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Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG; Einsprache Strafbefehl)

Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG; Einsprache Strafbefehl) | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Urteil vom 23. Mai 2019
BEK 2018 116
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,
Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,
a.o. Gerichtsschreiber MLaw Nicola Bucher
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
gegen
Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
betreffend Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG; Einsprache Strafbefehl)
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom
25. Juni 2018, SEO 2018 10);-
hat die Beschwerdekammer,

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nachdem sich ergeben:
A. Am Freitag, 19.02.2016 um ca. 14.41 Uhr fiel einer Polizeipatrouille auf
der Autobahn A3 auf dem Gemeindegebiet Tuggen SZ in Richtung Zürich ein
Personenwagen Marke Saab mit Kontrollschild SG xx auf, welcher zwei Mal
ohne Richtungsanzeige die Spur wechselte und anschliessend in Schlangen-
linien ausserhalb des Fahrstreifens fuhr. Bei einem Überholmanöver eines
LKWs kam es beinahe zu einer Auffahrkollision zwischen der bremsenden
Kolonne und dem Beschuldigten. Im Rahmen der Nachfahrt konnte die Poli-
zeipatrouille beim Überholen beobachten, wie der Beschuldigte während
ca. zehn Sekunden in seiner rechten Hand ein Mobiltelefon auf Höhe des
Lenkrades hielt und darauf manipulierte (U-act. 1 und 2).
B. Mit Strafbefehl vom 2. Mai 2016 wurde der Beschuldigte der Verletzung
der Verkehrsregeln durch Vornehmen einer Verrichtung, welche die Bedie-
nung des Fahrzeugs beeinträchtigt (Herumhantieren an Mobiltelefon) im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV so-
wie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Unterlassen der
Richtungsanzeige im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m.
Art. 39 Abs. 1 SVG und Art. 28 Abs. 1 VRV schuldig gesprochen und mit
einer Busse von Fr. 600.00 und im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der
Busse mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von sechs Tagen bestraft unter Auferle-
gung der Verfahrenskosten (U-act. 7). Gegen diesen Strafbefehl erhob der
Beschuldigte am 6. Mai 2016 fristgerecht Einsprache (U-act. 9). Mit rektifizier-
tem Strafbefehl vom 6. Juni 2016 wurde die Busse von Fr. 600.00 auf
Fr. 400.00 und im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse die Er-
satzfreiheitsstrafe von sechs Tagen auf vier Tage vermindert (U-act. 16). Ge-
gen diesen Strafbefehl erhob der Beschuldigte am 8. Juni 2016 wiederum
fristgerecht Einsprache (U-act. 18). Mit einem nochmals erneuerten Strafbe-
fehl vom 19. Februar 2018 wurde der Beschuldigte der vorsätzlichen Verlet-
zung der Verkehrsregeln durch mangelnde Aufmerksamkeit und Vornehmen

