sz_gerichte · BEK 2017 90 · 2017-08-17 · de
provisorische Rechtsöffnung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Kantonsgericht Schwyz
Beschluss vom 17. August 2017
BEK 2017 90
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________ SA,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend provisorische Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 11. Mai 2017, ZES 2017 61);-
hat die Beschwerdekammer,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Vorderrichter mit Verfügung vom 11. Mai 2017 der Gesuchstel-
lerin in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Höfe provisorische
Rechtsöffnung für Fr. 388.20 nebst 5 % Zins seit 1. Januar 2016 sowie
Fr. 110.00 administrative Spesen erteilte, die Gerichtskosten der Gesuchs-
gegnerin auferlegte und die Gesuchsgegnerin zur Entschädigung der Ge-
suchstellerin verpflichtete;
- dass die Gesuchsgegnerin mit Beschwerde vom 19. Mai 2017 (Postauf-
gabe am 22. Mai 2017) diesen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Höfe beim Kantonsgericht anfocht;
- dass die Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 24. Mai 2017 aufgefor-
dert wurde, bis spätestens 12. Juni 2017 einen Kostenvorschuss von
Fr. 200.00 zu bezahlen (KG-act. 4), welchen die Gesuchsgegnerin innert Frist
aber nicht leistete;
- dass der Gesuchsgegnerin deshalb mit Verfügung vom 14. Juni 2017
gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvor-
schusses bis zum 29. Juni 2017 gesetzt und ihr für den Unterlassungsfall
Nichteintreten auf die Beschwerde angedroht wurde (KG-act. 12);
- dass die Gesuchsgegnerin den Kostenvorschuss auch innert der ange-
setzten Nachfrist nicht bezahlte, auch nicht innert ausnahmsweise verlänger-
ter Frist bis zum 10. Juli 2017, weshalb androhungsgemäss auf die Be-
schwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO);
- dass die Gesuchsgegnerin als Beschwerdeführerin mit weiteren gericht-
lichen Zustellungen rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), und dass ein
Auftrag an die Post, die Sendung zurückzubehalten, nichts an der Abholfrist

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ändert (A. Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-
Komm., 3. A., Art. 138 N 8; BGE 134 V 49 E. 4);
- dass die Gesuchsgegnerin abgesehen davon im Wesentlichen geltend
macht, sie sei zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 1. August 2016 im Aus-
land gewesen, weshalb keine Krankenversicherungspflicht bestanden habe
(KG-act. 1 resp. 7);
- dass diese Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren nicht Verfahrens-
gegenstand waren und also neu sind, im Beschwerdeverfahren aber neue
Tatsachen und neue Beweismittel ausgeschlossen sind (Art. 326 Abs. 1 ZPO,
umfassendes Novenverbot);
- dass sich überdies nicht aus den Akten ergibt, dass die Gesuchsgegne-
rin ihre Abwesenheit der Gesuchstellerin meldete oder die Zusatzversicherung
kündigte, worauf auch die Gesuchstellerin hinweist (KG-act. 10);
- dass aus den genannten Gründen die Beschwerde ohnehin abzuweisen
ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die (reduzierten) Gerichtskos-
ten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind;
- dass der Gesuchstellerin keine Entschädigung zuzusprechen ist, nach-
dem sie keinen entsprechenden Antrag stellte;-

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beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden der Ge-
suchsgegnerin auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 498.20.
5. Zufertigung an Frau A.________ (1/R), die B.________ SA (1/R), die
Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi-
tiv).
Namens der Beschwerdekammer
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 18. August 2017 lul