sz_gerichte · BEK 2018 36 · 2018-04-25 · de
konkursamtliche Liquidation, Zeichnungsberechtigung

konkursamtliche Liquidation, Zeichnungsberechtigung | Liquidation

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 25. April 2018
BEK 2018 36
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________ GmbH,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Handelsregister des Kantons Schwyz, Postfach 1185, Bahnhofstrasse 15,
6431 Schwyz,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
betreffend konkursamtliche Liquidation, Zeichnungsberechtigung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 20. Februar 2018, ZES 2018 20 und ZES 2018 106);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe auf Antrag des Handels-
registers und nachdem die A.________ GmbH (nachfolgend: Gesuchsgegne-
rin) den Kostenvorschuss für die Ernennung eines Organs nicht geleistet hat-
te, am 20. Februar 2018 verfügte, dass die Einsetzung eines in der Schweiz
wohnhaften Zeichnungsberechtigten für die Gesuchsgegnerin unterbleibe, die
Gesuchsgegnerin aufgelöst und nach den Vorschriften über den Konkurs li-
quidiert werde;
- dass die Gesuchsgegnerin mit Beschwerde vom 28. Februar 2018 (KG-
act. 1) diesen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe beim Kan-
tonsgericht anficht und beantragt, die Verfügung aufzuheben und der Ge-
suchsgegnerin eine neue Frist von 20 Tagen zu gewähren, um den Zeich-
nungsberechtigten für die Schweiz zu ernennen;
- dass der Kantonsgerichtspräsident mit Verfügung vom 7. März 2018
(KG-act. 7) der Gesuchsgegnerin Frist zur Zahlung eines Kostenvorschusses
von Fr. 800.00 bis spätestens 26. März 2018 gesetzt hat;
- dass die Gesuchsgegnerin den Kostenvorschuss innert Frist nicht be-
zahlt hat, weshalb ihr mit Verfügung vom 29. März 2018 (KG-act. 18) gestützt
auf Art. 101 Abs. 3 ZPO unter Androhung des Nichteintretens eine Nachfrist
bis zum 17. April 2018 zur Zahlung des Kostenvorschusses gesetzt worden
ist, die Sendung von der Gesuchsgegnerin nicht abgeholt wurde (Beilage zu
KG-act. 18 und KG-act. 20), weshalb sie gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am
siebten Tage nach dem erfolglosen Zustellungsversuch, mithin am 10. April
2018 als zugestellt gilt und ihr die Nachfristansetzung am 18. April 2018
nochmals mit A+ Post zugesandt wurde (KG-act. 21);

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- dass der Kostenvorschuss auch innert der angesetzten Nachfrist nicht
bezahlt worden ist, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist;
- dass die Gesuchsgegnerin im Übrigen auch im Beschwerdeverfahren
keine hinreichenden Unterlagen eingereicht hat, welche zur Aufhebung der
angefochtenen Verfügung hätten führen können (vgl. insb. KG-act. 14 mit Bei-
lagen und KG-act. 16);
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind;
- dass die Voraussetzungen einer Parteientschädigung an die Gesuch-
stellerin im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO nicht gegeben sind, zumal es
sich um eine staatliche Behörde handelt;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.-- werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die

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Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert ist unbestimmt.
4. Zufertigung an die A.________ GmbH (1/R), das Handelsregister des
Kantons Schwyz (1/R), das Konkurs- und Grundbuchamt Höfe (1/R), die
Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi-
tiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 25. April 2018 kau