sz_gerichte · BEK 2020 20 · 2020-08-07 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Beschluss vom 7. August 2020BEK 2020 20MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Claude Brüesch.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,gegenKanton Schwyz,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertreten durch Kantonsgerichtskasse, Postfach 2265, Kollegiumstrasse 28, 6431 Schwyz,betreffenddefinitive Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 21. Januar 2020, ZES 2019 583);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Mit Zahlungsbefehl Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf Lachen vom 9. April 2019 betrieb der Kanton Schwyz A.________ für eine Forderung von insgesamt Fr. 4‘500.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 26. März 2019 und Zahlungsbefehlskosten von Fr. 88.30. Als Forderungsurkunde bzw. Forderungsgrund gab der Kanton Schwyz an: "Inkasso noch offene Gerichtskosten gemäss den EntscheidenBEK 2016 121,BEK 2016 122,BEK 2016 147,ZK2 2017 10,BEK 2017 65undSTK 2017 52(die vorerwähnten Gerichtsentscheide sind in Rechtskraft erwachsen und daher vollstreckbar. Bisherige Mahnungen blieben erfolglos.)". A.________ erhob dagegen am 7. August 2019 Rechtsvorschlag (Vi-act. 1, Beilage 37).Am 26. November 2019 ersuchte der Kanton Schwyz (nachfolgend: Gesuchsteller) den Einzelrichter am Bezirksgericht March um definitive Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzte Forderung unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners (Vi-act. 1). A.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) ersuchte am 16. Dezember 2019 um Fristerstreckung zur Einreichung einer Stellungnahme, machte aber bereits geltend, dass die Vor­instanz örtlich unzuständig und die Eingabe der Gegenpartei vom 26. November 2019 von einer nicht bevollmächtigten Sachbearbeiterin unterzeichnet worden sei (Vi-act. 3). Am 18. Dezember 2019 erstreckte die Vorinstanz die Frist zur Einreichung der Stellungnahme bis 13. Januar 2019 (Vi-act. 4). Mit Verfügung vom 21. Januar 2020 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller definitive Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 4'500.00 nebst Zins zu 5 % seit 26. März 2019 (Vi-act. 5). Am 23. Januar 2020 traf die "Ergänzung der Stellungnahme" des Gesuchsgegners vom 13. Januar 2020 (Poststempel: 20. Januar 2020) bei der Vorinstanz ein (Vi-act. 7).b)Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 10. Februar 2020 gelangte der Gesuchsgegner an das Kantonsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 21. Januar 2020 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates aufzuheben(KG-act. 1). Am 14. Februar 2020 überwies die Vorinstanz die Akten an das Kantonsgericht und äusserte sich dabei zur Beschwerde des Gesuchsgegners (KG-act. 4). Mit Eingabe vom 26. Februar 2020 verzichtete der Gesuchsteller auf die Einreichung einer Beschwerdeantwort (KG-act. 6).2.Es ist unbestritten und aktenmässig rechtsgenüglich erstellt, dass der Gesuchsgegner die "Ergänzung der Stellungnahme" vom 13. Januar 2020 gleichentags der Schweizerischen Botschaft in Wien zuhanden der Vorinstanz aushändigte (vgl. KG-act. 1, S. 1 N 1; KG-act. 1/2; KG-act. 4, S. 1). Damit erfolgte diese Stellungnahme fristwahrend (vgl.

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