tg_gerichte · TVR-2011-19 · 2011-01-01 · de
TVR 2011 Nr. 19


Baubewilligung fÃ¼r Solaranlagen in geschÃ¼tztem Ortsbild
Art. 18 a RPG
Art. 18a RPG enthÃ¤lt bereits eine Wertung des Gesetzgebers zugunsten erneuerbarer Energien. Dessen ungeachtet hat die BaubewilligungsbehÃ¶rde bei jedem Entscheid Ã¼ber ein entsprechendes Bauprojekt nach wie vor eine InteressenabwÃ¤gung vorzunehmen. Bei der WÃ¼rdigung der beteiligten Interessen ist auch die strittige Frage zu klÃ¤ren, ob durch die geplante Anlage ein Kultur- bzw. Naturdenkmal in relevanter Weise im Sinne von Art. 18a RPG beeintrÃ¤chtigt wird. Im vorliegenden Fall besteht zwar ein geschÃ¼tztes Dorfbild, jedoch ist nicht von einer derart homogenen Dachlandschaft auszugehen, wie seitens der Denkmalpflege dargestellt. Die Anliegen des Ortsbildschutzes sind nicht hÃ¶her zu werten als das - Ã¶ffentliche und private - Interesse an der Erstellung der Solaranlage als Beitrag zur FÃ¶rderung von Alternativenergien.
Die Eheleute E sind EigentÃ¼mer der Liegenschaft an der S-Strasse 5 in der Politischen Gemeine G. Das GrundstÃ¼ck befindet sich gemÃ¤ss geltendem Zonenplan in der Dorfzone. Die Eheleute E planen, die bestehende Ãlheizung in ihrer Liegenschaft unter anderem durch eine Sonnenkollektoren-Anlage zu ersetzen. Aus diesem Grunde reichten sie am 19. Juni 2009 ein Baugesuch fÃ¼r die Erstellung von 11 Sonnenkollektoren sÃ¼dseitig auf dem Dach des GebÃ¤udes im Firstbereich ein. WÃ¤hrend der Ã¶ffentlichen Auflage gingen keine Einsprachen ein. Mit Stellungnahme vom 18. November 2009 gab die âKantonale Fachkommission Solaranlagenâ (nachfolgend Fachkommission), bestehend aus Vertretern des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege und der Abteilung Energie des Kantons Thurgau, eine negative Empfehlung hinsichtlich der BewilligungsfÃ¤higkeit der Anlage ab. GestÃ¼tzt auf diese Beurteilung verweigerte die Politische Gemeinde G mit Entscheid vom 12./19. Januar 2010 die Baubewilligung. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies das DBU mit Entscheid vom 14. September 2010 ab. Das Verwaltungsgericht heisst demgegenÃ¼ber eine von den Eheleuten E erhobene Beschwerde gut und weist die Sache zwecks Erteilung der Baubewilligung an die Politische Gemeinde G zurÃ¼ck.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2.
2.1 (Wiedergabe der ErwÃ¤gungen der Vorinstanz, wonach die Ortschaft G namentlich in der Verordnung Ã¼ber das Bundesinventar der schÃ¼tzenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 9. September 1981 (VISOS) als Dorf verzeichnet und dieses mit der Bedeutung âbesonders wertvollâ im kantonalen Richtplan in der Liste der Ortsbildschutzgebiete aufgezeichnet sei. Auf kommunaler Stufe sei diesem Umstand durch die Zuweisung zur Dorfzone Rechnung getragen worden. Damit stehe ausser Frage, dass vorliegend ein Kulturdenkmal von nationaler Bedeutung betroffen sei. GemÃ¤ss Standpunkt der Fachkommission bestehe die SchutzwÃ¼rdigkeit des Dorfes G weniger in der herausragenden QualitÃ¤t von Einzelbauten, sondern vielmehr darin, dass sich hier Bauten unterschiedlichster Bedeutung zu einem ungestÃ¶rten organischen Ganzen zusammenfÃ¼gten. Das Interesse am Schutz von Kultur- und NaturdenkmÃ¤lern von nationaler oder kantonaler Bedeutung geniesse somit Vorrang gegenÃ¼ber dem Interesse an der Nutzung der Sonnenenergie, wenn diese durch eine entsprechende Anlage eine wesentliche BeeintrÃ¤chtigung erfahren wÃ¼rden.)
2.2 GemÃ¤ss Art. 18a RPG sind sorgfÃ¤ltig in Dach- und FassadenflÃ¤chen integrierte Solaranlagen in Bau- und Landwirtschaftszonen zu bewilligen, sofern keine Kultur- und NaturdenkmÃ¤ler von kantonaler oder nationaler Bedeutung beeintrÃ¤chtigt werden. Das Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich hat festgestellt, dass der Wortlaut dieser Bestimmung, der von den eidgenÃ¶ssischen RÃ¤ten in der Sommersession 2007 im Rahmen der Beratungen Ã¼ber die Agrarpolitik ins Gesetz eingefÃ¼gt wurde, offenkundig unter Zeitdruck und nicht mit der gebotenen Sorgfalt abgefasst worden sei. Zum einen dÃ¼rfe er nicht zur Annahme verleiten, integrierte Solaranlagen seien - ausser bei einer BeeintrÃ¤chtigung von Kultur und NaturdenkmÃ¤lern - stets zu bewilligen. Aus den Beratungen der Bundesversammlung, insbesondere den Voten im StÃ¤nderat vom 19. Juni 2007 und im Nationalrat vom 20. Juni 2007, ergebe sich vielmehr, dass der Gesetzgeber mit dem neuen Art. 18a RPG im Rahmen der Landwirtschaftsvorlage ein Zeichen zu Gunsten erneuerbarer Energien setze, aber damit nicht die den Kantonen gemÃ¤ss Art. 75 Abs. 1 BV zustehende Kompetenz zur Raumplanung beschrÃ¤nke und auch nicht die Anwendbarkeit des kantonalen und kommunalen Planungs- und Baurechts auf Solaranlagen habe ausschliessen wollen. Richtig sei dagegen, dass aufgrund dieser Bestimmung dem Ã¶ffentlichen Interesse an der Nutzung erneuerbarer Energien vermehrt Gewicht beizumessen sei. Bei der PrÃ¼fung der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit von EigentumsbeschrÃ¤nkungen, die sich aus der Anwendung von Gestaltungsvorschriften ergÃ¤ben, habe deshalb auch dieser Aspekt in die InteressenabwÃ¤gung einzufliessen (vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2008.00322 vom 29. Oktober 2008, E. 3.3; ob die Auffassung des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich zutrifft, liess das Bundesgericht in seinem Urteil 1C_391/2010 vom 19. Januar 2011, E. 3, allerdings offen).
Art. 18a RPG enthÃ¤lt somit bereits eine Wertung des Gesetzgebers zugunsten erneuerbarer Energien. Dessen ungeachtet hat die BaubewilligungsbehÃ¶rde bei jedem Entscheid Ã¼ber ein entsprechendes Bauprojekt nach wie vor eine InteressenabwÃ¤gung vorzunehmen. Bei der WÃ¼rdigung der beteiligten Interessen ist vorliegend auch die strittige Frage zu klÃ¤ren, ob durch die geplante Anlage ein Kultur- bzw. Naturdenkmal in relevanter Weise im Sinne von Art. 18a RPG beeintrÃ¤chtigt wird.
2.3 Insbesondere gestÃ¼tzt auf die Stellungnahme des Amts fÃ¼r Denkmalpflege im Bericht der Fachkommission vom 18. November 2009 gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass die geplante Solarkollektoren-Anlage auf dem beschwerdefÃ¼hrerischen GebÃ¤ude eine erhebliche BeeintrÃ¤chtigung der Dachlandschaft der Gemeinde G als besonders wertvolles Kulturobjekt darstellen wÃ¼rde. Das Interesse am Schutz des betroffenen Kulturdenkmals geniesse vorliegend somit Vorrang gegenÃ¼ber dem Interesse an der Nutzung der Sonnenergie. Dem kann im vorliegenden Fall aus nachfolgenden GrÃ¼nden nicht gefolgt werden.