Kantonsgericht Schwyz 3
einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs beeinträchtigt im Sin-
ne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV
sowie der mehrfachen fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln durch Un-
terlassen der Richtungsanzeige im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m.
Art. 39 Abs. 1 SVG und Art. 28 Abs. 1 VRV schuldig gesprochen und mit einer
Busse von Fr. 400.00 und im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Bus-
se mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen bestraft unter Auferlegung der
Verfahrenskosten (U-act. 50). Dem Beschuldigten wird folgender Sachverhalt
zur Last gelegt:
Am Freitag, 19. Februar 2016, 14:41 Uhr, lenkte A.________ den Perso-
nenwagen “Saab 9000”, SG xx, mit einer Geschwindigkeit von ca. 110 –
120 km/h auf Gemeindegebiet Tuggen auf der Autobahn A3 in Fahrtrich-
tung Zürich, wobei er bei Autobahnkilometer 147.100 vom Normal- auf
den Überholstreifen wechselte, ohne den Richtungsanzeiger zu setzen
sowie zwischen Autobahnkilometer 146.500 und 146.000 deutliche
Schlangenlinien und mehrfach über längere Abschnitte im Bereich der
Strassenmitte auf beiden Fahrstreifen fuhr, um bei Autobahnkilometer
145.900 bei einer Geschwindigkeit von weiterhin ca. 120 km/h, wiederum
ohne die Richtungsanzeige zu betätigen, auf den Normalstreifen zu
wechseln. Im Bereich ab Autobahnkilometer 145.400 fuhr A.________
wiederum ohne verkehrsbedingte Veranlassung in der Mitte der beiden
Fahrstreifen, bis er schliesslich bei Autobahnkilometer 145.100 beinahe
auf ein vorausfahrendes, sich verlangsamendes Fahrzeug auffuhr. Das
unkontrollierte Fahrverhalten während einer Strecke von mindestens
ca. 2000 m war von A.________ auf eine Ablenkung von der Fahrzeug-
bedienung durch die Beschäftigung mit Gesprächsinhalten seiner beiden
Mitfahrerinnen C.________ und D.________, Hinwendung zu Motoren-
geräuschen und ein Vorzeigen des Displays eines Mobiltelefons durch
C.________ zurückzuführen. Schliesslich hielt A.________ bei Auto-
bahnkilometer 144.200 bei einer Geschwindigkeit von 80 – 100 km/h
während ca. 10 Sekunden ein Mobiltelefon in der rechten Hand auf Höhe
des Lenkrads und manipulierte darauf. Sein Blick war dabei ständig –
ausser einem einmaligen Blick links durch das Fenster – auf das Mobilte-
lefon und vom Verkehrsgeschehen weg gerichtet.
Auch gegen diesen Strafbefehl erhob der Beschuldigte am 1. März 2018 frist-
gerecht Einsprache (U-act. 52).

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C. Am 27. März 2018 überwies die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl vom
19. Februar 2018 als Anklage dem Gericht (Vi-act. 55). Daraufhin erfolgte am
25. Juni 2018 die Hauptverhandlung im Beisein des Beschuldigten (Vi-
act. 60). Der Einzelrichter am Bezirksgericht March erkannte durch Urteil wie
folgt (Vi-act. 68):
1. Der Beschuldigte A.________ ist schuldig
1.1 der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln durch man-
gelnde Aufmerksamkeit und Vornehmen einer Verrichtung,
welche die Bedienung des Fahrzeugs beeinträchtigt, im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3
Abs. 1 VRV;
1.2 der mehrfachen fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln
durch Unterlassen der Richtungsanzeige im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 SVG und Art. 28 Abs. 1
VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.00 (er-
satzweise 4 Tage Freiheitsstrafe). Die Busse ist zu bezahlen.
3. Die Verfahrenskosten, bestehend aus
Gebühr Fr. 1‘800.00
Untersuchungskosten Fr. 2’919.70
Auslagen Fr. 27.00
betragen Fr. 4’746.70
4. Die erlaufenen Verfahrenskosten von Fr. 4’746.70 werden dem
Beschuldigten auferlegt.
5. [Rechtsmittelbelehrung]
6. [Zufertigung]
D. Fristgerecht meldete der Beschuldigte am 2. Juli 2018 Berufung an (KG-
act. 2) und am 27. Juli 2018 reichte er eine Berufungserklärung zu den Akten,
in welcher er die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sowie einen Frei-
spruch beantragte (KG-act. 4). Mit Schreiben vom 28. August 2018 ersuchte
der Beschuldigte um Durchführung einer mündlichen Verhandlung (KG-act. 6).
Mit Verfügung vom 7. September 2018 wurde durch die Berufungsinstanz das

