sz_gerichte · BEK 2023 52 · 2023-05-16 · de
Beschlagnahme

Beschlagnahme | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 16. Mai 2023
BEK 2023 52
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin B.________,
gegen
Staatsanwaltschaft, 1. Abteilung, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg,
Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt C.________,
betreffend Beschlagnahme
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 20. April 2023,
SU 2022 7048);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass:
- der amtlich verteidigte Beschuldigte gegen den Beschlagnahmebefehl
der Staatsanwaltschaft vom 20. April 2023 mit Eingabe vom 27. April 2023
persönlich Beschwerde erhob (KG-act. 1);
- Mitteilungen an Parteien rechtsgültig an deren Rechtsbeistand zugestellt
werden (Art. 87 Abs. 3 StPO), es sei denn, die Partei habe beispielsweise die
Verfahrenshandlung selbst vorzunehmen (Art. 87 Abs. 4 StPO);
- die Ausnahmebestimmung von Art. 87 Abs. 4 StPO vorliegend nicht zur
Anwendung gelangt, folglich mit Verfügung vom 28. April 2023, die am 2. Mai
2023 zugestellt wurde, der Verteidigung die vom Beschuldigten eingereichte
Eingabe zur Kenntnis gebracht und Gelegenheit innert noch laufender
Rechtsmittelfrist zur Verbesserung gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO gegeben
wurde (KG-act. 2);
- die Einholung des Beschlagnahmebefehls vom 20. April 2023 in-
kl. Zustellnachweis bei der Staatsanwaltschaft ergab, dass diese der Verteidi-
gung am 25. April 2023 zuging, mithin die zehntägige Beschwerdefrist am
5. Mai 2023 endete;
- trotz Gelegenheit zur Verbesserung innert Frist keine verbesserte Be-
schwerdeschrift beim Kantonsgericht einging, sondern die vom Beschuldigten
wiederum persönlich (nun aber in Arabisch) verfasste Eingabe zwar vom
5. Mai 2023 datiert, aber erst am 8. Mai 2023 der Post übergeben wurde, mit-
hin verspätet erfolgte, sodass androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist;

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- mithin der Beschuldigte weder Abänderungsanträge den Beschlagnah-
mebefehl vom 20. April 2023 betreffend stellt noch darlegt, inwiefern die ver-
fügte Beschlagnahme aus welchen Gründen abzuändern sei;
- davon abgesehen in jedem Fall auf die Vorbringen des Beschuldigten
die Verfügung den Abschluss der Untersuchung betreffend mangels Anfecht-
barkeit (Art. 318 Abs. 3 StPO) nicht einzutreten wäre;
- aus diesen Gründen auf die Einholung einer Beschwerdeantwort und
den Beizug der Untersuchungsakten verzichtet werden konnte;
- folglich auf die Beschwerde präsidial (§ 40 Abs. 1 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG)
nicht einzutreten ist, unter Kostenauflage zulasten des Beschuldigten (Art. 428
Abs. 1 StPO);-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 (exkl. Kosten der
Übersetzung) werden dem Beschuldigten auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwältin B.________ (2/R, inkl. KG- act. 3 und 4)
und an die Staatsanwaltschaft (1/A, an die 1. Abteilung und 1/R an die
Amtsleitung/zentraler Dienst) sowie nach definitiver Erledigung an die
Kantonsgerichtskasse im Dispositiv (1/ü).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin Der Gerichtsschreiber
Versand 16. Mai 2023 pku