sz_gerichte · STK 2019 45 · 2020-02-14 · de
SVG (Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand)

SVG (Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand) | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Urteil vom 14. Februar 2020
STK 2019 45
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichter lic. iur. Walter Züger, Reto Fedrizzi,
Bettina Krienbühl und Dr. Stephan Zurfluh,
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Alen Draganovic.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
betreffend SVG (Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand)
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom
27. Mai 2019, SEO 2019 8);-
hat die Strafkammer,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben:
A. Mit Strafbefehl vom 1. März 2019 sprach die Staatsanwaltschaft Höfe
Einsiedeln den Beschuldigten des vorsätzlichen Führens eines Motorfahrzeu-
ges in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG schuldig
(U-act. 14.1.04, S. 2). Sie bestrafte ihn mit einer unbedingten Geldstrafe von
80 Tagessätzen zu Fr. 220.00 bzw. bei deren schuldhafter Nichtbezahlung mit
einer Ersatzfreiheitsstrafe von 80 Tagen. Die Verfahrenskosten von
Fr. 1‘280.00 wurden dem Beschuldigten auferlegt. Dagegen erhob der Be-
schuldigte mit Eingabe vom 4. März 2019 Einsprache (U-act. 14.1.06). Die
Staatsanwaltschaft überwies den Strafbefehl am 25. März 2019 als Anklage-
schrift an den Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe und hielt daran fest, ver-
zichtete jedoch auf die Teilnahme an der Hauptverhandlung (Vi-act. 1). Sie
legte dem Beschuldigten folgenden Sachverhalt zur Last:
Am Sonntag, 19. August 2018 um 3.04 Uhr (Kontrollzeit), lenkte A.________
den Personenwagen der Marke BMW mit den Kontrollschildern VD xx
wissentlich und willentlich nach dem Konsum von alkoholischen Getränken mit
einer Atemalkoholkonzentration von 0.82 mg Alkohol pro Liter Atemluft bzw. mit
einer Alkoholmenge im Körper, die zu dieser Atemalkoholkonzentration führt,
von Maienfeld GR bis nach Pfäffikon SZ an die Industriestrasse bei der
Verzweigung zur Churerstrasse (Kontrollort) in der Absicht, bis an seinen
Wohnort in Lutry VD, zu fahren. A.________ führte das Fahrzeug, obschon er
aufgrund des am 18. August 2018 erfolgten Konsums von unter anderem
mehreren Gläsern Rot- und Weisswein sowie Champagner, einer nicht näher
bestimmbaren Menge Biers und mehreren Cocktails mit Vodka mit einer
Atemalkoholkonzentration von 0.4 mg oder mehr pro Liter Atemluft rechnen
musste.
B. Zur Hauptverhandlung vom 27. Mai 2019 erschien der Beschuldigte in
Begleitung seines Verteidigers. Der Beschuldigte stellte folgende Anträge
(Vi-act. 5, S. 2):
Der Beschuldigte sei schuldig zu erklären der Widerhandlung gegen das
Strassenverkehrsgesetz durch Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem
Zustand (qualifiziert mind. 0.82 mg/L) i.S. von Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG,
begangen am 19. August 2018 und in Anwendung der hierfür anwendbaren
gesetzlichen Bestimmungen wie folgt zu verurteilen:

Kantonsgericht Schwyz 3
1. Der Beschuldigte sei zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu
Fr. 190.--, ausmachend total CHF 9'500.-- zu verurteilen. Der Vollzug der
Geldstrafe sei aufzuschieben und die Probezeit auf 5 Jahre festzulegen;
2. Der Beschuldigte sei zu einer Verbindungsbusse in der Höhe von
CHF 1'900.-- zu verurteilen;
3. Die amtlichen Kosten des Vorverfahrens und des Gerichtsverfahrens
seien zu 1/2 der Staatskasse zu überbinden; Der Verteidiger sei für das
Vorverfahren und das Gerichtsverfahren nach richterlichem Ermessen zu
entschädigen.
C. Mit Urteil vom 27. Mai 2019 erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht
Höfe was folgt (Vi-act. A):
1. Der Beschuldigte ist schuldig des vorsätzlichen Führens eines
Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2
Bst. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG sowie Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 2
Bst. b der Verordnung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr.
2.1 Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu
Fr. 210.00 (total Fr. 16‘800.00) bestraft.
2.2 Die Geldstrafe ist zu bezahlen.
2.3 Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Geldstrafe
beträgt 80 Tage.
3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'780.00 (Fr. 1'280.00
Untersuchungskosten + Fr. 1'500.00 Gerichtsgebühr) werden dem
Beschuldigten auferlegt.
4. (Rechtsmittelbelehrung)
5. (Zufertigung)
D. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte am 28. Juni 2019
Berufung an (KG-act. 2). Nach Zustellung des begründeten Entscheids
erklärte er innert Frist Berufung beim Kantonsgericht Schwyz. Dabei stellte er
folgende Anträge (KG-act. 3):

