sz_verwaltungsgericht · III 2023 121 · 2024-03-27 · de
III 2023 121

Planungs- und Baurecht (Gestaltungsplan \"Q._______\" Ingenbohl) | Planungs- und Baurecht

III 2023 121Entscheid vom 27. März 2024Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, Präsidentlic.iur. Karl Gasser, RichterMonica Huber-Landolt, Richterinlic.iur. Josef Mathis, GerichtsschreiberParteienA.________undB.________,C.________undD.________,E.________,F.________,G.________undH.________,I.________,Beschwerdeführer,alle vertreten durch Rechtsanwältin J.________,gegenGemeinderat Ingenbohl,Parkstrasse 1, Postfach 253,6440 Brunnen,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,K.________,Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt L.________,GegenstandPlanungs- und Baurecht (Gestaltungsplan Q.________ Ingenbohl)Sachverhalt:A.Am 2. Mai 2022 reichte die K.________ AG beim Gemeinderat Ingenbohl das Gesuch um Erlass des Gestaltungsplanes Q.________ ein, welcher die Grundstücke KTN 001.________, KTN 002.________, KTN 003.________ und KTN 004.________ (bzw. Teilbereiche davon), Ingenbohl, umfasst. Das Gesuch wurde im Amtsblatt (…) publiziert und öffentlich aufgelegt. Innert Frist erhoben neben weiteren A.________ und B.________, C.________ und D.________, E.________, F.________, G.________ und H.________ sowie I.________ gemeinsam Einsprache.B.Mit Beschluss (GRB) Nr. 1425 vom 21. November 2022 wies der Gemeinderat Ingenbohl die Einsprachen im Sinne der Erwägungen ab und erliess den Gestaltungsplan Q.________ "mit den unter Bst. C aufgeführten Bestandteilen" im Sinne der Erwägungen (Vi-act. I-01 Beilage 1).C.Gegen diesen GRB Nr. 1425 erhoben A.________ und B.________, C.________ und D.________, E.________, F.________, G.________ und H.________ sowie I.________ gemeinsam Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz (Vi-act. I-01).D.Mit Beschluss (RRB) Nr. 473/2023 vom 27. Juni 2023 (versendet am 4.7.2023) entschied der Regierungsrat wie folgt:1.Die Beschwerde wird abgewiesen.2.Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern (unter solidarischer Haftbarkeit) auferlegt (…).3.Die Beschwerdeführer haben der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 1600.-- zu bezahlen.4.Der Gestaltungsplan Q.________ wird genehmigt.5.Publikation von Beschlussziffer 4 im Amtsblatt nach Rechtskraft dieses Beschlusses.(6.-10. Staatsgebühr; Vorbehalt Baubewilligungsverfahren nach Gewährleistung technisch hinreichender und rechtlich sichergestellter Erschliessung; Rechtsmittelbelehrung, Zustellung).E.Gegen diesen RRB Nr. 473/2023 erheben A.________ und B.________, C.________ und D.________, E.________, F.________, G.________ und H.________ sowie I.________ am 24. Juli 2023 fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit den Anträgen:1.Der Beschwerdeentscheid (VB 255/2022), Beschluss Nr. 473/2023 vom 27.06.2023, des Regierungsrats des Kanton Schwyz bezüglich Gestaltungsplan Q.________ sei aufzuheben.2.Dem Gestaltungsplan Q.________ der Beschwerdegegnerin, inkl. Erläuterungsbericht, Sonderbauvorschriften usw., publiziert im Amtsblatt (…), sei die Genehmigung zu verweigern.3.Eventualiter sei der Gestaltungsplan zur entsprechenden Überarbeitung zurückzuweisen.4.Unter Kostenfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanzen.F.Das Sicherheitsdepartement und der Gemeinderat Ingenbohl beantragen mit Vernehmlassungen vom 2. August 2023 resp. vom 18. August 2023 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführer. Die Beschwerdegegnerin beantragt am 28. August 2023 die Beschwerde sei abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten sei; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführer (unter solidarischer Haftbarkeit). Die Beschwerdeführer ersuchen mit Replik vom 9. November 2023, es sei antragsgemäss zu verfahren. Die Beschwerdegegnerin hält mit Duplik vom 29. November 2023 an ihren Anträgen aus der Vernehmlassung fest.G.Am 5. Dezember 2023 ersucht das Verwaltungsgericht das Amt für Wald und Natur (AWN) um Auskunft, ob es sich bei der bestockten Fläche im Grenzbereich zwischen KTN 003.________ und KTN 004.________ um Wald im Rechtssinne handle und/oder ob sich eine förmliche Waldfeststellung aufdränge. Das AWN antwortet auf dieses Auskunftsbegehren am 3. Januar 2024. Hierzu äussern sich die Beschwerdeführer mit Eingabe (Triplik) vom 18. Januar 2024. Die Beschwerdegegnerin hält mit Eingabe vom 29. Januar 2024 (Quadruplik) an ihren mit der Vernehmlassung vom 28. August 2023 gestellten Anträgen vollumfänglich und unverändert fest. Hierzu äussern sich die Beschwerdeführer mit Quintuplik vom 5. März 2024.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.1Nutzungspläne ordnen die zulässige Nutzung des Bodens (

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Entscheid vom 27. März 2024

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien

A.________undB.________,

C.________undD.________,

E.________,

F.________,

G.________undH.________,

I.________,

gegen

K.________,

Gegenstand