tg_gerichte · TVR-2018-30 · 2018-01-01 · de
TVR 2018 Nr. 30


Festlegung statischer Waldgrenzen ausserhalb der Bauzone; Waldfeststellungsplan; Wald im Rechtssinne
Â§ 2 TG WaG
,
Art. 2 WaG
,
Art. 10 WaG
,
Art. 1 WaV
,
Art. 12 a WaV
1. Definition des dynamischen Waldbegriffs und Abgrenzung zwischen den Instrumenten des Waldfeststellungsplans und der Festlegung statischer Waldgrenzen (E. 2 und E. 3).
2. Darlegung und PrÃ¼fung der Voraussetzungen von Wald im Rechtssinne (E. 5).
A und B sind EigentÃ¼mer der Liegenschaft Nr. XXX, Grundbuch Z. Die sÃ¼dwestliche Ecke dieser Liegenschaft ist der Wohnzone zweigeschossig in Hanglage und die daran angrenzende nÃ¶rdliche TeilflÃ¤che der Landschaftsschutzzone zugewiesen. Der Ã¶stliche Teil der Liegenschaft Nr. XXX ist im Zonenplan als Wald deklariert. Vom 1. September 2014 bis 30. September 2014 legte das DBU den Waldfeststellungsplan âPolitische Gemeinde Zâ Ã¶ffentlich auf, mit welchem fÃ¼r das ganze Gemeindegebiet die statischen Waldgrenzen ausserhalb der Bauzonen nach Art. 12a WaV festgelegt wurden. Dies betraf unter anderem auch die Liegenschaft Nr. XXX und die westlich angrenzende Liegenschaft Nr. YYY. Gegen den Waldfeststellungsplan erhoben A und B sowie der EigentÃ¼mer der Liegenschaft Nr. YYY Einsprache beim DBU. Dies fÃ¼hrte zu einer Neuauflage eines Teils des Waldfeststellungsplans, wogegen A und B sowie der EigentÃ¼mer der Liegenschaft Nr. YYY Einsprache erhoben. Das DBU wies die Einsprachen ab, soweit es sie nicht zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abschrieb. Die dagegen erhobene Beschwerde von A und B weist das Verwaltungsgericht ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.
2.1 In der Schweiz gilt grundsÃ¤tzlich der dynamische Waldbegriff. ErfÃ¼llt eine FlÃ¤che die Anforderungen von Art. 2 WaG, gilt sie als Wald. Wer ein schutzwÃ¼rdiges Interesse nachweist, kann vom Kanton feststellen lassen, ob eine FlÃ¤che Wald ist (Art. 10 Abs. 1 WaG). Laut Art. 12 WaV, der sich ausdrÃ¼cklich auf Art. 10 Abs. 1 WaG bezieht, hÃ¤lt die WaldfeststellungsverfÃ¼gung fest, ob eine bestockte oder unbestockte FlÃ¤che Wald ist oder nicht und gibt deren Koordinaten an. Sie bezeichnet in einem Plan Lage und Ausmasse des Waldes sowie die Lage der berÃ¼hrten GrundstÃ¼cke. GemÃ¤ss Art 10 Abs. 2 WaG ist beim Erlass und bei der Revision von NutzungsplÃ¤nen nach dem Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 Ã¼ber die Raumplanung eine Waldfeststellung anzuordnen in Gebieten, in denen Bauzonen an den Wald grenzen oder in Zukunft grenzen sollen (lit. a) sowie ausserhalb der Bauzonen, in denen der Kanton eine Zunahme des Waldes verhindern will (lit. b). Gebiete, in denen der Kanton eine Zunahme des Waldes verhindern will, sind im kantonalen Richtplan zu bezeichnen (Art. 12a WaV).
