sz_gerichte · STK 2017 61 · 2018-06-12 · de
unlauterer Wettbewerb ( Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG)

unlauterer Wettbewerb ( Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG) | Übriges Strafrecht

Kantonsgericht Schwyz
Urteil vom 12. Juni 2018
STK 2017 61
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichter Reto Fedrizzi, Bettina Krienbühl,
Dr. Stephan Zurfluh und Pius Schuler,
Gerichtsschreiberin lic. iur. Antoinette Hürlimann.
In Sachen A.________,
Beschuldigte und Berufungsführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
2. D.________,
Privatklägerin und Berufungsgegnerin,
betreffend unlauterer Wettbewerb ( Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG)
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 10. August 2017,
SGO 2017 4);-
hat die Strafkammer,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben:
A. Die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln erhob gegen A.________ (Be-
schuldigte) am 27. März 2017 Anklage wegen mehrfachen vorsätzlichen un-
lauteren Wettbewerbs im Sinne von Art. 23 Abs. 1 UWG i.V.m. mit Art. 3
Abs. 1 lit. a UWG, eventualiter mehrfacher vorsätzlicher Verleumdung im Sin-
ne von Art. 174 Ziff. 1 StGB, eventualiter mehrfacher vorsätzlicher übler Nach-
rede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB, eventualiter mehrfacher vorsätzlicher
Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB. Der Beschuldigten wird
Folgendes zur Last gelegt, soweit im Berufungsverfahren relevant:
1.1 des mehrfachen vorsätzlichen unlauteren Wettbewerbs im
Sinne von Art. 23 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG
(…)
Am 14. Oktober 2015, 12:52 Uhr und 12:53 Uhr, veröffentlichte
A.________, welche zuvor einen Sattel für ihr unter Gurtzwang (Abwehr-
verhalten des Pferdes beim Gurtanlegen und Nachgurten) leidendes
Pferd erwerben wollte und sich deshalb am 28. Juli 2015 an ihrem
Wohnort bzw. im Stall, wo sie ihre Pferde unterbringt, mit D.________ –
einer berufsmässigen Reitlehrerin und die offizielle Vertriebspartnerin der
in Österreich domizilierten Firma „I.________" (www.________.ch,
www.________.com) - für eine Sattelprobe getroffen hatte, an ihrem
Wohnort in Schindellegi SZ, E.________strasse xx, unter den Pseud-
onymen „F.________" und „H.________" mindestens auf den beiden in
der Schweizerischen Reiterszene bekannten, entsprechend häufig fre-
quentierten und D.________ als Werbeplattform für die von ihr im Reit-
sportbereich erbrachten Dienstleistungen dienenden Internetplattformen
www.________.ch und www.________.ch unter Nennung des Namens
und der Website von D.________ folgenden Text:
„Ich möchte mal eine kleine Warnung aussprechen – Achtung lang :-/
Ich wollte mit für meinen Araber einen I.________ Sattel kaufen. Eigent-
lich fand ich das Konzept toll. Nun rief ich I.________ an um mich bera-
ten zu lassen. I.________ verwies mich, da ich in der Schweiz wohne, an
D.________ von J.________ http://www.________.ch/
D.________ kam relativ gestresst bei uns an, hatte Hunde im Auto, die
auf den Testsätteln rumsprangen und schmiss ziemlich genervt diverse
Sättel auf mein Pferd. Nun hat mein Pferd ein eindeutiges Problem mit
Sätteln und Gurtzwang (bedingt durch den Vorbesitzer). Dies nahm

Kantonsgericht Schwyz 3
D.________ zu Anlass sowohl mich als auch meinen Mann mehrfach zu
fragen, wie man sich „SO EIN PFERD KAUFEN KANN".
Da mein Pferd noch nicht lange geritten wird und noch sehr spannig un-
ter dem Sattel ist, fiel der Proberitt kurz aus und ich entschied mich für
einen K.________. Erstmals stutzig wurde ich, als der Preis von
D.________ deutlich von den I.________ Preisen abwich! I.________ hat
auf Nachfrage gesagt, dass der Preis der Richtpreis ist, D.________ den
Sattel nicht teurer machen darf, aber erstattet bekam ich bis heute keinen
Cent! Nun denn, ich dachte das Produkt wäre gut für mein Pferd, nahm
das so hin und wartete auf den Sattel.
Eine Woche später kam der Sattel an. I.________ arbeitet mit Klettkissen
die angepasst werden müssen. Ich dachte eigentlich, dass die Kissen
nach dem Kauf professionell angepasst werden. D.________ von
J.________ liess mich damit komplett alleine, reagierte nicht auf meine
Nachfragen, sagte mir nicht wie die Kissen angepasst werden müssen.
Ich behalf mir dann mit dem Internet und passte den Sattel nach bestem
Wissen und Gewissen an. Er passte natürlich nicht.
Dann schrieb ich I.________ an, wartete zwei Wochen und nachdem sich
keiner meldete rief ich I.________ an. Am Telefon schrie mich die Chefin
von I.________ an, dass sie schliesslich die Chefin ist und das sie keine
Mail beantwortet. Ausserdem wäre D.________ von J.________ meine
Ansprechpartnerin, da könnte sie nichts machen. Man würde meinen Sat-
tel aber gerne als Gebrauchtsattel auf der Hidalgo Homepage anbieten -
der Sattel lag zwei Mal auf dem Pferd, ich habe eh zu viel bezahlt, ich
war unzufrieden!
Nochmals D.________ angerufen, die war dann noch mal halbwegs
hilfsbereit und bat mich Bilder gesattelt und geritten zu machen. Da mein
Pferd Gurtzwang hat, kann man ihn nicht fest gurten (er kippt dann um).
Er hat einen breiten Wirbelkanal und einen hohen Widerrist. Entweder
der K.________ Sattel klemmte den Rist ein, lag auf ihm auf oder mein
Pferd kippte schon beim Sattel um. Reiten ging mit dem Sattel also gar
nicht! Seit nunmehr fast 3 Monaten versuche ich eine Einigung mit
D.________ zu finden, ich wäre sogar bereit auf einen Teil des Kaufprei-
ses zu verzichten, ohne jeglichen Erfolg! Sie ist so frech und beruft sich
darauf, dass es in der Schweiz kein Widerrufsrecht gibt und ich also Pech
hätte.
Zusammengefasst:
D.________ von J.________ bietet:
KEIN Widerrufsrecht, KEINE professionelle Beratung, KEINE Anpassung
der Sättel, KEINEN Service, Sie beleidigt einen, bei I.________ wird man
am Telefon angeschrien. Das ist durchweg unprofessionell und Abzocke
vom Feinsten!“
Mit den Äusserungen
- “I.________ hat auf Nachfrage gesagt, dass der Preis der Richt-
preis ist, D.________ den Sattel nicht teurer machen darf, aber er-
stattet bekam ich bis heute keinen Cent!“

