tg_gerichte · TVR-2023-25 · 2023-01-01 · de
TVR 2023 Nr. 25


Durchschnittliche ArbeitsunfÃ¤higkeit wÃ¤hrend des Wartejahrs; HaushaltsabklÃ¤rung und medizinische EinschÃ¤tzung.
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG
FÃ¼r die Beurteilung der Einbusse an funktionellem LeistungsvermÃ¶gen (ArbeitsunfÃ¤higkeit) im bisherigen Aufgabenbereich kann nicht von den Ergebnissen der HaushaltsabklÃ¤rung ausgegangen werden. Diese Einbusse ist stattdessen - analog zur ArbeitsunfÃ¤higkeit bei ErwerbstÃ¤tigen - auf der Basis medizinischer Stellungnahmen zu beurteilen. Die Schadenminderungspflicht spielt bei der ArbeitsunfÃ¤higkeit eine geringe Rolle. Sie ist erst bei der Beurteilung der ErwerbsunfÃ¤higkeit und der Bemessung der InvaliditÃ¤t von Bedeutung (E. 4.6.2).
Mit VerfÃ¼gung vom 29. MÃ¤rz 2023 verneinte die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) einen Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin auf eine Invalidenrente. Sie ging nach Einholung eines polydisziplinÃ¤ren Gutachtens und einer HaushaltsabklÃ¤rung davon aus, dass wÃ¤hrend des Wartejahrs eine durchschnittliche ArbeitsunfÃ¤higkeit von (lediglich) 34% vorgelegen habe, weshalb kein Rentenanspruch bestehe. Das Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht heisst eine dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, als es die angefochtene VerfÃ¼gung vom 29. MÃ¤rz 2023 aufhebt und die Sache zu weiteren AbklÃ¤rungen im Sinne der ErwÃ¤gungen und zum anschliessenden neuen Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckweist.
Aus den ErwÃ¤gungen:
4.
4.1 Strittig und zu prÃ¼fen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin zu Recht verneint, weil sie wÃ¤hrend des Wartejahres nur 34% arbeitsunfÃ¤hig gewesen sei und damit nicht durchschnittlich mindestens 40%, wie in Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG fÃ¼r den Anspruch auf eine IV-Rente vorausgesetzt wird.
4.2 - 4.3.2 (â¦)
4.3.3 Das polydisziplinÃ¤re Gutachten von Dr. H und Prof. Dr. M vom 15./25. Juli 2022 beruht auf einer umfassenden Untersuchung der BeschwerdefÃ¼hrerin. Die Ã¼berzeugenden AusfÃ¼hrungen der Experten werden von den RAD-Ãrzten befÃ¼rwortet und von der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht bestritten. In Bezug auf den Erwerb ist somit von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit in angestammter TÃ¤tigkeit von 40% seit 1. September 2014 bis 9. Dezember 2018 und seit 10. Dezember 2018 von 45% auszugehen. In adaptierter TÃ¤tigkeit ist von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit von 40% seit 1. September 2014 auszugehen.
4.4
4.4.1 Die Beschwerdegegnerin stÃ¼tzt sich bei der von ihr festgestellten durchschnittlichen ArbeitsunfÃ¤higkeit von 34% ferner auf den Bericht der HaushaltsabklÃ¤rung vom 19. Januar 2023. Darin kam die zustÃ¤ndige AbklÃ¤rungsperson zum Schluss, die BeschwerdefÃ¼hrerin wÃ¤re bei voller Gesundheit zu 70% erwerblich und zu 30% im Haushalt tÃ¤tig. Die EinschrÃ¤nkung im Haushalt betrage 20%. Im Wesentlichen wurde dies damit begrÃ¼ndet, im Rahmen der Schadenminderungspflicht der BeschwerdefÃ¼hrerin sei zu berÃ¼cksichtigen, dass ihre Tochter und ihr im selben Haushalt lebender Sohn sie unterstÃ¼tzen kÃ¶nnten und mÃ¼ssten.
4.4.2 Im Gutachten wird davon ausgegangen, dass im Haushalt gesamtmedizinisch eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 60% bestehe. Es wird somit - wie in adaptierter TÃ¤tigkeit - von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt von 40% ausgegangen.
