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sz_gerichte · BEK 2025 80 · 2025-07-14 · de

Konkurseröffnung | Höfe ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 14.07.2025 BEK 2025 80

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 14. Juli 2025
\n
BEK 2025 80
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\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Ilaria Beringer,
Gerichtsschreiber Noah Thurnherr.
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\n
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\n
In Sachen
\n
A.________
,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin B.________,
gegen
C.________
,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
betreffend
\n
Konkurseröffnung
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\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 3. Juni 2025, ZES 2025 266);-
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\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Höfe drohte A.________, Inhaber des Einzelunternehmens D.________, in der Betreibung Nr. xx am 13. Januar 2025 den Konkurs an für eine Forderung der C.________ von Fr. 4’380.25 nebst 5 % Zins seit 14. November 2024 und für Verzugszins von Fr. 190.45 sowie Betreibungskosten von Fr. 131.60 (Vi-act. KB 2). Die Gesuchstellerin reichte bei der Vor­instanz mit Schreiben vom 7. April 2025 das Konkursbegehren über total Fr. 4’702.30 ein (Vi-act. A/I). Der Einzelrichter verlangte von der Gesuchstellerin einen Kostenvorschuss von Fr. 3’500.00 (Vi-act. E/1) und bezifferte die vom Gesuchsgegner zu bezahlende Forderung auf total Fr. 4’822.90 zuzüglich der Gerichtskosten von Fr. 300.00 (Vi-act. E/3). Der Gesuchsgegner reichte keine Unterlagen ein und erschien nicht zur Konkursverhandlung vom 3. Juni 2025 (Vi-act. A, Sachverhalt Ziffer 3). Gleichentags eröffnete der erstinstanzliche Richter den Konkurs über ihn (Vi-act. A, Dispositivziffer 1). Er auferlegte ihm die Gerichtskosten von Fr. 300.00 und bezog diese vom Kostenvorschuss der Gesuchstellerin. Den restlichen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3’200.00 überwies er dem Konkursamt (Vi-act. A, Dispositivziffer 3).
\n 2.
Gegen diesen Entscheid erhob der Gesuchsgegner bzw. Beschwerdeführer am 11. Juni 2025 Beschwerde mit dem Antrag, die Konkurseröffnung sei mit sofortiger Wirkung aufzuheben und es sei der Beschwerdeführer in die Verfügung über seine Aktiven wiedereinzusetzen. Zudem beantragte er die Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (KG-act. 1). Verfahrensleitend wurde der Beschwerde am 11. Juni 2025 aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Konkursamt eingeladen, Mass­nahmen gemäss
sz_gerichte · BEK 2025 84 · 2025-07-14 · de

Konkurseröffnung | Küssnacht ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 14.07.2025 BEK 2025 84

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 14. Juli 2025
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BEK 2025 84
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Ilaria Beringer,
Gerichtsschreiber Noah Thurnherr.
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\n
In Sachen
\n
A.________ AG
,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________
,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
\n
\n
\n
\n
\n
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\n
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\n
betreffend
\n
Konkurseröffnung
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Küssnacht vom 10. Juni 2025, ZES 2025 71);-
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\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Küssnacht drohte der A.________ AG in der Betreibung Nr. xx am 10. Januar 2025 den Konkurs an für eine Forderung der C.________ von Fr. 800.00, für eine Mahngebühr von Fr. 80.00 sowie für Betreibungskosten von Fr. 116.00 (Vi-act. A, Beilage 2). Die Gesuchstellerin reichte bei der Vor­instanz mit Schreiben vom 23. Mai 2025 das Konkursbegehren über total Fr. 1’004.00 (Forderung Fr. 800.00, Mahngebühr Fr. 80.00, Betreibungskosten Fr. 124.00) ein (Vi-act. A). Der Einzelrichter verlangte von der Gesuchstellerin einen Kostenvorschuss von Fr. 4’500.00 (Vi-act. B) und bezifferte die von der Gesuchsgegnerin zu bezahlende Forderung auf Fr. 1’004.00 zuzüglich Fr. 200.00 Gerichtskosten (Vi-act. C). Zur Verhandlung vom 10. Juni 2025 erschien die Gesuchsgegnerin nicht (Vi-act. F, S. 2). Gleichentags eröffnete der erstinstanzliche Richter den Konkurs über die Gesuchsgegnerin (Vi-act. F, Dispositivziffer 1). Er auferlegte ihr die Gerichtskosten von Fr. 500.00 und bezog diese aus dem Kostenvorschuss der Gesuchstellerin von Fr. 4’500.00. Von diesem Kostenvorschuss überwies er Fr. 3’600.00 an das Konkursamt und behielt Fr. 400.00 als Sicherheit zurück (Vi-act. F, Dispositivziffer 3).
\n 2.
Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchsgegnerin bzw. Beschwerdeführerin am 20. Juni 2025 Beschwerde mit den Anträgen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, der nicht beanspruchte Betrag der Hinterlage an das Kantonsgericht zurückzuerstatten und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (KG-act. 1). Verfahrensleitend wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Das Konkursamt wurde eingeladen, sofern erforderlich, Mass­nahmen gemäss
sz_gerichte · BEK 2025 85 · 2025-07-28 · de

