sz_gerichte · ZK1 2017 13 · 2018-05-01 · de
Grundeigentumsüberschreitung, Wasserschaden

Grundeigentumsüberschreitung, Wasserschaden | Sachenrecht

Urteil vom 1. Mai 2018ZK1 2017 13MitwirkendKantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin,Kantonsrichter Walter Christen, Pius Schuler,Jörg Meister und Clara Betschart,Gerichtsschreiberin lic. iur. Cornelia Spörri-Kessler.In Sachen1.A.________ AG,2.B.________,3.C.________,4.D.________,5.E.________,6.F.________,7.G.________,8.H.________,9.I._________,10.J.________,11.K.________,12.L.________,13.M.________,14.N.________,15.O.________,16.P.________,17.Q.________,18.R.________,19.S.________,20.T.________,21.U.________,22.V.________ AG,23.W.________,Beklagte, Berufungsführer und Anschlussberufungsgegner,alle vertreten durch Rechtsanwalt X.________,gegenY.________,Kläger, Berufungsgegner und Anschlussberufungsführer,vertreten durch Rechtsanwalt Z.________,betreffendGrundeigentumsüberschreitung, Wasserschaden(Berufung und Anschlussberufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts March vom 23. Dezember 2016, BZ 09 40/BZ 2013 2);-hat die 1. Zivilkammer,nachdem sich ergeben:A.Mit Kaufvertrag vom 10. April 2007 erwarb die Beklagte 1 von AD.________ die Liegenschaften GB zz, GB ss, GB xx und GB tt an der AC._______gasse vv, uu und tt in Lachen SZ. Im Kaufpreis inbegriffen war das bereits mit rechtkräftiger Baubewilligung vom 1. April 2005 bewilligte Projekt „AC._______gasse“ (Vi-BB 2 aus BZ 09 39). In der Folge liess die Beklagte 1 die Objekte an der AC._______gasse vv, uu und tt abreissen und einen Neubau errichten (AC._______gasse vv und uu; KTN ss). An das abgerissene Gebäude an der AC._______gasse vv (GB zz) war unmittelbar das Haus an der AC._______gasse pp (KTN qq) angebaut, welches der Kläger am 17. Juni 2008 von AA.________ und AB.________ – Gesamteigentümer zufolge Erbengemeinschaft im reduzierten Personenstand ‒ käuflich erwarb (Vi-KB 3 f.). Im Rahmen des Verfahrens um vorsorgliche Beweissicherung (SV 08 107) wurde im Zusammenhang mit Wasserinfiltrationen in das Gebäude KTN qq am 24. November 2008 ein Technisches Gutachten erstellt (mit Ergänzungsgutachten vom 23. März 2009; Vi-KB 20 f.). Am 10. Juni 2009 stellte der Kläger beim Vermittleramt Lachen aufgrund der an seinem Haus festgestellten Schäden gegen sämtliche Eigentümer von KTN ss ein Sühnebegehren (Vi-KB 1).B.Mit Klage vom 5. Oktober 2009 stellte der Kläger beim Bezirksgericht March die folgenden Anträge (Vi-act. A/I aus BZ 09 40):1.Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qq wieder aufzuheben, namentlich durch die Wiederherstellung des Brandschutzes, des Kälte- und Nässeschutzes sowie der Lärmisolation und des Verputzes nach den Vorgaben der kantonalen Denkmalpflege und in Absprache mit dem Eigentümer von KTN qq.2.Eventualiter sei der Kläger zu ermächtigen, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qq selber vorzunehmen bzw. durch einen Dritten vornehmen zu lassen, namentlich durch die Wiederherstellung des Brandschutzes, des Kälte- und Nässeschutzes sowie der Lärmisolation und des Verputzes nach den Vorgaben der kantonalen Denkmalpflege, unter solidarischer Verpflichtung der Beklagten zu angemessener Kostenbevorschussung.3.Subeventualiter sind die Beklagten solidarisch zu verpflichten, den durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Schaden an der Mauer von KTN qq in einer nach dem Beweisverfahren gemäss § 56 II ZPO noch zu bestimmenden Höhe jedoch mindestens CHF 35'000.00 vollständig zu zahlen.4.Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die Brüstung bei der Terrasse im 3. Obergeschoss auf KTN ss, welche vor dem Fenster im 3. Obergeschoss auf KTN qq steht, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten zu entfernen.5.Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, dem Kläger den verursachten Schaden im Betrag von CHF 50'000.00 zuzüglich 5% Zins ab 01.01.2009 vollständig zu ersetzen, der in Folge der Zuleitung von Wasser ab KTN ss bzw. der Entfernung der Versiegelung an den Gemäuern von KTN qq entstanden ist.6.Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, dem Kläger die Kosten der vorsorglichen Beweissicherung im Betrag von CHF 9'633.00 zuzüglich 5% Zins ab 24.04.2009 vollständig zu zahlen.7.Unter Kosten- und Entschädigungspflicht sowohl für das Beweissicherungsverfahren als auch für das vorliegende Verfahren zulasten der Beklagten.In der Klagebegründung vom 11. November 2009 forderte der Kläger mit Antrag Ziffer 5 neu Schadenersatz von Fr. 44‘257.20 (Vi-act. A/II aus BZ 09 40).Mit Klageantwort vom 9. April 2010 ersuchten die Beklagten um vollumfängliche Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Klägers (Vi-act. A/III aus BZ 09 40).Auf entsprechende Einrede hin stellte das Bezirksgericht mit Vorurteil vom 20. Oktober 2011 fest, dass die Forderungen des Klägers nicht verjährt seien, was vom Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 11. Dezember 2012 (ZK1 2011 49und 50) bestätigt wurde (vgl. Vi-act. A/IV-VII aus BZ 09 40).Mit prozessleitender Verfügung vom 26. September 2013 wurde das Verfahren BZ 09 40 unter der neuen Prozessnummer BZ 13 2 fortgesetzt (Vi-act. A/VIII aus BZ 09 40 bzw. Vi-act. A/I aus BZ 13 2).Repli- bzw. duplicando hielten die Parteien am 4. April 2014 bzw. 20. August 2014 an ihren Anträgen fest (Vi-act. A/II und III aus BZ 13 2).Mit Verfügungen vom 23. Februar 2015 holte das Bezirksgericht beim Notariat und Grundbuchamt March Auskünfte über den Zeitpunkt des Eigentumserwerbs am Grundstück KTN ss durch die aufgeführten Personen ein, welche Liste tags darauf einging (vgl. Vi-act. D5-D7). Ebenfalls verlangte sie am 24. November 2015 schriftliche Auskünfte von AG.________, und von AF.________, über deren verrichtete Arbeiten, welcher Aufforderung diese am 25. bzw. 27. Februar 2015 nachkamen (Vi-act. D8-9b). Am 23. März 2015 wurde AN.________, unter Beilage des ‒ aufgrund der seitens der Parteien gestellten Ergänzungsfragen ‒ angepassten Fragenkatalogs, mit der Erstellung eines Gutachtens über die entstandenen Schäden beauftragt, welches vom 6. November 2015 datiert (vgl. Vi-act. D1-D4, D10-D15). Am 6. Januar 2016 bzw. 22. Februar 2016 nahmen die Parteien hierzu Stellung (vgl. Vi-act. D16-D20), wobei der Kläger seine Anträge Ziffern 1-4 ergänzte.Am 23. Juni 2016 beantwortete AN.________ die Ergänzungsfragen des Klägers (vgl. Vi-act. D21-D23). Zum Ergänzungsgutachten liessen sich die Beklagten am 15. September 2016 vernehmen (Vi-act. D25). In seiner Stellungnahme vom 5. Oktober 2016 präzisierte der Kläger seine Anträge 1-4 erneut wie folgt (Vi-act. D26):Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qqund KTN sswieder aufzuheben, namentlich durch die Wiederherstellung des Brandschutzes, des Kälte- und Nässeschutzes sowie der Lärmisolation und des Verputzesim Sinne der Erwägungen des Gerichtsgutachters vom 06.11.2015 in Ziff. 3.1 und Ziff. 4.2 (strassenseitiger Mauerstreifen), in Ziff. 3.3 (Fugenabdichtung und Entwässerungsleitung zwischen Alt- und Neubau gemäss Gutachten vom 24.11.2008) und des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 in Ziff. 2.2 (Fugenabdichtung) und Ziff. 2.3 (Entwässerungsleitung), sowienach den Vorgaben der kantonalen Denkmalpflege und in Absprache mit dem Eigentümer von KTN qq, unter Androhung einer Busse von Fr. 1'000.00 pro Tag für jeden Tag der Nichterfüllung.Eventualiter ist der Kläger zu ermächtigen, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qqund KTN ssselber vorzunehmen bzw. durch einen Dritten vornehmen zu lassen, namentlich durch die Wiederherstellung des Brandschutzes, des Kälte- und Nässeschutzes sowie der Lärmisolation und des Verputzesim Sinne der Erwägungen des Gerichtsgutachters vom 06.11.2015 in Ziff. 3.1 und Ziff. 4.2 (strassenseitiger Mauerstreifen), in Ziff. 3.3 (Fugenabdichtung und Entwässerungsleitung zwischen Alt- und Neubau gemäss Gutachten vom 24.11.2008) und des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 in Ziff. 2.2 (Fugenabdichtung) und Ziff. 2.3 (Entwässerungsleitung), sowienach den Vorgaben der kantonalen Denkmalpflege, unter solidarischer Verpflichtung der Beklagten zu angemessener Kostenbevorschussung, welche gemäss der Grobkostenschätzung des Gerichtsgutachters total Fr. 42'531.40 (+/- 20%) beträgt,und unter Einräumung eines entsprechenden Überbaurechts.Subeventualiter sind die Beklagten solidarisch zu verpflichten, den durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Schaden an der Mauer von KTN qqund KTN ss vollständig zu zahlen, welcher im Sinne der Erwägungen des Gerichtsgutachters vom 06.11.2015 in Ziff. 3.1 und Ziff. 4.2 (strassenseitiger Mauerstreifen), in Ziff. 3.3 (Fugenabdichtung und Entwässerungsleitung zwischen Alt- und Neubau gemäss Gutachten vom 24.11.2008) und des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 in Ziff. 2.2 (Fugenabdichtung) und Ziff. 2.3 (Entwässerungsleitung), Fr. 42'531.40 (+/- 20%) beträgt, zuzüglich der Differenz für die grösstmögliche Nichtbenutzung des Grundstücks KTN ss von Fr. 40'545 (+/- 20%), also total insgesamt Fr. 83'076.40 (+/-20%).Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die Brüstung bei der Terrasse im 3. Obergeschoss auf KTN ss, welche vor dem Fenster im 3. Obergeschoss auf KTN qq steht, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten zu entfernen,eventualiter sind sie solidarisch zu verpflichten, dem Kläger den Schaden gemäss Ziff. 2.4 des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 für den durch die Brüstung auf KTN ss verursachten Lichtentzug auf KTN qq im Betrage von Fr. 21'900.00 (+/- 20%) zu ersetzen.C.Mit Urteil vom 23. Dezember 2016 erkannte das Bezirksgericht March was folgt (Vi-act. A/IV aus BZ 13 2):Die Klage BZ 13 2 wird hinsichtlich der Beklagten 2 bis 23 abgewiesen.Die Beklagte 1 wird verpflichtet, die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qq wieder aufzuheben, indem sieam offengelegten strassenseitigen Mauerstreifen einen tauglichen Witterungsschutz anzubringen hat;die Abdeckung der vertikalen Fuge zwischen den beiden Gebäuden auf beiden Fassadenseiten (Nord- und Südseite) vorzunehmen hat.Die Beklagte 1 wird verpflichtet, dem Kläger den Schaden im Betrag von Fr. 41‘257.20 zuzüglich 5% Zins ab 01.01.2009 zu bezahlen, der in Folge der Zuteilung von Wasser ab KTN ss bzw. der Entfernung der Versiegelung an den Gemäuern von KTN qq entstanden ist.Die Beklagte 1 wird verpflichtet, dem Kläger die Kosten der vorsorglichen Beweissicherung im Betrag von Fr. 9‘633.30 zuzüglich 5% Zins ab 24.04.2009 zu bezahlen.Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.[Zusammensetzung Verfahrenskosten]Die Verfahrenskosten von Fr. 24‘000.00 werden zu 65% (mithin zu Fr  15‘600.00) der Beklagten 1 und zu 35% (mithin zu Fr. 8‘400.00) dem Kläger überbunden.Die Beklagte 1 hat den Kläger ausserrechtlich (reduziert) mit Fr. 6‘000.00 zu entschädigen.[Rechtsmittel][Zufertigung]D.Dagegen erhoben die Beklagten am 6. Februar 2017 fristgerecht Berufung mit den Anträgen um Aufhebung der Dispositivziffern 2, 3, 4, 7 und 8 des angefochtenen Urteils und vollumfängliche Abweisung der Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für beide Instanzen zulasten des Klägers (KG-act. 1).Mit Berufungsantwort vom 17. März 2017 ersuchte der Kläger um vollumfängliche Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten. Gleichzeitig stellte er die folgenden Anschlussberufungsanträge (KG-act. 7):Ziff. 1, 2, 5, 7 und 8 des angefochtenen Urteils sind aufzuheben und wie folgt zu ersetzen:Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qq und KTN ss wieder aufzuheben, namentlich durch die Wiederherstellung des Brandschutzes, des Kälte- und Nässeschutzes sowie der Lärm­isolation und des Verputzes im Sinne der Erwägungen des Gerichtsgutachters vom 06.11.2015 in Ziff. 3.1 und Ziff. 4.2 (strassenseitiger Mauerstreifen), in Ziff. 3.3 (Fugenabdichtung und Entwässerungsleitung zwischen Alt- und Neubau gemäss Gutachten vom 24.11.2008) und