sz_gerichte · ZK1 2016 1 · 2016-10-18 · de
Forderung aus Arbeitsvertrag

Forderung aus Arbeitsvertrag | Arbeitsrecht

Urteil vom 18. Oktober 2016ZK1 2016 1MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Walter Christen, Pius Schuler,Jörg Meister und Clara Betschart,Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.In SachenA.________,Kläger und Berufungsführer,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegenC.________ AG,Beklagte und Berufungsgegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,betreffendForderung aus Arbeitsvertrag(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 24. November 2015, ZEV 2013 85);-hat die 1. Zivilkammer,nachdem sich ergeben:A.Gemäss Arbeitsvertrag vom 30. Oktober/10. November 2006 und Nachtrag Nr. 1 zu diesem trat A.________ (Kläger) am 1. Mai 2007 die Stelle als Chief Investment Officer und Geschäftsleitungsmitglied bei der C.________ (Beklagte) an (Vi-KB 2). Mit „Vereinbarung – Austrittsvertrag“ vom 19./20. Dezember 2012 trafen die Parteien eine Austrittsregelung (Vi-KB 3).B.Mit unbegründeter (Teil-)Klage vom 14. November 2013 stellte der Kläger beim Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe folgendes Rechtsbegehren (Vi-act. A/I):1.Es sei die Beklagte zu verpflichten, unter Vorbehalt der Nachklage dem Kläger CHF 23’080.00 brutto abzüglich CHF 8’560.65 netto (Krankentaggelder) sowie CHF 1‘750.00 netto, jeweils zuzüglich Zins zu 5 % seit 16. Juli 2013 zu bezahlen.2.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beklagten.Anlässlich der Hauptverhandlung vom 6. Februar 2014 hielt der Kläger an seinen Rechtsbegehren fest. Mit Klageantwort verlangte die Beklagte die vollumfängliche Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers. Repli- bzw. duplicando hielten die Parteien an ihren Anträgen fest (Vi-act. D1, D2 und D3).Mit Eingabe vom 16. Mai 2014 machte der Kläger neue Tatsachen und Beweismittel geltend (Vi-act. D4).Am 4. bzw. 18. Februar 2015 wurden der Kläger, E.________, F.________ und G.________ als Partei sowie H.________, I.________ und J.________ als Zeugen befragt (Vi-act. D9-D15).Mit Eingaben vom 18. bzw. 23. März 2015 äusserten sich die Parteien zum Protokoll (Vi-act. D18 und D19). Am 13. April 2015 reichte die Beklagte auf Aufforderung der Gerichtsleitung hin weitere Unterlagen nach (Vi-act. D21). Am 29. April 2015 nahm die Beklagte Stellung zum Protokollberichtigungsantrag der Gegenseite (Vi-act. D22). Das berichtigte Protokoll ging am 5. Mai 2015 an die Parteien (Vi-act. D24). Am 12. bzw. 15. Juni 2015 nahmen die Parteien zum Beweisergebnis Stellung (Vi-act. D25 und D26).C.Mit Urteil vom 24. November 2015 wies der Einzelrichter die Klage ab (Dispositivziffer 1). Gerichtskosten wurden keine erhoben (Dispositivziffer 2). Der Kläger wurde verpflichtet, der Beklagten eine Prozessentschädigung von Fr. 3‘500.00 zu bezahlen (Dispositivziffer 3).D.Dagegen erhob der Kläger am 11. Januar 2016 fristgerecht Berufung mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):Es sei das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 24. November 2015 (ZEV 2013 85) aufzuheben und sei die Beklagte zu verpflichten, unter Vorbehalt der Nachklage dem Kläger CHF 23‘080.00 brutto abzüglich CHF 8‘560.65 netto (Krankentaggelder) sowie CHF 1‘750.00 netto, jeweils zuzüglich Zins zu 5 % seit 16. Juli 2013 zu bezahlen.Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.Unter Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Berufungsbeklagten.Mit Berufungsantwort vom 15. Februar 2016 ersuchte die Beklagte um vollumfängliche Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägers (KG-act. 9).Auf die Vorbringen der Parteien wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen eingegangen;-in Erwägung:1.Mit (Teil-)Klage vom 14. November 2013 machte der Kläger eine Lohnforderung für Juli 2013 geltend. Die Parteien hatten am 19./20. Dezember 2012 eine Vereinbarung mit Austrittsregelungen abgeschlossen, wobei umstritten ist, ob mit dieser das Arbeitsverhältnis per Ende Juni 2013 aufgelöst wurde. Ziffer 1 der besagten Vereinbarung lässt sich Folgendes entnehmen:Die Arbeitgeberin wird ihrerseits bis spätestens am 25. März 2013 den Vertag unter Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist von drei Monaten per 30. Juni 2013 kündigen. Der Arbeitnehmer hat die Möglichkeit bis zu diesem Datum selbst zu kündigen. Das Arbeitsverhältnis wird in jedem Fall per 30. Juni aufgelöst.2.a) Der Inhalt eines Vertrages bestimmt sich in erster Linie durch subjektive Auslegung, also nach dem übereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (

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