2.3.1 GrundsÃ¤tzlich stellte die Vorinstanz zu Recht fest, dass die Stellungnahme der Fachkommission vom 18. November 2009 als Amtsbericht zu qualifizieren sei, der die verfahrensbeteiligte Gemeinde als zustÃ¤ndige BaubewilligungsbehÃ¶rde jedoch nicht von einer eigenen Beurteilung der RechtmÃ¤ssigkeit der Solaranlage entbunden hÃ¤tte. Wie sich der Stellungnahme der verfahrensbeteiligten Gemeinde vom 9. November 2010 entnehmen lÃ¤sst, sah diese keine Veranlassung, vom Bericht der Fachkommission abzuweichen. Allerdings erklÃ¤rte der Vertreter der verfahrensbeteiligten Gemeinde anlÃ¤sslich des Augenscheines des Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 2011, dass die BaubehÃ¶rde die Variante mit der Situierung der Solaranlage entlang der Dachtraufe âeigentlich als vertretbar erachtet habeâ. Dessen ungeachtet sah die BaubehÃ¶rde von der Erteilung einer entsprechenden Baubewilligung ab. Ob sich die kommunale BaubehÃ¶rde damit eine Ermessensunterschreitung vorwerfen lassen muss, kann vorliegend dahingestellt bleiben, nachdem jedenfalls die Vorinstanz in der Folge eine InteressenabwÃ¤gung vorgenommen und - allerdings in erster Linie wiederum gestÃ¼tzt auf den Bericht der Fachkommission - die Bewilligungsvoraussetzungen nicht als gegeben erachtet hat.
2.3.2 In der Tat mÃ¼ssen triftige GrÃ¼nde vorliegen, damit eine BehÃ¶rde vom Ergebnis eines spezifisch zur Fragestellung erstellten Fachberichtes abweichen kann bzw. muss, dies insbesondere, wenn der Bericht offensichtliche MÃ¤ngel enthÃ¤lt. Im Bericht der Fachkommission wird festgehalten, dass die Bedeutung des Dorfes G weniger in der herausragenden QualitÃ¤t von Einzelbauten liege, sondern darin, dass sich hier Bauten unterschiedlichster Bedeutung zu einem âungestÃ¶rten, organischen Ganzenâ zusammenfÃ¼gten. Dies Ã¤ussere sich in besonderer Weise durch die âhomogene rot und braun gefÃ¤rbte Dachlandschaft, die durch nichts gestÃ¶rtâ sei. Dies trifft nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu. Wie sich zum einem aus den von den BeschwerdefÃ¼hrern im Rahmen des vorinstanzlichen Augenscheines eingereichten Fotoaufnahmen und zum anderen aufgrund der Feststellungen des Verwaltungsgerichts anlÃ¤sslich des Augenscheines vor Ort ergibt, liegt keine âhomogeneâ Dachlandschaft vor. Bereits die verschiedenen verwendeten Ziegelarten vermitteln kein einheitliches Erscheinungsbild. Vielmehr weisen die GebÃ¤udedÃ¤cher Materialien von unterschiedlicher Art und Farbe (dunkelbraun/grau bis rÃ¶tlich/orange) auf. Einzelne Objekte, so etwa ein Scheunenvorbau am sÃ¼dÃ¶stlichen Dorfrand, ist sogar in leuchtend grÃ¼ner Farbe gehalten. Des Weiteren sind verschiedene Dachaufbauten/Dachgauben und Dachfenster sichtbar. Vor allem Neben- und Anbauten innerhalb des Dorfes, wie namentlich unmittelbar westlich der beschwerdefÃ¼hrerischen Liegenschaft, weisen teilweise vÃ¶llig andersartige Dachmaterialien auf (Glasdach/Kiesdach). Die Dachlandschaft des Dorfes G ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht derart homogen, wie es das Amt fÃ¼r Denkmalpflege und die Vorinstanz darstellen.