Kantonsgericht Schwyz 4
- „Ich dachte eigentlich, dass die Kissen nach dem Kauf professio-
nell angepasst werden. D.________ von J.________ liess mich
damit komplett alleine, reagierte nicht auf meine Nachfragen, sagte
mir nicht wie die Kissen angepasst werden müssen.“,
- Seit nunmehr fast 3 Monaten versuche ich eine Einigung mit
D.________ zu finden, ich wäre sogar bereit auf einen Teil des
Kaufpreises zu verzichten, ohne jeglichen Erfolg! Sie ist so frech
und beruft sich darauf, dass es in der Schweiz kein Widerrufsrecht
gibt und ich also Pech hätte.”,
- „Zusammengefasst: D.________ von J.________ bietet: (…),
KEINE professionelle Beratung, (…), KEINEN Service, (…). Das ist
durchweg unprofessionell und Abzocke vom Feinsten!”
tätigte A.________ als ehemalige Kundin von D.________ mindestens in
zwei Fällen gegenüber reitsportinteressierten Dritten und damit gegenü-
ber tatsächlichen sowie gegenüber einer unbestimmten Anzahl potentiel-
ler Kunden von D.________ beliebig reproduzierbare und selbst nach er-
folgter Löschung in den Archiven zugänglich bleibende, in wesentlichen
Punkten unrichtige, irreführende sowie unsachliche, pointiert abwertende
und damit unnötig verletzende Tatsachenbehauptungen über diese, die
von ihr vertriebenen Sättel, sowie deren Dienstleistungen und die dabei
von ihr verlangten Preise. Gleichzeitig unterliess es A.________, in den
beiden Forenbeiträgen zu erwähnen, dass D.________ auf ihre in der
Zeit vom 3. August 2015 bis 12. Oktober 2015 Anfragen per E-Mail und
Telefon regelmässig reagiert, sie wiederholt beraten und ihr Unterstüt-
zung angeboten hatte und dass sowohl auf der Website
www.________.ch von D.________ wie auch der Website
www.________.com der Lieferantin umfangreiche Beschreibungen und
Erläuterungen in Zusammenhang mit der Anpassung des von
A.________ erworbenen Satteltyps aufgeschaltet waren.
Dabei wusste A.________ um die Unrichtigkeit ihrer Äusserungen, deren
irreführenden und unnötig verletzenden Charakter sowie um die von ihr
verschwiegenen Tatsachen bzw. nahm diese und das dadurch gegenü-
ber tatsächlichen und potentiellen Kunden von D.________ vermittelte
negative Gesamtbild zumindest in Kauf. Sie konnte ferner abschätzen,
welcher Eindruck sowohl aufgrund ihrer einzelnen Äusserungen als auch
aufgrund ihrer gesamten Forenbeiträge bei der Leserschaft über
D.________ entstehen konnte und nahm zumindest in Kauf, dass
D.________ damit selbst, in ihren Waren und ihren Leistungen empfind-
lich sowie auf eine ihren Kampf um Abnehmer benachteiligende Weise
herabgesetzt werden könnte.
(…)

