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Invalidenversicherung (Rentenanspruch vom 1.2.2016 bis 31.5.2016)

Invalidenversicherung (Rentenanspruch vom 1.2.2016 bis 31.5.2016) | Invalidenversicherung

I 2020 45I 2020 46I 2020 47I 2020 48Entscheid vom 11. August 2020Besetzunglic.iur. Gion Tomaschett, VizepräsidentDr.med. Bernhard Zumsteg, RichterDr.med. Pierre Lichtenhahn, Richterlic.iur. Josef Mathis, GerichtsschreiberParteienA.________,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenIV-Stelle Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandInvalidenversicherung (Rentenansprüche)Sachverhalt:A.A.________ (geb. 1963) ist auf einem Bauernhof in C.________ aufgewachsen (damals unter dem Namen D.________). Mit 21 Jahren heiratete sie und wurde Mutter von 3 Söhnen (1991, 1993, 1997) sowie von 2 Töchtern (1999, 2001). Seit 2010/11 lebte sie von ihrem Ehemann (Jg.1955, E.________) getrennt. Seit Juli 2011 arbeitete sie als Pflegehelferin in einem Pensum von 70%. Im Herbst 2013 traten immer mehr Schmerzen im Bereich des Rückens und der Hüften auf (vgl. IV-act. 64-20f./104). Mit Urteil des Bezirksgerichts F.________ vom 27. September 2017 wurde die am 3. Mai 1985 geschlossene Ehe geschieden (Bf-act. 3).B.Am 2. Juli 2014 ging bei der IV-Stelle eine Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen ein; die gesundheitlichen Beeinträchtigungen wurden mit "Arthrose Hüfte u. Lendenwirbelsäule etc. Diskushernie" umschrieben (IV-act. 1-5/6).Am 8. Oktober 2014 unterzeichneten A.________, die Arbeitgeberin (G.________) sowie die zuständige Eingliederungsfachperson der IV eine Eingliederungsvereinbarung für einen therapeutischen Arbeitsversuch im Bereich Hauswirtschaft (IV-act. 8). Nachdem keine Fortschritte erreicht werden konnten wurde der Arbeitsversuch einvernehmlich beendet sowie das Anstellungsverhältnis per 31. Januar 2015 gekündigt (IV-act. 11-2/3).C.Am 22. April 2015 wurde A.________ am Spital H.________ von Ärzten der I.________ operiert (Hüfttotalprothese rechts, vgl. IV-act. 31). Am 3. November 2015 folgte eine weitere Operation (Hüfttotalprothese links, vgl. IV-act. 36-2/7). Vom 9. November 2015 bis zum 8. Dezember 2015 hielt sich A.________ zur Rehabilitation in den Kliniken J.________ auf (IV-act. 39). Zur Klärung der massgebenden Arbeitsfähigkeit empfahl der RAD-Arzt Dr.med. K.________ die Einholung eines interdisziplinären Gutachtens hinsichtlich der Disziplinen Allg. Innere Medizin, Orthopädie und Psychiatrie (vgl. IV-act. 41-5/5). Nachdem der Psychiater L.________ auf einen Verkehrsunfall verwiesen hatte, welchen A.________ in der fünften Primarklasse erlitten hatte ("von einem Auto von hinten angefahren"), sowie darauf, dass im Sekundarschulalter bis zum Alter von 24 Jahren Epilepsieanfälle auftraten (IV-act. 44), empfahl der RAD-Arzt die Ausweitung der Begutachtung auf die Disziplinen Neurologie und Neuropsychologie (IV-act. 46-6/6). Der Auftrag wurde der Gutachterstelle M.________ zugelost (vgl. IV-act. 49). Das MEDAS-Gutachten wurde am 2. Mai 2017 der IV-Stelle zugestellt (Eingang am 4.5.2017, IV-act. 64). Der RAD-Arzt Dr.med. K.________ beurteilte das Gutachten am 8. Juni 2017 als nachvollziehbar (IV-act. 66-8/8).D.Mit Schreiben vom 19. Dezember 2017 teilte die IV-Stelle mit, dass ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung (Beratung/ Unterstützung bei der Stellensuche) durch die IV bestehe (IV-act. 79).Am 22. Dezember 2017 ging bei der IV-Stelle eine Anmeldung zum Bezug einer Hilflosenentschädigung der IV ein (IV-act. 82).Am 11. Mai 2018 folgte der Bericht zu einer Haushaltabklärung (IV-act. 94).Mit Vorbescheid vom 15. Juni 2018 kündigte die IV-Stelle an, ab 1. April 2015 eine ganze IV-Rente, ab 1. Januar 2016 eine halbe IV-Rente sowie ab 1. Februar 2016 bis 29. Februar 2016 eine Viertelsrente zu gewähren (IV-act. 96).Am 20. Juni 2018 fand eine gemeinsame Besprechung statt, an welcher abgesehen von A.________ ihr behandelnder Psychiater und Therapeut L.________, eine Vertreterin der Pro Infirmis, der IV-Berater und eine Mitarbeiterin der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) teilnahmen (IV-act. 105).Am 22. Juni 2018 wurde ein Abklärungsbericht zur Frage einer Hilflosenentschädigung erstattet (IV-act. 102).Mit Vorbescheid vom 2. Juli 2018 teilte die IV-Stelle mit, es bestünde kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (IV-act. 103).Mit Eingaben vom 25. Juli 2018 und vom 23. August 2018 erhob A.________ Einwände gegen die Vorbescheide der IV-Stelle (IV-act. 106 und 108/109); am 25. September 2018 folgten Einwände des behandelnden Psychiaters (IV-act. 110).E.Am 12. Oktober 2018 verfügte die IV-Stelle, dass kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung bestehe (IV-act. 116). Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.Am 16. Oktober 2018 prüfte der RAD-Arzt Dr.med. K.________ die zwischenzeitlich eingetretene Entwicklung und empfahl die Einholung eines Verlaufsgutachtens bei der gleichen Gutachterstelle (IV-act. 117-12/12).Am 26. Juni 2019 ging bei der IV-Stelle das per 25. Juni 2019 datierte M.