so_gerichte · VSBES.2017.214 · 2018-10-17 · de

Invalidenrente und berufliche Massnahmen

Solothurn Versicherungsgericht 17.10.2018 VSBES.2017.214
Soleure Versicherungsgericht 17.10.2018 VSBES.2017.214
Soletta Versicherungsgericht 17.10.2018 VSBES.2017.214

Urteil
vom
17. Oktober 2018
Es wirken mit:
Vizepräsidentin Weber-Probst
Oberrichter Marti
Oberrichter Kiefer
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___
vertreten durch Beistand Thomas Wyss, Sozialregion [...], hier
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Claude Wyssmann,
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Kt. Solothurn,
Postfach, 4501 Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente und berufliche Massnahmen
(Verfügung vom 27. Juli
2017)
zieht das
Versicherungsgericht in
Erwägung
:
I.
1.       Der 1961 geborene A.___ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) meldete sich am 21. November 1996 unter Hinweis auf lumbale
Rückenschmerzen, eine Störung im linken Bein und deshalb Gang an zwei Stöcken bei
der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug
an (IV-Stelle Beleg Nr. [IV-Nr.] Nr. 4.1). Die Beschwerdegegnerin holte in
der Folge die Akten des Unfallversicherers B.___ (IV-Nrn. 1) sowie
medizinische Berichte (IV-Nrn. 4.10 S. 23 ff.) ein und liess den
Beschwerdeführer bei der Begutachtungsstelle C.___ polydisziplinär (rheumatologisch,
neurologisch, psychiatrisch) abklären. Das Gutachten datiert vom 27. Juli
1998 (IV-Nr. 4.10 S. 1 ff.). Nach dem Einholen des Arbeitgeberfragebogens
vom 6. Januar 1997 (IV-Nr. 4.9) sprach die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. April 1999 (IV-Nr. 4.6) rückwirkend
vom 1. August 1996 bis 30. Juni 1998 aufgrund eines IV-Grades von
100 % eine ganze und ab dem 1. Juli 1998 aufgrund eines IV-Grades von
50 % eine halbe IV-Rente zu. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in
Rechtskraft.
2.       Am 12. Mai 2000
(IV-Nr. 5) meldete sich der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin
erneut zum Leistungsbezug an, wobei er Rücken-, Kopfschmerzen, Schmerzen im
linken Bein nach dreimaliger erfolgloser Operation, Nackenschmerzen, psychische
Probleme (Nervosität bis Schlafstörungen), bestehend seit dem 6. August
1999, geltend machte. Daraufhin leitete die Beschwerdegegnerin im Mai 2000
(IV-Nr. 7) eine Rentenrevision ein, in deren Rahmen der Beschwerdeführer am
27. Mai 2000 eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustands seit dem 6. August
1999 geltend machte. Nach dem Einholen der Akten des Unfallversicherers B.___
(IV-Nrn. 8.1 - 8.2) sowie weiteren medizinischen Berichten
(IV-Nr. 11) teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am
28. August 2000 (IV-Nr. 12) mit, die Überprüfung des Invaliditätsgrades
habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben. Er habe weiterhin Anspruch
auf eine IV-Rente aufgrund des bisherigen IV-Grades.
3.       Im November 2001 leitete die
Beschwerdegegnerin erneut eine Rentenrevision ein (IV-Nr. 16), wobei der
Beschwerdeführer eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes seit einem
Jahr geltend machte. Nach dem Einholen der medizinischen Akten (IV-Nrn. 17,
21) liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bei der
Begutachtungsstelle C.___ umfassend (rheumatologisch, psychiatrisch) abklären.
Das Gutachten wurde am 25. Februar 2004 erstattet (IV-Nrn. 33.1 - 33.3).
Gestützt auf dieses und einen errechneten IV-Grad von 51 % wies die
Beschwerdegegnerin das Gesuch des Beschwerdeführers auf eine höhere IV-Rente mit
Verfügung vom 9. Juni 2004 ab (IV-Nr. 38). Die dagegen am 9. Juli
2004 durch den Beschwerdeführer erhobene Einsprache (IV-Nr. 42) wies die
Beschwerdegegnerin aufgrund der Beurteilung von Dr. med. D.___, Allgemeine
Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 13. Juli 2004
(IV-Nr. 44), mit Einspracheentscheid vom 23. August 2005
(IV-Nr. 51) ab. Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in
Rechtskraft.
4.       Im Mai 2007 leitete die
Beschwerdegegnerin erneut eine Rentenrevision ein (IV-Nr. 55). Aufgrund
der Berichte von Dr. med. E.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, vom
25. Juni 2007 und Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, vom 25. September 2007 (IV-Nrn. 57 S. 2 ff.
und 59) nahm der RAD-Arzt Dr. med. D.___ am 25. Oktober 2007 (IV-Nr. 60)
dahingehend Stellung, dass schon allein somatisch eine Verschlechterung der
medizinischen Situation ausgewiesen sei und die Angaben beider Ärzte eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem Revisionsdatum rechtfertigten. Mit
Verfügung vom 15. Februar 2008 (IV-Nr. 64 S. 1 ff.) wurde dem
Beschwerdeführer daher aufgrund eines errechneten IV-Grades von 100 % rückwirkend
ab dem 1. Mai 2007 eine ganze Rente zugesprochen. Diese Verfügung erwuchs
in Rechtskraft.
5.       Im Rahmen der im April 2011 eingeleiteten
eingliederungsorientierten Rentenrevision (IV-Nr. 65) holte die
Beschwerdegegnerin die medizinischen Akten ein (IV-Nr. 67 f., 72) und führte
mit dem Beschwerdeführer am 13. Oktober 2011 ein Revisionsgespräch durch
(IV-Nr. 70). Mit Mitteilung vom 18. November 2011 (IV-Nr. 73) teilte
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, es sei eine medizinische
Abklärung notwendig. Die zunächst mit der Begutachtung betraute Begutachtungsstelle
C.___ retournierte den Gutachtensauftrag am 19. Januar 2012 (IV-Nr. 78).
Daher teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 15. Februar
2012 mit (IV-Nr. 80), die medizinische Abklärung werde bei der
Begutachtungsstelle G.___ durchgeführt. Triftige Einwendungen gegen diese Abklärungsstelle
könnten eingereicht werden. Zum Fragenkatalog (vgl. IV-Nr. 81) könne
innert Frist eine Stellungnahme eingereicht werden. Das polydisziplinäre Gutachten
der Begutachtungsstelle G.___ (psychiatrisch, neurologisch, rheumatologisch,
internistisch) wurde am 21. Juni 2012 (IV-Nr. 83.1) erstattet. Zu
diesem liess sich der Beschwerdeführer am 5. Juli 2012 vernehmen
(IV-Nr. 85). Zur medizinischen Situation nahm sodann der RAD-Arzt Dr. med.
D.___ am 2. Oktober 2012 (IV-Nr. 86 S. 2 ff.) Stellung. Es sei
in einer angepassten Tätigkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.
5.1     Nach der Durchführung einer Besprechung
betreffend berufliche Massnahmen vom 22. Februar 2013 (IV-Nr. 92)
sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
19. November 2013 (IV-Nr. 105) die Kosten für ein Aufbautraining bei
der Firma H.___ vom 25. November 2013 bis am 28. Februar 2014 gut
(IV-Nr. 105). Der Rentenanspruch bleibe für die Dauer der Massnahme
weiterhin bestehen. Diese Eingliederungsmassnahme wurde vorzeitig abgebrochen. Der
definitive Schlussbericht der Firma H.___ datiert vom 20. Februar 2014
(IV-Nr. 110). Mit Abschlussbericht vom 30. April 2014
(IV-Nr. 112) wurde die berufliche Eingliederung eingestellt. Ein
Arbeitspensum von mindestens vier Stunden pro Tag bei leichten und repetitiven
Arbeiten sei möglich. Aufgrund der gemachten Erfahrung und aus IV-fremden
Gründen (Sprache, fehlender Wille zur Veränderung, fehlendes Interesse bei der
Arbeit) sei eine Eingliederung nicht realistisch. Mit Vorbescheid vom 28. Mai
2014 (IV-Nr. 113) wurde dem Beschwerdeführer aufgrund eines errechneten
IV-Grades von 46 % die Herabsetzung der bisherigen Rente auf eine
Viertelsrente in Aussicht gestellt.
5.2     Dagegen liess der
Beschwerdeführer am 18. Juni und 15. August 2014 Einwände erheben (IV-Nrn. 116,
122). Gestützt auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. med. I.___, Fachärztin Allgemeine
Medizin, vom 10. Oktober 2014 (IV-Nr. 126 S. 2), wurde der
Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 5. Februar 2015 (IV-Nr. 128) über
die Notwendigkeit einer umfassenden medizinischen Untersuchung (Allgemeine
Innere Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie) informiert. Ohne schriftlich
begründeten Gegenbericht werde eine Gutachterstelle nach dem Zufallsprinzip
(Art. 72
bis
IVV) mit der Untersuchung beauftragt. Es könnten Zusatzfragen
zum Fragenkatalog (IV-Nr. 127) eingereicht werden. Am 11. Februar
2015 (IV-Nr. 129) liess der Beschwerdeführer u.a. beantragen, es sei bei
der polydisziplinären Abklärung auch ein Facharzt für Ophtalmologie (Augenheilkunde)
beizuziehen. Am 11. September 2015 (IV-Nr. 134) teilte ihm die
Beschwerdegegnerin mit, dass die Begutachtung durch die Begutachtungsstelle J.___
erfolge und folgende Abklärungen beinhalte: Allgemeine Innere Medizin (Dr. med.
K.___), Neurologie (Dr. med. L.___), Ophtalmologie (Dr. med. M.___),
Psychiatrie (med. pract. N.___), und Rheumatologie (Dr. med. O.___).
Triftige Einwendungen gegen die Gutachterpersonen könnten innert Frist
eingereicht werden. Im Rahmen des Einwandes vom 21. September 2015
(IV-Nr. 136) liess der Beschwerdeführer beantragen, es sei auch ein
Spezialarzt für Orthopädie beizuziehen. Mit Mitteilung vom 25. September
2015 (IV-Nr. 138) hielt die Beschwerdegegnerin sowohl an der Begutachtung
durch die Begutachtungsstelle J.___ als auch an den Begutachtungspersonen fest
und teilte dem Beschwerdeführer am 30. September 2015 (IV-Nr. 140)
mit, es werde zusätzlich eine orthopädische Begutachtung bei Dr. med. P.___,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
veranlasst. Das Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ wurde am 4. Februar
2016 erstattet (IV-Nr. 144.1). Zu diesem liess sich der Beschwerdeführer am
18. Februar und 21. März 2016 vernehmen (IV-Nrn. 146, 150).
Gestützt auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. med. I.___ vom 29. April
2016 (IV-Nr. 153 S. 2 f.) stellte die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 24. August 2016 (IV-Nr. 154)
aufgrund eines errechneten IV-Grades von 44 % die Reduktion der bisherigen
Rente auf eine Viertelsrente in Aussicht. Mit diesem wurde der Vorbescheid vom
28. Mai 2014 ersetzt.
5.3     Dagegen liess der
Beschwerdeführer am 29. August bzw. 8. September 2016 Einwände
erheben (IV-Nrn. 156 f.). Die Beschwerdegegnerin teilte dem
Beschwerdeführer am 16. September 2016 mit (IV-Nr. 158), es sei
vorerst keine einlässliche Einwandbegründung einzureichen und das
Fristerstreckungsgesuch werde einstweilen sistiert. Über das weitere Vorgehen
werde er demnächst informiert. Mit Vorbescheid vom 30. September 2016 (IV-Nr. 159)
ersetzte die Beschwerdegegnerin den Vorbescheid vom 24. August 2016 und
stellte dem Beschwerdeführer aufgrund eines errechneten IV-Grades von 32 %
die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2016
(IV-Nr. 162) liess der Beschwerdeführer diesen Vorbescheid als nicht
verständlich und brüskierend bezeichnen und u.a. um eine Begründung zur
Abweichung vom ersten Vorbescheid ersuchen. Mit Vorbescheid vom
7. November 2016 (IV-Nr. 163) ersetzte die Beschwerdegegnerin den
Vorbescheid vom 30. September 2016, erachtete die Sistierung betreffend
das Fristerstreckungsgesuch als hinfällig und stellte dem Beschwerdeführer gestützt
auf einen IV-Grad von 32 % erneut die Aufhebung der Rente in Aussicht.
5.4     Dagegen liess der
Beschwerdeführer am 4. November, 7. Dezember 2016, 5. Januar,
9. Februar 2017 Einwände erheben (IV-Nrn. 171 f., 174), woraufhin die
Beschwerdegegnerin ihm am 3. März 2017 mitteilte (IV-Nr. 175), es
bestehe keine Veranlassung für eine Sistierung des Verfahrens. Am 7. März
2017 (IV-Nr. 176) teilte der damalige Vertreter des Beschwerdeführers mit,
dem Beschwerdeführer sei aufgrund seiner Urteilsunfähigkeit ein Beistand
bestellt worden. Daher gewährte die Beschwerdegegnerin dem eingesetzten
Beistand am 26. Mai 2017 (IV-Nr. 178) Frist zur ergänzenden Einwandbegründung.
Dessen Einwandergänzung datiert vom 20. Juni 2017 (IV-Nr. 180).
Aufgrund der Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. med. I.___ vom 25. Juli 2017
(IV-Nr. 182 S. 2 ff.) hielt die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
27. Juli 2017 (A.S. [Akten-Seiten] 1 ff.) an der Aufhebung der Rente
fest.
6.       Gegen diese Verfügung lässt der
Beschwerdeführer am 31. August 2017 beim Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht) fristgerecht Beschwerde erheben
(A.S. 9 ff.) und folgende Rechtsbegehren stellen:
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Solothurn
vom 27. Juli 2017 sei aufzuheben.
2.
a) Dem Beschwerdeführer seien weiterhin
die gesetzlichen IVG-Leistungen (weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen,
Invalidenrente) bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % zzgl. einem
Verzugszins von 5 % auszurichten.
b) Eventualiter: Es sei
ein medizinisches Gerichtsgutachten unter Einbezug mindestens der
orthopädischen, internistischen, psychiatrischen, rheumatologischen,
neurologischen und neuropsychologischen Fachrichtungen einzuholen.
c) Subeventualiter: Die Beschwerdesache
sei zur medizinischen Neubegutachtung und zu beruflich-erwerbsbezogenen
Abklärungen an die IV-Stelle Solothurn zurückzuweisen.
3.
Es seien festzustellen, dass kein
rechtsgenügliches Mahn-Bedenkzeit-Verfahren durchgeführt wurde.
4.
Es seien geeignete Abklärungs- und
Eingliederungsmassnahmen durchzuführen.
5.
Frau R.___ von der H.___ sei als Zeugin
zu befragen.
6.
Es sei festzustellen, dass beim
Beschwerdeführer die in der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 27. Juli
2017 behauptete medizinische Versorgung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der
Selbsteingliederung nicht verwertbar ist.
7.
Es sei eine öffentliche
Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit Publikums- und
Presseanwesenheit einzuberufen und durchzuführen.
8.
Dem Beschwerdeführer sei die volle unentgeltliche
Rechtspflege und Rechtsverbeiständung unter gleichzeitiger Einsetzung des
unterzeichneten Rechtsanwalts als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu gewähren.
9.
Über das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung sei umgehend zu entscheiden.
10.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der
Beschwerdegegnerin.
U.K.u.E.F.
7.       Mit Eingabe vom
5. September 2017 (A.S. 71 f.) lässt der Beschwerdeführer eine Bestätigung
zur Arbeitsmotivation und Bereitschaft zur Teilnahme an beruflichen
Befähigungs- und Eingliederungsmassnahmen (Beschwerdebeilage Nr. 13)
einreichen. Diese geht mit Verfügung vom 7. September 2017 (A.S. 73)
zur Kenntnisnahme an die Beschwerdegegnerin.
8.       Mit Eingabe vom 22. September
2017 (A.S. 74 ff.) teilt der damalige Vertreter des Beschwerdeführers mit,
dass er den Beschwerdeführer nicht mehr anwaltlich vertrete und die neue
Anwaltsvollmacht schnellstmöglich vom neuen Vertreter, Anwalt Claude Wyssmann,
zugestellt werde. Zudem wird die Kostennote eingereicht. Mit Verfügung vom 25. September
2017 (A.S. 78) stellt der Instruktionsrichter des Versicherungsgerichts
fest, dass der Beschwerdeführer nicht mehr durch Rechtsanwalt Martin Rindlisbacher
vertreten werde. Ein Doppel der Kostennote geht zur Kenntnisnahme an die
Beschwerdegegnerin.
9.       Im Rahmen der Beschwerdeantwort
vom 29. September 2017 (A.S. 79) verzichtet die Beschwerdegegnerin
auf Bemerkungen und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
10.     Mit Verfügung vom
10. Oktober 2017 (A.S. 80 f.) bewilligt der Instruktionsrichter des
Versicherungsgerichts dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn die unentgeltliche
Rechtspflege und bestellt ab Prozessbeginn bis am 22. September 2017
Rechtsanwalt Martin Rindlisbacher als unentgeltlichen Rechtsbeistand.
11.     Mit Verfügung vom 23. Oktober
2017 (IV-Nr. 82) wird von der Vertretung des Beschwerdeführers durch
Rechtsanwalt Claude Wyssmann Kenntnis genommen.
12.
12.1   Mit Vorladung vom 2. Mai
2018 (A.S. 85 f.) werden die Parteien zur öffentlichen Verhandlung auf den
28. August 2018, 14.00 Uhr, vorgeladen. Der Antrag des Beschwerdeführers
auf Partei- und Zeugenbefragung (vgl. E. I. 6 Ziff. 5 hiervor) wird
abgewiesen.
12.2   Anlässlich der öffentlichen
Verhandlung vom 28. August 2018 reicht Rechtsanwalt Wyssmann weitere Unterlagen
(Urkunden 14 - 30) ein und stellt den Antrag, es sei eine
Parteibefragung durchzuführen. So werde dadurch festgestellt werden können,
dass sich der Beschwerdeführer auf Deutsch nicht verständigen könne und
entsprechend im Rahmen der Eingliederungsmassnahmen diesbezüglich Unterstützung
benötige.
Nach einer kurzen Beratung weist das
Gericht den Antrag auf eine Parteibefragung ab. So erachte das Gericht diese
Beweismassnahme zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit als nicht
notwendig. Zudem gehe der Umfang der Sprachkenntnis des Beschwerdeführers aus
den Akten hervor. Die eingereichten Unterlagen werden zu den Akten genommen.
Sodann hält Rechtsanwalt Wyssmann an den
bereits gestellten Rechtsbegehren fest, modifiziert aber Ziffer 2 wie folgt:
a) Dem Beschwerdeführer
seien weiterhin die gesetzlichen IVG-Leistungen (weitere berufliche
Eingliederungsmassnahmen, Invalidenrente) bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % zzgl. einem Verzugszins von 5 % auszurichten.
b) Eventualiter: Es sei
ein medizinisches Gerichtsgutachten unter Einbezug mindestens der
orthopädischen, internistischen, gastroenterologischen, psychiatrischen,
rheumatologischen, neurologischen und neuropsychologischen Fachrichtungen
einzuholen.
c) Subeventualiter: Die
Beschwerdesache sei zur medizinischen Neubegutachtung und zu
beruflich-erwerbsbezogenen Abklärungen unter Weiterausrichtung der IV-Rente an
die IV-Stelle Solothurn zurückzuweisen.
d) Subsubeventualiter: Dem
Beschwerdeführer sei aufgrund einer rechtskonformen Prüfung gestützt auf einen
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Rente zuzusprechen.
Schliesslich hält der Vertreter des
Beschwerdeführers sein Plädoyer. In der Folge schliesst die Vizepräsidentin des
Versicherungsgerichts die öffentliche Verhandlung. Im Nachgang zur Verhandlung
reicht der Vertreter des Beschwerdeführers seine Kostennote sowie eine
Honorarvereinbarung ein.
Aufgrund der an der Verhandlung eingereichten
umfangreichen medizinischen Akten konnte die Urteilsberatung erst nach der Verhandlung
stattfinden. Daher datiert das Urteil von diesem Datum.
13.     Mit Verfügung vom 6. September
2018 (A.S. 95) gehen das Protokoll der Verhandlung vom 28. August
2018 sowie die interne Aktennotiz betreffend das Telefongespräch mit der Firma S.___
vom 3. September 2018 zur Kenntnisnahme an die Parteien. Zudem wurden der
Beschwerdegegnerin Kopien der an der Verhandlung vom 28. August 2018
eingereichten Akten (Urkunden 14 - 30) und der Kostennote zugestellt.
14.     Die durch den Vertreter des
Beschwerdeführers mit Eingabe vom 11. September 2018 (A.S. 96)
beantragte Frist für die Einreichung einer Stellungnahme zur internen
Aktennotiz des Versicherungsgerichts vom 3. September 2018 wird mit
Verfügung vom 13. September 2018 (A.S. 97) bis zum 24. September
2018 unerstreckbar festgesetzt.
15.     In der Eingabe vom 24. September
2018 (A.S. 99 ff.) lässt der Beschwerdeführer folgenden Antrag stellen:
Es sei eine
Beweisverfügung über den vom Gericht für nötig erachteten Klärungsbedarf
(Beweisgegenstand, Beweismittel) zu treffen. Den Parteien sei anschliessend
Gelegenheit zu bieten, sich hierzu zu äussern und zum Beweisgegenstand Anträge
zu stellen. Ausserdem sei eine erneute öffentliche Verhandlung durchzuführen.
16.     Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit erforderlich,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
II.
1.
1.1     Die Beschwerde ist rechtzeitig
erhoben worden und erfüllt die formellen Voraussetzungen. Das angerufene
Gericht ist sachlich, örtlich und funktionell zuständig. Auf die Beschwerde ist
somit einzutreten.
1.2     Für die Beurteilung eines Falls
hat das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 27. Juli 2017) eingetretenen
Sachverhalt abzustellen (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 121 V 366
E. 1b).
2.
2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als
eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über
die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).
2.2     Laut Art. 28 Abs. 1 IVG
haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die
zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen und nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind
(lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf
eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige
auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf
eine Viertelsrente.
2.3     Nach Art. 8 Abs. 1 IVG
haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a); und die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind
(lit. b).
2.4     Zu den Eingliederungsmassnahmen
gehört im Rahmen der Massnahmen beruflicher Art auch die Umschulung. Gemäss
Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine
neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und
dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich
verbessert werden kann. Eine Invalidität im Sinn dieser Bestimmung liegt vor,
wenn eine versicherte Person in der bisher ausgeübten Arbeit oder in den ihr
ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden, zumutbaren
Erwerbstätigkeiten eine Erwerbseinbusse von mindestens 20 % erleidet,
wobei es sich dabei lediglich um einen Richtwert handelt. Die versicherte
Person muss also in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren
Erwerbstätigkeiten in diesem Ausmass eine bleibende oder längere Zeit dauernde
Erwerbseinbusse erleiden (BGE 124 V 108 E. 2b S. 110 f., vgl. auch
130 V 488 E. 4.2 S. 489 f. je mit Hinweisen; Urteil des
Bundesgerichts 8C_716/2016 vom 1. Februar 2017 E. 4.1.3).
2.5     Bei erwerbstätigen Versicherten
ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu
wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Für den Einkommensvergleich sind die
Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs (resp. der Erhöhung
oder Herabsetzung der Rente im Falle einer Revision, BGE 133 V 108 E. 5
S. 110 ff., 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff.; Urteile des
Bundesgerichts 9C_611/2016 vom 20. Juli 2017 E. 5.2.1, 9C_882/2010
vom 25. Januar 2011 E. 7.2.1) massgebend, wobei Validen- und
Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige
rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu
berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).
2.6     Ändert sich der Invaliditätsgrad
eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist
die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes,
sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an
sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben. Dagegen
stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im
Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die
Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_1025/2008 vom
19. Januar 2009 E. 1.1 mit vielen Hinweisen). Für das Vorliegen einer
erheblichen Sachverhaltsänderung genügt es nicht, dass der bereits bekannte, im
Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung gegebene Sachverhalt anders
bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im
früheren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer
Elemente tatsächlicher Natur, die nach der ursprünglichen Rentenverfügung
eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder
diesen verändert haben. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der
invaliditätsmässigen Voraussetzungen genügt nach ständiger Rechtsprechung weder
für eine revisions- noch eine wiedererwägungsweise Herabsetzung der
Invalidenrente. Die revisionsweise Anpassung setzt Tatsachenänderungen im
massgeblichen Vergleichszeitraum voraus; eine einfache Neubeurteilung nach
besserem Wissen ist nicht zulässig (Urteil des Bundesgerichts 8C_294/2010 vom
30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.7     Den zeitlichen Referenzpunkt für
die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung ist die letzte (der
versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und (bei Anhaltspunkten für eine
Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) Durchführung
eines Einkommensvergleichs beruht (zum Ganzen: BGE 133 V 108 E. 5.4
S. 114). Wird anlässlich einer von Amtes wegen durchgeführten Revision mit
materieller Anspruchsprüfung keine leistungsbeeinflussende Änderung der
Verhältnisse festgestellt und dies der versicherten Person in einer Mitteilung
eröffnet (Art. 74
ter
lit. f und Art. 74
quater
Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]), ist der
zeitlich zu vergleichende Sachverhalt im darauf folgenden Revisionsverfahren
derjenige, der der Mitteilung zugrunde lag (Urteile des Bundesgerichts
9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1 und 9C_771/2009 vom
10. September 2010 E. 2.2).
3.
3.1
Sowohl im Verwaltungsverfahren wie auch im kantonalen
Sozialversicherungsprozess gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43
Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und
Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die
Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende
Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf
Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden – Grundsatz der freien Beweiswürdigung
auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen
vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei
umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE
132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt
sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V
193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten, und es könnten
weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern,
so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des
Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140
E. 5.3 S. 148, 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche
Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von
zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu
erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 8C_909/2010 vom 1. März 2011
E. 4.1, 8C_1021/2009 vom 3. November 2010 E. 4.2, 8C_101/2010
vom 3. Mai 2010 E. 4.1 und 9C_167/2009 vom 28. Mai 2009
E. 3.1).
3.2     Versicherungsträger und
Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61
lit. c ATSG; BGE 125 V 352 E. 3a). Für das Beschwerdeverfahren bedeutet
dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon,
von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden
medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte
Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und
nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert eines
ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben
worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 134
V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.       Strittig ist, ob die
Beschwerdegegnerin die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Februar
2008 (IV-Nr. 64) rückwirkend ab 1. Mai 2007 zugesprochene ganze Rente
mit der angefochtenen Verfügung vom 27. Juli 2017 (A.S. 1 ff.) zu
Recht aufgehoben hat. Das Vorbringen des Vertreters des Beschwerdeführers
anlässlich der Verhandlung vom 28. August 2018, wonach als Referenzzeitpunkt
nicht auf das Datum der Verfügung vom 15. Februar 2008 abgestellt werden
könne, da der Sachverhalt nicht rechtskonform abgeklärt worden sei, läuft ins
Leere. So bildet – wie bereits in E. II. 2.7 hiervor ausgeführt – der zeitliche
Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung die letzte
rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht. Unter einer
Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108 muss eine Abklärung verstanden
werden, die – wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führt – geeignet
ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu begründen (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_213/2015 vom 5. November 2015 E. 4.3.2).
Dies trifft vorliegend auf die Verfügung vom 15. Februar 2008 zu. Die
Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass gestützt auf das polydisziplinäre
Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016 von einer
Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers auszugehen sei. So
hätten sich die neurokompressiven Diskushernien deutlich verbessert, was einen
Revisionsgrund darstelle. Nach Bejahung eines Revisionsgrundes sei im Rahmen
der vorzunehmenden Neueinschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit
die gesundheitliche Gesamtsituation zu würdigen. Die Neueinschätzung ergebe
sich ohne weiteres aus dem polydisziplinären Gutachten vom 4. Februar
2016. Die mit der Bestimmung von Art. 17 Abs. 1 ATSG geregelte
Rentenrevision setzt zunächst voraus, dass ein Revisionsgrund im Sinne einer
erheblichen Veränderung des relevanten Sachverhalts mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist. Trifft dies zu, ist der Invaliditätsgrad
auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu
und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (vgl. BGE 141
V 9). Zu prüfen ist somit zunächst, ob ein Revisionsgrund im dargelegten Sinne
erfüllt ist. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, der somatische
Gesundheitszustand (die neurokompressiven Diskushernien) habe sich erheblich
verbessert und die dadurch bewirkte Arbeitsunfähigkeit habe sich entsprechend
reduziert. Der Beschwerdeführer bestreitet dies.
4.1     Im Zeitpunkt der Zusprechung
einer ganzen IV-Rente vom 15. Februar 2008 (IV-Nr. 64) lagen der
Beschwerdegegnerin insbesondere die Berichte des Hausarztes des
Beschwerdeführers Dr. med. E.___ vom 25. Juni 2007 und des behandelnden
Psychiaters Dr. med. F.___ vom 25. September 2007 (IV-Nrn. 57, 59)
sowie die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. D.___ vom 25. Oktober 2007
(IV-Nr. 60) vor.
4.1.1  Der den Beschwerdeführer seit
1992 behandelnde Hausarzt Dr. med. E.___, Arzt für Allgemeine Innere Medizin FMH,
hielt in seinem Arztbericht vom 25. Juni 2007 (IV-Nr. 57) folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest:
−
Grosse nach kaudal luxierte
Diskushernie L5/S1 mit S1-Nervenwurzelkompression und S1-Radikulopathie rechts,
seit 5. Mai 2006
−
Chronisches lumbospondylogenes
Syndrom links bei Diskusprotrusion L4/5 und L5/S1 links, enger Spinalkanal,
muskuläre Dysbalance und Fehlstatik, seit 1995
−
Chronische Cephalea
−
Depressive Verstimmung
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien:
−
Adipositas BMI 32
−
Status nach grossem
posttraumatischem Ulcus cruris links, seit 1999
−
Status nach Distorsion der
HWS, seit 18. August 2005
−
Status nach Acetabulum-Fraktur
links, seit 18. August 2005
−
Anosmie, seit 2003
−
Chronisches Hämorrhoidalleiden
−
Status nach Meniskushinterhornresektion
links lateral, seit 2000
Der Beschwerdeführer gehe seit dem
6. August 1999 keiner Arbeit mehr nach. Er sei zuletzt als
Betriebsarbeiter / Lackierer tätig gewesen. Der Gesundheitszustand
sei sich verschlechternd. Wahrscheinlich könne die Arbeitsfähigkeit durch
medizinische Massnahmen nicht verbessert werden. Berufliche Massnahmen seien
nicht erfolgversprechend. Der Beschwerdeführer benötige Gehstöcke. Die
bisherige Tätigkeit als Industrielackierer sei dem Beschwerdeführer nicht mehr
möglich. Relativ kurzdauerndes Stehen oder sogar Arbeiten ohne die beiden
Stöcke sei nicht mehr möglich. Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer
nicht mehr zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz bzw. im
bisherigen Tätigkeitsbereich könne nicht verbessert werden. Es sei dem
Beschwerdeführer auch keine andere Tätigkeit zumutbar. Eine andere, zumutbare
Tätigkeit müsste an zwei Stöcken ausführbar sei, ohne langes Stehen oder Sitzen
und ohne das Tragen von Lasten. Schon bisher sei längerdauerndes Sitzen oder
Stehen nicht möglich gewesen, ebenso nicht das Tragen von Lasten. Zudem
depressive Verstimmung mit Konzentrations- und Schlafstörungen. Neu sei nun
2006 die grosse Diskushernie L5/S1 mit Radikulopathie dazugekommen. Eine
höhergradige Berentung werde für angezeigt gehalten.
4.1.2  Der den Beschwerdeführer seit
22. August 2003 behandelnde Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, hielt in seinem Arztbericht vom 25. September 2007 (IV-Nr. 59)
die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest:
−
Anhaltende mittelgradige
depressive Störung (ICD-10 F33.01) mit / bei
−
sozialer Vereinsamung, chronifiziertem,
therapierefrektärem lumbospondylogenem Syndrom links, bei konstitutionell engem
Spinalkanal
−
nicht-neurokompressiver
Diskusprotrusion L4/L5 und L5/S1
−
Weitere somatische
Diagnostik mit und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gemäss zuweisendem
Hausarzt
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien:
−
Nikotinabsus
−
Adipositas
In Bezug auf die dem Beschwerdeführer in
seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit zumutbare Arbeitsfähigkeit wurde auf den
Hausarzt verwiesen. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär.
Unter dem Titel «erhobene Befunde» wurden Folgende angegeben: Es finde sich ein
grossgewachsener, eher älter wirkender, wenig gepflegter
sechsundvierzigjähriger [...] von muslimischer Religionszugehörigkeit. Im
letztgenannten Zusammenhang wenig verwurzelt, zeigten sich bei ihm vorderhand
keine Hinweise auf Auffassungs-, Merkfähigkeits-, Konzentrations-, oder
Gedächtnisstörungen. Der formale Gedankengang sei weitgehend unauffällig,
inhaltlich auf das somatische und psychische Beschwerdebild eingeengt: Der
Beschwerdeführer, zu dem ein affektiver Rapport herstellbar sei, wirke
ausgeprägt dysphorisch und deprimiert. Es zeigten sich des Weiteren eine psychomotorische
Verlangsamung und Antriebshemmung, des Weiteren würden Sorgen, innere
Anspannung, lnsomnie, Anhedonie, Libidoverlust, Angst sowie diverse somatische
Beschwerden beklagt. Es seien Einzelpsychotherapie in der Muttersprache des
Beschwerdeführers sowie Psychopharmaka angezeigt. In Bezug auf die Frage, wie
sich die bisherige Tätigkeit auf die gesundheitliche Störung des
Beschwerdeführers auswirke, verwies Dr. med. F.___ auf die Diagnostik und hielt
fest, dies sei gegebenenfalls abklärungsbedürftig.
4.1.3  Dr. med. D.___, Allgemeine
Medizin FMH, RAD, hielt in seiner Stellungnahme vom 25. Oktober 2007
(IV-Nr. 60) fest, im Bericht des Hausarztes Dr. med. E.___ vom
27. Juni 2007 (recte: 25. Juni 2007, vgl. E. II. 4.1.1 hiervor) bestehe
neu seit 2006 eine grosse nach kaudal luxierte Diskushernie mit Radikulopathie.
Somit sei schon allein somatisch eine Verschlechterung der medizinischen
Situation ausgewiesen. Die Angaben von Dr. med. E.___ und Dr. med. F.___
rechtfertigten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem Revisionsdatum (vorliegend
ab dem 10. Mai 2007, IV-Nr. 55). Es sei ein Rentenentscheid ohne
weitere Abklärungen vorzunehmen.
4.2     Im Zeitpunkt der Verfügung vom
27. Juli 2017 (A.S. 1 ff.) sind im Wesentlichen die folgenden Akten
relevant:
4.2.1  Im Bericht des T.___,
Chirurgische Klinik, vom 29. Februar 2008 (IV-Nr. 67 S. 8 f.) wurden
in Bezug auf die Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 5. bis
20. Februar 2008 folgende Diagnosen aufgeführt:
−
Ulkus Unterschenkel links
lateral bei:
−
Status nach Débridement und
Thierschung bei infiziertem posttraumatischem UIcus cruris lateral links Januar
2000
−
Status nach erneuter
Thierschung bei Infekt mit Wundheilungsstörung
Nebendiagnose:
−
Chronisches
lumbospondylogenes Syndrom beidseits
Ein präoperativ entnommener Abstrich
ergebe das Wachstum von E. coli (++) und einem StaphyIococcus aureus (+).
Gemäss Antibiogramm sei eine Therapie mit Ciprofloxacin angesetzt worden. Der
Eingriff habe sich komplikationslos gestaltet (vgl. OP-Bericht, IV-Nr. 67
S. 6) und direkt postoperativ sei die Anlage eines Vakuumverbands erfolgt.
Der Beschwerdeführer müsse bei Incompliance wiederholte Male auf die Bettruhe
hingewiesen werden. Der erste Vakuumwechsel zeige eine Anheilung des Thiersch
zu gut 50 %. Es sei am 18. Februar 2008 mit Jelonet-Verbänden begonnen
worden und der Beschwerdeführer habe am 20. Februar 2008 nach Hause
entlassen werden können. Er sei instruiert worden, die antibiotische Therapie
während insgesamt vier Wochen durchzuführen. Die Verbände erfolgten täglich mit
Jelonet und die Wunde sollte nach dem Verbandswechsel offen gelassen werden,
wobei empfohlen worden sei, die Dauer täglich um eine Stunde zu steigern.
4.2.2  Dr. med. U.___, Leitender Arzt, T.___,
Allgemeine Orthopädie, Wirbelsäulenchirurgie, stellte im Bericht vom
29. Januar 2010 die folgende Diagnose (IV-Nr. 67 S. 7):
Bisegmentale Degeneration
L4/S1, Zustand nach grosser sequestrierter Diskushernie L4/S1 rechts
Die erneute MRT-Untersuchung zeige
erstaunlicherweise eine Resorption der grossen Diskushernie, die 2006 erstmalig
dokumentiert worden sei. Leider zeige sich jedoch auch eine verbliebene
Schwellung und wahrscheinlich auch Schädigung der Nervenwurzel S1 auf der
rechten Seite bzw. ein verbliebener Nervenschaden. Die Situation sei jetzt
natürlich nicht einfacher, die Diskushernie sei nicht mehr nachweisbar,
insofern mache eine operative Dekompression natürlich keinen Sinn mehr. Die
neuronale Situation sei natürlich weiterhin unbefriedigend, ein Nervenschaden
sei zu vermuten. Es sei ein Rezept zur Physiotherapie ausgestellt worden, um
auf diesem Wege jetzt eine Verbesserung der Beweglichkeit und der muskulären
Situation zu erreichen, andere invasive Massnahmen sehe er zum jetzigen
Zeitpunkt nicht erfolgversprechend.
4.2.3  Dr. med. E.___ hielt in seinem
Arztbericht vom 22. Juni 2011 (IV-Nr. 67 S. 1 ff.) folgende
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest:
−
Chronisches
lumbospondylogenes Syndrom links bei bisegmentaler Degeneration L4/S1, Status
nach grosser sequestrierter Diskushernie L4/S1 rechts; Dysbalance und
Fehlstatik
−
Chronische Cephalea, seit
1995
−
Depressive Verstimmung
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien:
−
Adipositas BMI 34,5
−
Status nach grossem
posttraumatischem Ulcus cruris links, seit 1999
−
Ulcusrezidiv, seit 2008
−
Acetabulumfraktur links,
seit 2005
−
Distorsion der HWS, seit
2005
−
Anosmie, seit 2003
−
Chronisches
Hämorrhoidalleiden
−
Status nach
Meniskushinterhornresektion links lateral, seit 2000
Zuletzt sei der Beschwerdeführer als
Betriebsmitarbeiter / Lackierer tätig gewesen. Seit dem 6. August
1999 gehe er keiner Tätigkeit mehr nach. Der Gesundheitszustand sei stationär.
Der Beschwerdeführer benötige Hilfsmittel in Form von Gehstöcken. Die frühere
Tätigkeit als Industrielackierer sei nicht mehr möglich. Die Arbeitsfähigkeit
am bisherigen Arbeitsplatz bzw. im bisherigen Tätigkeitsbereich könne auch
nicht verbessert werden. Es sei keine zumutbare Tätigkeit bekannt: Eine solche
müsste mit zwei Stöcken ausführbar sein, ohne längeres Stehen oder Sitzen und
ohne Tragen von Lasten. Es sei eine unveränderte Situation seit 2007 gegeben.
Die Berentung sollte beibehalten werden.
4.2.4  Im Bericht vom 21. September
2011 (IV-Nr. 83.2) hielten Dr. med. V.___, Oberarzt, und Dr. med. W.___,
Assistenzarzt, T.___, Orthopädische Klinik, betreffend die Sprechstunde vom
12. September 2011 folgende Diagnosen fest:
−
Femoropatellararthrose
beidseits
−
Chondropathie des medialen
und lateralen Kniekompartimentes sowie der Patella maximal Grad II nach
Outerbridge
−
Vertikaler
Unterflächeneinriss des lnnenmeniskus links, begleitender Substanzdefekt der
Pars intermedia
−
Status nach
Kniearthroskopie und Teilmeniskektomie links lateral 2000
Beurteilung und Procedere: Der
Beschwerdeführer stelle sich mit circa seit zwei Monaten neu bestehenden
Knieschmerzen beidseits in der Sprechstunde vor. Es handle sich um
belastungsabhängige Schmerzen, ein Anlaufschmerz werde verneint. In der MRT des
linken Kniegelenks könne eine Chondropathie in allen Kompartimenten
dokumentiert werden. Zusätzlich finde sich ein Unterflächeneinriss des
Innenmeniskus auf der linken Seite. Konventionell radiologisch finde sich
rechtsseitig eine diskrete mediale Gelenkspaltverschmälerung. In Zusammenschau
der Befunde sei davon auszugehen, dass die beklagten Beschwerden am ehesten von
einer Retropatellararthrose beidseits herrühren. Der dokumentierte Meniskusriss
stehe momentan nicht im Vordergrund, zumal der Beschwerdeführer an Stöcken
mobil sei. Die Situation sei mit dem Beschwerdeführer besprochen worden und es
werde ein konservatives Procedere vorgeschlagen. Dies umfasse Physiotherapie
zur Stabilisierung beider Kniegelenke, unterstützt mit einer analgetischen
Therapie unter PPI-Schutz. Die erste Serie Physiotherapie sei rezeptiert worden
und könne natürlich nochmals repetiert werden. Als nächster Schritt solle eine
diagnostische / therapeutische Infiltration in Erwägung gezogen
werden.
4.2.5  Aufgrund der MRT der LWS vom
24. Oktober 2011 (IV-Nr. 72) hielt Dr. med. X.___, FMH
Radiologie / Neuroradiologie, Y.___, folgende Beurteilung fest:
Erosive Osteochondrose in den Segmenten LWK4/5 sowie LWK5/SWK1 mit diskret
begleitender aktivierter Komponente (Modic I/II). Begleitende Steilstellung der
LWS; nur moderate discodegenerative Veränderungen mit kleiner medialer
Diskushenie im Segment LWK5/SWK1 sowie etwas asymmetrischen Veränderungen im
Bereich des rechtsseitigen recessalen, periradikulären Fellgewebes der Wurzel
S1; keine nachweisbare Wurzelkompression, keine passende klinische
Beschwerdesymptomatik; die angegebenen lumbosacralen Lumbalgien dürften hierbei
primär auf die erosive Osteochondrose zurückzuführen sein.
4.2.6  Im polydisziplinären Gutachten
der Begutachtungsstelle G.___ (Innere Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie und
Neurologie) vom 21. Juni 2012 (IV-Nr. 83.1) wurden folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (S. 26):
1.
Chronisches lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit residueller sensibler S1- Symptomatik rechts (ICD-10 M54.4,
M51.1)
−
degenerative Diskopathie
L4/5 und L5/S1 mit Diskushernien auf beiden Höhen (MRI Dezember 2004), grosse
sequestrierte Diskushernie paramedian rechts L5/S1 mit Kompression der Wurzel
S1 rechts (MRI Mai 2006) und zuletzt leicht erosive Osteochondrose L4/5 mit Diskusbulging
und leicht erosive Osteochondrose L5/S1 mit kleiner medianer Diskushernie ohne
Neurokompromittierung (MRI Oktober 2011)
−
ungünstige Zusatzfaktoren:
physische Dekonditionierung und erhebliche Adipositas
2.
Chronisches zervikospondylogenes und
zervikozephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.1, M53.0)
−
klinisch nur leichte
Bewegungseinschränkungen der HWS und keine Hinweise für eine neurologische
Komplikation
3.
Gonarthrose beidseits (ICD-10 M17.0)
−
anamnestisch Status nach
arthroskopischer Meniskusoperation beidseits
−
Chondropathie Grad II nach
Outerbridge in sämtlichen Kniekompartimenten links (MRI August 2011)
4.
Linksseitige Beinschmerzen mit
deutlicher Sensibilitätsstörung im Bereich des linken lateralen Unterschenkels,
gering auch im Bereich des linken lateralen Oberschenkels sowie dem ventralen
Oberschenkel und medialen Oberschenkel links, unklarer Ätiologie
−
DD: Läsion des Nervus
cutaneus surae lateralis, welche jedoch nur die Sensibilitätsstörung im Bereich
des linken lateralen Unterschenkels erklärt (ICD-10 G62.9)
−
Status nach grossem
posttraumatischem Ulkus curis mit Débridement und Thierschung Januar 2000,
erneute Thierschung Februar 2008
Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit seien:
1.
Leichte depressive Episode (ICD-10
F32.0)
2.
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4)
3.
Vorbestehende Anosmie (respiratorisch) (lCD-10
R43.0)
4.
Hyperthyreose (ICD-10 E05.9)
5.
Adipositas, BMI 35 kg/m
2
(ICD-10 E66.0)
6.
Unterschenkelödeme, unklarer Ätiologie
(ICD-10 R60.0)
7.
Status nach Verkehrsunfall am 18. August
2005
−
Acetabulum-Fraktur links,
konservativ behandelt
−
erneute HWS-Distorsion
8.
Atypische Thoraxschmerzen
Zusammenfassend könnten dem Beschwerdeführer
körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zugemutet
werden (S. 28). Für eine körperlich leichte, adaptierte Tätigkeit bestehe
eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 50 %, halbtags realisierbar.
Aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorliegenden
Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei davon
auszugehen, dass die Einschätzung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer
körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit seit der Rückbildung der
Diskushernie und Regredienz der radikulären Symptomatik approximativ seit
anfangs 2010 (Bericht der Orthopädischen Klinik am T.___ vom 29. Januar
2010, vgl. E. II. 4.2.2 hiervor) mit Sicherheit jedoch ab dem Datum der
heutigen Untersuchung anzunehmen sei. Vorgängig sei auf die durch die
behandelnden Ärzte attestierte Arbeitsunfähigkeit abzustellen mit Zusprechung
einer ganzen Rente ab dem 1. Mai 2007. Psychiatrisch habe sich seit 2004
eine Besserung eingestellt, eine mittelschwere Depression habe sich auf eine
leichte remittiert, wodurch die Arbeitsfähigkeit psychiatrisch nicht mehr
relevant eingeschränkt sei.
Der Explorand erachte sich aus
somatischen und psychischen Gründen als nicht mehr arbeitsfähig in jeglicher
Tätigkeit, was in deutlichem Gegensatz zur gutachterlichen Beurteilung stehe,
wonach eine körperlich leichte, optimal adaptierte Tätigkeit zu 50 %
zumutbar wäre. Diese Diskrepanz begründe sich wohl dadurch, dass der Explorand
davon ausgehe, sich vollständig gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit
Schmerzen verspüren zu dürfen, um einer beruflichen Erwerbstätigkeit nachgehen
zu können, wogegen die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus
medizinisch-theoretischer Sicht auf einer anderen Grundlage festgelegt werde.
Im Weiteren bestünden bei somatoformen Schmerzstörungen stets höhere
Selbstlimitierungen, als es medizinisch-theoretisch, insbesondere im Sinne der
Willensanstrengung aus psychiatrischer Sicht zumutbar wäre. Im Weiteren habe
sich der Explorand durch die frühe Rentenzusprechung mit Ausrichtung einer
ganzen Rente seit dem 1. Mai 2007 in seinem Krankheitsverständnis
bestätigt gefühlt, wonach keine Arbeitstätigkeit mehr möglich sein solle. Die
weitere erklärende Dynamik sei dem psychiatrischen Teilgutachten zu entnehmen.
4.2.7  Dr. med. I.___, Fachärztin
Allgemeine Medizin, RAD, hielt in ihrer Stellungnahme vom 2. Oktober 2012
(IV-Nr. 86 S. 2 ff.) fest, zur Beurteilung der aktuellen
medizinischen Situation beziehe sie sich auf das Gutachten der
Begutachtungsstelle G.___ vom 22. Juni 2012 [recte: 21. Juni 2012, vgl.
E. II. 4.2.6 hiervor], welches medizinisch korrekt und nachvollziehbar sei. Zur
Abklärung der veränderten gesundheitlichen Situation sei seitens der
Beschwerdegegnerin das erwähnte polydisziplinäre Gutachten in Auftrag gegeben
worden. Im Rahmen dieses Gutachtens habe aus psychiatrischer Sicht spätestens
ab Mai 2012 keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr attestiert werden
können. Sowohl der neurologische Gutachter Dr. med. Z.___ als auch der
rheumatologische Gutachter Dr. med. AA.___ hätten den Beschwerdeführer in einer
adaptierten, leichten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsfähig beurteilt.
Für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten und somit auch für die vom
Beschwerdeführer früher durchgeführten Tätigkeiten habe – laut Gutachter – bleibend
eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Dr. med. I.___ führte sodann die im
Gutachten der Begutachtungsstelle G.___ festgestellten Diagnosen mit und ohne Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit auf und hielt fest, das Gutachten vom 22. Juni
2012 [recte: 21. Juni 2012] sei schlüssig und nachvollziehbar. Der
Gesundheitszustand habe sich seit der Rentenzusprache verbessert. Der
Psychiater Dr. med. AB.___, habe keine Erkrankung seines Fachgebiets mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr feststellen können. Nach aktuell
kernspintomographisch (Oktober 2011) nachgewiesener Resorption der grossen
sequestrierten Diskushernie paramedian rechts (MRI 2006), weIche zu der vollen
Rente seit 2007 geführt hätten, sei nun keine Neurokompromittierung mehr
gegeben. Dies habe Auswirkung auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch
den neurologischen und den rheumatologischen Gutachter. In der schweren bis
mittelschweren Tätigkeit als Industrielackierer bestehe weiterhin 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
In einer angepassten leichteren Verweistätigkeit sei von einer 50%igen
Arbeitsfähigkeit auszugehen.
4.2.8  Im ärztlichen Zeugnis vom
8. April 2013 (IV-Nr. 94) hielt Dr. med. AC.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie fest, es sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben. Er
bestätigte, dass sich der Beschwerdeführer seit dem 23. Januar 2003 auf
Zuweisung seines Hausarztes in fachärztlicher Behandlung befinde. Es finde eine
supportive Einzelpsychotherapie in der Muttersprache des Beschwerdeführers sowie
eine Behandlung mit Psychopharmaka Anwendung. Flankierend sei zudem eine
verhaltenstherapeutisch orientierte delegierte Psychotherapie etabliert worden.
Aus psychiatrischer Sicht benötige der Beschwerdeführer eine fachkundige
Begleitung.
4.2.9  Im definitiven Schlussbericht der
Firma H.___ vom 20. Februar 2014 (IV-Nr. 110) betreffend das
Aufbautraining vom 25. November 2013 bis 20. Februar 2014 hielt die
Leiterin des Teilnehmenden-Managements AD.___ fest, der Beschwerdeführer habe
geringe Fehlzeiten aufgewiesen, sei pünktlich zur Arbeit gekommen und habe
angegeben, es wenigstens versuchen zu wollen. Er sei ihm gelungen, sich immer
wieder zu motivieren und er sei stets freundlich gewesen und habe einen
adäquaten Umgang mit den Vorgesetzten, der Bezugsperson und anderen
Teilnehmenden gepflegt. Auf sein Umfeld habe er leidend gewirkt, habe sich
langsam bewegt und immer auf Krücken gestützt. Nach den Beobachtungen
eröffneten sich keinerlei neue Tätigkeitsfelder für den Beschwerdeführer. Er
habe nicht stehend arbeiten können und auch nur halb liegend auf dem Stuhl mit
vielen Bewegungspausen. Der Beschwerdeführer habe nicht länger als 15 Minuten
aufrecht sitzen können, oder habe sich dann jeweils weit zurücklehnen müssen,
so dass er sich in einer sehr ungünstigen, halb auf den Stuhl liegenden Arbeitsposition
befunden habe. Er habe berichtet, dass er fast doppelt so viele Schmerzmittel
einnehmen müsse, seitdem er in der Firma H.___ arbeite. Auch habe er sich
regelmässig Cortisonspritzen setzen lassen müssen. Fein- wie mittelmotorisch
habe er grosse Schwierigkeiten beim Arbeiten. Seine Deutschkenntnisse
erschwerten zudem die Vermittlung der Arbeitsgänge sowie Aufträge. Es werde
keine Weiterführung des Trainings empfohlen.
4.2.10  Dr. med. AC.___ hielt im Bericht
vom 6. August 2014 (IV-Nr. 122 S. 5 ff.) folgende Diagnosen
fest:
−
Rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig schwergradige depressive Episode ohne psychotische
Symptome, vor dem Hintergrund mehrerer Belastungsfaktoren (lCD-10 F33.11)
−
Chronisches multilokuläres
Schmerzsyndrom mit / bei
−
Chronisches
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit residualer sensibler S1-Symptomatik
rechts
−
degenerative Diskopathie
L4/5 und L5/S1 mit Diskushernien auf beiden Höhen
−
grosse sequestrierte Diskushernie
paramedian rechts L5/S1 mit Kompression der Wurzel S1 rechts – leicht erosive
Osteochondrose L4/5
−
leicht erosive
Osteochondrose L5/S1 mit kleiner medianer Diskushernie ohne Neurokompromittierung
−
Chronisches
zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom
−
Gonarthrose beidseits,
anamnestisch Status nach arthroskopischer Meniskus-operation beidseits
−
Chondropathie Grad II in
sämtlichen Kniekompartimenten links
−
Linksseitige Beinschmerzen
mit deutlicher Sensibilitätsstörung im Bereich des linken lateralen Unterschenkels,
gering auch im Bereich des linken lateralen Oberschenkels sowie dem ventralen
Oberschenkel und medialen Oberschenkel links, unklarer Ätiologie
−
DD: Läsion des Nervus
cutaneus surae lateralis, welche jedoch nur die Sensibilitätsstörung im Bereich
des linken lateralen Unterschenkels erkläre
−
Status nach grossem posttraumatischem
Ulkus cruris mit Débridement und Thierschung Januar 2000, erneute Thierschung
Februar 2008
In den letzten sechs bis 12 Monaten sei
es im Verlauf der Therapie immer wieder insbesondere in Belastungssituationen
zu einer Zustandsverschlechterung bzw. Zunahme der depressiven Symptomatik
gekommen. Durch adäquate Massnahmen im Sinne der Entlastung und Ressourcen
orientierte Stützung sowie kurzfristige Intensivierung der Therapie habe eine
weitere Verschlechterung abgewendet und eine erneute Stabilisierung erreicht
werden können. Eine anhaltende und vor allem stabile Erhöhung der emotionalen
und psychischen Belastbarkeit habe nicht erreicht werden können. Hinsichtlich
der willentlichen Beeinflussbarkeit der Symptomatik sei davon auszugehen, dass
aufgrund der mittel- bis schwer ausgeprägten depressiven Störung eine
willentliche Überwindung seiner Beeinträchtigungen derzeit verunmöglicht sei.
Die mittel- bis schwergradige depressive Episode könne nicht alleine mittels
einer Willensanstrengung überwunden werden.
Aufgrund seiner depressiven Symptomatik
sei der Beschwerdeführer in seiner Flexibilität- und Umstellungsfähigkeit sowie
in seiner Durchhaltefähigkeit beeinträchtigt. Er sei durch die depressive
Symptomatik in seiner Stresstoleranz und emotionalen Belastbarkeit sowie vor
allem hinsichtlich eines funktionellen Umgangs mit Konflikten bzw. konflikthaft
erlebten Beziehungskonstellationen eingeschränkt. Aufgrund des aktuellen psychopathologischen
Befunds und des dokumentierten Behandlungsverlaufs sei gesamthaft von einer
ungünstigen Entwicklung mit zunehmender Symptomfixierung und Chronifizierung
auszugehen. Die aktuell depressiv-regressive getönte Symptomatik schränke die
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ein. Unter diesen Voraussetzungen sei
eine Steigerung der Leistungs- und Arbeitsfähigkeit mittel- bis langfristig
nicht zu erwarten. Einschränkend und mit der Depression konform sei ein
deutlich gestörter Tagesablauf geprägt von Schlafstörungen, Albträumen,
Antriebslosigkeit, deutlichem Rückzugsverhalten, welche die Arbeitsfähigkeit
auch für leichte Arbeiten klar auf 0 % reduziere.
Stellungnahme zum Gutachten der
Begutachtungsstelle G.___: Die psychiatrische Untersuchung sei in der Begutachtungsstelle
G.___ am 9. Mai 2012 durch Dr. med. AB.___, FMH für Psychiatrie und
Psychotherapie, erfolgt. Der Begutachter könne aufgrund seiner
Untersuchungsbefunde keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
feststellen. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine leichte
depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Der
Beschwerdeführer sei bereits am 25. Februar 2004 bei der Begutachtungsstelle
C.___ begutachtet worden. Es seien die Diagnosen einer anhaltenden, leicht- bis
eventuell mittelgradigen depressiven Störung, mit engem Zusammenhang mit
sozialer Vereinsamung, laufendem Scheidungsverfahren und Rückenschmerzen
gestellt worden. Die von den vorbehandelnden Psychiatern (Dres. med. F.___ und AC.___)
gestellte Diagnose einer anhaltenden mittel- bis schwergradigen depressiven
Störung werde ohne ausführliche Begründung nicht bestätigt. Für die
Diagnosestellung in der Psychiatrie gälten gemäss der ICD-10 diagnostische Leitlinien
oder Kriterien. In der ICD-10 könne man unter diagnostischen Leitlinien für
schwere depressive Episoden (ICD-10 F32.2) Folgendes lesen: «…Allerdings sei es
möglich, dass besonders agitierte oder gehemmte Patienten viele Symptome nicht
in allen Einzelheiten beschreiben wollen oder können. In solchen Fällen sei eine
zusammenfassende Einschätzung als schwere Episode dennoch gerechtfertigt…». Dies
zeige, dass das Stellen einer psychiatrischen Diagnose nicht immer einfach sei
und neben der beschriebenen Psychopathologie schlussendlich die
Gesamteinschätzung des Patienten durch den Psychiater wichtiger sei als das
Vorliegen oder Fehlen einzelner psychopathologischer Befunde. Aus diesem Grunde
sei Dr. med. AC.___ mit der Beurteilung des Gutachters nicht einverstanden,
zumal bei im gesamten Behandlungsverlauf weder eine Aggravation noch Simulation
zu verzeichnen gewesen sei.
4.2.11  Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___
hielt in ihrer Stellungnahme vom 10. Oktober 2014 (IV-Nr. 126
S. 2) fest, es gebe keinen medizinischen Grund, nicht am Entscheid
festzuhalten. Nur bedingt durch die lange Phase der Eingliederung sei das
Gutachten der Begutachtungsstelle G.___, auf das sie sich gestützt hätten,
tatsächlich über zwei Jahre her. Da eher zu erwarten sei, dass sich eine
weitere Befundverbesserung ereignet habe, werde ein Kontrollgutachten empfohlen.
Zuvor sollte ein Kontroll-MRT der LWS durchgeführt werden.
4.2.12  Im Rahmen des polydisziplinären
Gutachtens der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016
(IV-Nr. 144.1) wurden die folgenden Diagnosen mit Relevanz für die
Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (S. 28 f.):
−
Chronisches
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
−
Radiologisch mit
degenerativer Diskopathie und schwergradiger Facettengelenksarthrose mit lateraler
Rezessuseinengung beidseits, jeweils auf den Etagen L4/5 und L5/S1 sowie
Osteochondrose Modic II L5/S1,
−
Klinisch-neurologisch und
elektromyografisch ohne Zeichen einer radikulären Reiz- oder relevanten
axonalen Schädigung (abgesehen von einem residuellen sensiblen, im Alltag nicht
relevanten S1-Defizit rechts)
−
Gonarthrose beidseits bei
Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie beidseits
Diagnosen ohne Relevanz für die
Arbeitsfähigkeit seien:
−
Wiederkehrende Zervikalgien
−
Wiederkehrende Schulterarthralgien
links
−
Kleiner Fersensporn
beidseits
−
Entwicklung körperlicher
Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0)
−
Anamnestisch Stadium nach
Anpassungsstörung mit emotionaler Symptomatik
−
Adipositas Grad I, BMI
33 kg/m
2
−
Hämorrhoidalleiden Erstdiagnose
September 1995
−
Diabetes mellitus Typ 2
Erstdiagnose März 2014 ohne diabetische Retinopathie
−
Hyperopie
−
Presbyopie
Zumutbarkeitsprofil: ldealerweise
arbeite der Beschwerdeführer in einer ausschliesslich leichten körperlich
wechselbelastenden Tätigkeit zwischen Stehen, Gehen und Sitzen mit einem
Überwiegen des im Sitzen zu erbringenden Anteils der Arbeit. Nicht mehr
zugemutet werden sollten Tätigkeiten verbunden mit dem Heben von Lasten über
10 kg. Ausschluss auch von Nässe, Kälte und Zugluft. Arbeitsfähigkeit in der
angestammten Tätigkeit (angelernter Industrielackierer): Der angestammte
Arbeitsplatz des Beschwerdeführers habe ein Profil, das ihm nicht ermögliche,
an diesen zurückzukehren. Arbeitsfähigkeit 0 %. Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit:
Bei verminderter Rücken- und Kniebelastbarkeit bestehe aus interdisziplinärer
Sicht beim Beschwerdeführer medizinisch-theoretisch in einer solch dem Leiden
ideal angepassten Tätigkeit unter konsequenter Einhaltung eines
rückenergonomischen Verhaltens und der Meidung kniegelenkbelastender
Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit mit mindestens 60 % Leistung und einem
Zeitpensum von 8,5 Stunden pro Tag. Die obige Bewertung beinhalte für den Beschwerdeführer
eine Besserung seiner Arbeitsfähigkeiten auf dem für die gutachterliche
Bewertung führenden orthopädischem Fachgebiet gegenüber dem Gutachten der
Begutachtungsstelle G.___ im Jahr 2012 (vgl. E. II. 4.2.6 hiervor). Diese
Besserung sei mit aller Wahrscheinlichkeit graduell eingetreten und lasse sich
in diesem anzunehmenden graduellen Verlauf schlecht beziffern. Die obige
Bewertung gelte somit spätestens ab dem heutigen Begutachtungsdatum. Aus
psychiatrischer Sicht sei der Aktenlage nicht zu entnehmen, dass vor dem
Hintergrund einer psychiatrischen Diagnose eine Arbeitsunfähigkeit gestellt worden
sei. Die Mitbedingtheit, wie aus der Aktenlage zu entnehmen, möge bestanden
haben, wenn im Vorfeld die in der Aktenlage beschriebene Symptomatik, die sich
heute jedoch nicht mehr verifizieren lasse und zum heutigen Zeitpunkt auch
nicht mehr bestehe, bestanden haben sollte. Im Einzelnen lasse sich dies
retrospektiv nicht mehr klären. Aus internistischer Sicht wie auch
internistisch-rheumatologisch sei auch in der retrospektiven Bewertung und
unter Bezugnahme auf die Aktenlage keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
feststellbar. Auch aus ophthalmologischer Sicht würden mit Bezugnahme auf die
Aktenlage keine Augenprobleme genannt.
Vorgeschlagen sei von orthopädischer
Seite für den Beschwerdeführer die konsequente Durchführung einer morgendlichen
Wirbelsäulengymnastik und das Tragen stossdämpfender Schuhzurichtungen zur
Behandlung der Fersenspornsymptomatik. Sollte sich ein Leidensdruck bezüglich
der Kniegelenkssymptomatik aufbauen, so gäbe es gute konservative Therapieansätze,
wie im Gutachten der Begutachtungsstelle G.___ seinerzeit bereits ausgeführt.
Operative Massnahmen stünden sowohl im Blick auf die Wirbelsäule, als auch im
Blick auf die Kniegelenke aus Sicht des Unterzeichners nicht zur Erwägung. Empfohlen
sei im Weiteren eine deutliche Reduktion des Körpergewichts zum einen durch
diätetische Massnahmen, zum anderen durch ein Mehr an Bewegung. Um mögliche im
Vorfeld stattgehabte depressive Symptome zu verhindern, sollte die bestehende Medikation
überdacht werden und der Beschwerdeführer angehalten werden, diese regelmässig
einzunehmen. Die antidepressive Therapie und Medikation könnte sich auch
positiv auf die beklagte körperliche Symptomatik auswirken. Regelmässige
augenärztliche Kontrollen des Augenfundus und lntraokulardruckes seien angezeigt,
damit pathologische Befunde rechtzeitig erkannt und behandelt werden könnten.
Das halte der Beschwerdeführer ein. Ebenfalls sei der Blutzucker engmaschig zu
überprüfen. So sollte es in den nächsten Jahren keine Augenkomplikationen
geben; die Prognose sei für günstig einzuschätzen.
4.2.13  Dr. med. AC.___ hielt in seinem
Arztzeugnis vom 14. März 2016 (IV-Nrn. 150 S. 7 ff., 187
S. 83 ff.) folgende Diagnosen fest:
−
Anhaltende depressive
Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
(ICD-10 F34.1, F32.3)
−
Chronisches
therapierefraktäres Ganzkörperschmerzsyndrom
Mit / bei
−
Chronisches
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
−
degenerative Diskopathie
und schwergradige Facettengelenksarthrose mit lateraler Rezessuseinengung
beidseits, jeweils auf den Etagen L4/5 und L5/S1 sowie Osteochondrose Modic II
L5/S1
−
Gonarthrose beidseits bei
Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie beidseits
−
Chronisches
zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom
−
Schulterarthralgien links
−
Kleiner Fersensporn
beidseits
−
Adipositas Grad I
−
Diabetes mellitus Typ 2
Erstdiagnose März 2014 ohne diabetische Retinopathie
Der Beschwerdeführer befinde sich seit
dem 23. Januar 2003 wegen einer Schmerz- und depressiven Störung in
psychiatrische Behandlung. Er komme regelmässig und zuverlässig zu den zwei-
bis dreiwöchentlich anberaumten Gesprächen von circa 60 Minuten Dauer. Es
fänden eine supportive Einzelpsychotherapie, die Behandlung mit Psychopharmaka
sowie flankierend eine verhaltenstherapeutisch orientierte delegierte
Psychotherapie statt. Der Krankheitsverlauf und der aktuelle Zustand des
Beschwerdeführers bestätigten die Diagnose einer andauernden depressiven
Störung, welche die Arbeitsfähigkeit auch für leichte Arbeiten auf mindestens
50 % reduziere. Die Leistungsfähigkeit werde beeinträchtigt durch eine
depressive Apathie mit Energiemangel und Konzentrationsstörurgen. Aus
psychiatrischer Sicht sei prognostisch in Anbetracht der Komorbidität, des
langjährigen Krankheitsverlaufs mit Tendenz zur Verschlechterung und der
generell verminderten psychischen Belastbarkeit sowie regressiven Abwehrhaltung
auf absehbare Zeit keine weitere Besserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten.
4.2.14  Dr. med. AE.___, Praktische
Ärztin FMH, hielt in ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 15. März 2016
(IV-Nr. 150 S. 10 ff.) fest, die im Gutachten gemachten Feststellung
zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers betreffend die Aggravation
stimmten nicht. Aufgrund der erhobenen radiologischen und klinischen Befunde
sei es offensichtlich, dass die Beschwerden und die Einschränkungen bestünden.
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich kontinuierlich und
zunehmend verschlechtert. Seit 1995 sei es immer wieder zu neuen Einschränkungen
und Unfällen ohne erfolgreiche Heilung und Therapie gekommen. Sie stellte
folgende Diagnosen:
−
Chronische Schmerzstörung
lumboischialgieform rechts ausgeprägter als links
−
Altes sensibles Reizsyndrom
rechts S1
−
Diskushernie L5/S1
−
Breitbasige
Bandscheibenprotrusion und schwere Facettengelenksarthrose mit Einengung des
lateralen Recessus beidseits und mögliche Irritation L5 beidseits
−
Bandscheibenherniation, Extrusion
und beidseitig schwere Facettengelenksarthrose LWK5/S1
−
Gonarthrose beidseits bei
Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie beidseits
−
Wiederkehrende Zervikalgien
−
Wiederkehrende
Schulterarthralgien links
−
Kleiner Fersensporn
beidseits
−
Entwicklung körperlicher
Symptome aus psychischen Gründen
−
Anamnestisch Stadium nach Anpassungsstörung
mit emotionaler Symptomatik
−
Adipositas Grad I
−
Hämorrhoidalleiden Erstdiagnose
September 1995
−
Diabetes mellitus Typ II Erstdiagnose
März 2014 ohne diabetische Retinopathie
−
Hyperopie
−
Presbyopie
Der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers habe sich verschlechtert. Nach eigener Einschätzung liege die
aktuelle Invalidität beim Beschwerdeführer bei 80 %. Dieser könne
20 % ganz leichte, abwechselnde Arbeit leisten. Dem Beschwerdeführer seien
heute im Berufsleben und im Alltag noch ganz leichte angepasste Tätigkeiten,
evtl. in geschützten Rahmen, möglich. Für die Invalidität im bisherigen Ausmass
sprächen radiologische- und endokrinologische Befunde.
4.2.15  Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___
hielt in ihrer Stellungnahme vom 29. April 2016 (IV-Nr. 153 S. 2
f.) folgende Beurteilung der medizinischen Situation fest: Die aktuelle
medizinische Situation des Beschwerdeführers sei dem polydisziplinären
(Orthopädie, Psychiatrie, Innere Medizin, Ophthalmologie, Rheumatologie und
Neurologie) Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016 zu
entnehmen. Im Rahmen des Gutachtens sei der Beschwerdeführer von den
begutachtenden Ärzten ausführlich untersucht und befragt worden, die
medizinische Beurteilung der Gutachter sei nachvollziehbar, bei einer schlüssigen
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien:
−
Chronisches
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
−
Radiologisch mit
degenerativer Diskopathie und schwergradiger Facettengelenksarthrose mit
lateraler Rezessuseinengung beidseits, jeweils auf den Etagen L4/S und L5/S1
sowie Osteochondrose Modic II L5/S1
−
Klinisch-neurologisch und
elektromyografisch ohne Zeichen einer radikulären Reiz- oder relevanten
axonalen Schädigung (abgesehen von einem residuellen sensiblen, im Alltag nicht
relevanten S1-Defizit rechts)
−
Gonarthrose beidseits bei
Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie beidseits
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien:
−
Wiederkehrende Zervikalgien
−
Wiederkehrende Schulterarthralgien
links
−
Kleiner Fersensporn
beidseits
−
Entwicklung körperlicher
Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0)
−
Anamnestisch Stadium nach
Anpassungsstörung mit emotionaler Symptomatik
−
Adipositas Grad I, BMI
33 kg/m
2
−
Hämorrhoidalleiden Erstdiagnose
September 1995
−
Diabetes mellitus Typ 2
Erstdiagnose März 2014 ohne diabetische Retinopathie
−
Hyperopie
−
Presbyopie
In einer Verweistätigkeit, bei
verminderter Rücken- und Kniebelastbarkeit bestehe aus interdisziplinärer Sicht
beim Beschwerdeführer medizinisch-theoretisch in einer solch dem Leiden ideal
angepassten Tätigkeit unter konsequenter Einhaltung eines rückenergonomischen
Verhaltens und der Meidung kniegelenkbelastender Tätigkeiten eine
Arbeitsfähigkeit mit mindestens 60 % Leistung und einem Zeitpensum von
8,5 Stunden pro Tag. Idealerweise arbeite der Beschwerdeführer in einer
ausschliesslich leichten körperlich wechselbelastenden Tätigkeit zwischen
Stehen, Gehen und Sitzen mit einem Überwiegen des im Sitzen zu erbringenden
Anteils der Arbeit. Nicht mehr zugemutet werden sollten Tätigkeiten verbunden
mit dem Heben von Lasten über 10 kg. Ausschluss auch von Nässe, Kälte und
Zugluft. Der angestammte Arbeitsplatz des Beschwerdeführers habe ein Profil, das
ihm nicht ermögliche an diesen zurückzukehren. Arbeitsfähigkeit 0 %.
Das Gutachten sei schlüssig und
nachvollziehbar. Der Gesundheitszustand habe sich verändert. Die in den Akten
ausgeführten, zeitweilig neurokompressiven Diskushernien hätten sich deutlich
gebessert. Die Verbesserung des Gesundheitszustandes sei mit aller
Wahrscheinlichkeit graduell eingetreten und gelte spätestens ab dem Zeitpunkt
der Erstellung des Gutachtens vom 4. Februar 2016. Es müssten keine
weiteren Abklärungen vorgenommen werden. Das Gutachten sei sehr ausführlich, weitere
Abklärungen seien nicht notwendig.
4.2.16  Dr. med. AC.___ hielt in seiner
Stellungnahme vom 24. November 2016 (IV-Nr. 179 S. 4 f.)
betreffend den Vorbescheid der Beschwerdegegnerin vom 7. November 2016
(IV-Nr. 163) fest, die bisherigen Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer
seit 2003, die Explorationen sowie testpsychologische Unterzeichnungen zeigten,
dass beim Beschwerdeführer eine anhaltende depressive Störung bestehe sowie
eine Schmerzproblematik. Dies zeige sich durch innere Unruhe, Gereiztheit,
Freud- und Interessenlosigkeit, Störung der Vitalgefühle, Angstzustände, Insuffizienzgefühle
sowie sozialen Rückzug, verbale Aggressivität, Mangel an lmpulskontrolle, Ein-
und Durchschlafstörungen, Albträume, Früherwachen, Appetitmangel, Bein- und
Rückenbeschwerden. In diagnostischer Hinsicht bestünden in Anwendung der ICD-10
auch chronische Schmerzen mit psychischen und somatischen Anteilen F45.41, weil
an der Auslösung auch körperliche Faktoren substanziell beteiligt seien. Schmerzen
bestünden seit Jahren in einer oder mehreren anatomischen Regionen, die ihren Ausgangspunkt
in einer körperlichen Störung hätten. Der Schmerz verursache in klinisch bedeutsamer
Weise Leiden und Beeinträchtigungen in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen
Funktionsbereichen. Psychischen Faktoren werde eine wichtige Rolle für
Schweregrad, Exazerbation oder Aufrechterhaltung der Schmerzen beigemessen,
jedoch nicht die ursächliche Rolle für deren Beginn. Den psychischen Faktoren
in Verhalten, Kognitionen, Emotionen und Veränderungen psychosozialer
Bedingungen komme eine zentrale Stellung für die Chronifizierung zu. Aufrechterhaltende
psychische Faktoren beim Beschwerdeführer lägen vor: Stress und
Belastungssituationen führten zur Beeinflussung des Schmerzerlebens, schmerzbezogene
Angst führe auf der Verhaltensebene zu Passivität, Schonung und Fehlhaltungen.
Ausgeprägte emotionale Belastungen (z.B. Verzweiflung, Demoralisierung) seien nachweisbar.
Es bestünden weiter maladaptive Kognitionen: Gedankliche Einengung auf das Schmerzerleben,
Katastrophisieren von Körperempfindungen und Krankheitsfolgen, Grübeln über
schmerzassoziierte Inhalte. Die Überzeugung, körperlich nicht mehr belastbar zu
sein, habe zu veränderten Rollen in der Familie geführt, sei mit reduzierten
Kontakten im Freundeskreis (sozialer Rückzug) und Problemen im Beruf
(Krankschreibung, Kündigung, vorzeitige Berentung) sowie in Beziehungen
verbunden. Differentialdiagnostisch sei auch eine anhaltende somatoforme
Schmerzstörung zu erwägen. Hierbei liege ein primärer psychischer Faktor vor,
der für die Auslösung der Schmerzsymptomatik identifiziert werden könne, beim
Beschwerdeführer liege dagegen Ausgangspunkt in einer körperlichen Störung.
Der Beschwerdeführer seit aus
psychiatrischer Sicht, in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt und vermindert
belastbar. Seine Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht auch für
leichte Arbeiten auf mindestens 50 % reduziert, durch die Schmerzstörung
erhöhe sich die Einschränkung jedoch noch relevant. Aus
klinisch-psychiatrischer Erfahrung heraus erscheine es aber überwiegend
unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer in der Lage sei, 30 % zu leisten.
Dafür sei er mittlerweile zu sehr von seinen Beschwerden chronisch eingenommen und
frustriert.
4.2.17  Anlässlich der
Adipositas-Sprechstunde vom 18. Januar 2017 hielten Dr. med. AF.___,
Spitalfachärztin Endokrinologie / Adipositas, und Prof. Dr. med. AG.___,
Leitender Arzt Endokrinologie / Diabetologie, T.___,
Interdisziplinäre Adipositas-Sprechstunde, im Bericht vom 20. Januar 2017
folgende Diagnosen fest (IV-Nr. 179 S. 2 ff.):
1.
Diabetes mellitus Typ 2 (Erstdiagnose
Mai 2014)
−
HbA1c aktuell 7,9 %
(zuletzt 7,0 %; HbA1c-Zielbereich: 6,5 - 7,3 %)
−
Verdacht auf diabetische
Polyneuropathie
−
keinen Anhalt auf
diabetische Nephropathie
2.
Adipositas Grad I nach WHO
−
Gewicht aktuell 120,4 kg,
zuletzt 124,9 kg, Maximalgewicht 127,3 kg, Erstkonsultation 124,5 kg
−
BMI aktuell 34,4 kg/m
2
,
zuletzt 35,7 kg/m
2
, Maximal-BMI 36,4 kg/m
2
,
Erstkonsultation 35,6 kg/m
2
3.
Typ-B-Gastritis
−
Helicobacter pylori
positiv, Eradikationstherapie März 2016
4.
Hypercholesterinämie
5.
Dorsale Analfissur
6.
Status nach Nikotinkonsum
−
sistiert 2007
7.
Status nach Verkehrsunfall 1995
−
Langzeitfolgen Sensibilitäts-
und Motorikstörung des linken Beines
8.
Multisegmentale degenerative Veränderungen
der LWS mit / bei
−
Bandscheibenprotrusion L4/5
sowie bekannte Bandscheibenprotrusion L5/S1
−
Osteochondrose Stadium II
nach Modic L4/5 sowie L5/S1
−
epidurale Infiltration L4/5
und L5/S1 rechts am 15. Dezember 2016
9.
Status nach Cholezystektomie am 17. Oktober
2016
−
bei Steinabgang mit biliärer
Pankreatitis bei symptomatischer Cholezystolithiasis
Der Beschwerdeführer stelle sich zur
Verlaufskontrolle vor. Bei bekanntem Diabetes mellitus Typ 2 seien nach telefonischer
Rücksprache am 12. Oktober 2016 bei Durchfall und abdominalen Schmerzen
Victoza und Metformin gestoppt worden. Am 16. Oktober 2016 sei der
Beschwerdeführer dann notfallmässig auf der Chirurgie eingetreten, wegen einer
symptomatischen Cholezystolithiasis mit begleitender Pankreatitis mit
Steinabgang. Am 17. Oktober 2016 sei eine laparoskopische Cholezystektomie
durchgeführt worden. Er habe sich hiervon nun vollständig erholt. Seither sei
keine Diabetes-Therapie mehr installiert worden. Das HbA1c sei nun wieder
angestiegen und liege aktuell bei 7,9 %. Es werde empfohlen, wieder mit
einer Therapie zu beginnen und es sei daher Glucophage 1'000 mg verordnet
worden. Der Beschwerdeführer sei instruiert worden, mit 500 mg/Tag für eine
Woche zu beginnen und die Dosis pro Woche um 500 mg zu erhöhen, bis eine
Dosis von 2'000 mg erreicht worden sei. Es sollte ein Ziel-HbA1c von 6,5 - 7,3 %
angestrebt werden. Der Beschwerdeführer sei weiterhin bestrebt, das Gewicht
weiter zu reduzieren. Problematisch bleibe weiterhin die eingeschränkte Gehfähigkeit
aufgrund der ausgeprägten Schmerzen bei multisegmentalen degenerativen
Veränderungen der LWS. Hier sei er erneut in intensiver Abklärung und
Behandlung auf der Wirbelsäulenchirurgie im T.___. Auf Wunsch werde die
Therapie beendet.
4.2.18  Dr. med. AC.___ führte in seinem
ärztlichen Zeugnis vom 6. Februar 2017 (IV-Nr. 174 S. 8) aus,
der Beschwerdeführer sei nicht arbeitsfähig. Weitere Bemerkungen: Der
Beschwerdeführer stehe seit 2003 wegen einer depressiven und Schmerzstörung in
fachärztlicher Behandlung. Hiermit werde bestätigt, dass der Beschwerdeführer
aus psychiatrischer Sicht nicht mehr in der Lage sei, seine finanziellen,
juristischen (insbesondere die Rentensituation) und organisatorischen
Angelegenheiten selber zu besorgen. Es werde der Antrag unterstützt, ihm einen
Beistand für die genannten Bereiche zu bestellen.
4.2.19  Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___
hielt in ihrer Stellungnahme vom 25. Juli 2017 (IV-Nr. 182 S. 2
ff.) fest, die medizinische Situation des Beschwerdeführers lasse sich bei
fehlendem Anhalt für eine intermittierende Beschwerdezunahme aus dem immer noch
aktuellen polydisziplinären Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ vom
4. Februar 2016 entnehmen (eine Anmeldung des Beschwerdeführers bei der
KESB bedeute nicht per se eine Beschwerdeverschlimmerung, bzw. eine IV-Relevanz).
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (mindestens 60 % bei vollschichtigem
Zeitrendement in einer angepassten Tätigkeit) der Gutachter der
Begutachtungsstelle J.___, aufgrund folgender Diagnosen, besitze somit
weiterhin Gültigkeit. Dr. med. I.___ bestätigte sodann die bereits in ihrer
Stellungnahme vom 29. April 2016 (vgl. E. II. 4.2.15 hiervor) ausgewiesenen
Diagnosen, wobei sie die Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit «Diabetes
mellitus Typ 2 Erstdiagnose März 2014 ohne diabetische Retinopathie» wie
folgte ergänzte: «ohne diabetische Nephropathie» und im Weiteren einen «Status
nach Cholezystektomie am 17. Oktober 2016» und «bei Steinabgang mit
biliärer Pankreatitis bei symptomatischer Cholezystolithiasis» feststellte. In
der angestammten Tätigkeit als angelernter Lackierer vermöge der
Beschwerdeführer aufgrund seiner WS-Problematik nicht mehr zu arbeiten
(0 % Arbeitsfähigkeit). Idealerweise arbeite der Beschwerdeführer in einer
ausschliesslich leichten körperlich wechselbelastenden Tätigkeit zwischen
Stehen, Gehen und Sitzen mit einem Überwiegen des im Sitzen zu erbringenden
Anteils der Arbeit. Nicht mehr zugemutet werden sollten Tätigkeiten verbunden
mit dem Heben von Lasten über 10 kg. Ausschluss auch von Nässe, Kälte und
Zugluft (mindestens 60 % Arbeitsfähigkeit).
Der Gesundheitszustand habe sich seit
den Begutachtungen nicht verändert. Im Rahmen des Arztberichts der
Adipositas-Sprechstunde vom 20. Januar 2017 (vgl. E. II. 4.2.17
hiervor) sei von einer Cholecystolithiasis berichtet worden, mit begleitender
Pankreatitis und Steinabgang. Von der Cholecystektomie am 17. Oktober 2016
habe sich der Beschwerdeführer bald wieder vollständig erholt gehabt. Weitere,
bisher nicht bekannte Diagnosen oder Befundverschlechterungen seien im
Arztbericht nicht erwähnt worden; insbesondere habe das Verhalten, die
Gesprächsführung des Beschwerdeführers im Rahmen dieser Sprechstunde nicht auf
kognitive Einschränkungen oder auf Unfähigkeit zur Selbstbestimmung schliessen
lassen. Auf Wunsch des Beschwerdeführers sei die Behandlung in der
Adipositas-Sprechstunde beendet worden. Der Psychiater Dr. med. AC.___ habe in
seiner Stellungnahme vom 24. November 2016 (vgl. E. II. 4.2.16 hiervor) zum
Vorbescheid der Beschwerdegegnerin vom 7. November 2016 von seinen
bisherigen Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer seit 2003 berichtet und seine psychiatrische
Einschätzung des Beschwerdeführers während dieser Jahre geschildert. In seinen
Bericht würden keine neuen Tatsachen geltend gemacht. Es handle sich also um
den gleichen Sachverhalt wie von den Gutachtern beurteilt, bei anderer
Einschätzung durch den behandelnden Psychiater.
Seit der Begutachtung vom
4. Februar 2016 sei aus den vorliegenden ärztlichen Unterlagen keine neu
aufgetretene, anhaltende, invalidisierende Veränderung des Gesundheitszustandes
zu entnehmen. Weitere medizinische Abklärungen seien daher nicht indiziert.
4.2.20  Dr. med. AE.___ bestätigte im
Arztzeugnis vom 7. August 2017 (IV-Nr. 187 S. 86), dass der
Beschwerdeführer wegen kontinuierlicher Verschlechterung des allgemeinen
Gesundheitszustandes bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig ist.
4.2.21  Dr. med. AC.___ führte im
ärztlichen Zeugnis vom 8. August 2017 (IV-Nr. 187 S. 87) aus, es
sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben. Der Beschwerdeführer stehe seit 2003 wegen
einer depressiven und Schmerzstörung in fachärztlicher Behandlung. Letztere
beinhalte eine supportive Einzelpsychotherapie in der Muttersprache des Beschwerdeführers
sowie eine Behandlung mit Psychopharmaka; des Weiteren seien flankierend eine
verhaltenstherapeutisch orientierte delegierte Psychotherapie etabliert worden.
Des Weiteren werde an dieser Stelle festgehalten, dass der Beschwerdeführer
gemäss medizinischer Gesamtbeurteilung (somatisch / psychiatrisch,
wie bereits seitens des langjährigen Hausarztes festgehalten worden sei) bis
auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (= 0%ige Arbeitsfähigkeit) sei.
4.2.22  Anlässlich der öffentlichen
Verhandlung vom 28. August 2018 reichte der Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers weitere medizinische Akten ein (Urkunden
Nrn. 14 - 30). Dabei handelt es sich um folgende Urkunden: Ein
Bericht betreffend die MRI der LWS vom 6. März 2018 (Urkunde 14), den
definitiven Austrittsbericht der AH.___ vom 14. Februar 2018 (Urkunde 15),
den Bericht betreffend die Durchführung einer Endoskopie vom 23. Oktober
2017 (Urkunde 16), den urologischen Bericht vom 18. September 2017
(Urkunde 17), den Abschlussbericht der Physiotherapie vom 19. Juni 2017
des T.___ (Urkunde 18), den Bericht betreffend die Adipositas-Sprechstunde vom
20. Januar 2017 (Urkunde 19), den Sprechstundenbericht vom 13. Januar
2017 der AI.___ (Urkunde 20), den Bericht von Dr. med. U.___ vom 23. Dezember
2016 (Urkunde 21), den Bericht des T.___ vom 5. Dezember 2016 (Urkunde
22), den Bericht von Dr. med. U.___ vom 8. Dezember 2016 (Urkunde
23), die Berichte der Y.___ vom 18. November 2016 und vom
17. November 2016 (Urkunden 24, 25), den Operationsbericht vom 17. Oktober
2017 des T.___ (Urkunde 26), die Stellungnahme von Dr. med. AJ.___,
Facharzt für Neurologie FMH, vom 28. Oktober 2016 zum Gutachten (Urkunde
27), dessen Bericht vom 13. September 2016 (Urkunde 28), der Bericht der Y.___
vom 27. März 2018 (Urkunde 29) und der Arztbericht von Dr. med. AE.___ vom
5. Oktober 2017 (Urkunde 30).
5.         Da die Beschwerdegegnerin in
ihrer Verfügung vom 27. Juli 2017 auf das Gutachten der
Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016 abstützte (A.S. 3), ist
zunächst zu prüfen, ob diesem Gutachten Beweiswert zukommt:
5.1       Das von Dr. med. K.___,
Facharzt für Innere Medizin, Dr. med. L.___, Facharzt für Neurologie FMH, Dr.
med. M.___, Fachärztin FMH für Ophthalmologie und Ophthalmochirurgie, med. pract.
N.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Rheumatologie, Dr. med. O.___,
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, und Dr. med. P.___,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, verfasste
Gutachten vom 4. Februar 2016 (IV-Nrn. 144.1, 144.2) wird den von der
Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (Vollständigkeit, Schlüssigkeit,
Nachvollziehbarkeit; vgl. II. E. 3.2 hiervor) grundsätzlich in allen
Punkten gerecht. So wurden zunächst sowohl die Vorgeschichte und der
Untersuchungsauftrag als auch sämtliche Vorakten ab dem 31. August 1995
(Unfallmeldung) unter dem Titel «Aktenanalyse» zusammengefasst (IV-Nr. 144.1
S. 5 ff.). Es kann daher bei den Gutachterinnen und Gutachtern von der
Kenntnis sämtlicher Vorakten ausgegangen werden. Weiter wurde der
Beschwerdeführer unter Beizug eines Dolmetschers je einer separaten Exploration
durch die jeweiligen Fachärztinnen / Fachärzte unterzogen, womit auch
seine geklagten Beschwerden mitberücksichtigt worden sind (IV-Nr. 144.1
S. 14 ff., 32 ff., 42 ff., 52 ff., 58 ff., 144.2 S. 8). Zudem
beruht das Gutachten auf allseitigen Untersuchungen, indem der muskuloskelettale,
orthopädische, internistische und rheumatologische Status erhoben wurden
(IV-Nr. 144.1 S. 18, S. 36 f., 55 f., 60 f.). Ferner wurden am
3. November 2015 eine MRI der LWS und ISG, am 15. November 2015 Laboruntersuchungen
(IV-Nr. 144.1 S. 19, 37, 47 oben) und am 9. Oktober 2015
orthopädische Abklärungen durchgeführt (IV-Nr. 144.2 S. 1 ff.). Am 23.
und 29. Oktober 2015 fanden ophtalmologische Untersuchungen statt
(IV-Nr. 144.2 S. 5 ff., 10 ff.) und am 29. Oktober 2015 wurde der
EMG-Befund erhoben (IV-Nr. 144.1 S. 19). Auch die Darstellung der
medizinischen Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situation
leuchten ein: So hielt der neurologische Gutachter Dr. med. L.___ fest
(IV-Nr. 144.1 S. 23 oben), wenn man die gesamte Aktenlage betrachte,
ziehe sich von Anfang an eine erhebliche Überlagerung dysfunktionalen
Verhaltens bis zum gegenwärtigen Gutachten durch. Es möge zwar ein gewisser
organischer Kern bestehen, mit Diskushernie in den Etagen L4/5 und L5/S1,
ehemals linksdominant, zuletzt rechtsseitig im Sinne eines S1-Syndroms, jedoch
sei die hochgradige und therapieresistente Symptomatik nicht in dieser
Ausprägung und Dauer plausibel. Auffallend sei auch das verhältnismässig
geringe Behandlungsniveau, was nicht mit dem angegebenen Beschwerdeausmass
korreliere. Diese gutachterlichen Darlegungen überzeugen zum einen aufgrund der
durchgeführten bildgebenden Röntgenuntersuchungen vom 3. November 2015 (vgl.
IV-Nr. 144.1 S. 19), in deren Rahmen u.a. im Segment LWK4/5 eine
breitbasige Bandscheibenprotrusion und schwere Facettengelenksarthrose mit
Einengung des lateralen Recessus beidseits und hierdurch möglicher Irritation
der rezessal sich generierenden Nervenwurzel L5 beidseits objektiviert werden
konnten. Es ist somit von einem somatischen bzw. gewissen «organischen Kern»
der gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers auszugehen. In
Bezug auf die durchgeführten Therapien kann festgehalten werden, dass bei der
Laboruntersuchung vom 15. November 2015 (IV-Nr. 144.1 S. 19) einzig
die Einnahme von Naproxen (Schmerzmittel) bestätigt werden konnte (IV-Nr. 144.1
S. 19). Pregabalin (Antiepileptika) habe nicht den therapeutischen Bereich
erreicht, trotz der relativ hohen Dosierung von 150 mg/d, was auf eine
eher nicht konsequente Einnahme zurückzuführen sei. Fluoxetin (Antidepressiva) liege
zumindest im unteren therapeutischen Bereich. Zudem habe der Beschwerdeführer berichtet,
sich bei Dr. med. AE.___ in hausärztlicher und seit circa sechs Jahren bei
Dr. med. AC.___ bzw. Frau AK.___ (zuvor bei Dr. med. F.___) in
psychiatrischer Behandlung zu befinden, wobei er alle zwei bis drei Wochen zu
Frau AK.___ und alle zwei Monate zur Herrn AC.___ gehe (IV-Nr. 144.1
S. 16). Er befinde sich jedoch nicht in orthopädischer Behandlung und sei
vor circa zwei Jahren zuletzt bei einem Rückenspezialisten gewesen. Eine
Infiltration habe er 1997 und vor ein paar Monaten erhalten, diese seien jedoch
wirkungslos gewesen und hätten die Symptome sogar noch verschlimmert. Aufgrund
dieser relativ gering ausfallenden therapeutischen sowie medikamentösen
Interventionen, erweisen sich die vom Beschwerdeführer während der Exploration als
umfassend beklagten Schmerzen – wie dies Dr. med. L.___ entsprechend
darlegte (vgl. oben) – als nicht ohne weiteres nachvollziehbar. So habe der
Beschwerdeführer betreffend die Schmerzintensität von meistens bestehenden
Schmerzen in der Stärke VAS 8 bis 10 berichtet, die im Liegen bei circa VAS
5/10 lägen (IV-Nr. 144.1 S. 16). Die Nacken-, und Kopfschmerzen
hätten eine Schmerzstärke von VAS 7. Daher vermag die Einschätzung des neurologischen
Gutachters zu überzeugen, wonach die therapeutischen Massnahmen und die
beklagten Schmerzen nicht gänzlich übereinstimmten. Aufgrund der bei den
durchgeführten klinischen Abklärungen festgestellten Befunden leuchtet ferner
ein, wenn Dr. med. L.___ im Weiteren davon ausging, dass beim
Beschwerdeführer Verdeutlichungs- und Aggravationszeichen bestünden
(IV-Nr. 144.1 S. 23). So hielt der Gutachter fest, der
Beschwerdeführer habe bereits beim Aufrufen aus dem Wartezone ein mühsames
Aufstehen und langsames Gehen zum Untersuchungszimmer gezeigt und sei während
der gesamten gut zweieinhalbstündigen Anamnese an der Liege angelehnt gestanden,
gelegentlich etwas schrittweise mit beiden Unterarmstützen gehend, das rechte
Bein ab und zu ausschüttelnd. Dies im Gegensatz zu den Beobachtungen des
Beschwerdeführers nach dem Verlassen des Instituts. Dort habe dieser ein doch
auffallend kontrastierend zügiges und lockeres Gangbild gezeigt, wenngleich
beide Unterarmgehhilfen weiter benutzt worden seien. Jedoch sei die zuvor
gezeigte intensive Symptomatik und Beeinträchtigung hierbei in auffälliger Weise
nicht mehr in dieser Ausprägung sichtbar gewesen. In ähnlicher Weise äusserte
sich auch der Orthopäde Dr. med. P.___, der zwar aufgrund der durchgeführten
bildgebenden röntgenologischen Abklärungen zunächst überzeugend festhielt
(IV-Nr. 144.1 S. 39), die vom Beschwerdeführer beklagten Schmerzen
und Funktionseinbussen im Lendenwirbelbereich und in den Beinen seien über die
bildmorphologischen Gegebenheiten zumindest teilweise objektivierbar. Funktionelle
Irritationen an der Wirbelsäule des Beschwerdeführers würden so nachvollziehbar
und verständlich. Dennoch hielt er daraufhin fest, es verbleibe aus
orthopädischer Sicht jedoch eine Diskrepanz zwischen körperlichem
Untersuchungsbefund und den radiologischen Befunden einerseits zu der vom
Beschwerdeführer geklagten Intensität und dem «immer» seiner Schmerzen
andererseits. Diese Einschätzung leuchtet ein, da der orthopädische Gutachter aufgrund
der Röntgenuntersuchungen der LWS und den MRI-Aufnahmen darlegte
(IV-Nr. 144.1 S. 39 oben), dass eine geringe Rechtsseitausbiegung der
Lendenwirbelsäule bestehe und aufgrund der durchgeführten bildgebenden
Untersuchungen neben der geringen Rechtsausbiegung der Wirbelsäule auch degenerative
Veränderungen hätten festgestellt werden können. Daher erscheint die
gutachterliche Schlussfolgerung schlüssig, wonach beim Beschwerdeführer
zweifellos ein fortgeschrittenes Lendenwirbelsäulenleiden bestehe. Die vom orthopädischen
Gutachter festgestellte Befundinkonsistenz (IV-Nr. 144.1 S. 39 f.)
erscheint ebenfalls plausibel. So wies er bspw. darauf hin, dass bei
Betrachtung nur des körperlich orthopädischen Untersuchungsbefunds keine
schwerwiegende Pathologie an der Wirbelsäule und Gelenken zu erheben sei, was
in einem gewissen Widerspruch zu den vom Beschwerdeführer geklagten, immer bestehenden
Schmerzen und der berichteten Schmerzintensität stehe. Diese Ausführungen vermögen
einzuleuchten, da der Beschwerdeführer gegenüber dem Gutachter angegeben habe (IV-Nr. 144.1
S. 34, 38 Mitte), die Schmerzen seien in den letzten zehn Jahren
betreffend die Lendenwirbelsäule und das rechte Bein in etwa gleicher
Ausprägung vorhanden, wobei der als stumpf und manchmal stechend beschriebene Schmerz
«immer» vorhanden sei und gemäss VAS in der Lendenwirbelsäule 7 - 8
beim Stehen, Gehen und Sitzen betrage und beim Liegen 4. Im rechten Bein und
Fuss betrage der Schmerz gemäss VAS 5 - 9 (IV-Nr. 144.1 S. 38).
Die gutachterliche Einschätzung des
Allgemeinmediziners Dr. med. K.___ betreffend den gemäss den Laboruntersuchungen
u.a. festgestellten HbA1-Wert von 48 mmol/molHb, wonach dieser ein Hinweis
für einen suboptimal eingestellten Diabetes mellitus sei (IV-Nr. 144.1
S. 55 f.), ist insbesondere aufgrund seiner anschliessenden Ausführung
nachvollziehbar, wonach der Normwert < 43 mmol/molHb betrage. Aufgrund
der bei der körperlichen Untersuchung vom 15. Oktober 2015 festgestellten
Grösse von 188 cm und des Gewichts von 118 kg, entsprechend einem BMI
von 33 kg/m
2
, überzeugt zudem die festgestellte Diagnose einer
Adipositas Grad I (IV-Nr. 144.1 S. 57). Auch die in diesem
Zusammenhang vorgeschlagene weitere Gewichtsreduktion sowie Ernährungsberatung
überzeugen (IV-Nr. 144.1 S. 58 oben).
Anlässlich der rheumatologischen gutachterlichen
Untersuchung vom 26. Oktober 2015 (IV-Nr. 144.1 S. 58 ff.) stellte
die rheumatologische Gutachterin Dr. med. O.___ fest, es hätten keine
pathologischen Befunde erhoben werden können. Diese Einschätzung leuchtet ein,
da bei der durchgeführten körperlichen Untersuchung des Beschwerdeführers
unauffällige Befunde betreffend die unteren und oberen Extremitäten erhoben
werden konnten (IV-Nr. 144.1 S. 60 f.). Daher ist auch die gutachterliche
Schlussfolgerung schlüssig, wonach aus
internistischer / rheumatologischer Sicht zum jetzigen Zeitpunkt kein
krankhafter Befund habe erhoben werden können (IV-Nr. 144.1 S. 62
unten).
Aufgrund der durchgeführten
ophthalmologischen Abklärungen sowie der Laboruntersuchungen im AL.___ diagnostizierte
Dr. med. M.___ einen Diabetes mellitus Typ 2 ohne Zeichen einer
beginnenden Retinopathie. Diese gutachterliche Beurteilung erscheint plausibel,
da anschliessend ausgeführt wird, dass der Augenbefund altersentsprechend
regelrecht, der Visus beidseits voll und die Tension im Normbereich seien.
Zudem ist dem ophtalmologischen Teilgutachten zu entnehmen, dass nach akutem
Diabetes mellitus starke Visusstörungen in Richtung Myopisierung oder
Hyperopisierung gut bekannt seien und sich nach einer Blutzuckereinstellung
wieder normalisieren würden.
Im Rahmen des psychiatrischen
Teilgutachtens führte med. pract. N.___ aus (IV-Nr. 144.1 S. 47
unten) bei der heutigen Untersuchung und Exploration ergebe sich kein Hinweis
auf eine schwerwiegende psychiatrische Erkrankung. Diese Ausführungen erweisen
sich unter Heranziehung der festgestellten psychiatrischen Befunde als korrekt
(IV-Nr. 144.1 S. 46). So wurde der Beschwerdeführer als bewusstseinsklar
und allseits orientiert beschrieben, das Ich-Bewusstsein sei ungestört, die
Aufmerksamkeit und Merkfähigkeit nicht eingeschränkt bzw. reduziert, das Denken
sei flüssig und kohärent und es seien keine Anhaltspunkte für formale und
inhaltliche Denkstörungen ersichtlich, die Affektivität sei stabil und
situationsadäquat, es bestünden weder Zwänge noch Phobien und die Willensbildung
sei nicht beeinträchtigt. Zudem sei auch der Antrieb nicht reduziert und die
Motivation vorhanden. Aufgrund dieser Feststellungen leuchtet die Einschätzung
des psychiatrischen Experten ein, wonach der psychiatrische Befund als weitgehend
unauffällig zu bezeichnen sei (IV-Nr. 144.1 S. 47 unten) und keine
psychiatrische versicherungsmedizinisch relevante Diagnose gestellt werden
könne (IV-Nr. 144.1 S. 48).
Damit kann dem polydisziplinären
Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016 grundsätzlich
Beweiswert zugesprochen werden.
5.2     Nachfolgend ist zu prüfen, ob
die zeitlich vorangehenden Arztberichte den Beweiswert des Gutachtens der
Begutachtungsstelle J.___ allenfalls zu schmälern vermögen. Dabei ist zunächst
auf den psychischen (vgl. II. E. 5.2.1 hiernach) und anschliessend auf den
somatischen (vgl. II. E. 5.2.2 hiernach) Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers einzugehen:
5.2.1    In Bezug auf den psychischen
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ergibt sich Folgendes:
5.2.1.1 Es ist zunächst auf das
ärztliche Zeugnis vom 8. April 2013 und den Arztbericht vom 6. August
2014 des behandelnden Psychiaters Dr. med. AC.___ einzugehen (vgl. E. II. 4.2.8,
4.2.10 hiervor). Im ärztlichen Zeugnis vom 8. April 2013 stellte Dr. med.
AC.___ einzig fest, es sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben und führte sodann die
stattfindenden Therapien (supportive Einzelpsychotherapie in der Muttersprache
des Beschwerdeführers, Behandlung mit Psychopharmaka und
verhaltenstherapeutisch orientierte delegierte Psychotherapie) auf. Da sich Dr.
med. AC.___ mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht
auseinandersetzte, ist seine Einschätzung einer vollen Arbeitsunfähigkeit nicht
nachvollziehbar. So beruht diese weder auf Befunden noch auf Diagnosestellungen.
Folglich kann dieser Beurteilung nicht gefolgt werden. Es ist zudem der
Erfahrungstatsache, wonach behandelnde Ärzte im Zweifelsfall eher zugunsten
ihrer Patienten aussagen, Rechnung zu tragen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc
S. 353).
Im Arztbericht vom 6. August 2014 diagnostizierte
Dr. med. AC.___ sodann u.a. eine «rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig schwergradige depressive Episode ohne psychotische Symptome, vor
dem Hintergrund mehrerer Belastungsfaktoren (ICD-10 F33.11)». Diesbezüglich
hielt der psychiatrische Gutachter med. pract. N.___ fest (IV-Nr. 144.1
S. 51), diese schwerwiegende depressive Symptomatik könne heute in
keinster Weise gestellt oder nachvollzogen werden. Es könne auch nicht
exploriert werden, dass sie zum Zeitpunkt zu dem der psychiatrische Bericht
erstellt worden sei, bestanden habe. Weiter führte er aus, es stelle sich die
Frage, warum bei einer so schwerwiegenden Symptomatik nicht eine
Psychopharmakotherapie intensiviert und überwacht worden sei (nach Angaben des Beschwerdeführers
fragliche regelmässige Einnahme der Medikation) oder gar eine Hospitalisation stattgefunden
habe. Diese gutachterlichen Überlegungen erweisen sich als plausibel. So geht
aus dem Arztbericht von Dr. med. AC.___ vom 6. August 2014 nicht hervor,
dass die Behandlung trotz der ausgewiesenen «schwergradigen depressiven Episode»
intensiviert worden wäre. Jedenfalls sind die vom behandelnden Psychiater im
Arztbericht vom 6. August 2014 aufgeführten Therapiemassnahmen (supportive
Einzelpsychotherapie in der Muttersprache, Behandlung mit Psychopharmaka,
flankierend auch eine verhaltenstherapeutisch orientierte delegierte
Psychotherapie bei lic. phil. AK. ___, IV-Nr. 122 S. 5) identisch mit
denjenigen, die er zuvor bereits im ärztlichen Zeugnis vom 8. April 2013 (vgl.
E. II. 4.2.8 hiervor, vgl. oben) aufgeführt hatte. Dies, obschon es gemäss
Ausführungen von Dr. med. AC.___ im Bericht vom 6. August 2014 erst
in den letzten sechs bis 12 Monaten immer wieder zu einer
Zustandsverschlechterung gekommen sei (vgl. E. II. 4.2.10 hiervor) und daher
davon ausgegangen werden kann, dass im Zeitpunkt des Verfassens des ärztlichen
Zeugnisses vom 8. April 2013 die psychische gesundheitliche Situation des
Beschwerdeführers noch besser war. Da im Rahmen des polydisziplinären
Gutachtens der J.___ keine depressive Episode (mehr) ausgewiesen werden konnte,
leuchtet die Ausführung von med. pract. N.___ ein, wonach davon ausgegangen
werde könne, dass eine Besserung stattgefunden habe. Dies auch aufgrund der
gutachterlichen Begründung, dass abschliessend ausgesagt werden könne, dass
depressive Störungen eine gute Prognose hätten und meist phasenhaft verliefen.
Folglich vermögen die Berichte des
behandelnden Psychiaters den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens
nicht zu schmälern.
5.2.1.2 Es ist ferner auf das psychiatrische
Teilgutachten vom 9. Mai 2012 (IV-Nr. 83.1 S. 12 ff.) im Rahmen
der polydisziplinären Begutachtungen der Begutachtungsstelle G.___ einzugehen
(vgl. E. II. 4.2.6 hiervor). Darin diagnostizierte Dr. med. AB.___ eine
«leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)», der er aber keinen Einfluss auf
die Arbeitsfähigkeit beimass. Diesbezüglich hielt med. pract. N.___ fest
(IV-Nr. 144.1 S. 50), es könne zum heutigen Zeitpunkt weder eine
leichte noch eine mittelschwere depressive Störung diagnostiziert werden. Er
führte im Weiteren in Bezug auf das psychiatrische Teilgutachten der
Begutachtungsstelle G.___ aus, es werde allerdings in diesem Bericht die
Reintegration als eher schwierig vor dem Hintergrund der ausgeprägten subjektiven
Krankheitsüberzeugungen gesehen, was gemäss korrekter Einschätzung von med.
pract. N.___ als nicht IV-relevant bezeichnet werden dürfe.
Folglich vermag das psychiatrische
Teilgutachten von Dr. med. AB.___ vom 9. Mai 2012 den Beweiswert des Teilgutachtens
von med. pract. N.___ nicht zu verringern.
5.2.2    Es ist auf den somatischen
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers einzugehen:
5.2.2.1 In Bezug auf das neurologische
Teilgutachten von Dr. med. L.___ (IV-Nr. 144.1 S. 14 ff.) ist auf das
im Rahmen des polydisziplinären Gutachtens der Begutachtungsstelle G.___ vom
21. Juni 2012 (vgl. E. II. 4.2.6 hiervor) verfasste neurologische
Teilgutachten von Dr. med. AM.___ vom 9. Mai 2012 einzugehen (vgl.
IV-Nr. 83.1 S. 22 ff.). Dr. med. L.___ führte in Bezug auf den
damals erhobenen neurologischen Status aus (IV-Nr. 144.1 S. 22 Mitte),
der damalige Befund (u.a. Gangbild hinkend mit steifem linkem Bein, Fersen- und
Zehenabstand und sogar beidseits möglichem Zehen-Ein-Bein-Stand, kein typischer
Lasègue, PSR negativ, ASR rechts erloschen und links mittellebhaft, keine
Paresen, Sensibilitätsminderung am rechten lateralen Fussrand und Zehen III bis
V, Ferse und distaler lateraler Unterschenkel rechts, deutlich verminderte Berührungs-
und Schmerzempfindung im Bereich des linken lateralen Unterschenkels im
Narbenbereich, geringer ausgeprägt auch im Bereich des linken lateralen
Oberschenkels, wo die Hauttransplantate entnommen worden seien, gering auch im
Bereich ventral linker Oberschenkel und diskret auch im Bereich linker medianer
Oberschenkel) decke sich im Wesentlichen mit der aktuellen Befundlage,
abgesehen davon, dass die Sensibilitätsstörungen recht diffus und aktuell nur
schwer nachvollziehbar seien. Konstant und deckungsgleich zum damaligen
Gutachten der Begutachtungsstelle G.___ seien die Sensibilitätsstörungen am
Fussaussenrand als altes sensibles Defizit zu werten. Die aktuelle Situation
mit Lasègue sei kaum prüfbar, eine objektivierbare Parese könne aber auch aktuell
nicht festgestellt werden. Damit ergeben sich keine im Wesentlichen voneinander
abweichenden neurologischen Feststellungen zwischen Dres. med. L.___ und Z.___ in
den beiden Gutachten der Begutachtungsstellen G.___ vom 21. Juni 2012 und der
J.___ vom 4. Februar 2016. Somit wird das beweiswertige neurologische
Teilgutachten von Dr. med. L.___ durch jenes von Dr. med. Z.___ nicht
beeinträchtigt.
5.2.2.2   Im orthopädischen
Teilgutachten der Begutachtungsstelle J.___ vom 9. Oktober 2015
(IV-Nr. 144.1 S. 32 ff.) hielt der orthopädische Gutachter Dr. med. P.___
fest (IV-Nr. 144.1 S. 41), es bestünden zwischen den heute erhobenen
Befunden und den Untersuchungsakten in den Akten des vorliegenden Dossiers
keine Diskrepanzen. Diese Einschätzung erweist sich als korrekt. So wurde
bereits im Bericht vom 29. Januar 2010 (vgl. E. II. 4.2.2. hiervor) eine
«bisegmentale Degeneration L4/S1, Zustand nach grosser sequestrierter
Diskushernie» ausgewiesen, was sich denn auch anlässlich des am 24. Oktober
2011 durchgeführten bildgebenden Verfahrens mittels MRT der LWS objektivieren
liess (vgl. E. II. 4.2.5 hiervor). Es konnten damals keine nachweisbaren
Wurzelkompressionen festgestellt werden. Es leuchtet daher auch ein, dass Dr.
med. P.___ im Rahmen des orthopädischen Teilgutachtens «chronisch
wiederkehrende Lumbalgien bei degenerativen Lendenwirbelsäulenveränderungen»
feststellte (IV-Nr. 144.1 S. 41). Zudem wurde im Bericht vom
21. September 2011 (vgl. E. II. 4.2.4 hiervor) bereits von neu bestehenden
Knieschmerzen berichtet, welche aufgrund der durchgeführten MRT am ehesten im
Sinne einer Retropatellararthrose beidseits gesehen wurden. Auch hier besteht
eine Übereinstimmung mit den Ausführungen des orthopädischen Experten. So hielt
Dr. med. P.___ aufgrund seiner Untersuchungen und den durchgeführten
Röntgenabklärungen vom 15. Oktober 2015 fest, es liege eine beginnende
Gonarthrose beidseits vor (IV-Nr. 144.1 S. 39 Mitte). Somit gehen die
orthopädischen Fachärzte in Bezug auf die Knie des Beschwerdeführers
übereinstimmend von einem degenerativen Geschehen aus. Dr. med. P.___ hielt
weiter fest, in der Begutachtung der Begutachtungsstelle G.___ habe Dr. med. AN.___
am 9. Mai 2012 erkannt, dass aufgrund der von ihm erhobenen
rheumatologischen Befunde für den Beschwerdeführer eine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit aufgrund der bestehenden Rückenproblematik um 50 %
bestehe. Angesichts der damals erhobenen Befunde erscheine die damalige
Einschätzung für eine ideal dem Leiden angepasste Verweistätigkeit als
grenzwertig pessimistisch, jedoch nachvollziehbar. In Zusammenschau aller
Faktoren müsse jedoch aktuell davon ausgegangen werden, dass zwischenzeitlich
eine weitere Besserung eingetreten sei, wie in Bezug auf die Befundkonsistenz
dargelegt. Somit vermag das rheumatologische Teilgutachten von Dr. med. AN.___
den Beweiswert des orthopädischen Teilgutachtens von Dr. med. P.___ nicht zu
verringern.
Weitere zeitlich nach dem Gutachten der G.___
verfasste orthopädische Arztberichte sind gemäss den vorliegenden Akten nicht
ersichtlich. Dies erkannte auch Dr. med. P.___, der ausführte, dass weitere
etwaige zu diskutierende Aktenstücke betreffend das orthopädische Fachgebiet
seit der Begutachtung durch die Begutachtungsstelle G.___ nicht vorlägen.
5.2.2.3   In Bezug auf das internistische
Teilgutachten von Dr. med. K.___ vom 15. Oktober 2015 (IV-Nr. 144.1
S. 52 ff.) ist auf den Bericht des Hausarztes Dr. med. E.___ vom
22. Juni 2011 (vgl. E. II. 4.2.3 hiervor) einzugehen. Da sich Letzterer
auf das medizinische Fachgebiet der Allgemeinen Medizin spezialisiert hat, kommt
den durch ihn ausgewiesenen psychiatrischen und rheumatologischen Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit («depressive Verstimmung» und «chronisches
lumbospondylogenes Syndrom links bei bisegmentaler Degeneration L4/5, Status
nach grosser sequestrierter Diskushernie L4/S1 rechts, Dysbalance und
Fehlstatik») kaum Beweiswert zu. Zudem vermögen die Ausführungen des
behandelnden Arztes zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht einzuleuchten.
So hielt er fest, der Beschwerdeführer gehe seit dem 6. August 1999 keiner
Tätigkeit mehr nach und führte weiter aus, dem Beschwerdeführer sei weder die
frühere Tätigkeit als Industrielackierer noch eine andere Tätigkeit möglich, da
eine solche an zwei Stöcken ausführbar sein und ohne längeres Stehen, Sitzen
oder Tragen von Lasten erfolgen müsste. Eine eingehende und substanziierte Auseinandersetzung
mit den dem Beschwerdeführer allenfalls noch zumutbaren beruflichen Tätigkeiten
hat jedoch nicht stattgefunden. Folglich vermag die Einschätzung einer vollen
Arbeitsunfähigkeit nicht zu überzeugen. Daher wird der Beweiswert des
Teilgutachtens von Dr. med. K.___ durch den Bericht von Dr. med. E.___ vom
22. Juni 2011 nicht vermindert.
Es ist im Weiteren auf das
internistische Teilgutachten von Dr. med. AO.___ anlässlich des Gutachtens der
Begutachtungsstelle G.___ vom 21. Juni 2012 einzugehen (IV-Nr. 83.1
S. 9 ff.). Diesbezüglich fällt auf, dass bereits damals eine Adipositas
bei einem BMI von 35 kg/m2 festgestellt wurde, der anlässlich des
internistischen Teilgutachtens von Dr. med. K.___ mit 33 kg/m2
beziffert wurde und sich somit nur unwesentlich verändert hat. Auch das durch dieses
ausgewiesene Hämorrhoidalleiden bestand schon im Zeitpunkt des Gutachtens vom
21. Juni 2012 (vgl. IV-Nrn. 144.1 S. 57 und 83.1 S. 11).
Somit vermag das internistische Teilgutachten von Dr. med. AO.___ den
Beweiswert des allgemeinmedizinischen Teilgutachtens von Dr. med. K.___
nicht zu verringern.
5.2.2.4   Da sich in den vorliegenden
Akten ausser dem rheumatologischen Teilgutachten der Begutachtungsstelle G.___
von Dr. med. AN.___ keine rheumatologischen Arztberichte befinden, wird der
Beweiswert des rheumatologischen Teilgutachtens von Dr. med. O.___ nicht
eingeschränkt. In diesem Sinn hielt Dr. med. O.___ denn auch explizit fest
(IV-Nr. 144.1 S. 63), es ergebe sich aus internistisch / rheumatologischer
Sicht weder anhand der Aktenlage noch aufgrund des aktuellen
Untersuchungsbefunds ein Hinweis für das Vorliegen einer entzündlich
rheumatologischen Systemerkrankung. Vielmehr würden von Beginn an vorzugsweise
orthopädische Beschwerden angegeben. Es erfolge ein orthopädisches Teilgutachten
aus dem Fachbereich der Orthopädie, so dass sich eventuelle Einschränkungen der
Arbeitsfähigkeit allenfalls in diesem Rahmen ergäben. Diesbezüglich kann auf
die Ausführungen unter E. II. 5.2.2.2 hiervor verwiesen werden. Das
rheumatologische Teilgutachten wird in seinem Beweiswert nicht beeinträchtigt.
5.2.2.5   Da sich in Bezug auf das ophtalmologische
Teilgutachten von Dr. med. M.___ (IV-Nr. 144.2 S. 7 ff.) in den vorliegenden
medizinischen Akten keine Vorberichte finden, ist nicht von einer beweiswertigen
Verringerung auszugehen.
5.2.3  Der Beweiswert des
polydisziplinären Gutachtens der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar
2016 wird durch die zeitlich vorangehenden medizinischen Berichte nicht
geschmälert.
5.3     Es ist nachfolgend zu prüfen, ob
der grundsätzliche Beweiswert des Gutachtens der Begutachtungsstelle J.___
allenfalls durch die zeitlich nachfolgend verfassten medizinischen Akten in
Frage gestellt wird:
5.3.1  Bezugnehmend auf die relativ kurz
ausgefallene Stellungnahme zum Gutachten der Praktischen Ärztin Dr. med. AE.___
vom 15. März 2016 (vgl. E. II. 4.2.14 hiervor) kann festgehalten werden,
dass sie in Bezug auf die im polydisziplinären Gutachten vom 4. Februar
2016 ausgewiesene «Aggravation» einzig ausführte, diese Feststellungen stimmten
nicht und dies mit einem Verweis auf die erhobenen radiologischen und
klinischen Befunde begründete, gemäss denen die Beschwerden und Einschränkungen
bestünden. Da Dr. med. AE.___ indes nicht näher auf das im polydisziplinären
Gutachten beschriebene aggravatorische Verhalten des Beschwerdeführers einging,
vermag ihre Schlussfolgerung, wonach keine Aggravation gegeben sei, nicht
einzuleuchten. Es kommt hinzu, dass die Praktische Ärztin anschliessend die
Diagnosen auflistete, ohne diese näher zu begründen oder auf entsprechende
Befunderhebungen zu stützen. Damit erweisen sich diese Diagnosestellungen als
nicht nachvollziehbar und ihre Stellungnahme vermag insgesamt den Beweiswert
des Gutachtens nicht zu schmälern. Dasselbe gilt auch für das Arztzeugnis vom
7. August 2017 (vgl. E. II. 4.2.20 hiervor), in welchem Dr. med. AE.___
einzig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen kontinuierlicher Verschlechterung
des allgemeinen Gesundheitszustandes auswies. Da auch hier keine substanziierte
Auseinandersetzung mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ersichtlich
ist, kann die volle Arbeitsunfähigkeit ebenfalls nicht nachvollzogen werden.
5.3.2  Eingehend auf das Arztzeugnis von
Dr. med. AC.___ vom 14. März 2016 (vgl. E. II. 4.2.13 hiervor) fällt
auf, dass sich der behandelnde Psychiater nicht mit dem am 4. Februar 2016
verfassten Gutachten konkret auseinandergesetzt hat. Da der psychiatrische
Teilgutachter med. pract. N.___ im Rahmen seines polydisziplinären Gutachtens keine
auch nur leichte depressive Episode feststellen konnte, vermag die Darlegung
von Dr. med. AC.___, wonach der Krankheitsverlauf und der aktuelle Zustand
des Beschwerdeführers die Diagnose einer andauernden depressiven Störung
bestätigten, nicht zu überzeugen. Damit ist auch die durch Dr. med. AC.___ auf
dieser Grundlage beruhende und entsprechend hergeleitete Arbeitsfähigkeit von
50 % nicht nachvollziehbar. Diese Einschätzung vermag auch deshalb nicht
zu überzeugen, weil Dr. med. AC.___ sowohl somatische als auch psychiatrische
Diagnosen auswies und sich nicht dazu äusserte, welche davon überhaupt einen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätten. Dazu ist im
Weiteren festzuhalten, dass sich Dr. med. AC.___ auf das medizinische
Fachgebiet der Psychiatrie und Psychotherapie spezialisiert hat und daher den
durch ihn ausgewiesenen somatischen Diagnosestellungen kaum Beweiswert zukommt.
Daher kann seiner Diagnosestellung nicht gefolgt werden. Es ist zudem auch hier
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach, wonach behandelnde Ärzte im
Zweifelsfall eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351
E. 3b/cc S. 353).
Aufgrund der vorangegangenen
Ausführungen erweist sich auch die Stellungnahme von Dr. med. AC.___ vom
24. November 2016 (vgl. E. II. 4.2.16 hiervor), betreffend den Vorbescheid
der Beschwerdegegnerin vom 7. November 2016 als nicht schlüssig. Dr. med. AC.___
wies in dieser nicht auf einer eigenen aktuellen Untersuchung bzw. Abklärung
des Beschwerdeführers beruhenden Stellungnahme u.a. darauf hin, dass beim
Beschwerdeführer seit Jahren Schmerzen in einer oder mehreren anatomischen
Regionen bestünden, die ihren Ausgangspunkt in einer körperlichen Störung
hätten. Ein entsprechender Zusammenhang wurde auch bereits von med. pract. N.___
beschrieben, der die Diagnose «Entwicklung körperliche Symptome aus psychischen
Gründen (ICD-10 F68.0)» stellte. Weiter erhellt sowohl aus dem psychiatrischen
Teilgutachten als auch aus der Stellungnahme von Dr. med. AC.___
übereinstimmend, dass beim Beschwerdeführer in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit
invaliditätsfremde Gründe eine Rolle spielten. So hielt Dr. med. N.___ fest
(IV-Nr. 144.1 S. 45), die Motivation in Bezug auf eine berufliche
Tätigkeit erscheine reduziert, was vom Beschwerdeführer vorwiegend mit dem Bestehen
körperlicher Beschwerden und den damit verbundenen Einschränkungen begründet
werde. Dr. med. AC.___ führte diesbezüglich aus, dass es aus
klinisch-psychiatrischer Erfahrung überwiegend unwahrscheinlich sei, dass der
Beschwerdeführer in der Lage wäre, 30 % zu arbeiten, da er mittlerweile zu
sehr von seinen Beschwerden chronisch eingenommen und frustriert sei. Damit
vermag die Stellungnahme von Dr. med. AC.___ vom 24. November 2016
(vgl. E. II. 4.2.16 hiervor) das beweiswertige Teilgutachten von med. pract. N.___
nicht umzustossen. In diesem Sinn hielt auch die RAD-Ärztin Dr. med. I.___ in
ihrer Stellungnahme vom 25. Juli 2017 (vgl. E. II. 4.2.19 hiervor) fest, Dr.
med. AC.___ habe in seinem Bericht vom 24. November 2017 von seinen
bisherigen Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer berichtet und seine
psychiatrische Einschätzung während dieser Jahre geschildert. Es würden keine
neuen Tatsachen geltend gemacht. So handle es sich um denselben Sachverhalt wie
von den Gutachtern beurteilt, bei anderer Einschätzung durch den behandelnden
Psychiater. Dies gilt im Übrigen auch für das ärztliche Zeugnis vom
6. Februar 2017 (vgl. E. II. 4.2.18 hiervor), in welchem Dr. med. AC.___
aufgrund der Tatsache, wonach sich der Beschwerdeführer seit 2003 wegen einer
depressiven Störung und einer Schmerzstörung in Behandlung befinde und Dr. med.
AC.___ daher die Bestellung eines Beistandes unterstütze. Diesen Ausführungen
kann gefolgt werden. Im Weiteren kann auch dem ärztlichen Zeugnis von Dr. med. AC.___
vom 8. August 2017 (vgl. E. II. 4.2.21 hiervor) nichts Neues entnommen
werden. So führte der behandelnde Psychiater darin einzig aus, dass der
Beschwerdeführer seit 2003 bei ihm in Behandlung stehe, erwähnte sodann die Arten
der Behandlung und wies wiederum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus, welche er
nicht substanzliiert begründete, sondern in generell-abstrakter Weise auf eine
medizinische Gesamtbeurteilung (somatisch und psychiatrisch) zurückführte.
Damit vermögen die Berichte von Dr. med.
AC.___ nicht zu überzeugen und den Beweiswert des psychiatrischen
Teilgutachtens von med. pract. N.___ nicht zu schmälern.
5.3.3  Im Bericht betreffend die
Adipositas-Sprechstunde vom 18. Januar 2017 (vgl. E. II. 4.2.17
hiervor) wurde im Wesentlichen die Diagnose eines «Diabetes mellitus Typ 2» festgehalten,
welche auch bereits anlässlich der Begutachtung der Begutachtungsstelle J.___
vom 4. Februar 2016 ausgewiesen worden war (vgl. E. II. 4.2.12 hiervor) und
somit keine gesundheitliche Veränderung darstellt. Da sich der Beschwerdeführer
von der im Bericht vom 20. Januar 2017 (vgl. E. II. 4.2.17 hiervor)
ebenfalls erwähnten laparoskopischen Cholezystektomie vollständig erholt habe,
kann auch diesbezüglich nicht von einer seit dem Zeitpunkt des Gutachtens
veränderten gesundheitlichen Situation ausgegangen werden. Es ist zudem nicht
auszuschliessen, dass die im Bericht weiter aufgeführten Diagnosestellungen aus
den medizinischen Vorakten übernommen worden sind. Denn Dres. med. AF.___ und AG.___
haben sich auf das medizinische Fachgebiet der Endokrinologie / Adipositas und
Diabetologie spezialisiert, weshalb der durch sie zusätzlich ausgewiesenen rheumatologischen
Diagnose von «multisegmentalen degenerativen Veränderungen der LWS» kaum
Beweiswert zukommt. Ausserdem – so wurde im Bericht festgehalten – sei die
Adipositas-Sprechstunde auf Wunsch des Beschwerdeführers beendet worden. Eine ähnliche
Einschätzung ist denn auch der Stellungnahme von Dr. med. I.___ vom
25. Juli 2017 zu entnehmen (vgl. E. II. 4.2.19 hiervor), in welcher diese
darlegte, dass sich der Beschwerdeführer von der am 17. Oktober 2016
durchgeführten Cholecystektomie bald wieder vollständig erholt habe und der
Bericht vom 20. Januar 2017 keine weiter bisher nicht bekannte Diagnose
oder Befundverschlechterung beinhalte.
5.3.4  In Bezug auf die durch den
Beschwerdeführer anlässlich der durchgeführten Verhandlung vom 28. August
2018 eingereichten medizinischen Akten (Urkunden 14 - 30, vgl. E. II.
4.2.22 hiervor) kann festgehalten werden, dass einige dieser Arztberichte (Urkunden
14 - 17, 29 f.) nach dem hier relevanten Zeitpunkt vom 27. Juli
2017 (vgl. E. II. 1.2 hiervor) verfasst wurden und eine der Urkunden bereits
zuvor zu den Akten gereicht worden war (Urkunde 19, vgl. E. II. 4.2.17 hiervor).
Im Weiteren ist keinem der eingereichten Berichte eine Auseinandersetzung mit
der dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu entnehmen.
Einzugehen ist auf den durch den
Vertreter des Beschwerdeführers an der Verhandlung vom 28. August 2018 im
Besonderen hervorgehobenen Bericht von Dr. med. AJ.___, Facharzt für Neurologie
FMH, vom 28. Oktober 2016 (Urkunde 27; vgl. Protokoll vom 28. August 2018,
A.S. 92), in welchem sich dieser mit dem Gutachten der Begutachtungsstelle
J.___ und insbesondere mit dem neurologischen Teilgutachten auseinandersetzte. Es
kann festgehalten werden, dass dieser relativ kurz und knapp ausgefallene Bericht
nicht unterzeichnet ist und Dr. med. AJ.___ gleich zu Beginn explizit darlegte,
dass er das Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ nicht ganz durchgelesen
habe. So habe er für das Durchlesen aller 63 Seiten, insbesondere für die
3,5 Seiten der Anamnese, inkl. Biographie des Beschwerdeführers sowie für
die medizinischen und versicherungsmedizinischen Beurteilungen (S. 20/63
bis 24/63) keine Valenzen gehabt. Er habe sich auf «B. objektive Befunde»
(S. 17/63 bis 19/63) und die Zusammenfassung (S. 25/63) konzentriert.
Da das Gutachten somit nur unvollständig gelesen bzw. zur Kenntnis genommen wurde,
ist den Ausführungen und insbesondere der Kritik von Dr. med. AJ.___ am
Gutachten der J.___ jegliche Beweiskraft abzusprechen. Es kommt hinzu, dass die
Angaben im Bericht unvollständig sind. So werden in diesem die Daten einzig mit
«xxxxxx» oder «XXXX» bezeichnet. Ausserdem kritisierte Dr. med. AJ.___ im
Wesentlichen konkrete Stellen bzw. Befunde im neurologischen Gutachten aus dem
Blickwinkel von allgemeinen neurologischen Standards. Hingegen setzte er sich
nicht mit eigens erhobenen Befunden oder durchgeführten Untersuchungen
auseinander. Nicht ersichtlich ist denn auch eine Auseinandersetzung mit der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Somit erweisen sich die Ausführungen im
Bericht von Dr. med. AJ.___ insgesamt als nicht nachvollziehbar.
5.3.5  Die zeitlich nach dem Gutachten
der Begutachtungsstelle J.___ verfassten medizinischen Akten vermögen dessen
Beweiswert nicht zu schmälern.
5.4     Nachfolgend ist auf die gegen
den Beweiswert des Gutachtens der Begutachtungsstelle J.___ gerichteten
Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen (vgl. A.S. 17 ff.):
5.4.1  Der Beschwerdeführer stellt sich
auf den Standpunkt (A.S. 20 f.), das Gutachten der Begutachtungsstelle J.___
vom 4. Februar 2016 bzw. die entsprechenden Untersuchungen vom 9. bis
29. Oktober 2015 seien im Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde vor
annähernd zwei Jahren erfolgt, weshalb die Frage der Aktualität aufzuwerfen sei.
Bei dieser Argumentation verkennt der Beschwerdeführer, dass im vorliegenden
Verfahren nicht auf den Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung, sondern auf den
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 27. Juli 2017 abzustellen ist (vgl.
E. II. 1.2 hiervor). In diesem Zeitpunkt war das Gutachten vom 4. Februar
2016 17 Monate alt. Es ist – wie oben ausgeführt – zudem nicht zu beanstanden,
dass sich die Beschwerdegegnerin auf dieses Gutachten stützte. Es kann
ergänzend darauf hingewiesen werden, dass die eingereichten medizinischen Akten
keinen Hinweis auf eine seit dem Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ veränderte
gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers ergeben und somit kein Anlass
für die Vornahme von weiteren Abklärungen bestand.
5.4.2  Dem auf das psychiatrische
Teilgutachten von Dr. med. N.___ bezogenen Vorbringen des Beschwerdeführers
(A.S. 22 unten), wonach die nach einer kurzen Exploration von bloss
90 Minuten behauptete Diagnose, dass weder zurzeit der Untersuchung noch
bei der Erstellung der vorerwähnten Berichte durch die behandelnden Ärzte eine
psychische Störung vorliege, völlig unverständlich und verstörend sei, erweist
sich als haltlos. So gab der psychiatrische Gutachter an, seine Untersuchung
vom 13. Oktober 2015 habe von 09.00 Uhr bis 10.35 Uhr gedauert
(IV-Nr. 144.1 S. 42), was zwar ungefähr der vom Beschwerdeführer
behaupteten Dauer entspricht. Für den Aussagegehalt eines Teilgutachtens kommt
es indes nicht auf die Dauer der Untersuchung an. Massgebend ist vielmehr, ob das
Gutachten vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Dies trifft – wie oben ausführlich
dargelegt (vgl. E. II. 5.1 hiervor) – auf das psychiatrische Teilgutachten von med.
pract. N.___ vollumfänglich zu.
5.4.3  Der Beschwerdeführer argumentiert
im Weiteren (A.S. 24), es gebe in den Vorakten klare Anzeichen für eine
somatoforme Störung, weshalb die entsprechenden Anforderungen ans
Beweisverfahren bei psychosomatischen Leiden bei der Begutachtung zwingend zu
beachten seien. Da dies vorliegend nicht der Fall sei, sei das Gutachten
insoweit unverwertbar. Dazu kann festgehalten werden, dass med. pract. N.___ in
seinem psychiatrischen Teilgutachten weder die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung
noch einer sonstigen psychischen Erkrankung mit Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit auswies, weshalb auch nicht einzusehen ist, inwiefern er sich
mit dem im BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 formulierten Prüfungsraster bzw.
den entsprechenden Indikatoren hätte auseinandersetzen müssen (vgl. auch BGE
143 V 409, 143 V 418). Damit läuft dieses Vorbringen ins Leere.
5.4.4  Der Beschwerdeführer vermag mit
seinem weiteren Vorbringen (A.S. 32 f.), wonach die Beschwerdegegnerin
trotz angeordneter Beistandschaft mögliche kognitive Einschränkungen oder die
Unfähigkeit zur Selbstbestimmung verneine, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
Aus dem Entscheid der KESB [...] vom 24. Februar 2017 (IV-Nr. 176)
geht u.a. hervor, dass dem Beschwerdeführer eine Vertretungsbeistandschaft mit
Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB,
SR 210) i.V.m. Art. 395 ZGB bestellt worden sei. Es wurde zudem
festgehalten, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht nicht mehr in
der Lage sei, seine finanziellen, juristischen und organisatorischen
Angelegenheiten zu besorgen (vgl. Ziff. 2.4), wobei in diesem Zusammenhang
die Diagnosen einer «depressiven Störung» sowie einer «Schmerzstörung»
ausgewiesen wurden, welche einen Schwächezustand im Sinne des Gesetzes
begründeten. Gestützt auf das vorliegende Gutachten der Begutachtungsstelle J.___
vom 4. Februar 2016 kann von diesen beiden Diagnosestellungen indes nicht
ausgegangen werden. In diesem Zusammenhang hielt die RAD-Ärztin Dr. med. I.___
in ihrer Stellungnahme vom 25. Juli 2017 (vgl. E. II. 4.2.18 hiervor) zudem
korrekterweise fest, eine Anmeldung des Beschwerdeführers bei der KESB bedeute
nicht per se eine Beschwerdeverschlimmerung bzw. eine IV-Relevanz. Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die über den Beschwerdeführer
errichtete Beistandschaft in ihrer Verfügung vom 27. Juli 2017 unter dem
Titel «Sachverhalt» erwähnt (A.S. 2), diese aber in ihre Beurteilung zu
Recht nicht miteinbezogen hat.
5.5     Dem polydisziplinären Gutachten
der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016 ist somit der volle
Beweiswert zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 27. Juli
2017 (A.S. 1 ff.) zu Recht auf dieses Gutachten abgestellt. Es ist daher auch
von dem in diesem Gutachten formulierten Zumutbarkeitsprofil auszugehen.
Demzufolge ist der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als
angelernter Industrielackierer nicht mehr arbeitsfähig. Bei verminderter
Rücken- und Kniebelastbarkeit optimal angepassten Tätigkeit besteht beim
Beschwerdeführer unter konsequenter Einhaltung eines rückenergometrischen
Verhaltens und der Meidung von kniegelenksbelastender Tätigkeiten eine
Arbeitsfähigkeit von mindestens 60 % bei einem Zeitpensum von
8,5 Stunden pro Tag.
5.6     Da im polydisziplinären
Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ vom 4. Februar 2016 teilweise auf
das Gutachten der Begutachtungsstelle G.___ vom 21. Juni 2012 verwiesen
wird und der Beschwerdeführer anlässlich der öffentlichen Verhandlung vom
28. August 2018 vorbringt, es könne nicht auf das Gutachten der Begutachtungsstelle
G.___ abgestellt werden, da dieses nicht unter Einhaltung der Auftragsvergabe
nach dem Zufallsprinzip gemäss BGE 137 V 210 eingeholt worden sei (vgl.
Protokoll der Verhandlung A.S. 92), ist kurz darauf einzugehen. Im
vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass die Begutachtungsstelle G.___ am
15. März 2012 mit der Begutachtung beauftragt worden ist (vgl.
IV-Nr. 83.1 S. 2). Daher hätte die Auftragsvergabe gemäss dem ab dem
1. März 2012 in Kraft getretenen Anhang V des Kreisschreibens über das Verfahren
in der Invalidenversicherung (nachfolgend: KSVI) grundsätzlich nach dem
Zufallsprinzip via SuisseMED@P erfolgen müssen. Da jedoch im vorliegenden Fall
nicht auf das Gutachten der Begutachtungsstelle G.___ abzustellen ist, sondern
– wie unter E. II. 5.3 hiervor dargelegt – auf das Gutachten der
Begutachtungsstelle J.___, hat diese Tatsache weder einen Einfluss auf den
Beweiswert des Gutachtens der Begutachtungsstelle J.___ noch auf das Ergebnis
des vorliegenden Verfahrens.
6.       Im Vergleich zum letzten
rechtskräftigen Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 15. Februar 2008
(IV-Nr. 64) hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 27. Juli 2017 in anspruchsrelevanter
Weise verändert. Dies entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (A.S. 31).
So wurde dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Verfügung vom 15. Februar
2008 im Wesentlichen gestützt auf die diagnostizierte «kaudal luxierte
Diskushernie L5/S1 mit S1-Nervenwurzelkompression und S1-Radikulopathie rechts»
eine volle Arbeitsunfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer
Verweistätigkeit ab dem Revisionsdatum attestiert (vgl. E. II. 4.1.1 ff.
hiervor). Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ hielt in seiner Stellungnahme vom
25. Oktober 2007 (vgl. E. II. 4.1.3 hiervor) daher fest, dass schon allein
somatisch eine Verschlechterung der medizinischen Situation ausgewiesen sei und
die Angaben von Dr. med. F.___ und Dr. med. E.___ eine Arbeitsunfähigkeit ab
dem Revisionsdatum rechtfertigten. Im Zeitpunkt der Verfügung vom 27. Juli
2017 ergaben sich in Bezug auf die somatische gesundheitliche Situation des
Beschwerdeführers gemäss dem polydisziplinären Gutachten der
Begutachtungsstelle J.___ vom 2. Februar 2016 insbesondere eine
Verbesserung der neurokompressiven Diskushernien. So hielt der neurologische
Gutachter Dr. med. L.___ u.a. fest (IV-Nr. 144.1 S. 22), das
eingeschätzte Zumutbarkeitsprofil gelte mindestens seit dem Gutachten der
Begutachtungsstelle G.___ vom 21. Juni 2012 (vgl. E. II. 4.2.6 hiervor). Diese
Einschätzung leuchtet ein, da er weiter ausführte (IV-Nr. 144.1
S. 22), es sei in Zusammenschau mit ausgefallenem ASR rechts von einer
residuellen, sensiblen S1-Symptomatik bei früher nachgewiesener grosser kaudal
luxierter Diskushernie L5/S1 rechts mit Wurzelkompression S1 rechts ausgegangen
worden, wobei sich die Diskushernie zwischenzeitlich spontan resorbiert habe,
gemäss MRI LWS vom 24. Oktober 2011 (vgl. E. II. 4.2.5 hiervor) sei nur
noch eine kleine mediane Diskushernie im Segment L4/S1 ohne Wurzelkompression
nachweisbar gewesen. Somit hat sich die im Zeitpunkt der rentenzusprechenden
Verfügung vom 15. Februar 2008 im Vordergrund stehende gesundheitliche
Problematik betreffend die Diskushernie verbessert. Dr. med. L.___ hielt fest
(IV-Nr. 144.1 S. 22): Im Wesentlichen decke sich der damalige Befund (d.h.
zur Zeit der Untersuchung bei der G.___) auch mit der aktuellen Befundlage,
abgesehen davon, dass die Sensibilitätsstörung recht diffus und aktuell nur
schwer nachvollziehbar sei. Wie bereits damals seien die Sensibilitätsstörungen
am Fussaussenrand als altes sensibles Defizit zu werten. Die aktuelle Situation
mit Lasègue sei kaum prüfbar, eine objektivierbare Parese könne aber auch
aktuell nicht festgestellt werden.
Folglich ist seit der Verfügung vom
15. Februar 2008 insbesondere von einem aus somatischer Sicht verbesserten
somatischen Gesundheitszustand auszugehen. Dementsprechend führten die
Gutachter betreffend den Fragenkatalog (IV-Nr. 144.1 S. 30) denn auch
aus, die Bewertung beinhalte für den Beschwerdeführer eine Besserung seiner
Arbeitsfähigkeit auf dem für die gutachterliche Bewertung führenden
orthopädischen Fachgebiet. Diese Besserung sei mit aller Wahrscheinlichkeit
graduell eingetreten und lasse sich in diesem anzunehmenden graduellen Verlauf
schlecht beziffern. Die Bewertung gelte somit spätestens ab dem aktuellen
Begutachtungszeitpunkt. Damit ist ein Revisionsgrund nach Art. 17
Abs. 1 ATSG ausgewiesen (vgl. E. II. 2.6 hiervor).
7.       Da im Zeitpunkt des Gutachtens
vom 4. Februar 2016 insgesamt eine Verbesserung des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführers ausgewiesen ist (vgl. E. II. 6 hiervor) und dem
Beschwerdeführer die Ausübung einer angestammten Tätigkeit zu 60 % zumutbar
ist, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung
vom 27. Juli 2017 (A.S. 1 ff.) einen Einkommensvergleich durchgeführt
hat.
8.       Es ist nachfolgend auf den
Einkommensvergleich der Beschwerdegegnerin einzugehen (vgl. E. II. 2.5 hiervor)
und zu prüfen, ob der errechnete IV-Grad von 32 % (A.S. 3) korrekt ist.
Hinsichtlich der Berechnung des Invaliditätsgrades wird durch den Vertreter des
Beschwerdeführers anlässlich der Verhandlung vom 28. August 2018 erstmals vorgebracht,
es sei vorliegend eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen vorzunehmen
(Verhandlungsprotokoll, A.S. 93).
8.1     Wie beim Invalideneinkommen
handelt es sich auch beim Valideneinkommen um eine hypothetische Grösse, indem
nicht auf den – unter Umständen schon länger zurückliegenden – zuletzt
tatsächlich erzielten Verdienst abzustellen ist (BGE 114 V 310 E. 3b
S. 314; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 559/04 vom
16. Februar 2005 E. 2.1), sondern darauf, was die versicherte Person
im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der
Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass
die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE
134 V 322 E. 4.1 S. 325; SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163
8C_671/2010 E. 4.5.1; Ulrich Meyer / Marco Reichmuth:
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 327).
8.2
8.2.1  Hat eine versicherte Person aus
invaliditätsfremden Gründen wie geringe Schulbildung, fehlende berufliche
Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse oder beschränkte
Anstellungsmöglichkeiten zufolge Saisonnierstatus ein deutlich
unterdurchschnittliches Einkommen bezogen, ist diesem Umstand bei der
Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem
bescheideneren Einkommen begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz
gewahrt, dass auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführende
Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen
gleichmässig zu berücksichtigen sind. Praxisgemäss wird diese so genannte
Parallelisierung der Vergleichseinkommen entweder beim Valideneinkommen durch
eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Lohnes oder durch
Abstellen auf statistische Werte oder aber beim Invalideneinkommen durch eine
entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes vorgenommen. Zugrunde liegt
dabei die Überlegung, dass bei einer versicherten Person, welche in derjenigen
Tätigkeit, die sie als Gesunde ausgeübt hat, einen deutlich
unterdurchschnittlichen Lohn erzielte, weil persönliche Eigenschaften
(namentlich fehlende Ausbildung oder Sprachkenntnisse, ausländerrechtlicher
Status) die Erzielung eines Durchschnittslohnes verunmöglichten, nicht
anzunehmen ist, dass sie mit gesundheitlicher Beeinträchtigung einen
durchschnittlichen Lohn erreichen könnte (BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300
f. mit Hinweisen; vgl. dazu Meyer / Reichmuth, a.a.O., S. 354
ff.; Ueli Kieser: Die Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei der
Bestimmung des Invaliditätsgrades, in: Ueli Kieser [Hrsg.], Validen- und
Invalideneinkommen, 2013, S. 49 ff., 85) (Urteil des Bundesgerichts
9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3). Dabei gilt der vor
Eintritt des Gesundheitsschadens tatsächlich erzielte Verdienst erst dann im
Sinne der Rechtsprechung als deutlich unterdurchschnittlich, wenn er mindestens
5 % vom branchenüblichen Tabellenlohn abweicht. Eine Parallelisierung der
Vergleichseinkommen hat jedoch bei Erfüllung der übrigen Voraussetzungen nur in
dem Umfang zu erfolgen, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % übersteigt (Urteil des Bundesgerichts
8C_4/2014 vom 11. März 2014 E. 3.2 m.H.a. BGE 135 V 297 E. 6.1
S. 302 ff. sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_902/2009 vom 1. April
2010 E. 5.1.1).
8.2.2  Mit Urteil 8C_141/2016 und
8C_142/2016 vom 17. Mai 2016 E. 5.2.2.3 hat das Bundesgericht entschieden,
dass das Einkommen ungelernter Bauarbeiter, welches dem Mindestverdienst gemäss
dem Landesmantelvertrag für das schweizerische Bauhauptgewerbe (GAV-LMV)
entspreche oder diesen gar übersteige, nicht als unterdurchschnittlich im Sinne
von E. 2.2 hiervor qualifiziert werden könne, auch wenn es erheblich unter
dem in der LSE ausgewiesenen Durchschnittslohn im Bauhauptgewerbe liegt. Dies
wird im Wesentlichen mit der Aussage unterlegt, der Mindestverdienst gemäss
GAV-LMV bilde das branchenübliche Einkommen präziser ab als der entsprechende
LSE-Lohn (Urteil des Bundesgericht 8C_759/2017 vom 8. Mai 2018
E. 3.2.2).
8.2.3  Der Beschwerdeführer arbeitete zuletzt
bei der Firma S.___ (Baumalerei, Beschichtungen stationär, Beschichtungen
mobil, Electropainting) als Industrielackierer. Aufgrund der höchstrichterlichen
Rechtsprechung gemäss E. II. 8.2.2 hat sich das Versicherungsgericht am
3. September 2018 bei der Firma S.___ telefonisch im Sinne einer
Vorabklärung erkundigt, ob die Industrielackierer gemäss GAV entschädigt würden
(vgl. interne Aktennotiz vom 3. September 2018, A.S. 94). Da diese
Frage durch die Firma S.___ verneint wurde, drängte sich das Einholen von weiteren
Informationen im Rahmen einer Beweismassnahme nicht auf. Eine Kopie der
internen Aktennotiz betreffend das Telefonat mit der Firma S.___ wurde den
Parteien mit Verfügung vom 6. September 2018 zur Kenntnisnahme (A.S. 95)
zugestellt. Da es sich hierbei nicht um eine Beweismassnahme handelte, laufen
die Anträge des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 24. September 2018
(vgl. E. I. 15 hiervor) ins Leere. Es ist ausserdem nicht einzusehen, inwiefern
in diesem Zusammenhang erneut eine öffentliche Verhandlung – wie diese der
Beschwerdeführer beantragte – durchgeführt werden soll.
Die Frage nach einer allfälligen
Unterdurchschnittlichkeit des Verdienstes bei der Firma S.___ ist somit, da der
Beschwerdeführer keinem GAV unterstand, bezogen auf den Wert für «Baugewerbe»
(vgl. Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2014, TA1_tirage_skill_level, Männer,
Branche 41 - 43, Kompetenzniveau 1) von CHF 5'507.00 zu
beurteilen. Nach der Hochrechnung auf die durchschnittliche betriebsübliche
Arbeitszeit in diesem Gewerbe im Jahr 2015 von 41,4 Stunden (: 40 x 41,4)
sowie der Anpassung an die Teuerung im Jahr 2015 (: 103,3 x 103,7)
resultiert ein Jahreslohn von CHF 68'661.80. Im vorliegenden Fall liegt
der auf das Jahr 2015 aufgerechnete Monatslohn bei der Firma S.___ bei
CHF 56'269.00 (vgl. Verfügung der IV-Stelle vom 27. Juli 2017,
A.S. 3). Damit liegt dieser Verdienst knapp 18 % unter dem
branchenüblichen Durchschnittswert, womit eine Parallelisierung auf
CHF 65'228.70 (Wert 2014; CHF 5'507.00 [: 40 x 41,7]
[: 103,3 x 103,7] x 12 [: 100 % x 95 %])
vorzunehmen ist.
8.3
8.3.1  Da es dem Beschwerdeführer
möglich ist, ab dem Zeitpunkt des Gutachtens der Begutachtungsstelle J.___ –
folglich ab dem 4. Februar 2016 – eine körperlich leichte
wechselbelastende Tätigkeit zu 60 % in einem ganztägigen Pensum von
8,5 Stunden täglich auszuüben, muss das Invalideneinkommen aufgrund der
Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebungen (LSE) festgesetzt werden. Gemäss LSE 2014,
TA1_tirage_skill-level ist von einem ordentlichen Bruttolohn für Männer von
CHF 5'312.00 auszugehen (LSE 2014 TA1_tirage_skill_level, Total Männer,
Kompetenzniveau 1 «einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher
Art»). Dieser Betrag ist auf die üblichen Wochenstunden von 41,7 im Jahr
hochzurechnen (CHF 5'312.00 x 12 [: 40 x 41,8] =
CHF 66'453.15) und an den Nominallohnindex für das Jahr 2015 anzupassen
(: 103,3 x 103,7). Damit ergibt sich ein Invalideneinkommen von
CHF 66'710.45. Unter Einbezug der 60%igen Arbeitsfähigkeit beträgt das
Invalideneinkommen insgesamt CHF 40'026.30.
8.3.2  Wird das Invalideneinkommen – wie
hier der Fall – auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt,
ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit
soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche
Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre,
Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf
die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323; Urteil des
Bundesgerichts 8C_185/2013 vom 4. Juli 2013 E. 3) und je nach
Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit
auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem
erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine,
S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht
übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; Urteil des
Bundesgerichts 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1). Nach der
Rechtsprechung ist insbesondere dann ein Abzug zu gewähren, wenn eine
versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit
in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb
S. 78).
Im vorliegenden Fall gebietet das Alter
des Beschwerdeführers von 56 Jahren zur Zeit des Einkommensvergleichs
keinen Abzug, da es die Möglichkeit, das Lohnniveau gesunder Hilfskräfte in
diesem Arbeitssegment zu erreichen, erfahrungsgemäss nicht zusätzlich schmälert
(vgl. LSE 2004 TA9 S. 65). Auch hinsichtlich der Nationalität gebietet
sich kein Abzug, da der Beschwerdeführer über die Niederlassungsbewilligung C
verfügt (IV-Nr. 4.5 S. 1) und somit im Anforderungsniveau 4
nicht schlechter entlöhnt wird als Schweizer und Ausländer zusammen (LSE 2008
TA12). Zudem sind auch die gemäss den vorliegenden Akten ausgewiesenen,
mangelnden Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers nicht geeignet, einen
leidensbedingten Abzug zu begründen. Es ist folglich nicht zu beanstanden, dass
die Beschwerdegegnerin aufgrund der leidensbedingt erschwerten Eingliederung
einen Abzug von 5 % vorgenommen hat. Die Bestimmung der Höhe eines
leidensbedingten Abzugs stellt weitgehend eine Ermessensfrage dar. Allerdings
darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle
desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich vielmehr auf Gegebenheiten stützen,
welche seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen
(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 447/06 vom 5. September
2006 E. 3.2. und 3.2.1 m.w.H.). Daher kann dem vom Beschwerdeführer im
Rahmen der Verhandlung vom 28. August 2018 geforderten leidensbedingten
Abzug von 20 % (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 3) nicht gefolgt
werden.
Das Vorbringen des Beschwerdeführers
(A.S. 45 unten), wonach die Beschwerdegegnerin keinen angemessenen
Leidensabzug gewährt oder transparent gemacht habe, läuft damit ins Leere. Das
Invalideneinkommen beträgt folglich gerundet CHF 38'025.00.
8.4     Damit ergibt sich bei einem
Valideneinkommen von CHF 65'228.70 und einem Invalideneinkommen von CHF 38'025.00
eine Erwerbseinbusse von CHF 27'203.70, die einem IV-Grad von gerundet 42 %
entspricht. Damit hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Viertelsrente
(vgl. E. II. 2.2 hiervor). Die Berechnung der Beschwerdegegnerin in der
Verfügung vom 27. Juli 2017 erweist sich daher als nicht korrekt.
9.       Es ist auf die vom
Beschwerdeführer beantragten beruflichen Eingliederungsmassnahmen (vgl. E. I. 6
Ziff. 2a hiervor) einzugehen:
9.1     Gemäss den vorliegenden Akten kann
festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer zwar in seiner angestammten
Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, ihm aber eine angepasste Tätigkeit in
einem Arbeitspensum von 60 % zumutbar wäre. Bei einem errechneten IV-Grad
von gerundet 42 % (vgl. E. I. 8.4 hiervor) bestünde grundsätzlich die Möglichkeit
für berufliche Massnahmen im Sinne einer «Umschulung» (vgl. E. II. 2.4 hiervor).
Voraussetzung hierzu bildet u.a. auch die subjektive Eingliederungsfähigkeit.
Aus den vorliegenden Akten ist beim Beschwerdeführer indes kein wirkliches Motivationspotential
ersichtlich: So wurde bereits im Gutachten der Begutachtungsstelle G.___ vom
19. Juni 2012 (vgl. E. II. 4.2.6 hiervor) festgehalten
(IV-Nr. 83.1 S. 28), der Beschwerdeführer erachte sich aus
somatischen und psychischen Gründen als nicht mehr arbeitsfähig, was in
deutlichem Gegensatz zur Beurteilung stehe, wonach dem Beschwerdeführer eine
körperlich leichte, optimal adaptierte Tätigkeit zu 50 % zumutbar wäre. Die
Gutachter hielten weiter fest, dass sich die Diskrepanz wohl daraus ergebe,
dass der Beschwerdeführer davon ausgehe, sich vollständig gesund fühlen zu
müssen und keinerlei Schmerzen verspüren zu dürfen, um einer beruflichen
Erwerbstätigkeit nachgehen zu können. Im definitiven Schlussbericht der Firma H.___
vom 20. Februar 2014 (vgl. E. II. 4.2.9 hiervor) wurde sodann
festgehalten, es sei dem Beschwerdeführer immer wieder gelungen, sich zu
motivieren, er habe aber auf sein Umfeld leidend gewirkt, sich langsam bewegt
und auf seine Krücken gestützt. Er habe nicht stehend arbeiten können und auch
nur halb liegend auf dem Stuhl mit vielen Bewegungspausen. Zudem hätten seine
Deutschkenntnisse die Vermittlung der Arbeitsgänge sowie Aufträge erschwert. Es
wurde empfohlen, das Training nicht weiterzuführen. Beim Abschlussgespräch in
der Firma H.___ vom 26. Februar 2014 (vgl. Protokolleintrag vom
26. Februar 2014) wurde u.a. festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich
in der Firma H.___ besser verständigen können als bei der Beschwerdegegnerin
und die Leiterin R.___ habe das Gefühl, der Beschwerdeführer sei
selbstlimitierend und wolle nicht über seine Schmerzgrenze hinausgehen. Die
Gutachter der Begutachtungsstelle J.___ gingen in diesem Zusammenhang in ihrem
Gutachten vom 4. Februar 2016 gar von einem «erheblichen Verdeutlichungs-
und Aggravationsverhalten» aus. So führten sie im Rahmen der interdisziplinären
Beurteilung aus (IV-Nr. 144.1 S. 27), hinsichtlich der mehrfach
auffälligen Befundinkonsistenzen, welche bereits 1995 vielfach beschrieben
worden seien, zeigten sich auch in der gegenwärtigen Begutachtung wiederum
vielfältige Auffälligkeiten, die als deutliches aggravatorisches und
suboptimales Anstrengungsverhalten zu bewerten seien. Es wurde daraufhin auf
das neurologische Teilgutachten verwiesen, in welchem Dr. med. L.___ u.a. darlegte
(vgl. IV-Nr. 144.1 S. 24), dass das vermeintlich schlechte Abschneiden
im Rahmen der Integrationsmassnahme vom Februar 2014 mit hoher
Wahrscheinlichkeit nicht durch den objektiven medizinischen Sachverhalt
hinreichend zu erklären sei, hier mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenfalls der
Einfluss eines selbstlimitierten Verhaltens anzunehmen sei. So seien auch
damals IV-fremde Gründe wie eine Sprachbarriere, fehlender Wille zur
Veränderung und fehlendes Interesse an der Arbeit beschrieben worden. Diese
Ausführungen lassen sich unter Heranziehung des Abschlussgesprächs in der Firma
H.___ vom 26. Februar 2014 verifizieren (vgl. Protokolleintrag). Entsprechende
Angaben finden sich auch im Abschlussbericht der beruflichen Eingliederung vom
30. April 2014 (IV-Nr. 112), in welchem der Eingliederungsfachmann der
Beschwerdegegnerin darlegte, der Beschwerdeführer sehe sich einerseits aufgrund
seiner körperlichen Beschwerden nicht in der Lage zu arbeiten, andererseits
fehlten ihm sprachliche Kenntnisse, um sich bei der Arbeit zu verständigen. Er
bezeichnete die Eingliederung gestützt auf die gemachte Erfahrung und aus
IV-fremden Gründen (Sprache, fehlender Wille zur Veränderung, fehlendes
Interesse bei der Arbeit) als unrealistisch, weshalb die Bemühungen
abgeschlossen würden. Das vom Beschwerdeführer vorgebrachte Argument, wonach er
sich in deutscher Sprache hinreichend ausdrücken könne (A.S. 36),
überzeugt demzufolge nicht. So ist gemäss den vorliegenden Akten von
mangelhaften Deutschkenntnissen des Beschwerdeführers auszugehen. In diesem
Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Deutschkenntnisse des
Beschwerdeführers, entgegen den Vorbringen in der Verhandlung vom
28. August 2018 (vgl. Protokoll der Verhandlung, A.S. 92 ff.), für
den Abbruch der Eingliederungsmassname in der Firma H.___ nicht ursächlich
waren. So erfolgte der Abbruch des Aufbautrainings im Wesentlichen aufgrund der
fein- und mittelmotorischen Schwierigkeiten bei der Ausübung der Tätigkeit
(vgl. E. II. 4.2.9 hiervor). Die mangelhaften Deutschkenntnisse hätten
lediglich die Vermittlung erschwert. Dies entspricht jedoch einem IV-fremden
Faktor.
Zusammenfassend muss damit innerhalb des
im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden Zeitraums – bis am 27. Juli 2017
(vgl. E. II. 1.2 hiervor) – die subjektive Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers
verneint werden. Daran vermag die im Beschwerdeverfahren eingereichte und vom
4. September 2017 datierende «Bestätigung» des Beschwerdeführers (vgl.
Beschwerdebeilage Nr. 13), in welcher er seine Bereitschaft und Motivation
zur Teilnahme an beruflichen Massnahmen bestätigt, nichts zu ändern. Denn diese
könnte doch bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen
versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein. Es ist unter diesen
Umständen nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf
berufliche Eingliederungsmassnahmen wegen fehlender subjektiver
Eingliederungsfähigkeit verneint hat. Einer Umschulung stehen überdies mit
Blick darauf, dass der Beschwerdeführer über keine berufliche Erstausbildung
verfügt, die Prinzipien der Gleichwertigkeit und der Verhältnismässigkeit
entgegen. Der vorgängigen Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach
Art. 21 Abs. 4 ATSG bedurfte es – entgegen den Vorbringen des
Beschwerdeführers (vgl. E. I. 6 Ziff. 3 hiervor, A.S. 41 f.) – nicht
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_442/2017 vom 8. Juni 2018
E. 3.2.3, 9C_59/2017 vom 21. Juni 2017 E. 3.3). Die
Beschwerdegegnerin hat daher dieses Leistungsbegehren mit Verfügung vom 27. Juli
2017 (A.S. 1 ff.) zu Recht abgewiesen. Es ist daher nicht weiter auf die
vom Beschwerdeführer beantragten Eingliederungsmassnahmen (A.S. 43 f.) einzugehen.
9.2     An den vorangehenden
Ausführungen vermag das Alter des Beschwerdeführers von 56 Jahren im Zeitpunkt
der Rentenaufhebung vom 27. Juli 2017 nichts zu ändern:
9.2.1  Soll die Rente nach einer
Bezugsdauer von mindestens fünfzehn Jahren herabgesetzt oder aufgehoben werden
oder hat die betreffende versicherte Person im Zeitpunkt der Rentenherabsetzung
oder -aufhebung nach Art. 88
bis
Abs. 2 lit. a IVV (BGE
141 V 5) das 55. Altersjahr zurückgelegt, sind in der Regel vorgängig
Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage ist, das
medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels
Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Die IV-Stelle trägt
die Beweislast dafür, dass in einem konkreten Fall dieser Grundsatz nicht zur
Anwendung kommt und von der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung auszugehen ist.
Nach der Rechtsprechung darf bei
fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit, d.h. wenn die
Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht gegeben ist,
die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der (Wieder-) Eingliederung
und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21
Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden (Urteil des Bundesgerichts
9C_317/2017 vom 19. Juni 2017 E. 3.1 m.w.H.).
9.2.2  Da im vorliegenden Fall mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer fehlenden subjektiven
Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist (vgl. E. II. 9.1
hiervor), ist auch unter dem Aspekt des Alters des Beschwerdeführers von
56 Jahren im Zeitpunkt der Rentenaufhebung nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin vorgängig auf die Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens verzichtet hat. Die Beschwerde ist demnach auch in diesem
Punkt unbegründet (vgl. A.S. 40 f.).
10.     Im Übrigen ist betreffend
weiterer Beweismassnahmen auf die Praxis zum Umfang der Beweisabnahmepflicht
hinzuweisen, wonach der Richter auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten
kann, wenn er auf Grund pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung
gelangt, dass ein bestimmter Sachverhalt als überwiegend wahrscheinlich zu
betrachten ist und dass weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden
Ergebnis nichts mehr ändern können (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162, 104 V
209 E. a S. 211; Urteil des Bundesgerichts 8C_364/2011 vom
11. Oktober 2011 E. 3.1). Da weder – wie vom Beschwerdeführer
beantragt (vgl. E. I. 6 Ziff. 2b und 2c) – von einem medizinischen
Gerichtsgutachten noch von weiteren beruflich-erwerbsbezogenen Abklärungen
weiterführenden Erkenntnisse zu erwarten sind, ist von solchen abzusehen.
11.     Die Beschwerde ist somit
teilweise gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung vom 27. Juli 2017
(A.S. 1 ff.) ist insoweit abzuändern, als der Beschwerdeführer ab dem
1. September 2017 Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Über einen
allfälligen Anspruch auf einen Verzugszins nach Art. 26 Abs. 2 ATSG
(vgl. E. I. 6 Ziff. 2a hiervor) wird die Beschwerdegegnerin noch zu entscheiden
haben. Die Sache wird daher an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im
Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
12.     Bei diesem Verfahrensausgang –
teilweises Obsiegen – steht dem Beschwerdeführer eine ordentliche
Parteientschädigung zu, die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
12.1   Nach der Rechtsprechung ist bei
bloss teilweisem Obsiegen nur dann eine ungekürzte Parteientschädigung
zuzusprechen, wenn die versicherte Person im Grundsatz obsiegt und lediglich im
Masslichen (teilweise) unterliegt. In Streitigkeiten um die Höhe einer
Invalidenrente trifft dies zu, wenn nicht die beantragte ganze oder höhere
Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird (SVR 2011 IV
Nr. 38 S. 112, 9C_580/2010 E. 4.1). Dahinter steht die
Überlegung, dass eine «Überklagung» eine Reduktion der Parteientschädigung
nicht rechtfertigt, soweit das Rechtsbegehren keinen Einfluss auf den
Prozessaufwand ausübt (BGE 117 V 401 E. 2c S. 407; Georg Wilhelm, in:
Christian Zünd / Brigitte Pfiffner Rauber [Hrsg.], Kommentar zum
Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl.
2009, § 34 GSVG N 8). Wird anstelle der beantragten Dauerrente
lediglich eine auf einen vergleichsweise kurzen Zeitraum befristete Rente
zugesprochen, ist eine anteilsmässige Kürzung regelmässig angebracht, weil sich
das Rechtsbegehren im Normalfall auf den Prozessaufwand auswirkt (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 8C_478/2015 vom 12. Februar 2016 E. 5 [nicht publ.
in BGE 142 V 106]). Weiter ist die Parteientschädigung auch insoweit zu
reduzieren, als zusätzlich weitere Leistungen der Invalidenversicherung wie
berufliche Massnahmen beantragt worden sind, welchen nicht entsprochen werden
kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 4.1).
Im vorliegenden Fall wird die Beschwerde
einzig bezüglich des Leistungsbegehrens in Bezug auf eine Invalidenrente
teilweise gutgeheissen, indem dem Beschwerdeführer aufgrund der anlässlich der
öffentlichen Verhandlung vom 28. August 2018 beantragten Parallelisierung
der Vergleichseinkommen eine Viertelsrente zugesprochen wird. Dagegen wird die
Beschwerde ansonsten bezüglich der in umfassender Weise beantragten Leistungen,
insbesondere weiterer beruflicher Massnahmen, eventualiter eines umfassenden
medizinischen Gerichtsgutachtens sowie in Bezug auf das beantragte Mahn- und
Bedenkzeitverfahren abgewiesen. Diese Rechtsbegehren haben damit den
Prozessaufwand erheblich erhöht. Die Rechtsschriften und die Vorbringen an der
öffentlichen Verhandlung konzentrierten sich zum weitaus grössten Teil auf
Argumente, welche das Gutachten der Begutachtungsstelle J.___ betreffen. Im
Lichte der dargelegten Grundsätze erscheint es deshalb gerechtfertigt, im
Rahmen der Parteientschädigung nur 1/4 des gesamten Aufwandes zu vergüten.
12.2     Der anwaltliche Stundenansatz
bewegt sich in einem Rahmen von CHF 230.00 bis 330.00 (§ 161 i.V.m.
§ 160 Abs. 2 Kantonaler Gebührentarif [GT, BGS 615.11], in der
ab 1. Januar 2018 geltenden Fassung).
12.2.1  Der frühere Rechtsvertreter
Martin Rindlisbacher hat am 22. September 2017 (A.S. 75 ff.) eine
Kostennote eingereicht, worin er einen Kostenersatz von insgesamt CHF 4'815.30
geltend macht. Dabei beträgt der Aufwand total 18,59 Stunden à
CHF 230.00 und die Auslagen CHF 182.90. Mehrere der geltend gemachten
Positionen stellen jedoch Kanzleiaufwand dar (Kurzbriefe an Beschwerdegegnerin
vom 7. August 2017 à 0,1 Std., Kurzbrief an Klient vom 31. August
2017 à 0,17 Std., Kurzbriefe an Beistand Thomas Wyss vom 5.
September 2017 à
0,17 Std., 7. September 2017 à 0,17 Std.,12. September 2017
à 0,15 Std., 15. September 2017 à 0,17 Std. und 22.
September 2017 à 0,17 Std.), der
bereits im Stundenansatz enthalten ist und nicht gesondert entschädigt wird.
Somit reduziert sich der Aufwand um 1,1 Std. auf 17,49 Stunden. Sodann
sind die insgesamt 155 Kopien pro Stück nur mit CHF 0.50 zu vergüten (§ 160
Abs. 5 GT) und nicht mit CHF 1.00, wie in der Kostennote geltend
gemacht wird. Damit reduzieren sich die Auslagen um CHF 77.50 auf total
CHF 105.40.
12.2.2  Der aktuelle unentgeltliche Rechtsvertreter
Rechtsanwalt Claude Wyssmann reichte anlässlich der öffentlichen Verhandlung vom
28. August 2018 eine aktualisierte Kostennote ein (A.S. 88 f.). Darin
wird ein Kostenersatz von total CHF 1'711.50 geltend gemacht. Der geltend
gemachte Aufwand beträgt 6,14 Std. à CHF 250.00 und die Auslagen betragen
CHF 54.00. Mehrere der geltend gemachten Positionen stellen Kanzleiaufwand
dar (Kurzbriefe an Klient vom 2. November 2017 und 7. Mai 2018 und Kurzbrief
an Thomas Wyss vom 7. Mai 2018 à je 0,17 Std.), der bereits im
Stundenansatz enthalten ist und nicht gesondert entschädigt wird. Damit
reduziert sich der Aufwand um 0,51 Std. auf 5,63 Std. Da dem Vertreter
nach der Durchführung der Verhandlung vom 28. August 2018 durch das Einreichen
zweier Eingaben vom 11. September 2018 (A.S. 96) und 24. September
2018 (A.S. 99 ff.) ein weiterer, jedoch als gering zu bezeichnender Aufwand
erwachsen ist, werden hierfür weitere 0,5 Std. berücksichtigt. Der vom
Rechtsvertreter mit Eingabe vom 24. September 2018 (vgl. A.S. 100)
beantragte Aufwand von total etwas mehr als einer Stunde erscheint nicht
gerechtfertigt. Damit beträgt der Aufwand 6,13 Stunden. Da die öffentliche
Verhandlung vom 28. August 2018 nicht wie in der Kostennote geltend
gemacht 1 Stunde, sondern 1 Stunde und 20 Minuten dauerte, beläuft
sich der Aufwand insgesamt auf 6,46 Stunden. Dieser fiel im Jahr 2018 an. Bei
den ausgewiesenen Auslagen werden die total 5 Kopien pro Stück nur mit
CHF 0.50 vergütet (§ 160 Abs. 5 GT) und nicht mit CHF 1.00,
wie in der Kostennote geltend gemacht wird. Damit verringern sich die Auslagen
auf CHF 51.50. Zudem beträgt der Ansatz für die Vergütung von Fahrtspesen
CHF 0.70 pro Kilometer (§ 157 Abs. 3 GT i.V.m. 161 lit. a
GAV) und nicht CHF 1.00, wie beantragt. Daher reduzieren sich die Auslagen
weiter um CHF 13.80 auf CHF 37.70. Davon entfallen CHF 1.50 auf
das Jahr 2017 und CHF 36.20 auf das Jahr 2018.
12.2.3  Damit würde sich der Aufwand
beider Rechtsvertreter während des gesamten Verfahrens auf total 23,92 Stunden
belaufen (17,49 Std. + 6,46 Std.). Dieser Aufwand erscheint
in Anbetracht des vorliegenden Streitgegenstandes und im Vergleich zu ähnlich
gelagerten Fällen als unverhältnismässig und ist daher ermessensweise auf total
16 Stunden zu kürzen. Im Verhältnis der im vorliegenden Fall geltend
gemachten Vertretungsverhältnisse der beiden Rechtsvertreter werden davon 10,66 Stunden
dem Rechtsvertreter Rindlisbacher und 5,33 Stunden dem Rechtsvertreter
Wyssmann zugerechnet. Davon ist je 1/4 über die Parteientschädigung zu
entschädigen (vgl. E. II. 12.1 hiervor) und je 3/4 über die unentgeltliche
Rechtspflege (vgl. E. II. 13.5 hiernach).
12.2.4  Damit ergibt sich in Bezug auf
die Parteientschädigung folgende Berechnung: Der Aufwand von Rechtsanwalt
Rindlisbacher beträgt CHF 612.95 (1/4 von 10,66 Stunden à CHF 230.00)
und die Auslagen CHF 26.35 (1/4 von CHF 105.40). Unter
Berücksichtigung einer MwSt für das Jahr 2017 von 8 % beträgt die
Parteientschädigung CHF 690.45.
In Bezug auf die Vertretung durch
Rechtsanwalt Wyssmann beträgt die Parteientschädigung im Jahr im Jahr 2017
CHF 0.40 (1/4 von CHF 1.50 x 8 % MwSt) und im Jahr 2018
CHF 368.55 [1/4 von 5,33 Stunden à CHF 250.00 = CHF 333.15]
+ [1/4 von CHF 36.20 = CHF 9.05] x 7,7 % MwSt). Damit
beträgt die Parteientschädigung total CHF 368.95.
Insgesamt beläuft sich somit die
Parteientschädigung des Beschwerdeführers für das gesamte vorliegende Verfahren
auf CHF 1'059.40 (CHF 690.45 + CHF 368.95). Diese ist
durch die Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
13.     Der Beschwerdeführer steht ab
Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. I. 10
hiervor). Bis zum 22. September 2017 wurde er durch Rechtsanwalt Martin
Rindlisbacher vertreten, ab dem 20. Oktober 2017 (Datum Eingang
Anwaltsvollmacht) durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann.
13.1   Die Kostenforderung ist bei
Unterliegen der Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht
festzusetzen. Der Kanton entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder
den unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a
Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Der Beschwerdeführer ist
im vorliegenden Verfahren zu 3/4 unterlegen. Der Stundenansatz beträgt aufgrund
des Kreisschreibens Nr. 1 der Gerichtsverwaltungskommission des Kantons
Solothurn vom 18. September 2006 seit 1. Oktober 2006 bzw. § 161
Abs. 3 GT i.V.m. § 160 GT CHF 180.00.
13.2   In Bezug auf die Vertretung durch
Rechtsvertreter Rindlisbacher ergibt sich somit ein zu entschädigender Aufwand
von 7,99 Stunden (3/4 von 10,66 Stunden) à CHF 180.00. Damit
beläuft sich der Aufwand auf CHF 1'438.20. Hinzu kommen Auslagen von CHF 79.05
(3/4 der Auslagen von CHF 105.40) sowie die MwSt von 8 %. Dies führt
zu einer Kostenforderung von Rechtsanwalt Rindlisbacher von CHF 1'638.65.
In Bezug auf die Vertretung durch Rechtsvertreter
Wyssmann ergibt sich ein zu entschädigender Aufwand von 3,99 Stunden (3/4
von 5,33 Stunden) à CHF 180.00. Dieser Aufwand von 3,99 Stunden
im Verhältnis der in der eingereichten Kostennote für die Jahre 2017 und 2018 ermessensweise
auf 1/5 (2017: 0,8 Std.) zu 4/5 (2018: 3,2 Std.) aufzuteilen. Für das
Jahr 2017 ergibt sich somit eine Entschädigung von CHF 156.70 ([0,8 Stunden x CHF 180.00 = CHF 144.00]
+ [3/4 der Auslagen von CHF 1.50 = CHF 1.15] x 8 %MwSt). Für das
Jahr 2018 ergibt sich eine Kostenforderung von CHF 649.60 ([3,2 Std. x CHF 180.00 = CHF 576.00]
+ [3/4 der Auslagen von CHF 36.20 = CHF 27.15] x 7,7 %
MwSt). Total beläuft sich die Kostenforderung von Rechtsanwalt Wyssmann somit auf
CHF 806.30.
Die Kostenforderungen von Rechtsanwalt
Rindlisbacher und von Rechtsanwalt Wyssmann betragen CHF 1'638.65 bzw. CHF 806.30
und sind zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des Kantons Solothurn.
13.3   Vorbehalten bleiben der
Rückforderungsanspruch des Staates sowie der Nachforderungsanspruch von Rechtsanwalt
Rindlisbacher im Umfang von CHF 431.45 (Differenz zum vollen Honorar [7,99 Std. x CHF 50.00 x 8 %
MwSt.) bzw. von Rechtsanwalt Wyssmann im Umfang von CHF 506.40 ([3,99 Stunden
x CHF 70.00, da Honorarvereinbarung = CHF 279.30] + [0,6 Std. x CHF 70.00 x 8 %
MwSt = CHF 3.35] + [3,2 Std. x CHF 70.00 x
7,7 % = CHF 17.25]) während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung
in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
14.     Aufgrund von Art. 69
Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um
die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 -
1'000.00 festgelegt. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer entsprechend
dem Verfahrensausgang an die gesamten Kosten von CHF 1'000.00 einen Betrag
von CHF 500.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122
Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung
in der Lage ist (Art. 123 ZPO). Die übrigen CHF 500.00 sind von der
Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird teilweise
gutgeheissen. Die Verfügung vom 27. Juli 2017 wird im Rentenpunkt
aufgehoben. Der Beschwerdeführer hat ab dem 1. September 2017 Anspruch auf
eine Viertelsrente. Die Sache geht zurück an die Beschwerdegegnerin, damit sie
im Sinne der Erwägungen verfährt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer hat an die
Verfahrenskosten von total CHF 1'000.00 einen Betrag von CHF 500.00 zu
bezahlen, die infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege durch den
Staat Solothurn zu übernehmen sind. Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, wenn A.___, zur Nachzahlung
in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer
eine Parteientschädigung von CHF 1'059.40 (inkl. Auslagen und
Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat an die Verfahrenskosten
einen Betrag von CHF 500.00 zu bezahlen.
5.
Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistandes, Rechtsanwalt Martin Rindlisbacher, wird auf CHF 1'638.65
(inkl. Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse
des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates und der Nachforderungsanspruch von Rechtsanwalt Rindlisbacher von CHF 431.45
während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung
in
der Lage ist (Art. 123 ZPO).
6.
Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistandes, Rechtsanwalt Claude Wyssmann, wird auf CHF 806.30 (inkl.
Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des
Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
und der Nachforderungsanspruch von Rechtsanwalt Wyssmann von CHF 506.40 während
zehn Jahren, wenn A.___, zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
7.
Eine Kopie der Eingabe des Vertreters
des Beschwerdeführers vom 24. September 2018 geht zur Kenntnisnahme an die
Beschwerdegegnerin.
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann
innert 30 Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen
nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Die Vizepräsidentin                   Der Gerichtsschreiber
Weber-Probst                           Isch