sz_gerichte · BEK 2023 94 · 2024-04-08 · de
SchKG-Beschwerde

SchKG-Beschwerde | Höfe unt. SchKG Aufsicht

Kantonsgericht Schwyz
Beschluss vom 14. Dezember 2023
BEK 2023 94
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
Kantonsrichterinnen Clara Betschart und Ilaria Beringer,
Gerichtsschreiberin Antoinette Hürlimann.
In Sachen A.________ S.A.,
Beschwerdeführerin und Drittansprecherin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. Betreibungsamt Höfe, Roosstrasse 3, 8832 Wollerau,
Beschwerdegegner,
2. C.________,
Beschwerdegegner und Gläubiger,
vertreten durch Rechtsanwalt D.________,
3. E.________,
Beschwerdegegner und Schuldner,
vertreten durch Rechtsanwalt F.________,
betreffend SchKG-Beschwerde
(Beschwerde gegen die Verfügung des Gerichtspräsidenten des Bezirks-
gerichts Höfe vom 7. Juli 2023, ADP 2023 13);-
hat die Beschwerdekammer
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. a) Das Betreibungsamt Höfe zeigte mit Verfügung vom 16. Februar 2023
in der Betreibung Nr. zz bzw. betreffend die Arrest-Nr. yy an, dass die
A.________ S.A. Anspruch auf das verarrestierte Privatkonto xx bei der
I.________ AG (Bank) erhebt und setzte gemäss Art. 108 Abs. 2 SchKG Frist
zur Bestreitung an (Vi-act. BG 1/BB 3 und 4). Am 23. Februar 2023 verfügte
das Betreibungsamt die Aufhebung der Verfügung vom 16. Februar 2023, gab
in derselben Betreibung bzw. Arrest-Nr. den erwähnten Drittanspruch bekannt
und setzte gemäss Art. 107 Abs. 2 SchKG Frist zur Bestreitung an
(Vi-act. BG 1/BB 5 und 6). C.________ bestritt die Drittansprache,
E.________ anerkannte sie (Vi-act. BG 1/BB 7 und 9). Am 10. März 2023
setzte das Betreibungsamt der Drittansprecherin Frist zur Klage gemäss
Art. 107 Abs. 5 SchKG an (Vi-act. KB 2). Gegen diese Verfügung erhob die
Drittansprecherin am 23. März 2023 Beschwerde bei der unteren Aufsichts-
behörde in Schuldbetreibung und Konkurs und beantragte, es sei die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben und es sei dem Gläubiger sowie allenfalls
dem Schuldner Frist gemäss Art. 108 Abs. 2 SchKG anzusetzen, um mit Be-
zug auf die Vermögenswerte der Drittansprecherin als Inhaberin des Bankkon-
tos xx bei der I.________ AG (Bank) auf Aberkennung des Anspruchs zu kla-
gen
(Vi-act. I). Mit Verfügung vom 7. Juli 2023 wies der Gerichtspräsident des
Bezirksgerichts Höfe die Beschwerde ab und bestätigte die Verfügung des
Betreibungsamts Höfe vom 10. März 2023.
b) Dagegen erhob die Drittansprecherin mit folgenden Anträgen Be-
schwerde beim Kantonsgericht als obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bung und Konkurs (KG-act. 1):
1. Die Verfügung des Gerichtspräsidenten als Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen des Bezirksgerichts Höfe
vom 7. Juli 2023 (Verfahrensnummer APD 2023 13) sowie die Ver-
fügung des Betreibungsamtes Höfe vom 10. März 2023 in der

