tg_gerichte · TVR-2017-16 · 2017-01-01 · de
TVR 2017 Nr. 16


Ortsbild- und Landschaftsschutz, Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustands
Â§ 78 PBG
,
Â§ 114 PBG
,
Â§ 115 Abs. 2 PBG
,
Art. 16 a RPG
,
Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV
1. Bei der Standortwahl fÃ¼r Bauten in der Landwirtschaftszone ist auch auf den raumplanerisch gebotenen Schutz des Orts- und Landschaftsbildes sowie die Erhaltung genÃ¼gender FruchtfolgeflÃ¤chen RÃ¼cksicht zu nehmen (E. 3).
2. Die Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustands kann nur unterbleiben, wenn die Abweichung vom Erlaubten unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im Ã¶ffentlichen Interesse liegt oder wenn der Bauherr in gutem Glauben angenommen hat, die von ihm ausgeÃ¼bte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang, und ihre Fortsetzung nicht schwerwiegenden Ã¶ffentlichen Interessen widerspricht (E. 6).
L ist EigentÃ¼mer der Liegenschaft Nr. XXX im Grundbuch Z. Die Liegenschaft liegt sÃ¼dlich der Verbindungsstrasse zwischen den beiden Weilern A und B und befindet sich in der Landwirtschaftszone. Die Ã¶stlich angrenzende und Ã¼berbaute Liegenschaft Nr. YYY befindet sich in der Weilerzone. L stellte eine Bauanfrage fÃ¼r eine Bogenhalle mit einer LÃ¤nge von 30 m, einer Breite von 12 m und einer HÃ¶he von 5 m entlang der Verbindungsstrasse A - B. Nach einem Augenschein teilte das Amt fÃ¼r Raumplanung mit, es kÃ¶nne keine Bewilligung in Aussicht gestellt werden. Dennoch begann L mit den Arbeiten fÃ¼r die Erstellung der geplanten Bogenhalle, weshalb der Gemeinderat Z einen Baustopp verfÃ¼gte. In der Folge stellte L trotz verfÃ¼gtem Baustopp die Halle fertig und reichte ein nachtrÃ¤gliches Baugesuch ein. Die Politische Gemeinde Z verweigerte die nachtrÃ¤gliche Baubewilligung und verfÃ¼gte, der gesetzmÃ¤ssige Zustand sei wieder herzustellen. Gegen diesen Entscheid liess L beim DBU Rekurs erheben, der abgewiesen wurde. Die dagegen von L erhobene Beschwerde weist das Verwaltungsgericht ebenfalls ab.
Aus den ErwÃ¤gungen:
2. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens ist zunÃ¤chst die Frage, ob die bereits erstellte Bogenhalle nachtrÃ¤glich bewilligt werden kann. Ergibt sich, dass eine Baubewilligung nicht erteilt werden kann, so ist weiter zu prÃ¼fen, ob der von der verfahrensbeteiligten Gemeinde angeordnete RÃ¼ckbau verhÃ¤ltnismÃ¤ssig ist.
3.
3.1 Die Liegenschaft Nr. XXX in der verfahrensbeteiligten Gemeinde und damit auch die sich auf ihr befindliche landwirtschaftliche Bogenhalle befinden sich in der Landwirtschaftszone. Zonenkonform sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder fÃ¼r den produzierenden Gartenbau nÃ¶tig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG). Art. 34 RPV konkretisiert die Voraussetzungen fÃ¼r die ZonenkonformitÃ¤t von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone nÃ¤her. Eine Baubewilligung in der Landwirtschaftszone darf nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage fÃ¼r die in Frage stehende Bewirtschaftung nÃ¶tig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine Ã¼berwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich lÃ¤ngerfristig bestehen kann (lit. c). Somit sind grundsÃ¤tzlich drei Voraussetzungen notwendig. Von den VorÂ­instanzen wurde nicht in Frage gestellt, ob die Bogenhalle fÃ¼r den Landwirtschaftsbetrieb des BeschwerdefÃ¼hrers notwendig ist und ob der Betrieb voraussichtlich lÃ¤ngerfristig bestehen kann. Die Vorinstanzen scheinen davon auszugehen. Die Fragen mÃ¼ssen jedoch dann nicht abschliessend beurteilt werden, wenn sich herausstellen sollte, dass der erstellten Bogenhalle an diesem Standort Ã¼berwiegende Interessen entgegenstehen, weshalb aus diesem Grund die Baubewilligung zu verweigern ist.
