sz_gerichte · BEK 2019 41 · 2019-03-15 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 15. März 2019
BEK 2019 41
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
Bezirk March, Postfach 149, Bahnhofplatz 3, 8853 Lachen,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1,
8853 Lachen,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma-
rch vom 14. Februar 2019, ZES 2019 30);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 14. Februar 2019 dem Gesuch-
steller in der Betreibung Nr. xx des Betreibungskreises Altendorf-Lachen SZ
für den Betrag von Fr. 2'164.30 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Juli 2018 die
definitive Rechtsöffnung erteilte (vgl. angef. Verfügung);
- dass der Gesuchsgegner mit Beschwerde vom 1. März 2019 diesen
Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht March beim Kantonsgericht
anfocht (KG-act. 1);
- dass eine Beschwerde gemäss Art. 321 ZPO schriftlich und begründet
einzureichen ist, die Beschwerde insbesondere konkrete Rechtsbegehren zu
enthalten hat, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche
Entscheid angefochten wird, und in der Beschwerdebegründung darzulegen
ist, worauf der Beschwerdeführer seine Legitimation stützt, inwieweit er be-
schwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320 ZPO) er sich beruft und
an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet, dass mithin im Be-
schwerdeverfahren eine Rügepflicht besteht, und es somit der beschwerde-
führenden Partei obliegt, in ihrer Beschwerde im Einzelnen darzulegen, inwie-
fern der angefochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt, andern-
falls auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Freiburghaus/Ahfeldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. Auflage, N 14 f zu Art. 321 ZPO; Staehe-
lin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 505 N 42; Martin H.
Sterchi, in: Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 321 ZPO), wobei an Laienein-
gaben etwas weniger strenge Anforderungen zu stellen sind (Freiburg-
haus/Ahfeldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO; Martin H. Sterchi, a.a.O., N 18 zu
Art. 321 ZPO), eine inhaltliche Nachbesserung nach Ablauf der Beschwerde-
frist jedoch ausgeschlossen ist (Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O.; Martin
H. Sterchi, a.a.O., N 17 und 22 zu Art. 321 ZPO);

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- dass es bei einer definitiven Rechtsöffnung dem Betriebenen abgesehen
davon grundsätzlich nur offensteht, durch Urkunden zu beweisen, dass die
Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet wurde oder die Ver-
jährung eintrat (Art. 81 Abs. 1 SchKG);
- dass der Gesuchsgegner in der Beschwerde vom 1. März 2019 diese
inhaltlichen Anforderungen offenkundig nicht erfüllte, indem er weder Rechts-
begehren stellte noch sich im Einzelnen mit der Begründung des vor-
instanzlichen Entscheides vom 14. Februar 2019 auseinandersetzte noch
durch Urkunden bewies, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt
oder gestundet wurde oder die Verjährung eintrat;
- dass dem Beschwerdeführer – weil es sich um eine Laieneingabe han-
delt – mit Verfügung vom 5. März 2019 diese Umstände angezeigt wurden,
unter Hinweis darauf, dass er innert der Rechtsmittelfrist die Beschwerde ent-
sprechend zu verbessern habe, und dass im Säumnisfalle auf die Beschwerde
evtl. nicht eingetreten werde (KG-act. 2);
- dass der Beschwerdeführer mit separater Verfügung vom 5. März 2019
aufgefordert wurde, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.00 zu
leisten (KG-act. 4);
- dass der Beschwerdeführer am 7. März 2019 zwar eine weitere Eingabe
einreichte, diese aber die Anforderungen an eine rechtsgenügliche Beschwer-
de genauso wenig erfüllt (KG-act. 7), woraufhin der Beschwerdeführer mit
Verfügung nochmals auf die Möglichkeit zur Verbesserung entsprechend den
Erwägungen in der Verfügung vom 5. März 2019 (KG-act. 2) hingewiesen
wurde (KG-act. 8);
- dass die sodann eingereichte Eingabe den Anforderungen an eine Be-
schwerde wiederum offensichtlich nicht nachkommt (KG-act. 9);

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- dass dem Beschwerdeführer die angefochtene Verfügung gemäss Track
& Trace-Auszug am Donnerstag, 28. Februar 2019 zugestellt wurde und die
zehntägige Beschwerdefrist somit am Montag, 11. März 2019 ablief, bis dato
jedoch keine weiteren Eingaben erfolgten;
- dass deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- dass bei diesem Verfahrensausgang auf eine Nachfristansetzung für
den bis dato nicht geleisteten Kostenvorschuss verzichtet werden kann;
- dass die (reduzierten) Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind;
- dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, weil keine Beschwer-
deantwort eingeholt wurde;
- dass das Nichteintreten auf die Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Vorsitzenden fällt;-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3. Parteientschädigungen werden nicht gesprochen.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 2'164.30.
5. Zufertigung an A.________ (1/R), die Staatsanwaltschaft March (2/R)
und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vor-
instanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im
Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 15. März 2019 kau