so_gerichte · VSBES.2016.14 · 2016-10-18 · de

Invalidenrente

Solothurn Versicherungsgericht 18.10.2016 VSBES.2016.14
Soleure Versicherungsgericht 18.10.2016 VSBES.2016.14
Soletta Versicherungsgericht 18.10.2016 VSBES.2016.14

Urteil
vom
18. Oktober 2016
Es wirken mit:
Vizepräsidentin Weber-Probst
Oberrichter Marti
Ersatzrichterin Steffen
Gerichtsschreiberin Weber
In Sachen
A.___
vertreten durch lic. iur. Philipp
Gressly, Rechtsanwalt
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Kt. Solothurn,
Postfach, 4501 Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
(Verfügung vom 26. November 2015)
zieht das
Versicherungsgericht in
Erwägung
:
I.
1.
1.1     A.___ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin), geboren 1960, wurde mit Verfügung der IV-Stelle des
Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 24. November 1999
aufgrund eines konstitutionellen Hypermobilitätssyndroms und einer
Haltungsinsuffizienz der Wirbelsäule mit Wirkung ab 1. Juli 1999 eine halbe
Invalidenrente ausgerichtet (IV-Stelle Belege Nrn. [nachfolgend: IV-Nr.] 3, 4
und 8). Der Rentenanspruch wurde mehrfach überprüft, wobei die halbe
Invalidenrente jeweils bestätigt wurde (IV-Nrn. 17, 23 und 32).
1.2     Im Jahr 2011 wurde die
Rentenhöhe auf Initiative des Hausarztes der Beschwerdeführerin, Dr. med. B.___,
Facharzt für Innere Medizin FMH, der eine Verschlechterung des gesundheitlichen
Zustandes geltend gemacht hatte (in den letzten Monaten sei neben der bekannten
Schmerzproblematik der Beschwerdeführerin eine Zunahme der Depression
beobachtet worden, IV-Nr. 40), wiederum überprüft. In diesem Zusammenhang holte
die Beschwerdegegnerin beim C.___, [...], ein polydisziplinäres Gutachten (Innere
Medizin, Psychiatrie und Orthopädie) ein, welches am 13. Januar 2012
erstattet wurde (IV-Nr. 46.1).
1.3     Nachdem die Beschwerdegegnerin
am 22. Oktober 2012 einen Vorbescheid erlassen hatte (IV-Nr. 56) und die
Beschwerdeführerin im Einwandverfahren hatte geltend machen lassen, das C.___ -Gutachten
sei nicht beweiswertig (IV-Nr. 61), wurde auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen
Dienstes (RAD) vom 20. Februar 2013 eine erneute psychiatrische
Begutachtung vorgenommen, da nach Ansicht der RAD-Ärztin, Dr. med. D.___,
Fachärztin Neurologie FMH, die Überwindbarkeitskriterien im C.___ -Gutachten
etwas oberflächlich abgehandelt worden seien. Das psychiatrische Gutachten
wurde am 30. September 2013 durch Dr. med. E.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, erstattet (IV-Nr. 72).
1.4     Mit Verfügung vom 24. Juli
2014 (IV-Nr. 92) hob die Beschwerdegegnerin gestützt auf die eingeholten medizinischen
Unterlagen die Rente der Beschwerdeführerin auf. Diese erwuchs unangefochten in
Rechtskraft.
2.
2.1     Am 23. Oktober 2015 meldete
sich die Beschwerdeführerin unter Verweis auf beigelegte Arztberichte des
Hausarztes Dr. med. B.___ und des behandelnden Psychotherapeuten Dr. med.
F.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erneut zum Rentenbezug an
(IV-Nr. 93). Die Beschwerdegegnerin stellte ihr mit Vorbescheid vom 30. Oktober
2015 (IV-Nr. 100) in Aussicht, nicht auf das Leistungsbegehren einzutreten.
2.2     Die Beschwerdeführerin liess
dagegen durch ihren Hausarzt Dr. med. B.___, mit Schreiben vom 6. November
2015 (IV-Nr. 101) Einwand erheben. Die RAD-Ärztin, Dr. med. D.___, stellte
mit Aktennotiz vom 24. November 2015 (IV-Nr. 104) fest, es sei keine
relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes dargelegt worden. Die
Beschwerdegegnerin trat daraufhin mit Verfügung vom 26. November 2015 auf
das Leistungsbegehren nicht ein (Aktenseite [A.S.] 1 f.).
3.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 15. Januar 2016 (A.S. 3 ff.) Beschwerde erheben und
folgende Rechtsbegehren stellen:
1.  Die Verfügung vom 26.
November 2015 sei aufzuheben.
2.  Die
Sache sei zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen und der Beschwerdeführerin sei eine angemessene Rente ab 1.
April 2015 zuzusprechen.
3.  Unter Kosten- und
Entschädigungsfolge.
4.       In ihrer Beschwerdeantwort
vom 11. Februar 2016 (A.S. 19 f.) beantragt die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde
sei abzuweisen. Die Beschwerdeführerin lässt sich hierzu am 4. März 2016
(A.S. 24 f.) noch einmal vernehmen.
5.       Mit Verfügung des
Versicherungsgerichts vom 8. März 2016 wird der Beschwerdeführerin mit Wirkung
ab Prozessbeginn die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Rechtsanwalt Philipp
Gressly, [...], als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (A.S. 26 f.).
6.       Die Beschwerdegegnerin
verzichtet mit Eingabe vom 23. März 2016 auf weitere Ausführungen (A.S. 29).
7.       Der unentgeltliche
Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin reicht am 1. April 2016 eine Kostennote
zu den Akten (A.S. 31 ff.).
8.       Auf die weiteren Ausführungen
in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
II.
1.       Die
Sachurteilsvoraussetzungen (Einhaltung von Frist und Form, örtliche und
sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die
Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1     Die Beschwerdegegnerin führte
in der angefochtenen Verfügung (A.S. 1 f.) aus, die eingereichten medizinischen
Berichte von Dr. med. H.___, Leitender Arzt I.___, vom 5. November 2015
und Dr. med. F.___ vom 23. Oktober 2015 sowie vom 20. November
2015 legten eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dar.