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In Aufhebung von Dispositiv Ziffern 2 – 3 des Urteils der Vorinstanz wird
beantragt:
Der Beschuldigte sei schuldig zu erklären der Widerhandlung gegen das
Strassenverkehrsgesetz durch Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem
Zustand (qualifiziert mind. 0.82 mg/L) i.S. von Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG,
begangen am 19. August 2018 und in Anwendung der hierfür anwendbaren
gesetzlichen Bestimmungen wie folgt zu verurteilen:
1. Der Beschuldigte sei zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu
Fr. 190.--, ausmachend total CHF 9'500.-- zu verurteilen. Der Vollzug der
Geldstrafe sei aufzuschieben und die Probezeit auf 5 Jahre festzulegen;
2. Der Beschuldigte sei zu einer Verbindungsbusse in der Höhe von
CHF 1'900.-- zu verurteilen;
3. Die amtlichen Kosten des Vorverfahrens und des Gerichtsverfahrens
seien zu 1/2 der Staatskasse zu überbinden; Der Verteidiger sei für das
Vorverfahren und das vorinstanzliche Verfahren nach richterlichem
Ermessen zu entschädigen, unter vollumfänglichen Kosten- und
Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse betreffs dem
Berufungsverfahren.
Die Anklagebehörde beantragte kein Nichteintreten und verzichtete auf eine
Anschlussberufung (KG-act. 5). Gegen die Durchführung des
Berufungsverfahrens im schriftlichen Verfahren opponierten die Parteien nicht.
Am 4. September 2019 reichte der Beschuldigte die Berufungsbegründung ein
(KG-act. 7). Mit Berufungsantwort vom 24. September 2019 beantragte die
Anklagebehörde die Abweisung der Berufung unter Kostenfolge zulasten des
Beschuldigten und verwies vollumfänglich auf die Erwägungen des
angefochtenen Urteils (KG-act. 13);-
in Erwägung:
1. Der Anklagesachverhalt und der Schuldspruch wegen des vorsätzlichen
Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand mit einer Atemal-

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koholkonzentration von 0.82 mg/L im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG sind
unbestritten. Auch die Geldstrafe als Sanktionsart wird nicht beanstandet. An-
gefochten im Berufungsverfahren sind lediglich die Anzahl und Höhe der Ta-
gessätze sowie der Vollzug der Strafe und der Kostenspruch.
2. Gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jah-
ren oder Geldstrafe bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter
Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt. Bestimmt
es das Gesetz nicht anders, so beträgt die Geldstrafe mindestens drei und
höchstens 180 Tagessätze. Die Anzahl wird nach dem Verschulden des
Täters bemessen, wobei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse so-
wie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu berücksichtigen sind
(Art. 34 Abs. 1 und Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der
Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach
der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters
sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren
Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden
(Art. 47 Abs. 2 StGB). Ein Geständnis kann nach bundesgerichtlicher
Rechtsprechung strafmildernd berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht
und Reue schliessen lässt oder zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil
hinaus beiträgt. Ein Verzicht auf Strafminderung kann sich aufdrängen, wenn
das Geständnis die Strafverfolgung nicht erleichtert hat, namentlich, weil der
Täter nur aufgrund einer erdrückenden Beweislage geständig geworden ist
(BGer Urteil 6B_891/2017 vom 20. Dezember 2017, E. 3.5.2). Vorstrafen
wirken sich grundsätzlich straferhöhend aus (BGer Urteil 6B_105/2015 vom
13. Januar 2016, E. 1.3.2). Weit zurückliegende und nicht einschlägige
Vorstrafen, also solche, die einen anderen Bereich betreffen, wirken sich nur
geringfügig straferhöhend aus, während nicht weit zurückliegende und
einschlägige Vorstrafen erheblich straferhöhend ins Gewicht fallen (Mathys,
Leitfaden Strafzumessung, 2. A. 2019, N 323). Die aus dem Strafregister
entfernten Strafen dürfen bei der Strafzumessung nicht mehr berücksichtigt

