sz_gerichte · ZK1 2020 36 · 2021-03-29 · de

Forderung aus Aktienkaufvertrag | übriges Vertragsrecht

Schwyz Kantonsgericht 1. Zivilkammer 29.03.2021 ZK1 2020 36
Schwytz Kantonsgericht 1. Zivilkammer 29.03.2021 ZK1 2020 36
Svitto Kantonsgericht 1. Zivilkammer 29.03.2021 ZK1 2020 36

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Urteil vom 29. März 2021
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ZK1 2020 36
und
ZK1 2020 37
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichter Pius Schuler, Jörg Meister,
Josef Reichlin und lic. iur. Jeannette Soro,
Gerichtsschreiberin lic. iur. Antoinette Hürlimann.
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In Sachen
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I.
ZK1 2020 36
A.________,
Beklagter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Kläger und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
II.
ZK1 2020 37
C.________
,
Kläger und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
gegen
A.________
,
Beklagter und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
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betreffend
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Forderung aus Aktienkaufvertrag
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\n (Berufungen gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 16. September 2020, ZGO 2019 1);-
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\n hat die 1. Zivilkammer,
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\n nachdem sich ergeben:
\n A.
Am 21. März 2018 schlossen C.________ und A.________ einen Aktienkaufvertrag (Vi-KB 8). Am 21. Dezember 2018 erhob C.________ (nachfolgend: Kläger) beim Bezirksgericht Höfe wie folgt Klage gegen A.________ (nachfolgend: Beklagter; Vi-act. I):
\n 1.
Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger CHF 665‘000.00 zuzüglich Zins zu 4.5 % seit 1. März bis 4. Juli 2018 und zu 5 % seit dem 5. Juli 2018 zu bezahlen.
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\n 2.
Dem Kläger sei in der Betreibung Nr. xx Betreibungsamt Höfe definitive Rechtsöffnung im Betrage von CHF 665‘000.00 zuzüglich Zins zu 4.5 % seit 1. März 2018 bis 4. Juli 2018 und 5 % seit dem 5. Juli 2018 zu erteilen.
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\n 3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
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\n Mit Klageantwort vom 25. März 2019 beantragte der Beklagte, es sei auf die Klage nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers (Vi-act. II). Mit Beschluss vom 15. Mai 2019 wies das Bezirksgericht den Nichteintretensantrag ab (Vi-act. D3). Anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. Oktober 2019 verzichtete der Kläger auf Replik und der Beklagte erhob die Einrede der Verrechnung (Vi-act. D4 und III). Ausserdem kündigte der Beklagte an, im Schlussvortrag die Einrede des nicht erfüllten Vertrages vorzubringen (Vi-act. D4 S. 7). Zur Verrechnungseinrede nahm der Kläger mit Eingabe vom 25. November 2019 Stellung („Hauptverhandlungsantwort“, Vi-act. IV). Am 17. Dezember 2019 reichte der Beklagte eine als „Quadruplik“ bezeichnete Eingabe ein (Vi-act. V). Am 10. September 2020 hielten die Parteien mündliche Schlussvorträge (Vi-act. D6, VI, und VII). Mit Urteil vom 16. September 2020 erkannte das Bezirksgericht wie folgt:
\n 1.1
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Zug um Zug gegen Übergabe von 3‘500 Namenaktien der E.________ AG CHF 665‘000.00 zu bezahlen.
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\n 1.2
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger auf den Betrag von CHF 665‘000.00 Zins zu 4,5 % seit 1. März 2018 bis 4. Juli 2018 zu bezahlen.
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\n 2.1
Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 20‘000.00 werden zu 80 % dem Beklagten und zu 20 % dem Kläger auferlegt und vom Kostenvorschuss des Klägers von CHF 24‘000.00 bezogen. Der Rest des Kostenvorschusses (CHF 4‘000.00) wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.
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\n 2.2
Der Beklagte hat dem Kläger unter dem Titel des Gerichtskostenersatzes CHF 16‘000.00 zu bezahlen.
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\n 3.
Der Beklagte hat dem Kläger eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 15‘000.00 (inkl. MWST und Auslagen) zu bezahlen.
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\n 4.-5.
[Rechtsmittel und Zufertigung].
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\n
\n B.
Dagegen erhob der Beklagte am 20. Oktober 2020 Berufung beim Kantonsgericht und beantragte, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die klägerischen Rechtsbegehren abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für beide Instanzen zu Lasten des Klägers (
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, KG-act. 1). Mit Berufungsantwort vom 23. November 2020 trug der Kläger auf Abweisung der Berufung an, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten (KG-act. 7). Im Verfahren
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gingen keine weiteren Eingaben ein (vgl. KG-act. 8).
\n Am 21. Oktober 2020 erhob auch der Kläger Berufung mit folgenden Anträgen (
ZK1 2020 37
, KG-act. 1):
\n 1.
Die Ziff. 1. bis 4. des angefochtenen Urteils seien wie folgt neu zu fassen:
\n
\n 1.
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger CHF 665‘000.00 zuzüglich Zins zu 4,5 % vom 1. März 2018 bis 4. Juli 2018 zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 5. Juli 2018 zu bezahlen.
\n
\n 2.
Dem Kläger wird in der Betreibung Nr. xx Betreibungsamt Höfe definitive Rechtsöffnung im Betrage von CHF 665‘000.00 zuzüglich Zins zu 4,5 % seit 1. März 2018 bis 4. Juli 2018 und 5 % seit dem 5. Juli 2018 erteilt.
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\n 3.
Die Gerichtskosten von CHF 20‘000.00 werden vollumfänglich dem Beklagten auferlegt.
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\n 4.
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteikostenentschädigung im Betrage von CHF 25‘000.00 zu bezahlen.
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\n 2.
Eventualiter seien Ziff. 1. bis 4. des angefochtenen Urteils wie folgt neu zu fassen:
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\n 1.
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger CHF 665‘000.00 zuzüglich Zins zu 4,5 % vom 1. März 2018 bis 4. Juli 2018 zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 5. Juli 2018 zu bezahlen. Die Gegenleistung (schriftliche Zessionserklärung bezüglich 3‘500 Namensaktien der E.________ AG) liegt dem Gericht vor. Sie wird dem Betreibungsamt Pfäffikon nach Rechtskraft des Urteils zur Verwendung gemäss Ziff. 2. zugestellt.
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\n 2.
Dem Kläger wird in der Betreibung Nr. xx Betreibungsamt Höfe definitive Rechtsöffnung im Betrage von CHF 665‘000.00 zuzüglich Zins zu 4,5 % seit 1. März 2018 bis 4. Juli 2018 und 5 % seit dem 5. Juli 2018 erteilt. Die Gegenleistung (Übergabe der Zessionserklärung gemäss Ziff. 1.) ist vom Betreibungsamt Pfäffikon nach vollständigem Zahlungseingang vorzunehmen.
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\n 3.
Die Gerichtskosten von CHF 20‘000.00 werden vollumfänglich dem Beklagten auferlegt.
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\n 4.
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteikostenentschädigung im Betrage von 25‘000.00 zu bezahlen.
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\n 3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten für das Berufungsverfahren.
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\n Der Beklagte beantragte mit Berufungsantwort vom 25. November 2020, die Berufung sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers (KG-act. 7). Die Parteien liessen sich im Berufungsverfahren
ZK1 2020 37
nicht weiter vernehmen (vgl. KG-act. 8).
\n Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen eingegangen;-
\n in Erwägung:
\n 1.
Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht selbständig eingereichte Klagen vereinigen (