sz_gerichte · BEK 2017 50 · 2017-05-05 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 5. Mai 2017
BEK 2017 50
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Zug,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Obergericht des Kantons Zug, Gerichtskasse,
Kirchenstrasse 6, 6301 Zug,
betreffend definitive Rechtsöffnung (Betreibung Nr. xxx)
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma-
rch vom 20. Februar 2017, ZES 2016 619);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht March mit Verfügung vom
20. Februar 2017 dem Kanton Zug die definitive Rechtsöffnung in der Betrei-
bung Nr. xxx des Betreibungskreises Altendorf-Lachen vom 25. November
2016 im Betrage von Fr. 5'277.00 nebst 5 Prozent Zins seit 20. August 2016
erteilt hat;
- dass A.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) diesen Entscheid des
Einzelrichters am Bezirksgericht March mit Beschwerde vom 9. März 2017
beim Kantonsgericht angefochten haben (KG-act. 1);
- dass der Gesuchsgegner mit Verfügung vom 13. März 2017 aufgefordert
worden ist, bis spätestens 30. März 2017 einen Kostenvorschuss von
Fr. 450.00 zu bezahlen (KG-act. 4) und der Kostenvorschuss innert Frist nicht
geleistet worden ist;
- dass dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 3. April 2017 gestützt auf
Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis
zum 26. April 2017 gesetzt und ihm für den Unterlassungsfalle Nichteintreten
auf die Beschwerde angedroht worden ist (KG-act. 7);
- dass der Kostenvorschuss auch innert der angesetzten Nachfrist nicht
bezahlt worden ist, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO);
- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt
auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, nachdem keine Be-
schwerdeantwort eingeholt worden ist;

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- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden dem Gesuchsgeg-
ner auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Verfassungsbe-
schwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbe-
halten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher
Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in
der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben
Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entspre-
chen. Der Streitwert beträgt Fr. 5'277.00.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die Gerichtskasse des Obergerichts
des Kantons Zug (1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver
Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantons-
gerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 5. Mai 2017 rfl