sz_verwaltungsgericht · II 2022 80 · 2023-01-23 · de
Ergänzungsleistungen (Anrechnung eines hypothetischen Einkommens; ungenügende Bewerbungsschreiben)

Ergänzungsleistungen (Anrechnung eines hypothetischen Einkommens; ungenügende Bewerbungsschreiben) | Ergänzungsleistungen

II 2022 80Entscheid vom 23. Januar 2023Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, PräsidentDr.oec. Andreas Risi, RichterDr.iur. Frank Lampert, RichterMLaw Oxana Straub, a.o. GerichtsschreiberinParteienA.________Beschwerdeführer,gegenAusgleichskasse Schwyz,Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,Vorinstanz,GegenstandErgänzungsleistungen (Anrechnung eines hypothetischenEinkommens; ungenügende Bewerbungsschreiben)Sachverhalt:Mit Verfügung vom 7.März 2018 sprach die Ausgleichskasse Schwyz (AK Schwyz) A.________ (geb. 1955; nachfolgend: der Versicherte) ab dem 1.Februar 2018 eine monatliche Ergänzungsleistung (EL) von Fr.1'606.-- (zzgl. Direktzahlung Pauschalbetrag von Fr.401.-- an Krankenkassen) zur halben Invalidenrente zu (AK-act.14f.). Am 31.März 2018 heiratete er B.________ (geb. 1993; nachstehend: die Ehefrau), welche am 18.Dezember 2018 in die Schweiz zuzog (AK-act.20). Ende 2019/anfangs 2020 war sie mehrere Wochen in der Klinik Zugersee, wo sie einen Drogenentzug machte, hospitalisiert (vgl. AK-act.62 und 116-2/3).Mit Verfügung vom 21. Dezember 2018 sprach die AK Schwyz dem Versicherten ab dem 1. Januar 2019 eine monatliche EL von Fr. 1'616.-- (zzgl. Direktzahlung Pauschalbetrag von Fr. 413.-- an Krankenkassen) zu (AK-act. 16 f.).B.Nachdem die AK Schwyz vom Zuzug der Ehefrau in die Schweiz Kenntnis erhalten hatte, ersuchte sie den Versicherten zwecks Neuberechnung der EL wiederholt (9.1.2019, 4.2.2019, 22.2.2019) um die Zustellung verschiedener Unterlagen betreffend die Ehefrau (AK-act. 23, 25 f.). Dabei wurde der Versicherte darauf hingewiesen, dass schriftliche Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau erforderlich seien, sofern diese nicht arbeite. Zwingend nötig seien acht bis zehn Arbeitsbemühungen pro Monat (Stelleninserat, Stellenbewerbung, Absageschreiben). Diese Arbeitsbemühungen seien jeweils Ende Monat unaufgefordert zuzustellen. Telefonische Anfragen oder Spontanbewerbungen würden nicht akzeptiert. Nach Erhalt erster Arbeitsbemühungen (AK-act. 24) wies die AK Schwyz den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 4. Februar 2019 (AK-act. 25) darauf hin, dass seine Ehefrau zukünftig pro Monat höchstens zwei Spontanbewerbungen machen dürfe. Die restlichen Bewerbungen müssten auf ausgeschriebene Stellen hin erfolgen. Des Weiteren sei das Datum sowie die Adresse der angeschriebenen Firma ebenfalls mit Computer zu schreiben und nicht von Hand einzufügen. Sobald die Ehefrau den Deutschkurs beendet habe, sei das Bewerbungsschreiben anzupassen.C.Mit Verfügung vom 27. Februar 2019 sprach die AK Schwyz dem Versicherten (rückwirkend) ab dem 1. Januar 2019 neu eine EL von monatlich Fr. 2'545.-- (zzgl. Direktzahlung Pauschalbetrag von Fr. 826.-- an Krankenkassen) zu (AK-act. 30 f.).D.Nach Eingang weiterer Bewerbungsschreiben der Ehefrau (AK-act. 32) teilte die AK Schwyz dem Versicherten mit Schreiben vom 4. März 2019 mit (AK-act. 33), diese Arbeitsbemühungen seien "absolut ungenügend\

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Entscheid vom 23. Januar 2023

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

Parteien

A.________Beschwerdeführer,

gegen

Gegenstand