sz_gerichte · ZK1 2020 20 · 2022-04-11 · de

Forderung | übriges Vertragsrecht

Schwyz Kantonsgericht 1. Zivilkammer 11.04.2022 ZK1 2020 20
Schwytz Kantonsgericht 1. Zivilkammer 11.04.2022 ZK1 2020 20
Svitto Kantonsgericht 1. Zivilkammer 11.04.2022 ZK1 2020 20

Forderung | übriges Vertragsrecht

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Kantonsgericht Schwyz
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Verfügung vom 11. April 2022
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ZK1 2020 20
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,
Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.
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In Sachen
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A.________
,
Beklagter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________ AG
,
Klägerin und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
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betreffend
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Forderung
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\n (Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Einsiedeln vom 27. März 2020, ZGO 2013 001);-
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\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Die C.________ AG reichte am 27. Februar 2013 Klage beim Bezirksgericht Einsiedeln gegen A.________ und E.________ ein und stellte die folgenden Anträge (Vi-act. A/I, S. 2):
\n 1.
Die Beklagten seien unter solidarischer Haftbarkeit zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von Fr. 95‘373.55 nebst Zins zu 5 % seit dem 19. Januar 2010 sowie die Vermittlerkosten in Höhe von Fr. 400.00 nebst Zins seit heute zu bezahlen.
\n 2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit.
\n Am 31. Mai 2013 erstatteten A.________ und E.________ die Klageantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der C.________ AG (Vi-act. A/II, S. 2). Mit Replik vom 18. September 2013 (Vi-act. A/III) und Duplik vom 2. Dezember 2013 (Vi-act. A/IV) hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest. Am 14. Februar 2014 reichte die C.________ AG eine weitere Stellungnahme ins Recht (Vi-act. A/V).
\n b)
Das Bezirksgericht Einsiedeln erkannte mit Urteil vom 27. März 2020 was folgt:
\n 1.
In teilweiser Gutheissung der Klage wird der Beklagte Ziff. 1 verpflichtet, der Klägerin Fr. 45‘106.65 (inkl. MWST) zuzüglich Zins zu 5 % seit 26.02.2010 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Klage gegen den Beklagten Ziff. 1 abgewiesen.
\n 2.
Die Klage gegen die Beklagte Ziff. 2 wird abgewiesen.
\n 3.
Die Gerichtskosten betragen Fr. 7‘400.00 (inkl. Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 400.00) und werden der Klägerin und dem Beklagten Ziff. 1 je hälftig auferlegt. Die Kosten werden – soweit sie die Entscheidgebühr betreffen – über den Kostenvorschuss der Klägerin bezogen. Die Gerichtskasse wird angewiesen, der Klägerin den Kostenvorschussrest von Fr. 3‘000.00 über deren Rechtsvertreter zurückzuerstatten.
\n Der Beklagte Ziff. 1 wird verpflichtet, der Klägerin unter dem Titel Gerichtskostenersatz den Betrag von Fr. 3‘700.00 zu bezahlen.
\n 4.
Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten Ziff. 2 eine Parteientschädigung von Fr. 500.00 zu bezahlen.
\n 5.
Die Parteientschädigungen der Klägerin und des Beklagten Ziff. 1 werden gegenseitig wettgeschlagen.
\n 6.
[Rechtsmittelbelehrung]
\n 7.
[Zufertigung]
\n c)
Gegen dieses Urteil erhob der Berufungsführer am 19. Mai 2020 Berufung mit den folgenden Anträgen (KG-act. 1):
\n 1.
Dispositivziffern 1, 3 und 5 des Urteils des Bezirksgerichts Einsiedeln vom 27.03.2020 (ZGO 2013 001) seien aufzuheben.
\n 2.
Die Klage sei abzuweisen.
\n 3.
Eventualiter sei die Sache zur Durchführung des gesetzmässigen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.
\n 4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7 % MWST zulasten der Berufungsbeklagten vor erster und vor zweiter Instanz.
\n Die C.________ AG erstattete am 25. Juni 2020 die Berufungsantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MWST zulasten des Berufungsführers (KG-act. 8, S. 2). Daraufhin reichten die Parteien am 7. Juli und 10. Juli 2020 weitere Eingaben ein (KG-act. 10 und 12).
\n 2.
An der Instruktionsverhandlung vom 8. April 2022 schlossen die Parteien den nachfolgenden Vergleich (KG-act. 20):
\n 1.
Der Berufungsführer bzw. Beklagte verpflichtet sich, der Berufungsgegnerin bzw. Klägerin pauschal Fr. 33'500.00 (inkl. MWST und anteiligen Gerichtskosten gemäss Ziff. 3) zu bezahlen.
\n 2.
Die Parteien erklären, sich gegenseitig aus dem erstinstanzlichen Verfahren keine Prozesskosten mehr zu schulden.
\n 3.
Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'000.00 je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf Parteientschädigungen für das Berufungsverfahren (wobei der Anteil der Gerichtskosten für das Berufungsverfahren der Berufungsgegnerin bzw. Klägerin gemäss obenstehender Ziffer 1 durch den Berufungsführer bzw. Beklagten geleistet wird). Der vom Berufungsführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 8'000.00 wird diesem in der Höhe von Fr. 7'000.00 durch die Kantons­gerichtskasse zurückerstattet.
\n 4.
Im Übrigen erklären die Parteien, mit Vollzug dieses Vergleichs per Saldo aller Ansprüche aus diesem Rechtsverhältnis gegenseitig vollständig auseinandergesetzt zu sein.
\n 5.
Die Parteien beantragen die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf diesen Vergleich.
\n 6.
Die Parteien verzichten im Sinne von