sz_gerichte · BEK 2016 184 · 2017-03-07 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 7. März 2017
BEK 2016 184
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend definitive Rechtsöffnung (Betreibung Nr. xxx)
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 21. November 2016, ZES 2016 436);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 21. November 2016 in der Be-
treibung Nr. xxx der Gesuchstellerin die definitive Rechtsöffnung für die Beträ-
ge von Fr. 13'300.00 und Fr. 17'775.00, nebst 5 % Zins seit 6. Juni 2014 erteilt
hat;
- dass die Gesuchsgegnerin mit Beschwerde vom 7. Dezember 2016 die-
sen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe beim Kantonsgericht
angefochten hat (KG-act. 1);
- dass der Kantonsgerichtspräsident mit Verfügung vom 9. Dezember
2016 der Gesuchsgegnerin Frist zur Zahlung eines Kostenvorschusses von
Fr. 750.00 bis spätestens 27. Dezember 2016 gesetzt hat (KG-act. 4);
- dass die Gesuchsgegnerin den Kostenvorschuss innert Frist nicht be-
zahlt hat, weshalb ihr mit Verfügung vom 4. Januar 2017 gestützt auf Art. 101
Abs. 3 ZPO unter Androhung des Nichteintretens eine Nachfrist bis zum
19. Januar 2017 zur Zahlung des Kostenvorschusses gesetzt worden ist (KG-
act. 9);
- dass die Gesuchsgegnerin am 12. Januar 2017 (Postaufgabe: 13. Janu-
ar 2017) "Wegen der dem Gericht bekannten Illiquidität" ein nicht näher be-
gründetes Gesuch um Ratenzahlung von Fr. 150.00 pro Monat gestellt hat
(KG-act. 12), welches durch den Kantonsgerichtspräsidenten mit Verfügung
vom 16. Januar 2017 abgewiesen worden ist (KG-act. 13);
- dass die Verfügung vom 16. Januar 2017 der Gesuchsgegnerin gemäss
Empfangsbescheinigung der Post am 18. Januar 2017 zugestellt (vgl. Beilage
zu KG-act. 13) und innert der 30-tägigen Frist nicht angefochten worden ist;

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- dass der Kostenvorschuss bis heute nicht bezahlt worden ist, weshalb
androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind;
- dass eine Parteientschädigung von Fr. 600.00 für die Beschwerdeant-
wort als angemessen erscheint;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden der Gesuchsgeg-
nerin auferlegt.
3. Die Gesuchsgegnerin hat der Gesuchstellerin für das Beschwerdever-
fahren eine Parteientschädigung von Fr. 600.00 zu bezahlen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 31'075.00.
5. Zufertigung an die A.________AG (1/R), Rechtsanwalt C.________
(2/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die
Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü,
im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 7. März 2017 nsc