tg_gerichte · TVR-2018-15 · 2018-01-01 · de
TVR 2018 Nr. 15


Unterschutzstellung; Abweichen von einem von der Verwaltung eingeholten Gutachten
Â§ 2 Abs. 1 und 2 TG NHG
,
Â§ 10 TG NHG
Liegen triftige GrÃ¼nde fÃ¼r das Abweichen von einem von der Verwaltung in Auftrag gegebenen Gutachten vor und ist ein Ã¼berwiegendes Ã¶ffentliches Interesse an der Unterschutzstellung eines Objekts zu verneinen, so ist auf eine Unterschutzstellung zu verzichten. Von Relevanz kann dabei namentlich auch das Ã¶ffentliche Interesse an der vom Raumplanungsrecht geforderten inneren Verdichtung und haushÃ¤lterischen Bodennutzung sein.
Die A AG ist EigentÃ¼merin der Liegenschaft Nr. XX in B. Die Liegenschaft befindet sich zur Hauptsache in der Wohnzone WG2 und bildet Bestandteil des Perimeters des Gestaltungsplans C. Auf der Liegenschaft befindet sich das Wohnhaus âVilla Dâ. Dieses GebÃ¤ude wurde 1961 erbaut und vom Architekten E im Auftrag des Unternehmers F geplant. Im kantonalen Hinweisinventar war es bis Mitte MÃ¤rz 2017 mit der Einstufung âbemerkenswert nach 1959â und ist seither als âwertvollâ eingetragen. Im Schutzplan der erhaltenswerten Natur- und Kulturobjekte der Politischen Gemeinde B ist das GebÃ¤ude nicht enthalten. Am 16. MÃ¤rz 2016 ersuchte die A AG um NichtÂ­unterschutzstellung der âVilla Dâ. Mit Entscheid vom 31. MÃ¤rz 2016 hiess die Politische Gemeinde B das Gesuch gut und beschloss, dass das GebÃ¤ude nicht unter Denkmalschutz gestellt werde. Die Politische Gemeinde B erachtete ein zuvor erstelltes architekturgeschichtliches Gutachten von F vom April 2013 als nicht Ã¼berzeugend, weshalb sie ein weiteres Gutachten durch die beiden RechtsanwÃ¤lte G und H ausarbeiten liess. GemÃ¤ss deren Beurteilung vom 22. Juni 2013 empfahlen diese, auf eine Schutzanordnung zu verzichten, da es sich bei der âVilla Dâ nicht um ein unverzichtbares Dokument der Zeitgeschichte handle und die Unterschutzstellung nicht verhÃ¤ltnismÃ¤ssig wÃ¤re. Einen dagegen vom Verein K erhobenen Rekurs hiess das DBU gut, hob den Entscheid der Politischen Gemeinde B auf und stellte die âVilla Dâ unter Denkmalschutz. Dagegen erhoben die Politische Gemeinde B und die A AG Beschwerde. Das Verwaltungsgericht heisst beide Beschwerden gut und hebt den Unterschutzstellungsentscheid des DBU auf.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.2
2.2.1 GemÃ¤ss Â§ 1 Abs. 1 TG NHG sind Natur und Landschaft sowie das kultur-geschichtliche Erbe, insbesondere erhaltenswerte Objekte, zu schÃ¼tzen und zu pflegen. Erhaltenswerte Objekte kÃ¶nnen unter anderem sein: Siedlungen, Siedlungsteile, Baugruppen, Bauten, Bauteile oder Anlagen samt Ausstattung und Umgebung von kulturgeschichtlicher Bedeutung, die sich zum Beispiel durch architektonisch-formale oder handwerkliche QualitÃ¤ten auszeichnen (Â§ 2 Abs. 1 Ziff. 4 TG NHG). Hinweise auf erhaltenswerte Objekte ergeben sich vor allem aus Inventaren, Sach- und RichtplÃ¤nen des Bundes, des Kantons und der Gemeinden (Â§ 2 Abs. 2 TG NHG). Den Schutz und die Pflege erhaltenswerter Objekte sichern in erster Linie die Gemeinden durch Reglemente oder NutzungsplÃ¤ne nach Baugesetz. Zum gleichen Zweck kÃ¶nnen die GemeindebehÃ¶rden durch Entscheide Anordnungen Ã¼ber erhaltenswerte Einzelobjekte treffen (Â§ 10 Abs. 1 TG NHG). Die Anordnungen der Gemeinden kÃ¶nnen in Eingliederungs- oder Gestaltungsvorschriften, Abbruchverboten, NutzungsbeschrÃ¤nkungen, umfassenden Eingriffsverboten oder Bewirtschaftungsvorschriften bestehen. Sie haben den Grundsatz der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit in sachlicher und Ã¶rtlicher Hinsicht zu wahren (Â§ 10 Abs. 2 TG NHG; TVR 2016 Nr. 9, E. 3.1).
