sz_gerichte · BEK 2019 98 · 2019-07-23 · de
Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)

Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl) | Übriges Strafprozessrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 23. Juli 2019
BEK 2019 98
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Innerschwyz,
Postfach 562, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
betreffend Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom
23. April 2019, SUI 2018 2372);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz mit Verfügung vom 23. April
2019 im Strafverfahren gegen A.________ die Rechtskraft des Strafbefehls
vom 18. Januar 2019 feststellte;
- dass diese Verfügung als am 1. Mai 2019 zugestellt gilt (Art. 85 Abs. 4
lit. a StPO, Vi-act. 14.0.04, vgl. KG-act. 1);
- dass gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO die Beschwerde innert zehn Tagen
schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist;
- dass die Beschwerdefrist am Tag nach der Zustellung zu laufen beginnt
(Art. 90 StPO und Art. 384 lit. b StPO) und gemäss Art. 91 Abs. 1 StPO ein-
gehalten ist, wenn die Verfahrenshandlung am letzten Tag bei der zuständi-
gen Behörde vorgenommen wird;
- dass vorliegend die zehntägige Frist am 2. Mai 2019 zu laufen begann
und am 13. Mai 2019 endete (Art. 90 Abs. 2 StPO);
- dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde (allem Anschein nach
frühestens) am 18. Mai 2019 erhob (KG-act. 2) und die Beschwerde somit
verspätet ist;
- dass sich der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren trotz ange-
setzter Frist nicht zur Frage der Verspätung seiner Beschwerde vernehmen
liess (KG-act. 3, vgl. KG-act. 1);
- dass er auch nach seinem Telefonanruf vom 24. Juni 2019 (KG-act. 4)
bis dato keine schriftliche Stellungnahme zur Frage der Verspätung einreichte;

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- dass demgemäss die Beschwerde als verspätet erhoben gilt und auf sie
nicht einzutreten ist;
- dass der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens (wegen
des Nichteintretens reduziert) kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO) und
Entschädigungen vorliegend nicht zu sprechen sind;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m.
§ 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 100.00 werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschwerdeführer (1/R), die Staatsanwaltschaft In-
nerschwyz (1/A), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) sowie nach definitiver
Erledigung an die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/R, mit den Akten)
und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 23. Juli 2019 sl