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sz_gerichte · BEK 2018 101 · 2018-07-05 · de
Abschreibung Konkursverfahren

Abschreibung Konkursverfahren | Andere SchKG-Summarsachen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 5. Juli 2018
BEK 2018 101
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Abschreibung Konkursverfahren
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ein-
siedeln vom 27. Juni 2018, ZES 2018 141);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln mit Verfügung vom
27. Juni 2018 im Parallelverfahren ZES 2018 140 über A.________ (nachfol-
gend Gesuchsgegnerin) den Konkurs eröffnete und das vorliegende vor-
instanzliche Verfahren ZES 2018 141 betreffend Konkursbegehren zwischen
den gleichen Parteien mit Verfügung vom gleichen Tag als gegenstandslos
abschrieb und auf das Ausstandsbegehren gegen den Gerichtspräsidenten
und Einzelrichter nicht eintrat;
- dass die Gesuchsgegnerin mit Beschwerde vom 28. Juni auch die Ab-
schreibungsverfügung im Verfahren ZES 2018 141 anfocht;
- dass die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 3. Juli 2018 darum ersucht,
ihre Beschwerde nur auf das Konkursverfahren in Sachen ZES 2018 140 zu
begrenzen, was als Rückzug der Beschwerde im Verfahren ZES 2018 141
entgegen zu nehmen ist;
- dass auf Kostenerhebung ausnahmsweise zu verzichten ist und man-
gels Aufwand keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gemäss § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Gerichtpräsidenten fällt;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Auf Kostenerhebung wird verzichtet.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Be-
schwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die B.________ (1/R), die Vorinstanz
(1/A), das Konkursamt Einsiedeln (1/R, z.K.) sowie nach definitiver Erle-
digung an die Vorinstanz (1/R).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 5. Juli 2018 kau
sz_gerichte · STK 2017 66 · 2018-06-19 · de
Diebstahl, Betrug, Urkundenfälschung, falsche Anschuldigung, Nötigung (evtl. Sachentziehung, Abhören und Aufnehmen fremder Gespräche, Missbrauch einer Fernmeldeanlage und Drohung), Missbrauch einer Fernmeldeanlage und SVG (EGV-SZ 2018 A 4.4

Diebstahl, Betrug, Urkundenfälschung, falsche Anschuldigung, Nötigung (evtl. Sachentziehung, Abhören und Aufnehmen fremder Gespräche, Missbrauch einer Fernmeldeanlage und Drohung), Missbrauch einer Fernmeldeanlage und SVG (EGV-SZ 2018 A 4.4 | Strafgesetzbuch

Urteil vom 19. Juni 2018STK 2017 66MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter lic. iur. Walter Züger, Reto Fedrizzi,Bettina Krienbühl und Dr. Stephan Zurfluh,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Beschuldigter, Berufungsführer und Anschlussberufungsgegner,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, SSB, 8836 Bennau,Anklagebehörde, Berufungsgegnerin und Anschlussberufungsführerin,vertreten durch Staatsanwältin C.________,2.D.________,3.E.________ AG,4.F.________,5.G.________,2.-5.: Privatklägerinnen und Berufungsgegnerinnen,betreffendDiebstahl, Betrug, Urkundenfälschung, falsche Anschuldigung, Nötigung (evtl. Sachentziehung, Abhören und Aufnehmen fremder Gespräche, Missbrauch einer Fernmeldeanlage und Drohung), Missbrauch einer Fernmeldeanlage und SVG(Berufung und Anschlussberufung gegen das Urteil des kantonalen Strafgerichts vom 6. Juli 2017, SGO 2017 7);-hat die Strafkammer,nachdem sich ergeben:A.Mit Urteil vom 6. Juli 2017 erkannte das kantonale Strafgericht in der Anklagesache der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 30. März 2017 gegen den Beschuldigten (kursiv: Gegenstand des Berufungsverfahrens, vgl. unten lit. B sowie E. 1):1.A.________ wird schuldig gesprochena)der falschen Anschuldigung im Sinne von

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2017 192 · 2018-07-05 · de
Einstellung Strafverfahren (Betrug)