2.2.2 Massnahmen zum Zweck des Baudenkmalschutzes sind immer mit EigentumsbeschrÃ¤nkungen verbunden, weshalb die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) im Zentrum gerichtlicher ÃberprÃ¼fungen bei Unterschutzstellungen steht (Engeler, Das Baudenkmal im schweizerischen Recht, ZÃ¼rich/St. Gallen 2008, S. 176). Die EinschrÃ¤nkung der Eigentumsgarantie ist zulÃ¤ssig, wenn dafÃ¼r eine gesetzliche Grundlage sowie ein Ã¶ffentliches Interesse bestehen und die Massnahme verhÃ¤ltnismÃ¤ssig ist (Art. 36 BV; TVR 2016 Nr. 9, E. 3.2).
2.2.3 EigentumsbeschrÃ¤nkungen zum Schutz von BaudenkmÃ¤lern liegen allgemein im Ã¶ffentlichen Interesse. Wie weit dieses Ã¶ffentliche Interesse reicht, insbesondere in welchem Ausmass ein Objekt denkmalpflegerischen Schutz verdient, ist im Einzelfall sorgfÃ¤ltig zu prÃ¼fen. Bei der PrÃ¼fung der Frage, ob ein Objekt Schutz verdient, hat eine sachliche, auf wissenschaftlichen Kriterien abgestÃ¼tzte Gesamtbeurteilung Platz zu greifen, welche den kulturellen, geschichtlichen, kÃ¼nstlerischen und stÃ¤dtebaulichen Zusammenhang eines Bauwerks mitberÃ¼cksichtigt. Eine Baute soll als Zeuge und Ausdruck einer historischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Situation erhalten bleiben. Da Denkmalschutzmassnahmen oftmals mit schwerwiegenden Eigentumseingriffen verbunden sind, dÃ¼rfen sie aber nicht lediglich im Interesse eines begrenzten Kreises von Fachleuten erlassen werden. Sie mÃ¼ssen breiter abgestÃ¼tzt sein und von einem grÃ¶sseren Teil der BevÃ¶lkerung befÃ¼rwortet werden, um Anspruch auf eine gewisse AllgemeingÃ¼ltigkeit erheben zu kÃ¶nnen (Urteil des Bundesgerichts 1C_553/2010 vom 23. Februar 2011 E. 2.1, BGE 120 Ia 270 E. 4a, TVR 2014 Nr. 13, E. 2.2.2). Das Bundesgericht nimmt die GÃ¼terabwÃ¤gung, ob das Ã¶ffentliche Interesse an einer denkmalpflegerischen Schutzmassnahme private oder andere Ã¶ffentliche Interessen Ã¼berwiegt, regelmÃ¤ssig unter dem Aspekt des Ã¶ffentlichen Interesses und nicht innerhalb der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsprÃ¼fung vor. Damit hebt das Bundesgericht hervor, dass eine grundrechtseinschrÃ¤nkende Schutzmassnahme als grundlegende Voraussetzung das private und auch andere Ã¶ffentliche Interessen Ã¼berwiegen muss. Diese Vorgehensweise geht einerseits auf den gesetzlichen Denkmalpflegebegriff ein, der verlangt, dass nur herausragende Objekte Schutz verdienen. In diesem PrÃ¼fungsschritt untersucht das Bundesgericht detailliert, welche einzelnen Teile eines betroffenen Objekts schutzwÃ¼rdig sind und welche nicht. Andererseits wird die Frage der Erhaltung eines Schutzobjekts den vielfÃ¤ltigen anderen, vorab rechtlichen Interessen gegenÃ¼bergestellt. Erst das Resultat dieser Triage wird anschliessend in der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsprÃ¼fung insgesamt auf seine Zumutbarkeit geprÃ¼ft (Engeler, a.a.O., S. 188; TVR 2016 Nr. 9, E. 3.3).
3.