________-Verlaufsgutachten ein (IV-act. 134).Am 22. Juli 2019 beantworteten die M.________-Gutachter die vom RAD-Arzt veranlasste Rückfrage (IV-act. 137 i.V.m. 135-15/15).Mit überarbeitetem Vorbescheid vom 12. September 2019 kündigte die IV-Stelle an, ab 1. Januar 2015 eine ganze IV-Rente, für den Dezember 2015 eine halbe IV-Rente sowie ab 1. Januar 2016 befristet bis zum 30. April 2016 eine Viertelsrente zu gewähren (IV-act. 140).Mit Eingaben vom 11. Oktober 2019 und vom 29. November 2019 folgten Einwände zum neuen Vorbescheid (IV-act. 143 und 145).F.Mit Verfügungen vom 31. März 2020 ermittelte die IV-Stelle für A.________ nach der gemischten Methode (80% Erwerbsarbeit/ 20% Haushaltanteil) sinngemäss folgende Rentenansprüche (IV-act. 151ff.):Verfügung I(für den Zeitraum vom 1.01.2015 bis 30.11.2015)TätigkeitAnteilEinschränkungTeilinvaliditätErwerbsbereich80%100%80.00%Haushaltbereich20%13%02.60%Invaliditätsgrad83%Ab 1. Januar 2015 bis 30. November 2015 haben Sie Anspruch auf eine ganze IV-Rente (zuzüglich Kinderrenten für die beiden Töchter und den jüngsten Sohn)Verfügung II(für den Zeitraum vom 1.12.2015 bis 31.12.2015)TätigkeitAnteilEinschränkungTeilinvaliditätErwerbsbereich80%75.60%60.48%Haushaltbereich20%13.00%02.60%Invaliditätsgrad63%Ab 1. Dezember 2015 bis 31. Dezember 2015 haben Sie Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (zuzüglich Kinderrenten für die Töchter und den jüngsten Sohn)Verfügung III(für den Zeitraum vom 1.01.2016 bis 31.01.2016)TätigkeitAnteilEinschränkungTeilinvaliditätErwerbsbereich80%63.35%50.68%Haushaltbereich20%13.00%02.60%Invaliditätsgrad53%Ab 1. Januar 2016 bis 31. Januar 2016 haben Sie Anspruch auf eine halbe IV-Rente (zuzüglich Kinderrenten für die beiden Töchter und den jüngsten Sohn)Verfügung IV(für den Zeitraum vom 1.02.2016 bis 31.05.2016)TätigkeitAnteilEinschränkungTeilinvaliditätErwerbsbereich80%51.15%40.92%Haushaltbereich20%13.00%02.60%Invaliditätsgrad44%Ab 1. Februar 2016 befristet bis 31.05.2016 haben Sie Anspruch auf eine Viertelsrente (zuzüglich Kinderrenten für die beiden Töchter und den jüngsten Sohn)Ab März 2016 waren Sie in einer angepassten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig, weshalb (nach 3 Monaten) gemäss folgender Berechnung kein rentenbegründender IV-Grad resultiert:TätigkeitAnteilEinschränkungTeilinvaliditätErwerbsbereich80%38.90%31.12%Haushaltbereich20%13.00%02.60%Invaliditätsgrad34%Weitere Berechnungen erfolgten für die Zeiträume ab Januar 2018 und ab Februar 2019 mit nicht rentenbegründenden IV-Graden von 20% bzw. 28% (vgl. IV-act. 151-6f./10).Gegen die Verfügung I liess A.________ (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes der bundesrätlichen Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus vom 16. April 2020 rechtzeitig am 18. Mai 2020 beim Verwaltungsgericht Beschwerde einreichen (Verfahren I 2020 45) mit den folgenden Rechtsbegehren:Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 31.03.2020 sei insofern aufzuheben, als der Beschwerdeführerin eine ganze Invalidenrente nur bis zum 30.11.2015, ab dem 01.12.2015 bis 31.12.2015 eine Dreiviertels-IV-Rente, ab dem 01.01.2016 bis zum 31.01.2016 eine halbe Invalidenrente und ab dem 01.02.2016 bis zum 31.05.2016 befristet eine Viertels-IV-Rente ausgerichtet werden soll.Der Beschwerdeführerin sei rückwirkend ab dem 01.01.2015 bis mindestens 31.08.2017 eine ganze IV-Rente, ab dem 01.09.2017 mindestens eine Viertels-IV-Rente unbefristet ausgerichtet werden [recte wohl: auszurichten].Die mit heutigem Datum eingereichten 4 Beschwerden seien zu vereinigen.Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die vollumfängliche unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihr sei der unterzeichnete Rechtsanwalt als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu ernennen.Der Beschwerdeführerin sei die Möglichkeit einer Replik einzuräumen.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin.Gegen die Verfügung II liess A.________ ebenfalls rechtzeitig eine Beschwerde einreichen (Verfahren I 2020 46) mit den gleichen Anträgen wie in der Beschwerde I 2020 45.Gegen die Verfügung III reichte A.________ analog fristgerecht eine Beschwerde ein (Verfahren I 2020 47) mit den bereits erwähnten Rechtsbegehren gemäss Beschwerde I 2020 45.Auch gegen die Verfügung IV erhob A.________ rechtzeitig am 8. Mai 2020 Beschwerde (Verfahren I 2020 48) mit den gleichlautenden Anträgen (gemäss den Beschwerden I 2020 45 bis 47).G.Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2020 beantragte die IV-Stelle, die Verfahren I 2020 45, I 2020 46, I 2020 47 und I 2020 48 seien zu vereinen und die entsprechenden Beschwerden seien vollumfänglich abzuweisen, unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.Dem Begehren, die vier zusammenhängenden Beschwerden gemeinsam zu behandeln und damit die vier Verfahren zu vereinigen, ist stattzugeben.2.1Nach Art. 4 Abs. 1 des Invalidenversicherungsgesetzes (IVG; SR 831.20) in Verbindung mit