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schriftliche Verfahren angeordnet und Frist zur schriftlichen Begründung der
Berufung angesetzt (KG-act. 7). Nachdem der Rechtsvertreter des Beschul-
digten dem Gericht die Niederlegung des Mandats bekannt gab (KG-act. 11),
wurde die Frist zur schriftlichen Begründung der Berufung bis am 13. Novem-
ber 2018 verlängert (KG-act. 12), woraufhin der Beschuldigte am 12. Novem-
ber 2018 die Berufungsbegründung einreichte (KG-act. 13). Die Staatsanwalt-
schaft reichte keine Berufungsantwort ein (vgl. KG-act. 15). Ebenso ging in-
nert Frist kein Schlusswort des Beschuldigten ein;-
in Erwägung:
1. Sind wie vorliegend nur Übertretungen Gegenstand des erstinstanzli-
chen Hauptverfahrens (vgl. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 102 SVG und
Art. 103 StGB), so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das
Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offen-
sichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Zudem können
neue Behauptungen und Beweise nicht vorgebracht werden
(Art. 398 Abs. 4 StPO). Wird also die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung
oder deren Beweiswürdigung gerügt, beschränkt sich die Überprüfung auf
offensichtliche Unrichtigkeit, mithin Willkür (Hug/Scheidegger, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 23 zu Art. 398). Gänzlich entfällt
hier die nach Art. 398 Abs. 3 lit. c StPO bei der ordentlichen Berufung zulässi-
ge Rüge der Unangemessenheit (Schmid/Jositsch, Praxiskommentar Schwei-
zerische Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2017, N 12 zu
Art. 398 StPO).
2. Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsge-
setzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt (Art. 90

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Abs. 1 SVG). Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er
seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss
seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden und darf beim
Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs
erschwert (Art. 3 Abs. 1 VRV). Grundsätzlich ist bereits ein Fehlverhalten, das
beim denkbaren Eintritt eines bestimmten Ereignisses (also abstrakt) zu einer
Fehlreaktion führen kann, und nicht erst eine allfällige Fehlreaktion, tatbe-
standsmässig (Weissenberger, Kommentar zum SVG und OBG, 2. Auflage,
Zürich/St. Gallen 2015, N 4 zu Art. 31 SVG). Wesentliches Tatbestandsmerk-
mal von Art. 31 Abs. 1 SVG ist das nur anhand äusserer Vorgänge nachweis-
bare Fehlen der vorausgesetzten inneren Tatsache der Aufmerksamkeit, da-
gegen nicht der Grund für die Unaufmerksamkeit, sei es eine Ablenkung durch
irgendetwas Äusseres oder eine falsche Einschätzung der Verkehrssituation
(KG 280/01, RK 2 vom 23. Juli 2001, E. 4.c).
a) Die Vorinstanz erachtete es gestützt auf die Videoaufzeichnung (Vi-
act. 3) als erstellt, dass der Beschuldigte Schlangenlinien fuhr und wiederholt
die Strassenmitte im Bereich der Mittellinie in Anspruch nahm. Sie erwog,
dass es bei der Betrachtung der Videoaufnahme zudem augenfällig sei, dass
der Beschuldigte im Zuge eines Überholvorgangs sich einem Lastwagen be-
drohlich genähert und er diesen in zu knappem seitlichen Abstand überholt
habe. Ein solch gefahrenträchtiges Fahrmanöver könne nur auf eine Unacht-
samkeit zurückgeführt werden. Bezüglich der vom Beschuldigten beinahe ver-
ursachten Auffahrkollision könne Ähnliches gesagt werden. Obwohl schon
frühzeitig zu erkennen gewesen sei, dass ein Lastwagen auf die Überholspur
gewechselt habe, bei den folgenden Fahrzeugen kurz darauf die Bremslichter
aufleuchteten und diese die Geschwindigkeit massiv reduziert hätten, seien
mindestens fünf Sekunden vergangen, bis der Beschuldigte auf die Situation
reagiert und die Bremsen betätigt habe. Eine solche Reaktion könne nur auf
eine länger dauernde Ablenkung zurückgeführt werden. Es läge auf der Hand,
dass der Beschuldigte seinen Blick für längere Zeit nicht auf den Verkehr vor

