sz_verwaltungsgericht · I 2020 84 · 2021-01-25 · de
Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Invalidenversicherung (Invalidenrente) | Invalidenversicherung

I 2020 84Entscheid vom 25. Januar 2021Besetzunglic.iur. Gion Tomaschett, VizepräsidentDr.med. Bernhard Zumsteg, Richterlic.iur. Achilles Humbel, RichterMLaw Christina Zehnder, a.o. GerichtsschreiberinParteienA.________Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. B.________substituiert durch MLaw C.________gegenIV-Stelle Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandInvalidenversicherung (Invalidenrente)Sachverhalt:A.A.________ (geb. am ________1966, aus D.________) arbeitete u.a. in einer Möbelfabrik und später als Anlagenführer bei einer Spiralhülsenfabrik in E.________. Am 27. März 2006 unterzeichnete er eine Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen (IV-act. 4-8/8). Nach Abklärungen, welche ein interdisziplinäres Gutachten der MEDAS F.________ vom 25. September 2009 umfassen (IV-act. 57), verfügte die IV-Stelle am 19. Mai 2010, dass kein rentenbegründender IV-Grad bestehe und deswegen das Leistungsbegehren abgewiesen werde (IV-act. 82). Gleichentags kündigte die IV-Stelle an, die Kosten für ein Arbeitstraining (3 Monate) bei der Firma G.________ in H.________ zu übernehmen (IV-act. 84).Am 4. April 2011 meldete sich A.________ erneut bei der IV-Stelle und ersuchte um Arbeitsvermittlung (IV-act. 100). Dieses Begehren lehnte die IV-Stelle mit (unangefochten gebliebener) Verfügung vom 28. Juni 2011 unter Hinweis auf die bestehende Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten ab (IV-act. 108).B.Nachdem Dr.med. I.________ (E.________) der IV-Stelle neue Berichte eingereicht hatte, veranlasste die IV-Stelle eine interdisziplinäre Begutachtung am J.________ (J.________, K.________). Das entsprechende Gutachten wurde am 7. Januar 2013 erstattet (IV-act. 124). Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 29. April 2013, dass bei einem ermittelten IV-Grad von 26% kein Rentenanspruch bestehe (IV-act. 132).Eine dagegen erhobene Beschwerde hat das Verwaltungsgericht mit Entscheid VGE I 2013 71 vom 17. Dezember 2013 abgewiesen (IV-act. 141). Dagegen beschwerte sich A.________ erfolglos beim Bundesgericht (Urteil8C_109/2014vom 9.4.2014 = IV-act. 145).C.Eine weitere IV-Anmeldung erfolgte am 4. März 2015 (IV-act. 149). Der RAD-Arzt Dr.med. L.________ empfahl am 18. August 2015 die Durchführung einer Verlaufsbegutachtung (IV-act. 170). Das entsprechende J.________-Gutachten wurde am 7. April 2016 erstattet (IV-act. 184).Mit Vorbescheid vom 26. Juli 2016 kündigte die IV-Stelle an, das Leistungsbegehren abzuweisen (vgl. IV-act. 192). Dagegen liess A.________ am 11. September 2016 Einwände erheben (IV-act. 195). Am 18. Oktober 2016 teilte der damalige Rechtsvertreter mit, dass A.________ stationär behandelt werde (IV-act. 197). Der Aufenthalt in der Klinik M.________ dauerte vom 31. Oktober 2016 bis zum 16. Dezember 2016 (IV-act. 205).D.Die IV-Stelle erachtete eine interdisziplinäre Begutachtung als nötig. Der Begutachtungsauftrag wurde der Gutachterstelle "N.________" (O.________) zugelost (IV-act. 213). Vom 3. bis 5. Juli 2017 war A.________ im Spital P.________ hospitalisiert (IV-act. 224). Das N.________-Gutachten wurde am 1. November 2017 erstattet (IV-act. 229). Der RAD-Arzt Dr.med. Q.________ empfahl am 5. Dezember 2017, das Gutachten zur Stellungnahme (bzw. nachvollziehbaren Konsensfindung) den Gutachtern nochmals vorzulegen (IV-act. 231-12/12). Die Antwort der Gutachter folgte am 30. Dezember 2017 (IV-act. 234). Nach Prüfung des Gutachtens gelangte der RAD-Arzt Dr.med. R.________ am 15. Februar 2018 zum Ergebnis, dass die Beurteilung des orthopädischen Gutachters Dr.med. S.________ (mit einer Arbeitsfähigkeit von 40% bzw. einer Arbeitsunfähigkeit von 60%) nicht nachvollziehbar sei, weshalb eine weitere orthopädische Begutachtung unerlässlich sei (IV-act. 237-17/17). Dagegen opponierte A.________ in einer Eingabe vom 11. März 2018 (IV-act. 241). Am 13. Juni 2018 verfügte die IV-Stelle, dass an einer orthopädischen Begutachtung durch Dr.med. T.________ festgehalten werde (IV-act. 247). Ihr Gutachten folgte am 17. September 2018 (IV-act. 258). Am 24. Oktober 2018 teilte der damalige Rechtsvertreter der IV-Stelle mit, dass A.________ aktuell im U.________ in V.________ behandelt werde (IV-act. 261). Eine Rückfrage wurde von Dr.med. T.________ am 28. November 2018 beantwortet (IV-act. 265).E.Mit Vorbescheid vom 22. Februar 2019 kündigte die IV-Stelle an, das Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 269). Dagegen liess A.________, welcher vom 3. bis 15. April 2019 im W.________ Kantonsspital hospitalisiert war (schwere koronare 3-Gefäss-Erkrankung, IV-act. 281-5ff./10), am 26. März 2019 Einwände erheben (IV-act. 272). Vom 15. April 2019 bis zum 7. Mai 2019 folgte eine stationäre Rehabilitation in der X.________ (IV-act. 281-1ff./10). Der RAD-Arzt Dr.med. R.________ empfahl am 26. September 2019, noch einen Verlaufsbericht des Kardiologen Dr.med. Y.________ einzuholen (IV-act. 286-21/21). Dieser Bericht ging am 9. Oktober 2019 bei der IV-Stelle ein (IV-act. 287). Der RAD-Psychiater Dr.med. Z.________ regte am 2. Dezember 2019 an, noch ein psychiatrisches Gutachten einzuholen (IV-act. 288-23/23). Der erste Begutachtungstermin bei Dr.med. AA.________ vom 19. April 2020 wurde aufgrund der Corona-Situation abgesagt (IV-act. 296) und am 11. sowie 13. Mai 2020 nachgeholt (IV-act. 298-2/63). Das psychiatrische Gutachten vom 8. Juni 2020 ging am 9. Juni 2020 bei der IV-Stelle ein (IV-act. 298).Mit Vorbescheid vom 16. Juni 2020, welcher den früheren vom 22. Februar 2019 ersetzte, hielt die IV-Stelle daran fest, dass das Leistungsbegehren abzuweisen sei (IV-act. 303).F.Am 31. August 2020 verfügte die IV-Stelle, dass das Leistungsbegehren abgewiesen werde (IV-act. 305).Dagegen reichte A.________ rechtzeitig am 1. Oktober 2020 beim Verwaltungsgericht Beschwerde ein mit den folgenden Anträgen:Es sei die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 31. August 2020 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab dem 1. September 2015 eine volle,eventualitereine Dreiviertel-,subeventualitereine halbe undsubsubeventualitereine Viertel-IV-Rente zuzusprechen.Eventualitersei die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 31. August 2020 aufzuheben und die Angelegenheit zur ergänzenden Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz bzw. zu Lasten des Staates.Des Weiteren beantragte der Beschwerdeführer, dass ihm die unentgeltliche Prozessführung (inkl. unentgeltliche Verbeiständung) zu gewähren sei, und zwar im Falle einer Rückweisung auch für das Verfahren vor der IV-Stelle.Mit Vernehmlassung vom 10. November 2020 beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers.Dazu äusserte sich der Beschwerdeführer in einer zusätzlichen Eingabe vom24. Dezember 2020.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.1Welche Regelungen für einen Anspruch auf IV-Rentenleistungen von Bedeutung sind, dies wurde dem Beschwerdeführer bereits im Entscheid I 2013 71 vom 17. Dezember 2013 im Einzelnen dargelegt. Es kann darauf verwiesen werden (siehe IV-act. 141). Ergänzend sind folgende Ausführungen zu beachten.1.2In der Würdigung der Beweise ist der Sozialversicherungsrichter frei (vgl.

I 2020 84

Entscheid vom 25. Januar 2021

Besetzung

lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident

Parteien

gegen

Gegenstand

Invalidenversicherung (Invalidenrente)