sz_gerichte · ZK1 2021 44 · 2022-10-10 · de
Vindikation

Vindikation | Sachenrecht

Kantonsgericht Schwyz
Beschluss vom 10. Oktober 2022
ZK1 2021 44
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Kantonsrichter Pius Schuler, Jörg Meister,
Josef Reichlin und lic. iur. Jeannette Soro,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen 1. A.________,
2. B.________,
Kläger und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
gegen
D.________ GmbH,
Beklagte und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt E.________,
betreffend Vindikation
(Berufung gegen die Verfügung des Präsidenten des Bezirksgerichts Höfe
vom 1. Juli 2021, ZGO 2019 17);-
hat die 1. Zivilkammer,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Mit Verfügung vom 1. Juli 2021 trat der Präsident des Bezirksgerichts
March auf die Klage vom 29. März 2019 (Vi-act. A I) nicht ein, weil deren wie
folgt lautenden Rechtsbegehren zu unbestimmt seien:
1. Die Beklagte sei unter Androhung von Art. 292 StGB zu verpflichten,
die nachfolgenden Gegenstände und Werte der Kläger im Wert von
Fr. 50‘000.-- an die Kläger herauszugeben:
- Im Garten: 1 runder Tisch für 4 Personen, 7 Tische für 4 Personen,
1 Tisch für 6 Personen und 42 Stühle.
- In der Küche: 1 Mikrowelle, 1 Aufschnittmaschine, 1 Arbeitstisch
aus Chromstahl, 8 Steine für Steaks, 1 Profi Toaster, 1 Suppen-
aufwärmer, 2 Pizzaöfen, 1 Edelstahltisch mit Schubladen, 1 Pizza-
station mit Vorbereitungstisch und Kühlschubladen, 1 Kombi-
steamer und 20 Teller, 1 Tellerwärmer, 1 Edelstahlschrank, 1 Frit-
teuse Gastrofit mit 2 Körben und 2 Ölpumpen, 1 Speisewärmer
GN 1/1, sämtliche Bratpfannen, sämtliche Kopfpannen, sämtliche
Schneidmesser, sämtliches Kochbesteck, sämtliche Gastro Bacs.
- Im Keller: 1 Tiefkühler, 2 Edelstahlregale für 96 Weinflaschen, 1
Regal für das Warenlager, 1 Staubsauger der Marke Kärcher.
- Im Eingangsbereich: 1 Garderobe mit Schirmständer, 1 Bistrolam-
pe, 1 Lampe Tiffany Style, 1 Rednerpult für Reservationen, 1 Me-
nukasten, 1 externe Beleuchtung für den Eingangsbereich.
- Im Restaurant: 37 Holzstühle, 6 Ersatzstühle, 10 Bistrostühle, 2 Ti-
sche für 6 Personen, 5 Tische für 4 Personen, 1 Tisch für 2 Perso-
nen, 2 Weinkühler für 8 Flaschen, 1 Weinkühlschrank für 30 Fla-
schen, 10 Lampen Tiffany Style, 7 Bistrolampen, 6 Spiegel, 2 Ser-
vicewagen aus Holz, 1 kleiner antiker Schrank, 50 Tischsets,
70 Servietten in Farbe bordeaux, 12 Tischdecken in Farbe bor-
deaux, 35 Mitteldecken in Farbe weiss (80 x 80 cm), 20 Tischläufer
in Farbe bordeaux, 10 Kissen in Farbe bordeaux, sämtliche Bilder
und sämtliches Dekorationsmaterial, sämtliche Mineralgläser,
sämtliche Weingläser, sämtliche Biergläser, sämtliche Kaffeetasse,
sämtliche grosse und kleine Teller, sämtliche Kaffeeteller, sämtli-
ches Besteck und sämtliche Speise- sowie Weinkarten.
- Im Zwischengang zum WC: 1 grosser Spiegel.
- Im Damen-WC: 1 antike Kommode.
- Auf dem Balkon: 2 Holzregale und 2 Schränke für das Warenlager.
- Im Badezimmer: 1 Waschmaschine und 1 Tumbler.
- Im Zimmer: 1 Bügelstation der Marke Laurastar.

