sz_gerichte · BEK 2018 39 · 2018-04-23 · de
Strafbefehl (Einsprachefrist)

Strafbefehl (Einsprachefrist) | Übriges Strafprozessrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 23. April 2018
BEK 2018 39
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen,
Anklagebehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
betreffend Strafbefehl (Einsprachefrist)
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma-
rch vom 1. Februar 2018, SEO 2018 6);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Staatsanwaltschaft March A.________ (nachfolgend: Beschuldig-
ter) mit Strafbefehl SUM 2017 650 vom 11. September 2017 der vorsätzli-
chen groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2
SVG wegen Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn
mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 160.00 und einer Busse
von Fr. 1‘200.00 bestrafte (Vi-act. 14.1.01);
- dass die Staatsanwaltschaft March auf Einsprache des Beschuldigten hin
den Strafbefehl am 25. Januar 2018 zur Beurteilung an den Einzelrichter
am Bezirksgericht March überwies (Vi-act. 14.1.10) und der Einzelrichter
am Bezirksgericht March auf die Einsprache mit Verfügung vom 1. Februar
2018 infolge verpasster Einsprachefrist nicht eingetreten und davon Vor-
merk genommen hat, dass der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen sei
(Vi-act. 18);
- dass der Beschuldigte mit Datum vom 4. März 2018 (Eingang: 9. März
2018) beim Kantonsgericht Beschwerde erhebt mit dem Antrag, die Verfü-
gung des Einzelrichters am Bezirksgericht March aufzuheben (KG-act. 1);
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht March vernehmlassend geltend
macht, der Beschuldigte habe (auch) die Beschwerdefrist ans Kantonsge-
richt verpasst (KG-act. 4), und dass die Vernehmlassung dem Beschuldig-
ten mit Verfügung vom 14. März 2018 weitergeleitet und ihm eine Frist von
10 Tagen seit Zustellung gewährt worden ist, um sich zur Vernehmlassung
des Einzelrichters schriftlich zu äussern und den Nachweis für eine recht-
zeitige Beschwerdeerhebung zu erbringen, wobei er darauf hingewiesen
wurde, dass die Eingabe zur Fristwahrung spätestens am letzten Tag der
Frist zu Handen des Kantonsgerichts der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung überge-
ben sein müsse (KG-act. 5),

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- dass die Verfügung vom 14. März 2018 dem Beschuldigten gemäss Post-
bescheinigung am 21. März 2018 zugestellt wurde (vgl. Beilage zu KG-
act. 5) und der Beschuldigte sich innert Frist nicht hat vernehmen lassen;
- dass der Beschuldigte die angefochtene Verfügung des Einzelrichters am
Bezirksgericht March vom 1. Februar 2018 gemäss Post-Rückschein am
12. Februar 2018 in Empfang genommen hat (Vi-act. 19), die 10-tägige Be-
schwerdefrist gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO somit am 22. Februar 2018 ab-
gelaufen und die vom 4. März 2018 datierende und am 9. März 2018 beim
Kantonsgericht eingegangene Beschwerde offenkundig verspätet ist;
- dass somit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass auf eine Beschwerdeantwort wegen offensichtlicher Unzulässigkeit
der Beschwerde verzichtet werden konnte (Art. 390 Abs. 2 StPO);
- dass keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind, nachdem auch kei-
ne Beschwerdeantworten eingeholt worden sind, der Beschuldigte bei die-
sem Ausgang des Verfahrens indessen kostenpflichtig wird;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Gerichtspräsidenten fällt;-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 300.00 werden dem Beschuldigten
auferlegt.

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3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
Der Beschuldigte wird darauf hingewiesen, dass Eingaben spätestens
am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen
Hand der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden muss
(Art. 48 BGG).
4. Zufertigung an A.________ (1/Rückschein), die Staatsanwaltschaft Ma-
rch (1/A), die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz (1/R) die
Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü im Disposi-
tiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 23. April 2018 sl