Einstellung Strafverfahren (Betrug) | Einstellung Strafverfahren

Beschluss vom 5. Juli 2018BEK 2017 192MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, SSB, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt B.________,2.C.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt D.________,3.E.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin F.________,betreffendEinstellung Strafverfahren (Betrug)(Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 20. November 2017, SUB 2012 479/480);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die kantonale Staatsanwaltschaft führt wegen Betrugs etc. gegen C.________ und E.________ aufgrund von Strafanzeigen der IV-Stelle Schwyz und der A.________ vom 26. Oktober 2012 eine Strafuntersuchung (U-act. 8.1.01). Während die IV-Stelle – rechtskräftig geschützt durch das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz (U-act. 8.1.03 f.) – die Rückerstattung der zu Unrecht erbrachten Leistung verfügte, forderte die A.________ von dem Beschuldigten schriftlich unter Androhung der Betreibung und einer Strafanzeige bis zum 15. November 2012 Fr. 143‘445.70 zurück (U-act. 8.1.05). In der Untersuchung verlangt sie die Verfolgung und Bestrafung der für die Straftat verantwortlichen Person und macht zivilrechtlich die geforderten Fr. 143‘445.70 zuzüglich Zins geltend (U-act. 8.1.09). Mit Verfügung vom 20. November 2017 stellte die kantonale Staatsanwaltschaft die Verfahren gegen die Beschuldigten folgendermassen ein:1.Die Strafverfahren gegen C.________ und E.________ wegen Betruges (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Einstellung Strafverfahren (Betrug)
sz_gerichte · BEK 2018 44 · 2018-07-11 · de
Einstellung Strafverfahren

Einstellung Strafverfahren | Strafgesetzbuch

Beschluss vom 11. Juli 2018BEK 2018 43und 44MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.Staatsanwaltschaft Innerschwyz,Postfach 562, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,2.D.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt E.________,3.F.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendEinstellung(Beschwerden gegen die Verfügungen der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 20. Februar 2018, SUI 2015 7805 und SUI 2017 5083);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz untersuchte eine tätliche Auseinandersetzung an der Hinterthaler Chilbi vom 18. Oktober 2015. Unter anderem kämpften die Cousins A.________ und G.________ gegen die Schwinger D.________ und F.________, wobei sich A.________ und der einen Tag hospitalisierte (U-act. 11.2.03) D.________ verletzt haben sollen. A.________ wurde mit Strafbefehl vom 20. Februar 2018 der versuchten schweren Körperverletzung und des Raufhandels schuldig gesprochen. Dagegen erhob A.________ Einsprache. Ausserdem beschwert er sich gegen die gleichzeitigen Einstellungen der Verfahren gegen D.________ wegen Raufhandels, einfacher Körperverletzung und Tätlichkeiten sowie gegen F.________ wegen Raufhandels rechtzeitig beim Kantonsgericht (BEK 2018 43und 44). Er beantragt, die Einstellungsverfügungen aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Innerschwyz anzuweisen, gegen die Schwinger eine Straf­untersuchung durchzuführen. Die Staatsanwaltschaft (je KG-act. 5) und die Beschuldigten beantragen, die Beschwerden abzuweisen (KG-act. 11 bzw. 13). Dazu liess sich der Beschwerdeführer nochmals vernehmen (KG-act. 13 bzw. 15). Der Beschwerdegegner 2 duplizierte mit Eingabe vom 12. Juni 2018 (BEK 2018 44KG-act. 19).2.Die Gerichte können aus sachlichen Gründen Strafverfahren trennen oder vereinen (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Einstellung
sz_gerichte · BEK 2018 30 · 2018-06-15 · de
SchKG-Beschwerde (Zustellung Pfändungsankündigung)