2.2
2.2.1 Bis zum Inkrafttreten der Ãnderungen des WaG vom 16. MÃ¤rz 2012 am 1. Juli 2013 (â¦) war es lediglich mÃ¶glich, Bauzonen und Wald voneinander zu trennen und daÂ­zwischen eine statische Waldgrenze festzulegen (Art. 10 Abs. 2 sowie Art. 13 Abs. 1 und Abs. 2 WaG, in der bis am 30. Juni 2013 geltenden Fassung). Mit dem neu eingefÃ¼hrten Art. 10 Abs. 2 lit. b WaG wurde die MÃ¶glichkeit geschaffen, den dynamischen Waldbegriff auch in Gebieten ausserhalb der Bauzonen, in denen die Kantone eine Zunahme der WaldflÃ¤che verhindern wollen, aufzuheben und durch eine statische Waldgrenze zu ersetzen (vgl. hierzu den Bericht der Kommission fÃ¼r Umwelt, Raumplanung und Energie des StÃ¤nderats vom 3. Februar 2011 Ã¼ber die Parlamentarische Initiative âFlexibilisierung der WaldflÃ¤chenpolitikâ; 09.474, BBl 2011 4418 f.). Mit der teilweisen Aufhebung des dynamischen Waldbegriffs soll den Kantonen die MÃ¶glichkeit gegeben werden, in Gebieten, wo sie eine Zunahme der WaldflÃ¤che verhindern wollen, eine statische Waldgrenze festzulegen. In ErgÃ¤nzung zur Flexibilisierung des Rodungsersatzes soll diese Ãffnung des dynamischen Waldbegriffs ebenfalls dazu beitragen, die unerwÃ¼nschte WaldflÃ¤chenzunahme zu bremsen und eine optimale Landschaftsentwicklung zu ermÃ¶glichen (Bericht der Kommission fÃ¼r Umwelt, Raumplanung und Energie des StÃ¤nderats vom 3. Februar 2011 Ã¼ber die Parlamentarische Initiative âFlexibilisierung der WaldflÃ¤chenpolitikâ; 09.474, BBl 2011 4399).
2.2.2 Der Waldfeststellungsplan und die Festlegung einer statischen Waldgrenze, um die es vorliegend geht, sind zwei unterschiedliche Instrumente. Der Waldfeststellungsplan hÃ¤lt fest, in welchen Gebieten der Waldbegriff nach den Kriterien des dynamischen Waldbegriffs erfÃ¼llt ist. Wird eine statische Waldgrenze gegenÃ¼ber einem Nichtbaugebiet definiert, so Ã¤ndert diese Grenze grundsÃ¤tzlich nichts an den bereits bestehenden WaldfeststellungsplÃ¤nen nach Art. 12 Abs. 2 WaV. Es wird lediglich fÃ¼r gewisse Gebiete festgelegt, dass dort der dynamische Waldbegriff nicht mehr gelten soll. Neue Bestockungen ausserhalb dieser Waldgrenzen gelten dann nicht mehr als Wald (Art. 13 Abs. 2 WaG). Das Festlegen statischer Waldgrenzen (ausserhalb der Bauzone) ist erst seit 1. Juli 2013 Ã¼berhaupt mÃ¶glich und kann unabhÃ¤ngig von der Feststellung der WaldflÃ¤chen geschehen. Mit dem Instrument von Art. 10 Abs. 2 lit. b WaG soll die Zunahme der WaldflÃ¤che verhindert werden, indem eine Grenze definiert wird, bis wohin sich der Wald maximal ausdehnen darf. Es versteht sich von selbst, dass eine solche Grenze entweder mit dem geltenden Waldfeststellungsplan Ã¼bereinstimmen muss oder dann allenfalls darÃ¼ber hinaus ausgedehnt werden kann. DemgegenÃ¼ber ist die Festlegung der statischen Waldgrenze innerhalb eines rechtskrÃ¤ftig festgestellten Waldgebietes gar nicht mÃ¶glich, denn der Wald hat sich bereits Ã¼ber diese Grenze hinaus ausgedehnt und gilt auch dort im Rechtssinne als Wald. Eine Reduktion der rechtskrÃ¤ftig festgelegten WaldflÃ¤che im Verfahren der nachtrÃ¤glichen Festlegung einer statischen Waldgrenze innerhalb dieser FlÃ¤che ist nicht mÃ¶glich. Solches kann nur im Verfahren der Waldfeststellung nach Art. 10 Abs. 1 WaG i. V. mit Art. 12 WaV erreicht werden, wenn diese mit dem Ergebnis endet, dass eine LiegenschaftsflÃ¤che nicht Wald im Rechtssinne ist.
