tg_gerichte · TVR-2019-11 · 2019-01-01 · de
TVR 2019 Nr. 11


Umsetzungsfrist fÃ¼r Schutzmassnahmen; Stellungnahmen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens
Â§ 2 Abs. 1 Ziff. 3 TG NHG
,
Â§ 2 Abs. 2 TG NHG
,
Â§ 10 TG NHG
,
Â§ 27 TG NHG
1. Die Umsetzungsfrist von Â§ 27 TG NHG, wonach die Gemeinden die Anordnungen gemÃ¤ss Â§ 10 innert 5 Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes zu treffen haben, stellt eine Ordnungsfrist dar (E. 3.4).
2. Die Stellungnahmen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens stellen, obwohl es sich bei diesem Amt um die zustÃ¤ndige kantonale Fachstelle fÃ¼r den Denkmalschutz handelt, keine genÃ¼gende objektive Beurteilungsgrundlage fÃ¼r die Frage der Unterschutzstellung dar (E. 5).
A und B sind EigentÃ¼mer der sich in der Wohnzone W3 befindenden Liegenschaft Nr. X an der K-Strasse in der Gemeinde P. Das GrundstÃ¼ck ist unter anderem mit einem im Jahr 1938 erstellten Wohnhaus Ã¼berbaut. Zwischen 2012 und 2014 Ã¼berarbeitete die Politische Gemeinde P ihren Schutzplan der Natur- und Kulturobjekte, wobei zahlreiche Objekte neu in den Schutzplan aufgenommen wurden, so unter anderem das Wohnhaus auf der Liegenschaft Nr. X. Die Politische Gemeinde P liess sich damals von der Firma C AG beraten, welche - anhand einer Matrix mit Kriterien fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit - VorschlÃ¤ge fÃ¼r die Aufnahme von GebÃ¤uden in den Schutzplan machte. WÃ¤hrend der Ã¶ffentlichen Auflage des Schutzplans erhoben A und B gegen die Aufnahme ihres WohngebÃ¤udes in den Schutzplan Einsprache, die vom Stadtrat der Politische Gemeinde P abgewiesen wurde. Ein dagegen erhobener Rekurs wies das DBU ab. Gleichzeitig genehmigte das DBU die Teilrevision des Schutzplanes der Natur- und Kulturobjekte der Politischen Gemeinde P namentlich mit Bezug auf das Wohnhaus von A und B auf der Liegenschaft Nr. X. A und B erhoben sowohl gegen den Rekursentscheid als auch gegen den Genehmigungsentscheid Beschwerde. Nach DurchfÃ¼hrung eines Augenscheins vor Ort heisst das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut und weist die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer AbklÃ¤rungen zur SchutzwÃ¼rdigkeit betreffend die GebÃ¤udehÃ¼lle und zwecks Neuentscheids Ã¼ber die Erfassung des Wohnhauses im Schutzplan der Natur- und Kulturobjekte an die Politische Gemeinde P zurÃ¼ck.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.
2.1 Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob das Wohnhaus (â¦) auf der Liegenschaft Nr. X, welches im aktuellen kantonalen Hinweisinventar mit "bemerkenswert" verzeichnet ist, zu Recht in den Schutzplan der Natur- und Kulturobjekte der verfahrensbeteiligten Gemeinde aufgenommen und damit (integral) unter Schutz gestellt wurde. (â¦).
2.2 (â¦)
3.
3.1 Die BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches GehÃ¶r durch die Vorinstanz, indem sich diese nicht mit dem Vorbringen auseinandergesetzt habe, wonach das strittige Objekt nicht innert der von Â§ 27 TG NHG gesetzten Frist unter Schutz gestellt worden sei; an dieser RÃ¼ge werde festgehalten. Darin sei - e contrario - eine Nicht-Unterschutzstellung zu erblicken, so dass auf diese nur bei qualifizierten Voraussetzungen des Widerrufs zurÃ¼ckgekommen werden dÃ¼rfe.