Kantonsgericht Schwyz 7
sich gerichtet hatte und damit in höchstem Masse unaufmerksam war. Der
Vorderrichter hielt es nach dem Gesagten als erwiesen, dass der Beschuldigte
die von ihm geforderte Aufmerksamkeit über eine längere Fahrstrecke in er-
heblichem Masse vermissen liess und bewusst in Kauf nahm, das Verkehrs-
geschehen nicht mehr genügend zu überblicken (Vi-act. 68, E. 1.2.3).
aa) Der Beschuldigte bringt vor, es handle sich beim Vorwurf, dass er
Schlangenlinien fuhr, um eine extreme Übertreibung. In den Videoaufnahmen
sei zu sehen, dass er zwei Mal die Mittellinie kurz überschritten habe. Dass er
das Auto nicht unter Kontrolle gehabt haben solle, sei nicht mehr als eine Be-
hauptung, welche nicht auf handfesten Beweisen beruhe. Der Grund für das
Manöver sei die Vorderachse gewesen, da Geräusche zu hören gewesen sein
sollen (KG-act. 13).
bb) Das Berufungsgericht greift im Lichte von Art. 398 Abs. 4 StPO (unvoll-
ständige oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung) nur bei Offensichtlichkeit
bzw. Willkür ein. Willkür liegt nicht etwa schon dann vor, wenn eine andere
Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen wäre, sondern nur dann, wenn der
angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Si-
tuation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeits-
gedanken zuwiderläuft (BGE 138 IV 13, E. 5.1; BGE 138 V 74, E. 7). Dassel-
be gilt für die willkürliche Beweiswürdigung, welche vorliegt, wenn das Gericht
offensichtlich unhaltbare Schlussfolgerungen zieht, erhebliche Beweise über-
sieht, grundlos ausser Acht lässt oder lediglich einseitig zu Gunsten oder zu
Lasten einer Partei würdigt (BGE 140 III 264, E. 2.3; BGE 137 I 1, E. 2.4;
BGE 134 I 140, E. 5.4; BGE 135 II 356, E. 4.2.1; Schott, in: Basler Kommentar
zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Auflage, Basel 2011, N 11 zu Art. 97 BGG). Es
genügt nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung
als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im
Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 124 IV 86 E. 2a; BGE 123 I 1 E. 4a).

Kantonsgericht Schwyz 8
cc) Der Beschuldigte begründet seine Kritik im Wesentlichen damit, dass die
Beweise nicht „sattelfest“ wären bzw. keine „handfesten“ Beweise vorlägen.
Der vom Vorderrichter geschilderte Sachverhalt (Vi-act. 68, E. 1.2.3) ist der
Videoaufzeichnung (Vi-act. 3) zu entnehmen. Entgegen den Vorbringen des
Beschuldigten, er habe die Mittellinie zweimal lediglich kurz überschritten (KG-
act. 13), ist auf der Videoaufzeichnung eindeutig erkennbar, dass er wieder-
holt, insbesondere bis kurz vor der beinahe durch ihn verursachten Auffahrkol-
lision, nicht nur kurz, sondern mehrere Sekunden in der Mitte beider Fahrspu-
ren fuhr bzw. den Bereich direkt oberhalb der Mittellinie in Anspruch nahm.
Die im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachte Aussage des Beschuldigten,
er habe auf der Fahrspur nach Wasseransammlungen gesucht, um diese in
der Folge zwecks Überprüfung der angeblichen Geräusche des Autos zu
überfahren (Vi-act. 60), ist zudem, wie bereits von der Vorinstanz festgestellt,
als reine Schutzbehauptung zu qualifizieren. Der Videoaufzeichnung ist zu
entnehmen, dass sich zwar vereinzelte Regentropfen auf der Windschutz-
scheibe des Polizeifahrzeuges bilden, allerdings ist die Strasse weder nass,
noch haben sich Wasseransammlungen darauf gebildet. Aufgrund der klaren
Videoaufzeichnung erübrigt es sich auch, wie vom Beschuldigten verlangt,
den Wetterbericht vom 19. Februar 2016 einzuholen (vgl. KG-act. 13). Folglich
kann seine Fahrweise nicht auf die Lokalisierung des angeblichen Problems
an der Vorderachse, sondern nur auf eine mangelnde Aufmerksamkeit
zurückgeführt werden. Dass der Vorderrichter aus dem Fahrverhalten des
Beschuldigten schloss, dass dieser nicht die geforderte Aufmerksamkeit an
den Tag legte und es bewusst in Kauf nahm, das Verkehrsgeschehen nicht
mehr genügend zu überblicken, erscheint als nachvollziehbar und plausibel
und somit nicht willkürlich. Wie die Vorinstanz ebenfalls richtigerweise aus-
führt, ist es denn auch nicht relevant, aus welchem Grund der Beschuldigte
abgelenkt war.
b) Weiter rügt der Beschuldigte, es lägen keine Beweise dafür vor, dass er
ein Mobiltelefon in seiner Hand gehalten habe. Die Zeugenaussagen der da-

