sz_gerichte · ZK2 2021 47 · 2022-09-22 · de
Eheschutz

Eheschutz | Eheschutzmassnahmen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 22. September 2022
ZK2 2021 47
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Prof. Dr. Reto Heizmann,
Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.
In Sachen A.________,
Gesuchstellerin und Berufungsführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________,
Gesuchsgegner und Berufungsgegner,
vertreten durch Rechtsanwältin D.________,
betreffend Eheschutz
(Berufung gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 14. Juli 2021, ZES 2019 165);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- die Berufungsführerin gegen die Verfügung des Einzelrichters am Be-
zirksgericht Höfe vom 14. Juli 2021 betreffend Eheschutz am 30. Juli 2021
Berufung erhob (KG-act. 1);
- der Rechtsvertreter der Berufungsführerin am 31. August 2022 mitteilte,
gestützt auf das unterdessen in Rechtskraft erwachsene Scheidungsurteil des
Bezirksgerichts Höfe vom 16. August 2022 ziehe er die Berufung vom 30. Juli
2021 zurück (KG-act. 34);
- aus der Eingabe der Rechtsvertreterin des Berufungsgegners vom
31. August 2022 im Parallelverfahren ZK2 2021 46 hervorgeht, dass die Par-
teien im Scheidungsverfahren einen umfassenden Vergleich abschlossen, der
unter anderem auch die Verfahren ZK2 2021 46 und ZK2 2021 47 vor Kan-
tonsgericht bzw. den Rückzug der jeweiligen Berufungen umfasst (ZK2 2021
46 KG-act. 31 und 31/1);
- das Verfahren deshalb infolge Rückzugs der Berufung gestützt auf
Art. 241 Abs. 3 ZPO abzuschreiben ist;
- die Parteien in Ziffer 10 der im Parallelverfahren auszugsweise zu den
Akten gereichten Vereinbarung übereinkamen, ihre jeweils erhobenen Beru-
fungen beim Kantonsgericht Schwyz vollumfänglich und entschädigungslos
auf eigene Kosten zurückzuziehen (ZK2 2021 46 KG-act. 31/1);
- die Verfahrensleitung dem Berufungsgegner am 1. September 2022
unter Beilage der Eingabe der Berufungsführerin vom 31. August 2022 Gele-
genheit zur Stellungnahme und zur Einreichung der Kostennote gab mit dem
Hinweis, dass im Unterlassungsfall Verzicht angenommen werde (KG-act. 35);

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- der Berufungsgegner innert Frist weder eine Stellungnahme noch eine
Kostennote einreichte;
- die (reduzierten) Kosten des Berufungsverfahrens dementsprechend der
Berufungsführerin aufzuerlegen sind, was auch dem Verfahrensausgang ent-
spricht (Art. 106 Abs. 1 ZPO);
- aufgrund des Verzichts der Parteien (vgl. ZK2 2021 46 KG-act. 31 in-
kl. 31/1 und 33) davon abzusehen ist, Parteientschädigungen für das Beru-
fungsverfahren zuzusprechen;
- die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Präsidenten fällt;-

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verfügt:
1. Das Berufungsverfahren wird infolge Rückzugs abgeschrieben.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 300.00 werden der Beru-
fungsführerin auferlegt und von ihrem Kostenvorschuss von Fr. 3‘000.00
bezogen. Der Restbetrag von Fr. 2‘700.00 wird ihr durch die Kantonsge-
richtskasse zurückerstattet.
3. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen ge-
sprochen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsa-
chen wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 98 BGG)
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerde-
schrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der
Streitwert übersteigt Fr. 30'000.00.
5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwältin
D.________ (2/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledi-
gung an die Vorinstanz (1/R, die Akten werden im Verfahren ZK2 2021
46 retourniert) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident Der Gerichtsschreiber
Versand 22. September 2022 kau