sz_gerichte · BEK 2017 62 · 2017-09-27 · de
definitive Rechtsöffnung

definitive Rechtsöffnung | Rechtsöffnung definitive

Beschluss vom 27. September 2017BEK 2017 62MitwirkendKantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner,Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin,Gerichtsschreiberin MLaw Julia Lüönd.In SachenA.________,Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,gegenKanton Schwyz, Bezirk Höfe, Gemeinde Freienbach,Gesuchsteller und Beschwerdegegner,vertreten durch Gemeindesteueramt Freienbach, Postfach 160, Gemeindehaus Dorf, Etzelstrasse 13, 8808 Pfäffikon,betreffenddefinitive Rechtsöffnung(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe vom 9. März 2017, ZES 2016 725);-hat die Beschwerdekammer,nachdem sich ergeben und in Erwägung:1.Mit Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. xx vom 10. November 2016 wurde Rechtsanwalt A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) vom Kanton Schwyz, Bezirk Höfe und der Gemeinde Freienbach (nachfolgend Beschwerdegegner), vertreten durch das Gemeindesteueramt Freienbach, für die Steuern 2014 in der Höhe von Fr. 20‘882.70 sowie einer Inkassogebühr von Fr. 300.00 betrieben (Vi-KB 1). Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 17. November 2016 Rechtsvorschlag (Vi-KB 1). Am 21. Dezember 2016 verlangten die Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. xx die definitive Rechtsöffnung für die Steuern in der Höhe von Fr. 20‘882.70, eine Inkassogebühr von Fr. 300.00 sowie Zahlungsbefehlskosten von Fr. 95.30 (Vi-act. A/I). Sie stützten ihre Forderung auf die definitive Veranlagungsverfügung 2014 betreffend kantonale Steuern/direkte Bundessteuern mit Vollstreckbarkeitserklärung des Vorstehers der kantonalen Steuerverwaltung vom 14. Dezember 2016 (Vi-KB 2) und auf die Schlussrechnung 2014 (Vi-KB 3). In seiner Gesuchsantwort vom 30. Januar 2017 machte der Beschwerdeführer geltend, von der Steuerrechnung 2014 seien Fr. 7‘637.80, wie von den Beschwerdegegnern erwähnt, und Fr. 3‘000.00 bereits bezahlt worden, Fr. 5‘000.00 seien durch Zahlungsverwendungsanweisung beglichen worden und ein Betrag von Fr. 12‘882.70 werde am 31. Januar 2017 noch bezahlt (Vi-act. A/II). In der Folge gingen die Beschwerdegegner in ihrer Stellungnahme vom 3. Februar 2017 von einer Restforderung in der Höhe von Fr. 5‘395.30 aus, die sich wie folgt zusammensetze (Vi-act. A/III):Forderung gemäss ZahlungsbefehlFr. 20'882.70+ Kosten ZahlungsbefehlFr. 95.30+ ParteientschädigungFr. 300.00./. Teilzahlung vom 13.01.2017Fr. 3'000.00./. Teilzahlung vom 31.01.2017Fr. 12'882.70= RestausstandFr. 5'395.30Der Beschwerdeführer teilte in seiner Eingabe vom 20. Februar 2017 mit, er habe den Beschwerdegegnern total Fr. 145.30 überwiesen (Vi-act. A/IV). Mit Verfügung vom 9. März 2017 erteilte der Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe definitive Rechtsöffnung für Fr. 5‘000.00 sowie für Fr. 95.30 Zahlungsbefehlskosten, unter Anrechnung der Teilzahlung von Fr. 145.30. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 27. März 2017 rechtzeitig Beschwerde und verlangte die Aufhebung der Verfügung unter Kostenfolge (KG-act. 1). Den ihm mit Verfügung vom 28. März 2017 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 450.00 leistete der Beschwerdeführer rechtzeitig (KG-act. 4). In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. März 2017 beantragten die Beschwerdegegner sodann die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers (KG-act. 5). Diese Eingabe wurde dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt (KG-act. 7).2.Nach

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