sz_gerichte · ZK2 2023 17 · 2023-03-22 · de
vorsorgliche Massnahmen

vorsorgliche Massnahmen | Vors. Massnahmen allgemein

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 22. März 2023
ZK2 2023 17
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen A.________ AG,
Gesuchsgegnerin und Berufungsführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Gesuchsteller und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
betreffend vorsorgliche Massnahmen
(Berufung gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Schwyz vom 7. März
2023, ZES 2023 99);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- das Bezirksgericht Schwyz am 7. März 2023 vom Berufungsgegner eine
weitere Sicherheitsleistung von zusätzlich Fr. 180’000.00, zahlbar bis 13. März
2023, erhob und ihm für den Unterlassungsfall androhte, die mit Verfügung
vom 24. Februar 2023 superprovisorisch angeordnete Massnahme wieder
aufzuheben;
- die Berufungsführerin am 10. März 2023 (Eingang: 14. März 2023) Beru-
fung gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Schwyz vom 7. März 2023 er-
hob (KG-act. 1);
- die Berufungsführerin mit dieser Eingabe ausdrücklich auch gegen die
Verfügung des Bezirksgerichts vom 24. Februar 2023 Berufung erhob (KG-
act. 1 S. 2), sie in ihrer anschliessenden Begründung indessen ausschliesslich
die Verfügung des Bezirksgerichts vom 7. März als Anfechtungsobjekt be-
zeichnete (KG-act. 1 S. 12);
- ein Rechtsmittel gegen die Verfügung vom 24. Februar 2023 ohnehin
ausgeschlossen (BGE 139 III 86 E. 1.1.1; 137 III 417 E. 1.3) und darüber hin-
aus verspätet wäre (vgl. Art. 314 Abs. 1 ZPO);
- das Kantonsgericht die Berufungsführerin nach Eingang der Verfügung
des Bezirksgerichts Schwyz vom 13. März 2023 mit Schreiben vom 15. März
2023 bat, ihre Rechtsmittellegitimation und die Einhaltung der Rechtsmittelfrist
betreffend die Verfügung des Bezirksgerichts vom 24. Februar 2023 darzule-
gen sowie dem Kantonsgericht mitzuteilen, inwiefern sie an ihren Anträgen
gemäss KG-act. 1 festhalte (KG-act. 4);
- die Berufungsführerin dieses Schreiben nicht beantwortete, in ihrer Be-
rufungsschrift vom 20. März 2023 im konnexen Verfahren ZK2 2023 22 indes-

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sen vorbringt, die Berufung im vorliegenden Verfahren sei im Nachhinein ge-
genstandslos geworden und werde durch die Berufung vom 20. März 2023
gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Schwyz vom 13. März 2023 „ersetzt“
(ZK2 2023 22 KG-act. 1 Rn 26);
- diese Erklärung einem Rückzug der früheren Berufung vom 10. März
2023 gleichkommt;
- das vorliegende Verfahren deshalb gestützt auf Art. 241 Abs. 3 ZPO
abzuschreiben ist;
- bei diesem Ausgang die infolge Rückzugs reduzierten Gerichtskosten
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO);
- die Berufungsführerin den Berufungsgegner nicht zu entschädigen hat,
weil Letzterem mangels Einholung einer Berufungsantwort durch das Kan-
tonsgericht im vorliegenden Verfahren kein Aufwand entstand;
- über Verfahrensabschreibung gestützt auf §§ 40 Abs. 2 und 41 Abs. 1
JG präsidial entschieden werden kann;-

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verfügt:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 500.00 werden der Berufungsfüh-
rerin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwer-
de in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden;
die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG ent-
sprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt
D.________ (2/R, unter Beilage eines Doppels der Berufung vom
10. März 2023) die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an
die Vorinstanz (1/R, die Akten werden nach definitiver Erledigung der
Verfahren ZK2 2023 18 und ZK2 2023 22 retourniert) und an die Kan-
tonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 22. März 2023 kau