3.1 (â¦)
3.2 Vorweg ist auf die Einstufung(en) des streitbetroffenen Objekts im Hinweisinventar einzugehen.
3.2.1 (â¦)
3.2.2 Wie sich den (vormaligen) ErlÃ¤uterungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege zu den Einstufungskategorien im Hinweisinventar entnehmen lÃ¤sst, betrafen die als âbemerkenswert nach 1959â eingestuften Objekte GebÃ¤ude von herausragender architektonischer Gestaltung, Konstruktion oder Funktion oder Vertreter eines besonderen Bautyps. Als âEmpfehlungâ wurde angefÃ¼hrt, dass eine besondere Sorgfalt bei allen baulichen Massnahmen zu beachten sei. Der im Internet (â¦) abrufbaren neuen Version der Einstufungskategorien bzw. der entsprechenden ErlÃ¤uterungen zum âHinweisinventar Bautenâ ist zu entnehmen, dass die Kategorie âbemerkenswert nach 1959â nicht mehr existiert. Die entsprechenden Objekte wurden mit der Mutation (welche fÃ¼r das streitbetroffene GebÃ¤ude auf der Liegenschaft Nr. XX offensichtlich Mitte MÃ¤rz 2017 stattfand) neu den Einstufungskategorien âbesonders wertvollâ, âwertvollâ oder âaufgenommenâ zugeordnet. Das vorliegend streitbetroffene Objekt ist neu als âwertvollâ eingetragen. (â¦)
3.2.3 GemÃ¤ss verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ist das kantonale Hinweisinventar nicht behÃ¶rdenverbindlich. Bei der PrÃ¼fung des Erlasses einer allfÃ¤lligen Schutzanordnung ist die Einstufung im Inventar nur einer von vielen Aspekten, welche in einer umfassenden InteressenabwÃ¤gung zu berÃ¼cksichtigen sind (TVR 2014 Nr. 13, E. 2.3). Die Unterschutzstellung von Objekten, die im Hinweisinventar als âbesonders wertvollâ oder âwertvollâ eingestuft sind, ist folglich nicht zwingend. Dessen ungeachtet hat die Einstufung eines GebÃ¤udes als âwertvollâ nach wie vor fÃ¼r deren SchutzwÃ¼rdigkeit eine erhebliche Bedeutung. Das Hinweisinventar bildet die âGrundlage und Leitlinie bei der Auswahl erhaltenswerter Objekteâ (TVR 2016 Nr. 9, E. 3.4.2).
3.2.4 Ungeachtet dessen, dass die Ãnderung der Einstufung des strittigen Objekts von âbemerkenswert nach 1959â zu âwertvollâ Mitte MÃ¤rz 2017 und damit unmittelbar nach Erlass des vorliegend angefochtenen Rekursentscheids vom 9. MÃ¤rz 2017 erfolgte, kann allein aus diesem Umstand nicht abgeleitet werden, dass dem Objekt kein Schutzwert zukommt. (â¦) GemÃ¤ss der zitierten verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist mithin auch aufgrund der Einstufung in die Kategorie âwertvollâ nicht zwingend davon auszugehen, dass eine Unterschutzstellung des Objekts erfolgen muss. Vielmehr ist diese Einstufung lediglich ein Aspekt im Rahmen einer gesamthaften InteressenabwÃ¤gung, wie die BeschwerdefÃ¼hrerinnen zu Recht geltend machen. Gleichsam ist festzuhalten, dass die Einstufung in die Kategorie âwertvollâ durchaus ein Indiz fÃ¼r einen gewissen denkmalpflegerischen Schutzwert des GebÃ¤udes darstellt.
3.3 Die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit bzw. des Schutzwertes des strittigen GebÃ¤udes durch die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 (Politische Gemeinde B) und die Vorinstanz bzw. das Amt fÃ¼r Denkmalpflege erfolgte, wie erwÃ¤hnt, im Wesentlichen gestÃ¼tzt auf die drei folgenden Dokumente: das architekturgeschichtliche Gutachten von F vom April 2013, die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit der âVilla Dâ durch die RechtsanwÃ¤lte G und H vom 22. Juni 2013 und das Gutachten zur SchutzwÃ¼rdigkeit der Firma N vom 7. Juli 2017. Diese Gutachten/Beurteilungen wurden allesamt durch die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 in Auftrag gegeben.
