sz_gerichte · ZK1 2018 32 · 2018-12-19 · de
Nebenfolgen der Ehescheidung (Obhut, Unterhalt, Erziehungsgutschriften)

Nebenfolgen der Ehescheidung (Obhut, Unterhalt, Erziehungsgutschriften) | Eherecht

Kantonsgericht Schwyz
Urteil vom 19. Dezember 2018
ZK1 2018 32
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Gerichtsschreiberin lic. iur. Antoinette Hürlimann.
In Sachen A.________,
Gesuchsteller und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Gesuchstellerin und Berufungsgegnerin,
betreffend Nebenfolgen der Ehescheidung (Obhut, Unterhalt, Erziehungsgutschriften)
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom
29. Mai 2018, ZEO 2018 24);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz am 29. Mai 2018 Fol-
gendes erkannte:
1. Die am ________ vor dem Zivilstandsamt Zug/ZG geschlossene
Ehe der Parteien wird geschieden.
2. Die elterliche Sorge für das Kind D.________, wird beiden Eltern
gemeinsam belassen.
Die gesamte Erziehungsgutschrift ist der Ehefrau anzurechnen.
Die entsprechende Mitteilung an die AHV erfolgt durch die Ehegat-
ten selbst.
3. Die Vereinbarung der Ehegatten vom 24. April 2018 über die
Scheidungsfolgen wird im Übrigen genehmigt. Sie lautet wie folgt:
„1. Scheidung
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung
ihrer Ehe.
2. Gemeinsame elterliche Sorge und Obhut (Art. 133 Abs. 1 Ziff. 1
und 2 ZGB)
2.1 Die Parteien beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für
D.________, beiden Eltern gemeinsam zu belassen.
Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen
Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzu-
sprechen. Insbesondere ist ein geplanter, länger dauernder Aus-
landsaufenthalt insb. Wohnsitzverlegung des Kindes nur unter Zu-
stimmung des anderen Elternteils vorzunehmen.
2.2 Die Parteien beantragen dem Gericht, die Obhut für das Kind
D.________, der Ehefrau zuzuteilen. Das Kind wird demnach bei
der Ehefrau wohnen.
2.3 Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger AHV-/IV-
Renten sollen trotz gemeinsamer elterlicher Sorge ausschliesslich
der Ehefrau angerechnet werden. Die Parteien werden die betrof-
fenen Ausgleichskassen über diese Regelung informieren.
3. Besuchsrecht (Art. 133 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB, Art. 273 ff. ZGB)
3.1 Der Ehemann/Vater ist berechtigt, das Kind jedes Wochenende
von Freitag, 18.00 Uhr, bis Samstag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten
zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.

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3.2 Der Vater ist sodann berechtigt, das Kind
- in den geraden Jahren von Karfreitag, 17.00 Uhr, bis Os-
termontag, 17.00 Uhr, in den ungeraden Jahren vom
Pfingstsamstag, 17.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 17.00 Uhr,
sowie jedes Jahr am zweiten Tag der Doppelfeiertage
Weihnachten und Neujahr jeweils von 17.00 Uhr bis 17.00
Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu
nehmen;
- während 3 Wochen pro Jahr in den Schulferien auf eigene
Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Der
Ehemann verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbe-
suchsrechts mindestens 3 Monate im Voraus anzumelden
bzw. mit der Ehefrau abzusprechen
3.3 Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder
Ferienkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.
4. Unterhaltsbeiträge (Art. 125 ff. ZGB, Art. 133 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB)
4.1 Kindesunterhalt
Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau einen monatlichen Kin-
desunterhaltsbeitrag von Fr. 1‘757.55 zzgl. Kinderzulagen
(Fr. 704.25 Barunterhalt und Fr. 1‘053.30 Betreuungsunterhalt) zu
bezahlen.
Die Kindesunterhaltsbeiträge sind an die Ehefrau zahlbar monatlich
im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden Monats. Die Zah-
lungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange die
Kinder im Haus der Ehefrau leben und keine eigenen Ansprüche
gegenüber dem Ehemann stellen bzw. keinen anderen Zahlungs-
empfänger bezeichnen.
Ausserordentliche Auslagen (z.B. Zahnbehandlungen, ausseror-
dentliche Arztkosten, besondere Schulkosten wie Schulmaterial
oder Lager, Musikunterricht oder dergleichen) übernehmen die
Ehegatten je zur Hälfte und zwar nach der Vorlage der entspre-
chenden Rechnungen, soweit nicht Dritte, insbesondere Versiche-
rungen, für diese Kosten aufkommen und sofern der nicht obhuts-
berechtigte Ehegatte vorgängig seine schriftliche Zustimmung ge-
geben hat. Kommt keine Einigung zustande, so trägt der veranlas-
sende Elternteil die entsprechende Ausgabe einstweilen allein; eine
gerichtliche Geltendmachung der Kostenbeteiligung bleibt vorbe-
halten.
4.2 Nachehelicher Unterhalt
Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau einen nachehelichen
persönlichen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 216.65 zu bezah-
len. Dieser Betrag ist zahlbar monatlich im Voraus.

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4.3 Grundlagen der Unterhaltsberechnung
Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der
Parteien zugrunde:
- Erwerbseinkommen Ehemann
(inkl. 13. Monatslohn, 100 %): Fr. 5‘814.15 netto
- Erwerbseinkommen Ehefrau
(ca. 30-40 %, Stundenlohn): Fr. 1‘868.65 netto;
Die Ehegatten verfügen über kein nennenswertes Vermögen.
- Bedarf Ehemann: Fr. 4‘174.95
- Bedarf Ehefrau: Fr. 2‘921.95
- Bedarf Kind: Fr. 904.25
5. [Vorsorgeausgleich].
6. [Familienwohnung].
7. [Güterrecht].
8. [Saldoklausel].
9. [Kosten- und Entschädigungsfolgen].“
4. [Anweisung E.________ (Versicherung)].
5. [Gerichtskosten].
6. [Verzicht Parteientschädigungen].
7.-8. [Rechtsmittel und Zustellung].
- dass gestützt auf die Anträge der Parteien im Berufungsverfahren eine
Änderung der Obhutszuteilung, der Betreuungsanteile, des Unterhalts und der
Zurechnung der Erziehungsgutschriften zu prüfen ist;
- dass die Parteien an der Instruktionsverhandlung vom 12. Dezem-
ber 2018 nach durchgeführter Parteibefragung folgenden Vergleich schlossen
(KG-act. 17):
1. Ziff. 2.2, 2.3, 3 und 4 der Vereinbarung der Ehegatten vom
24. April 2018 über die Scheidungsfolgen, genehmigt mit Urteil des
Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 29. Mai 2018, wer-
den aufgehoben und durch folgende Regelung ersetzt:

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2.2 Die Parteien beantragen dem Gericht, das Kind D.________, unter die
alternierende Obhut der Eltern zu stellen. Der Wohnsitz von
D.________ ist bei der Mutter.
2.3. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger AHV-IV-
Renten werden den Ehegatten je zur Hälfte angerechnet. Beide Par-
teien sind je einzeln berechtigt, die betroffenen Ausgleichskassen über
diese Regelung zu informieren.
3. Betreuung von D.________
3.1. Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, D.________ jedes zweite
Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr, bei sich
zu betreuen.
Der Vater wird D.________ zudem an den Wochentagen während
durchschnittlich zwei Tagen betreuen. Über die genauen Betreuungs-
zeiten werden sich die Eltern jeweils mindestens zwei Wochen im Vor-
aus verständigen. Sofern keine Einigung der Eltern zustande kommt,
gelten folgende Betreuungszeiten durch den Vater: jeweils von Don-
nerstag, nach Schulschluss, bis Freitagmorgen, Schulbeginn, und Frei-
tag, nach Schulschluss, bis Samstag, 17.00 Uhr. In der schulfreien Zeit
wird D.________ jeweils von Donnerstag 09.00 Uhr bis Samstag,
17.00 Uhr durch den Vater betreut.
3.2. Der Vater wird D.________ zudem wie folgt bei sich betreuen:
- in den geraden Jahren von Karfreitag, 17.00 Uhr, bis Ostermontag,
17.00 Uhr, in den ungeraden Jahren vom Pfingstsamstag, 17.00
Uhr, bis Pfingstmontag, 17.00 Uhr, sowie jedes Jahr am zweiten
Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr jeweils von
09.00 Uhr bis 17.00 Uhr;
- während drei Wochen pro Jahr in den Schulferien. Die Eltern spre-
chen die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei Mo-
nate im Voraus ab.
3.3 Weitergehende oder abweichende Vereinbarungen der Eltern über die
Betreuung von D.________ an den Wochenenden, Feiertagen oder in
den Ferien bleiben vorbehalten.
4. Unterhaltsbeiträge
Der Ehemann/Vater verpflichtet sich, monatlich und im Voraus, jeweils
auf den ersten eines jeden Monats, folgende Unterhaltsbeiträge zu be-
zahlen:

