sz_gerichte · BEK 2019 160 · 2020-01-27 · de
provisorische Rechtsöffnung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Beschluss vom 27. Januar 2020BEK 2019 160MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Claude Brüesch.In SachenA.________ AG,Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenC.________,Gesuchsgegner und Beschwerdegegner,betreffendprovisorische Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Einsiedeln vom 11. September 2019, ZES 2019 105);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Mit Zahlungsbefehl Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln vom 19. Juni 2019 forderte die A.________ AG von C.________ ausstehende Mietzinsen im Betrag von insgesamt Fr. 49'884.50 nebst 5 % Zins seit 1. Juni 2018, wogegen letzterer am 4. Juli 2019 Rechtsvorschlag erhob (Vi-KB 1).Am 6. August 2019 ersuchte die A.________ AG (nachfolgend: Gesuchstellerin) das Bezirksgericht Einsiedeln um provisorische Rechtsöffnung für den erwähnten Betrag (Vi-act. A/I). C.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) beantragte in seiner Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren vom 15. Juli 2019 sinngemäss deren Abweisung (Vi-act. A/II). Der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln verfügte am 11. September 2019 Folgendes:In teilweiser Gutheissung des Rechtsöffnungsbegehrens wird der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln die provisorische Rechtsöffnung wie folgt erteilt:CHF 4'421.45 nebst 5 % Zins ab 01.06.2018;CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.10.2018;CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.11.2018;CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.12.2018;CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.01.2019;CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.02.2019;CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.06.2019.Im darüber hinausgehenden Umfang wird das Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen.Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt. CHF 150.00 werden der Gesuchstellerin überbunden, CHF 350.00 dem Gesuchsgegner. Die Gebühr wird jedoch vollumfänglich über den Vorschuss der Gesuchstellerin bezogen, unter Einräumung des Rückgriffsrechts im Umfang von CHF 350.00 auf den Gesuchsgegner.Ausserrechtliche Entschädigungen werden keine zugesprochen.[Rechtsmittel).[Zustellung].2.Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 23. September 2019 gelangte die Gesuchstellerin an das Kantonsgericht mit folgenden Rechtsbegehren(KG-act. 1):1.Es sei der Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Einsiedeln aufzuheben und es sei in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Einsiedeln die provisorische Rechtsöffnung füra.CHF 4'421.45 nebst 5 % Zins ab 01.06.2018;b.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.10.2018;c.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.11.2018;d.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.12.2018;e.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.01.2019;f.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.02.2019;g.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.03.2019;h.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.04.2019;i.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.05.2019;j.CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.06.2019;zu erteilen.2.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten des Beschwerdegegners.Der Gesuchsgegner reichte (innert Frist) keine Beschwerdeantwort ein (vgl. KG-act. 3, 7 und 8).3.Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist nur mehr umstritten, ob der Gesuchstellerin auch für die drei Beträge von jeweils Fr. 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 1. März 2019, 1. April 2019 und 1. Mai 2019 die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen ist.4.Die Vorinstanz führte aus, der Gesuchsgegner habe vorgebracht, in der Zeit vom 5. März 2019 bis 31. Mai 2019 Mietzinse von insgesamt Fr. 15'154.35 bezahlt zu haben. Diese behaupteten Zahlungen betreffend die Mietzinse März 2019 bis Mai 2019 würden sich zwar nicht direkt aus den von ihm eingereichten Belegen ergeben. Indessen habe die Gesuchstellerin diese Zahlungen nicht bestritten, weshalb sie rechtsgenüglich glaubhaft seien und den Betrag, für welchen Rechtsöffnung zu erteilen sei, reduzieren würden. Daher sei der Gesuchstellerin lediglich für Fr. 34'154.35 (Fr. 49'884.50./. Fr. 15'154.35), mithin für die Mietzinse Juni 2018 (Fr. 4'421.45), Oktober 2018 bis Februar 2019 und Juni 2019 (6 x Fr. 5'051.45), die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen (angef. Verfügung, E. 6c S. 4 f.).a)Die Gesuchstellerin bringt vor, es treffe zu, dass der Gesuchsgegner in der Zeit vom 5. März 2019 bis 31. Mai 2019 insgesamt Fr. 15'154.35 bezahlt habe. Indessen seien diese drei Mietzinszahlungen nicht an die Monate März, April und Juni 2019 anzurechnen. Vielmehr seien damit die am längsten verfallenen Mietzinse Juli, August und September 2018 getilgt worden. Diese Mietzinszahlungen seien beim Betreibungsbegehren insoweit bereits berücksichtigt worden, als die Gesuchstellerin die Mietzinsschulden erst ab Oktober 2018 in Betreibung gesetzt habe. Gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

provisorische Rechtsöffnung

CHF 4'421.45 nebst 5 % Zins ab 01.06.2018;

CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.10.2018;

CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.12.2018;

CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.01.2019;

CHF 5'051.45 nebst 5 % Zins ab 01.02.2019;

[Rechtsmittel).

[Zustellung].