tg_gerichte · TVR-2017-18 · 2017-01-01 · de
TVR 2017 Nr. 18


Nichtgenehmigung eines Gestaltungsplans
Â§ 4 Abs. 3 PBG
,
Â§ 5 Abs. 2 PBG
,
Â§ 23 PBG
,
Â§ 24 PBG
,
Art. 2 Abs. 3 RPG
,
Â§ 44 VRG
1. Im Bereich eines Gestaltungsplans hat die Gemeinde einen relativ erheblichen Ermessensspielraum bzw. Autonomiebereich, weshalb sie zur Beschwerdeerhebung vor Verwaltungsgericht legitimiert ist (E. 1.2).
2. Im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens sind keine umfassenden Variantenstudien gesetzlich vorgeschrieben (E. 3.1).
3. Ein Gestaltungsplan ist zu genehmigen, sofern er den einschlÃ¤gigen Normen entspricht. Sind mithin mehrere zweckmÃ¤ssige LÃ¶sungen denkbar, obliegt es nicht dem Departement, der Gemeinde eine davon vorzuschreiben (E. 2.3). Vorliegend enthÃ¤lt der Gestaltungsplan ein klares und nachvollziehbares Konzept und nimmt RÃ¼cksicht auf die Ã¶rtlichen VerhÃ¤ltnisse und die vorhandene Bausubstanz. Zudem wurden die betroffenen Liegenschaften ordnungsgemÃ¤ss und mit Zustimmung der Vorinstanz von der Zone fÃ¼r Ã¶ffentliche Bauten und Anlagen neu der Dorfzone bzw. der Wohn- und Gewerbezone zugewiesen, womit man es bewusst unterlassen hat, eine Bebauung mittels einer Freihaltezone zu verhindern (E. 3).
A und B sind EigentÃ¼mer der Liegenschaft Nr. XXX in D. Die C AG ist EigentÃ¼merin der Liegenschaft Nr. YYY. Die beiden Liegenschaften befinden sich am Ortseingang von D und werden im SÃ¼dosten durch die Kantonsstrasse begrenzt. Die Liegenschaften wurden mit der Zonenplanrevision 2010 von der Zone fÃ¼r Ã¶ffentliche Bauten neu in die Dorfzone bzw. die Wohn- und Gewerbezone Ã¼berfÃ¼hrt. ZusÃ¤tzlich wurde eine Gestaltungsplanpflicht festgelegt. Am 8. Januar 2015 beschloss die Politische Gemeinde D den Gestaltungsplan âEâ. WÃ¤hrend der Ã¶ffentlichen Auflage erhob F, EigentÃ¼mer der nordwestlich an das Planungsgebiet angrenzenden Liegenschaft Nr. ZZZ, Einsprache. Mit Entscheid vom 30. April 2015 wies die Politische Gemeinde D die Einsprache ab. Das DBU hiess einen dagegen von F erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 22. August 2016 - soweit es darauf eintrat - gut, hob den angefochtenen Entscheid vom 30. April 2015 auf und verweigerte gleichzeitig die Genehmigung des von der Politischen Gemeinden D am 8. Januar 2015 beschlossenen Gestaltungsplans âEâ. Gegen den Rekursentscheid liessen die Politische Gemeinde D sowie A, B und C Beschwerde erheben, welche das Verwaltungsgericht - unter Aufhebung des Entscheids des DBU vom 22. August 2016 und Genehmigung des vom Gemeinderat D am 8. Januar 2015 beschlossenen Gestaltungsplans âEâ - gutheisst.