3. Im vorliegenden Fall besteht ein Waldfeststellungsplan vom 16. August 2002, welcher der Abgrenzung von Wald und Bauzone gemÃ¤ss Art. 10 und Art. 13 WaG (in der bis am 30. Juni 2013 geltenden Fassung) diente. Er zog demzufolge nur dort eine rot markierte, mit Koordinaten versehene Linie, wo Wald im Rechtssinne an eine Zone des Baugebietes anstiess. Im Detailplan (â¦) beschrÃ¤nkte sich diese rote Linie auf die westlich von der Liegenschaft Nr. XXX befindlichen Liegenschaften (â¦). Auf den Ã¶stlich anschliessenden Liegenschaften Nrn. WWW, YYY und XXX (westlicher Spickel) wurde unmittelbar angrenzend an die Bauzone demgegenÃ¼ber kein Wald im Rechtssinne festgestellt. Dies hatte die Rechtswirkung, dass im Bereich dieser drei letztgenannten Liegenschaften nach wie vor der dynamische Waldbegriff Geltung hatte. Mit anderen Worten bedeutet die Feststellung, dass auf den Liegenschaften Nrn. WWW, YYY und XXX (westlicher Spickel) am 16. August 2002 kein Wald im Rechtssinne festgestellt wurde, nicht, dass diese FlÃ¤chen Jahre spÃ¤ter die Voraussetzungen zur Festlegung als Wald nicht erfÃ¼llen kÃ¶nnen.
4. (â¦)
5.
5.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer wenden gegen den angefochtenen Entscheid ein, auch unter BerÃ¼cksichtigung des dynamischen Waldbegriffes habe im westlichen Spickel der Liegenschaft Nr. XXX kein Wald entstehen kÃ¶nnen, da im strittigen Liegenschaftsbereich die Bepflanzung seit jeher regelmÃ¤ssig auf den Stock geschnitten worden sei.
5.2 Als Wald im Rechtssinne gilt jede FlÃ¤che, die mit WaldbÃ¤umen oder WaldstrÃ¤uchern bestockt ist und Waldfunktionen erfÃ¼llen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Art. 2 Abs. 1 WaG). GemÃ¤ss Â§ 2 Abs. 1 TG WaldG ist eine mit WaldbÃ¤umen oder -strÃ¤uchern bestockte FlÃ¤che Wald, sofern sie mit Einschluss eines zweckmÃ¤ssigen Waldsaumes mindestens ein Ausmass von 500 mÂ², eine Breite von 12 m und fÃ¼r einwachsende FlÃ¤chen ein Alter von 15 Jahren aufweist. Diese Kriterien gelten kumulativ. Wichtig sind jedoch nicht nur die rein quantitativen Aspekte, sondern vor allem auch die Frage, ob eine Bestockung aufgrund ihrer Zusammensetzung, Struktur und Bedeutung im betreffenden Landschafts- und Naturraum tatsÃ¤chlich Waldfunktionen erfÃ¼llen kann oder nicht (Ziff. 2 der Richtlinien fÃ¼r die Waldfeststellung im Kanton Thurgau). Das Waldareal schliesst einen Waldsaum mit ein, der 0,5 m Ã¼ber die Stockgrenze von StrÃ¤uchern, mindestens jedoch 2 m Ã¼ber jene von WaldbÃ¤umen hinausreicht, sofern nicht besondere VerhÃ¤ltnisse vorliegen (Â§ 2 Abs. 3 TG WaldG). ErfÃ¼llt aber die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend (Art. 2 Abs. 4 WaG). Dies bedeutet, dass die Bestockung unabhÃ¤ngig von ihrer FlÃ¤che, ihrer Breite oder ihrem Alter als Wald im Rechtssinne gilt (Art. 1 Abs. 2 WaV).
5.3 Da im Waldfeststellungsplan aus dem Jahre 2002 im westlichen Spickel der Liegenschaft Nr. XXX kein Wald festgestellt worden war, ist von einer einwachsenden FlÃ¤che auszugehen. Dass diese - unter MitberÃ¼cksichtigung der zur Diskussion stehenden FlÃ¤che auf der Liegenschaft Nr. YYY - fÃ¼r eine Qualifizierung als Wald eine genÃ¼gende Breite und ein ausreichendes FlÃ¤chenausmass hat, ist unbestritten. Somit bleibt darÃ¼ber zu entscheiden, ob die Bestockung ein Alter von mehr als 15 Jahren aufweist. Zu beachten ist dabei, dass nachweislich bereits gefÃ¤llte BÃ¤ume oder StrÃ¤ucher, die dieses Mindestalter erreichen oder Ã¼berschreiten, ebenfalls zur entscheidwesentlichen Bestockung gehÃ¶ren (â¦).
5.4 AnlÃ¤sslich des vorinstanzlichen Augenscheins vom 30. April 2015 konnte auf der nÃ¶rdlich bestockten FlÃ¤che der Liegenschaft Nr. XXX folgende Bestockung festgestellt werden: â(â¦) mehrere Schwarzerlen (Ã¼ber 15 Jahre alt), mehrere HaselnussstrÃ¤ucher (Ã¼ber 15 Jahre), der Strunk eines vor rund 20 Jahren gefÃ¤llten Waldbaumes (wahrscheinlich eine Esche, zum Zeitpunkt der FÃ¤llung Ã¼ber 15 Jahre alt), der Strunk eines Haselnussstrauchs (Ã¤lter als 15 Jahre), der Strunk einer alten Esche mit StockausschlÃ¤gen (Alter schwer zu bestimmen), der Strunk eines Bergahorns (Ã¤lter als 20 Jahre), der Strunk eines alten Holunderbaumes (Ã¼ber 15-jÃ¤hrig), mehrere StrÃ¼nke von HaselnussbÃ¤umen (Ã¼ber 15-jÃ¤hrig), eine Bruchweide (kÃ¶nnte 15 Jahre alt sein), ein Ã¼ber 15-jÃ¤hriger Haselnussstrauch, der Strunk eines Nussbaumes (Ã¤lter als 15 Jahre) sowie der Strunk eines Ã¼ber 15-jÃ¤hrigen Bergahorns. Auch seien Ã¼ber 15-jÃ¤hrige Schwarzerlen sowie weitere StrÃ¼nke von Ã¼ber 15-jÃ¤hrigen Eschen, Salweiden und NussbÃ¤ume [gegeben].â Weiter fÃ¼hrte der Vertreter des kantonalen Forstamtes aus, der Abstand zwischen den BÃ¤umen bzw. StrÃ¼nken betrage Ã¼berall weniger als 12 m. Der rÃ¤umlich-funktionelle Zusammenhang innerhalb der Bestockung sowie zwischen dieser Bestockung und dem Ã¶stlich gelegenen Waldgebiet sei gegeben. Die strittige Bestockung erfÃ¼lle sodann eine Vernetzungs- und Erosionsschutzfunktion. Ãhnliche Feststellungen wurden auch bezÃ¼glich der westlichen Nachbarliegenschaft Nr. YYY, welche im vorinstanzlichen Verfahren ebenfalls strittig war, gemacht, wobei ein rÃ¤umlich-funktioneller Zusammenhang mit dem westlichen Spickel der Liegenschaft Nr. XXX der BeschwerdefÃ¼hrer konstatiert wurde. AnlÃ¤sslich des Gerichtsaugenscheins vom 23. August 2017 wies derselbe Vertreter des kantonalen Forstamtes zusÃ¤tzlich auf eine im westlichen Grenzbereich erst kÃ¼rzlich gefÃ¤llte Saleiche und auf das HolzstÃ¼ck einer geschnittenen Haselstaude hin, welches mehr als 15 Jahresringe aufweise.