Kantonsgericht Schwyz 3
Betreibung Nr. zz (Pfändung Nr. ww), mit der der Beschwerdefüh-
rerin (Drittansprecherin) Frist zur Klage gemäss Art. 107 Abs. 5
SchKG angesetzt worden ist, seien vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei dem Gläubiger (Beschwerdegegner 2) und allenfalls dem
Schuldner je eine Frist von 20 Tagen gemäss Art. 108 Abs. 2
SchKG anzusetzen, um mit Bezug auf die Vermögenswerte der
Drittansprecherin als Inhaberin des Bankkontos Nummer xuu
[recte: uu] bei der I.________ AG (Bank) auf Aberkennung des
Anspruchs zu klagen.
3. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, dem Gläubiger
(Beschwerdegegner 2) und allenfalls dem Schuldner je eine Frist
von 20 Tagen gemäss Art. 108 Abs. 2 SchKG anzusetzen, um mit
Bezug auf die Vermögenswerte der Drittansprecherin als Inhaberin
des Bankkontos Nummer xuu [recte: uu] bei der I.________ AG
(Bank) auf Aberkennung des Anspruchs zu klagen.
4. Subeventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und
zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Mit Verfügung vom 31. Juli 2023 wurde der Beschwerde auf Antrag der Be-
schwerdeführerin einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und die
mit Verfügung des Betreibungsamts Höfe vom 10. März 2023 angesetzte Frist
nach Art. 107 Abs. 5 SchKG bis auf Weiteres abgenommen (KG-act. 5). Das
Betreibungsamt Höfe und der Gläubiger beantragten mit Vernehmlassung
bzw. Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2023 resp. 2. August 2023 die Abwei-
sung der Beschwerde (KG-act. 6 und 8). Der Schuldner reichte am 15. August
2023 eine Stellungnahme ein, womit er die Zusprechung einer angemessenen
Parteientschädigung beantragte (KG-act. 10). Die Beschwerdeführerin äusser-
te sich im Rahmen des Replikrechts mit Eingabe vom 16. August 2023
(KG-act. 11). Weitere Eingaben gingen nicht ein.
2. Nach Art. 17 Abs. 4 SchKG kann das Amt bis zu seiner Vernehmlassung
die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung ziehen. Die Wiedererwägung
von Verfügungen durch die SchKG-Behörde ist nach der Rechtsprechung so-
wohl vor Eintritt der formellen Rechtskraft, d.h. bis zum Ablauf der Beschwer-
defrist, als auch, falls gegen die Verfügung Beschwerde erhoben wurde, bis

Kantonsgericht Schwyz 4
zur Vernehmlassung durch die SchKG-Behörde zulässig. Die Wiedererwä-
gung innerhalb dieses Zeitfensters kann voraussetzungslos erfolgen, was be-
deutet, dass die Behörde eine Verfügung auch dann aufheben oder abändern
kann, wenn sie zur Überzeugung gelangte, dass die rechtliche Beurteilung
falsch war, wobei dabei nicht notwendig ist, dass sich die Umstände änderten
(Meier, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Schuldbetrei-
bung und Konkurs I, 3. A. 2021, Vor Art. 17-21 SchKG N 120 f. insb. mit Hin-
weis auf BGer Urteil 7B.237/2005 vom 27. März 2006 E. 3). Damit sollen un-
nötige Beschwerdeverfahren vermieden werden (BEK 2016 56 vom 2. August
2016 E. 2). Vorliegend ist unbestritten, dass das Betreibungsamt die Verfü-
gung vom 16. Februar 2023 am 23. Februar 2023, also vor Ablauf der zehntä-
gigen Beschwerdefrist, in Wiedererwägung zog. Das von der Beschwerdefüh-
rerin vorgebrachte Postulat der Rechtssicherheit (KG-act. 1 S. 16) steht der
Wiedererwägung nicht entgegen, zumal Verfügungen während der laufenden
Beschwerdefrist so oder so angefochten werden können und das Gesetz
darüber hinaus explizit vorsieht, dass das Betreibungsamt auf Verfügungen
auch noch im Laufe des Beschwerdeverfahrens vor der unteren Aufsichts-
behörde (bis zur Vernehmlassung) zurückkommen kann (vgl. zit. BEK 2016 56
E. 2). Die Beschwerdeführerin erklärt darüber hinaus nicht, weshalb eine Wie-
dererwägung vorliegend nicht zulässig gewesen sein soll.
3. a) Entscheidend für das einzuschlagende Verfahren und für die Partei-
rollenverteilung im Widerspruchsprozess ist bei beweglichen Sachen der Ge-
wahrsam. Bei Forderungen und sonstigen Rechten, die nicht in ein Wertpapier
gekleidet sind, kann kein Gewahrsam ausgeübt werden. Daher ist in diesem
Fällen auf die grössere Wahrscheinlichkeit der materiellen Berechtigung
gemäss dem durch die Aktenlage erweckten äusseren Rechtsschein abzustel-
len. Bei Bankkonten gilt grundsätzlich der Kontoinhaber als der wahrscheinlich
Berechtigte. Ergibt sich aufgrund einer summarischen Prüfung, dass die Be-
rechtigung des Schuldners an der gepfändeten Forderung oder an sonstigen
Rechten als wahrscheinlicher erscheint als das behauptete bessere Recht des