Strafbefehl (Rechtzeitigkeit der Einsprache) | Strassenverkehrsrecht

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 28.07.2025 BEK 2025 85

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 28.
Juli 2025
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BEK 2025 85
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Gerichtsschreiber Claude Brüesch.
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\n
In Sachen
\n
A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft,
4. Abteilung, Postfach 128, Bahnhofstrasse 4,
8832 Wollerau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
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betreffend
\n
Strafbefehl (Rechtzeitigkeit der Einsprache)
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 6. Juni 2025, SEO 2025 25);-
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\n
\n
\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Mit Strafbefehl vom 11. Oktober 2024 sprach die Staatsanwaltschaft den Beschuldigten des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs schuldig (U-act. 14.1.01; Vi-act. 1.1). Dagegen erhob der Beschuldigte mit undatiertem Schreiben (Postaufgabe: 25. November 2024) Einsprache (U-act. 14.1.05 und 14.1.06). Am 23. Mai 2025 überwies die Staatsanwaltschaft dem Bezirksgericht Höfe den Strafbefehl mit dem Hinweis, dass die Einsprache verspätet und somit ungültig sei (U-act. 9.1.01; Vi-act. 1).
\n Mit Verfügung vom 6. Juni 2025 trat der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe auf die Einsprache des Beschuldigten nicht ein und erhob den Strafbefehl vom 11. Oktober 2024 zum rechtskräftigem Urteil. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, zwischen dem Beschuldigten und der Strafverfolgungsbehörde habe seit dem 5. September 2024 ein Prozessverhältnis bestanden und die letzte Untersuchungshandlung sei am 14. September 2024 erfolgt. Der Strafbefehl sei dem Beschuldigten am 14. Oktober 2024 zur Abholung gemeldet und mangels Abholung am 22. Oktober 2024 an den Absender retourniert worden. Sei die Zustellung des Strafbefehls somit knapp ein Monat nach der letzten Untersuchungshandlung vorgenommen worden, habe der Beschuldigte im Zeitpunkt des Zustellungsversuchs des Strafbefehls am 14. Oktober 2024 nach Treu und Glauben mit einer Zustellung des Strafbefehls rechnen müssen, weshalb die Zustellfiktion nach
sz_gerichte · BEK 2025 88 · 2025-08-28 · de

Konkurseröffnung | March ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 28.08.2025 BEK 2025 88

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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\n
Beschluss vom 28. August 2025
\n
BEK 2025 88
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\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Pius Kistler,
Gerichtsschreiber Noah Thurnherr.
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\n
In Sachen
\n
A.________ AG
,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________
,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
\n
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\n
\n
\n
\n
\n
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\n
betreffend
\n
Konkurseröffnung
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\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 18. Juni 2025, ZES 2025 329);-
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\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Reichenburg drohte der A.________ AG in der Betreibung Nr. xx am 14. April 2025 den Konkurs an für eine Forderung der C.________ von Fr. 22’011.45 nebst 5 % Zins seit 12. Juni 2024, für aufgelaufenen Verzugszins von Fr. 482.20 sowie Betreibungskosten von Fr. 177.30 (Vi-act. 1, Beilage 2). Die Gesuchstellerin reichte beim Bezirksgericht March am 23. Mai 2025 gegen die Gesuchsgegnerin das Konkursbegehren für total Fr. 7’871.90 ein (betriebene Forderung von Fr. 22’011.45 nebst Zins zu 5 % seit 11. Juni 2024, Verzugszins von Fr. 482.30 und Betreibungskosten von Fr. 177.30, abzüglich sechs Zahlungen; Vi-act. 1). Der Einzelrichter bezifferte die von der Gesuchsgegnerin zu bezahlende Forderung auf Fr. 8’616.20 (inkl.  Gerichtskosten von Fr. 200.00; Vi-act. 2). An der Konkursverhandlung vom 17. Juni 2025 erschien keine der Parteien (Vi-act. 3, E. 2). Der Einzelrichter eröffnete am 18. Juni 2025 den Konkurs (Vi-act. 3, Dispositivziffer 1). Die Gerichtskosten von Fr. 200.00 erhob er von der Gläubigerin, jedoch zulasten der Schuldnerin (Vi-act. 3, Dispositivziffer 2).
\n 2.
Gegen diesen Entscheid reichte die Gesuchsgegnerin bzw. Beschwerdeführerin am 27. Juni 2025 Beschwerde mit folgenden Anträgen ein: (1) Die angefochtene Verfügung sei mit sofortiger Wirkung aufzuheben und es sei die Beschwerdeführerin in die Verfügung über ihr Vermögen wiedereinzusetzen, (2) der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen sowie (3) die Kosten- und Entschädigungsfolgen seien der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (KG-act. 1). Verfahrensleitend wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt. Das Konkursamt wurde eingeladen, Mass­nahmen gemäss
sz_gerichte · BEK 2025 9 · 2025-03-03 · de