Kantonsgericht Schwyz 5
Im Rahmen der erstinstanzliche Hauptverhandlung am 10. August 2017 wurde
L.________, Ehemann der Beschuldigten, als Zeuge befragt (HVP, Vi-act.
25). Die Verteidigung beantragte im Wesentlichen einen Freispruch. Mit Urteil
vom 10. August 2017 erkannte das Bezirksgericht Höfe wie folgt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig des einfachen vorsätzlichen unlaute-
ren Wettbewerbs im Sinne von Art. 23 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1
lit. a UWG.
2.1 Die Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu
Fr. 160.00 (total Fr. 3'200.00) und mit einer Busse von Fr. 800.00
bestraft.
2.2 Der Vollzug der Geldstrafe wird bei einer Probezeit von 2 Jahren
aufgeschoben.
2.3 Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Bus-
se beträgt 5 Tage.
3. Die Privatklägerin wird für ihre Aufwendungen betreffend Befra-
gung vom 14. Februar 2017 mit Fr. 180.00 aus der Staatskasse
entschädigt.
4. Die Verfahrenskosten bestehend aus
a) Untersuchungskosten Fr. 2‘500.00
b) Gerichtsgebühren Fr. 2‘500.00
c) Entschädigung Privatklägerin Fr. 180.00
d) Ausfertigungsgebühr Fr. 515.20
e) Auslagen/Zustellgebühr Fr. 366.00
total Fr. 6‘061.20
werden der Beschuldigten auferlegt.
5.-6. [Rechtsmittel und Mitteilung].
B. Gegen dieses Urteil meldete die Beschuldigte fristgerecht beim Bezirks-
gericht Höfe Berufung an und erklärte nach Erhalt des begründeten Urteils
innert Frist Berufung beim Kantonsgericht mit dem Antrag, sie sei unter Auf-
hebung des vorinstanzlichen Urteils freizusprechen, eventualiter sei die Straf-
zumessung anzupassen, subeventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung
an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu

Kantonsgericht Schwyz 6
Lasten der Staatskasse (KG-act. 1, 2 und 6). Mit Eingabe vom 9. Novem-
ber 2017 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf Anschlussberufung und bean-
tragte die Abweisung der Berufung (KG-act. 8). Anlässlich der am 12. Ju-
ni 2018 vor Schranken des Kantonsgerichts stattfindenden Berufungsverhand-
lung hielt die Verteidigung an ihren Anträgen fest (BVP, KG-act. 15).
Das Erkenntnis der Strafkammer des Kantonsgerichts vom 12. Juni 2018 wur-
de den Parteien schriftlich im Dispositiv zugestellt und ihnen gleichzeitig an-
gezeigt, dass das Urteil begründet werde.
Auf die Ausführungen der Parteien wird – soweit für die Urteilsbegründung
erforderlich – in den Erwägungen Bezug genommen;-
in Erwägung:
1. Die Vorinstanz erachtete den Tatbestand von Art. 3 lit. a UWG durch die
Äusserungen „I.________ hat auf Nachfrage gesagt, dass der Preis der
Richtpreis ist, D.________ den Sattel nicht teurer machen darf, aber erstattet
bekam ich bis heute keinen Cent!“, „Ich dachte eigentlich, dass die Kissen
nach dem Kauf professionell angepasst werden. D.________ von J.________
liess mich damit komplett alleine, reagierte nicht auf meine Nachfragen, sagte
mir nicht wie die Kissen angepasst werden müssen“ und „Seit nunmehr fast
3 Monaten versuche ich eine Einigung mit D.________ zu finden, ich wäre
sogar bereit auf einen Teil des Kaufpreises zu verzichten, ohne jeglichen Er-
folg! Sie ist so frech und beruft sich darauf, dass es in der Schweiz kein Wi-
derrufsrecht gibt und ich also Pech hätte” als nicht erfüllt. Ebenso verneinte
sie das Vorliegen einer Herabsetzung im Sinne der zitierten Bestimmung in
Bezug auf die Aussagen, die Privatklägerin biete „keine professionelle Bera-
tung“ und „keinen Service“ (angefocht. Urteil E. 4.4.4 S. 18). Dagegen beur-

Kantonsgericht Schwyz 7
teilte die Vorinstanz die Aussage „Das ist durchweg unprofessionell und Ab-
zocke vom Feinsten!“ als strafbar. Berufungsgegenstand ist mangels An-
schlussberufung der übrigen Parteien somit einzig die genannte letztere Aus-
sage, wobei diese, im Gesamtzusammenhang, d.h. unter Würdigung des ge-
samten von der Beschuldigten veröffentlichten Textes zu prüfen ist.
2. Unlauter handelt insbesondere, wer andere, ihre Waren, Werke, Leis-
tungen, deren Preise oder ihre Geschäftsverhältnisse durch unrichtige, irre-
führende oder unnötig verletzende Äusserungen herabsetzt (Art. 3 Abs. 1 lit. a
UWG). Wer vorsätzlich unlauteren Wettbewerb nach Artikel 3, 4, 5 oder 6 be-
geht, wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
bestraft (Art. 23 Abs. 1 UWG).
a) Die Verteidigung bestreitet die Wettbewerbsrelevanz der in Frage ste-
henden Forenbeiträge; diese seien ihrer Ansicht nach objektiv nicht geeignet
den Markt „Reitforen und Sättel in der Schweiz“ zu beeinflussen (BVP, Plä-
doyernotizen Verteidigung S. 2 f.).
aa) Unrichtige oder irreführende Angaben im Sinne von Art. 3 UWG sind
nicht eo ipso, sondern nur unter der Voraussetzung unlauter, dass sie im Sin-
ne der Generalklausel (Art. 2 UWG) das Verhältnis zwischen Mitbewerbern
oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflussen. Dies setzt aber ent-
gegen dem Wortlaut der Bestimmung nicht voraus, dass das Verhältnis
tatsächlich beeinflusst wird. Nach Rechtsprechung und Lehre genügt es, wenn
das Verhalten oder Geschäftsgebaren objektiv geeignet ist, das Verhältnis
zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern zu beein-
flussen. Dies bedeutet mit andern Worten, dass das Verhalten oder Ge-
schäftsgebaren markt- beziehungsweise wirtschaftsrelevant sein muss. Wett-
bewerbsrelevant sind allein Handlungen, die den Erfolg gewinnstrebiger Un-
ternehmen im Kampf um Abnehmer verbessern oder vermindern, deren
Marktanteile vergrössern oder verringern sollen oder dazu objektiv geeignet

