sz_gerichte · STK 2022 55 · 2022-12-13 · de
mehrfache Pornografie, mehrfache Gewaltdarstellung

mehrfache Pornografie, mehrfache Gewaltdarstellung | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 13. Dezember 2022
STK 2022 55
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt C.________,
betreffend mehrfache Pornografie, mehrfache Gewaltdarstellung
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz vom 6. Juli 2022,
SGO 2021 10);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- der Beschuldigte gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil des Bezirksge-
richts Schwyz vom 6. Juli 2022 am 15. Juli 2022 fristgerecht Berufung anmel-
dete (vgl. Art. 399 Abs. 1 StPO) und ihm das begründete Urteil am 4. Oktober
2022 zugestellt wurde (vgl. Zustellbeleg);
- innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, die am 24. Ok-
tober 2022 endete, keine Berufungserklärung einging;
- die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gültigkeitsvor-
schriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der diesbezügli-
che Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem ein Urteil
direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157, E. 2.1 f.; Eugster, in: Nigg-
li/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Strafpro-
zessordnung, 2. A., Art. 399 StPO N 1; Zimmerlin, in: Do-
natsch/Lieber/Summer/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 3. A., Art. 399 StPO N 10 f.; a.M. Schmid/Jositsch,
Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. A., Art. 399 StPO
N 10 f. und Art. 403 StPO N 4);
- damit der Beschuldigte die Berufung zwar anmeldete, aber nicht erklär-
te, was mit einem nachträglichen Verzicht gleichzusetzen ist, weshalb praxis-
gemäss nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren ist,
sondern die Berufung gemäss § 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG präsidial ab-
geschrieben werden kann (Art. 386 StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zulasten
des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu spre-
chen sind;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zulasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Staatsanwaltschaft
(1/A an die 2. Abteilung sowie 1/R an die Amtsleitung/zentraler Dienst)
und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vor-
instanz (1/R, unter Rückgabe der Akten; zum Vollzug und zur Erstattung
der Meldungen) sowie an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 13. Dezember 2022 kau