sz_verwaltungsgericht · III 2018 163 · 2019-08-29 · de
Planungs- und Baurecht (Teilrevision Nutzungsplanung Küssnacht)

Planungs- und Baurecht (Teilrevision Nutzungsplanung Küssnacht) | Planungs- und Baurecht

III 2018 163Entscheid vom 29. August 2019BesetzungDr.iur. Vital Zehnder, VizepräsidentRuth Mikšovic-Waldis, RichterinMonica Huber-Landolt, RichterinMLaw Joëlle Sigrist, GerichtsschreiberinParteienA.________Beschwerdeführer,gegenBezirksrat Küssnacht,Seeplatz 2/3, Postfach 176, 6403 Küssnacht,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,C.________.,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. D.________,Beschwerdegegner,GegenstandPlanungs- und Baurecht (Teilrevision Nutzungsplanung Küssnacht)Sachverhalt:A.Der Bezirk Küssnacht revidierte seinen Zonenplan zuletzt im Jahr 1997 (wobei anschliessend nachträgliche Ergänzungen erfolgten). In den Jahren 2004 bis 2006 erarbeitete er einen kommunalen Richtplan als Grundlage für eine Zonenplanrevision. Letztere wurde im Jahr 2007 in Angriff genommen. Nach der Durchführung von zwei Auflageverfahren sowie nach Erledigung diverser Einsprachen und Beschwerden wurde das Sachgeschäft "Erlass des Gesamtzonenplans mit Änderung des Zonenplans, des Erschliessungsplans, des Baureglements und des Erschliessungsreglements für den Bezirk Küssnacht gemäss der öffentlichen Auflage vom 28. Januar und 7. Oktober 2011" an der Urnenabstimmung vom 9. Juni 2013 abgelehnt. Mit Entscheid III 2013 135+166 vom 30. Oktober 2013 hat das Verwaltungsgericht den Beschluss des Bezirksrates Küssnacht vom 22. August 2013, mit welchem er dem Stimmvolk des Bezirks Küssnacht die am 9. Juni 2013 abgelehnte Gesamtzonenplanrevision noch einmal aufgesplittet in fünf Einzelvorlagen zur Abstimmung unterbreiten wollte, sowie den Überweisungsbeschluss aufgehoben. Daraufhin beschloss der Bezirksrat Küssnacht, in einer ersten Phase eine Teilrevision der Nutzungsplanung auszuarbeiten.B.Nach Durchführung des Informations- und Mitwirkungsverfahrens sowie der Vorprüfung durch das Volkswirtschaftsdepartement hat der Bezirksrat Küssnacht im Rahmen der Ortsplanrevision die Zonenpläne, Kernzonenpläne, das Baureglement, die Erschliessungspläne sowie das Reglement zum Erschliessungsplan öffentlich aufgelegt und die Auflage im Amtsblatt Nr. 43 vom 28. Oktober 2016 (S. 2481f.) publiziert. Im öffentlich aufgelegten Zonenplan zur Ortschaft Küssnacht war vorgesehen, die Liegenschaften KTN E.________ und F.________ (im Eigentum von A.________) sowie die Liegenschaften KTN G.________ und H.________, welche alle bisher der Zone für Sport- und Erholungsanlagen (SpZ) zugeordnet waren, neu der Zentrumszone (Z II) zuzuordnen (vgl. Teilrevision Nutzungsplanung Zonenplan Änderungsplan Ortschaft Küssnacht vom 10.10.2016). Dagegen liessen C.________ am 21. November 2016 beim Bezirksrat Küssnacht Einsprache erheben mit den Anträgen, die gemäss öffentlicher Auflage der Orts­planungsrevision geplante Umzonung der Parzellen GB-Nr. E.________, F.________, G.________ und H.________ von der Zone für Sport- und Erholungsanlagen in die Zentrumszone II zurückzunehmen bzw. aufzuheben; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Daraufhin wurden die betroffenen Grundeigentümer vom Bezirksrat Küssnacht zum Verfahren beigeladen und es wurde ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme ge­geben.C.Mit Beschluss (BRB) Nr. 359 vom 7. Juni 2017 entschied der Bezirksrat Küssnacht wie folgt:Die Einsprache von C.________, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. D.________, wird im Sinne der Erwägungen insoweit teilweise gutgeheissen, als auf eine Umzonung der Liegenschaften GS-Nr. E.________, F.________ und H.________ von der Zone für öffentliche Sport- und Erholungsanlagen SpZ in die Zentrumszone ZII verzichtet wird. Im Übrigen wird die Einsprache abgewiesen.Für diese wesentliche Änderung wird in Anwendung von

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Entscheid vom 29. August 2019

Besetzung

Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident

MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien

A.________Beschwerdeführer,

gegen

Gegenstand