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- Draussen: 1 neuer Müllcontainer mit Chip.
- Diverses: Die Rechte an der Website www.________.ch und ein
Dokument mit ca. 450 E-Mailadressen von Kunden und Firmen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten.
Gegen diese Nichteintretensverfügung reichen die Kläger am 31. August 2021
fristgerecht Berufung ein. Sie beantragen, in Gutheissung der Berufung sei die
angefochtene Verfügung aufzuheben. Das Verfahren sei zum Entscheid in der
Sache an das Bezirksgericht Höfe zurückzuweisen und dieses sei anzuwei-
sen, auf die Klage vom 29. März 2019 einzutreten. Die Beklagten verlangen
mit Berufungsantwort vom 27. September 2021, die Berufung abzuweisen
(KG-act. 7).
2. Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO ist die Berufung bei der Rechtsmittelin-
stanz schriftlich und begründet einzureichen. In der Berufungseingabe sind
Rechtsbegehren zu stellen. Das Rechtsbegehren muss so bestimmt sein,
dass es im Falle der Gutheissung unverändert zum Urteil erhoben werden
kann (vgl. zum Ganzen: BGE 137 III 617 E. 4.2 f.). Daraus folgt, dass die Klä-
ger (reformatorische) Begehren in der Sache stellen müssen. Vorbehalten
bleibt der Fall, in welchem die Rechtsmittelinstanz nicht reformatorisch ent-
scheiden könnte, wenn sie die Rechtsauffassung der Rechtsmittelkläger teilen
würde. Mithin ist die Zulässigkeit des Rechtsbegehrens nicht an diesem selbst
zu messen, sondern an den vorgetragenen Beanstandungen. So genügt bei-
spielsweise ein Aufhebungs- und Rückweisungsantrag, wo eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs in seinem Teilgehalt des Anhörungsrechts gerügt wird
(BGer 5A_485/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 2; zum Ganzen
BGer 5A_775/2018 vom 15. April 2019 E. 3.4 m.w.H.; ZK1 2021 17 vom
4. November 2021 E. 3 m.H.; ZK1 2021 5 vom 24. März 2021 E. 2.a m.H.).
Dringen vorliegend die Kläger mit ihrer Rechtsauffassung durch, ihre Klage-
begehren seien entgegen der angefochtenen Verfügung hinreichend be-
stimmt, kann die Berufungsinstanz nicht in der Sache entscheiden, weil das

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Bezirksgericht weder die Klage noch den Sachverhalt beurteilte (Art. 318
Abs. 1 lit. c ZPO). Auf den Rückweisungsantrag ist daher einzutreten.
3. Rechtsbegehren nach Art. 221 Abs. 1 lit. b ZPO müssen bestimmt sein,
weil sie die Vorlage für das Urteil bilden (vgl. oben E. 2 sowie FHB Zivilpro-
zessrecht, N 10.195). Dieses Prinzip ergibt sich aus der Dispositionsmaxime,
ist jedoch kein Selbstzweck, sondern dient der Wahrung des rechtlichen
Gehörs der Gegenpartei und der Fixierung des Streitgegenstands
(BGer 5A_539/2021 vom 23. Dezember 2021 E. 4.1.3 m.H.), kann doch das
Urteil nicht vollstreckt werden, wenn dessen Dispositiv die zu vollstreckende
Anordnung zu wenig genau bezeichnet (Richers/Nägeli, KUKO, 3. A. 2021,
Art. 221 N 7). Mit der Leistungsklage verlangen die Kläger die Verurteilung der
Beklagten zu einem bestimmten Tun (Art. 84 Abs. 1 ZPO), vorliegend gestützt
auf Art. 641 ZGB die Verurteilung zur Herausgabe der in den Klagebegehren
umschriebenen „Gegenstände und Werte“.
a) Bei Klagen auf Herausgaben sind die herauszugebenden Gegenstände
so genau zu bezeichnen, dass keine Ungewissheit darüber besteht, was die
Beklagte herauszugeben hat (Richers/Nägeli, a.a.O., Art. 221 ZPO N 8 m.H.).
aa) Der Vorderrichter beurteilt die Umschreibungen in den Klagebegehren
als derart allgemein gehalten, dass nicht genügend klar sei, welche Ge-
genstände die Kläger von der Beklagten herausverlangen. Seiner Ansicht
nach wäre es den Klägern mindestens möglich gewesen, die Marke allenfalls
den Typ der einzelnen Gegenstände zur näheren Spezifizierung anzugeben.
bb) Der Vorderrichter stellt an sich zutreffend fest, die herauszugebenden
Gegenstände seien zumeist relativ allgemein beschrieben, so dass die Über-
nahme der entsprechenden Klagebegehren in ein Urteil Vollstreckungspro-
bleme bieten könnte. Dies betrifft insbesondere Herausgabepositionen sämtli-
cher Gegenstände einer Art in einem Raum und zwar auch in Bezug auf eine

