sz_gerichte · ZK1 2022 22 · 2022-04-28 · de
Abänderung Scheidungsurteil

Abänderung Scheidungsurteil | Eherecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 28. April 2022
ZK1 2022 22
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Kläger und Berufungsführer,
gegen
B.________,
Beklagte und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Abänderung Scheidungsurteil
(Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz
vom 17. Februar 2022, ZEO 2021 92);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom 17. Fe-
bruar 2022 die Klage auf Abänderung der Scheidungsfolgen zufolge Gegen-
standslosigkeit abschrieb und das Gesuch des Klägers um unentgeltliche
Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit abwies;
- der Kläger bzw. Berufungsführer am 22. März 2022 beim Bezirksgericht
Schwyz eine Eingabe datierend vom 19. März 2022 einreichte, welches diese
dem Kantonsgericht inkl. der Verfahrensakten am 23. März 2022 überwies
(KG-act. 1 und 2);
- dem Berufungsführer die angefochtene Verfügung am 18. Februar 2022
zugestellt wurde (vgl. Zustellbeleg);
- die zehntägige Beschwerdefrist betr. unentgeltliche Rechtspflege somit
am 28. Februar 2022 und die dreissigtägige Berufungsfrist betr. Abschreibung
am 21. März 2022 endete (Art. 142 ff. ZPO);
- demzufolge beide möglichen Rechtsmittel verspätet erhoben wurden;
- die Eingabe vom 22. März 2022 ohnehin nicht unterschrieben war;
- dem Berufungsführer u.a. diese Umstände mit Verfügung vom 24. März
2022 angezeigt wurden, verbunden mit der Aufforderung zur Präzisierung, ob
er überhaupt ein Rechtsmittel einlegen habe wollen (KG-act. 3 [ursprünglich
KAN 2022 1]);
- der darauffolgenden Eingabe datierend vom 8. April 2022 (der Post am
25. April 2022 übergeben, betreffend Berufung rechtzeitig eingegangen,

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vgl. Art. 145 ZPO) Präzisierung immerhin zu entnehmen ist, dass er wohl Be-
rufung erheben will, nicht aber Beschwerde;
- er sich innert Frist jedoch nicht zur Frage der Verspätung erklärte und
ebenso wenig die Eingabe vom 19. März 2022 unterzeichnet nachreichte;
- er die inhaltlichen Anforderungen an ein Rechtsmittel zudem offenkundig
nicht erfüllte (vgl. die Hinweise in KG-act. 3);
- mithin auf die Berufung infolge Verspätung, mangels Unterzeichnung
und wegen fehlender Begründung nicht einzutreten ist und dasselbe erst recht
für eine allfällige Beschwerde gälte;
- die Gerichtskosten bei diesem Verfahrensausgang dem Berufungsführer
aufzuerlegen wären (Art. 106 Abs. 1 ZPO), ausnahmsweise auf eine Kosten-
erhebung jedoch verzichtet wird;
- keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Beru-
fungsantwort eingeholt wurde;
- das Nichteintreten auf die Berufung in die Kompetenz des Präsidenten
fällt (§ 40 Abs. 2 JG);-

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verfügt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Auf eine Kostenerhebung wird verzichtet.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.00.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), Rechtsanwalt C.________ (2/R, in-
kl. KG-act. 1-4 in Kopie) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver
Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 28. April 2022 pku