tg_gerichte · TVR-2019-6 · 2019-01-01 · de
TVR 2019 Nr. 6


BeschrÃ¤nkung auf Rechtskontrolle, Planungsautonomie der Gemeinde, Ortsbildschutz, umfassende InteressenabwÃ¤gung
Â§ 4 PBG
,
Â§ 78 PBG
,
Â§ 10 Abs. 1 TG NHG
,
Â§ 47 Abs. 2 VRG
1. Ein departementaler Entscheid ist aufzuheben, wenn sich herausstellt, dass die Vorinstanz sich nicht an die wegen der Gemeindeautonomie auf Rechtskontrolle beschrÃ¤nkte ÃberprÃ¼fung gehalten hat, sondern ihr Ermessen anstelle desjenigen der verfahrensbeteiligten Gemeinde gesetzt und infolge dessen den kommunalen Entscheid zu Unrecht aufgehoben hat (E. 2).
2. Wird aus Ã¤sthetischen GrÃ¼nden eine Reduktion der nach Regelbauweise zugelassenen Baumasse verlangt, muss diese Reduktion durch Ã¼berwiegende Ã¶ffentliche Interessen, wie zum Beispiel den Schutz von denkmalgeschÃ¼tzten Bauten oder GebÃ¤udekomplexen, gerechtfertigt werden. Daher darf in einem Quartier nicht generell nur ein Geschoss weniger bewilligt werden, weil sonst die Zonenordnung ausser Kraft gesetzt wÃ¼rde (E. 3.4.3).
3. Kommt eine Gemeinde ihren planerischen Aufgaben auch mit Bezug auf den Ortsbildschutz nach und wird diese Planung durch das DBU genehmigt, so darf die Vorinstanz ihr Ermessen nicht anstelle desjenigen der verfahrensbeteiligten Gemeinde setzen, wenn diese bei der Beurteilung eines Baugesuchs die sich gegenÃ¼berstehenden Interessen sorgfÃ¤ltig gegeneinander abgewogen hat (E. 3.4.3 und 3.4.4).
Die Liegenschaft Nr. XX, Grundbuch R, ist mit einer Werkstatt sowie einem LagergebÃ¤ude Ã¼berbaut (S-Strasse Nrn. 10 und 12). Die Parzelle befindet sich gemÃ¤ss gÃ¼ltigem kommunalem BauR in der Wohnzone mittlerer Baudichte (W-m) und ist zugleich mit einer Vorgartenschutzzone (Vs) sowie der Zone archÃ¤ologischer Funde (AF) Ã¼berlagert. Die Liegenschaft ist zudem von zwei Ortsbildschutzzonen umgeben. R reichte am 14./15. Mai 2017 ein Baugesuch fÃ¼r den Abbruch der bestehenden Werkstatt sowie des Lagerbaus und den Neubau eines Mehrfamilienhauses ein. Die hiergegen von C erhobene Einsprache wies die Gemeinde ab. Das DBU hiess den von C dagegen erhobenen Rekurs gut und hob die erteilte Baubewilligung auf. Zur BegrÃ¼ndung wurde im Wesentlichen die Verletzung des Ortsbildschutzes angefÃ¼hrt. Das Verwaltungsgericht heisst die dagegen erhobene Beschwerde gut.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.