Kantonsgericht Schwyz 5
Dritten, ist nach Art. 107 SchKG vorzugehen und dem Dritten die Klägerrolle
in einem allfälligen Widerspruchsprozess zuzuweisen. Im umgekehrten Fall,
also bei grösserer Wahrscheinlichkeit der Berechtigung des Dritten, ist nach
Art. 108 SchKG vorzugehen und dem Gläubiger und dem Schuldner die Frist
zur Einreichung der Widerspruchsklage zu setzen (Staehelin/Straub, in: Stae-
helin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Schuldbetreibung und Kon-
kurs I, 3. A. 2021, Art. 107 SchKG N 12, mit Hinweis auf BGE 142 III 65
E. 4.1, und N 13).
b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, verarrestiert worden sei das
Privatkonto mit der Nummer xx, jedoch handle es sich richtigerweise um das
Konto mit der Nummer uu. Das Betreibungsamt habe die Ziffern „0“ und „8“
vertauscht, so dass in der Folge immer von der unzutreffenden Kontonummer
die Rede gewesen sei. Die Beschwerdeführerin sei seit der Kontoeröffnung
Vertragspartnerin der I.________ AG (Bank) und Inhaberin dieses Kontos.
Hingegen käme dem Schuldner die Inhaberschaft nicht zu. Dieser habe denn
auch den Drittanspruch der Beschwerdeführerin anerkannt. Der Vorderrichter
habe nicht beachtet, dass der Schuldner die unzutreffend ausgefüllte Steu-
ererklärung bereits mit Rektifikationsbegehren vom Januar 2023 richtiggestellt
habe. Die ursprünglich falsche Deklaration durch den Schuldner könne sich
nicht zum Nachteil der Beschwerdeführerin auswirken. Es sei willkürlich, an-
gesichts der eindeutigen Bankunterlagen von einer abweichenden Berechti-
gung am fraglichen Konto auszugehen. Hinzu komme, dass die Vorinstanz die
Akten des Betreibungsamts nicht beigezogen habe. Sie stütze sich auch auf
ein anderes Verfahren, in das zwar der Schuldner, nicht aber die Beschwerde-
führerin involviert gewesen sei. Dieses sei der Beschwerdeführerin unbekannt;
ausserdem sei der eigenmächtige gerichtliche Aktenbeizug unstatthaft
(KG-act. 1 S. 6 und 10 ff.). Der Schuldner schliesst sich den Ausführungen der
Beschwerdeführerin an (KG-act. 10 S. 2; vgl. auch KG-act. 11 S. 2 f.).

Kantonsgericht Schwyz 6
c) Der Gläubiger führt aus, die nachträgliche Anerkennung des Schuldners,
nachdem er im Arrestverfahren noch vorgetragen habe, das Konto gehöre der
H.________, sei nicht glaubhaft. Betreffend die Kontonummer erkläre die Be-
schwerdeführerin nicht, weshalb sie in ihrer Drittansprache und im Beschwer-
deverfahren vor der unteren Aufsichtsbehörde ebenfalls die falsche Nummer
verwendet habe. Die korrekte Nummer verwende sie erst vor der oberen Auf-
sichtsbehörde, nämlich nachdem der Gläubiger in seiner Beschwerdeantwort
im erstinstanzlichen Verfahren auf diesen Umstand hingewiesen habe. Auch
sei unzutreffend, dass das Betreibungsamt die Ziffern vertauscht habe. Denn
der Arrest sei aufgrund der vom Schuldner in der Steuererklärung 2020 dekla-
rierten Angaben erfolgt; der Schuldner habe dort die Nummer xx angegeben.
Jedoch stimme er zu, dass die korrekte Kontonummer uu laute. Den einge-
reichten Kontoauszügen vom 9. Juli 2019, 1. Juni 2022 und vom 31. Dezem-
ber 2022 sowie dem Schreiben der I.________ AG (Bank) vom 7. Juni 2022
könne einzig entnommen werden, dass die betroffene Konto-/Depotbeziehung
auf die Beschwerdeführerin laute, jedoch nicht, dass sie Inhaberin dieser
Vermögenswerte sei. In der Drittansprache habe sie ausgeführt, sie halte das
Konto für einen diskretionären und unwiderruflichen Trust, mithin habe sie
kein Eigentumsrecht, sondern lediglich die treuhänderische Verwaltung gel-
tend gemacht. Weiter habe der Schuldner nicht erklärt, wer die Steuerer-
klärung vermeintlich falsch ausgefüllt habe und weshalb. Schliesslich treffe
nicht zu, dass der Beschwerdeführerin das Arrestverfahren unbekannt sei.
Denn ihre Drittansprache sei erst erfolgt, nachdem das Bundesgericht auf die
Beschwerde des Schuldners nicht eingetreten sei. Ihr sei denn auch bekannt
gewesen, dass sich der Schuldner gegen die Verarrestierung gewehrt habe
(KG-act. 8 S. 5 ff.).
d) Den der von der Beschwerdeführerin vorinstanzlich eingereichten Bank-
dokumenten („Valuation as of 2.7.2020“ [Vi-KB 4; KG-act. 1/6] und „Valuation
as of 9.7.2019“ [Vi-KB A zu V; KG-act. 1/5]) ist Folgendes zu entnehmen:
Client Relationship no. tt

