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sz_gerichte · BEK 2018 193 · 2019-01-09 · de
Pfändung

Pfändung | SchKG-Beschwerde

Beschluss vom 9. Januar 2019BEK 2018 193MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.In SachenA.________Beschwerdeführer,gegen1.Betreibungskreis Altendorf Lachen,Postfach 43, Seeplatz 1, 8853 Lachen,Beschwerdegegner,2.Kanton Schwyz, 6430 Schwyz,Beschwerdegegner,vertr. durch Amt für Justizvollzug, Postfach 73,Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,betreffendPfändung (Betreibungsnummer xx)(Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten March vom 4. Dezember 2018, APD 2018 36);-hat die Beschwerdekammerals obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Der Kanton Schwyz betrieb A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Begehren vom 1. Februar 2018 für eine Busse von Fr. 7‘500.00 und eine weitere Forderung von Fr. 2‘500.00 nebst Zins zu 5 Prozent seit 16. März 2017. Nach Beseitigung des Rechtsvorschlages durch unangefochtene Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 11. Juni 2018 (ZES 2018 147) stellte der Kanton Schwyz am 13. Juni 2018 das Fortsetzungsbegehren. Der Betreibungskreis Altendorf Lachen lud den Beschwerdeführer mit Pfändungsankündigung vom 15. Juni 2018 auf den 29. Juni 2018 zur Pfändung auf das Büro des Betreibungskreises vor. Gegen diese Pfändungsankündigung erhob A.________ Beschwerde, welche sowohl vom Bezirksgerichtspräsidenten March mit Entscheid (recte: Verfügung) vom 27. Juni 2018 (APD 2018 20) als auch vom Kantonsgericht Schwyz mit Beschluss vom 20. September 2018 (BEK 2018 107) abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war.b) Der Betreibungskreis Altendorf Lachen vollzog am 29. Juni und 12. Juli 2018 die Pfändung (Vi-act. 1). Der Bezirksgerichtspräsident March wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid (recte: Verfügung) vom 4. Dezember 2018 (APD 2018 36) ab, soweit darauf einzutreten war. Mit Eingabe vom 6. Dezember 2018 ficht der Beschwerdeführer diese Verfügung an und stellt die folgenden Anträge (KG-act. 1):Der oben bezeichnete Entscheid sei aufzuheben und an die Vorinstanz rückzuweisen.Eventual seien die Verfahrenskosten gem. 20a SchKG Abs. 5 zu erlassen.Der Beschwerdegegnerin sei zu verbieten, die Pfändungsakten einer vermuteten Bank zuzustellen.Bei der Vorinstanz wurden die Akten beigezogen (KG-act. 2). Das Aktenüberweisungsschreiben der Vorinstanz wurde den Parteien zur Kenntnis gebracht (KG-act. 5). Eine Vernehmlassung wurde nicht eingeholt.c) Die Beschwerde gegen die am 9. Juli 2018 ergangene Anzeige der Pfändung einer Forderung an die B.________ (Bank) bildet Gegenstand des separaten VerfahrensBEK 2018 179(APD 2018 25) und die Beschwerde gegen die Mitteilung eines Verwertungsbegehrens ist Gegenstand des separaten VerfahrensBEK 2018 190(APD 2018 29).2.Im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren nach

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Pfändung (Betreibungsnummer xx)
sz_gerichte · ZK1 2016 38 · 2018-11-30 · de
Erbteilung

