tg_gerichte · TVR-2020-20 · 2020-12-18 · de
TVR 2020 Nr. 20


Visierungspflicht, Publikationspflicht fÃ¼r Bauvorhaben, Fachbeurteilung
Art. 12 Abs. 1 NHG
,
Art. 12 b NHG
,
Â§ 101 PBG
1. Die Visiere sollen auf das Bauvorhaben aufmerksam machen und es veranschaulichen, damit davon betroffene Dritte die Baugesuchsakten einsehen und gegebenenfalls Einsprache erheben kÃ¶nnen. Die DetailprÃ¼fung des Bauprojekts hat jedoch anhand der Ã¶ffentlich aufgelegten PlÃ¤ne und nicht der Visiere zu erfolgen (E. 3; Urteil des Bundesgerichts 1C_332/2019 vom 18. Dezember 2020 E. 2).
2. Wird im Aushang der Gemeinde auf ein Bauprojekt hingewiesen und dieses im lokalen Publikationsorgan verÃ¶ffentlicht, wird den Publikationsvorschriften von Â§ 102 Abs. 2 PBG, wonach die Auflage in ortsÃ¼blicher Weise zu publizieren ist, GenÃ¼ge getan. Daran Ã¤ndert die Aufnahme einer Baute innerhalb der Bauzone in das ISOS nichts, und ihr Schutz oder der Schutz der zugehÃ¶rigen inventarisierten Baugruppe wird damit auch nicht zur Bundesaufgabe, wodurch eine Mitteilung nach Art. 12b NHG zwingend erforderlich wÃ¼rde (E. 4; Urteil des Bundesgerichts 1C_332/2019 vom 18. Dezember 2020 E. 3).
3. Setzt sich die kommunale BaubehÃ¶rde unter Beizug des sia-Gestaltungsbeirates mit der Einpassung einer Baute auseinander, hat keine Beurteilung durch die ENHK zu erfolgen, auch wenn das Bauprojekt in die NÃ¤he eines ISOS-geschÃ¼tzten Perimeters zu stehen kommt (E. 7; Urteil des Bundesgerichts 1C_332/2019 vom 18. Dezember 2020 E. 4.3.3).
Die X AG reichte ein Baugesuch fÃ¼r den Bau eines Einfamilienhauses auf der Liegenschaft Nr. ZZZ ein. Die Politische Gemeinde M ist im ISOS verzeichnet. Das Baugesuch wurde, nachdem die Politische Gemeinde M beim sia-Gestaltungsbeirat eine Beurteilung eingeholt und sich das Amt fÃ¼r Denkmalpflege negativ geÃ¤ussert hatte, abgewiesen. Dagegen erhob die X AG Rekurs beim DBU. Dieses Rekursverfahren wurde sistiert. Die X AG reichte in der Folge ein Ã¼berarbeitetes Projekt ein, wogegen Einsprache erhoben wurde. Die Politische Gemeinde M bewilligte das Baugesuch, nachdem das Amt fÃ¼r Denkmalpflege keine EinwÃ¤nde mehr gegen das Projekt erhoben hatte, und wies die Einsprachen ab. Die Einsprecher rekurrierten erfolglos beim DBU, weshalb sie mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht gelangten. Dieses weist die Beschwerde ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
3.
3.1
3.1.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer machen zunÃ¤chst geltend, die Vorinstanz habe zu Recht festgehalten, dass das vorliegend zu beurteilende Baugesuch wÃ¤hrend der gesamten Auflagefrist bis heute nie richtig visiert worden sei. Insbesondere das interessierende Attikageschoss und die damit verbundenen massgeblichen GebÃ¤udeauskragungen seien aufgrund der fehlenden bzw. am falschen Ort platzierten Visiere somit nie verlÃ¤sslich ersichtlich gewesen. Es bestehe aber eine gesetzliche Visierungspflicht und die Visiere seien vor Einreichung des Baugesuchs aufzustellen. Am Augenschein der Vorinstanz habe der genaue Standort des Attikageschosses denn auch nicht verlÃ¤sslich fixiert werden kÃ¶nnen. Dies stelle eine ungenÃ¼gende, weil bewusst unterlassene Visierung dar und verletze die Visierungspflicht nach Â§ 101 Abs. 1 PBG. Mit einer falschen Visierung werde in die Rechtsstellung des Einzelnen eingegriffen, was Art. 29 Abs. 2 BV und somit das rechtliche GehÃ¶r verletze. Die Verletzung des GehÃ¶rsanspruches fÃ¼hre aber grundsÃ¤tzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Dies mÃ¼sse hier umso mehr gelten, als das visierte, erste Bauprojekt von der verfahrensbeteiligten Gemeinde als baurechtswidrig abgewiesen worden sei.
