sz_gerichte · BEK 2019 22 · 2019-04-17 · de
Konkurseröffnung

Konkurseröffnung | Schwyz ER SchKG/Liq.-Sachen

Kantonsgericht Schwyz
Beschluss vom 17. April 2019
BEK 2019 22
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch C.________ AG,
betreffend Konkurseröffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht
Schwyz vom 5. Februar 2019, ZES 2019 17);-
hat die Beschwerdekammer,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Das Betreibungsamt Schwyz drohte A.________ in der Betreibung
Nr. xx am 9. April 2018 für eine Forderung der B.________ AG von Fr. 381.70
nebst Zins zu fünf Prozent seit dem 28. Februar 2018, Mahnspesen von
Fr. 97.95 (inkl. Zins) und Fr. 66.60 Betreibungskosten den Konkurs an (Vi-act.
1/2). Die Gläubigerin stellte bei der Vorinstanz am 7. Januar 2019 das Kon-
kursbegehren (Vi-act. 1). Die Einzelrichterin lud die Parteien zur Verhandlung
am 5. Februar 2019 vor und bezifferte die zu tilgende Forderung auf total
Fr. 756.05 (Vi-act. 2, Berechnungsblatt). Zur Verhandlung erschien keine der
Parteien und die Einzelrichterin eröffnete am selben Tag den Konkurs (Dispo-
sitivziff. 1). Die Gerichtskosten von Fr. 200.00 legte sie der Gesuchsgegnerin
bzw. der Konkursmasse auf und bezog diese Kosten vom Vorschuss der
Gläubigerin von Fr. 3'500.00. Ausserdem bezog die Erstrichterin vom Vor-
schuss eine Sicherheit von Fr. 400.00 und überwies den Rest von Fr. 2'900.00
dem Konkursamt Schwyz (Ziff. 2).
2. A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhob am 14. Februar
2019 beim Kantonsgericht Beschwerde und beantragte sinngemäss, die Kon-
kurseröffnung gestützt auf Art. 174 SchKG über ihre Einzelfirma D.________
aufzuheben und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit prozessleitenden Anordnungen vom 14. Februar 2019 wurde der Be-
schwerdeführerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von
Fr. 750.00 gesetzt und sie aufgefordert, bis zum Ablauf der Beschwerdefrist
die Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG glaubhaft zu ma-
chen, und zwar insbesondere durch Einreichung eines Zwischenabschlusses
mit Aktiven und Passiven samt Bankauszügen, vollständigen Kreditoren- und
Debitorenlisten sowie einem aktuellen Betreibungsregisterauszug nebst
Nachweis, dass allfällige weitere Betreibungsforderungen mit Konkursandro-
hung bezahlt und im Übrigen zumindest gedeckt sind und es wurde ihr ange-
droht, im Unterlassungsfall werde aufgrund der Akten entschieden.

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Mit Verfügung vom 6. März 2019 wurde der Beschwerdeführerin eine letzte
Nachfrist von fünf Tagen gesetzt, um entsprechende Unterlagen einzureichen
(KG-act. 5), woraufhin die Beschwerdeführerin am 11. März 2019 eine als
„Einkommensnachweis“ betitelte Eingabe einreichte (KG-act. 6).
Mit Verfügung vom 27. März 2019 wurde der Beschwerde sodann die auf-
schiebende Wirkung zuerkannt, das Konkursamt Schwyz eingeladen, mit ei-
ner Stellungnahme allfällige Massnahmen gemäss Art. 174 Abs. 3 SchKG zu
beantragen, und der Beschwerdegegnerin Frist zur Beantwortung der Be-
schwerde gesetzt (KG-act. 8). Die Beschwerdegegnerin nahm mit Eingabe
vom 8. April 2019 Stellung (zuständigkeitshalber am 10. April 2019 vom Be-
zirksgericht Schwyz weitergeleitet) und erklärte sich grundsätzlich und sinn-
gemäss mit der Aufhebung des Konkurses einverstanden (KG-act. 9).
3. Beschwerdegründe nach Art. 320 ZPO gegen die Konkurseröffnung
bringt die Beschwerdeführerin nicht vor. Die Beschwerdeinstanz kann gemäss
Art. 174 Abs. 2 SchKG die Konkurseröffnung auch dann aufheben, wenn die
Schuldnerin erstens durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld,
einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt (Ziff. 1) oder der geschuldete Betrag
zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist (Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die
Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3) und wenn die Schuldnerin,
zweitens, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht.
a) Die Beschwerdeführerin hinterlegte beim Kantonsgericht fristgerecht
Fr. 756.05, womit die erste Voraussetzung für die beantragte Konkursaufhe-
bung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erfüllt ist.
b) Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend (KG-act. 1), sie
habe den Termin der Konkurseröffnung versäumt, weil sie in besagter Zeit
privat (autistische Tochter) und beruflich überfordert gewesen sei. Seit der
Eröffnung des D.________ Mitte 2016 habe sie sich zunehmend etablieren

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können. Sie habe die finanziellen Anfangsschwierigkeiten weitgehend über-
winden können und habe inzwischen viele verlässliche Stammkunden. Sie
nimmt zudem zu jeder offenen Betreibung im Einzelnen Stellung und zeigt
glaubhaft auf, dass die Forderungen mit den Gläubigern geregelt werden
konnten. Die Forderungen der betreibenden Gläubigerin können aus der hin-
terlegten Summe gedeckt werden, die weiteren Betreibungen mit Konkursan-
drohungen mittels einer privaten Kreditzusage (KG-act. 1, S. 3, und
KG-act. 1/5). Auch angesichts der umgehenden Hinterlegung von Fr. 756.05
und dem eingereichten «Einkommensnachweis» (KG-act. 6) ist deshalb – ge-
rade noch – glaubhaft, dass die Schuldnerin zahlungsfähig ist. Die Beschwer-
deführerin muss sich indes bewusst sein, dass das Kantonsgericht bei einem
allfälligen erneuten Konkurs an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit
weitaus höhere Anforderungen stellen würde. Die vorliegende Gutheissung
der Beschwerde ist in diesem Sinne als letzte Chance zu verstehen.
4. Zusammenfassend ist Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung
antragsgemäss aufzuheben. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von
Fr. 750.00 sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, nachdem sie das Ver-
fahren durch Nichtbezahlen der betriebenen Forderung bis zur erfolgten Kon-
kurseröffnung verursachte. Das Konkursamt Schwyz hat mit der Beschwerde-
führerin über seine Kosten bzw. die ihm von der Vorinstanz überwiesenen
Fr. 2'900.00 abzurechnen. Ausserdem werden ihm die dem Kantonsgericht
zur Tilgung der Schulden hinterlegten Fr. 756.05 überwiesen, woraus es vorab
die betriebenen Forderungen der Gläubigerin (inkl. des in diesem Konkursver-
fahren vorinstanzlich bezahlten Kostenvorschusses von Fr. 3'500.00) zu de-
cken hat. Der Rest des hinterlegten Betrages ist nach Rücksprache mit der
Schuldnerin zu verwenden. Die Vorinstanz hat in Absprache mit dem Konkur-
samt über die zur Sicherheit zurückbehaltenen Fr. 400.00 zu befinden.
Weil der Beschwerde entsprochen wird und die Gläubigerin einer Aufhebung
des Konkursentscheids nicht opponierte, entfällt ein rechtlich geschütztes In-

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teresse (Art. 76 BGG) an der Erhebung einer innert 30 Tagen möglichen Be-
schwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG), wes-
halb von einer förmlichen Rechtsmittelbelehrung im Dispositiv abgesehen
werden kann;-

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beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 1 der angefochte-
nen Verfügung aufgehoben und das Konkursbegehren abgewiesen.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt und vom geleisteten Vorschuss bezogen.
3. Dem Konkursamt Schwyz werden die beim Kantonsgericht von der Be-
schwerdeführerin hinterlegten Fr. 756.05 zur Schuldentilgung und Ver-
wendung im Sinne der Erwägungen überwiesen.
4. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R, inkl. KG-act. 9 z.K.), die
Beschwerdegegnerin (1/R), das Konkursamt Schwyz (1/R), das Betrei-
bungsamt Schwyz (1/R), das Handelsregister des Kantons Schwyz
(1/R), die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv) und unter Rückgabe
der Akten an die Vorinstanz (2/R).
Namens der Beschwerdekammer
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 18. April 2019 kau