Erbteilung | Erbrecht

Urteil vom 30. November 2018ZK1 2016 38und 40MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter/in Hannelore Räber, Pius Schuler,Jörg Meister und Josef Reichlin,Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.In SachenZK1 2016 38A.________,Kläger und Berufungsführer,vertreten durch Rechtsanwalt I.________,gegen1.B.________,Beklagter und Berufungsgegner,2.C.________,Beklagte und Berufungsgegnerin,3.D.________,Beklagte und Berufungsgegnerin,Ziff. 1–3 vertreten durch Rechtsanwalt H.________,4.E.________,Beklagter und Berufungsgegner,ZK1 2016 401.B.________,Beklagter und Berufungsführer,2.C.________,Beklagte und Berufungsführerin,3.D.________,Beklagte und Berufungsführerin,Ziff. 1–3 vertreten durch Rechtsanwalt H.________,gegen1.A.________,Kläger und Berufungsgegner,vertreten durch Rechtsanwalt I.________,2.E.________,Beklagter und Berufungsgegner,betreffendErbteilung(Berufungen gegen das Urteil des Bezirksgerichts Höfe vom 26. September 2016, BZ 2013 1);-hat die 1. Zivilkammer,nachdem sich ergeben:A.Mit öffentlich beurkundeter letztwilliger Verfügung vom 5. Mai 2006 setzte F.________, ihre Nachkommen B.________, C.________, D.________, E.________ mit Ausnahme von A.________ auf den Pflichtteil und wendete gleichzeitig die maximal verfügbare freie Quote A.________ zu (Vi-act. B, KB 11). Am rr (Datum) verstarb F.________ (Vi-act. B, KB 3).B.a) Am 14. März 2008 erhob A.________ (nachfolgend: Kläger) gegen B.________ (nachfolgend: Beklagter 1), C.________ (nachfolgend: Beklagte 2), D.________ (nachfolgend: Beklagte 3) und E.________ (nachfolgend: Beklagter 4) beim Bezirksgericht Höfe die Erbteilungsklage mit folgenden Anträgen (Vi-act. A.I):1.Es sei der Nachlass der am rr (Datum) verstorbenen F.________, mit letztem Wohnsitz an der J.________strasse zz, festzustellen.2.Es sei der Nachlass von F.________ sel. nach Gesetz bzw. den erbrechtlichen und testamentarischen Anordnungen der Erblasserin im öffentlich beurkundeten Erbvertrag vom 5. Mai 2006 entsprechend zu teilen.3.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten bzw. des Nachlasses.Der Beklagte 4 anerkannte am 19. März 2008 diese Klagebegehren (Vi-act. A.II.2). Die Beklagten 1 bis 3 beantragten in ihrer Klageantwort vom 4. Juli 2008 das Folgende (Vi-act. A.II.1):A.Auskunftsbegehren1.Der Kläger und der Beklagte 4 seien unter Androhung der Bestrafung mit Busse gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Erbteilung
sz_gerichte · BEK 2018 122 · 2018-12-18 · de
Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl) (EGV-SZ 2018 A 5.5)

Feststellung der Rechtskraft (Strafbefehl) (EGV-SZ 2018 A 5.5) | Strafgesetzbuch

Beschluss vom 18. Dezember 2018BEK 2018 122MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Beschuldigter und Beschwerdeführer,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegenStaatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln,Postfach 128, 8832 Wollerau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,betreffendFeststellung der Rechtskraft (Strafbefehl)(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln vom 27. Juni bzw. 5. Juli 2018, SUH 2017 1816);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Mit Strafbefehl vom 13. April 2018 sprach die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln den Beschuldigten der einfachen und der versuchten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Drohung, der Beschimpfung sowie der Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Schwester schuldig und bestrafte ihn unter Anrechnung von Untersuchungshaft (26 Tagessätze) und Ersatzmassnahmen (30 Tagessätze) mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 40.00 und einer Busse von Fr. 1‘700.00 (U-act. 0.1.01). Gegen die Schuldsprüche wegen der versuchten einfachen Körperverletzung und einer Drohung erhob der Beschuldigte am 26. April 2018 Einsprache (U-act. 14.1.01 betreffend Sachverhalte Ziffer 2.1 und 2.2), die er jedoch am 15. Mai 2018 zurückzog (U-act. 14.1.04). Mit Eingabe vom 15. Juni 2018 widerrief er den Rückzug der Einsprache zufolge Grundlagenirrtums resp. Täuschung(U-act. 14.1.05). Indes stellte die Staatsanwaltschaft am 27. Juni 2018 bzw. 5. Juli 2018 die Rechtskraft des Strafbefehls fest (U-act. 9.1.50 sowie KG-act. 5/1). Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 23. Juli 2018 beantragt der Beschuldigte dem Kantonsgericht, diese Feststellung ersatzlos aufzuheben und die Angelegenheit zur Behandlung der Einsprache und Fortführung, eventualiter zur Prüfung des geltend gemachten Willensmangels und unter Angabe einer verfassungskonformen Begründung des Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Die Staatsanwaltschaft verlangt in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Juli 2018, die Beschwerde kostenfällig abzuweisen (KG-act. 4).2.Vorliegend angefochten ist die staatsanwaltschaftliche Feststellung der Rechtskraft eines Strafbefehls im Sinne von

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · ZK2 2018 73 · 2018-11-27 · de
Gesuch um Kindesrückführung

