sz_gerichte · BEK 2018 103 · 2018-09-18 · de
Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)

Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl) | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 18. September 2018
BEK 2018 103
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
betreffend Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom
15. Juni 2018, SUI 2018 94);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz am 15. Juni 2018 im Strafver-
fahren gegen A.________ entschied, der Strafbefehl vom 16. März 2018 sei
rechtskräftig und dem Beschuldigten seien keine weiteren Kosten aufzuerle-
gen (angef. Verfügung);
- dass die angefochtene Verfügung am 15. Juni 2018 der Post übergeben
wurde und der Versand per A-Post erfolgte, weshalb kein Zustellnachweis
vorliegt (KG-act. 4);
- dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz mit Beschwerdevernehmlas-
sung vom 17. Juli 2018 dem Kantonsgericht mitteilte, die Beschwerde datiere
vom 25. Juni 2018, sei dem Kantonsgericht am 3. Juli 2018 überbracht wor-
den und sei auch unter Berücksichtigung einer mehrtägigen Zustelldauer ver-
spätet erfolgt, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei (KG-act. 4);
- dass gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO die Beschwerde gegen schriftlich
oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begrün-
det bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist, die Frist am folgenden Tag
nach der erfolgten Zustellung zu laufen beginnt (Art. 90 StPO und Art. 384
lit. b StPO) und gemäss Art. 91 Abs. 1 StPO (nur dann) eingehalten ist, wenn
die Verfahrenshandlung am letzten Tag bei der zuständigen Behörde vorge-
nommen wird;
- dass wegen des wie erwähnt per A-Post erfolgten Versands nicht fest-
stellbar ist, wann die angefochtene Verfügung dem Beschwerdeführer zuge-
stellt wurde;
- dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Juli 2018 Frist zur
Vernehmlassung zur Beschwerdeantwort, insb. zur Frage der Verspätung der

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Beschwerde, (KG-act. 6) und mit Verfügung vom 17. August 2018 eine Frist
von zehn Tagen zur Verbesserung der Beschwerde angesetzt wurde, mit dem
Hinweis, dass im Säumnisfall auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde
(KG-act. 7), und dass bis dato beim Kantonsgericht keine Eingaben eingingen;
- dass die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Ent-
scheide gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO innert zehn Tagen schriftlich und be-
gründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist, gemäss Art. 385 Abs. 1
StPO in der Rechtsmittelschrift unter anderem anzugeben ist, welche Gründe
einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel angerufen wer-
den, und sich die Rechtsmittelschrift deshalb mit allen (selbständigen) Be-
gründungen der Vorinstanz auseinandersetzen muss, und auch anzugeben
ist, wie anstelle des vorinstanzlichen Dispositivs zu entscheiden ist, ansonsten
ein Nichteintretensentscheid der Rechtsmittelinstanz ergeht (Martin Zieg-
ler/Stefan Keller, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, N 1a und 4 zu
Art. 385);
- dass sich der Beschwerdeführer in der Beschwerde mit den Erwägun-
gen der Vorinstanz (Rückzug der Einsprache) nicht auseinandersetzt;
- dass deshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten
ist;
- dass die (reduzierten) Kosten des Beschwerdeverfahrens bei diesem
Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1
StPO);
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m.
§ 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Gerichtspräsidenten bzw. Vorsitzenden
fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 200.00 werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschwerdeführer (1/R), die Staatsanwaltschaft In-
nerschwyz (1/A) und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz
(1/R) sowie nach definitiver Erledigung an die Staatsanwaltschaft Inner-
schwyz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im
Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 18. September 2018 rfl