tg_gerichte · TVR-2024-33 · 2024-01-01 · de
TVR 2024 Nr. 33


Anrechnung eines Betrags in HÃ¶he der HilflosenentschÃ¤digung der EL-BezÃ¼gerin als Einkommen ihres nicht erwerbstÃ¤tigen Ehemanns im Rahmen der Berechnung des ErgÃ¤nzungsleistungsanspruchs.
Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG
,
Art. 11 Abs. 3 lit. d ELG
Die HilflosenentschÃ¤digung erfÃ¼llt den gesetzlichen Zweck, die mit der Hilflosigkeit verbundenen prÃ¤sumierten Kosten zu ersetzen. EntschÃ¤digt werden somit behinderungsbedingt anfallende Mehrkosten. Solche Kosten verursachen grundsÃ¤tzlich (auch) die fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin in der Nacht zu erbringenden Hilfe- bzw. Pflegeleistungen. Dass diese Leistungen vorliegend von ihrem Ehemann und nicht von einer Drittperson ausgefÃ¼hrt werden, darf nicht dazu fÃ¼hren, diesbezÃ¼glich eine VergÃ¼tungspflicht zu verneinen, wÃ¼rde dies doch zu einer nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung mit hilflosen EL-Beziehenden fÃ¼hren, die nicht auf die UnterstÃ¼tzung eines Ehegatten zurÃ¼ckgreifen kÃ¶nnen und die entsprechenden Leistungen folglich mit ihrer HilflosenentschÃ¤digung vergÃ¼ten mÃ¼ssten. Vorliegend ist von einem konkludenten Arbeitsvertrag zwischen der BeschwerdefÃ¼hrerin und ihrem Ehemann mit einem vereinbarten Jahreslohn, der dem Betrag der HilflosenentschÃ¤digung der BeschwerdefÃ¼hrerin entspricht, auszugehen.
Die BeschwerdefÃ¼hrerin bezieht ErgÃ¤nzungsleistungen zu ihrer Invalidenrente. Zudem wird ihr eine EntschÃ¤digung fÃ¼r schwere Hilflosigkeit zu Hause sowie ein Assistenzbeitrag ausgerichtet. Mit VerfÃ¼gung vom 13. Juli 2023 beurteilte die Beschwerdegegnerin den EL-Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin im Rahmen einer periodischen ÃberprÃ¼fung rÃ¼ckwirkend ab 1. Januar 2020 neu. Hierbei rechnete sie ab 1. Januar 2020 tiefere Hypothekarzinsen und ab 1. August 2023 zusÃ¤tzlich ein Einkommen des Ehemanns der BeschwerdefÃ¼hrerin in HÃ¶he der der BeschwerdefÃ¼hrerin ausgerichteten HilflosenentschÃ¤digung an. Dies fÃ¼hrte zu einer RÃ¼ckforderung in HÃ¶he von Fr. 9'861.--. Gegen diese VerfÃ¼gung liess die BeschwerdefÃ¼hrerin am 11. September 2023 Einsprache erheben. Mit VerfÃ¼gung vom 18. Januar 2024 hatte die Beschwerdegegnerin sodann den EL-Anspruch der BeschwerdefÃ¼hrerin ab 1. Januar 2024 beurteilt. Hiergegen liess diese am 19. Februar 2024 Einsprache erheben. Mit Entscheid vom 28. Februar 2024 vereinigte die Beschwerdegegnerin die beiden Einspracheverfahren und wies die Einsprachen ab. Das Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht weist die hiergegen erhobene Beschwerde ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
3.
3.1 Die anrechenbaren Einnahmen sind in Art. 11 ELG geregelt. Als Einnahmen werden laut Art. 11 Abs. 1 lit. a (u. a.) angerechnet: zwei Drittel der ErwerbseinkÃ¼nfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jÃ¤hrlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begrÃ¼nden, Fr. 1'500.-- Ã¼bersteigen; bei Ehegatten ohne Anspruch auf ErgÃ¤nzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80% angerechnet; bei invaliden Personen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird es voll angerechnet. GemÃ¤ss Art. 11 Abs. 3 lit. d ELG werden HilflosenentschÃ¤digungen der Sozialversicherungen nicht angerechnet. Allerdings bestimmt der Bundesrat die FÃ¤lle, in denen die HilflosenentschÃ¤digungen der Sozialversicherungen als Einnahmen angerechnet werden (Art. 11 Abs. 4 ELG). Sind in der Tagestaxe eines Heims oder Spitals auch die Kosten fÃ¼r die Pflege einer hilflosen Person enthalten, so wird die HilflosenentschÃ¤digung der AHV, IV, MilitÃ¤r- oder Unfallversicherung als Einnahme angerechnet (Art. 15b ELV).
