sz_gerichte · ZK1 2020 35 · 2021-02-01 · de
Aufhebung der Betreibung (Art. 85a SchKG)

Aufhebung der Betreibung (Art. 85a SchKG) | SchKG-Klagen; EVSchKG 13

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 1. Februar 2021
ZK1 2020 35
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________ AG,
Beklagte und Berufungsführerin,
gegen
B.________,
Klägerin und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Aufhebung der Betreibung (Art. 85a SchKG)
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom
9. September 2020, ZEO 2020 38);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass:
- die Vorinstanz mit Urteil vom 9. September 2020 erkannte, dass die von
der Beklagten bzw. Berufungsführerin gegen die Klägerin bzw. Berufungsgeg-
nerin mit Zahlungsbefehl vom 20.04.2020 in der Betreibung Nr. xx des Betrei-
bungskreises Altendorf Lachen in Betreibung gesetzte Forderung über
Fr. 385'000.00 nebst Zins von 5 % seit dem 01.01.2018 nicht bestehe, und sie
die Betreibung Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf Lachen aufhob
(vgl. angef. Urteil);
- die Berufungsführerin mit Berufung datierend vom 30. September 2020
(Postaufgabe: 9. Oktober 2020) diesen Entscheid des Einzelrichters am Be-
zirksgericht March beim Kantonsgericht anfocht (KG-act. 1);
- die Berufungsführerin mit Verfügung vom 12. Oktober 2020 aufgefordert
wurde, bis spätestens am 29. Oktober 2020 einen Kostenvorschuss von
Fr. 18'000.00 zu bezahlen (KG-act. 2);
- die Berufungsführerin den Kostenvorschuss innert Frist nicht leistete;
- auf Ersuchen der Berufungsführerin der Kostenvorschuss auf
Fr. 9'000.00 reduziert wurde (vgl. KG-act. 8 und 9);
- die Berufungsführerin mit Schreiben vom 31. Oktober 2020 (Postaufga-
be) um Erstreckung der Frist zur Leistung des Kostenvorschusses ersuchte
(KG-act. 12);
- der Berufungsführerin verfahrensleitend die Frist am 2. November 2020
letztmals bis zum 30. November 2020 erstreckt und sie bezüglich allfälliger
Säumnisfolgen auf die Verfügung vom 20. Oktober 2020 verwiesen wurde
(KG-act. 13);

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- die Berufungsführerin den Kostenvorschuss innert Frist nicht bezahlte;
- der Berufungsführerin mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 gestützt
auf Art. 101 Abs. 3 ZPO – trotz der eigentlich mit Verfügung vom 2. November
2020 ausdrücklich letztmalig gewährten Fristerstreckung (KG-act. 13) –
nochmals eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 18. Ja-
nuar 2021 gesetzt und ihr für den Unterlassungsfall Nichteintreten auf die Be-
rufung angedroht wurde (KG-act. 14);
- die Berufungsführerin am 13. Januar 2021 ein Gesuch um Sistierung
des Berufungsverfahrens einreichte (KG-act. 15);
- das Gesuch mit Verfügung vom 15. Januar 2021 abgewiesen und der
Beklagten wiederum eine Nachfrist von fünf Tagen angesetzt wurde, um den
verlangten Kostenvorschuss zu bezahlen (KG-act. 16);
- die Berufungsführerin ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, es hand-
le sich um eine ausnahmsweise angesetzte „einmalige und letztmalige Notfrist
zur Leistung des Kostenvorschusses“, und dass bei Nichtleistung ohne Weite-
res auf die Berufung nicht eingetreten werde, eine (weitere) Fristerstreckung
also ausgeschlossen sei, wozu auch auf die Verfügung vom 21. Dezember
2020 (KG-act. 14) verwiesen wurde;
- der Berufungsführerin diese Verfügung am 18. Januar 2021 zugestellt
wurde (vgl. Track & Trace-Auszug), die fünftägige Notfrist also am Samstag,
23. Januar 2021 bzw. Montag, 25. Januar 2021 endete;
- das Bundesgericht mit Urteil vom 21. Januar 2021 auf die gegen die
Verfügung vom 21. Dezember 2020 eingereichte Beschwerde nicht eintrat
(KG-act. 19);

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- die Berufungsführerin den Kostenvorschuss bis dato nicht bezahlte,
weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 101
Abs. 3 ZPO);
- bei diesem Ausgang des Verfahrens die (wegen des Nichteintretens
reduzierten) Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beklagten
aufzuerlegen sind;
- mangels Ansetzung einer Frist zur Berufungsantwort keine Entschädi-
gungen anfallen;
- das Nichteintreten auf die Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m. § 41
Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden der Berufungsfüh-
rerin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 385'000.00.
4. Zufertigung an die Beklagte (1/R), Rechtsanwalt C.________ (2/R) und
die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi-
tiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 1. Februar 2021 kau