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sz_gerichte · BEK 2020 103 · 2020-08-20 · de

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 20.08.2020 BEK 2020 103

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 20. August 2020
\n
BEK 2020 103
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
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\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
\n
\n
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\n
\n
betreffend
\n
provisorische Rechtsöffnung
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 19. Juni 2020, ZES 2020 175);-
\n
\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz am 19. Juni 2020 dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Schwyz die provisorische Rechtsöffnung erteilte für einen Betrag von Fr. 390.00 nebst Zins zu 5 % seit 2. Oktober 2019, im Mehrbetrag das Rechtsöffnungsbegehren abwies, soweit er darauf eintrat, die Spruchgebühr von Fr. 200.00 dem Gesuchsteller zu ¾ (Fr. 150.00) und der Gesuchsgegnerin zu ¼ (Fr. 50.00) auferlegte, diese beim vorschusspflichtigen Gesuchsteller bezog und die Gesuchsgegnerin verpflichtete, dem Gesuchsteller den Betrag von Fr. 50.00 zu ersetzen und den Gesuchsteller anwies, der Gesuchsgegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 550.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen (angef. Verfügung Dispositivziff. 1, 2 und 3);
\n -
dass der Gesuchsteller gegen diese Verfügung mit per A-Post versandter Eingabe datiert vom 2. Juli 2020 Beschwerde beim Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz (Eingang: 6. Juli 2020) erhob (KG-act. 2), der die Beschwerdeschrift zusammen mit den erstinstanzlichen Akten am 7. Juli 2020 zuständigkeitshalber dem Kantonsgericht überwies (KG-act. 1);
\n -
dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. Juli 2020 darauf hingewiesen wurde, dass der angefochtene Entscheid gemäss Track & Trace vom 7. Juli 2020 rechtlich am 22. Juni 2020 zugestellt worden sei, die lediglich per A-Post versandte Beschwerdeeingabe indes erst am 4. Juli 2020 erfolgt sein dürfte, und ihm Gelegenheit gegeben wurde, innert 10 Tagen zur Frage der Rechtzeitigkeit bzw. Verspätung seiner Eingabe Stellung zu nehmen, unter Hinweis auf
sz_gerichte · BEK 2020 109 · 2020-09-25 · de

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 25.09.2020 BEK 2020 109

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 25. September 2020
\n
BEK 2020 109
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
a.o. Gerichtsschreiberin M.A. HSG Sonia Zwirner.
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\n
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\n
\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
betreffend
\n
provisorische Rechtsöffnung
\n
\n
\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 26. Juni 2020, ZES 2020 238);-
\n
\n
\n
\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Am 18. Juni 2020 ersuchte die B.________ AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) um provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf Lachen gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) für die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 5‘291.30 nebst 5 % Zins seit 23. März 2020, Fr. 14.00 Rückweisungskosten des Betreibungsamts Höfe und Fr. 73.30 Zahlungsbefehlskosten (Vi-act. 1). Mit Eingabe vom 24. Juni 2020 verlangte der Beschwerdeführer die Abweisung des Begehrens unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (Vi-act. 3). Am 26. Juni 2020 verfügte der Einzelrichter am Bezirksgericht March was folgt (angefochtene Verfügung):
\n 1.
Der Gesuchstellerin wird in der Betr.Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf Lachen SZ vom 27. Mai 2020 provisorische Rechtsöffnung erteilt für:
\n
Fr. 5‘291.30
nebst 5 % Zins seit 23.03.2020.
\n
Im Betrag von Fr. 14.00 wird das Gesuch abgewiesen.
\n
\n 2.
Die Gerichtskosten (Rechtsöffnungskosten) von Fr. 200.00 werden von der Gesuchstellerin erhoben und sind ihr vom Gesuchsgegner zu ersetzen.
\n
\n 3.
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von Fr. 20.00 zu bezahlen.
\n
\n 4.
[Rechtsmittel].
\n
\n 5.
[Zufertigung].
\n
\n b)
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe datiert vom 12. Juli 2020 (Postaufgabe: 13. Juli 2020) Beschwerde (KG-act. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 16. Juli 2020 stellte die Beschwerdegegnerin sinngemäss das Rechtsbegehren um Abweisung der Beschwerde (KG-act. 7/2; vgl.
\n KG-act. 12). Am 22. August 2020 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch um Sistierung ein (KG-act. 10), dessen Abweisung die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 2. September 2020 beantragte (KG-act. 12). Der Kantonsgerichtspräsident wies das Sistierungsbegehren mit Verfügung vom 7. September 2020 ab (KG-act. 15). Am 12. September 2020 reichte der Beschwerdeführer eine Eingabe ein (KG-act. 16).
\n 2.
Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet einzureichen (
sz_gerichte · BEK 2020 114 · 2020-08-31 · de