des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 in Ziff. 2.2 (Fugenabdichtung) und Ziff. 2.3 (Entwässerungsleitung), sowie nach den Vorgaben der kantonalen Denkmalpflege und in Absprache mit dem Eigentümer von KTN qq, unter Androhung einer Busse von Fr. 1'000.00 pro Tag für jeden Tag der Nichterfüllung.Eventualiter ist der Kläger zu ermächtigen, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten die durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Nachteile an der verbleibenden Grenzmauer auf KTN qq und KTN ss selber vorzunehmen bzw. durch einen Dritten vornehmen zu lassen, namentlich durch die Wiederherstellung des Brandschutzes, des Kälte- und Nässeschutzes sowie der Lärmisolation und des Verputzes im Sinne der Erwägungen des Gerichtsgutachters vom 06.11.2015 in Ziff. 3.1 und Ziff. 4.2 (strassenseitiger Mauerstreifen), in Ziff. 3.3 (Fugenabdichtung und Entwässerungsleitung zwischen Alt- und Neubau gemäss Gutachten vom 24.11.2008) und des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 in Ziff. 2.2 (Fugenabdichtung) und Ziff. 2.3 (Entwässerungsleitung), sowie nach den Vorgaben der kantonalen Denkmalpflege, unter solidarischer Verpflichtung der Beklagten zu angemessener Kostenbevorschussung, welche gemäss der Grobkostenschätzung des Gerichtsgutachters total Fr. 42'531.40 (+/- 20%) beträgt, und unter Einräumung eines entsprechenden Überbaurechts.Subeventualiter sind die Beklagten solidarisch zu verpflichten, den durch den Abbruch der Grenzmauer auf KTN ss hervorgerufenen Schaden an der Mauer von KTN qq und KTN ss vollständig zu zahlen, welcher im Sinne der Erwägungen des Gerichtsgutachters vom 06.11.2015 in Ziff. 3.1 und Ziff. 4.2 (strassenseitiger Mauerstreifen), in Ziff. 3.3 (Fugenabdichtung und Entwässerungsleitung zwischen Alt- und Neubau gemäss Gutachten vom 24.11.2008) und des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 in Ziff. 2.2 (Fugenabdichtung) und Ziff. 2.3 (Entwässerungsleitung), Fr. 42'531.40 (+/- 20%) beträgt, zuzüglich der Differenz für die grösstmögliche Nichtbenutzung des Grundstücks KTN ss von Fr. 40'545 (+/- 20%), also total insgesamt Fr. 83'076.40 (+/- 20%).Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die Brüstung bei der Terrasse im 3. Obergeschoss auf KTN ss, welche vor dem Fenster im 3. Obergeschoss auf KTN qq steht, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten zu entfernen, eventualiter sind sie solidarisch zu verpflichten, dem Kläger den Schaden gemäss Ziff. 2.4 des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 für den durch die Brüstung auf KTN ss verursachten Lichtentzug auf KTN qq im Betrage von Fr. 21'900.00 (+/- 20%) zu ersetzen.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.2.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Anschlussberufungsbeklagten.In ihrer Anschlussberufungsanwort vom 3. Mai 2017 verlangten die Beklagten die vollumfängliche Abweisung der Anschlussberufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers (KG-act. 9).Am 2. März 2018 (Posteingang 5. März 2018) reichte der Kläger eine unaufgeforderte Eingabe zu den Akten, welche den Beklagten weitergeleitet wurde (KG-act. 12 und 13).Auf die Vorbringen wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen eingegangen;-in Erwägung:1.Während für das erstinstanzliche Verfahren noch die kantonale Zivilprozessordnung galt (aZPO;

Mitwirkend

In Sachen

betreffend

Die Beklagten sind solidarisch zu verpflichten, die Brüstung bei der Terrasse im 3. Obergeschoss auf KTN ss, welche vor dem Fenster im 3. Obergeschoss auf KTN qq steht, auf Kosten und Gefahr der solidarisch haftenden Beklagten zu entfernen,eventualiter sind sie solidarisch zu verpflichten, dem Kläger den Schaden gemäss Ziff. 2.4 des Ergänzungsgutachtens vom 23.06.2016 für den durch die Brüstung auf KTN ss verursachten Lichtentzug auf KTN qq im Betrage von Fr. 21'900.00 (+/- 20%) zu ersetzen.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

[Zusammensetzung Verfahrenskosten]

[Rechtsmittel]

[Zufertigung]