2.3.3 Unbestrittenermassen wurden bereits Sonnenkollektoren-Anlagen auf DachflÃ¤chen in G bewilligt. Offensichtlich geht es um die Liegenschaften an der H-Strasse XX und YY. Hierzu nahm das Amt fÃ¼r Denkmalpflege in seiner Eingabe vom 8. MÃ¤rz 2010 zuhanden der Vorinstanz Stellung. Dabei wurde angefÃ¼hrt, dass beide Anlagen vor Inkrafttreten von Art. 18a RPG und ohne Mitwirkung des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege erstellt worden seien. Im Falle der Liegenschaft an der H-Strasse YY handle es sich um eine von grÃ¶sseren BaukÃ¶rpern flankierte, zurÃ¼ck- und tiefliegende DachflÃ¤che, welche im Ortsganzen âvÃ¶llig unbedeutendâ sei, vor allem aber kaum eingesehen werden kÃ¶nne. Die sÃ¼dorientierte DachflÃ¤che des zweiten Beispiels, das heisst der Scheune an der H-Strasse XX, sei gÃ¤nzlich mit Sonnenkollektoren belegt. Die DachflÃ¤che sei jedoch so âfachgeneigtâ, dass sich die AufsichtsflÃ¤che dem Blickfeld entziehe. Dem Betrachter aus hÃ¶heren Lagen sei diese DachflÃ¤che faktisch entzogen. Diese beiden Beispiele belegten âbestensâ, was unter dem Begriff âsorgfÃ¤ltig integrierenâ zu verstehen sei. Es handle sich dabei âeben gerade nicht nur um technische Massnahmen sondern auch um konzeptionelles Grundverhaltenâ. Auch wenn die BegrÃ¼ndung des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege teilweise nachvollziehbar ist, tÃ¤uscht sie nicht darÃ¼ber hinweg, dass wenigstens zwei DachflÃ¤chen in G - rechtskrÃ¤ftig bewilligt - mit Solaranlagen versehen wurden. Wie sich der Fotodokumentation der BeschwerdefÃ¼hrer zuhanden der Vorinstanz entnehmen lÃ¤sst, ist insbesondere die Anlage auf dem ÃkonomiegebÃ¤ude an der H-Strasse XX (am westlichen Ortsrand) nicht weniger einsehbar als das Dach der beschwerdefÃ¼hrerischen Liegenschaft. Auch wenn - was nicht in Abrede gestellt wird - diese Anlagen ohne Beteiligung des Amtes fÃ¼r Denkmalpflege bewilligt wurden, bilden sie dennoch Teil der Dachlandschaft des Dorfes G und somit Teil des âMassstabesâ fÃ¼r die Beurteilung, ob das Projekt der BeschwerdefÃ¼hrer eine relevante BeeintrÃ¤chtigung des Ortsbildes darstellt. In Bezug auf diese bereits bestehenden Solarzellen-Anlagen erklÃ¤rt das Amt fÃ¼r Denkmalpflege selbst, dass diese beiden Beispiele âbestensâ belegen wÃ¼rden, was unter dem Begriff âsorgfÃ¤ltig integrierenâ zu verstehen sei. Inwiefern sich das Projekt der BeschwerdefÃ¼hrer weniger gut in die Dachlandschaft integrieren sollte als die erwÃ¤hnten, bereits bestehenden Beispiele, ist nicht ersichtlich. So handelt es sich bei der Solaranlage auf der Liegenschaft an der H-Strasse XX um eine auf das Dach aufgesetzte Anlage, welche zudem das gesamte Dach des betreffenden GebÃ¤udes abdeckt. Die BeschwerdefÃ¼hrer planen dagegen lediglich ein ca. 23 m langes und 1,21 m breites Band mit elf Sonnenkollektoren entlang des Firstbereichs. Ausserdem wÃ¤ren die Sonnenkollektoren in der DachflÃ¤che eingelassen (âIndach-Anlageâ) und nicht auf diese aufgesetzt. (â¦)
2.3.4 Das Verwaltungsgericht hat weiter festgestellt, dass die vom Projekt betroffene DachflÃ¤che von ausserhalb der Ortschaft im Wesentlichen nur gerade von einem Ã¶stlich gelegenen, erhÃ¶hten Bereich an der vom Weiler K her fÃ¼hrenden Strasse - oder eben vom Flugzeug aus - einsehbar ist. Die von den BeschwerdefÃ¼hrern eventualiter vorgeschlagene (jedoch nicht optimale) Alternativvariante mit der Situierung der Sonnenkollektoren entlang der Dachtraufe wÃ¤re vom Dorfinnern her dagegen erheblich besser sichtbar. Das ortsbildschutzrechtlich motivierte Ã¶ffentliche Interesse an der Verweigerung der geplanten Solaranlage ist auch aus diesem Grund erheblich zu relativieren.
