tg_gerichte · VG.2023.26 · 2022-11-25 · de
VG.2023.26


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS THURGAU
VG.2023.26/E
Das Verwaltungsgericht
des
Kantons Thurgau
in der Besetzung:
Dr. M. Stähli, Vizepräsident
D. Clematide
S. Krauter
C.Löcher
Dr. M. Randacher
M. Schachtle, Gerichtsschreiberin
hat am 25. Oktober 2023
in Sachen
F,
v.d. RAW
gegen
Rekurskommission
für Strassenverkehrssachen,
Löwenstrasse 12, Postfach, 8280 Kreuzlingen 1
und
Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau,
Moosweg 7a, Postfach 971, 8501 Frauenfeld
Beschwerdeführer
Vorinstanz
verfahrensbeteiligtes Amt
betreffend vorsorglicher Sicherungsentzug
Entscheid vom 25. November 2022
Beschwerde vom 20. Februar 2023


VG.2023.26/E/2
entschieden:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrensgebühr wird auf Fr. 4'000.- festgesetzt und dem Beschwerdefüh-
rer unter Verrechnung mit dem Kostenvorschuss von Fr. S'OOO.- auferlegt.
3. Mitteilung an: - RA W, zuhanden des Beschwerdeführers,
unter Beilage der Rechnung für die noch zu leistende
Verfahrensgebühr von Fr. 1'000.-
Rekurskommission für Strassenverkehrssachen,
Löwenstrasse 12, Postfach, 8280 Kreuzlingen 1
Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau,
Moosweg 7a, Postfach 971, 8501 Frauenfeld
Bundesamt für Strassen (ASTRA), 3003 Bern
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung beim Bundesge-
rieht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden. Sie hat die Begehren, deren
Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der an-
gefochtene Entscheid und Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft,
sind beizulegen. Die Beschwerde muss spätestens am letzten Tag der Frist beim
Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben
werden.


VG.2023.26/E/ 3
Sachverhalt
Laut einem Rapport der Kantonspolizei Thurgau vom 10. Juli 2022 (act. 9.1 der Ak-
ten der Vorinstanz; nachfolgend "act." zitiert) wurde der Beschwerdeführer, geboren
1983, am 18. Juni 2022 um 19:20 Uhr beobachtet, wie er mit dem Personenwagen
"Audi", TG XXXX, auf der Hauptstrasse H zwischen A und B stark beschleunigte und
anschliessend auf der geraden Strecke mit massiv übersetzter Geschwindigkeit von
A Richtung B fuhr. Eingangs B bog er nach links in die X-strasse ein, wendete das
Auto und fuhr erneut mit massiv übersetzter Geschwindigkeit in Richtung A zurück.
Die Geschwindigkeitsfahrten wurden mit einer Dröhne aufgezeichnet und in der Fol-
ge durch Fachspezialisten ausgewertet. Diese ermittelten anhand der Weg-Zeit-
Berechnung auf der Fahrstrecke A Richtung B eine gefahrene Geschwindigkeit auf
dem ausgewerteten Abschnitt im Ausserortsbereich - bei den erlaubten 80 km/h -
von mindestens 137 km/h und in der entgegengesetzten Richtung eine solche von
mindestens 175 km/h.
Mit Verfügung vom 21. Juli 2022 (act. 3.2) entzog das verfahrensbeteiligte Amt dem
Beschwerdeführer den Führerausweis aller Kategorien, Unterkategorien und Spe-
zialkategorien vorsorglich auf unbestimmte Zeit und hielt im nämlichen Entscheid
fest, ein definitiver Entscheid könne erst nach Vorliegen eines verkehrspsychologi-
sehen Gutachtens getroffen werden. Zur Begründung wurde angeführt, der Be-
schwerdeführer habe am 18. Juni 2022 die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von
80 km/h ausserorts zweimal massiv überschritten, weshalb aufgrund der gesamten
Umstände ernsthafte Zweifel an seiner Fahreignung bestehen würden.
Den dagegen am 21. August 2022 erhobenen Rekurs (act. 2) wies die Vorinstanz mit
Entscheid vom 25. November 2022 ab (act. 1). Zur Begründung wurde im Wesentli-
chen angeführt, mithilfe der aus dem Strafverfahren beigezogenen Videodatei lasse
sich die durch den Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit anhand der am
Strassenrand vorhandenen Leitpfosten und der in der Aufnahme ersichtlichen Zeit
sehr gut nachvollziehen. Die Leitpfosten würden in einem Abstand von 50 m stehen.


