sz_gerichte · BEK 2017 71 · 2017-05-30 · de
Konkurseröffnungsverhandlung

Konkurseröffnungsverhandlung | Andere SchKG-Summarsachen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 30. Mai 2017
BEK 2017 71
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ SA,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Konkurseröffnungsverhandlung
(Beschwerde gegen die Konkurseröffnungsverhandlung vom 27. April 2017
des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 29. März 2017, ZES 2016
711);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 29. März 2017 den Parteien die
Konkurseröffnungsverhandlung vom 27. April 2017 anzeigte (Vi-act. 15);
- dass die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 19. April 2017 (Postaufga-
be: 18. April 2017) beim Bezirksgericht Höfe diese Verfügung anfocht;
- dass das Bezirksgericht Höfe diese Eingabe zuständigkeitshalber dem
Kantonsgericht überwies (Eingang: 20. April 2017; KG-act. 1 und 2);
- dass die Vorinstanz mit Schreiben vom 28. April 2017 mitteilte, die
Gläubigerin habe das Konkursbegehren aufgrund eines Vergleichs der Partei-
en zurückgezogen (KG-act. 4, den Parteien zugestellt mit KG-act. 5);
- dass die Vorinstanz das Verfahren mit Verfügung vom 3. Mai 2017 als
gegenstandslos abschrieb (KG-act. 6, angefordert per Fax);
- dass damit zugleich die vorliegende Beschwerde gegenstandslos wurde;
- dass überdies darauf hinzuweisen ist, dass eine Beschwerde gemäss
Art. 321 ZPO schriftlich und begründet einzureichen ist, die Beschwerde ins-
besondere konkrete Rechtsbegehren zu enthalten hat, aus denen hervorgeht,
in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird, und in
der Beschwerdebegründung darzulegen ist, worauf der Beschwerdeführer
seine Legitimation stützt, inwieweit er beschwert ist, auf welchen Beschwer-
degrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und an welchen Mängeln der angefoch-
tene Entscheid leidet; mithin im Beschwerdeverfahren eine Rügepflicht be-
steht, wobei insoweit nicht die relativ strengen Anforderungen im Sinne der
Rechtsprechung zu Art. 42 BGG gelten können, blosse Verweise auf die Vor-
akten aber unzureichend sind und bei der Konkretisierung dieser inhaltlichen

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Anforderungen an die Beschwerdebegründung zu berücksichtigen ist, ob die
betreffende Partei anwaltlich vertreten ist oder nicht und es sich im Zweifel
rechtfertigt, anwaltlich nicht vertretenen Parteien eine Nachfrist zur Verbesse-
rung ihrer Eingabe anzusetzen (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Kommentar, N 14 f zu Art. 321 ZPO);
- dass die Anzeige der Konkurseröffnungsverhandlung als prozessleiten-
de Verfügung zu qualifizieren ist (Hoffmann-Nowotny, in: Kunz/Hoffmann-
Nowotny/Stauber, Art. 319 N 14) und demgemäss grundsätzlich mit Be-
schwerde nach Art. 319 lit. b ZPO anfechtbar ist, jedoch nur unter der Voraus-
setzung des drohenden, nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils (Ziff. 2,
ein Fall von Art. 319 lit. b Ziff. 1 liegt nicht vor);
- dass die Vorladung zu einer mündlichen Verhandlung oder die Fristan-
setzung zu einer Eingabe typische Fälle von verfahrensleitenden Anordnun-
gen darstellen, in denen kein ausreichender Nachteil vorliegt (Hoffmann-
Nowotny, a.a.O., N 29, m.N.);
- dass die Gesuchsgegnerin zudem nicht darlegt, weshalb vorliegend
ausnahmsweise ein solcher Nachteil vorläge, sondern im Wesentlichen nur
vorbringt, nach einem Verweis auf den D.________-Fall, es sei vereinbart
worden, dass die Forderung in monatlichen Raten getilgt werde, das erneute
Konkurseröffnungsverfahren sei nicht der Wille der Gläubigerin, diesbezüglich
liege keine Vollmacht oder ein Auftrag vor, die ratenweise Bezahlung sei von
der Direktion am 7. April 2017 um 14.19 Uhr bestätigt worden, es seien bereits
mehr als Fr. 75‘000.00 in monatlichen Raten bezahlt worden und die Konkur-
seröffnung widerspreche den getroffenen Abmachungen, womit sie also nicht
aufzeigt, weshalb die verfahrensleitende Anordnung der Anzeige der Konkur-
seröffnungsverhandlung zu einem Nachteil im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2
ZPO führen sollte;

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- dass die Gesuchsgegnerin damit die inhaltlichen Anforderungen an eine
Beschwerdebegründung offenkundig nicht erfüllt;
- dass die Gesuchsgegnerin bereits im analogen Beschwerdeverfahren
BEK 2017 15 – es betraf dieselbe Thematik, dasselbe vorinstanzliche Verfah-
ren und mithin dieselben Parteien – auf diese Anforderungen hingewiesen
wurde;
- dass mit Verfügung vom 20. April 2017 eine Nachfrist zur Verbesserung
angesetzt wurde (KG-act. 3;
- dass bei dieser Sachlage auch das Gesuch um Erteilung der aufschie-
benden Wirkung hinfällig ist und, mangels Gegenstands der angefochtenen
Verfügung, auch auf den Antrag auf monatliche Teilzahlung nicht einzutreten
ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens ausnahmsweise und unpräju-
diziell keine Gerichtskosten auferlegt werden;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, weil keine Beschwer-
deantwort eingeholt wurde und keine Aufwände konkret geltend gemacht wur-
den (vgl. Art. 322 ZPO);
- dass über Verfahrensabschreibung und Nichteintreten auf eine Be-
schwerde gestützt auf § 40 Abs. 2 JG präsidial entschieden werden kann;-

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verfügt:
1. Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zuge-
sprochen.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an die A.________ AG (1/R), Rechtsanwalt C.________
(2/R) und an die Vorinstanz (2/R).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 30. Mai 2017 rfl