sz_gerichte · BEK 2018 191 · 2019-01-22 · de
SchKG-Beschwerde

SchKG-Beschwerde | Höfe unt. SchKG Aufsicht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 22. Januar 2019
BEK 2018 191
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Höfe, Roosstrasse 3, 8832 Wollerau,
Beschwerdegegner,
betreffend SchKG-Beschwerde
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 8. November 2018, APD 2018 68);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident
als Vorsitzender der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung
und Konkurs (Beschwerdekammer),

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vorinstanz als untere Aufsichtsbehörde mit Verfügung vom
8. November 2018 die Beschwerde, das Betreibungsamt Höfe sei dem Ge-
such der Beschwerdeführerin um Zustellung eines Betreibungsregisterauszu-
ges per E-Mail nicht nachgekommen, abwies (angef. Verfügung);
- dass der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde gemäss Art. 18
SchKG innert zehn Tagen nach Eröffnung an die obere kantonale Aufsichts-
behörde weitergezogen werden kann;
- dass sich die Berechnung der Fristen des SchKG nach den Bestimmun-
gen der eidgenössischen ZPO richtet und bei einer nach Tagen bemessenen
Frist der Tag, an welchem sie zu laufen beginnt, gemäss Art. 142 Abs. 1 ZPO
nicht mitzählt (Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs-
und Konkursrechts, 8. A., N 19 zu § 11);
- dass die Beschwerdeführerin die Beschwerde am 30. November 2018
der Post aufgab, adressiert an das Bezirksgericht Höfe (vgl. Beschwerde-
schrift, KG-act. 2, Couvert mit Poststempel vom 30. November 2018), und
dieses mit Überweisungsschreiben vom 5. Dezember 2018 die Beschwerde
zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht Schwyz weiterleitete (KG-act. 1);
- dass die angefochtene Verfügung am 8. November 2018 zum Versand
kam, die Zustellung aber laut Track & Trace-Auszug am 9. November 2018
nicht erfolgreich war und die Aufbewahrungsfrist durch den Empfänger ver-
längert wurde (vgl. Track & Trace, Vi-act. 7);
- dass die Zustellung einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht ab-
geholt wurde, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als
erfolgt gilt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138

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Abs. 3 lit. a ZPO), woran ein Auftrag des Adressaten an die Post, die Sendung
zurückzubehalten, nichts ändert (vgl. BGE 134 V 49, E. 4 f.);
- dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. September 2018 vor
dem Erstrichter Beschwerde erhob und die Verfügung am 8. November 2018
erging, weshalb die Beschwerdeführerin zweifellos mit einer Zustellung rech-
nen musste (vgl. BGE 134 V 49, E. 5), so dass die Sendung am siebten Tag
nach erfolgloser Zustellung (9. November 2018) als zugestellt gilt, vorliegend
also am 16. November 2018;
- dass die zehntägige Rechtsmittelfrist am darauffolgenden Tag zu laufen
begann und folglich am Montag, 26. November 2018 ablief;
- dass die Beschwerdeführerin die Beschwerde wie dargelegt erst am
Freitag, 30. November 2018 der Post aufgab und sie die Beschwerde deshalb
verspätet erhob;
- dass mit Verfügung vom 21. Dezember 2018 der Beschwerdeführerin
eine zehntätige Frist zur Stellungnahme zur Frage der Verspätung gesetzt
wurde (KG-act. 4, unter Beilage des Track & Trace-Auszugs und dem Hinweis
u.a. auf Art. 148 ZPO), diese bis dato jedoch keine Stellungnahme einreichte;
- dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass das Nichteintreten gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in
die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;
- dass der Weiterzug eines Beschwerdeentscheids gemäss Art. 61 Abs. 2
und Art. 62 Abs. 2 SchKG kosten- und entschädigungsfrei ist;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Verfahren ist kosten- und entschädigungsfrei.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an die Parteien (je 1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 22. Januar 2019 kau