sz_gerichte · STK 2018 47 · 2018-12-12 · de
einfache Körperverletzung

einfache Körperverletzung | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 12. Dezember 2018
STK 2018 47
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
gegen
1. Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
2. C.________,
Privatkläger und Berufungsgegner,
betreffend einfache Körperverletzung
(Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom
31. August 2018, SEO 2018 23);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz den Beschuldigten
mit Urteil vom 31. August 2018 der einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 StGB schuldig sprach und ihn mit einer unbedingten Geldstrafe
von 50 Tagessätzen zu Fr. 30.00 bestrafte;
- dass der Beschuldigte mit Eingabe vom 20. September 2018 (Postauf-
gabe) gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil fristgerecht Berufung anmeldete
(Art. 399 Abs. 1 StPO) und ihm das begründete Urteil am 13. November 2018
zugestellt wurde (KG-act. 4);
- dass innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, welche
am Montag, 3. Dezember 2018 endete, keine Berufungserklärung eingegan-
gen ist;
- dass die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gültig-
keitsvorschriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der dies-
bezügliche Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem ein
Urteil direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157 , E. 2.1 f.; Luzius
Eugster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Art. 399 N 1 StPO; Mar-
kus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, Art. 399 N 10 f.; a.M. Schmid StPO PK, Art. 399 N 10 f.
und 403 N 4);
- dass damit die Berufung zwar angemeldet, aber nicht erklärt worden ist,
was auf einen nachträglichen Verzicht hinausläuft, weshalb praxisgemäss
nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die
Berufung im Verfahren nach § 40 Abs. 2 JG präsidial abzuschreiben ist
(Art. 386 StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);

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- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu
sprechen sind;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die
Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A), C.________ (1/R), die Vorinstanz
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter
Rückgabe der Akten; zum Vollzug und zur Erstattung der Meldungen
ans Amt für Migration und an die KOST) und an die Kantonsgerichts-
kasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 12. Dezember 2018 kau