tg_gerichte · TVR-2015-35 · 2015-01-01 · de
TVR 2015 Nr. 35


Versicherter Verdienst bei unterjÃ¤hrigem ArbeitsverhÃ¤ltnis
Art. 15 Abs. 1 UVG
,
Art. 22 Abs. 4 UVV
Dauerte das ArbeitsverhÃ¤ltnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn fÃ¼r die Bemessung des versicherten Verdienstes in der Regel auf ein volles Jahr umgerechnet (Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV). Bei einer zum Voraus befristeten BeschÃ¤ftigung bleibt die Umrechnung jedoch auf die vorgesehene Dauer beschrÃ¤nkt. Dies trifft auf den vorliegenden Fall zu, in welchem der Versicherte jeweils nur wÃ¤hrend wenigen Monaten pro Jahr in der Schweiz gearbeitet hat, die restliche Zeit aber im Ausland verbrachte. Massgebend ist die bisherigen Erwerbsbiographie.
A arbeitete seit dem 27. Februar 2007 als Hilfsschreiner bei der Firma F, als er am 16. MÃ¤rz 2007 von einem RollgerÃ¼st fiel und sich dabei einen Bruch des Fussgelenkes zuzog. Im Unfallzeitpunkt war A bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Berufs- und NichtberufsunfÃ¤llen versichert, welche nach dem Unfall die gesetzlichen Versicherungsleistungen erbrachte. Am 20. Januar 2008 stellte sie ihre Taggeldleistungen wieder ein. Am 3. September 2009 vertrat sich A den rechten Fuss, konnte nach vorÃ¼bergehender ArbeitsunfÃ¤higkeit seine Arbeit jedoch wieder zu 100% aufnehmen. Mit Schadenmeldung vom 4. Oktober 2011 wurde der Suva ein am 22. September 2011 erfolgter RÃ¼ckfall zum Unfall vom 16. MÃ¤rz 2007 gemeldet. Ab dem 21. November 2011 wurde A eine 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit attestiert. Per 30. Juni 2014 stellte die Suva die Heilungskosten- und Taggeldleistungen ein, da bei A keine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten sei. Mit VerfÃ¼gung vom 29. Juli 2014 sprach die Suva A ab dem 1. Juli 2014 gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 19% und einen versicherten Jahresverdienst von Fr. 62â887.-- eine Invalidenrente zu. Eine von A dagegen erhobene Einsprache wies die Suva mit Entscheid vom 23. September 2014 ab. Dagegen erhob A Beschwerde. Nach GewÃ¤hrung des rechtlichen GehÃ¶rs verfÃ¼gt das Versicherungsgericht eine reformatio in peius, hebt den angefochtenen Entscheid auf und spricht A ab dem 1. Juli 2014 eine Invalidenrente von monatlich Fr. 298.10 gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 18% und einen versicherten Jahresverdienst von Fr. 24â840.-- zu.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2. - 5. (Beurteilung der Unfallfolgen und Berechnung eines InvaliditÃ¤tsgrades von 18%, dies bei einem Valideneinkommen von Fr. 66â524.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 54â818.--)
6.
6.1
6.1.1 GemÃ¤ss Art. 15 Abs. 1 UVG werden Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen. In zeitlicher Hinsicht ist in der Regel der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn massgebend (Art. 15 Abs. 2 UVG). Dauerte das ArbeitsverhÃ¤ltnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet (Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV). Bei einer zum Voraus befristeten BeschÃ¤ftigung bleibt die Umrechnung jedoch auf die vorgesehene Dauer beschrÃ¤nkt (Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV).
