sz_gerichte · BEK 2016 178 · 2017-04-24 · de
Geschwindigkeitsüberschreitung

Geschwindigkeitsüberschreitung | Strassenverkehrsrecht

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 24. April 2017
BEK 2016 178
Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen A.________,
Beschuldigter und Berufungsführer,
gegen
B.________,
Anklagebehörde und Berufungsgegnerin,
betreffend Geschwindigkeitsüberschreitung
(Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz vom 27. Oktober
2016, SEO 2016 24);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:
- dass der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichts Schwyz
vom 27. Oktober 2016 innert Frist am 3. November 2016 Berufung anmeldete
(Art. 399 Abs. 1 StPO);
- dass das begründete Urteil am 5. Dezember 2016 zum Versand kam;
- dass der Beschuldigte mit Eingabe vom 21. Dezember 2016
(Postaufgabe: 22. Dezember 2016) rechtzeitig Berufung erklärte (KG-act. 3);
- dass den Parteien in der Verfügung vom 23. Dezember 2016 angezeigt
wurde, dass das Verfahren voraussichtlich schriftlich durchgeführt werde,
allfällige Einwendungen innert einer Frist von 20 Tagen zu erheben wären und
im Unterlassungsfalle Einverständnis mit dem schriftlichen Verfahren
angenommen werde (KG-act. 4);
- dass der Beschuldigte nicht gegen das schriftlichen Verfahren
opponierte und sich die Staatsanwalt ausdrücklich mit dem schriftlichen
Verfahren einverstanden erklärte (KG-act. 5);
- dass nach weiterer Prozessleitung dem Beschuldigten mit Verfügung
vom 13. März 2017 Frist zur Berufungsbegründung angesetzt wurde
(wiederum mit dem Hinweis, unverzügliche Einwendungen der Parteien
blieben vorbehalten) bis Montag, 3. April 2017 mit der Androhung, im
Unterlassungsfalle werde Rückzug der Berufung angenommen (KG-act. 13);
- dass diese Verfügung dem Beschuldigten am 14. März 2017 zugestellt
wurde (vgl. Beilage zu KG-act. 13);

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- dass der Beschuldigte innert Frist keine Berufungsbegründung
einreichte und sich auch sonst nicht beim Kantonsgericht meldete;
- dass die Anordnung des schriftlichen Verfahrens vorliegend in die
Zuständigkeit der Verfahrensleitung fiel (Art. 406 Abs. 2 StPO; Art. 406 Abs. 1
StPO [mit Hinweis auf BSK StPO-Eugster, 2. A., Art. 406 N 8, wonach in
Fällen wie dem vorliegenden die Verfahrensleitung analog auch für die
Anordnung des schriftlichen Verfahrens gemäss Art. 406 Abs. 1 StPO als
zuständig betrachtet werden könne]);
- dass die Berufung als zurückgezogen gilt, wenn die Partei, die sie
erklärte, keine schriftliche Eingabe einreicht (Art. 407 Abs. 1 lit. b StPO, vgl.
BSK StPO-Eugster, 2. A., Art. 407 N 3);
- dass in der Verfügung vom 13. März 2017 ausdrücklich darauf
hingewiesen wurde, dass im Unterlassungsfalle Rückzug der Berufung
angenommen werde (KG-act. 13);
- dass demnach das Verfahren zufolge Nichteinreichens der
Berufungsbegründung präsidial nach § 40 Abs. 2 JG abzuschreiben ist (vgl.
Art. 406 und Art. 407 StPO);
- dass überdies auch der Berufungserklärung vom 21. Dezember 2016
keine genügende Berufungsbegründung entnommen werden könnte (KG-
act. 3);
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu
Lasten des Beschuldigten gehen würden (Art. 428 Abs. 1 Satz 2 StPO), ihm
diese aber angesichts der ausgewiesen finanziell knappen Verhältnisse
ausnahmsweise erlassen werden resp. diese auf die Staatskasse genommen
werden;-

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verfügt:
1. Die Berufung wird als durch Nichteinreichen der Berufungsbegründung
erledigt abgeschrieben resp. auf diese wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen
ausnahmsweise zu Lasten des Staates.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.
4. Zufertigung an A.________ (1/R), die B.________ (1/A), die
Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver
Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der Akten; zum Voll-
zug und zur Erstattung der Meldungen an das Verkehrsamt und an die
KOST) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
Versand 25. April 2017 nsc