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sz_gerichte · BEK 2022 57 · 2022-11-15 · de
SchKG-Beschwerde

SchKG-Beschwerde | Schwyz unt. SchKG Aufsicht

Verfügung vom 15. November 2022BEK 2022 57MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________ AG,Beschwerdeführerin,vertr. durch B.________,gegen1.Betreibungsamt Steinen,Postfach 23, Herrengasse 23, 6431 Schwyz2.C.________ AG,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,3.Kanton Zürich,vertr. durch Obergericht des Kantons Zürich, Zentrale Inkassostelle der Gerichte, Hirschengraben 15, 8001 Zürich,4.Kanton Schwyz, Bezirk Schwyz, Gemeinde Steinen, Evang.-ref. Kirchgemeinde Brunnen-Schwyz,vertr. durch Gemeinde Steinen, Gemeindekassieramt, Postplatz 8, 6422 Steinen,5.Schweizerische Eidgenossenschaft,vertr. durch Amt für Finanzen, Postfach 1231, Bahnhofstrasse 15, 6431 Schwyz,Beschwerdegegner,betreffendSchKG-Beschwerde(Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten des Bezirksgerichts Schwyz vom 22. März 2022, APD 2021 22);-hat der Kantonsgerichtsvizepräsidentals Vizepräsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer),nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Das Betreibungsamt Steinen wies am 21. Oktober 2021 in der Betreibung Nr. xx den durch die A.________ AG zur Aufnahme in das Lastenverzeichnis des zu versteigernden Grundstücks Nr. yy GB Steinen angemeldete Anspruch aus einem Untermietvertrag sowie den Antrag auf Schätzung von Investitionen ab. Die dagegen erhobene Beschwerde der A.________ AG wies die untere Aufsichtsbehörde am 22. März 2022 im Wesentlichen mit der vorliegend noch interessierenden Begründung ab, allfällige Rückbauverpflichtungen aus den Mietverträgen seien rein persönlicher bzw. obligatorischer Natur respektive belasteten das Grundstück nicht, da ein künftiger Erwerber eine Mehrwertentschädigung mit dem Verlangen einer Rückversetzung in den ursprünglichen Zustand auf Kosten der Mieter abwenden könne. Gegen diese Verfügung beschwerte sich die Beschwerdeführerin rechtzeitig beim Kantonsgericht. Sie beantragt, den Wert ihrer Investitionen in das Mietobjekt bzw. der Rückbaukosten zu ermitteln und in das Lastenverzeichnis aufzunehmen. In der Stellungnahme zur Beschwerde verlangt das Betreibungsamt deren Abweisung (KG-act. 6).2.Ein Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde kann an die obere Aufsichtsbehörde weitergezogen werden (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

SchKG-Beschwerde
sz_gerichte · BEK 2022 64 · 2022-11-21 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Beschluss vom 21. November 2022BEK 2022 64-66MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.C.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,2.D.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,3.E.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner4.Staatsanwaltschaft,3. Abteilung, Postfach 128, 8832 Wollerau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt F.________,betreffendNichtanhandnahme Strafverfahren(Beschwerden gegen die Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom 4. April 2022, SU 2021 9526, 10126 und 10127);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.D.________, E.________ und C.________ unterzeichneten die Strafanzeige vom 27. März 2019 des Verbands der G.________ gegen A.________ wegen diverser Vermögensdelikte (U-act. 8.1.002). Der Verzeigte seinerseits erstattete im Herbst 2021 gegen diese drei unterzeichnenden Personen eine rudimentäre Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung (U-act. 8.2.001 f.). Mit separaten Verfügungen vom 4. April 2019 entschied die Staatsanwaltschaft, keine Strafuntersuchungen gegen die drei betreffend falsche Anschuldigung beschuldigten Personen durchzuführen, weil davon auszugehen sei, dass sie damals im Glauben um deren Wahrheit, mindestens aber nicht in positiver Kenntnis der Unwahrheit die Strafanzeige unterzeichnet hätten. Gegen diese Verfügungen erhob A.________ drei deckungsgleiche separate Beschwerden, mit den Begehren, die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und die Strafverfahren wegen falscher Anschuldigungen durchzuführen. Die Staatsanwaltschaft übermittelte die Akten mit den jeweils identisch begründeten Anträgen, die Beschwerden kostenfällig abzuweisen, soweit auf diese einzutreten sei, weil der Beschwerdeführer nicht darlege, inwiefern in den angefochtenen Verfügungen falsche Schlussfolgerungen aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 136 IV 170E. 2.1) gezogen worden seien, und weil der Tatbestand der falschen Anschuldigung eindeutig nicht erfüllt sei (je KG-act. 4). Die Beschuldigten haben sich nicht vernehmen lassen.2.Vorliegend werden die inhaltlich übereinstimmenden Beschwerden gegen die drei des gleichen Tatvorgehens beschuldigten Personen in einem Verfahren vereint behandelt (