3.3.1 - 3.3.3 (Wiedergabe der Beurteilungen/Schlussfolgerungen in den drei Gutachten/Beurteilungen F, G/H und N)
3.4 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch das Verwaltungsstreitverfahren (und damit das Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahren) sind bestimmt vom Grundsatz der freien BeweiswÃ¼rdigung (Fedi/Meyer/MÃ¼ller, Kommentar zum Gesetz Ã¼ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Thurgau, Basel 2014, Â§ 16 N. 1). Dieser Grundsatz besagt, dass die BehÃ¶rde nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist. Die Gewichtung der einzelnen Beweismittel soll sich aus ihrer inneren QualitÃ¤t, das heisst aus der anzunehmenden Ãbereinstimmung mit der Wirklichkeit, ergeben und nicht durch deren Ã¤ussere Eigenart (Fedi/Meyer/MÃ¼ller, a.a.O., Â§ 16 N. 2). Zu prÃ¼fen ist vorliegend der Beweiswert der einzelnen Gutachten/Beurteilungen.
3.4.1 Das Gutachten F vom April 2013 wurde im Rahmen des Verwaltungsverfahrens vor Erlass des Entscheids vom 31. MÃ¤rz 2016 erstellt. Da die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit eines Objekts/GebÃ¤udes besondere Fach- und Sachkenntnisse voraussetzt, war das Einholen eines entsprechenden Fachgutachtens gestÃ¼tzt auf Â§ 12 Abs. 1 VRG ohne weiteres zulÃ¤ssig (vgl. Fedi/Meyer/MÃ¼ller, a.a.O., Â§ 12 N. 17). Die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 als zustÃ¤ndige erstinstanzliche VerwaltungsbehÃ¶rde erachtete das Gutachten F gemÃ¤ss den ErwÃ¤gungen im Entscheid vom 31. MÃ¤rz 2016 jedoch in mehrfacher Hinsicht als nicht Ã¼berzeugend, weshalb sie bei den RechtsanwÃ¤lten G und H eine PrÃ¼fung der SchutzwÃ¼rdigkeit der âVilla Dâ veranlasste.
3.4.2 In dieser Beurteilung G/H nahmen die beiden RechtsanwÃ¤lte/Juristen einerseits zur fachlichen EinschÃ¤tzung von F bzw. zur kulturgeschichtlichen Bedeutung des strittigen Objekts Stellung. ZusÃ¤tzlich nahmen sie eine GegenÃ¼berstellung der beteiligten privaten und Ã¶ffentlichen Interessen sowie eine InteressenabwÃ¤gung vor. Insgesamt gelangten sie zum Schluss, dass âbei dieser Rechts- und Sachlageâ auf eine Unterschutzstellung der âVilla Dâ zu verzichten und der Abbruch zu bewilligen sei. Hinsichtlich dieser Beurteilung ist zu berÃ¼cksichtigen, dass es sich bei den beiden RechtsanwÃ¤lten G und H nicht um Kulturhistoriker (bzw. Fachleute aus dem Bereich der Denkmalpflege an sich), sondern um Juristen handelt. Zudem nahmen sie nicht nur eine denkmalpflegerisch-fachliche EinschÃ¤tzung, sondern auch eine rechtliche Beurteilung vor, was grundsÃ¤tzlich nicht Gegenstand eines SachverstÃ¤ndigen-Gutachtens sein kann. Einem SachverstÃ¤ndigen sind nÃ¤mlich lediglich Sach- und keine Rechtsfragen zu unterbreiten; die Beantwortung Letzterer obliegt zwingend der BehÃ¶rde (Fedi/Meyer/MÃ¼ller, a.a.O., Â§ 12 N. 17; vgl. auch PlÃ¼ss, in: Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich [VRG], 3. Aufl., ZÃ¼rich/Basel/Genf 2014, Â§ 7 N. 68). Der Beurteilung G/H vom 22. Juni 2013 kommt vor diesem Hintergrund mit Blick auf die Frage der SchutzwÃ¼rdigkeit der âVilla Dâ nicht die QualitÃ¤t eines eigentlichen Fachgutachtens im Sinne von Â§ 12 Abs. 1 VRG zu. Dies Ã¤ndert jedoch nichts daran, dass die in dieser Beurteilung untersuchten Aspekte durch die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 bei ihrem Entscheid - zumindest hilfsweise - mitberÃ¼cksichtigt werden durften, wobei die rechtliche Beurteilung letztlich der BehÃ¶rde oblag.
