sz_gerichte · BEK 2020 30 · 2020-05-13 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 13. Mai 2020
BEK 2020 30
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Schwyz, 6430 Schwyz,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertr. durch Verkehrsamt, Postfach 3214, Schlagstrasse 82, 6431 Schwyz,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ein-
siedeln vom 12. Februar 2020, ZES 2020 007);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Februar 2020
(Postaufgabe) den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Einsiedeln
vom 12. Februar 2020 beim Kantonsgericht anfocht (KG-act. 1);
- dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 25. Februar 2020 Frist
zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 200.00 bis spätestens am
13. März 2020 angesetzt wurde (KG-act. 4);
- dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert Frist nicht be-
zahlte, weshalb ihm mit Verfügung vom 23. März 2020 gestützt auf Art. 101
Abs. 3 ZPO unter Androhung des Nichteintretens eine Nachfrist bis zum
30. April 2020 zur Zahlung des Kostenvorschusses gewährt wurde
(KG-act. 7);
- dass der Beschwerdeführer die Verfügung betr. Nachfrist für den Kos-
tenvorschuss nicht abholte und ihm diese am 6. April 2020 mit A+ nochmals
geschickt wurde (act. 9);
- dass der Beschwerdeführer mit einer gerichtlichen Zustellung rechnen
musste und die Sendung damit spätestens mit Ablauf der postalischen Abhol-
frist am 31. März 2020 als zugestellt gilt (KG-act. 9);
- dass die A+-Sendung vom 6. April 2020 dem Gesuchsgegner am
7. April 2020 via Postfach zugestellt wurde (Track & Trace vom 8. Mai 2020);
- dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert der angesetz-
ten Nachfrist ebenso wenig bezahlte, weshalb androhungsgemäss auf die
Beschwerde nicht einzutreten ist;

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- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die (reduzierten) Gerichtskos-
ten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
sind;
- dass der Beschwerdegegner trotz Fristansetzung keine Beschwerdeant-
wort einreichte und ihm deshalb durch das Beschwerdeverfahren keine Kos-
ten entstanden, weshalb keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 100.00 werden dem Gesuchs-
gegner auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungs-
beschwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vor-
behalten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzli-
cher Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG,
die in der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert der-
selben Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG
entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 227.00.
4. Zufertigung an die Parteien (je 1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 13. Mai 2020 kau