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sz_gerichte · ZK2 2018 11 · 2018-03-23 · de
Gerichtskostenvorschuss

Gerichtskostenvorschuss | Kosten- und Entschädigungsfolgen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 23. März 2018
ZK2 2018 11
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________ AG,
Klägerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
betreffend Gerichtskostenvorschuss
(Beschwerde gegen die Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts
March vom 4. Januar 2018, ZGO 2017 24);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Vizepräsident des Bezirksgerichts March mit prozessleitender
Verfügung vom 4. Januar 2018 der Klägerin Frist zur Leistung eines Kosten-
vorschusses von Fr. 3‘000.00 bis Montag, 5. Februar 2018 angesetzt hat;
- dass die Klägerin diese Verfügung mit Beschwerde vom 18. Januar
2018 angefochten hat, die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlichen
Verfügung und die Anweisung an die Vorinstanz verlangte, die Kosten des
Verfahrens ZGO 2017 24 von den bereits im Verfahren ZGO 2017 2 geleiste-
ten Kostenvorschüssen zu beziehen, alles unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen zu Lasten der Vorinstanz;
- dass keine Beschwerdeantwort eingeholt und die Stellungnahme der
Vorinstanz vom 13. Februar 2018 den Parteien zugestellt worden ist (KG-
act. 5 und 6);
- dass die Klägerin ihre Beschwerde vom 18. Januar 2018 mit Schreiben
vom 16. März 2018 zurückgezogen hat, weshalb das Verfahren gestützt auf
Art. 241 Abs. 3 ZPO abzuschreiben ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Be-
schwerdeantwort eingeholt worden ist;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Präsidenten fällt;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der Kläge-
rin auferlegt.
3. Gegen diesen Zwischenentscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung
unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen nach Art. 72 ff. BGG wegen Verletzung verfassungsmässiger
Rechte (Art. 98 BGG) beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht wer-
den. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 92‘246.55.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt
D.________ (2/R, unter Beilage eines Doppels der Beschwerde und des
Beschwerderückzugs), die Vorinstanz (2/R, unter Beilage eines Doppels
der Beschwerde und des Beschwerderückzugs) sowie nach definitiver
Erledigung an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 23. März 2018 kau
sz_gerichte · ZK2 2018 12 · 2018-03-23 · de
Gerichtskostenvorschuss

Gerichtskostenvorschuss | Kosten- und Entschädigungsfolgen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 23. März 2018
ZK2 2018 12
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________ AG,
Klägerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
betreffend Gerichtskostenvorschuss
(Beschwerde gegen die Verfügung des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts
March vom 4. Januar 2018, ZGO 2018 2);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Vizepräsident des Bezirksgerichts March mit prozessleitender
Verfügung vom 4. Januar 2018 der Klägerin Frist zur Leistung eines Kosten-
vorschusses von Fr. 3‘000.00 bis Montag, 5. Februar 2018 angesetzt hat;
- dass die Klägerin diese Verfügung mit Beschwerde vom 18. Januar
2018 angefochten hat, die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlichen
Verfügung und die Anweisung an die Vorinstanz verlangte, die Kosten des
Verfahrens ZGO 2018 2 von den bereits im Verfahren ZGO 2017 2 geleisteten
Kostenvorschüssen zu beziehen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfol-
gen zu Lasten der Vorinstanz;
- dass keine Beschwerdeantwort eingeholt und die Stellungnahme der
Vorinstanz vom 13. Februar 2018 den Parteien zugestellt worden ist (KG-
act. 5 und 6);
- dass die Klägerin ihre Beschwerde vom 18. Januar 2018 mit Schreiben
vom 16. März 2018 zurückgezogen hat, weshalb das Verfahren gestützt auf
Art. 241 Abs. 3 ZPO abzuschreiben ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Be-
schwerdeantwort eingeholt worden ist;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Präsidenten fällt;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der Kläge-
rin auferlegt.
3. Gegen diesen Zwischenentscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung
unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen nach Art. 72 ff. BGG wegen Verletzung verfassungsmässiger
Rechte (Art. 98 BGG) beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht wer-
den. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 93‘260.30.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt
D.________ (2/R, unter Beilage eines Doppels der Beschwerde und des
Beschwerderückzugs), die Vorinstanz (2/R, unter Beilage eines Doppels
der Beschwerde und des Beschwerderückzugs) sowie nach definitiver
Erledigung an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 23. März 2018 kau
sz_gerichte · ZK2 2018 27 · 2018-03-14 · de
Prozesskostenvorschuss (eheliche Beistands- und Untestützungspflicht)

Prozesskostenvorschuss (eheliche Beistands- und Untestützungspflicht) | Vors. Massnahmen Scheidung

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 14. März 2018
ZK2 2018 27
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend Prozesskostenvorschuss (eheliche Beistands- und Unterstützungspflicht)
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 5. Februar 2018, ZES 2017 655);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin ihre Beschwerde vom
13. Februar 2018 (eingereicht beim Bezirksgericht Schwyz; Vi-act. 9) gegen
die Verfügung vom 5. Februar 2018 (ZES 2017 655) mit Schreiben vom
19. Februar 2018 (ebenfalls eingereicht beim Bezirksgericht Schwyz; Vi-
act. 12) zurückzog, weshalb das Verfahren gemäss Art. 241 Abs. 3 ZPO ab-
zuschreiben ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die reduzierten Gerichtskos-
ten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwerdeführerin aufzuerlegen
sind;
- dass mangels Aufwands des Beschwerdegegners keine Parteientschä-
digung zu leisten ist;
- dass die Abschreibung des Verfahrens laut § 40 Abs. 2 JG präsidial ent-
schieden werden kann;-

Kantonsgericht Schwyz 3
verfügt:
1. Das Beschwerdeverfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abge-
schrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 150.00 werden der Beschwerde-
führerin auferlegt.
3. Parteientschädigungen sind keine zu leisten.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungsbe-
schwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehal-
ten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in
der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben
Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 8000.00.
5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), Rechtsanwalt C.________
(2/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die
Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im
Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 14. März 2018 kau
sz_gerichte · BEK 2018 28 · 2018-03-23 · de
Einstellung Strafverfahren

Einstellung Strafverfahren | Kantonale Staatsanwaltschaft

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 23. März 2018
BEK 2018 28
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen 1. A.________,
vertr. durch C.________,
2. B.________,
vertr. durch C.________,
3. C.________,
Ziff. 1-3: Privatkläger und Beschwerdeführer,
gegen
1. D.________,
Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt E.________,
2. Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Bi-
berbrugg, 8836 Bennau,
Anklagebehörde und Beschwerdegegnerin,

Kantonsgericht Schwyz 2
betreffend Einstellung Strafverfahren
(Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der kantonalen Staatsanwalt-
schaft vom 9. Januar 2018, SUB 2015 248);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Kantonsgericht Schwyz 3
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 9. Januar
2018 das Strafverfahren gegen D.________ einstellte;
- dass die Beschwerdeführer am 4. Februar 2018 fristgerecht Beschwerde
gegen die Einstellungsverfügung erhoben und beantragten, die Einstellungs-
verfügung sei aufzuheben (KG-act. 1);
- dass die Beschwerdeführer mit Schreiben vom 2. März 2018 den Rück-
zug der Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft
vom 9. Januar 2018 erklärten (KG-act. 20);
- dass die Beschwerdeführer ausgangsgemäss die (reduzierten) Verfah-
renskosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen haben (Art. 428 Abs. 1
StPO);
- dass der amtliche Verteidiger durch den Staat zu entschädigen ist
(Art. 429 ff., insb. Art. 429 Abs. 1 und Abs. 2 sowie Art. 432 Abs. 2 StPO, wo-
bei letztere Voraussetzungen nicht gegeben sind) und diese Entschädigung
ermessensweise auf Fr. 500.00 festzulegen ist (§§ 5, 6, 2 und 13 des Ge-
bührentarifs für Rechtsanwälte, SRSZ 280.411);
- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Gerichtspräsidenten resp. Vorsitzenden (§ 41 Abs. 1 JG)
fällt;-

Kantonsgericht Schwyz 4
verfügt:
1. Die Beschwerde wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2. Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 300.00 werden den Beschwerde-
führern zu je Fr. 100.00 auferlegt.
3. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt E.________, wird für das Be-
schwerdeverfahren aus der Staatskasse pauschal mit Fr. 500.00 (inkl.
Auslagen und 7,6 % MWST) entschädigt.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
5. Zufertigung an C.________ (3/R), Rechtsanwalt E.________ (2/R), die
Oberstaatsanwaltschaft (1/R) und die kantonale Staatsanwaltschaft
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die kantonale Staatsanwalt-
schaft (1/R) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 23. März 2018 kau
sz_gerichte · BEK 2017 195 · 2018-03-23 · de
Einstellung Strafverfahren (falsches Zeugnis, Verleumdung)

