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sz_gerichte · ZK2 2017 77 · 2017-11-02 · de

Organmangel | Gesellschaftsrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 02.11.2017 ZK2 2017 77

Organmangel | Gesellschaftsrecht

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 2. November 2017
\n
ZK2 2017 77
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\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
\n
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\n
\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________
,
Gesuchsgegnerin und Berufungsführerin,
\n vertreten durch Rechtsanwälte B.________,
und C.________,
gegen
Handelsregister des Kantons Schwyz,
Postfach 1185,
Bahnhofstrasse 15, 6431 Schwyz,
Gesuchsteller und Berufungsgegner,
\n
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\n
betreffend
\n
Organmangel
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\n
\n
\n (Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 19. September 2017, ZES 2017 396/502);-
\n
\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe mit Verfügung vom 19. September 2017 die Einsetzung eines in der Schweiz wohnhaften Zeichnungsberechtigten für die A.________ (Gesuchsgegnerin) ablehnte, die Liquidation der Gesuchsgegnerin nach den Vorschriften über den Konkurs anordnete und das Konkursamt Höfe mit deren Durchführung beauftragte;
\n -
dass die Gesuchsgegnerin gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 2. Oktober 2017 beim Kantonsgericht Berufung erhob (KG-act. 1);
\n -
dass das Handelsregister des Kantons Schwyz (Gesuchsteller) mit Schreiben vom 10. Oktober 2017 mitteilte, dass am 2. Oktober 2017 die erforderlichen Unterlagen für die Behebung des Organisationsmangels eingereicht worden seien, sodass, falls die Gesuchsgegnerin die in Rechnung gestellten Gebühren von Fr. 245.00 bezahle, einer Abschreibung des Verfahrens unter Kosten- und Entschädigungsfolgen nichts entgegenstehe (KG-act. 7);
\n -
dass die Gesuchsgegnerin am 13. Oktober 2017 den Zahlungsnachweis betreffend die erwähnten Gebühren erbrachte (KG-act. 9 und 11/1);
\n -
dass davon abgesehen die Gesuchsgegnerin am 2. Oktober 2017 beim Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe um Wiederherstellung der Frist zur Beseitigung des Organisationsmangels ersuchte (vgl. KG-act. 1 S. 9 und KG-act. 12 E. 5);
\n -
dass mit Verfügung vom 17. Oktober 2017 der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe das Fristwiederherstellungsgesuch guthiess, die angefochtene Verfügung vom 19. September 2017 aufhob und über die vorinstanzlich angefallenen Kosten entschied (zum Ganzen KG-act. 12);
\n -
dass bei dieser Sachlage das Berufungsverfahren wegen Dahinfallens des Rechtsschutzinteresses bzw. des Streitgegenstands als gegenstandslos geworden präsidial (
sz_gerichte · ZK2 2017 82 · 2017-12-19 · de

Forderung aus Arbeitsrecht | Arbeitsrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 19.12.2017 ZK2 2017 82

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\n
Kantonsgericht Schwyz
\n
1
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Beschluss vom 19. Dezember 2017
\n
ZK2 2017 82
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\n
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\n
\n
\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann
Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl.
\n
\n
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\n
\n
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\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Kläger und Beschwerdeführer,
gegen
B.________ GmbH,
Beklagte und Beschwerdegegnerin,
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
betreffend
\n
Forderung aus Arbeitsrecht
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Vermittleramts Höfe vom 30. Oktober 2017, SFR 2017 138);-
\n
\n
\n
\n hat die 2. Zivilkammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 30. Oktober 2017 das Verfahren infolge Säumnisses beider Parteien an der Schlichtungsverhandlung als gegenstandslos abschrieb;
\n -
dass der Kläger mit Beschwerde vom 4. November 2017 diesen Entscheid des Vermittleramts Höfe beim Kantonsgericht anfocht (KG-act. 1);
\n -
dass der Kläger in seiner Beschwerde namentlich einen neuen erstinstanzlichen Verhandlungstermin beantragt, im Wesentlichen mit der Begründung, er habe die Einladung zwar erhalten, diese jedoch nicht verstanden, und habe deshalb nicht an der Verhandlung teilgenommen (KG-act. 1);
\n -
dass dem Kläger – da es sich um eine Laieneingabe handelt – mit Verfügung vom 6. November 2017 Frist zur Verbesserung innert der Rechtsmittelfrist angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass im Säumnisfall auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könnte (KG-act. 3);
\n -
dass der Kläger innert der gesetzten Frist keine verbesserte Eingabe einreichte;
\n -
dass er nicht konkret begründet, weshalb er die Einladung nicht verstanden haben soll und auch keinerlei Belege dazu einreicht;
\n -
dass der Kläger zudem offenbar imstande war, die Eingaben im Beschwerdeverfahren auf Deutsch zu verfassen, weshalb er auch die Einladung ohne Weiteres hätte verstehen müssen, und dass er nicht vorbringt, es sei ihm jemand bei der Abfassung dieser Eingaben im Beschwerdeverfahren behilflich gewesen und solches auch nicht aus den Akten hervorgeht;
\n -
dass damit zwar auf die Beschwerde einzutreten, diese aber abzuweisen ist (vgl. KG-act. 3);
\n -
dass der Kläger überdies mit Verfügung vom 6. November 2017 aufgefordert wurde, bis spätestens am 23. November 2017 einen Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.00 zu bezahlen, er den Kostenvorschuss innert Frist jedoch nicht leistete (KG-act. 4);
\n -
dass dem Kläger deshalb mit Verfügung vom 27. November 2017 gestützt auf
sz_gerichte · ZK2 2018 20 · 2018-03-12 · de