3.1.2 (â¦)
3.2 GemÃ¤ss Â§ 101 PBG sind vor Einreichung des Baugesuchs Visiere aufzustellen, die den Standort und die Dimension des Vorhabens bezeichnen (Abs. 1). Die Visiere sind bis zum rechtskrÃ¤ftigen Entscheid Ã¼ber das Baugesuch zu belassen (Abs. 2). Die Visiere sollen Personen, die in ihren Interessen beeintrÃ¤chtigt sein kÃ¶nnten, ermÃ¶glichen, sich Ã¼ber das Projekt informieren zu kÃ¶nnen. Die geplante Baute oder Anlage muss nur in groben ZÃ¼gen wiedergegeben werden, aber in einer Form, die eine hinreichende Visualisierung und Wahrnehmung fÃ¼r den Rechtsuchenden gewÃ¤hrleistet (TVR 2017 Nr. 19 E. 3.2, unter Verweis auf Fritzsche/BÃ¶sch/Wipf, ZÃ¼rcher Planungs- und Baurecht, Band I, 5. Aufl., ZÃ¼rich 2011, S. 308 f.).
3.3 Es ist unbestritten und aus den Fotos, welche das Verwaltungsgericht am Augenschein aufgenommen hat, ohne weiteres ersichtlich, dass auf der Liegenschaft Nr. ZZZ der Verfahrensbeteiligten Visiere gestellt wurden. Es ist ebenso unbestritten, dass diese Visiere fÃ¼r das erste Baugesuch, welches mit dem Baubewilligungsentscheid 2017-VV der verfahrensbeteiligten Gemeinde abgelehnt wurde, aufgestellt wurden. Vergleicht man die beiden SituationsplÃ¤ne des ersten und des zweiten Baugesuchs sowie die PlÃ¤ne âAnsichten und Schnittâ fÃ¼r das erste und fÃ¼r das zweite Baugesuch, so lÃ¤sst sich daraus erkennen, dass die Position des Attikatrakts fÃ¼r das zweite Bauprojekt gegenÃ¼ber dem ersten Baugesuch in Richtung SÃ¼den um 2,3 m zurÃ¼ckversetzt wurde, die Lage des Baukubus ansonsten jedoch unverÃ¤ndert bleibt. FÃ¼r die betroffenen BeschwerdefÃ¼hrer lassen sich daher aus der Visierung des ersten Bauprojekts ohne weiteres auch die Dimensionen des zweiten Bauprojekts erkennen. Entscheidend ist, dass eine geplante Baute oder Anlage in ihren Dimensionen so wiedergegeben bzw. visualisiert wird, dass einem Einsprecher das Ausmass der Anlage klar wird, so dass er seine Argumente vorbringen kann. Dies war den BeschwerdefÃ¼hrern in ihren Einsprachen vom 3. bzw. 5. Dezember 2017, in der Rekursschrift vom 13. Februar 2018 sowie in der Beschwerdeschrift vom 1. Oktober 2018 ohne weiteres mÃ¶glich. Aus den eingereichten PlÃ¤nen sowie der vorhandenen Visierung lassen sich die Dimensionen auch des hier zu beurteilenden Bauprojekts ohne weiteres erkennen. Die diesbezÃ¼glichen EinwÃ¤nde der BeschwerdefÃ¼hrer sind somit nicht stichhaltig. Die Verfahrensbeteiligte ist ihrer Visierungspflicht in genÃ¼gendem Masse nachgekommen und es ist auch keine Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs erkennbar.
4.
