sz_gerichte · BEK 2018 171 · 2018-11-20 · de
Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)

Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl) | Übriges Strafprozessrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 20. November 2018
BEK 2018 171
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
betreffend Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft March vom
28. September 2018, SUM 2018 1128);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Staatsanwaltschaft March mit Verfügung vom 28. September
2018 im Strafverfahren gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) fest-
stellte, der Strafbefehl vom 23. Juli 2018 sei in Rechtskraft erwachsen und ihm
die Kosten des Einspracheverfahrens von Fr. 200.00 auferlegte (an-
gef. Verfügung);
- dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. Oktober 2018 bei der
Staatsanwaltschaft March (Posteingang Staatsanwaltschaft March: 8. Oktober
2018) gegen diese Verfügung sinngemäss und nach telefonischer Rückfrage
der Staatsanwaltschaft March Beschwerde erhob, welche zuständigkeitshal-
ber dem Kantonsgericht weitergeleitet wurde (KG-act. 1, 2 und 2/1);
- dass eine Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Ent-
scheide gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen schriftlich und be-
gründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist, dass gemäss Art. 385
Abs. 1 StPO in der Rechtsmittelschrift unter anderem anzugeben ist, welche
Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel ange-
rufen werden, und sich die Rechtsmittelschrift deshalb mit allen (selbständi-
gen) Begründungen der Vorinstanz auseinandersetzen muss, und auch anzu-
geben ist, wie anstelle des vorinstanzlichen Dispositivs zu entscheiden ist,
ansonsten ein Nichteintretensentscheid der Rechtsmittelinstanz ergeht (Martin
Ziegler/Stefan Keller, in: Basler Kommentar StPO, 2. A., N 1a und 4 zu
Art. 385 StPO);
- dass sich der Beschwerdeführer in seinen Eingaben mit den Erwägun-
gen der Vorinstanz nicht auseinandersetzt, dass er namentlich sein Nicht-
erscheinen zum Vorladungstermin vom 13. September 2018 nicht begründet
(KG-act. 2), obwohl ihm schon die Staatsanwaltschaft March dazu Gelegen-
heit gegeben hatte (Vi-act. 11), sondern er offenbar insbesondere der Ansicht

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ist, es handle sich nicht um eine „Angelegenheit des öffentlichen Rechts“ (KG-
act. 2);
- dass dem Beschuldigten mit Verfügung vom 30. Oktober 2018 eine
Nachfrist bis am Montag, 12. November 2018 zur Verbesserung der Be-
schwerde angesetzt wurde, mit dem Hinweis, dass im Säumnisfall auf das
Rechtsmittel nicht eingetreten werde (KG-act. 3), und dass bis dato beim Kan-
tonsgericht keine weiteren Eingaben eingingen;
- dass mangels rechtsgenügender Begründung auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist;
- dass der Beschwerdeführer ausgangsgemäss kostenpflichtig wird
(Art. 428 StPO);
- dass das Nichteintreten auf die Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Der Beschuldigte hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens von
Fr. 200.00 zu bezahlen.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschuldigten (1/R), die Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Schwyz (1/R) und die Staatsanwaltschaft March (1/A) sowie
nach definitiver Erledigung an die Staatsanwaltschaft March (1/R, mit
den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 20. November 2018 kau