sz_gerichte · BEK 2018 160 · 2018-11-30 · de
provisorische Rechtsöffnung

provisorische Rechtsöffnung | Rechtsöffnung provisorische

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 30. November 2018
BEK 2018 160
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
betreffend provisorische Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 10. September 2018, ZES 2018 385);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Verfügung vom
10. September 2018 das Begehren des Gesuchstellers um provisorische
Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Schwyz ab-
wies, die Spruchgebühr von Fr. 150.00 dem Gesuchsteller auferlegte und den
Gesuchsteller verpflichtete, der anwaltlich vertretenen Gesuchsgegnerin eine
Parteientschädigung von Fr. 300.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen;
- dass diese Verfügung (Versand: 8. Oktober 2018) dem Gesuchsteller
am 10. Oktober 2018 zugestellt wurde, mithin die Beschwerdefrist am 22. Ok-
tober 2018 endete (Art. 142 Abs. 1 i.V.m. 142 Abs. 3 ZPO; vgl. KG-act. 6);
- dass der Gesuchsteller (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Beschwer-
de vom 15. Oktober 2018 den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht
Schwyz vom 10. September 2018 beim Kantonsgericht anfocht (KG-act. 1);
- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet, dass mithin im Be-
schwerdeverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerde-
führenden Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwie-
fern der angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andern-
falls auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehelin/Staehelin/Groli-
mund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H. Sterchi, in: Berner

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Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei bei Laieneingaben etwas weniger
strenge Anforderungen verlangt werden dürfen (Freiburghaus/Ahfeldt, a.a.O.,
N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 18 zu Art. 321 ZPO), eine
inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Beschwerdefrist jedoch ausge-
schlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O.; Martin H. Sterchi, a.a.O.,
N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);
- dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 15. Oktober 2018
diese inhaltlichen Anforderungen offenkundig nicht erfüllte, weil er sich nicht
mit dem erstinstanzlichen Entscheid und den dortigen Erwägungen betreffend
provisorische Rechtsöffnung auseinandersetzt, insbesondere keine Anträge
stellt und – von Art. 326 Abs. 1 ZPO einmal abgesehen – nicht durch Urkun-
den beweist, dass der in Betreibung gesetzte Forderungsbetrag von
Fr. 22‘859.00 auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch
Unterschrift bekräftigen Schuldanerkennung beruht (Art. 82 Abs. 1 SchKG;
KG-act. 1);
- dass der Beschwerdeführer – da es sich um eine Laieneingabe handelte
– mit Verfügung vom 16. Oktober 2018 auf die Anforderungen an eine
Rechtsmitteleingabe hingewiesen und ihm Frist zur Verbesserung innert noch
laufender Rechtsmittelfrist angesetzt wurde, unter Hinweis darauf, dass im
Säumnisfalle auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (KG-act. 4);
- dass der Beschwerdeführer innert Frist am 22. Oktober 2018 eine Ein-
gabe unter dem Titel „Angaben zur Verbesserung“ (inkl. diverse Beilagen)
dem Kantonsgericht einreichte (KG-act. 5 und 5/1-5);
- dass auch die „verbesserte“ Beschwerdeschrift den gesetzlichen Be-
gründungsanforderungen nicht ansatzweise zu genügen vermag, da sie
(ebenfalls) weder ein Abänderungsbegehren noch eine rechtsgenügende Be-

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gründung enthält, weshalb auf die Beschwerde präsidial (§ 40 Abs. 2 i.V.m.
§ 41 Abs. 1 JG) nicht einzutreten ist;
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind;
- dass der Beschwerdegegnerin durch das Beschwerdeverfahren bislang
keine (nennenswerten) Kosten entstanden sind, weshalb keine Parteientschä-
digung zuzusprechen ist;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 150.00 werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung gesprochen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 22‘859.00.
5. Zufertigung an den Beschwerdeführer (1/R), an Rechtsanwalt
C.________ (2/R) und an die Vorinstanz (1/A, vorab, und 1/R, nach de-
finitiver Erledigung, unter Rückgabe der Akten) sowie an die Kantonsge-
richtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 30. November 2018 kau