sz_gerichte · STK 2017 73 · 2018-01-16 · de
einfache Körperverletzung, versuchte Nötigung, falsche Anschuldigung und AuG

einfache Körperverletzung, versuchte Nötigung, falsche Anschuldigung und AuG | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 16. Januar 2018
STK 2017 73
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Berufungsführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Bi-
berbrugg, 8836 Bennau,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
2. D.________,
Beschuldigter und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwältin E.________,
betreffend einfache Körperverletzung, versuchte Nötigung, falsche Anschuldigung und
AuG
(Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts Schwyz vom 22. September
2017, SGO 2017 20);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass B.________ namens und im Auftrag der Privatklägerin gegen das
im Dispositiv eröffnete Urteil des Strafgerichts Schwyz vom 22. September
2017 am 6. Oktober 2017 fristgerecht Berufung anmeldete (Art. 399 Abs. 1
StPO) und ihm gemäss Zustellbeleg das begründete Urteil am 20. Dezember
2017 zugestellt wurde;
- dass innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, welche
am 9. Januar 2018 endete, keine Berufungserklärung einging;
- dass die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gültig-
keitsvorschriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der dies-
bezügliche Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem ein
Urteil direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157 , E. 2.1 f.; Luzius
Eugster, in: Basler Kommentar StPO, 2. A., Art. 399 N 1 StPO; Markus
Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Straf-
prozessordnung, 2. A., Art. 399 N 10 f.);
- dass damit die Berufung zwar angemeldet, aber nicht erklärt wurde, was
auf einen nachträglichen Verzicht hinausläuft, weshalb praxisgemäss nicht
nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die Beru-
fung im Verfahren nach § 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG präsidial abzu-
schreiben ist (Art. 386 StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu
sprechen sind;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwältin
E.________ (2/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die kantonale
Staatsanwaltschaft (1/A) und die Vorinstanz (1/ü) sowie nach definitiver
Erledigung an die Vorinstanz (1/ES, unter Rückgabe der Akten; zum
Vollzug und zur Erstattung der Meldungen) und an die Kantonsgerichts-
kasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 16. Januar 2018 kau