Kantonsgericht Schwyz 8
sind. Massgebend ist die wirtschaftliche Relevanz im Sinne einer abstrakten
Eignung zur Wettbewerbsbeeinflussung, wobei die objektive Eignung genügt
und unbeachtlich ist, ob subjektiv ein Wille zu wirtschaftlicher Tätigkeit gege-
ben ist. Strafrechtlich sind unrichtige Angaben im Sinne von Art. 3 UWG in
Verbindung mit Art. 23 UWG abstrakte Gefährdungsdelikte, da die abstrakte
Eignung zur Wettbewerbsbeeinflussung genügt (BGer, Urteil 6B_252/2016
vom 28. April 2016 E. 1.2 mit Hinweisen). Gefordert ist damit ein negatives
Einwirken auf das Bild eines Marktteilnehmers, wobei auch der Gesamtzu-
sammenhang und die weiteren Umstände zu berücksichtigen sind, namentlich
die Art der Unterbringung der entsprechenden Äusserung (Spitz, in:
Jung/Spitz, Kommentar UWG, 2. A., N 29 und 33 zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG).
bb) Die Beschuldigte veröffentlichte ihren Beitrag und die darin enthaltene
Aussage „Das ist durchweg unprofessionell und Abzocke vom Feinsten!“ auf
zwei Reitforen. Der Text wurde 64 Mal aufgerufen bzw. 25 resp. 35 Mal
(U-act. 5.1.03 S. 1, 2 und 3), jedoch gleichentags vom Administrator der jewei-
ligen Foren wieder gelöscht (U-act. 5.1.03). Die Beschuldigte erzielte mit ihren
Beiträgen folglich eine beachtliche Resonanz. Sie räumt selber ein, sie würde,
wenn sie ein Problem mit ihrem Pferd habe, auch in den beiden Foren nachle-
sen (HVP S. 3). Die Anzahl der Aufrufe und die Aussage der Beschuldigten
zeigt, dass solche Beiträge von zahlreichen Forenteilnehmerinnen und Teil-
nehmern gelesen werden und damit geeignet sind, ein negatives Bild eines
Marktteilnehmers, d.h. der Privatklägerin, zu bewirken. Wie die Vorinstanz
zutreffend festhielt, ist dabei die Dauer der Aufschaltung nicht relevant, da
eine tatsächliche Beeinflussung des Wettbewerbs nicht erforderlich ist. Eben-
so wenig von Bedeutung ist der Umstand, dass die Beiträge nur auf zwei Rei-
terforen erschienen. Es lässt sich auch nicht argumentieren, wie dies die Ver-
teidigung tut, die Wettbewerbsrelevanz sei mangels Schwere nicht gegeben.
Immerhin betitelte die Beschuldigte ihren Text als „kleine Warnung“, was ihm
ein gewisses Gewicht verleiht und wodurch er dem Durchschnittsleser erst
recht ins Auge springen dürfte. Wohl ist zu berücksichtigen, dass die Beschul-

Kantonsgericht Schwyz 9
digte ihren Beitrag in zwei Internetforen und in einem auf sachliche Berichter-
stattung bedachtem Gefäss platzierte. Allerdings vermögen im Zeitalter von
Social Media auch in solchen Gefässen publizierte Äusserungen erhebliche
und schneller um sich greifende Auswirkungen zu tätigen als dies in den klas-
sischen (Print-)Medien der Fall wäre, was sich in casu an den zahlreichen
Aufrufen auch zeigte. Nach dem Gesagten ist die Wettbewerbsrelevanz daher
zu bejahen.
b) Die Verteidigung bestreitet das Vorliegen einer Herabsetzung mit der
Begründung, mit der Verwendung des Begriffes „Abzocke“ sei die erforderli-
che Schwere nicht erreicht (BVP, Plädoyernotizen S. 7 f.).
aa) Eine Herabsetzung liegt erst vor, wenn der Durchschnittsabnehmer in
der fraglichen Äusserung und unter Würdigung aller Umstände ein eigentli-
ches Verächtlichmachen, Heruntermachen bzw. Schlechtmachen oder An-
schwärzen erblickt. Erforderlich ist eine gewisse Schwere und damit eine über
eine im Wettbewerb als noch üblich angesehene kritische Auseinanderset-
zung mit einem Wettbewerbsteilnehmer hinausgehende Äusserung (BSK
UWG-Berger, N 27 zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG m.H.) und die Äusserung muss
objektiv zur Herabsetzung geeignet sein (Spitz, a.a.O., N 30 zu Art. 3 lit. a
UWG; Berger, a.a.O., N 28 zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG). Mit anderen Worten
ist erforderlich, dass die Herabsetzung bzw. das negative Bild nicht nur nega-
tiv ist, sondern aus der Sicht des Durchschnittsadressaten eine gewisse
Schwere aufweisen muss. Es verhält sich damit ähnlich wie bei der Tätlichkeit,
bei welcher es sich um eine üblicherweise über das geduldete Mass hinaus-
gehende, körperliche Einwirkung handelt (Blattmann, in: Heizmann/Loacker,
Kommentar UWG, N 34 zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG).
bb) Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, ist „Abzocke“ gemäss dem Du-
den ein Synonym für „Benachteiligung, Betrug, Nepp, Wucher“. Das Wort „ab-
zocken“ bedeute, so die Vorinstanz weiter, „ausnehmen“ oder „abgaunern“

