sz_gerichte · BEK 2019 112 · 2020-02-10 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Beschluss vom 10. Februar 2020BEK 2019 112undBEK 2019 119MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.In SachenA.________,Gesuchsgegner, Beschwerdeführer und Beschwerdegegner,gegenB.________,Gesuchstellerin, Beschwerdegegnerin und Beschwerdeführerin,betreffenddefinitive Rechtsöffnung(Beschwerden gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 11. Juni 2019, ZES 2019 137);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.B.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) ersuchte am 16. März 2019 beim Einzelrichter am Bezirksgericht March in der Betreibung Nr. xx gegen A.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) um Rechtsöffnung für ausstehende Unterhaltsbeiträge von März 2015 bis September 2017 gemäss der vor dem Vermittleramt Reichenburg getroffenen Vergleichsvereinbarung vom 18. Dezember 2012 in Höhe von Fr. 29‘600.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 24. Januar 2019. Weiter ersuchte sie um Rechtsöffnung für Zinsen von Fr. 3‘842.80 betreffend den Zeitraum vom 1. März 2015 bis zum 24. Januar 2019 sowie für zusätzliche Kosten von Fr. 741.60 (Vi-act. 1; Vi-act. 1,KB 1–5). Mit Verfügung vom 11. Juni 2019 schrieb der Einzelrichter am Bezirksgericht March das Gesuch im Umfang von Fr. 3‘500.00 als durch Rückzug erledigt ab. Für den Betrag von Fr. 2‘000.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Mai 2015 sowie für Fr. 7‘700.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Juni 2016 und für Fr. 150.00 erteilte er die definitive Rechtsöffnung und wies das Gesuch im Übrigen ab. Die Gerichtskosten von Fr. 360.00 erhob er von der Gesuchstellerin und verpflichtete den Gesuchsgegner, ihr die Kosten im Betrag von Fr. 120.00 zu ersetzen. Die Parteientschädigungen schlug er gegenseitig wett. Dagegen erhoben sowohl der Gesuchsgegner (BEK 2019 112) als auch die Gesuchstellerin (BEK 2019 119) Beschwerde. Der Gesuchsgegner beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Betrag, für den definitive Rechtsöffnung gewährt worden sei, sei um Fr. 4‘500.00 sowie um Fr. 150.00 zu reduzieren (KG-act. 1/0 [BEK 2019 112]). Die Gesuchstellerin stellte mit Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2019 den Antrag auf Abweisung der Beschwerde des Gesuchsgegners (KG-act. 9 [BEK 2019 112]) und verlangte mit rechtzeitiger selbstständiger Beschwerde die Aufhebung der Dispositivziffern 2 und 3 der angefochtenen Verfügung. Sie beantragte, es sei ihr in der Betreibung Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf Lachen vom 25. Januar 2019 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die definitive Rechtsöffnung zu erteilen für (KG-act. 1, Ziff. I [BEK 2019 119]):Fr.26‘100.00nebst Zins zu 5 % seit 24.01.2019 (Unterhalt)Fr.3'204.40nebst Zins bis 24.01.2019Fr.103.30(Kosten Zahlungsbefehl xx betr. laufende def. Rechtsöffnung)Fr.150.00Fr.360.00(Gerichts-/Rechtsöffnungskosten, komplett durch Beschwerdegegner zu ersetzen) alle weiteren mit diesem Fall verbundenen Kosten (z.B. weitere Gerichtskosten)Der Gesuchsgegner machte mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2019 geltend, die Beschwerde sei vollständig „zurückzuweisen“, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin (KG-act. 4 [BEK 2019 119]). Mit Eingabe vom 8. Oktober 2019 reichte die Gesuchstellerin unaufgefordert Lohnausweise und -abrechnungen ins Recht (KG-act. 6 und 6/1 f. [BEK 2019 119]).2.Das Gericht kann zur Vereinfachung des Prozesses selbstständig eingereichte Klagen vereinigen (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

definitive Rechtsöffnung

Fr.

26‘100.00

Fr.

3'204.40

nebst Zins bis 24.01.2019

Fr.

103.30

Fr.

150.00

Fr.

360.00