Die Berichte seien dem RAD vorgelegt und von diesem gewürdigt worden. Die
Aktennotiz des RAD vom 24. November 2015 bilde integrierenden Bestandteil
dieser Verfügung. Auf das Leistungsbegehren werde in Bezug auf berufliche Massnahmen
und die Ausrichtung einer Invalidenrente nicht eingetreten.
2.2     Die Beschwerdeführerin lässt
dem in der Beschwerdeschrift vom 15. Januar 2016 (A.S. 3 ff.)
entgegenhalten, nach dem Vorbescheid der Beschwerdegegnerin seien das Zeugnis
des behandelnden Psychiaters vom 23. Oktober 2015, welches mit näherer
Begründung eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig ausgeprägt,
mit somatischem Syndrom, bestätige und näher hergeleitet habe, sowie der
hausärztliche Einwand vom 6. November 2015 mit dem einlässlichen
rheumatologischen Behandlungsbericht von Dr. med. H.___ vom 5. November
2015 vorgelegt worden. Gestützt auf diese Unterlagen hätte die
Beschwerdegegnerin davon ausgehen müssen, dass eine potentiell
rentenstufenrelevante Verschlechterung des im Referenzzeitpunkt praktisch
einwandfreien Gesundheitszustandes hinreichend plausibel gemacht worden sei,
jedenfalls aber Anlass bestehe, im Sinne des Untersuchungsgrundsatzes weitere
Abklärungen vorzunehmen. Zumindest aber müssten das anschliessend eingereichte
Zeugnis des behandelnden Psychiaters vom 24. November 2015 sowie die mit
dieser Beschwerde eingereichten Unterlagen (Hausarztbericht vom 7. Januar
2016 mit rheumatologischen Verlaufsberichten des I.___ vom 7. und 21. August
2015) dazu führen, dass ein Eintreten erfolge. Im Quervergleich zum psychischen
Zustand, wie er durch das Gutachten von Dr. med. E.___ am 1. Oktober 2013
bescheinigt worden sei, liege nachweislich eine deutliche Verschlechterung vor
bzw. sei eine solche plausibel gemacht. Alleine die gestellten Diagnosen würden
merklich von den früher aus psychiatrischer Sicht diskutierten Diagnosen abweiche.
Es sei heute von einer rezidivierenden depressiven Störung mit mittelgradig
ausgeprägter Episode und mit somatischem Syndrom die Rede, während früher vor
allem eine somatoforme Schmerzstörung diskutiert worden sei. Zudem werde mit
Bericht vom 20. November 2015 eine generalisierte Angststörung diagnostiziert
und begründet.
Selbst wenn nicht mit dem früheren
Gutachten von Dr. med. E.___ verglichen würde, sondern im Sinne der Beurteilung
des RAD erwogen werden solle, dass heute die gleichen psychopathologischen
Störungen behauptet würden wie 2012 / 2013, greife diese Logik zu kurz. Erstens
beruhe das psychiatrische Monogutachten von 2013 auf einer Exploration vom
19. August 2013 und die psychiatrische Teilbegutachtung im C.___ auf einer
Untersuchung vom 5. Dezember 2011. Diese rund zweieinhalb bzw. vier Jahre
vor dem Zeitpunkt der nun angefochtenen Verfügung erfolgten psychiatrischen
Explorationen hätten allein schon aus zeitlichen Gründen kaum den gleichen
Zustand beurteilt wie derjenige, der heute vom behandelnden Psychiater
angetroffen werde. Zudem bestünden zahlreiche Hinweise auf diagnoserelevante
Befundmerkmale, welche entgegen der Einschätzung des RAD früher nicht geltend
gemacht worden und somit auch nicht durch die früheren Gutachten als nicht
beurteilungsrelevant verworfen worden seien. So spreche der Bericht von
Dr. med. F.___ neu von täglichen Angstzuständen und neurovegetativen
Störungen. Zudem würden ausdrücklich erst seit rund sechs Monaten bestehende
Konzentrationsstörungen, suizidale Ideen und ein geschwächtes Selbstwertgefühl
bei neu nun komplettem sozialem Rückzug beschrieben. Entsprechend stelle auch
der zweite Bericht von Dr. med. F.___ vom 20. November 2015 die
zusätzliche Diagnose einer allgemeinen Angststörung. Der Bericht liefere früher
nicht (in dieser Form oder gar nicht) anzutreffende Hinweise auf tägliche
Angststörungen, Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen mit Gedächtnisstörungen,
neurovegetative Störungen wie beispielsweise Tachykardien, ausgeprägtes
Schwitzen und Kopfschmerzen, häufige suizidale Gedanken, Schuldgefühle und
Zukunftsangst. Diese Symptome und die Konzentrationsstörungen würden deutlicher
ausgeprägt geschildert. Schliesslich werde darauf hingewiesen, dass eine
Bewertung nach der Hamilton-Depressionsskala zu einem markanten Score von 41
geführt habe, was praxisgemäss zumindest die Depressionsdiagnose unterstütze.
Der Hausarzt bestätige eine deutliche Exazerbation der Depression, den totalen
sozialen Rückzug und einen zunehmend schlechteren affektiven Rapport. Ferner
bestehe eine pathologische Fixierung auf die Symptomresistenz mit ausgeprägter
Hoffnungslosigkeit.
In somatischer Hinsicht genüge die
Einschätzung des RAD mit Bezug auf die Eintretensfragestellung allein schon
deshalb nicht, weil die 2014 aufgehobene halbe Rente praktisch nicht auf
somatischen Leiden beruht habe, da diese höchstens eine körperlich schwere
Tätigkeit (mit beschränktem Umfang) eingeschränkt hätten, weshalb sich die bei
der Rentenaufhebung erfolgte Revisionsbeurteilung gar nicht nennenswert mit der
Frage habe auseinandersetzen müssen, ob und welche massgeblichen somatisch
begründeten Einschränkungen bestünden oder eben weggefallen seien. Abgesehen
davon seien solche mit dem C.___ -Gutachten von 2011 deutlich verneint worden.