Kantonsgericht Schwyz 10
(angefocht. Urteil E. 4.4.4 S. 18). Ergänzend ist festzuhalten, dass ein Abzo-
cker jemand ist, der andere (auf hinterlistige, unredliche Weise) finanziell
übervorteilt, sie um ihr Geld bringt (vgl. Duden online). Zwar trifft es zu, dass
der Begriff in den letzten Jahren infolge der öffentlichen Diskussion um die
sog. „Abzocker-Initiative“ eine gewisse Relativierung erfuhr. Jedoch richtete
sich die Initiative gegen als überhöht empfundene Vergütungen von Managern
grosser Unternehmen, während diese zum Teil Verluste einfuhren. Die Ver-
wendung des Begriffes in diesem spezifischen Zusammenhang und eine da-
mit einhergehende gewisse „Verbrauchtheit“ ändern jedoch nichts daran, dass
er im allgemeinen Sprachgebrauch nach wie vor als qualifiziert negativ wahr-
genommen wird; dies gerade weil er auch als Synonym für Betrug gilt, was ein
strafrechtlich relevantes Verhalten impliziert. Mithin ist damit die erforderliche
Schwere erreicht. In casu kommt hinzu, dass die Beschuldigte dem Wort „Ab-
zocke“ zusätzlich noch die Wendung „vom Feinsten“ hinzufügte, mit der Folge,
dass das in einer kritischen Auseinandersetzung Zulässige (und Notwendige)
erst recht überschritten wurde. Damit ist eine Herabsetzung mit der erforderli-
chen Schwere zu bejahen.
c) Die Vorinstanz würdigte die Aussage „Das ist durchweg unprofessionell
und Abzocke vom Feinsten“ als unwahre Tatsachenbehauptung (ange-
focht. Urteil E. 4.4.4 S. 18 ff.).
aa) Die Verteidigung hält dafür, es handle sich um ein gemischtes Werturteil
(BVP, Plädoyernotizen S. 5 f.). Dem ist zuzustimmen. Die zitierte Aussage
enthält nebst der reinen Wertung der Leistung der Privatklägerin insofern ei-
nen der Richtigkeitsprüfung zugänglichen Tatsachenkern, als die Beschuldigte
damit ausdrückte, der bezahlte Preis und die erhaltenen bzw. nach Ansicht
der Beschuldigten nicht erhaltenen Gegenleistungen, nämlich die behauptete
fehlende Beratung und der fehlende Service, stünden in einem krassen Miss-
verhältnis (vgl. Spitz, a.a.O., N 35 zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG).

Kantonsgericht Schwyz 11
bb) Unrichtig ist eine Äusserung, wenn sie nicht mit der Realität überein-
stimmt. Der Begriff der objektiven Wahrheit ist indessen relativ zu verstehen.
Er entspricht der von den Durchschnittsadressaten anerkannten Erkenntnis.
(BSK UWG-Berger, N 32 und 35 zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG). Entscheidend ist
der Gesamteindruck des unbefangenen Durchschnittsadressaten (Blattmann,
a.a.O., N 45 f. zu Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG).
cc) Liest der Durchschnittsadressat den zusammenfassenden letzten Ab-
schnitt „D.________ von J.________ bietet: KEIN Widerrufsrecht, KEINE pro-
fessionelle Beratung, KEINE Anpassung der Sättel, KEINEN Service, Sie be-
leidigt einen, bei I.________ wird man am Telefon angeschrien. Das ist
durchweg unprofessionell und Abzocke vom Feinsten!“ erhält er den Eindruck,
dass der bezahlte Preis und die gebotene Leistung in einem krassen Missver-
hältnis stehen, da er annehmen muss, es habe weder eine Beratung noch
einen Service gegeben. Wohl ist dem vorangehenden Text zu entnehmen,
dass die Privatklägerin mit Probesätteln im Stall der Beschuldigten vorbeikam.
Allerdings geht daraus nicht hervor, dass die Privatklägerin rund während ei-
ner Stunde dort war, was die Beschuldigte nicht bestritt und ihr Ehemann als
Zeuge bestätigte (HVP S. 9; U-act. 10.1.01 S. 5 [Privatklägerin]). Auch ist dem
Text nicht zu entnehmen, dass die Privatklägerin dem Ehemann der Beschul-
digten aufgrund eines Mails alle Fragen beantwortete (vgl. Mails vom 17. Sep-
tember 2015, 14:37.23 Uhr und 29. September 2015, 20:52.31 Uhr,
U-act. 8.1.05, bzw. Beilagen 14 + 15 zum Schlussbericht). Zutreffend ist da-
gegen, dass kein Widerrufsrecht bestand und keine Anpassung des Sattels
vor Ort stattfand. Nicht relevant ist das angebliche Anschreien bei I.________.
Bei den Umständen aber, dass die Privatklägerin für das Anprobieren
während rund einer Stunde vor Ort war und später anbot, man solle ihr Fotos
schicken, handelt es sich nicht um untergeordneten Ungenauigkeiten, sondern
um wesentliche Auslassungen. Mithin sind die Aussagen, es habe keine Bera-
tung und keinen Service gegeben, unrichtig. Zudem findet sich nirgends im
Text ein Hinweis auf den Preis. Die Beschuldigte behauptet lediglich, die Pri-

