sz_gerichte · BEK 2022 183 · 2022-12-30 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 30. Dezember 2022
BEK 2022 183
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
1. Staatsanwaltschaft, 1. Abteilung, Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
2. C.________ und D.________,
Beschuldigte und Berufungsgegner,
betreffend Nichtanhandnahme Strafverfahren
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 15. November
2022, SU 2022 8482);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Die Staatsanwaltschaft verfügte am 15. November 2022 gegen
C.________ und D.________, Lehrpersonen an der F.________, betreffend
Anzeige von A.________ vom 29. September 2022 keine Strafuntersuchung
durchzuführen mit der Begründung, dass aus den Strafanzeigen nicht hervor-
gehe, welches strafbare Verhalten wem zu welchem Zeitpunkt vorgeworfen
werde. Mit Beschwerdeeingabe (Postaufgabe 27. Dezember 2022) beantragte
A.________ dem Kantonsgericht, unter anderem diese Nichtanhandnahme-
verfügung „aufgrund misshandelte Tätigkeit vom angezeigte Personen, so wie
misshandelte Untersuchung vom Staatsanwaltschaft“ aufzuheben. Es sei be-
kannt, dass seit Jahren Schulen die Eltern-/Kinderrechte misshandelten.
2. Die Beschwerde ist innert 10 Tagen (dazu unten lit. a) schriftlich und
begründet (lit. b) bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1
StPO).
a) Gemäss postalischem Nachweis wurde die angefochtene Verfügung der
Beschwerdeführerin am 23. November 2022 zugestellt. Die Beschwerde ist
mithin offensichtlich nicht innert der gesetzlichen Frist von zehn Tagen einge-
reicht worden. Auf sie ist demnach nicht einzutreten.
b) Die Beschwerdeführerin zeigt abgesehen davon pauschal Personen
wegen angeblicher Vorkommnissen an, die ihr missfallen. Sie wiederholt in
den Beschwerdeeingaben wiederum nur ihre pauschalen Vorwürfe, ohne dar-
zutun, inwiefern sie die angeblichen Vorfälle bei der Staatsanwaltschaft in ört-
licher und zeitlicher Hinsicht auf die beiden Lehrpersonen in Bezug auf mut-
masslich strafbares Verhalten konkretisiert zur Anzeige gebracht hätte. Damit
setzt sie sich nicht mit der Begründung der angefochtenen Verfügung ausein-
ander, dass aus den Strafanzeigen nicht hervorgehe, welches strafbare Ver-
halten wem zu welchem Zeitpunkt vorgeworfen werde. Auch ein Laie muss

Kantonsgericht Schwyz 3
sich innert der – vorliegend jedoch nicht eingehaltenen – Rechtsmittelfrist die
Mühe nehmen, in der Beschwerde zumindest kurz anzugeben, was an Verfü-
gungen der Staatsanwaltschaft seiner Ansicht nach falsch ist. Dies ist auch
einer Person ohne juristischen Kenntnisse zuzumuten (BGer 6B_866/2020
vom 8. November 2021 E. 3.5.3). Mithin ist auf die Beschwerde mangels Aus-
einandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Verfügung, worauf die
Beschwerdeführerin schon etliche Male aufmerksam gemacht worden ist (et-
wa BEK 2022 81 vom 28. September 2022 m.H., BEK 2022 85-88 vom
27. Juni 2022 m.H.), nicht einzutreten (Art. 385 StPO).
c) Aufgrund ungenügender Angaben darf die Staatsanwaltschaft notabene
keine Untersuchung an die Hand nehmen und wäre es nicht gerechtfertigt,
deswegen bestimmte Personen zu Einvernahmen vorzuladen.
3. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde ohne Aktenbeizug und Stel-
lungnahmen von Gegenpartei und Staatsanwaltschaft (Art. 390 Abs. 2 StPO)
präsidial (§§ 40 Abs. 2 und 41 Abs. 1 JG) nicht einzutreten. Ausgangsgemäss
sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuer-
legen (Art. 428 Abs. 1 StPO);-

Kantonsgericht Schwyz 4
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), die beiden beschuldigten
Lehrpersonen (je 1/R) und die Staatsanwaltschaft (1/A an die 1. Abtei-
lung und 1/R an die Amtsleitung/zentraler Dienst) sowie nach definitiver
Erledigung an die Staatsanwaltschaft (1/R an die 1. Abteilung) und an
die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin Der Gerichtsschreiber
Versand 30. Dezember 2022 kau