tg_gerichte · TVR-2025-22 · 2025-12-04 · de
TVR 2025 Nr. 22


Neubau (adaptive) Mobilfunkantenne; NISV-Grenzwerte, QualitÃ¤tssicherungssystem, Messverfahren, Visierung, GefÃ¤hrdung von Nutz und Wildtieren, BedÃ¼rfnisnachweis.
Art. 11 USG
,
Art. 4 NISV
,
Art. 13 Abs. 1 NISV
,
Â§ 78 PBG
Es besteht kein Recht auf Akteneinsicht in die technischen DatenblÃ¤tter bzw. originale Herstellerdiagramme. Die Baugesuchsunterlagen sind vorliegend vollstÃ¤ndig (E. 2.4). Unter BerÃ¼cksichtigung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht derzeit kein Anlass, die Grenzwerte der NISV zu beanstanden und von einer Verletzung des Vorsorgeprinzips auszugehen (E. 4). Es ist weder von einem untauglichen QualitÃ¤tssicherungssystem zur Ãberwachung der Einhaltung der Grenzwerte der NISV (E. 5) noch von einem untauglichen Messverfahren (E. 6) auszugehen. Es wurde nicht plausibel gemacht, dass die NichtberÃ¼cksichtigung von Reflexionen zu einer Ãberschreitung des Anlagegrenzwerts an OMEN fÃ¼hren kÃ¶nnte (E. 8). Aus einem zu wenig hohen Visier vermÃ¶gen die BeschwerdefÃ¼hrer nichts zu ihren Gunsten abzuleiten (E. 9). Das Bauvorhaben ist nicht planungspflichtig (E. 10). Das Orts- und Landschaftsbild wird vorliegend nicht relevant beeintrÃ¤chtigt (E. 11). Eine konkrete GefÃ¤hrdung von Nutz- und Wildtieren durch den Betrieb von adaptiven 5G-Antennen ist nicht ausgewiesen (E. 12.3). Die Erteilung der Baubewilligung setzt keinen BedÃ¼rfnisnachweis voraus (E. 13).
Die Verfahrensbeteiligte reichte am 23. Mai 2022 ein Baugesuch fÃ¼r die Erstellung der Mobilfunkanlage auf der Liegenschaft Nr. X, Grundbuch Hefenhofen, ein. GemÃ¤ss dem Standortdatenblatt werden die Antennen A, B und C adaptiv und mit je 16 Sub-Arrays (Antenneneinheiten) betrieben. Die Ã¼brigen Antennen werden konventionell betrieben. GemÃ¤ss den PlÃ¤nen betrÃ¤gt die HÃ¶he des Antennenmastes exklusive Blitzfangstab 30 m. Die Liegenschaft Nr. X befindet sich in der Arbeitszone Gewerbe (AG). WÃ¤hrend der Ã¶ffentlichen Auflage gingen mehrere Einsprachen ein, darunter auch diejenige der BeschwerdefÃ¼hrer. Mit Entscheid vom 26. Oktober 2022 wies die Politischen Gemeinde Hefenhofen (verfahrensbeteiligte Gemeinde) die Einsprachen ab und erteilte die Baubewilligung. Das DBU (Vorinstanz) wies den dagegen erhobenen Rekurs ab. Das Verwaltungsgericht bestÃ¤tigt den Entscheid und weist die Beschwerde ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.2 Bereits vor Vorinstanz beantragten die BeschwerdefÃ¼hrer die Sistierung des Beschwerdeverfahrens, bis ein taugliches QualitÃ¤tssicherungssystem (QS-System) sowie taugliche Messverfahren fÃ¼r adaptive Antennen vorlÃ¤gen bzw. bis das Bundesgericht ein Urteil zu adaptiven Antennen gemÃ¤ss dem Nachtrag "Adaptive Antennen" des BAFU vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlung zur NISV fÃ¼r Mobilfunk und WLL-Basisstationen (nachfolgend "Nachtrag des BAFU vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlung zur NISV"), gefÃ¤llt habe. DiesbezÃ¼glich gilt es festzuhalten, dass eine Verfahrenssistierung dem Beschleunigungsgebot gemÃ¤ss Art. 29 BV zuwiderlÃ¤uft, zumal die Verfahrensbeteiligte mit einer Verfahrenssistierung ausdrÃ¼cklich nicht einverstanden ist. Eine AbklÃ¤rung beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern hat ergeben, dass aktuell keine hÃ¤ngigen Verfahren betreffend 5G-Antennen sistiert sind. Sachliche bzw. zwingende GrÃ¼nde fÃ¼r eine Sistierung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind auch vor dem Hintergrund der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu adaptiven Antennen ohne Anwendung des Korrekturfaktors (vgl. insbesondere auch das Urteil 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024) nicht erkennbar. Das Sistierungsgesuch ist somit abzuweisen bzw. die Beschwerde in diesem Punkt unbegrÃ¼ndet.
