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sz_gerichte · BEK 2017 132 · 2017-09-13 · de

Konkurseröffnung | March ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 13.09.2017 BEK 2017 132

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 13. September 2017
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BEK 2017 132
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
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In Sachen
\n
A.________ GmbH
,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________
,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
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betreffend
\n
Konkurseröffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 10. August 2017, ZES 2017 292);-
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\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Schübelbach drohte der Schuldnerin (A.________ GmbH, nachfolgend: Beschwerdeführerin) in der Betreibung Nr. xx am 20. April 2017 für eine Forderung der Gläubigerin (C.________, nachfolgend: Beschwerdegegnerin) von Fr. 1‘586.00 und Fr. 146.60 Betreibungskosten den Konkurs an (Vi-act. 1). Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Vorinstanz am 21. Juni 2017 das Konkursbegehren (Vi-act.1). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung am 12. Juli 2017 vor und bezifferte die zu tilgende Forderung auf total Fr. 2‘124.67 (Vi-act. 2) resp., nach Nichtabholung der ersten Vorladung (Vi-act. 3), lud er zur Verhandlung am 10. August 2017 vor (Vi-act. 4, Forderung total: 2‘130.82). Zur Verhandlung erschien keine der Parteien und der Einzelrichter eröffnete am selben Tag den Konkurs (Dispositivziff. 1). Die Gerichtskosten von Fr. 200.00 legte er der Beschwerdeführerin auf und bezog diese vom Kostenvorschuss der Beschwerdegegnerin.
\n 2.
Die Beschwerdeführerin erhob am 17. August 2017 beim Kantonsgericht Beschwerde und stellte die folgenden Rechtsbegehren:
\n 1.
Die Verfügung vom 10.08.2017 des Einzelrichters des Bezirksgerichts March im Verfahren ZES 17 292 sei vollumfänglich aufzuheben und die Konkurseröffnung sei aufzuheben.
\n 2.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin, eventualiter der Vorinstanz.
\n
\n
\n 3.
Laut
sz_gerichte · BEK 2017 133 · 2017-11-16 · de

Einstellung Strafverfahren (Entschädigung und Genugtuung) | Einstellung Strafverfahren

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 16.11.2017 BEK 2017 133

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 16. November 2017
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BEK 2017 133
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
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In Sachen
\n
A.________
,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Innerschwyz,
Postfach 562, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
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\n
betreffend
\n
Einstellung Strafverfahren (Entschädigung und Genugtuung)
\n
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 18. Juli 2017, SUI 2016 4654);-
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\n
\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz führte eine Untersuchung gegen A.________, deren Abschluss mit einer voraussichtlichen Einstellung sie ihm am 4. April 2017 anzeigte (U-act. 14.0.01). Mit Verfügung vom 18. Juli 2017 stellte sie das Strafverfahren wie angekündigt ein und nahm die Verfahrenskosten auf die Staatskasse. Den Beschuldigten entschädigte sie mit Fr. 1‘090.00, sprach ihm aber keine Genugtuung zu (Dispositivziffern 3 f.). Die zugestellte Verfügung wurde dem Beschuldigten postalisch am 24. Juli 2017 zur Abholung gemeldet und am 2. August 2017 als „Nicht abgeholt“ der Staatsanwaltschaft retourniert, wo sie am 10. August 2017 einging. Die Staatsanwaltschaft stellte die Verfügung mit A-Post Plus am 11. August 2017 ein zweites Mal zu. Gegen die nunmehr am 12. August 2017 entgegengenommene Verfügung erhebt der Beschuldigte am 21. August 2017 Beschwerde ans Kantonsgericht und fordert eine höhere Entschädigung und eine Genugtuung von Fr. 500.00. Die Staatsanwaltschaft verlangt mit Antwort vom 11. September 2017, auf die Beschwerde nicht einzutreten, da sie verspätet sei (KG-act. 4). Dazu liess sich der Beschwerdeführer nicht mehr vernehmen.
\n 2.
Eine mit eingeschriebener Post zugestellte, nicht abgeholte Verfügung gilt am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt, wenn der Beschuldigte mit einer Zustellung rechnen musste (
sz_gerichte · BEK 2017 135 · 2017-09-13 · de

Beschwerde gegen Retentionsverzeichnis | Andere SchKG-Summarsachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 13.09.2017 BEK 2017 135

