tg_gerichte · TVR-2025-15 · 2025-05-28 · de
TVR 2025 Nr. 15


Vereinbarkeit von HÃ¶henvorschriften mit dem Ortsbildschutz, ISOS; InteressenabwÃ¤gung; Planungsermessen der Gemeinde.
Art. 3 RPV
,
Art. 11 VISOS
,
Â§ 5 Abs. 3 PBG
Bei der Nutzungsplanung als Gestaltungsaufgabe kommt der zustÃ¤ndigen PlanungsbehÃ¶rde ein gewisser Gestaltungsspielraum zu, wobei das ISOS zu berÃ¼cksichtigen ist. Die BehÃ¶rden nehmen bei der Genehmigung der Nutzungsplanung eine umfassende InteressenabwÃ¤gung vor, die darzulegen ist (Art. 3 RPV). Vorliegend ist unter BerÃ¼cksichtigung der im Rekursverfahren nachgereichten InteressenabwÃ¤gung, der eingeholten Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege sowie des im Beschwerdeverfahren eingereichten ENHK-Gutachtens die Vereinbarkeit der HÃ¶henvorschriften mit dem Ortsbildschutz gegeben.
Die BeschwerdefÃ¼hrer sind EigentÃ¼mer von historischen GebÃ¤uden beim Hafenbecken in Romanshorn. Romanshorn ist im ISOS aufgenommen. Die Gemeinde hat ihren Rahmennutzungsplan einer Revision unterzogen. Das Gebiet der Hafenpromenade wurde im nachgefÃ¼hrten Zonenplan zwei Hafenzonen (H1 und H2) zugewiesen, fÃ¼r die unterschiedliche Massvorschriften gelten sollen. Dagegen erhoben die BeschwerdefÃ¼hrer Einsprachen und beantragten, die HÃ¶henmasse der Hafenzone H1 sei auf jene der Hafenzone H2 zu reduzieren. Mit Entscheiden vom 25. April 2023 wies die Politische Gemeinde Romanshorn (verfahrensbeteiligte Gemeinde) die Einsprachen ab. Am 26. Juni 2023 stimmte die Gemeindeversammlung den Ãnderungen des nachgefÃ¼hrten Rahmennutzungsplans zu. Den dagegen erhobenen Rekurs der BeschwerdefÃ¼hrer wies das DBU (Vorinstanz) ab. Es genehmigte die Ãnderungen in Bezug auf die Hafenzone H1 und H2. Das Verwaltungsgericht bestÃ¤tigt die Entscheide der Vorinstanz und weist die Beschwerde ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
3.
3.1 GemÃ¤ss Â§ 8 Abs. 1 PBG treffen die Gemeinden diejenigen raumplanerischen Vorkehrungen, welche fÃ¼r die Entwicklung ihres Gebietes, die ErfÃ¼llung ihrer Aufgaben und die Wahrung ihrer Interessen erforderlich sind. Die Gemeinde erlÃ¤sst den Rahmennutzungsplan, der aus dem Zonenplan und dem Baureglement besteht (Â§ 4 Abs. 1 PBG). Das Baureglement hat abgestimmt auf die spezifischen Anforderungen der einzelnen Nutzungszonen die nebst dem Zonenzweck erforderlichen Vorschriften gemÃ¤ss Â§ 18 Abs. 1 Ziff. 1-16 PBG zu enthalten.
3.2
3.2.1 Bei der Nutzungsplanung als Gestaltungsaufgabe kommt der zustÃ¤ndigen PlanungsbehÃ¶rde ein gewisser Gestaltungsspielraum zu. Es ist daher grundsÃ¤tzlich Sache der Gemeinde, Ã¼ber die fÃ¼r sie richtig erscheinende Zonenordnung zu entscheiden. Sie hat dabei allerdings das Ã¼bergeordnete Recht und die Ã¼bergeordneten PlÃ¤ne zu beachten (Â§ 5 Abs. 3 PBG). Insbesondere sind die RichtplÃ¤ne fÃ¼r die BehÃ¶rden verbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG, Â§ 15 PBG). Sodann gilt es bei der Ortsplanung das ISOS zu berÃ¼cksichtigen (vgl. Art. 11 VISOS und BGE 135 II 209 E. 2.1). Nach Art. 47 Abs. 1 RPV erstattet die BehÃ¶rde, welche die NutzungsplÃ¤ne erlÃ¤sst, der kantonalen GenehmigungsbehÃ¶rde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darÃ¼ber, wie die NutzungsplÃ¤ne die Ziele und GrundsÃ¤tze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), die Anregungen aus der BevÃ¶lkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die SachplÃ¤ne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berÃ¼cksichtigen und wie sie den Anforderungen des Ã¼brigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen. GestÃ¼tzt auf Art. 3 RPV nehmen die BehÃ¶rden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung eine umfassende InteressenabwÃ¤gung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2 mit Hinweisen). Die gemÃ¤ss Art. 3 Abs. 1 RPV vorgenommene InteressenabwÃ¤gung ist in der BegrÃ¼ndung der BeschlÃ¼sse darzulegen (Art. 3 Abs. 2 RPV).