4.4.3 Der RAD-OrthopÃ¤de hielt zur funktionellen EinschrÃ¤nkung im Haushalt fest, sofern das schon sehr restriktive orthopÃ¤dische Zumutbarkeitsprofil erfÃ¼llt werde, bestehe grundsÃ¤tzlich keine EinschrÃ¤nkung. Anhand der Angaben zum Tagesablauf, aber auch der HilfsbedÃ¼rftigkeit sei damit zu rechnen, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin bei einer allfÃ¤lligen ÃberprÃ¼fung multiple Beschwerden im Bereich des Bewegungsapparates als Grund fÃ¼r nicht mÃ¶gliche TÃ¤tigkeitsanteile Fraktionierung oder Verlangsamung angeben wÃ¼rde. Jedoch sei darauf zu verweisen, dass bis auf die WirbelsÃ¤ule im Ãbergang BrustwirbelsÃ¤ule und LendenwirbelsÃ¤ule die Beschwerden nicht objektivierbar gewesen seien. Nachvollziehbar seien eingeschrÃ¤nkte Hebe- und Tragbelastungen Ã¼ber 5 kg bis vielleicht kurzzeitig und symmetrisch getragen maximal 10 kg, Probleme bei Zwangshaltungen des Rumpfes, lÃ¤ngerdauerndem VornÃ¼berneigen, mehr als gelegentliche, vor allen Dingen ausgeprÃ¤gtere Rotationen des Rumpfes, aber auch TÃ¤tigkeiten Ã¼ber KopfhÃ¶he. Zu den Fragen der AbklÃ¤rungsperson im Zusammenhang mit der HaushaltsabklÃ¤rung vom 9. Januar 2023 hielt der RAD-OrthopÃ¤de am 17. Januar 2023 fest, es sei objektiv nicht adÃ¤quat begrÃ¼ndbar, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin nur noch 1-2 Minuten laufen und an Ort stehen kÃ¶nne, deshalb nicht mehr einkaufen gehen kÃ¶nne und MÃ¼he habe, zu kochen, wie sie geltend mache. Selbst unter Einbeziehung der hochgradig intensiv geschilderten Schmerzsymptomatik seien die zu diesem Punkt durch die BeschwerdefÃ¼hrerin genannten EinschrÃ¤nkungen nicht plausibel. Soweit die BeschwerdefÃ¼hrerin geltend mache, Toilette, Badewanne, Dusche und die Fenster nicht mehr putzen und das Bett nicht mehr selber frisch beziehen zu kÃ¶nnen, gelte das bereits Gesagte: GrundsÃ¤tzlich seien diese TÃ¤tigkeiten objektiv und funktionell betrachtet sehr wohl mÃ¶glich. Es werde hier erneut die subjektive Schmerzsymptomatik als Limitierung in den Vordergrund gerÃ¼ckt. Das Putzen von Toilette, Badewanne und Dusche sei in Zeitabschnitten, mit Pausen, selbst unter der beklagten Schmerzsymptomatik mÃ¶glich. GrundsÃ¤tzlich sei fÃ¼r die Beantwortung beider Fragen nochmals auf die durch RAD und die Gutachter beschriebenen Diskrepanzen zwischen subjektiven Limitierungen in TÃ¤tigkeiten oder bezÃ¼glich gewisser Gelenke und den objektiven Feststellungen, erklÃ¤rend hinzuweisen. Gerade bei wie auch hier erschwerter Symptom- und Schmerzverarbeitung sei von einem Schon- und Vermeidungsverhalten mit resultierender Limitierung auszugehen. Die RAD-Psychiaterin hielt fest, dass EinschrÃ¤nkungen im Haushalt nicht psychiatrisch begrÃ¼ndet seien.