SchKG-Beschwerde (Zustellung Pfändungsankündigung) | SchKG-Beschwerde

Verfügung vom 15. Juni 2018BEK 2018 30MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In SachenA.________Beschwerdeführer,gegenBetreibungskreis Altendorf Lachen,Postfach 43, Seeplatz 1, 8853 Lachen,Beschwerdegegner,betreffendSchKG-Beschwerde (Zustellung Pfändungsankündigung)(Beschwerde gegen den Entscheid des Gerichtspräsidenten des Bezirksgerichts March als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs vom 30. Januar 2018, APD 2018 1);-hat der Kantonsgerichtspräsidentals Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer),nachdem sich ergeben und in Erwägung:Der Betreibungskreis Altendorf Lachen (nachfolgend Beschwerdegegner) erliess am 14. Dezember 2017 in der Betreibung Nr. xx des Bezirks Höfe gegen A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) die Pfändungsankündigung und lud den Beschwerdeführer zur Pfändung vom 8. Januar 2018 vor (Vi-act. 1). Die Zustellung der Pfändungsankündigung an den Beschwerdeführer erfolgte am 18. Dezember 2017 (Vi-act. 1/1). Gegen diese Pfändungsankündigung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Dezember 2017 (Poststempel; Eingang: 29. Dezember 2017) SchKG-Beschwerde beim Präsidenten des Bezirksgerichts March als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs und brachte vor, die Pfändungsankündigung sei während der Betreibungsferien zugestellt worden und müsse „daher neu terminiert werden“ (Vi-act. 1). Mit Vernehmlassung vom 15. Januar 2018 beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde (Vi-act. 3). Am 30. Januar 2018 wies der Vorderrichter die Beschwerde ab und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, die Zustellung während der Betreibungsferien entfalte ihre Wirkung erst am ersten Tag nach Ablauf der Betreibungsferien, mithin am 2. Januar 2018. Weil dem Beschwerdeführer die Pfändung mehr als nur einen Tag zum Voraus angekündigt worden sei, sei keine Gesetzesverletzung ersichtlich und die Beschwerde abzuweisen (Vi-act. 5).Der Beschwerdeführer erhob am 10. Februar 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht als obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs und beantragt, der Entscheid sei aufzuheben und die Sache an die Vor­instanz zurückzuweisen (KG-act. 1). Am 22. Februar 2018 erstattete der Beschwerdegegner die Beschwerdeantwort und stellt den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen soweit darauf einzutreten sei (KG-act. 6).a) Eine Beschwerde ist gemäss

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

a) Eine Beschwerde ist gemäss
sz_gerichte · BEK 2017 125 · 2018-06-25 · de
(teilweise) Nichtanhandnahme (versuchte Nötigung [evtl. versuchte Erpressung] Missbrauch einer Fernmeldeanlage (EGV-SZ 2018 A 5.4)

(teilweise) Nichtanhandnahme (versuchte Nötigung [evtl. versuchte Erpressung] Missbrauch einer Fernmeldeanlage (EGV-SZ 2018 A 5.4) | Strafgesetzbuch

Beschluss vom 25. Juni 2018BEK 2017 125MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber MLaw Patrick Neidhart.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,beide vertreten durch Rechtsanwalt C.________,gegen1.Staatsanwaltschaft March,Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt D.________,2.E.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,vertreten durch Rechtsanwältin F.________,betreffend(teilweise) Nichtanhandnahme (versuchte Nötigung, evtl. versuchte Erpressung, Missbrauch einer Fernmeldeanlage)(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft March vom 24. Juli 2017, SUM 2017 1204);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:a) Im Zeitraum von ca. Januar 2017 bis Anfang April 2017 rief E.________ (nachfolgend Beschuldigter) zum Teil mehrmals täglich A.________ und dessen Tochter B.________ auf verschiedenen Telefonnummern anonym an. Des Weiteren verfasste und versandte er im selben Zeitraum mehrere Briefe an A.________, dessen Frau, G.________, und dessen Kinder, B.________ und H.________, sowie an I.________, in welchen er unter anderem Geld sowie ein Treffen mit A.________ forderte und androhte, zur Polizei zu gehen, Informationen ans Licht zu bringen bzw. verschiedene Aufzeichnungen G.________, B.________ und H.________ zukommen zu lassen (U-act. 8.1.11). Am 20. Februar 2017 bzw. 7. März 2017 stellten A.________ (nachfolgend Privatkläger) und B.________ (nachfolgend Privatklägerin) je Strafantrag (U-act. 3.1.01 und 3.2.01). An der Einvernahme der Kantonspolizei Schwyz vom 2. Mai 2017 gestand der Beschuldigte, die Anrufe getätigt sowie die Briefe verfasst und verschickt zu haben (U-act. 8.1.03). Am 13. Juni 2017 erstellte die Kantonspolizei die Schlussverfügung und überwies die Akten an die Staatsanwaltschaft March (U-act. 8.1.01). Die Staatsanwaltschaft March verfügte am 24. Juli 2017 die teilweise Nichtanhandnahme des Verfahrens in Bezug auf die Vorwürfe der versuchten Nötigung (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · STK 2018 24 · 2018-06-26 · de
fahrlässige schwere Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB)