Rechtsverweigerung (Entgegennahme einer Strafanzeige) | Übriges Strafprozessrecht

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 31.08.2020 BEK 2020 114

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 31. August 2020
\n
BEK 2020 114
\n
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\n
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer.
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\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Kantonspolizei Schwyz,
Hauptposten Einsiedeln, Eisenbahnstrasse 20a, 8840 Einsiedeln,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
\n
\n
\n
betreffend
\n
Rechtsverweigerung (Entgegennahme einer Strafanzeige)
\n
\n
\n
\n (Beschwerde vom 16. Juli 2020 gegen die Kantonspolizei Schwyz);-
\n
\n
\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
a) Der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln erteilte dem Kanton Schwyz, Bezirk Einsiedeln und der römisch-katholischen Kirchgemeinde Einsiedeln mit Verfügung vom 8. Juni 2020 (ZES 2020 058) in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Einsiedeln gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) definitive Rechtsöffnung für die Staats- und Gemeindesteuern 2018 im Betrage von Fr. 844.10 nebst Zinsen und regelte die Kosten- und Entschädigungsfolgen (KG-act. 1/12). Am 10. Juni 2020 stellte der Bezirk Einsiedeln namens der Gläubiger das Fortsetzungsbegehren (KG-act. 4/6 im Verfahren
BEK 2020 115
). Das Betreibungsamt stellte am 15. Juni 2020 die Pfändungsankündigung aus und forderte die Beschwerdeführerin auf, am 22. Juni 2020 im Amtslokal zu erscheinen (KG-act. 1/9).
\n Die Beschwerdeführerin erhob am 17. Juni 2010 einerseits beim Bezirksgericht Einsiedeln „Aufsichtsklage Unterlassungsklage“ gegen das Betreibungsamt wegen des Pfändungsverfahrens. Anderseits begab sie sich auf den Polizeiposten Einsiedeln, um Strafanzeige gegen das Betreibungsamt wegen rechtswidriger Amtsführung zu erstatten (KG-act. 1/16).
\n b)
Mit Eingabe vom 16. Juli 2020 erhebt die Beschwerdeführerin beim Kantonsgericht „Aufsichtsklage“ gegen das Bezirksgericht Einsiedeln und die Kantonspolizei Schwyz. Sie macht im Wesentlichen geltend, das Bezirksgericht habe ihre Eingabe vom 17. Juni 2020 absichtlich nicht erledigt. Das Pfändungsverfahren Nr. xx verlaufe schikanös und gesetzwidrig während den Betreibungsferien. Die Kantonspolizei habe sich geweigert, ihre Strafanzeigen zu bearbeiten. Es sei Rechtsverweigerung seitens des Bezirksgerichts Einsiedeln und der Kantonspolizei festzustellen.
\n Es wurden zwei separate Verfahren betreffend den Bezirksgerichtspräsidenten Einsiedeln (
BEK 2020 115
) und die Kantonspolizei Schwyz (
BEK 2020 114
) wegen Rechtsverweigerung eröffnet. Im vorliegenden Verfahren wurden bei der Kantonspolizei die Akten mit einer Vernehmlassung eingeholt (KG-act. 3). Die Beschwerdeführerin ergänzte ihre Beschwerde mit Eingabe vom 17. Juli 2020 (KG-act. 4). Das Aktenüberweisungsschreiben der Kantonspolizei vom 21. Juli 2020 (KG-act. 6) wurde der Beschwerdeführerin zugestellt (KG-act. 7).
\n 2.
Gemäss
sz_gerichte · BEK 2020 118 · 2020-09-21 · de

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Kantonale Staatsanwaltschaft