4.5
4.5.1 Die Beschwerdegegnerin weist das Gesuch um IV-Leistungen mit der BegrÃ¼ndung ab, wÃ¤hrend der Wartezeit resultiere eine durchschnittliche ArbeitsunfÃ¤higkeit von 34% (28% im Erwerb [40% von 70%] und 6% im Haushalt [20% von 30%]). Sie stÃ¼tzt sich dabei im Erwerb (70% Pensum) auf die ArbeitsunfÃ¤higkeitseinschÃ¤tzung gemÃ¤ss Gutachten in adaptierter TÃ¤tigkeit von 40%. Die ArbeitsunfÃ¤higkeit in angestammter TÃ¤tigkeit sei nicht massgebend. Im Haushalt stÃ¼tzt sich die Beschwerdegegnerin auf die HaushaltsabklÃ¤rung und geht damit von einer EinschrÃ¤nkung von 20% aus. Im angefochtenen Entscheid wurde ausgefÃ¼hrt, die Mithilfe des Sohnes werde nur in geringem Mass angerechnet. Die EinschrÃ¤nkung im Haushalt falle nicht so hoch aus, wie im Einwand gefordert (40%), weil die BeschwerdefÃ¼hrerin aus medizinsicher Sicht mehr Arbeiten erledigen kÃ¶nnte, als dies der Fall sei. Die gutachterlich genannte EinschrÃ¤nkung berÃ¼cksichtige nicht die tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnisse vor Ort, die Schadenminderungspflicht der FamilienangehÃ¶rigen und die Anforderung an die BeschwerdefÃ¼hrerin, Verhaltensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkungen der Behinderung reduzieren und ihr eine mÃ¶glichst vollstÃ¤ndige und unabhÃ¤ngige Erledigung der Haushaltsverrichtungen ermÃ¶gliche.
4.5.2 Die BeschwerdefÃ¼hrerin beanstandet die festgestellte EinschrÃ¤nkung von 20% im Haushalt und rÃ¼gt, es sei zu Unrecht kein Leidensabzug berÃ¼cksichtigt worden. Nicht strittig ist die Statusfrage, das heisst dass die BeschwerdefÃ¼hrerin im Gesundheitsfall zu 70% im Erwerb und zu 30% im Haushalt tÃ¤tig wÃ¤re.
4.6
4.6.1 Materielle Anspruchsvoraussetzung fÃ¼r den Rentenanspruch ist gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG, dass die versicherte Person wÃ¤hrend eines Jahres (sogenanntes Wartejahr oder Wartezeit) durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfÃ¤hig (Art. 6 ATSG) gewesen ist. ArbeitsunfÃ¤higkeit ist die durch eine BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise UnfÃ¤higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare TÃ¤tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berÃ¼cksichtigt (Art. 6 ATSG).
4.6.2 FÃ¼r die Beurteilung der Einbusse an funktionellem LeistungsvermÃ¶gen im bisherigen Aufgabenbereich kann nicht von den Ergebnissen der HaushaltsabklÃ¤rung ausgegangen werden. Diese Einbusse ist stattdessen - analog zur ArbeitsunfÃ¤higkeit bei ErwerbstÃ¤tigen - auf der Basis medizinischer Stellungnahmen zu beurteilen. Daraus sollte hervorgehen, ab wann und inwieweit die versicherte Person in ihrer ArbeitsfÃ¤higkeit (definiert als funktionelles LeistungsvermÃ¶gen) im Haushaltsbereich eingeschrÃ¤nkt war (BGE 130 V 97 E. 3.3.3). Diese LÃ¶sung entspricht auch der Verwaltungspraxis gemÃ¤ss Rz. 2019 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens Ã¼ber InvaliditÃ¤t und Hilflosigkeit (KSIH, in der Fassung vom 1. Januar 2021) bzw. Rz. 2218 des Kreisschreibens Ã¼ber InvaliditÃ¤t und Rente in der Invalidenversicherung (KSIR, in der Fassung ab 1. Januar 2022). Mit anderen Worten ist die ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt von den Ãrzten festzustellen und vom RAD zu verifizieren (vgl. Gerber, Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, IVG, Die Renten [Art. 28-41], 2022, Art. 28 N. 125 und 136 sowie Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz Ã¼ber die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, Art. 28 N. 28). Die Schadenminderungspflicht spielt bei der ArbeitsunfÃ¤higkeit eine geringe Rolle. Sie ist erst bei der Beurteilung der ErwerbsunfÃ¤higkeit und der Bemessung der InvaliditÃ¤t von Bedeutung (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.3.3; vgl. zum Ganzen auch Gerber, a.a.O., Art. 28 N. 261). Diese bzw. der InvaliditÃ¤tsgrad wird somit im Rahmen einer AbklÃ¤rung vor Ort von der AbklÃ¤rungsperson in einem zweiten Schritt ermittelt.
