sz_gerichte · ZK2 2018 87 · 2018-12-13 · de
Mietausweisung

Mietausweisung | Mietrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 13. Dezember 2018
ZK2 2018 87
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Mietausweisung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 20. November 2018, ZES 2018 483);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz am 20. November
2018 (u.a.) verfügte, der Gesuchsgegnerin werde unter Androhung von Busse
gemäss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall befohlen, die Mietwohnung mit
Autoabstellplatz und Keller an der D.________strasse xx, 6440 Brunnen, bis
spätestens Freitag, 30. November 2018 zu räumen sowie in gereinigtem Zu-
stand und mit allen Schlüsseln zurückzugeben, und im Widerhandlungsfall sei
der Gesuchsteller berechtigt, das Mietobjekt auf Kosten der Gesuchsgegnerin
zu räumen oder durch Dritte räumen zu lassen sowie nötigenfalls zum Schutz
die Ortspolizei beizuziehen; im Übrigen werde das Gesuch abgewiesen;
- dass diese Verfügung der Gesuchsgegnerin am 26. November 2018
zugestellt wurde (Track & Trace vom 28. November 2018; KG-act. 1);
- dass die Gesuchsgegnerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Be-
schwerde vom 27. November 2018 (Eingang Bezirksgericht: 28. November
2018 bzw. Kantonsgericht: 29. November 2018) die Verfügung des Einzelrich-
ters am Bezirksgericht Schwyz vom 20. November 2018 anfocht (KG-act. 2);
- dass die Beschwerdeführerin beantragt, die Ausweisung umgehend zu
stoppen und nochmals die „Kündigung auf 3 Monate zu verschieben“ sowie im
Wesentlichen auf ihre akute Erkrankung und persönliche/finanzielle Situation
hinweist (KG-act. 2);
- dass die Beschwerdeschrift gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und be-
gründet einzureichen ist, wobei sich die beschwerdeführende Partei nicht dar-
auf beschränken kann, einen Antrag in der Sache zu stellen, sondern die Be-
schwerde darüber hinaus eine rechtsgenügende Begründung enthalten muss,
d.h. dass sich der oder die Beschwerdeführer(in) mit der Begründung des
erstinstanzlichen Entscheids im Einzelnen auseinandersetzen und konkret

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aufzeigen muss, was am angefochtenen Entscheid oder Verfahren falsch war
(Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommen-
tar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Auflage, Art. 321 N 15;
vgl. auch Reetz/Theiler, in Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommen-
tar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Art. 311 N 36 m.w.H.);
- dass die Beschwerdeführerin weder eine unrichtige Rechtsanwendung
noch unrichtige Feststellung des Sachverhaltes behauptet und sie auch keine
Ausführungen zur materiellen Begründung in der angefochtenen Verfügung
vom 20. November 2018 macht, mithin ihre Begründung vom 27. November
2018 ungenügend ist, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass die Beschwerdeführerin auf das – zumindest hinsichtlich der Be-
gründung – voraussichtliche Ungenügen der Beschwerdeschrift hingewiesen
und ihr am 29. November 2018 eine Nachfrist zur Verbesserung innerhalb der
noch laufenden Rechtsmittelfrist gewährt wurde mit dem Hinweis, dass an-
sonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (KG-act. 3);
- dass der Beschwerdeführerin diese prozessleitende Verfügung am
5. Dezember 2018 zugestellt wurde (KG-act. 4a), jedoch weder innert Frist,
d.h. bis spätestens 6. Dezember 2018, noch bis heute eine verbesserte Ein-
gabe beim Kantonsgericht einging;
- dass im Sinne des Gesagten auf die Beschwerde präsidial (§ 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG) nicht einzutreten ist;
- dass die Beschwerdeführerin bei diesem Ausgang des Verfahrens kos-
tenpflichtig wird, jedoch keine Parteientschädigung für das Rechtsmittelverfah-
ren zu sprechen ist, weil keine Beschwerdeantwort eingeholt wurde;

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- dass – ausgehend von der vorinstanzlichen Berechnung des Streitwerts
von Fr. 7‘200.00 (bei nicht strittiger Kündigung) unter Hinzurechnung von wei-
teren zwei Monaten für das Beschwerdeverfahren inkl. Rechtsmittelfrist und
von einem Mietzins von Fr. 1‘200.00 – von einem Streitwert von Fr. 9‘600.00
auszugehen ist;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die (reduzierten) Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00
werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungsbeschwerde beim
Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt die
Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit
Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der gleichen
Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist einzu-
reichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen. Der
Streitwert beträgt Fr. 9‘600.00.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), Rechtsanwalt C.________ (2/R), die
Vorinstanz (1/A) und nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R,
unter Rückgabe der Akten) sowie an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im
Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 13. Dezember 2018 kau