sz_gerichte · BEK 2023 21 · 2023-05-04 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren

Nichtanhandnahme Strafverfahren | Staatsanwaltschaft

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 4. Mai 2023
BEK 2023 21-23
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber,
Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.
In Sachen A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________,
betreffend Nichtanhandnahme Strafverfahren
(Beschwerde gegen drei Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom 13. Januar
2023, SU 2022 8839, 8843 und 10034);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Mit drei separaten Verfügungen vom 13. Januar 2023 nahm die Staats-
anwaltschaft im Zusammenhang mit Anzeigen von A.________ im Oktober
2022 gegen diverse Personen keine Strafuntersuchungen anhand, u.a. gegen
Verantwortliche der Kantonspolizei, die sich weigerten, mündliche Anzeigen
zu Protokoll zu nehmen, denen keine strafbaren Handlungen zu entnehmen
waren. Gegen diese drei Nichtanhandnahmeverfügungen erhob A.________
mit bei der Post am 18. Februar 2023 aufgegebener Eingabe Beschwerde.
2. Die Beschwerde gegen schriftlich eröffnete Entscheide ist innert 10 Ta-
gen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen
(Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist kann nicht
erstreckt werden (Art. 89 Abs. 1 StPO) und beginnt am Tag nach der Zustel-
lung der anfechtbaren Verfügung oder am 7. Tag nach dem erfolglosen Zu-
stellungsversuch zu laufen (Art. 85 und 90 Abs. 1 StPO). Eingaben müssen
spätestens am letzten Tag der Schweizerischen Post übergeben werden
(Art. 91 Abs.2 StPO). Die Beschwerdeführerin holte die angefochtenen Verfü-
gungen nicht innert sieben Tagen ab, so dass diese mit Ablauf dieser Frist als
zugestellt gelten (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO). Damit erweist sich die Beschwer-
de jeweils als verspätet und darauf ist nicht einzutreten. Dies unbesehen da-
von, dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Begründungen der ange-
fochtenen Verfügungen auseinandersetzt, sondern über weite Teile bloss ihre
bereits früher deponierten pauschalen und haltlosen Misshandlungsvorwürfe
wiederholt.
3. Auf die verspätete und offensichtlich ungenügend begründete, mithin
aussichtslose und damit bereits aus diesem Grund nicht unentgeltlich zu erle-
digende Beschwerde ist präsidial nicht einzutreten (§ 40 Abs. 2 i.V.m. § 40
Abs. 1 JG; Art. 136 StPO). Damit wird die unterliegende Beschwerdeführerin
kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO);-

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verfügt:
1. Auf die Beschwerde (BEK 2022 21-23) wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten der Beschwerdeverfahren von Fr. 500.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be-
schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), das Polizeikommando
Schwyz (1/R), C.________ (1/R), D.________ (1/R), E.________ (1/R),
die Staatsanwaltschaft (1/A an die 2. Abteilung und 1/R an die Amtslei-
tung/zentraler Dienst) und nach definitiver Erledigung an die 2. Abteilung
der Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichts-
kasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber
Versand 9. Mai 2023 kau