sz_gerichte · BEK 2017 145 · 2017-10-10 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 10. Oktober 2017
BEK 2017 145
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Privatkläger und Beschwerdeführer,
gegen
1. Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Bi-
berbrugg, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
2. C.________,
Beschuldigter und Beschwerdegegner,
betreffend Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch)
(Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom
21. August 2017, SUB 2017 486);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung
vom 21. August 2017 verfügte, dass keine Strafuntersuchung gegen
C.________ (Polizist) durchgeführt würde;
- dass der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 10. September 2017
folgende Rechtsbegehren stellt:
1. Die Strafuntersuchung gegen C.________ wegen Amtsmissbrauchs
sei an die Hand zu nehmen.
2. Die Strafuntersuchung sei auf die Staatsanwaltschaft Höfe Einsie-
deln auszudehnen.
3. Unter Einbezug der Akten aus dem Verfahren BEK 2017 126
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz
- dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. September 2017
aufgefordert worden ist, gestützt auf Art. 383 StPO eine Sicherheitsleistung
von Fr. 800.00 bis spätestens 29. September 2017 zu leisten, unter Andro-
hung des Nichteintretens im Unterlassungsfalle (KG-act. 4);
- dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. September 2017
mitteilt, er sei nicht in der Lage, die geforderte Sicherheitsleistung aufzubrin-
gen, weil er arbeitslos sei, er aber nicht glaube, dass ein Gesuch um unent-
geltliche Prozessführung bewilligt würde, weil er ein Eigenheim besitze (KG-

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act. 8) und dass er die verlangte Sicherheitsleistung innert der gesetzten Frist
nicht bezahlt hat;
- dass der Beschwerdeführer somit bewusst keinen Antrag auf unentgelt-
liche Prozessführung stellt und deshalb darauf zu verzichten ist, dem Be-
schwerdeführer eine Nachfrist zur Beibringung der für eine Beurteilung der
unentgeltlichen Rechtspflege nötigen Belege anzusetzen, bei der Höhe der
Gerichtskosten jedoch auf seine finanziellen Verhältnisse Rücksicht zu neh-
men ist;
- dass für die Sicherheitsleistung gemäss Art. 383 StPO auch keine Nach-
frist angesetzt werden muss (BSK StPO - Martin Ziegler, N 2 zu Art. 383
StPO) und somit androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Gerichtspräsidenten fällt;
- dass gegen Nichteintretensentscheide gestützt auf Art. 383 StPO die
Strafrechtsbeschwerde ans Bundesgericht nach Art. 78 ff. BGG offen steht
(Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, N 7 zu Art. 383 StPO);-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 200.00 werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.

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3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), C.________ (1/R), die kantonale
Staatsanwaltschaft (1/A), die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Schwyz (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an die kantonale Staats-
anwaltschaft (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü,
im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 10. Oktober 2017 kau