tg_gerichte · TVR-2024-27 · 2024-01-01 · de
TVR 2024 Nr. 27


Vorsorglicher FÃ¼hrerausweisentzug; Einsatz von Drohnen zur Ermittlung der Geschwindigkeit.
Art. 15 d Abs. 1 lit. c SVG
,
Art. 16 d Abs. 1 lit. c SVG
,
Art. 30 VZV
Die Ermittlung der Geschwindigkeit anhand der Weg-Zeit-Berechnung gestÃ¼tzt auf Drohnenaufnahmen der Kantonspolizei Thurgau ist nicht zu beanstanden, zumal eine doppelte Sicherheitsmarge sowohl bei der Zeit als auch beim Weg berÃ¼cksichtigt wurde.
Laut einem Rapport der Kantonspolizei Thurgau wurde der BeschwerdefÃ¼hrer am 18. Juni 2022 um 19:20 Uhr beobachtet, wie er mit dem Personenwagen "Audi", TG XXXX, auf der Hauptstrasse H14 zwischen A und B stark beschleunigte und anschliessend auf der geraden Strecke mit massiv Ã¼bersetzter Geschwindigkeit von A Richtung B fuhr. Eingangs B bog er nach links in die X-strasse ein, wendete das Auto und fuhr erneut mit massiv Ã¼bersetzter Geschwindigkeit in Richtung A zurÃ¼ck. Die Geschwindigkeitsfahrten wurden mit einer Drohne aufgezeichnet und in der Folge durch Fachspezialisten ausgewertet. Diese ermittelten auf dem ausgewerteten Abschnitt im Ausserortsbereich (erlaubte Geschwindigkeit 80 km/h) anhand der Weg-Zeit-Berechnung auf der Fahrstrecke A Richtung B eine gefahrene Geschwindigkeit von mindestens 137 km/h und in der entgegengesetzten Richtung eine solche von mindestens 175 km/h. Mit VerfÃ¼gung vom 21. Juli 2022 entzog das Strassenverkehrsamt (verfahrensbeteiligtes Amt) dem BeschwerdefÃ¼hrer aufgrund ernsthafter Zweifel an seiner Fahreignung den FÃ¼hrerausweis aller Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien vorsorglich auf unbestimmte Zeit und hielt im nÃ¤mlichen Entscheid fest, ein definitiver Entscheid kÃ¶nne erst nach Vorliegen eines verkehrspsychologischen Gutachtens getroffen werden. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Rekurskommission fÃ¼r Strassenverkehrssachen (Vorinstanz) ab. Das Verwaltungsgericht bestÃ¤tigt nach Einholung eines Amtsberichts der Kantonspolizei Thurgau den Entscheid und weist die Beschwerde ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.
2.1 MotorfahrzeugfÃ¼hrer mÃ¼ssen Ã¼ber Fahreignung und Fahrkompetenz verfÃ¼gen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Ãber keine Fahreignung verfÃ¼gt insbesondere, wer nach seinem bisherigen Verhalten keine GewÃ¤hr bietet, als MotorfahrzeugfÃ¼hrer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen RÃ¼cksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der FÃ¼hrerausweis unter anderem auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht GewÃ¤hr bietet, dass sie beim FÃ¼hren eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachtet und auf die Menschen RÃ¼cksicht nehmen wird (Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG).
