tg_gerichte · RBOG-1996-3 · 1996-01-01 · de
RBOG 1996 Nr. 03


Kaufvertrag mit Besitzkonstitut zur Umgehung der Regeln Ã¼ber das Fahrnispfand
Art. 717 Abs. 1 ZGB
1. X schuldete seinem Vater, dem BerufungsklÃ¤ger, aus Darlehen Fr. 21'000.--, weshalb er mit ihm eine Vereinbarung schloss, wonach der Chevrolet-Corvette, dessen bisheriger EigentÃ¼mer er war, in das Eigentum des Vaters Ã¼bergehe. X wurde berechtigt, den Wagen gegen Begleichung der Forderung zurÃ¼ckzuerwerben. Ausserdem war der BerufungsklÃ¤ger damit einverstanden, dass das Fahrzeug weiterhin auf den Namen seines Sohns eingelÃ¶st sei. Dieses blieb im Besitz von X und wurde in einer von der Berufungsbeklagten gegen ihn angehobenen Betreibung gepfÃ¤ndet. In der Folge erhob der BerufungsklÃ¤ger Widerspruchsklage, welche vom Bezirksgericht abgewiesen wurde.
2. a) Der BerufungsklÃ¤ger begrÃ¼ndete die Widerspruchsklage von allem Anfang an ausdrÃ¼cklich sowie ausschliesslich mit dem Hinweis darauf, er sei EigentÃ¼mer des strittigen Fahrzeugs. Massgebend sind folglich die Bestimmungen Ã¼ber das Fahrniseigentum (Art. 713 ff. ZGB), insbesondere Art. 717 ZGB, welcher den Erwerb des Eigentums ohne Besitz regelt. DemgegenÃ¼ber kommt Art. 924 ZGB nur ergÃ¤nzend zum Zug. In dieser Gesetzesvorschrift geht es bloss um den Besitz als tatsÃ¤chliche Gewalt Ã¼ber eine Sache (Art. 919 ZGB), wÃ¤hrend das Eigentum nicht nur die VerfÃ¼gungsmacht Ã¼ber einen Gegenstand erfasst, sondern auch das Recht, ihn von jedem, der ihn dem EigentÃ¼mer vorenthÃ¤lt, herauszuverlangen und ungerechtfertigte Einwirkungen abzuwehren. Eigentum umfasst demnach VerfÃ¼gungs- und Ausschliessungsmacht (Art. 641 ZGB).
b) Die EigentumsÃ¼bertragung an Fahrnis geschieht durch die Ãbergabe des Besitzes, durch Tradition (Art. 714 Abs. 1 ZGB). Ein blosser Schuldvertrag wie beispielsweise Kauf, Tausch oder Schuldversprechen genÃ¼gt nicht, um den Erwerber zum EigentÃ¼mer zu machen; ein solcher Vertrag vermittelt nur ein obligatorisches Forderungsrecht auf Verschaffung des Eigentums (Scherrer, ZÃ¼rcher Kommentar, Art. 717 ZGB N 9 ff.). Das Eigentum kann indessen auch durch Besitzkonstitut Ã¼bergehen. Dies ist dann der Fall, wenn ein zu einer Geldzahlung verpflichteter Schuldner eine ihm gehÃ¶rende Sache an ErfÃ¼llungsstatt leistet und der GlÃ¤ubiger sie ihm aus irgendeinem Grund zur BenÃ¼tzung bis zu einem spÃ¤teren Zeitpunkt Ã¼berlÃ¤sst (Scherrer, Art. 717 ZGB N 21). Insofern finden Art. 714 ff. ZGB ihre notwendige ErgÃ¤nzung in Art. 922 ff. ZGB. Der Eigentumserwerb durch Besitzkonstitut ist von bestimmten Voraussetzungen abhÃ¤ngig. Zum einen bedarf es eines gÃ¼ltigen Rechtsgrunds, nÃ¤mlich eines ÃbertragungsgeschÃ¤fts. Als solcher Kausalvertrag kommt nur ein VerÃ¤usserungsgeschÃ¤ft in Frage. Faktisch ist es regelmÃ¤ssig ein Kauf; es lÃ¤sst sich jedoch unter UmstÃ¤nden auch ein Tausch in der Form des Konstituts bewerkstelligen (Scherrer, Art. 717 ZGB N 9). Zum anderen braucht es fÃ¼r diese spezielle Art des Eigentumserwerbs ein besonderes RechtsverhÃ¤ltnis, in welchem sich die Parteien dahingehend verstÃ¤ndigen, dass der bisherige EigentÃ¼mer die Sache von nun an in der Eigenschaft eines unselbstÃ¤ndigen Besitzers (Art. 920 ZGB) in HÃ¤nden behÃ¤lt, so dass die Besitzwandlung Ã¤usserlich nicht in Erscheinung tritt. Jeder Vertrag, durch welchen dem bisherigen EigentÃ¼mer ein Gebrauchs-, Nutzungs-, Verwaltungs- oder Verwahrungsrecht an der von ihm verÃ¤usserten Sache eingerÃ¤umt werden kann, erfÃ¼llt die Voraussetzungen des "besonderen RechtsverhÃ¤ltnisses" im Sinn von Art. 924 ZGB (Scherrer, Art. 717 ZGB N 22 ff.; Stark, Berner Kommentar, Art. 924 ZGB N 64 f.). Wer durch ein Besitzkonstitut das Eigentum an einer Sache auf einen anderen Ã¼bertragen will, muss schliesslich nicht nur EigentÃ¼mer, sondern auch (selbstÃ¤ndiger oder ausnahmsweise unselbstÃ¤ndiger) Besitzer des fraglichen Gegenstands sein und gleichzeitig die kÃ¶rperliche Gewalt Ã¼ber das von ihm verÃ¤usserte Objekt ausÃ¼ben (Scherrer, Art. 717 ZGB N 39 ff.).