4.1
4.1.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer machen weiter geltend, es habe lediglich ein âAushangâ in der Gemeinde stattgefunden, jedoch sei keine Publikation im Amtsblatt erfolgt. Ebenso wenig seien InteressenverbÃ¤nde angeschrieben worden. Art. 12b NHG sehe indessen vor, dass VerfÃ¼gungen, gegen welche die Verbandsbeschwerde offen stehe, den beschwerdeberechtigten Organisationen schriftlich mitgeteilt oder im kantonalen Amtsblatt verÃ¶ffentlicht werden mÃ¼ssten. Sehe das kantonale Recht ein Einspracheverfahren vor, so mÃ¼sse schon das Baugesuch auf diese Weise erÃ¶ffnet werden. Nachdem das erste Baugesuch wegen Ã¼bermÃ¤ssiger Einwirkung auf den geschÃ¼tzten Dorfkern, also wegen Verletzung des NHG, abgewiesen worden sei, wÃ¤re fÃ¼r das vorliegend zu beurteilende Baugesuchverfahren zwingend eine Publikation im Amtsblatt vorzunehmen gewesen.
4.1.2 (â¦)
4.2 Baugesuche sind wÃ¤hrend 20 Tagen Ã¶ffentlich aufzulegen. Die Auflage ist in ortsÃ¼blicher Weise zu publizieren und den AnstÃ¶ssern wird die Auflage schriftlich mitgeteilt (Â§ 102 PBG). Vorliegend wurde gemÃ¤ss den unbestritten gebliebenen Angaben der BeschwerdefÃ¼hrer auf das Bauprojekt im Aushang der Gemeinde hingewiesen und es lag vom 17. November 2017 bis 6. Dezember 2017 auf. Auf das Baugesuch und die Auflage wurde darÃ¼ber hinaus im Mitteilungsblatt der Politischen Gemeinde M vom 1. Dezember 2017 aufmerksam gemacht (â¦). Damit wurde den Publikationsvorschriften von Â§ 102 Abs. 2 PBG, wonach die Auflage in ortsÃ¼blicher Weise zu publizieren ist, GenÃ¼ge getan (vgl. hierzu auch Dussy, in Griffel/Liniger/ Rausch/Thurnherr [Hrsg], Fachhandbuch Ã¶ffentliches Baurecht, ZÃ¼rich/Basel/Genf 2016, N. 7.115). Die BeschwerdefÃ¼hrer machen aber weiter geltend, dass in Anwendung von Art. 12b NHG eine Publikation im Amtsblatt hÃ¤tte erfolgen und die InteressenverbÃ¤nde hÃ¤tten angeschrieben werden mÃ¼ssen.
4.3 Laut Art. 12 Abs. 1 NHG steht den Organisationen, die sich dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen, das Beschwerderecht gegenÃ¼ber VerfÃ¼gungen der kantonalen BehÃ¶rden oder der BundesbehÃ¶rden zu. Die BehÃ¶rde erÃ¶ffnet den Organisationen ihre VerfÃ¼gungen nach Art. 12 Abs. 1 NHG durch schriftliche Mitteilung oder durch VerÃ¶ffentlichung im Bundesblatt oder im kantonalen Publikationsorgan (Art. 12b Abs. 1 NHG). Das Beschwerderecht nach Art. 12 Abs. 1 NHG richtet sich gegen âVerfÃ¼gungen der kantonalen BehÃ¶rden oder der BundesbehÃ¶rdenâ. Gemeint sind damit Anordnungen von BehÃ¶rden im Einzelfall, welche ein bundesrechtliches RechtsverhÃ¤ltnis regeln. Zu denken ist dabei an die Erteilung oder die Verweigerung von Bewilligungen, deren Voraussetzungen bundesrechtlich geregelt sind. FÃ¼r das Beschwerderecht nach Art. 12 Abs. 1 NHG fallen aber VerfÃ¼gungen ausser Betracht, die ein kantonales RechtsverhÃ¤ltnis regeln. Dies gilt insbesondere fÃ¼r Baubewilligungen in Bauzonen nach Art. 22 f. RPG, (vgl. hierzu Keller, in: Keller/Zufferey/FahrlÃ¤nder, [Hrsg.], Kommentar NHG, 2. Aufl., ZÃ¼rich/Basel/ Genf 2019, Art. 12 N. 4). Da es vorliegend um die Bewilligung eines Bauprojekts innerhalb der Bauzone geht, ist Art. 12 ff. NHG hier nicht anwendbar. Weder hatte daher eine Publikation im Amtsblatt, noch eine Information an die gesamtschweizerischen Organisationen zu erfolgen. Die Publikation des Baugesuches ist somit korrekt erfolgt.