3.4.3 Das Gutachten N vom 7. Juli 2017 wurde sodann ebenfalls durch die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 veranlasst, dies allerdings wÃ¤hrend des Rechtsmittelverfahrens bzw. nur kurze Zeit nachdem der vorliegend angefochtene Rekursentscheid vom 9. MÃ¤rz 2017 ergangen war. In jenem Zeitpunkt lag die Entscheidkompetenz Ã¼ber die Streitsache nicht mehr bei der BeschwerdefÃ¼hrerin 1, sondern bei der zustÃ¤ndigen RechtsmittelbehÃ¶rde. Das Gutachten N vom 7. Juli 2017 ist folglich als Parteigutachten zu qualifizieren.
3.5 Ein Parteigutachten besitzt in beweisrechtlicher Hinsicht nicht den gleichen Rang wie ein von der (im massgeblichen Zeitpunkt zustÃ¤ndigen) BehÃ¶rde nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten. Indessen ist die zustÃ¤ndige BehÃ¶rde gleichwohl verpflichtet, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien fÃ¼r die BeweiswÃ¼rdigung folgend, zu prÃ¼fen, ob das Parteigutachten in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des von der BehÃ¶rde fÃ¶rmlich bestellten Gutachters derart zu erschÃ¼ttern vermag, dass davon abzuweichen ist (vgl. Fedi/Meyer/ MÃ¼ller, a.a.O., Â§ 16 N. 4, sowie PlÃ¼ss, a.a.O., Â§ 7 N. 148, je mit weiteren Hinweisen). Zu beachten ist weiter, dass eine BehÃ¶rde auch an die Schlussfolgerungen eines (fÃ¶rmlich eingeholten) SachverstÃ¤ndigen-Gutachtens nicht zwingend gebunden ist. Weicht sie in Fachfragen vom Gutachten ab, so darf sie dies allerdings nicht ohne triftige GrÃ¼nde tun und muss die Abweichungen begrÃ¼nden. Das Abstellen auf nicht schlÃ¼ssige Gutachten kann gegen Art. 9 BV (WillkÃ¼rverbot) verstossen, so wenn gewichtige, zuverlÃ¤ssig begrÃ¼ndete Tatsachen oder Indizien die Ãberzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschÃ¼ttern (Fedi/Meyer/MÃ¼ller, a.a.O., Â§ 16 N. 4, mit Verweis auf BGE 128 I 81 E. 2). Triftige GrÃ¼nde in diesen Sinne liegen etwa vor, wenn das Gutachten IrrtÃ¼mer, LÃ¼cken oder WidersprÃ¼che enthÃ¤lt, wenn die GlaubwÃ¼rdigkeit des Gutachtens durch die UmstÃ¤nde ernsthaft erschÃ¼ttert ist, die SchlÃ¼ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft erscheint, wenn der Gutachter seine Erkenntnisse nicht begrÃ¼ndet oder die ihm gestellten Fragen nicht beantwortet hat (vgl. PlÃ¼ss, a.a.O., Â§ 7 N. 147 mit weiteren Hinweisen).
3.6 Unter BerÃ¼cksichtigung dieser GrundsÃ¤tze ergibt sich hinsichtlich der von der BeschwerdefÃ¼hrerin 1 eingeholten Gutachten/Beurteilungen folgendes Bild:
3.6.1 Die Ergebnisse des Gutachtens F - und daraus folgernd auch die aktuelle Einstufung des streitbetroffenen GebÃ¤udes im Hinweisinventar - werden nicht nur in der Beurteilung G/H vom 22. Juni 2013, sondern vor allem auch im Gutachten N vom 7. Juli 2017 (â¦) in Frage gestellt bzw. kritisiert. Auch wenn es sich beim Gutachten N um ein Parteigutachten der BeschwerdefÃ¼hrerin 1 handelt, ergeben sich daraus bezÃ¼glich der Frage der SchutzwÃ¼rdigkeit bzw. des Schutzwertes der âVilla Dâ doch erhebliche Anhaltspunkte, die gegen die vom Gutachter F attestierte SchutzwÃ¼rdigkeit sprechen. So wird im Gutachten N Ã¼berzeugend ausgefÃ¼hrt, dass der âVilla Dâ zwar architektonische Zeugeneigenschaft zukomme und der Erhaltungszustand, was die Ã¤ussere Erscheinung betreffe, sehr authentisch sei. Weiter fÃ¼hren die N-Gutachter aber aus, dass die Gestaltung der Details und der rÃ¤umlichen Konzeption der âVilla Dâ dabei aber nicht hÃ¶chstes baukÃ¼nstlerisches Niveau erreiche bzw. diese kein Gesamtkunstwerk darstelle. (â¦). Die âVilla Dâ zeuge von der Breitenwirkung der modernistischen Architektursprache zu Beginn der 1960er Jahre und sei kein Avantgarde-Bau. In ortsbaulicher und siedlungsgeschichtlicher Hinsicht sei das Wohnhaus von untergeordneter Bedeutung. StÃ¤dtebauliche Gestaltungsprinzipien seien nicht erkennbar.