3.2 und 3.3 (Feststellung, dass keine Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs vorliegt)
3.4 Mit Bezug auf die Umsetzungsfrist gemÃ¤ss Â§ 27 TG NHG ist der Auffassung der Vorinstanz zu folgen, dass diese Frist einer Unterschutzstellung gestÃ¼tzt auf Â§?10 Abs. 1 TG NHG nicht entgegengehalten werden kann. GemÃ¤ss Â§ 27 TG NHG haben die Gemeinden die Anordnung gemÃ¤ss Â§ 10 innert 5 Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes zu treffen. Der Regierungsrat kann diese Frist ausnahmsweise verlÃ¤ngern. Bei der genannten Frist handelt es sich um eine Ordnungsfrist. So entschied das Verwaltungsgericht in TVR 2010 Nr. 5, dass sich der dortige Verfahrensbeteiligte als rechtsmittelberechtigte Organisation aufgrund von Â§ 24 Abs. 2 TG NHG darauf verlassen kÃ¶nne, dass ihm Entscheide, ungeachtet dessen, ob sie mittels VerfÃ¼gung oder Ã¼ber ein einzelnes konkretes Objekt oder im Rahmen einer planerischen Massnahme erfolgten, explizit und rechtzeitig erÃ¶ffnet wÃ¼rden. Ohne eine solche ErÃ¶ffnung des Schutzplans mÃ¼sse sich der Verfahrensbeteiligte als rechtsmittelberechtigte Organisation in einem spÃ¤teren Verfahren betreffend ein konkretes Objekt die Nicht-Aufnahme in den Schutzplan nicht entgegenhalten lassen. Vielmehr mÃ¼sse dem Verfahrensbeteiligten zugestanden werden, dass er sich gegen einen spÃ¤teren baurechtlichen Entscheid zur Wehr setzen und dass er den Schutzplan bzw. die Nicht-Unterschutzstellung im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens akzessorisch Ã¼berprÃ¼fen lassen kÃ¶nne (vgl. TVR 2010 Nr. 5 E. 2.5). Diese Rechtsprechung ist auch vorliegend bei der Beurteilung der beschwerdefÃ¼hrerischen Vorbringen betreffend Â§ 27 TG NHG zu beachten. WÃ¼rde das Vertrauen einer GrundeigentÃ¼merschaft in die Nichtaufnahme einer Liegenschaft in den Schutzplan bei abgelaufener Frist nach Â§ 27 TG NHG einbezogen bzw. hÃ¶her gewichtet, wÃ¼rde die gemÃ¤ss TVR 2010 Nr. 5 unabdingbare akzessorische ÃberprÃ¼fungsmÃ¶glichkeit vereitelt. Daraus ergibt sich, dass die Nichteinhaltung dieser Frist der Unterschutzstellung eines bestimmten, in denkmalpflegerischer Hinsicht schÃ¼tzenswerten Objekts nicht entgegengehalten werden kann, wenn seitens der zustÃ¤ndigen Gemeinde innert der 5-Jahresfrist nach Â§ 27 TG NHG kein bewusster Entscheid im Sinne einer Nicht-Unterschutzstellung (z.B. durch Nichtaufnahme in einen Schutzplan oder mittels eines formellen Entscheids im Einzelfall) getroffen wurde. Sollte eine Gemeinde die 5-jÃ¤hrige Frist nach Â§ 27 TG NHG nicht einhalten und innert dieser Frist die gebotenen Anordnungen im Sinne von Â§ 10 TG NHG nicht treffen (z.B. keinen Schutzplan erlassen), wÃ¤ren gegebenenfalls aufsichtsrechtliche Massnahmen zu prÃ¼fen, ohne dass das VersÃ¤umen der Frist durch die Gemeinde direkt Auswirkungen auf den Entscheid Ã¼ber die Unterschutzstellung eines Einzelobjekts zeitigen wÃ¼rde. Andernfalls kÃ¶nnte eine gesetzlich gebotene Unterschutzstellung von mÃ¶glichen Schutzobjekten bereits durch reines UntÃ¤tigbleiben einer Gemeinde (etwa durch den nicht fristgemÃ¤ssen Erlass eines Schutzplans) vereitelt werden, was nicht Sinn und Zweck der Bestimmung von Â§ 27 TG NHG sein kann (dem thurgauischen Recht ist auch eine dem zÃ¼rcherischen Provokationsverfahren [vgl. Â§ 213 des zÃ¼rcherischen Planungs- und Baugesetzes] entsprechende Regelung fremd).
4.
4.1 und 4.2 (â¦)
4.3 Wie nachfolgend dargestellt, kann allein gestÃ¼tzt auf die Stellungnahmen/Berichte des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege einerseits und der Firma C/2 (= Nachfolgefirma der C AG) andererseits die RechtmÃ¤ssigkeit einer integralen Unterschutzstellung des WohngebÃ¤udes auf der Liegenschaft Nr. X nicht abschliessend beurteilt werden. Dessen ungeachtet ergeben sich aus diesen im Recht liegenden Berichten/Stellungnahmen immerhin ausreichend Anhaltspunkte dafÃ¼r, dass die SchutzwÃ¼rdigkeit des GebÃ¤udeinnern verneint werden muss. (â¦)
4.4 (â¦)
5.
5.1 Zu prÃ¼fen ist weiter, ob die SchutzwÃ¼rdigkeit des GebÃ¤udes bzw. der AussenhÃ¼lle des Wohnhauses auf der Liegenschaft Nr. X aufgrund der im Recht liegenden Akten in rechtsgenÃ¼glicher Weise beurteilt werden kann.
5.2 Die verfahrensbeteiligte Gemeinde stÃ¼tzte sich im erstinstanzlichen (Verwaltungs-)Verfahren bei der Aufnahme des Wohnhauses in den Schutzplan bzw. beim Erlass ihres Einspracheentscheids vom 3. Dezember 2014 zum einen auf das Hinweisinventar und zum anderen auf eine Beurteilungsmatrix der damaligen Firma C AG vom 12. Juni 2012.
5.2.1 Im Hinweisinventar war die Liegenschaft im Jahr 2012 mit "Gesamtform erhaltenswert" eingestuft. Mit Inkrafttreten von Â§?43a RRV NHG per 1. Januar 2017 entspricht diese Kategorie neu der Einstufung "bemerkenswert". GemÃ¤ss Â§ 43a Abs.?5 RRV NHG kann das Hinweisinventar insbesondere Informationen zu Bauten enthalten, welche durch ihre Stellung im Ortsbild oder ihre Wechselwirkung mit anderen Objekten von Bedeutung sein kÃ¶nnen; diese Bauten werden als "bemerkenswert" klassiert. Wie die Vorinstanz (â¦) zutreffend anmerkt, steht es einer Gemeinde grundsÃ¤tzlich frei, auch solche "bemerkenswerten" Objekte unter Schutz zu stellen, wenn ein Objekt aufgrund seines Eigenwerts, seines Stellenwerts und/oder seines historischen Werts als schutzwÃ¼rdig zu qualifizieren ist. Im ISOS ist das Wohnquartier, in welchem sich die Liegenschaft Nr. X befindet, mit dem Erhaltungsziel "B" aufgefÃ¼hrt. Das streitbetroffene GebÃ¤ude selbst ist unter Ziff. Y als "verwinkeltes Wohnhaus im Bauhausstil, (â¦)", lediglich als "Hinweis" vermerkt. (â¦). Vor diesem Hintergrund lÃ¤sst sich aus der Einstufung im Hinweisinventar (als "Gesamtform erhaltenswert" bzw. "bemerkenswert") und dem Eintrag im ISOS nichts AussagekrÃ¤ftiges fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit des streitbetroffenen GebÃ¤udes als Einzelschutzobjekt oder unter dem Gesichtspunkt des Ortsbildschutzes ableiten.
5.2.2 Sodann stÃ¼tzte sich die verfahrensbeteiligte Gemeinde auf die Beurteilung der Firma C AG im Rahmen der Matrix vom 12. Juni 2012. In dieser Matrix wurden die Kriterien zur SchutzwÃ¼rdigkeit "baukÃ¼nstlerisch-architektonische Seltenheit", "siedlungsgeschichtlich wichtige Bedeutung", "ortsbaulich prÃ¤gende Bedeutung" und "sozialgeschichtliche Seltenheit" als gegeben erachtet. Eine nÃ¤here BegrÃ¼ndung fÃ¼r die Beurteilung dieser Kriterien enthÃ¤lt die Matrix der C AG vom 12. Juni 2012 nicht. Zwar ist einer GemeindebehÃ¶rde zuzugestehen, sich bei der Erarbeitung bzw. Revision eines Schutzplanes - nebst den vorhandenen InventareintrÃ¤gen - nicht zuletzt aus verwaltungsÃ¶konomischen GrÃ¼nden auf eine derartige Beurteilungsmatrix einer externen Fachperson abzustÃ¼tzen. Der - als Erstinstanz gemÃ¤ss Â§?10 TG NHG zustÃ¤ndigen - GemeindebehÃ¶rde steht auch beim Entscheid, welche Fachperson oder welches Gremium mit der Beurteilung zu beauftragen ist, ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Dieses Ermessen ist aber stets pflichtgemÃ¤ss auszuÃ¼ben (vgl. Bachmann, Denkmalgutachten, in: PBG aktuell 2017/3, S. 12). Ob ein Ermessen bei der EntscheidfÃ¤llung pflichtgemÃ¤ss ausgeÃ¼bt wurde, muss alsdann von der zustÃ¤ndigen Rechtsmittelinstanz Ã¼berprÃ¼fbar sein, was das Vorhandensein einer diesbezÃ¼glichen (nachvollziehbaren) BegrÃ¼ndung bedingt. Da die Beurteilungsmatrix der C AG mit Bezug auf die einzelnen Objekte keine konkreten fachlichen AusfÃ¼hrungen/BegrÃ¼ndungen enthÃ¤lt, stellt sie keinen Ersatz fÃ¼r den Amtsbericht einer Fachstelle, geschweige denn fÃ¼r ein (externes) Gutachten, und damit auch keine rechtsgenÃ¼gliche Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit dar. Auch aufgrund dieser Matrix kann somit nicht abschliessend Ã¼ber die SchutzwÃ¼rdigkeit des streitbetroffenen GebÃ¤udes befunden werden.
5.3 Die weiteren Stellungnahmen/Berichte, die sich zur SchutzwÃ¼rdigkeit des Wohnhauses der BeschwerdefÃ¼hrer aussprechen, ergingen erst im Rahmen des darauffolgenden Rechtsmittelverfahrens. Am 18. Dezember 2014 erhoben die BeschwerdefÃ¼hrer Rekurs. Die Vorinstanz fÃ¼hrte am 19. Mai 2017 einen Augenschein vor Ort durch. Im Rahmen dieses Augenscheins nahm die Vertreterin der Denkmalpflege, Dr. F, Stellung. (â¦) GestÃ¼tzt auf diese mÃ¼ndlichen AusfÃ¼hrungen der Vertreterin der Denkmalpflege bejahte die Vorinstanz im Rekursentscheid vom 10. September 2018 die SchutzwÃ¼rdigkeit des WohngebÃ¤udes. Weitergehende AbklÃ¤rungen wurden von der Vorinstanz im Rahmen des Rekursverfahrens nicht getÃ¤tigt.
5.4 (â¦)
5.5 Den (â¦) EinschÃ¤tzungen der C AG (Beurteilungsmatrix vom 12. Juni 2012), der Firma C/2 ([â¦] bauhistorischer Bericht vom 26. September 2018 und Stellungnahme vom 19. November 2018) sowie den AusfÃ¼hrungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege (mÃ¼ndliche AusfÃ¼hrungen anlÃ¤sslich des vorinstanzlichen Augenscheins vom 19. Mai 2017 und schriftliche Stellungnahmen vom 30. Oktober 2018, 15. Januar 2019 und 23. April 2019, eingereicht mit den jeweiligen Eingaben der Vorinstanz) lÃ¤sst sich entnehmen, dass unterschiedliche Beurteilungen des bauhistorischen Werts bzw. der SchutzwÃ¼rdigkeit des streitbetroffenen Wohnhauses auf der Liegenschaft Nr. X vorliegen. Der verfahrensbeteiligten Gemeinde - als fÃ¼r den erstinstanzlichen Entscheid Ã¼ber die Unterschutzstellung zustÃ¤ndigen BehÃ¶rde (Â§ 10 TG NHG) - lag als fachliche Grundlage beim Entscheid Ã¼ber die Aufnahme der streitbetroffenen Liegenschaft in den Schutzplan nebst den EintrÃ¤gen in den Inventaren lediglich die nicht nÃ¤her begrÃ¼ndete Beurteilungsmatrix der C AG vom 12. Juni 2012 vor. Auch nach Erhebung der Einsprache durch die BeschwerdefÃ¼hrer am 18. Dezember 2014 wurden durch die verfahrensbeteiligte Gemeinde keine weitergehenden AbklÃ¤rungen zur SchutzwÃ¼rdigkeit getÃ¤tigt; das kantonale Amt fÃ¼r Denkmalpflege als kantonale Fachstelle (vgl. Â§ 1 Ziff. 2 RRV NHG) wurde ebenfalls nicht beigezogen. Dieses nahm in der Folge erst im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens Stellung, so erstmals - mÃ¼ndlich - anlÃ¤sslich des vorinstanzlichen Augenscheins vom 19. Mai 2017. Die Vorinstanz stÃ¼tzte sich beim Erlass der angefochtenen Entscheide bzw. fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit einzig auf diese mÃ¼ndliche, im Augenscheinprotokoll wiedergegebene Stellungnahme der Vertreterin des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege. Eingehendere schriftliche Stellungnahmen seitens des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege, in welchen auch auf die gegensÃ¤tzlichen Auffassungen der BeschwerdefÃ¼hrer eingegangen wurde, erfolgten alsdann erst im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.
5.6 Beim Amt fÃ¼r Denkmalpflege handelt es sich um die zustÃ¤ndige kantonale Fachstelle im Bereich des Denkmalschutzes (Â§ 1 Ziff. 2 RRV NHG, vgl. auch Engeler, Das Baudenkmal im schweizerischen Recht, ZÃ¼rich/St. Gallen 2008, S. 233 f.). Zu ihren Aufgaben gehÃ¶rt namentlich die Beratung von BehÃ¶rden auf dem Gebiet der Denkmalpflege (vgl. https://denkmalpflege.tg.ch/amt.html/1249). BehÃ¶rdliche Fachstellen sind insbesondere bei der Abgabe von Amtsberichten und dergleichen zur ObjektivitÃ¤t verpflichtet (vgl. Bachmann, a.a.O., S. 7, mit Verweis auf den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2016.00012 vom 11. August 2016, E.?2.3). Es gehÃ¶rt zu den Aufgaben der dem Amt fÃ¼r Denkmalpflege zugehÃ¶rigen Fachpersonen, in konkreten EinzelfÃ¤llen Amtsberichte bzw. âbehÃ¶rdliche Gutachten" zu erstatten, auf deren Grundlage Ã¼ber die SchutzwÃ¼rdigkeit bzw. eine Unterschutzstellung eines Objekts entschieden werden kann. Entsprechende Fachberichte sind jedoch schriftlich zu erstatten. Bloss mÃ¼ndlich abgegebene Fachmeinungen reichen nicht aus (vgl. Bachmann, a.a.O., S. 10, mit Hinweisen [zu Stellungnahmen von Fachrichtern]).
5.7 Die mÃ¼ndlichen AusfÃ¼hrungen der Vertreterin des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege anlÃ¤sslich des vorinstanzlichen Augenscheins vermÃ¶gen bereits in formeller Hinsicht die Anforderungen an einen Fachbericht fÃ¼r eine Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit des streitbetroffenen Objekts nicht zu erfÃ¼llen. Eine fachliche Beratung der verfahrensbeteiligten Gemeinde durch das Amt fÃ¼r Denkmalpflege fand, wie dargelegt, im erstinstanzlichen Verfahren beim Entscheid Ã¼ber die Unterschutzstellung der streitbetroffenen Liegenschaft bzw. Ã¼ber deren Aufnahme in den Schutzplan nicht statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der kantonalen Fachstelle wurden - abgesehen von den mÃ¼ndlichen Ãusserungen anlÃ¤sslich des vorinstanzlichen Augenscheins - erst im Nachgang zu den angefochtenen Entscheiden vom 10.?September 2018 (Rekurs- und Genehmigungsentscheid) bzw. erst im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens abgegeben, das heisst zu einem Zeitpunkt, als sowohl die verfahrensbeteiligte Gemeinde als auch die Vorinstanz, zu welcher das Amt fÃ¼r Denkmalpflege organisatorisch gehÃ¶rt, Ã¼ber die SchutzwÃ¼rdigkeit des Wohnhauses auf der Liegenschaft Nr. X bereits entschieden hatten. Inhaltlich vermitteln die Stellungnahmen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege sodann einen ausgeprÃ¤gt prozessorientierten Eindruck. Zwar erscheint der von der Fimra C/2 in der Stellungnahme vom 19. November 2018 verwendete Begriff "Kampfschrift" fÃ¼r die Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege vom 30. Oktober 2018 als Ã¼bertrieben. Jedoch fÃ¤llt auf, dass das Amt fÃ¼r Denkmalpflege - als zur ObjektivitÃ¤t verpflichtete Fachstelle - in seinen Stellungnahmen im vorliegenden Verfahren seine Argumente auffallend pointiert formuliert und eingehend auch zu den (teils rein rechtlichen) AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrer Stellung nimmt. So wird etwa in der Stellungnahme vom 15. Januar 2019 vom Amt fÃ¼r Denkmalpflege ausgefÃ¼hrt, es (das Amt) habe zu beurteilen, ob ein Objekt - aus denkmalpflegerischer Sicht - die Anforderungen im Sinne von Â§ 2 Abs. 1 Ziff. 4 TG NHG erfÃ¼lle. Die abschliessende rechtliche WÃ¼rdigung obliege selbstverstÃ¤ndlich dem Rechtsanwender. Die eigenen Beurteilungen bezeichnet das Amt fÃ¼r Denkmalpflege sodann als fÃ¼r die gesamtheitliche Unterschutzstellung eines Objekts als sachgemÃ¤ss und aus verwaltungsÃ¶konomischer Sicht zweckmÃ¤ssig. Eine den Zweck Ã¼berschiessende Aufwendung wÃ¼rde - so das Amt fÃ¼r Denkmalpflege weiter - keinen zusÃ¤tzlichen Nutzen, sondern lediglich unnÃ¶tige Aufwendungen fÃ¼r den Staat zur Folge haben. Abschliessend gelangte das Amt fÃ¼r Denkmalpflege zum Ergebnis, dass die Unterschutzstellung des Objekts (und damit nicht nur die Bejahung der SchutzwÃ¼rdigkeit) zu Recht erfolgt sei.
5.8 Mit diesen AusfÃ¼hrungen nimmt das Amt fÃ¼r Denkmalpflege Stellung zur Beweiswertigkeit der eigenen AusfÃ¼hrungen. Dies zu beurteilen obliegt jedoch der fÃ¼r den Entscheid Ã¼ber die Unterschutzstellung zustÃ¤ndigen BehÃ¶rde. Den BeschwerdefÃ¼hrern ist darin zuzustimmen, dass die Aufgabe der kantonalen Fachstelle einzig darin besteht, zu Fragen aus dem eigenen Fachgebiet (Denkmalpflege) Stellung zu nehmen, ohne eine rechtliche WÃ¼rdigung vorzunehmen. Insgesamt begrÃ¼nden die offensichtlich auf das vorliegende Rechtsmittelverfahren ausgerichteten AusfÃ¼hrungen und Formulierungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege zumindest gewisse Zweifel an dessen ObjektivitÃ¤t, zu welcher es als kantonale Fachstelle verpflichtet wÃ¤re. Vor diesem Hintergrund bilden die Stellungnahmen und Beurteilungen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege keine geeignete Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit des streitbetroffenen Objekts. Ebenfalls keine geeignete Beurteilungsgrundlage stellen aber auch der bauhistorische Bericht der Firma C/2 vom 26. September 2018 und deren Stellungnahme vom 19. November 2018 dar. Zwar sind auch ein von einem privaten Beteiligten eingeholtes Parteigutachten oder entsprechende Fachberichte nicht von vornherein unbeachtlich und einer BeweiswÃ¼rdigung zu unterziehen (vgl. TVR 2018 Nr. 15 E. 3.5). Jedoch wurde der bauhistorische Bericht der Firma C/2 von den BeschwerdefÃ¼hrern im Hinblick auf die Beschwerdeerhebung eingeholt und vermag bereits unter diesem Gesichtspunkt nicht als objektive Beurteilungsgrundlage zu dienen. Dasselbe gilt fÃ¼r die mit der Replik vom 27. November 2018 eingereichte Stellungnahme der Firma C/2 vom 19. November 2018. Nicht als rechtsgenÃ¼gliche Beurteilungsgrundlage dient sodann auch die Beurteilungsmatrix der C AG vom 12. Juni 2012, mit welcher zwar bestÃ¤tigt wird, dass das streitbetroffene Objekt gewisse Beurteilungskriterium fÃ¼r die Annahme eines Schutzobjektes erfÃ¼llt, dies jedoch ohne dass diese Einstufungen nÃ¤her begrÃ¼ndet wurde.
5.9 Vorliegend fehlt es somit an einer ausreichenden objektiven Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit des Wohnhauses bzw. der GebÃ¤udehÃ¼lle auf der Liegenschaft Nr. X. Insbesondere lÃ¤sst sich aufgrund der Stellungnahmen des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege angesichts der nicht von der Hand zu weisenden EinwÃ¤nde der BeschwerdefÃ¼hrer bzw. der von ihnen vorgelegten AusfÃ¼hrungen der Firma C/2 nicht abschliessend beurteilen, ob es sich beim streitbetroffenen GebÃ¤ude um ein "herausragendes Objekt" handelt, welches den Schutz verdient. Insbesondere fehlt auch eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit mÃ¶glichen anderen Objekten in der verfahrensbeteiligten Gemeinde aus dieser Zeit (â¦). Auch eine umfassende VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsprÃ¼fung bzw. eine Beurteilung der Zumutbarkeit der Unterschutzstellung (Engeler, a.a.O., S. 188; TVR 2016 Nr. 9 E. 3.3) lÃ¤sst sich aufgrund der im Recht liegenden Akten nicht in rechtsgenÃ¼glicher Weise vornehmen. An einer ausreichenden Beurteilungsgrundlage mangelte es bereits im Zeitpunkt des Einspracheentscheids der verfahrensbeteiligten Gemeinde vom 3. Dezember 2014, nachdem die Matrix vom 12. Juni 2012 keine nÃ¤heren Angaben zur Beurteilung der einzelnen SchutzwÃ¼rdigkeitskriterien im konkreten Fall enthielt, um in fachlicher Hinsicht die in der Einsprache vom 7. Juni 2012 vorgebrachten RÃ¼gen mit der gebotenen Tiefe zu beurteilen. Wie dargestellt, wurde von der verfahrensbeteiligten Gemeinde trotz der Einspracheerhebung auch weder eine Stellungnahme des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege noch ein (externes) Gutachten zur SchutzwÃ¼rdigkeit eingeholt. Damit stellt sich die Frage, ob im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens durch das Verwaltungsgericht ein gerichtliches Gutachten einzuholen ist. Zu beachten ist dabei die primÃ¤re Kompetenz der Gemeinde zum Erlass eines Schutzentscheides (Â§ 10 TG NHG). Mangels ausreichender Grundlagen fÃ¼r die Beurteilung der SchutzwÃ¼rdigkeit, obliegt es nicht dem Verwaltungsgericht als zweiter Rechtsmittelinstanz, das Gutachten in Auftrag zu geben und den Schutzentscheid selbst zu fÃ¤llen; vielmehr ist das Verfahren vollumfÃ¤nglich an die verfahrensbeteiligte Gemeinde zurÃ¼ckzuweisen (vgl. Bachmann, a.a.O., S. 11). Diese wird, sollte sie an der Unterschutzstellung der GebÃ¤udehÃ¼lle des Wohnhauses auf der Liegenschaft Nr. X festhalten, ein Gutachten bei einer externen Fachperson Ã¼ber die SchutzwÃ¼rdigkeit des streitbetroffenen Objekts, das heisst der GebÃ¤udehÃ¼lle, einzuholen haben, um in der Folge gestÃ¼tzt darauf Ã¼ber die Unterschutzstellung erneut zu entscheiden. Auch diesbezÃ¼glich erweist sich die Beschwerde als begrÃ¼ndet.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2018.124/E vom 11. September 2019
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