2.3.5 Im Zusammenhang mit der vorzunehmenden InteressenabwÃ¤gung ist weiter das Positionspapier des Schweizer Heimatschutzes (SHS) vom 29. November 2008 zu beachten. Darin sprach sich diese Organisation im Grundsatz fÃ¼r Solaranlagen zur WÃ¤rmeproduktion in Ortsbildschutzzonen aus. Dabei anerkannte der SHS, dass der Schutz von Landschaften, Ortsbildern und Einzelobjekten ebenso in einem Ã¶ffentlichen Interesse liege wie das Energiesparen und die CO
2
-Reduktion. Schlecht gestaltete oder platzierte Solaranlagen kÃ¶nnten die Schutzziele beeintrÃ¤chtigen. Der potentielle Zielkonflikt verlange die Suche nach intelligenten LÃ¶sungsstrategien. Mit dem Positionspapier ruft der SHS auf, âden vorhandenen Spielraum zu nutzen, ohne die Ã¶ffentlichen Schutzinteressen zu vernachlÃ¤ssigen und ohne die EigentÃ¼mer historischer Liegenschaften zu benachteiligenâ. Im Widerspruch dazu steht allerdings die auf Seite 3 des Positionspapiers vom SHS formulierte These, wonach innerhalb von schÃ¼tzenswerten Ortsbildern mit SchrÃ¤gdachlandschaften auf die Erstellung von Anlagen zur Stromgewinnung zu verzichten sei. Diese ziemlich apodiktisch formulierte These lÃ¤sst sich angesichts der vom Gesetzgeber mit Art. 18a RPG getroffenen Wertung und der stets - das heisst auch bei Objekten in schÃ¼tzenswerten Ortsbildern - vorzunehmenden InteressenabwÃ¤gung nicht aufrecht erhalten.
2.4 Insgesamt ergibt sich, dass den Anliegen des Denkmal- bzw. Ortsbildschutzes bei Projekten in schÃ¼tzenswerten Ortsbildern zwar zweifellos Rechnung getragen werden muss. Auch bei der sich aus Art. 18a RPG ergebenden Kernfrage, ob ein Projekt das Kulturdenkmal - in casu die Ortschaft G bzw. dessen Dachlandschaft - in relevantem Masse beeintrÃ¤chtigt, ist jedoch in jedem Fall eine InteressenabwÃ¤gung vorzunehmen. Aus den dargestellten GrÃ¼nden wurden die sich gegenÃ¼berstehenden Interessen des Denkmal- bzw. Ortsbildschutzes einerseits und der FÃ¶rderung von Alternativ-/Solarenergie andererseits von der Vorinstanz nach Auffassung des Verwaltungsgerichts falsch gewertet. Zum einen erscheint die Dachlandschaft des Dorfes G nicht in dem Masse âhomogenâ, wie dies das Amt fÃ¼r Denkmalpflege und die Vorinstanz darstellen. Vielmehr bestehen bereits zahlreiche Eingriffe (Dachgauben, GlasvordÃ¤cher und Solaranlagen), welche die Dachlandschaft mitprÃ¤gen. Auf der anderen Seite muss aufgrund von Art. 18a RPG dem Ã¶ffentlichen Interesse an der Nutzung erneuerbarer Energien vermehrt Gewicht beigemessen werden (vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons ZÃ¼rich VB.2008.00322 vom 29. Oktober 2008, E. 3.3). Die Abteilung Energie stellte im Bericht der Fachkommission vom 18. November 2009 mitunter fest, dass die geplante Solaranlage fÃ¼r die WarmwassererwÃ¤rmung und HeizungsunterstÃ¼tzung mit einer FlÃ¤che von 20 m
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bis 30 m
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bei einer Ausrichtung von -25Â° nach SÃ¼dosten und einer Neigung von ca. 45Â° ârichtig dimensioniert und positioniertâ sei. Damit lÃ¤sst sich ein wesentlicher Teil der fÃ¼r die beschwerdefÃ¼hrerische Liegenschaft benÃ¶tigten Energie erzeugen. Dementsprechend ist auch von einem erheblichen - Ã¶ffentlichen und privaten - Interesse an der Erstellung der Solaranlage als Beitrag zur FÃ¶rderung von Alternativenergien auszugehen, welches das Interesse am integralen Schutz der - im Ãbrigen nicht sehr homogenen - Dachlandschaft des Dorfes G Ã¼berwiegt.
Entscheid vom 27. April 2011
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