Kantonsgericht Schwyz 6
werden (vgl. Art. 369 Abs. 7 StGB; BGE 135 IV 87, E. 2.4). Ein
Führerausweisentzug ist bei der Strafzumessung grundsätzlich zu beachten
(vgl. BGE 120 IV 67, E. 2b; BGer Urteil vom 1. April 2010, 6B_117/2010,
E. 1.2.4). Unterschiede in der Zumessungspraxis innerhalb der gesetzlichen
Grenzen sind als Ausdruck des Rechtssystems hinzunehmen. Die Strafe ist
anhand einer Beurteilung aller massgeblichen Umstände des Einzelfalls
zuzumessen und kann daher nicht durch den blossen Verweis auf die in
anderen Fällen ausgesprochenen Strafen in Frage gestellt werden (BGer
Urteil 6B_73/2015 vom 25. November 2015, E. 2.4.1).
Im Bereich der Massendelinquenz, namentlich für Strassenverkehrsdelikte,
wurden verschiedentlich Richtlinien für die Strafzumessung erstellt wie
beispielsweise die Strafmassempfehlungen der Schweizerischen
Staatsanwälte-Konferenz (SSK) oder die im Kanton Schwyz von der
Oberstaatsanwaltschaft erlassene Weisung Nr. 7.1 vom 1. Januar 2017.
Derartige Richtlinien bzw. Weisungen können nur als Anhaltspunkt für die im
konkreten Fall zu bestimmende Strafe dienen und sind für die Gerichte nicht
verbindlich (Dolge, BSK StGB, 4. A. 2019, N 41 zu Art. 34 StGB; BGer Urteil
6B_323/2010 vom 23. Juni 2010, E. 3.1 mit Hinw.). Ebenso wenig entbinden
die Richtlinien die Gerichte von ihrer Pflicht, die Strafe nach den
Verschuldenskriterien gemäss Art. 47 StGB im Einzelfall konkret zu bemessen
(BGer Urteil 6P.161/2004 vom 16. März 2005, E. 3.4.6; vgl. Urteil des
Kantonsgerichts Schwyz vom 23. Februar 2010, SK 2009 43, auszugsweise
publiziert in EGV-SZ 2010, Nr. A.4.1).
a) Der Beschuldigte bringt vor, er habe entgegen dem Norm-Sachverhalt
der Strafmassempfehlungen nicht eine Wirtschaft mit dem Auto besucht im
Wissen, später noch nach Hause fahren zu müssen. Vielmehr habe er bei
Trinkbeginn keine Absicht gehabt, später ein Motorfahrzeug zu führen,
sondern es sei geplant gewesen, in Maienfeld GR zu übernachten und die
vierstündige Heimfahrt nach Lutry VD erst am nächsten Morgen anzutreten.

Kantonsgericht Schwyz 7
Den Entschluss zu Fahren habe er erst in merklich angetrunkenem Zustand
und auf Geheiss seiner Partnerin getroffen. Dies sei stark strafmindernd zu
berücksichtigen. Strafmindernd sei auch der Umstand, dass er nicht im
Stadtverkehr und überdies frühmorgens zu einer Zeit unterwegs gewesen sei,
zu welcher das Verkehrsgeschehen weniger intensiv sei. Auf der Autobahn
würden zwar höhere Geschwindigkeiten gefahren werden, doch sei die
Autobahn die wohl sicherste Strasse, vor allem in den frühen Morgenstunden.
Der Beschuldigte sei auch nicht durch eine unsichere Fahrweise aufgefallen,
sondern sei bloss zwecks Routinekontrolle angehalten worden. Sodann seien
auch das zu Beginn erfolgte Geständnis, die Kooperation des Beschuldigten
sowie die Einschränkungen, die der Beschuldigte aufgrund des sofortigen
Führerausweisentzuges erleide, strafmildernd zu berücksichtigen.
Straferhöhend sei einzig die Vorstrafe aus dem Jahr 2013 zu werten, doch sei
diese zum Tatzeitpunkt über fünf Jahre her gewesen. Daneben verweist der
Beschuldigte auf bestimmte Vergleichsfälle aus dem Kanton Bern.
b) Gemäss den Aussagen des Beschuldigten war geplant, in Maienfeld GR
zu übernachten und sich am nächsten Morgen auf den Heimweg zu begeben,
um einen Termin zum Lunch mit Familie und Freunden um 12.30 Uhr
wahrzunehmen. Laut dem Beschuldigten wäre es auch egal gewesen, um
13.00 Uhr oder 13.30 Uhr anzukommen (Vi-act. 6, Ziff. 3b, Fragen 27, 29 und
33). Die Vorinstanz erwog, dem Vorbringen des Beschuldigten, er habe bei
Trinkbeginn keine Absicht gehabt, später ein Motorfahrzeug alkoholisiert zu
benutzen, könne kaum gefolgt werden, weil er zum voraussichtlichen
Abfahrtszeitpunkt zwischen 8.00 und 9.00 Uhr unter Annahme eines
durchschnittlichen Alkoholabbaus von 0.1 – 0.2 Promille pro Stunde immer
noch alkoholisiert gewesen wäre. Der Beschuldigte behauptete, er wäre wohl
um 9.00 Uhr abgefahren, aber genau könne er dies nicht sagen, weil die
Umstände ohnehin anders gewesen seien (Vi-act. 6, Ziff. 3b, Frage 32 und
34). Geht man von einem für den Beschuldigten günstigeren Alkoholabbau
von 0.2 Promille pro Stunde aus, hätte er um 9.00 Uhr noch einen