3.2 Verzichtet eine Person freiwillig auf die AusÃ¼bung einer zumutbaren ErwerbstÃ¤tigkeit, so ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berÃ¼cksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG (Art. 11a Abs. 1 ELG).
4.
4.1 In E. 9c ff. des angefochtenen Entscheids fÃ¼hrte die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen aus, sie gehe davon aus, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin wÃ¤hrend 24 Stunden pro Tag auf Pflege und Betreuung angewiesen sei. Das von der BeschwerdefÃ¼hrerin eingereichte Gutachten vom 2. Februar 2024 lege dar, dass 14,25 Stunden pro Tag durch die Assistenzperson und 1,25 Stunden durch die Spitex erbracht wÃ¼rden. Damit verblieben 8,5 Stunden, welche durch den Ehemann der BeschwerdefÃ¼hrerin abzudecken seien. Der aktualisierten Zusammenstellung der Stundenabrechnungen des Jahrs 2023 kÃ¶nne entnommen werden, dass sie (die Beschwerdegegnerin) von einer Leistung durch den Ehemann der BeschwerdefÃ¼hrerin von rund 8,25 Stunden ausgehe. Diese Differenz von 0,25 Stunden sei jedoch unerheblich, da sie nicht in Frage stelle, dass eine ausserhÃ¤usliche TÃ¤tigkeit fÃ¼r den Ehemann der BeschwerdefÃ¼hrerin unzumutbar sei. Sie rechne dem Ehemann der BeschwerdefÃ¼hrerin daher auch kein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 a Abs. 1 ELG an, sondern der Betrag der HilflosenentschÃ¤digung stelle ein tatsÃ¤chlich erzieltes Erwerbseinkommen nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG dar. Aufgrund der Berechnungen der Invalidenversicherung seien maximal Fr. 159'263.50 im Jahr 2022 bzw. Fr. 163'072.37 im Jahr 2023 durch die Invalidenversicherung fÃ¼r Assistenzleistungen zu vergÃ¼ten. Im Jahr 2022 seien Fr. 156'478.50 und im Jahr 2023 Fr. 160'282.50 als LÃ¶hne der Angestellten abgerechnet und vergÃ¼tet worden. Damit seien die AssistenzbeitrÃ¤ge in beiden Jahren ausreichend, um die LÃ¶hne der drei Pflegenden zu decken. Infolgedessen verbleibe die ganze HilfslosenentschÃ¤digung von Fr. 23'520.-- dem Ehemann der BeschwerdefÃ¼hrerin. Der Betrag der HilflosenentschÃ¤digung sei als Einnahme des Ehemanns der BeschwerdefÃ¼hrerin anzurechnen. Denn hÃ¤tte eine Drittperson mit der Hilfe der alltÃ¤glichen Lebensverrichtungen (und damit der Ã¼brigen rund 8,25 Stunden pro Tag) beauftragt werden mÃ¼ssen, hÃ¤tte dieser Drittperson im Umfang der HilflosenentschÃ¤digung ein Lohn fÃ¼r die Hilfeleistungen bezahlt werden mÃ¼ssen. HÃ¤tte diese Drittperson wiederum ErgÃ¤nzungsleistungen bezogen, so hÃ¤tte sie sich diesen Lohn bei der Berechnung ihres eigenen Anspruchs auf ErgÃ¤nzungsleistungen als Einnahme anrechnen lassen mÃ¼ssen. Die vorliegende Anrechnung der HilflosenentschÃ¤digung als Erwerbseinkommen des Ehemanns verstosse nicht gegen Art. 11 Abs. 3 lit. d ELG, weil es sich bei dieser Einnahmenposition nicht um eine der hilflosen Person zustehenden HilflosenentschÃ¤digung, sondern um ein Erwerbseinkommen der helfenden Drittperson im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG handle. Da der Ehemann der hilflosen BeschwerdefÃ¼hrerin die nÃ¶tigen Hilfeleistungen erbringe, mÃ¼sse er mit ihr konkludent einen Arbeitsvertrag abgeschlossen haben, in welchem ein Jahreslohn von Fr. 23'520.-- vereinbart worden sei. In diesem Zusammenhang verwies die Beschwerdegegnerin auf SVR 2021 EL Nr. 4 E. 2.3, entsprechend dem Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2019/4 vom 8. September 2020.
