sz_gerichte · STK 2018 38 · 2018-09-06 · de
Drohung, Art. 180 StGB

Drohung, Art. 180 StGB | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 6. September 2018
STK 2018 38
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
gegen
1. Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
2. C.________,
Privatkläger und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
3. E.________,
Privatkläger und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
betreffend Drohung, Art. 180 StGB
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom
5. Juli 2018, SEO 2018 15);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz den Beschuldigten mit
Urteil vom 5. Juli 2018 vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB freigesprochen, jedoch wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177
Abs. 1 StGB zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 130.00 und einer
Verbindungsbusse von Fr. 300.00 verurteilte, den Vollzug der Geldstrafe bei
einer Probezeit von zwei Jahren aufschob, die Ersatzfreiheitsstrafe bei
schuldhafter Nichtbezahlung der Busse auf 3 Tage festsetzte und die Verfah-
renskosten von total Fr. 3‘550.00 dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegte und
im Übrigen auf die Staatskasse nahm;
- dass der Beschuldigte nach schriftlicher Eröffnung des Urteils im Dispo-
sitiv am 8. Juli 2018 gegenüber dem Bezirksgericht Schwyz was folgt erklärte:
Der angeklagte A.________ ersucht um sein Recht, nämlich:
1. Ich ersuche um vollständiger begründeter Entscheid des Gerichts-
urteil[s].
2. Ausserdem ersuche ich um das Verhandlungsprotokol[l] des Pro-
zesses vom 5[.] Juli 2018 im Rathaus.
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz das Schreiben des
Beschuldigten am 27. Juli 2018 als Berufungsanmeldung dem Kantonsgericht
überwies (KG-act. 1);
- dass der Beschuldigte mit seinem Schreiben vom 8. Juli 2018 lediglich
von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, gemäss Art. 82 Abs. 2 lit. StPO ein
begründetes Urteil zu verlangen und dieses Begehren für ein begründetes
Urteil keine Berufungsanmeldung darstellt (Brüschweiler, in: Donatsch/Hans-
jakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
2. Auflage, N 6 zu Art. 82 StPO);

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- dass im Übrigen die Partei, welche die Berufung angemeldet hat,
gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der
Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzu-
reichen hat und die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gül-
tigkeitsvorschriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der
diesbezügliche Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem
ein Urteil direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157 , E. 2.1 f.; Luzius
Eugster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Art. 399 N 1 StPO; Mar-
kus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, Art. 399 N 10 f.; a.M. Schmid StPO PK, Art. 399 N 10 f.
und 403 N 4);
- dass innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, welche
vorliegend – infolge des Wochenendes – am Montag, 20. August 2018 ende-
te, keine Berufungserklärung eingegangen ist und die Berufung somit auch
abzuschreiben wäre, wenn eine Berufungsanmeldung erfolgt wäre;
- dass die Berufung demgemäss im Verfahren nach § 40 Abs. 2 JG präsi-
dial abzuschreiben ist;
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu
sprechen sind;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als erledigt abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die
Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A), Rechtsanwalt D.________ (3/R),
die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, unter Rückgabe der Akten; zum Vollzug und zur Erstattung der
Meldung an die KOST) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispo-
sitiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 6. September 2018 kau