sz_gerichte · BEK 2021 32 · 2021-06-08 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 8. Juni 2021
BEK 2021 32
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Nidwalden, 6371 Stans,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertr. durch Finanzverwaltung Nidwalden, Steuerbezug, Postfach 1241,
Bahnhofplatz 3, 6371 Stans,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 1. März 2021, ZES 2021 88);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom
1. März 2021 das auf Art. 80 SchKG gestützte Begehren des Kantons Nidwal-
den um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des
Betreibungsamts Muotathal im Betrag von Fr. 326.45 guthiess und diesen
Entscheid im Wesentlichen damit begründete, dass die rechtskräftige Veran-
lagungsverfügung für die Abrechnungsperiode 1. Januar 2019 bis 26. März
2019 einen definitiven Rechtsöffnungstitel darstelle, die definitive Rechtsöff-
nung zu erteilen sei, wenn der Betriebene nicht gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG
durch Urkunden beweise, dass die Schuld seit Erlass des Entscheides getilgt
oder gestundet worden sei oder er die Verjährung anrufe und dass der Ge-
suchsgegner lediglich Einwendungen gegen die Richtigkeit der Veranlagungs-
verfügung erhebe, der Rechtsöffnungsrichter diese jedoch nicht prüfen könne,
da er keine zusätzliche Rechtsmittelinstanz sei;
- dass der Gesuchsgegner mit Beschwerde vom 19. März 2021 diese
Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz beim Kantonsgericht
anficht;
- dass der Kantonsgerichtspräsident dem Gesuchsgegner mit Verfügung
vom 22. März 2021 Frist zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 200.00
bis spätestens Mittwoch, 14. April 2021 setzte (KG-act. 3);
- dass der Gesuchsgegner den Kostenvorschuss innert der bis zum
26. April 2021 letztmals erstreckten Frist (KG-act. 6) nicht bezahlte, weshalb
ihm mit Verfügung vom 17. Mai 2021 gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO unter
Androhung des Nichteintretens eine Nachfrist bis zum 1. Juni 2021 zur Zah-
lung des Kostenvorschusses gesetzt worden ist (KG-act. 7);

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- dass die Nachfristansetzung dem Gesuchsgegner am 18. Mai 2021 zu-
gestellt wurde (Beilage zu KG-act. 7) und der Kostenvorschuss auch innert
der angesetzten Nachfrist nicht bezahlt worden ist, weshalb androhungs-
gemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens offen gelassen werden kann,
ob sich der Gesuchsgegner in seiner Beschwerde, welche sich ausschliesslich
mit der Richtigkeit der Veranlagungsverfügung befasst, hinreichend mit der
eingangs erwähnten Begründung der Vorinstanz für die Erteilung der definiti-
ven Rechtsöffnung auseinandersetzt;
- dass entsprechend dem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten
gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind;
- dass dem Gesuchsteller durch das Beschwerdeverfahren keine Kosten
entstanden sind, nachdem keine Beschwerdeantwort eingeholt wurde, und
deshalb keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerderfahrens von Fr. 200.00 werden dem Ge-
suchsgegner auferlegt.
3. Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungsbe-
schwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbe-
halten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in
der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben
Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 326.45.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die Finanzverwaltung des Kantons
Nidwalden (1/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung
an die Vorinstanz (1/R) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispo-
sitiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 8. Juni 2021 kau