3.2.2 Es ist der Gemeinde Ã¼berlassen, unter mehreren verfÃ¼gbaren und zweckmÃ¤ssigen LÃ¶sungen eine gestalterische Planungsmassnahme auszuwÃ¤hlen (vgl. Art. 2 Abs. 3 RPG). Die Gemeinde besitzt demnach im Rahmen der Zonenordnung eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit, die durch die Gemeindeautonomie geschÃ¼tzt ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_479/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 7.1, 1C_895/2013 vom 1. Oktober 2014 E. 3.2 und 1C_3/2024 vom 29. Januar 2025 E. 3).
4.
4.1 (â¦)
4.2 (â¦) Weiter hat die Vorinstanz erwogen, dass im neuen Planungsbericht keine Auseinandersetzung mit im ISOS fÃ¼r diesen Bereich enthaltenen EintrÃ¤gen entnommen werden kÃ¶nne. Es seien nur sehr pauschale AusfÃ¼hrungen gemacht worden. Eine Gewichtung verschiedener Anliegen bzw. eine ErklÃ¤rung, weshalb das Gebiet dennoch der neuen Hafenzone mit den entsprechenden Massvorschriften zugewiesen werde, fehle. Der Planungsbericht enthalte keine vollstÃ¤ndige raumplanerische InteressenabwÃ¤gung. Allerdings habe die verfahrensbeteiligte Gemeinde am 31. August 2023 eine ausfÃ¼hrliche raumplanerische InteressenabwÃ¤gung fÃ¼r die Festlegung der Hafenzone H1 nachgeliefert.
4.3 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen, die verfahrensbeteiligte Gemeinde habe ihren Auftrag im Rahmen der NachfÃ¼hrung nicht erfÃ¼llt. Die Grundlagen des Gemeindeversammlungsbeschlusses seien ungenÃ¼gend. Die erst in der Rekursvernehmlassung vom 31. August 2023 vorgenommenen AusfÃ¼hrungen wÃ¼rden nur beschrÃ¤nkt eine umfassende raumplanerische InteressenabwÃ¤gung darstellen. Die Vorinstanz habe dies zu Unrecht genÃ¼gen lassen.
4.4 Die Vorinstanz hat im Rahmen des Rekursverfahrens das Amt fÃ¼r Denkmalpflege aufgefordert, zur Frage Stellung zu nehmen, ob die HÃ¶henmasse der Hafenzone H1 mit den Schutzanliegen des ISOS vereinbar seien. Die entsprechende Stellungnahme datiert vom 22. Februar 2024. Den Beteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich dazu zu Ã¤ussern. Die Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege wurde im Wortlaut Ã¼bernommen und stellt integrierenden Bestandteil des angefochtenen Rekursentscheids dar.
4.5 Vorliegend geht es um die Massvorschriften bzw. die maximale Gesamt- und FassadenhÃ¶he in der Hafenzone H1 und der Vereinbarkeit mit dem Ortsbildschutz. DiesbezÃ¼glich erweist sich der Planungsbericht zusammen mit den AusfÃ¼hrungen in der Rekursvernehmlassung der verfahrensbeteiligten Gemeinde vom 31. August 2023 sowie der Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege vom 22. Februar 2024 als vollstÃ¤ndige und umfassende Interessenermittlung und -abwÃ¤gung. Es liegt somit auch kein Verstoss gegen Art. 3 und 47 RPV vor. Ebenso ist davon auszugehen, dass der Gemeindeversammlung ausreichende Unterlagen und Informationen zur VerfÃ¼gung standen, als Ã¼ber die Rahmennutzungsplanung befunden wurde. Eine allfÃ¤llige Stimmrechtsbeschwerde wurde nicht erhoben, wobei die BeschwerdefÃ¼hrer 2 dazu durchaus legitimiert gewesen wÃ¤ren, dies aber unterlassen haben. Auch daraus kÃ¶nnen die BeschwerdefÃ¼hrer nichts zu ihren Gunsten ableiten. Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz zu Recht von einer erneuten RÃ¼ckweisung an die verfahrensbeteiligte Gemeinde abgesehen.