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 21.09.2020 BEK 2020 118

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 21. September 2020
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BEK 2020 118
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
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In Sachen
\n
A.________,
Privatkläger und Beschwerdeführer,
gegen
1.
B.________
Beschuldigter und Beschwerdegegner,
2.
Kantonale Staatsanwaltschaft,
Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt
\n Biberbrugg, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt C.________,
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\n
betreffend
\n
Nichtanhandnahme Strafverfahren
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\n (Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 10. Juli 2020, SUB 2019 633);-
\n
\n
\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 10. Juli 2020 im Strafverfahren gegen B.________ verfügte, es werde keine Strafuntersuchung durchgeführt;
\n -
dass der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 28. Juli 2020 folgende Rechtsbegehren stellte:
\n 1.
Es sei die Nichtanhandnahme-Verfügung SUB 2019 633 vom 10. Juli 2020 aufzuheben und zwecks einer ordentlichen Strafuntersuchung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
\n
\n 2.
Es sei die Vorinstanz wegen vollständiger Ignoranz des meine erste Beschwerde kantonsrichterlich gutheissenden Beschlusses
BEK 2019 208
vom 6. Mai 2020 zu rügen und ein anderer Staatsanwalt für die Strafuntersuchung und Anklageerhebung einzusetzen.
\n
\n 3.
Eventualiter sei die Strafuntersuchung wegen offensichtlicher Befangenheit und gesetzlich nicht praktikabler Durchführbarkeit an eine unabhängige ausserkantonale Strafbehörde zuzuweisen.
\n
\n 4.
Es sei Polizist D.________ zu seinen Anweisungen im Umgang mit mir am 18. April 2017 zu befragen.
\n
\n 4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Kantons.
\n
\n
\n -
dass der Beschwerdeführer gestützt auf
sz_gerichte · BEK 2020 122 · 2020-11-09 · de

SchKG-Beschwerde | Küssnacht ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 09.11.2020 BEK 2020 122

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 9. November 2020
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BEK 2020 122
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch,
a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Gloria Guggenberger.
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In Sachen
\n
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Küssnacht,
Postfach 57, 6403 Küssnacht am Rigi,
Beschwerdegegner,
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\n
betreffend
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SchKG-Beschwerde
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten des Bezirksgerichts Küssnacht am Rigi vom 27. Juli 2020, APD 2020 5);-
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\n
\n
\n hat der Kantonsgerichtspräsident
\n als Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer),
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Am 13. Juli 2020 stellte das Betreibungsamt Küssnacht A.________ eine Wegnahme-Anzeige mit der Aufforderung zu, das gepfändete Fahrzeug am 5. August 2020 um 11.00 Uhr auf dem Seeplatz Küssnacht zur Wegnahme bereitzustellen. Dagegen legte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Küssnacht am 22. Juli 2020 Beschwerde ein. Er beantragte die Aufhebung der Wegnahmeanzeige sowie die Feststellung, dass ihm zwei unpfändbare Geschäftsautos zustehen würden. Des Weiteren beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung der Pfändung vom 13. Juli 2020 sowie eine neue Pfändung unter Berücksichtigung der von ihm beantragten Situation. Darüber hinaus ersuchte er um aufschiebende Wirkung. Der Gerichtspräsident wies das Gesuch um aufschiebende Wirkung am 27. Juli 2020, soweit darauf einzutreten war, mangels Aussicht auf Gutheissung der Beschwerde ab, weil bereits in diversen Verfahren (vgl. APD 2018 3, APD 2013 4, APD 2012 3 und APD 2011 1; vgl. auch
BEK 2018 92
vom 28. August 2018; BGer
5A_353/2016
vom 7. Juli 2016; vgl. auch BGer
5A_765/2018
vom 4. Juni 2019) die Notwendigkeit eines zweiten Geschäftsfahrzeuges aus betrieblichen bzw. gesundheitlichen Gründen des Beschwerdeführers verneint worden sei.
\n Mit Beschwerde vom 4. August 2020 gelangte der Beschwerdeführer fristgerecht an das Kantonsgericht Schwyz als obere kantonale Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen (
sz_gerichte · BEK 2020 12 · 2020-04-20 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 20.04.2020 BEK 2020 12