5., 6., 7. / 7.1 - 7.5 (â¦)
7.6
7.6.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer bemÃ¤ngeln weiter, es sei fÃ¼r das aktuelle Projekt kein Gutachten eingeholt worden. Die Beurteilung des sia-Gestaltungsbeirates habe sich auf das VorgÃ¤ngerprojekt bezogen und die Beurteilung durch das Amt fÃ¼r Denkmalpflege vom 1. Dezember 2018 sei nicht vorbehaltlos erfolgt.
7.6.2 Das Bauprojekt, Ã¼ber das hier zu entscheiden ist, unterscheidet sich von demjenigen, das die verfahrensbeteiligte Gemeinde mit Entscheid Nr. 2017-QQ vom 4. September 2007 abgewiesen hatte, in drei wesentlichen Punkten. GegenÃ¼ber dem ersten Bauprojekt ist das Attikageschoss um 2,2 m in Richtung SÃ¼den verschoben. Sodann wird die Farbe des BaukÃ¶rpers von weiss auf beige geÃ¤ndert und die ununterbrochenen Glasfronten werden im ersten Obergeschoss und im Attikageschoss neu durch Holzlamellen unterbrochen. Der Bericht des sia-Gestaltungsbeirates Ã¤ussert sich zur Dachform (auch mit Bezug auf die umstehenden GebÃ¤ude), die Anpassung der Strassenfassade mit einem anthrazitfarbenen Garagentor, den GelÃ¤ndeanpassungen sowie der Erscheinung des Projekts als Hintergrund des geschÃ¼tzten Dorfkerns sowohl mit Bezug auf die Farbe als auch mit Bezug auf den BaukÃ¶rper. Der Bericht gelangte zum Schluss, dass sich das Projekt sowohl mit Blick auf die Einpassung in die nÃ¤here Umgebung als auch auf die Erscheinung als Hintergrund des geschÃ¼tzten Dorfkerns sowie auf die Fernwirkung einzufÃ¼gen vermag, sofern auch die Farbe wegen der Fernwirkung angepasst werde. Mit Bezug auf das Ã¼berarbeitete Projekt hat sich der BaukÃ¶rper nicht wesentlich verÃ¤ndert und die Farbtongebung wurde angepasst. Dies auch im Sinne der Ãusserungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege, welches in seinem Bericht vom 13. Juli 2017 ebenfalls forderte, die Fassadenfarbe sei noch entsprechend anzupassen. Zudem mÃ¼ssten die grossen Verglasungen in den Aussichtsgeschossen durch mindestens 20% opake FlÃ¤chen unterbrochen werden. Diesen Forderungen ist die Verfahrensbeteiligte mit dem Ã¼berarbeiteten Bauprojekt nachgekommen, indem eine dezentere GebÃ¤udefarbe gewÃ¤hlt wurde und die Glasfronten der Aussichtsstockwerke durch verschiebbare HolzlamellenwÃ¤nde unterbrochen werden. Dass fÃ¼r das zweite Projekt nicht noch einmal ein Bericht des sia-Gestaltungsbeirates eingeholt wurde, ist aufgrund der Tatsache, dass dieses Beurteilungsgremium im Grunde genommen einzig die GebÃ¤udefarbe bemÃ¤ngelte, welche im Ã¼berarbeiteten Projekt angepasst wurde, nicht zu beanstanden. Der Baukubus ist gegenÃ¼ber dem ersten Projekt praktisch identisch. Entgegen der Auffassung der BeschwerdefÃ¼hrer brachte das Amt fÃ¼r Denkmalpflege in seiner Stellungnahme vom 1. Dezember 2017 zum Ã¼berarbeiteten Projekt auch keine Vorbehalte mehr an, schlug jedoch vor, die Reduktion der sichtbaren GlasflÃ¤chen sowie auch der Lichtimmissionen durch die verschiebbaren Holzelemente fÃ¼r die zukÃ¼nftige Bewilligungspraxis in eine abschliessende Ergebnisbewertung miteinzubeziehen bzw. durchzufÃ¼hren. Einen Vorbehalt mit Bezug auf das Ã¼berarbeitete Projekt machte das Amt fÃ¼r Denkmalpflege jedoch nicht. Vielmehr hielt es ausdrÃ¼cklich fest, aus denkmalpflegerischer Sicht bestÃ¼nden keine Vorbehalte mehr.
7.6.3 Der Bericht des sia-Gestaltungsbeirates fÃ¼hrt zur vom ISOS beschriebenen Funktion des Hangs als Hintergrund fÃ¼r den geschÃ¼tzten Dorfkern Folgendes aus:
âDas vorliegende Projekt bekennt sich klar zu einer zeitgemÃ¤ssen Architektursprache und verzichtet auf historische BezÃ¼ge. Die Ganzglasfront zum Dorf hin tritt als dunkle FlÃ¤che in Erscheinung und damit in den Hintergrund. Zudem ist sie nach Norden ausgerichtet, womit auch nicht mit irritierenden Lichtreflexionen zu rechnen ist. Selbst wenn die Ganzglasfassade auf den ersten Blick fremd erscheint, fÃ¤llt sie vom Dorf und der Ferne aus gesehen nicht auf, sondern verschwindet im Siedlungsbild, womit die erforderliche Einpassung erzielt werden kann und der Hintergrund des historischen Dorfkerns nicht beeintrÃ¤chtigt wird.
Anders verhÃ¤lt es sich mit der gewÃ¤hlten Fassadenfarbe. Das vorgesehene, leicht abgetÃ¶nte Weiss springt eindeutig heraus und ist an dieser sensiblen Lage sehr ungÃ¼nstig. Sie erfÃ¼llt ihre Aufgabe als dezenter Hintergrund des geschÃ¼tzten Dorfkerns nicht und sollte angepasst werden.â
Diese AusfÃ¼hrungen des sia-Gestaltungsbeirates sind nachvollziehbar. Durch die weitere Anpassung des Projekts mit der geÃ¤nderten, jetzt beigen GebÃ¤udefarbe und der vom Amt fÃ¼r Denkmalschutz zusÃ¤tzlich geforderten Reduktion der sichtbaren GlasflÃ¤chen durch die verschiebbaren Holzelemente an den Fensterfronten wird der Baukubus dezent in Erscheinung treten und es kann so eine stÃ¶rende Wirkung im heute bestehenden Hintergrund des geschÃ¼tzten Dorfkerns verhindert werden. Den Vorgaben des ISOS wird somit Rechnung getragen.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2018.126/E vom 17. April 2019
Das Bundesgericht hat eine dagegen erhobene Beschwerde in Ã¶ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit Urteil 1C_332/2019 vom 18. Dezember 2020 abgewiesen.
Aus den ErwÃ¤gungen des Bundesgerichts:
2.
2.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen eine Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs gemÃ¤ss Art. 29 Abs. 2 BV und bringen vor, das zweite Bauprojekt sei entgegen kantonaler Vorschriften nicht visiert worden; stattdessen seien die Visiere fÃ¼r das erste Bauprojekt unverÃ¤ndert stehen gelassen worden. Dabei spiele keine Rolle, dass die Visiere fÃ¼r das zweite Bauprojekt teilweise an gleicher Stelle zu stehen gekommen wÃ¤ren, wie jene fÃ¼r das erste Baugesuch. Zudem hÃ¤tten Drittpersonen durch die fehlende Visierung des zweiten Bauprojekts nicht wahrnehmen kÃ¶nnen, dass ein neues, zweites Baugesuch eingereicht worden sei.
2.2 Dem vorinstanzlichen Entscheid ist diesbezÃ¼glich zu entnehmen, dass beim zweiten Bauprojekt - im Vergleich zum ersten - der Attikatrakt um 2.3 m in Richtung SÃ¼den zurÃ¼ckversetzt worden sei, die Lage des Baukubus ansonsten jedoch unverÃ¤ndert geblieben sei. FÃ¼r die betroffenen BeschwerdefÃ¼hrer hÃ¤tten sich aus der Visierung des ersten Bauprojekts daher ohne Weiteres auch die Dimensionen des zweiten Bauprojekts erkennen lassen.
2.3 Vor dem Hintergrund, dass vorliegend gleichzeitig zwei Baugesuche hÃ¤ngig sind und der Unterschied zwischen den beiden Baugesuchen - soweit mit Blick auf die Visierung relevant - gemÃ¤ss den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz einzig in der Position des Attikatrakts liegt, sind deren AusfÃ¼hrungen nicht zu beanstanden. Die Visiere sollen auf das Bauvorhaben aufmerksam machen und es veranschaulichen, damit davon betroffene Dritte die Baugesuchsakten einsehen und gegebenenfalls Einsprache erheben kÃ¶nnen. Die DetailprÃ¼fung des Bauprojekts hat jedoch anhand der Ã¶ffentlich aufgelegten PlÃ¤ne und nicht der Visiere zu erfolgen. Es ist denn auch weder ersichtlich noch wird dargetan, inwiefern den BeschwerdefÃ¼hrern aufgrund der Visierung ein Rechtsnachteil erwachsen ist. Eine Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs gemÃ¤ss Art. 29 Abs. 2 BV ist daher zu verneinen.
3.
3.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer machen eine Verletzung von Art. 12b NHG geltend. Der Dorfkern von K in M sei im ISOS erfasst und das BaugrundstÃ¼ck liege im Bereich der Umgebungsrichtung U-Ri II (partiell verbauter Wieshang, wichtig als Ortsbildhintergrund). Da damit kein Bauprojekt gegeben sei, welches allein die kommunalen und kantonalen Bauvorschriften einhalten mÃ¼sse, hÃ¤tten die InteressenverbÃ¤nde angeschrieben und hÃ¤tte das Baugesuch im Amtsblatt publiziert werden mÃ¼ssen.
3.2 Die Vorinstanz erwÃ¤gt, fÃ¼r das Beschwerderecht gestÃ¼tzt auf Art. 12 Abs. 1 NHG wÃ¼rden VerfÃ¼gungen, die ein kantonales RechtsverhÃ¤ltnis regelten, ausser Betracht fallen. Dies gelte insbesondere fÃ¼r Baubewilligungen in Bauzonen gemÃ¤ss Art. 22 f. RPG. Da vorliegend die Bewilligung eines Bauprojekts innerhalb der Bauzone betroffen sei, seien Art. 12 ff. NHG nicht anwendbar. Die Publikation des Baugesuchs sei damit korrekt erfolgt.
3.3 Das Bundesgericht hat verschiedentlich festgehalten, dass die Aufnahme einer Baute in das ISOS nicht bedeutet, dass ihr Schutz oder der Schutz der zugehÃ¶rigen inventarisierten Baugruppe damit zur Bundesaufgabe wird. Die ErwÃ¤gungen der Vorinstanz sind daher im Ergebnis nicht zu beanstanden.
4.
4.1 - 4.3.2 (â¦)
4.3.3 Die BeschwerdefÃ¼hrer bringen vor, fÃ¼r das vorliegende Bauprojekt sei kein neutrales Gutachten, insbesondere kein Gutachten der ENHK, und kein ausfÃ¼hrlicher Amtsbericht eingeholt worden. Hinsichtlich dieses zweiten Bauprojekts und seiner Einwirkung auf den inventarisierten Dorfkern habe somit keine fachliche Auseinandersetzung stattgefunden.
Weshalb die Beurteilung des sia-Gestaltungsbeirats sowie die zwei Stellungnahmen des kantonalen Amts fÃ¼r Denkmalpflege nicht neutral oder zu wenig detailliert sein sollten und ein neues Gutachten hÃ¤tte eingeholt werden mÃ¼ssen, vermÃ¶gen die BeschwerdefÃ¼hrer damit nicht aufzuzeigen. Sie setzen sich denn auch nicht mit den vorinstanzlichen ErwÃ¤gungen auseinander. Zudem erwÃ¤hnen sie die Einholung eines Gutachtens der ENHK, fÃ¼hren jedoch nicht aus, inwiefern die diesbezÃ¼glichen Voraussetzungen erfÃ¼llt sein sollen, was im Ãbrigen auch nicht ersichtlich ist. Eine willkÃ¼rliche Anwendung von Â§ 10 NHG/TG ist damit nicht dargetan und die AusfÃ¼hrungen der Vorinstanz sind im Ergebnis nicht zu beanstanden.
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