3.6.2 (Wiedergabe einer Stellungnahme der Firma N vom 7. Juli 2017 zum Gutachten F, gemÃ¤ss welcher etwa der Gutachter F Fassaden und InnenrÃ¤ume zwar recht ausfÃ¼hrlich beschreibe, aber darauf verzichte, die spÃ¤teren VerÃ¤nderungen im Innern zeitlich einzuordnen; ebenso fehle eine qualitative WÃ¼rdigung des ursprÃ¼nglichen Ausstattungsbestands; der Gutachter F nenne mehrere Vergleichsbeispiele, verzichte aber auf eine wertende Beurteilung)
3.7
3.7.1 Das Gutachten N wie auch die Stellungnahme vom 7. Juli 2017 zeigen die erheblichen LÃ¼cken und MÃ¤ngel des Gutachtens F auf. (â¦) Wenn die N-Gutachter die SchutzwÃ¼rdigkeit namentlich damit verneinen, dass mit der âVilla Dâ kein Gesamtkunstwerk und Avantgarde-Bau besteht und das GebÃ¤ude auch in ortsbaulicher und siedlungsgeschichtlicher Hinsicht nur von untergeordneter Bedeutung ist, so erweist sich dies als durchaus nachvollziehbar, zumal umgekehrt im Gutachten F auf diverse andere Bauten der Nachkriegsmoderne im Kanton Thurgau verwiesen wird, ohne dass der besondere Zeugniswert der âVilla Dâ im Vergleich zu diesen anderen Objekten substantiiert dargelegt wÃ¼rde. (â¦) Insgesamt erweist sich das N-Gutachten, auch wenn es sich dabei um ein Parteigutachten handelt, als schlÃ¼ssig und nachvollziehbar. Insbesondere ergeben sich daraus triftige GrÃ¼nde, aufgrund welcher bezÃ¼glich der Frage der SchutzwÃ¼rdigkeit bzw. des Schutzwertes der âVilla Dâ vom Ergebnis des Gutachtens F abzuweichen ist. AnlÃ¤sslich des Augenscheins des Verwaltungsgerichts vom 6. Dezember 2017 bestÃ¤tigte sich auch der Eindruck, dass die Unterschutzstellung der âVilla Dâ - wenn Ã¼berhaupt - lediglich im Interesse eines begrenzten Kreises von Fachleuten liegen und kaum breiter abgestÃ¼tzt sein bzw. von einem grÃ¶sseren Teil der BevÃ¶lkerung befÃ¼rwortet werden dÃ¼rfte (vgl. TVR 2016 Nr. 9, E. 3.3 mit weiteren Hinweisen auf die bundesgerichtliche und kantonale Rechtsprechung). (â¦)
3.7.2 In ortsbaulicher und siedlungsgeschichtlicher Hinsicht ist das WohngebÃ¤ude von untergeordneter Bedeutung. Ebenfalls von untergeordneter Bedeutung bzw. in Fachkreisen nahezu unbekannt ist der Architekt E (â¦)
3.7.3 und 3.7.4 (â¦)
3.8 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass erhebliche und triftige GrÃ¼nde bestehen, um von den Ergebnissen des Gutachtens F bezÃ¼glich der Frage der SchutzwÃ¼rdigkeit bzw. des Schutzwertes der âVilla Dâ abzuweichen. Nachvollziehbar und schlÃ¼ssig sind demgegenÃ¼ber die Schlussfolgerungen gemÃ¤ss dem (Partei)Gutachten N. Aus diesem ergibt sich, dass die streitbetroffene âVilla Dâ keinen die SchutzwÃ¼rdigkeit begrÃ¼ndenden Schutzwert aufweist. Der entscheidrelevante Sachverhalt ist diesbezÃ¼glich mit den im Recht liegenden Gutachten/Beurteilungen ausreichend abgeklÃ¤rt. Angesichts der nachvollziehbaren und schlÃ¼ssigen EinschÃ¤tzungen des N-Gutachtens erÃ¼brigt sich auch die Einholung eines Obergutachtens. Ein solches wÃ¼rde mithin nicht zu entscheidrelevanten Erkenntnissen fÃ¼hren, weshalb auf ein solches in antizipierter BeweiswÃ¼rdigung verzichtet werden kann. Die Beschwerde erweist sich bereits aus diesem Grunde als begrÃ¼ndet. Mangels SchutzwÃ¼rdigkeit der âVilla Dâ wurde diese durch die VorÂ­instanz zu Unrecht unter Denkmalschutz gestellt. Der angefochtene Rekursentscheid ist daher bereits aus diesem Grunde aufzuheben.