Kantonsgericht Schwyz 8
Promillewert von 0.44 aufgewiesen, was strafrechtlich keine Relevanz gehabt
hätte, sofern er nicht aus sonstigen Gründen fahrunfähig gewesen wäre. Weil
nicht ersichtlich ist, wann der Beschuldigte genau abgefahren wäre, ist ihm
dies zu Gute zu halten und davon auszugehen, dass er nicht im Bewusstsein,
später noch Auto fahren zu müssen, Alkohol konsumierte. Dies ist
entsprechend strafmindernd zu berücksichtigen. Für die dennoch um ca. 2.00
Uhr angetretene Heimfahrt in angetrunkenem Zustand gab es allerdings
keinen vernünftigen Grund. Der Beschuldigte erwähnte, er und seine Partnerin
hätten ihre Betten in Maienfeld GR bereits bezogen gehabt. Nur um Zeit zu
gewinnen, habe er die ungefähr vierstündige Heimfahrt angetreten (Vi-act. 6,
Ziff. 3b, Frage 19). Weil der Beschuldigte laut eigener Aussage vor der
Kontrolle zuletzt um ca. 0.00 Uhr Alkohol trank
(U-act. 8.1.02, S. 1), er aber im Kontrollzeitpunkt um 3.00 Uhr immer noch
eine Atemalkoholkonzentration von 0.82 mg/L aufwies, ist von einem
erheblichen vorangehenden Alkoholkonsum auszugehen, weshalb er nicht
daran zweifeln konnte, die Grenzwerte überschritten zu haben. Dass er den
Entschluss zur Fahrt in merklich angetrunkenem Zustand gefasst habe, ist
höchstens marginal zu beachten, zumal er selbst behauptete, er habe sich vor
Antritt und auch während der Fahrt gut gefühlt (U-act. 10.1.01, N 138-139 und
184-186). Dem Vorbringen, er habe die Entscheidung auf Geheiss seiner
Partnerin getroffen, kann nicht gefolgt werden, weil er sowohl in der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme als auch in der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung aussagte, es sei seine Idee gewesen (U-act. 10.1.01,
N 48 ff.; Vi-act. 6, Ziff. 3b, Frage 20). Es trifft zu, dass zur Fahrzeit um
3.00 Uhr nachts erfahrungsgemäss weniger Verkehr herrscht. Allerdings ist
das Fahren in angetrunkenem Zustand zur Nachtzeit nicht weniger gefährlich
als bei Tag (vgl. BGE 104 IV 35, E. 2a). Bei der polizeilichen Kontrolle wurde
beim Beschuldigten zwar keine unsichere Fahrweise festgestellt, doch wies er
einen unsicheren Stand und Gang sowie ein verlangsamtes Verhalten auf und
wirkte müde sowie desorientiert (vgl. U-act. 8.1.02, S. 2). Wie die Vorinstanz
zu Recht festhielt, können sich die verminderte Konzentrations- und

Kantonsgericht Schwyz 9
Reaktionsfähigkeit insbesondere auf der Autobahn aufgrund der hohen
Geschwindigkeiten fatal auswirken. Dass die geplante Route sich über 320 km
erstreckte, kommt erschwerend hinzu, weil der Beschuldigte somit eine länger
andauernde Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer und seiner
Beifahrerin in Kauf nahm. Der Beschuldigte kannte die zurückgelegte Strecke
von Maienfeld GR nach Pfäffikon SZ zudem nur sehr schlecht (U-act. 10.1.01,
N 128 f.). Ausserdem wäre er, selbst wenn man von einem Alkoholabbau von
0.2 Promille pro Stunde ausgeht, zur ungefähren Ankunftszeit in Lutry VD um
6.00 Uhr immer noch qualifiziert alkoholisiert gewesen. In Anbetracht all
dessen kann das Verschulden des Beschuldigten nicht mehr als bloss gering
eingestuft werden.
Aufgrund der Atemalkoholkontrolle war der Sachverhalt im Wesentlichen klar,
weshalb das Geständnis des Beschuldigten das Verfahren kaum erleichterte
und höchstens marginal strafmindernd zu berücksichtigen ist. Eine
weitergehende Kooperation des Beschuldigten ist aus den Akten nicht
ersichtlich. Darüber hinaus ist der Beschuldigte einschlägig vorbestraft. Er
wurde bereits am 12. September 2013 wegen Fahrens in fahrunfähigem
Zustand mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration zu einer bedingten
Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 70.00 bei einer Probezeit von vier
Jahren und einer Busse von Fr. 1‘260.00 verurteilt (U-act. 1.1.01). Dem
Beschuldigten ist beizupflichten, dass es sich beim vorliegend zu
beurteilenden Vorfall nicht um einen Rückfall innert fünf Jahren i.S.v. Ziff. 2.4
der Weisung Nr. 7.1 der Oberstaatsanwaltschaft Schwyz handelt. Dennoch ist
die Vorstrafe straferhöhend zu berücksichtigen, zumal solche Weisungen für
das Gericht nicht verbindlich sind und es nicht davon entbinden, die Strafe
nach dem konkreten Verschulden zu bemessen. Zudem ist die Vorstrafe nicht
sehr lange her, sodass ihr immer noch eine wesentliche Bedeutung zukommt,
insbesondere, weil der Beschuldigte nur ein Jahr nach Ablauf der damals
angesetzten Probezeit von vier Jahren wieder einschlägig delinquierte. Der
Führerausweisentzug ist bei der Strafzumessung ebenfalls zu beachten.

