sz_verwaltungsgericht · III 2024 155 · 2025-01-17 · de
Planungs- und Baurecht (nachträgliche Baubewilligung; Baukontrolle)

Planungs- und Baurecht (nachträgliche Baubewilligung; Baukontrolle) | Planungs- und Baurecht

III 2024 155Entscheid vom 17. Januar 2025Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, Präsidentlic.iur. Karl Gasser, RichterIrene Thalmann, RichterinMLaw Manuel Gamma, GerichtsschreiberParteienA.________,Beschwerdeführer,gegenGemeinderat Feusisberg,Dorfstrasse 38, Postfach 68, 8835 Feusisberg,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9, Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,GegenstandPlanungs- und Baurecht (nachträgliche Baubewilligung; Baukontrolle)Sachverhalt:A.A.________ (nachstehend: Bauherr) ist Alleineigentümer des Grundstücks KTN _01, B.________strasse __, C.________, Gemeinde Feusisberg, im Halte von 488 m2 (nachstehend: Baugrundstück).B.1Mit soweit ersichtlich nicht aktenkundigem Beschluss (GRB) bzw. Baubewilligung vom 16. Mai 2002 bewilligte der Gemeinderat Feusisberg einer früheren Eigentümerschaft des Baugrundstücks den Neubau eines Einfamilienhauses (Bf-act. 13 Sachverhalt lit. A [ebenso in Vi-act. II/01]). Gemäss dem am 29. Juli 2002 bewilligten Plan des Untergeschosses sah dieses neben einem "Vorplatz" (6.6 m2) einen Disponibel- (42 m2), einen Keller- (11.2 m2) sowie einen "Waschen/Technik"-Raum (14.5 m2) vor (vgl. Plan Nr. 02, Grundrisse, 1:100) vom 21.3.2002, rev. 16.7.2002, in: Vi-act. II/02). Am 20. Mai 2003 fand die Schlussabnahme des realisierten Bauvorhabens statt (vgl. angefochtener RRB Sachverhalt lit. A).B.2Nachdem der Bauherr das Baugrundstück im Frühjahr 2021 erworben hatte, reichte er am 5. Juni 2023 beim Gemeinderat Feusisberg ein Baugesuch für die Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses ein. Das Bauvorhaben wurde im Amtsblatt Nr. __ vom ____ 2023 (S. ____) publiziert und öffentlich aufgelegt. Hiergegen erhoben neben einer Drittperson auch D.________ und E.________ (Eigentümer der südwestlich ans Baugrundstück angrenzenden Liegenschaft KTN _02) mit Eingabe vom 27. Juni 2023 Einsprache. Hierzu nahm der Bauherr mit Schreiben vom 24. Juli 2023 Stellung. Innert der von der Gemeinde am 31. August 2023 angesetzten Frist (20.9.2023) zur Ergänzung oder zum Rückzug der Beschwerde machten D.________ und E.________ mit Eingabe vom 19. September 2023 geltend, gemäss den eingereichten Plänen sei im UG (Untergeschoss) "ein Keller, Disponibel und eine Waschküche mit Technikraum eingezeichnet". Dies entspreche nicht den aktuellen Gegebenheiten. Das UG sei "komplett ausgebaut" worden "mit Sauna, Dusche und Schlafzimmer" und zähle daher als Wohngeschoss.B.3Gestützt auf den Gesamtentscheid des Amtes für Raumentwicklung vom 7. November 2023 (in: Vi-act. II/01) bewilligte der Gemeinderat mit GRB Nr. 05.03.00 vom 8. Februar 2024 die Aufstockung des Einfamilienhauses und wies die dagegen erhobenen Einsprachen ab. In E. 5d des GRB hielt er fest, die beanstandete Nutzung des UG sei für das vorliegende Bauvorhaben ohne Relevanz; durch die geplante Aufstockung werde die massgebende anrechenbare Bruttogeschossfläche nicht verändert, da das geplante Attikageschoss nicht zur anrechenbaren Bruttogeschossfläche zähle. Die Angaben von D.________ und E.________ über die Ausgestaltung des UG, die fotografisch dokumentiert seien, würden als baupolizeiliche Anzeige entgegengenommen, die in einem separaten Verfahren zu behandeln sei. Dieser GRB vom 8. Februar 2024 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen (vgl. zum Ganzen angefochtener RRB Sachverhalt lit. B).C.Mit Schreiben vom 9. Februar 2024 (Bf-act. 6) ersuchte die Gemeinde Feusisberg den Bauherrn, zur Anzeige von D.________ und E.________ Stellung zu nehmen. Nach weiterergehender Korrespondenz (vgl. Bf-act. 7-9) teilte das Bauamt dem Bauherrn mit Schreiben vom 10. Mai 2024 mit, es beabsichtige, eine Baukontrolle vor Ort durchzuführen. Weiter führte es aus, dass der Gemeinderat Feusisberg dies mit einer anfechtbaren Verfügung anordnen werde, sollte er als Grundeigentümer nicht einverstanden sein (Bf-act. 11). Am 31. Mai 2024 teilte der Bauherr u.a. mit, dass er den Zutritt zu seinen Privaträumen nur zulasse, wenn ein rechtlich korrekter Grund vorliege. Gleichzeitig verlangte er sinngemäss eine anfechtbare Verfügung (Bf-act. 12). Mit GRB vom 4. Juli 2024 verfügte der Gemeinderat was folgt (Bf-act. 13):Für die Feststellung der Ausgestaltung des Untergeschosses beim Einfamilienhaus von A.________ auf L-Nr. _01, wird gemäss Art. 59 BauR und

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Entscheid vom 17. Januar 2025

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien

A.________,Beschwerdeführer,

gegen

Gegenstand