4.
4.1 Selbst wenn jedoch von einem erhÃ¶hten Schutzwert der âVilla Dâ - entsprechend den Schlussfolgerungen im Gutachten F - ausgegangen wÃ¼rde, das heisst unter der Annahme, dass es sich beim streitbetroffenen GebÃ¤ude um einen architekturgeschichtlich bedeutenden Zeugen der Nachkriegsmoderne handeln wÃ¼rde, mÃ¼sste aufgrund Ã¼berwiegender Ã¶ffentlicher und privater Interessen vorliegend von einer Unterschutzstellung abgesehen werden. (â¦)
4.2 Wie erwÃ¤hnt, ist die âVilla Dâ im Hinweisinventar aktuell in der Kategorie âwertvollâ eingestuft (vormals âbemerkenswert nach 1959â). Als solche werden gemÃ¤ss den ErlÃ¤uterungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege GebÃ¤ude und Anlagen, die im Ortsganzen als bedeutende Kulturzeugnisse hervortreten, qualifiziert. Sie zeichnen sich aus durch besondere architektonische Gestaltung, seltene Konstruktion, handwerkliche Meisterleistung, seltene Nutzart oder hohes Alter, als typischer Vertreter einer Epoche oder Region, durch kunstvolle Ausstattung oder hervorragende Situation in einer Siedlung, Baugruppe oder Landschaft. Als Erhaltungsziel wird die Erhaltung der wesentlichen Elemente mit geschichtlichem Zeugniswert definiert. Diese Besonderheit des strittigen Objekts wÃ¤re - auch wenn auf das Gutachten F abgestellt wÃ¼rde - vorliegend lediglich aufgrund der besonderen architektonischen Gestaltung und des Umstandes, dass das GebÃ¤ude ein typischer Vertreter der Nachkriegsmoderne darstellt, gegeben. Die âVilla Dâ weist jedoch weder eine seltene Konstruktion, noch eine handwerkliche Meisterleistung, eine seltene Nutzart oder ein hohes Alter aus; ebenso wenig ist eine kunstvolle Ausstattung oder eine hervorragende Situation in einer Siedlung, Baugruppe oder Landschaft gegeben. Der Schutzwert des Objekts ist, selbst wenn auf das Gutachten F abgestellt wÃ¼rde, entsprechend zu relativieren. (â¦)
4.3 Diesem Ã¶ffentlichen/denkmalpflegerischen Interesse sind die anderen Ã¶ffentlichen und privaten Interessen gegenÃ¼berzustellen.
4.3.1 Im Vordergrund steht das Ã¶ffentliche Interesse an der haushÃ¤lterischen Nutzung des Bodens. So wird das raumplanerische Interesse an der Siedlungsentwicklung nach innen als von nationaler Bedeutung angesehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_118/2016 vom 21. MÃ¤rz 2017 E. 6). GemÃ¤ss Art. 1 Abs. 2 lit. a
bis
RPG unterstÃ¼tzen Bund, Kantone und Gemeinden mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter BerÃ¼cksichtigung einer angemessenen WohnqualitÃ¤t. Nach lit. b dieser Bestimmung sind mit entsprechenden Massnahmen - als weiteres Ziel der Raumplanung - auch kompakte Siedlungen zu schaffen.
