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Bewilligung des Rechtsvorschlags (Art. 265a SchKG)

Bewilligung des Rechtsvorschlags (Art. 265a SchKG) | Andere SchKG-Summarsachen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 8. Februar 2019
BEK 2019 9
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Gesuchsteller und Berufungsführer,
gegen
B.________ AG,
Gesuchsgegnerin und Berufungsgegnerin,
betreffend Bewilligung des Rechtsvorschlags (Art. 265a SchKG)
(Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Küss-
nacht vom 9. Januar 2019, ZES 2018 136);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 9. Januar 2019 auf das Gesuch
um Bewilligung des Rechtsvorschlages in der Betreibung Nr. xx des Betrei-
bungsamtes Küssnacht mangels Leistung des Kostenvorschusses durch den
Gesuchsteller nicht eintrat und ihm die Gerichtskosten in der Höhe von
Fr. 200.00 auferlegte (vgl. angefochtene Verfügung);
- dass der Gesuchsteller mit Berufung vom 19. Januar 2019 diesen Ent-
scheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Küssnacht beim Kantonsgericht
anfocht (KG-act. 1);
- dass eine Berufung gemäss Art. 311 ZPO schriftlich und begründet ein-
zureichen ist, die Berufung insbesondere die Berufungsanträge, bzw. die
Abänderungsbegehren hinsichtlich des erstinstanzlichen Entscheids enthalten
und sich mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzen muss, die
vorinstanzlichen Erwägungen, die als fehlerhaft bezeichnet werden, somit im
Einzelnen zu bezeichnen und anzugeben ist, weshalb sie fehlerhaft sind
(vgl. Reetz/Theiler, Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommen-
tar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, N 33 ff zu Art. 311
ZPO);
- dass mit Berufung vom 19. Januar 2019 der Gesuchsteller beantragte,
die Verfügung sei aufzuheben mit der Begründung, die Gesuchsgegnerin ha-
be weder das Original noch eine Kopie des Pfändungsverlustscheines einge-
reicht und die Forderung somit nicht glaubhaft belegen könne (KG-act. 1);
- dass die Vorinstanz jedoch auf das Gesuch nicht eintrat, weil der Ge-
suchsteller den Kostenvorschuss nicht leistete, und „lediglich der Vollständig-
keit halber“ erwähnte, dass die Gesuchsgegnerin die genannten Dokumente

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nicht einreichte (angef. Verfügung, S. 2), was also nicht entscheidrelevant
war;
- dass sich der Gesuchsteller in der Berufung vom 19. Januar 2019 nicht
zur Nichtleistung des Kostenvorschusses erklärt und sich also nicht mit den
für den Entscheid relevanten Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt,
weshalb auf die Berufung nicht eingetreten werden kann;
- dass dem Gesuchsteller die angefochtene Verfügung gemäss Track &
Trace-Auszug am 10. Januar 2019 zugestellt wurde und seine Berufung am
21. Januar 2019 beim Kantonsgericht einging, also am letzten Tag der
Rechtsmittelfrist, weshalb keine Nachfrist zur Verbesserung der Berufung an-
gesetzt werden konnte;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsteller aufzuerlegen wären, ausnahms-
weise aber aus Billigkeitsüberlegungen (wegen der für einen Laien wohl miss-
verständlichen obiter dicta des Vorderrichters) auf eine Kostenerhebung ver-
zichtet wird;
- dass keine Berufungsantwort eingeholt wurde, weshalb der Gesuchstel-
ler keine Entschädigung an die Gesuchsgegnerin (mangels Aufwands) zu leis-
ten hat;
- dass das Nichteintreten auf die Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m.
§ 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Auf eine Kostenerhebung wird verzichtet und Entschädigungen werden
keine gesprochen.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungsbe-
schwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbe-
halten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in
der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben
Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 2'022.50.
4. Zufertigung an die Parteien (je 1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 8. Februar 2019 kau