Die vorliegenden Akten erlaubten es nicht davon auszugehen, dass in somatischer
Hinsicht im Vergleich zur 2011 beurteilten Situation keine potentielle
rentenrelevante Verschlechterung eingetreten sei. Bereits der Hausarztbericht
vom 6. November 2015 spreche von einer deutlichen Verschlechterung im
vergangenen Jahr und verweise auf den detaillierten Bericht von Dr. med. H.___
vom 5. November 2015. Im Gegensatz zu früheren Akten werde von einer
symptomatischen Fibromyalgie und einer symptomatischen Fingerpolyarthrose
gesprochen. Ferner werde ein CTS beidseits bejaht. Die Einschränkungen der
Leistungsfähigkeit würden bei gleichzeitig als hoch beurteilter Motivation
innerhalb der ambulanten Physiotherapie postuliert und als klar einer strukturellen
Läsion bzw. Veränderung zuordenbar beurteilt. Deshalb sei auch eine Infiltrationsbehandlung
erfolgt. Die Einordnung der teilweise mit Bezug auf die Symptomatik im
Vergleich zu 2011 durchaus ähnlich gelagerten Beschwerden zeige eine
nachvollziehbare Verschlechterung mit Bezug auf die als objektivierbar
bezeichneten Einschränkungen; vor allem aber zeige sie eine deutliche
Verschlechterung der Befundlage und deren diagnostischer Würdigung.
Insbesondere sei damals das im Rahmen eines multilokulären Schmerzsyndroms
erfasste Beschwerdebild als ohne objektivierbares Korrelat dastehende Störung
bezeichnet worden, was heute deutlich anders sei. Es handle sich um eine nun
gegebene Objektivierbarkeit und nicht einzig um eine lediglich abweichende
medizinische Würdigung. Unterstützt werde die vertretene Auffassung durch die
Aussagen im hausärztlichen Bericht vom 7. Januar 2016. Es werde dort
beschrieben, dass sich die vorerwähnten Beschwerden in den letzten Jahren
deutlich verschlechtert hätten, wobei schwerpunktmässig die Arthralgien und
Muskelschmerzen im Vordergrund stünden. Neu bestehe neben den nächtlich
durchgehenden Beschwerden eine ausgeprägte Morgensteifigkeit, die nur durch die
Einnahme von NSAR behoben werden könne. Ferner fänden sich neu klinische
Hinweise für eine Synovitis mit zuweilen geschwollenen und überwärmten Anteilen
im Bereich der Finger- und Handgelenke. Auch dies seien Befunde, die früher so
nicht beurteilt worden seien. Damit seien sie auch nicht tauglich als nicht
nachvollziehbar bzw. nicht zu einer nachvollziehbaren Diagnose führend
beurteilt worden.
2.3     In ihrer Beschwerdeantwort vom
11. Februar 2016 (A.S. 19 f.) führt die Beschwerdegegnerin aus, die von der
Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen 3 bis 5 (Arztbericht von Dr. med.
B.___ vom 7. Januar 2016, Bericht des I.___ vom 7. August 2015 und
Infiltrationsbericht des I.___ vom 21. August 2015) könnten für die
Beurteilung des Nichteintretens vom 26. November 2015 nicht herangezogen
werden, weil diese Berichte zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung nicht
aktenkundig gewesen seien.
Die zum Zeitpunkt der angefochtenen
Verfügung vorhandenen Berichte seien nicht geeignet gewesen, eine für den
Anspruch erhebliche Änderung des Sachverhalts glaubhaft zu machen. Für diese
Beurteilung sei auch zu berücksichtigen, wie lange die letzte materielle
Verfügung zurückliege. Im vorliegenden Fall datiere die letzte materielle
Verfügung vom 24. Juli 2014. Die Neuanmeldung sei etwas mehr als ein Jahr
später, am 23. Oktober 2015, erfolgt. Somit seien erhöhte Anforderungen an
die Glaubhaftmachung zu stellen. Die mittelgradige depressive Episode sei schon
im Zeitpunkt des Gutachtens von Dr. med. E.___ ein Thema gewesen und von
diesem widerlegt worden. Es handle sich somit nicht um ein neues Leiden. Die
behandelnden Ärzte der Beschwerdeführerin hätten diese Diagnose schon früher
gestellt. Auch die Erwähnungen der Angstzustände und Konzentrationsstörungen
seien eher als subjektive Beschwerdeschilderungen zu verstehen. Bei den
Ausführungen des Hausarztes handle es sich schliesslich um die Aufzählung des
subjektiven Empfindens der Beschwerdeführerin und nicht um objektiv erhobene Befunde.
Bezüglich des symptomatischen
Fibromyalgiesyndroms sei auf die Aktennotiz des RAD vom 24. November 2015 zu
verweisen, der darin klar festhalte, dass dieses mit dem vordiagnostizierten
multilokulären Schmerzsyndrom gleichzusetzen sei, welches seit Jahren bestehe.
Auch sei das im Gutachten des C.___ vom 18. Januar 2012 aufgeführte
Zumutbarkeitsprofil mit den im Bericht von Dr. med. H.___ vorgebrachten
Befunden und Diagnosen weiterhin vereinbar. Auch diesbezüglich sei keine
anspruchsrelevante Veränderung eingetreten. Ausserdem spreche Dr. med. H.___
davon, dass unter Aufnahme der Physiotherapie ein verbessertes Allgemeinbefinden
resultiere. Die Beschwerde sei abzuweisen.
2.4     Die Beschwerdegegnerin lässt
in ihrer Stellungnahme 4. März 2016 (A.S. 24 f.) schliesslich entgegnen,
die im Beschwerdeverfahren zusätzlich eingereichten Unterlagen würden einzig
die zentralen Aussagen der wichtigen, eine Verschlechterung nachweisenden
Dokumente bestätigen. Der zentrale Bericht vom 5. November 2015 habe zum
Verfügungszeitpunkt bereits vorgelegen. Eine Stellungnahme des Hausarztes habe
auch schon bestanden. Zwischen der letzten Verfügung und der Beurteilung lägen
rund eineinhalb Jahre, was wohl zu lange sei, um von erhöhten Anforderungen an
die Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen.
3.       Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
[IVG, SR 831.2]).
4.
4.1     Um den Invaliditätsgrad
bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).
