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Definitive Rechtsöffnung

Definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 16. Februar 2022
BEK 2022 16
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen A.________ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Stadt und Gemeinde von Locarno, 6600 Locarno,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
vertr. durch Esattoria Comunale, Piazzetta de'Capitani 2, 6601 Locarno,
betreffend Definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 8. November 2021, ZES 2021 388);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- die Vorinstanz mit Verfügung vom 8. November 2021 der Beschwerde-
gegnerin in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Arth gegen die Be-
schwerdeführerin für die Beträge von Fr. 8‘100.00, Fr. 101.25 und Fr. 20.00
definitive Rechtsöffnung erteilte und im Mehrbetrag auf das Rechtsöffnungs-
begehren nicht eintrat;
- die Beschwerdeführerin mit Eingabe an die Vorinstanz datierend vom
28. Januar 2022, Eingang 31. Januar 2022, um Erstreckung der Beschwerde-
frist ersuchte;
- die Vorinstanz diese Eingabe zusammen mit den erstinstanzlichen Ver-
fahrensakten ZES 2021 388 am 1. Februar 2022 zuständigkeitshalber dem
Kantonsgericht zur Beurteilung überwies;
- das Kantonsgericht die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. Fe-
bruar 2022 auf Art. 144 Abs. 1 ZPO hinwies, wonach gesetzliche Fristen nicht
erstreckt werden können;
- das Kantonsgericht der Beschwerdeführerin mit demselben Schreiben
mitteilte, es verstehe die Eingabe an die Vorinstanz nicht als Beschwerde und
beabsichtige ohne anderweitige Mitteilung der Beschwerdeführerin, die Akten
der Vorinstanz zu retournieren und die Sache als erledigt zu betrachten;
- die Beschwerdeführerin mit einer weiteren Eingabe vom 11. Februar
2022 indessen sinngemäss erklärte, ihre Eingabe datierend vom 28. Januar
2022 sei vom Kantonsgericht als Beschwerde entgegenzunehmen;
- eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet einzu-
reichen ist, sie insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu enthalten hat, aus

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denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid ange-
fochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen ist, worauf der
Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er beschwert ist, auf
welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet, dass mithin im Beschwerdever-
fahren eine Rügepflicht besteht und ferner angerufene Beweismittel zu be-
nennen sind (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuen-
berger, ZPO-Kommentar, 3. A. 2016, Art. 321 ZPO N 14 f.);
- die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe datierend vom 28. Januar 2022
einzig darlegte, aus welchen Gründen die Beschwerdefrist zu erstrecken sei,
jedoch keine Abänderungsbegehren stellte und sich auch in keiner Weise mit
dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzte;
- deshalb die Beschwerde nicht hinreichend begründet ist und auf diese
nicht eingetreten werden kann;
- es sich darüber hinaus vorliegend um eine definitive Rechtsöffnung
handelt und das Gericht den zu vollstreckenden Entscheid nicht materiell
überprüfen darf (vgl. BGE 143 III 564 E. 4.3.1) und der Beschwerdeführerin
als Betriebene nur offen stünde, durch Urkunden zu beweisen, dass die
Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet wurde, oder Ver-
jährung eingetreten sei (Art. 81 Abs. 1 SchKG), oder dass überhaupt kein
Rechtsöffnungstitel vorliege resp. prozessuale Mängel vorlägen (Art. 80
SchKG; BSK SchKG-Staehelin, 3. A. 2021, Art. 81 SchKG N 2);
- die Beschwerdeführerin gemäss den vorinstanzlichen Erwägungen kei-
ne entsprechenden Rügen vorgebracht habe;
- bei diesem Ausgang offengelassen werden kann, ob die Beschwerde-
führerin ihre Eingabe datierend vom 28. Januar 2022, mit Eingang bei der Vor-

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instanz am 31. Januar 2022 und ohne eruierbare Postaufgabe, noch innert
zehntätiger Beschwerdefrist einreichte, nachdem ihr die angefochtene Verfü-
gung vom 8. November 2021 am 18. Januar 2022 zugestellt worden war;
- es sich wegen offensichtlicher Unbegründetheit der Beschwerde auch
erübrigte, eine Beschwerdeantwort einzuholen (Art. 322 Abs. 1 ZPO);
- es sich ebenso erübrigte, eine Frist zur Verbesserung der Beschwerde
anzusetzen, weil die zehntägige Rechtsmittelfrist für die am 18. Januar 2022
der Beschwerdeführerin zugestellte Verfügung am 1. Februar 2022 zweifels-
ohne nicht mehr lief, eine Verbesserung innert Rechtsmittelfrist deshalb nicht
mehr möglich war und eine Nachfristansetzung nicht dazu dienen würde, in-
haltliche Mängel wie etwa eine ungenügende Begründung zu beheben
(vgl. A. Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-
Kommentar, 3. A. 2016, Art. 132 ZPO N 4);
- über das Nichteintreten präsidial entschieden werden kann (§ 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG);
- die reduzierten Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO und
§ 34 Nr. 8 GebO der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind;
- der Beschwerdegegnerin mangels eingeholter Beschwerdeantwort keine
Parteientschädigung zuzusprechen ist;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 250.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift oder bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 8‘120.00.
4. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), die Beschwerdegegnerin
(1/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vor-
instanz (1/R, unter Rückgabe der Akten) und an die Kantonsgerichts-
kasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 16. Februar 2022 kau