tg_gerichte · TVR-2002-44 · 2002-01-01 · de
TVR 2002 Nr. 44


Leistungsverweigerung bei Beteiligung an einem Bandenkrieg
Art. 37 Abs. 3 UVG
,
Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV
1. FÃ¼r die LeistungskÃ¼rzung oder -verweigerung nach Art. 37 Abs. 3 UVG ist nicht notwendigerweise erforderlich, dass der Versicherte den Unfall durch schuldhaftes Verhalten herbeigefÃ¼hrt hat. Massstab der KÃ¼rzung oder Verweigerung ist vielmehr die besondere Schwere des Falles. Beteiligung an einem Bandenkrieg mit Schusswechsel ist ein besonders schwerer Fall, der Leistungsverweigerung rechtfertigt.
2. Erforderlich ist nicht, dass der Unfall durch die Verbrechens- oder Vergehenshandlung selbst herbeigefÃ¼hrt wird, sondern nur bei (anlÃ¤sslich/im Zusammenhang mit) der AusÃ¼bung des Verbrechens oder Vergehens.
3. Abgrenzung gegenÃ¼ber Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV betreffend Rauferei und SchlÃ¤gerei: Ein Bandenkrieg mit Messer, Hackbeil, Pistolen und Pumpaction fÃ¤llt nicht darunter.
Mehrere Mitglieder der libanesischen Familien R und H waren in den Jahren 1998 auf einem Autohandelsplatz in Schlieren im Autohandel tÃ¤tig. Die Rs gehÃ¶ren zu den Sunniten, die Hs zu den Drusen. Anfangs Januar 1998 kam es zu einer ersten verbalen Konfrontation zwischen einzelnen AngehÃ¶rigen dieser Familien. Am Nachmittag des 6. Februar 1998 ergab sich erneut ein Wortwechsel mit Drohungen und Beschimpfungen, nÃ¤mlich zwischen A R und B R einerseits und C H anderseits. Einige Stunden spÃ¤ter kam es zu einer tÃ¤tlichen Auseinandersetzung zwischen dem mit einem Besenstiel bewaffneten C H und D R sowie E R und weiteren Personen. C H war den Ã¼bermÃ¤chtigen Gegnern nicht gewachsen und blieb mit einer geringfÃ¼gigen Stichwunde am Oberschenkel auf der Strecke. Nach diesem Vorfall beschloss C H, sich zu bewaffnen und begab sich deshalb Ã¼bers Wochenende vom 7./8. Februar nach Italien, wo er sich eine Pumpaction erstand.
Trotz VermittlungsbemÃ¼hungen vorab durch schiitische Libanesen eskalierte der Streit am 9. Februar 1998 in weitere TÃ¤tlichkeiten. Dabei wurde F L erheblich am Kopf verletzt, was seine Einlieferung ins Limmatspital erforderte. Am frÃ¼heren Nachmittag desselben Tages besuchten ihn A R, B R und D R sowie E R und weitere AngehÃ¶rige der Familie R im Spital. Daraufhin entschlossen sich A R und D R, die dem Clanmitglied F L angetane Schmach auf andere Weise zu rÃ¤chen. Gemeinsam fuhren die am Krankenbett versammelten Personen zum Autohandelsplatz, wo sich B R mit einem Messer und D R mit einem Hackbeil und einer geladenen Pistole ausrÃ¼steten. Vorab gab E R aus einer Pistole zwei SchÃ¼sse durch das TÃ¼rfenster auf den in seinem BÃ¼rocontainer weilenden L H ab. Dieser wurde getroffen, doch wurde das Geschoss dank Ausweisen im Innern der Lederjacke abgefangen, so dass er lediglich eine HautrÃ¶tung am Bauch erlitt. Der zweite Schuss verfehlte das Ziel. C H hÃ¶rte die SchÃ¼sse, eilte herbei und zog seine Pumpaction unter seinem Mantel hervor. Kaum erblickte A R, der ein Messer in der Hand hielt, den herbeieilenden C H, rief er Â«AngriffÂ», worauf D R mit dem Hackbeil in der Hand auf C H zustÃ¼rmte. Praktisch gleichzeitig gab eine weitere Person einen Schuss aus der Pistole auf C H ab. Dieser richtete seine Pumpaction auf D R und gab einen Schuss aus der HÃ¼fte auf ihn ab. Dieser fiel zu Boden und starb â am Hals getroffen â kurz darauf. Ein weiterer Schuss aus wenigen Metern traf A R am Kopf. Eine Bleischrotkugel traf auch den Kopf von E R. Beide schwebten lÃ¤ngere Zeit in Lebensgefahr. Danach kam es noch zu einem Schusswechsel zwischen C H und B R. Keiner der beiden wurde getroffen.
