sz_verwaltungsgericht · II 2025 2 · 2025-07-14 · de
Ergänzungsleistungen (Rückforderung: Erlassgesuch)


II 2025 2Entscheid vom 14. Juli 2025BesetzungDr.iur. Jeremias Fellmann, VizepräsidentDr.oec. Andreas Risi, RichterDr.iur. Frank Lampert, RichterMLaw Pascal Pfeifhofer, GerichtsschreiberParteienA.________,Beschwerdeführerin,gegenAusgleichskasse Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandErgänzungsleistungen (Rückforderung; Erlassgesuch)Sachverhalt:A.A.________ (geb. 10.11.1951) bezieht seit dem 1. Januar 2015 Ergänzungsleistungen (EL) zur Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV). Sie hat jährlich ein Schreiben mit dem Hinweis auf die jeweils ab 1. Januar gültige Verfügung sowie das EL-Berechnungsblatt zum verfügten EL-Anspruch erhalten.Die Schreiben und die Berechnungsblätter enthielten jeweils die ausdrückliche Aufforderung, die Werte auf dem Berechnungsblatt auf ihre Übereinstimmung mit den aktuellen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen zu überprüfen und sämtliche Änderungen, die einen Einfluss auf den Anspruch oder die Höhe der Ergänzungsleistung haben können, unverzüglich zu melden (vgl. Vi-act. Nr. 28 und Nr. 29 [Periode 01.01.2021-]; Vi-act. Nr. 32 und Nr. 33 [Periode 01.01.2022\u2011]; Vi-act. Nr. 36 und Nr. 37 [Periode 01.01.2023-]; Vi-act. Nr. 53 und Nr. 54 [Periode 01.01.2024-]). Im hier interessierenden Zeitraum teilte die Beschwerdeführerin der Ausgleichskasse Schwyz (AKSZ) keine Änderung ihrer persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse mit.Am 10. Oktober 2023 kündigte die AKSZ eine periodische Revision der EL an. Dabei wurde A.________ ausdrücklich gebeten, den Erhebungsbogen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen. Im unterzeichneten Formular beantwortete A.________ die Fragen nach einer unselbständigen sowie selbständigen Erwerbstätigkeit mit "ja". Auf die Frage, ob sich die wirtschaftlichen Verhältnisse im Vergleich zum Vorjahr verändert hätten, antwortete sie mit "nein". Daraufhin forderte die AKSZ weitere Unterlagen ein. Dabei reichte A.________ unter anderem Abrechnungen der Sozialversicherungsanstalt Zürich vom 18. Januar 2022 und 17. Januar 2023 zu den Akten, aus denen für die Jahre 2021 und 2022 ein steuerbarer Lohn in der Höhe von Fr. 16'800.-- hervorging (vgl. Vi-act. Nr. 59 S. 2 [Januar bis Dezember 2021]; Vi-act. Nr. 59 S. 1 [Januar bis Dezember 2022]). Gestützt auf diese Unterlagen berechnete die AKSZ die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. Januar 2021 neu und setzte mit Verfügung vom 18. Januar 2024 folgende Rückforderungen fest (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung):-ab 01.01.2021 bis 31.12.2021:-Fr.  4'428.---ab 01.01.2022 bis 31.12.2022:-Fr.  4'428.---ab 01.01.2023 bis 31.12.2023:-Fr.  4'320.---ab 01.01.2024 bis 31.01.2024:-Fr.  360.--Gleichzeitig forderte die AKSZ mit der Verfügung vom 18. Januar 2024 die zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen vom 1. Januar 2021 bis 31. Januar 2024 in der Höhe von Fr. 13'536.-- zurück (Vi-act. Nr. 67). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.B.Mit Schreiben vom 15. Februar 2024 (Postaufgabe: 15.2.2024) reichte A.________ ein Erlassgesuch ein (Vi-act. Nr. 72), das die AKSZ mit Verfügung vom 20. August 2024 abwies (Vi-act. Nr. 73).Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 13. September 2024 (Postaufgabe: 17.9.2024) fristgerecht Einsprache und beantragte den Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr. 13'536.-- (Vi-act. Nr. 74). Die AKSZ wies die Einsprache mit Entscheid vom 13. Dezember 2024 ab (Vi-act. Nr. 77; VG-act. Nr. 2).C.Gegen den Einspracheentscheid der AKSZ (Vorinstanz) vom 13. Dezember 2024 erhebt A.________ (Beschwerdeführerin) am 14. Januar 2024 (Postaufgabe: 14.1.2024) Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Gutheissung ihres Erlassgesuchs (VG-act. Nr. 1).Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 28. Januar 2025 die Abweisung der Beschwerde (VG-act. Nr. 5). Mit Replik vom 17. Februar 2025 (VG-act. Nr. 9) und Duplik vom 21. Februar 2025 (VG-act. Nr. 12) halten die Parteien an ihren Standpunkten fest. Die Beschwerdeführerin bringt zur Duplik der Vor­instanz am 14. März 2025 weitere Bemerkungen an (VG-act. Nr. 14).Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 18. Januar 2024 verpflichtet, zu viel bezogene Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 13'536.-- zurückzuerstatten. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet daher allein die Frage, ob die Vor­instanz das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin vom 15. Februar 2024 zu Recht abgewiesen hat.2.Der Erlass eines Anspruchs auf Rückforderung von unrechtmässig bezogenen EL-Leistungen richtet sich nach

II 2025 2

Entscheid vom 14. Juli 2025

Besetzung

Dr.iur. Jeremias Fellmann, Vizepräsident

MLaw Pascal Pfeifhofer, Gerichtsschreiber

Parteien

A.________,Beschwerdeführerin,

gegen

Gegenstand