sz_gerichte · BEK 2018 178 · 2018-12-04 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 4. Dezember 2018
BEK 2018 178
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Schwyz, Bezirk Schwyz, Gemeinde Schwyz und römisch-
katholische Kirchgemeinde,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Gemeinde Schwyz, Finanzen, Postfach 217, Herrengasse 23,
6431 Schwyz,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 15. Oktober 2018, ZES 2018 377);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom
3. September 2018 den Gesuchstellern in der Betreibung Nr. xx für die Beträ-
ge von Fr. 6‘300.20 nebst Zins zu 3.5 % seit 17. April 2018 und von Fr. 285.40
die definitive Rechtsöffnung erteilte und im Mehrbetrag das Rechtsöffnungs-
begehren abwies, soweit darauf eingetreten wurde, die Spruchgebühr von
Fr. 250.00 dem Gesuchsgegner auferlegte und den Gesuchsgegner verpflich-
tete, den Gesuchstellern den Betrag von 250.00 zu ersetzen, sowie den Ge-
suchsgegner verpflichtete, den Gesuchstellern eine Parteientschädigung von
Fr. 30.00 zu bezahlen (Vi-act. 5);
- dass diese Verfügung vom 3. September 2018 den Parteien im Disposi-
tiv eröffnet wurde, wobei die Parteien ausdrücklich darauf hingewiesen wur-
den, dass sie im Sinne von Art. 239 ZPO innert (einer nicht erstreckbaren Frist
von) 10 Tagen seit Eröffnung dieses Entscheids im Dispositiv schriftlich eine
Begründung der Verfügung verlangen können, und wenn keine Begründung
verlangt werde, dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheids gelte und
der vorliegende Entscheid ohne weitere Mitteilung in Rechtskraft erwachse
(vgl. Vi-act. 5, Ziff. 4 erster Absatz);
- dass der Gesuchsgegner die Verfügung vom 3. September 2018 innert
der von der Post angesetzten Frist nicht abholte, weshalb ihm die Vorinstanz
diese Verfügung am 3. Oktober 2018 nochmals übermittelte mit dem Hinweis,
dass er in Kenntnis des Verfahrens mit einer entsprechenden Zustellung habe
rechnen müssen, folglich die Zustellung am siebten Tag nach dem erfolglosen
Zustellversuch, somit am 25. September 2018 als zugestellt gelte (Vi-act. 6);
- dass der Gesuchsgegner am 11. Oktober 2018 um eine schriftliche Be-
gründung ersuchte (Vi-act. 7);

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- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz am 15. Oktober 2018
verfügte, dass die Eingabe des Gesuchsgegners vom 11. Oktober 2018 (per-
sönlich überbracht) verspätet und die Verfügung des Einzelrichters des Be-
zirksgerichts Schwyz vom 3. September 2018 in Rechtskraft erwachsen sei
(Vi-act. 9, angefochtene Verfügung);
- dass der Gesuchsgegner mit Beschwerde vom 8. November 2018
(überbracht) diese Verfügung vom 15. Oktober 2018 beim Kantonsgericht an-
focht (KG-act. 1);
- dass den vorinstanzlichen Akten zufolge der Gesuchsgegner diese Ver-
fügung innert der von der Post angesetzten Frist nicht abholte, weshalb ihm
die Vorinstanz die Verfügung vom 15. Oktober 2018 am 6. November 2018
nochmals übermittelte mit dem Hinweis, dass er in Kenntnis des Verfahrens
mit einer entsprechenden Zustellung habe rechnen müssen, folglich die Zu-
stellung am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch, somit am
23. Oktober 2018 als zugestellt gelte (Vi-act. 10; vgl. auch Anhang zur ange-
fochtenen Verfügung Exemplar Kantonsgericht Track & Trace vom 12. No-
vember 2018);
- dass die zehntägige Beschwerdefrist demnach am 24. Oktober 2018
(Art. 142 Abs. 1 ZPO) zu laufen begann und am 2. November 2018 endete
(Art. 143 Abs. 1 ZPO), folglich die Rechtsmitteleingabe des Gesuchsgegners
vom 8. November 2018 verspätet ist, weshalb auf die Beschwerde nicht einzu-
treten ist;
- dass davon abgesehen der Gesuchsgegner in der Beschwerde vom
8. November 2018 die inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde
gemäss Art. 321 ZPO offenkundig nicht erfüllte, weil er sich mit dem ange-
fochtenen Entscheid und den dortigen Erwägungen nicht auseinandersetzt,
insbesondere auch keine Anträge stellt, weshalb ebenfalls auf die Beschwer-

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de nicht einzutreten ist, ohne dass dem Gesuchsgegner vorgängig eine Nach-
frist zur Verbesserung anzusetzen war, weil ihm die Anforderungen an eine
rechtsgenügende Rechtsmitteleingabe bekannt sind (vgl. BEK 2017 89 und
BEK 2018 131);
- dass die Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Be-
schwerdeantwort eingeholt worden ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden dem Ge-
suchsgegner auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht gesprochen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 6‘300.20 (Art. 74 BGG).
5. Zufertigung an die Parteien (je 1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die
Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 4. Dezember 2018 kau