sz_gerichte · ZK1 2025 27 · 2025-08-20 · de
Abschreibung Schlichtungsverfahren

Abschreibung Schlichtungsverfahren | Mietrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 20. August 2025
ZK1 2025 27
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber,
Gerichtsschreiberin Heidi Dörig.
In Sachen A.________,
Kläger und Berufungsführer,
gegen
B.________,
Beklagte und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Abschreibung Schlichtungsverfahren
(Berufung gegen den Beschluss der Schlichtungsbehörde im Mietwesen des
Bezirks Einsiedeln vom 22. Mai 2025, Nr. 2024-30);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- die Vorinstanz mit Beschluss vom 22. Mai 2025 ihr Verfahren mit Dossier
Nr. 2024-30 betreffend Anfechtung Kündigung als gegenstandslos abschrieb
(KG-act. 1/1);
- dieser Beschluss dem Berufungsführer gemäss Sendungsverlauf der
Post am 27. Mai 2025 zugestellt wurde (KG-act. 9/2 und 9/4);
- der Berufungsführer gegen den Beschluss vom 22. Mai 2025 mit Eingabe
vom 3. Juli 2025 (Datum Postaufgabe) sinngemäss Berufung erhob (KG-act. 2
[„Anfechtung Kündigung“]);
- die Berufungsfrist bei einem erstinstanzlichen Endentscheid mit einem
Streitwert von mehr als Fr. 10‘000.00 30 Tage beträgt (Art. 311 Abs. 1 ZPO);
- die Berufungsfrist am 28. Mai 2025 zu laufen begann und am 26. Juni
2025 endete, weshalb die Berufung vom 3. Juli 2025 verspätet ist;
- der Berufungsführer betreffend diese Verspätung auch auf entspre-
chende Einladung zur Stellungnahme hin (KG-act. 4) kein Gesuch um Wieder-
herstellung der Berufungsfrist stellte;
- der Berufungsführer mit Eingabe vom 15. Juli 2025 indes vorbringt, auf
Empfehlung hin eine Auszeit zu nehmen und vom 14. Juli 2025 bis 18. August
2025 „abwesend“ zu sein (KG-act. 5), was als sinngemässes Gesuch um Wie-
derherstellung der Berufungsfrist gemäss Art. 148 Abs. 1 ZPO verstanden wer-
den könnte;
- der Berufungsführer sich zu den Gründen für das Versäumen der Beru-
fungsfrist jedoch nicht äussert, weshalb er kein fehlendes oder nur leichtes Ver-
schulden an der Nichteinhaltung der Berufungsfrist im genannten Zeitraum
glaubhaft macht;

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- damit ein sinngemässes Gesuch um Wiederherstellung der Berufungsfrist
abzuweisen wäre;
- demgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist und auch ein sinn-
gemässes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. KG-act. 2) wegen Aus-
sichtslosigkeit abzuweisen wäre (Art. 117 lit. b ZPO);
- auf die Berufung im Übrigen auch nicht einzutreten wäre, wenn sich diese
im Sinne der Vernehmlassung der Vorinstanz (KG-act. 9) gegen die Verfügung
der Einzelrichterin am Bezirksgericht Einsiedeln vom 28. April 2025 betreffend
Mietausweisung (Vi-act. 11/1) richten würde, die dem Berufungsführer schon
am 30. April 2025 zugestellt worden war (beigezogene Akten ZES 2025 14,
act. 15), womit die im summarischen Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fäl-
len geltende Berufungsfrist von zehn Tagen (Art. 314 Abs. 1 i. V. m. Art. 248
lit. b ZPO) am 1. Mai 2025 zu laufen begann, am 12. Mai 2025 endete und die
Berufung vom 3. Juli 2025 somit auch in diesem Fall verspätet wäre;
- über Nichteintreten und Zwischenfragen, insb. unentgeltliche Rechts-
pflege und Fristwiederherstellung, präsidial entschieden werden kann (§§ 40
Abs. 2 und 41 Abs. 1 JG; KGer SZ, BEK 2024 111 vom 27. Juni 2024, E. 4);
- die infolge Nichteintretens reduzierten Gerichtskosten gestützt auf
Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Berufungsführer aufzuerlegen sind;
- mangels Einholung einer Berufungsantwort und entsprechenden Auf-
wands der Berufungsgegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;-

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verfügt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 300.00 werden dem Beru-
fungsführer auferlegt.
4. Eine Parteientschädigung wird nicht gesprochen.
5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Mass-
gabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 57‘720.00.
6. Zufertigung an den Berufungsführer (1/R), Rechtsanwalt C.________
(2/R), die Vorinstanz (1/A) und das Bezirksgericht Einsiedeln (1/A) sowie
nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der
Akten), das Bezirksgericht Einsiedeln (1/R, unter Rückgabe der beigezo-
genen Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident Die Gerichtsschreiberin
Versand 20. August 2025 kau