Kantonsgericht Schwyz 7
A.________ S.A.
Portfolio Portfolio no. uu
Mit Schreiben vom 7. Juni 2022 an die Staatsanwaltschaft wird seitens der
I.________ AG (Bank) mitgeteilt, die „betroffene Konto-/Depotbeziehung Nr. tt,
lautend auf A.________ S.A.“ sei instruktionsgemäss gesperrt worden
(Vi-KB 5; KG-act. 1/7). Im Steuerauszug der I.________ AG (Bank) per
31.12.2022 betreffend die Kundennummer tt wird als Kunde die Beschwerde-
führerin bezeichnet (Vi-KB 6; KG-act. 1/8). Im Wertschriften- und Guthaben-
verzeichnis 2020 deklarierte der Schuldner das Konto „xx“ als Privatvermögen
(Vi-act. BG 1/BB 2). Im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 2019 findet
sich die Position „ss“ bei der I.________ AG (Bank), deklariert als Privatver-
mögen (Vi-act. BG 2/BB 3). Gemäss einem Schreiben vom 17. Januar 2023
an das Steueramt der Gemeinde Freienbach ersuchte der Schuldner betref-
fend die Steuererklärung 2020 wie folgt um Rektifikation (KG-act. 1/11, Rekti-
fikationsbegehren Steuererklärung 2020):
In der Steuererklärung 2020 wurde schliesslich das Konto bei der
I.________ AG (Bank) mit CHF 83’776.00 deklariert (S. 8 Position 003,
StE 2020). Dies ist falsch. Diese Kontobeziehung lautet auf die
A.________ S.A. [unkenntlich] Dieses Konto hätte also nicht deklariert
werden sollen, weshalb ich Sie höflich bitte, dies entsprechend anzupas-
sen und aus dem Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 2020 zu
löschen.
e) Nachdem nunmehr keine Partei behauptet, es handle sich bei den Konti
Nr. xx und Nr. uu um unterschiedliche Bankverbindungen, ist hier davon aus-
zugehen, dass es sich um ein und dasselbe Konto handelt, das richtigerweise
die Nummer uu trägt. Die eingereichten Bankdokumente ergeben nur, dass
die Kundenbeziehung mit der Nummer tt auf die Beschwerdeführerin lautet.
Prima vista mag daher die Beschwerdeführerin als berechtigt erscheinen.
Allerdings lässt sich diese Annahme nicht halten. Wie es sich nämlich mit dem
Konto „Portfolio no. uu“ bezüglich der Berechtigung im Einzelnen verhält, lässt
sich den Bankdokumenten nicht entnehmen, auch weil über den Inhalt der