4.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen
Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge
Bezüge zum – auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise
geltenden – Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG)
auf (einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die
pflichtgemässe, umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger
oder das Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt,
darf von weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt
die Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder
Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter
zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2007
vom 9. April 2008 E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).
5.
5.1     Wurde eine Rente wegen eines
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft
macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen
Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Dies gilt in analoger Weise auch
für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V
351 E. 3.5.3) sowie dann, wenn die versicherte Person nach
vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme
beantragt (BGE 113 V 27, ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Mit dieser
Bestimmung soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach
vorausgegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit
gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 130 V 68 E. 5.2.3,
125 V 412 E. 2b, 117 V 200 E. 4b). Die zeitliche Vergleichsbasis für
die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist,
bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden materiellen Prüfung (hier:
24. Juli 2014). Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis
zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung
betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprüfung einer
Nichteintretensverfügung ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung
bot, resp. die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (Urteil des
Bundesgerichts 8C_266/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.1, mit Verweis auf
BGE 130 V 68 E. 5.2.5).
Die glaubhaft zu machende Änderung
muss nicht gerade jenes Anspruchselement betreffen, welches die Verwaltung der
früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu
genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts
aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das
neue Leistungsbegehren einzutreten und es allseitig zu prüfen (BGE 117 V 200 E
4b).
Diese Regeln zur Behandlung von
Neuanmeldungen beziehen sich nur auf gleichlautende Leistungsgesuche (SVR 1999
IV Nr. 21).
5.2     Nach Eingang einer
Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die
Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies,
so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei
wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur
kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser
Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu respektieren hat.
Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung ist deshalb vom Gericht
nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist (BGE 109 V 114 E. 2b).
Die versicherte Person muss mit der
Neuanmeldung (oder dem Revisionsgesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft
machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die
richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu
sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem
Revisionsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern bloss auf
ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch
beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten
Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen.
Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet
sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu
verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei.
Ergeht eine Nichteintretensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das
diesen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt
zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 69 E. 5.2.5).
6.       Streitig und zu prüfen ist
die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin
vom 23. Oktober 2015 hätte eintreten müssen bzw. ob diese eine entsprechende
Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht hat. Hierzu ist
vorab festzustellen, dass die von der Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren
eingereichten Unterlagen gestützt auf die oben zitierte Rechtsprechung für die
Beantwortung dieser Frage nicht zu berücksichtigen sind.
6.1     Bei ihrer letzten
leistungsabweisenden Verfügung vom 24. Juli 2014 (IV-Nr. 92) stellte die
Beschwerdegegnerin in somatischer Hinsicht im Wesentlichen auf das C.___ -Gutachten
vom 13. Januar 2012 (IV-Nr. 46.1) ab. Im psychiatrischen Bereich stützte
sie sich auf das versicherungspsychiatrische Gutachten von Dr. med. E.___
vom 30. September 2013 (IV-Nr. 72). Der Beweiswert dieser Gutachten ist
unbestritten geblieben und gegeben, weshalb auch im vorliegenden Fall darauf
abgestellt werden kann. Demgemäss präsentierte sich der medizinische Sachverhalt
zum fraglichen Zeitpunkt wie folgt:
6.1.1  Im C.___ -Gutachten vom 13.
Januar 2012 wurden folgende Diagnosen festgehalten (IV-Nr. 46.1 S. 18):
Mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit:
1.  Leichtgradiges
rechtsbetontes bilaterales Karpaltunnelsyndrom (ICD-10 G56.0),
2.  Anamnestisch
chronische Epicondylopathia humeri radialis links, derzeit allenfalls
leichtgradig ausgeprägt (ICD-10 M77.1).
Ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit:
1.  Somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.5)
- multilokuläres
Schmerzsyndrom, weitgehend ohne objektivierbares Korrelat (ICD-10 R52.1)
2.  Somatoforme autonome Funktionsstörung
(ICD-10 F45.3)
3.  Diabetes mellitus Typ 2
(ICD-10 E11.9)
- gut medikamentös
eingestellt bei HbA1c-Wert von 6.9 % (Norm < 6.3 %)
4.  Verdacht auf Medikamenten-Mal-Compliance
(ICD-10 Z91.1)
- nicht
nachweisbare Medikamentenspiegel des von der Beschwerdeführerin angegebenen
Antidepressivums und des Analgetikums
5.  Arterielle Hypertonie,
behandelt (ICD-10 I10)
6.  Status nach subakuter Thyreoditis
de Quervain 1990
- aktuell euthyreot
In somatischer Hinsicht wurde zur
orthopädischen Situation Folgendes festgehalten: In der Beurteilung des I.___
aus dem Jahr 1999 seien die Diagnosen eines konstitutionellen
Hypermobilitätssyndroms und einer Haltungsinsuffizienz der Wirbelsäule bei einem
chronifizierten myofaszialen Syndrom des Schultergürtels und mehrsegmentalen
intervertebralen Funktionsstörungen an der Halswirbelsäule gestellt worden, was
eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % nach sich gezogen habe (IV-Nr. 46.1
S. 15 f.). Insgesamt habe sich zu Beginn der jetzigen Untersuchung eine
gute Belastbarkeit der unteren Körperhälfte gezeigt. Bei der Untersuchung des
Rumpfes sei eine gewisse Selbstlimitation erkennbar, was sich später im
Langsitz relativieren lasse. Auch in anderen Ebenen würden die Bewegungen in
fokussierter Untersuchungssituation verlangsamt durchgeführt, gelängen spontan
jedoch unauffällig. Auf Nachfrage äussere die Beschwerdeführerin diffuse
Schmerzen daselbst wie auch im übrigen Bereich der Körperoberfläche, wo praktisch
an jeder Stelle eine Druckdolenz ausgelöst werden könne, die allerdings erst
auf Nachfrage geäussert werde. Eine kursorische neurologische Untersuchung
ergebe klinisch keine Hinweise auf eine relevante Pathologie im Bereich des peripheren
Nervensystems. Das leichtgradige Karpaltunnelsyndrom rechts werde dadurch relativiert,
dass die Beschwerdeführerin selber über eher stärkere Schmerzen an der linken
Hand berichte. Die angegeben Beschwerden liessen sich anlässlich der Untersuchung
nur in geringem Umfang objektivieren. Insgesamt entstehe bei praktisch blanden
klinischen Befunden der Eindruck, dass die Hauptproblematik auf nicht organischer
Ebene liege. Dies würde auch erklären, weshalb die somatisch orientierten
Therapien in den letzten Jahren nicht zu einer Beschwerdelinderung geführt hätten.
