sz_gerichte · BEK 2023 51 · 2023-05-16 · de
Beschlagnahme

Beschlagnahme | Strafgesetzbuch

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 16. Mai 2023
BEK 2023 51
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Beschwerdeführer,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin B.________,
gegen
Staatsanwaltschaft, 1. Abteilung, Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg,
Einsiedlerstrasse 55, 8836 Bennau,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwalt C.________,
betreffend Beschlagnahme
(Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 19. April 2023,
SU 2022 7048);-
hat die Kantonsgerichtsvizepräsidentin,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass:
- der amtlich verteidigte Beschuldigte gegen den Beschlagnahmebefehl
der Staatsanwaltschaft vom 19. April 2023 mit Eingabe datierend vom
24. April 2023 (Postaufgabe: 25. April 2023) persönlich Beschwerde erhob
(KG-act. 1) und am 26. April 2023 eine weitere Eingabe einreichte (KG-act. 2);
- Mitteilungen an Parteien rechtsgültig an deren Rechtsbeistand zugestellt
werden (Art. 87 Abs. 3 StPO), es sei denn, die Partei habe beispielsweise die
Verfahrenshandlung selbst vorzunehmen (Art. 87 Abs. 4 StPO);
- die Ausnahmebestimmung von Art. 87 Abs. 4 StPO vorliegend nicht zur
Anwendung gelangt, folglich mit Verfügung vom 27. April 2023, die am
28. April 2023 zugestellt wurde, der Verteidigung die vom Beschuldigten ein-
gereichten Eingaben zur Kenntnis gebracht und Gelegenheit innert noch lau-
fender Rechtsmittelfrist zur Verbesserung gegeben wurde (KG-act. 3);
- ersten Abklärungen zufolge der monierte Beschlagnahmebefehl vom
19. April 2023 der Verteidigung am 19. April 2023 zuging, mithin die zehntägi-
ge Beschwerdefrist am 1. Mai bzw. 2. Mai 2023 (Art. 90 Abs. 2 StPO) endete;
- trotz Gelegenheit zur Verbesserung innert Frist keine verbesserte Be-
schwerdeschrift beim Kantonsgericht einging, sodass androhungsgemäss auf
die Beschwerde vom 24. April 2023 nicht einzutreten ist;
- sich Erörterungen zur persönlich (in Arabisch) verfassten Eingabe des
Beschuldigten datierend vom 5. Mai 2023 (Postaufgabe: 8. Mai 2023) erübri-
gen;
- aus diesen Gründen auf die Einholung einer Beschwerdeantwort und
den Beizug der Untersuchungsakten verzichtet werden konnte;

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- demnach auf die Beschwerde präsidial (§ 40 Abs. 1 i.V.m. § 41 Abs. 1
JG) nicht einzutreten ist, unter Kostenauflage zulasten des Beschuldigten
(Art. 428 Abs. 1 StPO);-
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden dem Be-
schuldigten auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
4. Zufertigung an Rechtsanwältin B.________ (2/R) und an die Staatsan-
waltschaft (1/A, an die 1. Abteilung und 1/R an die Amtsleitung/zentraler
Dienst) sowie nach definitiver Erledigung an die Kantonsgerichtskasse
im Dispositiv (1/ü).
Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin Der Gerichtsschreiber
Versand 16. Mai 2023 pku