sz_gerichte · BEK 2017 40 · 2017-04-26 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 26. April 2017
BEK 2017 40
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Florian Farner.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Schwyz,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Kantonsgerichtskasse, Postfach 2265, Kollegiumstrasse 28,
6431 Schwyz,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 16. Januar 2017, ZES 2016 633);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom
16. Januar 2017 dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. xxx des Betrei-
bungsamtes Schwyz (Zahlungsbefehl vom 22. November 2016) definitive
Rechtsöffnung für die Forderung von Fr. 300.00 nebst Zins zu 5 % seit 1. Juni
2016 erteilte;
- dass der Gesuchsgegener A.________ (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rer) mit Eingabe vom 20. Februar 2017 gegen diesen Entscheid beim Bezirks-
gericht Schwyz opponierte, woraufhin das Bezirksgericht die Beschwerde,
gestützt auf § 94 Abs. 1 JG, am 20. Februar 2017 dem Kantonsgericht als
Rechtsmittelinstanz übergab (Eingang 20. Februar 2017; KG-act. 1) und mit
Verfügung vom 2. März 2017 die erstinstanzlichen Akten zustellte (KG-act. 4);
- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet, wobei bei der Kon-
kretisierung dieser inhaltlichen Anforderungen an die Beschwerdebegründung
zu berücksichtigen ist, ob die betreffende Partei anwaltlich vertreten ist oder
nicht und es sich im Zweifel rechtfertigt, anwaltlich nicht vertretenen Parteien
eine Nachfrist zur Verbesserung ihrer Eingabe anzusetzen (Freiburg-
haus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Kommentar, N
14 f. zu Art. 321 ZPO);
- dass der Beschwerdeführer seine Eingabe vom 20. Februar 2017 auf
zwei Sätze und einen Hinweis beschränkt, indem er festhält: „1.Die Machen-

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schaften des Klägers sind Geschäft+Gesundheiitsschädigend. 2.Richter ohne
Sachkenntnis ist besser Entscheidungen zu unterlassen die Todesfälle zur
folge haben. Bei Fragen 1.B.________“ (KG-act. 1);
- dass der Beschwerdeführer weder konkrete Rechtsbegehren stellt noch
seine Beschwerde begründet, mithin sich mit dem vorinstanzlichen Entscheid
nicht auseinandersetzt, geschweige denn auch nur ansatzweise zum Aus-
druck bringt, was er möchte;
- dass der Beschwerdeführer mit der ausführlich und verständlich formu-
lierten Rechtsmittelbelehrung (angefochtene Verfügung S. 4) über die Voraus-
setzungen der Beschwerde in Kenntnis gesetzt wurde;
- dass darüber hinaus das Kantonsgericht den Beschwerdeführer bereits
im Verfahren, über dessen Kosten vorliegend um definitive Rechtsöffnung
ersucht wird, auf die Bedingungen einer rechtsgenüglichen Eingabe hingewie-
sen und eine Frist zur Verbesserung gewährt hatte (Vi-act. KB 1, S. 3), wes-
halb sich die erneute Ansetzung einer Nachfrist erübrigte (vgl.
BGer 5A_486/2011 vom 25. August 2011, E. 5.2; BGer 5A_355/2008 vom
6. Oktober 2008, E. 2.3);
- dass nach dem Gesagten auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass es sich davon abgesehen um eine definitive Rechtsöffnung handelt
und dem Beschwerdeführer als Betriebenem ohnehin nur offen stünde, durch
Urkunden zu beweisen, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt
oder gestundet wurde oder Verjährung eingetreten sei (Art. 81 Abs. 1 SchKG),
der Beschwerdeführer diesen Beweis jedoch nicht ansatzweise antritt, was
ebenfalls Nichteintreten auf die Beschwerde zur Folge hat (Freiburg-
haus/Afheldt, a.a.O., N 5 zu Art. 322-323 ZPO);

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- dass demnach eine Beschwerdeantwort nicht einzuholen war (Art. 322
Abs. 1 ZPO);
- dass über das Nichteintreten präsidial entschieden werden kann
(§ 40 Abs. 2 JG);
- dass die (reduzierten) Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind;
- dass an die Beschwerdegegnerin mangels Umtriebe keine Parteien-
tschädigung zuzusprechen ist;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungsbe-
schwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbe-
halten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in
der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben
Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 300.00.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), den Kanton Schwyz (1/ES), die Vor-
instanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R,
mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Der a.o. Gerichtsschreiber
Versand 26. April 2017 rfl