tg_gerichte · TVR-2007-36 · 2007-01-01 · de
TVR 2007 Nr. 36


Zumutbarkeit der RÃ¼ckzahlung von Sozialhilfeleistungen
Â§ 19 Abs. 2 SHG
1. Die PrÃ¼fung der Zumutbarkeit besteht in der GegenÃ¼berstellung von EinÂ­kommen und Ausgaben. Beim Einkommen ist grundsÃ¤tzlich vom tatsÃ¤chlich erzielten Einkommen auszugehen (E. 3b).
2. Zwar soll bei den anzuerkennenden Kosten eher ein grosszÃ¼giger Massstab angelegt werden. Ein selbst gewÃ¤hlter hoher Lebensstandard kann aber nicht berÃ¼cksichtigt werden (E. 3c).
I bezog von Februar bis Juli 2000 insgesamt Fr. 14'619.70 an FÃ¼rsorgeÂ­leistungen. In der Folge verpflichtete sie die Gemeinde, den Betrag zurÃ¼ckzuÂ­bezahlen. Gegen diesen Entscheid erhob I Rekurs beim DJS, das die grundÂ­sÃ¤tzliche RÃ¼ckzahlungsverpflichtung bestÃ¤tigte, jedoch monatliche Raten von Fr. 300.-- anordnete. Dagegen beschwerte sich I beim Verwaltungsgericht, das teilweise gutheisst und die monatlichen Raten auf Fr. 100.----festsetzt.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2. Die BeschwerdefÃ¼hrerin lÃ¤sst zur BegrÃ¼ndung ihrer AntrÃ¤ge vortragen, die Vorinstanz sei von einem anrechenbaren monatlichen Einkommen von Fr. 4'384.-- und monatlichen Ausgaben von Fr. 3â260.-- ausgegangen, was zu einem Ãberschuss von Fr. 1'124.-- fÃ¼hre. TatsÃ¤chlich betrÃ¼gen jedoch die monatlichen Ausgaben Fr. 5'225.--. Zum einen sei auf Â§ 8 SHV zu verweisen, welcher fÃ¼r das Sozialhilferecht die Anwendbarkeit der SKOS--Richtlinien statuiere. Aus diesen Richtlinien ergebe sich, dass bei der PrÃ¼fung der Frage, ob sich die finanzielle Situation eines ehemaligen SozialhilfebezÃ¼gers grundÂ­sÃ¤tzlich verbessert habe, auf der Ausgabenseite vom doppelten Grundbedarf auszugehen sei. Zum anderen habe sich die BeschwerdefÃ¼hrerin von ihrem Lebenspartner getrennt, so dass sie per 1. Oktober 2006 in Niederhasli eine eigene 21/2 Zimmerwohnung zu einem Mietzins von monatlich Fr. 1'600.-- plus Fr. 120.-- fÃ¼r einen Autoabstellplatz gemietet habe. Selbst wenn man nur den einfachen Grundbetrag und einen Mietzins von Fr. 1'400.-- einsetze, ergÃ¤ben sich monatliche Ausgaben von Fr. 4'065.--. Bei einem monatlichen Ãberschuss von lediglich Fr. 319.-- kÃ¶nne in keinem Fall von einer erheblichen VerÂ­besserung der wirtschaftlichen Situation ausgegangen werden, was aber fÃ¼r die RÃ¼ckerstattung bezogener Sozialhilfe vorausgesetzt werde.
Dem wird vom DFS entgegengehalten, der Kanton Thurgau habe die SKOS--Richtlinien, bei welchen es sich um blosse Empfehlungen handle, nicht fÃ¼r allgemein verbindlich erklÃ¤rt. Der kantonale Gesetzgeber habe bezÃ¼glich der in Frage stehenden RÃ¼ckzahlung bezogener Sozialhilfe keinen ausdrÃ¼cklichen Verweis auf die SKOS--Richtlinien angebracht. Aufgrund der auseinandergeÂ­gangenen Beziehung sei neu ein Grundbedarf fÃ¼r einen 1--Personenhaushalt von Fr. 960.-- massgebend. Die erheblich hÃ¶heren Kosten fÃ¼r die neu gemieteÂ­te Wohnung seien nicht zu berÃ¼cksichtigen, da die BeschwerdefÃ¼hrerin bei der Wohnungssuche RÃ¼cksicht auf ihre finanziellen VerhÃ¤ltnisse und ihre latente Verpflichtung zur RÃ¼ckzahlung der Sozialhilfe hÃ¤tte nehmen mÃ¼ssen. Es sei daher weiterhin von einem Mietzins von Fr. 1'000.-- auszugehen. Somit ergebe sich neu ein Ãberschuss von Fr. 939.--, was immer noch genug sei, um die Zumutbarkeit zu bejahen.