Bei den TatbestÃ¤nden gemÃ¤ss Art. 22 Abs. 4 Satz 2 und 3 UVV handelt es sich um Abweichungen vom Grundsatz, dass der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn fÃ¼r die Rentenberechnung massgebend ist. Diese Sonderregeln verlangen einerseits, dass - bei unterjÃ¤hrigem ArbeitsverhÃ¤ltnis - der nicht wÃ¤hrend eines ganzen Jahres geflossene Lohn auf ein Jahreseinkommen umgerechnet wird (Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV), beschrÃ¤nken aber anderseits bei zum Voraus befristeten BeschÃ¤ftigungen die Umrechnung auf die Dauer der befristeten BeschÃ¤ftigung (Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV). Sie regeln die Frage, ob der Verdienst auf ein volles Jahr umzurechnen oder der effektiv erzielte Verdienst wÃ¤hrend der beabsichtigten BeschÃ¤ftigungsdauer anzurechnen ist. Dabei wird bei unbefristeten unterjÃ¤hrigen ArbeitsverhÃ¤ltnissen vermutet, dass die versicherte Person ganzjÃ¤hrig zu den gleichen Bedingungen gearbeitet hÃ¤tte, weshalb die Umrechnung nach Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV auf zwÃ¶lf Monate zu erfolgen hat, so beispielsweise bei Stellenwechsel, Aufnahme einer ErwerbstÃ¤tigkeit, Wechsel von selbstÃ¤ndiger zu unselbstÃ¤ndiger ErwerbstÃ¤tigkeit. Bei versicherten Personen, die nur einen zeitlich begrenzten Teil des Jahres erwerbstÃ¤tig sind, erfolgt keine Umrechnung, sondern es gilt als Verdienst derjenige wÃ¤hrend der vereinbarten Dauer, wie etwa bei SelbstÃ¤ndigerwerbenden (z. B. Landwirte, Holzer), die sporadisch unselbstÃ¤ndige Arbeit leisten (BGE 136 V 182 E. 2.2). GemÃ¤ss Rechtsprechung hÃ¤ngt die in Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV vorgesehene Limitierung auf die befristete BeschÃ¤ftigung eng mit dem Ãquivalenzprinzip zwischen versichertem Verdienst und PrÃ¤mienordnung zusammen, indem befristet BeschÃ¤ftigte nur PrÃ¤mien auf demjenigen Lohn zu entrichten haben, den sie wÃ¤hrend ihrer BeschÃ¤ftigungsdauer effektiv erzielen, und nicht aufgrund eines hypothetischen, hochgerechneten Jahreseinkommens (BGE 136 V 182 E. 2.3).
Entscheidendes Kriterium fÃ¼r eine von Art. 15 Abs. 2 UVG abweichende Ermittlung des versicherten Verdienstes bildet die infolge zeitlich reduzierter ErwerbstÃ¤tigkeit eingetretene Verdiensteinbusse, indem die versicherte Person wÃ¤hrend einer gewissen Zeitspanne innerhalb der fÃ¼r die Bestimmung des versicherten Verdienstes massgebenden Periode keine EinkÃ¼nfte hatte. Sie bezieht sich sowohl auf eine an eine bestimmte Jahreszeit gebundene TÃ¤tigkeit (z. B. Skilehrer, BergfÃ¼hrer, Bademeister) wie auch auf TÃ¤tigkeiten, die regelmÃ¤ssig wÃ¤hrend einer bestimmten Zeit im Jahr ausgeÃ¼bt werden, ohne Absicht, diese Ã¼ber das im Voraus vereinbarte, zeitlich limitierte Mass hinaus auszudehnen. Bei Versicherten, die nacheinander in lÃ¼ckenlos sich unmittelbar folgenden ArbeitsverhÃ¤ltnissen tÃ¤tig waren, kommt die Sonderregelung von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV nicht zur Anwendung (BGE 136 V 182 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen).
6.1.2 Nach der Rechtsprechung ist fÃ¼r die Ermittlung des versicherten Verdienstes die normale BeschÃ¤ftigungsdauer entscheidend, welche aufgrund der bisherigen oder beabsichtigten kÃ¼nftigen Ausgestaltung des ArbeitsverhÃ¤ltnisses festzustellen ist. Bei Versicherten, die einer unregelmÃ¤ssigen BeschÃ¤ftigung nachgehen, erfolgt grundsÃ¤tzlich keine Umrechnung im Sinne von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV, sondern wird der versicherte Verdienst aufgrund des innerhalb eines Jahres vor dem Unfall effektiv bezogenen Lohnes festgesetzt. Eine Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV fÃ¤llt hÃ¶chstens dann in Betracht, wenn im Zeitpunkt des Unfalls die klare Absicht bestanden hat, eine ganzjÃ¤hrige BeschÃ¤ftigung aufzunehmen, was vom Versicherten durch konkrete, bereits vor dem Unfall getroffene Vorkehren nachzuweisen ist (Urteil des EVG U 209/99 vom 9. November 2000 E. 2b). FÃ¼r die Rentenbemessung sowohl von Versicherten, die im Zeitpunkt des Unfalles in einem Ã¼berjÃ¤hrigen, wie auch fÃ¼r solche, die in einem unterjÃ¤hrigen ArbeitsverhÃ¤ltnis stehen, ist die - im Rahmen eines oder mehrerer ArbeitsverhÃ¤ltnisse ausgeÃ¼bte - normale Dauer der BeschÃ¤ftigung massgeblich. Diese richtet sich nach der bisherigen oder beabsichtigten kÃ¼nftigen Ausgestaltung der Erwerbsbiographie (BGE 138 V 106 E. 5.4.5). Ist aus einer allenfalls auch im Ausland absolvierten Erwerbsbiographie ersichtlich, dass die versicherte Person lÃ¤ngere Zeiten keiner ErwerbstÃ¤tigkeit nachging, so ist nicht davon auszugehen, dass die normale BeschÃ¤ftigungsdauer dieser Person einer unbefristeten TÃ¤tigkeit entspricht (BGE 138 V 106 E. 7.3).