VG.2023.26/E/4
Anhand der durch die Dröhne erstellten Videoaufnahme sei ersichtlich, dass der Be-
schwerdeführer mindestens acht solcher Pfosten in einer Zeit von neun oder zehn
Sekunden passiert habe. Dies ergebe - bei zu seinen Gunsten angenommenen acht
Pfosten in zehn Sekunden - eine zurückgelegte Strecke von 400 m in zehn Sekun-
den und damit eine gefahrene Geschwindigkeit von mindestens 144 km/h. Unabhän-
gig von der Frage, ob die Dröhne geeicht gewesen sei oder nicht, lasse sich damit
feststellen, dass der Beschwerdeführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um
mindestens 64 km/h überschritten und damit eine grobe Verkehrsregelverletzung
gemäss Art. 90 Abs. 4 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) be-
gangen habe. Dies allein genüge, um Zweifel an seiner charakterlichen Fahreignung
zu wecken, was die Anordnung eines Sicherungsentzuges und einer verkehrspsy-
chologischen Abklärung rechtfertige.
Gegen den ablehnenden Rekursentscheid erhob der Beschwerdeführer am 20. Feb-
ruar 2023 beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Beschwerde mit folgenden
Anträgen:
"1. Das Beschwerdeobjekt, mithin der Endentscheid Nr. 80 vom
25. November 2022 RSV.2022.54 der Rekurskommission für
Strassenverkehrssachen des Kantons Thurgau (Vorinstanz), sei
aufzuheben;
2. Dem Beschwerdeführer sei ohne weiteren Verzug der Führeraus-
weis auszuhändigen;
3. Dies alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
Zur Begründung wurde ausgeführt, die Fahrzeit, die er für das Passieren von acht
oder von zehn (oder einer anderen Anzahl) Leitpfosten benötigt habe, lasse sich
nicht anhand der in der Videoaufnahme ersichtlichen Zeit berechnen, da die fragliche
Dröhne hinsichtlich der Zeit-Messung (Uhr) nicht geeicht gewesen sei; mithin lasse
sich die Dauer der Fahrt vom 18. Juni 2022 nicht ausreichend genau, jedenfalls aber
falsch (nämlich zu schnell) ab der ungeeigneten Drohnen-Uhr ablesen. Er habe für
das Passieren einer beliebigen Anzahl Leitpfosten bedeutend mehr Zeit benötigt, als
die ungeeichte Drohnen-Uhr angezeigt habe. Diese falsche Zeitmessung sei folglich


VG.2023.26/E/ 5
nicht geeignet, die Grundlage für einen vorsorglichen Führerausweisentzug zu bil-
den.
Die Vorinstanz beantragte am 14. März 2023 - unter Hinweis auf den angefochtenen
Entscheid - die Abweisung der Beschwerde. ZurVerdeutlichung führte sie zudem an,
die in der Aufnahme mitlaufende Zeit könne problemlos mit handelsüblichen Uhren
oder Smartphones überprüft werden. Bei den durch ihre Mitglieder vorgenommenen
Visionierungen hätten sich keine Hinweise darauf ergeben, dass die in der Aufnahme
angegebene Zeit unzutreffend sein sollte.
Von Seiten des verfahrensbeteiligten Amtes ging innert angesetzter Frist keine Ver-
nehmlassung ein.
In der Replik vom 21. April 2023 hielt der Beschwerdeführer an den gestellten Anträ-
gen fest und wies zusätzlich darauf hin, dass auch die Aufnahmegeschwindigkeit der
Dröhne nicht geeicht gewesen sei. Damit entspreche eine Zeiteinheit des aufge-
nommenen Films (z.B. eine Sekunde) nicht einer Zeiteinheit der auf dem Film mitlau-
fenden Zeit (diesfalls ebenfalls eine Sekunde). Es sei einfach, die Aufnahmege-
schwindigkeit von Aufnahmegeräten - so auch von einer Dröhne - abzuändern.
Die Vorinstanz hielt duplicando am 4. Mai 2023 an ihren gestellten Anträgen fest und
wies darauf hin, dass der Beschwerdeführer bislang keine Begründung vorgetragen
habe, weshalb die Polizeiorgane oder die Administrativbehörden die vorhandenen
Beweismittel zu seinem Nachteil hätten beeinflussen sollen.
Das verfahrensbeteiligte Amt reichte keine Duplik ein.
Den vom Verwaltungsgericht am 9. Juni 2023 angeforderten Amtsbericht reichte die
Kantonspolizei des Kantons Thurgau, Verkehrs- und Seepolizei, am 29. Juni 2023
ein.


VG.2023.26/E/ 6
Hierzu nahmen der Beschwerdeführer am 4. Juli 2023 und die Vorinstanz am 11. Juli
2023 Stellung. Das verfahrensbeteiligte Amt verzichtete am 20. Juli 2023 auf die Ein-
reichung einer Vernehmlassung.
Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten sowie die Akten wird, soweit erforderlich,
in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.
Erwägungen
1. Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes zur Beurteilung der Beschwerde
ergibt sich aus § 54 Abs. 1 Ziff. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege (VRG, RB 170.1). Die fristgerecht eingereichte Beschwerde enthält ei-
nen Antrag und eine Begründung und entspricht auch sonst den Anforderun-
gen von § 57 Abs. 1 VRG. Der Beschwerdeführer ist zur Rechtsmittelerhe-
bung legitimiert. Da auch alle übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind,
ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1 Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfü-
gen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Über keine Fahreignung verfügt insbesondere, wer
nach seinem bisherigen Verhalten keine Gewähr bietet, als Motorfahrzeug-
führer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu
nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Ausweise und Bewilligungen sind zu ent-
ziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur
Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 SVG). Wegen
fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis u.a. auf unbe-
stimmte Zeit entzogen, wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht


VG.2023.26/E/ 7
Gewähr bietet, dass sie beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften
beachtet und auf die Menschen Rücksicht nehmen wird (Art. 16d Abs. 1 lit. c
SVG).
2.2 Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer
Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Verkehrsregelver-
letzungen, die auf Rücksichtslosigkeit des Lenkers schliessen lassen
(Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). Ausreichende Anhaltspunkte für eine möglicher-
weise fehlende Fahreignung aus charakterlichen Gründen, die einen proviso-
rischen Entzug (jedenfalls bis zum Vorliegen einer verkehrspsychologischen
Abklärung) rechtfertigen, können sich insbesondere aus extremen Ge-
schwindigkeitsübertretungen (sogenannten "Raserdelikten") ergeben oder
aus anderem qualifiziert rücksichtslosem und hochgefährlichem Verhalten im
Strassenverkehr (vgl. Art. 90 Abs. 3 und Art. 90 Abs. 4 [in der bis 30. Sep-
tember 2023 gültigen Fassung] i.V. mit Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). Auch eine
erstmalige massive Geschwindigkeitsüberschreitung kann unter besonderen
Umständen Zweifel an der Fahreignung erwecken, welche die Anordnung
eines vorsorglichen Sicherungsentzuges und einer verkehrspsychologischen
Abklärung rechtfertigen (Urteil des Bundesgerichts 1C_199/2019 vom
12. September 2019 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 125 II 492 E. 3).
2.3 Gemäss Art. 90 Abs. 3 SVG wird mit Freiheitsstrafe zwischen einem und vier
Jahren bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsre-
geln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern
eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit. In Art. 90 Abs. 4 SVG (in der bis 30. September
2023 gültigen Fassung) wird aufgelistet, welche Geschwindigkeitsübertre-
tungen in jedem Fall nach Absatz 3 geahndet werden. Wird die zulässige
Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um mindestens 60 km/h überschritten,
liegt eine qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Absatz 3
vor (Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG [in der bis 30. September 2023 gültigen Fas-
sung]).


VG.2023.26/E/ 8
2.4 Der Führerausweis kann (bereits vor dem Abschluss eines Administrativver-
fahrens betreffend Sicherungsentzug) vorsorglich entzogen werden, wenn
ernsthafte Zweifel an der Fahreignung bestehen (Art. 30 der Verordnung
über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr
[VZV, SR 741.51]). Solche Zweifel sind berechtigt, wenn konkrete Anhalts-
punkte eine Person als besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilneh-
mer erscheinen lassen und es daher unter dem Gesichtspunkt der Verkehrs-
Sicherheit nicht zu verantworten wäre, ihr den Führerausweis bis zur Beseiti-
gung der Zweifel zu belassen. Dies ist grundsätzlich zu bejahen, wenn ge-
mäss Art. 15d Abs. 1 SVG Zweifel an der Fahreignung einer Person begrün-
det sind, welche die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung rechtferti-
gen. Wird eine verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet, ist daher der
Führerausweis im Prinzip vorsorglich zu entziehen. Den dagegen erhobenen
Rechtsmitteln wird in der Regel zur Wahrung der Verkehrssicherheit keine
aufschiebende Wirkung zuerkannt (Urteil des Bundesgerichts 1C_330/2020
vom 10. März 2021 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen).
2.5 Der Sicherungsentzug bezweckt, die zu befürchtende Gefährdung der Ver-
kehrssicherheit durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in der Zukunft zu
verhindern und wird allein aus Gründen der Verkehrssicherheit angeordnet.
Er knüpft - im Gegensatz zum Warnungsentzug - gerade nicht an ein straf-
rechtlich vorwerfbares schuldhaftes Verhalten, sondern an die fehlende
Fahreignung an (BGE 133 II 331 E. 9.1). Können die notwendigen Abklärun-
gen nicht rasch und abschliessend getroffen werden, soll der Ausweis schon
vor dem Sachentscheid selber entzogen werden können und es braucht eine
umfassende Auseinandersetzung mit sämtlichen Gesichtspunkten, die für
oder gegen einen Sicherungsentzug sprechen, erst im abschliessenden
Hauptverfahren zu erfolgen (BGE 141 II 220 E. 3.1.1). Der strikte Beweis für
eine den Sicherungsentzug rechtfertigende fehlende Fahreignung ist damit
im Verfahren des vorsorglichen Sicherungsentzuges noch nicht erforderlich.
Weder steht die strafprozessuale Unschuldsvermutung dem administrativ-
massnahmenrechtlichen vorsorglichen Sicherungsentzug entgegen, noch


