sz_verwaltungsgericht · III 2024 110 · 2024-07-15 · de
III 2024 110

Planungs- und Baurecht (Teilnutzungsplanung \"Breitgasse, Arth\"): Koordination VGE III 2022 111 v. 26.1.2023 mit Genehmigungsbeschluss RRB Nr. 538/2024 v. 2.7.2024 | Planungs- und Baurecht

III 2024 110Entscheid vom 15. Juli 2024Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, Präsidentlic.iur. Karl Gasser, RichterMonica Huber-Landolt, RichterinMLaw Joëlle Sigrist, GerichtsschreiberinParteienA.________B.________,C.________,D.________G.________,H.________,I.________,J.________,K.________,L.________,M.________,N.________,O.________,P.________Q.________,R.________,S.________,Beschwerdeführer,alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. T.________,gegenGemeinderat Arth,Rathausplatz 6, Postfach 263, 6415 Arth,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. U.________Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,V.________W.________ AGBeigeladene,GegenstandPlanungs- und Baurecht (Teilnutzungsplanung "X.________, Arth"): Koordination VGE III 2022 111 vom 26.1.2023 mit Genehmigungsbeschluss RRB Nr. 538/2024 vom 2.7.2024Sachverhalt:A.Am 29. Mai 2020 legte der Gemeinderat Arth den Entwurf der Teilnutzungsplanung "X.________, Arth" zur Mitwirkung öffentlich auf, publiziert im Amtsblatt E.________ (Abl F.________). Nach Eingang diverser Stellungnahmen und deren Beantwortung durch den Gemeinderat wurde das Vorprüfungsverfahren für die Teilrevision der Nutzungsplanung durch das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schwyz mit Schreiben vom 30. Juni 2020 abgeschlossen.In der Folge publizierte und legte der Gemeinderat Arth die Teilnutzungsplanung "X.________, Arth" am 4. Dezember 2020 öffentlich auf (Abl F.________.). Dagegen erhoben B.________ u.w. (als "A.________" auftretend) am 30. De­zember 2020 Einsprache.Mit Beschluss (GRB) Nr. 300 vom 7. Juni 2021 wies der Gemeinderat Arth die Sammeleinsprache der "A.________" im Sinne der Erwägungen ab. Dagegen reichten B.________ u.w. (A.________) am 28. Juni 2021 beim Regierungsrat Verwaltungsbeschwerde ein.Mit RRB Nr. 491/2022 vom 14. Juni 2022 wies der Regierungsrat die Beschwerde ab (Disp.-Ziff. 1). Die Verfahrenskosten (inkl. Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 1'500.-- wurden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt und mit deren Kostenvorschuss verrechnet (Disp.-Ziff. 2). Parteientschädigungen wurden keine zugesprochen (Disp.-Ziff. 3).B.Gegen diesen RRB Nr. 491/2022 erhoben B.________ u.w. (A.________) mit Eingabe vom 12. Juli 2022 fristgerecht beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Beschwerde mit den folgenden Anträgen:Der Beschwerdeentscheid des Regierungsrats des Kantons Schwyz Nr. 491/2022 vom 14. Juni 2022 betreffend Teilrevision Nutzungsplanung sei aufzuheben.Die vom Gemeinderat Arth mit Beschluss vom 7. Juni 2021 vorgenommene Umklassierung der bisher als Feinerschliessungsstrasse klassierten "X.________, Arth" in eine Groberschliessungsstrasse sei aufzuheben.Die vom Gemeinderat Arth mit Beschluss vom 7. Juni 2021 vorgenommene Ausscheidung der "Verkehrszone" ab Y.________ (Strasse) bis zum Ende der Wohnzone W3 und der "Verkehrsfläche" ab der Wohnzone bis zur Wendeanlage sei aufzuheben.Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanzen.C.Mit VGE III 2022 111 vom 26. Januar 2023 entschied das Verwaltungsgericht wie folgt:Die Beschwerde wird abgewiesen.Die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) von insgesamt Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt. Nachdem sie am 18. Juli 2022 einen Kostenvorschuss in derselben Höhe geleistet haben, ist die Rechnung ausgeglichen.Die Beschwerdeführer haben unter solidarischer Haftbarkeit der beanwalteten Gemeinde eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Barauslagen und MwSt) zu bezahlen.Gegen diesen Entscheid kann bis zum Vorliegen des Gemeindeversammlungsbeschlusses und des regierungsrätlichen Genehmigungsbeschlusses sowie der anschliessenden allfälligen inhaltlichen Koordination durch das Verwaltungsgericht keine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht in Lausanne erhoben werden (vgl. vorstehend Erw. 12).(Zustellung).D.An der Volksabstimmung vom 3. März 2024 wurde die Teilnutzungsplanung X.________ mit 2'680 Ja- zu 1'236 Nein-Stimmen angenommen. Hierauf erliess der Gemeinderat Arth mit GRB Nr. 180 vom 15. April 2024 die Teilnutzungsplanung X.________ und unterbreitete sie dem Regierungsrat zur Genehmigung.E.Mit RRB Nr. 538/2024 vom 2. Juli 2024 (Versand am 9.7.2024) prüfte der Regierungsrat die Teilnutzungsplanung X.________ auf ihre Rechtmässigkeit und Übereinstimmung mit den kantonalen Plänen und Vorschriften im Sinne von § 28 Abs. 1 und 2 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; SRSZ 400.100) vom 14. Mai 1987 (RRB Nr. 538/2024 S. 3 E. 2.1) und beschloss was folgt:1.Die Teilnutzungsplanung X.________, bestehend aus dem Teilnutzungs- und dem Teilerschliessungsplan, dem Reglement zum Erschliessungsplan sowie dem Baureglement, wird genehmigt.2.Publikation der Beschlussziffer 1 im Amtsblatt.3.Die Gemeinde Arth hat nach Ablauf der Rechtsmittelfrist die Inkraftsetzung der Teilnutzungsplanung im Amtsblatt zu publizieren.4.Das Amt für Raumentwicklung wird beauftragt, nach Rechtskraft dieses Beschlusses die Abgabepflicht auf der Parzelle KTN 001, Arth, im Grundbuch anmerken zu lassen.5.Die Gemeinde Arth wird eingeladen, nach Rechtskraft dieses Genehmigungsbeschlusses die amtlichen Verkehrswertschätzungen anzufordern und die Höhe der Mehrwertabgaben im Sinne der Erwägungen im Grundbuch anmerken zu lassen. Eine Kopie der Verfügungen ist dem Grundbuchamt, der Steuerverwaltung und dem Amt für Raumentwicklung zuzustellen.6.Die Kosten für den Grundbucheintrag (Beschlussziffer 4) sind durch die Abgabepflichtigen zu tragen.7.Die Gemeinde Arth hat die revidierte Interlis-Datei und die verbindlichen Planunterlagen als PDF-Datei dem Amt für Geoinformation zur Verfügung zu stellen.8.Die Gemeinde Arth hat eine Staatsgebühr von Fr. 3'000.-- zu entrichten.9.-11. (Rechtsmittelbelehrung; Zustellung).Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:1.Das Verwaltungsgericht koordiniert seine in der Sache getroffenen Entscheide mit der Genehmigung des Regierungsrates und eröffnet sie den Parteien mit der Rechtsmittelbelehrung (

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Entscheid vom 15. Juli 2024

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien

B.________,

C.________,

D.________

G.________,

H.________,

I.________,

J.________,

K.________,

L.________,

M.________,

N.________,

O.________,

P.________

Q.________,

R.________,

S.________,

gegen

V.________

W.________ AG

Gegenstand

Die Beschwerde wird abgewiesen.

(Zustellung).