sz_gerichte · ZK2 2018 17 · 2018-02-19 · de
Eröffnung Ehe- und Erbvertrag sowie eigenhändige letztwillige Verfügung

Eröffnung Ehe- und Erbvertrag sowie eigenhändige letztwillige Verfügung | Erbrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 19. Februar 2018
ZK2 2018 17
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen 1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
Berufungsführer (Ziff. 1-3),
gegen
1. D.________,
Berufungsgegnerin,
2. E.________,
Berufungsgegner,
betreffend Eröffnung Ehe- und Erbvertrag sowie eigenhändige letztwillige Verfügung
(Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz
vom 30. Januar 2018, ZET 2017 468);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass in Sachen Nachlass der F.________, geboren am ________ und
gestorben am ________, der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz am 30.
Januar 2018 betreffend Eröffnung Ehe- und Erbvertrag vom 15. Juli 1993 so-
wie eigenhändige letztwillige Verfügung vom 19. Oktober 2007 unter anderem
Folgendes verfügte, dass
- den Beteiligten gestützt auf Art. 558 ZGB der Ehe- und Erbvertrag
vom 15. Juli 1993 sowie die eigenhändige letztwillige Verfügung
vom 19. Oktober 2007 durch Zustellung von Fotokopien derselben
schriftlich eröffnet und die beiden eingereichten Urkunden im Ge-
richtsarchiv aufbewahrt werden (Dispositivziffer 1),
- davon Vormerk genommen werde, dass die von der Erblasserin
als Willensvollstreckerin ernannte G.________ AG (Bank) das Wil-
lensvollstreckermandat abgelehnt habe (Dispositivziffer 2),
- den gesetzlichen Erben (Nachkommen gemäss Erwägung Ziff. 1
lit. a-d) und der eingesetzten Erbin (D.________, geb. ________)
auf Verlangen eine auf sie lautende Erbbescheinigung ausgestellt
werde, sofern kein gesetzlicher Erbe oder kein aus einer früheren
Verfügung Bedachter innert eines Monats ab Zustellung dieser
Verfügung beim Einzelrichter des Bezirksgerichts Schwyz gegen
die Erbeinsetzung Einsprache erheben werde (Art. 559 ZGB; Dis-
positivziffer 3);
- dass A.________, B.________ und C.________ mit Eingabe vom
1. Februar 2018 gegen die Verfügung vom 30. Januar 2018 beim Kantonsge-
richt Berufung erhoben im Wesentlichen mit der Begründung, dass in Berück-
sichtigung des Gesundheitszustandes ihrer Mutter anfangs 2007 und alter
Originalunterschriften die Echtheit der letztwilligen Verfügung vom 19. Oktober
2007 angezweifelt werde (KG-act. 1);

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- dass mit Verfügung vom 6. Februar 2018 die Berufungsführer einerseits
auf Dispositivziffer 6 vierter Absatz der angefochtenen Verfügung hingewiesen
wurden, wonach unter anderem die Anfechtung der letztwilligen Verfügung
durch Einleitung des Schlichtungsverfahrens bei der Schlichtungsbehörde am
letzten Wohnsitz der Erblasserin zu erfolgen habe, und darüber hinaus auf die
Dispositivziffern 3 und 7 der angefochtenen Verfügung verwiesen werde, an-
dererseits den Berufungsführern – da ein Abänderungsbegehren fehlte und es
sich um eine Laieneingabe handelte – Gelegenheit eingeräumt wurde, innert
laufender Rechtsmittelfrist dem Gericht eine verbesserte Eingabe einzurei-
chen unter Hinweis darauf, dass im Säumnisfall auf das Rechtsmittel nicht
eingetreten werde (KG-act. 3);
- dass die Berufungsführer innert Frist, d.h. bis spätestens 12. Februar
2018 (vgl. KG-act. 4, Track & Trace vom 7. Februar 2018 betreffend Zustel-
lung angefochtene Verfügung) keine verbesserte Eingabe eingereicht haben,
weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist;
- dass entsprechend dem Ausgang des Verfahrens die reduzierten Ge-
richtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO, wonach bei Nichteintreten die
klagende Partei als unterliegend liegt, unter solidarischer Haftbarkeit den Be-
rufungsführern aufzuerlegen sind;
- dass das Nichteintreten auf eine Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 JG
präsidial erfolgen kann;-

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verfügt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 100.00 werden unter solidarischer
Haftbarkeit den Berufungsführern auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Zivilsachen beim
Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift
muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an die Berufungsführer (je 1/R), die Berufungsgegner (je
1/R) und an die Vorinstanz (1/A, vorab und 1/R, nach definitiver Erledi-
gung) sowie an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 19. Februar 2018 rfl