sz_gerichte · BEK 2019 105 · 2019-09-09 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Beschluss vom 9. September 2019BEK 2019 105MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,gegenKanton Schwyz, Bezirk March, Gemeinde Lachen, röm.-kath. Kirchgemeinde Lachen,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertreten durch Gemeindekassieramt Lachen, Postfach 137, Alter Schulhausplatz 1, 8853 Lachen,betreffenddefinitive Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 25. April 2019, ZES 2019 146);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Der Kanton Schwyz, der Bezirk March, die Gemeinde Lachen sowie die röm.-kath. Kirchgemeinde Lachen (nachfolgend: Gesuchsteller) betrieben A.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) mit Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xx vom 1. Februar 2019 des Betreibungskreises Altendorf Lachen für „Nach- & Strafsteuern 2006, 10.09.2015, Rech-Nr. yy, Fr. 5.10 / Nach- & Strafsteuern 2007, 10.09.2015 Fr. 36.35 / Nach- & Strafsteuern 2008, 10.09.2015, Rech-Nr. zz, Fr. 37.15 / Nach- & Strafsteuern 2009, 10.09.2015, Rech-Nr. ww, Fr. 24.50 / Nach- & Strafsteuern 2010, 10.09.2015, Rech-Nr. vv, Fr. 42.30 / Nach- & Strafsteuern 2011, 10.09.2015, Rech-Nr. uu, Fr. 5.05“ in der Höhe von Fr. 150.45 nebst Zins zu 3.5 % seit dem 1. Februar 2019 sowie für den Verzugszins bis zum 31. Januar 2019 von Fr. 17.00 und für Einzugsgebühren von Fr. 50.00 (Vi-act. 1/1, S. 1). Der Gesuchsgegner erhob dagegen am 21. Februar 2019 Rechtsvorschlag (Vi-act. 1/1, S. 2). Am 21. März 2019 ersuchten die Gesuchsteller in der genannten Betreibung um definitive Rechtsöffnung für Fr. 150.45 nebst Zins zu 3.5 % seit dem 1. Februar 2019, für Fr. 17.00 aufgelaufenen Zins bis zum 31. Januar 2019, für Fr. 50.00 Einzugsgebühren, für Fr. 50.00 Parteientschädigung sowie für Fr. 33.30 Kosten des Zahlungsbefehls, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners (Vi-act. 1).Der Einzelrichter am Bezirksgericht March erteilte mit Verfügung vom 25. April 2019 für den Betrag von Fr. 150.45 nebst Zins zu 3.5 % seit dem 1. Februar 2019 sowie für Fr. 17.00 aufgelaufener Zins bis zum 31. Januar 2019 die definitive Rechtsöffnung. Im Umfang der Einzugsgebühren von Fr. 50.00 wies er das Gesuch indessen ab (angefochtene Verfügung, Ziff. 1). Dagegen erhob der Gesuchsgegner am 3. Juni 2019 fristgerecht Beschwerde mit den folgenden Anträgen (KG-act. 1):I.Der Entscheid des Einzelrichters sei aufzuheben wegen völlig ungenügenden Einbezugs des Sachverhaltes und rein selektiv formaler Rechtsanwendung.ll.Die Forderungen des Schwyzer Finanzamtes, welche sich auf die willkürlichen Verfügungen der Schwyzer Steuerbehörde und auf rein formelle VG-Entscheide ohne Sachverhaltsbezug stützen, seien aufgrund unserer eindeutigen Beweise zum korrekten Sachverhalt zu unserer vollen Entlastung zurückzuweisen.III.Die Schwyzer Steuerbehörde sei aufgrund der Tatsachen und zur Vermeidung eines institutionellen Schadens zur Revision resp. zur Aufhebung dieses völlig verfehlten Nach- und Strafsteuerverfahrens zu veranlassen, entweder aufsichtsrechtlich oder allenfalls auch strafrechtlich gemäss

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In Sachen

betreffend

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