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Nichtanhandnahme Strafverfahren
sz_gerichte · BEK 2022 148 · 2022-11-02 · de
Verlängerung Untersuchungshaft/Haftentlassung

Verlängerung Untersuchungshaft/Haftentlassung | Zwangsmassnahmen/Haft

Beschluss vom 2. November 2022BEK 2022 148MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Beschuldigter und Beschwerdeführer,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegenStaatsanwaltschaft,2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin C.________,betreffendVerlängerung Untersuchungshaft/Haftentlassung(Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Zwangsmassnahmengericht vom 29. September 2022, ZME 2022 131);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft führt gegen A.________ eine im Kanton Nidwalden aufgenommene Strafuntersuchung wegen mehrfachen Betrugs bzw. anderer Delikte, in welcher der am 29. März 2022 festgenommene Beschuldigte in Untersuchungshaft versetzt wurde. Die Einzelrichterin am Zwangs­massnahmengericht Schwyz verlängerte die Untersuchungshaft bis am 29. September 2022 (ZME 2022 73). Am 29. September 2022 wies sie das Gesuch des Beschuldigten um Entlassung ab und verlängerte die angeordnete Untersuchungshaft vorläufig bis am 29. Dezember 2022 (ZME 2022 131). Dagegen beschwert sich der Beschuldigte rechtzeitig am 12. Oktober 2022 beim Kantonsgericht und beantragt, die Untersuchungshaft in Aufhebung der angefochtenen Verfügung mit sofortiger Wirkung zu beenden und ihn unverzüglich auf freien Fuss zu setzen; eventualiter die Aufhebung der Untersuchungshaft mit Ersatzmassnahmen zu verbinden; subeventualiter ihn an das Amt für Migration zu überstellen respektive die Untersuchungshaft für maximal zwei Wochen zu verlängern. Das Zwangsmassnahmengericht überwies die Akten mit dem Antrag auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde (KG-act. 4). Die Staatsanwaltschaft unterbreitete ihre Stellungnahme vom 17. Oktober 2022 mit dem Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Zudem informierte sie über ihre Anfrage gleichen Datums bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl um Verfahrensübernahme (KG-act. 6). Dazu nahm der Beschuldigte am 24. Oktober 2022 Stellung (KG-act 8).2.Gemäss

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In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2022 144 · 2022-11-15 · de
Pfändungsurkunde (Nr. xx)