6.2
6.2.1 Der BeschwerdefÃ¼hrer wohnt nach eigenen Angaben seit 14 Jahren in Thailand. Gelegentlich habe er in der Schweiz gearbeitet. Den Akten ist zu entnehmen, dass der BeschwerdefÃ¼hrer lediglich wÃ¤hrend einigen Monaten pro Jahr in der Schweiz gearbeitet hat, dies jeweils hauptsÃ¤chlich im FrÃ¼hling, Sommer oder Herbst. So war der BeschwerdefÃ¼hrer in den Jahren 2002 und 2003 zwar noch ganzjÃ¤hrig selbstÃ¤ndig erwerbstÃ¤tig, in den Jahren 2004 und 2005 jedoch in der Schweiz nicht mehr, im Jahre 2006 wÃ¤hrend zwei Monaten, im Jahre 2007 wÃ¤hrend neun Monaten, 2008 Ã¼berhaupt nicht, 2009 wÃ¤hrend drei Monaten (ohne die zu vernachlÃ¤ssigende Anstellung bei der Q AG, bei welcher der BeschwerdefÃ¼hrer lediglich ein Einkommen von Fr. 258.-- erzielte), 2010 wÃ¤hrend sechs Monaten und 2011 wÃ¤hrend sieben Monaten. Mit Blick auf die in E-Mails des BeschwerdefÃ¼hrers geschilderten Schwierigkeiten, in Thailand einer Arbeit nachzugehen, ist nicht davon auszugehen, dass der BeschwerdefÃ¼hrer wÃ¤hrend den restlichen Monaten der Jahre 2004 bis 2011 in Thailand gearbeitet hat.
6.2.2 Angesichts der Tatsache, dass der BeschwerdefÃ¼hrer also in den Jahren vor dem Unfall jeweils ausschliesslich als saisonaler TemporÃ¤rarbeitnehmer wÃ¤hrend einiger Monate in der Schweiz tÃ¤tig war, ist davon auszugehen, dass er zu jener Kategorie von WerktÃ¤tigen gehÃ¶rte, die gewohnheitsmÃ¤ssig nur wÃ¤hrend eines Teils des Jahres in einem versicherungspflichtigen (schweizerischen) Betrieb arbeiteten. Somit ist von einer ErwerbstÃ¤tigkeit auszugehen, welche weder zur Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV noch von Art. 24 Abs. 1 UVV Anlass geben kann, sondern zur Festsetzung des versicherten Verdienstes nach dem effektiv bezogenen, auf die vorgesehene Befristung bzw. auf die sich aus der bisherigen Erwerbsbiographie ergebenden normalen BeschÃ¤ftigungsdauer (vgl. oben, E. 6.1.2) umgerechneten Lohn gemÃ¤ss Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV fÃ¼hrt (vgl. dazu auch BGE 136 V 182 E. 4.1).
6.2.3 Statt - wie dies die Beschwerdegegnerin getan hat - auf das Jahreseinkommen abzustellen, bleibt die Berechnung des versicherten Verdienstes damit auf die mutmassliche Dauer der BeschÃ¤ftigung bei der Firma F beschrÃ¤nkt, bei welcher der BeschwerdefÃ¼hrer im Zeitpunkt seines Unfalls vom 16. MÃ¤rz 2007 angestellt war.
6.2.4 Zwar gibt die F an, dass mit dem BeschwerdefÃ¼hrer ein âunbefristeterâ Arbeitsvertrag abgeschlossen worden sei. In Anbetracht der Erwerbsbiografie des BeschwerdefÃ¼hrers bestehen jedoch Zweifel daran, dass er entgegen seinem Verhalten in frÃ¼heren Jahren 2007 ganzjÃ¤hrig arbeiten wollte. Die Angabe der F auf der Schadenmeldung vom 22. MÃ¤rz 2007 betreffend ArbeitsverhÃ¤ltnis genÃ¼gt fÃ¼r den Nachweis einer beabsichtigten ganzjÃ¤hrigen BeschÃ¤ftigungsdauer jedenfalls nicht.
