sz_verwaltungsgericht · II 2022 29 · 2022-06-21 · de
Krankenversicherung (Befreiung vom KVG-Obligatorium)

Krankenversicherung (Befreiung vom KVG-Obligatorium) | Krankenversicherung (ohne med. SV)

II 2022 29Entscheid vom 21. Juni 2022BesetzungDr.iur. Vital Zehnder, VizepräsidentDr.oec. Andreas Risi, RichterDr.iur. Frank Lampert, RichterMLaw Milena Pesic, a.o. GerichtsschreiberinParteienA.________,Beschwerdeführer,gegenAusgleichskasse Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandKrankenversicherung (Befreiung vom KVG-Obligatorium)Sachverhalt:A.________ (geb. ________196_, deutscher Staatsangehöriger mit Aufenthaltsbewilligung B) zog per 1. Januar 2021 in den Kanton Schwyz. Er ist einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der am 2. Dezember 2020 gegründeten B.________ GmbH mit Sitz in C.________. Mit Gesuch vom 24. Juni 2021 ersuchte A.________ die Ausgleichskasse Schwyz um Befreiung von der KVG-Versicherungspflicht (Vi-act. 1). Mit Schreiben vom 9. Juli 2021 forderte die Ausgleichskasse ergänzende Unterlagen ein (Vi-act. 2). Innert erstreckter Frist reichte A.________ mit E-Mail vom 10. August 2021 ein Schreiben seiner Krankenkasse, der D.________ AG, ein. Gleichzeitig wies er darauf hin, sich bei einer schweizerischen Krankenkasse versichern zu wollen (Vi-act. 4). Am 12. August teilte A.________ der Ausgleichskasse Schwyz telefonisch mit, dass er sich bei der E.________ gemäss KVG versichern lassen wolle und sein Gesuch somit hinfällig werde (Vi-act. 9).In der Folge wies die Ausgleichskasse Schwyz mit Verfügung vom 23. August 2021 das Gesuch um Befreiung vom Krankenversicherungsobligatorium ab. Sie verpflichtete A.________, sich bei einer anerkannten Schweizer Krankenkasse im Rahmen des KVG versichern zu lassen und bis am 13. September 2021 eine Kopie des Versicherungsnachweises einzureichen. (Vi-act. 5).Mit Eingabe vom 1. September 2021 erhob A.________ Einsprache gegen die Ablehnungsverfügung und beantragte die Befreiung von der obligatorischen Versicherungspflicht aufgrund eines Härtefalls (Vi-act. 7).Mit Einspracheentscheid vom 2. März 2022 erkannte die Ausgleichskasse Schwyz (Vi-act. 10):Die Einsprache vom 1. September 2021 wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen; unter gleichzeitiger Bestätigung der Verfügung vom 23. August 2021.Der Einsprecher wird verpflichtet, innert 30 Tagen nach Zustellung dieses Entscheids bei der Einwohnerkontrolle der Gemeinde F.________ (recte: C.________) den Nachweis über den Abschluss einer Krankenversicherung beizubringen.Das Verfahren ist kostenlos.4.-5. Rechtsmittelbelehrung; Zustellung.Gegen diesen Einspracheentscheid erhebt A.________ mit Eingabe vom 16. März 2022 (Postaufgabe gleichentags) fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit folgenden Anträgen:Gerichtliche Prüfung des Verwaltungsgerichts Schwyz - des Entscheids über meinen abgelehnten Antrag zur Befreiung vom KVG-Obligatoriums.Befreiung vom KVG-Obligatorium meiner Person aufgrund der bereits genannten Gründe und des neuen Sachverhalts der sich durch die massive Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Antragsstellers in den letzten 6 Monaten ergeben hat.Die Ausgleichskasse Schwyz beantragt mit Vernehmlassung vom 25. April 2022 die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer nimmt mit Eingabe vom 12. Mai 2022 Stellung und wiederholt seinen Antrag auf Gutheissung der Beschwerde bzw. Befreiung vom KVG-Obligatorium.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.Nach

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Entscheid vom 21. Juni 2022

Besetzung

Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident

MLaw Milena Pesic, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien

A.________,Beschwerdeführer,

gegen

Gegenstand

Das Verfahren ist kostenlos.