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sz_gerichte · ZK2 2022 16 · 2023-05-08 · de
vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren

vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren | Vors. Massnahmen Scheidung

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 8. Mai 2023
ZK2 2022 16
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________,
Gesuchsteller und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Gesuchsgegnerin und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin D.________,
betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren
(Berufung gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Höfe
vom 17. März 2022, ZES 2021 431);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- der Gesuchsteller am 30. März 2022 gegen die Verfügung der Einzel-
richterin am Bezirksgericht Höfe vom 17. März 2022 betreffend vorsorgliche
Massnahmen im Scheidungsfahren (Abänderung Eheschutzmassnahmen)
beim Kantonsgericht Berufung einreichte (KG-act. 1);
- der Gesuchsteller und Berufungsführer mit Eingabe vom 4. Mai 2023
seine Berufung vom 30. März 2022 zurückzog (KG-act. 15);
- die reduzierten zweitinstanzlichen Gerichtskosten antragsgemäss
bzw. Ziffer 16 der (gerichtlich genehmigten) Scheidungskonvention zufolge
dem Berufungsführer aufzuerlegen sind (KG-act. 13, 13/1, 15 und 15/1);
- gemäss Ziffer 16 der Scheidungskonvention für das zweitinstanzliche
Verfahren die Parteien auf Parteientschädigung gegenseitig verzichten;
- über eine Verfahrensabschreibung gestützt auf § 40 Abs. 2 und § 41
Abs. 1 JG präsidial entschieden werden kann;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird infolge Rückzugs abgeschrieben.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 500.00 werden dem Beru-
fungsführer auferlegt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
Dem Berufungsführer wird nach definitiver Erledigung Fr. 2’500.00 aus
der Kantonsgerichtskasse zurückerstattet.
3. Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwer-
de in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden;
die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG ent-
sprechen. Der Streitwert in der Hauptsache übersteigt Fr. 30’000.00.
5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwältin
D.________ (2/R, unter Beilage von KG-act. 15) und die Vorinstanz (1/A)
sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten)
und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 8. Mai 2023 kau
sz_gerichte · BEK 2023 40 · 2023-05-04 · de
Wiederaufnahme Strafverfahren

Wiederaufnahme Strafverfahren | Übriges Strafprozessrecht

Verfügung vom 4.Mai 2023BEK 2023 40MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Staatsanwaltschaft,1. Abteilung, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin B.________,2.C.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt D.________,betreffendWiederaufnahme Strafverfahren(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 16. März 2023, SU 2021 4689);-hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Beschwerdekammer hob mit Beschluss vom 19. November 2021 in Gutheissung einer Beschwerde der Privatklägerin die angefochtene Nichtanhandnahme eines Verfahrens gegen den wegen mutmasslichen Amtsmissbrauchs und Körperverletzung zum Nachteil der Privatklägerin bei deren Festnahme am 14. März 2021 beschuldigten Polizeibeamten auf (BEK 2021 101= U-act. 12.1.007). Mit seitens der Privatklägerin nicht abgeholter und in der Folge unangefochten gebliebener Verfügung vom 27. Januar 2023 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein (U-act. 0.1.009). Mit Verfügung vom 16. März 2023 lehnte sie das Wiederaufnahmegesuch der Privatklägerin vom 21. Februar 2023 (U-act. 12.4.001) ab. Dagegen beschwert sich die Privatklägerin mit der Eingabe vom 21. März 2023 (Postaufgabe 22. März 2023) rechtzeitig beim Kantonsgericht. Die Staatsanwaltschaft überwies die Akten und verzichtete auf eine Vernehmlassung (KG-act. 4).2.Die angefochtene Verfügung ist damit begründet, die Einvernahme der Kinder der Gesuchstellerin sei schon in der eingestellten Strafuntersuchung beantragt gewesen und mithin kein eine Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens im Sinne von

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Wiederaufnahme Strafverfahren
sz_gerichte · BEK 2023 43 · 2023-05-04 · de
Wiederaufnahme Strafverfahren

Wiederaufnahme Strafverfahren | Übriges Strafprozessrecht

Verfügung vom 4.Mai 2023BEK 2023 43MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Staatsanwaltschaft,1. Abteilung, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin B.________,2.C.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendWiederaufnahme Strafverfahren(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 20. März 2023, SU 2020 1036);-hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft lehnte mit Verfügung vom 20. März 2023 im Zusammenhang mit einem Schreiben der Privatklägerin vom 21. Februar 2023 (U-act. 0.1.004) die Wiederaufnahme des rechtskräftig eingestellten Verfahrens gegen den Beschuldigten wegen Vergewaltigung und Tätlichkeiten ab. Dagegen beschwert sich die Privatklägerin mit der Eingabe vom 29. März 2023 (Postaufgabe 30. März 2023) rechtzeitig beim Kantonsgericht. Die Staatsanwaltschaft überwies die Akten und verzichtete auf eine Vernehmlassung (KG-act. 3).2.Die angefochtene Verfügung ist damit begründet, dass die Beschwerdeführerin keine neuen Beweise vorbringe, die sich nicht bereits aus den früheren Akten ergeben würden und sie überdies ihre damalige Strafanzeige gegen den Beschuldigten zurückgezogen und ihr Desinteresse an einer Strafverfolgung erklärt habe. Mit dieser Begründung setzt sich die Beschwerdeführerin nicht in der erforderlichen Art und Weise, wie ihr das schon mehrfach dargelegt worden ist (etwaBEK 2022 85-88 vom 27. Juni 2022 E. 2) auseinander (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Wiederaufnahme Strafverfahren
sz_gerichte · BEK 2023 34 · 2023-05-04 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 4. Mai 2023
BEK 2023 34
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
betreffend Nichtanhandnahme Strafverfahren
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 10. März
2023, ST 2023 1);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Die Staatsanwaltschaft nahm mit Verfügung vom 10. März 2023 im Zu-
sammenhang mit der Anzeige von A.________ vom 16. Januar 2023 keine
Strafuntersuchung gegen verantwortliche Personen der Kantonspolizei an-
hand. Dagegen beschwert sich A.________ rechtzeitig beim Kantonsgericht
(KG-act. 2). Die Staatsanwaltschaft überwies die Akten und beantragt die kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, wobei sie
zur Begründung auf die angefochtene Verfügung verweist (KG-act. 4).
2. Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung ist damit begründet,
dass es sich bei den Schilderungen der Strafanzeigeerstatterin um pauschale
Schuldzuweisungen handle und keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorlä-
gen, dass in amtsmissbräuchlicher Weise Unterlagen entfernt worden wären
oder eine Rapportierung aus sachfremden Zwecken erfolgt wäre. Damit setzt
sich die Beschwerdeführerin nicht in der erforderlichen konkreten Art und
Weise auseinander (Art. 385 StPO), wie ihr das schon mehrfach dargelegt
worden ist (etwa BEK 2022 85-88 vom 27. Juni 2022 E. 2). Daher ist auf die
offensichtlich ungenügend begründete, mithin aussichtslose und damit bereits
aus diesem Grund nicht unentgeltlich zu erledigende Beschwerde präsidial
nicht einzutreten (§ 40 Abs. 2 i.V.m. § 40 Abs. 1 JG; Art. 136 StPO). Die unter-
liegende Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO);-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), die Kantonspolizei Schwyz
(1/R) und die Staatsanwaltschaft (1/A an die 2. Abteilung und 1/R an die
Amtsleitung/zentraler Dienst) sowie nach definitiver Erledigung an die
Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten an die 2. Abteilung) und an die
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber
Versand 9. Mai 2023 kau
sz_gerichte · BEK 2022 169 · 2023-04-28 · de
Rechtsvorschlag