(AusfÃ¼hrungen zu den raumplanerischen Vorgaben und Zielsetzungen fÃ¼r die Nutzungsplanung auf dem Gemeindegebiet der BeschwerdefÃ¼hrerin 1, so die FÃ¶rderung der inneren Verdichtung und die Schliessung von BaulÃ¼cken)
Daraus ergibt sich, dass aus raumplanerischer Sicht ein erheblicher Druck auf die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 zur FÃ¶rderung der inneren Verdichtung besteht. Dies betrifft insbesondere auch die Liegenschaft Nr. XX. Diese ist fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 in raumplanerischer Hinsicht von grosser Bedeutung, um die gemÃ¤ss kantonalem Richtplan vorgegebene Mindestdichte von 86 Raumnutzern pro Hektare zu erreichen, zumal die aktuelle Raumnutzerdichte in den WMZ-Zonen der BeschwerdefÃ¼hrerin 1 aktuell lediglich 66 Raumnutzer pro Hektare betrÃ¤gt.
4.3.2 Im Hinblick auf die Erarbeitung eines neuen Gestaltungsplans fÃ¼r die Ãberbauung der rund 14â000 m
2
grossen Liegenschaft Nr. XX wurde die BeschwerdefÃ¼hrerin 2 von der BeschwerdefÃ¼hrerin 1 angehalten, einen Wettbewerb nach SIA-Norm 143 durchzufÃ¼hren. Die im Rahmen dieses Wettbewerbsverfahrens eingereichten fÃ¼nf Studien gelangten zum Ergebnis, dass eine geeignete Ãberbauung nur erfolgen kann, wenn die strittige âVilla Dâ abgebrochen wird. Die Fachjury empfahl das Projekt âPâ zur Weiterbearbeitung und Realisierung. Bei den mÃ¶glichen Ãberbauungen der Liegenschaft Nr. XX sind nicht zuletzt auch die einzuhaltenden Wald- bzw. UfergehÃ¶lzabstÃ¤nde und GewÃ¤sserabstÃ¤nde zu berÃ¼cksichtigen, welche im Falle einer Unterschutzstellung der âVilla Dâ zusÃ¤tzlich zum erheblichen Umgebungsschutz-Abstand miteinbezogen werden mÃ¼ssten. Im Hinblick auf eine kÃ¼nftige Ãberbauung der Liegenschaft Nr. XX sind zudem die gute Erschliessungssituation, namentlich in Form einer mehr oder weniger direkten Fuss- bzw. Velowegverbindung zum Bahnhof von knapp 1,5 km (â¦) und einer nahen Bushaltestelle (â¦), die nahen Schulbauten (â¦) mit grosszÃ¼gigen Sportanlagen, die Ã¶ffentlichen Schwimm- bzw. StrandbÃ¤der (â¦) etc. zu berÃ¼cksichtigen.
4.3.3 Nebst diesen Ã¶ffentlichen raumplanerischen Interessen im Sinne der FÃ¶rderung der inneren Verdichtung sind seitens der BeschwerdefÃ¼hrerin 2 auch erhebliche - und legitime - private Interessen zu berÃ¼cksichtigen, welche der Unterschutzstellung entgegenstehen. (â¦) Eine zeitgemÃ¤sse Nutzung wÃ¼rde den RÃ¼ckbau auf die Tragstruktur bedingen, was zweifelsohne mit sehr hohen Kosten verbunden wÃ¤re. Auch diese finanziellen Aspekte stehen als private Interessen einer Unterschutzstellung entgegen. Sodann umriss die BeschwerdefÃ¼hrerin 1 in der Beschwerdeeingabe vom 30. MÃ¤rz 2017 auch insofern ein realistisches Szenario, als ausreichend finanzstarke Interessenten kaum eine Liegenschaft an diesem Ort und in diesem Zustand erwerben dÃ¼rften, nachdem mit derart hohen Investitionen zur Bewohnbarmachung gerechnet werden mÃ¼sste, dies umso mehr, als im Falle einer Ãberbauung der Restliegenschaft der fÃ¼r die WohnqualitÃ¤t wichtige Freiraum gegen SÃ¼den verbaut wÃ¼rde.
4.4 Als weiteres Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass Ã¼berwiegende Ã¶ffentliche Interessen, vor allem raumplanerischer Natur, sowie private/finanzielle Interessen den Ã¶ffentlichen/denkmalpflegerischen Interessen an der Unterschutzstellung der âVilla Dâ entgegenstehen. Selbst wenn dem streitbetroffenen GebÃ¤ude ein Schutzwert entsprechend dem Gutachten F beizumessen wÃ¤re, mÃ¼sste eine Unterschutzstellung als unverhÃ¤ltnismÃ¤ssig qualifiziert werden.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2017.48/VG.2017.49/E vom 21. MÃ¤rz 2018
×