4.2 In der Beschwerdeschrift wird im Wesentlichen geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin Ã¼bersehe bei ihrer Anrechnung der HilflosenentschÃ¤digung als Einkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, dass die HilflosenentschÃ¤digung pauschal, unabhÃ¤ngig von effektiv entstandenen Kosten vergÃ¼tet werde. GemÃ¤ss Bundesgericht verfolge die HilflosenentschÃ¤digung den gesetzlichen Zweck, die mit der Hilflosigkeit verbundenen prÃ¤sumierten Kosten zu ersetzen. EntschÃ¤digt wÃ¼rden somit die behinderungsbedingt anfallenden Mehrkosten. Der HilflosenentschÃ¤digung komme folglich schadenersatzÃ¤hnlicher Charakter zu. Es erfolge damit eine pauschalisierte EntschÃ¤digung der behinderungsbedingten Aufwendungen. Die Beschwerdegegnerin gehe somit fehl in der Annahme, die HilflosenentschÃ¤digung habe vorliegend den (ausschliesslichen) Zweck, den Ehemann fÃ¼r von ihm Ã¼bernommene Aufgaben zu entlÃ¶hnen. Das Versicherungsgericht St. Gallen mache im Entscheid EL 2019/4 vom 8. September 2020 keinen Unterschied mehr, ob die Hilfeleistung vom Ehegatten oder einer Drittperson erbracht werde. Diese Gleichsetzung greife zu kurz. Denn nicht in jeder Konstellation kÃ¶nne ein Ehegatte einfach durch eine Drittperson im Sinn eines ArbeitsverhÃ¤ltnisses mit gesetzlichen Rechten und Pflichten ersetzt werden. Im vorliegenden Fall sei Ã¼berwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin keine Drittperson finden wÃ¼rde, die wÃ¤hrend sieben Tagen pro Woche an 8,25 Stunden, mehrheitlich nachts, fÃ¼r Fr. 23'520.--/Jahr die Aufgaben des Ehemanns Ã¼bernehmen wÃ¼rde. Ein solches ArbeitsverhÃ¤ltnis wÃ¤re auch kaum zulÃ¤ssig. Die Beschwerdegegnerin habe dem Ehemann wÃ¤hrend des Spitalaufenthalts der BeschwerdefÃ¼hrerin ein hypothetisches Einkommen von Fr. 57'256.--/Jahr angerechnet. Die BeschwerdefÃ¼hrerin und ihr Ehemann mÃ¼ssten also auch aus Sicht der Beschwerdegegnerin zwangslÃ¤ufig selbst mit der Anrechnung der HilflosenentschÃ¤digung im Umfang von Fr. 23'520.-- als "Lohn" auf fehlendes Einkommen des Ehemanns von Fr. 33'736.-- pro Jahr verzichten. Diese Problematik werde im Entscheid des St. Galler Gerichts nicht thematisiert und kÃ¶nne auch nicht vom Ehegatten auf eine beliebige Drittperson Ã¼bertragen werden. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons ZÃ¼rich habe sich im Urteil ZL.2016.000151 vom 29. September 2017 mit der Frage der Anrechnung der HilflosenentschÃ¤digung der Ehefrau und des Kinds als Lohn des Ehemannes und Vaters befasst. Das Gericht habe festgehalten, dass es sich bei einer HilflosenentschÃ¤digung nicht um eine subsidiÃ¤r zur ErgÃ¤nzungsleistung auszurichtende Leistung handle. Sie dÃ¼rfe nur Anrechnung finden, wenn die Anspruchsberechnung auch die Kosten der Hilfe beinhaltet, was dort, wie auch hier, nicht der Fall sei. Das Gericht habe weiter festgehalten, eine analoge Anwendung der Ausnahmebestimmung in Art. 10 ELG bzw. eine zusÃ¤tzliche Ausnahme zu Art. 11 Abs. 3 ELG falle nicht in Betracht.
