tg_gerichte · TVR-2015-25 · 2015-01-01 · de
TVR 2015 Nr. 25


RÃ¼ckschnitt einer grossen Weide, Vorrang des TG NHG gegenÃ¼ber dem FlGG
Â§ 5 Abs. 2 FlGG
,
Â§ 10 TG NHG
In der Regel haben mit Bezug auf geschÃ¼tzte Objekte die Regelungen nach TG NHG Vorrang gegenÃ¼ber den Bestimmungen der Flurgesetzgebung. Dies bedingt aber in jedem Fall, dass die Unterschutzstellung nach TG NHG nachgewiesen werden kann.
Z ist EigentÃ¼merin der Liegenschaft Nr. XX im Grundbuch T. Im nÃ¶rdlichen Teil der Liegenschaft Nr. XX stehen zwei grosse Weiden, wobei die Liegenschaft an dieser Stelle ungefÃ¤hr eine Breite von 14,5 m aufweist. Der Grenzabstand der einen Weide im Ã¶stlichen Teil bemisst sich auf 1,45 m zur Ostgrenze, im westlichen Teil betrÃ¤gt der Grenzabstand der anderen Weide zur Westgrenze 2,20 m. In der Folge beschloss die Flurkommission T, dass spÃ¤testens am 31. MÃ¤rz 2014 sÃ¤mtliche Pflanzungen auf der Liegenschaft Nr. XX entlang der gesamten Grenze zu den GrundstÃ¼cken Nrn. PP, YY und ZZ zu entfernen oder auf eine HÃ¶he zurÃ¼ckzuschneiden seien, die dem Doppelten ihres Grenzabstandes entsprÃ¤chen. Den dagegen erhobenen Rekurs wies das DIV ab, worauf Z mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht gelangte, das ebenfalls abweist.
2.
2.1
2.1.1 Laut Â§ 5 Abs. 1 FlGG dÃ¼rfen BÃ¤ume, StrÃ¤ucher, Hecken, LebhÃ¤ge und Ã¤hnliche Pflanzungen sowie mehrjÃ¤hrige landwirtschaftliche Kulturen nie hÃ¶her gehalten werden als das Doppelte ihres Grenzabstandes. BetrÃ¤gt der Grenzabstand mindestens 10 m, besteht keine BeschrÃ¤nkung der HÃ¶he (Â§ 5 Abs. 2 FlGG). Bei Pflanzungen, die den Vorschriften dieses Gesetzes nicht entsprechen, kann der EigentÃ¼mer des betroffenen NachbargrundstÃ¼cks jederzeit die Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustandes verlangen (Â§ 8 Abs. 1 FlGG). Sind Abweichungen von Abstandsvorschriften vereinbart worden, kann lediglich die Herstellung des vereinbarungsgemÃ¤ssen Zustandes verlangt werden. Rechtsnachfolgende sind nur an Vereinbarungen gebunden, die als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen sind (Â§ 9 FlGG).
2.1.2 AnlÃ¤sslich des Augenscheins der Vorinstanz vom 18. Februar 2014 wurde der Grenzabstand der beiden Weiden gemessen. Die Ã¶stliche Weide weist gegenÃ¼ber der Liegenschaft Nr. YY einen Grenzabstand von 1,45 m aus, der Abstand der westlichen Weide zur Liegenschaft Nr. PP betrÃ¤gt 2,20 m. WÃ¤hrend des Augenscheins der Delegation des Verwaltungsgerichts am 22. April 2015 anerkannte der Rechtsvertreter der BeschwerdefÃ¼hrerin noch einmal ausdrÃ¼cklich die Ergebnisse dieser Messung. Daraus ergibt sich die bereits von der Vorinstanz festgestellte und auch nicht bestrittene, nach Flurgesetz zulÃ¤ssige HÃ¶he dieser beiden Weiden von 2,90 m bzw. 4,40 m. Da von Seiten der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht geltend gemacht wird, es bestÃ¼nden andere Abmachungen, kann somit als Zwischenergebnis festgehalten werden, dass die von der Vorinstanz festgelegte SchnitthÃ¶he im Sinne des FlGG rechtens ist.
2.2
2.2.1 Die BeschwerdefÃ¼hrerin machte aber geltend, dass die beiden Weiden auf ihrer Liegenschaft unter Schutz gestellt worden seien, weshalb das Flurgesetz keine Anwendung finde. In diesem Zusammenhang ist die Frage zu beurteilen, ob die BeÂ­stimmungen des TG NHG bzw. die gestÃ¼tzt darauf erlassenen PlÃ¤ne und Einzelanordnungen zwingend sind und in jedem Fall den Bestimmungen des FlGG vorgehen. Laut Â§ 7 Abs. 1 TG NHG sind Eingriffe in geschÃ¼tzte Objekte bewilligungspflichtig. Die Gemeinden haben den Schutz und die Pflege erhaltenswerter Objekte in erster Linie durch Reglemente und NutzungsplÃ¤ne nach dem Baugesetz zu schÃ¼tzen. Gegebenenfalls sind Anordnungen Ã¼ber erhaltenswerte Einzelobjekte durch Entscheide zu treffen (Â§ 10 TG NHG). Da in der Regel ein erhebliches Ã¶ffentliches Interesse besteht, wenn Objekte durch Planung oder Einzelunterschutzstellung im Sinne des TG NHG geschÃ¼tzt werden, wird im Rahmen einer InteressenabwÃ¤gung die Durchsetzung des FlGG, welche letztlich auf subjektivem privatem Interesse eines Nachbarn beruht, âhinten anzustehenâ haben. Ganz ausgeschlossen ist aber der Vorrang des FlGG nicht. Der Frage braucht jedoch nicht abschliessend nachgegangen zu werden, da - wie die nachfolgenden ErwÃ¤gungen zeigen - die beiden Weiden nicht unter Schutz stehen.
2.2.2 - 2.2.5 (AusfÃ¼hrungen zur Frage, warum in concreto nicht von einer Unterschutzstellung ausgegangen werden konnte)
2.2.6 Auch wenn die beiden Weiden der BeschwerdefÃ¼hrerin gut sichtbar sind, kÃ¶nnen sie nicht als besonders schÃ¼tzenswert angesehen werden. Dies entspricht auch der Auffassung der verfahrensbeteiligten Gemeinde, die keine Intentionen hat, eine Unterschutzstellung an die Hand zu nehmen. Die Ã¶kologischen Ausgleichsmassnahmen innerhalb des Gestaltungsplanperimeters wurden (â¦) auf andere Weise umgesetzt. Nachdem aber festzustellen ist, dass die beiden sich auf der Liegenschaft der BeschwerdefÃ¼hrerin befindlichen Weiden nicht unter Schutz gestellt sind, haben die Vorinstanzen zu Recht entschieden, dass die BÃ¤ume im Sinne des FlGG unter Schnitt gehalten werden mÃ¼ssen.
Urteil des Verwaltungsgerichts VG.2014.229/E vom 11. November 2015
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