sz_verwaltungsgericht · III 2021 24 · 2021-07-15 · de
Planungs- und Baurecht (Neu- und Erweiterungsbau zu Schulanlagen)

Planungs- und Baurecht (Neu- und Erweiterungsbau zu Schulanlagen) | Planungs- und Baurecht

III 2021 24Entscheid vom 15. Juli 2021Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, Präsidentlic.iur. Karl Gasser, RichterDr.oec. Andreas Risi, RichterMLaw Manuel Gamma, GerichtsschreiberParteienA.________ AG,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwältin MLaw B.________,gegenGemeinderat Wollerau,Hauptstrasse 15, Postfach 335, 8832 Wollerau,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. C.________,Amt für Raumentwicklung ARE,Bahnhofstrasse 14,Postfach 1186, 6431 Schwyz,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,Gemeinde Wollerau,handelnd durch den Gemeinderat Wollerau, Hauptstrasse 15, Postfach 335, 8832 Wollerau,Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. C.________,GegenstandPlanungs- und Baurecht (Neu- und Erweiterungsbau zu Schul-anlagen)Sachverhalt:A.Mit Beschluss (GRB) Nr. 2016.308 vom 5. Dezember 2016 erliess der Gemeinderat den Gestaltungsplan "D.________" betreffend die Grundstücke KTN __01, KTN __02, KTN __03 und KTN __04, Wollerau. Die hiergegen erhobenen Einsprachen, unter anderem diejenige der A.________ AG (Eigentümerin des östlich an KTN __03 und KTN __01 [durch das E.________ von diesen getrennt] anschliessenden Grundstückes KTN __05), wies der Gemeinderat ab. Die gegen diesen GRB vom 5. Dezember 2016 von der A.________ AG erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat mit Beschluss (RRB) Nr. 515/2017 vom 4. Juli 2017 ab und genehmigte den Gestaltungsplan "D.________". Das Verwaltungsgericht bestätigte diesen Beschluss mit VGE III 2017 143 vom 26. Januar 2018 in Abweisung der von der A.________ AG erhobenen Beschwerde.B.Am 26. Oktober 2018 reichte die Gemeinde Wollerau ein Baugesuch (in: Vi-act. III-02/B7) für den Bau des "F.________, E.________ __, Schulhaus G.________, Wollerau, KTN __01, __03, __02 und __04" ein, welches im Amtsblatt Nr. __ vom ____ 2018 (S. ____) publiziert und öffentlich aufgelegt wurde. Dagegen erhob u.a. die A.________ AG am 22. November 2018 Einsprache (in: Vi-act. III-02/B9). Am 14. Januar 2019 (Eingang Baugesuchszentrale) liess die Gemeinde Wollerau eine Projektänderung einreichen, was den Einsprechern angezeigt wurde (Vi-act. III-02/B8, B11 f.).Während des Baubewilligungsverfahrens wurde an der kommunalen Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 eine Pluralinitiative "Stop beim Neubau F.________" mit 1'244 Ja- gegen 1'339 Nein-Stimmen bei einer Stimmbeteiligung von 57.03% abgelehnt.Mit Gesamtentscheid vom 30. Oktober 2019 (Vi-act. III-02/B2) erteilte das ARE die kantonale Baubewilligung für das Baugesuch im Sinne der Erwägungen und unter Auflagen und Nebenbestimmungen (Disp.-Ziff. 1). Eine Dritteinsprache wurde abgeschrieben, die übrigen Einsprachen, so auch jene der A.________ AG, wurden abgewiesen, soweit aus kantonaler Sicht auf sie eingetreten wurde (Disp.-Ziff. 2 f.).Mit GRB Nr. 2019.400 vom 16. Dezember 2019 erteilte der Gemeinderat Wollerau die Baubewilligung wie folgt (Vi-act. III-02/B1):1.Der Abbruch der bestehenden Bauten wird mit Auflagen bewilligt. (…).2.Das Bauvorhaben wird mit Auflagen bewilligt. (…).3.-6.(Eröffnung Gesamtentscheid und Stellungnahme H.________ als integrierende Bestandteile der Baubewilligung; Abschreibung zweier Dritteinsprachen).7.Die Einsprache von A.________ AG (…) wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen. (…).8.(Abweisung im Sinne der Erwägungen einer Dritteinsprache).9.-21.(Auflagen und Nebenbestimmungen; Baufreigabe; Gebühren; Geltungsdauer; Rechtsmittelbelehrung; Zustellung).C.Gegen diesen GRB erhob die A.________ AG mit Eingabe vom 27. Januar 2020 Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz mit den folgenden Anträgen (Vi-act. I-01):1.Der Beschluss des Gemeinderates Wollerau Nr. 2019.400 vom 16.12.2019 (Baugesuch Nr. 2015-7122) sei aufzuheben.2.Das im Amtsblatt des Kantons Schwyz Nr. __ vom ____2018 für die Grundstücke KTN __01, __03, __02 und __04, alle Grundbuch Wollerau, publizierte Baugesuch für die Erstellung eines F.________ sei abzuweisen.3.Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.4.