Kantonsgericht Schwyz 9
mals ebenfalls anwesenden Frau C.________ sowie Frau D.________ seien
komplett missachtet worden. Dafür sei lediglich den Aussagen der beiden Po-
lizeibeamten Beachtung geschenkt worden. Aufgrund dessen sei der Be-
schuldigte in dubio pro reo freizusprechen (KG-act. 13).
aa) Zu prüfen ist die Verletzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ i.S.v.
Art. 10 Abs. 3 StPO. Nach diesem Grundsatz hat das Gericht von der für die
beschuldigte Person günstigeren Sachlage auszugehen, wenn unüberwindli-
che Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklag-
ten Tat bestehen.
Das Gericht soll zudem die Beweise gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO frei nach
seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung würdigen.
Beweise frei zu würdigen bedeutet, Beweismittel gewissenhaft und unvorein-
genommen auf ihre spezifische Glaubwürdigkeit und ihren individuellen Be-
weiswert hin zu beurteilen. Strafbehörden sollen einzig nach ihrer persönli-
chen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber entscheiden, ob
sie eine Tatsache für bewiesen halten oder nicht (Hofer, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 54 und 58 zu Art. 10 StPO). Der
Grundsatz „in dubio pro reo“ ist verletzt, wenn das Gericht trotz erheblicher
und nicht zu unterdrückender Zweifel keineswegs an der Schuld des Beschul-
digten zweifelte. Lediglich abstrakte und theoretische Zweifel sind dabei nicht
massgebend, weil solche immer möglich sind und eine absolute Gewissheit
kaum verlangt werden kann (BGE 138 V 74, E. 7).
bb) Der Vorderrichter erachtete es aufgrund der Aussagen der beiden Poli-
zeibeamten (Vi-act. 34 und 36) als erwiesen, dass der Beschuldigte auf Höhe
des Lenkrads ein Mobiltelefon in der rechten Hand hielt und dieses während
mindestens zehn Sekunden bediente, seinen Blick deshalb mit Wissen und
Willen vom Strassenverkehr abwandte und somit eine starke Beeinträchtigung
der Bedienung des Fahrzeugs herbeiführte (Vi-act. 68, E. 1.3.2).

