sz_gerichte · BEK 2024 34 · 2024-06-05 · de
Wiederaufnahme Strafverfahren

Wiederaufnahme Strafverfahren | Übriges Strafprozessrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 5. Juni 2024
BEK 2024 34-36
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber,
Gerichtsschreiber Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft, 1. Abteilung, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau, sowie
2. Abteilung, Postfach 1201, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältinnen B.________ bzw. C.________,
betreffend Wiederaufnahmen von Strafverfahren, Nichtanhandnahme
(Beschwerde gegen die drei Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom
22. und 23. Januar 2024, SU A1 2020 1036, SU A2 2023 10989 und
GE A2 2023 3);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Mit der Post am 9. Februar 2024 aufgegeben Eingabe beschwert sich
A.________ gegen drei Verfügungen der 1. und 2. Abteilung der Staatsan-
waltschaft vom 22. und 23. Januar 2024 betreffend abgewiesener Wiederauf-
nahmen/Revisionen bzw. Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung. Die
Beschwerdeführerin macht soweit leserlich und nachvollziehbar zusammen-
fassend geltend, ihre Anzeigen und Eingaben seien in all diesen Verfahren
nicht bearbeitet bzw. sie nicht befragt worden. Die beiden Abteilungen der
Staatsanwaltschaft haben auf Gegenbemerkungen verzichtet und soweit vor-
handen die Akten überwiesen. Die 2. Abteilung beantragt in ihren Fällen, auf
die Beschwerde gestützt auf Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO nicht einzutreten.
2. Die in obenstehender Erwägung zusammenfassend wiedergegebene
Begründung der Beschwerde setzt sich weder mit den tatsächlichen noch
rechtlichen Gründen der angefochtenen Verfügungen auseinander
(Art. 385 StPO). Deshalb enthält die Beschwerde offensichtlich keine hinrei-
chende Begründung (Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO). Auf das Erfordernis der hin-
reichenden Auseinandersetzung mit den Begründungen von angefochtenen
Verfügungen ist die Beschwerdeführerin schon wiederholt hingewiesen wor-
den (etwa BEK 2023 43 vom 4. Mai 2023 m.w.H.). Ebenso wurde ihr mehrfach
aufgezeigt, dass es ihr auch als juristische Laiin zumutbar ist (etwa BEK 2023
130 vom 14. November 2023 m.w.H.), sich mit den Begründungen angefoch-
tener Verfügungen auseinanderzusetzen, d.h. mithin etwa darzulegen, inwie-
fern sie konkret und nicht unklar dargelegt habe, wann, wo und wie ein straf-
bares Verhalten bzw. Wiederaufnahmegründe im Sinne Art. 323 StPO
vorlägen.
3. Zusammenfassend ist auf die offensichtlich ungenügend begründete
Beschwerde, die alle drei angefochtenen Verfügungen in einer Eingabe er-
fasst, in einer Verfügung (Art. 30 StPO) präsidial nicht einzutreten

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(§ 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG). Die unterliegende Beschwerdeführerin
wird kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ihr Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege ist aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen
(Art. 136 StPO);-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der
Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), die Beschuldigten in
BEK 2024 35 und 36 (je 1/R) und die Staatsanwaltschaft (je 1/A an die
1. und 2. Abteilung und 1/A an die Amtsleitung/zentraler Dienst) sowie
nach definitiver Erledigung an die Staatsanwaltschaft (1/A an die
1. Abteilung und 1/R an die 2. Abteilung mit den Akten) und die Kan-
tonsgerichtskasse (1/ü im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber
Versand 5. Juni 2024 amu