I 2020 45I 2020 46I 2020 47I 2020 48

Entscheid vom 11. August 2020

Besetzung

lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident

lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien

gegen

Gegenstand

Invalidenversicherung (Rentenansprüche)

Tätigkeit

Anteil

Einschränkung

Teilinvalidität

Erwerbsbereich

80%

100%

80.00%

Haushaltbereich

20%

13%

02.60%

Invaliditätsgrad

83%

Tätigkeit

Anteil

Einschränkung

Teilinvalidität

Erwerbsbereich

80%

75.60%

60.48%

Haushaltbereich

20%

13.00%

02.60%

Invaliditätsgrad

63%

Tätigkeit

Anteil

Einschränkung

Teilinvalidität

Erwerbsbereich

80%

63.35%

50.68%

Haushaltbereich

20%

13.00%

02.60%

Invaliditätsgrad

53%

Tätigkeit

Anteil

Einschränkung

Teilinvalidität

Erwerbsbereich

80%

51.15%

40.92%

Haushaltbereich

20%

13.00%

02.60%

Invaliditätsgrad

44%

Tätigkeit

Anteil

Einschränkung

Teilinvalidität

Erwerbsbereich

80%

38.90%

31.12%

Haushaltbereich

20%

13.00%

02.60%

Invaliditätsgrad

34%