6.2.5 Der BeschwerdefÃ¼hrer war in den Jahren vor seinem Unfall von 2002 bis 2006 wÃ¤hrend durchschnittlich fÃ¼nf Monaten pro Jahr erwerbstÃ¤tig. Auch nach seinem Unfall setzte der BeschwerdefÃ¼hrer seine unterjÃ¤hrige ArbeitstÃ¤tigkeit fort und arbeitete in den Jahren nach seinem Unfall von 2008 bis 2011 noch wÃ¤hrend durchschnittlich vier Monaten pro Jahr.
Dem Auszug aus dem individuellen Konto des BeschwerdefÃ¼hrers sowie dem Lohnbeleg von Januar 2007 ist zu entnehmen, dass dieser im Jahre 2007 lediglich wÃ¤hrend drei Monaten voll erwerbstÃ¤tig war, dies im Januar, August und September. In den Monaten Februar bis Juli 2007 erzielte der BeschwerdefÃ¼hrer lediglich ein durchschnittliches monatliches Einkommen von Fr. 542.--, was einer ErwerbstÃ¤tigkeit von durchschnittlich rund 10% pro Monat entspricht (542 x 12 / 2088 [Jahresarbeitszeit, Art. 6.2 GAV Decken- und Innenausbausysteme] / 30.01 [Bruttostundenlohn bei der Firma F inkl. 13. Monatslohn und Ferien-/FeiertagsentschÃ¤digung]). Der BeschwerdefÃ¼hrer war jedoch in jenem Jahr wohl aufgrund seines Unfalls wÃ¤hrend lediglich drei Monaten voll erwerbstÃ¤tig. Das Jahr 2007 ist deshalb zu Gunsten des BeschwerdefÃ¼hrers fÃ¼r die Berechnung seiner durchschnittlichen Erwerbsdauer nicht zu berÃ¼cksichtigen.
Der BeschwerdefÃ¼hrer war somit in den Jahren 2002 bis 2006 und 2008 bis 2011 wÃ¤hrend durchschnittlich 4,7 Monaten pro Jahr erwerbstÃ¤tig. In Anbetracht der soeben aufgezeigten Erwerbsbiographie des BeschwerdefÃ¼hrers ist davon auszugehen, dass dieser auch fÃ¼r das Jahr 2007 eine ErwerbstÃ¤tigkeit wÃ¤hrend vier bis fÃ¼nf Monaten beabsichtigte. Zu Gunsten des BeschwerdefÃ¼hrers wird vorliegend fÃ¼r das Jahr 2007 von einer geplanten BeschÃ¤ftigung von fÃ¼nf Monaten Dauer ausgegangen.
6.2.6 (â¦)
6.2.7 Unbehelflich sind auch die EinwÃ¤nde des BeschwerdefÃ¼hrers in seiner Stellungnahme vom 12. Mai 2015. Entgegen seiner Auffassung ist bei der Bemessung der massgeblichen Jahresarbeitszeit kein zusÃ¤tzlicher Abzug fÃ¼r Ferien, medizinisch bedingte Abwesenheiten oder dergleichen vorzunehmen. Bei der Beurteilung der durchschnittlichen Erwerbsdauer ist das VerhÃ¤ltnis der BeschÃ¤ftigungsmonate zum ganzen Jahr, das heisst zu zwÃ¶lf Monaten, massgeblich, und zwar unabhÃ¤ngig davon, ob er wÃ¤hrend oder ausserhalb des Zeitraums, in welchem er arbeitstÃ¤tig war, Ferien bezogen hat oder aus anderen GrÃ¼nden (z. B. wegen einer Operation) vorÃ¼bergehend nicht arbeitstÃ¤tig war.
6.3 Der BeschwerdefÃ¼hrer war im Zeitpunkt seines Unfalls vom 16. MÃ¤rz 2007 bei der F zu einem Stundenlohn von Fr. 26.64 (inkl. Anteil 13. Monatslohn) angestellt, was wÃ¤hrend der sich aus der Erwerbsbiographie des BeschwerdefÃ¼hrers ergebenden normalen bzw. durchschnittlichen BeschÃ¤ftigungsdauer von fÃ¼nf Monaten bei einer Jahresarbeitszeit von 2â088 Stunden (Art. 6.2 GAV Decken- und Innenausbausysteme) ein Einkommen von Fr. 23â177.-- ergab (26.64 x 2â088 / 12 x 5).