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muss der Abschluss des hängigen separaten Strafverfahrens abgewartet
werden, bevor verwaltungsrechtliche Sicherheitsmassnahmen zur vorläufi-
gen Abwehr massiver Gefahren im Strassenverkehr ergriffen werden können
(Urteil des Bundesgerichts 1C_199/2019 vom 12. September 2019 E. 2.2 mit
weiteren Hinweisen).
3.
3.1 Das verfahrensbeteiligte Amt entzog dem Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 21. Juli 2022 (act. 3.2) den Führerausweis aller Kategorien, Unterkate-
gorien und Spezialkategorien vorsorglich auf unbestimmte Zeit und machte
die definitive Entscheidung von der Vorlage eines verkehrspsychologischen
Gutachtens abhängig. Damit ordnete es einen vorsorglichen Sicherungsent-
zug an. Vor diesem Hintergrund und angesichts des grossen Gefährdungs-
Potentials, welches dem Führen eines Motorfahrzeuges eigen ist, fragt sich,
ob Anhaltspunkte bestehen, welche den Beschwerdeführer als besonderes
Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und ernsthafte
Zweifel an seiner Fahreignung erwecken. Der strikte Beweis für die Fahreig-
nung ausschliessende Umstände ist dazu - wie bereits ausgeführt - nicht er-
förderlich (vgl. anstelle vieler Urteil des Bundesgerichts 1C_405/2022 vom
5. Dezember 2022 E. 5.2).
3.2 Vom Beschwerdeführer wird nicht bestritten, dass er am 18. Juni 2022 um
19:20 Uhr mit einem Personenwagen auf der Hauptstrasse H von A nach B
fuhr, dann in der X-strasse in B das Auto wendete und wiederum auf der
Hauptstrasse in Richtung A zurückfuhr. Seine Autofahrt wurde von der Kan-
tonspolizei Thurgau mit einer Dröhne aufgezeichnet (Videodatei zur Fahrt B
nach A, act. 0). Eine Geschwindigkeitsmessung erfolgte durch die Dröhne
indes nicht. Vielmehr wurde die gefahrene Geschwindigkeit durch eine Weg-
Zeit-Berechnung ermittelt. Hierzu wurde die Videoaufzeichnung mit der Soft-
wäre "Video21mages Exporter" bearbeitet. Diese erlaubt es, das Video in
Einzelbilder (=Frames) aufzusplitten und diese einzelnen Frames zu betrach-


VG.2023.26/E/10
ten. Die Zeit zwischen einzelnen Frames wird über die Framerate oder auch
Bildrate definiert, womit die gefahrene Zeit ermittelt werden kann. Für die Be-
rechnung der zurückgelegten Wegstrecke wird die Position des Fahrzeuges
jeweiligen Fixpunkten zugeordnet. Der Abstand zwischen den ausgewählten
Fixpunkten wird dann vor Ort mittels Messrad ausgemessen (act. 9.1). Die
Videoauswertung der Fahrt des Beschwerdeführers und die weiteren Akten
zeigen nun folgendes Bild:
3.3
3.3.1 Fahrt von A nach B
Der Auswertungsbereich auf der Strasse H geht von der Referenzlinie 1 bis
zur Referenzlinie 2 (Weg-Zeitberechnung, Ergebnis, S. 10, in act. 9.1 sowie
Anhang 1, S. 4 zum Amtsbericht der Kantonspolizei vom 29. Juni 2023). Auf
diesem Streckenabschnitt weist jede in die H mündende Flurstrasse eine an-
dere Anzahl an kurzen unterbrochenen Linien am Mündungsende auf (Rad-
streifen; siehe www.google.com/maps). Die Referenzlinie 1 befindet sich kurz
nach der Flurstrasse mit den drei kurzen unterbrochenen Linien am Ende.
Als weiterer Orientierungspunkt dienen die vis-ä-vis der einmündenden
Flurstrasse wachsenden Obstbäume. Die Referenzlinie 2 liegt 15 Mittelleitli-
nien sowie 15 Abstände zwischen den Mittelleilinien entfernt. Zur weiteren
Orientierung dient der Bezugspunkt H=242 zwischen den Mittelleitlinien 11
und 12. Der Auswertungsbereich beginnt nun anfangs Mittelleitlinie 1
(=Referenzlinie 1) und endet anfangs Mittelleitlinie 16 (=Referenzlinie 2). Die
vorstehend erwähnten, auf dem Kartenausschnitt gut ersichtlichen Orientie-
rungspunkte sind ebenso auf den Fotos der Videoaufzeichnung sichtbar und
zeigen auf, dass die Referenzlinien 1 und 2 auf den Kartenausschnitten mit
der jeweiligen Referenzlinie (bzw. Frameposition) auf den Fotos der Video-
aufzeichnung übereinstimmen (act. 9.1 und Anhang 1 zum Amtsbericht vom
29. Juni 2023). Inwiefern die gewählte Vorgehensweise zur Bestimmung der
Referenzpunkte mit einer hohen Ungenauigkeit belastet sein soll, ist vor die-
sem Hintergrund weder ersichtlich noch wurde die betreffende Aussage vom
Beschwerdeführer genauer erläutert. Vor Ort wurde von der Kantonspolizei