Für eine körperlich leichte bis
mittelschwere Tätigkeit mit gelegentlichem Positionswechsel, wo eine Hebe- und
Tragelimite von 10 kg nicht überschritten werde und keine länger dauernden
Zwangshaltungen des Rumpfes und des Nackens sowie keine repetitiven Bewegungen
der Arme oberhalb der Horizontalen oder monotone Bewegungen mit den Händen
vorkämen, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte
Arbeitsfähigkeit (IV-Nr. 46.1 S. 16 f.). Tätigkeiten mit darüber
hinausgehendem Belastungsprofil könnten zu einer nicht zumutbaren
Schmerzprovokation führen, so dass hierfür eine volle Arbeitsunfähigkeit
attestiert werden könne.
Im versicherungspsychiatrischen
Gutachten von Dr. med. E.___ vom 30. September 2013 (IV-Nr. 72) wird
keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien (IV-Nr. 72 S. 16):
-    Vordiagnostizierte
anhaltende somatoforme Schmerzstörung ICD-10 F45.4, aus der aktuellen versicherungspsychiatrischen
Einschätzung heraus diskussionsbedürftig
-    Vordiagnostizierte
somatoforme autonome Funktionsstörung, Diagnosestellung nicht nachvollziehbar
-    Vordiagnostizierte
«mittel- bis schwergradige depressive Episode ohne psychotische Symptome ICD-10
F32.1 oder 32.2», im Verlauf durch den behandelnden Hausarzt als
Diagnosestellung aufrechterhalten, aus versicherungspsychiatrischer Sicht nicht
nachvollziehbar
Die Beschwerdeführerin habe
geschildert, allgemein ständig Schmerzen zu haben (IV-Nr. 72 S. 11 f.). Es gehe
ihr seit 20 Jahren nicht gut. Grundsätzlich sei sie am liebsten in ihrem Zimmer
und habe ihre Kinder bei sich. Sie habe seit 2006 Depressionen. Sie wisse
nicht, ob ihr geholfen werden könne. Sie gehe seit drei Jahren zu med. pract.
J.___, (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie), habe jedoch keine
Verbesserung verzeichnet. Das Antidepressivum habe sie inzwischen abgesetzt,
weil der Arzt gesagt habe, dieses vertrage sich nicht mit dem Antibiotikum, das
sie nehmen müsse. Eine Veränderung habe sie nicht festgestellt. Sie stehe mit
dem Wecker um 08:00 Uhr auf und frühstücke. Dann lege sie sich bis 11:00 Uhr
auf dem Sofa hin, schlafe aber nicht. Die Kinder oder der Mann würden das Essen
vorbereiten. Manchmal gehe sie auch mit dem Mann einkaufen. Bei jedem Wetter
trinke sie auf dem Balkon Kaffee oder Tee, dann habe sie Ruhe. Es gehe ihr gut,
wenn sie auf sich selbst bezogen sei. Ausser den Kindern und dem Ehemann habe
sie keine sozialen Kontakte. Sie telefoniere mit der Schwester in [...], wenn
zum Beispiel ein religiöses Fest sei. Mit dem Mann mache sie kleine
Spaziergänge. Sie habe nur oberflächliche soziale Kontakte mit Nachbarn. Sie
mache kleinere Haushaltstätigkeiten, sofern diese nicht körperlich zu schwierig
seien. Appetit habe sie nur wenig. Nach dem Mittag halte sie eine Stunde
Siesta. Danach nehme sie manchmal eine Dusche und mache einen Spaziergang mit
dem Mann oder der Tochter oder alleine von der Wohnung aus, von der es zu Bach
und Feldern nur zehn Minuten seien. Sie fühle sich dort ganz gut, könne sich
aber wegen der Depression nicht richtig freuen. Sie sehe keine
Veränderungsmöglichkeiten für die Zukunft.
Im psychischen Befund hielt der
Gutachter fest, die Beschwerdeführerin habe grundsätzlich defizitorientierte Angaben
gemacht, die als bewusstes Ausdrucksverhalten aufgefallen seien (IV-Nr. 72
S. 14 f.). Sie habe zwar auf direkte Fragen geantwortet, jedoch alles
relativiert. Dies zum Beispiel, als man sie auf ihre Leistung angesprochen
habe, in den ersten Jahren parallel einer Arbeitstätigkeit nachgegangen zu sein
und die Familie versorgt zu haben, wobei die Kinder eine gute Entwicklung
gemacht hätten. Die Beschwerdeführerin habe dabei Anstalten gemacht, den
Sachverhalt zu negieren und auf den nervösen Mann hingewiesen, der auch noch da
gewesen sei. Aus den Angaben seien keine akzentuierten
Persönlichkeitseigenschaften oder eine Persönlichkeitsstörung abzuleiten. In
der Untersuchung sei die Beschwerdeführerin durchgehend aufmerksam und gut
konzentriert gewesen. Bei der Darstellung der Lebenssituation hätten sich keine
Symptome für ein durchgehendes affektives Syndrom ergeben. Das Selbstwertgefühl
sei normal. Die Willenskräfte seien zielgerichtet gewesen. Die Beschwerdeführerin
sei fähig gewesen, ihre Angelegenheiten selbständig zu regeln. Es hätten keine
Entscheidungsschwierigkeiten im Sinne von Ambivalenz oder Antitendenz
bestanden. Der psychische Befund sei ohne Pathologika, auch wenn die Beschwerdeführerin
nur wenig Freudfähigkeit oder eigenständige Aktivitäten angegeben habe.
Immerhin habe sie angeführt, spazieren zu gehen, auch einzukaufen, mit den
Kindern sehr gute Kontakte zu haben und elektronisch mit der Schwester in [...]
in Kontakt zu stehen.
