sz_gerichte · BEK 2024 41 · 2024-06-05 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 5. Juni 2024
BEK 2024 41, 68 und 69
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber,
Gerichtsschreiber Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
betreffend Nichtanhandnahme Strafverfahren
(Beschwerden gegen die drei Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom
14. Februar 2024 und 4. März 2024, SU 2023 10000 bzw. 2022 11019 und
2023 1435);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Mit der am 1. März 2024 dem Kantonsgericht überbrachten Eingabe
beschwert sich A.________ gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom
14. Februar 2024 betreffend Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung ge-
gen diverse Personen im Zusammenhang mit Strafanzeigen vom
31. Oktober 2023 (U-act. 8.1.001 ff.). Die Beschwerdeführerin macht soweit
leserlich und nachvollziehbar zusammenfassend geltend, ihre Anzeigen und
Eingaben sowie Beweise seien nicht bearbeitet bzw. sie nicht befragt worden.
Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Gegenbemerkungen und überwies die
Akten mit dem Antrag, auf die Beschwerde gestützt auf
Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO nicht einzutreten. Die Begründung der Beschwerde
ist offensichtlich nicht hinreichend, da sie sich weder mit den tatsächlichen
noch rechtlichen Gründen der angefochtenen Verfügung, insbesondere nicht
mit deren Feststellung eines mangelnden Tatverdachts, auseinandersetzt
(Art. 385 StPO). Deshalb ist nach Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO auf das Rechts-
mittel präsidial nicht einzutreten (§ 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG). Auf das
Erfordernis der hinreichenden Auseinandersetzung mit den Begründungen
von angefochtenen Verfügungen ist die Beschwerdeführerin schon wiederholt
hingewiesen worden (etwa BEK 2023 43 vom 4. Mai 2023 m.w.H.). Ebenso
wurde ihr mehrfach aufgezeigt, dass es ihr auch als juristische Laiin zumutbar
ist (etwa BEK 2023 130 vom 14. November 2023 m.w.H.), sich mit den Be-
gründungen angefochtener Verfügungen auseinanderzusetzen, d.h. mithin
vorliegend etwa darzulegen, an welchen Stellen sie in ihren Strafanzeigen
konkret und nicht unklar dargelegt habe, wann, wo und wie sich strafbares
Verhalten zugetragen habe.
2. Mit separaten Verfügungen vom 4. März 2024 stellte die Staatsanwalt-
schaft das Verfahren gegen zwei Beamte wegen des Polizeieinsatzes vom
15. Dezember 2022 in der C.________ ein, nachdem zuvor ihre Nichtanhand-
nahmeverfügungen durch die Beschwerdeinstanz aufgehoben wurden

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(BEK 2023 37 und 38 vom 4. Mai 2023). Der Beschwerdeführerin wurden die
Einstellungsverfügungen am 5. März 2024 durch die Post zur Abholung ge-
meldet. Nach Ablauf der Abholfrist am 12. März 2024 wurden die Sendungen
an die Staatsanwaltschaft am 13. März 2024 retourniert. Die Beschwerdefüh-
rerin gab ihre Beschwerde gegen die beiden Einstellungsverfügungen dem
Kantonsgericht erst am 27. März 2024 nach Ablauf der nicht verlängerbaren
gesetzlichen zehntägigen Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 i.V.m.
Art. 89 Abs. 1 StPO) am 22. März 2024 ab. Auf die verspätete Beschwerde ist
mithin nach Einräumung des indes nicht wahrgenommenen rechtlichen
Gehörs (BEK 2024 68 und 69 je act. 4) ebenfalls präsidial nicht einzutreten
(§§ 40 Abs. 2 und 41 Abs. 1 JG).
3. Auf die, den diversen beschuldigten Personen nicht zugestellten Be-
schwerden (BEK 2024 41, 68 und 69) gegen Verfügungen derselben
Abteilung der Staatsanwaltschaft ist mithin vereinigt (Art. 30 StPO) nicht ein-
zutreten. Die unterliegende Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig, zumal
ihre Ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege bzw. Entschädigungen oder
Genugtuung aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerden abzuweisen
sind (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO, Art. 136 StPO);-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R) und die Staatsanwaltschaft
(je 1/A an die 2. Abteilung und an die Amtsleitung/zentraler Dienst)
sowie nach definitiver Erledigung an die 2. Abteilung der Staatsanwalt-
schaft (1/R mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü im
Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber
Versand 5. Juni 2024 amu