3.2 (...)
3.3 Wie bereits erwÃ¤hnt, setzt die Erteilung einer Baubewilligung fÃ¼r zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone nach Art. 16a RPG eine InteressenabwÃ¤gung nach Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV voraus (BGE 133 II 370 E. 7.3). Dem Bauvorhaben dÃ¼rfen am vorgesehenen Standort keine Ã¼berwiegenden Interessen entgegenstehen (Caviezel/Fischer, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Ãffentliches Baurecht, ZÃ¼rich/Basel/Genf 2016, N. 3.64). Bei der Standortwahl fÃ¼r Bauten in der Landwirtschaftszone ist der Bauherr demnach nicht frei (Urteil des Bundesgerichts 1C_429/2015 vom 28. September 2016 E. 5.1), sondern er muss nachweisen, dass die Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist, das heisst ein schutzwÃ¼rdiges Interesse daran besteht, die streitige Baute am gewÃ¤hlten Ort zu errichten und, nach AbwÃ¤gung aller Interessen, kein anderer, besser geeigneter Standort in Betracht kommt. Bei der Standortwahl fÃ¼r Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone ist auf die rationelle Bewirtschaftung des Bodens, insbesondere die EinfÃ¼gung in die bestehende Betriebsstruktur, die vorhandene Erschliessung, den raumplanerisch gebotenen Schutz des Orts- und Landschaftsbildes, die Erhaltung genÃ¼gender FruchtfolgeflÃ¤chen, die Belange des Natur- und Heimatschutzes sowie allenfalls den Immissionsschutz RÃ¼cksicht zu nehmen (Urteil des Bundesgerichts 1C_567/2015 vom 29. August 2016 E. 6.1). Den Aspekten des Orts- und Landschaftsschutz kommt demnach eine besondere Bedeutung zu. Bauten und Anlagen kÃ¶nnen nicht zonenkonform errichtet werden, wenn dem Bauvorhaben am vorgesehenen Standort Ã¼berwiegende Interessen entgegenstehen. Durch diese Voraussetzung wird verhindert, dass Bauten und Anlagen in sensiblen Landschaften erstellt werden (Caviezel/Fischer, a.a.O., N. 3.64).
3.4 Die Frage des Ortsbildschutzes ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV zu prÃ¼fen. Vielmehr bestimmt auch das kantonale Recht mit Â§ 78 PBG, dass Bauten und Anlagen das Landschafts-, Orts-, Quartier- oder Strassenbild nicht beeintrÃ¤chtigen dÃ¼rfen. Sie haben sich so in ihre Umgebung einzugliedern, dass sie die Gesamtwirkung nicht stÃ¶ren. Auch das kommunale Recht kennt Bestimmungen Ã¼ber das Ortsbild. Art. 3.1 Abs. 3 BauR der verfahrensbeteiligten Gemeinde bestimmt fÃ¼r die Landwirtschaftszone, dass der Eingliederung der zulÃ¤ssigen Bauten in die Landschaft besondere Aufmerksamkeit zu schenken sei. Dies gilt insbesondere fÃ¼r die Ãbergangsbereiche zur Dorfzone und den bestehenden Weilern. Es gelten die gleichen Gestaltungsvorschriften wie fÃ¼r die Dorfzone. Art. 2.2 Abs. 5 BauR hÃ¤lt sodann fest, dass bei Um- und Neubauten auf das bestehende Ortsbild besondere RÃ¼cksicht zu nehmen sei. Sodann hÃ¤lt Art. 6.7 in Abs. 1 BauR fest, dass Neubauten zwar zeitgemÃ¤sse Architekturformen und entsprechende Techniken und Materialien aufweisen dÃ¼rfen, sie haben jedoch klar auf den baulichen und landschaftlichen Charakter ihrer Umgebung zu reagieren. Insbesondere gilt dies bezÃ¼glich Form, Volumen, Proportionen, Materialien, Farben, Fassaden und Details. Zudem ist bei der Umgebungsgestaltung besondere Sorgfalt anzuwenden. Weiter wird in Art. 6.7 Abs. 2 BauR festgehalten, dass Neubauten, welche in Beziehung zu Altbauten stehen, die traditionellen Formen und Volumen der Umgebungsbauten zu berÃ¼cksichtigen hÃ¤tten.
