sz_verwaltungsgericht · III 2019 32 · 2019-07-25 · de
Ausländerrecht (Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung)

Ausländerrecht (Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung) | Ausländerrecht

III 2019 32Entscheid vom 25. Juli 2019BesetzungDr.iur. Vital Zehnder, VizepräsidentRuth Mikšovic-Waldis, RichterinMonica Huber-Landolt, RichterinMLaw Philipp Mazenauer, a.o. GerichtsschreiberParteienA.________,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt MLaw B.________,gegen1.Amt für Migration (AFM),Steistegstrasse 13, Postfach 454, 6431 Schwyz,2.Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,GegenstandAusländerrecht (Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligungund Wegweisung)Sachverhalt:A.A.________, serbischer Staatsangehöriger mit Aufenthaltsbewilligung Ausweis B, wurde am ________ 1980 in C.________, Serbien, geboren (Vi-act. II-01/13, 30, 194 f.). ________ 1992 reiste er im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung (Vi-act. II-01/14-15). 1994/1995 war er erneut in C.________ wohnhaft (Vi-act. II-01/216). Am ________ 2001 heiratete A.________ die serbische Staatsangehörige D.________; am ________ 2000 wurde die gemeinsame Tochter E.________ geboren. Die Ehefrau und Tochter verfügen über eine Niederlassungsbewilligung C. 2005 trennten sich die Ehegatten. Die Ehe wurde am ________ 2007 geschieden, wobei der Mutter die elterliche Sorge über die Tochter zugeteilt wurde (Vi-act. II-01/311).B.Am 27. November 2008 wurde A.________ vom Strafgericht Schwyz wegen des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz, des Vergehens gegen das Waffengesetz, Hehlerei und der Übertretung des Waffengesetzes zu einer Freiheitsstrafe von 17 Monaten und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt (Vi-act. II-01/341-337).C.Aufgrund dieser Delikte sowie diverser Betreibungen in der Höhe von total Fr. 43'683.30 und Verlustscheine im Betrag von Fr. 25'930.55 sowie einer Strafanzeige wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer erwog das Amt für Migration (AfM) am 14. Februar 2011, A.________ den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung anzudrohen (Vi-act. II-01/500-497), wozu er am 26. März 2011 Stellung nehmen liess (Vi-act. II-01/512-510). Mit Verfügung vom 7. April 2011 drohte das AfM A.________ den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung aus der Schweiz an für den Fall, dass er sich künftig nicht an die geltende Rechtsordnung hält oder weiterhin seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt. Gleichzeitig verlängerte es die Aufenthaltsbewilligung von A.________ um ein Jahr mit anschliessender Verlängerung um zwei Jahre bis 22. September 2014 (Vi-act. II-01/518-514, 519, 551).D.Nach der Androhung vom 7. April 2011 ergingen gegen A.________ folgende Strafbefehle und Verfügungen:-16. April 2012: Strafbefehl der Staatsanwaltschaft March wegen des Beschäftigens einer Ausländerin ohne Bewilligung. Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je Fr. 50.-- und Busse von Fr. 1'000.-- bei einer Probezeit von vier Jahren. Die Probezeit gemäss Urteil vom 27. Oktober 2008 wurde um ein Jahr verlängert (Vi-act. II-01/545-544).-29. Oktober 2013: Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach wegen Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch und des Führens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis. Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 50.--. Die vorangehende bedingt ausgefällte Geldstrafe wurde widerrufen und vollzogen (Vi-act. II-01/557-555).-10. Januar 2014: Verfügung des Verkehrsamtes Schwyz: Verweigerung der Erteilung eines Lernfahrausweises der Kategorie B inklusive Auferlegung einer Sperrfrist von sechs Monaten (Vi-act. II-01/559-558).E.Daraufhin drohte das AfM A.________ am 16. Juni 2014 ein zweites Mal die Nichtverlängerung bzw. den Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung an, sollte er künftig nicht in der Lage sein, die hiesigen Gesetze zu respektieren sowie seine Schulden zu begleichen (Vi-act. II-01/574-570). Am 5. Juni 2014 nahm A.________ dazu Stellung (Vi-act. II-01/582-580), woraufhin das AfM die zweite Verwarnung aussprach und die Aufenthaltsbewilligung bis zum 22. September 2016 verlängerte (Vi-act. II-01/586-583, 592). Sie wurde letztmals bis 22. September 2017 verlängert (Vi-act. II-01/647).F.Am 1. Mai 2017 erliess die Staatsanwaltschaft March gegen A.________ einen Strafbefehl wegen vorsätzlicher Widerhandlung gegen das Bundesgesetz betreffend die Lotterien und die gewerbsmässigen Wetten (Lotteriegesetz, LG, SR 935.51) vom 8. Juni 1923 und auferlegte ihm eine Busse von Fr. 1'200.-- (Vi-act. II-01/651-649).G.Am 1. September 2017 (Posteingang beim AfM am 5.9.2017) stellte A.________ ein Gesuch um Verlängerung der bis 22. September 2017 gültigen Aufenthaltsbewilligung (Vi-act. II-01/653). Aufgrund der erneuten Straffälligkeit und der Verschuldung erwog das AfM am 7. Mai 2018, die Aufenthaltsbewilligung von A.________ nicht zu verlängern und ihn aus der Schweiz wegzuweisen (Vi-act. II-01/721-716). A.________ nahm dazu mit Schreiben vom 15. Mai 2018 (Posteingang) Stellung (Vi-act. II-01/733-732).H.Am 24. Mai 2018 verfügte das AfM was folgt:Die Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) von A.________, geb. ________ 1980, Republik Serbien mit Gültigkeit bis zum 22. September 2017 wird nicht weiter verlängert.A.________ wird aus der Schweiz weggewiesen und hat das Land bis spätestens 8 Wochen nach Rechtskraft dieser Verfügung zu verlassen.[3.-5. Kosten, Rechtsmittel, Zustellung].I.Gegen diese Verfügung liess A.________ am 21. Juni 2018 fristgerecht Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Schwyz erheben und beantragen:Die Verfügung des Amts für Migration vom 24.05.2018 (SZ ________) sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers sei zu verlängern.Eventualiter sei der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung im Sinne von

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Entscheid vom 25. Juli 2019

Besetzung

Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident

Parteien

gegen

Gegenstand