2.1 Die Liegenschaft Nr. XX liegt in der sÃ¼dwestlichen Ecke eines Gevierts, welches abgegrenzt wird im SÃ¼den durch die S-Strasse, im Westen durch die P-Strasse, im Norden durch die R-Strasse und im Osten durch die B-Strasse. Zum beschriebenen Geviert gehÃ¶ren drei topografisch hÃ¶her gelegene GebÃ¤ude an der R-Strasse 33 - 37 im Norden sowie vier GebÃ¤ude an der S-Strasse 4 - 12 im SÃ¼den. Das GebÃ¤ude an der S-Strasse 12 (BaugrundstÃ¼ck) ist im kantonalen Hinweisinventar Bauten mit dem PrÃ¤dikat âbemerkenswert" verzeichnet. Das GebÃ¤ude an der R-Strasse 37, das direkt nÃ¶rdlich des GebÃ¤udes an der S-Strasse 12 liegt, ist im Hinweisinventar ebenfalls mit bemerkenswert aufgenommen. Ãstlich davon liegt das GebÃ¤ude an der R-Strasse 35, welches im derzeit noch gÃ¼ltigen Hinweisinventar mit dem PrÃ¤dikat âwertvoll" eingetragen ist. Dieses GebÃ¤ude steht im Eigentum des Verfahrensbeteiligten. Ãstlich anschliessend daran steht an der R-Strasse 33 ein GebÃ¤ude, das im Hinweisinventar mit dem PrÃ¤dikat âsehr wertvoll" aufgenommen worden ist. All diese GebÃ¤ude sind gemÃ¤ss dem gÃ¼ltigen Zonenplan der verfahrensbeteiligten Gemeinde in der Bauzone W-m. Die GebÃ¤ude an der R-Strasse 33 - 37 gehÃ¶ren zudem zum Ensemble ID Nr. 13 und liegen in der Ortsbildschutzzone 2. (â¦) SÃ¼dlich der S-Strasse, Ã¶stlich begrenzt durch die P-Strasse, beginnt das geschÃ¼tzte Ensemble ID Nr. 12. Die HÃ¤userzeile sÃ¼dlich der S-Strasse befindet sich sodann in der kommunalen Ortsbildschutzzone 1. Die GebÃ¤ude nÃ¶rdlich der S-Strasse (Nrn. 4 - 12; damit auch die beiden GebÃ¤ude der BeschwerdefÃ¼hrer an der S-Strasse 10 und 12) gehÃ¶ren weder zum Ensemble ID Nr. 12, noch zum Ensemble ID Nr. 13, und auch nicht zu einer Ortsbildschutzzone, sondern liegen zwischen einem Gebiet in der Ortsbildschutzzone 1 und einem Gebiet in der Ortsbildschutzzone 2. Das Gemeindegebiet der verfahrensbeteiligten Gemeinde ist zudem im ISOS aufgenommen. Die Liegenschaft Nr. XX liegt in der Zone Nr. 7.
2.2 Mit Blick auf die soeben beschriebene, planungsrechtliche Ausgangssituation kann vorab festgehalten werden, dass mit dem Baugesuch der BeschwerdefÃ¼hrerin die Vorschriften der Zone W-m gemÃ¤ss BauR eingehalten werden. Die Vorinstanz hat den Rekurs des Verfahrensbeteiligten denn auch einzig wegen der fehlenden Einpassung des Bauvorhabens in das bestehende Ortsbild gutgeheissen. Zu prÃ¼fen ist daher, ob die Vorinstanz zu Recht zum Ergebnis gelangte, dem von den BeschwerdefÃ¼hrern eingereichten Bauprojekt mÃ¼sse aus GrÃ¼nden des Ortsbildschutzes die Bewilligung verweigert werden.
2.3 Bei der ÃberprÃ¼fung des vorinstanzlichen Entscheids ist zu beachten, dass mit dem Rekurs grundsÃ¤tzlich alle MÃ¤ngel des Verfahrens und des angefochtenen Entscheids geltend gemacht werden kÃ¶nnen (Â§ 47 Abs. 1 VRG). Allerdings ist auf Â§ 47 Abs. 2 VRG hinzuweisen, wonach sich der Rekurrent in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinden, der Ã¶ffentlich-rechtlichen Korporationen oder der selbstÃ¤ndigen Ã¶ffentlich-rechtlichen Anstalten nicht auf Unangemessenheit des Entscheids berufen kann. Das Verwaltungsgericht hat daher auch die Bandbreite der Kognition der Vorinstanz zu prÃ¼fen (TVR 2009 Nr. 6 E. 3.1; TVR 1989 Nr. 22 E. 1c). FÃ¼r die Rekursinstanzen gibt es gemÃ¤ss Â§ 47 Abs. 2 VRG EinschrÃ¤nkungen, die vor allem durch die Gemeindeautonomie bedingt sind. Der geschÃ¼tzte Autonomiebereich einer Gemeinde kann sich auf die Befugnis zum Erlass und Vollzug eigener kommunaler Vorschriften beziehen oder einen Entscheidungsspielraum bei der Anwendung des kantonalen oder eidgenÃ¶ssischen Rechts beinhalten; Voraussetzung ist jedoch, dass der erstinstanzliche Vollzug der Gemeinde Ã¼bertragen ist. Besteht in einem Bereich Gemeindeautonomie, so kommt den Rekursinstanzen