4.6
4.6.1 Romanshorn ist als verstÃ¤dtertes Dorf im ISOS aufgenommen (Art. 1 Abs. 1 i.V. mit Anhang 1 Nr. 3618 VISOS). GemÃ¤ss ISOS befinden sich die der Hafenzone H1 zugewiesenen Ortsbildteile in der Umgebungsrichtung IV mit der Aufnahmekategorie "a" und dem Erhaltungsziel "a". Die Umgebungsrichtung IV wird als ausgedehntes "BahngelÃ¤nde mit Bahnstation" sowie als "Umladestelle von Bahn- und Schiffstransport" beschrieben (S. 23 des ISOS-Ortsbildbeschriebs zu Romanshorn). Der Schlossberg (mit Kirche) - nicht in der Hafenzone H1 liegend - ist der Umgebungszone II mit der Aufnahmekategorie "a" und dem Erhaltungsziel "a" zugewiesen. Sie enthÃ¤lt ReprÃ¤sentativbauten mit grosser Weitwirkung (S. 22 des ISOS-Ortsbildbeschriebs zu Romanshorn). Die Aufnahmekategorie "a" ist ein unerlÃ¤sslicher Teil des Ortsbildes, das heisst unverbaut oder mit Bauten, die der ursprÃ¼nglichen Beschaffenheit der Umgebung entsprechen. Das Erhaltungsziel "a" bedeutet in Bezug auf eine Umgebungszone oder eine Umgebungsrichtung: Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder FreiflÃ¤che, das heisst die fÃ¼r das Ortsbild wesentliche Vegetation und Altbauten zu bewahren und bestehende BeeintrÃ¤chtigungen zu beseitigen (Art. 9 Abs. 4 lit. a VISOS; S. 4 der ErlÃ¤uterungen zum ISOS). Die Liegenschaften der BeschwerdefÃ¼hrer - nicht in der Hafenzone H1 liegend - sind der Baugruppe 1.2 bzw. 1.2.1 zugewiesen mit dem Erhaltungsziel "A" (Erhalten der Substanz, Art. 9 Abs. 4 lit. a VISOS; S. 4 der ErlÃ¤uterungen zum ISOS). Das Restaurant R (Liegenschaft Nr. XX, vgl. Foto Nr. 30 des ISOS-Ortsbildbeschriebs zu Romanshorn) ist als Einzelelement ebenfalls mit dem Erhaltungsziel "A" im ISOS vermerkt (Erhalten der Substanz, S. 4 der ErlÃ¤uterungen zum ISOS). Es ist im Hinweisinventar Bauten des Kantons Thurgau als wertvoll verzeichnet, ebenso die GebÃ¤ude der Liegenschaften an der Hafenstrasse YY und ZZ.
4.6.2 Der Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege vom 22. Februar 2024 kann im Wesentlichen entnommen werden, dass auf der Liegenschaft Nr. 3405 ein GebÃ¤ude mit einer GesamthÃ¶he von 16,5 Metern und 13 Metern FassadenhÃ¶he mit dem Ortsbild von Romanshorn vereinbar sei. Der das lokale Hauptmerkmal des Ortsbilds ausmachende KirchenhÃ¼gel werde durch die ErmÃ¶glichung des eng begrenzten Baubereichs der Hafenzone H1 mit einer maximalen GebÃ¤udehÃ¶he von 16,5 Metern nicht wesentlich beeintrÃ¤chtigt, sondern behalte weiterhin seine prÃ¤gende Wirkung. Der Blick von SÃ¼den auf die dreigeschossigen, historischen GebÃ¤ude hinter der Bankstrasse werde bei einer Bebauung grundsÃ¤tzlich eingeschrÃ¤nkt. Durch den hÃ¶heren Bau auf der Parzelle Nr. 3405 erfolge eine lediglich unwesentlich grÃ¶ssere BeeintrÃ¤chtigung der Schutzziele des ISOS, als dies mit 7 Meter hohen GebÃ¤uden entsprechend der Hafenzone H2 der Fall wÃ¤re.
