sz_gerichte · ZK2 2019 48 · 2021-01-25 · de
Eheschutzmassnahmen

Eheschutzmassnahmen | March ER summarisch

Beschluss vom 25. Januar 2021ZK2 2019 48MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Berufungsführer,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenC.________,Gesuchstellerin und Berufungsgegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,betreffendEheschutzmassnahmen(Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 17. Juli 2019, ZES 2018 604);-hat die 2. Zivilkammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:a) Die Parteien heirateten am ________. Aus der Ehe gingen die beiden Töchter E.________ und F.________ hervor. Am 26. Oktober 2018 reichte die Ehefrau (nachfolgend: Berufungsgegnerin) ein Eheschutzgesuch ein(Vi-act. 1). Am 27. März 2019 fand eine Einigungsverhandlung mit Parteibefragung statt (Vi-act. 15). Mit Verfügung vom 17. Juli 2019 nahm der Einzelrichter Vormerk, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind und seit 1. August 2018 getrennt leben, stellte die Tochter F.________ für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Berufungsgegnerin, verzichtete auf die Festlegung eines Besuchsrechts und wies die eheliche Wohnung für die Dauer des Getrenntlebens dem Ehemann (nachfolgend: Berufungsführer) zum ausschliesslichen Gebrauch zu (angef. Verfügung, Dispositivziffern 1-4). In Bezug auf den Unterhalt verfügte der Einzelrichter was folgt (angef. Verfügung, Dispositivziffern 5-9):5.Der Ehemann/Vater wird verpflichtet, der Ehefrau an den Unterhalt von Tochter E.________ rückwirkend als Barunterhalt (inkl. Überschussbeteiligung) monatliche Beiträge von-Fr. 1'235.00 für die Monate August bis und mit Dezember 2018;-Fr. 1'250.00 für die Monate Januar bis und mit Juni 2019;-Fr. 1'475.00 für Juli 2019;zu bezahlen.Soweit die Beiträge ab Oktober 2018 den Mündigenunterhalt von Tochter E.________ betreffen, sind sie ebenfalls an die Ehefrau/Mutter zahlbar, nachdem E.________ in dieser Zeit bei der Mutter wohnte.6.Der Ehemann/Vater wird verpflichtet, der Ehefrau an den Unterhalt von Tochter F.________ (teilweise rückwirkend) als Barunterhalt (inkl. Überschussbeteiligung) monatliche Beiträge von-Fr. 1'780.00 für die Monate August bis und mit Dezember 2018;-Fr. 1'550.00 für die Monate Januar bis und mit Juni 2019;-Fr. 1'725.00 für den Monat Juli 2019;-Fr. 1'950.00 ab August 2019;zu bezahlen.Soweit die Unterhaltsbeiträge nicht rückwirkend geschuldet sind, sind sie monatlich im Voraus zu bezahlen.7.Der Ehemann wird verpflichtet, der Ehefrau an ihren persönlichen Unterhalt (teilweise rückwirkend) monatliche Beiträge von-Fr. 1'300.00 für die Monate August bis und mit Dezember 2018;-Fr. 850.00 für die Monate Januar bis und mit Juni 2019;-Fr. 1'300.00 ab Juli 2019;zu bezahlen.8.Der Ehemann/Vater ist berechtigt, an die offenen Kinderunterhaltsbeiträge für Tochter F.________ seinen hälftigen Beitrag an ihr Generalabonnement (act. 15, Fragen 143 f.) anzurechnen.9.Die vorstehende Unterhaltsregelung (vgl. Disp.-Ziff. 5-7) basiert auf folgenden Einkommens- und Bedarfsverhältnissen (Lohn jeweils netto, inkl. Anteil 13. Monatslohn, exkl. Zulagen; VE = Vermögensertrag):Einkommen (netto, monatlich)BedarfEhemannab 01.08.2018:Fr. 4'975.00 LohnFr. 4'000.00 VEab 01.01.2019:Fr. 5'445.00 LohnFr. 2'380.00 VEab 01.07.2019:Fr. 5'445.00 LohnFr. 3'680.00 VEFr. 2'682.00EhefrauFr. 5'550.00 LohnFr. 4'580.00E.________Fr. 600.00 anrechenbarer NettolohnFr. 270.00 AusbildungszulageFr. 85.00 ½ Familienzulageab 01.08.2018: Fr. 1'371.00ab 01.01.2019: Fr. 1'620.00F.