sz_gerichte · BEK 2023 131 · 2023-10-18 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 18. Oktober 2023
BEK 2023 131
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Schwyz, 6430 Schwyz,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertr. durch Kantonsgerichtskasse, Postfach 2265, Kollegiumstrasse 28,
6431 Schwyz,
betreffend definitive Rechtsöffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 15. September 2023, ZES 2023 318);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass
- gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO die Beschwerde gegen im summarischen
Verfahren ergangene Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet
bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen ist;
- die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden bei ein-
geschriebener, nicht abgeholter Postsendung am siebten Tag nach dem er-
folglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO);
- Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses
ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen beginnen (Art. 142 Abs. 1
ZPO);
- Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizeri-
schen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden
müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO);
- die Vorinstanz dem Beschwerdegegner mit Verfügung vom 15. Septem-
ber 2023 in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Höfe gegen die Be-
schwerdeführerin für Fr. 1’300.00 nebst Zins zu 5 % seit 24. Januar 2023 defi-
nitive Rechtsöffnung erteilte;
- diese Verfügung mittels eingeschriebener Postsendung zum Versand an
die Beschwerdeführerin kam und ihr aufgrund erfolglosen Zustellungsver-
suchs mit Einladung vom 18. September 2023 zur Abholung gemeldet wurde;

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- folglich die Zustellung als am 25. September 2023 erfolgt gilt, die
zehntägige Beschwerdefrist am 26. September 2023 zu laufen begann und
am 5. Oktober 2023 endete;
- die Beschwerde jedoch erst am 7. Oktober 2023 der Post übergeben
und damit verspätet eingereicht wurde;
- demgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
- sich die Beschwerdeführerin im Übrigen nicht mit der vorinstanzlichen
Verfügung auseinandersetzt, ihre Beschwerde mithin nicht hinreichend be-
gründet ist und auf diese auch aus diesem Grund nicht eingetreten werden
könnte;
- es sich in der Sache darüber hinaus um eine definitive Rechtsöffnung
handelt, das Gericht den zu vollstreckenden Entscheid nicht materiell überprü-
fen darf (vgl. BGE 143 III 564 E. 4.3.1) und der Beschwerdeführerin als Be-
triebene nur offen stünde, durch Urkunden zu beweisen, dass die Schuld seit
Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet wurde, oder Verjährung eingetre-
ten sei (Art. 81 Abs. 1 SchKG), oder dass überhaupt kein Rechtsöffnungstitel
vorliege resp. prozessuale Mängel vorlägen (Art. 80 SchKG; BSK SchKG-
Staehelin, 3. A. 2021, Art. 81 SchKG N 2);
- die Beschwerdeführerin gemäss den zutreffenden vorinstanzlichen Er-
wägungen keine entsprechenden Rügen vorbrachte und dies auch im Be-
schwerdeverfahren unterlässt;
- sich die Beschwerde damit auch von ihrer Verspätung unbesehen als
aussichtslos erweist,

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- über das Nichteintreten präsidial entschieden werden kann (§ 40 Abs. 2
i.V.m. § 41 Abs. 1 JG);
- die infolge Nichteintretens reduzierten Gerichtskosten gestützt auf
Art. 106 Abs. 1 ZPO und § 34 Nr. 8 GebO der unterliegenden Beschwerdefüh-
rerin aufzuerlegen sind, zumal ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
aufgrund der Aussichtslosigkeit abzuweisen ist;
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 100.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt
die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei-
chen Rechtsschrift oder bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist
einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen.
Der Streitwert beträgt Fr. 1’300.00.

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5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), den Beschwerdegegner
(1/ü), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vor-
instanz (1/R, unter Rückgabe der Akten) und an die Kantonsgerichts-
kasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 18. Oktober 2023 amu