sz_gerichte · BEK 2021 123 · 2021-09-30 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 30. September 2021
BEK 2021 123
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen A.________,
Privatkläger und Beschwerdeführer,
gegen
1. B.________,
Beschuldigter und Beschwerdegegner,
2. Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
betreffend Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch)
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons
Schwyz vom 5. August 2021, ST 2021 3);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass:
- die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz am 5. August 2021 verfüg-
te, dass keine Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten betreffend Amts-
missbrauch im Zusammenhang mit der Verfahrensführung SU A3 2020 405
durchgeführt werde;
- der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde beim Kantonsgericht erhob
(vgl. KG-act. 1);
- der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. August 2021 (KG-act. 2)
aufgefordert wurde, gestützt auf Art. 383 StPO eine Sicherheitsleistung von
Fr. 800.00 bis spätestens 6. September 2021 zu leisten, unter Androhung des
Nichteintretens im Unterlassungsfalle, und dass diese Verfügung dem Be-
schwerdeführer am 19. August 2021 zugestellt wurde;
- die Sicherheitsleistung nach Art. 383 Abs. 1 StPO an keine Vorausset-
zungen gebunden ist und unbesehen der Frage erhoben werden kann, ob die
Privatklägerschaft ein Rechtsmittel nur im Strafpunkt oder auch im Zivilpunkt
erhebt (BGE 144 IV 17 E. 2.2);
- der Beschwerdeführer die verlangte Sicherheitsleistung innert der ge-
setzten Frist nicht bezahlte;
- für die Sicherheitsleistung gemäss Art. 383 StPO keine Nachfrist ange-
setzt werden muss (BGer Urteile 6B_1125/2019 vom 6. November 2019
E. 6.3 und 6B_36/2018 vom 12. März 2013 E. 4; LIEBER, in: Do-
natsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung StPO, 3. A. 2020, Art. 383 StPO N 4; ZIEGLER/KELLER,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Straf-
prozessordnung, 2. A. 2014, Art. 383 StPO N 2);

Kantonsgericht Schwyz 3
- somit androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf §§ 40 Abs. 2 und 41
Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;
- gegen Nichteintretensentscheide gestützt auf Art. 383 StPO die Be-
schwerde in Strafsachen an das Bundesgericht nach Art. 78 ff. BGG offen
steht (SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskom-
mentar, 3. A. 2018, Art. 383 StPO N 7);-

Kantonsgericht Schwyz 4
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 300.00 werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschwerdeführer (1/R), den Beschwerdegegner
(1/R), die Staatsanwaltschaft (1/A an die 2. Abteilung sowie 1/R an die
Amtsleitung/zentraler Dienst) sowie nach definitiver Erledigung an die
Staatsanwaltschaft (1/R an die 2. Abteilung) und an die Kantonsge-
richtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 30. September 2021 kau