4.7
4.7.1 Die Beschwerdegegnerin hat zwar im Rahmen der Wartezeitberechnung zu Recht die gemischte Methode angewandt und dementsprechend die ArbeitsunfÃ¤higkeit beider Teilbereiche (Erwerb und Haushalt) separat ermittelt und zusammen-gezÃ¤hlt (vgl. hierzu Rz. 2019.1 KSIH bzw. Rz. 2219 KSIR sowie BGE 130 V 97 E. 3.4). In Bezug auf die ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt hat sie jedoch zu Unrecht auf das Ergebnis der HaushaltsabklÃ¤rung, die erst bei der PrÃ¼fung des Rentenanspruchs relevant ist, abgestellt, anstatt auf die medizinisch beurteilte ArbeitsunfÃ¤higkeit.
4.7.2 Medizinisch wird der BeschwerdefÃ¼hrerin im Gutachten eine ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt von 40% attestiert. Der RAD-OrthopÃ¤de Ã¤ussert sich ziffernmÃ¤ssig zur ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt nicht. Er hÃ¤lt fest, sofern das (schon sehr restriktive) orthopÃ¤dische Zumutbarkeitsprofil erfÃ¼llt werde, bestehe grundsÃ¤tzlich keine EinschrÃ¤nkung. Daraus kann nicht geschlossen werden, dass er die BeschwerdefÃ¼hrerin im Haushalt voll oder nur zu 20% arbeitsunfÃ¤hig erachtet, wovon die Beschwerdegegnerin auszugehen scheint. Die BeschwerdefÃ¼hrerin ist adaptiert zu 40% arbeitsunfÃ¤hig. Entsprechend wurde das Zumutbarkeitsprofil definiert. Nachdem der RAD-OrthopÃ¤de das Zumutbarkeitsprofil des Gutachters befÃ¼rwortet, ist da-von auszugehen, dass er die BeschwerdefÃ¼hrerin ebenfalls als zu 40% im Haushalt arbeitsunfÃ¤hig erachtet. In seiner Stellungnahme vom 17. Januar 2023 zur HaushaltsabklÃ¤rung Ã¤ussert sich der RAD-OrthopÃ¤de lediglich zur Frage, ob die BeschwerdefÃ¼hrerin nur noch 1-2 Minuten laufen und an Ort stehen kÃ¶nne und erachtete dies als nicht plausibel. Zur Reinigung von Toilette, Badewanne, Dusche und Fenster sowie zum BettwÃ¤schewechsel hielt er fest, grundsÃ¤tzlich seien diese TÃ¤tigkeiten objektiv und funktionell betrachtet sehr wohl mit Pausen mÃ¶glich. Auch aus dieser Stellungnahme ergibt sich nicht, dass der RAD-Arzt die BeschwerdefÃ¼hrerin im Haushalt als nicht oder nur zu 20% arbeitsunfÃ¤hig erachtet. Auf Basis der medizinischen Stellungnahmen ist mit Ã¼berwiegender Wahrscheinlichkeit von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit im Haushalt von 40% auszugehen.
4.7.3 Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Berechnung einer durchschnittlichen ArbeitsunfÃ¤higkeit von 34% (28% im Erwerb und 6% im Haushalt) wÃ¤hrend des Wartejahrs vom 1. September 2014 bis 31. August 2015 erweist sich somit als falsch. Die (durchschnittliche) ArbeitsunfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin im Wartejahr betrÃ¤gt korrekterweise 40% (28% im Erwerb [40% von 70%] und 12% im Haushalt [40% von 30%]). Die Anspruchsvoraussetzung nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist somit erfÃ¼llt.
4.8 Die angefochtene VerfÃ¼gung ist somit aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur PrÃ¼fung des Rentenanspruchs der BeschwerdefÃ¼hrerin zurÃ¼ckzuweisen. Insoweit ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Beschwerdegegnerin wird bezÃ¼glich der InvaliditÃ¤tsbemessung im Zusammenhang mit den EinschrÃ¤nkungen im Haushalt die Akten der Invalidenversicherung betreffend den Sohn der BeschwerdefÃ¼hrerin beizuziehen und zu prÃ¼fen haben, ob und wenn ja, in welchem Umfang eine UnterstÃ¼tzung seinerseits im Haushalt mÃ¶glich und zumutbar ist.
Entscheid des Verwaltungsgerichts als Versicherungsgericht VV.2023.90/E vom 20. September 2023
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