Aus den ErwÃ¤gungen:
1.2 GemÃ¤ss Â§ 62 i.V. mit Â§ 44 VRG ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch einen Entscheid berÃ¼hrt ist und ein schutzwÃ¼rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Ãnderung hat oder jede durch ein Gesetz dazu ermÃ¤chtigte BehÃ¶rde, Person oder Organisation. (â¦) Im Zusammenhang mit einer BehÃ¶rdenbeschwerde ist vom Grundsatz auszugehen, wonach innerhalb der gleichen Verwaltungshierarchie die Unterinstanz im Allgemeinen nicht gegen die Oberinstanz prozessieren kann (BGE 99 Ib 214). Dieser Grundsatz findet bei GemeindebehÃ¶rden jedoch nur beschrÃ¤nkt Anwendung, und zwar aufgrund der autonomen Befugnisse und des Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden. PraxisgemÃ¤ss steht einer Gemeinde dort eine Beschwerdeberechtigung zu, wo sie durch einen gesetzlich geschÃ¼tzten Autonomiebereich einen relativ erheblichen Ermessensspielraum besitzt, ihr also eine qualifizierte EigenstÃ¤ndigkeit zukommt (TVR 2002 Nr. 5). Nach Â§ 4 Abs. 3 PBG ist der Erlass eines Gestaltungsplanes (Sondernutzungsplan) Sache der Gemeinde. Dementsprechend besitzt sie in diesem Bereich einen relativ erheblichen Ermessensspielraum bzw. Autonomiebereich. Dies hat zur Folge, dass sie in diesem Bereich zur Erhebung der Beschwerde vor dem Verwaltungsgericht legitimiert ist (TVR 2005 Nr. 27).
2.
2.1 GestaltungsplÃ¤ne sind nach Â§ 23 PBG SondernutzungsplÃ¤ne und Teil der Nutzungsplanung. Dementsprechend hat sich die BehÃ¶rde an die Ziele und PlanungsgrundsÃ¤tze nach Art. 75 BV sowie Art. 1 und 3 RPG zu halten (vgl. dazu auch Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, ZÃ¼rich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 59 ff.). Dabei unterscheidet die Praxis zwischen projektbezogenen SondernutzungsplÃ¤nen (wie vorliegend in der Form eines Gestaltungsplanes), fÃ¼r die schon ein relativ konkret ausgearbeitetes Bauprojekt vorliegt, und nicht projektbezogenen PlÃ¤nen, fÃ¼r die ein konkretes Bauvorhaben erst noch ausgearbeitet werde muss (Hettich/Mathis, in: Griffel u.a. [Hrsg.], Fachhandbuch Ãffentliches Baurecht, ZÃ¼rich/ Basel/Genf 2016, Rz. 1.81). Nach Â§ 23 PBG dient der Gestaltungsplan der architektonisch guten, auf die bauliche und landschaftliche Umgebung und die besonderen NutzungsbedÃ¼rfnisse abgestimmten Ãberbauung, Verdichtung oder Erneuerung sowie der angemessenen Ausstattung mit Anlagen zur Erschliessung oder im Nichtbaugebiet der Landschaftsgestaltung. Â§ 24 PBG bestimmt sodann, dass in solchen PlÃ¤nen, soweit erforderlich, inhaltlich die Erschliessung, die Lage, die GrÃ¶sse und die Gestaltung der Bauten und Anlagen festgelegt werden und die Reihenfolge der Verwirklichung, die Bauweise, der Standort, Art und GrÃ¶sse von Gemeinschaftsanlagen samt GrÃ¼nflÃ¤chen, Bepflanzung etc. sowie technische und funktionelle Anforderungen festgelegt werden (Abs. 1). Es darf von der Regelbauweise abgewichen werden, wenn dadurch gesamthaft ein besseres architektonisches und ortsbauliches Ergebnis erzielt wird und dieses im Ã¶ffentlichen Interesse liegt (Abs. 2).
