgeschlossen werden oder sei sogar wahrscheinlich, dass der Vater die Kinder beeinflusse und ihren LoyalitÃ¤tskonflikt anheize oder zumindest nicht beseitige. Der heftig gefÃ¼hrte Trennungs- und Scheidungskampf und die damit einhergehende KindeswohlgefÃ¤hrdung sprechen schliesslich ebenfalls fÃ¼r Erinnerungskontakte auch gegen den Willen des Kindes.
4.3.3.2.
Es gilt nun jedoch zu bedenken, dass die Vorinstanz Sach- und Vollstreckungsgericht ist. Sie hÃ¤tte deshalb bei der Beurteilung der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit der zwangsweisen Durchsetzung der Erinnerungskontakte durch fachliche AbklÃ¤rungen prÃ¼fen mÃ¼ssen, ob dies im konkreten Fall dem Kindeswohl dient.
Der Beistand fÃ¼hrt aus, die "geradezu panikartige Reaktion" der Tochter mit EmotionsausbrÃ¼chen fÃ¼r den Fall des zwangsweisen Kontakts mit ihrer Mutter wÃ¼rden echt erscheinen. Zudem fÃ¼hre die Tochter gemÃ¤ss eigenen Angaben an, solche Kontakte wÃ¼rden ihre derzeit emotional grundsÃ¤tzlich stabile Situation gefÃ¤hrden. Gleichermassen Ã¤usserte sich die Tochter auch gegenÃ¼ber der Verfahrensleitung. Bei der AnhÃ¶rung fÃ¼hrte sie aus, es gehe um ihre Gesundheit. Sie fÃ¼hle sich ein bis zwei Jahre Ã¤lter "wegen dem ganzen Scheiss".
Der BeschwerdefÃ¼hrer reichte im Beschwerdeverfahren eine Ã¤rztliche Stellungnahme einer FachÃ¤rztin fÃ¼r Kinder- und Jugendmedizin FMH ein. Sie erklÃ¤rte, die geplanten Erinnerungsbesuche mit der Mutter hÃ¤tten bei der Tochter kÃ¶rperliche Beschwerden ausgelÃ¶st, die psychosomatischer Ursache seien. Eine psychologische Begleitung/Betreuung sei eingeleitet worden beziehungsweise zeitnah geplant. Aufgrund der aktuellen psychischen Belastung werde dringendst von den geplanten Erinnerungsbesuchen abgeraten.
4.3.3.3.
Es liegen somit konkrete Anhaltspunkte vor, wonach die zwangsweise Durchsetzung der Erinnerungskontakte gegen den Willen der Tochter ihre Gesundheit gefÃ¤hrden kÃ¶nnte und deshalb nicht zu ihrem Wohl ist. Aufgrund dessen wÃ¤re die Vorinstanz verpflichtet gewesen, weitere fachliche AbklÃ¤rungen vorzunehmen, bevor sie die zwangsweise Durchsetzung der Erinnerungskontakte anordnete. Diese hÃ¤tten beispielsweise durch Einholen eines Berichts des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Diensts (KJPD) erfolgen kÃ¶nnen. Damit hÃ¤tte die Vorinstanz sicherstellen kÃ¶nnen, dass die Vollstreckungsanordnung dem Kindeswohl der Tochter nicht zuwiderlÃ¤uft und damit verhÃ¤ltnismÃ¤ssig wÃ¤re.
Aus diesem Grund ist die Sache unter Aufhebung der entsprechenden Dispositiv-Ziffer des vorinstanzlichen Entscheids zur weiteren fachlichen AbklÃ¤rung an die Vorinstanz zurÃ¼ckzuweisen.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begrÃ¼ndet.
4.3.4.
Der VollstÃ¤ndigkeit halber ist festzuhalten, dass die mit der behÃ¶rdlichen Weisung verbundene Strafandrohung rechtens ist.
Der BeschwerdefÃ¼hrer wird unter Strafandrohung lediglich dazu verpflichtet, mit der Fachstelle Kontakt aufzunehmen und das Angebot von Erinnerungskontakten, einschliesslich der dafÃ¼r erforderlichen Termine, zu etablieren. Er wird hingegen nicht verpflichtet, seine Tochter gegen ihren Willen zur DurchfÃ¼hrung der Erinnerungskontakte zu zwingen. Die Umsetzung der Erinnerungskontakte fÃ¤llt in die Verantwortung der Fachstelle. Sie wird Ã¼ber die ModalitÃ¤ten der Erinnerungskontakte â sollten diese denn zum Wohl der Tochter sein â zu befinden haben.
[â¦]
5.
Die Beschwerde als Ganzes ist demnach teilweise zu schÃ¼tzen und die Sache im Sinn der ErwÃ¤gungen zur Vornahme der notwendigen fachlichen AbklÃ¤rungen und Entscheidung betreffend die Aufnahme von Erinnerungskontakten an die Vorinstanz zurÃ¼ckzuweisen.
[â¦]
Obergericht, 3. Abteilung, 13. August 2025, KES.2025.34
[1]    BGE 130 III 585 E. 2.1
[2]    RBOG 2017 Nr. 2 E. 1.b
[3]    Urteil des Bundegerichts 5A_647/2020 vom 16. Februar 2021 E. 2.5.2; Schwenzer/Cottier, Basler Kommentar, 7.A., Art. 273 ZGB N. 11
[4]    Vgl. BÃ¼chler/Enz, Der persÃ¶nliche Verkehr, in: FamPra 2018 S. 934 und 937; Salzgeber/Schreiner, Kontakt- und Betreuungsmodelle nach Trennung und Scheidung, in: FamPra 2014 S. 88; Staub/Kilde, Erinnerungskontakte bei urteilsfÃ¤higen Kindern aus psychologischer und juristischer Sicht, in: ZBJV 2013 S. 937 f.
[5]    Staub/Kilde, S. 952
[6]    Schwenzer/Cottier; Art. 273 ZGB N. 11
[7]    Salzgeber/Schreiner, S. 89 f.
[8]    Staub/Kilde, S. 937 ff.
[9]    RBOG 2022 Nr. 2, insbesondere E. 2.c.dd
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