2.3 (â¦)
2.4 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen, dass das Baugesuch mangelhaft und unvollstÃ¤ndig gewesen sei. Welche Baugesuchsunterlagen einzureichen sind, regelt Â§ 100 PBG i.V. mit Â§ 51 PBV. Bei Mobilfunkanlagen muss der Inhaber der fÃ¼r die Bewilligung zustÃ¤ndigen BehÃ¶rde zudem ein Standortdatenblatt einreichen (Art. 11 Abs. 2 NISV). Die Vorinstanz ging zu Recht von der VollstÃ¤ndigkeit der Baugesuchsunterlagen aus (E. 5 des angefochtenen Entscheids). Insbesondere ist auch das Standortdatenblatt vollstÃ¤ndig. Es ist nicht nachvollziehbar, welche Angaben gemÃ¤ss Art. 11 Abs. 2 lit. a NISV im Standortdatenblatt fehlen sollen. GemÃ¤ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist nicht fÃ¼r jede Funkfrequenz ein separates Antennendiagramm erforderlich, sondern es genÃ¼gt im Standortdatenblatt fÃ¼r jeden Antennentyp mindestens ein horizontales und ein vertikales umhÃ¼llendes Antennendiagramm (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_681/2017 vom 1. Februar 2019 E. 3.4 und 1C_254/2017 vom 5. Januar 2018 E. 4 ff.). Ein Recht auf Akteneinsicht in die technischen DatenblÃ¤tter bzw. die originalen Diagramme besteht nicht. Auch ohne originale Herstellerdiagramme sind die Baugesuchsunterlagen vollstÃ¤ndig. Dem rechtlichen GehÃ¶r ist GenÃ¼ge getan, wenn das Amt fÃ¼r Umwelt (verfahrensbeteiligtes Amt) als NISV-FachbehÃ¶rde die originalen Herstellerdiagramme zur Berechnung bzw. Kontrolle der umhÃ¼llenden Antennendiagramme beizieht und prÃ¼ft, was vorliegend erfolgt ist (Urteile des Bundesgerichts 1C_254/2017 vom 5. Januar 2018 E. 6 und 1C_703/2020 vom 13. Oktober 2022 8.3). Den BeschwerdefÃ¼hrern kommt gestÃ¼tzt auf Â§ 14 Abs. 2 VRG Ã¼berdies kein entsprechendes Einsichtsrecht zu, nachdem es sich hierbei um geschÃ¼tzte GeschÃ¤ftsgeheimnisse handelt. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet.
2.5 - 3. [â¦]
4.
4.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen, die in der NISV festgelegten Emissions- und Anlagegrenzwerte wÃ¼rden gegen Art. 74 BV und Art. 11 USG verstossen, womit das Vorsorgeprinzip verletzt sei.
4.2 Die ÃberprÃ¼fung von Bundesverordnungen auf Ã¼bergeordnetes Bundesrecht ist durch kantonale VerwaltungsbehÃ¶rden und kantonale Gerichte nicht ausgeschlossen, sondern grundsÃ¤tzlich mÃ¶glich, wobei diesbezÃ¼glich selbstverstÃ¤ndlich ZurÃ¼ckhaltung geboten ist (Fedi/Meyer/MÃ¼ller, Kommentar zum Gesetz Ã¼ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Thurgau, 2014, Â§ 56 N. 7).
4.3
4.3.1 Der Immissionsschutz ist bundesrechtlich im USG und den gestÃ¼tzt darauf erlassenen Verordnungen geregelt. Die Emission von Strahlung wird durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen; Art. 11 Abs. 1 USG); unter anderem durch den Erlass von Emissionsgrenzwerten (Art. 12 Abs. 1 lit. a USG), die durch Verordnungen oder unmittelbar auf das Gesetz abgestÃ¼tzte VerfÃ¼gungen vorgeschrieben werden (Art. 12 Abs. 2 USG). Im Rahmen der Vorsorge ist die Emission unabhÃ¤ngig von der bestehenden Umweltbelastung so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich mÃ¶glich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter BerÃ¼cksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schÃ¤dlich oder lÃ¤stig werden, werden die Emissionsbegrenzungen verschÃ¤rft (Art. 11 Abs. 3 USG). FÃ¼r die Beurteilung schÃ¤dlicher oder lÃ¤stiger Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG). GemÃ¤ss Art. 14 lit. a USG sind die Immissionsgrenzwerte so festzulegen, dass Immissionen unterhalb dieser Werte nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und LebensrÃ¤ume nicht gefÃ¤hrden (Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 5.3.1 mit Hinweisen).
4.3.2 FÃ¼r den Schutz vor nichtionisierender Strahlung, die beim Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt wird, erliess der Bundesrat die NISV. Diese sieht zum Schutz vor den wissenschaftlich erhÃ¤rteten thermischen Wirkungen Immissionsgrenzwerte vor, die von der Internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP) Ã¼bernommen wurden und Ã¼berall eingehalten sein mÃ¼ssen, wo sich Menschen aufhalten kÃ¶nnen (Art. 13 Abs. 1 NISV i.V. mit Anhang 2 NISV). Da die Immissionsgrenzwerte auf wissenschaftlich erhÃ¤rteten Erkenntnissen beruhen, lassen sie keinen Raum fÃ¼r die BerÃ¼cksichtigung von Studien, die wissenschaftlichen MassstÃ¤ben nicht zu genÃ¼gen vermÃ¶gen oder auf ihre ZuverlÃ¤ssigkeit bisher nicht Ã¼berprÃ¼ft worden sind. Mit Blick auf mÃ¶gliche nichtthermische Wirkungen, deren Effekte noch nicht bekannt sind, hat der Verordnungsgeber zusÃ¤tzlich zu den Immissionsgrenzwerten im Sinne einer vorsorglichen Emissionsbegrenzung Anlagegrenzwerte festgesetzt (Art. 4 i.V. mit Ziff. 6 Anhang 1 NISV). Die tieferen Anlagegrenzwerte - in denen im Gegensatz zu den Immissionsgrenzwerten das Vorsorgeprinzip zum Ausdruck kommt - weisen keinen direkten Bezug zu nachgewiesenen GesundheitsgefÃ¤hrdungen auf, sondern sind nach Massgabe der technischen und betrieblichen MÃ¶glichkeit sowie der wirtschaftlichen Tragbarkeit festgelegt worden, um das Risiko schÃ¤dlicher Wirkungen, die zum Teil erst vermutet werden und noch nicht absehbar sind, mÃ¶glichst gering zu halten. Mit der Festsetzung der Anlagegrenzwerte hat der Bundesrat im Hinblick auf nachgewiesene GesundheitsgefÃ¤hrdungen eine Sicherheitsmarge geschaffen. Auch wenn dabei auf wissenschaftliche Gewissheit verzichtet wird, folgt daraus nicht, dass lediglich vorlÃ¤ufige wissenschaftliche oder erfahrungsbasierte Befunde den Massstab fÃ¼r die Bestimmung der konkreten HÃ¶he des Anlagegrenzwerts abgeben (Urteile des Bundesgericht 1C_45/2022 vom 9. Oktober 2023 E. 7.2 und 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 5.3.2 mit Hinweisen).
