sz_gerichte · STK 2018 6 · 2018-03-02 · de
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten (Art. 217 StGB)

Vernachlässigung von Unterhaltspflichten (Art. 217 StGB) | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 2. März 2018
STK 2018 6
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Berufungsführerin,
gegen
1. B.________,
Beschuldigter und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
2. Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin D.________,
3. E.________,
Privatklägerin und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin F.________,

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betreffend Vernachlässigung von Unterhaltspflichten (Art. 217 StGB)
(Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom
20. Oktober 2017, SEO 2016 41);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass A.________ gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil der Einzelrich-
terin am Bezirksgericht Schwyz vom 20. Oktober 2017 am 24. Oktober 2017
fristgerecht Berufung anmeldete (KG-act. 2; Art. 399 Abs. 1 StPO) und ihr das
begründete Urteil am 30. Januar 2018 zugestellt wurde (vgl. Zustellbeleg);
- dass innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, welche
am 19. Februar 2018 endete, keine Berufungserklärung einging;
- dass die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gültig-
keitsvorschriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der dies-
bezügliche Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem ein
Urteil direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157 , E. 2.1 f.; Luzius
Eugster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Art. 399 N 1 StPO; Mar-
kus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, Art. 399 N 10 f.; a.M. Schmid StPO PK, Art. 399 N 10 f.
und 403 N 4);
- dass damit die Berufung zwar angemeldet, aber nicht erklärt wurde, was
auf einen nachträglichen Verzicht hinausläuft, weshalb praxisgemäss nicht
nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die Beru-
fung im Verfahren nach § 40 Abs. 2 JG präsidial abzuschreiben ist (Art. 386
StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu
sprechen sind;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), Rechtsanwalt C.________ (2/R),
Rechtsanwältin F.________ (2/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die
Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A) und die Vorinstanz (1/A) sowie
nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R) und an die Kantons-
gerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 2. März 2018 kau