sz_gerichte · BEK 2020 32 · 2020-07-09 · de
Pfändungsankündigung

Pfändungsankündigung | SchKG-Beschwerde

Beschluss vom 9. Juli 2020BEK 2020 32und 33MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,a.o. Gerichtsschreiberin M.A. HSG Sonia Zwirner.In SachenA.________,Beschwerdeführer,gegen1.Betreibungsamt Steinen, Postfach 23,Herrengasse 23, 6431 Schwyz,Beschwerdegegner,2.Schweizerische Eidgenossenschaft,3000 Bern,Beschwerdegegnerin,vertreten durch Amt für Finanzen, Postfach 1231, Bahnhofstrasse 15, 6431 Schwyz,3.Kanton Schwyz, Bezirk Schwyz, Gemeinde Steinen, Evang.-ref. Kirchgemeinde Brunnen-Schwyz,6430 Schwyz,Beschwerdegegnervertreten durch Gemeinde Steinen, Gemeindekassieramt, Postplatz 8, 6422 SteinenbetreffendPfändungsankündigung(Beschwerde gegen die Verfügungen des Gerichtspräsidenten des Bezirks­gerichts Schwyz vom 18. Februar 2020, APD 2019 7 und 8);-hat die Beschwerdekammerals obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,nachdem sich ergeben:A.Das Bezirksgericht Schwyz erteilte mit Verfügung vom 12. August 2019 in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Steinen (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) die definitive Rechtsöffnung für die Forderung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) in Höhe von Fr. 181‘214.65 nebst Zins zu 3 % seit 1. Mai 2019 sowie für den Betrag von Fr. 32‘975.90 (ZES 2019 400 bestätigt mitBEK 2019 170vom 19. Dezember 2019). Nachdem diese Verfügung in Rechtskraft erwuchs und die Gläubigerin am 28. August 2019 ein Fortsetzungsbegehren stellte, erliess der Beschwerdegegner 1 die vom 5. September 2019 datierte Pfändungsankündigung (Vi-act. 3, APD 2019 7).In der Betreibung Nr. yy erteilte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Schwyz mit Verfügung vom 16. September 2019 für die Forderungen des Kantons und Bezirks Schwyz, der Gemeinde Steinen sowie der evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Brunnen-Schwyz gegen den Beschwerdeführer in Höhe von Fr. 222‘381.30 nebst Zins zu 3.5 % seit 1. Mai 2019 und für den Betrag von Fr. 47‘326.75 die definitive Rechtsöffnung (ZES 2019 492 bestätigt mitBEK 2019 173vom 19. Dezember 2019). Auch hier stellten die Gläubiger ein Fortsetzungsbegehren, nachdem die Verfügung rechtskräftig war. Daraufhin erliess der Beschwerdegegner 1 ebenfalls eine Pfändungsankündigung, die vom 28. Oktober 2019 datiert (Vi-act. KB 5/6 f., APD 2019 8).B.Am 17. September 2019 erhob der Beschwerdeführer gegen die Pfändungsankündigung vom 5. September 2019 (Vi-act. 1, APD 2019 7) und am 30. Oktober 2019 gegen diejenige vom 28. Oktober 2019 (Vi-act. 1, APD 2019 8) bei der unteren Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurssachen Beschwerde und ersuchte um Aufhebung der Pfändung, eventualiter um Sistierung des Verfahrens, bis ein rechtskräftiges Urteil in Strafsachen gegen ihn vorliege, und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (Vi-act. 1, APD 2019 7 und 8). Mit Verfügungen vom 18. Februar 2020 wies der Präsident des Bezirksgerichts Schwyz die Beschwerden ab(Vi-act. 5, APD 2019 7; Vi-act. 7, APD 2019 8; KG-act. 1/1,BEK 2020 32und 33).C.Gegen diese Verfügungen erhob der Beschwerdeführer mit Eingaben vom 24. Februar 2020 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren(KG-act. 1,BEK 2020 32und 33):1.Die beiden Verfahren seien aus verfahrensökonomischen Gründen zu vereinen.2.Die Pfändung sei als Ganzes aufzuheben qua Nichtigkeit der Forderung.3.Eventualiter sei diese zu sistieren, bis dass ein rechtskräftiges Urteil im Einschätzungs- respektive Revisionsverfahren gegen den Schuldner vorliegt.4.Dieser Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.5.Unter Kosten- resp. Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.Der Beschwerdegegner 1 reichte am 9. März 2020 eine Stellungnahme ein, mit welcher er auf die Stellungnahme vom 30. September 2019 im vorinstanzlichen Verfahren verwies und erklärte, dass er an dieser festhalte (KG-act. 6,BEK 2020 32und 33). Die Beschwerdegegner 2 und 3 liessen sich nicht vernehmen (vgl. KG-act. 3,BEK 2020 32; KG-act. 2,BEK 2020 33). Der Beschwerdeführer legte am 20. März 2019 eine Kopie einer an die untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs adressierte Feststellungsklage im Sinne von

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