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4.1. ab 1. Juni 2018 bis 5. April 2022:
an die Mutter für Sohn D.________: Fr. 1‘559.00 (Fr. 1‘177.00 Barunter-
halt und Fr. 382.00 Betreuungsunterhalt)
an die Mutter als nachehelicher Unterhaltsbeitrag: Fr. 22.00
4.2. ab 6. April 2022 bis 5. April 2024:
an die Mutter für Sohn D.________: Fr. 1‘108.00 (Fr. 726.00 Barunterhalt
und Fr. 382.00 Betreuungsunterhalt)
an die Mutter als nachehelicher Unterhaltsbeitrag: Fr. 147.00
4.3. ab 6. April 2024 bis 5. April 2028:
an die Mutter für Sohn D.________ in Verrechnung der gegenseitigen An-
sprüche: Fr. 315.00
an die Mutter als nachehelicher Unterhaltsbeitrag: Fr. 441.00
4.4. ab 6. April 2018 [über] die Mündigkeit hinaus bis zum Abschluss einer
ordentlichen Erstausbildung:
an die Mutter für Sohn D.________ in Verrechnung der gegenseitigen
Ansprüche: Fr. 318.00 solange D.________ nach Eintritt seiner Mündig-
keit nicht die Auszahlung an sich selber verlangt.
4.5 Ausserordentliche Auslagen (z.B. Zahnbehandlungen, ausserordentliche
Arztkosten, besondere Schulkosten wie Schulmaterial oder Lager, Musik-
unterricht oder dergleichen) übernehmen die Eltern je zur Hälfte und zwar
nach der Vorlage der entsprechenden Rechnungen, soweit nicht Dritte,
insbesondere Versicherungen, für diese Kosten aufkommen und sofern
der andere Elternteil vorgängig seine ausdrückliche Zustimmung gegeben
hat. Kommt keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil
die entsprechende Ausgabe einstweilen allein; eine gerichtliche Geltend-
machung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten.
Diese Unterhaltsregelung basiert auf folgenden Grundlagen:
Erwerbseinkommen Ehemann
(netto inkl. Anteil 13. Monatslohn und Bonus, 100 %): Fr. 6‘085.00;
Erwerbseinkommen Ehefrau:
1. Juni 2018 bis 5. April 2024 (netto, 50 %): Fr. 2‘670.00;
6. April 2024 bis 5. April 2028 (netto, 80 %) Fr. 4‘270.00;
ab 6. April 2028 (netto 100 %) Fr. 4‘767.00.
Bedarf Ehemann: Fr. 3‘627.00
Bedarf Ehefrau:
- bis 5. April 2024: Fr. 2‘927.00
- ab 6. April 2024: Fr. 3‘538.00
Bedarf D.________:
- bis 5. April 2022: Fr. 2‘320.00
- 6. April 2022 bis 5. April 2024: Fr. 1‘917.00
- ab 6. April 2024 Fr. 1‘347.00
Weder Eltern noch Kind verfügen über wesentliches Vermögen.

