sz_gerichte · ZK2 2020 79 · 2021-04-01 · de
Ausweisung

Ausweisung | Rechtsschutz in klaren Fällen

Beschluss vom 1. April 2021ZK2 2020 79MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Berufungsführer,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenC.________,Gesuchstellerin und Berufungsgegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,betreffendAusweisung(Berufung gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 6. November 2020, ZES 2020 310);-hat die 2. Zivilkammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Die Gesuchstellerin ist die Mutter des Gesuchsgegners und war bis am 9. März 2020 Eigentümerin der Grundstücke Nrn. xx, yy und zz (alle GB Schwyz). Am 9. März 2020 trat sie diese an ihre Kinder I.________ und J.________ ab, unter Einräumung eines lebenslangen Nutzniessungsrechts (Vi-act. 2/8 und 20/3). Gestützt auf eine mündliche Vereinbarung mit der Mutter der Gesuchstellerin, mit deren Tod am ________ das Grundstück samt Miet-/Pachtverhältnis auf die Gesuchstellerin übergegangen war, war der Gesuchsgegner seit dem 1. Januar 1992 Mieter/Pächter des K.________ an der E.________strasse ww und seit dem 15. Dezember 1996 des dazugehörigen Büros im Parterre rechts an der E.________strasse vv (Nr. zz). Der Gesuchsgegner nutzt(e) auch die übrigen Teile des Grundstücks Nr. zz sowie die Grundstücke Nrn. xx und yy, welche Rechtsverhältnisse strittig sind (vgl. u.a. Vi-act. 1 N 3, S. 3; Vi-act. 19 N Zu 3., S. 3; Vi-act. 25 N 4, S. 2; Vi-act. 27 N Zu 4., S. 2; KG-act. 1 N 18, S. vv; KG-act. 7 N 53, S. 14). Mit Schreiben vom 27. Dezember 2018 kündigte der Gesuchsgegner das Miet-/Pachtverhältnis betreffend das K.________ und das dazugehörige Büro per 30. Juni 2019 (Vi-act. 2/2). Die Gesuchstellerin bestätigte im Schreiben vom 23. Januar 2019 den Erhalt der Kündigung (Vi-act. 2/3). Am 28. Mai 2019 zog der Gesuchsgegner seine Kündigung zurück (Vi-act. 2/4), was die Gesuchstellerin nicht akzeptierte (vgl. Vi-act. 2/5). Eine zweite schriftliche Abmahnung mit Abgabetermin per 30. Juni 2020 erfolgte am 16. Mai 2020 (Vi-act. 2/6). Am 8. Juni 2020 setzte die Gesuchstellerin für die Pacht-/Mietobjekte (K.________ inkl. Büro) sowie die weiteren angeblich unrechtmässig beanspruchten Teile des Grundstücks Nr. zz und die Grundstücke Nrn. yy und xx eine letztmalige Räumungsfrist bis zum 13. Juni 2020 (Vi-act. 2/7).b)Am 17. Juni 2020 gelangte die Gesuchstellerin mit folgendem Ausweisungsbegehren an das Bezirksgericht Schwyz (Vi-act. 1):1.Dem Gesuchsgegner sei zu befehlen, innert vv Tagen nach Rechtskraft des zu erlassenden Entscheids das Pacht-/Mietobjekt (K.________, E.________strasse ww und ein dazugehöriges Büro, Parterre rechts, E.________strasse vv, alles auf Grundstück Nr. zz, GB Schwyz) sowie die übrigen Teile des Grundstücks Nr. zz, GB Schwyz, und die Grundstücke Nrn. xx und yy, beide GB Schwyz, zu räumen und zu verlassen.2.Dem Gesuchsgegner sei bei Widerhandlung gegen den richterlichen Befehl nach Antrag Ziffer 1 eine Ordnungsbusse von CHF 1'000 für jeden Tag der Nichterfüllung anzudrohen (

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