sz_verwaltungsgericht · III 2025 146 · 2025-12-18 · de
Planungs- und Baurecht (Teilrevision Nutzungsplanung)


III 2025 146Entscheid vom 18. Dezember 2025BesetzungDr.iur. Jeremias Fellmann, VizepräsidentMonica Huber-Landolt, Richterinlic.iur. Karl Gasser, Richterlic.iur. Josef Mathis, GerichtsschreiberParteienA.________ AGBeschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,gegenGemeinderat Unteriberg,Waagtalstrasse 27, Postfach 46, 8842 Unteriberg,vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. C.________Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9, Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,D.________E.________vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.________Beschwerdegegnerinnen,GegenstandPlanungs- und Baurecht (Teilrevision Nutzungsplanung)

III 2025 146

Entscheid vom 18. Dezember 2025

Besetzung

Dr.iur. Jeremias Fellmann, Vizepräsident

lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien

gegen

D.________

E.________

Gegenstand

Sachverhalt:Der Gemeinderat Unteriberg hat mit Beschluss Nr.2024-0255 vom 3. Juli 2024 die Teilrevision der Nutzungsplanung der Gemeinde Unteriberg verabschiedet. Die Teilrevision mit Änderungen am Zonenplan (Ein- und Auszonungen, Aufzonungen), am Baureglement und am Schutzzonenplan wurde am 12. Juli 2024 publiziert (Abl 2024, […]) und während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Gemäss dem Zonenplanentwurf sollen das Grundstück KTN 001.________ (im Eigentum der E.________, bestehend aus G.________, H.________, I.________, J.________ und K.________) und ein Teil des Grundstücks KTN 002.________ (im Eigentum der D.________) von der Zone für öffentliche Bauten in die Kernzone umgezont werden.Am 12. August 2024 hat die A.________ AG als Eigentümerin der benachbarten Grundstücke KTN 003.________ und KTN 004.________ Einsprache beim Gemeinderat Unteriberg erhoben. Sie hat dabei unter anderem verlangt, dass das Grundstück KTN001.________ und der zur Umzonung vorgesehene Teil des Grundstücks KTN 002.________ in der Zone für öffentliche Bauten verbleiben. Mit Beschluss Nr. 2024-0298 vom 20.August 2024 hat der Gemeinderat Unteriberg die Einsprache abgewiesen. Die von der A.________AG am 11. September 2024 dagegen erhobene Verwaltungsbeschwerde (VB 197/2024) hat der Regierungsrat mit Beschluss (RRB) Nr.743 vom 24. September 2024 gutgeheissen und die Sache zur Durchführung eines korrekten Verfahrens an den Gemeinderat Unteriberg zurückgewiesen.ln der Folge hat der Gemeinderat Unteriberg die betroffenen Grundeigentümer von KTN 001.________ und KTN 002.________ in das Verfahren beigeladen und einen Schriftenwechsel durchgeführt. Anschliessend hat der Gemeinderat Unteriberg mit Beschluss Nr. 2024-0473 vom 17. Dezember 2024 (Versand: 19.12.2024) wie folgt über die Einsprache entschieden:Die Einsprache der A.________AG, A.________, vertreten durch RA lic. iur. B.________, gegen die Teilrevision Nutzungsplanung wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.(2.-3. Rechtsmittelbelehrung und Zustellung).Gegen den GRB Nr.2024-0473 vom 17.Dezember 2024 erhob die A.________ AG am 13. Januar 2025 Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat (VB 14/2025) mit folgenden Anträgen:Der Beschluss des Gemeinderates Unteriberg Nr. 2024-0473 vom 17. Dezember 2024 sei aufzuheben.Die Grundstücke Nr. 001.________ und Nr. 002.________, beide Unteriberg, seien nicht der Kernzone zuzuweisen. Sie seien in der Zone für öffentliche Bauten (Ö) zu belassen, soweit sie bereits heute dieser Zone zugewiesen sind.Die Fussnote 5 in Art. 35 des Entwurfes des Baureglements sei ersatzlos zu streichen.Es sei eine Mehrwertabgabe zu erheben.Eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen.Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MwSt. zu Lasten der Vorinstanz.Der Regierungsrat traf mit Beschluss (RRB) Nr. 532 vom 1. Juli 2025 folgenden Entscheid:Die Beschwerde wird insoweit teilweise gutgeheissen, als die Fussnote 5 zu Art. 35 e-BauR [Baureglementsentwurf vom 3.6.2024; Anm. d. VGer] wie folgt angepasst wird:«Für den Fall, dass das für den Hochwasserschutzdamm L.________ aufgeschüttete Terrain im Bereich der Parzellen KTN 002.________ und KTN 001.________ nicht als massgebendes «gewachsenes Terrain» im Sinne von

Es sei eine Mehrwertabgabe zu erheben.