tg_gerichte · RBOG-2025-43 · 2025-09-03 · de
RBOG 2025 Nr. 43


EinschrÃ¤nkung des Vertrauensgrundsatzes bei besonderer Gefahrensituation im Bereich von Haltestellen
Art. 26 Abs. 2 SVG
Art. 26 Abs. 1 SVG
Art. 31 Abs. 1 SVG
Art. 32 Abs. 1 SVG
Art. 33 Abs. 1 SVG
Art. 33 Abs. 3 SVG
Art. 90 Abs. 1 SVG
Zusammenfassung des Sachverhalts:
1.
Der BerufungsklÃ¤ger lenkte seinen Lieferwagen bei nasser Fahrbahn und Dunkelheit im Bereich einer Haltestelle; die Strassenbeleuchtung war eingeschaltet. Zur gleichen Zeit stieg ein Mann auf der gegenÃ¼berliegenden Strassenseite aus einem Postauto, lief vor diesem durch dessen Lichtkegel und Ã¼berquerte die Strasse auf oder wenige Meter neben dem FussgÃ¤ngerstreifen. Nachdem der Mann die Gegenfahrbahn vollstÃ¤ndig passiert hatte, erfasste ihn der BerufungsklÃ¤ger frontal und verletzte ihn erheblich.
2.
Das Bezirksgericht sprach den BerufungsklÃ¤ger der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln gemÃ¤ss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig. Vor Obergericht verlangt der BerufungsklÃ¤ger einen Freispruch.
Aus den ErwÃ¤gungen:
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2.6.3.
Anhand dieser GrundsÃ¤tze ist im vorliegenden Fall zu prÃ¼fen, ob der BerufungsklÃ¤ger der von der Vorinstanz festgestellten Verkehrslage die nÃ¶tige Aufmerksamkeit gewidmet hat. Dabei ist zu entscheiden, ob er die besondere RÃ¼cksichtnahme bei Haltestellen gewahrt und das haltende Postauto vorsichtig genug und mit angepasster Geschwindigkeit gekreuzt hat.
Der BerufungsklÃ¤ger fuhr bei nasser Strasse respektive Regen und Dunkelheit, aber eingeschalteter Strassenbeleuchtung auf einen FussgÃ¤ngerstreifen zu. Rund 10 m[1] nach dem FussgÃ¤ngerstreifen auf der linken Strassenseite beginnt der Halteplatz fÃ¼r das Postauto. Der BerufungsklÃ¤ger wusste um die GefÃ¤hrlichkeit der Kreuzung. Er befuhr die Strecke einmal wÃ¶chentlich. Er sagte aus, es komme immer wieder zu solchen Situationen bei dieser Strasse, wenn es dunkel werde. Das Fahrzeug verfÃ¼gte gemÃ¤ss eigenen Angaben Ã¼ber neue Pneus und war im Service. Deshalb ist anzunehmen, dass das Auto einwandfrei funktionierte, insbesondere was die Bremsen betrifft. Der genaue Kollisionspunkt ist nicht bekannt. Die Kollision fand auf der Strassenseite statt, auf welcher sich der BerufungsklÃ¤ger nÃ¤herte. Aufgrund der Angaben in der Fotodokumentation, insbesondere der Ãbersichtsaufnahme der Kollisionsstelle, ist anzunehmen, dass die Kollision rund sechs Meter in Fahrtrichtung des BerufungsklÃ¤gers ab Ende des FussgÃ¤ngerstreifens stattfand. Ab dem Trottoir bei der Bushaltestelle legte der GeschÃ¤digte rund fÃ¼nf Meter zurÃ¼ck, bis es zur Kollision kam. Unter Annahme einer durchschnittlichen Gehgeschwindigkeit von 1,4 m/s[2], befand sich der GeschÃ¤digte im Zeitpunkt der Kollision bereits wÃ¤hrend rund drei Sekunden auf der Fahrbahn. Zwar befand sich dieser rund sechs Meter neben dem FussgÃ¤ngerstreifen und war deshalb nicht vortrittsberechtigt. Der BerufungsklÃ¤ger hÃ¤tte den GeschÃ¤digten aber drei Sekunden vor der Kollision, als er die Fahrbahn betrat, erkennen kÃ¶nnen. Er wusste um die GefÃ¤hrlichkeit der Kreuzung und den Umstand, dass sich dort eine Bushaltestelle befindet. Bei einer gefahrenen Geschwindigkeit gemÃ¤ss eigenen Angaben zwischen 20â30 km/h hÃ¤tte der BerufungsklÃ¤ger den GeschÃ¤digten, als dieser die Fahrbahn betrat, bei gebotener Aufmerksamkeit aus einer Distanz von rund 16,5â25 m sehen kÃ¶nnen[3]. Gleichwohl bemerkte er ihn erst unmittelbar vor der Kollision. Bei gebotener Aufmerksamkeit hÃ¤tte er ihn frÃ¼her wahrnehmen mÃ¼ssen. Dadurch hÃ¤tte eine Kollision verhindert werden kÃ¶nnen. Bei Zufahren auf einen FussgÃ¤ngerstreifen hat das Bundesgericht wegen der erhÃ¶hten Anforderung an die Aufmerksamkeit und Bremsbereitschaft die angemessene Reaktionszeit auf 0,6â0,7 Sekunden festgelegt[4]. In dieser Zeit legt ein Fahrzeug bei einer Geschwindigkeit von 20â30 km/h eine Strecke von rund 4â6 m zurÃ¼ck. Der Bremsweg berechnet sich nach der Faustformel (Geschwindigkeit/10) x (Geschwindigkeit/10). Dementsprechend hÃ¤tte der Anhalteweg (Reaktions- und Bremsweg) zwischen 8â15 m betragen. HÃ¤tte der BerufungsklÃ¤ger nicht nur auf die Strasse vor sich geschaut, sondern auch auf die linke Strassenseite mit der Postautohaltestelle, so hÃ¤tte er den GeschÃ¤digten beim Betreten der Fahrbahn erkennen und durch eine Vollbremsung eine Kollision vermeiden kÃ¶nnen. Dies wÃ¤re auch der Fall gewesen, wenn sich der Bremsweg aufgrund der regennassen Fahrbahn etwas verlÃ¤ngert hÃ¤tte. Ãberdies hÃ¤tte er eine Vollbremsung zur Vermeidung der Kollision verhindern kÃ¶nnen, wenn er sich mit noch geringerer Geschwindigkeit der Gefahrenstelle genÃ¤hert hÃ¤tte.
Dem BerufungsklÃ¤ger ist deshalb vorzuwerfen, dass er die gebotene Aufmerksamkeit nicht aufgewendet hat, als er sich der Gefahrenstelle nÃ¤herte. Die ihm bekannte Verkehrssituation hÃ¤tte eine besondere RÃ¼cksichtnahme auf mÃ¶gliche FussgÃ¤nger auf der Fahrbahn verlangt. Er hÃ¤tte deshalb seine Aufmerksamkeit nicht nur auf die vor ihm liegende Strasse richten dÃ¼rfen, sondern er hÃ¤tte ganz besonders die Haltestelle, welche sich in unmittelbarer NÃ¤he zum FussgÃ¤ngerstreifen befindet, im Auge behalten mÃ¼ssen. Die unÃ¼bersichtliche Situation hÃ¤tte zudem dadurch entschÃ¤rft werden kÃ¶nnen, dass der BerufungsklÃ¤ger die Geschwindigkeit (weiter) reduziert hÃ¤tte. Dadurch hÃ¤tte er auch nicht, wie der Verteidiger einwendet, ein Risiko auf der Fahrbahn dargestellt und eine Auffahrkollision in Kauf genommen. Die schwierigen SichtverhÃ¤ltnisse und die vorausliegende Gefahrenquelle waren auch fÃ¼r allenfalls nachfolgende Strassenverkehrsteilnehmer erkennbar, weshalb diese die Geschwindigkeit ebenfalls hÃ¤tten anpassen mÃ¼ssen, um ihren Sorgfaltspflichten nachzukommen, was eine Kollision verhindert hÃ¤tte.
Aufgrund der geschilderten besonderen Gefahrensituation bei Haltestellen musste der BerufungsklÃ¤ger mit einem allfÃ¤lliges Fehlverhalten von aussteigenden Passagieren rechnen. Er kann sich deshalb nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen[5], da er bei gebotener Aufmerksamkeit hÃ¤tte erkennen kÃ¶nnen, dass sich der GeschÃ¤digte nicht richtig verhalten wird. Zwischen dem pflichtwidrigen Verhalten und dem eingetretenen Unfall besteht ein rechtserheblicher Kausalzusammenhang. HÃ¤tte der BerufungsklÃ¤ger die Haltestelle besser im Auge gehabt und hÃ¤tte er die Geschwindigkeit (weiter) reduziert, wÃ¤re der GeschÃ¤digte nicht angefahren und verletzt worden. Da er mit dem Fehlverhalten des GeschÃ¤digten rechnen musste, fehlt es auch nicht an der Rechtserheblichkeit des Kausalzusammenhangs.
2.6.
Der BerufungsklÃ¤ger hat sich damit der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht, wofÃ¼r er zu bestrafen ist.
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Obergericht, 1. Abteilung, 3. September 2025, SBR.2025.33
[1]    Gemessen im Thurgis
[2]    Boll, N. 1429
[3]    V = 20/3,6 m/s = 5,55 m/s; beziehungsweise v = 30/3,6 m/s = 8,33 m/s; bei einer Geschwindigkeit von 20 km/h und drei Sekunden Fussweg berechnet sich die Distanz mit 16,5 m beziehungsweise bei einer Geschwindigkeit von 30 km/h mit 25 m.
[4]    BGE 91 IV 78 E. 2
[5]    Art. 26 Abs. 2 SVG
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