2.2 Die GemeindebehÃ¶rde erlÃ¤sst Richt-, Sondernutzungs- und LandumlegungsplÃ¤ne und trifft die zur Erschliessung notwendigen Massnahmen. (Â§ 4 Abs. 3 PBG). Regionale RichtplÃ¤ne, RichtplÃ¤ne der Gemeinden, Rahmen- und SondernutzungsplÃ¤ne gemÃ¤ss den Â§Â§ 13 bis 25 PBG samt den zugehÃ¶rigen Vorschriften, Beitrags- und GebÃ¼hrenreglemente sowie Abgabereglemente fÃ¼r SpielplÃ¤tze, FreizeitflÃ¤chen und Parkfelder der Gemeinden bedÃ¼rfen der Genehmigung des Departements. GenehmigungsbedÃ¼rftige Erlasse, PlÃ¤ne und Vorschriften werden auf Einhaltung des Ã¼bergeordneten Rechts und der Ã¼bergeordneten PlÃ¤ne Ã¼berprÃ¼ft. Die Genehmigung hat rechtsbegrÃ¼ndende Wirkung. Das Departement kann im Genehmigungsentscheid von NutzungsplÃ¤nen offensichtlich gesetzeswidrige PlÃ¤ne und Vorschriften Ã¤ndern, sofern die GemeindebehÃ¶rde zustimmt und keine grundlegende Ãberarbeitung erforderlich ist. Die betroffenen Privaten sind anzuhÃ¶ren. Verweigert das Departement die Genehmigung von NutzungsplÃ¤nen ganz oder teilweise, ist der Entscheid im Amtsblatt zu verÃ¶ffentlichen. Die VerÃ¶ffentlichung enthÃ¤lt den Namen der Gemeinde und das Gebiet, das vom Nichtgenehmigungsentscheid betroffen ist, sowie Hinweise auf die BeschwerdemÃ¶glichkeit und die Rechtsmittelfrist (Â§ 5 Abs. 2 bis 5 PBG).
2.3 Das Bundesrecht verlangt nach Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG die volle ÃberprÃ¼fung der angefochtenen VerfÃ¼gungen und NutzungsplÃ¤ne durch wenigstens eine BeschwerdebehÃ¶rde. Eine solche volle ÃberprÃ¼fung bedeutet nach langjÃ¤hriger Rechtsprechung die PrÃ¼fung, ob Rechtsverletzungen einschliesslich Ãberschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des Ermessens vorliegen, die PrÃ¼fung, ob der rechtserhebliche Sachverhalt unrichtig oder unvollstÃ¤ndig festgestellt wurde, und die PrÃ¼fung, ob eine Massnahme unangemessen ist. Mit der Pflicht zur vollen ÃberprÃ¼fung wird aber nicht ausgeschlossen, dass sich die Rechtsmittelinstanz eine gewisse ZurÃ¼ckhaltung auferlegt, wenn der unteren Instanz im Zusammenhang mit der Anwendung unbestimmter Gesetzesbegriffe oder bei der Handhabung des Planungsermessens ein Beurteilungsspielraum oder Ermessensbereich zusteht. Vielmehr wird dies in Art. 2 Abs. 3 RPG von Ã¼bergeordneten gegenÃ¼ber nachgeordneten BehÃ¶rden sogar ausdrÃ¼cklich verlangt. Die RechtsmittelÂ­instanzen sollen insbesondere bei PlanÃ¼berprÃ¼fungen nicht ihr Ermessen an die Stelle des Ermessens des PlanungstrÃ¤gers setzen (Aemisegger/Haag, Praxiskommentar zum Rechtsschutz in der Raumplanung, ZÃ¼rich/Basel/Genf 2010, Art. 33 Rz. 71 ff.). Daraus folgt, dass eine Planung genehmigt werden muss, sofern sie den einschlÃ¤gigen Normen entspricht. Sind mithin mehrere zweckmÃ¤ssige LÃ¶sungen denkbar, obliegt es nicht dem Departement, der Gemeinde eine davon vorzuschreiben.
3.