c) Bei den Wirkungen des Besitzkonstituts ist zwischen denjenigen unter den Beteiligten einerseits und denjenigen Dritten gegenÃ¼ber andererseits zu unterscheiden. Inter partes geht das Eigentum an der in dieser Form verÃ¤usserten Sache auf den Erwerber Ã¼ber, sofern sÃ¤mtliche fÃ¼r die Wirksamkeit des Besitzkonstituts aufgestellten Erfordernisse erfÃ¼llt sind. Dem Erwerber wird gleichzeitig der selbstÃ¤ndige Besitz eingerÃ¤umt, wÃ¤hrend der VerÃ¤usserer fortan als unselbstÃ¤ndiger Besitzer zu betrachten ist (Art. 920 i.V.m. Art. 924 Abs. 1 ZGB). Mit Bezug auf das VerhÃ¤ltnis Dritten gegenÃ¼ber ist Art. 717 Abs. 1 ZGB massgebend: Bleibt die Sache infolge eines besonderen RechtsverhÃ¤ltnisses beim VerÃ¤usserer, ist der EigentumsÃ¼bergang Dritten gegenÃ¼ber unwirksam, wenn damit ihre Benachteiligung oder eine Umgehung der Bestimmungen Ã¼ber das Faustpfand beabsichtigt worden ist. In diesen beiden FÃ¤llen ist die durch das Besitzkonstitut vollzogene EigentumsÃ¼bertragung wohl zwischen den Parteien gÃ¼ltig und unwiderruflich, nicht aber fÃ¼r die GlÃ¤ubiger des VerÃ¤usserers (Stark, Art. 924 ZGB N 75; BGE 119 II 327 f.).
3. a) Die Vorinstanz wies die Widerspruchsklage des BerufungsklÃ¤gers zusammenfassend mit der BegrÃ¼ndung ab, sein Sohn und er hÃ¤tten wirtschaftlich nicht einen GÃ¼teraustausch, sondern die GewÃ¤hrung eines Pfandkredits unter Vermeidung der Ãbergabe des Pfands an den Kreditgeber bezweckt. Der von ihnen abgeschlossene Kaufvertrag entspreche wirtschaftlich gesehen einem Faustpfandvertrag. Am Kauf des Fahrzeugs an sich sei dem BerufungsklÃ¤ger wenig gelegen gewesen. Letzterer bestreitet dies global; zu den Indizien, welche sowohl die Vorinstanz als auch die Berufungsbeklagte anfÃ¼hren, um den Nachweis fÃ¼r die Umgehung der Bestimmungen Ã¼ber das Faustpfand zu erbringen, nahm er weder in der BerufungsbegrÃ¼ndung noch in der mÃ¼ndlichen Replik Stellung.
