sz_gerichte · BEK 2025 33 · 2025-03-21 · de
Konkurseröffnung

Konkurseröffnung | Höfe ER SchKG/Liq.-Sachen

Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 21. März 2025
BEK 2025 33
Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann,
a.o. Gerichtsschreiberin Patrizia Castellazzi.
In Sachen A.________,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Höfe
vom 24. Februar 2025, ZES 2024 876);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,

Kantonsgericht Schwyz 2
nachdem sich ergeben und in Erwägung:
1. Die Gesuchstellerin reichte beim Bezirksgericht Höfe am 12. Dezem-
ber 2024 (Datum Postaufgabe) gegen den Gesuchsgegner das Konkursbe-
gehren für die betriebene Forderung von Fr. 28’485.00 nebst Zins zu 5 % seit
1. Februar 2024 sowie für verschiedene Gebühren ein (Vi-act. I). Der Ge-
suchsgegner wurde mit Publikation im kantonalen Amtsblatt vom ________
zur Konkursverhandlung auf den 24. Februar 2025 vorgeladen (Vi-act. E/13),
zu der er nicht erschien (angef. Verfügung, E. 4). Der Einzelrichter eröffnete
gleichentags den Konkurs (angef. Verfügung, Dispositivziffer 1). Die Gerichts-
kosten von Fr. 300.00 erhob er von der Gesuchstellerin, jedoch zulasten des
Gesuchsgegners (angef. Verfügung, Dispositivziffer 3).
2. a) Gegen diesen Entscheid reichte der Gesuchsgegner
bzw. Beschwerdeführer am 5. März 2025 Beschwerde samt Beilagen ein (Da-
tum Eingang; KG-act. 1 und KG-act. 1/1–2). Mit Verfügung vom 5. März 2025
wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit geboten, innert (noch) laufender
Rechtsmittelfrist die Beschwerde unter Hinweis auf Art. 321 ZPO zu ergänzen
sowie die Konkurshinderungsgründe nach Art. 174 Abs. 2 SchKG zu begrün-
den und nachzuweisen. Zusätzlich setzte ihm die Verfahrensleitung eine
zehntägige Frist für die Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 750.00 an
(KG-act. 2).
b) Zunächst erging ein erfolgloser Versuch, diese Verfügung an die Ge-
schäftsadresse seines Einzelunternehmens C.________ zuzustellen (KG-
act. 6). Der Beschwerdeführer rief am 11. März 2025 beim Kantonsgericht an
und erkundigte sich über den Stand seiner Beschwerde. Er bat darum, ihm die
Verfügung vom 5. März 2025 erneut an die Adresse D.________ xx sowie
vorab elektronisch zuzustellen (KG-act. 4). Die Verfügung konnte dem Be-
schwerdeführer mittels PrivaSphere per E-Mail zugestellt werden (Abholzeit-
punkt: 11. März 2025, 16.10 Uhr; vgl. KG-act. 4). Die drei postalischen Zu-
stellversuche der Verfügung an die durch den Berufungsführer mitgeteilte
Adresse, D.________ xx blieben hingegen erfolglos (jeweils Retournierung

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durch die Post mit dem Vermerk „Sender konnte unter angegebener Adresse
nicht ermittelte werden“, KG-act. 3 und 7 und 9).
3. Bei der zehntägigen Rechtsmittelfrist gegen die angefochtene Verfü-
gung handelt es sich um eine gesetzliche und somit nicht erstreckbare Frist
(Art. 144 Abs. 1 i.V.m. Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz publizierte die
angefochtene Verfügung am ________ im kantonalen Amtsblatt. Sie gilt damit
am Tag der Publikation als zugestellt (Art. 141 Abs. 2 ZPO; Vi-act. E/16). Die
Rechtsmittelfrist lief mithin am 10. März 2025 ab. Der Beschwerdeführer erhob
mit Eingabe vom 5. März 2025 fristgerecht Beschwerde (KG-act. 1). Am
17. März 2025 erfolgte eine weitere Eingabe des Beschwerdeführers, worin
dieser auf die Verfügung vom 5. März 2025 (KG-act. 2) Bezug nahm. Der Be-
schwerdeführer erlangte mithin Kenntnis von der Verfügung (vgl. E. 2/b oben).
In dieser wurde der Beschwerdeführer explizit darauf hingewiesen, dass allfäl-
lige Ergänzungen der Beschwerdeschrift innert der gesetzlichen zehntägigen
Rechtsmittelfrist, mithin bis zum 10. März 2025, einzureichen sind (KG-act. 2).
Die verspätete Eingabe vom 17. März 2025 (KG-act. 8) enthält keine Aus-
führungen, die sinngemäss als Fristwiederherstellungsgesuch zu behandeln
wären. Auch ansonsten ergeben sich keine Hinweise auf eine mögliche Frist-
wiederherstellung. Diese Eingabe erfolgte somit verspätet und ist nicht zu
berücksichtigen.
4. Mit der Beschwerde kann eine unrichtige Rechtsanwendung (lit. a)
oder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (lit. b) der Vor-
instanz geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Konkurseröffnung kann
gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG im Beschwerdeverfahren auch dann aufgeho-
ben werden, wenn der Beschwerdeführer beweist, dass inzwischen die
Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt (Ziff. 1) oder der geschulde-
te Betrag zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist (Ziff. 2) oder der Gläubiger
auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3), und er seine Zah-
lungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Die Beschwerde ist
begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). In der Beschwerdebegründung
ist darzulegen, worauf die beschwerdeführende Person ihre Legitimation

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stützt, inwieweit sie beschwert ist, auf welchen Beschwerdegrund (Art. 320
ZPO, Art. 174 Abs. 2 SchKG) sie sich beruft und welche Mängel des ange-
fochtenen Entscheides sie rügt. Die beschwerdeführende Person hat sich mit
den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Es genügt nicht, wenn
sie ihre Ausführungen vor der ersten Instanz wiederholt respektive lediglich
auf diese verweist oder den angefochtenen Entscheid bloss in allgemeiner
Weise kritisiert (Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kom-
mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. A. 2024, Art. 321 ZPO N 7
i.V.m. Art. 311 ZPO N 15 f.; vgl. BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013
E. 3.2).
a) In formeller Hinsicht behauptete der Beschwerdeführer, die Vorladung
zur Konkursverhandlung vom 24. Februar 2025 (Vi-act. E/8) sei ihm nicht ord-
nungsgemäss zugestellt worden, sodass er keine Kenntnis von der Verhand-
lung gehabt und folglich nicht daran habe teilnehmen können. Die Vorladung
sei ersatzweise im kantonalen Amtsblatt veröffentlich worden, was jedoch kei-
ne ordnungsgemässe und individuelle Zustellung ersetze. Der Konkursent-
scheid sei in Abwesenheit des Beschwerdeführers getroffen worden, was eine
schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs darstelle (KG-act. 1 S. 2).
Weshalb es sich bei der Publikation im kantonalen Amtsblatt um keine ord-
nungsgemässe Zustellung handle und inwiefern die Vorinstanz diesbezüglich
das Recht unrichtig angewendet haben soll, führte der Beschwerdeführer je-
doch nicht aus. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt wegen fehlender Be-
gründung nicht einzutreten (Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.],
Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. A. 2024, Art. 311
ZPO N 18 i.V.m. Art. 321 N 7). Wäre diesbezüglich dennoch auf sie einzutre-
ten, wäre sie eventualiter aus den folgenden Gründen abzuweisen:
Die Anzeige der Konkursverhandlung gemäss Art. 168 SchKG stellt keine Be-
treibungsurkunde dar, weshalb die Zustellungsregeln der ZPO zur Anwendung
gelangen (BGer 5A_44/2021 vom 23. August 2021 E. 2.1.1 m.w.H.). Da die
Ediktalzustellung das letzte Mittel für die Zustellung bleiben muss, kann ein
unbekannter Aufenthaltsort oder die Unmöglichkeit der Zustellung im Sinne

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von Art. 141 Abs. 1 lit. a und lit. b ZPO erst dann angenommen werden, wenn
sämtliche zumutbaren und sachdienlichen Nachforschungen vorgenommen
wurden, jedoch erfolglos blieben (BGer 4A_578/2014 vom 23. Februar 2015
E. 3.2.1). Wann diesem Rechercheauftrag rechtsgenüglich nachgekommen
wurde, bestimmt sich nach der jeweiligen Sachlage (BGE 112 III 6 E. 4 S. 8
f.).
Der Aufenthaltsort des Beschwerdeführers blieb trotz aufwendiger Nachfor-
schungen der Vorinstanz bei verschiedenen Einwohnerkontrollen unbekannt
(vgl. Vi-act. D/1–2). Gemäss Abklärungen der Vorinstanz beim Betreibungs-
amt Höfe habe die Konkursandrohung dem Beschwerdeführer an der Ge-
schäftsadresse seines Einzelunternehmens C.________ zugestellt werden
können (Vi-KB1; Vi-act. D/2). Der daraufhin durch die Vorinstanz vorgenom-
mene Zustellversuch der Vorladung an diese Adresse blieb jedoch erfolglos
und wurde mit dem Vermerk „Empfänger konnte unter dieser Adresse nicht
ermittelt werden“ retourniert (Vi-act. E/9). Anzumerken ist, dass der Zustell-
versuch der Verfügung vom 5. März 2025 des Kantonsgerichts an die Adresse
E.________strasse yy mit demselben Vermerk retourniert wurde (vgl. oben
E. 2). Erst daraufhin zeigte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Ver-
handlung vom 24. Februar 2025 mittels Publikation im kantonalen Amtsblatt
an (Vi-act. E/10). Die Vorinstanz kam ihrem Rechercheauftrag somit rechts-
genüglich nach und die Publikation der Vorladung und der angefochtenen
Verfügung erfolgten rechtmässig (vgl. Art. 141 ZPO; Vi-act. E/13 und E/16).
Die Anzeige der Konkursverhandlung gilt daher am Tag der Publikation, mithin
am ________, als zugestellt. Der Beschwerdeführer erschien anlässlich der
Konkursverhandlung trotz gültiger Anzeige nicht. Die angefochtene Verfügung
verletzt das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers somit nicht. Würde auf
die Beschwerde eingetreten, wäre sie in diesem Punkt somit eventualiter ab-
zuweisen.
b) In materieller Hinsicht setzte sich der Beschwerdeführer in keinerlei
Weise mit der angefochtenen Verfügung auseinander. Er begründete nicht,
weshalb die Vorinstanz im Hinblick auf die Voraussetzungen der Konkur-

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seröffnung das Recht unrichtig angewandt oder den Sachverhalt offensichtlich
unrichtig festgestellt haben soll. Sodann müssen sich die Konkurshinderungs-
gründe (Tilgung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht) innert der Rechtsmittelfrist
verwirklicht haben und geltend gemacht sowie mittels Urkunden bewiesen
werden (BGE 136 III 294 E. 3.2; Giroud/Theus Simoni, in: Staehe-
lin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Schuldbetreibung und Konkurs
II, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 20a).
Der Beschwerdeführer führte lediglich aus, die Konkurseröffnung stütze sich
auf eine Forderung, über deren Berechtigung kein klarer Nachweis vorliege,
weshalb die Eröffnung des Konkurses rechtswidrig sei. Dass die Konkursfor-
derung nicht bzw. nicht im vollem Umfang besteht, kann im Beschwerdever-
fahren nicht mehr vorgebracht werden (Giroud/Theus Simoni, in: Staehe-
lin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Schuldbetreibung und Konkurs
II, 3. A. 2021, Art. 174 SchKG N 19 mit Verweis auf OGer ZH PS150006
E. 2.2). Anhaltspunkte für das Vorliegen einer nichtigen Verfügung im voran-
gegangenen Verfahren ergeben sich aus den im Recht liegenden Unterlagen
nicht (vgl. Art. 173 Abs. 3 SchKG). Der Beschwerdeführer reichte sodann ein
Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 6. November 2024 ins Recht, das ihn
verpflichtet, der Beschwerdegegnerin die Konkursforderung in der Höhe von
Fr. 28’485.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Februar 2024 zu bezahlen. Dieser
Einwand ist daher nicht zu hören.
Im Übrigen führte der Beschwerdeführer aus, dass er – sollte eine Forderung
überhaupt bestehen – aufgrund der angeblich nicht erfolgten Zustellung der
Vorladung für die Konkursverhandlung vom 24. Februar 2025 keine Quittun-
gen über eine Zahlung bei der Vorinstanz habe einreichen können. Der Be-
schwerdeführer unterliess es jedoch auch im Beschwerdeverfahren, Konkurs-
hinderungsgründe, wie etwa die Tilgung der Forderung, geltend zu machen.
Auch die weiteren Einwände des Beschwerdeführers, die Höhe der angebli-
chen Forderung stehe in keinem Verhältnis zu den drastischen Folgen des
Konkurses, so ruiniere dieser den Geschäftsbetrieb des Einzelunternehmens
C.________, obwohl keine Überschuldung vorliege und bewirke einen gros-