fahrlässige schwere Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 26. Juni 2018
STK 2018 24
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Privatkläger und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
2. C.________,
Beschuldigte und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
betreffend fahrlässige schwere Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB)
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom
19. Januar 2018, SEO 2017 5);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Privatkläger gegen das Urteil des Einzelrichters am
Bezirksgericht March vom 19. Januar 2018 innert Frist am 25. Januar 2018
Berufung angemeldet hat (Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass das begründete Urteil am 3. Mai 2018 zum Versand gekommen ist;
- dass der Privatkläger am 24. Mai 2018 beim Kantonsgericht Berufung
erklärt und den Gegenparteien am 25. Mai 2018 im Rahmen der Vorprüfung
Frist nach Art. 400 StPO angesetzt worden ist;
- dass der Privatkläger mit Eingabe vom 25. Juni 2018 dem
Kantonsgericht den Rückzug der Berufung bekannt gegeben hat;
- dass demnach das Verfahren zufolge Rückzugs der Berufung präsidial
nach § 40 Abs. 2 JG abzuschreiben ist;
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen;
- dass keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind, nachdem sich
der Beschuldigte innert der mit Verfügung vom 25. Mai 2018 gesetzten Frist
im Rahmen der Vorprüfung nicht geäussert hat und der Aufwand der
Staatsanwaltschaft für ihre Eingabe vom 28. Mai 2018 vernachlässigbar ist;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird infolge Rückzug als erledigt abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R, unter Beilage eines
Doppels der Eingabe der Staatsanwaltschaft vom 28. Mai 2018), die
Staatsanwaltschaft March (1/A, unter Beilage eines Doppels des
Rückzugs der Berufung vom 25. Juni 2018), die Oberstaatsanwaltschaft
(1/R, unter Beilage eines Doppels des Rückzugs der Berufung vom 25.
Juni 2018), Rechtsanwalt D.________ (2/R, unter Beilage eines Doppels
der Eingabe der Staatsanwaltschaft vom 28. Mai 2018 und eines
Doppels des Rückzugs der Berufung vom 25. Juni 2018), die Vorinstanz
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter
Rückgabe der Akten; zur Erstattung der Meldung des Freispruchs an die
KOST) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 26. Juni 2018 kau
sz_gerichte · ZK2 2018 10 · 2018-06-01 · de
vorsorgliche Beweisführung (EGV-SZ 2018 A 3.2)

vorsorgliche Beweisführung (EGV-SZ 2018 A 3.2) | Beweissicherung

Beschluss vom 1. Juni 2018ZK2 2018 10MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________ AG,Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt B.________,gegenC.________,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertreten durch Rechtsanwalt D.________,betreffendvorsorgliche Beweisführung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Küssnacht am Rigi vom 8. Januar 2018, ZES 2017 32);-hat die 2. Zivilkammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.E.________, Bauarbeiter der A.________ AG, verletzte sich am 22. Juni 2008, als er mit einem Rammax rückwärts lief und zwischen diesem und einem Dumper eingeklemmt wurde (KB 1 bzw. BB 1). Die SUVA sprach dem Verunfallten eine Invalidenrente (37 %) und eine Integritätsentschädigung (12.5 %) zu (KB 2 und 11). Die Haftpflichtversicherung der Baufirma lehnte eine Haftung ab (KB 5), verzichtete jedoch auf Verjährungseinreden (KB 3 ff. und 9). Am 15. März 2017 ersuchte E.________ den Einzelrichter am Bezirksgericht Küssnacht am Rigi, den Arbeiter, welcher den Dumper fuhr, vorsorglich als Zeuge zum Unfallhergang namentlich dazu zu befragen, ob der Dumper noch in Betrieb war, als es zum Unfall kam. Nachdem die Gegenpartei die Abweisung des Gesuchs beantragt und dazu der Gesuchsteller nochmals repliziert hatte, hiess der Einzelrichter das Gesuch unter Prozesskostenfolgen zu Lasten der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 8. Januar 2018 gut. Mit Berufung vom 18. Januar 2018 beantragt die Gesuchsgegnerin, die einzelrichterliche Verfügung aufzuheben, das Gesuch um vorsorgliche Beweisführung abzuweisen und ihr eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Der Gesuchsteller beantragt, die Berufung abzuweisen (KG-act. 5), wozu die Gesuchsgegnerin nochmals Stellung nahm (KG-act. 8). Der Vorderrichter überwies die Akten mit einer kurzen Stellungnahme (KG-act. 6). Die Parteien haben sich nicht mehr vernehmen lassen und die Verfahrensleitung erkannte dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zu (KG-act. 10).2.Bei der vorsorglichen Beweisführung nach

