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sz_gerichte · BEK 2021 71 · 2021-11-29 · de
Strafbefehl (Rechtzeitigkeit Einsprache)

Strafbefehl (Rechtzeitigkeit Einsprache) | Übriges Strafprozessrecht

Beschluss vom 29. November 2021BEK 2021 71MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Beschuldigter und Beschwerdeführer,erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.Staatsanwaltschaft,2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,Anklagebehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin C.________,2.D.________,Privatkläger und Beschwerdegegner,betreffendStrafbefehl (Rechtzeitigkeit Einsprache)(Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 11. Mai 2021, SEO 2021 1);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft bestrafte den Beschuldigten mit Strafbefehl vom 9. Oktober 2020 wegen Beschimpfung, Drohung, Nötigung und vorsätzlich grober Verkehrsverletzung wegen Anhaltens und verbaler Auseinandersetzungen mit einem anderen Automobilisten auf der Axenstrasse am 9. Juli 2019. Der am 9. Oktober 2020 eingeschrieben versandte Strafbefehl retournierte die Post der Staatsanwaltschaft mit dem Vermerk „nicht abgeholt“. Der darauf per A-Post zugestellte Strafbefehl wurde mit dem handschriftlichen Vermerk „unrichtiges Postfach“ zurückgesandt. Darauf stellte die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl zum zweiten Mal eingeschrieben zu und erhielt ihn wieder durch die Post als „nicht abgeholt“ zurück. Die erneute A-Post-Zustellung wurde nunmehr durch die Post mit dem Hinweis zurückgesandt, dass der Empfänger unter der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden konnte. Ein letzter postalischer Zustellversuch durch A+ scheiterte ebenfalls (U-act. 14.0.05-14.0.10). Am Samstag den 5. Dezember 2020 wurde der Strafbefehl dem Beschuldigten polizeilich ausgehändigt (U-act. 14.0.11 ff.). Die umgehend erhobene Einsprache (U-act. 14.0.14) überwies die Staatsanwaltschaft der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz (Vi-act. 1), welche in Anwendung der Zustellfiktion nach

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · STK 2021 63 · 2021-11-30 · de
fahrlässige Körperverletzung

fahrlässige Körperverletzung | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 30. November 2021
STK 2021 63
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. Staatsanwaltschaft, 4. Abteilung, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
2. D.________,
Privatkläger und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt E.________,
betreffend fahrlässige Körperverletzung
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom
6. Oktober 2021, SEO 2021 9);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- der Beschuldigte gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil des Einzelrich-
ters am Bezirksgericht March vom 6. Oktober 2021 fristgerecht Berufung an-
meldete (Art. 399 Abs. 1 StPO; KG-act. 2);
- das begründete Urteil am 2. November 2021 an die Parteien versandt
und dem Beschuldigten am 3. November 2021 zugestellt wurde, mithin die
Frist zur Einreichung der Berufungserklärung am 23. November 2021 endete;
- innert der gesetzlichen zwanzigtägigen Frist gemäss Art. 399 Abs. 3
StPO seit Zustellung des begründeten Urteils (vgl. auch Dispositivziffer 4) kei-
ne Berufungserklärung des Beschuldigten beim Kantonsgericht einging, was
auf einen Verzicht auf Berufungserklärung hinausläuft, weshalb nicht nach
Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die Berufung ge-
stützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m. § 41Abs. 1 JG präsidial abzuschreiben ist
(Art. 386 StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten der zweiten
Instanz zu Lasten des Staates gehen;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von total Fr. 300.00 gehen zu
Lasten des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt
E.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft (1/A an die 4. Abteilung und
1/R an die Amtsleitung/zentraler Dienst) und die Vorinstanz (1/A) sowie
nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der
Akten zum Inkasso und Vollzug sowie zur Erledigung der Mitteilungen)
und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 30. November 2021 kau
sz_gerichte · STK 2021 40 · 2021-11-26 · de
mehrfache Schreckung der Bevölkerung, strafbare Vorbereitungshandlungen, WG, BetmG, stationäre therapeutische Massnahme, Einziehung

mehrfache Schreckung der Bevölkerung, strafbare Vorbereitungshandlungen, WG, BetmG, stationäre therapeutische Massnahme, Einziehung | Strafgesetzbuch