b) Das Obergericht ist ebenfalls Ã¼berzeugt, sofern Ã¼berhaupt vom gÃ¼ltigen Zustandekommen eines Besitzkonstituts auszugehen wÃ¤re, mÃ¼sste dieses vorliegend Dritten gegenÃ¼ber wegen beabsichtigter Umgehung der Vorschriften Ã¼ber das Faustpfandrecht unwirksam sein. Eine solche Umgehung ist in allen FÃ¤llen gegeben, in welchen die Parteien in Wirklichkeit gar kein VerÃ¤usserungsgeschÃ¤ft tÃ¤tigen wollen, sondern die Absicht verfolgen, eine bereits bestehende oder erst noch zu begrÃ¼ndende Schuld des VerÃ¤usserers gegenÃ¼ber dem Erwerber dadurch sicherzustellen, dass letzterem das Eigentum an einem bisher dem VerÃ¤usserer gehÃ¶renden Gegenstand verschafft wird. Dem vereinbarten Kaufpreis kommt dabei die Funktion einer Darlehenssumme zu, die entweder erst ausbezahlt wird oder schon im voraus entrichtet worden ist. Dass die Ãbertragung des dinglichen Rechts lediglich sicherheitshalber geschieht und deshalb vorÃ¼bergehenden Charakter aufweisen soll, wird gelegentlich dadurch zum Ausdruck gebracht, dass dem VerÃ¤usserer eine RÃ¼ckkaufsmÃ¶glichkeit eingerÃ¤umt oder dass verabredet wird, das Eigentum solle unter der Voraussetzung der Barzahlung automatisch wieder an ihn zurÃ¼ckfallen (Scherrer, Art. 717 ZGB N 60; vgl. auch Stark, Art. 924 ZGB N 77; Zobl, Berner Kommentar, System.Teil N 1388 und 1408, Art. 884 ZGB N 719). Auf die rein subjektive Meinung der Kontrahenten Ã¼ber die Rechtsnatur des zwischen ihnen abgeschlossenen GeschÃ¤fts kommt es dabei ebensowenig an wie auf die Ã¤usseren Formen, deren sie sich zu bedienen suchen; fÃ¼r die Beurteilung der relativen Unwirksamkeit der von ihnen in Aussicht genommenen EigentumsÃ¼bertragung ist ausschliesslich der wirtschaftliche Zweck, den sie verfolgen, massgebend.
Eines der wichtigsten Beispiele einer EigentumsÃ¼bertragung, welche lediglich zu Deckungszwecken vorgenommen wird, ist der Verkauf einer Sache gegen bar an einen KÃ¤ufer, der gar kein Interesse an ihr zeigt oder sie Ã¼berhaupt nicht benÃ¶tigt und sie daher dem VerÃ¤usserer leih- oder mietweise zum Gebrauch und zur ausschliesslichen BenÃ¼tzung Ã¼berlÃ¤sst. Ein dabei allfÃ¤llig vereinbarter Mietzins weist rein symbolischen Charakter auf und steht in gar keinem Zusammenhang mit der eingerÃ¤umten VerwendungsmÃ¶glichkeit. Meistens verpflichtet sich der VerÃ¤usserer, weiterhin fÃ¼r den Unterhalt aufzukommen, und er bezahlt nach wie vor die VersicherungsprÃ¤mien, was fÃ¼r ein reines KaufgeschÃ¤ft durchaus ungewÃ¶hnlich ist (Scherrer, Art. 717 ZGB N 61).
c) Exakt auf diese Weise gingen der BerufungsklÃ¤ger und sein Sohn vorliegend vor; was als Theorie soeben geschildert wurde, kann praktisch wÃ¶rtlich auf die hier zu beurteilende Streitsache Ã¼bertragen werden. Allein schon die Formulierungen im "Kaufvertrag" vom September 1993 zeigen deutlich, dass sich der BerufungsklÃ¤ger gegenÃ¼ber seinem Sohn absichern wollte. Die Vereinbarung hat folgenden Wortlaut: "Wie ich vernommen habe, hast Du Dir ein Auto Marke Chevrolet-Corvette erworben. Da Du mir immer noch Fr. 21'439.80 schuldest, schlage ich Dir vor, dass das Fahrzeug in mein Eigentum geht, wobei Du das Fahrzeug gegen Bezahlung der Schuld zurÃ¼ckerwerben kannst. Ich bin einverstanden, dass das Fahrzeug auf Dich eingelÃ¶st ist und Du die Versicherungen zahlst. Sollte der Wert des genannten Fahrzeugs unter die Schulden sinken, wirst Du fÃ¼r die Differenz aufkommen mÃ¼ssen. X als Schuldner erklÃ¤rt sich mit dieser Abmachung einverstanden."
Diese Formulierungen lassen keinen Zweifel daran, dass der BerufungsklÃ¤ger einzig erreichen wollte, dass er hinsichtlich der Schulden, welche sein Sohn ihm gegenÃ¼ber hatte, nicht bar jeder Deckung sei. Den Grund fÃ¼r den "Erwerb" des Fahrzeugs gab er im Schreiben vom September 1993 unumwunden zu: Einzig das seinem Sohn gewÃ¤hrte Darlehen bewog ihn zu seinem Vorschlag. Dass es ihm um eine seinerseitige Absicherung ging, zeigt auch der Vermerk, bei Wertverminderung des Fahrzeugs habe X die Differenz zum gegebenen Darlehen auszugleichen. Ausserdem sollte es ihm ohne weiteres mÃ¶glich sein, das Fahrzeug zurÃ¼ckzuerwerben: HiefÃ¼r wÃ¤re bloss vonnÃ¶ten gewesen, dass er die Schulden gegenÃ¼ber seinem Vater begleicht. Gewichtigere Indizien fÃ¼r die Richtigkeit der Annahme, es sei einzig eine SicherungsÃ¼bereignung vereinbart worden, sind kaum mehr denkbar. WÃ¤re der BerufungsklÃ¤ger tatsÃ¤chlich am Kauf des Chevrolet interessiert gewesen, hÃ¤tte er seinem Sohn nicht versprochen, der Wagen kÃ¶nne gegen Bezahlung der Darlehensschuld wieder auf ihn Ã¼bergehen. Das Fahrzeug blieb ferner auf X eingelÃ¶st und auf dessen Namen versichert. Dass dies nur aus versicherungs- und haftungsrechtlichen GrÃ¼nden geschah, ist unglaubwÃ¼rdig, nachdem nie bestritten wurde, dass es nicht nur weiterhin im Besitz des Sohns blieb, sondern auch ohne Unterbruch von diesem gefahren wurde und wird.