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten der Vor­instanzen.D.Mit Beschluss (RRB) Nr. 36/2021 vom 19. Januar 2021 entschied der Regierungsrat wie folgt (Bf-act. 1):1.Die Beschwerde wird abgewiesen.2.Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 2000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt (…).3.Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 2200.-- zu bezahlen.4.-6.(Rechtsmittelbelehrung; Zustellung; Zustellung elektronisch).E.Gegen diesen RRB (Versand am 26.1.2021) lässt die A.________ AG mit Eingabe vom 15. Februar 2021 (Postaufgabe am gleichen Tag) fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit den folgenden Anträgen:1.Der Beschluss des Regierungsrats des Kantons Schwyz Nr. 36/2021 vom 19.01.2021 sei aufzuheben.2.Der Beschluss des Gemeinderates Wollerau Nr. 2019.400 vom 16.12.2019 (Baugesuch Nr. 2015-7122) sei aufzuheben.3.1Das im Amtsblatt des Kantons Schwyz Nr. __ vom ____2018 für die Grundstücke KTN __01, __03, __02 und __04, alle Grundbuch Wollerau, publizierte Baugesuch für die Erstellung eines F.________ sei abzuweisen.3.2Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.4.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten der Vor­instanzen und der Beschwerdegegnerin.F.Das Sicherheitsdepartement beantragt mit Eingabe vom 24. Februar 2021 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin. Das ARE beantragt mit Vernehmlassung vom 4. März 2021 die Beschwerdeabweisung. Am 18. März 2021 lässt der Gemeinderat Wollerau beantragen, die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin abzuweisen.G.Am 25. Mai 2021 repliziert die Beschwerdeführerin. Mit Eingaben vom 14. Juni 2021 bzw. 16. Juni 2021 nehmen das Sicherheitsdepartement bzw. der Gemeinderat Wollerau hierzu Stellung.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.1Der Projektperimeter des vorliegenden Projekts "F.________" (F.________ [Abkürzung]) liegt im Gestaltungsplangebiet "D.________" bzw. im Schulhausareal I.________ auf gemeindeeigenen Grundstücken. Das Schulhausareal betrifft die bestehenden Schulhäuser "J.________" (KTN __02, 7'602 m2) und "I.________" (KTN __01, 3'372 m2), einen Kinderhort (KTN __03, 718 m2) und, von diesen Gebäuden durch das E.________ getrennt, das östlich dieser Gasse liegende Mehrzweckgebäude (KTN __04, 2'919 m2; im nordöstlichen Bereich von KTN __04 befindet sich das Parkhaus G.________). Das Gestaltungsplangebiet mit einem Perimeter von 12'915 m2 liegt in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ÖBA). Im Norden grenzt eine Wohnzone 2 (W2) und im Westen eine Wohnzone 3 (W3) ans Gestaltungsplangebiet an. Im Süden und südöstlichen Bereich verläuft das Trassee der Südostbahn (SOB) bzw. die M.________, nach welcher eine Kernzone folgt; eine (kleine) Kernzone (welcher das Grundstück der Beschwerdeführerin angehört) sowie eine Landschafts- und Gewässerschutzzone (LG) schliessen östlich des E.________ an die Grundstücke KTN __01 und KTN __03 an. Das Schulhaus I.________ (Gebäude Nr. __) wie auch das sich − neben anderen Gebäuden − auf dem Grundstück KTN __05 der Beschwerdeführerin befindende K.________ (Gebäude Nr. __) sind im Kantonalen Schutzinventar (KSI) unter der Nr. ____ bzw. Nr. ____ verzeichnet (vgl. zum Ganzen VGE III 2017 143 vom 26.1.2018 Sachverhalt lit. A und Erw. 1.1.1; Vi-act. II-03/B-1 = Gestaltungsplan [Situationsplan] "D.________").1.2Der Neubau für das F.________ soll auf der Nordostseite "des Grundstücks" (recte wohl: des Gestaltungsplanperimeters) in die Topografie eingefügt werden. Es soll ein kompakter, einfacher und übersichtlich organisierter Neubau entstehen (vgl. Baubeschrieb, in: Vi-act. III-02/B7). Das neu geplante Gebäude umfasst im Wesentlichen (von oben nach unten; vgl. auch den Baubeschrieb):-im Obergeschoss neben diversen Räumen (Sitzungszimmer, Abteilungsleitung, Schulverwaltung, Schulleitung, WC Knaben und WC Mädchen) drei Gruppenräume, mittig eine "Halle OG" sowie 5 Schul- bzw. Klassenzimmer (vgl. Plan Nr. 3-100-003, OG Obergeschoss, vom 24.10.2018);-im Erdgeschoss neben diversen Räumen (Künstler-Garderobe, "Office\

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Entscheid vom 15. Juli 2021

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien

gegen

Gegenstand