Kantonsgericht Schwyz 10
cc) Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel im vor-
liegenden Sachverhalt verletzt ist, ist wiederum in Anbetracht von
Art. 398 Abs. 4 StPO unter dem Gesichtspunkt der Willkür zu prüfen
(vgl. oben E. 2. a) bb)). Gemäss den Aussagen der Polizeibeamtin Frau
E.________ habe sie als Beifahrerin eindeutig sehen können, wie der Be-
schuldigte während 10 bis 15 Sekunden an seinem Mobiltelefon auf Höhe des
Lenkrads manipulierte, als sie mit ihrem Dienstkollegen Herrn F.________ auf
der Überholspur etwa auf gleicher Höhe mit dem Beschuldigten gefahren sei
(U-act. 34, Frage 18 ff.). Dies konnte auch der Polizeibeamte Herr
F.________ bestätigen, welcher zwar der Fahrzeuglenker war, aber gemäss
eigenen Angaben eine gute Sicht in den Innenraum des Autos des Beschul-
digten gehabt habe. Es sei für ihn ganz klar zu sehen gewesen, wie der Be-
schuldigte das Mobiltelefon in der Hand gehalten und darauf mehrere Sekun-
den manipuliert habe, ohne einen deutlichen Blick auf die Strasse zu richten
(U-act. 36, Frage 15 ff.).
Wie bereits vom Vorderrichter erwähnt, ist bei einem Überholvorgang insbe-
sondere für den Beifahrer eines sich auf der Überholspur befindenden Fahr-
zeuges einerseits aufgrund der Nähe zum sich auf der Normalspur befinden-
den Fahrzeuglenkers, als auch andererseits durch die, anders als bei einem
Fahrzeuglenker, Möglichkeit der ungestörten Aufmerksamkeit sehr gut er-
kennbar, ob der Fahrzeuglenker auf der Normalspur an seinem Mobiltelefon
manipuliert. Der Vorderrichter geht zudem zu Recht davon aus, dass an der
Glaubwürdigkeit der als Zeugen einvernommenen Polizeibeamten grundsätz-
lich nicht zu zweifeln sei, hätten sie doch kein persönliches Interesse an einer
Bestrafung des Beschuldigten.
dd) Der Vorderrichter hat sich mit den Zeugenaussagen von Frau
C.________ sowie Frau D.________, entgegen den Vorbringen des Beschul-
digten, durchaus befasst und würdigte diese im Rahmen von Art. 10 Abs. 2
StPO frei nach seiner im gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
Zunächst seien sie aufgrund der Tatsache, dass sie den Beschuldigten als

Kantonsgericht Schwyz 11
Bekannten beschreiben, nicht als völlig unbefangen einzustufen. Des Weite-
ren sei der Detaillierungsgrad der beiden Aussagen im Rahmen der Einver-
nahme angesichts der doch beinahe zwei vergangenen Jahre seit dem Vorfall
überraschend. Dem sei noch hinzuzufügen, dass sie, anders als die beiden
Polizeibeamten, weder die Videoaufnahmen, noch den Polizeirapport noch-
mals vorgängig konsultieren konnten (vgl. U-act. 34, Frage 10; U-act. 36, Fra-
ge 10). Zudem hätten sie sich gemäss Aussagen von Frau C.________ ge-
genseitig verschiedene Facebook-Videos gezeigt. Ergänzend dazu ist zu er-
wähnen, dass Frau C.________ gemäss eigenen Aussagen so lange mit ih-
rem eigenen Mobiltelefon in der Hand beschäftigt gewesen ist, bis sie vom
Beschuldigten auf die Polizei aufmerksam gemacht wurde. Folglich ist seitens
der beiden Zeuginnen von einer geringen Aufmerksamkeit hinsichtlich der in
Frage stehenden Manipulation des Beschuldigten auszugehen (Vi-act. 42,
Frage 13 f., 23 ff.). In Anbetracht dessen stellte der Vorderrichter deshalb die
Glaubhaftigkeit der Aussagen zu Recht in Frage.
Schliesslich bringt der Beschuldigte vor, die Übersetzung der Zeugenbefra-
gungen sei durch Frau G.________ unbefriedigend durchgeführt worden (KG-
act. 13). Dabei unterlässt er es aber vorzubringen, was genau falsch übersetzt
worden sei. Zudem wurden den Zeuginnen Frau C.________ sowie Frau
D.________ ihre Einvernahme-Protokolle nochmals übersetzt ohne dass sie
etwas beanstandet hätten. Durch die Unterschrift haben Sie die Übersetzung
als korrekt übersetzt bestätigt (U-act. 42 und 43).
ee) Die Vorinstanz tätigte somit keine willkürlichen Annahmen. Sie bewegte
sich vielmehr auf dem Boden der freien Beweiswürdigung, indem sie sich auf
den Standpunkt stellt, dass die Zeugenaussagen der beiden Bekannten des
Beschuldigten nicht geeignet sind, jene der beiden Polizeibeamten als un-
glaubhaft erscheinen zu lassen. Eine freie Beweiswürdigung ist nicht Willkür,
sondern pflichtgemässes Ermessen (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur
zürcherischen Zivilprozessordnung, Zürich 1997, § 148 N 3). Folglich ist der
Grundsatz „in dubio pro reo“ i.S.v. Art. 10 Abs. 3 StPO nicht verletzt.

Kantonsgericht Schwyz 12
c) Der Beschuldigte hat den objektiven Tatbestand der vorsätzlichen Ver-
letzung der Verkehrsregeln durch mangelnde Aufmerksamkeit und Vorneh-
men einer Verrichtung i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und
Art. 3 Abs. 1 VRV erfüllt. Durch das Befahren beider Fahrspuren in einer
Schlangenlinie, als auch durch den ungenügenden seitlichen Abstand im
Rahmen seines Überholmanövers des Lastwagens sowie durch die beinahe
verursachte Auffahrkollision, bestehen konkrete Anzeichen, dass der Be-
schuldigte die von ihm geforderte Aufmerksamkeit über eine längere Fahrstre-
cke vermissen liess. Zudem ist auch in Bezug auf das Vornehmen einer Ver-
richtung erstellt, dass der Beschuldigte während mindestens 10 Sekunden an
seinem Mobiltelefon manipulierte.
Der subjektive Tatbestand ist im Übrigen ebenso erfüllt. Der Beschuldigte hat
durch die mangelnde Aufmerksamkeit bewusst in Kauf genommen, das Ver-
kehrsgeschehen nicht mehr genügend zu überblicken. Des Weiteren erfolgte
die Manipulation an seinem Mobiltelefon wissentlich und willentlich.
3. Hinsichtlich der mehrfachen fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln
durch Unterlassen der Richtungsanzeige (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 39
Abs. 1 SVG und Art. 28 Abs. 1 VRV) wurden vom Beschuldigten keine Rügen
vorgebracht. Es kann i.S.v. Art. 82 Abs. 4 StPO auf die zutreffenden Aus-
führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Vi-act. 68, E. 2.).
4. Im Rahmen der Strafzumessung erachtete die Vorinstanz das Verschul-
den des Beschuldigten als mittelschwer. Der Beschuldigte habe durch die
mangelnde Aufmerksamkeit einerseits sich und andererseits die übrigen Ver-
kehrsteilnehmer einer Gefahr ausgesetzt. Hinzu komme die erstellte Bedie-
nung seines Mobiltelefons sowie die damit einhergehende Abwendung seines
Blickes vom Verkehrsgeschehen (Vi-act. 68, E. 3.2). Diesen Ausführungen
schliesst sich die Berufungsinstanz an. Aufgrund der Akten und des fehlenden
Vorbringens des Beschuldigten besteht keine Veranlassung zu ergänzenden

Kantonsgericht Schwyz 13
oder abweichenden Bemerkungen. Keine Änderung erfährt auch die Ersatz-
freiheitsstrafe von vier Tagen.
5. Zusammenfassend ist die Berufung abzuweisen.
6. Ausgangsgemäss gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens gemäss
Art. 428 Abs. 1 StPO zu Lasten des Beschuldigten;-

Kantonsgericht Schwyz 14
erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen und das angefochtene Urteil vom 25. Ju-
ni 2018 bestätigt.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1‘200.00 werden dem Be-
rufungsführer auferlegt
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die Staatsanwaltschaft March (1/A),
die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach defini-
tiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten), das Migrations-
amt St. Gallen (1/R), das Strassenverkehrs- und Schiffahrtsamt
St. Gallen (1/R) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Namens der Beschwerdekammer
Der Kantonsgerichtspräsident
Der a.o. Gerichtsschreiber
Versand 28. Mai 2019 kau