3.5 Die vom BeschwerdefÃ¼hrer erstellte, 35 m lange Bogenhalle liegt zwischen den Weilern A und B. Es handelt sich dabei um eine Bogenhalle, bei welcher Ã¼ber ein GerÃ¼st aus Metall dunkelgrÃ¼ne Blachen gespannt werden. Der Augenschein hat gezeigt - wie dies auch die Vorinstanzen festgehalten haben -, dass diese Bogenhalle zumindest gegen SÃ¼den und gegen Norden aus weiter Distanz gut sichtbar ist. (â¦) Zu Recht haben die Vorinstanzen daher festgestellt, dass sich diese Bogenhalle an einem exponierten, landschaftlich heiklen Standort befindet. Die Bogenhalle liegt zudem am Rande des Weilers A, in dem sich gemÃ¤ss dem Hinweisinventar des kantonalen Amtes fÃ¼r Denkmalpflege drei GebÃ¤ude, welche als wertvoll, und weitere sechs GebÃ¤ude, die zumindest als bemerkenswert eingestuft wurden, befinden. Direkt neben der Bogenhalle ist ein als bemerkenswert eingestufter Schweinestall und daneben eine als wertvoll eingestufte, ehemalige KÃ¤serei. Die vom BeschwerdefÃ¼hrer aufgestellte Bogenhalle reagiert in keiner Art und Weise auf den baulichen und landschaftlichen Charakter der Umgebung, wie dies Art. 6.1 BauR verlangt. Die Bogenhalle, die in Beziehung zu Altbauten steht, berÃ¼cksichtigt auch die traditionellen Formen und Volumen der Umgebungsbauten Ã¼berhaupt nicht, wie dies zudem in Art. 6.2 BauR verlangt wird. Die Architektur oder Farbgebung der umliegenden GebÃ¤ude wird nicht aufgenommen und die Bogenhalle kann - wie die Vorinstanzen zu Recht feststellten - sicher nicht als eingepasst im Sinne des BauR angesehen werden.
3.6 Der BeschwerdefÃ¼hrer wendet hiergegen ein, dass die kommunalen BehÃ¶rden den Bau wohl bewilligt hÃ¤tten. Dem ist allerdings entgegen zu halten, dass die kommunalen BehÃ¶rden in ihrem Entscheid vom 28. September 2015 sogar den RÃ¼ckbau bzw. die Wiederherstellung des gesetzmÃ¤ssigen Zustands angeordnet haben. Abgesehen davon mÃ¼sste bei diesen klaren kommunalen Bestimmungen von Art. 3.1 Abs. 3, Art. 2.2 Abs. 5 sowie Art. 6.7 Abs. 1 und 2 BauR davon ausgegangen werden, es liege von Seiten der kommunalen BehÃ¶rde eine willkÃ¼rliche Auslegung der Gestaltungsvorschriften vor, wenn sie die Bogenhalle an dieser Stelle bewilligt hÃ¤tten.
