sz_gerichte · ZK2 2018 40 · 2018-06-26 · de
Eheschutz

Eheschutz | Eheschutzmassnahmen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 26. Juni 2018
ZK2 2018 40
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Berufungsführer,
gegen
B.________,
Gesuchstellerin und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Eheschutz
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom
24. April 2018, ZES 2017 445);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe mit Verfügung vom
24. April 2018 vom Getrenntleben der Parteien per 1. Februar 2017 Vormerk
nahm, den Gesuchsgegner zu einem monatlichen Unterhaltsbeitrag an die
Gesuchstellerin von Fr. 642.35 rückwirkend ab dem 1. Februar 2017 und zur
Zahlung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 3‘000.00 verpflichtete, die
übrigen Begehren der Gesuchstellerin abwies, soweit sie nicht gegenstands-
los geworden waren, die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte auferlegte
und die ausserrechtlichen Kosten wettschlug;
- dass die begründete Verfügung am 24. April 2018 versandt wurde und
die Rechtsmittelfrist gemäss Art. 314 ZPO und ausdrücklicher Rechtsmittelbe-
lehrung in der angefochtenen Verfügung 10 Tage seit Zustellung beträgt;
- dass die angefochtene Verfügung dem Gesuchsgegner am 26. April
2018 in Deutschland zugestellt worden ist (Vi-act. E/22);
- dass Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignis-
ses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen beginnen (Art. 142 Abs. 1
ZPO) und Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden
müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO);
- dass die zehntägige Berufungsfrist somit am 27. April 2018 zu laufen
begonnen und – infolge des Wochenendes – am Montag, 7. Mai 2018 endete;
- dass die am 22. Mai 2018 der Post aufgegebene Berufung offenkundig
verspätet ist;

Kantonsgericht Schwyz 3
- dass der Gesuchsgegner zwar mit Datum vom 1. Mai 2018 ein Frister-
streckungsgesuch infolge Auslandsabwesenheit bis Ende Mai stellte (KG-
act. 1), dieses Gesuch dem Kantonsgericht erst am 9. Mai 2018 und damit –
wie sich nachträglich herausstellte – nach Ablauf der Berufungsfrist zugegan-
gen ist, die Berufungsfrist gemäss Art. 314 ZPO eine gesetzliche Frist dar-
stellt, welche durch den Richter nicht erstreckt werden kann, was dem Ge-
suchsgegner mit Schreiben vom 9. Mai 2018 mitgeteilt worden ist (KG-act. 2),
und der Gesuchsgegner die Berufungsfrist mit diesem Fristerstreckungsge-
such nicht wahren konnte;
- dass demgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist;
- dass die Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zu sprechen ist, nachdem keine Beru-
fungsantwort eingeholt wurde;
- dass das Nichteintreten auf eine Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in
die Kompetenz des Präsidenten fällt;-

Kantonsgericht Schwyz 4
verfügt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden dem Gesuchsgeg-
ner auferlegt und von seinem Kostenvorschuss bezogen. Die Kantons-
gerichtskasse wird angewiesen, dem Gesuchsgegner den Rest des Kos-
tenvorschusses von Fr. 700.00 zurückzuerstatten.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsa-
chen wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 98 BGG)
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerde-
schrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der
Streitwert beträgt Fr. 157‘164.00.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), Rechtsanwalt C.________ (2/R) so-
wie an die Vorinstanz (1/A) und nach definitiver Erledigung an die Vor-
instanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im
Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 26. Juni 2018 kau