sz_gerichte · STK 2020 28 · 2020-12-18 · de

Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 18. Dezember 2020
STK 2020 28
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biber-
brugg, 8836 Bennau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt C.________,
betreffend Betrug
(Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts vom 11. Oktober 2019,
SGO 2018 27);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass das Strafgericht A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) mit
Urteil vom 11. Oktober 2019 des mehrfachen Betrugs im Sinne von Art. 146
Abs. 1 StGB und des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146
Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB zum Nachteil der kantonalen
Arbeitslosenkasse St. Gallen schuldig sprach, ihn mit einer Freiheitsstrafe von
15 Monaten bestrafte unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer
Probezeit von 2 Jahren und ihm die Verfahrenskosten von total Fr. 18‘374.45
auferlegte;
- dass der Verteidiger des Beschuldigten gegen dieses Urteil innert Frist
am 30. Oktober 2019 Berufung anmeldete (Art. 399 Abs. 1 StPO; KG-act. 2);
- dass das begründete Urteil am 17. April 2020 zum Versand gekommen
ist;
- dass der Verteidiger fristgerecht am 11. Mai 2020 im Auftrage des
Beschuldigten beim Kantonsgericht Berufung erklärte und die folgenden
Anträge stellte (KG-act. 6):
Es seien die Ziffern 1-4 des Dispositivs des Urteils des Strafgerichts
Schwyz vom 11. Oktober 2019 aufzuheben und wie folgt zu ändern:
1. A.________ sei vom Vorwurf des mehrfachen Betrugs im Sinne von
Art. 146 Abs. 1 StGB zum Nachteil der kantonalen Arbeitslosenkas-
se St. Gallen sowie des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne
von Art. 146 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB zum Nachteil der kan-
tonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen vollumfänglich freizusprechen.
2. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:
den Untersuchungs- und Anklagekosten 14'333.35
den Gerichtskosten (inkl. Gerichtsgebühr) 4'041.10
Total CHF 18'374.45
seien dem Staat aufzuerlegen.

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3. A.________ sei für das Verfahren bis und mit erstinstanzlichem Ur-
teil eine Entschädigung in der Höhe von CHF 12'927.00 auszurich-
ten.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge, letztere zuzüglich 7.7 %
Mehrwertsteuer, zu Lasten des Staats.
- dass der Verteidiger mit Eingabe vom 14. Dezember 2020 namens und
im Auftrag des Beschuldigten die Berufung zurückzieht;
- dass demnach das Verfahren zufolge Rückzugs der Berufung präsidial
nach § 40 Abs. 2 JG abzuschreiben ist;
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang
praxisgemäss zu Lasten des Staates gehen;
- dass keine Entschädigungen zuzusprechen sind, nachdem der
Staatsanwaltschaft durch das Vorverfahren kein wesentlicher Aufwand
entstanden ist;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Rückzug der Berufung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die kantonale
Staatsanwaltschaft (1/A, unter Beilage einer Kopie von KG-act. 10), die
Oberstaatsanwaltschaft (1/R, unter Beilage einer Kopie von KG-act. 10),
die Vorinstanz (1/ü) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/ES, die Akten werden nach Erledigung des Verfahrens STK 2020 25
zurückerstattet; zum Vollzug und zur Erstattung der Meldung an die
KOST) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 18. Dezember 2020 kau