sz_gerichte · BEK 2017 41 · 2017-10-27 · de
Arresteinsprache

Arresteinsprache | Arrest

Beschluss vom 27. Oktober 2017BEK 2017 41MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiberin lic. iur. Antoinette Hürlimann.In SachenA.________,Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenRepublik Usbekistan,5 Mustaqillik Maydoni, House of Government,700078 Tashkent,Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt C.________,betreffendArresteinsprache(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 8. Februar 2017, ZES 2016 408);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Am 25. August 2016 ersuchte die A.________ (Gesuchstellerin) den Einzelrichter am Bezirksgericht March, die sich im Eigentum der Republik Usbekistan (Gesuchsgegnerin) befindliche Liegenschaft KTN xx, Blatt-Nr. yy, mit Arrest zu belegen (Vi-act. 1). Mit Arrestbefehl vom 29. August 2016 wurde das genannte Grundstück für eine Forderungssumme von Fr. 9‘954‘973.26, aufgelaufenen Zinsen von Fr. 2‘514‘697.88 für den Zeitraum von 2004 bis zum 31. Dezember 2015 sowie Zinsen zu einem Satz von LIBOR + 2 % jährlich aufzuzinsen auf dem gesamten Betrag von Fr. 12‘469‘671.13 ab dem 1. Januar 2016 verarrestiert (Vi-act. 2). Mit Eingabe vom 30. September 2016 erhob die Gesuchsgegnerin Einsprache mit den Begehren, das Arrestbegehren sei abzuweisen, der Arrestbefehl aufzuheben, eventuell habe die Gesuchstellerin eine Arrestkaution von 1‘000‘000.00 zu hinterlegen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin (Vi-act. 7). Am 28. Oktober 2016 reichte die Gesuchstellerin eine ergänzende Stellungnahme ein (Vi-act. 11), wozu sich die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 11. November 2016 vernehmen liess (Vi-act. 13). Weitere Stellungnahmen der Parteien erfolgten am 11. November 2016 (Vi-act. 15), am 6. Dezember 2016 (Vi-act. 17) und am 16. Dezember 2016 (Vi-act. 19). Mit Verfügung vom 8. Februar 2017 hiess der Einzelrichter die Einsprache gut und hob den Arrestbefehl vom 29. August 2016 sowie dessen Vollzug auf (Dispositivziffer 1). Die Verfahrenskosten von Fr. 2‘000.00 wurden der Gesuchstellerin auferlegt (Dispositivziffer 2) und diese verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine Entschädigung von Fr. 9‘600.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen (Dispositivziffer 3).b)Dagegen erhob die Gesuchstellerin am 20. Februar 2017 (Eingang am 21. Februar 2017) fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht und stellte folgende Anträge (KG-act. 1):1.Es sei die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 8. Februar 2017 (Geschäfts-Nr. ZES 16 408) betr. Arresteinsprache vollumfänglich aufzuheben und es seien sämtliche Anträge in der Arresteinsprache vom 30. September 2016 abzuweisen bzw. der Arrestbefehl des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 29. August 2016 (Arrest Nr. zz / ZES 16 408) zu bestätigen.2.Eventualiter sei die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 8. Februar 2017 (Geschäfts-Nr. ZES 16 408) vollumfänglich aufzuheben und zur neuen Entscheidung an dieVorinstanz zurückzuweisen.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Arrestschuldnerin.Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2017 (Eingang am 13. März 2017) stellte die Gesuchsgegerin folgende Begehren (KG-act. 9):1.Die Beschwerde vom 20. Februar 2017 und das Arrestbegehren vom 25. August 2016 seien abzuweisen.2.Der Arrestbefehl vom 29. August 2016 (Arrest-Nr. zz/ZES 16 408) und die gestützt auf diesen Arrestbefehl erlassene Verfügungsbeschränkung seien aufzuheben.3.Eventuell: Die Beschwerdeführerin sei zu verurteilen, zugunsten der Beschwerdegegnerin eine Arrestkaution in der Höhe von CHF 1‘000‘000.00 zu hinterlegen,unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.Am 27. März 2017 reichte die Gesuchstellerin eine Beschwerdereplik ein (KG-act. 11), die Beschwerdeduplik der Gesuchsgegnerin datiert vom 10. April 2017 (KG-act. 13).2.Arrestbewilligung und -einsprache erfolgen im summarischen Verfahren (

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