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2. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten des Berufungsver-
fahrens je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Prozess-
entschädigung.
Beide Parteien beantragen die unentgeltliche Rechtspflege.
3. Die Parteien beantragen die Genehmigung dieses Vergleichs.
4. Die Parteien verzichten im Sinne von Art. 239 ZPO, Art. 112 Abs. 2
BGG und § 45 Abs. 3 JG auf schriftliche Begründung und damit
auch auf die Einlegung eines Rechtsmittels an das Bundesgericht.
- dass der Vergleich die angefochtenen Punkte, nämlich die Obhutszutei-
lung, die Betreuungsanteile, den Unterhalt und die Zurechnung der Erzie-
hungsgutschriften, sowie die Kosten- und Entschädigungsregelung der zwei-
ten Instanz regelt;
- dass in sämtlichen Kinderbelangen die Offizialmaxime gilt (Art. 296
Abs. 3 ZPO) und der Richter die Vereinbarung zwischen den Eltern uneinge-
schränkt auf ihre Übereinstimmung mit den Kindesinteressen zu überprüfen
hat (Stein-Wigger, in: Schwenzer/Fankhauser, Familienkommentar Schei-
dung, Bd. II, 3. A. 2017, N 21 zu Anh. ZPO Art. 279);
- dass die getroffene Regelung angemessen erscheint und keine Anhalts-
punkte dafür vorliegen, dass sie dem Kindswohl zuwiderlaufen würde;
- dass die am 12. Dezember 2018 geschlossene Vereinbarung deshalb
genehmigungsfähig ist;
- dass die Gerichtskosten (Entscheidgebühr) von Fr. 1‘000.00 der Beru-
fungsgegnerin und dem Berufungsführer vereinbarungsgemäss je zur Hälfte
aufzuerlegen sind;
- dass die Berufungsgegnerin und der Berufungsführer ihre Parteikosten
für das Berufungsverfahren vereinbarungsgemäss je selber tragen;

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- dass beide Parteien anlässlich der Instruktionsverhandlung ein Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege stellten, wobei der Ehemann das seinige am
14. Dezember 2018 wieder zurückzog (KG-act. 19);
- dass der Berufungsgegnerin für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren ist, wobei die Nachzahlungspflicht vorbehalten
bleibt (Art. 123 ZPO);
- dass vorliegend präsidial entschieden werden kann (vgl. § 40 Abs. 2
JG);-

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erkannt:
1. In Genehmigung von Ziff. 2.2 der Vereinbarung vom 12. Dezember 2018
wird Ziff. 2.2 der Vereinbarung der Ehegatten vom 24. April 2018 über
die Scheidungsfolgen, genehmigt mit Urteil des Einzelrichters am Be-
zirksgericht Schwyz vom 29. Mai 2018, aufgehoben und das Kind
D.________, unter die alternierende Obhut beider Eltern gestellt. Der
Wohnsitz von D.________ ist bei der Berufungsgegnerin.
2. In Genehmigung der übrigen Vereinbarung vom 12. Dezember 2018
werden Ziff. 2.3, 3 und 4 der Vereinbarung der Ehegatten vom 24.
April 2018 über die Scheidungsfolgen, genehmigt mit Urteil des Einzel-
richters am Bezirksgericht Schwyz vom 29. Mai 2018, aufgehoben und
durch folgende Regelung ersetzt:
2.3. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künftiger AHV-IV-
Renten werden den Ehegatten je zur Hälfte angerechnet. Beide Par-
teien sind je einzeln berechtigt, die betroffenen Ausgleichskassen
über diese Regelung zu informieren.
3. Betreuung von D.________
3.1. Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, D.________ jedes zweite
Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr, bei sich
zu betreuen.
Der Vater wird D.________ zudem an den Wochentagen während
durchschnittlich zwei Tagen betreuen. Über die genauen Betreuungs-
zeiten werden sich die Eltern jeweils mindestens zwei Wochen im
Voraus verständigen. Sofern keine Einigung der Eltern zustande
kommt, gelten folgende Betreuungszeiten durch den Vater: jeweils
von Donnerstag, nach Schulschluss, bis Freitagmorgen, Schulbeginn,
und Freitag, nach Schulschluss, bis Samstag, 17.00 Uhr. In der schul-
freien Zeit wird D.________ jeweils von Donnerstag 09.00 Uhr bis
Samstag, 17.00 Uhr durch den Vater betreut.
3.2. Der Vater wird D.________ zudem wie folgt bei sich betreuen:

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- in den geraden Jahren von Karfreitag, 17.00 Uhr, bis Ostermon-
tag, 17.00 Uhr, in den ungeraden Jahren vom Pfingstsamstag,
17.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 17.00 Uhr, sowie jedes Jahr am
zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr je-
weils von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr;
- während drei Wochen pro Jahr in den Schulferien. Die Eltern
sprechen die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens
drei Monate im Voraus ab.
3.3 Weitergehende oder abweichende Vereinbarungen der Eltern über die
Betreuung von D.________ an den Wochenenden, Feiertagen oder in
den Ferien bleiben vorbehalten.
4. Unterhaltsbeiträge
Der Ehemann/Vater verpflichtet sich, monatlich und im Voraus, jeweils
auf den ersten eines jeden Monats, folgende Unterhaltsbeiträge zu
bezahlen:
4.1. ab 1. Juni 2018 bis 5. April 2022:
an die Mutter für Sohn D.________: Fr. 1‘559.00 (Fr. 1‘177.00 Barun-
terhalt und Fr. 382.00 Betreuungsunterhalt)
an die Mutter als nachehelicher Unterhaltsbeitrag: Fr. 22.00
4.2. ab 6. April 2022 bis 5. April 2024:
an die Mutter für Sohn D.________: Fr. 1‘108.00 (Fr. 726.00 Barun-
terhalt und Fr. 382.00 Betreuungsunterhalt)
an die Mutter als nachehelicher Unterhaltsbeitrag: Fr. 147.00
4.3. ab 6. April 2024 bis 5. April 2028:
an die Mutter für Sohn D.________ in Verrechnung der gegenseitigen
Ansprüche: Fr. 315.00
an die Mutter als nachehelicher Unterhaltsbeitrag: Fr. 441.00
4.4. ab 6. April 2018 [über] die Mündigkeit hinaus bis zum Abschluss einer
ordentlichen Erstausbildung:
an die Mutter für Sohn D.________ in Verrechnung der gegenseitigen
Ansprüche: Fr. 318.00 solange D.________ nach Eintritt seiner Mün-
digkeit nicht die Auszahlung an sich selber verlangt.
4.5 Ausserordentliche Auslagen (z.B. Zahnbehandlungen, ausserordentli-
che Arztkosten, besondere Schulkosten wie Schulmaterial oder Lager,
Musikunterricht oder dergleichen) übernehmen die Eltern je zur Hälfte
und zwar nach der Vorlage der entsprechenden Rechnungen, soweit
nicht Dritte, insbesondere Versicherungen, für diese Kosten aufkom-
men und sofern der andere Elternteil vorgängig seine ausdrückliche

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Zustimmung gegeben hat. Kommt keine Einigung zustande, so trägt
der veranlassende Elternteil die entsprechende Ausgabe einstweilen
allein; eine gerichtliche Geltendmachung der Kostenbeteiligung bleibt
vorbehalten.
Diese Unterhaltsregelung basiert auf folgenden Grundlagen:
Erwerbseinkommen Ehemann
(netto inkl. Anteil 13. Monatslohn und Bonus, 100 %): Fr. 6‘085.00;
Erwerbseinkommen Ehefrau:
1. Juni 2018 bis 5. April 2024 (netto, 50 %): Fr. 2‘670.00;
6. April 2024 bis 5. April 2028 (netto, 80 %) Fr. 4‘270.00;
ab 6. April 2028 (netto 100 %) Fr. 4‘767.00.
Bedarf Ehemann: Fr. 3‘627.00
Bedarf Ehefrau:
- bis 5. April 2024: Fr. 2‘927.00
- ab 6. April 2024: Fr. 3‘538.00
Bedarf D.________:
- bis 5. April 2022: Fr. 2‘320.00
- 6. April 2022 bis 5. April 2024: Fr. 1‘917.00
- ab 6. April 2024 Fr. 1‘347.00
Weder Eltern noch Kind verfügen über wesentliches Vermögen.
3. Im Übrigen wird das Berufungsverfahren infolge Vergleichs am Protokoll
abgeschrieben.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1‘000.00 werden vereinba-
rungsgemäss der Berufungsgegnerin und dem Berufungsführer je zur
Hälfte (je Fr. 500.00) auferlegt und im Betrage von Fr. 500.00 vom Kos-
tenvorschuss des Berufungsführers von Fr. 2‘5000.00 bezogen. Der
Restbetrag von Fr. 2‘000.00 wird dem Berufungsführer zurückerstattet.
5. In Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird der Kostenanteil
der Berufungsgegnerin einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Vorbehalten bleibt die Rückzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6. Es werden keine Entschädigungen gesprochen.

Kantonsgericht Schwyz 12
7. Dieser Entscheid ist rechtskräftig und vollstreckbar.
8. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Berufungsgegnerin
(1/R), an die Vorinstanz (2/R, unter Rückgabe der Akten, zur Vornahme
der Meldung gemäss Art. 40 Abs. 1 lit. a und Art. 43 ZStV) sowie nach
definitiver Erledigung an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Die Gerichtsschreiberin
Versand 19. Dezember 2018 kau