sz_verwaltungsgericht · I 2019 12 · 2019-04-10 · de
Invalidenversicherung (Leistungen / Auflage einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung)

Invalidenversicherung (Leistungen / Auflage einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung) | Invalidenversicherung

I 2019 12Entscheid vom 10. April 2019Besetzunglic.iur. Gion Tomaschett, VizepräsidentDr.med. Bernhard Zumsteg, RichterDr.med. Pierre Lichtenhahn, Richterlic.iur. Josef Mathis, GerichtsschreiberParteienA.________,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,gegenIV-Stelle Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandInvalidenversicherung (Leistungen / Auflage einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung)Sachverhalt:A.A.________ (geboren 2000, ursprünglich mit dem Nachnamen seiner zunächst unverheirateten Mutter C.________, welche 2003 den Vater des gemeinsamen Kindes heiratete, vgl. IV-act. 13) wurde im August 2000 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet (vgl. IV-act. 6). Am 17. Oktober 2000 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 176 (Missbildung von Gliedmassen, vgl. IV-act. 1). Mit Verfügung vom 5. Februar 2003 lehnte die IV-Stelle es ab, Pflegebeiträge zu leisten (IV-act. 7).B.Mit Verfügung vom 21. April 2005 übernahm die IV-Stelle die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 355 (Kryptorchismus) ab Operation für die Dauer von 6 Monaten (IV-act. 19). Mit Verfügung vom 21. Juni 2006 finanzierte die IV-Stelle die Kosten für Spezialschuhe (inkl. orthotechnische Anpassungen, vgl. IV-act. 25). Am 5. Oktober 2006 übernahm die IV-Stelle die Kosten für weitere Spezialschuhe (IV-act.30) und am 19. Dezember 2006 weitere Kosten zur Behandlung der Beinproblematik (IV-act. 35).C.Am 8. September 2010 verlängerte die IV-Stelle die Kostengutsprache im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Nr. 176 (IV-act. 59). Am 12. Januar 2011 übernahm die IV-Stelle die Kosten für eine Knieorthese (IV-act. 68) und am 13. Januar 2011 die Kosten für eine Oberschenkelorthese (IV-act. 69). Eine weitere Kostengutsprache (für eine ambulante Psychotherapie bis 13.10.2011) folgte am 31. März 2011 (IV-act. 75). Diese Kostengutsprache für eine ambulante Psychotherapie wurde am 16. Februar 2012 bis 31. Oktober 2012 verlängert (IV-act. 81). Auch die Kostengutsprache für die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 176 wurde am 12. Januar 2016 verlängert (bis 31.08.2020, vgl. IV-act. 90).D.Mit Mitteilung vom 15. März 2017 gewährte die IV-Stelle Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten durch die IV-Berufsberatung (IV-act. 99). Am 8. Mai 2017 übernahm die IV-Stelle die Kosten für ein Job Coaching, vgl. IV-act. 110). In der Folge besuchte A.________ das 10. Schuljahr (IV-act. 119). Eine Verlängerung des Job Coaching erfolgte am 10. November 2017 (IV-act. 120).E.Nach einer Prüfung der IV-Unterlagen empfahl der RAD-Arzt Dr.med. D.________ (Allgemeinmedizin FMH) in einer Stellungnahme vom 22. Februar 2018, im Rahmen der Mitwirkungspflichten die Wiederaufnahme einer fachärztlichen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu verlangen (IV-act. 128). Daraufhin ordnete die IV-Stelle am 28. Februar 2018 als Auflage an, innerhalb spätestens 10 Wochen eine solche Behandlung zu beginnen; zudem wurde ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren eröffnet und aufgezeigt, mit welchen Folgen bei der Nichteinhaltung dieser Auflage zu rechnen sei (IV-act. 129). Mit Schreiben vom 6. März 2018 ersuchte C.________ (Mutter von A.________) um eine Fristverlängerung bis Ende April 2018 (IV-act. 131). Mit Schreiben vom 8. Mai 2018 teilte C.________ mit, dass der Ersttermin für eine fachärztliche psychiatrische Behandlung am 30. Mai 2018 bei einer Frau E.________ (F.________, Einsiedeln) vorgesehen sei (IV-act. 136). Am 7. Juni 2018 teilte die IV-Stelle A.________ mit, dass die invaliditätsbedingten Mehrkosten für eine Zusatzabklärung übernommen werden (IV-act. 141).Am 6. Juli 2018 verlängerte die IV-Stelle die Kostengutsprache für Coaching-Massnahmen im Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019 (IV-act. 147). Am 20. Juli 2018 teilte die von der IV-Stelle eingesetzte, seit Frühling 2017 mit Coaching-Massnahmen betraute Fachperson (G.________) dem bald volljährigen A.________ mit, dass sie das Mandat niederlege (sie begründete dies sinngemäss mit unzureichenden Bemühungen der von ihr unterstützten Person und fehlenden Fortschritten, vgl. IV-act. 153-7/9).Am 22. August 2018 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für orthopädische Schuheinlagen (inkl. Beinverkürzungsausgleich, vgl. IV-act. 156).F.Mit Vorbescheid vom 13. November 2018 kündigte die IV-Stelle an, das Leistungsbegehren infolge Verletzung von Mitwirkungspflichten durch Nichteintreten abzuweisen. In der Begründung wurde ausgeführt, die im Rahmen einer Auflage geforderte fachärztliche psychiatrische-psychotherapeutische Behandlung sei nur dreimal erfolgt und dann eingestellt worden (IV-act. 159). Eine Reaktion von A.________ auf den Vorbescheid ist nicht aktenkundig.G.Am 11. Januar 2019 verfügte die IV-Stelle: "Das Leistungsbegehren wird infolge Verletzung der Mitwirkungspflicht durch Nichteintreten abgewiesen".H.Gegen diese am 15. Januar 2019 eingegangene Verfügung liess A.________ rechtzeitig am 7. Februar 2019 beim Verwaltungsgericht Beschwerde erheben mit den folgenden Rechtsbegehren:Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 11. Januar 2019 sei dahingehend abzuändern, dass dem Beschwerdeführer (weiterhin) IV-Leistun­gen zustehen.Eventualiter sei die IV-Stelle Schwyz in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 11. Januar 2019 anzuweisen, auf das Leistungsbegehren einzutreten und einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung materiell zu prüfen.Subeventualiter sei die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 11. Januar 2019 zu ergänzenden Abklärungen an die Verwaltung zurückzuweisen oder es seien selber ergänzende Abklärungen vorzunehmen.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.I.Mit Vernehmlassung vom 18. März 2019 beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. Dazu äusserte sich der Beschwerdeführer in einer Eingabe vom 27. März 2019.Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.1Nach

I 2019 12

Entscheid vom 10. April 2019

Besetzung

lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident

lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien

gegen

Gegenstand