Beschluss vom 26. November 2021STK 2021 40MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Kantonsrichter lic. iur. Walter Züger, Reto Fedrizzi,Bettina Krienbühl und Dr. Veronika Bürgler Trutmann,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In SachenA.________,Beschuldigter und Berufungsführer,erbeten verteidigt durch Rechtsanwältin B.________,gegenStaatsanwaltschaft,Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 1. Abteilung, Postfach 75, 8836 Bennau,Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,betreffendmehrfache Schreckung der Bevölkerung, mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, mehrfache Nötigung, WG, BetmG, stationäre therapeutische Massnahme, Einziehung(Berufung und Anschlussberufung gegen das Urteil des Strafgerichts Schwyz vom 11. Juni 2021, SGO 2021 10);-hat die Strafkammer,nachdem sich ergeben:a) Die Staatsanwaltschaft eröffnete am 29. November 2020 gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) eine Strafuntersuchung betreffend strafbare Vorbereitungshandlungen und Schreckung der Bevölkerung(U-act. 9.1.001) und dehnte diese am 18. Februar 2021 auf mehrfache Widerhandlung gegen das Waffengesetz und das Betäubungsmittelgesetz aus(U-act. 9.1.003). Mit Verfügung ZME 2020 85 vom 1. Dezember 2020 versetzte der Einzelrichter am Zwangsmassnahmengericht Schwyz den Beschuldigten vom 1. Dezember 2020 vorläufig bis am 27. Februar 2021 in Untersuchungshaft (U-act. 4.1.014). Diese verlängerte der Einzelrichter am Zwangsmassnahmengericht Schwyz mit Verfügung vom 3. März 2021 bis am 27. April 2021 (U-act. 4.1.058). Die in diesem Zusammenhang erhobenen Beschwerden wurden von der Beschwerdekammer des Kantonsgerichts mit Beschluss vom 19. April 2021 (U-act. 12.3.006) und vom Bundesgericht mit Urteil1B_251/2021vom 9. Juni 2021 abgewiesen. Am 21. April 2021 erhob die Staatsanwaltschaft beim Strafgericht Schwyz Anklage gegen den Beschuldigten wegen mehrfacher Schreckung der Bevölkerung im Sinne von

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2021 102 · 2021-11-26 · de
DNA-Profilerstellung / erkennungsdienstliche Erfassung

DNA-Profilerstellung / erkennungsdienstliche Erfassung | Zwangsmassnahmen/übrige Zwangsmassnahmen

Beschluss vom 26. November 2021BEK 2021 102MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.In SachenA.________,Beschuldigte und Beschwerdeführerin,amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin B.________,gegenStaatsanwaltschaft,2. Abteilung, Postfach 1201, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,betreffendDNA-Profilerstellung / erkennungsdienstliche Erfassung(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 2. Juli 2021, SU 2021 3501);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft führt gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) ein Strafverfahren wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Vi-act. 2). Am 7. Juni 2021 ordnete die Kantonspolizei Schwyz die erkennungsdienstliche Erfassung sowie einen Wangenschleimhautabstrich (WSA) zur Erstellung eines DNA-Profils an (Vi-act. 10). Die Beschwerdeführerin lehnte die erkennungsdienstliche Behandlung ab und erklärte sich auch mit der DNA-Profilerstellung nicht einverstanden (Vi-act. 10, S. 2). Mit Verfügung vom 2. Juli 2021 ordnete die Staatanwaltschaft die Erstellung eines DNA-Profils sowie die Dokumentation der Körpermerkmale und Abdrücke identifizierender Körperteile an und beauftragte die Kantonspolizei Schwyz, den WSA der Beschwerdeführerin dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich zuzustellen mit dem Auftrag, ein DNA-Profil zu erstellen und dieses in die DNA-Datenbank aufzunehmen. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am ww. Juli 2021 (Postaufgabe: 15. Juli 2021; vgl. Couvert) rechtzeitig Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung (KG-act. 2). Die Staatsanwaltschaft verwies in der Beschwerdeantwort vom 21. Juli 2021 auf die Begründung der angefochtenen Verfügung und beantragte die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde (KG-act. 4).2.Gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2021 170 · 2021-11-30 · de
Beschlagnahmebefehl

Beschlagnahmebefehl | Zwangsmassnahmen/Beschlagnahme

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 30. November 2021
BEK 2021 170
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. Staatsanwaltschaft, 4. Abteilung, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
2. C.________,
Beschuldigter und Beschwerdegegner,
verteidigt durch Rechtsanwalt D.________,
betreffend Beschlagnahme
(Beschwerde gegen den Beschlagnahmebefehl der Staatsanwaltschaft
vom 22. Oktober 2021, SU 2021 8695);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass

Kantonsgericht Schwyz 2
- gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO die Beschwerde gegen schriftlich oder
mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei
der Beschwerdeinstanz einzureichen ist, die Frist am folgenden Tag nach der
erfolgten Zustellung zu laufen beginnt (Art. 90 StPO und Art. 384 lit. b StPO)
und gemäss Art. 91 Abs. 1 StPO (nur dann) eingehalten ist, wenn die Verfah-
renshandlung am letzten Tag bei der zuständigen Behörde vorgenommen
wird;
- der angefochtene Beschlagnahmebefehl der E.________ AG am
25. Oktober 2021 zugestellt wurde, die zehntägige Frist am 26. Oktober 2021
zu laufen begann und am 4. November 2021 ablief;
- die A.________ AG ihre Beschwerde am 5. November 2021 der Post
übergab (KG-act. 1), diese somit verspätet erfolgte und deshalb die fragliche
Beschwerdelegitimation der A.________ AG nicht mehr näher geprüft werden
muss;
- demgemäss auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten ist;
- die Kosten des Rechtsmittelverfahrens die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens zu tragen haben und auch die Partei, auf
deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, als unterliegend gilt (Art. 428 Abs. 1
StPO);
- deshalb die unterliegende A.________ AG die wegen Nichteintretens
reduzierten Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen hat (vgl. Art. 424
Abs. 1 StPO i.V.m. § 27 GebO);
- der Beschuldigte mangels Aufwands im vorliegenden Beschwerdever-
fahren nicht zu entschädigen ist;

Kantonsgericht Schwyz 3
- das Verfahren gestützt auf §§ 40 Abs. 2 und 41 Abs. 1 JG präsidial ab-
zuschreiben ist;-

Kantonsgericht Schwyz 4
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 300.00 werden der A.________ AG
auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an die A.________ AG (1/R), die Staatsanwaltschaft (1/A an
die 4. Abteilung sowie 1/R an die Amtsleitung/zentraler Dienst), den Ver-
teidiger (2/R) sowie nach definitiver Erledigung an die Staatsanwalt-
schaft (1/R, mit den Akten an die 4. Abteilung) und an die Kantonsge-
richtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 30. November 2021 kau
sz_gerichte · BEK 2021 69 · 2021-12-06 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Beschluss vom 6. Dezember 2021BEK 2021 69MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegenC.________,Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwältin D.________,betreffenddefinitive Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Einsiedeln vom 27. April 2021, ZES 2021 015 und 016);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:a) Am 8. Februar 2021 ersuchte C.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln (Zahlungsbefehl vom 10. Juli 2020) für Fr. 13‘700.00 nebst Zins zu 5 % seit 9. Juli 2020, Fr. 4‘800.00 nebst Zins zu 5 % seit 9. Juli 2020 und für Fr. 2‘700.00 nebst Zins zu 5 % seit 9. Juli 2020 sowie den Zahlungsbefehlskosten von insgesamt Fr. 378.95 (Vi-act. A1). Mit Verfügung vom 27. April 2021 hiess der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln das Rechtsöffnungsbegehren teilweise gut und erteilte der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln für Fr. 21‘200.00 nebst 5 % Zins seit 6. November 2020 definitive Rechtsöffnung (angefochtene Verfügung Dispositivziffer 1).b)Dagegen erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 10. Mai 2021 Beschwerde mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):1.Es sei die Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Einsiedeln vom 27.04.2021 (ZES 2021 015, ZES 2021 016) aufzuheben und wie folgt neu zu entscheiden:1.1.Das Gesuch der Gesuchstellerin um definitive Rechtsöffnung vom 08.02.2021 in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln (Zahlungsbefehl vom 10.07.2020) sei abzuweisen, sofern darauf einzutreten ist.1.2Die Entscheidgebühr des erstinstanzlichen Verfahrens sei der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung (zzgl. gesetzlicher MWST) für das erstinstanzliche Verfahren zu bezahlen.2.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. gesetzlicher MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin bzw. Gesuchstellerin.Die Beschwerdegegnerin reichte am 22. Mai 2021 die Beschwerdeantwort ein und beantragte, die Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers abzuweisen (KG-act. 7). Am 27. Mai 2021 (Beschwerdeführer, KG-act. 9), am 31. Mai 2021 (Beschwerdegegnerin,KG-act. 11) und am 10. Juni 2021 (Beschwerdeführer, KG-act. 13) reichten die Parteien weitere (unaufgeforderte) Stellungnahmen ein.Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

definitive Rechtsöffnung
sz_gerichte · BEK 2021 68 · 2021-12-06 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Beschluss vom 6. Dezember 2021BEK 2021 68MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegenC.________,Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwältin D.________,betreffenddefinitive Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Einsiedeln vom 27. April 2021, ZES 2021 013 und 014);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:a) Am 5. Februar 2021 ersuchte C.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln (Zahlungsbefehl vom 10. Juli 2020) für Fr. 20‘299.65 nebst Zins zu 5 % seit 9. Juli 2020 und den Betreibungskosten (Vi-act. A1). Mit Verfügung vom 27. April 2021 hiess der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln das Rechtsöffnungsbegehren teilweise gut und erteilte der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln für Fr. 20‘299.65 nebst 5 % Zins seit 9. Juli 2020 definitive Rechtsöffnung (angefochtene Verfügung Dispositivziffer 1).b)Dagegen erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 10. Mai 2021 Beschwerde mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):1.Es sei die Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Einsiedeln vom 27.04.2021 (ZES 2021 013, ZES 2021 014) aufzuheben und wie folgt neu zu entscheiden:1.1.Das Gesuch der Gesuchstellerin um definitive Rechtsöffnung vom 05.02.2021 in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln (Zahlungsbefehl vom 10.07.2020) sei abzuweisen, sofern darauf einzutreten ist.1.2Die Entscheidgebühr des erstinstanzlichen Verfahrens sei der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von mind. CHF 2‘000.00 (zzgl. gesetzlicher MWST) für das erstinstanzliche Verfahren zu bezahlen.2.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. gesetzlicher MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin bzw. Gesuchstellerin.Die Beschwerdegegnerin reichte keine Beschwerdeantwort ein.Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

definitive Rechtsöffnung
sz_gerichte · BEK 2021 113 · 2021-11-19 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Beschluss vom 19. November 2021BEK 2021 113MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.C.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,2.Staatsanwaltschaft,Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 1. Abteilung, Postfach 75, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt D.________,3.E.________,Privatkläger und Beschwerdegegner,4.F.________,Privatkläger und Beschwerdegegner,vertr. durch G.________,betreffendNichtanhandnahme Strafverfahren(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. Juli 2021, SU 2020 1126);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.I.________ sel. verbrachte ab dem 10. Februar 2020 sechs Wochen in der psychiatrischen Klinik J.________. Am 2. Mai 2020 wurde I.________ sel. erneut in die Klinik eingewiesen, wo sie sich am 3. Mai 2020 strangulierte. Gleichentags erlag sie im Universitätsspital Zürich den erlittenen Verletzungen (vgl. U-act. 8.1.001).U.a. Familienangehörige von I.________ sel. teilten der Kantonspolizei Schwyz mit, die Verstorbene habe seit dem Jahr 2018 einer „sektenähnlichen Gruppierung“ um C.________ (nachfolgend: Beschuldigter) angehört und sich seither drastisch verändert (vgl. U-act. 8.1.001).Am 21. Juli 2021 verfügte die Staatsanwaltschaft, zumindest implizit gestützt auf

