sz_verwaltungsgericht · I 2024 68 · 2025-03-10 · de
Krankenversicherung (Taggeldversicherung nach KVG)

Krankenversicherung (Taggeldversicherung nach KVG) | Krankenversicherung (mit med. SV)

I 2024 68Entscheid vom 10. März 2025BesetzungDr.iur. Vital Zehnder, VizepräsidentDr.med. Bernhard Zumsteg, RichterDr.med. Pierre Lichtenhahn, RichterMLaw Marco Lacher, GerichtsschreiberParteienA.________GmbH in Liquidation,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,gegenC.________AG,Vorinstanz,GegenstandKrankenversicherung (Taggeldversicherung nach KVG)Sachverhalt:Die A.________GmbH (nachfolgend: A.________) wurde am 31.März 2014 gegründet. Als Hauptzweck wurde statutarisch die Beratung und Erbringung von Dienstleistungen auf dem Personalsektor für Unternehmen; Vermittlung und Verleih von Personal, sowohl in fester als auch in temporärer Anstellung festgehalten (Schweizerisches Handelsamtsblatt [SHAB] Nr. ________2014), seit 2017 bezweckt die Firma nach einer Zweckänderung die Beratung von Dienstleistungen auf dem Personalsektor für Unternehmen; die Geschäftstätigkeit im Bereich Vermittlung und Verleih von Personal, sowohl in fester als auch in temporärer Anstellung, wurde ersatzlos gestrichen (SHAB vom ________2017).Nach der Gründung ersuchte die A.________ die C.________ AG (nachfolgend: C.________) um Abschluss einer Taggeldversicherung nach KVG für die von ihr entliehenen Arbeitnehmenden und später um Abschluss einer Taggeldversicherung nach KVG für ihr fest angestelltes Personal. Es wurde in beiden Fällen eine Taggeldversicherung nach KVG abgeschlossen (vgl. Sachverhalt VGE II 2018 92 vom 21.3.2019).Am 5. April 2016 vereinbarte D.________ (Jg. 19__) mit der A.________ einen Arbeitsvertrag als Personalberater mit einem Vollzeitpensum ab 1. Mai 2016 für ein Monatsgehalt von Fr.20'000 zzgl. Provision. Am 29. September 2016 meldete die A.________ dem Krankentaggeldversicherer D.________ als arbeitsunfähig seit dem 30. August 2016.Am 22. August 2017 hat die C.________ die zwei Kollektiv-Taggeldversicherungen nach KVG rückwirkend per Vertragsbeginn vom 1.Juni resp. 1.August 2014 aufgelöst. Dagegen opponierte die A.________ mit Schreiben vom 6. Oktober 2017 und forderte die C.________ mit Schreiben vom 2.November2017 zum Erlass einer anfechtbaren Verfügung auf. Am 27. Dezember 2017 verfügte die C.________ die rückwirkende Vertragsauflösung der beiden Krankentaggeldverträge nach KVG. Die am 2. Februar 2018 dagegen erhobene Einsprache wies die C.________ am 27.September 2018 ab. Eine am 29. Oktober 2018 dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Verwaltungsgericht mit VGE II 2018 92 vom 21. März 2019 gut; der Einspracheentscheid, mit welchem die Vorinstanz die Auflösung der Taggeldverträge nach KVG rückwirkend ex tunc bestätigt hatte, wurde aufgehoben. Damit galt weiterhin insbesondere die Taggeldversicherung nach KVG (Vertrag Nr. 3061-UN), wonach das fest angestellte Personal der A.________ per 1. August 2014 krankentaggeldversichert ist.Am 11. Juli 2019 stellte die C.________ gegenüber der A.________ Rechnung für die offenen Versicherungsprämien. Am 18. September 2019 erinnerte die C.________ die A.________ an die noch offenen Prämienrechnungen und wies auf die Säumnisfolgen nach Art.23 Abs. 4 AVB hin.Mit Verfügung vom 22. Februar 2022 hat der Einzelrichter des Bezirksgerichts March über die A.________ mit Wirkung ab dem 22. Februar 2022, 09.00 Uhr, den Konkurs eröffnet (vgl. SHAB vom ________2022; Tagesregister-Nr. ________2022). Die Gesellschaft wurde damit aufgelöst; sie firmiert neu als A.________ GmbH in Liquidation.Mit weiterer Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts March vom 1. April 2022 wurde das Konkursverfahren mangels Aktiven eingestellt (SHAB vom ________2022; Tagesregister-Nr. ________2022).Mit Verfügung vom 18. November 2022 entschied die C.________:Es wird festgestellt, dass der Versicherungsschutz im Kollektiv-Krankentaggeld-Vertrag Nr. 3061-UN seit dem 3.10.2019 bis zum Erlass dieser Verfügung infolge ausstehenden Prämien von CHF 575.95 sistiert ist. Der Anspruch auf Taggelder aus dem Ereignis Krankheit vom 29. August 2016 wird vollumfänglich abgelehnt.G.Am 3. Januar 2023 erhob die A.________ in Liquidation Einsprache. Mit Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2023 trat die C.________ mangels Rechtspersönlichkeit der A.________ in Liquidation auf die Einsprache nicht ein. Hiergegen liess die A.________ in Liquidation am 1. Februar 2024 Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben mit den Anträgen:1.Die Beschwerde sei gutzuheissen, der Einspracheentscheid vom 20.12.2023 sei aufzuheben und die Sache sei zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Kassationsantrag).2.Eventualiter sei die Beschwerde gutzuheissen und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Leistungen aus dem Versicherungsvertrag Nr. 3061-UN zu erbringen (Reformationsantrag).3.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.Mit VGE I 2024 11 vom 15. Mai 2024 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde gut. Es hob den Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2023 auf und wies die Sache zum materiellen Entscheid an die C.________ zurück.H.Mit Einspracheentscheid vom 10. Juli 2024 wies die C.________ den Forderungsanspruch der A.________ für Krankentaggeldleistungen aus dem Vertrag Nr. 3061 wegen Arbeitsunfähigkeit des Versicherten vom 1. Mai 2016 bis 30. Juni 2017 ab (Bf-act. 1).I.Am 11. September 2024 lässt die A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz fristgerecht (vgl.

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Entscheid vom 10. März 2025

Besetzung

Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident

MLaw Marco Lacher, Gerichtsschreiber

Parteien

gegen

C.________AG,Vorinstanz,

Gegenstand