3.1 Vorliegend wurde die Genehmigung des Gestaltungsplans âEâ vorab mit der BegrÃ¼ndung verweigert, dass der Nachweis fehle, wie die im Zweckartikel formulierten Ziele erreicht wÃ¼rden. Die gewÃ¤hlte Bebauungsvariante werde nur mit sehr schematischen Darstellungen und Beschrieben vorgestellt und es werde nicht aufgezeigt, welche Vor- und Nachteile die gewÃ¤hlte Bebauungsvariante gegenÃ¼ber den verworfenen Varianten aufweise. Es sei auch zu Ã¼berprÃ¼fen, ob anstelle der entlang der Ã¶stlichen Grenze geplanten Baumallee eine zueinander versetzte Baumgruppe nicht eine bessere Einpassung in das Ortsbild darstelle. Dem ist entgegenzuhalten, dass aus dem Gestaltungsplan ein klares und nachvollziehbares Konzept zu erkennen ist. Dieses sieht vor, die Nutzung fÃ¼r Wohnen und Gewerbe zu trennen. Durch den Gestaltungsplan âEâ wird im Vergleich zur Regelbauweise denn auch insbesondere durch verkÃ¼rzte GebÃ¤udelÃ¤ngen und GebÃ¤udehÃ¶hen sowie grÃ¶sserer StrassenabstÃ¤nde eine deutliche Unternutzung erzielt, womit eine vernÃ¼nftige AusnÃ¼tzungsbalance geschaffen und dem formulierten Zweck einer geordneten und auf die Ã¶rtlichen VerhÃ¤ltnisse abgestimmten Bebauung Rechnung getragen wird. Zudem sind im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens - entgegen der Ansicht der Vorinstanz und des Hochbauamtes - keine umfassenden Variantenstudien gesetzlich vorgeschrieben. Eine solche Pflicht ergibt sich auch nicht aus Art. 3 und 47 RPV und solche Variantenstudien sind vor allem in lÃ¤ndlichen Siedlungsstrukturen, wie sie in vielen Thurgauer Landgemeinden vorkommen, keineswegs im Sinne eines Standardvorgehens angezeigt. Zudem greift die Vorinstanz massiv in das Ermessen der Politischen Gemeinde D ein, wenn verlangt wird, dass im Gestaltungsplan aufgezeigt werden mÃ¼sse, ob anstatt der geplanten Baumallee entlang der Ã¶stlichen Grenze nicht eine zueinander versetzte Baumgruppe eine bessere Einpassung in das Ortsbild darstelle. Die Vorinstanz zeigt zudem nicht auf, inwiefern sich der vorliegende Gestaltungsplan wesentlich von anderen im Kanton Thurgau bereits genehmigten GestaltungsplÃ¤nen unterscheiden sollte. Der Gestaltungsplan âEâ entspricht im Ãbrigen Â§ 24 PBG.
3.2 Der Gestaltungsplan âEâ sieht - wie bereits ausgefÃ¼hrt wurde - vor, die gewerbliche Nutzung und die Wohnnutzung klar zu trennen. Im Vergleich zur Regelbauweise wird durch den Gestaltungsplan eine deutliche Unternutzung vorgesehen, dies insbesondere durch verkÃ¼rzte GebÃ¤udelÃ¤ngen und GebÃ¤udehÃ¶hen sowie der grÃ¶sseren AbstÃ¤nde zur Strasse. Es wird somit angemessen RÃ¼cksicht auf die Ã¶rtlichen VerhÃ¤ltnisse und die vorhandene Bausubstanz - insbesondere auf das im kantonalen Hinweisinventar als âwertvollâ bezeichnete Schulhaus - genommen. Insbesondere die grosszÃ¼gigen AbstÃ¤nde zur Strasse tragen dazu bei, dass das alte Schulhaus auch mit der vorgesehenen Bebauung von der Hauptstrasse her noch gut sichtbar ist und deutlich in Erscheinung tritt. Die Baufelder C1 und C2 weisen zudem einen GebÃ¤udeabstand zum alten Schulhaus von 10 m auf, die Firstrichtungen und GebÃ¤udehÃ¶hen nehmen angemessen RÃ¼cksicht auf das alte Schulhaus und es verbleibt ein genÃ¼gender Freiraum rund um das GebÃ¤ude, was bei der Regelbauweise nicht in gleichem Umfang gewÃ¤hrt wÃ¤re. Durch die gegenÃ¼ber der Regelbauweise vorgesehene Unternutzung entstehen fÃ¼r die umliegenden GrundstÃ¼cke denn durch den Gestaltungsplan auch keine negativen Folgen, welche diesbezÃ¼glich eine InteressenabwÃ¤gung notwendig machen wÃ¼rden.
3.3 Tatsache ist zudem, dass die betroffenen Liegenschaften ordnungsgemÃ¤ss und mit Zustimmung der Vorinstanz im Jahr 2010 von der Zone fÃ¼r Ã¶ffentliche Bauten und Anlagen neu der Dorfzone bzw. der Wohn- und Gewerbezone zugewiesen wurden, womit man es bewusst unterlassen hat, eine Bebauung um das Schulhaus mittels einer Freihaltezone zu verhindern. Zudem wurde davon abgesehen, den Rand des Siedlungsgebiets beim alten Schulhaus festzulegen (sog. rote Linie). Das alte Schulhaus kann aufgrund der festgesetzten Zonierung somit nicht fÃ¼r sich beanspruchen, als SolitÃ¤r ausserhalb jeglicher Bebauung zu stehen und die âEingangspforteâ von D darzustellen. Daran Ã¤ndert nichts, dass das Schulhaus offenbar einen hohen architektonischen und gestalterischen Wert aufweist und einen bedeutenden Vertreter eines Landschulhauses darstellt. Zudem wird nur das Schulhaus selber, nicht aber die Umgebung im Hinweisinventar als âwertvollâ bezeichnet und das Schulhaus selber ist auch nach einer Ãberbauung gemÃ¤ss Gestaltungsplan nach wie vor von der Strasse her gut sichtbar. Insofern ist auch das Baufeld C1 nicht zu beanstanden, da durch dieses Baufeld nur in einem sehr begrenzten Bereich die Sicht auf das Schulhaus weiter vermindert wird, nachdem weiter westlich bereits durch die bestehende Baute auf der Liegenschaft Nr. WWW die Sicht eingeschrÃ¤nkt ist. Ein Eintrag im Hinweisinventar hindert die Gemeinden zudem nicht daran, Entwicklungs- und insbesondere Verdichtungsprojekte zu realisieren, wenn diese einer InteressenabwÃ¤gung standhalten (vgl. dazu auch Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O., Art. 17 Rz. 59).
3.4 Entscheidend ist zudem, dass sich das Gebiet um den Gestaltungsplanperimeter, insbesondere das Gebiet auf der anderen Seite der Hauptstrasse, Ã¤usserst heterogen und nutzungsmÃ¤ssig durchmischt prÃ¤sentiert, was sich auch anlÃ¤sslich des Augenscheins bestÃ¤tigt hat. Insbesondere prÃ¤gen grossvolumige und strassennahe Wohn- und Gewerbebauten mit unterschiedlichen Firstrichtungen und Dachmaterialien die Dorfeingangssituation schon heute wesentlich. DemgegenÃ¼ber sieht der Gestaltungsplan âEâ eine weniger hohe und volumenmÃ¤ssig kleinere Bebauung vor, die dem alten Schulhaus noch genÃ¼gend Raum lÃ¤sst, dorfeinwÃ¤rts in Erscheinung zu treten. Das geplante Projekt von A, B und C reprÃ¤sentiert zudem den lÃ¤ndlichen Charakter von D angemessen und befindet sich klarerweise nicht im Dorfkern. Insofern ist der Politischen Gemeinde D kein Gesetzesverstoss und auch kein Ermessensmissbrauch vorzuwerfen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Vorinstanz dem Gestaltungsplan âEâ die Genehmigung zu Unrecht verweigert und den Rekurs von F gutgeheissen hat.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2016.132/VG.2016.133/E vom 24. Mai 2017
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