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Nichtanhandnahme Strafverfahren
sz_gerichte · BEK 2021 153 · 2021-11-19 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Beschluss vom 19. November 2021BEK 2021 153MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Staatsanwaltschaft,2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt B.________,2.unbekannte Täterschaft,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,betreffendNichtanhandnahme Strafverfahren(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 20. Oktober 2021, SU 2021 8653);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Am 29. September 2021 verzeigte A.________ den Schulleiter, eine weitere namentlich bezeichnete Person und unbekannte Lehrpersonen der Schule C.________, trotz ihres fehlenden Einverständnisses ihr Kind mehrmals auf Corona getestet zu haben (U-act. 1). Die Staatsanwaltschaft verfügte am 20. Ok­tober 2021 gegenüber der unbekannten Täterschaft bzw. Verantwortlichen der Schule C.________ betreffend Nötigung und Amtsmissbrauch keine Strafuntersuchung durchzuführen. Dagegen beschwerte sich die Strafanzeige­er­statterin rechtzeitig beim Kantonsgericht. Sie beantragt, die Schule soll ihr eine Übersicht über schulische Aktionen, wie etwa das Testen und andere Schulprogramme, die ihren Sohn betreffen, schriftlich geben und für die Missachtung ihres schriftlichen Verbotes sie und ihr Kind mit Fr. 15‘000.00 entschädigen. Die Staatsanwaltschaft beantragt unter Verzicht auf Gegenbemerkungen, die Beschwerde kostenfällig abzuweisen (KG-act. 3).2.Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Nichtanhandnahme Strafverfahren
sz_gerichte · BEK 2021 101 · 2021-11-19 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren (Amtsmissbrauch)

Nichtanhandnahme Strafverfahren (Amtsmissbrauch) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Beschluss vom 19. November 2021BEK 2021 101MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Staatsanwaltschaft,1. Abteilung, SSB, Postfach 75, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt B.________,2.C.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme Strafverfahren (Amtsmissbrauch)(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. Juli 2021, SU 2021 4689);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.A.________ wurde am 15. März 2021 als Beschuldigte wegen Gewalt und Drohung gegen den Polizeibeamten C.________ anlässlich ihrer vorläufigen Festnahme am 14. März 2021 einvernommen und zeigte den Polizisten „wegen Amtsmissbrauch, Verletzung der Menschenrechte und Körperverletzung“ an (SU 2021 4689 act. 8.1.001 Nr. 35). In tatsächlicher Hinsicht ging die Staatsanwaltschaft in der Folge davon aus, A.________ habe sich geweigert, den mehrfachen Aufforderungen zu folgen, auf den Polizeiposten mitzukommen, habe bei ihrer Verhaftung aktiven Widerstand geleistet und den Polizisten getreten. Die Staatsanwaltschaft verfügte am 5. Juli 2021 mangels jeglichen Anfangsverdachts keine Strafuntersuchung gegen C.________ betreffend Amtsmissbrauch durchzuführen (SU 2021 4689). Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 12. Juli 2021 beantragt die Strafanzeigeerstatterin dem Kantonsgericht, in Abänderung der Nichtanhandnahmeverfügung die Untersuchung gegen C.________ weiterführen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft überwies die Akten und beantragt unter Verweis auf die Begründung der angefochtenen Verfügung, die Beschwerde sei kostenfällig abzuweisen(KG-act. 4). Am 28. Juli 2021 ersucht die Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (KG-act. 7 ff.) und am 11. November 2021 monierte sie nach Aktenschluss die Verfahrensdauer (KG-act. 12).2.Die Voraussetzungen der Beschwerde (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend