sz_gerichte · ZK1 2017 6 · 2018-05-10 · de
Schadenersatz aus Grundeigentumsüberschreitung

Schadenersatz aus Grundeigentumsüberschreitung | Übriges Zivilrecht

Urteil vom 10. Mai 2018ZK1 2017 6MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Walter Christen, Pius Schuler,Jörg Meister und Clara Betschart,Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.In Sachen1.A.________ AG,2.B.________,3.C.________,4.D.________,5.E.________,6.F.________,7.G.________,8.H.________,9.I._________,10.J.________,11.K.________,12.L.________,13.M.________,14.N.________,15.O.________,16.P.________,17.Q.________,18.R.________,19.S.________,20.T.________,21.U.________,22.V.________ AG,23.W.________,Beklagte und Berufungsführer,alle vertreten durch Rechtsanwalt X.________,gegenY.________,Kläger und Berufungsgegner,vertreten durch RechtsanwaltZ.________,betreffendSchadenersatz aus Grundeigentumsüberschreitung(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Marchvom 23. Dezember 2016, BZ 09 39/BZ 2013 1);-hat die 1. Zivilkammer,nachdem sich ergeben:A.Mit Kaufvertrag vom 10. April 2007 erwarb die Beklagte 1 von AD.________ die Liegenschaften GB zz, GB ss, GB xx und GB ww an der AC.________gasse vv, uu und tt in Lachen SZ. Im Kaufpreis inbegriffen war das bereits mit rechtkräftiger Baubewilligung vom 1. April 2005 bewilligte Projekt „AC.________gasse“ (Vi-BB 2). In der Folge liess die Beklagte 1 die Objekte an der AC.________gasse vv, uu und tt abreissen und einen Neubau errichten (AC.________gasse vv und uu; KTN ss). An das abgerissene Gebäude an der AC.________gasse vv (GB zz) war unmittelbar das Haus an der AC.________gasse pp (KTN qq) angebaut, welches der Kläger am 17. Juni 2008 von AA_______ und AB.________ – Gesamteigentümer zufolge Erbengemeinschaft im reduzierten Personenstand ‒ käuflich erwarb (Vi-KB 3 f.). Im Rahmen des Verfahrens um vorsorgliche Beweissicherung (SV 08 107) wurde im Zusammenhang mit Wasserinfiltrationen in das Gebäude KTN qq am 24. November 2008 ein Technisches Gutachten erstellt (mit Ergänzungsgutachten vom 23. März 2009; Vi-KB 20 f.). Am 10. Juni 2009 stellte der Kläger beim Vermittleramt Lachen aufgrund der an seinem Haus festgestellten Schäden gegen sämtliche Eigentümer von KTN ss ein Sühnebegehren (Vi-KB 1).B.Mit Klage vom 5. Oktober 2009 beantragte der Kläger beim Bezirksgericht March was folgt (Vi-act. A/I aus BZ 09 39):1.Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, dem Kläger den Schaden in einer nach dem Beweisverfahren gemäss § 56 II ZPO noch zu bestimmenden Höhe jedoch mindestens CHF 450'000.00 zuzüglich 5% Zins ab 12.06.2008 vollständig zu zahlen, der durch die Erstellung der Bauten und Anlagen auf KTN ss am Gebäude und den Anlagen von KTN qq entstanden ist.2.Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, dem Kläger den Schaden in einer nach dem Beweisverfahren gemäss § 56 II ZPO noch zu bestimmenden Höhe jedoch mindestens CHF 600.00 im Monat ab Erwerb am 12.06.2008 vollständig zu zahlen, der in Folge der Erstellung der Bauten und Anlagen auf KTN ss durch die Nachteile am Gebäude und den Anlagen von KTN qq dem Kläger entstanden ist.3.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten.In der Klagebegründung vom 11. November 2009 forderte der Kläger mit Antrag Ziffer 1 neu Schadenersatz von mindestens Fr. 492'710.00 (Vi-act. A/II aus BZ 09 39).Mit Klageantwort vom 9. April 2010 ersuchten die Beklagten um vollumfängliche Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Klägers (Vi-act. A/III aus BZ 09 39).Auf entsprechende Einrede hin stellte das Bezirksgericht mit Vorurteil vom 20. Oktober 2011 fest, dass die Forderungen des Klägers nicht verjährt seien, was vom Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 11. Dezember 2012 (ZK1 2011 49und 50) bestätigt wurde (vgl. Vi-act. A/IV-VIII aus BZ 09 39).Mit prozessleitender Verfügung vom 26. September 2013 wurde das Verfahren BZ 09 39 unter der neuen Prozessnummer BZ 13 1 fortgesetzt (Vi-act. A/I aus BZ 13 1).Repli- bzw. duplicando hielten die Parteien am 4. April 2014 bzw. 20. August 2014 an ihren Anträgen fest (Vi-act. A/II und III aus BZ 13 1).Mit Verfügung vom 23. Februar 2015 holte das Bezirksgericht beim Notariat und Grundbuchamt March Auskünfte über den Zeitpunkt des Eigentumserwerbs am Grundstück KTN ss durch die aufgeführten Personen ein, welche Liste tags darauf einging (vgl. Vi-act. D5-„D7“). Gleichentags bzw. am 24. Februar 2015 forderte es die Beklagten zur Herausgabe sämtlicher Aufzeichnungen, Protokolle und Journale betreffend die Absicherung, Überwachung und Bewegung der Spundwände auf dem Grundstück KTN ss auf, welcher Aufforderung diese am 9. März 2015 nachkamen (vgl. Vi-act. D7, D8 und D10). Am 23. März 2015 wurde AI.________, unter Beilage des ‒ aufgrund der seitens der Parteien gestellten Ergänzungsfragen ‒ angepassten Fragenkatalogs, mit der Erstellung eines Gutachtens über die entstandenen Schäden beauftragt, welches vom 9. November 2015 datiert (vgl. Vi-act. D1-D4, D9, D11-D15). Am 6. Januar 2016 bzw. 22. Februar 2016 nahmen die Parteien hierzu Stellung (vgl. Vi-act. D16-D20). Am 23. Juni 2016 nahm AI.________ Stellung zu den Ergänzungsfragen des Klägers, wozu die Parteien wiederum am 15. September 2016 bzw. 5. Oktober 2016 Stellung nahmen, wobei der Kläger den Schaden (+/- 20 %) auf Fr. 738‘262.25 bezifferte (vgl. Vi-act. D21-D26).C.Mit Urteil vom 23. Dezember 2016 erkannte das Bezirksgericht March was folgt (Vi-act. A/IV aus BZ 13 1):Die Klage BZ 13 1 wird hinsichtlich der Beklagten 2 bis 23 als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.Die Beklagte 1 wird verpflichtet, dem Kläger den Betrag von Fr. 738‘262.25 zuzüglich Zins zu 5% seit 17.06.2008 zu bezahlen.Das klägerische Rechtsbegehren Ziffer 2 wird abgewiesen.[Zusammensetzung Verfahrenskosten]Die Verfahrenskosten von Fr. 50‘000.00 werden zu 85% der Beklagten 1 (mithin zu Fr. 42‘500.00) und zu 15% dem Kläger (mithin zu Fr. 7‘500.00) überbunden.Unter dem Titel Gerichtskostenersatz hat die Beklagte 1 dem Kläger Fr. 15‘000.00 zu bezahlen.Die Beklagte 1 hat den Kläger ausserrechtlich (reduziert) mit Fr. 22‘500.00 zu entschädigen.[Rechtsmittel][Zufertigung]D.Dagegen erhoben die Beklagten am 30. Januar 2017 fristgerecht Berufung mit den Anträgen um Aufhebung der Dispositivziffern 2, 5 und 6 des angefochtenen Urteils und vollumfänglicher Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für beide Instanzen zulasten des Klägers (KG-act. 1). Mit innert Rechtsmittelfrist erfolgter Eingabe vom 31. Januar 2017 präzisierten die Beklagten ihr Rechtsbegehren mit folgendem Eventualstandpunkt (KG-act. 5 und 6):Für den Fall, dass das Gericht die Klage gegenüber den Beklagten 1 – 23 nicht infolge Klagerückzug durch den Kläger abschreibt, sei Ziffer 1 des Dispositivs des Urteils vom 23.12.2016 aufzuheben und die Klage gegenüber den Beklagten 1-23 mangels Passivlegitimation abzuweisen.Mit Berufungsantwort vom 3. März 2017 ersuchte der Kläger um vollumfängliche Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten (KG-act. 10).Am 2. März 2018 (Posteingang 5. März 2018) reichte der Kläger eine unaufgeforderte Eingabe zu den Akten, welche der Gegenseite zugestellt wurde (KG-act. 12 und 13).Auf die Vorbringen wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen eingegangen;-in Erwägung:1.Während für das erstinstanzliche Verfahren noch die kantonale Zivilprozessordnung galt (aZPO;

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

[Zusammensetzung Verfahrenskosten]

[Rechtsmittel]

[Zufertigung]