sz_gerichte · BEK 2019 20 · 2019-05-27 · de

Unzuständigkeitseinrede (definitive Rechtsöffnung) | Rechtsöffnung definitive

Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 27.05.2019 BEK 2019 20

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Kantonsgericht Schwyz
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Beschluss vom 27. Mai 2019
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BEK 2019 20
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Mitwirkend
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Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,
Gerichtsschreiber lic. iur. Claude Brüesch.
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In Sachen
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A.________
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Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B.________
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Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt C.________,
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betreffend
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Unzuständigkeitseinrede (definitive Rechtsöffnung)
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\n (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 24. Januar 2019, ZES 2018 631);-
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\n hat die Beschwerdekammer,
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\n nachdem sich ergeben und in Erwägung:
\n 1.
Mit Zahlungsbefehl vom 20. September 2018 forderte B.________ (nachfolgend: Gesuchsteller) von A.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) Beiträge von Fr. 24‘380.13 an seinen Unterhalt für die Zeit von Dezember 2011 bis 15. Dezember 2013 sowie Verzugszinsen bis und mit 15. September 2018 von Fr. 7‘083.80, wogegen letzterer am 1. Oktober 2018 Rechtsvorschlag erhob (Vi-KB 3).
\n Am 14. November 2018 ersuchte der Gesuchsteller den Einzelrichter am Bezirksgericht March um definitive Rechtsöffnung der Beträge gemäss Zahlungsbefehl vom 20. September 2018 und der Zahlungsbefehlskosten von Fr. 103.30 (Vi-act. 1, S. 2). Der Gesuchsgegner erhob mit Eingabe, welche am 7. Dezember 2018 im Briefkasten der vorinstanzlichen Gerichtskanzlei vorgefunden wurde, die Unzuständigkeitseinrede und beantragte sinngemäss Nichteintreten auf das Rechtsöffnungsgesuch (Vi-act. 4). Der Gesuchsteller hielt mit Replik vom 3. Januar 2019 an seinen Rechtsbegehren fest und stellte Beweisanträge (Vi-act. 6). Mit prozessleitender Verfügung vom 24. Januar 2019 trat der Einzelrichter am Bezirksgericht March auf das Gesuch betreffend Rechtsöffnung ein.
\n Mit rechtzeitiger Beschwerde vom 11. Februar 2019 gelangte der Gesuchsgegner an das Kantonsgericht mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, es sei in Aufhebung der Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 24. Januar 2019 auf das Rechtsöffnungsbegehren zufolge fehlender Zuständigkeit nicht einzutreten (KG-act. 1). Eine Beschwerdeantwort wurde nicht eingeholt.
\n 2.
Die Vorinstanz begründete ihren Eintretensentscheid im Wesentlichen damit, der Gesuchsgegner vermöge nicht rechtsgenüglich zu beweisen, dass er die Mutter des Gesuchstellers vor Einreichung des Rechtsöffnungsbegehrens über seinen neuen Wohnsitz informiert habe. Gemäss dem vom Gesuchsgegner zu den Akten gereichten E-Mail-Verkehr vom 1. April 2018 habe der Gesuchsgegner der Mutter des Gesuchstellers mitgeteilt, ab sofort neu an der F.________gasse xx in Wien zu wohnen. Dem Gesuchsteller gelinge es aber, erhebliche Zweifel an diesem E-Mail-Verkehr aufkommen zu lassen, zumal die angebliche Antwort der Mutter des Gesuchstellers nicht zur Mitteilung des Gesuchsgegners passe und weder mit einem Datum noch mit einer Zeitangabe versehen sei. Der Gesuchsgegner könne keinen schlüssigen Beweis für den Erhalt besagter E-Mail durch die Mutter des Gesuchstellers bzw. deren Antwort darauf erbringen. Doch selbst wenn der Gesuchsgegner seinen angeblichen neuen Wohnsitz mit der E-Mail vom 1. April 2018 der Mutter des Gesuchstellers mitgeteilt hätte, so hätte dieser in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass der Gesuchsgegner seinen Wohnsitz in Lachen beibehalten habe, weil dieser den Zahlungsbefehl am 20. September 2018 an seinem bisherigen Wohnort in Empfang genommen habe. Angesichts der langen Dauer zwischen angeblicher E-Mail und Empfang des Zahlungsbefehls habe vom Gesuchsteller nicht verlangt werden können, dass er im Vorfeld zu seinem Rechtsöffnungsbegehren weitere Adressnachforschungen anstelle. Ausserdem habe sich der Gesuchsgegner ohnehin erst per 10. November 2018 beim Einwohneramt Lachen abgemeldet.
\n 3.
Der Gesuchsgegner bringt mit Beschwerde hinsichtlich der von ihm behaupteten Informierung der Mutter des Gesuchstellers über seinen neuen Wohnsitz im Wesentlichen vor, er habe einen E-Mail-Verkehr eingereicht, aus welchem sich ergebe, dass er die Mutter des Gesuchstellers über seinen Umzug per 1. April 2018 nach Wien unterrichtet habe. Die Vorinstanz zweifle in verleumderischer Weise die Authentizität dieses E-Mail-Verkehrs an, was justiziabel sei und er sich nicht gefallen lassen müsse. Die E-Mail der Mutter des Gesuchstellers sei beim Provider D.________ in E.________ bis heute gespeichert. Er offeriere die Edition dieser E-Mail inkl. der Metadaten wie Datum,
\n E-Mail-Adresse der Absenderin, IP-Adresse der Absenderin usw. Des Weiteren offeriere er die Mutter des Gesuchstellers als Zeugin dafür, dass er jeden Abend gegen 20.00 Uhr aus Österreich anrufe, um mit seiner Tochter zu telefonieren (KG-act. 1).
\n a)
Eine Beschwerde ist gemäss