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sz_gerichte · STK 2017 76 · 2018-01-22 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln

grobe Verletzung der Verkehrsregeln | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 22. Januar 2018
STK 2017 76
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Anklagebehörde und Berufungsführerin,
vertreten durch Staatsanwältin A.________,
gegen
B.________,
Beschuldigter und Berufungsgegner,
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom
11. Dezember 2017, SEO 2017 24);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln gegen das im Dispositiv
eröffnete Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 11. Dezember
2017 fristgerecht Berufung anmeldete (Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass das begründete Urteil am 27. Dezember 2017 an die Parteien ver-
sandt und ihnen am 28. Dezember 2017 zugestellt wurde (Track & Trace vom
18. Januar 2018);
- dass innert der gesetzlichen zwanzigtägigen Frist gemäss Art. 399
Abs. 3 StPO seit Zustellung des begründeten Urteils keine Berufungser-
klärung der Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln beim Kantonsgericht einge-
gangen ist, was auf einen Verzicht auf Berufungserklärung hinausläuft, wes-
halb nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern
die Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 JG präsidial abzuschreiben ist (Art. 386
StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- dass bei diesem Ausgang die Gerichtskosten der zweiten Instanz zu
Lasten des Staates gehen und mangels Aufwand keine Entschädigung zu
sprechen ist;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), Rechtsanwalt
C.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln (1/A) und an
die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, unter Rückgabe der Akten; zur Mitteilung an die KOST zwecks Lö-
schung der Anfrage) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi-
tiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 22. Januar 2018 sl
sz_gerichte · BEK 2017 170 · 2018-02-15 · de
Einstellung Strafverfahren, Kostenauflage

Einstellung Strafverfahren, Kostenauflage | Kosten- und Entschädigungsfolgen

Beschluss vom 15. Februar 2018BEK 2017 170MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,a.o. Gerichtsschreiber MLaw Alessandro Glogg.In SachenA.________,Beschuldigter und Beschwerdeführer,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegenStaatsanwaltschaft Innerschwyz,Postfach 562, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin C.________,betreffendEinstellung Strafverfahren, Kostenauflage(Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 12. Oktober 2017, SUI 2015 6731);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Mit Verfügung vom 12. Oktober 2017 stellte die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (nachfolgend Beschwerdegegnerin) das Verfahren wegen mehrfacher Drohung, mehrfacher (versuchter) Nötigung, mehrfacher einfacher Körperverletzung / Tätlichkeit, mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen, Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht, begangen zwischen 2009 und dem 19. Dezember 2016, ein (KG\u2011act. 1/1, Dispositivziff. 1). Die Strafverfolgungsbehörde auferlegte A.________ die Verfahrenskosten zu einem Drittel im Betrag von Fr. 9‘249.00 und setzte die Kosten der amtlichen Verteidigung auf Fr. 21‘016.45 fest, unter Hinweis auf die Rückzahlungspflicht (KG\u2011act. 1/1, Dispositivziff. 2 und 4). Ihm wurde weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung ausgerichtet (KG\u2011act. 1/1, Dispositivziff. 3). Die Entschädigungen der unentgeltlichen Verbeiständungen der übrigen Verfahrensbeteiligten gingen zulasten des Staats (KG\u2011act. 1/1, Dispositivziff. 5 und 6). Im Wesentlichen führte die Strafverfolgungsbehörde aus, der Beschuldigte habe die Persönlichkeit von D.________ sowie von E.________ und F.________ in zivilrechtlich schuldhafter Weise verletzt und das Strafverfahren rechtswidrig und schuldhaft bewirkt (KG\u2011act. 1/1, S. 4 f.).b)Gegen diese Verfügung erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) Beschwerde am Kantonsgericht (KG\u2011act. 1). Er beantragt, die Dispositivziffern 2 und 4 der angefochtenen Einstellungsverfügung seien aufzuheben und die Kosten des Strafverfahrens SUI 2015 6731 auf die Staatskasse zu nehmen.2.Der Beschwerdeführer macht geltend, die Strafverfolgungsbehörde verletze durch die Auferlegung der Verfahrenskosten die Unschuldsvermutung i.S.v.