4.6.3 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass das Amt fÃ¼r Denkmalpflege zwar auf einen spÃ¤ter zu erlassenden Gestaltungsplan verwiesen hat. Entgegen den AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrer hat es einen solchen allerdings nicht seinen AusfÃ¼hrungen zugrunde gelegt. Das Amt fÃ¼r Denkmalpflege hat zwar ausgefÃ¼hrt, dass sich die HÃ¶henmasse in der Hafenzone 1 an der Kernstadt respektive der angrenzenden Bebauung orientieren wÃ¼rden und damit, dass die beiden Zonen dieselben maximalen HÃ¶henmasse vorschreiben. Aufgrund dessen ist es aber noch nicht von der OrtsbildvertrÃ¤glichkeit der strittigen Massvorschriften in der Hafenzone H1 ausgegangen. Vielmehr hat das Amt fÃ¼r Denkmalpflege ausgefÃ¼hrt, dass sich der Baubereich der Hafenzone H1 deutlich von der historischen Bebauung (gemeint sind die Liegenschaften der BeschwerdefÃ¼hrer) absetze, sodass er nicht als dessen Teil wahrgenommen werde. Es geht zwar beim Blick von SÃ¼den auf die historischen GebÃ¤ude (gemeint sind die Liegenschaften der BeschwerdefÃ¼hrer) von einer grundsÃ¤tzlichen EinschrÃ¤nkung aus. Diese sei aber unwesentlich. Die Vorinstanz hat die entsprechenden AusfÃ¼hrungen als schlÃ¼ssig und nachvollziehbar bezeichnet, was nicht zu beanstanden ist. Die Feststellungen der Vorinstanz und des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege konnten durch das Verwaltungsgericht anlÃ¤sslich des Augenscheins bestÃ¤tigt werden. So liegt die Hafenzone H1 nur im westlichen Teil des Gebiets, das heisst nÃ¶rdlich respektive nordwestlich des Hafenbeckens, und beeintrÃ¤chtigt daher die Sicht auf den Schlossberg nur gering (â¦). Die BeschwerdefÃ¼hrer, die offensichtlich keinerlei hÃ¶here Bauten vor ihren Liegenschaften erstellt haben wollen, die ihre Aussicht Richtung SÃ¼den beeintrÃ¤chtigen wÃ¼rde, haben auf den von ihnen im Nachgang zum Augenschein eingereichten Fotos mit von ihnen angebrachten Hinweisen, deren Richtigkeit nicht Ã¼berprÃ¼ft werden kann, bei einer mÃ¶glichen Baute in der Hafenzone H1 den einzuhaltenden Grenzabstand nicht berÃ¼cksichtigt. Auch zeigt der von ihnen eingereichte Beleg 5, dass die Sicht von ihren Liegenschaften Richtung SÃ¼den und Osten weitgehend frei bleibt. Bemerkenswert sind auch die historischen Aufnahmen, welchen entnommen werden kann, dass die Sicht vom Hafenbecken auf die beschwerdefÃ¼hrerischen Liegenschaften bis zum Abbruch des GÃ¼terschuppens nach einem Brand im Jahr 2000 nie frei bzw. unbeeintrÃ¤chtigt war. Die strittigen Massvorschriften der Hafenzone H1 sind mit den Anliegen des Ortsbildschutzes unter BerÃ¼cksichtigung der Schutzziele des ISOS also durchaus vereinbar. Es bestand und besteht keine Veranlassung, in das Planungsermessen der Gemeinde einzugreifen.