Kantonsgericht Schwyz 12
vatklägerin hätte den Richtpreis nicht ändern dürfen. Diese Behauptung er-
scheint zum einen nicht überzeugend, da es sich ja gerade um einen Richt-
preis, sprich um eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers handelt.
Zum anderen ist in Betracht zu ziehen, dass der fragliche Sattel im günstigen
Preissegment angesiedelt ist. Die Beschuldigte bezahlte für das gesamte Pa-
ket Fr. 1‘656.00; dieser Betrag setzt sich zusammen aus Fr. 1‘420.00 für den
Sattel, Fr. 88.00 für den Gurt, Fr. 75.00 für die Steigbügel und einer Anfahrts-
pauschale Fr. 73.00 (U-act. 8.1.03). Diesen Betrag und woraus er sich zu-
sammensetzt, nennt die Beschuldigte ebenfalls nicht. Bei einem derart günsti-
gen Preis kann von „Abzocke“ jedoch nicht die Rede sein. Der Vorinstanz ist
im Übrigen darin zuzustimmen, dass selbst bei einer aus dem Richtpreis und
dem bezahlten Betrag resultierenden Differenz von rund Fr. 150.00 nicht von
einem überrissenen Preis gesprochen werden kann, berücksichtigt man, dass
bei einem Direktkauf in Österreich zusätzlich Versand- und Zollgebühren an-
gefallen wären (vgl. angefocht. Urteil E. 4.4.4 S. 19). Dass die Preisdifferenz
noch höher ausgefallen sein soll, wie die Verteidigung vorträgt (KG-act. 6 S. 7)
erscheint nicht glaubhaft, nachdem die Beschuldigte selber von einem Richt-
preis von rund 1‘200.00 bis 1'300.00 Euro sprach (HVP S. 3). Mithin erweist
sich der behauptete Tatsachenkern, d.h. dem krassen Missverhältnis zwi-
schen Leistung und Gegenleistung als falsch, nachdem der Preis günstig war,
eine einstündige Beratung stattfand und die Privatklägerin für Rat und Tat zu-
mindest per E-Mail zur Verfügung stand. Folglich ist mit der Vorinstanz Unrich-
tigkeit und damit die Erfüllung des objektiven Tatbestandes von Art. 3 Abs. 1
lit. a UWG zu bejahen.
dd) Darüber hinaus ist auch die Tatbestandsvariante der unnötig verletzen-
den Äusserung erfüllt. Unnötig verletzend ist eine Äusserung, wenn sie
angesichts des Sachverhalts, der damit beschrieben oder bewertet werden
soll, weit über das Ziel hinaus schiesst, völlig sachfremd oder unsachlich,
mithin unhaltbar ist. Welcher Sinn einer Äusserung im Gesamtzusammenhang
zukommt, bestimmt sich nach dem Eindruck des unbefangenen

Kantonsgericht Schwyz 13
Durchschnittslesers (BGer, Urteil 4A_481/2007 vom 12. Februar 2008 E. 3.3;
im Übrigen kann in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die zutreffenden
rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz unter E. 2.5 verwiesen werden). Mit
dem Gebrauch der unsachlichen Wendung „Abzocke vom Feinsten!“ schoss
die Beschuldigte deutlich über das Ziel hinaus, zumal es hinreichend gewesen
wäre, wenn die Beschuldigte geschrieben hätte, sie sei mit den Leistungen
der Privatklägerin unzufrieden gewesen oder dergleichen.
d) Subjektiv ist Vorsatz erforderlich (Heimgartner, in: Heizmann/Loacker,
a.a.O., N 12 zu Art. 23 UWG). Gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB begeht ein
Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen
ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für
möglich hält und in Kauf nimmt. Eventualvorsatz liegt nach ständiger
Rechtsprechung vor, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs bzw. die
Verwirklichung des Tatbestands für möglich hält, aber dennoch handelt, weil
er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet,
mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2). Die Vorinstanz
erwog zum subjektiven Tatbestand, dass die Behauptung der Beschuldigten
nicht glaubhaft sei, sie habe der Privatklägerin nicht schaden wollen. Dies
zeige sich daran, dass die Beschuldigte in einer E-Mail vom 30. September
2015 der Privatklägerin ankündigte, sie werde ihre Erfahrungen „auf jeder
erdenklichen Plattform verbreiten und andere Reiter vor einer so unseriösen
Firma warnen“ (vgl.
U-act. 8.1.05 S. 13). Die Vorinstanz führte weiter aus, die Beschuldigte habe
damit klarerweise andere Kunden vor der Privatklägerin warnen wollen, was
sich auch aus einer E-Mail vom 14. Oktober 2015 an G.________ ergäbe,
worin sie geschrieben habe „Ich wollte lediglich meine Erfahrungen mit
I.________ im generellen und D.________ im Speziellen mitteilen, damit nicht
noch mehr Pferdemenschen solche Probleme haben. (…) Schade, dass ich
nicht ein wenig dabei helfen konnte kein Geld zu verschwenden und eine gute
Zeit mit seinem Pferd zu haben“ (U-act. 5.1.02 S. 10). Auch aufgrund dieser