________Fr. 225.00 anrechenbarer NettolohnFr. 220.00 Kinderzulage bis 30.06.2019;Fr. 270.00 Ausbildungszulage ab 01.07.2019Fr. 85.00 ½ Familienzulage bis 31.07.2019Fr. 170.00 Familienzulage ab 01.08.2019Fr. 1'494.00Sodann ordnete der Einzelrichter mit Wirkung ab 1. August 2018 die Gütertrennung an, auferlegte die Gerichtskosten dem Berufungsführer und verpflichtete ihn, der Berufungsgegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 4‘000.00 zu bezahlen (angef. Verfügung, Dispositivziffern 10-12).b)Gegen diese Verfügung erhob der Berufungsführer am 29. Juli 2019 Berufung und beantragte was folgt (KG-act. 1):1.Es sei Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung vollumfänglich aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Berufungsführer für die Tochter E.________ keine Unterhaltsbeiträge schuldet.2.Es sei Dispositivziffer 6 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und der Berufungsführer sei zu verpflichten, an den Unterhalt von Tochter F.________ folgende Beträge monatlich zu bezahlen:für August bis Oktober 2018 den Betrag vonCHF 550.00für November und Dezember 2018 den Betrag vonCHF 480.00für Januar bis Juni 2019 den Betrag vonCHF 495.00ab Juli 2019 bis max. 30. April 2021 den Betrag vonCHF 455.003.Es sei Dispositivziffer 7 der angefochtenen Verfügung vollumfänglich aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Berufungsführer der Berufungsgegnerin keinen Unterhalt schuldet.4.Es sei Dispositivziffer 9 aufzuheben und entsprechend der nachfolgenden Erwägungen neu zu fassen.5.Es sei Dispositivziffer 11 und 12 aufzuheben und die Kosten- und Entschädigungsfolgen entsprechend dem Ausgang des Verfahrens neu festzusetzen.Dabei seien der Berufungsgegnerin die Gerichtskosten der Vor­instanz aufzuerlegen und sie sei zur Bezahlung einer angemessenen Entschädigung zugunsten des Berufungsführers von mindestens CHF 4'000.00 zu verpflichten.6.Eventualiter sei die Angelegenheit zur genaueren Abklärung und Neubeurteilung an die Vor­instanz zurückzuweisen.7.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Gesuchstellerin/Berufungsgegnerin.Mit Berufungsantwort vom 12. August 2019 beantragte die Berufungsgegnerin, die Berufung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsführers abzuweisen (KG-act. 8). Am 23. August 2019 reichte der Berufungsführer eine Stellungnahme zur Berufungsantwort ein (KG-act. 11), woraufhin die Berufungsgegnerin am 18. September 2019 duplizierte(KG-act. 16). Mit Stellungnahme vom 15. Oktober 2019 passte der Berufungsführer sein Rechtsbegehren Ziff. 2 an und beantragte neu den Unterhaltsbeitrag für die Tochter F.________ für Januar bis Juni 2019 auf Fr. 425.00 und ab Juli 2019 bis maximal 30. April 2021 auf Fr. 385.00 festzusetzen(KG-act. 18, S. 7). Die Berufungsgegnerin reichte sodann am 28. Oktober 2019 (KG-act. 20) sowie am 24. April 2020 (KG-act. 30) und der Berufungsführer am 12. November 2019 (KG-act. 22), 2. April 2020 (KG-act. 28) sowie am 7. Mai 2020 (KG-act. 32) weitere Stellungnahmen ein.Im Eheschutzverfahren sind die erheblichen Tatsachen lediglich glaubhaft zu machen (Vetterli, Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung, in: Fampra.ch 04/2010, S. 785 ff., S. 788; Sutter-Somm/\u200CHo­stettler, in: Sutter-Somm/\u200CHasenböhler/\u200CLeuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. A., 2016, N 12 zu

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Eheschutzmassnahmen

Einkommen (netto, monatlich)

Bedarf

Ehemann

Fr. 2'682.00

Ehefrau

Fr. 5'550.00 Lohn

Fr. 4'580.00

E.________

F.________

Fr. 1'494.00