VG.2023.26/E/11
Thurgau mittels Messrad eine Länge von 134.70 m zwischen den Referenzli-
nien 1 und 2 ausgemessen (act. 9.1 und Anhang 1 zum Amtsbericht vom
29. Juni 2023), was vom Beschwerdeführer ebenso nicht substantiiert bestrit-
ten wurde.
3.3.2 Fahrt von B nach A
Der Auswertungsbereich auf der Strasse H geht von der Referenzlinie 1 bis
zur Referenzlinie 2 (Weg-Zeitberechnung, Ergebnis, S. 4, in act. 9.1 sowie
Anhang 2 S. 4 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023). Als Orientierungspunkte
dienen die in Fahrtrichtung rechtsseitig angebrachten Randleitpfosten, die im
Dokument "Übersicht Wegstrecke (Anhang 2 S. 4 zum Amtsbericht vom
29. Juni 2023) mit 1 - 18 nummeriert sind. Der Randleitpfosten Nr. 1 befindet
sich nach der Ausfahrt vom Bauernhof. Zwischen Randleitpfosten Nr. 1 und 2
stehen drei Bäume, die sowohl auf der Kartenansicht als auch auf dem Foto
der Videoaufnahme zu sehen sind (Anhang 2 S. 6 zum Amtsbericht vom
29. Juni 2023). Zwischen den Randleitpfosten 12 und 13 befindet sich auf
der Fahrbahn der Bezugspunkt 1-1=240, der als gelbe Markierung in der Vide-
oaufnahme (act. 0) zu sehen ist. Der Auswertungsbereich beginnt bei der
Referenzlinie 1, welche sich am Ende der Mittelleitlinie kurz vor dem Be-
zugspunkt H=240 befindet. Die Referenzlinie 2 liegt am Ende der (von der
Referenzlinie 1 aus gezählten) 20. Mittelleitlinie (dazwischen 20 Abstände
zwischen den Mitteilleitlinien; act. 9.1 und Anhang 2 zum Amtsbericht vom
29.Juni 2023). Die auf dem Kartenausschnitt eingezeichneten Referenzlinien
1 und 2 finden sich damit - mit Hilfe der Orientierungspunkte - auf den Fotos
der Videoaufzeichnung wieder und zeigen folglich eine Übereinstimmung der
Referenzlinien 1 und 2 auf den Kartenausschnitten mit der jeweiligen Refe-
renzlinie (bzw. Frameposition) auf den Fotos der Videoaufzeichnung (act. 9.1
und Anhang 2 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023). Die diesbezüglich vor-
gebrachten Vorwürfe des Beschwerdeführers sind - wie bereits ausgeführt
(E. 3.3.1) - unbegründet. Vor Ort wurde sodann von der Kantonspolizei Thur-
gau mittels Messrad eine Länge von 180 m zwischen den Referenzlinien 1


VG.2023.26/E/12
und 2 ausgemessen (act. 9.1 und Anhang 2 zum Amtsbericht vom 29. Juni
2023), was vom Beschwerdeführer ebenfalls nicht bestritten wurde.
3.4
3.4.1 In einem zweiten Schritt fragt sich, welche Zeit der Beschwerdeführer für die
134.70 m respektive 180.0 m lange Fahrt von der Referenzlinie 1 zur Refe-
renzlinie 2 gebraucht hat. Bei der durchgeführten Weg-Zeit-Berechnung ging
die Kantonspolizei Thurgau bei der Referenzlinie 1 vom Zeitstempel 4.972
Sekunden (Hinweg) bzw. 5.005 Sekunden (Rückweg) und bei der Referenz-
linie 2 vom Zeitstempel 8.408 Sekunden (Hinweg) bzw. 8.609 Sekunden
(Rückweg) aus und ermittelte so - unter Berücksichtigung eines Unsicher-
heitsfaktor - die gefahrene Zeit.
3.4.2 Die Bildwiederholrate respektive Framerate wird in der Videoaufnahme mit
29.970029 angegeben (act. 0, beim VLC media player unter Werkzeuge ->
Medieninformation -> Codec). Sofern diese Angaben stimmen, zeigt das
Video 29.97 Bilder pro Sekunde an. In diesem Falle beträgt die Zeit von
Frame zu Frame 33.37 Millisekunden (1,29.97s). In der Replik wird vom Be-
schwerdeführer vorgebracht, dass die Aufnahmegeschwindigkeit des Films -
die sich leicht verändern lasse - nicht nachgewiesen sei. Damit bleibt die vom
Hersteller der Dröhne angegebene Framerate zu überprüfen. Mittels Anhang
4 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023 (ausgedruckte Fotos und 300 Fotos
auf dem USB-Stick) kann überprüft werden, dass von Sekunde 0 bis Sekun-
de 9.977 300 Bilder erstellt wurden. Daraus folgt, dass 1 Frame - die oben
erwähnten - 33.37 Millisekunden dauert (9.977s/299) und die Herstelleran-
gaben stimmen. Dasselbe Ergebnis ergibt sich auch aus den ausgedruckten
Fotos (Anhang 4 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023), die Bild 1 beim Zeit-
Stempel 0.000 Sekunden und Bild 2 beim Zeitstempel 0.033 Sekunden zei-
gen. Hinzu kommt, dass keine Anzeichen für durch Polizeiorgane vorge-
nommene Manipulationen an der Videoaufnahme bestehen und der auf dem
Videobild links oben angezeigte Zeitstempel mit der Framerate korreliert.


VG.2023.26/E/13
3.5 Weiter ist zu prüfen, wie taktgenau die auf der Videoaufzeichnung sichtbare
Uhr ist. Der Taktgeber für die auf der Aufnahme eingeblendete Uhrzeit ist
eine Quarzuhr. Zwischen dem Taktgeber und dem Videosystem sind keine
Funkstrecken oder Ähnliches zwischengeschaltet, was Unterbrüche oder
Verzögerungen bewirken könnte (Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 2). Die
Quarzuhr wird einerseits via Synchronisierungsserver im Internet periodisch
synchronisiert (NTP-Service [network time protocol-Sen/ice]). Andererseits
erfolgt ein periodischer Abgleich mit dem GNSS-System (global navigation
satellite System), womit eine noch bessere Genauigkeit erzielt werden kann.
Hierzu erfasst die Dröhne während ihres Flugs immer mehrere Satelliten der
empfangbaren GNSS-Systeme (GPS, Galileo, Glonass und Baidou). Sind zu
wenige Satelliten im Empfangsbereich (konkret weniger als acht), lässt sich
die Dröhne durch den Piloten nicht starten. Ist eine stabile GNSS-
Positionserfassung vorhanden, empfängt die Dröhne das exakte respektive
bis auf wenige Nanosekunden genaue Zeitsignal (Anhang 3 zum Amtsbericht
vom 29. Juni 2023 S. 1 f.; siehe zum Ganzen und insbesondere zur Mess-
genauigkeit www.wikipedia.org -> Globales Navigationssatellitensystem). Die
Videoaufzeichnung der Fahrt vom 18. Juni 2022 zeigt die Koordinaten der
Dröhne an. Daraus folgt ebenfalls, dass eine Satellitenverbindung vorhanden
ist und durch den GNSS-Service eine Zeit-Synchronisation stattfindet.
3.6
3.6.1 Zuletzt ist die konkrete Geschwindigkeitsberechnung einer Überprüfung zu
unterziehen. Diese findet sich in act. 9.1. Bei der Berechnung gewährte die
Kantonspolizei Thurgau eine kombinierte respektive doppelte Sicherheits-
marge sowohl bei der Zeit wie auch beim Weg. Einerseits wurde eine Tole-
ranz von 0.2% der Zeitdifferenz bei der Zeit als auch eine solche von 0.1%
der Weglänge beim Weg gewährt. Zusätzlich wurden zu Gunsten des Be-
schwerdeführers Abzüge in Bezug auf die vor Ort nachgemessene Wegstre-
cke gewährt, und zwar je 0.2 m beim Start- und beim Endpunkt (weniger
Wegstrecke für eine gewisse Zeitdauer = geringere Geschwindigkeit). Wenn
die Position der Räder auf der Fahrbahn nicht eindeutig einem Referenz-


VG.2023.26/E/14
punkt zugewiesen werden konnten, wurde zudem ein Zeitframe dazu addiert
(mehr Zeit für eine gewisse Wegstrecke = geringere Geschwindigkeit; vgl.
zum Ganzen Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 3 f.). Ein zusätzliches Frame
ergibt bei einer Geschwindigkeit von 137.6 km/h eine Zusatzlänge von
1.28 m und bei 175.6 km/h eine solche von 1.63 m.
3.6.2 Fahrt von A nach B
Die Referenzlinie 1 liegt beim Zeitstempel 4.972 Sekunden (act. 9.1 S. 11
Rückseite sowie Anhang 1 Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 6); die Refe-
renzlinie 2 liegt beim Zeitstempel 8.408 (act. 9.1, S. 13 sowie Anhang 1
Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 12). Als Unsicherheitsfaktor (in der Zeit)
rechnete die Kantonspolizei Thurgau zur Zeitdifferenz einerseits 2 Frames
und andererseits 0.2% der Zeitdifferenz hinzu. Die für die Weg-Zeit-
Berechnung definierte Wegstrecke dauerte damit - inklusive (grosszügigem)
kombinierten Unsicherheitsfaktor - 3.509 Sekunden (8.408 s - 4.972 s +
[8.408 s - 4.972 s] / 100% x 0.2% + 2 x 33.37 ms). Der Abstand zwischen
den Referenzlinien beträgt - wie bereits ausgeführt - 134.70 m (vorstehend
E. 3.3.1). Als Unsicherheitsfaktor (im Weg) subtrahierte die Kantonspolizei
Thurgau - obwohl die Strecke vor Ort mit einem Messrad ausgemessen wur-
de - von der Weglänge einerseits beim Start- und Endpunkt zusätzlich je
0.2 m und andererseits 0.1% der Weglänge. Der Weg-Zeit-Berechnung lag
damit eine Wegstrecke - ebenfalls unter Beachtung einer kombinierten Unsi-
cherheitsmarge - von noch 134.16 m zugrunde (134.7 m - (2 x 0.2 m) -
[134.7 m / 100% x 0.1%]). Aus den beiden Werten (Zeit: 3.509 s, Weg:
134.16 m) resultiert dann eine Geschwindigkeit von 137.6 km/h (134.16 m /
3.509 s x 3.6; vgl. auch act. 9.1 S. 10 Rückseite). Bei einer erlaubten Ge-
schwindigkeit von 80 km/h beträgt die Geschwindigkeitsüberschreitung somit
57.6 km/h.
3.6.3 Fahrt von B nach A
Die Referenzlinie 1 liegt beim Zeitstempel 5.005 Sekunden (act. 9.1, S. 5
Rückseite sowie Anhang 2 Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 9); die Refe-


VG.2023.26/E/15
renzlinie 2 liegt beim Zeitstempel 8.609 (act. 9.1, S. 7 sowie Anhang 2 Amts-
bericht vom 29. Juni 2023 S. 117). Als Unsicherheitsfaktor (in der Zeit) rech-
nete die Kantonspolizei Thurgau zur Zeitdifferenz einerseits 2 Frames und
andererseits 0.2% der Zeitdifferenz hinzu. Die für die Weg-Zeit-Berechnung
definierte Wegstrecke dauerte damit - inklusive (grosszügigem) kombinierten
Unsicherheitsfaktor - 3.678 Sekunden (8.609 s - 5.005 s + [8.609 s - 5.005 s]
/ 100% x 0.2% + 2 x 33.37 ms). Der Abstand zwischen den Referenzlinien
beträgt - wie bereits ausgeführt - 180.00 m (vorstehend E. 3.3.2). Als Unsi-
cherheitsfaktor (im Weg) subtrahierte die Kantonspolizei Thurgau - obwohl
die Strecke vor Ort mit einem Messrad ausgemessen wurde - von der Weg-
länge einerseits beim Start- und Endpunkt zusätzlich je 0.2 m und anderer-
seits 0.1% der Weglänge. Der Weg-Zeit-Berechnung lag damit eine Weg-
strecke - ebenfalls unter Beachtung einer kombinierten Unsicherheitsmarge -
von noch 179.42 m zugrunde (180.0 m - (2 x 0.2 m) - [180.0 /100% x 0.1%]).
Aus den beiden Werten (Zeit: 3.678 s, Weg: 179.42 m) resultiert dann eine
Geschwindigkeit von 175.6 km/h (179.42 m / 3.678 s x 3.6; vgl. auch act. 9.1
S. 4 Rückseite). Bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h beträgt die
Geschwindigkeitsüberschreitung somit 95.6 km/h.
4. Der Beschwerdeführer macht geltend, die in der Dröhne verbaute Uhr sei
nicht geeicht gewesen, was zu einer falsch gemessenen - konkret zu schnel-
len - Zeit geführt habe. Tatsächlich ist die als Taktgeber dienende Quarzuhr
nicht geeicht gewesen (Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 2). Dem Be-
schwerdeführer ist insoweit zuzustimmen, dass Messmittel für Geschwindig-
keitskontrollen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung gestützt
auf die Messmittelverordnung (MessMV, SR 941.210) bedürfen (Art. 5 der
Verordnung des EJPD über Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen und
Rotlichtüberwachungen im Strassenverkehr [Geschwindigkeitsmessmittel-
Verordnung, SR 941.261] und Anhang 5 der Messmittelverordnung). Zur Er-
haltung der Messbeständigkeit ist alsdann eine jährliche Nacheichung nötig
(Art. 6 der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung). Dies erklärt sich damit,


