tg_gerichte · TVR-2008-28 · 2008-01-01 · de
TVR 2008 Nr. 28


Abgrenzung zwischen Bach und unterirdischer EntwÃ¤sserungsanlage
Â§ 3 WBG
FÃ¼r die Abgrenzung zwischen Bach und unterirdischer EntwÃ¤sserungsanlage ist eine Gesamtbetrachtung erforderlich. Wird eine FlÃ¤che von 3,3 ha mittels Drainage entwÃ¤ssert, um dann auf zwei Abschnitten von 60 und 80 m offen zu verlaufen, so wird die rund 140 m oberirdische FÃ¼hrung des Ã¼berwiegend unterirdischen Systems von insgesamt 1500 m LÃ¤nge nicht zum Bach.
Die Gemeinde R ersuchte das DBU um Klarstellung, ob es sich beim Wiesengraben um ein GewÃ¤sser oder einen Meteorkanal handle. Das DBU entschied, dass der offene Wiesengraben ab Einleitung des Drainagewassers (Punkt Y) als Bach zu qualifizieren sei. Die Gemeinde gelangt mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht, das gutheisst.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2. a) GemÃ¤ss Â§ 3 WBG gelten, in Abgrenzung zu den FlÃ¼ssen gemÃ¤ss Â§ 2 WBG, alle Ã¼brigen FliessgewÃ¤sser mit Ausnahme unterirdischer EntwÃ¤sserungsanlagen als BÃ¤che. Ob ein Bach vorliegt oder nicht, muss in jedem Einzelfall geprÃ¼ft werden. Die Beteiligten sind sich darin einig, dass die Beurteilung dabei in erster Linie anhand folgender Kriterien erfolgt: EinzugsgebietsgrÃ¶sse (mindestens 3 bis 5 ha), natÃ¼rlicher Quellzufluss, alte PlÃ¤ne, Beschaffenheit des Gerinnes. Nicht entscheidend ist, ob der heutige Lauf kÃ¼nstlich angelegt wurde oder in einem natÃ¼rlichen Bett fliesst.
b) Vorliegend prÃ¤sentiert sich die Situation folgendermassen:
aa) Das Einzugsgebiet des Wiesengrabens betrÃ¤gt 3.3 ha und bewegt sich somit an der unteren Grenze dessen, was Ã¼berhaupt als Bach qualifiziert werden kann.
bb) Der Wiesengraben verfÃ¼gt Ã¼ber keinen natÃ¼rlichen Quellzufluss. Im Bereich des Punktes Y mÃ¼ndet die Drainageleitung aus verschiedenen Parzellen in den ab hier offenen Wiesengraben von rund 60 m LÃ¤nge, um dann wieder unterirdisch zu verlaufen.
cc) Was alte PlÃ¤ne anbelangt, so ist der Wiesengraben auf der Siegfriedkarte von 1945 als offenes GewÃ¤sser eingezeichnet. Das lÃ¤sst auf eine Qualifizierung als Bach schliessen.
dd) BezÃ¼glich der Beschaffenheit des Gerinnes verhÃ¤lt es sich so, dass der Wiesengraben im fraglichen Bereich von 60 m grÃ¶sstenteils trocken ist und nur nach NiederschlÃ¤gen etwas Wasser fÃ¼hrt. Dies konnte auch anlÃ¤sslich des Augenscheins festgestellt werden. Obwohl es am Vortag ausgiebig geregnet hatte, fÃ¼hrte der Wiesengraben kaum Wasser. Zwar mÃ¼ssen FliessgewÃ¤sser â um als Bach qualifiziert werden zu kÃ¶nnen â nicht stÃ¤ndig Wasser fÃ¼hren.
3. a) (...)
b) Das DBU stÃ¼tzt seinen Entscheid in erster Linie auf die Siegfriedkarte von 1945 und Beispielen im Zusammenhang mit Bauvorhaben sowie auf die Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Raumplanung. Dass allfÃ¤llige Qualifikationen des Wiesengrabens als GewÃ¤sser oder Bach oder auch Bachdole im Zusammenhang mit Bauvorhaben nicht entscheidend sind, ergibt sich klar aus Â§ 3, 2. Satz, WBG, der in jedem Einzelfall eine verfÃ¼gungsweise Abgrenzung durch den Kanton beziehungsweise das DBU verlangt. Eine vorfrageweise Qualifikation durch ein Amt in anderem Zusammenhang ist nicht bindend.
Klarzustellen ist auch, dass eine Qualifikation eines kleineren FliessgewÃ¤ssers als Bach (gemÃ¤ss Â§ 3 WBG) nicht in jedem Fall direkte Auswirkungen nach Â§ 64 PBG hat. Nach Â§ 16 Abs. 4 PBV gilt der GewÃ¤sser- beziehungsweise Bachabstand (von 15 m als Regel) nÃ¤mlich nur dann, wenn das ober- oder unterirdische FliessgewÃ¤sser eine mittlere Sohlenbreite oder einen Durchmesser von mindestens 50 cm aufweist. Kleinere FliessgewÃ¤sser mit Sohlenbreite unter 50 cm kÃ¶nnen aber durchaus BÃ¤che im Sinne des WBG sein.
Von den oben genannten Kriterien spricht bereits das Einzugsgebiet des Wiesengrabens gegen einen Bach im Sinne von Â§ 3 WBG, hat sich dieses doch in den letzten Jahren von einer GrÃ¶sse von mehr als 10 ha auf 3.3 ha verkleinert. Entscheidend fÃ¼r den vorliegenden Fall ist jedoch die Gesamtbetrachtung des Systems. Zuoberst befindet sich die unterirdische EntwÃ¤sserungsanlage in mehreren Parzellen, die beim Punkt Y in den offenen Graben mÃ¼ndet. Dort ist das System fÃ¼r ca. 60 m offen und verschwindet dann fÃ¼r rund 180 m wieder unter der Erde, mit Ausnahme von ca. 80 m bei der Parzelle Nr. 41, um dann weitere rund 360 m unterirdisch zu fÃ¼hren. Die ca. 140 m oberirdischer FÃ¼hrung des Ã¼berwiegend unterirdischen Systems von insgesamt 1500 m LÃ¤nge machen es aber klar nicht zum Bach im Sinne des WBG. Das Ganze ist vielmehr als unterirdische EntwÃ¤sserungsanlage und damit nicht als Bach zu qualifizieren.
Entscheid vom 23. Januar 2008
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