Gesuch um Kindesrückführung | Diverses

Beschluss vom 27. November 2018ZK2 2018 73MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter Josef Reichlin und Dr. Veronika Bürgler Trutmann,Gerichtsschreiberin lic. iur. L.________ Thurnherr.In SachenA.________,Gesuchsteller,vertreten durch Rechtsanwältin B.________,gegenC.________,Gesuchsgegnerin,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,undE.________,weitere Verfahrensbeteiligte,vertreten durch Rechtsanwalt F.________,betreffendGesuch um Kindesrückführunghat die 2. Zivilkammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.A.________, chilenischer Staatsangehöriger (nachfolgend: Gesuchsteller), und C.________, chilenische Staatsangehörige (nachfolgend: Gesuchsgegnerin), sind die Eltern von E.________. Die Eltern waren nie miteinander verheiratet und lebten bis im Sommer 2017 in Chile, die ersten eineinhalb Lebensjahre von E.________ zusammen, danach getrennt. Im Herbst 2016 leitete die Gesuchsgegnerin beim zweiten Familiengericht in Santiago de Chile ein Verfahren ein mit dem Antrag um Erlaubnis, das Land zu verlassen und vom 2. Januar 2017 bis am 2. Januar 2020 mit E.________ in Spanien zu leben (vgl. Klageantwort in KG-act. 28/1a/29; KG-act. 28, S. 3). Der Gesuchsteller stimmte diesem Antrag nicht zu. Nach längeren Verhandlungen (KG-act. 28/1, S. 5) schlossen die Parteien am 3. März 2017 eine Vereinbarung ab, wonach der Gesuchsteller der Gesuchsgegnerin die Genehmigung erteilte, mit E.________ für die Zeit vom 14. August 2017 bis am 22. Dezember 2017 sowie vom 5. Januar 2018 bis am 14. Juli 2018 Chile zu verlassen und in der Schweiz zu leben (KG-act. 1/7). Dessen ungeachtet verblieb die Gesuchsgegnerin mit E.________ nach dem 14. Juli 2018 in der Schweiz.a)Mit Gesuch vom 19. September 2018 beantragte der Gesuchsteller dem Kantonsgericht Schwyz Folgendes (KG-act. 1):1.Es sei in Anwendung des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980 (HKÜ) die Rückführung von E.________, nach Chile anzuordnen.2.Es sei die Beklagte unter der Strafandrohung des

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Gesuch um Kindesrückführung
sz_gerichte · BEK 2018 179 · 2019-01-09 · de
Pfändungsanzeige einer Forderung an Drittschuldner

Pfändungsanzeige einer Forderung an Drittschuldner | SchKG-Beschwerde

Beschluss vom 9. Januar 2019BEK 2018 179MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.In SachenA.________,Beschwerdeführer,gegen1.Betreibungskreis Altendorf Lachen,Postfach 43, Seeplatz 1, 8853 Lachen,Beschwerdegegner,2.Kanton Schwyz,6430 Schwyz,Beschwerdegegner,vertr. durch Amt für Justizvollzug, Postfach 73,Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,betreffendPfändungsanzeige einer Forderung an Drittschuldner (Betr. Nr. xx)(Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten March vom 31. Oktober 2018, APD 2018 25);-hat die Beschwerdekammerals obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.a) Der Kanton Schwyz betrieb A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Begehren vom 1. Februar 2018 für eine Busse von Fr. 7‘500.00 und eine weitere Forderung von Fr. 2‘500.00 nebst Zins zu 5 Prozent seit 16. März 2017. Nach Beseitigung des Rechtsvorschlages durch unangefochtene Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 11. Juni 2018 (ZES 2018 147) stellte der Kanton Schwyz am 13. Juni 2018 das Fortsetzungsbegehren. Der Betreibungskreis Altendorf Lachen lud den Beschwerdeführer mit Pfändungsankündigung vom 15. Juni 2018 auf den 29. Juni 2018 zur Pfändung auf das Büro des Betreibungskreises vor. Gegen diese Pfändungsankündigung erhob A.________ Beschwerde, welche sowohl vom Bezirksgerichtspräsidenten March mit Entscheid (recte: Verfügung) vom 27. Juni 2018 (APD 2018 20) als auch vom Kantonsgericht Schwyz mit Beschluss vom 20. September 2018 (BEK 2018 107) abgewiesen wurde, soweit darauf einzutreten war.b) Am 9. Juli 2018 zeigte der Betreibungskreis Altendorf Lachen der B.________ (Bank) an, dass in der Betreibung Nr. xx sämtliche Vermögenswerte des Schuldners, wie Barschaft, Wertschriften, Safeinhalte, etc. bei ihrer Bank schweizweit vollumfänglich bis zum Betrag von Fr. 12‘500.00 gepfändet worden seien. Gleichzeitig ersuchte es die B.________ (Bank), den aktuellen Kontosaldo mitzuteilen (KG-act. 1/1; Vi-act. 1, KB 1).Der Beschwerdeführer focht diese Pfändungsanzeige mit Beschwerde vom 1. August 2018 beim Bezirksgericht March an (Vi-act. 1). Mit Entscheid (recte: Verfügung) vom 31. Oktober 2018 wies der Bezirksgerichtspräsident March als untere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war.Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 11. November 2018 stellt der Beschwerdeführer beim Kantonsgericht Schwyz als obere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen die folgenden Anträge:Der oben erwähnte Entscheid sei aufzuheben und an die Vorinstanz rückzuweisen.Die Vorinstanz sei anzuweisen, den Sachverhalt gem.

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · STK 2018 54 · 2018-12-31 · de
Begünstigung, SVG, falsche Anschuldigung, Unterbringung, ambulante Behandlung

Begünstigung, SVG, falsche Anschuldigung, Unterbringung, ambulante Behandlung | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 31. Dezember 2018
STK 2018 54
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. Jugendanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, Archivgas-
se 1, 6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch C.________,
2. D.________ AG,
Privatklägerin und Berufungsgegnerin,
betreffend Begünstigung, SVG, falsche Anschuldigung, Unterbringung, ambulante Be-
handlung
(Berufung gegen das Urteil des kantonalen Jugendgerichts vom 31. August
2018, JGO 2018 1);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass Rechtsanwalt B.________ gegen das Urteil des kantonalen Ju-
gendgerichts vom 31. August 2018 innert Frist am 17. September 2018
Berufung angemeldet hat (Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass das begründete Urteil am 5. Dezember 2018 zum Versand
gekommen ist;
- dass Rechtsanwalt B.________ mit Schreiben vom 21. Dezember 2018
dem Kantonsgericht den Rückzug der angemeldeten Berufung bekannt
gegeben hat (KG-act. 3);
- dass demnach das Verfahren zufolge Rückzugs der
Berufungsanmeldung präsidial nach § 40 Abs. 2 JG abzuschreiben ist;
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Rückzug der Berufungsanmeldung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) und die Privatklägerin
(1/R) je unter Beilage des Rückzugs vom 21. Dezember 2018 [KG-
act. 3], Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Jugendanwaltschaft des
Kantons Schwyz (1/A) und die Vorinstanz (1/ü) sowie nach definitiver
Erledigung an die Vorinstanz (1/ES, ohne Akten [die Akten JGO 2018 1
werden im Dossier STK 2018 53 retourniert]; zum Vollzug und zur Er-
stattung der Meldungen an das Verkehrsamt und an die KOST) sowie
an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 31. Dezember 2018 kau
sz_gerichte · STK 2018 53 · 2018-12-31 · de
Begünstigung, SVG, falsche Anschuldigung, Unterbringung, ambulante Behandlung

Begünstigung, SVG, falsche Anschuldigung, Unterbringung, ambulante Behandlung | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 31. Dezember 2018
STK 2018 53
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen Jugendanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, Archivgasse 1,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsführerin,
vertreten durch A.________,
gegen
1. B.________,
Beschuldigter und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
2. D.________ AG,
betreffend Begünstigung, SVG, falsche Anschuldigung, Unterbringung, ambulante Be-
handlung
(Berufung gegen das Urteil des kantonalen Jugendgerichts vom 31. August
2018, JGO 2018 1);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Jugendanwaltschaft des Kantons Schwyz gegen das Urteil des
kantonalen Jugendgerichts vom 31. August 2018 innert Frist am 5. September
2018 Berufung angemeldet hat (Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass das begründete Urteil am 5. Dezember 2018 zum Versand
gekommen ist;
- dass die Jugendanwaltschaft des Kantons Schwyz mit Schreiben vom
21. Dezember 2018 dem Kantonsgericht den Rückzug der angemeldeten
Berufung bekannt gegeben hat (KG-act. 3);
- dass demnach das Verfahren zufolge Rückzugs der
Berufungsanmeldung präsidial nach § 40 Abs. 2 JG abzuschreiben ist;
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Rückzug der Berufungsanmeldung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt C.________ (2/R) und die Privatklägerin
(1/R) je unter Beilage des Rückzugs vom 21. Dezember 2018 [KG-
act. 3], die Jugendanwaltschaft des Kantons Schwyz (1/A), die
Oberstaatsanwaltschaft (1/R) und die Vorinstanz (1/ü) sowie nach
definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/ES, unter Rückgabe der
Akten; zum Vollzug und zur Erstattung der Meldungen an das Verkehrs-
amt und an die KOST) sowie an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dis-
positiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 31. Dezember 2018 kau

Kantonsgericht Schwyz
sz_gerichte · BEK 2018 186 · 2018-12-31 · de
Aufsichtsbeschwerde, Rechtsverzögerung