Pfändungsurkunde (Nr. xx) | SchKG-Beschwerde

Verfügung vom 15. November 2022BEK 2022 144MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Beschwerdeführer,gegen1.Betreibungsamt Steinen,Postfach 23, Herrengasse 23, 6431 Schwyz,Beschwerdegegner,2.Kanton Zürich,vertr. durch Obergericht des Kantons Zürich, Zentrale Inkassostelle der Gerichte, Hirschengraben 15, 8001 Zürich,Beschwerdegegner,betreffendPfändungsurkunde (Nr. xx)(Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten des Bezirksgerichts Schwyz vom 19. September 2022, APD 2022 18);-hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentinals Vizepräsidentin der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer),nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Das Betreibungsamt Steinen vollzog am 26. August 2021 in der Betreibung Nr. yy gegen den Schuldner A.________ die Pfändung und stellte den Parteien die Pfändungsurkunde Nr. xx am 24. Juni 2022 zu.Eine dagegen erhobene Beschwerde des Schuldners wies die untere Aufsichtsbehörde, soweit sie darauf eintrat, am 19. September 2022 im Wesentlichen mit der Begründung ab, mit der Beschwerde könne er keine Ansprachen Dritter gegen die Pfändung von Gegenständen geltend machen. Er zeige auch nicht auf, bei welchen Gegenständen solche Drittansprüche bestehen würden, so dass nicht überprüft werden könne, ob offensichtlich Dritteigentum gepfändet worden sei. Darüber hinaus konnte die untere Aufsichtsbehörde keine Gesetzesverletzungen oder unangemessenes, ausstandsbegründendes Handeln des Betreibungsamtes feststellen und auferlegte dem Beschwerdeführer insoweit in Ablehnung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege wegen mutwilliger und aussichtsloser Beschwerdeerhebung eine Gebühr von Fr. 300.00. Gegen diese Verfügung beschwerte sich der Beschwerdeführer rechtzeitig beim Kantonsgericht. Er wiederholt – teilweise nicht auf die angefochtene Verfügung ausgerichteten Ergänzungen – die Anträge, die er bereits vor­instanzlich stellte. Zudem verlangt er, die Gerichtsgebühr von Fr. 300.00 aufzuheben. Der Beschwerdegegner 2 verzichtete auf eine Beschwerdeantwort (KG-act. 4). Das Betreibungsamt nahm zur Beschwerde Stellung und beantragte deren Abweisung, soweit darauf einzutreten sei (KG-act. 7).2.Ein Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde kann an die obere Aufsichtsbehörde weitergezogen werden (

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Pfändungsurkunde (Nr. xx)
sz_gerichte · BEK 2022 79 · 2022-10-17 · de
unentgeltliche Rechtsverbeiständung

unentgeltliche Rechtsverbeiständung | UP/amtliche Verteidigung

Beschluss vom 17. Oktober 2022BEK 2022 79MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer,Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenStaatsanwaltschaft,1. Abteilung, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,betreffendunentgeltliche Rechtsverbeiständung(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 6. Mai 2022, SU 2022 3076);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft eröffnete am 23. März 2022 eine Strafuntersuchung gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin, E.________ (U-act. 1.1.001), wegen Nötigung, Tätlichkeiten und Sachbeschädigung begangen am ehelichen Wohnort zum Nachteil der Beschwerdeführerin (U-act. 9.1.001). Die Beschwerdeführerin konstituierte sich am 4. April 2022 als Straf- und Zivilklägerin (U-act. 3.1.006) und beantragte am 8. April 2022 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Einsetzung Rechts­anwalts B.________ als unentgeltlichen Rechtsbeistands (U-act. 3.1.009). Mit Verfügung vom 6. Mai 2022 bewilligte die Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege mit Wirkung ab 22. März 2022 (Dispositiv-Ziffer 1) und wies das Gesuch um Einsetzung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands ab (Dispositiv-Ziffer 2). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 23. Mai 2022 fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht mit den Anträgen, Dispositiv-Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung sei aufzuheben, es sei ihr ab dem 22. März 2022 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren und Rechtsanwalt B.________ sei als ihr unentgeltlicher Rechtsvertreter einzusetzen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und an die Staatsanwaltschaft zur neuen Entscheidung zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatsanwaltschaft resp. des Staates. Es seien die Strafakten beizuziehen. Zudem sei ihr im vorliegenden Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege sowie \u2011verbeiständung zu gewähren und der genannte Rechtsanwalt sei als unentgeltlicher Rechtsvertreter einzusetzen (KG-act. 1, S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2022 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin (KG-act. 3).2.Gemäss

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In Sachen

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unentgeltliche Rechtsverbeiständung
sz_gerichte · BEK 2022 137 · 2022-10-21 · de
Verwertung eines Anteilsrechts an einem Gemeinschaftsvermögen

Verwertung eines Anteilsrechts an einem Gemeinschaftsvermögen | SchKG-Beschwerde

Verfügung vom 21. Oktober 2022BEK 2022 137MitwirkendKantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,gegen1.Kanton Schwyz,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertr. durch Kantonsgerichtskasse, Postfach 2265, Kollegiumstrasse 28, 6431 Schwyz,2.Bezirk March,Postfach 149, Bahnhofplatz 3, 8853 Lachen,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertr. durch Bezirksgerichtskanzlei March, Postfach 48, Bahnhofplatz 3, 8853 Lachen SZ,3.Kanton Schwyz, Bezirk March, Gemeinde Vorderthal, röm.-kath. Kirchgemeinde Vorderthal,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertr. durch Gemeinde Vorderthal, Postgasse 3, 8857 Vorderthal,4.Staat Schwyz,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertr. durch Amt für Justizvollzug, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,5.B.________,Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,6.C.________,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,7.D.________,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,8.Betreibungskreis Altendorf Lachen,Postfach 43, Seeplatz 1, 8853 Lachen,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,betreffendVerwertung eines Anteilsrechts an einem Gemeinschaftsvermögen(Beschwerde gegen die Verfügung des Gerichtspräsidenten am Bezirksgericht March vom 7. Juni 2022, APD 2022 9);-hat der Kantonsgerichtspräsidentals Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Mit Verfügung vom 7. Juni 2022 ordnete der Gerichtspräsident am Bezirksgericht March die Versteigerung des Liquidationsanteils des Beschwerdeführers am Gesamteigentum infolge einfacher Gesellschaft an der Liegenschaft Nr. xx Plan yy Wangen mit den Mitanteilhabern B.________, C.________ und D.________ an (angefochtene Verfügung Dispositivziffer 1). Die Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 30. August 2022 polizeilich zugestellt (Empfangsbescheinigung vom 30. August 2022). Am 8. September 2022 (Postaufgabe 9. September 2022) erhob er Beschwerde gegen die vor­instanzliche Verfügung (KG-act. 1). Die Vorinstanz überwies am 16. September 2022 die Akten und beantragte, die Beschwerde sei mit Verweis auf den angefochtenen Entscheid abzuweisen (KG-act. 3). Auf die Einholung von Stellungnahmen wurde verzichtet.2.Ein Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde kann an die obere Aufsichtsbehörde weitergezogen werden (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · STK 2022 54 · 2022-10-13 · de

Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 13. Oktober 2022
STK 2022 54
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung,
Postfach 1201, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsführerin,
vertreten durch Staatsanwältin A.________,
gegen
1. B.________,
Beschuldigter und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
2. D.________,
Privatkläger und Berufungsgegner,
betreffend Drohung
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Küssnacht vom 17. Mai 2022,
SEO 2022 1);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- die Staatsanwaltschaft gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil des Be-
zirksgerichts Küssnacht vom 17. Mai 2022 fristgerecht Berufung anmeldete
(Art. 399 Abs. 1 StPO) und ihr das begründete Urteil am 15. September 2022
zugestellt wurde;
- innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, die am 5. Ok-
tober 2022 endete, keine Berufungserklärung einging;
- die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gültigkeitsvor-
schriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der diesbezügli-
che Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem ein Urteil
direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157, E. 2.1 f.; Eugster, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 2. A., Art. 399 StPO N 1; Zimmerlin, in: Do-
natsch/Lieber/Summer/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 3. A., Art. 399 StPO N 10 f.; a.M. Schmid/Jositsch,
Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. A., Art. 399 StPO
N 10 f. und Art. 403 StPO N 4);
- damit die Staatsanwaltschaft die Berufung zwar anmeldete, aber nicht
erklärte, was mit einem nachträglichen Verzicht gleichzusetzen ist, weshalb
praxisgemäss nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren
ist, sondern die Berufung gemäss § 40 Abs. 2 JG präsidial abgeschrieben
werden kann (Art. 386 StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zulasten
des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu spre-
chen sind;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zulasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt C.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft
(1/A an die 2. Abteilung sowie 1/R an die Amtsleitung/zentraler Dienst),
den Privatkläger (1/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erle-
digung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der Akten; zum Vollzug
und an die KOST) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 13. Oktober 2022 kau
sz_gerichte · ZK2 2022 49 · 2022-10-24 · de
Kostenbeschwerde