Jedes einzelne dieser Momente deutet darauf hin, dass Vater und Sohn nicht einen GÃ¼teraustausch, sondern nur die Sicherung der Forderung des BerufungsklÃ¤gers bezweckten. Bei solchen Gegebenheiten wird jedoch in Objektivierung des Tatbestands regelmÃ¤ssig, ohne auf den eigentlichen subjektiven Parteiwillen abzustellen, eine Umgehung der Bestimmungen Ã¼ber das Faustpfandrecht angenommen (Zobl, System. Teil N 1408). Um vorliegend zum Schluss zu kommen, der BerufungsklÃ¤ger und X hÃ¤tten bloss die Absicht gehabt, wirtschaftlich eine VerpfÃ¤ndung zu erreichen, nicht aber einen GÃ¼teraustausch vorzunehmen, braucht das dem Richter in Art. 717 Abs. 2 ZGB eingerÃ¤umte Ermessen nicht einmal in Anspruch genommen zu werden: Die Vereinbarung vom September 1993 zeigt mit aller Deutlichkeit, dass es dem BerufungsklÃ¤ger nur um seine Absicherung ging, und dass sich X bei rosigeren finanziellen VerhÃ¤ltnissen ohne weiteres wieder das Eigentum an seinem Chevrolet-Corvette hÃ¤tte verschaffen kÃ¶nnen. Dazu kommt, dass der BerufungsklÃ¤ger seinem Sohn das Darlehen nach seinen eigenen Angaben bereits im November 1990 gab, die Vereinbarung, mit welcher er die Widerspruchsklage begrÃ¼ndet, indessen erst knapp drei Jahre spÃ¤ter zustande kam. Dass im damaligen Zeitpunkt kein Grund fÃ¼r eine Sicherung des Kredits bestand, widerspricht den Akten: Bekanntlich hatte X im Oktober 1989 von der Berufungsbeklagten ein Darlehen Ã¼ber Fr. 35'000.-- erhÃ¤ltlich gemacht, und die Nichtbezahlung der vereinbarten Raten fÃ¼hrte in kÃ¼rzester Zeit zu etwelchen Schwierigkeiten, welche bis heute anhalten. Ob X weiteren GlÃ¤ubigern Geld schuldet(e), ist nicht bekannt, muss indessen auch nicht abgeklÃ¤rt werden; es genÃ¼gt, dass sich der BerufungsklÃ¤ger eine bessere Position gegenÃ¼ber seinem Sohn verschaffen wollte, sich hiefÃ¼r aber eines gegenÃ¼ber Dritten untauglichen Mittels, nÃ¤mlich des hier strittigen "Kaufvertrags", bediente.
d) Umging der BerufungsklÃ¤ger mit seinem Vorgehen die Vorschriften Ã¼ber das Faustpfandrecht, muss, damit der allfÃ¤llige EigentumsÃ¼bergang Dritten gegenÃ¼ber unwirksam ist, nicht gleichzeitig auch noch eine GlÃ¤ubigerbenachteiligung eingetreten sein (vgl. Art. 717 Abs. 1 ZGB). Ob letzteres der Fall ist, braucht demgemÃ¤ss nicht geprÃ¼ft zu werden. Allein schon der Umstand, dass Vater und Sohn wirtschaftlich nicht einen GÃ¼teraustausch, sondern "die GewÃ¤hrung eines Pfandkredits unter Vermeidung der Ãbergabe des Pfandes an den Kreditgeber" bezweckten, schliesst aus, dass sich der BerufungsklÃ¤ger nun im von der Berufungsbeklagten verlangten PfÃ¤ndungsverfahren erfolgreich auf Eigentum am gepfÃ¤ndeten Chevrolet-Corvette berufen kann. Die Widerspruchsklage ist deshalb abzuweisen; die Berufung erweist sich als unbegrÃ¼ndet.
Obergericht, 21. MÃ¤rz 1996, ZB 95 135
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