Aufsichtsbeschwerde, Rechtsverzögerung | SchKG-Beschwerde

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 31. Dezember 2018
BEK 2018 186
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Bezirksgerichtspräsident B.________,
Beschwerdegegner,
betreffend Aufsichtsbeschwerde, Rechtsverzögerung (Betr. Nr. xx)
(Entscheid vom 29. November 2018, APD 2018 34);-
hat der Kantonsgerichtspräsident
als Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung
und Konkurs (Beschwerdekammer),

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. November 2018
(Postaufgabe: 27. November 2018) beim Kantonsgericht Schwyz als obere
Aufsichtsbehörde beantragte, die untere SchKG-Aufsichtsbehörde sei anzu-
weisen, die Beschwerde vom 30. Oktober 2018 anhand zu nehmen;
- dass der Bezirksgerichtspräsident B.________ als untere Aufsichts-
behörde in SchKG-Sachen die Beschwerde vom 30. Oktober 2018 mit be-
gründetem Entscheid (recte: Verfügung) vom 29. November 2018 abgewiesen
hat;
- dass mit dem Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten B.________
vom 29. November 2018 das dem Kantonsgericht vorgetragene Anliegen des
Beschwerdeführers erfüllt und die Beschwerde mithin als gegenstandslos ab-
zuschreiben ist;
- dass das Beschwerdeverfahren vor den kantonalen Aufsichtsinstanzen
gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG kosten- und ent-
schädigungsfrei ist;
- dass über Verfahrensabschreibung gemäss § 40 Abs. 2 JG präsidial
entschieden werden kann;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist kosten- und entschädigungs-
frei.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), den Bezirksgerichtspräsidenten
B.________ (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an den Bezirksge-
richtspräsidenten B.________ (1/R, die Akten werden im Dossier BEK
2018 189 retourniert).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 31. Dezember 2018 kau
sz_gerichte · BEK 2018 96 · 2018-12-03 · de
Einstellung Strafverfahren (Betrug, Veruntreuung/Kostenbeschwerde)

Einstellung Strafverfahren (Betrug, Veruntreuung/Kostenbeschwerde) | Kosten- und Entschädigungsfolgen

Beschluss vom 3. Dezember 2018BEK 2018 96und 98MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, SSB, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,2.D.________,Beschuldigter, Beschwerdegegner und Beschwerdeführer,erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt E.________,betreffendEinstellung Strafverfahren (Betrug, Veruntreuung/Kostenbeschwerde)(Beschwerden gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 7. Juni 2018, SUB 2011 187);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.A.________ sowie die beiden Gesellschaften H.________ AG und I.________ AG erstatteten am 13. April 2011 gegen D.________ Strafanzeige wegen Betrugs (U-act. 3.1.01 ff.). D.________ soll A.________ 2006 unter Ausnützung eines freundschaftlichen Verhältnisses seine Beteiligung an der „F.________“ als „G.________“ (vgl. dazu U-act. 10.0.40 N 35), also als lukratives Unternehmen, zu einem Fantasiepreis ausserhalb jeglicher Bewertungsmassstäbe von total Fr. 1’280’000.00 angedreht haben. Mit Beschluss vom 30. August 2016 hob die Beschwerdekammer die Einstellungsverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 5. April 2016 auf (BEK 2016 54und 55). Am 7. Juni 2018 stellte die kantonale Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Beschuldigten wegen Betrugs und Veruntreuung wiederum ein. Dagegen erhob der Privatkläger Beschwerde. Er beantragt dem Kantonsgericht, auch die zweite Einstellungsverfügung aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, umgehend Anklage zu erheben (BEK 2018 98). Zudem erhob der Beschuldigte Beschwerde und verlangt, die Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen. Ausserdem sei er für seine anwaltlichen Umtriebe, Spesen und wirtschaftlichen Einbussen zu entschädigen sowie ihm eine angemessene Genugtuung zuzusprechen (BEK 2018 96). In seiner Beschwerdeantwort stellt er ferner den Antrag, die Beschwerde des Privatklägers kosten- und entschädigungspflichtig abzuweisen (BEK 2018 98act. 9). Die Staatsanwaltschaft überwies die Akten und verzichtete auf Beschwerdeantworten. Der Privatkläger nahm zur Beschwerdeantwort des Beschuldigten nochmals Stellung (BEK 2016 98act. 13).2.Im Vorverfahren, welches nach der Terminologie der Strafprozessordnung aus dem Ermittlungsverfahren der Polizei und der Untersuchung der Staatsanwaltschaft besteht (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend