sz_gerichte · BEK 2021 46 · 2021-05-31 · de
Beschwerde

Beschwerde | SchKG-Beschwerde

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 31. Mai 2021
BEK 2021 46
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
Beschwerdegegner,
betreffend Beschwerde
(Beschwerde gegen die Verfügung der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts
Höfe vom 4. März 2021, APD 2021 3);-
hat der Kantonsgerichtspräsident
als Präsident der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung
und Konkurs (Beschwerdekammer),

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Höfe als untere Aufsichts-
behörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Verfügung vom
4. März 2021 auf eine Beschwerde der A.________ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) nicht eingetreten ist, nachdem die Beschwerdeführerin in
ihrer Beschwerde gegen das B.________ dieses als frech, verbrecherisch
etc. bezeichnet und sie ihre Beschwerde innert der gesetzten Frist nicht ver-
bessert hatte;
- dass die Beschwerdeführerin mit Postaufgabe vom 9. April 2021 Be-
schwerde („rekurs total“) gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhebt
(KG-act. 1);
- dass die Verfügung der Vorinstanz vom 4. März 2021 gleichentags zum
Versand gekommen und der Beschwerdeführerin am 8. März 2021 zugestellt
worden ist (Vi-act. 5);
- dass sich die Berechnung für alle Fristen des SchKG nach den Bestim-
mungen der eidgenössischen ZPO richtet und bei einer nach Tagen bemes-
senen Frist der Tag, an welchem sie zu laufen beginnt, gemäss Art. 142
Abs. 1 ZPO nicht mitzählt (Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Auflage, N 19 zu § 11);
- dass der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde gemäss Art. 18
SchKG innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Auf-
sichtsbehörde weitergezogen werden kann;
- dass vorliegend die Frist von 10 Tagen am 9. März 2021 zu laufen be-
gonnen hat und am Donnerstag, 18. März 2021 abgelaufen ist;

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- dass infolge Verspätung auf die am 9. April 2021 der Post übergebene
Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass sich das Beschwerdeverfahren gestützt auf § 18 EGzSchKG nach
der Schweizerischen Zivilprozessordnung als subsidiäres kantonales Recht
richtet und eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet; mithin im Beschwer-
deverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerdeführenden
Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwiefern der
angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andernfalls auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehe-
lin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H.
Sterchi, in: Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei bei Laienein-
gaben etwas weniger strenge Anforderungen verlangt werden dürfen (Frei-
burghaus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O.,
N 18 zu Art. 321 ZPO), eine inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Be-
schwerdefrist jedoch ausgeschlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund,
a.a.O.; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);
- dass sich die Beschwerdeführerin mit der vorinstanzlichen Begründung,
sie habe die Beschwerde innert der gesetzten Frist nicht verbessert, nicht
auseinandersetzt und auch deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

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- dass die Weiterziehung eines Beschwerdeentscheids gemäss Art. 61
Abs. 2 und Art. 62 Abs. 2 SchKG kosten- und entschädigungsfrei ist;
- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Verfahren ist kosten- und entschädigungsfrei.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an die A.________ AG (1/R), das B.________ (1/R), die
Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz
(1/R, mit den Akten).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 31. Mai 2021 kau