6.4
6.4.1 Beginnt die Rente mehr als fÃ¼nf Jahre nach dem Unfall, so ist der Lohn massgebend, den der Versicherte ohne den Unfall im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hÃ¤tte, sofern er hÃ¶her ist als der letzte vor dem Unfall erzielte Lohn (Art. 24 Abs. 2 UVV). Art. 24 Abs. 2 UVV bezweckt die Anpassung des versicherten Verdienstes an die normale Lohnentwicklung im angestammten TÃ¤tigkeitsbereich. Daraus folgt, dass im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 UVV nicht jeder Bezug zur Grundregel von Art. 15 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 4 UVV aufgehoben ist. Bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes ist vielmehr beim angestammten ArbeitsverhÃ¤ltnis anzuknÃ¼pfen und fallen ArbeitsverhÃ¤ltnisse, die erst nach dem Unfallereignis angetreten werden, ausser Betracht. Nicht anders verhÃ¤lt es sich, wenn zwischen dem Eintritt des versicherten Ereignisses und der Rentenfestsetzung nach Art. 24 Abs. 2 UVV eine berufliche VerÃ¤nderung oder Karriereschritte zu hÃ¶herem Einkommen fÃ¼hren oder ein neues ArbeitsverhÃ¤ltnis mit anderem Lohnniveau angetreten wird. Es handelt sich dabei um Ãnderungen in den erwerblichen VerhÃ¤ltnissen, die bei der Bemessung des fÃ¼r die Rentenberechnung massgebenden Verdienstes ausser Acht zu bleiben haben (BGE 127 V 165 E. 3b). Art. 24 Abs. 2 UVV ist nicht nur bei langdauernder Heilbehandlung anwendbar, sondern auch in jenen FÃ¤llen, in denen der Unfall zunÃ¤chst ohne Rentenzusprache abgeschlossen werden konnte und die andauernde Erwerbseinbusse erst nach einem RÃ¼ckfall oder infolge von SpÃ¤tfolgen eintritt (Urteil des Bundesgerichts 8C_237/2011 vom 19. August 2011 E. 3.1.2). Bei der Anpassung des versicherten Verdienstes an die normale Lohnentwicklung ist nach der Rechtsprechung auf die allgemeine statistische Nominallohnentwicklung im angestammten TÃ¤tigkeitsbereich und nicht auf die Lohnentwicklung beim konkreten Arbeitgeber abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2009 vom 27. April 2009 E. 5.3).
6.4.2 Der Rentenbeginn (1. Juli 2014) erfolgte vorliegend bezogen auf den Unfall vom 16. MÃ¤rz 2007 mehr als fÃ¼nf Jahre spÃ¤ter. Der Unfall vom 16. MÃ¤rz 2007 wurde zunÃ¤chst ohne Rentenzusprache abgeschlossen, die Erwerbseinbusse des BeschwerdefÃ¼hrers trat erst nach dem RÃ¼ckfall vom 22. September 2011 ein. Der vorstehend in E. 6.3 fÃ¼r die Rentenfestsetzung nach den im Zeitpunkt des Unfalles vom 16. MÃ¤rz 2007 tatsÃ¤chlich gegebenen erwerblichen VerhÃ¤ltnissen ermittelte versicherte Verdienst ist deshalb, um Art. 24 Abs. 2 UVV Rechnung zu tragen, fÃ¼r das Jahr vor dem Rentenbeginn an die statistische Nominallohnentwicklung im angestammten TÃ¤tigkeitsbereich anzupassen.
6.4.3 Unter BerÃ¼cksichtigung der Nominallohnentwicklung bei MÃ¤nnern im Baugewerbe ergibt sich somit fÃ¼r das Jahr 2013 ausgehend von einer jÃ¤hrlichen BeschÃ¤ftigungsdauer von fÃ¼nf Monaten ein massgeblicher Verdienst von Fr. 24â840.-- (23â177 / 102.8 x 107.7 / 100 x 102.3 [vgl. Bundesamt fÃ¼r Statistik, Lohnentwicklung 2010, NeuchÃ¢tel 2011, S. 18; Bundesamt fÃ¼r Statistik, Lohnentwicklung 2013, NeuchÃ¢tel 2014, S. 20]).
6.5 Das massgebliche versicherte Einkommen des BeschwerdefÃ¼hrers ist damit auf Fr. 24â840.-- festzusetzen. Der Einspracheentscheid vom 23. September 2014 ist diesbezÃ¼glich zu korrigieren.
Entscheid des Versicherungsgerichts VV.2014.277/E vom 17. Juni 2015
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