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 11 · 2018-02-16 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichen einer falschen Beurkundung, Rassendiskriminierung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichen einer falschen Beurkundung, Rassendiskriminierung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Verfügung vom 16. Februar 2018BEK 2018 11MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Beschwerdeführerin,3.C.________,neu firmierend:D.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin E.________,2.F.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,3.G.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,4.H.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,5.I.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,6.J.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin7.K.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichen einer falschen Beurkundung, Rassendiskriminierung)(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 3. Januar 2018, SUB 2017 21, 22, 23, 24, 342 und 377);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:-dass A.________ und die C.________ am 19. Mai 2017 bei der kantonalen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die im Rubrum erwähnten Mitglieder der Schlichtungsbehörde im Mietwesen des Bezirkes Einsiedeln wegen Amtsmissbrauchs, ungetreuer Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichens einer falschen Beurkundung und Rassendiskriminierung erstatteten (U-act. 8.3.001);-dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. Januar 2018 entschied, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt werde;-dass die Beschwerdeführer mit unbegründeter Sammelbeschwerde vom 18. Januar 2018 (KG-act. 1) insgesamt 13 Nichtanhandnahmeverfügungen der kantonalen Staatsanwaltschaft anfechten und dabei beantragten, für die Begründung eine zweimonatige Frist anzusetzen;-dass die Beschwerdeführer mit Eingangsanzeige vom 19. Januar 2018 darauf hingewiesen wurden, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen gemäss

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 17 · 2018-02-16 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichung einer falschen Beurkundung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichung einer falschen Beurkundung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Verfügung vom 16. Februar 2018BEK 2018 17MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Beschwerdeführerin,3.C.________,neu firmierend:D.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin E.________,2.F.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,3.G.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,4.H.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,5.I._________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,6.J.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichung einer falschen Beurkundung)(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 3. Januar 2018, SUB 2017 21, 22, 23, 24 und 342);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:-dass A.________ und die C.________ am 18. Mai 2017 bei der kantonalen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die im Rubrum erwähnten Mitglieder der Schlichtungsbehörde im Mietwesen des Bezirkes Einsiedeln wegen Amtsmissbrauchs, ungetreuer Amtsführung, Urkundenfälschung und Erschleichens einer falschen Beurkundung erstatteten (U-act. 8.2.001);-dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. Januar 2018 entschied, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt werde;-dass die Beschwerdeführer mit unbegründeter Sammelbeschwerde vom 18. Januar 2018 (KG-act. 1) insgesamt 13 Nichtanhandnahmeverfügungen der kantonalen Staatsanwaltschaft anfechten und dabei beantragten, für die Begründung eine zweimonatige Frist anzusetzen;-dass die Beschwerdeführer mit Eingangsanzeige vom 19. Januar 2018 darauf hingewiesen wurden, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 5 · 2018-02-16 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichen einer falschen Beurkundung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichen einer falschen Beurkundung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Verfügung vom 16. Februar 2018BEK 2018 5MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Beschwerdeführerin,3.C.________neu firmierend:D.________,Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin E.________,2.F.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,3.I.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,4.G.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,5.H.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Erschleichen einer falschen Beurkundung)(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 3. Januar 2018, SUB 2017 21, 22, 23 ,24);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:-dass A.________ am 5. Januar 2017 bei der kantonalen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die im Rubrum erwähnten Mitglieder der J.________ des Bezirkes Einsiedeln wegen Amtsmissbrauchs, ungetreuer Amtsführung, Urkundenfälschung und Erschleichen einer falschen Beurkundung erstattete (U-act. 8.1.001);-dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. Januar 2018 entschied, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt werde;-dass die Beschwerdeführer mit unbegründeter Sammelbeschwerde vom 18. Januar 2018 (KG-act. 1) insgesamt 13 Nichtanhandnahmeverfügungen der kantonalen Staatsanwaltschaft anfechten und dabei beantragten, für die Begründung eine zweimonatige Frist anzusetzen;-dass die Beschwerdeführer mit Eingangsanzeige vom 19. Januar 2018 darauf hingewiesen wurden, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen gemäss

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · STK 2017 52 · 2018-02-05 · de
falsche Anschuldigung

falsche Anschuldigung | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 5. Februar 2018
STK 2017 52
Mitwirkend Vizepräsident lic. iur. Walter Züger,
Gerichtsschreiberin lic. iur. Gabriela Thurnherr.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
gegen
Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
betreffend falsche Anschuldigung
(Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts Schwyz vom 21. Juli 2017,
SEO 2016 1);-
hat der Vizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Beschuldigte am 7. September 2017 gegen das Urteil des
Strafgerichts Schwyz vom 21. Juli 2017 (SEO 2016 1) eine Berufungser-
klärung einreichte (KG-act. 3; Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass nach Abschluss des Vorprüfungsverfahrens (vgl. KG-act. 4;
Art. 400 StPO) und nachdem die Strafkammer zufolge eines Ausstandsgesu-
ches des Beschuldigten (KG-act. 7) neu besetzt wurde (KG-act. 14), der Be-
schuldigte am 27. Dezember 2017 mit eingeschriebener Post auf den 30. Ja-
nuar 2018 zur Berufungsverhandlung vorgeladen wurde (KG-act. 15), mit der
Pflicht zum persönlichen Erscheinen;
- dass der Beschuldigte diese Vorladung gemäss elektronischem Ver-
zeichnis am 4. Januar 2018 am Postschalter abholte;
- dass der nicht vertretene Beschuldigte an der Berufungsverhandlung
vom 30. Januar 2018 unentschuldigt nicht erschien (KG-act. 16);
- dass die Berufung als zurückgezogen gilt, wenn die Partei, welche sie
erklärte, der mündlichen Berufungsverhandlung unentschuldigt fernbleibt und
sich auch nicht (anwaltlich) vertreten lässt (Art. 407 Abs. 1 lit. a StPO);
- dass die Berufung vom 7. September 2017 somit als zurückgezogen gilt,
weshalb das Verfahren nach § 40 Abs. 2 JG präsidialiter abzuschreiben ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten des Berufungsver-
fahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO);-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1‘500.00 gehen zu Lasten
des Berufungsführers.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), an die Oberstaatsanwaltschaft (1/R),
die Staatsanwaltschaft March (1/A) und die Vorinstanz (1/ü) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/ES, unter Rückgabe der Ak-
ten; zum Vollzug und Erstattung der Meldungen gemäss vorinstanzli-
chem Urteil) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Vizepräsident
Die Gerichtsschreiberin
Versand 6. Februar 2018 kau
sz_gerichte · STK 2016 35 · 2018-01-16 · de
gewerbsmässiger Betrug

gewerbsmässiger Betrug | Strafgesetzbuch

Urteil vom 16. Januar 2018STK 2016 35MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Reto Fedrizzi, Bettina Krienbühl,Dr. Stephan Zurfluh und Dr. Veronika Bürgler Trutmann,Gerichtsschreiberin lic. iur. Antoinette Hürlimann.In SachenA.________,Beschuldigter und Berufungsführer,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,2.Ausgleichskasse / EL-Stelle Schwyz,Postfach 53, Rubiswilstrasse 8, 6431 Schwyz,vertreten durchD.________,3.E.________,vertreten durch Rechtsanwältin F.________,4.Stadt Schlieren,Postfach, Freiestrasse 6, 8952 Schlieren,vertreten durch G.________,5.SVA Zürich,IV-Stelle, Postfach, Röntgenstrasse 17, 8087 Zürich,vertreten durch H.________,Ziff. 2-5 Privatklägerinnen und Berufungsgegnerinnen,betreffendgewerbsmässiger Betrug(Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts des Kantons Schwyz vom 28. April 2016, SGO 2016 4);-hat die Strafkammer,- in unentschuldigter Abwesenheit des Beschuldigten -nachdem sich ergeben:A.Am 14. Januar 2016 erhob die kantonale Staatsanwaltschaft beim Strafgericht des Kantons Schwyz Anklage gegen A.________ (Beschuldigter) wegen gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