Einstellung Strafverfahren (falsches Zeugnis, Verleumdung) | Strafgesetzbuch

Beschluss vom 23. März 2018BEK 2017 195und 196MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.In SachenA.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,gegenStaatsanwaltschaft Innerschwyz,Postfach 562, 6431 Schwyz,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwalt B.________,sowie1.C.________,2.D.________,Beschuldigte und Beschwerdegegner,beide erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt E.________,betreffendEinstellung Strafverfahren (falsches Zeugnis, Verleumdung)(Beschwerden gegen die Verfügungen der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 1. Dezember 2017, SUI 2016 4725 und 4726);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Mit Urteil vom 13. Oktober 2017 bestätigte die Strafkammer des Kantonsgerichts den Freispruch von A.________ von der Anklage der mehrfachen vorsätzlichen Tierquälerei. A.________ wurde unter anderem vorgeworfen, seinem Hund „Finu“ mehrfach derart ein Metallrohr ans Halsband gebunden zu haben, dass es beim Laufen an den Vorderläufen Schwellungen verursachte. Die Strafkammer befand wie die Vorderrichterin, die nicht konsistenten Aussagen der Wildhüter C.________ und D.________ bewiesen keine Schwellungen. Solche waren auch auf den damals aktenkundigen Fotos nicht ersichtlich (STK 2016 46vom 13. Oktober 2017 E. 3.a).Ungefähr ein Jahr früher, am 28. Oktober 2016, reichte A.________ gegen die beiden Wildhüter Strafklage wegen „Beamten Willkür, Verleugnum, Falschaussage vor dem Staatsanwaltschaft Innerschwyz“ ein (U-act. 8.1.12). Nach gescheiterten Vergleichsverhandlungen (U-act. 9.0.03) sistierte die Staatsanwaltschaft deren Behandlung bis zur Erledigung des oben erwähnten Strafverfahrens gegen A.________ (U-act. 9.0.04 f.). Danach stellte sie mit separaten Verfügungen vom 1. Dezember 2017 die gegen die beiden Wildhüter wegen Verdachts des falschen Zeugnisses und der Verleumdung geführten Verfahren ein. Dagegen erhob A.________ am 14. Dezember 2017 rechtzeitig separate Beschwerden, mit den Anträgen, die angefochtenen Einstellungen aufzuheben, die Wildhüter anzuklagen und diese unter Wahrung seiner Teilnahmerechte bezüglich der Vorwürfe des falschen Zeugnisses (

Mitwirkend

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 14 · 2018-02-20 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Rassendiskriminierung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Rassendiskriminierung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Verfügung vom 20. Februar 2018BEK 2018 14MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,3.C.________neu firmierend:D.________,Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin E.________,2.F.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,3.G.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,4.H.________,Beschuldigte und Beschwerdegegnerin,5.I.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Rassendiskriminierung)(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 4. Januar 2018, SUB 2018 4, 5, 6, 7);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:-dass A.________ und B.________ am 14. September 2016 bei der kantonalen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die im Rubrum erwähnten Mitglieder der Sozial- und Fürsorgebehörde des Bezirkes Einsiedeln wegen Amtsmissbrauchs, ungetreuer Amtsführung, Urkundenfälschung und Rassendiskriminierung erstatteten (U-act. 8.1.001);-dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 4. Januar 2018 entschied, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt werde;-dass die Beschwerdeführer mit unbegründeter Sammelbeschwerde vom 18. Januar 2018 (KG-act. 1) insgesamt 13 Nichtanhandnahmeverfügungen der kantonalen Staatsanwaltschaft anfechten und dabei beantragten, für die Begründung eine zweimonatige Frist anzusetzen;-dass die Beschwerdeführer mit Eingangsanzeige vom 19. Januar 2018 darauf hingewiesen wurden, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen gemäss

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 15 · 2018-02-20 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Drohung, Nötigung, Rassendiskriminierung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Drohung, Nötigung, Rassendiskriminierung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Verfügung vom 20. Februar 2018BEK 2018 15MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,3.C.________neu firmierend:D.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin E.________,2.F.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Drohung, Nötigung, Rassendiskriminierung)(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 4. Januar 2018, SUB 2017 29);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:-dass die Beschwerdeführer am 16. Mai 2017 bei der kantonalen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den im Rubrum erwähnten Einzelrichter am Bezirksgericht Einsiedeln wegen Amtsmissbrauchs, ungetreuer Amtsführung, Drohung, Nötigung und Rassendiskriminierung erstatteten (U-act. 8.2.001);-dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 4. Januar 2018 entschied, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt werde;-dass die Beschwerdeführer mit unbegründeter Sammelbeschwerde vom 18. Januar 2018 (KG-act. 1) insgesamt 13 Nichtanhandnahmeverfügungen der kantonalen Staatsanwaltschaft anfechten und dabei beantragten, für die Begründung eine zweimonatige Frist anzusetzen;-dass die Beschwerdeführer mit Eingangsanzeige vom 19. Januar 2018 darauf hingewiesen wurden, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen gemäss

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · BEK 2018 8 · 2018-02-20 · de
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Rassendiskriminierung)

Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Rassendiskriminierung) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Verfügung vom 20. Februar 2018BEK 2018 8MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.In Sachen1.A.________,Privatkläger und Beschwerdeführer,2.B.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,3.C.________,neu firmierend:D.________,Privatklägerin und Beschwerdeführerin,gegen1.Kantonale Staatsanwaltschaft,Postfach 75, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg, 8836 Bennau,Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,vertreten durch Staatsanwältin E.________,2.F.________,Beschuldigter und Beschwerdegegner,betreffendNichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung, Rassendiskriminierung)(Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 3. Januar 2018, SUB 2017 416);-hat der Kantonsgerichtspräsident,nachdem sich ergeben und in Erwägung:-dass A.________, B.________ und die C.________ am 4. Juli 2017 bei der kantonalen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den im Rubrum erwähnten Richter am Bezirksgericht Einsiedeln wegen Amtsmissbrauchs, ungetreuer Amtsführung, Urkundenfälschung, und Rassendiskriminierung erstatteten (U-act. 8.1.001);-dass die kantonale Staatsanwaltschaft mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. Januar 2018 entschied, dass keine Strafuntersuchung durchgeführt werde;-dass die Beschwerdeführer mit unbegründeter Sammelbeschwerde vom 18. Januar 2018 (KG-act. 1) insgesamt 13 Nichtanhandnahmeverfügungen der kantonalen Staatsanwaltschaft anfechten und dabei beantragten, für die Begründung eine zweimonatige Frist anzusetzen;-dass die Beschwerdeführer mit Eingangsanzeige vom 19. Januar 2018 darauf hingewiesen wurden, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen gemäss

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

betreffend
sz_gerichte · ZK2 2018 2 · 2018-03-05 · de
unentgeltliche Rechtspflege

unentgeltliche Rechtspflege | Schwyz ER summarisch

Beschluss vom 5. März 2018ZK2 2018 2MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,Kantonsrichterinnen Dr. Veronika Bürgler Trutmann und Bettina Krienbühl,a.o. Gerichtsschreiberin BLaw Sonia Zwirner.In SachenA.________,Kläger und Beschwerdeführer,betreffendunentgeltliche Rechtspflege(Beschwerde gegen die Verfügung der Gerichtspräsidentin am Bezirksgericht Schwyz vom 28. November 2017, ZEV 2017 31);-hat die 2. Zivilkammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob am 2. Juni 2017 Klage auf Bestreitung neuen Vermögens beim Bezirksgericht Schwyz (Vi-act. 6). In der verbesserten Klageschrift beantragte er die Neuberechnung diverser Positionen seines Bedarfs, die aufschiebende Wirkung der Vollstreckbarkeit, den Beizug der Akten des Bezirksgerichts Lenzburg und ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege (Vi-act. 7). Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz beschränkte das Verfahren mit Verfügung vom 29. September 2017 vorerst auf die Frage der Einhaltung der Klagefrist (Vi-act. 16) und verfügte am 28. November 2017 Folgendes (Vi-act. 18):Auf die Klage wird unter Vorbehalt der Leistung des Kostenvorschusses eingetreten.Dem Kläger wird mit separater Verfügung Frist zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 1‘000.00 gesetzt.Über die Kosten dieses selbständig anfechtbaren Zwischenentscheids betreffend die Eintretensfrage wird im Endentscheid entschieden.Der Entscheid betreffend die unentgeltliche Rechtspflege ist kostenlos.[Rechtsmittel][Zufertigung]Mit separater Verfügung vom 28. November 2017 setzte sie dem Beschwerdeführer Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses an (Vi-act. 19).Gegen diese Verfügungen erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde mit folgenden Anträgen (KG-act. 1):1.Die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Konkurs für das URP Gesuch ist neu zu überarbeiten unter Berücksichtigung eines allein erziehenden Schuldners inkl. einem Kind über 10 Jahren plus Zuschlag von 2/3 des Grundbetrags.2.Das URP Gesuch ist zu bewilligen.3.Die separate Verfügung vom 28. November 2017 (ZEV 2017 13) zur Leistung des Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 1‘000.00 ist aufzuheben resp. aufschiebende Wirkung zu erteilen bis das Kantonsgericht das URP Gesuch mit der neuen Berechnung zur Gutheissung des URP Gesuchs belegen kann.4.[Aktenüberweisung]5.[Adressänderung]2.Der Beschwerdeführer reichte mit der Beschwerde neue Beweismittel ein (KG-act. 1/2, 1/6, 1/8, 1/9-11). Im Beschwerdeverfahren sind gemäss

Mitwirkend

In Sachen

A.________,Kläger und Beschwerdeführer,

betreffend

unentgeltliche Rechtspflege

[Rechtsmittel]

[Zufertigung]