3.7 Der BeschwerdefÃ¼hrer hatte am 23. Oktober 2012 eine Bauanfrage bei der verfahrensbeteiligten Gemeinde eingereicht. Es wurde ihm von Seiten der Gemeinde jedoch beschieden, aus landschaftsschÃ¼tzerischen GrÃ¼nden kÃ¶nne fÃ¼r die Bogenhalle keine Bewilligung in Aussicht gestellt werden. Jedoch kÃ¶nnte einer an den angrenzenden Weiler angepassten Remisenbaute am besagten Standort zugestimmt werden. Der Augenschein hat gezeigt, dass solche Remisen in der nÃ¤heren Umgebung des heutigen Standorts der Bogenhalle bereits vorhanden sind. Der Einwand des BeschwerdefÃ¼hrers, eine solche Remise wÃ¤re weit herum sichtbarer, mag daher zwar zutreffend sein, jedoch ist zu bemerken, dass eine solche Remise die umliegende und bereits vorhandene Bausubstanz zweifelsfrei bedeutend besser aufnehmen wÃ¼rde als die vom BeschwerdefÃ¼hrer erstellte Bogenhalle. Unter BerÃ¼cksichtigung der kommunalen Gestaltungsvorschriften sowie der Einpassungsvorschrift von Â§ 78 PBG und im Rahmen der InteressenabwÃ¤gung, welche von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV vorgeschrieben wird, ist daher festzustellen, dass im Sinne des Ã¶ffentlichen Interesses ganz erhebliche Argumente gegen die Erstellung einer solchen Bogenhalle an diesem landschaftlich heiklen Standort sprechen.
3.8 Daran Ã¤ndern auch die vom BeschwerdefÃ¼hrer vorgebrachten, weiteren Argumente nichts. Soweit er geltend macht, es handle sich bei der Bogenhalle um eine landschonende Variante, so ist dies zu bezweifeln. Durch die halbrunde Form bleibt mit Bezug auf die QuerschnittsflÃ¤che gegenÃ¼ber der rechteckigen FlÃ¤che einer Remise viel Kubatur ungenÃ¼tzt. Eine - zweistÃ¶ckig erstellte - Remise kÃ¶nnte zweifelsfrei mit bedeutend weniger BodenflÃ¤che auskommen als die erstellte Bogenhalle. Damit wÃ¼rde aber weniger FruchtfolgeflÃ¤che beansprucht und dies wÃ¼rde eine kulturlandschonendere Bauweise darstellen. Auch der Hinweis, dass der BeschwerdefÃ¼hrer grundsÃ¤tzlich bereit wÃ¤re, mittels Bepflanzung einen Sichtschutz anzubringen, spricht nicht fÃ¼r die BewilligungsfÃ¤higkeit der Bogenhalle. Bereits die Tatsache, dass er einen solchen Sichtschutz anbringen muss, beweist, dass diese Bogenhalle an diesem Standort nicht tragbar ist, sonst brÃ¤uchte es keine Bepflanzung. Einzig die Tatsache, dass die Erstellung einer solchen Bogenhalle preislich gÃ¼nstiger ist als das Erstellen einer Remise, vermag die erheblichen landschaftsschÃ¼tzerischen Interessen zudem nicht aufzuwiegen. Zu Recht sind daher die Vorinstanzen davon ausgegangen, dass im Rahmen der InteressenabwÃ¤gung von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV die vom BeschwerdefÃ¼hrer erstellte Bogenhalle an diesem Standort nicht bewilligt werden kann.
4. (â¦)
5. (â¦)
6.
