sz_verwaltungsgericht · III 2016 172 · 2017-06-28 · de
Planungs- und Baurecht (Baubewilligung; Ortsbild, Wohnhygiene)

Planungs- und Baurecht (Baubewilligung; Ortsbild, Wohnhygiene) | Planungs- und Baurecht

III 2016 172Entscheid vom 28. Juni 2017Besetzunglic.iur. Achilles Humbel, PräsidentRuth Mikšovic-Waldis, RichterinDr.oec. Andreas Risi, Richterlic.iur. Josef Mathis, GerichtsschreiberParteienA.________,seit 19. Februar 2017:Erbengemeinschaft A.________, bestehendaus:1._________2._________3._________4._________5._________Beschwerdeführer,vertreten durch B.________gegenBezirksrat L.________,Hauptstrasse 78, Postfach 161, 8840 L.________,Amt für Raumentwicklung ARE,Bahnhofstrasse 14,Postfach 1186, 6431 Schwyz,Regierungsrat des Kantons Schwyz,Bahnhofstrasse 9,Postfach 1260, 6431 Schwyz,Vorinstanzen,C.________,Beschwerdegegner,vertreten durch J.________GegenstandPlanungs- und Baurecht (Baubewilligung; Ortsbild, Wohnhygiene)Sachverhalt:A.C.________ ist Eigentümer der in der Dorfkernzone (D) gelegenen Liegenschaft KTN D.________, K.________ 12 in L.________. Er beabsichtigt den Umbau des darauf bestehenden Wohnhauses. Am 1. Dezember 2014 reichte C.________ ein erstes Baugesuch ein, welches im Amtsblatt Nr. E.________, publiziert und öffentlich aufgelegt wurde (Vi-act. III-01 Bel. 6). A.________ erhob dagegen am 22. Dezember 2014 öffentlich-rechtliche Einsprache (Vi-act. III-01 Bel. 9). Am 10. Februar 2015 reichte C.________ eine Projektänderung ein, mit Verzicht auf den Anbau an der Ostfassade, woraufhin A.________ am 11. Februar 2015 ihre Einsprache vom 22. Dezember 2014 zurückzog (Vi-act. III-01 Bel. 11 und 12). Nach Abschreibung des Einspracheverfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit am 19. Februar 2015 (rektifiziert am 10. März 2015) (Vi-act. III-01 Bel. 4 und 13) erteilte der Bezirksrat L.________ C.________ mit Beschluss Nr. 033 vom 2. März 2015 die Baubewilligung für den Umbau des bestehenden Wohnhauses gemäss der Projektänderung vom 10. Februar 2015 (Vi-act. III-01 Bel. 1).Am 12. Mai 2015 reichte C.________ ein weiteres - mit dem ursprünglichen vom 1. Dezember 2014 identisches - Baugesuch mit Anbau "Abstellraum und Balkone" an der Süd- und Ostfassade ein, das im Amtsblatt Nr. F.________, publiziert und öffentlich aufgelegt wurde (Vi-act. II-02, Bel. in Baumappe). A.________ erhob dagegen am 9. Juni 2015 wiederum öffentlich-rechtliche Einsprache (Vi-act. I-01 Bel. 3). C.________ liess sich am 25. Juni 2015 dazu vernehmen (Vi-act. II-02, Bel. in Baumappe).B.Mit Beschluss (BRB) Nr. 131/15.3 vom 26. August 2015 (versandt am 28. August 2015) wies der Bezirksrat L.________ die Einsprache ab und erteilte die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen (Vi-act. I-01 Bel. 2).C.Gegen diesen Bezirksrats-Beschluss vom 26. August 2015 erhob A.________ mit Eingabe vom 21. September 2015 Beschwerde beim Regierungsrat (Bf-act. 3).D.Der Regierungsrat entschied mit Beschluss (RRB) Nr. 684/2016 am 17. August 2016 (versandt am 23. August 2016) wie folgt (Bf-act. 2):1.DieBeschwerdewirdabgewiesen.2.Die Verfahrenskosten (inklusive Kanzleikosten) im Betrag von Fr. 1500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit deren Kostenvorschuss (Fr. 1500.--) verrechnet.3.Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.4.-6.(Rechtsmittelbelehrung, Zustellung).E.Dagegen liess A.________ fristgerecht am 14. September 2016 (Datum Postaufgabe) Beschwerde beim Verwaltungsgericht einreichen und folgende Anträge stellen:1.Die Parteien seien zur Verhandlung aufzubieten.2.Der Beschluss Nr. 684/2016 vom 17.08.2016 sei zur Neubeurteilung zurückzuweisen.3.Der Kostenvorschuss sei der Einsprecherin/Beschwerdeführerin zurück zu erstatten.4.Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.F.Mit Schreiben vom 16. September 2016 verzichtete das Amt für Raum­entwicklung (ARE) auf die Einreichung einer Vernehmlassung. Der Bezirksrat ersuchte am 19. September 2016 um Abweisung der Beschwerde. Das instruierende Sicherheitsdepartement beantragte am 30. September 2016 die Ab­weisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Der Beschwerdegegner liess mit Beschwerdeantwort vom 12. Dezember 2016 beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen und der Baubewilligungsbeschluss zu bestätigen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Am 18. Februar 2016 liess die Beschwerdeführerin Verzicht auf eine Verhandlung erklären.G.Am 3. März 2017 teilte der Vertreter der Beschwerdeführerin dem Gericht mit, A.________ sei am 19. Februar 2017 verstorben. Gleich­zeitig erklärte er, ihre fünf Kinder würden zusammen die Erbengemeinschaft A.________ bilden und in den Prozess eintreten. Am selben Tag reichte er namens der Erbengemeinschaft A.________ eine Stellung­nahme ein, mit welchem die kostenfällige Aufhebung des Beschlusses des Regierungsrates Nr. 684/2016 vom 17. August 2016, eventuell dessen Rückweisung zurNeubeurteilungverlangtwurde.DieserStellungnahmewarenVollmachtenzur Vertretung im vorliegenden Beschwerdeverfahren von M.________ vom 24. Februar 2017, von N.________ vom 25. Februar 2017, von O.________ vom 27. Februar 2017, von P.________ vom 27. Februar 2017 und von Q.________ vom 24. Februar 2017 beigefügt.H.Mit Zwischenbescheid vom 15. März 2017 (VGE III 2017 46) wurde das vorliegende Beschwerdeverfahren sistiert, bis sich die Kinder von A.________ mit geeigneten Mitteln als alleinige Erben ausgewiesen haben und die Ausschlagung der Erbschaft nicht mehr möglich ist.I.Am 20. Mai 2017, unmittelbar nach Ablauf der dreimonatigen Ausschlagungsfrist (

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Entscheid vom 28. Juni 2017

Besetzung

lic.iur. Achilles Humbel, Präsident

lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien

Gegenstand