Kantonsgericht Schwyz 8
Bankbeziehung zwischen der Beschwerdeführerin und der I.________ AG
(Bank) nichts bekannt ist. Zu berücksichtigen ist sodann die Darlegung der
Beschwerdeführerin in der als Klagebeilage eingereichten Eingabe vom
15. Februar 2023 an das Betreibungsamt Höfe, sie sei Vertragspartnerin der
I.________ AG (Bank) für das „Privatkonto Nummer xx“ und dieses werde von
ihr treuhänderisch für einen diskretionären und unwiderruflichen Trust als ei-
gene „legal entity“ gehalten (Vi-KB 7; KG-act. 1/9). Somit stellt sich die Frage,
inwiefern die Beschwerdeführerin überhaupt an diesem Konto berechtigt ist
bzw. wie sich das Verhältnis zwischen ihr und dem von ihr nicht namentlich
genannten Trust verhält. Aus einem vom Gläubiger eingereichten Auszug aus
einer Eingabe des Schuldners an das Kantonsgericht Schwyz vom 9. Juni
2022 geht sodann hervor, dass das hier in Frage stehende Konto (dort noch
unter der Nummer rr) nicht ihm selber, sondern der H.________ zustehe
(Vi-act. BG 2/BB 1). Die Beschwerdeführerin erklärt aber nicht, wie und wes-
halb es dazu kam, dass zunächst die H.________ und neuerdings sie am
fraglichen Konto berechtigt sein solle. Nicht schlüssig ist in diesem Zusam-
menhang ihre Behauptung, sie sei seit der Kontoeröffnung Inhaberin dieses
Kontos, wenn doch zumindest im Jahr 2022 dieses der H.________ zuge-
standen haben solle. Anzumerken ist, dass die Vorinstanz betreffend die
H.________ zwar auf ein anderes Verfahren verwies, in das die Beschwerde-
führerin nicht involviert war (angefocht. Urteil E. 4). Allerdings legte der Gläu-
biger, wie erwähnt, im vorliegenden erstinstanzlichen Verfahren eine Eingabe
des Schuldners auf, woraus hervorgeht, dass dieser sich (in einem strafpro-
zessualen Beschlagnahmeverfahren) darauf beruft, das Konto stehe der
H.________ zu (Vi-act. BG 2/BB 1). Somit wurde dieser Umstand seitens der
Parteien in das vorliegende Verfahren eingebracht und darf in den Entscheid
einfliessen. Schliesslich tritt der Umstand der Deklaration des Kontos in den
eigenen Steuererklärungen 2019 und 2020 durch den Schuldner hinzu. Wes-
halb es zu dieser angeblichen Falschdeklaration kam, erschliesst sich nicht.
Der Schuldner stellte diesbezüglich im Januar 2023 bei der Steuerbehörde ein
Rektifikationsbegehren. Allerdings ist dem Begehren bzw. den nicht unkennt-

Kantonsgericht Schwyz 9
lich gemachten Passagen nicht zu entnehmen, weshalb es zur behaupteten
Falschdeklaration gekommen sein soll. Ebenfalls ist nicht bekannt, wie die
Steuerbehörde über das Gesuch entschied. Vor diesem Hintergrund ist im
vorliegenden Zusammenhang davon auszugehen, dass die steuerrechtliche
Deklaration für die Jahre 2019 und 2020 nach wie vor Bestand hat. In der Ge-
samtwürdigung, das heisst aufgrund des ungeklärten Übergangs der Berech-
tigung von der H.________ auf die Beschwerdeführerin, deren Erklärung, das
Konto selber nur treuhänderisch für einen unbekannten Trust zu halten und
die nicht plausibel erklärte Deklaration als eigenes Vermögen des Schuldners,
ist nicht zu beanstanden, dass das Betreibungsamt die Berechtigung der Be-
schwerdeführerin als weniger wahrscheinlich erachtete und der Beschwerde-
führerin die Rolle der Klägerin zuwies. Vor diesem Hintergrund besteht weder
Anlass zu Annahme einer Nichtigkeit noch für eine Rückweisung an die Vor-
instanz.
4. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen. Das kantonsgericht-
liche Verfahren ist kosten- und entschädigungsfrei (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG; Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 GebVSchKG);-

Kantonsgericht Schwyz 10
beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben und eine Entschädigung wird nicht
gesprochen.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), das Betreibungsamt
Höfe (1/R), Rechtsanwalt D.________ (2/R), Rechtsanwalt F.________
(2/R), die Vorinstanz (1/A, vorab und 1/R, nach definitiver Erledigung mit
den Akten).
Namens der Beschwerdekammer
Der Kantonsgerichtspräsident Die Gerichtsschreiberin
Versand 18. Dezember 2023 amu