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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\n
Verfügung vom 20. April 2020
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BEK 2020 12
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
a.o. Gerichtsschreiberin MLaw Cécile Annen.
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In Sachen
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A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin C.________,
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betreffend
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definitive Rechtsöffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 20. Dezember 2019, ZES 2019 108);-
\n
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\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Mit Eingabe vom 12. Februar 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Ingenbohl in Beseitigung des Rechtsvorschlags für den Betrag von Fr. 99'000.00 definitive Rechtsöffnung, zuzüglich Zins zu 5 % seit 15. März 2018 (Vi-act. 1). Sie stützte ihre Forderung auf die Eheschutzverfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 3. Februar 2009 (Vi-act. KB/1).
\n Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz erteilte mit Verfügung vom 20. Dezember 2019 die definitive Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 99'000.00 nebst Zins zu 5 % seit 15. März 2018 (angef. Verfügung). Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Januar 2020 (Postaufgabe in Deutschland: 23. Januar 2020; Eingang Kantonsgericht: 27. Januar 2020) fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):
\n 1.
Die Verfügung des BGS vom 20. Dezember 2019 (ZES 2019 108/IBN, Beilage 1) sei vollständig aufzuheben, dies unter ausgangsgemässer Überbindung der Gerichtskosten an die Beschwerdegegnerin.
\n
\n 2.
Für das kantonsgerichtliche Beschwerdeverfahren sei mir die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, d.h. es seien die möglicherweise mich treffenden Gerichtskosten auf die Staatskasse zu nehmen und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.
\n
\n 3.
Es seien Rechtsanwältin C.________ wegen Verstoss gegen
sz_gerichte · BEK 2020 134 · 2020-08-25 · de

Beschwerde (Frist zur Verbesserung) | SchKG-Beschwerde

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 25.08.2020 BEK 2020 134

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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\n
Verfügung vom 25. August 2020
\n
BEK 2020 134
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
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In Sachen
\n
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt Höfe,
Roosstrasse 3, 8832 Wollerau,
Beschwerdegegner,
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betreffend
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Beschwerde (Frist zur Verbesserung)
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Vizebezirksgerichtspräsidenten Höfe vom 23. Juli 2020, APD 2020 42);-
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\n
\n hat der Kantonsgerichtspräsident
\n als Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer),
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass der Vizebezirksgerichtspräsident Höfe mit Verfügung vom 23. Juli 2020 in der Beschwerdesache der A.________ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen das Betreibungsamt Höfe der Beschwerdeführerin Frist bis zum 7. August 2020 setzte, um eine verbesserte Eingabe mit einer nachvollziehbaren Begründung einzureichen (KG-act. 2);
\n -
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. August 2020 handschriftlich auf der erwähnten Verfügung vom 23. Juli 2020 (soweit leserlich) folgende Begehren stellte (KG-act. 2):
\n 1.
Wir halten an der Beschwerde + Schäden vollumfänglich fest + Akten rausgeben.
\n
\n 2.
Wir befehlen alles zu Lasten + auf Kosten Gegenpartei zu führen.
\n
\n 3.
Wir befehlen auf den zu korrigierende Eingabe endlich klar zu vermerken, was war und wie zu korrigieren.
\n
\n 4.
Alle Akten sind … [unleserlich]
\n
\n
\n -
dass der Vizebezirksgerichtspräsident die Eingabe am 21. August 2020 zuständigkeitshalber als Beschwerde an das Kantonsgericht weiterleitete (KG-act. 1);
\n -
dass fraglich ist, ob die Beschwerdeführerin mit ihrer Eingabe an das Bezirksgericht überhaupt Beschwerde führen wollte, nachdem sich die Anträge an den Vorderrichter im vorinstanzlichen Verfahren richten;
\n -
dass im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren die Bestimmungen der schweizerischen Zivilprozessordnung als subsidiäres kantonales Recht zur Anwendung gelangen (
sz_gerichte · BEK 2020 135 · 2021-02-02 · de