Konkurseröffnung | Höfe BG Zivilsachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 03.03.2025 BEK 2025 9

Konkurseröffnung | Höfe BG Zivilsachen

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 3. März 2025
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BEK 2025 9
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Viviane Liebherr,
Gerichtsschreiber Noah Thurnherr.
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In Sachen
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A.________ SA,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin B.________,
gegen
C.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
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betreffend
\n
Konkurseröffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 9. Januar 2025, ZES 2024 762);-
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\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Höfe drohte der A.________ SA in der Betreibung Nr. xx am 6. September 2024 den Konkurs an für eine Forderung der C.________ von Fr. 14’148.05 nebst 5 % Zins seit 26. Juni 2024 und für Administrationskosten von Fr. 500.00 sowie Betreibungskosten von Fr. 200.80 (Vi-act. KB 2). Die Gesuchstellerin reichte bei der Vor­instanz mit Schreiben vom 20. November 2024 das Konkursbegehren über total Fr. 10’975.90 ein (unter Anrechnung einer Zahlung von Fr. 4’111.30; Vi-act. A/I). Der Einzelrichter verlangte von der Gesuchstellerin einen Kostenvorschuss von Fr. 3’500.00 (Vi-act. E/1) und bezifferte die von der Gesuchsgegnerin zu bezahlende Forderung auf total Fr. 10’952.75 zuzüglich der Gerichtskosten von Fr. 300.00 (Vi-act. E/3). Die Gesuchsgegnerin bezahlte am 8. Januar 2025 die Gerichtskosten von Fr. 300.00 (Vi-act. E/3.1), reichte jedoch keine Unterlagen ein und erschien nicht zur Konkursverhandlung vom 9. Januar 2025 (vgl. Vi-act. E.3). Gleichentags eröffnete der erstinstanzliche Richter den Konkurs über sie (Vi-act. A, Dispositivziffer 1). Er auferlegte ihr die Gerichtskosten von Fr. 300.00 und hielt deren Bezahlung fest. Den Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3’500.00 überwies er dem Konkursamt (Vi-act. A, Dispositivziffer 3). Die Gesuchsgegnerin verpflichtete er zur Bezahlung einer Parteientschädigung an die Gesuchstellerin von Fr. 50.00 (Vi-act. A, Dispositivziffer 4).
\n 2.
Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchsgegnerin bzw. Beschwerdeführerin am 20. Januar 2025 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Konkursbegehren abzuweisen (KG-act. 1). Verfahrensleitend wurde der Beschwerde am 21. Januar 2025 aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Konkursamt eingeladen, Mass­nahmen gemäss
sz_gerichte · GPR 2017 18 · 2018-01-10 · de

Nichtanhandnahme Strafverfahren (Entschädigung) | Wirtschaftl. Nebenfolgen max. Fr. 5\x27000.00

