sz_gerichte · ZK2 2019 18 · 2019-04-04 · de
unentgeltliche Rechtspflege

unentgeltliche Rechtspflege | Höfe ER summarisch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 4. April 2019
ZK2 2019 18
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________ GmbH,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
betreffend unentgeltliche Rechtspflege
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 13. März 2019, ZES 2019 146);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 28. Februar 2019 das Kon-
kursbegehren in der Betreibung Nr. zz gegen die B.________ GmbH einreich-
te, das Bezirksgericht Höfe mit Verfügung vom 6. März 2019 der Gesuchstel-
lerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses ansetzte und die Gesuchstel-
lerin daraufhin ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellte (vgl. angef.
Verfügung);
- dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 13. März 2019 das Begehren
der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies;
- dass die Gesuchstellerin mit Beschwerde vom 25. März 2019 (Postauf-
gabe) den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe beim Kan-
tonsgericht anfocht (KG-act. 1);
- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet, dass mithin im Be-
schwerdeverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerde-
führenden Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwie-
fern der angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andern-
falls auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehe-
lin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H.
Sterchi, in: Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei an Laienein-

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gaben etwas weniger strenge Anforderungen zu stellen sind (Freiburg-
haus/Ahfeldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 18 zu
Art. 321 ZPO), eine inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Beschwerde-
frist jedoch ausgeschlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O.; Martin
H. Sterchi, a.a.O., N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);
- dass die Gesuchstellerin in der Beschwerde nur erklärte, aufgrund der
zugestellten Verfügung werde fristgerecht Beschwerde erhoben (KG-act. 1),
womit sie die inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde offenkundig
nicht erfüllt, weil sie weder Rechtsbegehren stellte noch sich im Einzelnen mit
der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides vom 13. März 2019 aus-
einandersetzte, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass die Gesuchstellerin in der Beschwerde vom 25. März 2019 erklärte,
die ausführliche Begründung erfolge in dieser Woche;
- dass die Gesuchstellerin bis dato keine weitere Eingabe einreichte;
- dass, wäre eine Begründung noch erfolgt, diese ohnehin unbeachtlich
wäre, weil wie oben dargelegt eine Nachbesserung nur innerhalb der Rechts-
mittelfrist möglich ist, der Gesuchstellerin die angefochtene Verfügung jedoch
am Donnerstag, 14. März 2019 zugestellt wurde (vgl. Track & Trace-Auszug)
und die Rechtsmittelfrist somit am Montag, 25. März 2019 endete, also am
Tag der Postaufgabe der Beschwerde, weshalb sich auch ein Hinweis auf
eine Verbesserung seitens des Gerichts erübrigte;
- dass die (reduzierten) Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO
der Gesuchstellerin aufzuerlegen sind;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gemäss auf § 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden der Ge-
suchstellerin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 4'371.00.
4. Zufertigung an die Gesuchstellerin (1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie
nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und
an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 4. April 2019 kau