Die FÃ¼rsorgekommission fÃ¼hrt hierzu aus, der Mietzins fÃ¼r die neue Wohnung sei als zu hoch zu bewerten. Es gebe Zweifel an der Aussage, im weiteren Umkreis sei keine gÃ¼nstigere Wohnung zu finden. Aufgrund der wirtschaftlichen VerhÃ¤ltnisse wÃ¤re zudem eine Wohnung in der NÃ¤he des Arbeitsplatzes sinnvoll gewesen, so dass auf ein Auto hÃ¤tte verzichtet werden kÃ¶nnen. Da die ausgewiesene Weiterbildung in Â«Selbst-- und KonfliktÂ­managementÂ» nun beendet sei, dÃ¼rfte es der BeschwerdefÃ¼hrerin zudem mÃ¶glich sein, ihre finanzielle Situation mit einer Vollzeitstelle zu verbessern.
3. a) Nach Â§ 19 Abs. 2 SHG ist derjenige, der nach dem vollendeten 18. Altersjahr UnterstÃ¼tzungsbeitrÃ¤ge bezogen hat, zur RÃ¼ckerstattung verÂ­pflichtet, soweit ihm dies zumutbar ist. Der unbestimmte Rechtsbegriff der Zumutbarkeit in Â§ 19 Abs. 2 SHG ist auslegungsbedÃ¼rftig. Dabei ist einerseits von der systematischen Einordnung dieser Bestimmung im Gesetz auszugeÂ­hen, andererseits nach dem Sinn und Zweck dieser Bestimmung zu fragen (TVR 1996, Nr. 28). BezÃ¼glich RÃ¼ckerstattungspflicht bestehen je nach KanÂ­ton unterschiedliche Regelungen, was aufgrund der Kompetenzzuweisung in Art. 26 ZUG nicht gegen Ã¼bergeordnetes Recht verstÃ¶sst. Einige Kantone verlangen die RÃ¼ckerstattung nur, wenn sich die ehemals unterstÃ¼tzte Person in gÃ¼nstigen wirtschaftlichen VerhÃ¤ltnissen befindet. Andere Kantone dageÂ­gen â so auch der Kanton Thurgau â gehen vom Grundsatz der RÃ¼ckerÂ­stattung aller Leistungen aus, stellen im konkreten Fall jedoch auf das Kriterium der Zumutbarkeit ab. Unter thurgauischem Sozialhilferecht sind FÃ¼rsorgeleistungen mit anderen Worten eher zurÃ¼ckzuerstatten, als dies bei einer Regelung der Fall wÃ¤re, die Â«gÃ¼nstige wirtschaftliche VerhÃ¤ltnisseÂ» vorÂ­aussetzt. In den SKOS--Richtlinien wird mit Bezug auf die Zumutbarkeit geÂ­fordert, dass aus spÃ¤terem Einkommen in der Regel keine RÃ¼ckerstattung verlangt werden soll. In der Lehre wird ausgefÃ¼hrt, dass die Zumutbarkeit nicht gegeben sei, wenn die RÃ¼ckerstattung mit einiger Wahrscheinlichkeit zu einer erneuten BedÃ¼rftigkeit des Pflichtigen und seiner Familie fÃ¼hren wÃ¼rde. EinkÃ¼nfte, die nur wenig Ã¼ber dem Existenzminimum lÃ¤gen, vermÃ¶chten die RÃ¼ckerstattungspflicht noch nicht auszulÃ¶sen, weil dadurch die Motivation zur Selbsthilfe untergraben wÃ¼rde (Wolffers, Grundriss des Sozialhilferechts, Bern 1993, S. 178 f.). Mit anderen Worten kann die RÃ¼ckerstattungspflicht erst beginnen, wenn sich die wirtschaftliche Lage der unterstÃ¼tzten Person grundlegend verbessert hat. In diesem Rahmen hat sich das Ermessen der FÃ¼rsorgebehÃ¶rde zu bewegen. Dabei steht es ihr frei, ob sie mit Bezug auf die Zumutbarkeit der RÃ¼ckerstattung die SKOS--Richtlinien, die darÃ¼ber ebenÂ­falls Regelungen enthalten, anwenden will. Eine Verpflichtung der Gemeinde aus Ã¼bergeordneter Gesetzgebung, die SKOS--Richtlinien auch bei der PrÃ¼fung der Zumutbarkeit der RÃ¼ckzahlung heranzuziehen, besteht allerÂ­dings entgegen der Auffassung der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht. Die Regelung von Â§ 8 SHV findet nur fÃ¼r die Berechnung der BedÃ¼rftigkeit zwingend Anwendung.