5.5 GrundsÃ¤tzlich blieb von den BeschwerdefÃ¼hrern unbestritten, dass es auf der vorliegend interessierenden Liegenschaft verschiedene HaselnussstrÃ¼nke und BaumstrÃ¼nke sowie BÃ¤ume (zwei bis drei Schwarzerlen) hat, die das Alter von 15 Jahren erreicht oder Ã¼berschritten haben. DarÃ¼ber hinaus gingen die BeschwerdefÃ¼hrer auf die im angefochtenen Entscheid aufgelisteten Feststellungen zur Bestockung anlÃ¤sslich des vorinstanzlichen Augenscheins nicht substantiiert ein, weshalb von deren Anerkennung auszugehen ist. Die BeschwerdefÃ¼hrer bringen allerdings vor, die Bestockung regelmÃ¤ssig und rechtzeitig gefÃ¤llt oder auf den Stock gesetzt zu haben. Diese Behauptung ist gestÃ¼tzt auf die Feststellungen beider Augenscheine jedoch aktenwidrig, nachdem mehrere StrÃ¼nke gefunden wurden, welche mehr als 15 Jahresringe aufweisen. Soweit die BeschwerdefÃ¼hrer argumentieren, diese Feststellung sage nichts darÃ¼ber aus, wann die BÃ¤ume und StrÃ¤ucher gefÃ¤llt und zurÃ¼ckgeschnitten worden seien, sind sie nicht zu hÃ¶ren. So kann ein Baumstrunk, der zum Totholz zÃ¤hlt, keine Jahresringe mehr bilden und damit nicht erst nach der FÃ¤llung ein Alter von 15 Jahren erreichen. Viel eher ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Jahresringe am Strunk exakt das Alter des Baumes im Zeitpunkt der FÃ¤llung wiedergibt. Auch wenn ein Strunk wieder austreibt, bilden sich am verbliebenden Baumstumpf keine neuen Jahresringe mehr, was auch fÃ¼r Pflanzungen gilt, die auf den Stock gesetzt wurden.
5.6 Die Feststellungen aus zwei behÃ¶rdlichen Augenscheinen bestÃ¤tigen somit, dass auf der FlÃ¤che des westlichen Spickels der Liegenschaft Nr. XXX alle Voraussetzungen fÃ¼r die Annahme von Wald im Sinne von Â§ 2 Abs. 1 TG WaldG erfÃ¼llt sind. Hinzu kommt, dass die Bestockung in der relativ steilen Hanglage eine Erosionsschutzfunktion erfÃ¼llt, was von den BeschwerdefÃ¼hrern am Augenschein vom 23. August 2017 bestÃ¤tigt wurde. So fÃ¼hrten sie aus, gewisse Haselstauden hÃ¤tten wachsen kÃ¶nnen, um dem Hang Schatten zu spenden und den Zusammenhalt zu gewÃ¤hrleisten, damit nicht wie bei der etwas weiter vorne liegenden Liegenschaft, bei der der Hang gerodet worden sei und nun eine Wiese bestehe, der Hang ins Rutschen gerate. (â¦) Auch diese Schutzfunktion spricht fÃ¼r das Vorliegen von Wald im Rechtssinne. Die Erosionsschutzfunktion ist mit einem (zudem nur teilweisen) Belassen der BaumstrÃ¼nke nicht vollumfÃ¤nglich erhalten. Des Weiteren ist die funktionelle und rÃ¤umliche Bestockung auf dem unumstrittenen Bereich der Liegenschaft Nr. XXX sowie der Liegenschaft Nr. YYY zur Liegenschaftsgrenze Nr. XXX Wald, womit der betroffene Liegenschaftsspickel und der Landschaftsraum insgesamt auch tatsÃ¤chlich Waldfunktionen erfÃ¼llen kÃ¶nnen. WÃ¼rde demgegenÃ¼ber den Begehren der BeschwerdefÃ¼hrer stattgegeben, so wÃ¼rde sich sinnwidrig eine FlÃ¤che zwischen diesen beiden WaldstÃ¼cken ergeben.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2017.81/E vom 24. Januar 2018
×