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dass bereits eine Uberschreitung von 1 km/h der signalisierten Höchstge-
schwindigkeit - nach Abzug einer je nach Messgerät unterschiedlich hohen
Sicherheitsmarge (vgl. Art. 8 der Verordnung des ASTRA zur Strassenver-
kehrskontrollverordnung [VSKV-ASTRA, SR 741.013.1]) - eine Busse nach
sich zieht (siehe Ziff. 303 der Ordnungsbussenverordnung [OBV,
SR 314.11]). Vorliegend liegt der Sachverhalt aber anders: die Dröhne selber
wird - im Gegensatz Z.B. zu einem Laser- oder Radargerät - nicht zur Ge-
schwindigkeitsmessung eingesetzt, sondern zeichnet einzig die Autofahrt
auf. Vor dem hiesigen Gericht geht es auch nicht um die strafrechtliche Wür-
digung eines möglichen Raserdelikts, sondern um eine im Administrativver-
fahren im Bereich der vorsorglichen Massnahmen zu prüfende Administra-
tivmassnahme. Konkret ist zu beurteilen, ob ausreichende Anhaltspunkte für
eine fehlende Fahreignung des Beschwerdeführers aus charakterlichen
Gründen bestehen - im Raum steht das Vorliegen einer Raserfahrt -, die
einen provisorischen Entzug Qedenfalls bis zum Vorliegen einer verkehrs-
psychologischen Abklärung) rechtfertigen, und zwar zur vorläufigen Abwehr
massiver Gefahren im Strassenverkehr (vgl. hiezu vorstehend E. 2.5). Unter
diesem Blickwinkel und unter Beachtung der konkreten Umstände - so wird
die in der Dröhne verbaute taktgebende Quarzuhr u.a. satellitengestützt syn-
chronisiert mit einer Zeitgenauigkeit im Nanosekunden-Bereich und der bei
der Kantonspolizei Thurgau angestellte Spezialist, der die Drohnenaufnahme
ausgewertet hat, verfügt über eine fachspezifische Weiterbildung beim Eid-
genössischen Institut für Metrologie METAS (vgl. Amtsbericht vom 29. Juni
2023 S. 4 und Anhang 6 und 7) - rechtfertigt es sich vorliegend, auf die durch
die Kantonspolizei Thurgau ermittelte Geschwindigkeit der Fahrt des Be-
schwerdeführers vom 18. Juni 2022 abzustellen. Diesbezüglich fällt zudem
ins Gewicht, dass bei der Ermittlung der Geschwindigkeit grosszügige Si-
cherheitsmargen einberechnet wurden. Selbst wenn im Rahmen eines
Worst-Case-Szenarios als Gangabweichung von einer Sekunde pro Stunde
ausgegangen würde, würde die Unschärfe in der Geschwindigkeits-
Berechnung 0.02777% betragen (bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit von
100 km/h; Anhang 3 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 3 f.). Bei einer


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Geschwindigkeit von 175.6 km/h, wie sie für die Fahrt des Beschwerdefüh-
rers von B nach A ermittelt wurde, würde der Gangfehler bei minimalen
0.04876412% liegen.
5. Demnach ergibt sich, dass mit Blick auf die vom Beschwerdeführer am
18. Juni 2022 gefahrenen Geschwindigkeiten von 137.6 km/h und
175.6 km/h bei erlaubter Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h von einer quali-
fiziert groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG (in
der bis 30. September 2023 gültigen Fassung; Raserdelikt) auszugeben ist.
Der Beschwerdeführer war mit diesen massiv überhöhten Geschwindigkeiten
auf einer nicht richtungsgetrennten Strasse unterwegs, auf der stets mit land-
und forstwirtschaftlichem Verkehr sowie Wildwechsel gerechnet werden
muss, was ein besonders rücksichtsloses und die Sicherheit anderer Ver-
kehrsteilnehmer in hohem Masse gefährdendes Fahrverhalten darstellt, zu-
mal aus einer krassen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3
bzw. Abs. 4 SVG (in der bis 30. September 2023 gültigen Fassung) nahezu
zwangsläufig folgt, dass auch ein dadurch geschaffenes hohes Risiko von
Unfällen mit Todesopfern oder Schwerverletzten angenommen werden muss
(Urteil des Bundesgerichts 6B_1188/2021 vom 14. September 2022 E. 4.3.1
mit weiteren Hinweisen). Diese Umstände wecken ernsthafte Zweifel an der
Fahreignung des Beschwerdeführers. Vor diesem Hintergrund erweist sich
der vom verfahrensbeteiligten Amt verfügte vorsorgliche Sicherungsentzug
des Führerausweises und die Anordnung einer verkehrspsychologischen Ab-
klärung als rechtens. Zusätzlich fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer
bereits mit Verfügung vom 3. Mai 2019 (act. 9.4) verwarnt wurde, nachdem
er am 13. Januar 2019 einen Selbstunfall infolge Nichtbeherrschens des
Fahrzeugs verursacht hatte. Die Beschwerde erweist sich somit als unbe-
gründet und ist folglich abzuweisen.


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6. In streitigen Verfahren trägt in der Regel der Unterliegende die Kosten (§ 77
VRG). Diese sind in Anwendung von §§ 3 und 14 Abs. 1 Ziff. 1 der Verord-
nung des Grossen Rates über die Gebühren der Strafverfolgungs- und Ge-
richtsbehörden (VGG, RB 638.1) zu bemessen und werden auf Fr. 4'000.-
festgesetzt. Ausgangsgemäss sind sie dem unterliegenden Beschwerde-
führer unter Verrechnung mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. S'OOO.- aufzuerlegen. Fr. 1'000.-werden von ihm nachgefordert.
Der Vizepräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
versandt: