tg_gerichte · TVR-2002-33 · 2002-01-01 · de
TVR 2002 Nr. 33


Lichtemissionen und (fehlende) Immissionsgrenzwerte
Art. 11 USG
,
Art. 13 USG
1.FÃ¼r Sportplatzbeleuchtungen fehlen Immissionsgrenzwerte. Als Richtschnur zur Beurteilung der Immissionen kÃ¶nnen die deutschen Werte herangezogen werden, die von 3 Lx ausgehen.
2. Zeitliche BetriebsbeschrÃ¤nkung eines Sportplatzes als weitere EinschrÃ¤nkung der Immissionen.
Die Politische Gemeinde K beabsichtigt, auf der der Primarschulgemeinde K gehÃ¶renden Parzelle Nr. 211 einen Sportplatz zu realisieren. WÃ¤hrend der Auflagefrist des Bauvorhabens gingen zahlreiche Einsprachen ein. Die Einsprecher bemÃ¤ngelten insbesondere das Fehlen sanitÃ¤rer Einrichtungen, die Parkplatzsituation sowie inakzeptable Licht- und LÃ¤rmimmissionen. Gegen die Baubewilligung des DBU gelangten die abgewiesenen Einsprecher ans Verwaltungsgericht.
Dieses nahm am 27. November 2001 um 18.10 bis 18.30 Uhr einen Augenschein vor, und zwar bei einer bestehenden Sportplatzbeleuchtung, ganz in der NÃ¤he des geplanten Standorts. Dabei wurde zuerst die dort normale Beleuchtung mit 200 Lx gezeigt; anschliessend wurde diese auf ca. 80 Lx heruntergefahren. Mit Schreiben vom 28. November 2001 bemerkten die BeschwerdefÃ¼hrer, sie fÃ¼hlten sich durch den Augenschein in ihrem Standpunkt bestÃ¤tigt und bestÃ¤rkt. Bei umgekehrter Versuchsanordnung, zuerst 80 Lx dann 200 Lx wÃ¤re zweifellos ein anderer Eindruck entstanden. Das Gericht werde ersucht, sich dessen bewusst zu sein, auch dessen, dass diese Reihenfolge durch die Installationsfirma der Beleuchtung, die U AG, vorgeschlagen worden sei.
Aus den ErwÃ¤gungen:
3. b) bb) Betreffend Flutlichtanlage bestehen keine Immissionsvorschriften. Allerdings kÃ¶nnen die fÃ¼r Strassenbeleuchtungen geltenden Richtwerte in Deutschland durchaus als Richtschnur fÃ¼r Beurteilungen herangezogen werden. Diese gehen von einem Wert von 3 Lx aus. Betrachtet man die Berechnungen der U AG, ergibt sich, dass Variante 1 wesentlich hÃ¶here Immissionen verursacht als Variante 2. Bei Variante 2 ist der Richtwert von 3 Lx bei den Liegenschaften der BeschwerdefÃ¼hrer eingehalten.
Wie der Augenschein klar gezeigt hat, sind die Immissionen bei ungefÃ¤hr 80 Lx ganz erheblich unter denen bei 200 Lx. Entgegen der Aussage der BeschwerdefÃ¼hrer hat nicht die U AG die Versuchsanordnung festgelegt, sondern das Verwaltungsgericht. Diese Immissionen kÃ¶nnen aufgrund der vom DBU verfÃ¼gten zeitlichen Nutzung der Lichtanlage mit Abstufung fÃ¼r Sommer/Winter und der verlangten Blenden als durchaus tragbar bezeichnet werden. Das Seine trÃ¤gt dazu auch die verlÃ¤ngerte Sommerzeit bei. Die vom DBU verfÃ¼gten Zeiten sind auch im Vergleich zu jenen des Berner Verwaltungsgerichts fÃ¼r TennisplÃ¤tze vertretbar (vgl. URP 1992, Nr. 18 S. 564 ff.).
Diese noch tragbaren Immissionen werden auch im Bericht der U AG bestÃ¤tigt. Auch wenn es sich dabei nicht um ein gerichtliches Gutachten handelt, so kann es im Rahmen der freien BeweiswÃ¼rdigung im Zusammenhang mit den gerichtlichen Wahrnehmungen anlÃ¤sslich des Augenscheins gleichwohl herangezogen werden. Anhaltspunkte, dass von irgendwelchen falschen Grundlagen ausgegangen worden wÃ¤re, bestehen nicht. Auch bei der MastenhÃ¶he ist die Gemeinde zu behaften.
Denkbar wÃ¤re schliesslich eine gewisse Abschirmung der Liegenschaften durch eine Baumreihe entlang des Weges, so wie dies auf der SÃ¼dseite entlang der Feldstrasse beziehungsweise deren VerlÃ¤ngerung geplant ist.
Insofern die BeschwerdefÃ¼hrer eine Fixierung der Betriebszeiten fÃ¼r die Flutlichtanlage im Sportplatzreglement fÃ¼r angebracht halten, kann ihnen nicht gefolgt werden. Das Sportplatzreglement gilt fÃ¼r alle PlÃ¤tze der Gemeinde. Besteht aber â wie hier â eine besondere Situation, auf die RÃ¼cksicht zu nehmen ist, so mÃ¼ssen eben schÃ¤rfere Auflagen verfÃ¼gt werden (die dem Reglement vorgehen). Eine ÃberfÃ¼hrung solcher individueller VerfÃ¼gungen ins Reglement ist unnÃ¶tig. Eine Tafel mit den Betriebszeiten beim WC-GebÃ¤ude hÃ¼lfe bedeutend mehr. Damit ergibt sich, dass die Beschwerde auch diesbezÃ¼glich abzuweisen ist.
Entscheid vom 24. April 2002
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