4.3.3 FÃ¼r die Festlegung der entsprechenden Grenzwerte ist das BAFU zustÃ¤ndig, wobei es die internationale Forschung sowie die technische Entwicklung berÃ¼cksichtigt. Gegebenenfalls beantragt das BAFU eine Anpassung der Grenzwerte. Die in der NISV (Anhang 1 und 2) festgelegten Immissions- und Anlagegrenzwerte variieren je nach Frequenz der Strahlung, sind aber nicht von der Mobilfunktechnologie abhÃ¤ngig und gelten damit unabhÃ¤ngig davon, ob es sich um 2G (GSM), 3G (UMTS), 4G (LTE) oder 5G (New Radio) handelt (Nachtrag des BAFU vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlung zur NISV, Ziff. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 4 und 5.3.3). BezÃ¼glich allfÃ¤lliger gesundheitlicher Auswirkungen der 5G-Funktechnologie gibt es bisher nur wenige Studien zu akuten Effekten. Negative gesundheitliche Auswirkungen unterhalb der Emissionsgrenzwerte der NISV sind bislang nicht konsistent nachgewiesen worden (Bericht Mobilfunk und Strahlung, UVEK, 18. November 2019, S. 8 und S. 66; Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 5.4.2). Auch hinsichtlich der von den BeschwerdefÃ¼hrern erwÃ¤hnten Pulsation gibt es nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft keine genÃ¼genden Hinweise darauf, dass IntensitÃ¤tsunterschiede als solche bei Einhaltung der geltenden Grenzwerte negative gesundheitliche Auswirkungen verursachten (Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 5.6).
4.4 Seit 1. Januar 2022 (vgl. zur Anpassung der NISV Urteil des Bundesgerichts 1C_481/2022 vom 13. November 2023 E. 3.2) kann gemÃ¤ss Ziff. 63 Abs. 2 Anhang 1 NISV bei adaptiven Sendeantennen mit 8 oder mehr separat ansteuerbaren Antenneneinheiten (Sub-Arrays) auf die maximale ERP (Sendeleistung) ein Korrekturfaktor KAA angewendet werden, wenn die Sendeantennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet werden. Diese muss sicherstellen, dass im Betrieb die Ã¼ber sechs Minuten gemittelte ERP die korrigierte ERP nicht Ã¼berschreitet. Durch die Anwendung eines Korrekturfaktors ergibt sich keine Bevorzugung von adaptiven Antennen. Dank der FÃ¤higkeit der adaptiven Antennen, die Strahlung dorthin zu fokussieren, wo sich das verbundene Mobiltelefon befindet, liegt die Strahlenbelastung in ihrer Umgebung im Durchschnitt tiefer als bei konventionellen Antennen. Bei den adaptiven Antennen darf deshalb ein Korrekturfaktor auf die bewilligte maximale Sendeleistung angewendet werden. Dieser soll sicherstellen, dass adaptive Antennen nicht strenger beurteilt werden als konventionelle. Der Korrekturfaktor erlaubt adaptiven Antennen, Ã¼ber kurze Zeit mehr als die fÃ¼r die Berechnung verwendete Sendeleistung zu strahlen. Damit dies nur wÃ¤hrend einer kurzen Zeit mÃ¶glich ist, mÃ¼ssen adaptive Antennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet sein. Diese sorgt dafÃ¼r, dass die fÃ¼r die Berechnung verwendete Sendeleistung gemittelt Ã¼ber eine Zeitspanne von 6 Minuten nicht Ã¼berschritten wird. Der Korrekturfaktor wurde gestÃ¼tzt auf wissenschaftliche statistische Studien und Messungen (vgl. hierzu ErlÃ¤uterungen des BAFU vom 23. Februar 2021 zu adaptiven Antennen und deren Beurteilung gemÃ¤ss der NISV, Kap. 6) festgelegt. Er stellt sicher, dass die massgebende (korrigierte) Sendeleistung die realistisch auftretenden Maximalleistungen der adaptiven Antenne abbildet - nur seltene Leistungsspitzen kÃ¶nnen darÃ¼ber hinausgehen. Es wird somit das gleiche Schutzniveau gewÃ¤hrleistet wie bei konventionellen Antennen. Insbesondere wird in gleichem Masse sichergestellt, dass die von einer Anlage ausgehende Langzeitbelastung tief gehalten und eine Sicherheitsmarge gegenÃ¼ber den wissenschaftlich konsistent nachgewiesenen Gesundheitsauswirkungen beachtet wird. Der vorsorgliche Gesundheitsschutz bleibt somit gewahrt. Es kann vorkommen, dass die korrigierte abgestrahlte Sendeleistung kurzzeitig Ã¼berschritten wird. Mit der automatischen Leistungsbegrenzung wird aber verhindert, dass die Ã¼ber einen Zeitraum von sechs Minuten gemittelte Sendeleistung die bewilligte Sendeleistung Ã¼berschreitet (Medienmitteilung des Bundesrates vom 17. Dezember 2021, Adaptive Antennen: Der Bundesrat schafft Klarheit und erhÃ¶ht die Rechtssicherheit; BAFU, ErlÃ¤uterungen zur Ãnderung der NISV, 17. Dezember 2021, S. 4 und 8; vgl. auch Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2023.00232 vom 16. November 2023 E. 6 und VB.2022.00344 vom 12. Mai 2023 E. 5).