Kantonsgericht Schwyz 10
Allerdings ist nicht zu übersehen, dass dem Beschuldigten der Führerausweis
wegen Angetrunkenheit bereits im Zusammenhang mit der Vorstrafe für vier
Monate entzogen wurde, woraus zu erkennen ist, dass sich dieser durch eine
Administrativmassnahme nicht beeindrucken lässt, weshalb sie für ihn
offensichtlich nicht derart einschneidend ist, als dass sie bei der
Strafzumessung (merklich) ins Gewicht fallen müsste (vgl. BGer Urteil
6B_117/2010 vom 1. April 2010, E. 1.2.4).
Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände erscheint eine Geldstrafe
von 60 Tagessätzen als schuldangemessen.
In einem ähnlich gelagerten Fall, in welchem ein Fahrzeuglenker mit einer
Blutalkoholkonzentration von 1.42 Gewichtspromille eine Strecke von
ungefähr 30 km zurücklegen wollte, erachtete das Kantonsgericht Schwyz im
Urteil vom 10. März 2014, STK 2013 13, eine unbedingte Geldstrafe von 30
Tagessätzen als schuldangemessen. Der automobilistische Leumund des
damaligen Fahrzeuglenkers war aufgrund einer Verwarnung und einer
Vorstrafe getrübt. Das damals zu beurteilende Delikt verübte er rund ein Jahr
nach abgelaufener Probezeit von drei Jahren. In einem anderen Fall, in
welchem eine Fahrzeuglenkerin innerhalb der Probezeit bei einer Fahrstrecke
von ca. 700 Metern erneut angetrunken mit einer Alkoholkonzentration von
1.44 Gewichtspromille fuhr, erachtete das Kantonsgericht Schwyz im Urteil
vom 5. Mai 2009, SK 2008 30, eine unbedingte Geldstrafe von 90
Tagessätzen als schuldangemessen. In beiden Fällen stufte das
Kantonsgericht das Verschulden als schwer ein. Vorliegend wies der
Beschuldigte mit 0.82 mg Atemalkoholkonzentration bzw. umgerechnet 1.64
Gewichtspromille eine höhere Alkoholkonzentration auf als in den
Vergleichsfällen und beabsichtigte auch eine viel längere Strecke von 320 km
zurückzulegen. Er wurde allerdings nicht in der Probezeit, sondern rund ein
Jahr nach deren Ablauf wieder einschlägig straffällig. Entsprechend erscheint

Kantonsgericht Schwyz 11
eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen auch im Vergleich zu ähnlichen Fällen als
angemessen.
3. Ein Tagessatz beträgt in der Regel mindestens 30 und höchstens
3‘000 Franken. Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den
persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des
Urteils (Art. 34 Abs. 2 StGB). Ausgangspunkt für die Bemessung bildet das
Einkommen, das dem Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst,
unabhängig davon, aus welcher Quelle die Einkünfte stammen. Vom
Einkommen des Täters ist abzuziehen, was gesetzlich geschuldet ist oder ihm
wirtschaftlich nicht zufliesst, wie beispielsweise die laufenden Steuern, die
Beiträge an die obligatorische Kranken- und Unfallversicherung oder die
notwendigen Berufsauslagen (BGE 134 IV 60, E. 6.1; BGer Urteil
6B_793/2018 vom 9. Januar 2019, E. 4.2). Die Abzüge sind praxisgemäss zu
pauschalieren. Je nach Höhe des Einkommens beläuft sich der
entsprechende Pauschalabzug grundsätzlich auf 15-30 % (Dolge, a.a.O., N 60
zu Art. 34 StGB; Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 14. November 2017,
STK 2016 28, E. 2f). Darüber hinaus sind auch die Unterhalts- und
Unterstützungsbeiträge für die Familienangehörigen abzuziehen. Aus
Gründen der Praktikabilität ist auch für deren Bemessung praxisgemäss auf
Pauschalen abzustellen. In der Regel ist ein Abzug von 10-15 % für jedes
unterhaltsberechtigte Kind sachgerecht (Dolge, a.a.O., N 73 zu Art. 34 StGB;
Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 14. November 2017, STK 2016 28, E.
2f).
a) Der Beschuldigte bringt vor, bei einem Monatseinkommen von damals
durchschnittlich Fr. 8'200.00 und einem Pauschalabzug von 30 % lasse sich
die Höhe des Tagessatzes bei Fr. 190.00 fixieren. Gehe man wie die Vor-
instanz von einem monatlichen Nettoeinkommensbetrag von Fr. 8'500.00 aus
und berücksichtige die Unterhaltsverpflichtung, ergebe dies denselben Betrag.

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b) Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte der Beschuldig-
te aus, seine finanziellen Verhältnisse hätten sich seit der staatsanwaltschaft-
lichen Einvernahme vom 21. Februar 2019 nicht verändert (Vi-act. 6, Ziff. 3a,
Frage 1). Bei jener Einvernahme gab er zu Protokoll, er erhalte von der Ar-
beitslosenkasse monatlich einen Nettobetrag von durchschnittlich Fr. 8‘500.00
(U-act. 10.1.01, N 336 ff.). Dass sich hieran etwas geändert hat, bringt der
Beschuldigte im Berufungsverfahren nicht vor. Dieser Betrag deckt sich in
etwa mit den in den Akten liegenden Abrechnungen der Arbeitslosenkasse
(vgl. U-act. 10.1.02), weshalb er als Berechnungsgrundlage nicht zu bean-
standen ist. Auch der von der Vorinstanz bestätigte Pauschalabzug von 20 %
ist in Anbetracht des Einkommens des Beschuldigten nicht zu beanstanden,
zumal er sich im empfohlenen Rahmen von 15-30 % bewegt. Der Beschuldig-
te erwähnte ausserdem, er bezahle für seine Tochter Unterhaltsbeiträge in der
Höhe von Fr. 400.00 pro Monat (Vi-act. 6, Ziff. 3a, Frage 6). Unter Berücksich-
tigung eines Pauschalabzugs von 20 % und des Unterhaltsbeitrags von
Fr. 400.00 pro Monat ergibt sich eine Tagessatzhöhe von Fr. 210.00, wie sie
von der Vorinstanz festgesetzt wurde.
4. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer
Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine
unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung
weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Für die
Gewährung des bedingten Vollzugs einer Strafe ist das Fehlen einer
negativen Legalprognose erforderlich (BGE 134 IV 140, E. 4.3). Die
Gewährung des bedingten Strafaufschubs setzt mit anderen Worten nicht die
positive Erwartung voraus, der Täter werde sich bewähren, sondern es genügt
die Abwesenheit der Befürchtung, dass er es nicht tun werde. Der
Strafaufschub ist deshalb die Regel, von der grundsätzlich nur bei ungünstiger
Prognose abgewichen werden darf (BGE 134 IV 97, E. 7.3; BGE 134 IV 82, E.
4.2). Bei der Prüfung des künftigen Wohlverhaltens sind alle wesentlichen
Umstände zu beachten. Zu berücksichtigen sind neben den Tatumständen

Kantonsgericht Schwyz 13
namentlich das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die
gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner
Bewährung zulassen. Relevante Prognosekriterien sind die strafrechtliche
Vorbelastung, Sozialisationsbiographie, Arbeitsverhalten und das Bestehen
sozialer Bindungen etc. (BGE 135 IV 180, E. 2.1; BGE 134 IV 1, E. 4.2.1).
Einschlägige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung erheblich zu gewichten,
sie schliessen den bedingten Vollzug aber nicht notwendig aus (BGer Urteil
6B_154/2019 vom 26. April 2019, E. 1.3.2).
a) Der Beschuldigte bringt im Wesentlichen vor, der Nachweis einer
ungünstigen Prognose fehle. Die Weisung Nr. 7.1 der Oberstaatsanwaltschaft
Schwyz schliesse nach ihrem Wortlaut den unbedingten Vollzug vorliegend
nicht aus. Es bestehe eine einschlägige Vorstrafe, doch sei der Vorfall mehr
als fünf Jahre seit dem nun zu beurteilenden Fall her, sodass nicht gesagt
werden könne, es sei kurze Zeit später mit der deliktischen Tätigkeit
fortgefahren worden. Wer kein Alkoholproblem habe, müsse sein
Trinkverhalten nicht ändern, wenn er nie beabsichtige, im Anschluss an den
Alkoholkonsum zu fahren. Der Beschuldigte sei auch auf Geheiss seiner
Lebenspartnerin gefahren, die urteilsfähig genug gewesen sei, den Zustand
des Beschuldigten einzuschätzen, weshalb sie sich vor allem selbst gefährdet
habe. Ein Problembewusstsein sei beim Beschuldigten nicht vorhanden, weil
er kein Alkoholproblem habe. Er habe sich zu einer unsinnigen Fahrt
hinreissen lassen und spüre nun die vollen Konsequenzen. Mangels
Anmeldung zur verkehrsmedizinischen Untersuchung könne er eine geraume
Zeit nicht mehr fahren, was für eine gute Prognose spreche, weil er ohne
Führerausweis gewisse SVG-Delikte nicht mehr begehen könne, ausser er
würde ohne Führerausweis fahren. Seit dem Vorfall im Zusammenhang mit
der Vorstrafe habe sich der Beschuldigte über fünf Jahre vorbildlich verhalten,
obwohl er sich aufgrund seiner beruflichen Ausbildung als Hotelier mehr als
ein durchschnittlicher Arbeitnehmer im Schnittbereich Alkoholkonsum-
Automobil bewege. Im Rahmen der Gesamtwürdigung sei auch der

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Führerausweisentzug zu berücksichtigen. Dem einzigen Rückfall könne man
schliesslich mit der beantragten Probezeit von fünf Jahren genügend
Rechnung tragen.
b) Im Jahre 2013 wurde der Beschuldigte bereits wegen Fahrens in
fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration zu einer
bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 70.00 bei einer Probezeit von
vier Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 1'260.00 verurteilt und ihm wurde
überdies der Führerausweis für vier Monate entzogen (U-act. 1.1.01). Der
Beschuldigte führte aus, dieser Vorfall habe sich damals in Pully VD ereignet
(Vi-act. 6, Ziff. 3a, Frage 14). Er sei zu Fuss in einem Restaurant gewesen
und habe einer Kellnerin angeboten, weil diese kurz nach Hause gemusst
habe, sie nach Lausanne und wieder zurück zu fahren. Deshalb habe er sein
Auto zu Hause geholt und sei, nachdem sie beim Restaurant losgefahren
seien, kontrolliert worden, wobei er einen Blutalkoholgehalt von etwas über
einem Promille aufgewiesen habe (Vi-act. 6, Ziff. 3a, Frage 14). Der
automobilistische Leumund des Beschuldigten ist entsprechend getrübt. Dass
die Weisung Nr. 7.1 der Oberstaatsanwaltschaft Schwyz bei einem Rückfall
nach über fünf Jahren keine unbedingte Strafe vorsieht, ist für das Gericht,
wie bereits erwähnt, nicht verbindlich und entbindet es nicht davon, den
Vollzug der Strafe anhand der konkreten Prognosekriterien festzulegen (vgl.
E. 2). Obwohl der Vorfall über fünf Jahre seit der nun zu beurteilenden Tat her
ist, dauerte es nur rund ein Jahr nach Ablauf der damals angesetzten
vierjährigen Probezeit, bis der Beschuldigte wiederum ein Motorfahrzeug in
qualifiziert alkoholisiertem Zustand führte. Dass er dabei mit einer hohen
Atemalkoholkonzentration von 0.82 mg/L bzw. 1.64 Promille beabsichtigte
eine Strecke von 320 km nachts auf der Autobahn zurückzulegen, nur um Zeit
zu sparen, und zum Kontrollzeitpunkt bereits eine Stunde Fahrzeit hinter sich
hatte, ist verantwortungslos. Nicht nur gefährdete er dadurch seine
Beifahrerin, sondern auch alle übrigen Verkehrsteilnehmer erheblich.
Notwendig war die nächtliche Fahrt in angetrunkenem Zustand nicht. Auch

Kantonsgericht Schwyz 15
beim Vorfall im Jahre 2013 hatte der Beschuldigte wohl keine Absicht, später
noch zu fahren, ging er doch zu Fuss zum Restaurant. Dennoch setzte er sich
nach dem Konsum von Alkohol mit einem qualifizierten Blutalkoholgehalt ans
Steuer. Von einer einmaligen persönlichkeitsfremden Entgleisung kann daher
nicht mehr gesprochen werden. Ausserdem bietet die blosse Absicht, später
nicht zu fahren, beim Beschuldigten allem Anschein nach nicht genügend
Gewähr, dass er nach dem Konsum von Alkohol tatsächlich nicht fahren wird.
Sowohl die bedingte Geldstrafe in Verbindung mit der Busse, die lange
Probezeit von vier Jahren als auch der Führerausweisentzug von vier
Monaten waren für den Beschuldigten nicht dermassen einschneidend, als
dass sie ihn zu einer solchen Verhaltensänderung bewegen und von erneuter
Tatbegehung abbringen konnten. Entsprechend ist auch eine Probezeit von
fünf Jahren kaum Erfolg versprechend, zumal der Beschuldigte selbst
vorbringt, ein Problembewusstsein sei bei ihm nicht vorhanden, weil er kein
Alkoholproblem habe. Ein Alkoholproblem ist allerdings nicht vorausgesetzt,
um einsehen zu können, welche Gefährdung ein in angetrunkenem Zustand
Fahrender für andere Verkehrsteilnehmer aufgrund seiner verminderten
Konzentrations- und Reaktionsfähigkeit darstellt. Für den Beschuldigten
scheinen seine Trunkenheitsfahrten denn auch eher „dumm gelaufen“ zu sein
bzw. sei es „Pech“ gewesen, dass man ihn gerade dann erwischt habe (Vi-act.
6, Ziff. 3b, Frage 24; U-act. 10.1.01, N 223-227 und 237-241). Entsprechend
ist der Vorinstanz beizupflichten, dass Einsicht oder Problembewusstsein
beim Beschuldigten nicht ersichtlich sind. Eine günstige Beeinflussung des
Beschuldigten bzw. eine hinlängliche Beeindruckung durch die bedingt
ausgesprochene Vorstrafe oder durch den jetzigen Vorfall und das laufende
Verfahren lässt sich nicht erkennen.
Aufgrund des vorliegenden Vorfalls wurde dem Beschuldigten der
Führerausweis vorsorglich entzogen und er wird sich einer
verkehrsmedizinischen Untersuchung unterziehen müssen (U-act. 16.0.00,
Formular: Vorläufige Abnahme des Führerausweises; vgl. Art. 15d Abs. 1 lit. a