Schwyz Kantonsgericht Sonstiges 10.01.2018 GPR 2017 18

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 10. Januar 2018
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GPR 2017 18
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
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\n
In Sachen
\n
A.________
,
Beschuldigte und Beschwerdeführerin,
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Kantonale Staatsanwaltschaft,
Postfach 75, SSB, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
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\n
betreffend
\n
Nichtanhandnahme Strafverfahren (Entschädigung)
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 14. September 2017, SUB 2017 250);-
\n
\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Mit Verfügung vom 14. September 2017 nahm die kantonale Staatsanwaltschaft gegen die wegen Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung verzeigte Beschuldigte unter Kostenfolgen zu Lasten des Staates keine Strafuntersuchung an die Hand, sprach der Beschuldigten jedoch ohne weitere Begründung auch keine Entschädigung zu. Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 3. Oktober 2017 verlangt die Beschuldigte, ihr eine Entschädigung von Fr. 1‘666.00 zuzusprechen. Die Staatsanwaltschaft beantragt mit Beschwerdeantwort vom 11. Oktober 2017, die Beschwerde kostenfällig abzuweisen, weil nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGer
6B_387/2013
vom 8. Juli 2013) die Beschuldigte keinen Anspruch auf eine Entschädigung habe, wenn die Strafuntersuchung schon nach der ersten polizeilichen Einvernahme nicht an die Hand genommen werde (KG-act. 3). Die Parteien haben repliziert bzw. dupliziert (KG-act. 5 und 7).
\n 2.
Ist die Beschwerdeinstanz ein Kollegialgericht, so beurteilt deren Verfahrensleitung die Beschwerde allein, wenn diese wie vorliegend wirtschaftliche Nebenfolgen eines Entscheides bei einem strittigen Betrag von nicht mehr als 5‘000 Franken zum Gegenstand hat (
sz_gerichte · GPR 2018 11 · 2018-08-23 · de

Nichtanhandnahme Strafverfahren (Entschädigung); 2. Rechtsgang | Wirtschaftl. Nebenfolgen max. Fr. 5\x27000.00

Schwyz Kantonsgericht Sonstiges 23.08.2018 GPR 2018 11

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\n
Kantonsgericht Schwyz
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1
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\n
Verfügung vom 23. August 2018
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GPR 2018 11
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\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
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\n
In Sachen
\n
A.________,
Beschuldigte und Beschwerdeführerin,
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Kantonale Staatsanwaltschaft,
Postfach 75, SSB, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
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betreffend
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Nichtanhandnahme Strafverfahren (Entschädigung); 2. Rechtsgang
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\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 14. September 2017, SUB 2017 250);-
\n
\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Am 14. September 2017 nahm die kantonale Staatsanwaltschaft gegen die wegen Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung verzeigte Beschuldigte unter Kostenfolgen zu Lasten des Staates keine Strafuntersuchung an die Hand, sprach der Beschuldigten jedoch keine Entschädigung zu. Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 3. Oktober 2017 verlangte die Beschuldigte, ihr eine Entschädigung von Fr. 1‘666.00 zuzusprechen, was die Vizepräsidentin am Kantonsgericht mit Verfügung vom 10. Januar 2018 abwies. Indes hiess die strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Entscheid vom 23. Juli 2018
die hiergegen durch die Beschuldigte erhobene Beschwerde gut und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (BGer
6B_188/2018
). Sie kritisierte, die Angemessenheit des Beizugs des Anwalts sei aus einer „ex post“-Perspektive verneint worden. Stattdessen befand die Abteilung, die Beschuldigte habe unter den konkreten Umständen als Laiin zur Abklärung der in der Strafanzeige erhobenen Vorwürfe, welche den Einbezug der Rechtsprechung erforderte, genügend Anlass zum Beizug eines Rechtsvertreters gehabt, zumal sich die Vorwürfe nicht ohne ergänzende polizeiliche Ermittlungen erledigen liessen (a.a.O. E. 2.6). Ob der konkrete Arbeitsaufwand des Verteidigers und damit die Höhe der geltend gemachten Entschädigung gerechtfertigt sei, überliess das Bundesgericht indessen der kantonsgerichtlichen Überprüfung (ebd. in fine).
\n 2.
Nachdem der Beizug des Anwalts im konkreten Fall grundsätzlich als angemessen zu betrachten ist, sind die Honoraransätze nach dem kantonalen Tarif massgeblich (§§
2 Abs. 1 und 13 lit. a GebTRA). Erscheint eine eingereichte Kostennote als angemessen, ist sie der Festsetzung der Vergütung zugrunde zu legen, andernfalls wird die Vergütung nach pflichtgemässem Ermessen festgesetzt (
sz_gerichte · GPR 2018 18 · 2018-12-20 · de

Rückzahlung Prozesskostenvorschuss | Massnahmen ZIvilrecht

Schwyz Kantonsgericht Sonstiges 20.12.2018 GPR 2018 18

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 20. Dezember 2018
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GPR 2018 18
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
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In Sachen
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A.________,
Gesuchstellerin,
gegen
B.________,
Gesuchsgegner,
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betreffend
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Rückzahlung Prozesskostenvorschuss
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\n (Gesuch vom 15. November 2018,
ZK1 2017 20
);-
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\n
\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass der Kantonsgerichtspräsident im hängigen Berufungsverfahren
ZK1 2017 20
betreffend Ehescheidung A.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) mit Verfügung
GPR 2017 12
vom 13. Dezember 2017 verpflichtete, B.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) für das Berufungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 5‘000.00 zu bezahlen;
\n -
dass die zweite Zivilkammer des Kantonsgerichts die Gesuchstellerin im Massnahmenbeschluss
ZK2 2017 22
vom 10. April 2018 verpflichtete, dem Gesuchsgegner einen weiteren Prozesskostenvorschuss von Fr. 8‘000.00 zu leisten;
\n -
dass die Gesuchstellerin mit Schreiben vom 15. November 2018 geltend machte, der Gesuchsgegner werde nicht mehr durch einen Anwalt vertreten, der Kostenvorschuss sei deshalb nicht mehr nötig, und das Gericht um Veranlassung ersuchte, dass der Gesuchsgegner den nicht aufgebrauchten Kostenvorschuss von Fr. 14‘000.00 per sofort inklusive Zins seit der Auszahlung zurückzuzahlen habe, weil sonst die Gefahr bestehe, dass der Gesuchsgegner das Geld allenfalls für andere Zwecke nutze;
\n -
dass die erste Zivilkammer des Kantonsgerichts im Urteil vom 18. Dezember 2018 den Gesuchsgegner zur Rückerstattung der ihm von der Gesuchstellerin bezahlten Prozesskostenvorschüsse von Fr. 5‘000.00 und Fr. 8‘000.00 verpflichtete (
ZK1 2017 20
, Dispositiv Ziffer 3 und Erwägung Ziff. 10) und die erste Zivilkammer im Übrigen auch die bereits von der Vor­instanz angeordnete Rückerstattung der weiteren Prozesskostenvorschüsse von Fr. 10‘000.00 abschliessend behandelte (Erwägung Ziffer 9);
\n -
dass durch das Urteil vom 18. Dezember 2018 somit kein Raum mehr für ein separates Verfahren ist und das vorliegende Verfahren als gegenstandslos abzuschreiben ist;
\n -
dass die Gesuchstellerin den Kostenvorschuss von Fr. 2‘000.00 innert der mit Verfügung vom 21. November 2018 (KG-act. 3) gesetzten Frist nicht bezahlt hat, angesichts des Ausgangs des Verfahrens jedoch von einer Nachfristansetzung abgesehen werden kann;
\n -
dass sowohl über vorsorgliche Massnahmen als auch über die Verfahrensabschreibung gemäss
sz_gerichte · GPR 2019 2 · 2019-01-31 · de

vorsorgliche Massnahmen (UWG) | Massnahmen ZIvilrecht

Schwyz Kantonsgericht Sonstiges 31.01.2019 GPR 2019 2

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Kantonsgericht Schwyz
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Verfügung vom 31. Januar 2019
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GPR 2019 2
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.
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In Sachen
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A.________,
Gesuchstellerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________ AG,
Gesuchsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
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betreffend
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vorsorgliche Massnahmen (UWG)
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\n (Direktprozess,
ZK1 2018 17
);-
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\n hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Die A.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) erhob am 30. April 2018 Klage beim Kantonsgericht Schwyz gegen die C.________ AG (nachfolgend: Gesuchsgegnerin) betreffend UWG (KG-act. 1 [
ZK1 2018 17
]) und reichte am 8. Januar 2019 ein „Gesuch um Erlass superprovisorischer eventualiter vorsorglicher Massnahmen“ ein mit den folgenden Anträgen (KG-act. 1/KG-act. 12 [
ZK1 2018 17
]):
\n 1.
Es sei der Gesuchsgegnerin und deren Organen sowie den für die Gesuchsgegnerin handelnden Personen (insbesondere E.________, F.________, G.________, H.________, I.________, J.________, K.________, L.________, M.________, N.________, O.________, P.________, Q.________, R.________, S.________, T.________, U.________, V.________, W.________, X.________, Y.________, Z.________, AA.________ und AB.________) im Rahmen einer superprovisorischen vorsorglichen Massnahme, d.h. ohne Anhörung der Gegenpartei, zu verbieten, AC.________- und AD.________-Produkte mit Bildmaterial und Logos i) der AE.________, ii) der AF.________ und iii) der AG.________, iv) der AH.________ v) der AI.________ sowie vi) den Athleten dieser Nationalmannschaften zu bewerben oder ihren Distributoren zu erlauben, solche Werbung zu nutzen.
\n 2.
Es sei der Gesuchsgegnerin, deren Organen sowie den für die Gesuchsgegnerin handelnden Personen eine Bestrafung gemäss