Rechtsvorschlag | SchKG-Beschwerde

Beschluss vom 28. April 2023BEK 2022 169MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiberin lic. iur. Antoinette Hürlimann, LL.M.In SachenA.________ AG,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenBetreibungskreis Altendorf Lachen,Postfach 43, Seeplatz 1, 8853 Lachen,Beschwerdegegner,betreffendRechtsvorschlag(Beschwerde gegen die Verfügung des Gerichtspräsidenten des Bezirksgerichts March als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 2. Dezember 2022, APD 2022 18);-hat die Beschwerdekammerals obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Mit Zahlungsbefehl vom 21. September 2022 in der Betreibung Nr. xx betrieb die I.________ die A.________ AG für Fr. 47’280.50 nebst Zins zu 5 % seit 29. Juli 2022, Fr. 15’760.15 nebst Zins zu 5 % seit 31. August 2022 sowie Fr. 103.30 Zahlungsbefehlskosten. Die Zustellung des Zahlungsbefehls erfolgte am 21. September 2022 (Vi-KB 4). Mit Verfügung vom 10. Oktober 2022 stellte der Betreibungskreis Altendorf Lachen fest, dass die Rechtsvorschlagsfrist am 3. Oktober 2022 abgelaufen und folglich der am 6. Oktober 2022 postalisch erhobene Rechtsvorschlag verspätet erfolgt sei (Vi-KB 2). Die dagegen von der A.________ AG erhobene Beschwerde wies der Gerichtspräsident des Bezirksgerichts March als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Verfügung vom 2. Dezember 2022 ab.b)Dagegen erhob die A.________ AG am 15. Dezember 2022 Beschwerde beim Kantonsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei der Betreibungskreis Altendorf Lachen anzuweisen, eine Verfügung zu erlassen, wonach der in der Betreibung Nr. xx erhobene Rechtsvorschlag nicht verspätet erfolgt sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates (KG-act. 1). Mit Vernehmlassung vom 28. Dezember 2022 beantragte der Betreibungskreis die Abweisung der Beschwerde (KG-act. 6 und 7). Diese Eingabe wurde der Beschwerdeführerin am 3. Januar 2023 zugestellt. Es gingen keine weiteren Eingaben ein.2.a) Nach

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Rechtsvorschlag
sz_gerichte · BEK 2022 154 · 2023-05-03 · de
Einstellung Strafverfahren

Einstellung Strafverfahren | Strafgesetzbuch

Beschluss vom 3. Mai 2023BEK 2022 154MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegen1.Staatsanwaltschaft,3. Abteilung, Postfach 128, 8832 Wollerau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,2.D.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt E.________,betreffendEinstellung Strafverfahren(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 4. November 2022, SU 2020 537);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.A.________ beschuldigt mit Strafanzeige vom 13. April 2021 (U-act. 8.7.001) den von ihm zunächst mit einer strassenverkehrsrechtlichen Angelegenheit beauftragten Rechtsanwalt D.________, ihn unter Vortäuschung von Sicherheiten und eines von Anfang an nicht vorhandenen Rückzahlungswillens im Frühling 2018 bewogen zu haben, ein „genau nach 2 Jahren nach Auszahlung“ zurückzubezahlendes Darlehen von Fr. 150’000.00 zu gewähren (vgl. U-act. 8.7.005 f.). Ferner habe sich der Beschuldigte in zur Darlehensrückzahlung geführten Verfahren verschiedentlich über ihn und seine Rechtsvertreter ehrverletzend geäussert und unwahre Tatsachenbehauptungen aufgestellt. Schliesslich habe er ihn mit Betreibungseinleitungen und-drohungen unter Druck zu setzen versucht (ausführlich angef. Verfügung E. 2-4). Am 4. November 2022 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen den Beschuldigten betreffend Betrug, mehrfache üble Nachrede, mehrfache Verleumdung, mehrfache Beschimpfung und mehrfache versuchte Nötigung ein. Gegen diese Verfügung beschwerte sich der Privatkläger rechtzeitig beim Kantonsgericht mit den Anträgen, die Einstellungsverfügung aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, das Strafverfahren gegen den Beschuldigten betreffend aller in Betracht kommender Delikte, insbesondere wegen Betrugs, mehrfacher übler Nachrede, mehrfacher Verleumdung, mehrfacher versuchter Nötigung zum seinem Nachteil wiederaufzunehmen und Anklage zu erheben. Mit begründeter Beschwerdevernehmlassung verlangt die Staatsanwaltschaft die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (KG-act. 4). Der Beschuldigte beantragt innert verlängerter Frist am 30. Dezember 2022 die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (KG-act. 7). Der Privatkläger nahm nochmals Stellung (KG-act. 9) und reichte noch zwei in der Betreibung auf Zins- und Darlehensrückzahlung ausgestellte Verlustscheine ein (KG-act. 11 inkl. 11/1-2).2.Im Vorverfahren, welches nach der Terminologie der Strafprozessordnung aus dem Ermittlungsverfahren der Polizei und der Untersuchung der Staatsanwaltschaft besteht (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Einstellung Strafverfahren
sz_gerichte · BEK 2023 48 · 2023-05-05 · de
Konkurseröffnung

