sz_gerichte · ZK2 2017 7 · 2017-05-24 · de

negative Feststellungsklage | übriges Zivilrecht

Schwyz Kantonsgericht 2. Zivilkammer 24.05.2017 ZK2 2017 7

\n
\n
\n
\n
\n
Kantonsgericht Schwyz
\n
1
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
Beschluss vom 24. Mai 2017
\n
ZK2 2017 7
\n
\n
\n
\n
\n
\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,
Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________ AG
,
\n Klägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ Sàrl
,
\n Beklagte und Beschwerdegegnerin,
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
betreffend
\n
negative Feststellungsklage
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung und die Vorladung des Vermittleramts
\n Tuggen vom 22. Dezember 2016, STU 2016 15 und STU 2016 18);-
\n
\n
\n
\n hat die 2. Zivilkammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Die Beschwerdeführerin erhob mit Schlichtungsgesuch vom 17. No­vem­ber 2016 beim Vermittleramt Tuggen eine negative Feststellungsklage und beantragte sinngemäss, es sei festzustellen, dass die Forderung gemäss Zahlungsbefehl Nr. XXX vom 5. September 2016 von Fr. 21‘191.90 (Fr. 10‘649.60 + Fr. 10‘542.30) nicht besteht und es sei das Betreibungsamt Tuggen anzuweisen, den Eintrag Nr. XXX zu löschen (KG-act. 1/3). Am 21. November 2016 lud das Vermittleramt Tuggen zur Schlichtungsverhandlung vom 5. Dezember 2016 vor (Vi-act. Vorladung vom 21. November 2016). Ein Protokoll dieser Schlichtungsverhandlung liegt nicht in den Akten, gemäss den unbestritten gebliebenen Ausführungen der Beschwerdeführerin fand die Verhandlung aber am 5. Dezember 2016 statt (KG-act. 1, S. 2, Ziff. 4 f.). Mit Verfügung vom 22. Dezember 2016 trat das Vermittleramt Tuggen nicht auf die Klage ein (KG-act.1/1) mit der Begründung, die Beschwerdegegnerin habe ihrerseits eine Klage auf Bezahlung der umstrittenen Forderung beim Vermittleramt Tuggen anhängig gemacht (Verfahren Nr. STU 2016 18). Gleichentags lud das Vermittleramt Tuggen im Verfahren STU 2016 18 zur Schlichtungsverhandlung vom 30. Januar 2017 vor (KG-act. 1/2).
\n b)
Die Beschwerdeführerin führt mit Eingabe vom 13. Januar 2017 Beschwerde und stellt folgende Anträge (KG-act. 1):
\n 1.
Die Verfügung vom 22.12.2016 sei aufzuheben und zwecks Neubeurteilung zurückzuweisen;
\n 2.
Es sei die Klagebewilligung auszustellen.
\n 3.
Die Vorladung vom 22. Dezember 2016 und das damit verbundene neue Verfahren sei als gegenstandslos abzuschreiben.
\n Im Wesentlichen macht sie geltend, der Vermittler könne bei einem Streitwert von über Fr. 21‘000.00 einzig die Klagebewilligung ausstellen, sofern keine Einigung erzielt werde, und hätte im Übrigen das später angehobene Verfahren aufgrund der bereits bestehenden Rechtshängigkeit des von der Beschwerdeführerin anhängig gemachten Verfahrens abweisen müssen. Mit Aktenüberweisungsschreiben vom 26. Januar 2017 räumte die Vorinstanz
ein, dass die angefochtene Verfügung wahrscheinlich nicht rechtens sei, weil der Streitwert über Fr. 2‘000.00 liege (KG-act. 5). Die Beschwerdegegnerin reichte keine Beschwerdeantwort ein.
\n 2.
Mit Ausnahme der Prüfung der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit sind Mängel in Bezug auf die weiteren Prozessvoraussetzungen gemäss