Kantonsgericht Schwyz 14
E-Mail sei erwiesen, so die Vorinstanz, dass sich die Beschuldigte der
Wirkung ihrer Beiträge bewusst gewesen sei und sie diese mit dem Wissen
und dem Willen veröffentlicht habe, um potentielle Kunden in ihren
Kaufentscheidungen im Zusammenhang mit der Privatklägerin zu
beeinflussen (angefocht. Urteil E. 4.5.3). Auch in der Berufungsverhandlung
blieb die Beschuldigte dabei, sie habe sich keine Gedanken gemacht, was sie
mit den Forenbeiträgen habe bezwecken wollen, sie sei einfach frustriert
gewesen (BVP, S. 3 f.). Die behauptete „Gedankenlosigkeit“ steht jedoch im
Widerspruch zu der von der Vorinstanz zitierten E-Mailkorrespondenz, welche,
wie die erste Instanz zutreffend erwog, zeigt, dass die Beschuldigte darauf
abzielte, mögliche Kunden von einem Sattelkauf bei der Privatklägerin
abzuhalten. Zumindest aber nahm sie diese Wirkung in Kauf. Damit ist auch
der subjektive Tatbestand als erfüllt anzusehen. Weitere Ausführungen
diesbezüglich erübrigen sich, da weitere Aspekte nicht ersichtlich sind und die
Verteidigung sich diesbezüglich nicht äusserte.
e) Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Schuldspruch zu bestätigen.
3. Angefochten ist sodann der Straf- und Vollzugspunkt. Die Verteidigung
erachtet für den Fall eines Schuldspruches eine Gesamtstrafe von 15 Tages-
sätzen als schuldangemessen; sie beantragt ferner, die Tagessatzhöhe auf
Fr. 40.00 festzusetzen (KG-act. 6 S. 10 ff.).
a) Der Strafrahmen für unlauteren Wettbewerb umfasst Freiheitsstrafe bis
zu drei Jahren oder Geldstrafe. Die Strafzumessung erfolgt nach den Grund-
sätzen von Art. 47 StGB. Demnach misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönli-
chen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters
(Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Ge-
fährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit

Kantonsgericht Schwyz 15
der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die
Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Abs. 2).
b) Die Vorinstanz führte zur Täterkomponente an, die Beschuldigte sei am
________ in Deutschland geboren. Sie sei mit L.________ verheiratet und
Mutter eines Sohnes. Am 1. Mai 2015 sei sie in Schindellegi zugezogen. Sie
sei nicht vorbestraft. Im Berufungsverfahren ergaben sich keine zusätzlichen
relevanten Täterkomponenten. Bezüglich der Tatkomponente führte die Vorin-
stanz an, die Beschuldigte sei durch die Umstände des problematischen Sat-
telkaufs dazu gebracht worden, ihren Unmut an die Öffentlichkeit zu richten
und auf diesem Wege ihre Frustration zu äussern, nachdem ihr die Privatklä-
gerin nicht im gewünschten Rahmen entgegengekommen sei. Dennoch hätte
die Beschuldigte ihre Meinungsäusserung der Situation anpassen müssen.
Die Vorinstanz attestierte der Beschuldigten ein leichtes bis mittelschweres
Verschulden. Die Verteidigung will zusätzlich berücksichtigt haben, dass die
Beschuldigte mit dem (fehlenden) Widerrufsrecht in der Schweiz nicht vertraut
gewesen sei und dass der Sattelkauf ungünstig verlaufen sei (KG-act. 6 S.
11). Diese Umstände berücksichtigte die Vorinstanz jedoch bereits, indem sie
ausführte, das Verhalten der Beschuldigten sei auf den schwierigen Sattelkauf
zurückzuführen und den Umstand, dass ihr die Privatklägerin nicht entgegen-
gekommen sei, sprich den Kauf rückgängig gemacht habe. Eine zusätzliche
Berücksichtigung der Rechtsunkenntnis rechtfertigt sich denn auch nicht. Die
Strafkammer schliesst sich den Ausführungen der Vorinstanz zu den Strafzu-
messungskriterien an und erachtet eine Strafe von 25 Tages-sätzen als ver-
schuldensangemessen.
c) Umstritten ist sodann die Tagessatzhöhe. Die Beschuldigte verfügt über
kein eigenes Einkommen und wird von ihrem Ehemann unterstützt (vgl. BVP
S. 5). Die Vorinstanz ging von einem monatlichen Einkommen des Eheman-
nes von Fr. 22‘500.00 aus, basierend auf einem monatlichen Erwerbsein-
kommen von Fr. 10‘000.00 und Vermögenserträgen pro Monat von

Kantonsgericht Schwyz 16
Fr. 12‘500.00 (jährlich Fr. 150‘000.00). Die Verteidigung moniert diesen Betrag
als zu hoch und führt aus, es sei vielmehr von der Steuererklärung auszuge-
hen, worin ein Einkommen von gesamthaft Fr. 209‘346.00 ausgewiesen werde
(KG-act. 6 S. 11). Dass die Vorinstanz auf die vom Ehemann anlässlich der
Befragung in der Hauptverhandlung gemachten Angaben, d.h. Fr. 10‘000.00
Erwerbseinkommen und Fr. 12‘500.00 Vermögensertrag (vgl. HVP S. 6), ab-
stellte, ist nicht zu beanstanden. In der erwähnten Steuererklärung 2015 wer-
den in der Tat Vermögenserträge von Fr. 149‘368.00 ausgewiesen. Das dort
deklarierte Erwerbseinkommen des Ehemannes von Fr. 59‘167.00 entspricht
dagegen jedoch nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten, so dass es sich
rechtfertigt, auf die in der Zeugenbefragung gemachte aktuelle Angabe abzu-
stellen. Gemäss der Eingabe des Verteidigers vom 30. Oktober 2017 soll der
Ehemann monatlich netto Fr. 8‘910.65 verdienen (KG-act. 6 S. 11 mit Beila-
ge 6/1). Auf diesen Betrag ist allerdings nicht abzustellen, nachdem lediglich
Lohnabrechnungen der Monate Januar bis Oktober 2017 vorliegen und kein
Arbeitsvertrag vorgelegt wurde. Es bleibt somit bei den monatlichen Einkünf-
ten von Fr. 22‘500.00. Davon ist der Beschuldigten ein Drittel anzurechnen;
die Angabe der Beschuldigten, sie erhalte von ihrem Ehemann monatlich
Fr. 1‘900.00, wovon sie die Einkäufe für Lebensmittel und ihre persönlichen
Auslagen zu bestreiten habe (BVP S. 5), erscheint dagegen angesichts der
Einkommensverhältnisse und dem gepflegten Lebensstandard („mehrere
Pferde“, Hauskauf; vgl. BVP S. 5) nicht realistisch. Ausgehend von einem an-
rechenbaren monatlichen Einkommen von Fr. 6‘750.00 (= 30 % von
Fr. 22‘500.00) und einem Pauschalabzug von 20 % (= Fr. 1‘350.00) und ei-
nem solchen von 15 % (= Fr. 1‘012.50) für das erste Kind ergibt sich ein leicht
reduzierter Tagessatz von abgerundet Fr. 140.00.
d) Die Verteidigung focht die gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB ausgespro-
chene Verbindungsbusse an, machte dazu jedoch keine weiteren Ausführun-
gen. Zu den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz unter E. 5.3 ist anzu-
fügen, dass sich diese aus spezialpräventiver Sicht rechtfertigt, nachdem sich

Kantonsgericht Schwyz 17
die Beschuldigte nicht einsichtig zeigte. Nicht zu beanstanden ist deren Be-
messung (ein Fünftel der Gesamtstrafe, vgl. BGer, Urteil 6B_1232/2013 vom
31. Januar 2014 E. 5). Aufgrund der reduzierten Tagessatzhöhe von
Fr. 140.00 und der sich daraus sich ergebenden Gesamtstrafe von
Fr. 3’500.00 (= 25 Tagessätze x Fr. 140.00) ist die Verbindungsbusse auf neu
auf Fr. 700.00 (= 1/5 von Fr. 3‘500.00) festzusetzen.
e) Keine Änderungen ergeben sich des bedingten Vollzuges und der mini-
malen Probezeit von zwei Jahren. Zu keiner Bemerkung Anlass gibt schliess-
lich die auf fünf Tage festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe (vgl. angefocht. Urteil
E. 5.3 und 5.4).
4. a) Zusammenfassend ist die Berufung teilweise gutzuheissen. Bei die-
sem Ergebnis – Bestätigung des erstinstanzlichen Schuldspruches und ledig-
lich leichte Reduktion der Höhe des Tagessatzes – bleibt es bei der erstin-
stanzlichen Kosten- und Entschädigungsregelung.
b) Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massga-
be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Die Be-
schuldigte obsiegt nur unwesentlich, insbesondere erfolgte im Schuldpunkt
weder ein Freispruch noch eine günstigere rechtliche Qualifikation, aufgrund
welcher sich eine für die Beschuldigte andere Kostenverlegung aufdrängen
würde (vgl. BGer, Urteil 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015 E. 2.4.4). Da das
vorinstanzliche Urteil bis auf die erwähnte Reduktion der Höhe des Tagessat-
zes vollumfänglich zu bestätigen ist, rechtfertigt es sich, ihr die Kosten des
Berufungsverfahrens vollständig aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO);-

Kantonsgericht Schwyz 18
erkannt:
In teilweiser Gutheissung der Berufung wird das angefochtene Urteil des Be-
zirksgerichts Höfe vom 10. August 2017 aufgehoben und wie folgt ersetzt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig des einfachen vorsätzlichen unlauteren
Wettbewerbs im Sinne von Art. 23 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG.
2. a) Die Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu
Fr. 140.00 (total Fr. 2‘800.00) und mit einer Busse von Fr. 700.00
bestraft.
b) Der Vollzug der Geldstrafe wird bei einer Probezeit von zwei Jah-
ren aufgeschoben. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem
Nichtbezahlen der Busse beträgt 5 Tage.
3. Die Privatklägerin wird für ihre Aufwendungen betreffend Befragung vom
14. Februar 2017 mit Fr. 180.00 aus der Staatskasse entschädigt.
4. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 6‘061.20 (inklusive
Untersuchungskosten von Fr. 2‘500.00, Gerichtsgebühr von
Fr. 2‘500.00, Entschädigung Privatklägerin von Fr. 180.00, Ausferti-
gungsgebühr von Fr. 515.20 und Auslagen/Zustellgebühr von
Fr. 366.00) sowie die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 4‘000.00
werden der Beschuldigten auferlegt.
5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

Kantonsgericht Schwyz 19
6. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Oberstaatsanwalt-
schaft (1/R), die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln (1/A), D.________
(1/R), die Vorinstanz (1/A), das Staatssekretariat für Wirtschaft (1/R)
sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückga-
be der Akten), das Amt für Justizvollzug (1/R, zum Vollzug), das Amt für
Migration (1/R), an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv) und mit
Formular an die KOST.
Namens der Strafkammer
Der Kantonsgerichtspräsident
Die Gerichtsschreiberin
Versand 22. Juni 2018 kau