Arresteinsprache (Fristwiederherstellung) | Arrest

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 02.02.2021 BEK 2020 135

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 2. Februar 2021
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BEK 2020 135
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
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\n
In Sachen
\n
A.________,
Drittansprecherin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Arrestgläubigerin und Beschwerdegegnerin,
verbeiständet durch D.________,
vertreten durch Rechtsanwalt E.________,
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betreffend
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Arresteinsprache (Fristwiederherstellung)
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Höfe vom 17. August 2020, ZES 2020 69);-
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\n
\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass die Einzelrichterin am Bezirksgericht Höfe mit Verfügung vom 17. August 2020 das Fristwiederherstellungsgesuch der Drittansprecherin gegen den Arrestbefehl vom 28. Januar 2020 abwies und auf die Arresteinsprache nicht eintrat;
\n -
dass die Drittansprecherin am 24. August 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht einreichte (KG-act. 1), die Arrestgläubigerin am 2. September 2020 antwortete (KG-act. 7) und die Parteien mit Eingaben vom 10. September 2020 (KG-act. 9), 16. September 2020 (KG-act. 11), 7. Oktober 2020
\n (KG-act. 13) und 14. Oktober 2020 (KG-act. 15) replizierten;
\n -
dass die Parteien am 26. Januar 2021 ihre Rechtsstreitigkeiten vergleichsweise erledigten und bezüglich des vorliegenden Verfahrens was folgt vereinbarten:
\n 4.
Des Weiteren verpflichten sich die Parteien sämtliche weiteren hängigen Verfahren zu beenden bzw. keine neuen einzuleiten:
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…..
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Die Drittansprecherin zieht die von ihr erhobene Beschwerde beim Kantonsgericht Schwyz (Dossier Nr.
BEK 2020 135
) zurück. Die Gläubigerin verzichtet auf Parteientschädigung.
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dass die Drittansprecherin gestützt auf diesen Vergleich die Beschwerde mit Eingabe vom 27. Januar 2021 (KG-17) zurückgezogen hat;
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dass das Verfahren somit gestützt auf
sz_gerichte · BEK 2020 140 · 2020-09-29 · de

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 29.09.2020 BEK 2020 140

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Kantonsgericht Schwyz
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Verfügung vom 29. September 2020
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BEK 2020 140
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
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In Sachen
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A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Bezirk Küssnacht,
Seeplatz 2/3, 6403 Küssnacht am Rigi,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
\n vertreten durch Bezirk Küssnacht, Abteilung Finanz- und Rechnungswesen, Postfach 176, Unterdorf 13, Pfrundhaus, 6403 Küssnacht am Rigi,
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betreffend
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definitive Rechtsöffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 3. August 2020, ZES 2020 339);-
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\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
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dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom 3. August 2020 dem Gesuchsteller in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Arth (Zahlungsbefehl vom 4. Juni 2020) die definitive Rechtsöffnung erteilte für den Betrag von Fr. 1‘000.00 nebst Zins zu 3.5 % seit 31. März 2020 und im Umfang der Betreibungskosten (Zahlungsbefehlskosten) auf das Rechtsöffnungsbegehren nicht eintrat sowie die Spruchgebühr von Fr. 200.00 dem Gesuchsgegner auferlegte und diesen verpflichtete, dem Gesuchsteller für notwendige Auslagen eine Parteientschädigung von Fr. 30.00 zu bezahlen;
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dass der Gesuchsgegner (nachfolgend Beschwerdeführer) gegen diese Verfügung innert Frist Beschwerde beim Kantonsgericht einreichte (zum Ganzen KG-act. 1);
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dass die Beschwerdeschrift datiert vom 2. September 2020 (Postaufgabe: 4. September 2020) nicht unterzeichnet war (vgl. KG-act. 1, S. 2);
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dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. September 2020 Gelegenheit gegeben wurde, innert einer Frist von 10 Tagen seit Zustellung die Beschwerdeeingabe auf der Kantonsgerichtskanzlei zu unterzeichnen oder ein unterzeichnetes Exemplar einzureichen, unter der Androhung, dass im Unterlassungsfalle auf die Beschwerde nicht eingetreten werde
\n (KG-act. 5);
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dass diese verfahrensleitende Verfügung dem Beschwerdeführer am 9. September 2020 zuging (Anhang zu KG-act. 5, Track & Trace vom 22. September 2020), sodass die zehntägige Frist zur Verbesserung bzw. Unterzeichnung der Beschwerde (