allgemein nur beschrÃ¤nkte ÃberprÃ¼fungsbefugnis zu. Dies ist insbesondere dort der Fall, wo nach kommunalem Recht getroffene Ermessensentscheide oder die Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe, die dem kommunalen Recht angehÃ¶ren, zu Ã¼berprÃ¼fen sind sowie dort, wo das kantonale Recht den Gemeinden bei der Anwendung kantonaler Bestimmungen eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit belÃ¤sst (Fedi/Meyer/MÃ¼ller, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Thurgau, Basel 2014, Â§ 47 N. 6). Gerade bei der Beurteilung einer Baubewilligung unter dem Gesichtspunkt des kantonalen Ortsbildschutzes und den diese Bestimmungen verstÃ¤rkenden kommunalen Normen steht der Gemeinde eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit zu, welche die Rekursinstanz nach Â§ 47 Abs. 2 VRG durch eine auf Rechtskontrolle beschrÃ¤nkte ÃberprÃ¼fung zu wahren hat (TVR 2009 Nr. 6 E. 3.1, Fedi/Meyer/MÃ¼ller, a.a.O., N. 6). Der angefochtene Entscheid ist daher auch dann aufzuheben, wenn sich herausstellen sollte, dass die Vorinstanz sich nicht an die auf Rechtskontrolle beschrÃ¤nkte ÃberprÃ¼fung gehalten hat, sondern ihr Ermessen anstelle desjenigen der verfahrensbeteiligten Gemeinde stellte. Genau dies wirft ihr die verfahrensbeteiligte Gemeinde denn auch vor.
3.
3.1 und 3.2 (â¦)
3.3
3.3.1 Laut Â§ 78 PBG dÃ¼rfen Bauten und Anlagen das Landschafts-, Orts-, Quartier- oder Strassenbild nicht beeintrÃ¤chtigen. Sie haben sich so in ihre Umgebung einzugliedern, dass sie die Gesamtwirkung nicht stÃ¶ren. Die verfahrensbeteiligte Gemeinde hat zudem mit Art. 44 - 48 BauR verschiedene Gestaltungsvorschriften erlassen, wobei vorliegend einzig Art. 44 Abs. 1 BauR von Relevanz ist, wonach sich Bauten und Anlagen gut ins Orts- und Landschaftsbild einzufÃ¼gen haben.
3.3.2 Das Ortsbild der verfahrensbeteiligten Gemeinde wurde als âKleinstadt/Flecken" ins ISOS aufgenommen. Da es sich bei der Erteilung einer Baubewilligung nicht um eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 7 Abs. 2 NHG handelt, muss keine obligatorische Begutachtung durch die eidgenÃ¶ssische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) im Sinne von Art. 7 NHG durchgefÃ¼hrt werden. Der von den Bundesinventaren ausgehende Schutz ist jedoch nach der Rechtsprechung (vgl. hierzu z.B. BGE 135 II 209) an eine InteressenabwÃ¤gung geknÃ¼pft, die umso strenger ausfÃ¤llt, als Eingriffe in Schutzobjekte von nationaler Bedeutung einer qualifizierten Rechtfertigung im Sinne von gleich- oder hÃ¶herwertigen Interessen von nationaler Bedeutung bedÃ¼rfen. Bei der ErfÃ¼llung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben, wozu die Nutzungsplanung zÃ¤hlt, wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales (und kommunales) Recht gewÃ¤hrleistet. Auch bei der ErfÃ¼llung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben sind indessen Bundesinventare wie das ISOS von Bedeutung. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) legen diese die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berÃ¼cksichtigen die Bundesinventare als besondere Form von Konzepten und SachplÃ¤nen im Speziellen (Art. 6 Abs. 4 RPG). Aufgrund der BehÃ¶rdenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des Bundesinventars auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung. Die derart ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch fÃ¼r die EigentÃ¼mer verbindlich. Insoweit besteht fÃ¼r die Kantone und Gemeinden eine Pflicht zur BerÃ¼cksichtigung von Bundesinventaren. Die Pflicht zur Beachtung findet zum einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden Planung und zum anderen darin, dass im Einzelfall erforderliche InteressenabwÃ¤gungen im Lichte der Heimatschutzanliegen vorgenommen werden mÃ¼ssen.
3.3.3 Die verfahrensbeteiligte Gemeinde ist ihrer Planungspflicht - auch und gerade mit Blick auf den Ortsbildschutz - nachgekommen. Sie hat im BauR die rechtliche Grundlage zum Erlass von Ortsbildschutzzonen erlassen. Laut Art. 24 Abs. 1 BauR umfassen die Ortsbildschutzzonen Gebiete, welche aufgrund ihrer Siedlungsstruktur ein klar ablesbares, als Lebensraum zu erhaltendes Ensemble bilden. Ihre SchutzwÃ¼rdigkeit leitet sich aus der kulturgeschichtlichen, volkskundlichen und handwerklichen Bedeutung ab. Diese wird im Einzelfall aufgrund der formalen, typologischen und handwerklichen QualitÃ¤ten sowie der historischen Bedeutung beurteilt. In der Ortsbildschutzzone 1 ist das Erscheinungsbild aufgrund der GebÃ¤udestellung und der kubischen Gestaltung zu wahren (Art. 24 Abs. 2 BauR). In der Ortsbildschutzzone 2 ist das Erscheinungsbild aufgrund der einmaligen OrtsbildqualitÃ¤ten integral zu erhalten. Besondere Beachtung ist der GebÃ¤udestellung sowie der kubischen und Ã¤usseren Gestaltung zu schenken. Dabei ist namentlich eine sorgfÃ¤ltige MassstÃ¤blichkeit und Detailausbildung gefordert. Dies betrifft insbesondere die Fassadengliederung und Dachgestaltung sowie Materialien und Farben. Von bisherigen Bauten abweichende LÃ¶sungen werden nur bewilligt, wenn sie fÃ¼r das Ortsbild (Art. 24 Abs. 3 BauR) besser oder im Vergleich zur ortstypischen Gestaltung zumindest gleichwertig sind. FÃ¼r die detaillierte Regelung der Gestaltung von Bauten und Anlagen sowie deren Umgebung ist das âReglement zum Ortsbildschutz" massgebend (Art. 24 Abs. 8 BauR). Dieses Reglement hat die verfahrensbeteiligte Gemeinde am 13. September 2000 erlassen und es wurde von der Vorinstanz am 3. Oktober 2000 genehmigt. Ebenso genehmigt hat die Vorinstanz den Zonenplan der verfahrensbeteiligten Gemeinde inklusive der darin enthaltenen Ortsbildschutzzonen.
3.3.4 GemÃ¤ss dem Zonenplan der Gemeinde und dem diesen verdeutlichenden Planausschnitt, welcher von der verfahrensbeteiligten Gemeinde am 13. Mai 2019 eingereicht wurde, befindet sich die Liegenschaft Nr. XX zwischen einem Gebiet in der Ortsbildschutzzone 1 im SÃ¼den, welche insbesondere auch die GebÃ¤ude sÃ¼dlich der S-Strasse umfasst (S-Strasse 1 - 9 und P-Strasse 18) und einem Gebiet in der Ortsbildschutzzone 2 im Norden, umfassend unter anderem die GebÃ¤ude an der R-Strasse 33 - 37. Die Ausklammerung der GebÃ¤ude auf den Liegenschaften Nrn. XX und YY entspricht unter anderem auch dem ISOS. GemÃ¤ss dem Aufnahmeplan der ISOS Ortsbilder befinden sich diese Liegenschaften im Gebiet 7, wobei die oben erwÃ¤hnte Ortsbildschutzzone 1, welche sÃ¼dlich angrenzt, im Aufnahmeplan dem Gebiet 7.1 mit dem Erhaltungsziel âA" entspricht. Das GebÃ¤ude auf der Liegenschaft der BeschwerdefÃ¼hrerin wird im ISOS als 7.0.1 und dasjenige auf der Ã¶stlich angrenzenden Liegenschaft Nr. YY als 7.0.3 bezeichnet. Beide werden im ISOS als âstÃ¶rend" bezeichnet. Dies wiederum stimmt mit dem Plan fÃ¼r die Bestandeserhebung Ensembles des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege des Kantons Thurgau Ã¼berein, wonach sich die GebÃ¤ude sÃ¼dlich der S-Strasse im Ensemble Nr. 12 (Wohnquartier mit regelmÃ¤ssig gereihten Bauten des frÃ¼hen 20. Jahrhunderts auf parallelem Strassenmuster) befinden. Im Ensemble Nr. 13 (Villenquartier mit reprÃ¤sentativen Bauten und grossen GÃ¤rten entlang leicht geschwungenem Strassenzug) befinden sich unter anderem die GebÃ¤ude an der R-Strasse 33 - 37. Die Liegenschaft der BeschwerdefÃ¼hrerin mit den GebÃ¤uden an der S-Strasse 10 und 12 sowie die Ã¶stlich davon gelegene Liegenschaft Nr. YY mit dem GebÃ¤ude an der S-Strasse 6 sowie das GebÃ¤ude/die Garage an der S-Strasse 4 (im SÃ¼den der Liegenschaft Nr. ZZ) sind hingegen sowohl vom Ensemble Nr. 12 als auch vom Ensemble Nr. 13 ausgeschlossen. DemgegenÃ¼ber ist das GebÃ¤ude im nÃ¶rdlichen Teil der Liegenschaft Nr. ZZ an der R-Strasse 33 in der Ortsbildschutzzone 1 gelegen. Die verfahrensbeteiligte Gemeinde ist also - wie erwÃ¤hnt - ihrer Pflicht nach Â§ 10 Abs. 1 TG NHG, den Schutz und Pflege erhaltenswerter Objekte durch Reglemente oder NutzungsplÃ¤ne nach PBG zu sichern, in Ãbereinstimmung mit den kantonalen und bundesrechtlichen PlÃ¤nen und Inventaren nachgekommen und hat dabei auch abgewogen, welche Liegenschaften oder gar nur Teile davon einer Ortsbildschutzzone zugewiesen werden.
3.4
3.4.1 Die Liegenschaft der BeschwerdefÃ¼hrerin liegt in einer Umgebung mit Ortsbildschutzzonen und EnsemblebestÃ¤nden im Norden und im SÃ¼den. Das GebÃ¤ude an der R-Strasse 33 ist im aktuellen Hinweisinventar des Kantons Thurgau als âsehr wertvoll" eingestuft. Die GebÃ¤ude an der R-Strasse 35 und 41 sowie die GebÃ¤ude an der P-Strasse 25 und 18 sind jeweils mit dem PrÃ¤dikat âwertvoll" eingestuft. Dennoch war die verfahrensbeteiligte Gemeinde nicht verpflichtet, die Ortsbildkommission zur Stellungnahme aufzufordern, denn Schutzzonen und Einzelbauten im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. a des Reglements zum Ortsbildschutz sind vom Bauvorhaben nicht direkt betroffen. Da kein Fall von Â§ 7 oder Â§ 13 TG NHG vorlag, war das Baugesuch auch nicht zwingend dem Amt fÃ¼r Denkmalpflege zu unterbreiten (Â§ 3 RRV NHG). Die Vorinstanz hat das Amt fÃ¼r Denkmalpflege in das Rekursverfahren einbezogen und dieses hielt am 22. Dezember 2017 fest, das Bauvorhaben sei aus denkmalpflegerischer Sicht nicht bewilligungsfÃ¤hig. Der wuchtige BaukÃ¶rper weise keine architektonischen QualitÃ¤ten auf und bilde keinen Bezug zu seinem Umfeld. Der ohne RÃ¼cksicht auf die Umgebung geplante BaukÃ¶rper stÃ¶re seine Umgebung massgebend und gefÃ¤hrde damit die Wirkung des gepflegten Wohnquartiers mit seinen charakteristischen Merkmalen. Schwer wiege zudem die Verletzung des Umgebungsschutzes der Liegenschaften R-Strasse 35 aber auch des unter Bundesschutz stehenden Wohnhauses R-Strasse 33 und der Liegenschaft R-Strasse 41.
3.4.2 (ErwÃ¤gungen zur konkreten Situation und Feststellung, dass die VorwÃ¼rfe des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege und der Vorinstanz nicht zutreffen)
3.4.3 Zu berÃ¼cksichtigen ist weiter, dass die Inventare des Bundes die kommunalen BehÃ¶rden nicht daran hindern dÃ¼rfen, Entwicklungs- und insbesondere Verdichtungsprojekte zu realisieren, sofern eine korrekte AbwÃ¤gung der im Spiel stehenden Interessen verfolgt wird (Jeannerat/Moor, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, ZÃ¼rich/Basel/Genf 2016, Art. 17 N. 59). Die Vorinstanz hat bei ihren Ãberlegungen nicht berÃ¼cksichtigt, dass die Ausnutzung der maximalen Baumasse grundsÃ¤tzlich einem Ã¶ffentlichen Interesse entspricht, da die schweizerische Raumordnungspolitik das wichtige Ziel verfolgt, die Siedlungsentwicklung zur haushÃ¤lterischen Nutzung des Bodens nach innen zu lenken und kompakte Siedlungen zu schaffen (BGE 145 II 189 E. 8.1). Wird aus Ã¤sthetischen GrÃ¼nden eine Reduktion der grundsÃ¤tzlich zugelassenen Baumasse verlangt, muss diese Reduktion deshalb durch Ã¼berwiegende Ã¶ffentliche Interessen, wie zum Beispiel den Schutz von denkmalgeschÃ¼tzten Bauten oder GebÃ¤udekomplexen, gerechtfertigt werden. LÃ¤sst die Zonenordnung eine bestimmte Geschosszahl zu, darf zur Erreichung einer guten Gesamtwirkung nicht generell - etwa fÃ¼r ein ganzes Quartier - nur ein Geschoss weniger bewilligt werden, weil sonst die Zonenordnung ausser Kraft gesetzt wÃ¼rde (BGE 145 I 52 E. 4.4). In diesem Zusammenhang wies die verfahrensbeteiligte Gemeinde in ihrer Eingabe vom 22. Januar 2019 zu Recht darauf hin, es gehe nicht an, dass die Ortsplanung in Frage gestellt und eine Entwicklung mit Verdichtung gegenÃ¼ber dem bestehenden GewerbegebÃ¤ude auf einer Parzelle, die weder ein schutzwÃ¼rdiges Objekt aufweise noch mit einer Ã¼berlagerten Zone Umgebungsschutz belegt sei, verhindert werde. In der Ortsplanung ermÃ¶gliche der Zonenplan durch die seit langem bestehende Zone mittlerer Baudichte eine hÃ¶here Bauweise als dies zur Zeit der Errichtung der geschÃ¼tzten Bauten mÃ¶glich gewesen sei. Dies zeige auf, dass im Laufe der stetigen Entwicklung der Ortsplanung auch diesem Quartier die MÃ¶glichkeit gegeben werden sollte, Bauten mit grÃ¶sseren Volumen zu erstellen. Dies liege im Sinne der nach RPG gebotenen haushÃ¤lterischen Bodennutzung. AnlÃ¤sslich des Augenscheins wies der Vertreter der verfahrensbeteiligten Gemeinde auf die gute Erschliessung der zentrumsnahen Liegenschaft Nr. XX hin. Zwei Bushaltestellen befÃ¤nden sich in nur 400 m Entfernung. Zum Bahnhof R betrage die Distanz 600 m und zum Bahnhof M 800 m. Weiter fÃ¼hrte der Vertreter der verfahrensbeteiligten Gemeinde aus, dieser Strassenzug (S-Strasse) zeige sehr schÃ¶n, wie unterschiedlich die Bauten mit zum Teil neuen und alten Architekturen sowie auch grÃ¶sseren und kleineren Kubaturen hier vorhanden seien. In diesem Bereich, der nicht zum Schutzzonenbereich gehÃ¶re, mÃ¼ssten moderne Bauten mÃ¶glich sein. Solche seien in diesem Strassenzug auch bereits vorhanden, etwa auf der Liegenschaft Nr. QQ oder auf der Liegenschaft Nr. PP. Bei rund 240 Schutzobjekten in der Stadt sei es notwendig, dass auch moderne Bauten Platz hÃ¤tten, ansonsten sei die Ortsplanung praktisch vollstÃ¤ndig blockiert.
3.4.4 Der Auffassung der verfahrensbeteiligten Gemeinde ist zuzustimmen. Sie betreibt mit der ihr von Â§ 4 PBG vorgesehenen Gemeindeautonomie seit Jahren eine Ortsplanung, welche auch eine umfangreiche Schutzplanung enthÃ¤lt. Sowohl der Zonenplan und die damit verbundene Festlegung der Ortsbildschutzzonen als auch das Baureglement und das Reglement zum Ortsbildschutz wurden durch den Kanton genehmigt. Auch erhoben der Verfahrensbeteiligte oder seine RechtsvorgÃ¤nger als EigentÃ¼mer der Liegenschaft Nr.?RR, deren Verhalten er sich anrechnen lassen muss, in der Vergangenheit weder Einsprache noch Rechtsmittel gegen den gÃ¼ltigen Zonenplan, um eine VergrÃ¶sserung der Ortsbildschutzzone zu erreichen. Aufgrund des Genehmigungsverfahrens musste auch das Amt fÃ¼r Denkmalpflege sowohl von der Ausdehnung der Bau- als auch der Schutzzonen als auch vom Baureglement und vom Reglement zum Ortsbildschutz Kenntnis erlangt haben. Wenn die Vorinstanz, das Amt fÃ¼r Denkmalpflege oder der Verfahrensbeteiligte respektive seine RechtsvorgÃ¤nger ortsbildschÃ¼tzerische EinwÃ¤nde gegen die vorgesehene Regelbauwese gehabt hÃ¤tten, so wÃ¤ren solche EinwÃ¤nde im Rahmen der Plan- und Reglementsgenehmigungsverfahren einzubringen gewesen. Es geht aber nicht an, dass die Vorinstanz - gestÃ¼tzt auf eine Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege - letztlich ihr Ermessen anstelle desjenigen der verfahrensbeteiligten Gemeinde setzt und sich dabei faktisch auch Ã¼ber die Begrenzung der Ortsbildschutzzone in der von ihr selber genehmigten Zonenplanung hinwegsetzt. Die verfahrensbeteiligte Gemeinde ist ihren planerischen Pflichten vollumfÃ¤nglich nachgekommen und hat bei der Beurteilung des Baugesuchs eine umfassende AbwÃ¤gung, auch unter BerÃ¼cksichtigung der von der Gemeinde gewollten Tatsache, dass das zentrumsnahe Bauprojekt die MÃ¶glichkeiten der Regelbauweise ausnÃ¼tzt und damit zur inneren Verdichtung beitrÃ¤gt, vorgenommen. Die verfahrensbeteiligte Gemeinde hat dargelegt, dass sie aufgrund der teilweisen InhomogenitÃ¤t des Gebiets und wegen der beabsichtigten Verdichtung nach Innen das Bauprojekt bewilligt. Sie hat die sich gegenÃ¼berstehenden Interessen sorgfÃ¤ltig abgewogen. Die Vorinstanz hat dann ihr eigenes Ermessen anstelle desjenigen der verfahrensbeteiligten Gemeinde gesetzt. Eine solche ErmessensprÃ¼fung steht der Vorinstanz nach Â§ 47 Abs. 2 VRG aber nicht zu. Der Vertreter der verfahrensbeteiligten Gemeinde wies auch Ã¼berzeugend darauf hin, bei rund 240 Schutzobjekten in der Stadt sei es notwendig, dass auch moderne Bauten Platz hÃ¤tten, ansonsten sei die Ortsplanung praktisch vollstÃ¤ndig blockiert. Der angefochtene Entscheid ist daher aufzuheben und die Baubewilligung der verfahrensbeteiligten Gemeinde ist zu bestÃ¤tigen. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2018.174/E vom 28. August 2019
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