tg_gerichte · TVR-2006-39 · 1964-08-01 · de
TVR 2006 Nr. 39


Begriffsmerkmal der UngewÃ¶hnlichkeit beim Tod eines Drogenkonsumenten
Art. 9 Abs. 1 UVG
Tod eines Versicherten nach intravenÃ¶ser â nicht selbst verabreichter â Kokaininjektion und zusÃ¤tzlichem Opiatkonsum als Unfall? Ergeben die Recherchen, dass der Versicherte regelmÃ¤ssig exzessiv Suchtmittel konsumierte, wird der Unfallbegriff nicht erfÃ¼llt.
K (geboren 1. August 1964), wohnhaft gewesen in ZÃ¼rich, war seit 1. September 2000 bei einer grÃ¶sseren Industriegesellschaft in Baden als Kundendienstsachbearbeiter angestellt und deshalb bei der SUVA versichert. Bis 25. Oktober 1999 war er mit G verheiratet. Dieser am 8. April 1994 geschlossenen Ehe entstammt eine Tochter, geboren 3. Mai 1994. Mit Schadenmeldung UVG vom 14. Januar 2005 meldete der Arbeitgeber der SUVA, K sei am 22. Oktober 2001 verstorben. Auf Wunsch des Beistandes der Tochter solle geklÃ¤rt werden, ob es sich um einen Unfall mit Todesfolge handle. Die SUVA ersuchte die Kantonspolizei ZÃ¼rich um Zustellung des Polizeirapports. Am 11. Februar 2005 verfÃ¼gte die SUVA, sie erbringe keine (Halb)Waisenrente an die Tochter, da aufgrund der Akten feststehe, dass der Versicherte am 22. Oktober 2001 nach mehreren Injektionen von Opiat-Drogen aufgrund einer Ãberdosis verstorben sei. Bei erfahrenen Drogenkonsumenten sei die Injektion von Opiat-Drogen kein ungewÃ¶hnlicher Ã¤usserer Faktor. Der in der Folge eingetretene Tod sei somit kein Unfall. Die dagegen gerichtete Einsprache Gs wies die SUVA ab. Auch das Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht weist die von der Mutter fÃ¼r ihre Tochter erhobene Beschwerde ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2. a) Nach Art. 28 UVG haben die Kinder eines Versicherten Anspruch auf Hinterlassenenrenten, wenn dieser an den Folgen eines Unfalls stirbt...(...) Unfall ist die plÃ¶tzliche, nicht beabsichtigte schÃ¤digende Einwirkung eines ungewÃ¶hnlichen Ã¤usseren Faktors auf den menschlichen KÃ¶rper, die eine BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen oder geistigen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat. (...) GemÃ¤ss Urteil des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts vom 16. Dezember 1999 (publiziert in RKUV 2000, U 374, S. 175 ff.) stellt die Injektion von Opiat-Drogen (Heroin oder Morphin) bei einem erfahrenen Drogenkonsumenten keinen ungewÃ¶hnlichen Ã¤usseren Faktor dar. (...)
b) Umstritten ist, ob der Versicherte ein erfahrener Drogenkonsument war oder nicht.
aa) GemÃ¤ss chemisch-toxikologischer Untersuchung des Verstorbenen (Bericht des Rechtsmedizinischen Instituts der UniversitÃ¤t ZÃ¼rich-Irchel vom 5. MÃ¤rz 2002) ergaben die Analysenergebnisse Folgendes:
im Blut
im Urin
Gesamt-Opiate
positiv
Freies Morphin
positiv
Kokain
stark positiv
stark positiv
Alle Ã¼brigen Werte waren negativ. Die Kokain-Werte belegen eine massive Applikation, heisst es auf S. 3 des Berichtes. Die Schlussfolgerung lautet: Â«Unsere Analysenergebnisse sprechen dafÃ¼r, dass K an einer Intoxikation mit Kokain gestorben ist. Opiat-Drogen dÃ¼rften am Todesgeschehen eine zusÃ¤tzliche Rolle gespielt haben.Â» Im Obduktionsgutachten desselben Instituts vom 15. April 2005 heisst es auf S. 4: Â«Chemisch-toxikologisch fanden sich neben eher niedrigen Konzentrationen von Opiatdrogen, welche gegen eine wiederholte Applikation sowie gegen eine GewÃ¶hnung sprechen, Hinweise auf einen massiven aktuellen Kokainkonsum. Dies deckt sich auch mit den Aussagen der Bekannten von K. Hingegen konnte ein Methadonkonsum chemisch-toxikologisch nicht bestÃ¤tigt werden. Aufgrund der zahlreichen frischen EinstichlÃ¤sionen an beiden Unterarmen gehen wir davon aus, dass der Verstorbene die im Blut und in den Ã¼brigen KÃ¶rperflÃ¼ssigkeiten nachgewiesenen Drogen zumindest teilweise intravenÃ¶s zugefÃ¼hrt hatte.Â»
Der Antrag, durch eine neutrale Begutachtung den wirklichen Sachverhalt des 22. Oktober 2001 abzuklÃ¤ren, ist abzuweisen, da das Rechtsmedizinische Institut der UniversitÃ¤t ZÃ¼rich dies getan hat. Dieses Gutachten ist schlÃ¼ssig und es besteht nicht der geringste Anlass, an dessen Richtigkeit zu zweifeln und ein neues Gutachten in Auftrag zu geben.
bb) Aufgrund des erwÃ¤hnten Gutachtens ist offensichtlich, dass Kokain die Hauptrolle gespielt hatte. Gespritztes Kokain wirkt stÃ¤rker als geschnupftes; die Gefahr einer Ãberdosis erhÃ¶ht sich (www.seidenberg.ch). Kokain bei intravenÃ¶sem Konsum fÃ¼hrt entgegen der Meinung der Mutter hÃ¤ufig zum Tod (www.seidenberg.ch). Das deckt sich mit den Aussagen der deutschen Herzstiftung (www.herzstiftung.de), wonach bei Kokainkonsum, insbesondere durch junge Menschen, die Gefahr eines Herzinfarktes bei 6% und eines Angina pectoris-Anfalles bei 30% liegt. Auch nach www.ginko-ev.de kÃ¶nnen zu hohe Kokaindosierungen zu KreislaufÃ¼berlastung, Herzversagen, Atemstillstand und Tod fÃ¼hren.
cc) Die intravenÃ¶se Kokain-Applikation erfolgte gemÃ¤ss Strafuntersuchungsakten durch L, eine Bekannte Ks, und zwar auf ausdrÃ¼cklichen Wunsch des Verstorbenen hin. Diese Applikation durch Dritte war ihm offenbar vertraut. So fÃ¼hrt G selbst aus: Â«K war nach der Scheidung... in einer sehr schlechten Verfassung. Getrieben von der Hoffnung... bestand er darauf, mit ihr (G) Kokain zu konsumieren... Diese Drogen wurden bei den wenigen Gelegenheiten, als es zu diesem Konsum kam, immer von Frau G gespritzt, weil er nicht in der Lage war, sich selber die Droge intravenÃ¶s zu verabreichen.Â» Die polizeilichen Untersuchungen Ã¼ber Ks Drogenkonsum vermittelten folgendes Bild (Frage/Antwort):
â K ist betreffend Drogenkonsum nicht aktenkundig verzeichnet.
â L: Â«Wir kannten uns schon vorher, zirka 1/2 Jahr. Er kam immer zu mir, er bezahlte die Drogen, die wir dann gemeinsam konsumierten.Â» Â«Was wissen Sie Ã¼ber das Konsumverhalten von K? Ich traf ihn einmal pro MonatÂ». Â«Sie wollen mir aber nicht weismachen, dass K einmal pro Monat solche Mengen konsumiert hat? Doch natÃ¼rlich.Â» Â«Finden Sie solch ein Konsumverhalten nicht ausserordentlich? Eigentlich schon.Â» Â«K kam immer einmal pro Monat und gab mir jeweils Fr. 1'000.â, um Drogen zu beschaffen, immer Kokain. Heroin hat er nur das erste Mal genommen. Ich habe immer etwa zwei Drittel des Stoffes konsumiert und er einen Drittel.Â»
â Die Schwester Ks: Â«Wussten Sie, dass K Drogen konsumiert hat? Ja, frÃ¼her schon. Zum ersten Mal zirka ein Jahr vor der Scheidung. Ich glaube, vorher hat er nicht Drogen genommen. Ich glaube die Scheidung war der AuslÃ¶ser fÃ¼r den Drogenkonsum.Â» Â«Wo hat er Drogen konsumiert? Das weiss ich nicht, keine Ahnung.Â» Â«Wieso wissen Sie, dass er Drogen genommen hat? Sonst ist er ein ruhiger Typ und plÃ¶tzlich hat er sich verÃ¤ndert. Er war nervÃ¶s.Â» Â«Wissen Sie, welche Drogen er konsumiert hat? Ich weiss nicht, nein. Er war einmal im Spital, weil er wegen den Drogen einen Zusammensturz hatte. Er hatte Kokain und Heroin gemischt zusammen eingenommen...Â» Â«Nahm K nach Ihren Kenntnissen regelmÃ¤ssig Drogen? Nein, sicher nicht. Er war ja immer zu Hause...Â» Â«Also war K fÃ¼r Sie ein Gelegenheitskonsument? Ja, mehr nicht.Â»
â Eine andere Schwester Ks: Â«Wie steht es mit Drogen? Ich wusste nicht, dass er Drogen genommen hat. Ich weiss nur, dass er vor etlichen Jahren Drogen genommen hat.Â» Â«Wieso wissen Sie dies? Die Familie hat mal darÃ¼ber gesprochen, aber ich mÃ¶chte nicht mehr dazu sagen.Â» Â«KÃ¶nnen Sie sich vorstellen, dass K regelmÃ¤ssig Drogen eingenommen hat? Nein... Man sieht doch jemanden so was an.Â» Â«Dennoch haben Sie bei K nichts von seinem Drogenkonsum bemerkt? Nein. Er war immer normal wie immer.Â»
â Eine andere Bekannte Ks: Â«Konsumierte K auch Drogen? Kurz nach der Scheidung, vor zirka 2 1/2 Jahren, gab K zu, dass er Drogen genommen habe... Ich habe seither nichts mehr davon bemerkt, dass er Drogen genommen hÃ¤tte...Â».
â Ein Bruder Ks: âKonsumierte Ihr Bruder allenfalls Drogen? Ja, schon.Â» Â«Was fÃ¼r Drogen? Das kann ich nicht sagen.Â» Â«Seit wann konsumierte Ihr Bruder Drogen? DarÃ¼ber kann ich keine Aussagen machen. Wobei ich denke, dass mein Bruder nach der Scheidung... mit den Drogen angefangen hat. Dies vor allem wegen Problemen, die er mit der Scheidung hatte. In diesem Zusammenhang nÃ¤mlich fiel mir gestern (gemeint ist der 31. Oktober 2001) ein Zettel in die Hand, worauf ersichtlich ist, dass mein Bruder Kokain und Heroin konsumierte.Â» Â«Was ist das fÃ¼r ein Zettel? Es handelt sich um ein Schreiben des Kantonsspitals. Darauf steht geschrieben, dass gestÃ¼tzt auf die Blutauswertung ein Konsum von Heroin und Kokain vorliegen wÃ¼rde...Â» Â«KÃ¶nnen Sie mir sagen, wie hÃ¤ufig Ihr Bruder Drogen konsumierte in der letzten Zeit? DarÃ¼ber kann ich keine genauen Angaben machen. Auch wÃ¤hrend meiner Anwesenheit von MÃ¤rz bis August 2001 fiel mir diesbezÃ¼glich eigentlich gar nichts Konkretes auf. K war wÃ¤hrend dieser Zeit mehr oder weniger stets mit mir zusammen. Ich hÃ¤tte also einen Konsum von Drogen sicher bemerkt oder anderweitig wahrgenommen. Ich konnte aber nichts feststellen.Â» Â«Sie fÃ¼hrten zuvor aus, dass Sie in den Augen Ihres Bruders diesen âkomischen Blickâ festgestellt hÃ¤tten. Wann war dies genau? Vor allem in der Zeit von Ende 1999 bis zirka Ende Mai 2000 stellte ich wiederholt diesen Blick in den Augen von K fest. WÃ¤hrend meiner Anwesenheit von MÃ¤rz bis August 2001 konnte ich diesen Blick nicht mehr feststellen.Â»
â G: Â«Wussten Sie, dass K gelegentlich Drogen konsumierte? Nein, nicht wirklich. Ich habe zwar so etwas vermutet, wusste es aber nicht. Was ich jedoch mit Sicherheit sagen kann ist die Tatsache, dass er sich nie selbst eine Spritze hÃ¤tte setzen kÃ¶nnen.Â» Â«Warum ahnten sie etwas von seinem Drogenkonsum? Er hat manchmal gesagt, es gehe ihm nicht so gut und auf meine RÃ¼ckfrage, ob er eine Grippe habe, drÃ¼ckte er sich nur undeutlich aus. Da vermutete ich, er kÃ¶nnte Kokain genommen haben.Â»
Diese Aussagen vermitteln ganz offensichtlich das Bild eines regelmÃ¤ssigen Konsumenten von Kokain mit intravenÃ¶ser Applikation.
dd) Was die BeschwerdefÃ¼hrerin dagegen vortragen lÃ¤sst, vermag diese EinschÃ¤tzung nicht zu erschÃ¼ttern. Wenn auf seine christliche Erziehung, seine geregelte ArbeitstÃ¤tigkeit, soziale Integration, sein Umfeld hingewiesen wird, so ist das per se nicht geeignet, einen regelmÃ¤ssigen Kokainkonsum auszuschliessen. Das Kokain passt nÃ¤mlich ganz gut in unsere Gesellschaft, in der Leistung, DurchsetzungsvermÃ¶gen und Selbstsicherheit bestimmend sind (www.ginko-ev.de). Auch die Applikation durch Dritte und die Beschaffung des Stoffes durch Dritte (wofÃ¼r er in der fraglichen Nacht insgesamt gegen Fr. 1'500.â einsetzte) ist nicht geeignet, ihn nicht als erfahrenen Drogenkonsumenten erscheinen zu lassen. G, die K am Platzspitz kennen gelernt hatte und sie aus der Drogenszene habe retten wollen (so die Aussage der Schwester Ks), gibt heute (womit sie ihre Aussagen vor der Polizei selbst widerruft) in der Beschwerdeschrift und an der mÃ¼ndlichen Verhandlung auch selbst zu, dass sie ihm mehrmals Kokain intravenÃ¶s applizierte. SpÃ¤ter Ã¼bernahm diese Aufgabe L. Dass das familiÃ¤re Umfeld von seinem Kokainkonsum nichts oder wenig wahrnahm, Ã¤ndert ebenso nichts daran, dass nicht von einem erfahrenen Drogenkonsumenten im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auszugehen wÃ¤re. Kokainkonsum wirkt denn auch oft gar nicht so offensichtlich nach aussen. Allerdings werden solche Konsumenten zunehmend unsensibler, grÃ¶ssenwahnsinniger und nervlich Ã¼berlastet (www.ginkoev.de). Ganz offensichtlich war K durch die Scheidung aus der Bahn geworfen worden.
ee) In der fraglichen Nacht wurden dem Verstorbenen offenbar auch Opiate gespritzt, allerdings nur in bescheidenem Ausmass. Das dÃ¼rfte am Todesgeschehen eine zusÃ¤tzliche Rolle gespielt haben (so die Untersuchungsschlussfolgerung), kausal war jedoch die Ãberdosis Kokain. Die intravenÃ¶se Applikation einer Ãberdosis Kokain in der Nacht vom 21./22. Oktober 2001 stellt damit keinen Unfall im Rechtssinne dar. Entgegen der beschwerdefÃ¼hrerischen Auffassung ist die bundesgerichtliche Ãusserung, dass auch bei Einnahme besonders reiner Drogen der Rahmen des im Bereich der illegalen Drogenbeschaffung und des illegalen Konsums Ãblichen nicht Ã¼berschritten wÃ¤re, im vorliegenden Fall nicht ausser Acht zu lassen. Mit dem Reinheitsgehalt hatte zwar die zum Tode fÃ¼hrende KokainÃ¼berdosis nichts zu tun, doch zeigt der Satz klar, dass die Risiken beim Drogenkonsum eben nicht ausgeblendet werden dÃ¼rfen, beziehungsweise, dass von einem Unfall in diesem Bereich nicht leichthin auszugehen ist. Im Umstand, dass auch Opiate gespritzt wurden, liegt kein ungewÃ¶hnlicher Ã¤usserer Faktor vor, war doch die Ãberdosis Kokain kausal fÃ¼r den Tod.
Entscheid vom 8. Februar 2006
Dieser Entscheid wurde mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten, das abwies.
Aus den ErwÃ¤gungen des Bundesgerichts:
2.1 (...) In einem in RKUV 1990 Nr. U 107 (U 57/89) S. 281 publizierten Urteil hat das EidgenÃ¶ssische Versicherungsgericht das Spritzen von Heroin unter die Zunge nicht als einen ungewÃ¶hnlichen Ã¤usseren Faktor qualifiziert mit der BegrÃ¼ndung, dass es sich um einen dem Versicherten bekannten und gewohnten Vorgang handelt. Ebenso entschied es in einem in RKUV 2000 Nr. U 374 (U 354/98) S. 175 verÃ¶ffentlichten Fall, in welchem es um die Injektion von Opiat-Drogen (Heroin oder Morphin) bei einer erfahrenen Drogenkonsumentin ging, wobei es erkannte, dass dies selbst dann gilt, wenn der eingetretene Tod auf einen besonderen Reinheitsgehalt zurÃ¼ckzufÃ¼hren ist, weil damit der Rahmen des im Bereich der illegalen Drogenbeschaffung und des illegalen Konsums Ãblichen nicht Ã¼berschritten wird. Im Urteil S. vom 14. Februar 2002, U 276/01, E. 2b schliesslich erwog das Gericht, dass der auf Grund Ã¼bermÃ¤ssigen Drogenkonsums eingetretene Tod den Unfallbegriff nicht erfÃ¼llt, da es sich beim Versicherten um einen erfahrenen Drogenkonsumenten handelte, fÃ¼r welchen die exzessive Einnahme von Suchtmitteln nichts UngewÃ¶hnliches darstellte, und keine Anhaltspunkte fÃ¼r das Vorliegen besonderer Ã¤usserer Faktoren bestanden.
3.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Versicherte an einer zentralen AtemlÃ¤hmung starb, die als Folge einer Mischvergiftung mit Kokain (in sehr hoher Konzentration) und Heroin (in sehr niedriger Konzentration) eingetreten ist (Obduktionsgutachten vom 15. April 2002). Laut chemisch-toxikologischem Untersuchungsbericht vom 5. MÃ¤rz 2002 des obduzierenden Instituts fÃ¼r Rechtsmedizin ist auf Grund der Analyseergebnisse darauf zu schliessen, dass der Tod auf eine Intoxikation mit Kokain zurÃ¼ckzufÃ¼hren ist, wobei Opiat-Drogen am Todesgeschehen eine zusÃ¤tzliche Rolle gespielt haben dÃ¼rften.
3.2 Aus den polizeilichen Ermittlungsakten geht hervor, dass der Versicherte wÃ¤hrend Jahren in erheblichem Masse Drogen konsumiert hat, wobei er hauptsÃ¤chlich Kokain, gelegentlich aber auch Heroin, zu sich genommen hat. So gab sein Bruder zu Protokoll, er habe ungefÃ¤hr ein Jahr vor der im Jahre 1999 erfolgten Ehescheidung erstmals Drogen zu sich genommen. Er habe Kenntnis davon, dass sein Bruder wegen des gemischten Konsums von Kokain und Heroin ein Mal habe hospitalisiert werden mÃ¼ssen. Die Ehescheidung hat den Versicherten offenbar stark belastet und in der Folge zu einem erhÃ¶hten Drogenmissbrauch gefÃ¼hrt. G rÃ¤umte in der kantonalen Beschwerde ein, sie habe dem Verstorbenen nach der Scheidung einige Male Kokain intravenÃ¶s verabreicht. L, in deren Wohnung der Versicherte tot aufgefunden worden war, sagte schliesslich aus, sie habe sich wÃ¤hrend zirka einem halben Jahr ein Mal pro Monat mit dem Verstorbenen getroffen, wobei jeweils grosse Mengen an Kokain, am Todestag gemischt mit wenig Heroin, konsumiert worden seien.
Insgesamt ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der regelmÃ¤ssige, exzessive Konsum von Suchtmitteln fÃ¼r den Versicherten nichts UngewÃ¶hnliches darstellte; auch waren ihm die Risiken seines Handelns bekannt, insbesondere nach der von seinem Bruder erwÃ¤hnten Hospitalisation, welche offenbar auch Folge eines so genannten Mischkonsums von Kokain und Heroin gewesen war. Was die BeschwerdefÃ¼hrerin dagegen vorbringen lÃ¤sst, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu fÃ¼hren. Unfallversicherungsrechtlich ist insbesondere nicht massgebend, dass der Versicherte anscheinend sozial weitestgehend integriert war, er einer geregelten Arbeit nachging, sich die Drogen jeweils durch eine Drittperson intravenÃ¶s verabreichen liess und der Suchtmittelmissbrauch fÃ¼r Aussenstehende nicht offen zu Tage trat.
Urteil vom 16. August 2006 (U 175/06)
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