sz_verwaltungsgericht · III 2020 183 · 2021-04-13 · de
Planungs- und Baurecht (Baubewilligung)

Planungs- und Baurecht (Baubewilligung) | Planungs- und Baurecht

III 2020 183III 2020 184Entscheid vom 13. April 2021Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, Präsidentlic.iur. Karl Gasser, RichterMonica Huber-Landolt, RichterinMLaw Manuel Gamma, GerichtsschreiberParteienA.________,Beschwerdeführer (Verfahren III 2020 183),vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. B.________,C.________undD.________,Beschwerdeführer (Verfahren III 2020 184),vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. E.________,gegenGemeinderat Feusisberg,Dorfstrasse 38, Postfach 68, 8835 Feusisberg,vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. F.________,Amt für Raumentwicklung ARE,Bahnhofstrasse 14,Postfach 1186, 6431 Schwyz,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen (Verfahren III 2020 183+184),G.________undH.________,Beschwerdegegner (Verfahren III 2020 183+184),vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. I.________,GegenstandPlanungs- und Baurecht (Baubewilligung)Sachverhalt:A.G.________ ist Alleineigentümer des Grundstücks KTN __01, Feusisberg, im Halte von 1'170 m2 (nachstehend: Baugrundstück). Das Baugrundstück liegt in der Ein- und Zweifamilienhauszone 2 Geschosse (E2) undbildet Teil des Gestaltungsplanes "K.________" vom 25. Januar 2008 (genehmigt vom Regierungsrat mit Beschluss [RRB] Nr. 1277/2008) samt dazugehörigen Sonderbauvorschriften (SBV) vom 25. Januar 2008 (rev. 23.6.2008; vom Regierungsrat genehmigt mit RRB Nr. 1277/2008).Am 26. September 2019 reichten G.________ und H.________ (nachstehend: Bauherrschaft) bei der Gemeinde Feusisberg das Baugesuch für den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Baugrundstück ein. Es wurde im Amtsblatt Nr. __ vom ____ 2019 (S. ____) publiziert und öffentlich aufgelegt. Hiergegen erhoben A.________, Eigentümer des südlich (bergseitig) an das Baugrundstück angrenzenden Grundstücks KTN __02, sowie C.________ und D.________, Miteigentümer des östlich angrenzenden Grundstücks KTN __03, öffentlich-rechtliche Einsprache. Am 18. Dezember 2019 reichte die Bauherrschaft eine Projektänderung ein.B.Unter Eröffnung des Gesamtentscheides des Amtes für Raumentwicklung (ARE) vom 17. Februar 2020 wies der Gemeinderat Feusisberg die Einsprachen mit Beschluss Nr. 2019-0080 (Reg.-Nr. 05.03.00) vom 12. März 2020 ab, soweit er darauf eintrat (Disp.-Ziff. 1) und erteilte die Baubewilligung unter Auflagen und Vorbehalten. Die von der Bauherrschaft eingereichten Unterlagen wurden zum integrierenden Bestandteil der Baubewilligung erklärt (Disp.-Ziff. 2).C.Gegen diese Baubewilligung erhoben mit Eingaben vom 6. April 2020 einerseits A.________ (Verfahren VB 89/2020 [Verfahren I]), anderseits C.________ und D.________ (Verfahren VB 90/2020 [Verfahren II]) Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz mit den Anträgen auf Aufhebung der Baubewilligung des Gemeinderates vom 12. März 2020 und Verweigerung der Baubewilligung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegner und der Vorinstanz.Unter Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren entschied der Regierungsrat mit RRB Nr. 709/2020 vom 22. September 2020 wie folgt:1.Die Beschwerden I und II werden insoweit teilweise gutgeheissen, als der Beschluss Nr. 05.03.00 des Gemeinderates Feusisberg vom 12. März 2020 mit folgender Auflage ergänzt wird: "Die drei länglichen Oblichter sind in Richtung See auszurichten. Die Beschwerdegegner haben der Baubewilligungsbehörde entsprechend abgeänderte Pläne einzureichen." Im Übrigen werden die Beschwerden I und II abgewiesen.2.Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 1500.-- werden je zur Hälfte (je Fr. 750.--) dem Beschwerdeführer I und den Beschwerdeführern II auferlegt (…).3.Den Beschwerdegegnern und der Gemeinde Feusisberg wird eine Parteientschädigung von je Fr. 1200.-- zugesprochen. Davon haben der Beschwerdeführer I und die Beschwerdeführer II je die Hälfte (jeweils je Fr. 600.--) zu übernehmen (jeweils unter solidarischer Haftbarkeit).(4.-6. Rechtsmittelbelehrung; Zustellung).D.1Gegen diesen RRB (Versand am 29.9.2020; Zustellung am 5.10.2020) lässt A.________ mit Eingabe vom 26. Oktober 2020 fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit den folgenden Anträgen (Verfahren III 2020 183):1.Es sei der Beschluss des Regierungsrates des Kantons Schwyz Nr. 709/2020 vom 22. September 2020 aufzuheben; dies soweit die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 9. April 2020 an den Regierungsrat abgewiesen wurde.2.Das im Amtsblatt des Kantons Schwyz 2019, S. ____, für das Grundstück KTN __01 publizierte Baugesuch sei nicht zu bewilligen.3.Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MwSt. für alle Instanzen zu Lasten der Beschwerdegegner und der Vorinstanzen.D.2Mit Eingabe vom 26. Oktober 2020 lassen auch C.________ und D.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit den folgenden Anträgen (Verfahren III 2020 184):1.Der Beschluss Nr. 709/2020 des Regierungsrats des Kantons Schwyz vom 22.09.2020 sei aufzuheben.2.Der Beschluss des Gemeinderates vom 12.03.2020 sei aufzuheben.3.Der Gesamtentscheid des Amtes für Raumentwicklung vom 17.02.2020 sei aufzuheben.4.Das im Amtsblatt des Kantons Schwyz Nr. __ vom ____2019 für das Grundstück KTN __01 publizierte Baugesuch sei abzuweisen.5.Eventualiter sei die Sache zur Durchführung des gesetzmässigen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.6.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST vor allen Instanzen zu Lasten der Vorinstanzen und der Beschwerdegegner.Zudem verlangen die Beschwerdeführer die mündliche Verhandlung.E.Mit je separaten Vernehmlassungen vom 5. November 2020 beantragt das Sicherheitsdepartement, die Verfahren III 2020 183 und III 2020 184 zu vereinigen und die Beschwerden unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführer abzuweisen. Ebenso beantragt das ARE mit einer gemeinsamen Eingabe vom 1. Dezember 2020 die Vereinigung der beiden Verfahren unter gleichzeitigem Verzicht auf eine Antragsstellung. Mit separaten Vernehmlassungen vom 17. De-zember 2020 beantragt der Gemeinderat die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführer. Die Beschwerdegegner (Bauherrschaft) beantragen mit für die beiden Verfahren gemeinsamer Vernehmlassung vom 17. Dezember 2020 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerden, soweit darauf eingetreten werden könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführer.F.1Mit Replik vom 22. Februar 2021 hält der Beschwerdeführer im Verfahren III 2020 183 an den mit der Beschwerde vom 26. Oktober 2020 gestellten Anträgen fest.F.2Nachdemdie Beschwerdeführer im Verfahren III 2020 184 mit Schreiben vom 4. Januar 2021 ihren Verzicht auf die beantragte mündliche Verhandlung erklärt haben, halten sie replizierend am 22. Februar 2021 ebenfalls an ihren Anträgen gemäss der Beschwerde vom 26. Oktober 2020 fest. Der Gemeinderat lässt mit je separaten Eingaben vom 4. März 2021, die Beschwerdegegner mit einer gemeinsamen Eingabe vom 16. März 2021 duplizieren.G.Mit Stellungnahmen (Tripliken) je vom 6. April 2021 äussern sich der Beschwerdeführer im Verfahren III 2020 183 sowie die Beschwerdeführer im Verfahren III 2020 184 zu den Eingaben vom 4. März 2021 sowie vom 16. März 2021 unter Festhalten an den beschwerdeweise gestellten Anträgen.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.Der Gestaltungsplan "K.________" umfasst an von Süden nach Norden geneigter Hanglage entlang der J.________-strasse je vier Baubereiche (nördlich [von West nach Ost] der Strasse die Baubereiche A bis D und südlich der Strasse die Baubereiche H bis E). Das Baugrundstück entspricht dem Baubereich H. Seine südliche Begrenzung liegt auf rund 724 bis 725 m.ü.M., die nördliche auf rund 715 bis 716 m.ü.M.; der Niveauunterschied beträgt entlang der Ostgrenze (rund 35 m Länge) rund 10 m, entlang der Westgrenze (rund 24 m) rund 8 m (vgl. WebGis Geokategorie Höhen Gelände, Höhenkurven/Höhen-kurvenbeschriftung).Das geplante Einfamilienhaus misst an der Südseite 23.13 m, auf der Ostseite 24.63 m, auf der Nordseite 21.46 m und auf der Westseite 24.65 m (vgl. Plan-Nr. A100 Baueingabe Erdgeschoss vom 10.12.2019). Es besteht aus einem 2. Untergeschoss (2. UG) mit sieben Parkplätzen. Die Zufahrt erfolgt von der J.________-strasse her. Es folgt das 1. Untergeschoss (1. UG) mit diversen Keller- und Technikräumen (unter anderem "Technik/Pooltechnik" von 95.33 m2), einem Fitnessraum (26.35 m2) sowie einem Gästezimmer (23.67 m2) mit Bad/WC/Dusche-Raum (8.43 m2), das Erdgeschoss (EG) mit Wohnen/Essen/Küche sowie einem Indoorpool, und schliesslich das Obergeschoss (OG) mit drei Zimmern, zwei Badezimmern und einem Büro (vgl. Pläne Nr. A098 Baueingabe 2. UG Garagengeschoss, Nr. A099 Baueingabe 1. Untergeschoss, Nr. A100 Baueingabe Erdgeschoss, Nr. A101 Baueingabe Obergeschoss, alle vom 10.12.2019).Die Räume des EG sind vergleichbar einem liegenden "U" (südlicher "Schenkel\

III 2020 183III 2020 184

Entscheid vom 13. April 2021

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien

gegen

Gegenstand

Planungs- und Baurecht (Baubewilligung)