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sen Reputationsschaden, stellen keine Konkurshinderungsgründe gemäss
Art. 174 SchKG oder andere Beschwerdegründe dar.
c) Die Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG begründete
der Beschwerdeführer mit keinem Wort. Er reichte trotz Hinweises (KG-act. 2)
weder einen Zwischenabschluss mit Aktiven und Passiven samt Bankauszü-
gen noch Kreditoren- und Debitorenlisten ein, weshalb die finanzielle Struktur
der Gesellschaft und ihre Liquidität nicht beurteilbar sind. Mangels eines aktu-
ellen Betreibungsregisterauszugs können auch die Zahlungsgewohnheiten
des Beschwerdeführers nicht eruiert werden. In diesem Punkt fehlt jegliche
Begründung der Beschwerde.
d) Die Beschwerdebegründung ist nicht bloss mangelhaft, sondern in
Bezug auf die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit inexistent. Folglich ist
auf die Beschwerde wegen fehlender Begründung nicht einzutreten (Spühler,
in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivil-
prozessordnung, 4. A. 2024, Art. 311 ZPO N 18 i.V.m. Art. 321 N 7). Wäre auf
sie einzutreten, wäre sie aus den erwähnten Gründen abzuweisen.
5. Das Gericht kann im Rechtsmittelverfahren von der klagenden Partei
einen Vorschuss bis zur Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten verlangen
(Art. 98 Abs. 2 lit. d ZPO). Wird der Kostenvorschuss auch innert einer Nach-
frist nicht geleistet, so tritt das Gericht auf die Beschwerde nicht ein
(vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO). Der Beschwerdeführer zahlte den Kostenvor-
schuss für das Beschwerdeverfahren bis zum heutigen Datum nicht. Auf eine
Nachfristansetzung kann jedoch verzichtet werden, weil auf die Beschwerde
wegen fehlender Begründung ohnehin nicht einzutreten ist.
6. Auf die Beschwerde ist präsidial (§ 40 Abs. 2 JG) nicht einzutreten. Die
wegen des Nichteintretens reduzierten Kosten des Beschwerdeverfahrens
sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1
Satz 2 ZPO). Mangels Beteiligung der Beschwerdegegnerin am Beschwerde-
verfahren entstand ihr kein Aufwand, sodass keine Entschädigung anfällt.

Kantonsgericht Schwyz 8
7. Da die Verfügung vom 5. März 2025 an die durch den Beschwerdefüh-
rer mitgeteilte Adresse dreimal nicht zugestellt werden konnte (vgl. E. 2/b
oben; KG-act. 4), erfolgt die Zustellung des Entscheids in Anwendung von
Art. 141 Abs. 1 lit. a ZPO mittels Publikation im kantonalen Amtsblatt;-

Kantonsgericht Schwyz 9
verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr 300.00 werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach
Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Be-
schwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht
werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42
BGG entsprechen.
4. Zufertigung an den Beschwerdeführer durch Publikation im kantonalen
Amtsblatt, die Beschwerdegegnerin (1/R, inkl. Kopie KG-act. 1, 2 und 8),
das Grundbuch- und Konkursamt Höfe (je 1/R), das Betreibungsamt Hö-
fe (1/R), das Handelsregister des Kantons Schwyz (1/R), die Vorinstanz
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter
Rückgabe der Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtspräsident Die a.o. Gerichtsschreiberin
Versand 21. März 2025 amu