sz_gerichte · BEK 2017 194 · 2018-01-16 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 16. Januar 2018
BEK 2017 194
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
betreffend definitive Rechtsöffnung (Betr. Nr. xx)
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 4. Dezember 2017, ZES 2017 589);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom
4. Dezember 2017 dem B.________ in der Betreibung Nr. xx des Betrei-
bungsamts Schwyz (Zahlungsbefehl vom 21. Dezember 2016) die definitive
Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 3'057.80 nebst Zins zu 5 % seit 4. Janu-
ar 2017 erteilte;
- dass der Gesuchsgegner mit Beschwerde vom 15. Dezember 2017 die-
se Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz beim Kantonsge-
richt anficht (KG-act. 1), ihm mit Verfügung vom 19. Dezember 2017 eine Frist
zur Verbesserung innert Rechtsmittelfrist angesetzt worden ist (KG-act. 4),
und der Gesuchsgegner am 21. Dezember 2017 eine "Verbesserung" ein-
reicht (KG-act. 6);
- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet; mithin im Beschwer-
deverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerdeführenden
Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwiefern der
angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andernfalls auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehelin/Stae-
helin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H. Sterchi,
in: Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei bei Laieneingaben
etwas weniger strenge Anforderungen verlangt werden dürfen (Freiburg-

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haus/Ahfeldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 18 zu
Art. 321 ZPO), eine inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Beschwerde-
frist jedoch ausgeschlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O.; Martin
H. Sterchi, a.a.O., N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz dem Gesuchsgegner in
der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 2017 darlegte, dass die vom
Gesuchsteller ins Recht gelegten beiden Verfügungen vom 25. September
2014 über Fr. 1'109.50 (Vi-KB 1) und vom 17. Dezember 2014 über
Fr. 1'948.30 (Vi-KB 2) in Rechtskraft erwachsen seien, definitive Rechtsöff-
nungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG darstellten und der Ge-
suchsgegner weder Tilgung noch Stundung im Sinne von Art. 81 Abs. 1
SchKG geltend mache;
- dass der Gesuchsgegner sich mit diesen Ausführungen des erstinstanz-
lichen Richters nicht auseinandersetzt, sondern in der Beschwerde vom
15. Dezember 2017 lediglich geltend macht, Richter ohne Sachkenntnis soll-
ten keine Entscheidungen treffen, die Aussagen des B.________, er sei nicht
erreichbar gewesen, sei eine Lüge, ebenso wie die Aussage, der Kontrolleur
habe nicht gewusst, wie die Zähler abzulesen seien, für seine ausgeführten
Arbeiten trüge er die Verantwortung, er habe eine Versicherung und er sei in
der Lage, die Bewegungsmelder bei Nichtfunktionieren selber zu reparieren,
die Kosten gingen zu Lasten des Verursachers und dass er in der "Verbesse-
rung" vom 21. Dezember 2017 zusätzlich lediglich ausführt, er habe seine
Aufgaben im Sicherheitsbereich erledigt, zu ihrer Sicherheit sei ein Brandmel-
der montiert, die falschen Vorgaben der Behörden seien noch nicht erledigt, er
bitte, seine Anklagen und Aufträge zu erledigen;
- dass der Gesuchsgegner damit wie schon vor dem Vorderrichter das
Vorliegen von definitiven Rechtsöffnungstiteln nicht in Frage stellt und weder
Tilgung noch Stundung geltend macht, noch die Verjährung anruft;

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- dass die Beschwerde somit trotz Ansetzung einer Nachfrist offensichtlich
ungenügend begründet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 132
ZPO);
- dass der Gesuchsgegner mit Verfügung vom 19. Dezember 2017 aufge-
fordert worden ist, für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von
Fr. 450.00 zu leisten (KG-act. 5), der Gesuchsgegner diese Kostenvorschuss-
verfügung beim Bundesgericht angefochten hat, welches mit Urteil
5D_264/2017 vom 29. Dezember 2017 darauf nicht eingetreten ist, dass es
sich angesichts des Ausgangs des vorliegenden Verfahrens indessen erübrigt,
dem Gesuchsgegner eine Nachfrist gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO für die Leis-
tung des Kostenvorschusses unter Androhung des Nichteintretens anzuset-
zen;
- dass die Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Be-
schwerdeantwort eingeholt worden ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden dem Ge-
suchsgegner auferlegt.
3. Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 3'057.80.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), das B.________ (1/R), die Vorinstanz
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den
Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 16. Januar 2018 kau