Forderung (Entscheid Vermittleramt) | übriges Vertragsrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 12.03.2018 ZK2 2018 20

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 12. März 2018
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ZK2 2018 20
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
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In Sachen
\n
A.________,
Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin,
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\n
betreffend
\n
Forderung (Entscheid Vermittleramt)
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\n
\n (Beschwerde gegen den Entscheid des Vermittleramts Höfe vom 8. Januar 2018, SWO 2017 64);-
\n
\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass mit Entscheid vom 8. Januar 2018 (SWO 2017 64) der Vermittler des Vermittleramts Höfe die Beklagte verpflichtete, der Klägerin Fr. 1‘476.00 zuzüglich Zins seit dem 28. Oktober 2016 zu bezahlen, in diesem Umfang den Rechtsvorschlag aufhob und die Beklagte verpflichtete, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 150.00 zu bezahlen sowie der Klägerin die Verfahrenskosten vor dem Vermittleramt Höfe in der Höhe von Fr. 350.00 zurückzuerstatten (KG-act. 1/1);
\n -
dass die Beklagte mit Eingabe vom 2. Februar 2018 (Postaufgabe: 7. Februar 2018) gegen den Entscheid vom 8. Januar 2018 (SWO 2017 64) beim Kantonsgericht „Einsprache“ erhob und beantragte: Es sei festzuhalten, dass die Einsprache innert der 30igtägigen Frist eingereicht wurde, weshalb darauf einzutreten sei, die Verfügung aufgehoben und angepasst werden soll, sämtliche eingereichten Unterlagen und die Stellungnahme zu akzeptieren und dementsprechend die „Veranlagung“ anzupassen sei, und die ausgesprochene Verfügung den neuen Unterlagen angepasst und korrigiert werden soll, alles unter „O.E. kosten“ (KG-act. 1);
\n -
dass der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 8. Februar 2018 eine nicht erstreckbare Frist von fünf Tagen zur Verbesserung ihrer Eingabe gesetzt wurde, da ihren Anträgen nicht zu entnehmen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid „angepasst“ (oder anders gesagt korrigiert) werden soll, und diese Frist zur Verbesserung der Eingabe unter ausdrücklichem Hinweis erfolgte, dass im Säumnisfall auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (KG-act. 4 Ziff. 2);
\n -
dass diese Verfügung der Beschwerdeführerin am 9. Februar 2018 zugestellt wurde (KG-act. 5), die Beschwerdeführerin jedoch weder innert Frist noch bis heute eine verbesserte Eingabe einreichte, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
\n -
dass die Beschwerdeführerin auch den mit Verfügung vom 8. Februar 2018 festgelegten Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.00 innert der gesetzten Frist bis 26. Februar 2018 nicht bezahlte, es sich bei diesem Ausgang des Verfahrens aber erübrigt, diesbezüglich eine Nachfrist anzusetzen (KG-act. 3);
\n -
dass entsprechend dem Verfahrensausgang die (reduzierten) Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (
sz_gerichte · ZK2 2018 29 · 2018-07-17 · de

Testamentseröffnung / Wiederherstellung der Berufungsfrist | Erbrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 17.07.2018 ZK2 2018 29

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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\n
Verfügung vom 17. Juli 2018
\n
ZK2 2018 29
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
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\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Berufungsführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin B.________,
gegen
1.
C.________,
Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
2.
E.________,
Berufungsgegnerin,
3.
F.________,
Berufungsgegner,
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\n
betreffend
\n
Testamentseröffnung / Wiederherstellung der Berufungsfrist
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\n
\n (Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 11. Januar 2018, ZET 2017 172);-
\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
In Sachen Nachlass von G.________ sel. eröffnete der Einzelrichter am Bezirksgericht March am 11. Januar 2018 zwei letztwillige Verfügungen vom 6. Oktober 2010. Mit Eingabe vom 27. Februar 2018 ersucht die Mutter der Erblasserin, A.________, das Kantonsgericht um Berücksichtigung einer letztwilligen Verfügung vom 20. April 2017 und um Wiederherstellung der Berufungsfrist. Der Berufungsgegner 1 beantragt, den Antrag der Berufungsführerin gutzuheissen, auf Kostenerhebung zu verzichten, eventualiter diese sowie eine Entschädigung zu seinen Gunsten der Berufungsführerin aufzuerlegen (KG-act. 5). Die beiden anderen Berufungsgegner liessen sich nicht vernehmen. Mit dem Aktenüberweisungsschreiben vom 9. März 2018 teilte der Einzelrichter mit, dass am 12. März 2018 eine Ergänzung der Verfügung vom 11. Januar 2018 verschickt und auch die letztwillige Verfügung der Erblasserin vom 20. April 2017 berücksichtigt werde (KG-act. 6). Mit Stellungnahme vom 12. April 2018 beantragt die Berufungsführerin, das Verfahren als gegenstandslos abzuschreiben, auf die Kostenerhebung zu verzichten, eventualiter diese sowie eine Entschädigung zu ihren Gunsten dem Berufungsgegner aufzuerlegen (KG-act. 14). Der Berufungsgegner 1 liess sich nicht mehr vernehmen.
\n 2.
Das Verfahren ist antragsgemäss als gegenstandslos geworden abzuschreiben (
sz_gerichte · ZK2 2018 48 · 2018-12-03 · de

Vollstreckung | March ER summarisch

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 03.12.2018 ZK2 2018 48

Vollstreckung | March ER summarisch

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 3. Dezember 2018
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ZK2 2018 48
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\n
\n
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,
Gerichtsschreiber lic. iur. Claude Brüesch.
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\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
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\n
\n
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\n
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betreffend
\n
Vollstreckung
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 7. Juni 2018, ZES 2018 193);-
\n
\n
\n
\n hat die 2. Zivilkammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Im Prozess ZGO 2016 12 vor dem Bezirksgericht March schlossen die A.________ (damalige Klägerin) und die B.________ AG (damalige Beklagte) anlässlich der Einigungsverhandlung vom 7. September 2017 folgenden Vergleich ab (Vi-KB 2):
\n 1.
Die Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin Fr. 70‘000.00 zuzüglich MwSt. zu bezahlen, zahlbar innert 10 Tagen seit Unterzeichnung dieses Vergleichs.
\n 2.
Die Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin die funktionstüchtige Entladegosse (Bahn Nr. 1, Chromstahlbehälter mit Schnecken) zu Eigentum zu übertragen.
\n Die Klägerin verpflichtet sich, die vorerwähnte Entladegosse bis spätestens Ende Juni 2018 bei der Beklagten auf Veranlassung und Kosten der Klägerin auszubauen. Der frühestmögliche Ausbautermin wird von der Beklagten der Klägerin zwei Monate im Voraus angezeigt.
\n 3.
Die Klägerin zieht ihre Betreibungsbegehren gegen die Beklagte innert 30 Tagen seit Unterzeichnung dieses Vergleichs zurück.
\n 4.
Gerichtskosten sowie Vermittlungskosten übernehmen die Parteien zur Hälfte; ausserrechtliche Entschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen.
\n Gestützt auf diesen Vergleich schrieb das Bezirksgericht March den Prozess gleichentags als durch Vergleich erledigt ab (Vi-KB 3).
\n b)
Mit Eingabe vom 12. April 2018 stellte die B.________ AG folgende Rechtsbegehren (Vi-act. 1):
\n 1.
Es sei im Sinne einer Ersatzvornahme nach
sz_gerichte · ZK2 2018 55 · 2019-03-27 · de

Eheschutz | Eheschutzmassnahmen

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 27.03.2019 ZK2 2018 55

Eheschutz | Eheschutzmassnahmen

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\n
Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 27. März 2019
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ZK2 2018 55
und 58
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.
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\n
In Sachen
\n
A.________
,
Gesuchstellerin, Berufungsführerin und Berufungsgegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin B.________,
gegen
C.________,
Gesuchsgegner, Berufungsführer und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
\n
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\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
betreffend
\n
Eheschutz
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\n
\n (Berufungen gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 4. Juli 2018, ZES 2017 258);-
\n
\n
\n hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,
\n
\n nachdem sich ergeben
\n 1.
a) Am 4. Juli 2018 verfügte der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe was folgt:
\n 1.
Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 5. Mai 2017 getrennt leben.
\n
\n 2.
Das gemeinsame Kind J.________, wird für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Gesuchstellerin gestellt.
\n
\n 3.
Der Gesuchsgegner ist berechtigt, J.________ jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr bis Dienstagmorgen, 9.00 Uhr, und jährlich drei Wochen während den Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen.
\n
Die Gesuchstellerin hat dem Gesuchsgegner auf erstmaliges Verlangen alle nötigen Dokumente für die Ferien mit J.________ herauszugeben. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin die ausgehändigten Dokumente nach den Ferien mit J.________ wieder zurückzugeben.
\n
\n 4.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin mit Wirkung ab 1. Juni 2017 an den Unterhalt des gemeinsamen Sohnes J.________ monatlich im Voraus Fr. 2‘726.75 zu bezahlen.
\n
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Kosten für die kieferorthopädische Behandlung für den gemeinsamen Sohn J.________, zur Hälfte, soweit diese nicht durch Versicherungsleistungen oder Dritte gedeckt sind, mindestens aber in Höhe von Fr. 5‘250.00, zu übernehmen.
\n
\n 5.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin mit Wirkung ab 1. Juni 2017 an ihren Unterhalt monatlich im Voraus Fr. 1‘120.00 zu bezahlen.
\n
\n 6.
Das Motorfahrzeug Porsche 964 wird der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens zugewiesen.
\n
Das Motorfahrzeug Range Rover wird dem Gesuchsgegner für die Dauer des Getrenntlebens zugewiesen.
\n
\n 7.
Dem Gesuchsgegner wird gestützt auf
sz_gerichte · ZK2 2018 57 · 2018-12-13 · de

unentgeltliche Rechtspflege | March ER summarisch

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 13.12.2018 ZK2 2018 57

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 13. Dezember 2018
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ZK2 2018 57
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,
a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Rebecca Winnewisser.
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In Sachen
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A.________,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
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\n
betreffend
\n
unentgeltliche Rechtspflege
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\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 2. Juli 2018, ZES 2018 299);-
\n
\n
\n
\n hat die 2. Zivilkammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Am 6. Juni 2018 ersuchte A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Anwältin oder eines Anwalts in der Schweiz. Das Bezirksgericht March wies das Gesuch mit Verfügung vom 2. Juli 2018 ab.
\n b)
Gegen diese Verfügung erhob A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) die am 23. Juli 2018 (Eingang: Kantonsgericht) per Post fristgerecht eingereichte Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):
\n 1.
Die Verfügung des Einzelrichters vom 2. Juli 2018 wird aufgehoben.
\n
\n 2.
Dem Gesuchsteller wird für die Klage auf erbrechtliche Auskunftserteilung und Herabsetzung unentgeltliche Rechtshilfe und wegen der Notwendigkeit die anwaltliche Verbeiständung gewährt.
\n
\n 3.
Dem Gesuchsteller werden keine Kosten auferlegt; diese trägt der Kanton.
\n 2.
Der Vorderrichter wies das Gesuch zusammengefasst mit der Begründung ab, dass zur Vorbereitung eines Prozesses ein unentgeltlicher Rechtsbeistand grundsätzlich nur bei Vorliegen ganz besonderer Umstände bestellt werden könne und nur für Ausnahmen konzipiert sei. Der übliche, ohne weiteres überblickbare und realisierbare vorprozessuale Aufwand im Zusammenhang mit der Sammlung des Tatsachen- und Beweismaterials und der Prüfung der formellen und materiellen Rechtsfragen, wie er vor jeder Einleitung eines zivilgerichtlichen Verfahrens zu leisten sei, nicht durch unentgeltliche vorprozessuale Rechtspflege abzudecken sei, sondern von der nach Prozessleitung erteilten Bewilligung erfasst werde. Weiter begründet er die Abweisung des Gesuchs damit, dass bei einem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gemäss
sz_gerichte · ZK2 2018 64 · 2019-01-18 · de

Erbausschlagung | Erbrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 18.01.2019 ZK2 2018 64

Erbausschlagung | Erbrecht

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\n
Kantonsgericht Schwyz
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1
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\n
Urteil vom 18. Januar 2019
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ZK2 2018 64
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,
Gerichtsschreiber lic. iur. Claude Brüesch.
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\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Gesuchstellerin und Berufungsführerin,
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\n
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\n
\n
\n
betreffend
\n
Erbausschlagung
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\n
\n (Berufung gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 20. Juli 2018, ZES 2018 288);-
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\n
\n hat die 2. Zivilkammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Am xx verstarb der Erblasser F.________ in Baar ZG, geboren am yy, wohnhaft gewesen in Brunnen SZ. Der Erblasser blieb laut urkundlicher Feststellung kinderlos und hinterliess zahlreiche gesetzliche Erben, unter anderem auch A.________, wohnhaft in Gelsenkirchen, Deutschland.
\n b)
Mit Formular vom 12. Juni 2018 erklärte A.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) beim Bezirksgericht Schwyz (Eingang am 18. Juni 2018) die Ausschlagung der Erbschaft (Vi-act. 1). Mit Verfügung vom 18. Juni 2018 setzte die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz der Gesuchstellerin Frist an, um zur Rechtzeitigkeit ihrer Ausschlagungserklärung Stellung zu nehmen (Vi-act. 2). Sie holte diese Sendung bei der Post nicht ab (Vi-act. 5) und reichte (innert Frist) keine Stellungnahme ein. Mit Verfügung vom 20. Juli 2018 wies die Vorinstanz das Gesuch um Protokollierung der Erbausschlagungserklärung ab und auferlegte die Gerichtskosten von Fr. 200.00 der Gesuchstellerin.
\n c)
Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchstellerin am 30. September 2018 fristgerecht Berufung und beantragte sinngemäss, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und das Gesuch um Protokollierung ihrer Erbausschlagungserklärung gutzuheissen (KG-act. 2).
\n 2.
Bei der Ausschlagung einer Erbschaft handelt es sich um eine erbrechtliche Angelegenheit der sog. freiwilligen Gerichtsbarkeit. Gemäss der kantonsgerichtlichen Praxis sind erbrechtliche Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit − ungeachtet der jederzeitigen Abänderbarkeit (
sz_gerichte · ZK2 2018 75 · 2018-11-21 · de

Erbausschlagung | Erbrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 21.11.2018 ZK2 2018 75

Erbausschlagung | Erbrecht

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\n
Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 21. November 2018
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ZK2 2018 75
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichter Bettina Krienbühl und Walter Christen,
a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Rebecca Winnewisser.
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In Sachen
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A.________,
Berufungsführer,
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betreffend
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Erbausschlagung
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\n (Berufung gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 19. September 2018, ZES 2018 450);-
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\n hat die 2. Zivilkammer,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) A.________ (nachfolgend Berufungsführer) sowie dessen Geschwister B.________ und C.________ ersuchten die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz am 7. September 2018 um Protokollierung ihrer Erbausschlagungserklärungen im Nachlass ihres am 22. Juni 2018 in Riga verstorbenen Bruders D.________ (Vi-act. 1). Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz trat mit Verfügung vom 19. September 2018 mangels örtlicher Zuständigkeit auf das Gesuch nicht ein.
\n b)
Gegen diesen Entscheid erhob der Berufungsführer am 30. September 2018 fristgerecht Beschwerde (recte: Berufung) mit folgenden Rechtsbegehren
(KG-act. 1):
\n 1.
Die Verfügung des Bezirksgerichts Schwyz vom 19.09.2018 (ZES 2018 450) sei aufzuheben.
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\n 2.
Es sei die örtliche Zuständigkeit des Beschwerdegegners für die Entgegennahme und Protokollierung der Erbschaftsausschlagung festzustellen.
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\n 3.
Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Abklärung der örtlichen Zuständigkeit an den Beschwerdegegner zurückzuweisen.
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\n 4.
Unter ordentlicher und ausserordentlicher Kostenfolge zulasten des Beschwerdegegners.
\n In Nachachtung der Verfügungen der Gerichtsleitung vom 15. Oktober 2018 reichte das Erbschaftsamt des Bezirks Schwyz dem Kantonsgericht am 17. Oktober 2018 die Bankunterlagen des Erblassers betreffend die Jahre 2017 und 2018 ein und liess G.________ mit Schreiben vom 16. Oktober 2018 (Eingang: 22. Oktober 2018) dem Kantonsgericht ihre schriftliche Auskunft zukommen (KG act. 9-13).
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\n 2.
Das Bezirksgericht beurteilt einzelrichterlich im summarischen Verfahren die Entgegennahme von Ausschlagungserklärungen und erforderliche Anordnungen gemäss