sz_gerichte · BEK 2024 118 · 2024-07-25 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 25. Juli 2024
BEK 2024 118
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Gerichtsschreiber Alen Draganovic.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch B.________,
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch die zentrale Inkassostelle der Gerichte, Obergericht des
Kantons Zürich, Hirschengraben 15, 8021 Zürich,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma-
rch vom 24. Mai 2024, ZES 2024 171);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- die Vorinstanz mit Verfügung vom 24. Mai 2024 u.a. dem Gesuchsteller
in der Betreibung Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf-Lachen für den
Betrag von Fr. 1‘400.00 definitive Rechtsöffnung erteilte;
- diese Verfügung der Gesuchsgegnerin gemäss Sendungsverlauf der
Post am 27. Mai 2024 mit Abholungseinladung und Frist bis zum 3. Juni 2024
zur Abholung gemeldet sowie nachträglich per A-Post Plus am 6. Juni 2024
zugestellt wurde und die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 21. Juni 2024 da-
gegen sinngemäss Beschwerde beim Kantonsgericht erhob (KG-act. 1);
- die Beschwerdefrist gegen im summarischen Verfahren ergangene Ent-
scheide, wie solche bzgl. definitiver Rechtsöffnung, zehn Tage beträgt
(Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO), die Zustellung von Verfügun-
gen bei eingeschriebener, nicht abgeholter Postsendung am siebten Tag nach
erfolglosem Zustellversuch als erfolgt gilt, sofern die Person mit einer Zustel-
lung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), und die Beschwerdefrist am
darauffolgenden Tag zu laufen beginnt (Art. 142 Abs. 1 ZPO);
- die Beschwerdeführerin sich im vorinstanzlichen Verfahren mit Eingaben
vom 19. April und 10. Mai 2024 äusserte (Vi-act. 7 und 11) und daher mit der
Zustellung der angefochtenen Verfügung rechnen musste, weshalb diese am
3. Juni 2024 als zugestellt gilt, die Beschwerdefrist am 13. Juni 2024 endete
und die Beschwerde somit verspätet ist;
- die Beschwerdeführerin zwar betreffend Verspätung sinngemäss vor-
bringt, sie sei krank gewesen, der Brief sei wegen einer Verwechslung nicht
abgeholt worden und sie habe trotz Information der Vorinstanz die Sendung
nicht erhalten (KG-act. 1 und 6), sie jedoch weder darlegt noch nachweist,
inwiefern sie die Krankheit von der rechtzeitigen Beschwerdeerhebung oder

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Abholung der Sendung abgehalten habe oder weshalb sie nur ein leichtes
Verschulden an der angeblichen Verwechslung bzw. ausgebliebenen Abho-
lung der Sendung treffe (vgl. Art. 148 Abs. 1 ZPO);
- aufgrund dessen nicht glaubhaft ist, dass die Beschwerdeführerin kein
oder nur ein leichtes Verschulden an der Säumnis trifft, mithin das sinn-
gemässe Wiederherstellungsgesuch abzuweisen ist;
- die Beschwerdeführerin überdies Nichtigkeit geltend macht (KG-act. 1),
aber auch diese in erster Linie mit den (ausser-)ordentlichen Rechtsmitteln
innert Frist vorzubringen ist (BGer, 5A_900/2021 vom 23. Januar 2023,
E. 4.2), sie aber ohnehin keinen offensichtlichen und besonders schweren
Mangel, der die Annahme der Nichtigkeit rechtfertigen würde
(BGE 145 III 436, E. 4), darlegt, weshalb diesbezüglich auch mangels rechts-
genüglicher Begründung nicht einzutreten ist, was selbst dann gälte, wenn
ihre Eingabe als Aufsichtsbeschwerde entgegenzunehmen gewesen wäre
(KGer SZ, BEK 2023 77 vom 27. Juni 2023, E. 3e m.w.H.);
- auf die Beschwerde somit wegen Verspätung und mangels rechtsgenüg-
licher Begründung nicht einzutreten und das sinngemässe Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege (vgl. KG-act. 1) wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen
ist (Art. 117 lit. b ZPO);
- über Nichteintreten und Zwischenfragen, insb. unentgeltliche Rechts-
pflege und Fristwiederherstellung, präsidial entschieden werden kann
(§ 40 Abs. 2 JG; KGer SZ, BEK 2024 111 vom 27. Juni 2024, E. 4);
- die Kosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss zulasten der
Beschwerdeführerin gehen (Art.106 Abs. 1 ZPO; Art. 48 Abs. 1 i.V.m.
Art. 61 Abs. 1 Gebv SchKG) und mangels Einholung einer Beschwerdeant-
wort dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigungen zuzusprechen ist;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen.
3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 300.00 werden
der Beschwerdeführerin auferlegt.
5. Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.
6. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 1‘400.00.
7. Zufertigung an B.________ (2/R), die zentrale Inkassostelle der Gerichte
(2/R, inkl. KG-act. 6 mit Beilagen), die Vorinstanz (1/A) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident Der Gerichtsschreiber
Versand 25. Juli 2024 kau