6.1 Wird ein Zustand geschaffen, der dieses Gesetz oder die gestÃ¼tzt darauf erlassenen PlÃ¤ne, Bauvorschriften oder VerfÃ¼gungen verletzt, trifft die GemeindebehÃ¶rde die zur Herstellung des gesetzmÃ¤ssigen Zustands erforderlichen Massnahmen (Â§ 114 PBG). Kann der Mangel nicht durch eine nachtrÃ¤gliche Bewilligung behoben werden, hat die GemeindebehÃ¶rde dem GrundeigentÃ¼mer oder Bauherrn eine angemessene Frist zur Beseitigung oder Anpassung der widerrechtlich erstellten Bauten oder Anlagen anzusetzen und die Ersatzvornahme im Sinne von Â§ 86 VRG anzudrohen (Â§ 115 Abs. 2 PBG). Die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustands kann in den nachtrÃ¤glichen negativen Bauentscheid integriert werden (Waldmann, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Ã¶ffentliches Baurecht, ZÃ¼rich/Basel/Genf 2016, N. 6.49). GemÃ¤ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustands im Falle einer rechtswidrig errichteten bzw. genutzten Baute im Einzelfall unzulÃ¤ssig, wenn sie allgemeinen Prinzipien des Verfassungs- und Verwaltungsrechts entgegensteht. Dazu gehÃ¶ren namentlich die in Art. 5 Abs. 2 und 3 sowie Art. 9 BV festgehaltenen GrundsÃ¤tze der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit und des Schutzes des guten Glaubens (BGE 136 II 359 E. 6 S. 364 f.). Die Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustands kann unterbleiben, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im Ã¶ffentlichen Interesse liegt, ebenso, wenn der Bauherr in gutem Glauben angenommen hat, die von ihm ausgeÃ¼bte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang, und ihre Fortsetzung nicht schwerwiegenden Ã¶ffentlichen Interessen widerspricht (BGE 132 II 21 E. 6 S. 35 mit Hinweis). Eine Berufung auf den guten Glauben fÃ¤llt nur in Betracht, wenn die Bauherrschaft bei zumutbarer Aufmerksamkeit und Sorgfalt annehmen durfte, sie sei zur BauausfÃ¼hrung oder Nutzung berechtigt (BGE 136 II 359 E. 7.1). Auf die VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit berufen kann sich auch ein Bauherr, der nicht gutglÃ¤ubig gehandelt hat. Er muss aber in Kauf nehmen, dass die BehÃ¶rden aus grundsÃ¤tzlichen ErwÃ¤gungen, namentlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baulichen Ordnung, dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmÃ¤ssigen Zustands erhÃ¶htes Gewicht beimessen und die dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem Masse berÃ¼cksichtigen (vgl. zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts 1C_730/2013 vom 4. Juni 2014 E. 8.1, BGE 132 II 21 E. 6.4).
6.2 Der BeschwerdefÃ¼hrer hat offensichtlich bÃ¶sglÃ¤ubig gehandelt. Seine Bauanfrage vom 23. Oktober 2012 war mit elektronischer Nachricht vom 12. MÃ¤rz 2013 klar negativ beantwortet worden. Trotz am 17. September 2014 verfÃ¼gtem Baustopp liess sich der BeschwerdefÃ¼hrer vom Aufbau der Halle nicht abhalten und er nahm sogar eine Bestrafung deswegen willentlich in Kauf. Aufgrund der Beantwortung der Frage 9 im Protokoll der polizeilichen Einvernahme vom 10. Dezember 2014 muss sogar davon ausgegangen werden, dass der BeschwerdefÃ¼hrer den Baustopp ganz bewusst ignoriert hatte. Der BeschwerdefÃ¼hrer wusste also, dass er die Halle auf eigenes Risiko ohne Baubewilligung erstellte. Der Abbruch der Halle ist zudem auch verhÃ¤ltnismÃ¤ssig. Zum einen ist zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baulichen Ordnung der Wiederherstellung des gesetzmÃ¤ssigen Zustands erhÃ¶htes Gewicht beizumessen. Zum anderen legt der BeschwerdefÃ¼hrer auch nicht dar, inwiefern die Wiederherstellung des rechtmÃ¤ssigen Zustands ihn unverhÃ¤ltnismÃ¤ssig hart treffen wÃ¼rde. Vielmehr fÃ¼hrte er selber aus, dass die Leichtbauweise ohne festes Fundament ein einfaches Entfernen der Baute erlaube.
Entscheid des Verwaltungsgerichts VG.2016.90/E vom 5. April 2017
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