4.5 Die Vorinstanz ist somit zu Recht zum Schluss gelangt, dass die NISV bzw. die entsprechenden Grenzwerte mit dem Ã¼bergeordneten Gesetzes- und Verfassungsrecht im Einklang stehen. Dies wurde vom Bundesgericht in stÃ¤ndiger Rechtsprechung bestÃ¤tigt (vgl. etwa Urteil 1C_301/2022 vom 3. November 2023 E. 5.3 und 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 E. 9 mit weiteren Hinweisen). Das Vorsorgeprinzip ist auch bei Anwendung des Korrekturfaktors nicht verletzt, wenn die Sendeantennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet werden. Der massgebende Betriebszustand wird fÃ¼r konventionelle und adaptive Antennen gleich berechnet. GemÃ¤ss BAFU werde der Korrekturfaktor so festgelegt, dass die Sendeleistung, mit welcher die adaptive Antenne im Betrieb tatsÃ¤chlich strahle, nach statistischen Kriterien in 95% der FÃ¤lle unter der bewilligten Sendeleistung liege. Nur seltene Strahlungsspitzen kÃ¶nnten darÃ¼ber liegen, diese seien jedoch aufgrund der Leistungsbegrenzung nur von kurzer Dauer. Bei Anwendung des Korrekturfaktors mit der hÃ¶chsten Korrekturwirkung von 0.1 (bei 64 und mehr Sub-Arrays) kÃ¶nne der Spitzenwert der Sendeleistung im Betrieb hÃ¶chstens 10 Mal hÃ¶her sein als die im Standortdatenblatt deklarierte Sendeleistung. Dies bedeute, dass die fÃ¼r einen Ort mit empfindlicher Nutzung (OMEN) berechnete elektrische FeldstÃ¤rke, die von einer (einzelnen) adaptiven Antenne erzeugt werde, kurzfristig hÃ¶chstens um das 3.16-fache Ã¼bertroffen werden kÃ¶nne. Da die meisten Mobilfunkanlagen mit adaptiven Antennen gleichzeitig mit konventionellen Antennen ausgerÃ¼stet seien, erhÃ¶he sich die FeldstÃ¤rke der gesamten Anlage kurzfristig um einen kleineren Faktor und liege nach wie vor deutlich unter dem (ebenfalls Ã¼ber 6 Minuten gemittelten) Immissionsgrenzwert (IGW) gemÃ¤ss Anhang 2 der NISV (Urteil des Bundesgerichts 1C_506/2023 vom 23. April 2024 E. 3.6). Die BeschwerdefÃ¼hrer vermÃ¶gen nicht substantiiert darzulegen, dass die Anwendung von Korrekturfaktoren mit Ã¼bergeordnetem Recht unvereinbar ist. Die Beschwerde ist demnach diesbezÃ¼glich unbegrÃ¼ndet.
4.6 Soweit seitens der BeschwerdefÃ¼hrer eine VerschÃ¤rfung des Emissions- und Anlagegrenzwertes verlangt wird, hat die Vorinstanz in E. 7 zu Recht festgehalten, dass die NISV die Grenzwerte abschliessend regelt. Die VollzugsbehÃ¶rden kÃ¶nnen gestÃ¼tzt auf das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip keine strengeren Grenzwerte festlegen. Sie kÃ¶nnen auch zum Schutz von Tieren und Pflanzen vor nichtionisierender Strahlung keine EinschrÃ¤nkungen oder Grenzwerte festlegen. WÃ¼rden stichhaltige Anhaltspunkte fÃ¼r eine GefÃ¤hrdung von Menschen, Tieren oder Pflanzen bestehen, wÃ¤re es Sache des BAFU, dem Bundesrat eine Anpassung bzw. VerschÃ¤rfung der Grenzwerte zu beantragen (Urteil des Bundesgerichts 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 E. 9.2). Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet.
5.
5.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen, es liege kein taugliches QS-System vor. Die Einhaltung der Grenzwerte der NISV lasse sich damit nicht prÃ¼fen und kontrollieren.
5.2 Nach Art. 12 NISV Ã¼berwacht die BehÃ¶rde die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen (Abs. 1). Zur Kontrolle der Einhaltung des Anlagegrenzwertes nach Anhang 1 fÃ¼hrt sie Messungen oder Berechnungen durch, lÃ¤sst solche durchfÃ¼hren oder stÃ¼tzt sich auf die Ermittlungen Dritter. Das BAFU empfiehlt geeignete Mess- und Berechnungsmethoden (Abs. 2). Das BAFU empfahl in einem Rundschreiben vom 16. Januar 2006 die Einrichtung eines QS-Systems auf den Steuerzentralen der Netzbetreiberinnen. Das QS-System soll sicherstellen, dass die Mobilfunkanbieter ihre Sendeanlagen bewilligungskonform betreiben und die Grenzwerte der NISV eingehalten sind.
5.3 In Bezug auf die RÃ¼ge der BeschwerdefÃ¼hrer kann primÃ¤r auf den vorinstanzlichen Entscheid (E. 10) sowie die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung (Urteile 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 9.5.5, 1C_101/2021 vom 13. Juli 2023 E.4.4 sowie 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 E. 6) verwiesen werden. Das Bundesgericht hat sich insbesondere mit QS-Systemen auseinandergesetzt, welche die Einhaltung der Grenzwerte der adaptiven Antennen ohne Anwendung eines Korrekturfaktors nach dem sogenannten "worst case"-Szenario Ã¼berwachen. Es hielt fest, dass die Kontrolle durch die QS-Systeme bei unrichtigen Angaben der Mobilfunkbetreiberinnen verfÃ¤lscht werden kÃ¶nne und insofern KlÃ¤rungsbedarf bestehe. Es habe das BAFU im Jahr 2019 aufgefordert, erneut eine schweizweite Kontrolle des ordnungsgemÃ¤ssen Funktionierens der QS-Systeme durchfÃ¼hren zu lassen oder zu koordinieren. Das BAFU sei derzeit daran, diese ÃberprÃ¼fung durchzufÃ¼hren. Die definitiven Ergebnisse dieser ÃberprÃ¼fung seien abzuwarten. Derzeit bestehe jedoch kein Anlass, das Funktionieren der QS-Systeme zu verneinen (Urteil des Bundesgerichts 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 E. 6.3). Gleiches muss fÃ¼r QS-Systeme gelten, welche die Einhaltung der Grenzwerte der adaptiven Antennen unter Anwendung des Korrekturfaktors Ã¼berwachen. Solche QS-Systeme mÃ¼ssen mit zusÃ¤tzlichen Parametern (unter anderem Status, ob die Antenne adaptiv betrieben wird; Korrekturfaktor; Kontrolle, ob die automatische Leistungsbegrenzung aktiviert ist), welche einen Einfluss auf Sendeleistung und Abstrahlverhalten haben, ergÃ¤nzt sein. Das Bundesamt fÃ¼r Kommunikation (BAKOM) hat Ã¼berprÃ¼ft, ob die fÃ¼r die Kontrolle von adaptiven Antennen notwendige Parameter in den QS-Systemen der Betreiber korrekt abgebildet sind und mit Validierungszertifikaten bestÃ¤tigt, dass die Systeme fÃ¼r adaptive Antennen tauglich sind (http://www.bafu.admin.ch, > Themen > Elektrosmog und Licht > Fachinformationen > Massnahmen Elektrosmog > Mobilfunk: QualitÃ¤tssicherung sowie http://www.bakom.admin.ch, Telekommunikation > Technologie > 5G > Voraussetzungen zum Betrieb adaptiver Antennen sind erfÃ¼llt; Nachtrag des BAFU vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlungen zur NISV, Kap. 4). Das QS-System der Verfahrensbeteiligten wurde von der SGS SociÃ©tÃ© GÃ©nÃ©rale de Surveillance SA auditiert und zertifiziert. Das aktuelle Zertifikat (abrufbar unter http://www.bafu.admin.ch , > Themen > Elektrosmog und Licht > Fachinformationen > Massnahmen Elektrosmog > Mobilfunk: QualitÃ¤tssicherung) wurde am 21. Dezember 2021 ausgestellt und ist bis am 20. Dezember 2024 gÃ¼ltig. Wie bereits festgehalten (vorstehend E. 4.4) darf der Korrekturfaktor nur zur Anwendung gelangen, wenn die adaptiven Antennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet sind, welche sicherstellt, dass die bewilligte Sendeleistung nicht Ã¼berschritten wird. Die Anforderungen an das QS-System fÃ¼r adaptive Anlagen sind also definiert. Auch wenn die Sendeleistung einer adaptiven Mobilfunkanlage im Verlauf des Tages variiert, spielt dies fÃ¼r die Kontrolle im QS-System keine Rolle, weil im QS-System nicht eine momentane, sondern die hÃ¶chstmÃ¶gliche Sendeleistung erfasst und kontrolliert wird (vgl. Fragen und Antworten zum QualitÃ¤tssicherungssystem bei Mobilfunkanlagen unter http://www.bafu.admin.ch, > Themen > Elektrosmog und Licht > Fachinformationen > Massnahmen Elektrosmog > Mobilfunk: QualitÃ¤tssicherung). Die BeschwerdefÃ¼hrer vermÃ¶gen somit mit ihren Vorbringen nicht darzulegen, inwiefern die QS-Systeme untauglich fÃ¼r eine wirksame ÃberprÃ¼fung von adaptiven Antennen sein sollten (vgl. auch Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2022.00344 vom 12. Mai 2023 E. 6.2). Folglich erweist sich ihre Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet.
6.
6.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen weiter, dass kein taugliches Messverfahren fÃ¼r die Kontrolle der Einhaltung der Grenzwerte im Vollzug vorliege und 5G-Strahlung nicht transparent gemessen werden kÃ¶nne. Die Angaben wÃ¼rden lediglich hochgerechnet.
6.2 Es kann auf die zutreffenden AusfÃ¼hrungen in E. 11 des angefochtenen Entscheids sowie auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hierzu verwiesen werden. In seinem Urteil 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 hat das Bundesgericht in E. 7.3 ausgefÃ¼hrt, es habe in diversen jÃ¼ngeren Urteilen (1C_196/2022 vom 13. Oktober 2023 E. 5.4, 1C_45/2022 vom 9. Oktober 2023 E. 6.4, 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 8.3 und 8.4) die Beurteilung des BAFU geschÃ¼tzt und festgehalten, dass der vom EidgenÃ¶ssischen Institut fÃ¼r Metrologie (METAS) herausgegebene technische Bericht zur Messmethode fÃ¼r 5G-Basisstationen gemÃ¤ss seiner Zielsetzung fÃ¼r Abnahmemessungen von adaptiven Antennen verwendet werden kÃ¶nne, bis das METAS und das BAFU eine offizielle Messempfehlung herausgeben wÃ¼rden. Auf diese ErwÃ¤gungen kÃ¶nne verwiesen werden und die vom METAS in seinem technischen Bericht empfohlenen Messmethoden kÃ¶nnten insofern als tauglich und die Hochrechnungen der gemessenen Signalisierungs- bzw. Synchronisierungssignale auf den massgebenden Betriebszustand als zulÃ¤ssig betrachtet werden. Abnahmemessungen kÃ¶nnen somit durchgefÃ¼hrt werden (vgl. auch Nachtrag des BAFU vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlungen zur NISV, Ziff. 5). Es ist somit sichergestellt, dass das verfahrensbeteiligte Amt die projektierte Anlage Ã¼berprÃ¼fen kann bzw. muss, zumal vorliegend eine solche ÃberprÃ¼fung zumindest mit Bezug auf den OMEN 7 verfÃ¼gt wurde. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass, die Tauglichkeit der bestehenden Messverfahren in Frage zu stellen. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet.
7.
7.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer beanstanden, die Anlagegrenzwerte an den drei hÃ¶chstbelasteten OMEN gemÃ¤ss dem Standortdatenblatt vom 5. April 2022 wÃ¼rden nicht eingehalten. Wie stark (FeldstÃ¤rke) und wie oft die Grenzwerte an den OMEN unter Anwendung des Korrekturfaktors Ã¼berschritten wÃ¼rden, sei nicht erkennbar bzw. nicht nachvollziehbar.
7.2 Unbestritten ist, dass der am stÃ¤rksten belastete OMEN 07 mit 4.94 V/m den Anlagegrenzwert von 5.0 V/m nicht Ã¼berschreitet. Wie vorstehend dargelegt (E. 4.4) darf beim Betrieb einer adaptiven Antenne unter Anwendung des Korrekturfaktors der Grenzwert zeitweise Ã¼berschritten werden, solange die Grenzwerte im Sechs-Minuten-Mittel eingehalten sind. ErgÃ¤nzend gilt es festzuhalten, dass es sich beim Standortdatenblatt um eine Prognose handelt. Entscheidend ist letztlich der Betrieb der Antenne. Sollten im Betrieb Ãberschreitungen des Grenzwertes festgestellt werden, so wÃ¤re die verfahrensbeteiligte Gemeinde bzw. das verfahrensbeteiligte Amt gehalten, die Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustandes durchzusetzen. Nicht belegt wird von den BeschwerdefÃ¼hrern, dass ein adaptiver Betrieb mit den im Standortdatenblatt angegebenen Sendeleistungen (690 Watt ERP, 300 Watt ERP und 400 Watt ERP) nicht mÃ¶glich sei. GemÃ¤ss den ErlÃ¤uterungen zur Ãbersichtskarte des BAKOM (https://www.bakom.admin.ch/de/erlaeuterungen-zur-ubersichtskarte) stellen Stationen mit Sendeleistungen aller Rundfunkantennen am betreffenden Standort bis 5'000 W solche einer mittleren Leistungsklasse dar, sodass nicht erkennbar ist, dass ein solcher Betrieb nicht mÃ¶glich sein soll.
8.
8.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen, die ausschliesslich auf den direkten, linearen Verbindungen beruhenden Emissionsprognosen im Standortdatenblatt wÃ¼rden nicht erfassen, welche Orte aufgrund von Reflexionen mÃ¶glicherweise stÃ¤rker belastet seien und wo die Grenzwerte Ã¼berschritten werden kÃ¶nnten.
8.2 In seinem Urteil 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 hielt das Bundesgericht in E. 8.2 fest, es habe sich bereits im Urteil 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 mit dem Thema Reflexionen befasst und dabei festgehalten, dass den Unterschieden zwischen konventionellen und adaptiven Antennen in den Vollzugsempfehlungen des BAFU Rechnung getragen worden sei. Diese gelte es nach dem Bundesgericht in der Praxis umzusetzen. Insbesondere zu erwartende Reflexionen an grossen FlÃ¤chen im Rahmen der rechnerischen Prognose dÃ¼rften nicht unberÃ¼cksichtigt bleiben (analog zu LÃ¤rmmodellierungen) bzw. die rechnerische Prognose - soweit technisch und im Rahmen eines verhÃ¤ltnismÃ¤ssigen Aufwands mÃ¶glich - sei weiterzuentwickeln und neuen Gegebenheiten anzupassen. Es werde Aufgabe des BAFU sein, zu prÃ¼fen, ob zumindest die wesentlichen Reflexionen mit verhÃ¤ltnismÃ¤ssigem Aufwand erfasst werden kÃ¶nnten und ob seine Vollzugsempfehlung in diesem Sinne anzupassen sei. Immerhin kompensiere bereits die Empfehlung, nach Inbetriebnahme der Anlage in der Regel eine NIS-Abnahmemessung durchzufÃ¼hren, wenn gemÃ¤ss rechnerischer Prognose der Anlagegrenzwert an einem OMEN zu 80% erreicht werde, in einem gewissen Umfang die NichtberÃ¼cksichtigung von Reflexionen im Rahmen der Prognose (vgl. Nachtrag des BAFU vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlung zur NISV, Kap. 5). Das Bundesgericht fÃ¼hrte ferner aus, es obliege den BeschwerdefÃ¼hrenden, anhand der konkreten UmstÃ¤nde (insbesondere der Topografie) plausibel zu machen, dass die NichtberÃ¼cksichtigung von Reflexionen im strittigen Fall zu einer Ãberschreitung des Anlagegrenzwerts an Orten mit empfindlicher Nutzung fÃ¼hren kÃ¶nnte. Im vorliegenden Fall zeigen dies die BeschwerdefÃ¼hrer nicht auf. Die Ausnutzung von Reflexionen schliesst die BewilligungsfÃ¤higkeit der geplanten Mobilfunkantenne nicht aus, zumal dadurch allenfalls die Sendeleistung gerade auch bei Vorliegen von Hindernissen eher noch reduziert wird. Auch konventionelle Antennen arbeiten Ã¼berdies mit Reflexionen. Die Immissionsprognose erweist sich zusammen mit den Abnahmemessungen als genÃ¼gend (vgl. auch Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2022.00481 vom 31. August 2023 E. 6.2.3 sowie ErlÃ¤uterungen des BAFU vom 23. Februar 2021 zu adaptiven Antennen und deren Beurteilung gemÃ¤ss der NISV, Kap. 4.3). Ausgeschlossen werden kann aufgrund des Nachtrags zur Vollzugsempfehlung zur NISV vom 23. Februar 2021, dass ein EndgerÃ¤t von einer zweiten Dritt-Antenne angestrahlt wird und so die maximal zulÃ¤ssige Leistung gemÃ¤ss Prognose Ã¼berschritten wird. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Zusammenhang unbegrÃ¼ndet.
9.
9.1 Der BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen wie bereits im Rekursverfahren eine unzureichende Visierung.
9.2 Es mag sein, dass das Visier anfÃ¤nglich zu wenig hoch war, indes spÃ¤ter korrigiert wurde. Zudem wurde es vom beratenden Ingenieur als korrekt bezeichnet. Die Vorinstanz hat in E. 4 mit Verweis auf TVR 2017 Nr. 19 E. 3.2 zu Recht darauf hingewiesen, dass letztlich nicht das Visier, sondern die aufgelegten PlÃ¤ne massgebend sind. Aufgrund des Visiers ist erkennbar, dass die Mobilfunkantenne die bestehende Lagerhalle deutlich Ã¼berragt. Aufgrund der Visierung waren Nachbarn in der Lage, die Baugesuchsakten einzusehen und gegebenenfalls Einsprache zu erheben. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet. Nicht von Belang ist, ob sich durch ein hÃ¶heres Visier allenfalls weitere Einsprecher am Rechtsmittelverfahren beteiligt hÃ¤tten oder hÃ¤tten beteiligen kÃ¶nnen. (â¦)
10. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid (â¦) zu Recht darauf hingewiesen, dass das Bauvorhaben nicht planungspflichtig ist. Weder besteht eine Verpflichtung zur Richtplanung von Mobilfunkanlagen noch fÃ¼r eine besondere Nutzungsplanung. Das kommunale Recht kÃ¶nnte zwar innerhalb der Bauzone eine Standortevaluation bzw. eine Koordinationspflicht vorschreiben. Der vorliegend anwendbare Rahmennutzungsplan der verfahrensbeteiligten Gemeinde enthÃ¤lt aber weder ein Kaskadenmodell noch eine Positiv- oder Negativplanung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_45/2023 vom 16. Januar 2024 E. 5 mit Hinweisen). Die geplante Mobilfunkanlage erweist sich damit als Infrastrukturanlage in einer Arbeitszone ohne weiteres als zonenkonform, weshalb sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet erweist.
11.
11.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen eine BeeintrÃ¤chtigung des Landschafts- und Ortsbilds.
11.2 Mit der Vorinstanz (â¦) ist davon auszugehen, dass die strittige Mobilfunkanlage weder das Orts- noch das Landschaftsbild beeintrÃ¤chtigen wird und somit kein Verstoss gegen Â§ 78 PBG oder Art. 3.3.1 und Art. 3.3.4 des Baureglements der verfahrensbeteiligten Gemeinde (in der Fassung bis 31. August 2022) vorliegt. Der Antennenmast ist in der Arbeitszone Gewerbe geplant und soll direkt neben ein LagergebÃ¤ude ohne Ã¤sthetischen Anspruch zu stehen kommen. Die Kantonsstrasse befindet sich nicht weit entfernt. Die Umgebung ist gewerblich und nicht lÃ¤ndlich geprÃ¤gt, was sich insbesondere auch aus von den BeschwerdefÃ¼hrern eingereichten Fotos ergibt. Die Antenne befindet sich zudem am Rande und nicht innerhalb des Vernetzungskorridors. Der Blick in Richtung SÃ¤ntis wird nicht wesentlich beeintrÃ¤chtigt. In der Umgebung finden sich keine geschÃ¼tzten Objekte. Nicht beeintrÃ¤chtigt wird aufgrund der Distanz der Schutzzweck des Schutzplans KK. Die vorgesehene HÃ¶he des Antennenmastes ergibt sich zudem aus dem Verwendungszweck, zumal Infrastrukturbauten keinen HÃ¶henvorschriften unterliegen. Zudem wurde eine Farbauflage verfÃ¼gt. FÃ¼r den Antennenmast sind zurÃ¼ckhaltende, nicht grelle bzw. spiegelnde FarbtÃ¶ne zu verwenden. Entgegen der AufÂ¬fassung der BeschwerdefÃ¼hrer ist diese Auflage hinreichend konkret. Von der Antenne gehen keine relevanten Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild aus, weshalb sich die Beschwerde in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet erweist.
12.
12.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen, es seien diverse natur- und tierschutztechnische Belange nicht abgeklÃ¤rt worden. Die Antenne kÃ¤me in einem Wildtierkorridor von Ã¼berregionaler Bedeutung zu stehen. Die Orientierung der Wildtiere kÃ¶nne durch elektromagnetische Felder gestÃ¶rt werden.
12.2 Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind in erster Linie auf den Schutz von Menschen und nicht von Tieren oder Pflanzen zugeschnitten. Bei Nutz- und Wildtieren besteht demgegenÃ¼ber eine andere Ausgangslage. Nach der Rechtsprechung werden namentlich frei lebende Wildtiere wie VÃ¶gel oder FledermÃ¤use von den Immissions- und Anlagegrenzwerten der NISV nicht erfasst, da sie sich im gesamten Luftraum aufhalten kÃ¶nnen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die NISV keine abschliessende Regelung fÃ¼r den Schutz von Nutz- und Wildtieren gegen nichtionisierende Strahlung enthÃ¤lt. Fehlt eine abschliessende Verordnungsregelung, so ist im Einzelfall zu klÃ¤ren, ob Immissionen Ã¼bermÃ¤ssig sind (vgl. Art. 12 Abs. 2 USG). Die Einzelfallbeurteilung hat sich an die materiellen GrundsÃ¤tze fÃ¼r die verordnungsmÃ¤ssige Festsetzung der Immissionsgrenzwerte zu halten (Art. 13-15 USG). Danach sind die Immissionsgrenzwerte so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaft und LebensrÃ¤ume nicht gefÃ¤hrden (Art. 14 lit. a USG). Fehlen belastbare Hinweise auf eine konkrete GefÃ¤hrdung, besteht fÃ¼r eine Herabsetzung der Strahlung von Mobilfunkanlagen kein Raum. Die fÃ¼r den Schutz vor nichtionisierender Strahlung in der NISV festgelegten Grenzwerte beruhen auf wissenschaftlich erhÃ¤rteten Erkenntnissen Ã¼ber die von Mobilfunkantennen ausgehende GesundheitsgefÃ¤hrdung. Der Bundesrat bzw. seine FachbehÃ¶rde, das BAFU, verfolgt die wissenschaftliche Entwicklung permanent mit einer beratenden Expertengruppe und hat die Grenzwerte gegebenenfalls dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung anzupassen (vgl. Art. 14 USG). Da dem Bundesrat bei der Festlegung der Grenzwerte in der NISV ein gewisses Ermessen zusteht und gemÃ¤ss bisherigem Wissensstand konkrete Anhaltspunkte dafÃ¼r fehlen, dass diese Grenzwerte abgeÃ¤ndert werden mÃ¼ssten, hat das Bundesgericht die in der NISV festgelegten Grenzwerte wiederholt als verfassungs- und gesetzeskonform beurteilt (Urteile des Bundesgerichts 1C_375/2020 vom 5. Mai 2021 E. 3.2.3 f. und 1C_236/2022 vom 24. November 2023 E. 6.2, vgl. auch vorstehend E. 4.5).
12.3 Die geplante Mobilfunkantenne soll an der Grenze zu einem Wildtierkorridor von Ã¼berregionaler Bedeutung (Objekt TG 25) zu stehen kommen. Eine konkrete GefÃ¤hrdung von Nutz- und Wildtieren durch den Betrieb von adaptiven 5G-Antennen ist indes nicht ausgewiesen. Es ist davon auszugehen, dass von der 5G-Funktechnologie keine besondere Gefahr fÃ¼r Nutz- und Wildtiere wie den Mittelspecht ausgeht, sofern die Grenzwerte der NISV eingehalten werden. Es besteht vorliegend kein Anlass, von einer massgeblichen GefÃ¤hrdung fÃ¼r Wildtiere auszugehen. Es fehlen belastbare Hinweise fÃ¼r eine Herabsetzung der Grenzwerte. Es bedarf weiterer Forschung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_375/2020 vom 5. Mai 2021 E. 3.5.2 und Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2023.00232 vom 16. November 2023 E. 4.4). Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegrÃ¼ndet.
13. Nicht von Belang im Zusammenhang mit der BewilligungsfÃ¤higkeit der Mobilfunkantenne ist ein angeblicher hÃ¶herer Stromverbrauch. Die Erteilung einer Baubewilligung setzt sodann auch keinen BedÃ¼rfnisnachweis voraus. Es ist auch nicht von Belang, ob ein gesellschaftliches Interesse an der EinfÃ¼hrung neuer Technologien besteht oder ob es Alternativen dazu gibt. Ebenso wenig von Belang ist, wie gewisse BevÃ¶lkerungsteile der 5G-Technologie gegenÃ¼berstehen. Vielmehr ist die Bewilligung zu erteilen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfÃ¼llt sind, was vorliegend der Fall ist.
14. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass kein Verstoss gegen Ã¼bergeordnetes Verfassungs- oder Gesetzesrecht ersichtlich ist. Die Anwendung des Korrekturfaktors (Ziff. 63 NISV) ist nicht zu beanstanden. Weder das QS-System noch das Messverfahren erweisen sich als untauglich. Eine massgebliche BeeintrÃ¤chtigung des Orts- und Landschaftsbildes ist aufgrund des 30 m hohen Antennenmastes nicht gegeben. Die Baubewilligung wurde zu Recht erteilt. Die von den BeschwerdefÃ¼hrern dagegen vorgetragenen Argumente vermÃ¶gen nicht zu Ã¼berzeugen. Die Beschwerde ist demnach unbegrÃ¼ndet, weshalb sie vollumfÃ¤nglich abzuweisen ist.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2023.131/E vom 22. Mai 2024
Das Bundesgericht hat eine dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil 1C_539/2024 vom 4. Dezember 2025 abgewiesen.
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