sz_gerichte · BEK 2022 98 · 2022-06-24 · de
Konkurseröffnung (Art. 190 SchKG)

Konkurseröffnung (Art. 190 SchKG) | Konkurseröffnung

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 24. Juni 2022
BEK 2022 98
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,
Gerichtsschreiberin lic. iur. Gabriela Thurnherr.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung (Art. 190 SchKG)
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma-
rch vom 10. Juni 2022, ZES 2022 176);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- die Gesuchstellerin am 8. April 2022 beim Bezirksgericht March ein Ge-
such um Konkurseröffnung zufolge Zahlungseinstellung im Sinne von Art. 190
Abs. 1 Ziff. 2 SchKG einreichte (Vi-act. 1);
- sich die Gesuchsgegnerin vorinstanzlich innert Frist nicht vernehmen
liess (vgl. Vi-act. 4, 6 und angef. Verfügung, E. 1);
- der Einzelrichter am Bezirksgericht March mit Verfügung vom 10. Juni
2022 über die Gesuchsgegnerin mit Wirkung ab Freitag, 10. Juni 2022,
08:45 Uhr, den Konkurs eröffnete (angef. Verfügung, Dispositivziffer 1);
- die Gesuchsgegnerin mit Beschwerde vom 16. Juni 2022 die Aufhebung
der angefochtenen Verfügung und Abweisung des Konkursbegehrens bean-
tragte (KG-act. 1);
- der Beschwerde mit Verfügung vom 17. Juni 2022 die aufschiebende
Wirkung erteilt (KG-act. 2, Ziff. 1) und die Gesuchstellerin aufgefordert wurde,
zu erklären, ob ihr Schreiben vom 14. Juni 2022 (KG-act. 1/3) als Rückzug
des Konkursbegehrens zu verstehen sei (KG-act. 2, Ziff. 4);
- die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 21. Juni 2022 bestätigte, ihr
Schreiben vom 14. Juni 2022 sei als Rückzug des Konkursbegehrens vom
8. April 2022 zu verstehen (KG-act. 5);
- dem Verfahren bei Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung zivil-
prozessualer Charakter zugesprochen wird (OGer TG, 24.02.2000,
RBOG 2002 Nr. 19), weshalb der antragstellenden Partei das Recht zukommt,
ihr Konkursbegehren vor der zweiten Instanz zurückzuziehen (Brun-
ner/Boller/Fritschi, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar,

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Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. A. 2021, Art. 190 SchKG N 29; Huber, in:
Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar, Schuldbetreibung und Konkurs, 2. A. 2014,
Art. 190 SchKG N 22);
- das Beschwerdeverfahren demnach zufolge Rückzugs als gegenstands-
los geworden abzuschreiben (Art. 241 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 ZPO, analog) und
das Konkursdekret aufzuheben ist (OGer TG, 24.02.2000, RBOG 2002
Nr. 19), weshalb das Konkursamt die Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin
(allenfalls unter Kostenfolge) definitiv freizugeben hat;
- die Gesuchsgegnerin sowohl das erstinstanzliche als auch das Be-
schwerdeverfahren zufolge Nichtbezahlung der betriebenen Forderung bis
zum Erlass des angefochtenen Konkursentscheides verursachte, weshalb es
sich rechtfertigt, von Art. 106 Abs. 1 ZPO abzuweichen und ihr die entspre-
chenden Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO);
- der Gesuchstellerin im Beschwerdeverfahren mangels Antrags keine
Parteientschädigung zuzusprechen ist (Schmid/Jent-Sørensen, in: Oberham-
mer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar, Schweizerische Zivilprozessord-
nung, 3. A. 2021, Art. 105 ZPO N 2);
- über Verfahrensabschreibung und Nichteintreten auf eine Beschwerde
gestützt auf § 40 Abs. 2 JG präsidial entschieden werden kann;
- zufolge Rückzugs des Konkursbegehrens ein rechtlich geschütztes In-
teresse (Art. 76 BGG) an der Erhebung einer (innert 30 Tagen möglichen)
Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG) ent-
fällt, weshalb von einer förmlichen Rechtsmittelbelehrung im Dispositiv abge-
sehen werden kann;-

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verfügt:
1. Die Beschwerde wird zufolge Rückzugs des Konkursbegehrens als ge-
genstandslos abgeschrieben.
2. Zufolge Rückzugs des Konkursbegehrens wird das Konkursdekret (Dis-
positivziffer 1 der Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March
vom 10. Juni 2022, ZES 2022 176) aufgehoben.
3. Das Konkursamt March hat die Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin
freizugeben und sämtliche getroffenen Massnahmen, insbesondere
Kontosperren, definitiv aufzuheben, unter Kostenfolge zu Lasten der
Gesuchsgegnerin.
4. In Aufhebung der Dispositivziffer 2 der Verfügung des Einzelrichters am
Bezirksgericht March vom 10. Juni 2022 (ZES 2022 176) werden die
erstinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 200.00 der Gesuchsgegnerin
auferlegt und sind von dieser an die Bezirksgerichtskasse zu bezahlen.
5. Die reduzierten Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 wer-
den der Beschwerdeführerin auferlegt und von ihrem Kostenvorschuss
in der Höhe von Fr. 750.00 bezogen. Die Kantonsgerichtskasse hat der
Beschwerdeführerin Fr. 450.00 zurückzuerstatten.

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6. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die C.________ (1/R),
das Konkursamt March (1/R), das Betreibungsamt Tuggen (1/R), das
Handelsregister des Kantons Schwyz (1/R) und die Vorinstanz (1/A) so-
wie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten)
und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident Die Gerichtsschreiberin
Versand 24. Juni 2022 kau