tg_gerichte · TVR-2010-25 · 2008-12-15 · de
TVR 2010 Nr. 25


Anspruch eines jungen Versicherten mit Berufsausbildung auf Umschulung
Art. 17 IVG
Der Anspruch eines jungen Versicherten mit Berufsausbildung auf Umschulung kann nicht alleine mit der BegrÃ¼ndung verneint werden, dass die Einkommenseinbusse momentan unter 20% liegt.
S, geboren 1984, absolvierte eine Ausbildung zum Metallbauschlosser (heute Mechapraktiker). Aufgrund einer allergischen Asthma bronchialis erliess die Suva am 15. Dezember 2008 eine NichteignungsverfÃ¼gung fÃ¼r alle Arbeiten mit Schweissrauch. In der Folge kÃ¼ndigte die J AG das ArbeitsverhÃ¤ltnis per 31. Januar 2009. Am 12. Januar 2009 meldete sich S bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und beantragte berufliche Massnahmen. Die IV-Stelle wies in der Folge den Anspruch auf eine Umschulung sowie auf eine Rente mit VerfÃ¼gungen vom 25. Mai 2010 ab.
Eine gegen die ablehnende VerfÃ¼gung betreffend Umschulung erhobene Beschwerde heisst das Versicherungsgericht gut.
Aus den ErwÃ¤gungen:
4.3 Ziel der Umschulung ist es, dem Versicherten eine im Vergleich zu seiner frÃ¼heren Arbeit annÃ¤hernd gleichwertige ErwerbsmÃ¶glichkeit zu vermitteln. FÃ¼r die Beurteilung der Gleichwertigkeit kommt es zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden ErwerbsmÃ¶glichkeiten im ursprÃ¼nglichen und im neuen Beruf oder in einer dem Versicherten zumutbaren TÃ¤tigkeit an. Dabei geht es jedoch nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen - gleichsam im Sinne einer Momentaufnahme - ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne RÃ¼cksicht auf den qualitativen Ausbildungsstand einerseits und die damit zusammenhÃ¤ngende kÃ¼nftige Entwicklung der erwerblichen MÃ¶glichkeiten andererseits, abhÃ¤ngen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose unter BerÃ¼cksichtigung der gesamten UmstÃ¤nde nicht nur der Gesichtspunkt der VerdienstmÃ¶glichkeit, sondern der fÃ¼r die kÃ¼nftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berÃ¼cksichtigen. Die annÃ¤hernde Gleichwertigkeit der ErwerbsmÃ¶glichkeit in der alten und neuen TÃ¤tigkeit dÃ¼rfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (Urteil des EVG I 764/03 vom 22. Januar 2004, E. 1.2). Das EVG hat in seinem Entscheid vom 10. MÃ¤rz 1998 (BGE 124 V 108) im Falle eines jungen gelernten BÃ¤ckers/Konditors den Anspruch auf Umschulung bejaht, auch wenn er in der TÃ¤tigkeit als Hilfsarbeiter kurzfristig keinen erheblichen Minderverdienst in Kauf nehmen musste. Es berÃ¼cksichtigte, dass die Einkommensentwicklung von Arbeitnehmern mit und ohne Berufsausbildung nicht gleichmÃ¤ssig verlÃ¤uft und es eine Erfahrungstatsache ist, dass in zahlreichen Berufsgattungen der Anfangslohn nach Lehrabschluss nicht oder nicht wesentlich hÃ¶her liegt als gewisse HilfsarbeitersalÃ¤re, dafÃ¼r aber in der Folgezeit umso stÃ¤rker anwÃ¤chst. Diesen UmstÃ¤nden ist bei der PrÃ¼fung der Frage der Gleichwertigkeit Rechnung zu tragen. Eine HilfsarbeitertÃ¤tigkeit kann im Vergleich zu einer Berufsarbeit nicht unbedingt als gleichwertig im Sinne der Rechtsprechung betrachtet werden, auch wenn junge Arbeitnehmende als Hilfsarbeiter nur eine prozentual geringe Lohneinbusse zu verzeichnen haben. Entscheidend ist, dass das berufliche Fortkommen und damit die Erwerbsaussichten als Hilfsarbeiter mittel- bis lÃ¤ngerfristig betrachtet nicht im gleichen Masse gewÃ¤hrleistet sind wie im angestammten Beruf. Von einer Umschulung kann demgegenÃ¼ber eine erhebliche einkommensmÃ¤ssige Besserstellung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwartet werden. Dies ist insbesondere bei jungen Versicherten mit langer verbleibender AktivitÃ¤tsdauer umso wichtiger. Dem VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsprinzip - als Leitmotiv des Gleichwertigkeitsgedankens - wird dabei Rechnung getragen, indem eine Umschulung, welche zu einem wesentlich hÃ¶heren Einkommen als dem mit der bisherigen TÃ¤tigkeit erzielten fÃ¼hren wÃ¼rde, ausser Betracht fÃ¤llt. Zudem muss der voraussichtliche Erfolg einer Eingliederungsmassnahme in einem vernÃ¼nftigen VerhÃ¤ltnis zu ihren Kosten stehen, womit auch unangemessen teure Ausbildungen vom Anspruch ausgeschlossen sind (Urteil des EVG I 826/05 vom 28. Februar 2006, E. 4.2).
4.4 Der BeschwerdefÃ¼hrer ist derzeit 26 Jahre alt und absolvierte eine Lehre als Mechapraktiker mit eidgenÃ¶ssischem FÃ¤higkeitsausweis. Seit der Ausbildung arbeitete er in diesem Bereich. Daneben leistete er seine Dienstpflicht als Durchdiener, zuletzt als Oberleutnant. Aus den Akten ergibt sich zudem klar, dass der BeschwerdefÃ¼hrer seine TÃ¤tigkeit zur vollsten Zufriedenheit der ehemaligen Arbeitgeberin ausgefÃ¼hrt hat, den AbklÃ¤rungen freundlich und kooperativ gegenÃ¼berstand und ihm genÃ¼gend Potential und Durchhaltewille fÃ¼r eine neue berufliche Eingliederung attestiert wird. Im Hinblick auf die noch rund vierzigjÃ¤hrige AktivitÃ¤tsdauer des BeschwerdefÃ¼hrers kann somit eine TÃ¤tigkeit als Hilfsarbeiter im Vergleich zu seinen erwerblichen Chancen als Mechapraktiker nicht als gleichwertige ErwerbsmÃ¶glichkeit bezeichnet werden. Dies gilt sogar dann, wenn keine Anhaltspunkte fÃ¼r eine berufliche Weiterentwicklung (durch Kursbesuche oder Weiterbildungen) erkennbar sind, denn die zunehmende Erfahrung der Berufsleute wirkt sich - anders als bei den Hilfsarbeitern - in der Regel ebenfalls auf die Einkommensentwicklung aus. So spielt die Anzahl Dienstjahre fÃ¼r das Einkommen von Hilfsarbeitern kaum einen Rolle, nimmt doch die Bedeutung der Dienstjahre ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist (Urteil des EVG I 19/05 vom 29. Juni 2005, E. 2.5). Solange davon auszugehen ist, dass die versicherte Person ohne Gesundheitsschaden auf ihrem erlernten Beruf weitergearbeitet hÃ¤tte, ist diesem Umstand bei der InvaliditÃ¤tsgradermittlung jedoch in jedem Fall Rechnung zu tragen. Es kann somit nicht angehen, im vorliegenden Fall einen Umschulungsanspruch mit der BegrÃ¼ndung zu verneinen, dass zum jetzigen Zeitpunkt am Anfang der beruflichen Karriere des BeschwerdefÃ¼hrers das erzielte Valideneinkommen im Vergleich zu HilfsarbeiterlÃ¶hnen noch nicht viel hÃ¶her ausfÃ¤llt. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und es ist festzustellen, dass die IV-Stelle einen generellen Umschulungsanspruch wegen einer momentanen Erwerbseinbusse von unter 20% zu Unrecht verneint hat. Die IV-Stelle wird sich daher mit der weiteren Ausgestaltung einer mÃ¶glichen Umschulung zu befassen und anschliessend konkret Ã¼ber die zu bewilligende Massnahme zu verfÃ¼gen haben.
Entscheid vom 18. August 2010
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