sz_verwaltungsgericht · I 2022 38 · 2022-10-17 · de
Invalidenversicherung (medizinische Massnahmen)

Invalidenversicherung (medizinische Massnahmen) | Invalidenversicherung

I 2022 38Entscheid vom 17. Oktober 2022Besetzunglic.iur. Gion Tomaschett, VizepräsidentDr.med. Bernhard Zumsteg, RichterDr.med. Urs Gössi, RichterMLaw Oxana Straub, a.o. GerichtsschreiberinParteienA.________,Beschwerdeführer,gesetzlich vertreten durch die Eltern B.________,alle vertreten durch Rechtsanwalt C.________,gegenIV-Stelle Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandInvalidenversicherung (medizinische Massnahmen/ Giger-Therapiegerät)Sachverhalt:A.A.________ (geboren im Rahmen einer Frühgeburt [29 ½ SSW]) ist der Sohn von B.________. Er hat noch einen Zwillingsbruder. Bis zum 20. Januar 2019 war er in der Neonatologie des Universitätsspitals D.________ hospitalisiert (IV-act. 11).Die IV-Stelle übernahm die Kosten für die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziffer 494 (IV-act. 15), Ziffer 247 und 321 (IV-act. 16), Ziffer 395 (IV-act. 17) und Ziffer 420 (18).B.Am 26. Februar 2020 erhielt die IV-Stelle die Mitteilung, A.________ sei in medizinischer Behandlung im Kinderspital D.________ im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 390 (angeborene cerebrale Lähmungen, IV-act. 19). Der RAD-Arzt Dr.medF.________ bejahte nach Prüfung der Aktenlage das Vorliegen des Geburtsgebrechens Ziffer 390 (IV-act. 22). Daraufhin verfügte die IV-Stelle am 6. Mai 2020 (IV-act. 23):Wir übernehmen die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 390 und die ärztlich verordneten Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung vom 21.02.2020 bis 28.02.2025.C.Mit Mitteilung vom 16. November 2020 übernahm die IV-Stelle die Kosten für Physiotherapie (im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 390, IV-act. 28). Am 28. Mai 2021 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für Unterschenkelorthesen (IV-act. 39), für das Behandlungsgerät "Gehtrainer Dynamic Pacer" im Betrag von Fr. 7'312.85 (IV-act. 40) sowie für das Behandlungsgerät "Stehgerät Campus Nano 350" im Betrag von Fr. 6'093.67 (IV-act. 41). Gemäss Mitteilung vom 1. Juni 2021 übernahm die IV-Stelle die Kosten für Ergotherapie ab 11. Mai 2021 bis 30. April 2023 (IV-act. 43).D.Mit Eingabe vom 26. August 2021 an die IV-Stelle beantragten die Eltern die Übernahme der Kosten für ein "Giger MD Therapiegerät" im Gesamtbetrag von Fr. 21'560.-- (IV-act. 46-48). Daraufhin holte die IV-Stelle Auskünfte der behandelnden Physiotherapeutin (IV-act. 52) und vom RAD-Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin (Prof. Dr.med. G.________, IV-act. 56) ein. Mit Vorbescheid vom 3. Dezember 2021 kündigte die IV-Stelle an, keine Kostengutsprache für das Giger-Therapiegerät zu erteilen (IV-act. 59). Dagegen erhoben die Eltern mit Eingabe vom 15. März 2022 Einwände (IV-act. 68). Daraufhin ersuchte die IV-Stelle erneut um eine Stellungnahme des RAD-Facharztes (IV-act. 76), welcher sich am 14. April 2022 äusserte (IV-act. 81-3ff./5).Gemäss Mitteilung vom 22. April 2022 ermöglichte die IV-Stelle die leihweise Abgabe eines Therapiestuhles aus IV-eigenen Beständen (IV-act. 83).E.Eine Anfrage der IV-Stelle vom 2. Mai 2022, ob die Kosten für ein Giger-Therapiegerät zu übernehmen seien (IV-act. 84), beantwortete das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) am 16. Mai 2022 ablehnend (vgl. IV-act. 86).Daraufhin verfügte die IV-Stelle am 10. Juni 2022, dass das Leistungsbegehren, welches das Giger-Behandlungsgerät betreffe, abgewiesen werde (IV-act. 90).F.Gegen diese am 14. Juni 2022 eingegangene Verfügung liessen die Eltern von A.________ rechtzeitig am 14. Juli 2022 beim Verwaltungsgericht Beschwerde erheben mit den folgenden Rechtsbegehren:Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10.06.2022 sei aufzuheben.Das Leistungsbegehren um Kostengutsprache für medizinische Massnahmen (Giger-Behandlungsgerät) gemäss der Offerte vom 25.08.2021 sei gutzuheissen.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.G.Mit Vernehmlassung vom 19. August 2022 beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. Dazu äusserte sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in einer Eingabe vom 9. September 2022, worauf die IV-Stelle am 16. September 2022 am Antrag auf Abweisung der Beschwerde festhielt.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.1Gemäss

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Entscheid vom 17. Oktober 2022

Besetzung

lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident

Parteien

gegen

Gegenstand