gewerbsmässiger Betrug
sz_gerichte · BEK 2017 9 · 2017-03-15 · de
provisorische Rechtsöffnung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Beschluss vom 15. März 2017BEK 2017 9MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Larissa Killer.In SachenA.________,Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegenC.________,Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,betreffendprovisorische Rechtsöffnung (Betreibung Nr.xxx)(Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts March vom 21. Dezember 2016, ZES 2016 419);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:Die A.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) schloss mit der C.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) eine als Dienstleistungsvertrag bezeichnete Vereinbarung, worin sich die Beschwerdegegnerin verpflichtete, gegen Leistung eines Honorars Artikel für denE.________und den F.________zu verfassen (Vi-act. 2/2, S. 2). Die Beschwerdegegnerin betrieb die Beschwerdeführerin laut Zahlungsbefehl vom 18. August 2016 in der Betreibung Nr.xxx des Betreibungskreises Altendorf-Lachen für eine nicht bezahlte Rechnung des Monats August 2016 in der Höhe von Fr. 6‘500.00 nebst 6% Zins und Fr. 200.00 Bearbeitungsgebühr (Vi-act. 2). Am 2. September 2016 verlangte sie zur Beseitigung des erhobenen Rechtsvorschlages die provisorische Rechtsöffnung, welche ihr vom Bezirksgericht March mit Verfügung vom 21. Dezember 2016 erteilt wurde mit Ausnahme der Bearbeitungsgebühr und der Zinshöhe (ZES 16 419). Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 10. Januar 2017 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung der Verfügung vom 21. Dezember 2016 und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches (KG-act. 1).Die Vorinstanz ist gemäss ihrer Verfügung vom 21. Dezember 2016 der Auffassung, die provisorische Rechtsöffnung sei für die in Betreibung gesetzte Forderung in der Höhe von 6‘500.00 zu erteilen. Der Beschwerdeführerin sei es nicht gelungen, die rechtzeitige Erhebung einer Mängelrüge gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2016 164 · 2017-03-01 · de
provisorische Rechtsöffnung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Beschluss vom 1. März 2017BEK 2016 164MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Larissa Killer.In SachenA.________,Gesuchsteller und Beschwerdeführer,vertreten durch B.________,gegenC.________,Gesuchsgegner und Beschwerdegegner,betreffendprovisorische Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts March vom 11. November 2016, ZES 2016 548);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) schloss mit C.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) am 16. Juni 2014 einen Darlehensvertrag ab. Gestützt darauf gewährte der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner ein Darlehen von Fr. 20‘000.00. Der Beschwerdegegner verpflichtete sich im Gegenzug, das Darlehen in 48 Raten von Fr. 442.35 bis zum 1. Juni 2018 zurückzubezahlen. Der zu zahlende Zins wurde auf 3 % festgelegt (KG-act. 1/5). In der Folge betrieb der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner mit Zahlungsbefehl vom 12. Oktober 2016 in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Tuggen für eine Forderung gestützt auf den Darlehensvertrag von insgesamt Fr. 15‘813.65 (Vi-act. 2/2). Am 9. November 2016 verlangte er zur Beseitigung des erhobenen Rechtsvorschlages die provisorische Rechtsöffnung (Vi-act. 1). Das Bezirksgericht March wies das Rechtsöffnungsgesuch mit Verfügung vom 11. November 2016 ab (KG-act. 1/1). Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 17. November 2016 rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 11. November 2016 und die Gutheissung des Rechtsöffnungsgesuches (KG-act. 1).Die Vorinstanz erwog, dass das Rechtsöffnungsbegehren u.a. deswegen abzuweisen sei, weil die Zeitperiode der geschuldeten Ratenzahlungen im Zahlungsbefehl nicht genügend spezifiziert worden sei (angefochtene Verfügung). Der Beschwerdeführer behauptet im Wesentlichen, dass trotz Mahnungen fällige Raten nicht bezahlt worden seien und darin der Grund für die Kündigung des Darlehensvertrags gelegen habe (KG-act 1). Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

provisorische Rechtsöffnung
sz_gerichte · STK 2017 6 · 2017-03-15 · de
Nötigung, etc.

Nötigung, etc. | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 15. März 2017
STK 2017 6
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________
Beschuldigter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt
Biberbrugg, 8836 Bennau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
betreffend Nötigung, etc.
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Gersau vom
30. November 2016, SEO 2016 02);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Beschuldigte gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil des Ein-
zelrichters am Bezirksgericht Gersau vom 30. November 2016 mit Eingabe
vom 9. Dezember 2016 fristgerecht bei der Vorinstanz Berufung angemeldet
hat (Art. 399 Abs. 1 StPO; Vi-act. 17 und KG-act. 2);
- dass das begründete Urteil am 7. Februar 2017 zum Versand gekom-
men war und dem Beschuldigten am 8. Februar 2017 zugestellt wurde (KG-
act. 3 und 3/2);
- dass innert der gesetzlichen zwanzigtägigen Frist gemäss Art. 399
Abs. 3 StPO seit Zustellung des begründeten Urteils keine Berufungser-
klärung beim Kantonsgericht eingegangen ist;
- dass nach dem Gesagten die Berufung zwar angemeldet, aber nicht
erklärt worden ist, was auf einen nachträglichen Verzicht hinausläuft, weshalb
nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die
Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 JG präsidial abzuschreiben ist (Art. 386
StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- dass bei diesem Ausgang die Gerichtskosten der zweiten Instanz zu
Lasten des Staates gehen und mangels Aufwand keine Entschädigungen zu
sprechen sind;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Oberstaatsanwalt-
schaft (1/R), die kantonale Staatsanwaltschaft (1/A), die Privatkläger
D.________, E.________, F.________ und G.________ (je 1/R), die
Vorinstanz (1/A, vorab sowie 1/R, nach definitiver Erledigung unter
Rückgabe der Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi-
tiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 15. März 2017 rfl