2.2 Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Verkehrsregelverletzungen, die auf RÃ¼cksichtslosigkeit des Lenkers schliessen lassen (Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). Ausreichende Anhaltspunkte fÃ¼r eine mÃ¶glicherweise fehlende Fahreignung aus charakterlichen GrÃ¼nden, die einen provisorischen Entzug (jedenfalls bis zum Vorliegen einer verkehrspsychologischen AbklÃ¤rung) rechtfertigen, kÃ¶nnen sich insbesondere aus extremen GeschwindigkeitsÃ¼bertretungen (sogenannten "Raserdelikten") ergeben oder aus anderem qualifiziert rÃ¼cksichtslosem und hochgefÃ¤hrlichem Verhalten im Strassenverkehr (vgl. Art. 90 Abs. 3 und Art. 90 Abs. 4 [in der bis 30. September 2023 gÃ¼ltigen Fassung] i.V. mit Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). Auch eine erstmalige massive GeschwindigkeitsÃ¼berschreitung kann unter besonderen UmstÃ¤nden Zweifel an der Fahreignung erwecken, welche die Anordnung eines vorsorglichen Sicherungsentzuges und einer verkehrspsychologischen AbklÃ¤rung rechtfertigen (Urteil des Bundesgerichts 1C_199/2019 vom 12. September 2019 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 125 II 492 E. 3).
2.3 GemÃ¤ss Art. 90 Abs. 3 SVG wird mit Freiheitsstrafe zwischen einem und vier Jahren bestraft, wer durch vorsÃ¤tzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulÃ¤ssigen HÃ¶chstgeschwindigkeit. In Art. 90 Abs. 4 SVG (in der bis 30. September 2023 gÃ¼ltigen Fassung) wird aufgelistet, welche GeschwindigkeitsÃ¼bertretungen in jedem Fall nach Absatz 3 geahndet werden. Wird die zulÃ¤ssige HÃ¶chstgeschwindigkeit von 80 km/h um mindestens 60 km/h Ã¼berschritten, liegt eine qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Absatz 3 vor (Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG [in der bis 30. September 2023 gÃ¼ltigen Fassung]).
2.4 Der FÃ¼hrerausweis kann (bereits vor dem Abschluss eines Administrativverfahrens betreffend Sicherungsentzug) vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte Zweifel an der Fahreignung bestehen (Art. 30 VZV). Solche Zweifel sind berechtigt, wenn konkrete Anhaltspunkte eine Person als besonderes Risiko fÃ¼r die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und es daher unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit nicht zu verantworten wÃ¤re, ihr den FÃ¼hrerausweis bis zur Beseitigung der Zweifel zu belassen. Dies ist grundsÃ¤tzlich zu bejahen, wenn gemÃ¤ss Art. 15d Abs. 1 SVG Zweifel an der Fahreignung einer Person begrÃ¼ndet sind, welche die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung rechtfertigen. Wird eine verkehrsmedizinische AbklÃ¤rung angeordnet, ist daher der FÃ¼hrerausweis im Prinzip vorsorglich zu entziehen. Den dagegen erhobenen Rechtsmitteln wird in der Regel zur Wahrung der Verkehrssicherheit keine aufschiebende Wirkung zuerkannt (Urteil des Bundesgerichts 1C_330/2020 vom 10. MÃ¤rz 2021 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen).
2.5 Der Sicherungsentzug bezweckt, die zu befÃ¼rchtende GefÃ¤hrdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten FahrzeugfÃ¼hrer in der Zukunft zu verhindern und wird allein aus GrÃ¼nden der Verkehrssicherheit angeordnet. Er knÃ¼pft - im Gegensatz zum Warnungsentzug - gerade nicht an ein strafrechtlich vorwerfbares schuldhaftes Verhalten, sondern an die fehlende Fahreignung an (BGE 133 II 331 E. 9.1). KÃ¶nnen die notwendigen AbklÃ¤rungen nicht rasch und abschliessend getroffen werden, soll der Ausweis schon vor dem Sachentscheid selber entzogen werden kÃ¶nnen und es braucht eine umfassende Auseinandersetzung mit sÃ¤mtlichen Gesichtspunkten, die fÃ¼r oder gegen einen Sicherungsentzug sprechen, erst im abschliessenden Hauptverfahren zu erfolgen (BGE 141 II 220 E. 3.1.1). Der strikte Beweis fÃ¼r eine den Sicherungsentzug rechtfertigende fehlende Fahreignung ist damit im Verfahren des vorsorglichen Sicherungsentzuges noch nicht erforderlich. Weder steht die strafprozessuale Unschuldsvermutung dem administrativmassnahmenrechtlichen vorsorglichen Sicherungsentzug entgegen, noch muss der Abschluss des hÃ¤ngigen separaten Strafverfahrens abgewartet werden, bevor verwaltungsrechtliche Sicherheitsmassnahmen zur vorlÃ¤ufigen Abwehr massiver Gefahren im Strassenverkehr ergriffen werden kÃ¶nnen (Urteil des Bundesgerichts 1C_199/2019 vom 12. September 2019 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
3.
3.1 Das verfahrensbeteiligte Amt entzog dem BeschwerdefÃ¼hrer mit VerfÃ¼gung vom 21. Juli 2022 den FÃ¼hrerausweis aller Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien vorsorglich auf unbestimmte Zeit und machte die definitive Entscheidung von der Vorlage eines verkehrspsychologischen Gutachtens abhÃ¤ngig. Damit ordnete es einen vorsorglichen Sicherungsentzug an. Vor diesem Hintergrund und angesichts des grossen GefÃ¤hrdungspotentials, welches dem FÃ¼hren eines Motorfahrzeuges eigen ist, fragt sich, ob Anhaltspunkte bestehen, welche den BeschwerdefÃ¼hrer als besonderes Risiko fÃ¼r die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und ernsthafte Zweifel an seiner Fahreignung erwecken. Der strikte Beweis fÃ¼r die Fahreignung ausschliessende UmstÃ¤nde ist dazu - wie bereits ausgefÃ¼hrt - nicht erforderlich (vgl. anstelle vieler Urteil des Bundesgerichts 1C_405/2022 vom 5. Dezember 2022 E. 5.2).
3.2 Vom BeschwerdefÃ¼hrer wird nicht bestritten, dass er am 18. Juni 2022 um 19:20 Uhr mit einem Personenwagen auf der Hauptstrasse H14 von A nach B fuhr, dann in der X-strasse in B das Auto wendete und wiederum auf der Hauptstrasse in Richtung A zurÃ¼ckfuhr. Seine Autofahrt wurde von der Kantonspolizei Thurgau mit einer Drohne aufgezeichnet. Eine Geschwindigkeitsmessung erfolgte durch die Drohne indes nicht. Vielmehr wurde die gefahrene Geschwindigkeit durch eine Weg-Zeit-Berechnung ermittelt. Hierzu wurde die Videoaufzeichnung mit der Software "Video2Images Exporter" bearbeitet. Diese erlaubt es, das Video in Einzelbilder (= Frames) aufzusplitten und diese einzelnen Frames zu betrachten. Die Zeit zwischen einzelnen Frames wird Ã¼ber die Framerate oder auch Bildrate definiert, womit die gefahrene Zeit ermittelt werden kann. FÃ¼r die Berechnung der zurÃ¼ckgelegten Wegstrecke wird die Position des Fahrzeuges jeweiligen Fixpunkten zugeordnet. Der Abstand zwischen den ausgewÃ¤hlten Fixpunkten wird dann vor Ort mittels Messrad ausgemessen. Die Videoauswertung der Fahrt des BeschwerdefÃ¼hrers und die weiteren Akten zeigen nun folgendes Bild:
3.3
3.3.1
Fahrt von A nach B
Der Auswertungsbereich auf der Strasse H14 geht von der Referenzlinie 1 bis zur Referenzlinie 2. Auf diesem Streckenabschnitt weist jede in die H14 mÃ¼ndende Flurstrasse eine andere Anzahl an kurzen unterbrochenen Linien am MÃ¼ndungsende auf (Radstreifen; siehe www.google.com/maps). Die Referenzlinie 1 befindet sich kurz nach der Flurstrasse mit den drei kurzen unterbrochenen Linien am Ende. Als weiterer Orientierungspunkt dienen die vis-Ã -vis der einmÃ¼ndenden Flurstrasse wachsenden ObstbÃ¤ume. Die Referenzlinie 2 liegt 15 Mittelleitlinien sowie 15 AbstÃ¤nde zwischen den Mittelleilinien entfernt. Zur weiteren Orientierung dient der Bezugspunkt H=242 zwischen den Mittelleitlinien 11 und 12. Der Auswertungsbereich beginnt nun anfangs Mittelleitlinie 1 (=Referenzlinie 1) und endet anfangs Mittelleitlinie 16 (=Referenzlinie 2). Die vorstehend erwÃ¤hnten, auf dem Kartenausschnitt gut ersichtlichen Orientierungspunkte sind ebenso auf den Fotos der Videoaufzeichnung sichtbar und zeigen auf, dass die Referenzlinien 1 und 2 auf den Kartenausschnitten mit der jeweiligen Referenzlinie (bzw. Frameposition) auf den Fotos der Videoaufzeichnung Ã¼bereinstimmen. Inwiefern die gewÃ¤hlte Vorgehensweise zur Bestimmung der Referenzpunkte mit einer hohen Ungenauigkeit belastet sein soll, ist vor diesem Hintergrund weder ersichtlich noch wurde die betreffende Aussage vom BeschwerdefÃ¼hrer genauer erlÃ¤utert. Vor Ort wurde von der Kantonspolizei Thurgau mittels Messrad eine LÃ¤nge von 134.70 m zwischen den Referenzlinien 1 und 2 ausgemessen, was vom BeschwerdefÃ¼hrer ebenso nicht substantiiert bestritten wurde.
3.3.2
Fahrt von B nach A
Der Auswertungsbereich auf der Strasse H14 geht von der Referenzlinie 1 bis zur Referenzlinie 2. Als Orientierungspunkte dienen die in Fahrtrichtung rechtsseitig angebrachten Randleitpfosten, die im Dokument "Ãbersicht Wegstrecke" mit 1 - 18 nummeriert sind. Der Randleitpfosten Nr. 1 befindet sich nach der Ausfahrt vom Bauernhof. Zwischen Randleitpfosten Nr. 1 und 2 stehen drei BÃ¤ume, die sowohl auf der Kartenansicht als auch auf dem Foto der Videoaufnahme zu sehen sind. Zwischen den Randleitpfosten 12 und 13 befindet sich auf der Fahrbahn der Bezugspunkt H=240, der als gelbe Markierung in der Videoaufnahme zu sehen ist. Der Auswertungsbereich beginnt bei der Referenzlinie 1, welche sich am Ende der Mittelleitlinie kurz vor dem Bezugspunkt H=240 befindet. Die Referenzlinie 2 liegt am Ende der (von der Referenzlinie 1 aus gezÃ¤hlten) 20. Mittelleitlinie (dazwischen 20 AbstÃ¤nde zwischen den Mitteilleitlinien). Die auf dem Kartenausschnitt eingezeichneten Referenzlinien 1 und 2 finden sich damit - mit Hilfe der Orientierungspunkte - auf den Fotos der Videoaufzeichnung wieder und zeigen folglich eine Ãbereinstimmung der Referenzlinien 1 und 2 auf den Kartenausschnitten mit der jeweiligen Referenzlinie (bzw. Frameposition) auf den Fotos der Videoaufzeichnung. Die diesbezÃ¼glich vorgebrachten VorwÃ¼rfe des BeschwerdefÃ¼hrers sind - wie bereits ausgefÃ¼hrt (E. 3.3.1) - unbegrÃ¼ndet. Vor Ort wurde sodann von der Kantonspolizei Thurgau mittels Messrad eine LÃ¤nge von 180 m zwischen den Referenzlinien 1 und 2 ausgemessen, was vom BeschwerdefÃ¼hrer ebenfalls nicht bestritten wurde.
3.4
3.4.1 In einem zweiten Schritt fragt sich, welche Zeit der BeschwerdefÃ¼hrer fÃ¼r die 134.70 m respektive 180.0 m lange Fahrt von der Referenzlinie 1 zur Referenzlinie 2 gebraucht hat. Bei der durchgefÃ¼hrten Weg-Zeit-Berechnung ging die Kantonspolizei Thurgau bei der Referenzlinie 1 vom Zeitstempel 4.972 Sekunden (Hinweg) bzw. 5.005 Sekunden (RÃ¼ckweg) und bei der Referenzlinie 2 vom Zeitstempel 8.408 Sekunden (Hinweg) bzw. 8.609 Sekunden (RÃ¼ckweg) aus und ermittelte so - unter BerÃ¼cksichtigung eines Unsicherheitsfaktors - die gefahrene Zeit.
3.4.2 Die Bildwiederholrate respektive Framerate wird in der Videoaufnahme mit 29.970029 angegeben. Sofern diese Angaben stimmen, zeigt das Video 29.97 Bilder pro Sekunde an. In diesem Falle betrÃ¤gt die Zeit von Frame zu Frame 33.37 Millisekunden (1/29.97s). In der Replik wird vom BeschwerdefÃ¼hrer vorgebracht, dass die Aufnahmegeschwindigkeit des Films - die sich leicht verÃ¤ndern lasse - nicht nachgewiesen sei. Damit bleibt die vom Hersteller der Drohne angegebene Framerate zu Ã¼berprÃ¼fen. Mittels Anhang 4 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023 kann Ã¼berprÃ¼ft werden, dass von Sekunde 0 bis Sekunde 9.977 300 Bilder erstellt wurden. Daraus folgt, dass 1 Frame - die oben erwÃ¤hnten - 33.37 Millisekunden dauert (9.977s/299) und die Herstellerangaben stimmen. Dasselbe Ergebnis ergibt sich auch aus den ausgedruckten Fotos, die Bild 1 beim Zeitstempel 0.000 Sekunden und Bild 2 beim Zeitstempel 0.033 Sekunden zeigen. Hinzu kommt, dass keine Anzeichen fÃ¼r durch Polizeiorgane vorgenommene Manipulationen an der Videoaufnahme bestehen und der auf dem Videobild links oben angezeigte Zeitstempel mit der Framerate korreliert.
3.5 Weiter ist zu prÃ¼fen, wie taktgenau die auf der Videoaufzeichnung sichtbare Uhr ist. Der Taktgeber fÃ¼r die auf der Aufnahme eingeblendete Uhrzeit ist eine Quarzuhr. Zwischen dem Taktgeber und dem Videosystem sind keine Funkstrecken oder Ãhnliches zwischengeschaltet, was UnterbrÃ¼che oder VerzÃ¶gerungen bewirken kÃ¶nnte (â¦). Die Quarzuhr wird einerseits via Synchronisierungsserver im Internet periodisch synchronisiert (NTP-Service [network time protocol-Service]). Andererseits erfolgt ein periodischer Abgleich mit dem GNSS-System (global navigation satellite system), womit eine noch bessere Genauigkeit erzielt werden kann. Hierzu erfasst die Drohne wÃ¤hrend ihres Flugs immer mehrere Satelliten der empfangbaren GNSS-Systeme (GPS, Galileo, Glonass und Baidou). Sind zu wenige Satelliten im Empfangsbereich (konkret weniger als acht), lÃ¤sst sich die Drohne durch den Piloten nicht starten. Ist eine stabile GNSS-Positionserfassung vorhanden, empfÃ¤ngt die Drohne das exakte respektive bis auf wenige Nanosekunden genaue Zeitsignal (Anhang 3 zum Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 1 f.; siehe zum Ganzen und insbesondere zur Messgenauigkeit www.wikipedia.org -> Globales Navigationssatellitensystem). Die Videoaufzeichnung der Fahrt vom 18. Juni 2022 zeigt die Koordinaten der Drohne an. Daraus folgt ebenfalls, dass eine Satellitenverbindung vorhanden ist und durch den GNSS-Service eine Zeit-Synchronisation stattfindet.
3.6
3.6.1 Zuletzt ist die konkrete Geschwindigkeitsberechnung einer ÃberprÃ¼fung zu unterziehen. (â¦) Bei der Berechnung gewÃ¤hrte die Kantonspolizei Thurgau eine kombinierte respektive doppelte Sicherheitsmarge sowohl bei der Zeit wie auch beim Weg. Einerseits wurde eine Toleranz von 0.2% der Zeitdifferenz bei der Zeit als auch eine solche von 0.1% der WeglÃ¤nge beim Weg gewÃ¤hrt. ZusÃ¤tzlich wurden zu Gunsten des BeschwerdefÃ¼hrers AbzÃ¼ge in Bezug auf die vor Ort nachgemessene Wegstrecke gewÃ¤hrt, und zwar je 0.2 m beim Start- und beim Endpunkt (weniger Wegstrecke fÃ¼r eine gewisse Zeitdauer = geringere Geschwindigkeit). Wenn die Position der RÃ¤der auf der Fahrbahn nicht eindeutig einem Referenzpunkt zugewiesen werden konnten, wurde zudem ein Zeitframe dazu addiert (mehr Zeit fÃ¼r eine gewisse Wegstrecke = geringere Geschwindigkeit). Ein zusÃ¤tzliches Frame ergibt bei einer Geschwindigkeit von 137.6 km/h eine ZusatzlÃ¤nge von 1.28 m und bei 175.6 km/h eine solche von 1.63 m.
3.6.2
Fahrt von A nach B
Die Referenzlinie 1 liegt beim Zeitstempel 4.972 Sekunden; die Referenzlinie 2 liegt beim Zeitstempel 8.408. Als Unsicherheitsfaktor (in der Zeit) rechnete die Kantonspolizei Thurgau zur Zeitdifferenz einerseits 2 Frames und andererseits 0.2% der Zeitdifferenz hinzu. Die fÃ¼r die Weg-Zeit-Berechnung definierte Wegstrecke dauerte damit - inklusive (grosszÃ¼gigem) kombinierten Unsicherheitsfaktor - 3.509 Sekunden (8.408 s - 4.972 s + [8.408 s - 4.972 s] / 100% x 0.2% + 2 x 33.37 ms). Der Abstand zwischen den Referenzlinien betrÃ¤gt - wie bereits ausgefÃ¼hrt - 134.70 m (vorstehend E. 3.3.1). Als Unsicherheitsfaktor (im Weg) subtrahierte die Kantonspolizei Thurgau - obwohl die Strecke vor Ort mit einem Messrad ausgemessen wurde - von der WeglÃ¤nge einerseits beim Start- und Endpunkt zusÃ¤tzlich je 0.2 m und andererseits 0.1% der WeglÃ¤nge. Der Weg-Zeit-Berechnung lag damit eine Wegstrecke - ebenfalls unter Beachtung einer kombinierten Unsicherheitsmarge - von noch 134.16 m zugrunde (134.7 m - (2 x 0.2 m) - [134.7 m / 100% x 0.1%]). Aus den beiden Werten (Zeit: 3.509 s, Weg: 134.16 m) resultiert dann eine Geschwindigkeit von 137.6 km/h (134.16 m / 3.509 s x 3.6). Bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h betrÃ¤gt die GeschwindigkeitsÃ¼berschreitung somit 57.6 km/h.
3.6.3
Fahrt von B nach A
Die Referenzlinie 1 liegt beim Zeitstempel 5.005 Sekunden; die Referenzlinie 2 liegt beim Zeitstempel 8.609. Als Unsicherheitsfaktor (in der Zeit) rechnete die Kantonspolizei Thurgau zur Zeitdifferenz einerseits 2 Frames und andererseits 0.2% der Zeitdifferenz hinzu. Die fÃ¼r die Weg-Zeit-Berechnung definierte Wegstrecke dauerte damit - inklusive (grosszÃ¼gigem) kombinierten Unsicherheitsfaktor - 3.678 Sekunden (8.609 s - 5.005 s + [8.609 s - 5.005 s] / 100% x 0.2% + 2 x 33.37 ms). Der Abstand zwischen den Referenzlinien betrÃ¤gt - wie bereits ausgefÃ¼hrt - 180.00 m (vorstehend E. 3.3.2). Als Unsicherheitsfaktor (im Weg) subtrahierte die Kantonspolizei Thurgau - obwohl die Strecke vor Ort mit einem Messrad ausgemessen wurde - von der WeglÃ¤nge einerseits beim Start- und Endpunkt zusÃ¤tzlich je 0.2 m und andererseits 0.1% der WeglÃ¤nge. Der Weg-Zeit-Berechnung lag damit eine Wegstrecke - ebenfalls unter Beachtung einer kombinierten Unsicherheitsmarge - von noch 179.42 m zugrunde (180.0 m - (2 x 0.2 m) - [180.0 / 100% x 0.1%]). Aus den beiden Werten (Zeit: 3.678 s, Weg: 179.42 m) resultiert dann eine Geschwindigkeit von 175.6 km/h (179.42 m / 3.678 s x 3.6). Bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h betrÃ¤gt die GeschwindigkeitsÃ¼berschreitung somit 95.6 km/h.
4. Der BeschwerdefÃ¼hrer macht geltend, die in der Drohne verbaute Uhr sei nicht geeicht gewesen, was zu einer falsch gemessenen - konkret zu schnellen - Zeit gefÃ¼hrt habe. TatsÃ¤chlich ist die als Taktgeber dienende Quarzuhr nicht geeicht gewesen (â¦). Dem BeschwerdefÃ¼hrer ist insoweit zuzustimmen, dass Messmittel fÃ¼r Geschwindigkeitskontrollen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung gestÃ¼tzt auf die Messmittelverordnung (MessMV, SR 941.210) bedÃ¼rfen (Art. 5 der Verordnung des EJPD Ã¼ber Messmittel fÃ¼r Geschwindigkeitskontrollen und RotlichtÃ¼berwachungen im Strassenverkehr [Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung, SR 941.261] und Anhang 5 der MessMV). Zur Erhaltung der MessbestÃ¤ndigkeit ist alsdann eine jÃ¤hrliche Nacheichung nÃ¶tig (Art. 6 der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung). Dies erklÃ¤rt sich damit, dass bereits eine Ãberschreitung von 1 km/h der signalisierten HÃ¶chstgeschwindigkeit - nach Abzug einer je nach MessgerÃ¤t unterschiedlich hohen Sicherheitsmarge (vgl. Art. 8 VSKV-ASTRA) - eine Busse nach sich zieht (siehe Ziff. 303 der Ordnungsbussenverordnung [OBV, SR 314.11]). Vorliegend liegt der Sachverhalt aber anders: die Drohne selber wird - im Gegensatz z.B. zu einem Laser- oder RadargerÃ¤t - nicht zur Geschwindigkeitsmessung eingesetzt, sondern zeichnet einzig die Autofahrt auf. Vor dem hiesigen Gericht geht es auch nicht um die strafrechtliche WÃ¼rdigung eines mÃ¶glichen Raserdelikts, sondern um eine im Administrativverfahren im Bereich der vorsorglichen Massnahmen zu prÃ¼fende Administrativmassnahme. Konkret ist zu beurteilen, ob ausreichende Anhaltspunkte fÃ¼r eine fehlende Fahreignung des BeschwerdefÃ¼hrers aus charakterlichen GrÃ¼nden bestehen - im Raum steht das Vorliegen einer Raserfahrt -, die einen provisorischen Entzug (jedenfalls bis zum Vorliegen einer verkehrspsychologischen AbklÃ¤rung) rechtfertigen, und zwar zur vorlÃ¤ufigen Abwehr massiver Gefahren im Strassenverkehr (vgl. hiezu vorstehend E. 2.5). Unter diesem Blickwinkel und unter Beachtung der konkreten UmstÃ¤nde - so wird die in der Drohne verbaute taktgebende Quarzuhr u.a. satellitengestÃ¼tzt synchronisiert mit einer Zeitgenauigkeit im Nanosekunden-Bereich und der bei der Kantonspolizei Thurgau angestellte Spezialist, der die Drohnenaufnahme ausgewertet hat, verfÃ¼gt Ã¼ber eine fachspezifische Weiterbildung beim EidgenÃ¶ssischen Institut fÃ¼r Metrologie METAS (vgl. Amtsbericht vom 29. Juni 2023 S. 4 und Anhang 6 und 7) - rechtfertigt es sich vorliegend, auf die durch die Kantonspolizei Thurgau ermittelte Geschwindigkeit der Fahrt des BeschwerdefÃ¼hrers vom 18. Juni 2022 abzustellen. DiesbezÃ¼glich fÃ¤llt zudem ins Gewicht, dass bei der Ermittlung der Geschwindigkeit grosszÃ¼gige Sicherheitsmargen einberechnet wurden. Selbst wenn im Rahmen eines Worst-Case-Szenarios als Gangabweichung von einer Sekunde pro Stunde ausgegangen wÃ¼rde, wÃ¼rde die UnschÃ¤rfe in der Geschwindigkeits-Berechnung 0.02777% betragen (bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit von 100 km/h). Bei einer Geschwindigkeit von 175.6 km/h, wie sie fÃ¼r die Fahrt des BeschwerdefÃ¼hrers von B nach A ermittelt wurde, wÃ¼rde der Gangfehler bei minimalen 0.04876412% liegen.
5. Demnach ergibt sich, dass mit Blick auf die vom BeschwerdefÃ¼hrer am 18. Juni 2022 gefahrenen Geschwindigkeiten von 137.6 km/h und 175.6 km/h bei erlaubter HÃ¶chstgeschwindigkeit von 80 km/h von einer qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung gemÃ¤ss Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG (in der bis 30. September 2023 gÃ¼ltigen Fassung; Raserdelikt) auszugehen ist. Der BeschwerdefÃ¼hrer war mit diesen massiv Ã¼berhÃ¶hten Geschwindigkeiten auf einer nicht richtungsgetrennten Strasse unterwegs, auf der stets mit land- und forstwirtschaftlichem Verkehr sowie Wildwechsel gerechnet werden muss, was ein besonders rÃ¼cksichtsloses und die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer in hohem Masse gefÃ¤hrdendes Fahrverhalten darstellt, zumal aus einer krassen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 bzw. Abs. 4 SVG (in der bis 30. September 2023 gÃ¼ltigen Fassung) nahezu zwangslÃ¤ufig folgt, dass auch ein dadurch geschaffenes hohes Risiko von UnfÃ¤llen mit Todesopfern oder Schwerverletzten angenommen werden muss (Urteil des Bundesgerichts 6B_1188/2021 vom 14. September 2022 E. 4.3.1 mit weiteren Hinweisen). Diese UmstÃ¤nde wecken ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des BeschwerdefÃ¼hrers. Vor diesem Hintergrund erweist sich der vom verfahrensbeteiligten Amt verfÃ¼gte vorsorgliche Sicherungsentzug des FÃ¼hrerausweises und die Anordnung einer verkehrspsychologischen AbklÃ¤rung als rechtens. ZusÃ¤tzlich fÃ¤llt ins Gewicht, dass der BeschwerdefÃ¼hrer bereits mit VerfÃ¼gung vom 3. Mai 2019 verwarnt wurde, nachdem er am 13. Januar 2019 einen Selbstunfall infolge Nichtbeherrschens des Fahrzeugs verursacht hatte. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegrÃ¼ndet und ist folglich abzuweisen.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2023.26/E vom 25. Oktober 2023
Das Bundesgericht hat eine dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil 1C_683/2023 vom 25. MÃ¤rz 2024 abgewiesen.
×