4.3 Wie die Beschwerdegegnerin in E. 9a des angefochtenen Entscheids zutreffend dargelegt hat, verfolgt die HilflosenentschÃ¤digung den gesetzlichen Zweck, die mit der Hilflosigkeit verbundenen prÃ¤sumierten Kosten zu erÂ­setzen. EntschÃ¤digt werden somit behinderungsbedingt anfallende Mehrkosten. Solche Kosten verursachen grundsÃ¤tzlich (auch) die fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin in der Nacht zu erbringenden Hilfe- bzw. Pflegeleistungen. Dass diese Leistungen vorliegend von ihrem Ehemann und nicht von einer Drittperson ausgefÃ¼hrt werden, darf nicht dazu fÃ¼hren, diesbezÃ¼glich eine VergÃ¼tungspflicht zu verneinen, wÃ¼rde dies doch zu einer nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung mit hilflosen EL-Beziehenden fÃ¼hren, die nicht auf die UnterstÃ¼tzung eines Ehegatten zurÃ¼ckgreifen kÃ¶nnen und die entsprechenden Leistungen folglich mit ihrer HilflosenentschÃ¤digung vergÃ¼ten mÃ¼ssten. Dies ergibt sich auch aus der "Zusammenfassung Berechnung" fÃ¼r die Festlegung des Assistenzbeitrags und der VerfÃ¼gung RedukÂ­tion des Assistenzbeitrags vom 19. August 2022, wo 56.12 Stunden an Pflegeleistungen durch Zahlungen der HilflosenentschÃ¤digung als abgedeckt betrachtet und somit bei der Bemessung des Assistenzbeitrags abgezogen werden. Wenn die ausbezahlte HilflosenentschÃ¤digung nicht als an den Ehemann der BeschwerdefÃ¼hrerin geleistete Lohnzahlung fÃ¼r erbrachte Pflegeleistungen im Rahmen der Bemessung der jÃ¤hrlichen ErgÃ¤nzungsleistung berÃ¼cksichtigt wÃ¼rde, kÃ¤me es bei der BeschwerdefÃ¼hrerin zu einer gegenÃ¼ber einer Person in der gleichen gesundheitlichen Situation wie die BeschwerdefÃ¼hrerin, die jedoch keinen Anspruch auf ErgÃ¤nzungsleistungen hÃ¤tte, zu einer nicht zu rechtfertigenden Besserstellung, da jene Person die ihr durch Ausrichtung der HilflosenentschÃ¤digung ausbezahlten BetrÃ¤ge fÃ¼r die Abdeckung fÃ¼r von ihr benÃ¶tigte Pflegeleistungen ausgeben mÃ¼sste, die BeschwerdefÃ¼hrerin hingegen nicht.
Mit der Beschwerdegegnerin ist somit davon auszugehen, dass zwischen der BeschwerdefÃ¼hrerin und ihrem Ehemann ein konkludenter Arbeitsvertrag besteht mit einem vereinbarten Jahreslohn von Fr. 23'520.--, entsprechend dem Betrag der HilflosenentschÃ¤digung der BeschwerdefÃ¼hrerin. Es ist der BeschwerdefÃ¼hrerin somit mÃ¶glich und zumutbar, die von ihrem Ehemann erbrachten Leistungen mit ihrer HilflosenentschÃ¤digung zu entlÃ¶hnen. Bei den in der Anspruchsberechnung eingesetzten Fr. 23'520.-- (von denen 80% angerechnet wurden) handelt es sich nicht um eine Anrechnung von HilflosenentschÃ¤digung als Einkommen der BeschwerdefÃ¼hrerin, sondern als Einkommen des Ehemanns der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r die von ihm fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin erbrachten Hilfe- und Pflegeleistungen im Rahmen des konkludenten Arbeitsvertrags, wie auch die Beschwerdegegnerin zutreffend dargelegt hat. Es liegt somit kein Verstoss gegen Art. 11 Abs. 3 lit. d ELG vor. Aufgrund der lediglich 80%igen Anrechnung dieses Einkommens ist auch die Entrichtung von SozialversicherungsbeitrÃ¤gen ohne weiteres gewÃ¤hrleistet. Diese Qualifikation als (effektives) Einkommen des Ehemanns der BeschwerdefÃ¼hrerin ist insofern als Entgegenkommen zu betrachten, als ihm bei Annahme eines hypothetischen Einkommens Ã¼berwiegend wahrscheinlich ein hÃ¶herer Betrag als erzielbares Einkommen angerechnet wÃ¼rde. (â¦)
Entscheid des Verwaltungsgerichts als Versicherungsgericht VV.2024.65/E vom 10. Juli 2024
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