C H wurde am 18. Januar 2001 durch das Obergericht des Kantons ZÃ¼rich zu 7 Jahren Zuchthaus und 15 Jahren Landesverweis verurteilt. Das Bundesgericht bestÃ¤tigte dieses Urteil auf Nichtigkeitsbeschwerde hin (Urteil vom 13. Juli 2001).
Gegen A R erÃ¶ffnete die Bezirksanwaltschaft I fÃ¼r den Kanton ZÃ¼rich eine Untersuchung wegen Raufhandel. Diese wurde jedoch mit VerfÃ¼gung vom 12. Dezember 2000 eingestellt, und zwar in Anwendung von Art. 66bis StGB, weil A R durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen worden sei, dass von einer Strafverfolgung abgesehen werde.
Mit VerfÃ¼gung hielten die S-Versicherungen fest, es wÃ¼rden A R fÃ¼r die Folgen der Schussverletzungen vom 9. Februar 1998 weder Taggelder noch Rente noch IntegritÃ¤tsentschÃ¤digung zugesprochen. Der obligatorische Unfallversicherer stÃ¼tzte sich hierbei auf Art. 37 Abs. 3 UVG. Die dagegen erhobene Einsprache wiesen die S-Versicherungen ab.
A R erhebt beim Versicherungsgericht Beschwerde. Dieses weist ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2. a) Auszugehen ist von Art. 37 Abs. 3 UVG, der wie folgt lautet: Â«Hat der Versicherte den Unfall bei AusÃ¼bung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigefÃ¼hrt, so kÃ¶nnen die Geldleistungen gekÃ¼rzt oder in besonders schweren FÃ¤llen verweigert werden. Hat der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalles fÃ¼r AngehÃ¶rige zu sorgen, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustÃ¼nden, oder stirbt er an den Unfallfolgen, so werden Geldleistungen hÃ¶chstens um die HÃ¤lfte gekÃ¼rzt.Â»
Der Begriff des Verbrechens/Vergehens bestimmt sich nach Art. 9 StGB. Danach sind Verbrechen die mit Zuchthaus bedrohten Handlungen und Vergehen die mit GefÃ¤ngnis als HÃ¶chststrafe bedrohten Handlungen.
Ob Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV, der Folgendes bestimmt, zur Anwendung kommt, ist zu prÃ¼fen:
Â«Die Geldleistungen werden mindestens um die HÃ¤lfte gekÃ¼rzt fÃ¼r NichtberufsunfÃ¤lle, die sich ereignen bei Beteiligung an Raufereien und SchlÃ¤gereien, es sei denn, der Versicherte sei als Unbeteiligter oder bei Hilfeleistung fÃ¼r einen Wehrlosen durch die Streitenden verletzt worden;...Â»
b) Die S beruft sich auf Art. 133 StGB, wonach mit GefÃ¤ngnis oder Busse bestraft wird, wer sich an einem Raufhandel beteiligt, der den Tod oder eine KÃ¶rperverletzung eines Beteiligten zur Folge hat, sofern er nicht bloss abwehrt oder die Streitenden scheidet. Nicht massgebend sei, welcher der Beteiligten die KÃ¶rperverletzung oder den Tod verursacht habe, da es sich dabei um eine blosse objektive Strafbarkeitsbedingung handle. Allerdings mÃ¼sse dabei jede Seite aktiv am Streit beteiligt sein. Dass sich der BeschwerdefÃ¼hrer aktiv am Raufhandel beteiligt habe, stehe ausser Zweifel, sei er doch mit einem Messer bewaffnet und keineswegs unbeteiligt gewesen. Er habe sich aufgrund der Vorgeschichte vorsÃ¤tzlich am Raufhandel beteiligt. Es handle sich keineswegs um einen Berufsunfall im Sinne von Art. 7 Abs. 1 i.V. mit Art. 8 UVG. Es liege ein besonders schwerer Fall im Sinne von Art. 37 Abs. 3 UVG vor, habe es sich doch nicht um ein einfaches Handgemenge gehandelt. Der BeschwerdefÃ¼hrer sei keineswegs nur MitlÃ¤ufer gewesen, sondern gar EntscheidtrÃ¤ger. Schon die erste verbale Konfrontation sei von ihm ausgegangen. Der Versicherte sei im Zeitpunkt des Raufhandels verheiratet aber kinderlos gewesen. Der Ehefrau stÃ¼nden keine Rentenleistungen zu. Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV komme nicht als lex specialis zur Anwendung, da es sich nicht um eine Rauferei oder SchlÃ¤gerei gehandelt habe. Diese seien zwar mit dem Straftatbestand des Raufhandels verwandt, doch sei der Raufhandel enger gefasst.
