sz_gerichte · ZK2 2018 13 · 2018-05-01 · de
Beschwerde gegen Revisionsentscheid betreffend Mietausweisung

Beschwerde gegen Revisionsentscheid betreffend Mietausweisung | Mietrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 1. Mai 2018
ZK2 2018 13
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen 1. A.________,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
2. B.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
3. C.________, (ehemals: D.________),
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
gegen
E.________ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin F.________,
betreffend Revision einer Mietausweisung
(Berufung [recte: Beschwerde] gegen die Verfügung des Einzelrichters am
Bezirksgericht Einsiedeln vom 25. Januar 2018, ZES 2018 012);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln mit Verfügung vom
25. Januar 2018 ein Revisionsgesuch der Gesuchsteller betreffend die Verfü-
gung ZES 2017 046 vom 8. Mai 2017, mit welcher die Ausweisung der Ge-
suchsteller aus der 4 ½-Zimmerwohnung an der G.________strasse xx in
8840 Einsiedeln angeordnet worden war, mangels Vorliegen von Revisions-
gründen im Sinne von Art. 328 ZPO abgewiesen hat;
- dass die Gesuchsteller diese Verfügung des Einzelrichters am Bezirks-
gericht Einsiedeln mit rechtzeitiger Berufung vom 29. Januar 2018 (Postauf-
gabe: 30. Januar 2018) anfechten;
- dass der Entscheid über das Revisionsbegehren gemäss Art. 332 ZPO
mit Beschwerde anfechtbar ist, das Rechtsmittel der Berufung entgegen der
Ansicht der Gesuchsteller nicht greift, nachdem der Einzelrichter am Bezirks-
gericht Einsiedeln nur über die Zulässigkeit der Revision befunden und keinen
neuen Entscheid in der Mietausweisungssache gefällt hat (vgl. Herzog, in:
Basler Kommentar ZPO, 3. Auflage, N 1 + 1b zu Art. 332 ZPO; Freiburghaus
Afheldt, in: Suttter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, N 10 ff. zu Art. 332 ZPO)
und die Berufung somit als Beschwerde entgegenzunehmen ist;
- dass die Gesuchsteller mit Kostenvorschussverfügung vom 2. Februar
2018 aufgefordert wurden, bis zum 19. Februar 2018 einen Kostenvorschuss
im Betrage von Fr. 1‘000.00 zu leisten (KG-act. 3) und der Kostenvorschuss
innert der gesetzten Frist nicht bezahlt wurde;
- dass den Gesuchstellern am 21. Februar 2018 eine Nachfrist zur Leis-
tung des Kostenvorschusses bis zum 8. März 2018 gesetzt wurde (KG-act. 8),
die Gesuchsteller den Kostenvorschuss nicht bezahlt und stattdessen am

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7. März 2018 einen Sistierungsantrag gestellt haben (KG-act. 9), welcher mit
Verfügung vom 8. März 2018 abgewiesen wurde, und den Gesuchstellern
gleichzeitig eine Notfrist von 5 Tagen seit Zustellung der Verfügung zur Leis-
tung des Kostenvorschusses gesetzt wurde (KG-act. 10);
- dass alle Gesuchsteller die Verfügung vom 8. März 2018 am 9. März
2018 in Empfang genommen haben (vgl. Beilagen zu KG-act. 10) und der
Kostenvorschuss auch innert der Notfrist nicht geleistet wurde;
- dass somit androhungsgemäss und gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO den Gesuchstellern aufzuerlegen sind;
- dass keine Beschwerdeantwort eingeholt wurde, weshalb keine Partei-
entschädigung zuzusprechen ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden den Gesuchstel-
lern unter solidarischer Haftung auferlegt.

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3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 17‘290.00. Es handelt sich um eine
Mietsache.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), B.________ (1/R), die C.________
(1/R), Rechtsanwältin F.________ (2/R), die Vorinstanz (1/A) sowie
nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und
an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 1. Mai 2018 kau