sz_gerichte · ZK1 2019 8 · 2019-07-16 · de
Haftung (Reduktion der Genugtuung wegen Selbstverschulden; Ereignis vom 31.05.2009)

Haftung (Reduktion der Genugtuung wegen Selbstverschulden; Ereignis vom 31.05.2009) | Haftpflichtrecht; Art. 41 ff. OR

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 16. Juli 2019
ZK1 2019 8
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.
In Sachen A.________,
Klägerin und Berufungsführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
gegen
1. C.________,
Beklagte und Berufungsgegnerin,
2. D.________,
Beklagte und Berufungsgegnerin,
beide vertreten durch Rechtsanwalt E.________,
betreffend Haftung (Reduktion der Genugtuung wegen Selbstverschulden; Ereignis vom
31.05.2009)
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Einsiedeln vom 19. Dezember
2018, ZGO 2016 003);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Klägerin am 29. Januar 2019 Berufung gegen das Urteil des
Bezirksgerichts Einsiedeln vom 19. Dezember 2018 betr. Genugtuung und
Regressforderung aus dem Ereignis vom 31. Mai 2009 erhob und verlangte,
der Klägerin eine Genugtuung von Fr. 95'000.00 nebst Zins, d.h. eine Genug-
tuung ohne Abzug eines Selbstverschuldens der Klägerin zuzusprechen;
- dass die Klägerin durch ihren Rechtsvertreter mit Schreiben vom 12. Juli
2019 (KG-act. 14) um Abschreibung des Verfahrens gestützt auf die von den
Parteien abgeschlossene aussergerichtliche Vereinbarung vom 10./11. Juli
2019 ersucht und beantragt, die Gerichtskosten den Parteien je hälftig aufzu-
erlegen und vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf eine Prozessent-
schädigung Vormerk zu nehmen;
- dass das Berufungsverfahren somit gestützt auf Art. 241 Abs. 3 ZPO als
gegenstandslos abzuschreiben ist;
- dass den Parteien antragsgemäss keine Prozessentschädigungen zu-
zusprechen sind;
- dass die Gerichtskosten antragsgemäss (Art. 109 ZPO) den Parteien je
zur Hälfte aufzuerlegen sind, wobei bei der Kostenfestsetzung dem Stand des
Verfahrens Rechnung zu tragen ist;
- dass die Abschreibung des Verfahrens gemäss § 40 Abs. 2 JG in die
Kompetenz des Gerichtspräsidenten fällt;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 800.00 werden der Klägerin
einerseits und den Beklagten andererseits je zur Hälfte auferlegt und vom
Kostenvorschuss der Klägerin bezogen. Die Beklagten sind unter solida-
rischer Haftung verpflichtet, der Klägerin Fr. 400.00 zurückzuerstatten.
Die Kantonsgerichtskasse wird angewiesen, der Klägerin den restlichen
Kostenvorschuss von Fr. 4'200.00 zurückzuzahlen.
3. Die ausserrechtlichen Kosten für das Berufungsverfahren werden gegen-
seitig wettgeschlagen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Zivilsachen wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 98
BGG) beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG
entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 28'500.00.
5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), Rechtsanwalt
F.________ (3/R, unter Beilage einer Kopie von KG-act. 14, inkl. Beila-
ge), die Vorinstanz (2/R, mit den Akten) sowie nach definitiver Erledigung
an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident
Versand 16. Juli 2019 kau