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inventarisierte Restauranteinrichtung, weil diese im Verlaufe der Zeit Verände-
rungen unterliegen kann, sei es, dass Dekorationsmaterial, Gläser und Ge-
schirr, aber auch Tische, Stühle usw. zu ersetzen oder neu zu beschaffen
sind. Zwar erweisen sich somit etliche Gegenstände des Klagebegehrens
nicht als besonders präzise spezifiziert. Indes übergeht die Begründung der
angefochtenen Verfügung, dass gewisse Gegenstände in den Klagebegehren
neben Standortangaben durch weitere Angaben zu Marken, Typen oder ande-
ren Eigenschaften spezifiziert sind (z.B. Fritteuse Gastrofit mit 2 Körben und
2 Ölpumpen, antike Kommode, Bügelstation der Marke Laurastar), womit sich
nicht alle Klagebegehren als in der durch den Vorderrichter bemängelten Art
und Weise als unbestimmt erweisen und das Nichteintreten zumindest teilwei-
se unbegründet ist. Dieser Umstand deutet ferner darauf hin, dass die Kläger,
wie sie im Berufungsverfahren geltend machen (KG-act. 1 S. 11 ff. Ziff. 3), die
herauszugebenden Gegenstände soweit möglich spezifizierten.
b) Unklare Rechtsbegehren sind nach ihrem objektiven Sinngehalt und
nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäss Art. 52 ZPO auszulegen.
Dabei kann das Gericht auch auf die Klagebegründung abstellen und u.U.
durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO Unklarhei-
ten, Widersprüchen, Unbestimmtheiten oder offensichtlichen Unvollständigkei-
ten begegnen (Sutter-Somm/Seiler, CHK, Art. 221 ZPO N 4; Richers/Nägeli,
a.a.O., N 14a m.H.; Willisegger, BSK, 3. A. 2017, Art. 221 ZPO N 20).
aa) In der Klageschrift würden nach Ansicht des Vorderrichters die unbe-
stimmten Begriffe der Klagebegehren bzw. der Inventarliste des Untermietver-
trages vom 14. Februar 2017 (KB 2) lediglich wiederholt. In der unkommen-
tierten Fotodokumentation (KB 9) sei ebenfalls nicht abschliessend zu erken-
nen, welche Gegenstände am 31. Juli 2017 noch in den Mieträumlichkeiten
vorhanden gewesen sein sollen. Dass es sich bei den Klagebegehren um
Wiederholungen gemäss der Inventarliste des Untermietvertrages (KB 3) han-
delt, trifft an sich zu. Diese Feststellung wird jedoch dem blossen Umstand

