sz_gerichte · BEK 2018 48 · 2018-05-04 · de
Geschwindigkeitsüberschreitung (Art. 90 Abs. 1 SVG)

Geschwindigkeitsüberschreitung (Art. 90 Abs. 1 SVG) | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 4. Mai 2018
BEK 2018 48
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21,
6431 Schwyz,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt B.________,
betreffend Geschwindigkeitsüberschreitung (Art. 90 Abs. 1 SVG)
(Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom
16. Februar 2018, SEO 2017 28);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Schwyz mit Urteil vom 16. Fe-
bruar 2018 den Beschuldigten der einfachen Verkehrsregelverletzung durch
Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn
gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 5 VRV,
Art. 22 Abs. 1 SSV sowie Art. 6 Abs. 5 OBG schuldig sprach und den Be-
schuldigten mit einer Busse von Fr. 180.00 bestrafte sowie bei schuldhafter
Nichtbezahlung der Busse die Ersatzfreiheitsstrafe auf 2 Tage festsetzte, un-
ter Kostenfolgen zulasten des Beschuldigten (Vi-act. 15);
- dass der Beschuldigte gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil des Ein-
zelrichters am Bezirksgericht Schwyz (Vi-act. 15) bei der Vorinstanz am
2. März 2018 (Postaufgabe: 5. März 2018) Berufung anmeldete (Art. 399
Abs. 1 StPO; Vi-act. 16 und KG-act. 2);
- dass die Vorinstanz den Parteien am 6. März 2018 mitteilte, die schriftli-
che Begründung werde nach Vorliegen zugestellt und darüber hinaus bereits
darauf hinwies, dass die Partei, die Berufung angemeldet habe, innert 20 Ta-
gen ab Zustellung des begründeten Urteils dem Berufungsgericht eine schrift-
liche Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO einzureichen
habe (Vi-act. 17);
- dass das begründete Urteil am 20. März 2018 zum Versand kam und
dem Beschuldigten am 22. März 2018 zugestellt wurde (KG-act. 4 [Rück-
schein sowie Track & Trace vom 2. Mai 2018]);
- dass unter Dispositivziffer 4 des begründeten Urteils (nochmals) festge-
halten ist, dass die Partei, die Berufung angemeldet habe, innert 20 Tagen ab
Zugang des motivierten Entscheids beim Kantonsgericht eine schriftliche Be-
rufungserklärung einreichen könne;

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- dass innert der gesetzlichen zwanzigtägigen Frist gemäss Art. 399
Abs. 3 StPO seit Zustellung des begründeten Urteils keine Berufungser-
klärung beim Kantonsgericht eingegangen ist;
- dass nach dem Gesagten die Berufung zwar angemeldet, aber nicht
erklärt worden ist, was auf einen nachträglichen Verzicht hinausläuft, weshalb
nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die
Berufung gestützt auf § 40 Abs. 2 JG präsidial abzuschreiben ist (Art. 386
StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- dass bei diesem Ausgang die Gerichtskosten der zweiten Instanz zu
Lasten des Staates gehen;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten
des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschuldigten (1/AR), die Oberstaatsanwaltschaft
(1/R), die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A), die Vorinstanz (1/A,
vorab sowie 1/R, nach definitiver Erledigung unter Rückgabe der Akten)
und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin
Versand 4. Mai 2018 kau