sz_verwaltungsgericht · III 2024 123 · 2024-10-28 · de
Planungs- und Baurecht (Baubewilligung Luxram-Gebäude)

Planungs- und Baurecht (Baubewilligung Luxram-Gebäude) | Planungs- und Baurecht

III 2024 123Entscheid vom 28. Oktober 2024Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, Präsidentlic.iur. Karl Gasser, RichterMonica Huber-Landolt, RichterinMLaw Andrea Reutter, a.o. GerichtsschreiberinParteienA.________B.________Beschwerdeführer,gegenGemeinderat Arth,Rathausplatz 6, Postfach 263, 6415 Arth,Amt für Raumentwicklung ARE,Bahnhofstrasse 14,Postfach 1186, 6431 Schwyz,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,C.________GegenstandPlanungs- und Baurecht (Abbruchbewilligung ________)Sachverhalt:A.Im Rahmen der Teilrevision der Nutzungsplanung in ________ haben die jeweiligen Eigentümer der Grundstücke KTN 01________ KTN 02________ KTN 03________ sowie KTN 04________, 05________, 06________ und 07________ (C.________) dem Gemeinderat Arth Vorentscheidgesuche bezüglich des Abbruchs der ________ des ________, der ________ sowie des ________ eingereicht. Diese Vorentscheidgesuche wurden gleichzeitig mit der Teilrevision der Nutzungsplanung im Amtsblatt Nr. 27 vom 3. Juli 2020 (S. 1679) publiziert und öffentlich aufgelegt.Gegen diese Vorentscheidgesuche haben der A.________ und der B.________ am 22. bzw. 23. Juli 2020 je eine öffentliche-rechtliche Einsprache beim Gemeinderat Arth eingereicht. Gestützt auf die Gesamtentscheide des Amtes für Raumentwicklung (ARE) vom 6. Mai 2022 hat der Gemeinderat Arth mit separaten Beschlüssen (GRB) Nrn. 234 und 235 (________) Nrn. 236 und 237 (________) Nrn. 238 und 239 (________) und Nrn. 240 und 241 (________) je vom 16. Mai 2022, den Vorentscheidgesuchen entsprochen und die Einsprachen des A.________ und des B.________ im Sinne der Erwägungen abgewiesen.Auf die gegen diese GRB Nrn. 234-241 vom 16. Mai 2022 erhobenen Beschwerden des A.________ und B.________ ist der Regierungsrat mit Beschluss (RRB) Nr. 299 vom 19. April 2023 mangels Beschwerdelegitimation nicht eingetreten. Dieser Beschwerdeentscheid ist in Rechtskraft erwachsen.B.Am 5. September 2023 reichte C.________ dem Gemeinderat Arth das Baugesuch für den Abbruch der Gewerbegebäude "________" auf den Grundstücken KTN 04________ und KTN 06________ an der ________ in ________ ein.Das Baugesuch wurde im Amtsblatt Nr. ____vom 8. September 2023 (S. ____) publiziert und öffentlich aufgelegt. Dagegen haben neben anderen der A.________ und der B.________ am 28. September 2023 öffentlich-rechtliche Baueinsprache beim Gemeinderat Arth erhoben. Mit Gesamtentscheid vom 26. Januar 2024 hat das ARE die kantonale Baubewilligung erteilt (Disp.-Ziff. 1). Auf die Einsprache des A.________ und B.________ trat es aus kantonaler Sicht nicht ein (Disp.-Ziff. 3). Eine Dritteinsprache wurde aus kantonaler Sicht abgewiesen (Disp.-Ziff. 4). Mit GRB vom 2. April 2024 hat der Gemeinderat die Baubewilligung wie folgt erteilt:1.Dem Baugesuch von C.________ (…) für den Abbruch des Gewerbegebäudes an der ________ in ________ wird entsprochen und die Baubewilligung unter nachfolgenden Auflagen und Bedingungen und im Sinne der Erwägungen erteilt.2.-4. (Eröffnung des Gesamtentscheids; massgebende Planunterlagen; Abweisung der Dritteinsprache, soweit darauf einzutreten war).5.Auf die Einsprache des A.________ sowie B.________ wird mangels Beschwerdelegitimation nicht eingetreten. Der Regierungsrat hat das Nichteintreten mit RRB Nr. 299/2023 vom 19. April 2023 bestätigt.6.-14. (Baufreigabe; Auflagen und Nebenbestimmungen; Kosten und Gebühren; Rechtsmittelbelehrung).C.Gegen diesen GRB vom 2. April 2024 erhoben der A.________ und B.________ mit Eingabe vom 25. April 2024 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Schwyz mit den folgenden Anträgen:1.Es seien der Beschluss des Gemeinderats Arth vom 2. April 2024 (Auszug Protokoll 62-23-17) und der kantonale Gesamtentscheid vom 26. Januar 2024 betreffend Abbruch Gewerbegebäude, ________, KTN 04________ und 06________, gesamthaft aufzuheben und das Baugesuch des Beschwerdegegners sei nicht zu bewilligen.2.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners.D.Mit RRB Nr. 569/2024 vom 2. Juli 2024 entschied der Regierungsrat wie folgt:1.Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.2.Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 1500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt (…).3.Die Beschwerdeführer haben dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung von Fr. 600.-- zu bezahlen.4.-5. (Rechtsmittelbelehrung; Zustellung).E.Gegen diesen RRB Nr. 569/2024 (Versand am 9.7.2024) erhebt der A.________ und B.________ mit Eingabe vom 30. Juli 2024 (gleichentags persönlich überbracht) fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit den folgenden Anträgen:1.Es seien in Gutheissung der Beschwerde der Beschluss der Regierung des Kt. Schwyz vom 2. Juli 2024 (RRB 596/2024 [recte: 569/2024] bzw. VB 94/2024) und damit auch der Beschluss des Gemeinderats vom 2. April 2024 (Auszug Protokoll 62-23-178) und der kantonale Gesamtentscheid vom 26. Januar 2024 betreffend Abbruch Gewerbegebäude, ________ KTN 04________ und 06________, gesamthaft aufzuheben und die Einsprache vom 28. September 2023 gutzuheissen, d.h. es sei die Bewilligung für das Baugesuch "Abbruch Gewerbegebäude, ________ KTN 04________ und 06________, Koordinaten ________ und ________\

III 2024 123

Entscheid vom 28. Oktober 2024

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

Parteien

A.________B.________Beschwerdeführer,

A.________

B.________

gegen

C.________

Gegenstand