sz_gerichte · BEK 2019 46 · 2019-04-17 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, Rassendiskriminierung, ungetreue Amtsführung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, Rassendiskriminierung, ungetreue Amtsführung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 17. April 2019
BEK 2019 46
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Strafanzeigeerstatter und Beschwerdeführer,
gegen
1. Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, SSB, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
2. C.________,
Beschuldigter und Beschwerdegegner,
betreffend Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, Rassendiskriminierung, ungetreue
Amtsführung)
(Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom
20. Februar 2019, SUB 2019 18);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Am 20. Februar 2019 verfügte die kantonale Staatsanwaltschaft, keine
Strafuntersuchung gegen C.________ durchzuführen. Dagegen beschwert
sich der Strafanzeigeerstatter rechtzeitig beim Kantonsgericht mit der Begrün-
dung, die Staatsanwaltschaft behaupte irrtümlicherweise und wider besseres
Wissen, ein Mietstreit sei Gegenstand der Strafanzeige, und ziehe es vor, auf
Strafanzeigen von Ausländern nicht einzutreten. Letzteres komme einer
Rechtsverweigerung gleich und sei in der Schweiz verboten.
2. Die Beschwerdemotive müssen auch in Laienbeschwerden, bis zum
Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 StPO) so konkret
dargetan sein, dass klar wird, welche rechtserheblichen Sachverhalte aus
Sicht der beschwerdeführenden Person zu einer Anhandnahme der Strafan-
zeige hätten führen müssen resp. aus welchen Gründen die Nichtanhand-
nahme falsch sei (vgl. Art. 310 Abs. 1 StPO). Ebenso müssen sich die innert
gesetzlicher Frist gemachten Ausführungen wenigstens ansatzweise auf die
Begründung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung beziehen. An-
träge indessen können insbesondere in Laieneingaben auch aus der Begrün-
dung hervorgehen (BGer 6B_280/2017 vom 9. Juni 2017 E. 2.2.2 mit Hinw.;
BEK 2018 136-139 vom 13. Dezember 2018 E. 3 mit Hinw.).
3. Der Beschwerdeführer bezieht sich in seiner Beschwerde nicht auf die
Begründung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung. Er umschreibt
auch keinen konkreten Lebenssachverhalt, der grundsätzlich entgegen der
angefochtenen Verfügung geeignet sein könnte, die gegen den Beschwerde-
gegner angezeigten Straftatbestände zu erhärten. Ob indirekt der Strafanzei-
ge des Beschwerdeführers eine Mietstreitigkeit zugrunde liegt, ist nur tatsäch-
licher Ausgangspunkt und nicht Bestandteil der eigentlichen Begründung der
Nichtanhandnahme in Bezug auf die angezeigten Straftatbestände. Daher ist

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mangels Begründung auf die Beschwerde präsidial kostenfällig nicht einzutre-
ten (§ 40 Abs. 2 JG i.V.m. § 41 Abs. 1 JG; Art. 428 Abs. 1 StPO);-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.00 gehen zu Lasten
des Beschwerdeführers.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschwerdeführer (1/R), den Beschwerdegegner
(1/ES), die kantonale Staatsanwaltschaft (1/A) und die Oberstaatsan-
waltschaft (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an die kantonale
Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse
(1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Der Gerichtsschreiber
Versand 17. April 2019 kau