Kantonsgericht Schwyz 16
SVG). Zudem droht ihm ein Führerausweisentzug von mindestens zwölf
Monaten (vgl. Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG). Bereits der viermonatige
Ausweisentzug aufgrund der früheren Tatbegehung konnte den Beschuldigten
nicht von erneutem einschlägigen Delinquieren abhalten. Auch der
vorsorgliche Entzug scheint für ihn nicht besonders einschneidend zu sein, hat
er sich doch rund ein Jahr seit dem Vorfall immer noch nicht zur
verkehrsmedizinischen Untersuchung angemeldet, um seinen Führerausweis
wieder zu erhalten (vgl. KG-act. 7, S. 7). Entsprechend kann der
Führerausweisentzug bei der Prognosestellung nicht merklich ins Gewicht
fallen. Dem Vorbringen, das Nichtanmelden zur verkehrsmedizinischen
Untersuchung spreche für eine positive Prognose, kann ebenfalls nicht gefolgt
werden, zumal dies keine Gewähr für ein künftiges Wohlverhalten bietet.
Bezüglich seiner persönlichen Verhältnisse führte der Beschuldigte aus, er
lebe alleine, habe eine volljährige Tochter, die bei ihrer Mutter lebe und er sei
zurzeit arbeitslos (U-act. 10.1.01, N 310-325 und 344-348; Vi-act. 6, Ziff. 3a,
Frage 2). Zum Zeitpunkt des zu beurteilenden Vorfalls sei er noch als Hotelier
tätig gewesen (U-act. 10.1.01, N 303-314). Weder die familiären noch
beruflichen Rahmenbedingungen des Beschuldigten konnten ihn allerdings
von erneutem Delinquieren abhalten, weshalb sie auch keine genügende
Gewähr dafür bieten, dass er nicht erneut in gleicher Art und Weise straffällig
wird. In der Tat ist zu befürchten, dass sich der Beschuldigte auch in Zukunft
mit ähnlichen gesellschaftlichen Anlässen konfrontiert sehen wird, welche ihn
zu vermehrtem Alkoholkonsum verleiten können. Nichts Anderes behauptet er
selbst, wenn er ausführt, dass er sich aufgrund seiner beruflichen Ausbildung
als Hotelier mehr als ein durchschnittlicher Arbeitnehmer im „Schnittbereich
Alkoholkonsum-Automobil“ bewege.
Der Beschuldigte vermag somit keine stichhaltigen Gründe vorzubringen,
welche für ein künftiges Wohlverhalten sprechen. Im Lichte der
vorangehenden Erwägungen kann von einem Fehlen einer ungünstigen

Kantonsgericht Schwyz 17
Prognose nicht die Rede sein, weshalb dem Beschuldigten der bedingte
Vollzug für die ausgefällte Geldstrafe zu verweigern ist.
5. Zusammenfassend ist die Berufung teilweise gutzuheissen. Dem
Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschuldigte die Verfahrenskosten
der Untersuchung und Vorinstanz zu tragen (Art. 426 Abs. 1 Satz 1 StPO).
Sodann sind die Kosten des Berufungsverfahrens den Parteien nach
Massgabe des Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1
StPO). In Berücksichtigung der Anträge des Beschuldigten sowie dem
Ausgang des Berufungsverfahrens entsprechend sind die Kosten zu 2/3 dem
Beschuldigten und im Übrigen dem Staat aufzuerlegen. Der Beschuldigte ist
angemessen zu entschädigen (Art. 436 Abs. 2 StPO);-
erkannt:
1. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das angefochtene Urteil
aufgehoben und wie folgt ersetzt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig des vorsätzlichen Führens eines
Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2
Bst. a SVG.
2.1 Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
Fr. 210.00 (total Fr. 12‘600.00) bestraft.
2.2. Die Geldstrafe ist zu bezahlen.
2.3 Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Geldstrafe
beträgt 60 Tage.
3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2‘780.00 (Fr. 1‘280.00
Untersuchungskosten + Fr. 1‘500.00 Gerichtsgebühr) werden dem
Beschuldigten auferlegt.

Kantonsgericht Schwyz 18
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von pauschal Fr. 2‘700.00 werden
zu 2/3 (Fr. 1‘800.00) dem Beschuldigten und im Übrigen (Fr. 900.00)
dem Staat auferlegt.
3. Der Beschuldigte wird aus der Kantonsgerichtskasse für das
Beschwerdeverfahren reduziert mit pauschal Fr. 600.00 (inkl. Auslagen
und MWST) entschädigt. Der Entschädigungsanspruch wird mit der
Kostenauflage gemäss Ziffer 2 verrechnet.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft
Höfe Einsiedeln (1/A), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) und die Vor-
instanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R,
mit den Akten), das Amt für Justizvollzug (1/R, zum Vollzug und Inkas-
so), die KOST (mit Formular) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im
Dispositiv).
Namens der Strafkammer
Der Kantonsgerichtspräsident
Der a.o. Gerichtsschreiber

Kantonsgericht Schwyz 19
Versand 17. Februar 2020 sl