Kostenbeschwerde | Kosten- und Entschädigungsfolgen

Verfügung vom 24. Oktober 2022ZK2 2022 49MitwirkendKantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.In SachenA.________,Gesuchsgegnerin 1 und Beschwerdeführerin,gegen1.B.________,Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwältin C.________,2.D.________,Gesuchsgegner 3 und Beschwerdegegner,vertreten durch Rechtsanwältin E.________,3.F.________,Gesuchsgegner 2 und Beschwerdegegner,betreffendKostenbeschwerde(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 9. September 2022, ZES 2022 452);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Im Rahmen des Verfahrens ZES 2022 452 betreffend provisorisches Bauhandwerkerpfandrecht verwies die Gesuchsgegnerin 1 mit Eingabe vom 2. August 2022 auf eine Einigung mit der G.________ GmbH, wonach diese die vereinbarte Schlussrechnung zu bezahlen und ihren Antrag auf vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts zurückzuziehen habe. Die vereinbarte Schlussabrechnung sei in voller Höhe bezahlt worden (Vi-act. A/VI inkl. BB 1 f. der GG 1). Mit Eingabe vom 23. August 2022 bestätigte die Gesuchstellerin, dass die Gesuchsgegnerin 1 als Gesellschafterin und Geschäftsführerin der G.________ GmbH als Folge der superprovisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts mit ihr eine Einigung angestrebt habe, die im Endeffekt zustande gekommen sei. Diese von der Gesuchsgegnerin 1 bereits ins Recht gelegte Einigung führe dazu, dass das Verfahren zufolge Vergleichs und damit einhergehender Gegenstandslosigkeit abgeschrieben werden könne. Gleichzeitig könne das Grundbuchamt zur Löschung der superprovisorisch vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrechte auf den drei Stockwerkeinheiten angewiesen werden. Die Gesuchstellerin beantragte die Abschreibung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit und hielt fest, dass sie die Verfahrenskosten trage und keine Parteientschädigungen zuzusprechen seien (Vi-act. A/VIII).b)Mit Verfügung vom 9. September 2022 schrieb der Vorderrichter das Verfahren infolge Vergleichs gestützt auf

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Kostenbeschwerde
sz_gerichte · ZK2 2022 48 · 2022-10-24 · de
Kostenbeschwerde

Kostenbeschwerde | Kosten- und Entschädigungsfolgen

Verfügung vom 24. Oktober 2022ZK2 2022 48MitwirkendKantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.In SachenA.________,Gesuchsgegner 3 und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegen1.D.________,Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwältin C.________,2.E.________,Gesuchsgegnerin 1 und Beschwerdegegnerin,3.F.________,Gesuchsgegner 2 und Beschwerdegegner,betreffendKostenbeschwerde(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 9. September 2022, ZES 2022 452);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Im Rahmen des Verfahrens ZES 2022 452 betreffend provisorisches Bauhandwerkerpfandrecht verwies die Gesuchsgegnerin 1 mit Eingabe vom 2. August 2022 auf eine Einigung mit der G.________ GmbH, wonach diese die vereinbarte Schlussrechnung zu bezahlen und ihren Antrag auf vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts zurückzuziehen habe. Die vereinbarte Schlussabrechnung sei in voller Höhe bezahlt worden (Vi-act. A/VI inkl. BB 1 f. der GG 1). Mit Eingabe vom 23. August 2022 bestätigte die Gesuchstellerin, dass die Gesuchsgegnerin 1 als Gesellschafterin und Geschäftsführerin der G.________ GmbH als Folge der superprovisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts mit ihr eine Einigung angestrebt habe, die im Endeffekt zustande gekommen sei. Diese von der Gesuchsgegnerin 1 bereits ins Recht gelegte Einigung führe dazu, dass das Verfahren zufolge Vergleichs und damit einhergehender Gegenstandslosigkeit abgeschrieben werden könne. Gleichzeitig könne das Grundbuchamt zur Löschung der superprovisorisch vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrechte auf den drei Stockwerkeinheiten angewiesen werden. Die Gesuchstellerin beantragte die Abschreibung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit und hielt fest, dass sie die Verfahrenskosten trage und keine Parteientschädigungen zuzusprechen seien (Vi-act. A/VIII).b)Mit Verfügung vom 9. September 2022 schrieb der Vorderrichter das Verfahren infolge Vergleichs gestützt auf

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Kostenbeschwerde