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 13. September 2017
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BEK 2017 135
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
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In Sachen
\n
A.________
,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Rothenthurm,
Herrengasse 23, Postfach 23,
6431 Schwyz,
Beschwerdegegner,
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betreffend
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Beschwerde gegen Retentionsverzeichnis
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung der Präsidentin des Bezirksgerichts Schwyz vom 28. Juli 2017, APD 2017 7);-
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\n
\n hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
\n als Vizepräsidentin der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs (Beschwerdekammer),
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Mit Verfügung vom 28. Juli 2017 trat die untere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen auf die von A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) eingereichte Beschwerde vom 11. Juli 2017 betreffend das „Retentionsverzeichnis für Mietzinse“ (Vi-act. 1) nicht ein, nachdem der Beschwerdeführer innert der ihm mit Verfügung vom 13. Juli 2017 angesetzten Frist das angefochtene Retentionsverzeichnis nicht eingereicht hatte.
\n Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 18. August 2017 Beschwerde beim Bezirksgericht Schwyz ein, die zuständigkeitshalber am 23. August 2017 dem Kantonsgericht als obere Aufsichtsbehörde in SchKG-Sachen überwiesen wurde (KG-act. 1 und 2).
\n Da eine erste Aktenkontrolle ergab, dass die Beschwerde vom 15. August 2017 (überbracht am 18. August 2017) betreffend die Verfügung vom 28. Juli 2017 verspätet zu sein schien, wurde dem Beschwerdeführer am 28. August 2017 Gelegenheit gegeben, sich hierzu zu äussern (KG-act. 3). Am 6. September 2017 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein (KG-act. 4 und 5).
\n 2.
a) Die angefochtene Verfügung der unteren Aufsichtsbehörde vom 28. Juli 2017 wurde gleichentags an die Adresse des Beschwerdeführers nach Zug gesandt, infolge eines Nachsendeauftrags indes von der Post nach Brunnen weitergeleitet, wo die eingeschriebene Postsendung zur Abholung avisiert wurde mit Frist bis 7. August 2017 (vgl. Vi-act. 5 und das Track & Trace vom 28. August 2017). Da innert der siebentägigen Abholfrist die Sendung nicht abgeholt wurde, wurde sie in der Folge an den Absender retourniert. Am 10. August 2017 stellte die Vorinstanz die Verfügung vom 28. Juli 2017 dem Beschwerdeführer nochmals zu mit dem Hinweis, dass diese Verfügung als am 7. August zugestellt gilt (Vi-act. 5).
\n b)
Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (
sz_gerichte · BEK 2017 137 · 2017-09-28 · de

Konkurseröffnung | Höfe ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 28.09.2017 BEK 2017 137

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 28. September 2017
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BEK 2017 137
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
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In Sachen
\n
A.________ AG
,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________
,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
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\n
betreffend
\n
Konkurseröffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 22. August 2017, ZES 2017 325);-
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\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Höfe drohte der A.________ AG (nachfolgend: Gesuchsgegnerin) in der Betreibung Nr. zz am 23. März 2017 für zwei Forderungen der C.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) von total Fr. 3'401.20 nebst Zins und Fr. 130.60 Betreibungskosten den Konkurs an (Vi-act. B/KB 2). Die Gläubigerin stellte bei der Vorinstanz am 12. Juni 2017 das Konkursbegehren (Vi-act. A/I). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung am 22. August 2017 vor und bezifferte die zu tilgende Forderung auf total Fr.  3'681.65, zuzüglich Gerichtskosten von Fr. 300.00 (Vi-act. E/8). Die Gesuchsgegnerin erschien nicht zur Verhandlung und reichte auch keine Quittungen über die Tilgung der Schuld ein. Der Einzelrichter eröffnete am 22. August 2017 den Konkurs (Dispositivziff. 1). Die Gerichtskosten von Fr. 300.00 wurden der Gesuchsgegnerin bzw. Konkursmasse auferlegt und vom Kostenvorschuss der Gesuchstellerin von Fr. 3'500.00 bezogen. Den Rest des Kostenvorschusses von Fr. 3'200.00 wurden dem Konkursamt überwiesen (Ziff. 3).
\n 2.
Die Gesuchsgegnerin erhob am 31. August 2017 beim Kantonsgericht Beschwerde und stellte die folgenden Rechtsbegehren:
\n
\n 1.
Es sei der am 22. August 2017, 15.00 Uhr, vom Einzelrichter des Bezirkes Höfe über die A.________ AG erhobene Konkurs aufzuheben.
\n
\n 2.
Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
\n
\n 3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
\n
\n
\n Sie teilte dem Kantonsgericht mit, dass die Forderung, welche zur Konkurseröffnung geführt habe, dem Betreibungsamt Höfe per 23. August 2017 bezahlt worden sei. Am 25. August 2017 seien zudem die Gerichtskosten von Fr. 300.00 dem Bezirksgericht Höfe überwiesen worden. Ebenso sei die ausserrechtliche Entschädigung von Fr. 50.00 der Gesuchstellerin bezahlt worden. Die Beschwerdeführerin verfüge über die erforderlichen Mittel, um als zahlungsfähig zu gelten.
\n
\n 3.
Am 31. August 2017 erkannte der Kantonsgerichtspräsident der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu, lud das Konkursamt ein, allfällige Massnahmen im Sinne von
sz_gerichte · BEK 2017 150 · 2017-10-10 · de

Nichtanhandnahme (ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) | Nichtanhandnahme Strafverfahren

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 10.10.2017 BEK 2017 150

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Verfügung vom 10. Oktober 2017
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BEK 2017 150
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
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In Sachen
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A.________
,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Innerschwyz,
Postfach 562, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
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betreffend
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Nichtanhandnahme (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen)
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\n (Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 8. September 2017, SUI 2017 939);-
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\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n -
dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 8. September 2017 entschied, keine Strafuntersuchung wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen gegen A.________ zu eröffnen und die Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen, dies im Wesentlichen mit der Begründung, dass A.________ gemäss Beschluss des Bezirksrates Gersau vom 13. Januar 2017 bereits mit einer Ordnungsbusse von Fr. 8'400.00 bestraft worden sei, er nicht in der gleichen Sache ein zweites Mal bestraft werden könne und dass betreffend der Straftatbestände des Bauens ohne Bewilligung und des Verstosses gegen die Schutzverordnung des Bezirkes Gersau ein separater Strafbefehl ergehen werde;
\n -
dass der Beschwerdeführer mit rechtzeitiger Beschwerde vom 18. September 2017 unter Bezugnahme auf (einen nicht beigelegten) Strafbefehl und die Nichtanhandnahmeverfügung \"Einsprache betreffend Steinrollierung inkl. Aufschüttung (zurückschneiden von geschützten Hecken\" erhebt (KG-act. 1);
\n -
dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. September 2017 (KG-act. 2) darauf hingewiesen worden ist, dass die Beschwerde keinen Antrag enthält, der Beschwerdeführer durch die Nichtanhandnahmeverfügung vom 8. September 2017 nicht beschwert ist, für ein allfälliges Einspracheverfahren betreffend den Strafbefehl die Staatsanwaltschaft zuständig ist und ihm eine Nachfrist zur Verbesserung im Sinne der Erwägungen unter Androhung des Nichteintretens gesetzt worden ist;
\n -
dass der Beschwerdeführer mit verbesserter Eingabe vom 4. Oktober 2017 beantragt, freigesprochen zu werden und von einer Busse abzusehen, weil er die geschützten Hecken nie unter einen Meter ab gewachsenem Boden zurückgeschnitten habe, er sich dem Beschluss des Bezirksrates Gersau gefügt und alles wieder in den ursprünglichen Zustand zurückversetzt habe (KG-act. 3);
\n -
dass der Beschwerdeführer mit der verbesserten Eingabe zwar einen Antrag (auf Freispruch) stellt, sich aus der Begründung indessen ergibt, dass sich dieser Antrag auf den im Strafbefehlsverfahren zu beurteilenden Straftatbestand bezieht bzw. beziehen muss;
\n -
dass die beschuldigte Person gemäss
sz_gerichte · BEK 2017 152 · 2017-12-27 · de

provisorische Rechtsöffnung (EGV-SZ 2017 A 6.5) | Rechtsöffnung provisorische

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 27.12.2017 BEK 2017 152

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Kantonsgericht Schwyz
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Beschluss vom 27. Dezember 2017
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BEK 2017 152
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
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\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
D.________ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt E.________,
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betreffend
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provisorische Rechtsöffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 11. September 2017, ZES 2017 102);-
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\n hat die Beschwerdekammer,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Aufgrund einer Art kosovarischem Recht unterstellten Franchisevereinbarung vom 1. Oktober 2015 ersuchte die Gläubigerin den Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe gestützt auf den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Höfe vom 9. November 2016 (KB 5) um provisorische Rechtsöffnung für zwei Raten von je Fr. 36‘406.10 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Mai bzw. 1. Oktober 2016 sowie Betreibungskosten von Fr. 95.30. Mit Verfügung vom 11. September 2017 wies der Einzelrichter das Gesuch ab und verpflichtete die Gesuchstellerin zur Tragung der Gerichtskosten von Fr. 400.00 sowie Entschädigung der Gesuchsgegnerin mit Fr. 2‘000.00. Dagegen erhob die Gesuchstellerin rechtzeitig Beschwerde ans Kantonsgericht. Sie beantragt primär, ihr Rechtsöffnungsgesuch gutzuheissen, subsidiär die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Am 4. Oktober 2017 beantwortete die Gesuchsgegnerin die Beschwerde mit dem Antrag, die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen (KG-act. 7).
\n 2.
Der Vorderrichter begründet seinen gesuchsabweisenden Entscheid damit, sowohl die Voraussetzungen der Vertragsentstehung als auch diejenigen der Novation müssten nach kosovarischem Recht beurteilt werden (vgl. KB 2 Ziff. 13), welches nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (
BGE 140 III 456
= Pra 2015 Nr. 36, vgl. auch ius.focus 5/2015 S. 21) die Gesuchstellerin hätte einbringen müssen. Dies habe sie unterlassen, weshalb mangels Kenntnis des anwendbaren ausländischen Rechts die erwähnten Vor-aussetzungen nicht beurteilt werden könnten. Abgesehen davon müssten zur Feststellung, welchen Inhalt der erste Vertrag (KB 2) habe und ob der zweite Vertrag (BB 1) einen Einfluss auf die Pflichten aus dem ersten Vertrag habe, Befragungen durchgeführt werden, welche den Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens sprengen würden.
\n 3.
Soweit die Beschwerdeführerin dem Vorderrichter vorhält, das Prüfungsschema von
sz_gerichte · BEK 2017 163 · 2017-12-22 · de

Konkurseröffnung | Schwyz ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 22.12.2017 BEK 2017 163

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Kantonsgericht Schwyz
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Beschluss vom 22. Dezember 2017
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BEK 2017 163
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\n
\n
Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
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\n
\n
\n
\n
\n
In Sachen
\n
A.________ GmbH,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
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betreffend
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Konkurseröffnung
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 10. Oktober 2017, ZES 2017 488);-
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\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Das Betreibungsamt Ingenbohl drohte der Schuldnerin (A.________ GmbH, nachfolgend: Beschwerdeführerin) in der Betreibung Nr. xx am 7. August 2017 für eine Forderung der Gläubigerin (B.________, nachfolgend: Beschwerdegegnerin) von Fr. 13‘458.50 und total Fr. 764.36 Kosten/Verzugszins den Konkurs an (Vi-act. 1). Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Vorinstanz am 8. September 2017 das Konkursbegehren (Vi-act. 1). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung am 10. Oktober 2017 vor und bezifferte die zu tilgende Forderung auf total Fr. 14‘589.71 (Vi-act. 3). Zur Verhandlung erschien keine der Parteien und der Einzelrichter eröffnete am selben Tag den Konkurs (Dispositivziff. 1). Die Gerichtskosten von Fr. 200.00 legte er der Beschwerdeführerin auf und bezog diese vom Kostenvorschuss der Beschwerdegegnerin.
\n 2.
Die Beschwerdeführerin erhob am 19. Oktober 2017 beim Kantonsgericht Beschwerde und stellte die folgenden Rechtsbegehren:
\n 1.
Der Konkurs gegen die A.________ GmbH sei unverzüglich aufzuheben.
\n 2.
Ebenso seien die Ziffern 2 und der 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben.
\n 3.
Das Konkursamt Schwyz sei anzuweisen, dass der Konkurs nicht eröffnet und publiziert wird und dass er eingestellt wird.
\n 4.
Der Beschwerde sei in jedem Fall die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
\n 5.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gegenpartei bzw. des Bezirksgerichts Schwyz.
\n
\n 3.
Mit prozessleitender Verfügung vom 20. Oktober 2017 (KG-act. 2) wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt (Ziff. 1) und den Parteien u.a. mitgeteilt, dass auf die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von
sz_gerichte · BEK 2017 173 · 2017-12-20 · de

Konkurseröffnung | Höfe ER SchKG/Liq.-Sachen

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 20.12.2017 BEK 2017 173

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Kantonsgericht Schwyz
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1
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Beschluss vom 20. Dezember 2017
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BEK 2017 173
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Mitwirkend
\n
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin.
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\n
In Sachen
\n
A.________
,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
C.________ AG,
Gesuchstellerin und Berufungsgegnerin,
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betreffend
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Konkurseröffnung
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\n
\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 25. Oktober 2017, ZES 2017 507);-
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\n
\n hat die Beschwerdekammer,
\n
\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Am 19. September 2017 ersuchte die C.________ AG (nachfolgend: Gesuchstellerin) beim Bezirksgericht Höfe um die Eröffnung des Konkurses, den das Betreibungsamt Höfe in der Betreibung Nr. xx für ihre Forderung von Fr. 2‘207.55 nebst Verzugszinsen von 5 % von Fr. 132.75 und Betreibungskosten von Fr. 145.60 angedroht hatte (Vi-act. 1 und KB 2). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung vor, wobei er die zu tilgende Forderung inkl. Zins auf total Fr. 2‘496.95 berechnete (Vi-act. 3), und eröffnete am 25. Oktober 2017 per 15:00 Uhr den Konkurs über die A.________ (nachfolgend: Gesuchsgegnerin) in deren Abwesenheit (Dispositivziff. 1). Die Gerichtskosten von Fr. 300.00 legte er der Gesuchsgegnerin auf und erhob sie von der Gesuchstellerin (Dispositivziff. 2).
\n 2.
Gegen die Konkurseröffnung beschwert sich die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 6. November 2017. Sie beantragt, die Verfügung vom 25. Oktober 2017 des Einzelrichters des Bezirksgerichts Höfe im Verfahren ZES 2017 507 resp. die Konkurseröffnung sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (KG-act. 1). Die Verfahrensleitung erkannte der Beschwerde am 7. November 2017 aufschiebende Wirkung zu (KG-act. 2). Die Gesuchstellerin beantwortete die Beschwerde nicht und verzichtete mithin auf Einwendungen.
\n 3.
Beschwerdegründe nach
sz_gerichte · BEK 2017 175 · 2018-02-20 · de

provisorische Rechtsöffnung (Schuldbrief) | Rechtsöffnung provisorische

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 20.02.2018 BEK 2017 175

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Kantonsgericht Schwyz
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Verfügung vom 20. Februar 2018
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BEK 2017 175
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
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In Sachen
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A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
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betreffend
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provisorische Rechtsöffnung (Schuldbrief)
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 27. Oktober 2017, ZES 2017 422);-
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\n hat der Kantonsgerichtspräsident,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Mit Verfügung vom 27. Oktober 2017 erteilte der Einzelrichter am Bezirksgericht March der B.________ in der Betreibung Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf-Lachen SZ vom 18. Januar 2017 gegen A.________ für den Betrag von Fr. 135‘000.00 nebst 5 % Zins seit 1. November 2015 und das Pfandrecht unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Fr. 500.00 resp. Fr. 40.00) provisorische Rechtsöffnung. Der Betreibung liegt die Sicherung der Finanzierung des Stockwerkeigentums GB yy in Altendorf des Schuldners mit einem Schuldbrief über Fr. 135‘000.00 zugrunde. Der Einzelrichter erwog sinngemäss, er dürfe nicht prüfen, ob der Schuldner damals mit der Hypothek der Gläubigerin einen Wohn-, Keller- oder sonstigen Raum kaufte, sondern habe sich daran zu orientieren, ob Rechtsöffnungstitel vorliegen und die geltend gemachte Forderung fällig sei (angef. Verfügung E. 3.C).
\n 2.
Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 15. November 2017 beantragt der Schuldner, die Verfügung des Einzelrichters aufzuheben, das Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen, die Gläubigerin soll die mehrmals nachgefragte Finanzierung offenlegen und diese sei dann umgehend auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen. Zur Begründung verweist er auf seine beiden erstinstanzlichen Stellungnahmen. Zusätzlich rügt er die familiären Verbindungen des damaligen Notars zum Einzelrichter, der „wegen Verletzung der Ausstandspflicht oder zumindest schon anstandshalber von sich aus“ den Fall einem unbefangenen Richter hätte überlassen sollen sowie weitere „personelle Verflechtungen“ etwa der Rechtsvertretung der damaligen Bauherrschaft zur Gesuchstellerin. Mit „solchen Mauscheleien“ sei es ermöglicht worden, Schuldbriefe zu errichten zur Sicherstellung von Kapital und Zinsen für sogenannte disponible Räume, die gemäss dem im Grundbuch angemerkten Reglement zu Wohnzwecken als auch Gewerbezwecken genutzt werden dürfen. In der sog. „Disponibel-Raum-Affäre“ seien viele Bankkunden getäuscht worden. Amtlichen Dokumenten und der Gläubigerin vertrauend seien Hypothekarverträge abgeschlossen und jahrzehntelang Zinsen einkassiert worden. Die Gegenpartei beantwortete die Beschwerde am 24. November 2017 kurz (KG-act. 7). Der Beschwerdeführer liess sich mit der Einzahlung des Kostenvorschusses nochmals vernehmen (KG-act. 10).
\n 3.
Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (