sz_verwaltungsgericht · II 2025 102 · 2026-01-21 · de
Prämienverbilligung 2024


II 2025 102Entscheid vom 21. Januar 2026BesetzungDr.iur. Vital Zehnder, PräsidentDr.iur. Frank Lampert, RichterDr.oec. Andreas Risi, RichterMLaw Pascal Pfeifhofer, GerichtsschreiberParteienA.________gegenSVA Schwyz,Rubiswilstrasse 8, Postfach, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandPrämienverbilligung 2024Sachverhalt:A.________ (Jg. 19__) bezog für das Jahr 2023 eine individuelle Prämienverbilligung in der Krankenpflegeversicherung (Vi-act. 2). Sie war damit auch automatisch für eine Prämienverbilligung für das Jahr 2024 angemeldet (Vi-act.4).Mit Verfügung vom 23. November 2023 wurde A.________ von der damaligen Ausgleichskasse Schwyz (seit 1.1.2026: Sozialversicherungsanstalt Schwyz [SVA]) gestützt auf die Selbstangaben in der Steuerrechnung 2023 eine Prämienverbilligung für das Jahr 2024 in der Höhe von Fr.1'488.80 provisorisch zugesprochen (Vi-act. 14). Nachdem die Steuerveranlagung 2021 von A.________ am 23. Dezember 2023 definitiv wurde (Vi-act. 18), wurde mit Verfügung vom 15.Februar 2024 die Verfügung vom 23. November 2023 ersetzt und ein Anspruch von A.________ auf eine Prämienverbilligung verneint (Vi-act. 20).Gegen die Verfügung vom 15. Februar 2024 erhob A.________ mit Schreiben vom 22. Februar 2024 unter Verweis auf die provisorische Steuerrechnung 2023 Einsprache (Vi-act. 23). Mit Verfügung vom 29. Februar 2024 ersetzte die SVA die Verfügung vom 15. Februar 2024 und sprach A.________ wiederum provisorisch eine Prämienverbilligung in der Höhe von Fr.2'060.80 für das Jahr 2024 zu (Vi-act. 25). Diese Verfügung ersetzte sie nach Vorliegen der definitiven Steuerveranlagung 2023 durch eine neue Verfügung vom 9. September 2025, welche den Anspruch auf eine Prämienverbilligung für das Jahr 2024 verneinte, da A.________ den Höchstwert des anrechenbaren Einkommens überschritten habe (Vi-act. 39).Am 23. September 2025 erhob A.________ Einsprache gegen die Verfügung vom 9. September 2025 (Vi-act. 42), welche die SVA mit Einspracheentscheid vom 13. November 2025 abwies (Vi-act. 51; VG-act. 2).Mit Beschwerdeschrift vom 1. Dezember 2025 (Postaufgabe: gleichentags) gelangt A.________ gegen den vorgenannten Entscheid mit folgenden Anträgen an das Verwaltungsgericht Schwyz:Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.Die Rückforderung bzw. Aberkennung der IPV 2024 sei für ungültig zu erklären.Die Prämienverbilligung 2024 sei bis zum Vorliegen der rechtskräftigen Steuerveranlagung 2024 weiterhin zu gewähren.Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Ausgleichskasse zurückzuweisen.Es seien keine Kosten zu erheben.Die SVA beantragt mit Vernehmlassung vom 15. Dezember 2025 die Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin (VG-act. 4). Die Beschwerdeführerin liess sich darauf nicht mehr vernehmen.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:Vorliegend ist strittig, ob die Vorinstanz die Prämienverbilligung für das Jahr 2024 zu Recht aufgrund der definitiven Steuerveranlagung für das Jahr 2023 berechnet und einen Anspruch verneint hat, oder ob sie auf die definitive Steuerveranlagung 2024 hätten warten müssen, wie dies die Beschwerdeführerin verlangt.Die Kantone gewähren den Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen Prämienverbilligungen (

II 2025 102

Entscheid vom 21. Januar 2026

Besetzung

Dr.iur. Vital Zehnder, Präsident

MLaw Pascal Pfeifhofer, Gerichtsschreiber

Parteien

A.________

gegen

Gegenstand

Prämienverbilligung 2024

Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.

Es seien keine Kosten zu erheben.