Der BeschwerdefÃ¼hrer hÃ¤lt dafÃ¼r, es liege kein besonders schwerer Fall vor, sei doch gegen ihn nur wegen Beteiligung am Raufhandel, nicht aber wegen eines TÃ¶tungsdelikts ermittelt worden. Nicht er habe eine Feuerwaffe besessen und nicht er habe das Feuer erÃ¶ffnet. Er sei nicht die treibende Kraft oder gar der RÃ¤delsfÃ¼hrer gewesen, vielmehr in blosser Schutzwehr gestanden. Er sei hÃ¶chstens MitlÃ¤ufer gewesen. Er habe lediglich die Absicht gehabt, zu seiner Arbeitsstelle zu gehen, weshalb es sich eindeutig um einen Berufsunfall handle. Nur sein Verschulden sei massgebend. Dieses sei auch nicht durch ein Gerichtsurteil rechtskrÃ¤ftig festgelegt. Auch habe er nichts von der Bewaffnung eines Mitglieds der Familie R gewusst. Er sei zu Fuss auf den Autoabstellplatz gegangen und sei â so betrachtet â unverschuldet in die Schiesserei hineingeraten. Von einem besonders schweren Verschulden kÃ¶nne nicht gesprochen werden. Die vorliegende Beteiligung des BeschwerdefÃ¼hrers falle unter den Tatbestand der Beteiligung an einer Rauferei, weshalb sich hÃ¶chstens eine KÃ¼rzung der Geldleistungen um 50% rechtfertige, keineswegs aber eine Leistungsverweigerung.
c) Als BerufsunfÃ¤lle gelten UnfÃ¤lle, die dem Versicherten bei Arbeiten zustossen, die er auf Anordnung des Arbeitgebers oder in dessen Interesse ausfÃ¼hrt (Art. 7 Abs. 1 lit. a UVG) oder wÃ¤hrend der Arbeitspause sowie vor und nach der Arbeit, wenn er sich befugterweise auf der ArbeitsstÃ¤tte oder im Bereiche der mit seiner beruflichen TÃ¤tigkeit zusammenhÃ¤ngenden Gefahren aufhÃ¤lt (Art. 7 Abs. 1 lit. b UVG).
Der BeschwerdefÃ¼hrer glaubt wohl selbst nicht, dass es sich um einen Berufsunfall gehandelt habe. Zwar mag der Tatort in der NÃ¤he seines Arbeitsplatzes gewesen sein, doch war die Â«ArbeitÂ» (nÃ¤mlich der Bandenkrieg) keineswegs durch den Arbeitgeber angeordnet oder in dessen Interesse. Auch stand dieser Bandenkrieg auf der ArbeitsstÃ¤tte nach schweizerischem Massstab nicht mit einer seiner beruflichen TÃ¤tigkeit in Zusammenhang stehenden Gefahr.
d) Zutreffend ist, dass gegen den BeschwerdefÃ¼hrer nur wegen Raufhandels ermittelt wurde, nicht aber wegen Beteiligung an einem TÃ¶tungsdelikt. Das aber ist nicht entscheidend. FÃ¼r die Frage einer LeistungskÃ¼rzung/-verweigerung ist entscheidend, ob der Versicherte den Unfall bei AusÃ¼bung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigefÃ¼hrt hat. Art. 37 Abs. 3 UVG bezieht sich nicht nur auf ganz bestimmte Verbrechen oder Vergehen, sondern vielmehr auf alle. Entscheidend ist ebenso nicht, ob der Versicherte aufgrund der Â«AusÃ¼bung eines Verbrechens oder VergehensÂ» auch zu einer Strafe verurteilt worden ist. Damit ist gleichzeitig ausgesagt, dass es nicht auf das Verschulden im Rechtssinne ankommt.
Art. 37 Abs. 3 UVG verlangt nicht, dass der Unfall durch die Verbrechens- oder Vergehenshandlung selbst herbeigefÃ¼hrt wird, sondern nur â aber immerhin â bei (anlÃ¤sslich/im Zusammenhang mit) der AusÃ¼bung des Verbrechens oder Vergehens. Damit wird der Kreis der zurechenbaren Folgen etwas erweitert, ohne dass das AdÃ¤quanzprinzip aufgegeben wÃ¼rde. Solange sich der TÃ¤ter im Gefahrenbereich des Verbrechens oder Vergehens befindet, sind LeistungskÃ¼rzungen/-verweigerungen zulÃ¤ssig (Rumo-Jungo, Die LeistungskÃ¼rzung oder Verweigerung gemÃ¤ss Art. 37-39 UVG, Fribourg 1993, S. 190 ff.).