4.7
4.7.1 Im Zuge des Beschwerdeverfahrens reichte die verfahrensbeteiligte Gemeinde zusÃ¤tzlich ein Gutachten der ENHK vom 9. Juli 2024 ein (vgl. Â§ 58 Abs. 2 VRG und TVR 2021 Nr. 23). Grundlage der PrÃ¼fung war insbesondere ein Studienauftrag bzw. ein Richtprojekt fÃ¼r ein Hotel in der Hafenzone H1. Zu diesem Zweck wurde auch ein Augenschein durchgefÃ¼hrt. Die ENHK wies u.a. auf die ortsbildprÃ¤gende HÃ¤userzeile der BeschwerdefÃ¼hrer und auf den im ISOS als historischen Mittelpunkt des Ortes bezeichneten niedrigen SchlossberghÃ¼gel hin. Die Kirchen und das Schloss wÃ¼rden vom Hafen beim Bahnhof, vor allem aber vom gegenÃ¼berliegenden Hafenbereich mit den Schiffsanlegestellen ins Auge springen, von wo sie grÃ¶sstenteils die Silhouette des Horizonts bilden wÃ¼rden. Vom Projektstandort bestehe wenig Sichtverbindung zum SchlosshÃ¼gel und seinen Bauten, da die GebÃ¤ude der Hafenstrasse diese weitestgehend abdecken wÃ¼rden. Die ENHK formulierte als Schutzziele u.a. die ungeschmÃ¤lerte Erhaltung des Hafenareals sowie der HÃ¤userzeile Hafenstrasse NN-QQ mit dem markanten Restaurant R als Kopfbau in ihrer Substanz und Wirkung. Zum Richtprojekt Hafenhotel fÃ¼hrte sie aus, der fÃ¼nfgeschossige Trakt bleibe mit 16 Metern HÃ¶he leicht unterhalb der FirsthÃ¶hen des GebÃ¤udes Hafenstrasse PP, der viergeschossige Trakt (13,20 Meter HÃ¶he) leicht unterhalb der FirsthÃ¶he des Restaurants R, Hafenstrasse LL, und des Alten Zollhauses. Die ENHK hielt fest, dass das geplante Hotel einen markanten NeubaukÃ¶rper bilde. Die HÃ¶he des Hotels sei vergleichbar mit der HÃ¶he der umliegenden GebÃ¤ude, die HÃ¶henstaffelung der beiden Haupttrakte orientiere sich an den unterschiedlichen GebÃ¤udehÃ¶hen im Westen und im Osten. Der (vom Projekt) betroffene Teil des Hafenareals sei praktisch von der gesamten Hafenumrandung gut einsehbar. Aktuell wÃ¼rden vor allem die hinter dem Projektstandort liegenden GebÃ¤ude und der darÃ¼ber sich erhebende Schlossberg ins Auge fallen. Die Wirkung der HÃ¤userzeile Hafenstrasse NN-QQ sei vom Richtprojekt tangiert. Vom sÃ¼dlichen Hafenbereich und von der sÃ¼dlichen Hafenmole her sei die HÃ¤userzeile links unterhalb der prÃ¤gnanten katholischen Kirche gut zu erkennen. Zur Vegetationszeit wÃ¼rden jedoch die BÃ¤ume bei den ParkplÃ¤tzen die Sicht auf die HÃ¤userzeile teilweise verdecken. Die historischen und architektonischen Besonderheiten der HÃ¤userzeile seien von der sÃ¼dlichen Hafenmole in einer Distanz von etwa 300 Metern jedoch kaum auszumachen, sodass die Abdeckung durch das Hafenhotel im Fernbereich nur beschrÃ¤nkt ins Gewicht falle. Die Besonderheiten der HÃ¤userzeile wÃ¼rden aus einer mittleren Distanz (ca. 150 Meter) erkennbar und erst im Nahbereich (ca. 50 Meter) deutlich hervortreten. Das geplante Hafenhotel verdecke die Fernsicht auf die HÃ¤userzeile vom westlichen und sÃ¼dlichen Hafenbereich fast vollstÃ¤ndig, nur der Kopfbau rage rechts des Hotels hervor. Der Bereich in mittlerer und kurzer Distanz zur HÃ¤userzeile, aus welchem das Hotel die Sicht auf die HÃ¤userzeile unterbinde, beschrÃ¤nke sich hingegen auf einen relativ kurzen Abschnitt von rund 50 Metern auf dem Fussweg in der Biegung des Hafenquais und auf die Standorte unmittelbar sÃ¼dlich und westlich des Hotels. Auch auf dem Wasser im Hafenbecken sei die Sicht auf die HÃ¤userzeile im mittleren Abstandsbereich nur in einem schmalen Sektor im Nordwestteil des Beckens verhindert. Durch die Setzung des Hafenhotels schrÃ¤g vis-Ã -vis der HÃ¤userzeile mit dem Hotel (recte: Restaurant) R entstehe beim westlichen Eingang in die Hafenpromenade eine neue Torsituation, welche der HÃ¤userzeile eine ortsbildliche und stÃ¤dtebauliche Funktion verleihe, die sie bisher nicht gehabt habe. Das Hotel werde als gerade noch leichte BeeintrÃ¤chtigung des ISOS-Objekts beurteilt. Die ENHK kam zusammenfassend zum Schluss, dass auf der Basis der Unterlagen und der Ergebnisse des Augenscheins das Richtprojekt bzw. der Gestaltungsplan mit seinen Bestandteilen Hafenhotel, InfrastrukturgebÃ¤ude und Hafenpromenade mehrheitlich zu einer Entlastung und Aufwertung des ISOS-Objekts Romanshorn beitrÃ¤gt. In Bezug auf die formulierten Schutzziele wurde eine leichte BeeintrÃ¤chtigung der ISOS-Objekte festgestellt. Um dem Gebot der grÃ¶sstmÃ¶glichen Schonung gemÃ¤ss Art. 6 NHG Folge zu leisten, sollen verschiedene Massnahmen umgesetzt bzw. sichergestellt werden. Konkret geht es dabei darum, dass beispielsweise VerÃ¤nderungen an der Hafenmauer zu vermeiden sind, wobei insbesondere die PfÃ¤hle zu belassen sind. Auch sÃ¼dlich der Hafenstrasse verlaufende Bahngleise sollen erhalten bzw. wiederhergestellt werden. ParkplÃ¤tze sind aufzuheben. UmgebungsflÃ¤chen sind soweit mÃ¶glich versickerungsfÃ¤hig auszugestalten. Die Bauten und Anlagen mÃ¼ssen bezÃ¼glich verwendeter Materialien und Farben zurÃ¼ckhaltend in die Umgebung integriert werden, was fÃ¼r Fassaden, Fensterscheiben, Sonnenstoren, Aussenmobiliar und Sonnenschirme gilt. Hinsichtlich der Erhaltung der HÃ¤userzeile Hafenstrasse NN-QQ und des Alten Zollhauses in ihrer Wirkung sei bei der Planung der Pflanzorte der BÃ¤ume darauf zu achten, dass relevante Sichtbeziehungen insbesondere zur HÃ¤userzeile und zur Fassade des Restaurants R (vor allem von SÃ¼den) berÃ¼cksichtigt und nicht durch BÃ¤ume verstellt wÃ¼rden.
4.7.2 Die ENHK hat sich zwar nicht konkret mit den Massvorschriften in der Hafenzone H1 beschÃ¤ftigt, sich allerdings mit einem mÃ¶glichen Hotelprojekt auseinandergesetzt. Das entsprechende Projekt beruht auf den umstrittenen Massvorschriften. Die ENHK hat die vorgesehene Bebauung teilweise sogar als Aufwertung des Ortsbilds bezeichnet. AllfÃ¤lligen BeeintrÃ¤chtigungen kann mit gezielten Auflagen und Massnahmen begegnet werden. Diese sind allerdings nicht im Rahmen der Nutzungsplanung, sondern spÃ¤ter im Rahmen der Gestaltungsplanung bzw. im Baubewilligungsverfahren umzusetzen.
4.8 Insbesondere auch mit Blick auf das Gutachten der ENHK vom 9. Juli 2024 ist vorliegend mit Bezug auf die Hafenzone H1 und die dort vorgesehenen Massvorschriften von einer umfassenden raumplanerischen InteressenabwÃ¤gung auszugehen. Das ENHK-Gutachten bestÃ¤tigt die von der verfahrensbeteiligten Gemeinde und der Vorinstanz vorgenommene InteressenabwÃ¤gung vollumfÃ¤nglich. AnlÃ¤sslich des vom Verwaltungsgericht durchgefÃ¼hrten Augenscheins konnten die AusfÃ¼hrungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege sowie der ENHK nachvollzogen werden. Die geplante Ãberbauung des Bereichs in der Hafenzone H1 fÃ¼hrt zu einer geringfÃ¼gigen BeeintrÃ¤chtigung der ISOS-Objekte, im Ãbrigen aber zu einer Aufwertung des Ortsbilds (vgl. auch vorstehend E. 4.6.3). Auflagen zur Erhaltung verschiedener Schutzziele sind wie erwÃ¤hnt nicht im Rahmen der Nutzungsplanung, sondern spÃ¤ter im Rahmen der Gestaltungsplanung bzw. des Baubewilligungsverfahrens zu machen bzw. vorzunehmen. Ob allenfalls noch alternative Standorte in Frage kommen oder nicht, fÃ¤llt ins Planungsermessen der verfahrensbeteiligten Gemeinde.
5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die InteressenabwÃ¤gung nicht zu beanstanden ist. Die erlassenen Massvorschriften der Hafenzone H1 erweisen sich als ortsbildvertrÃ¤glich. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegrÃ¼ndet, weshalb sie vollumfÃ¤nglich abzuweisen ist.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2024.62/E vom 28. Mai 2025
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