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geschuldet sein, dass die Kläger unter anderem zufolge eines erstinstanzlich
unbestritten geltend gemachten Hausverbots über keine näheren Beschrei-
bungen der von ihnen herausverlangten Gegenstände verfügen als diejenigen
der Inventarliste. Zudem machen sie zu Recht geltend, dass anhand der In-
ventarliste die Gegenstände an sich fixiert sind. Davon ging offenbar auch der
Vorderrichter in den Massnahmenverfügungen vom 3. April 2019 (Superprovi-
sorium; Vi-act. D1) und 16. August 2019 (Vi-act. D5) aus und verbot der Be-
klagten unter Strafandrohung für den Widerhandlungsfall, die in der Klage
aufgelisteten Gegenstände wegzugeben oder zu entsorgen. Mithin kann da-
von ausgegangen werden, dass in einem für die Kläger erfolgreichen Beweis-
verfahren diese Gegenstände noch näher bestimmbar und individualisierbar
und mithin im Hinblick auf die Vollstreckbarkeit soweit erforderlich im Urteil
bestimmter umschreibbar werden können, ohne dass diese Verdeutlichungen
zu einer Klageänderung führen (dazu Willisegger, ebd. N 21). Daran ändert
die fehlende Zuordnung der Gegenstände in der eingereichten Fotodokumen-
tation zu der Inventarliste bzw. den Klagebegehren nichts, haben die Kläger
doch im Zusammenhang dieser Dokumentation und des Bestreitens des Vor-
handenseins der Gegenstände durch die Gegenpartei in der erstinstanzlichen
Replik unter anderem einen Augenschein beantragt (Vi-act. A/III S. 16 f.).
bb) Der Zweck des etwa im Vergleich zu Deutschland (§ 138 f. ZPO) libera-
leren bzw. mehr einem konsensualen Wahrheitsmodell (s. Thier, „Die Wahr-
heit nichts als die Wahrheit“, ZKph 2/2014 S. 257 f.) verpflichteten Art. 56 ZPO
besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts ver-
lustig gehen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei
ungleich bevorzugen. Sie dient nicht dazu, die Mitwirkung der Parteien bei der
Sachverhaltsfeststellung zu ersetzen, prozessuale Nachlässigkeiten auszu-
gleichen oder gar Auswirkungen bewussten Verhaltens einer Partei rückgän-
gig zu machen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umstän-
den des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen
Partei (BGer 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1; zum Ganzen

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ZK1 2021 30 vom 23. Juni 2022 E. 6 m.w.H.). Vorliegend verhalten sich die
fachkundig vertretenen Kläger bei der Formulierung ihrer Klagebegehren of-
fensichtlich weder unbeholfen noch bewusst nachlässig, sondern legen glaub-
haft dar, dass sie nicht in der Lage sind, die Gegenstände ihrer Herausgabe-
klage näher zu spezifizieren. Ihnen wird durch das blosse Eintreten auf die
Klage in der Sachverhaltsfeststellung nicht geholfen, namentlich nicht die vom
Vorderrichter erwähnte Beweisführung erleichtert. Falls die inventarisierten
Einrichtungsgegenstände den Klägern gehören und es ihnen zu beweisen
gelingt, dass diese mit den Klagebegehren übereinstimmen und sich im Besitz
der Beklagten befinden sowie nach einem Augenschein präziser umschrieben
werden können, besteht vorliegend kein Grund, das aus den geltend gemach-
ten subjektiven Rechten fliessende Klagerecht der Kläger durch einen Nicht-
eintretensentscheid zu Fall zu bringen.
4. Aus diesen Gründen ist die Berufung gutzuheissen, die angefochtene
Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Behandlung und
Beurteilung an das Bezirksgericht Höfe zurückzuweisen. Ausgangsgemäss
gehen die Prozesskosten des Berufungsverfahrens zu Lasten der mit ihren
Anträgen auf Abweisung der Berufung unterliegenden Gegenpartei (Art. 106
Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO; §§ 2, 6 und 11 GebTRA);-

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beschlossen:
1. In Gutheissung der Berufung wird die angefochtene Verfügung aufgeho-
ben und die Sache zur weiteren Behandlung und Beurteilung an das
Bezirksgericht Höfe zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2‘000.00 werden der Be-
klagten auferlegt. Sie werden aus dem durch die Kläger geleisteten Vor-
schuss gedeckt und die Beklagte wird verpflichtet, den Klägern je
Fr. 1‘000.00 Gerichtskostenersatz zu bezahlen. Den Klägern wird aus
der Kantonsgerichtskasse je Fr. 1‘000.00 zurückbezahlt.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, die Kläger für das Berufungsverfahren mit
Fr. 2‘000.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu entschädigen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. und Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde
in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 50'000.00.
5. Zufertigung an die Vertreter der Parteien (je 2/R) und die Vorinstanz
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den
Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Namens der 1. Zivilkammer
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin Der Gerichtsschreiber
Versand 12. Oktober 2022 kau