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

vorsorgliche Beweisführung
sz_gerichte · GPR 2018 2 · 2018-06-04 · de
Einstellung Strafverfahren (Kosten- und Entschädigungsfolgen)

Einstellung Strafverfahren (Kosten- und Entschädigungsfolgen) | Wirtschaftl. Nebenfolgen max. Fr. 5\x27000.00

Verfügung vom 4. Juni 2018GPR 2018 2MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Beschuldigter und Beschwerdeführer,amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________,gegen1.Staatsanwaltschaft Innerschwyz,Postfach 562, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt C.________,2.D.________,Privatklägerin und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Rechtsanwältin E.________,betreffendEinstellung Strafverfahren (Kosten- und Entschädigungsfolgen)(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 9. Januar 2018, SUI 2016 5398);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz führt gegen den Beschuldigten unter anderem ein Strafverfahren wegen Delikten zum Nachteil der Privatklägerin (SUI 2016 5398). Das Verfahren stellte sie mit Verfügung vom 9. Januar 2018 betreffend mehrfachen Drohungen, mehrfachen einfachen Körperverletzungen evtl. Tätlichkeiten und mehrfachen Beschimpfungen ein und auferlegte die Verfahrenskosten von Fr. 3‘000.00 dem Beschuldigten, dem sie keine Entschädigung und keine Genugtuung ausrichtete (Dispositivziff. 2 f.). Mit gleichzeitig erlassenem Strafbefehl verurteilte sie den Beschuldigten wegen Nötigungsdelikten, wobei sie dem Beschuldigten Gebühren von Fr. 4‘000.00 und Auslagen von Fr. 12‘278.45 auferlegte und für dessen amtlichen Verteidiger eine Entschädigung von Fr. 7‘175.00 festsetzte (U-act. 15.0.01). Gegen den Strafbefehl erhob der Beschuldigte Einsprache (U-act. 15.0.03). Gleichzeitig beantragt er mit rechtzeitiger Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung dem Kantonsgericht, die Verfahrenskosten seien auf den Staat zu nehmen und er sei für die Vertretungskosten angemessen zu entschädigen. Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerde kostenfällig abzuweisen. Sie weist darin darauf hin, dass die gesamten Verfahrenskosten von Fr. 19‘278.45 (vgl. U-act. Verfahrensrechnung 11) nicht aufschlüsselbar seien und der Kosten­anteil für die Einstellung nach Ermessen pauschal auf Fr. 3‘000.00 festgesetzt wurde(KG-act. 4). Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen.2.Der amtliche Verteidiger (vgl. U-act. 2.1.01) beschwert sich nicht in eigenem Namen gegen die Einstellungsverfügung (vgl.

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 73 · 2018-06-07 · de
fahrlässige Verletzung von Verkehrsregeln (Geschwindigkeitsüberschreitung)

fahrlässige Verletzung von Verkehrsregeln (Geschwindigkeitsüberschreitung) | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 7. Juni 2018
BEK 2018 73
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin C.________,
betreffend fahrlässige Verletzung von Verkehrsregeln (Geschwindigkeitsüberschreitung)
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz vom 21. Februar
2018, SEO 2017 32);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz
vom 21. Februar 2018 innert Frist am 5. März 2018 Berufung anmeldete
(Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass das begründete Urteil am 9. Mai 2018 zum Versand kam;
- dass der Berufungsführer mit Schreiben vom 30. Mai 2018 den Rückzug
der angemeldeten Berufung bekanntgab (zuständigkeitshalber vom
Bezirksgericht Schwyz an das Kantonsgericht weitergeleitet, KG-act. 3 und
3/1);
- dass demnach das Verfahren zufolge Rückzugs der
Berufungsanmeldung präsidial nach § 40 Abs. 2 JG abzuschreiben ist;
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Rückzug der Berufungsanmeldung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft
Innerschwyz (1/A), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), und die Vorinstanz
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter
Rückgabe der Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi-
tiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 7. Juni 2018 kau