Konkurseröffnung | March ER SchKG/Liq.-Sachen

Beschluss vom 5. Mai 2023BEK 2023 48MitwirkendKantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Noah Thurnherr.In SachenA.________ GmbH,Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenC.________,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,betreffendKonkurseröffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 21. März 2023, ZES 2023 84);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Der Betreibungskreis Altendorf Lachen drohte der A.________ GmbH (Gesuchsgegnerin) in der Betreibung Nr. xx am 19. Januar 2023 für Forderungen von C.________ (Gesuchsteller) von Fr. 22’000.0 nebst Zins von 5 % seit 15. Januar 2019 und von Fr. 5’500.00 nebst Zins von 5 % seit 1. November 2018 sowie Betreibungskosten von Fr. 206.60 und weiteren Kosten von Fr. 15.00 den Konkurs an (Vi-act. 1, Beilage). Der Gesuchsteller reichte bei der Vor­instanz am 15. Februar 2023 das Konkursbegehren ein (Vi-act. 1). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung am 20. März 2023 vor und bezifferte die von der Gesuchsgegnerin zu tilgende Forderung auf total Fr. 27’020.20 (Vi-act. 2). Zur Verhandlung erschien keine der Parteien (angef. Verfügung, S. 2) und der Einzelrichter eröffnete am 21. März 2023 den Konkurs (Dispositivziffer 1). Der Vorderrichter erhob die Gerichtskosten von Fr. 200.00 vom Gesuchsteller, auferlegte diese jedoch der Gesuchsgegnerin (Dispositivziffer 2).2.Die Gesuchsgegnerin reichte am 3. April 2023 beim Kantonsgericht Beschwerde ein und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung mit sofortiger Wirkung sowie die superprovisorische Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchstellers (KG-act. 1).Mit Verfügung vom 4. April 2023 erkannte die Verfahrensleitung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu und lud das Konkursamt ein, mit einer Stellungnahme eventuelle Mass­nahmen gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Konkurseröffnung
sz_gerichte · STK 2023 28 · 2023-05-04 · de
mehrfache Widerhandlung gegen das SVG, mehrfache Widerhandlung gegen das TSchG, Widerhandlung gegen das HMG, Störung des Polizeidienstes, grobe Belästigung; Widerruf

mehrfache Widerhandlung gegen das SVG, mehrfache Widerhandlung gegen das TSchG, Widerhandlung gegen das HMG, Störung des Polizeidienstes, grobe Belästigung; Widerruf | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 4. Mai 2023
STK 2023 28
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Staatsanwaltschaft, 4. Abteilung, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt C.________,
betreffend mehrfache Widerhandlung gegen das SVG, mehrfache Widerhandlung gegen
das TSchG, Widerhandlung gegen das HMG, Störung des Polizeidienstes,
grobe Belästigung; Widerruf
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 7. November 2022,
SGO 2022 6);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 7.
November 2022 innert Frist am 28. November 2022 Berufung anmeldete
(Art. 399 Abs. 1 StPO);
- das begründete Urteil am 24. April 2023 zum Versand kam;
- der Beschuldigte mit Schreiben vom 3. Mai 2023 dem Kantonsgericht
den Rückzug der angemeldeten Berufung bekanntgab;
- demnach das Verfahren zufolge Rückzugs der Berufungsanmeldung
präsidial nach §§ 40 Abs. 2 und 41. Abs. 1 JG abzuschreiben ist;
- die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zulasten
des Staates gehen;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Rückzug der Berufungsanmeldung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zulasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Be-
schwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft
(1/A an die 4. Abteilung unter Beilage von KG-act. 3 sowie 1/R an die
Amtsleitung/zentraler Dienst), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver
Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der Akten; zum Voll-
zug und zur Erstattung der Meldungen und an die KOST/Strafregister)
und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 4. Mai 2023 rfl
sz_gerichte · BEK 2022 103 · 2023-03-15 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Beschluss vom 15. März 2023BEK 2022 103und 104MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegen1.Staatsanwaltschaft,2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin C.________,2.D.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,3.E.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,betreffendNichtanhandnahme Strafverfahren(Beschwerden gegen die Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom 14. Juni 2022, SU 2022 4627 und 4628);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.D.________ und E.________, Paten des durch Trisomie 21 beeinträchtigten G.________, reichten bei der KESB Bern Mittelland Nord mit E-Mail vom 23. November 2021 eine Gefährdungsmeldung ein (U-act. 8.1.004/21 f.). Deswegen erstattete die Mutter H.________ am 25. Februar 2022 Strafanzeige und stellte Strafantrag wegen Verleumdung und übler Nachrede. Die Paten hätten wahrheitswidrig behauptet, dass sie von ihrem Sohn wie als Monster gesprochen, ihn nicht akzeptiert, nicht altersentsprechend gefördert und im Scheidungsprozess instrumentalisiert habe (U-act. 8.1.004/1 f.). Die Beschuldigten wurden polizeilich befragt (U-act. 8.1.002 f.). Die Staatsanwaltschaft entschied mit separaten Verfügungen vom 14. Juni 2022 keine Strafuntersuchungen gegen die Beschuldigten durchzuführen, weil der Gefährdungsmeldung keine im strafrechtlichen Sinn ehrverletzenden Textstellen zu entnehmen seien. Die Meldung enthalte nur Beobachtungen, um in objektiv sachbezogener, auf das Notwendige beschränkten und nicht unnötig verletzender Art und Weise der KESB die Hintergründe verständlich zu machen. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügungen beschwerte sich die Strafantragstellerin mit separaten Eingaben vom 27. Juni 2022 rechtzeitig beim Kantonsgericht. Sie beantragt, die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und das Verfahren zur Eröffnung und Durchführung eines Strafverfahrens gegen die Beschuldigten an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Mit begründeten separaten Vernehmlassungen vom 25. Juli 2022 verlangt die Staatsanwaltschaft, die Beschwerden kostenfällig abzuweisen (je KG-act. 6). Die Beschuldigten liessen sich nicht vernehmen.2.Die Beschwerdeführerin beschwert sich nicht gegen die Übernahme der Behandlung ihres Strafantrags durch die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz. Zur Abklärung der Gerichtsstandsanfrage aus dem Kanton Bern und Klärung der Frage, ob überhaupt ein Verfahren zu eröffnen sei, beauftragte die Staatsanwaltschaft die Kantonspolizei gestützt auf

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Nichtanhandnahme Strafverfahren