Der Sozialversicherungsrichter ist bei der WÃ¼rdigung einer LeistungskÃ¼rzung oder -verweigerung nicht an den Entscheid des Strafrichters gebunden (vgl. BGE 105 V 217). Im vorliegenden Fall ist das Verfahren gegen den BeschwerdefÃ¼hrer eingestellt worden, ohne dass gesagt worden ist, der Straftatbestand des Raufhandels sei erfÃ¼llt. Es unterblieben vielmehr weitere Untersuchungen Ã¼ber seinen Tatbeitrag am Raufhandel. Mit dem im Sozialversicherungsrecht notwendigen Beweisgrad der Ã¼berwiegenden Wahrscheinlichkeit ist der Raufhandel jedoch durch die genaue Umschreibung des Sachverhalts im Urteil des Obergerichts in Sachen C H sowie durch dessen BestÃ¤tigung durch das Bundesgericht genÃ¼gend erhÃ¤rtet.
e) FÃ¼r die LeistungskÃ¼rzung oder -verweigerung nach Art. 37 Abs. 3 UVG ist â wie gesagt â nicht notwendigerweise erforderlich, dass der Versicherte den Unfall durch schuldhaftes Verhalten herbeigefÃ¼hrt hat. Folglich ist nicht das Verschulden der Massstab fÃ¼r LeistungskÃ¼rzungen oder -verweigerungen, sondern die Â«Schwere des FallesÂ».
Aufgrund der Akten steht fest, dass der BeschwerdefÃ¼hrer, ausgerÃ¼stet mit einem Messer, zusammen mit sechs bis sieben Mitgliedern der R einen eigentlichen Angriff auf den BÃ¼rocontainer der H unternahm, nachdem der Clan im Spital einen Rachefeldzug beschlossen hatte. Die ersten SchÃ¼sse wurden denn auch von einem Mitglied der R abgegeben. Gegen seine Darstellung als blosser MitlÃ¤ufer spricht die Feststellung im Urteil des ZÃ¼rcher Obergerichts, wonach A R in vorderster Front stehend, nachdem er C H erblickt hatte, Â«AngriffÂ» rief. D R ging rennend, das Hackbeil in der Hand, aus dem gedeckten Zwischenstand hervor und ihm folgte A R. Danach erschoss C H D R, wobei ihm das Obergericht grundsÃ¤tzlich eine Notwehrsituation zubilligte, primÃ¤r wegen des auf ihn zueilenden D R, ebenso aber wegen des ebenfalls auf ihn zueilenden A R, der das Messer in der Hand hatte. Das Obergericht hatte aufgrund der Akten den Eindruck, A R und D R seien Â«HeisssporneÂ», welche die F L zugefÃ¼gten Verletzungen rÃ¤chen wollten. FÃ¼r beide Seiten sei klar gewesen, dass es zum Â«ShowdownÂ» kommen werde. Von einem Â«MitlÃ¤uferÂ» oder in Â«blosser Schutzwehr stehendenÂ» Versicherten kann mithin nicht gesprochen werden. Das Bundesgericht hat keine Korrekturen an diesem Urteil vorgenommen.
f) Aufgrund der Akten steht somit fest, dass der BeschwerdefÃ¼hrer massgeblich und nach entsprechender Vorbereitung mit Absicht an diesem Bandenkrieg beteiligt war. Damit liegt eindeutig ein Â«besonders schwerer FallÂ» im Sinne von Art. 37 Abs. 3 UVG vor, womit mit anderen Worten die Leistungsverweigerung zu Recht ausgesprochen wurde.
Dem steht Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV nicht entgegen. Erstens ist bereits dargelegt worden, dass es nicht um einen Berufsunfall ging. Zweitens lÃ¤sst diese Bestimmung ohne weiteres auch eine Ã¼ber die HÃ¤lfte hinausgehende KÃ¼rzung, und zwar bis zur Leistungsverweigerung, zu (dort steht Â«mindestensÂ» und nicht Â«hÃ¶chstensÂ»). Drittens ist eine Rauferei etwas ganz anderes als das, was am 9. Februar 1998 auf dem Autohandelsplatz abgelaufen ist. Selbst das Bundesgericht spricht von Bandenkrieg. Deutlicher kÃ¶nnte es nicht sein. Unter Rauferei und SchlÃ¤gerei verstehen Lehre und Rechtsprechung gewaltsame Auseinandersetzungen, bei welchen sich die Beteiligten raufen oder bei welchen SchlÃ¤ge ausgeteilt werden (Rumo-Jungo, a.a.O., S. 263). Ein geplanter Angriff mit Messer, Hackbeil, Pistolen und Pumpactions gehÃ¶rt klar nicht dazu.
Entscheid vom 20. November 2002
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