sz_gerichte · BEK 2018 131 · 2018-09-18 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 18. September 2018
BEK 2018 131
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Schwyz, Bezirk Schwyz, Gemeinde Schwyz und römisch-
katholische Kirchgemeinde,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Amt für Finanzen, Bahnhofstrasse 15, 6430 Schwyz,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 6. August 2018, ZES 2018 284);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. August 2018 den Gesuchstel-
lern in der Betreibung Nr. xx für die Beträge von Fr. 155.50 (Hauptforderung
nebst Zins zu 3.5 % seit 28. April 2018) und Fr. 1.35 (aufgelaufener Zins bis
27. April 2018) die definitive Rechtsöffnung erteilte, die Spruchgebühr von
Fr. 100.00 dem Gesuchsgegner auferlegte und den Gesuchsgegner verpflich-
tete, den Gesuchstellern den Betrag von Fr. 100.00 zu ersetzen, sowie den
Gesuchsgegner verpflichtete, den Gesuchstellern eine Parteientschädigung
von Fr. 30.00 zu bezahlen (vgl. angefochtene Verfügung);
- dass der Gesuchsgegner mit Beschwerde vom 20. August 2018 diesen
Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz beim Kantonsgericht
anfocht (KG-act. 1);
- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet, dass mithin im Be-
schwerdeverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerde-
führenden Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwie-
fern der angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andern-
falls auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehe-
lin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H.
Sterchi, in: Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei bei Laienein-
gaben etwas weniger strenge Anforderungen verlangt werden dürfen (Frei-

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burghaus/Ahfeldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O.,
N 18 zu Art. 321 ZPO), eine inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Be-
schwerdefrist jedoch ausgeschlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund,
a.a.O.; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);
- dass der Gesuchsgegner in der Beschwerde vom 20. August 2018 diese
inhaltlichen Anforderungen offenkundig nicht erfüllte, weil er sich nicht mit dem
erstinstanzlichen Entscheid und den dortigen Erwägungen betreffend definiti-
ve Rechtsöffnung auseinandersetzt, insbesondere keine Anträge stellt und
nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids
getilgt oder gestundet worden oder Verjährung eingetreten sei (Art. 81 Abs. 1
SchKG; KG-act. 1);
- dass der Gesuchsgegner – da es sich um eine Laieneingabe handelte –
mit Verfügung vom 21. August 2018 auf diese Anforderungen hingewiesen
und ihm Frist zur Verbesserung innert noch laufender Rechtsmittelfrist ange-
setzt wurde, unter Hinweis darauf, dass im Säumnisfalle auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde (KG-act. 3);
- dass der Gesuchsgegner die Annahme der Verfügung vom 21. August
2018 verweigerte (KG-act. 6);
- dass dem Gesuchsgegner die Verfügung vom 21. August 2018 per A+
erneut Zugestellt wurde, mit dem Hinweis, die Sendung gelte damit am Tag
der Weigerung, mithin am 21. August 2018 (recte: 22. August 2018), als zu-
gestellt (KG-act. 7);
- dass der Gesuchsgegner keine weiteren Eingaben einreichte, weshalb
androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

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- dass die Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Be-
schwerdeantwort eingeholt worden ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 50.00 werden dem Ge-
suchsgegner auferlegt.
3. Parteientschädigungen werden nicht gesprochen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 155.50 (Art. 74 BGG).
5. Zufertigung an die Parteien (je 1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 18. September 2018 kau