b) Die PrÃ¼fung der Zumutbarkeit besteht grundsÃ¤tzlich in einer GegenÂ­Ã¼berstellung von Einkommen und Ausgaben, was letztlich eine Antwort auf die Frage ermÃ¶glichen soll, ob ein ehemaliger SozialhilfebezÃ¼ger genÃ¼gend freie Mittel hat, um RÃ¼ckzahlungen zu leisten. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass auf Seiten der Einnahmen nur vom aktuellen Einkommen ausgegangen werden kann. FÃ¼r die Anrechnung eines fiktiven Einkommens besteht grundsÃ¤tzlich kein Raum, jedenfalls so lange nicht, als nicht davon ausgegangen werden muss, dass dieses Einkommen zufolge eines Verhaltens wider Treu und Glauben kÃ¼nstlich niedrig gehalten wird, um so RÃ¼ckÂ­zahlungen zu vermeiden.
Die BeschwerdefÃ¼hrerin arbeitet in einem 70%--Pensum. Zudem hat sie bis im MÃ¤rz Weiterbildungskurse besucht. Diese sind allerdings gemÃ¤ss den AkÂ­ten in der Zwischenzeit abgeschlossen. GrundsÃ¤tzlich ist mit der Vorinstanz von einem monatlich anrechenbaren Einkommen von Fr. 4'384.-- auszugehen.
c) Bei den anrechenbaren Kosten kÃ¶nnen selbstverstÃ¤ndlich nicht die selbstgeÂ­wÃ¤hlten Kosten eines hohen Lebensstandards berÃ¼cksichtigt werden. VielÂ­mehr ist fÃ¼r die Frage der RÃ¼ckzahlung danach zu fragen, ob in Anbetracht des generierten Einkommens und der anzuerkennenden Ausgaben erneut eine SozialhilfebedÃ¼rftigkeit droht. Dabei soll in der Tat ein eher grosszÃ¼giger Massstab angelegt werden, weil dem ehemaligen SozialhilfebezÃ¼ger durch eine latente RÃ¼ckzahlungspflicht nicht die Motivation genommen werden soll, sich in wirtschaftlich bessere VerhÃ¤ltnisse zu begeben. Die Anrechenbarkeit eines doppelten Grundbedarfs oder eines gemessen am Einkommen Ã¼berrissenen Mietzinses sprengt jedoch den grosszÃ¼gigen Massstab klarerweise.
Die Vorinstanz anerkannte die von der BeschwerdefÃ¼hrerin geltend gemachÂ­ten Kosten fÃ¼r Krankenkasse (Fr. 237.--), fÃ¼r Berufsunkosten (Fr. 762.--), fÃ¼r Steuern (Fr. 386.--) sowie fÃ¼r Schuldentilgung (Fr. 100.--). Umstritten sind hinÂ­gegen die HÃ¶he des Grundbedarfs, der Wohnungsmiete (inkl. Parkplatz) sowie â neu von der BeschwerdefÃ¼hrerin geltend gemacht â Fr. 100.-- pro Monat fÃ¼r den Hund.
Nachdem sich die BeschwerdefÃ¼hrerin per Ende September/anfangs Oktober 2006 von ihrem ehemaligen Lebenspartner getrennt hat, ist ihr der normale Grundbedarf gemÃ¤ss SKOS-Richtlinien in der HÃ¶he von Fr. 960.-- anzuerkenÂ­nen. GemÃ¤ss der vorliegenden Vertragskopie betrÃ¤gt der Wohnungsmietzins Fr. 1'600.-- pro Monat. Die BeschwerdefÃ¼hrerin macht geltend, sie habe nachdem Auseinandergehen der Beziehung lediglich diese Wohnung in Niederhasli gefunden. Der Mietzins fÃ¼r eine Wohnung dieser GrÃ¶sse sei angeÂ­messen und nicht Ã¼berhÃ¶ht. Eine Dreizimmerwohnung rechtfertige sich aufÂ­grund der Besuche der 16-jÃ¤hrigen Tochter. Die Vorinstanz hat bei den SozialhilfebehÃ¶rden SchÃ¶flisdorf und Dielsdorf AuskÃ¼nfte bezÃ¼glich anreÂ­chenbarer Mietzinse eingeholt. FÃ¼r einen Einpersonenhaushalt wird Ã¼bereinÂ­stimmend ein monatlicher Mietzins von Fr. 1'000.-- als Obergrenze angegeÂ­ben. Zu berÃ¼cksichtigen ist jedoch, dass offenbar die 16-jÃ¤hrige Tochter regelÂ­mÃ¤ssig bei der BeschwerdefÃ¼hrerin Ã¼bernachtet, weshalb hier durchaus ein etwas hÃ¶herer Mietzins angerechnet werden kann. Die Vorinstanz hat diesbeÂ­zÃ¼glich ebenfalls AuskÃ¼nfte bei den SozialhilfebehÃ¶rden in SchÃ¶flisdorf und Dielsdorf eingeholt. Dabei ergab sich fÃ¼r SchÃ¶flisdorf fÃ¼r einen 2-PersonenÂ­haushalt eine Obergrenze von Fr. 1'300.-- fÃ¼r Dielsdorf von Fr. 1'200.-- Eine ÃberprÃ¼fung im Internet hat ergeben, dass fÃ¼r den Preis von Fr. 1'300.-- tatsÃ¤chlich 3-Zimmerwohnungen in Niederhasli erhÃ¤ltlich sind. Deshalb ist fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin als monatlicher Mietzins dieser Betrag einzusetÂ­zen. Der von der BeschwerdefÃ¼hrerin eingesetzte Betrag von Fr. 1â600.-- ist demgegenÃ¼ber zweifelsfrei zu hoch.
Nachdem der Betrag fÃ¼r die Schuldentilgung in der HÃ¶he von Fr. 100.-- pro Monat anerkannt ist, werden neu noch Fr. 100.-- pro Monat fÃ¼r den Hund, den die BeschwerdefÃ¼hrerin aus der auseinandergegangenen Partnerschaft Ã¼berÂ­nahm, geltend gemacht. Auch dieser Betrag ist der BeschwerdefÃ¼hrerin zuzuÂ­gestehen. Dasselbe gilt mit Bezug auf die Frage des Parkplatzes, was Fr. 120.-- pro Monat ausmacht. Damit ergibt sich folgende Bedarfsrechnung:
Grundbedarf
Fr.
960.--
Wohnungsmiete
Fr.
1300.--
Krankenkasse
Fr.
237.--
Berufsunkosten
Fr
762.--
Steuern
Fr.
386.--
Schuldentilgung
Fr.
100.--
Hund
Fr.
100.--
Parkplatz
Fr.
120.--
Total
Fr.
3'965.--
Stellt man diesen Betrag dem monatlichen Einkommen von Fr. 4'384.-- gegenÃ¼ber, so ergibt dies einen monatlichen Ãberschuss von Fr. 419.--. Ein solÂ­cher Ãberschuss muss als eher gering bezeichnet werden und wÃ¼rde tendenziÂ­ell auf Unzumutbarkeit jeglicher RÃ¼ckzahlungsverpflichtung schliessen lasÂ­sen. Zur Beurteilung der Zumutbarkeit sind jedoch die gesamten UmstÃ¤nde des Falls und nicht nur die nackten Zahlen heranzuziehen. Auch wenn der BeschwerdefÃ¼hrerin konkret kein zusÃ¤tzliches Einkommen angerechnet werÂ­den kann, so ist doch darauf hinzuweisen, dass sie â zumal ihr Aus- bezieÂ­hungsweise Weiterbildungskurs bereits im MÃ¤rz 2006 endete â nun in der Lage wÃ¤re, ein hÃ¶heres Arbeitspensum zu leisten. Darauf verzichtet sie freiÂ­willig, jedenfalls macht sie nicht geltend, sie hÃ¤tte bereits versucht, sich um eine Vollzeitstelle zu bemÃ¼hen, was aber nicht gelungen sei. Auch die von der Vorinstanz zwar anerkannten, jedoch grundsÃ¤tzlich nicht ausgewiesenen Berufsunkosten von Fr. 762.-- erscheinen als relativ hoch. Weiter ist fraglich, ob die BeschwerdefÃ¼hrerin wirklich auf ein Auto und die damit verbundenen Kosten angewiesen ist, zumal die Gemeinde Niederhasli an das S-Bahnnetz der Stadt ZÃ¼rich angebunden ist und sie selbst zentral wohnt. Die BeschwerdefÃ¼hrerin leistet sich somit offensichtlich einen gegenÃ¼ber dem Sozialhilfeminimum deutlich erhÃ¶hten Lebensstandard, was bei der BeurÂ­teilung ebenfalls zu berÃ¼cksichtigen ist. Das Gericht hÃ¤lt es unter diesen UmstÃ¤nden trotz des relativ geringen rechnerischen Ãberschusses von Fr. 419.-- pro Monat fÃ¼r zumutbar, wenn die BeschwerdefÃ¼hrerin davon Fr. 100.-- fÃ¼r die RÃ¼ckzahlung der von ihr bezogenen Sozialhilfe aufwendet. Dabei steht es der Gemeinde auch frei, die Einkommenssituation der BeschwerdefÃ¼hrerin jÃ¤hrlich zu Ã¼berprÃ¼fen, um bei verÃ¤nderten VerhÃ¤ltÂ­nissen die HÃ¶he des Abzahlungsbetrags anzupassen.
Entscheid vom 24. Januar 2007
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