Die Beurteilung von Dr. med. E.___
fiel folgendermassen aus: Aus den ärztlichen Unterlagen gehe hervor, dass die
Beschwerdeführerin im Zuge der zweiten Schwangerschaft eine depressive
Verstimmung erlitten habe (IV-Nr. 72 S. 18 f.). Sie habe angegeben, sich nach
der Geburt des Sohnes nicht mehr gesund gefühlt und nach der Entbindung nicht
mehr zur gewohnten Leistungsfähigkeit zurückgefunden zu haben. Sie habe sich
müde und traurig gefühlt und dauernd geschwitzt. Im Juli 1990 habe man eine
deutliche depressive Verstimmung festgehalten und dies auf die Rolle als Mutter
von zwei Kindern zurückgeführt, die daneben noch 100 % im Schichtbetrieb
arbeite. Es müsse aus versicherungspsychiatrischer Sicht das Auftreten einer
Problematik nach der Geburt des zweiten Kindes festgestellt werden. Die
Beschwerdeführerin habe sich aber insgesamt doch besser gefühlt und ihre Arbeit
wieder aufgenommen. Es sei nachvollziehbar, dass sie sich unter den bekannten
Belastungen nicht nur als Hausfrau, sondern auch Mutter zweier Kleinkinder zu
sein, belastet gefühlt und nicht mehr zur alten Leistungsfähigkeit gefunden
habe. Hier sei keine Pathologisierung im Sinne einer bestehenden
psychiatrischen Erkrankung durchzuführen, sondern dieser Umstand sei völlig
nachvollziehbar. Es lasse sich daraus keine eigenständige depressive Störung ableiten,
etwa im Sinne einer postpartalen depressiven Episode. Hätte eine klare
depressive Symptomatik vorgelegen, wäre eine psychiatrische Behandlung initiiert
worden. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht ergebe sich somit ein Hinweis
darauf, dass schon sehr früh von depressiven Verstimmungen die Rede gewesen
sei, diese Deskription in den Unterlagen später immer wieder aufgetaucht und
fortgeführt worden sei, sich andererseits eindeutig keine Hinweise auf eine
Erkrankung als eigenständige psychische Störung dahinter verborgen hätten.
Im Arztbericht der K.___ in [...] an
Dr. med. L.___ vom 23. Juni 1993 sei die Rede davon, dass die
Beschwerdeführerin depressiv gewirkt habe und es werde ausgeführt, dass der
Schmerz wahrscheinlich durch die gestörte Schmerzverarbeitung bei depressiver
Verstimmung unterhalten werde (IV-Nr. 72 S. 19 f.). Hierbei handle es
sich um eine Aussage, welche die Beschwerdeführerin in einer psychiatrisch nicht
nachvollziehbaren Art und Weise psychiatrisiert habe, warum sollte doch diese,
die eine Familie aufgebaut und unter den familiären Belastungen gelitten habe,
nun eine pathologische Schmerzverarbeitung haben. Es habe darüber hinaus keine
Interpretation der Angabe stattgefunden, dass die ganze Familie sich zunehmend
auf das Problem der Schulterschmerzen zu fixieren scheine. Es ergäben sich hier
Hinweise auf deutliche krankheitsfremde Faktoren, nicht aber auf eine derartige
Symptomatik, dass man von einer eigenständigen psychiatrischen Erkrankung
ausgehen müsste. Die krankheitsfremden Faktoren würden zu den somatischen
hinzutreten, und zwar als motivationale Faktoren. Im Verlauf der Jahre seien
noch weitere Beschwerden dokumentiert worden, so, dass die Beschwerdeführerin
gelblichen Auswurf und das Gefühl gehabt habe, zu wenig Luft zu bekommen.
Hinweise auf ein Asthmaäquivalent hätten sich nicht ergeben. 1997 seien
Blähungen aufgetreten, wobei kein sonografisch nachweisbares Korrelat zu den
angegebenen Beschwerden gefunden worden sei. Sprachliche Ungenauigkeiten seien sehr
limitierend erschienen, so dass man somatoforme Beschwerden angenommen habe.
Aus dem Hinweis der sprachlichen Ungenauigkeiten lasse sich nun aber nicht eine
psychische Symptomatik im Sinne somatoformer Beschwerden oder so genannter
funktioneller Beschwerden ableiten.
Die Wahrnehmung der somatischen
Arztberichte aus den Jahren 1990,1993,1996 und 1997 seien in der Zusammenschau von
Relevanz, da sie nicht ausreichend seien, um die später im Jahr 2012 im C.___ -Gutachten
diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung oder somatoforme autonome Funktionsstörung,
die sich nicht alleine aus der Beschwerdeschilderung des Jahres 2012 und der
Jahre zuvor ableiten lasse, zu beweisen (IV-Nr. 72 S. 21 f.). Vielmehr gäben
die Berichte Hinweis auf die Art und Weise, wie die Beschwerdeführerin über den
Hausarzt in der Beschwerdeschilderung zur fachärztlichen Abklärung gelangt sei,
die aus der psychiatrischen Interpretation heraus eindeutig nicht für das Bild
einer somatoformen autonomen Funktionsstörung gereicht hätten. Der damalige Hausarzt
habe bei der Invalidenversicherung 1999 angegeben, es würden seit Jahren
Beschwerden bestehen als «depressive Verstimmung bei psychosozialer
Überlastung» und als «multiples psychosomatisches Beschwerdebild, zurzeit
vorwiegend muskulo-skelettale Schmerzen». Man sei hier eindeutig von einem
Bericht des I.___ vom 24. Juli 1990 ausgegangen, wobei in diesem Bericht
von Umständen ausgegangen worden sei, die keine psychiatrische Erkrankung
ausmachen würden. Auch aus dem Arztbrief an den behandelnden Hausarzt vom
29. April 1999 mit gleichen Diagnosen gingen keine Hinweise auf eine
psychische Symptomatik hervor (IV-Nr. 72 S. 23 f.). Es würden
aus der ärztlichen Sicht interessante krankheitsfremde Faktoren aufgelistet,
die keinen Hinweis auf eine eigenständige psychiatrische Erkrankung gäben
(monoton repetitive Arbeitshaltungen, soziale Situation mit Langzeitarbeitslosigkeit
des Ehemannes). Eine derartige «psychosomatisch erscheinende Erklärung» des
sozialen Kontextes und des Symptomkomplexes der Beschwerdeentstehung wie auch
des Unterhaltes sei in keiner Art und Weise als nachvollziehbarer Hinweis auf
eine psychiatrische Erkrankung zu werten, sondern könne genauso gut als Hinweis
auf krankheitsfremde motivationale Faktoren in einer erschwerten finanziellen
und sozialen Situation gewertet werden. Hätte bei der Beschwerdeführerin eine
psychiatrische Erkrankung vorgelegen, wäre ein anderer Beschrieb einer
Symptomatik zu erwarten gewesen und es wäre ein therapeutischer Ansatz gegeben
gewesen. Es habe allerdings keine Therapie stattgefunden. Im Arztbericht des
Hausarztes aus dem Jahr 2002 sei dann eine unveränderte Situation geschildert
worden. Es sei ausgeführt worden, beim komplexen Beschwerdebild in Kombination
mit der depressiven Verstimmung, die sich medikamentös nur schwer beeinflussen
lasse, sehe man für die Beschwerdeführerin keine Beschäftigungsmöglichkeit
(IV-Nr. 72 S. 25 f.). Hieraus könne abgeleitet werden, dass der
Hausarzt keine klaren somatischen Faktoren erkannt, aber auch keine
psychiatrische Erkrankung gesehen habe, es sei einfach eine unveränderte
Situation beschrieben worden. Aus diesem Gefühl heraus habe der Hausarzt eine
psychiatrisch psychosomatische Begutachtung empfohlen, um die Leistungen der IV
auf die Meinung von Dritten abzustützen. Auch ein Jahr später, am 8. Mai
2003, habe der Hausarzt auf seinen Bericht aus dem Jahr 2002 verwiesen, allerdings
eine zu 100 % bestehende Arbeitsunfähigkeit seit dem 1. Dezember 2002
angegeben. Das gesamte Beschwerdebild habe sich verschlechtert, die Schmerzzustände
seien praktisch dauernd und über weite Strecken invalidisierend. Der Haushalt
könne nur mit Hilfe der Tochter bewältigt werden. Es lasse sich unschwer
erkennen, dass dieser Arztbericht wiederum aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin
erstellt worden sei und ihm nicht eine neue oder andere Betrachtungsweise somatischer
Beschwerden mit Hinweis auf somatische Erkrankungen mit nachfolgenden
nachvollziehbaren Beeinträchtigungen zugrunde gelegen seien. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit
sei postuliert worden ohne klar sagen zu können, woran die Beschwerdeführerin
medizinisch betrachtet leide. Über die Jahre hinweg habe die Beschwerdeführerin
eine Invalidenrente erhalten und die Familie habe sich normal entwickelt. Die
Kinder hätten die Schule erfolgreich absolviert und studierten.
Zwischenzeitlich sei es zu einem
Hausarztwechsel zu Dr. med. B.___ gekommen (IV-Nr. 72 S. 26 f.).
Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei es nachvollziehbar, dass sich die
Beschwerdeführerin stets unverändert dargestellt habe, weshalb dieser die
Schmerzen als konstant und chronisch rezidivierend beschrieben habe. Weiter
seien eine Selbstwertminderung und Hoffnungslosigkeit angesichts der fehlenden
therapeutischen Möglichkeiten beschrieben worden. Obwohl keine klar
nachvollziehbaren Erkrankungen hätten benannt werden können, womit auch keine
therapeutischen Möglichkeiten bestünden, habe man daraus im Umkehrschluss eine
Selbstwertminderung und Hoffnungslosigkeit konstruiert. Der angegebenen
Antriebslosigkeit des Ehemannes und Überforderung im Umgang mit Problemen die
Kinder betreffend und dem Vorliegen eines aussergewöhnlichen sozialen Drucks
sei entgegenzuhalten, dass die höhere Schulbildung der Kinder ein Hinweis auf
das normale Funktionieren der Familie sei. In der aktuellen Untersuchung sei
die Beschwerdeführerin ausweichend auf die Fragen eingegangen. Sie habe
durchaus zügig und offen geantwortet und auch Angaben über Aktivitäten des
täglichen Lebens gemacht, diese jedoch sofort relativierend, einschränkend auf
die subjektiven körperlichen Einbussen und auf die «Depressionen» hinweisend.
Es sei nicht nachvollziehbar, dass der Hausarzt von einer Exazerbation der
Depression spreche, ohne dass hier die Behandelbarkeit einer möglicherweise
bestehenden depressiven Episode überhaupt in Erwägung gezogen werde (IV-Nr. 28).
Das im Oktober 2011 erstellte
Gutachten des C.___ habe sich schliesslich um eine Nachvollziehbarkeit der Begründung
für die 1999 zugesprochene halbe Invalidenrente bemüht. In der psychiatrischen
Teilbegutachtung sei keine depressive Erkrankung festgestellt worden
(IV-Nr. 72 S. 29 f.). Zum Tagesablauf seien die Angaben der Beschwerdeführerin
vage geblieben. Wie auch in der aktuellen Untersuchung seien sehr vage,
defizitorientierte Angaben ersichtlich, die auch mit bewusstem Ausdrucksverhalten
zu körperlichen Beschwerden einhergegangen seien. Es sei deshalb aus versicherungspsychiatrischer
Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb vom C.___ eine somatoforme Schmerzstörung
und eine somatoforme autonome Funktionsstörung diagnostiziert worden seien. Es
sei eine langjährige Ehekonfliktsymptomatik gesehen worden. Allerdings seien
keine näheren Angaben gemacht worden. Eine detaillierte Psychodynamik habe man
nicht aufschlüsseln können. Es handle sich nun aber bei einer anhaltenden
somatoformen Schmerzstörung nicht um eine Ausschlussdiagnose, wenn die angegebenen
Beschwerden nicht ausreichend durch körperliche Befunde begründet werden
könnten. Die Beschwerdeführerin habe in der aktuellen Untersuchung ausdrücklich
angegeben, keine anhaltenden psychosozialen Belastungen, Übergriffe oder
Traumatisierungen erfahren zu haben. Es sei davon auszugehen, dass die
wiederholt angegebene psychosoziale Belastung durch die Mehrfachbelastung als
Hausfrau, Mutter, zuletzt Arbeitnehmerin mit einem arbeitslosen Ehemann, sich
durch die Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin selbst verstärkt habe, jedoch
hier in keiner Weise die Auslöser im Sinne einer Verursachung der
Schmerzbeschwerden als Ausdruck innerpsychischen Schmerzes gewertet werden
könnten. Auch habe die Beschwerdeführerin in der damaligen Untersuchung in den
Angaben zurückhaltend und in der Bereitschaft eher eingeschränkt gewirkt, was
gegen das Vorliegen einer eigenständigen Erkrankung aus dem Kapitel der
neurotischen Störungen spreche. Der emotionale Bereich mit einer gewissen
dysphorischen Auslenkung und emotionalen Einengung sei eindeutig auf die
Untersuchungssituation abzubilden, so wie die Beschwerdeführerin auch in der
aktuellen Untersuchung angegeben habe, keine Freuden zu haben und selbst, als
sie darauf hingewiesen worden sei, dass sie doch mit Stolz über die Entwicklung
der Kinder gesprochen habe, dies dann konsequenterweise habe negieren müssen.
Die Beurteilung im C.___ -Gutachten sei nicht nachvollziehbar. Diese
Einschätzung widerspiegle sich auch im Bericht von med. pract. J.___ vom
18. Dezember 2012 (IV-Nr. 72 S. 32 f.). Dieser habe ausgeführt,
er sei anfangs diagnostisch von einer mittel- bis schwergradigen depressiven
Episode ausgegangen. Er gebe aber effektiv keine Diagnose an. Wovon er später
ausgegangen sei, habe er nicht beschrieben. Vielmehr habe er Angaben über die
konsequent abgelehnten Behandlungsempfehlungen und die wenig erfolgversprechenden
Therapieversuche gemacht, um dann die Konsultationen im Sinne einer supportiven
Beratung auf monatliche halbstündige Konsultationen zu reduzieren. Es sei damit
übereinstimmend mit dem C.___ -Gutachten und dem behandelnden Psychiater keine
eigenständige Diagnose aus dem Kapitel der affektiven Störungen zu stellen und
auch keine andere Diagnose aus einem anderen Kapitel der ICD-10 F.
Die Frage, ob sich der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache verändert
habe, könne nicht beantwortet werden (IV-Nr. 72 S. 37). Aus der gutachterlichen
Einschätzung heraus lasse sich unter Hinweis auf frühere ärztliche Berichte
kein Gesundheitsschaden ableiten, zumindest kein psychischer. Unter bewusster
Ausserachtlassung somatischer Faktoren hätte der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
aus Sicht des Gutachters auch damals nicht zu einem Beschrieb einer anhaltenden
Minderung der Arbeitsfähigkeit geführt. Es werde demnach in Frage gestellt,
dass der Gesundheitszustand früher überhaupt schlecht gewesen sei. Es bestünden
auch rückwirkend betrachtet keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in der
zuletzt ausgeübten Tätigkeit. Konsequenterweise sei für all die Jahre von
normal erhaltener Arbeitsfähigkeit auszugehen, wolle man eventuelle bestehende
somatische Faktoren und andere krankheitsfremde Faktoren ausschliessen. Es
handle sich zunächst um die Mehrbelastung als Hausfrau, Mutter und
Arbeitnehmende, später um die Faktoren der Dekonditionierung und der motivationalen
Faktoren.
6.2     Im Zeitpunkt des Erlasses der
angefochtenen Verfügung vom 26. November 2015 sind die folgenden medizinischen
Berichte relevant:
6.2.1  In seinem Arztzeugnis vom 23.
Oktober 2015 (IV-Nr. 98) diagnostiziert der behandelnde Psychotherapeut
Dr. med. F.___ eine rezidivierende depressive Episode, aktuell
mittelgradig, mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11). Er berichtete, die
Beschwerdeführerin spreche oft von körperlichen Beschwerden und habe täglich
Ängste. Es bestünden weiter neurovegetative Probleme wie Herzrasen und
Kopfschmerzen. Seit ungefähr sechs Monaten würden die Beschwerden begleitet von
Konzentrationsstörungen und suizidalen Ideen. Die Beschwerdeführerin habe sich
ins Haus zurückgezogen. Es fehle ihr an Selbstachtung. Im Moment leide sie an
einem mittelgradigen depressiven Zustand. Er habe sie animiert, nach draussen
zu gehen, weil die Gefahr bestehe, dass sie sich komplett zurückziehe. Die Arbeitsunfähigkeit
betrage unter diesen Umständen 100 %.
6.2.2  Im ärztlichen Zeugnis vom 20.
November 2015 (IV-Nr. 103) diagnostiziert Dr. med. F.___ wiederum eine
rezidivierende depressive Episode, aktuell mittelgradig, mit somatischem Syndrom
(ICD-10 F33.11), und zusätzlich eine generalisierte Angststörung (ICD-10
F41.1). Es bestehe ein Freudverlust, begleitet von täglichen Ängsten. Die
Beschwerdeführerin habe Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen. Das
Erinnerungsvermögen sei beeinträchtigt. Weiter lägen vermindertes Interesse und
Selbstachtung vor. Die Beschwerdeführerin habe ständig Angst vor einem Unglück
in der Zukunft, das ihre Familie betreffe. Sie zeige neurovegetative Symptome
wie Tachykardie, Schwitzen und Kopfschmerzen. Folgende Symptome einer
depressiven Störung seien gegeben: Konzentrationsverlust, verminderte
Selbstachtung, Schuldgefühle, missmutige Haltung gegenüber der Zukunft und
Suizidgedanken. Der psychologische Hamilton-Test zur Evaluation des Grades
einer Depression vom 3. November 2015 habe einen Score von 41 ergeben, was
einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode entspreche. Er habe der Beschwerdeführerin
Venlaflaxin, Temesta und Zoplidem verschrieben. Sie sei aktuell 100 %
arbeitsunfähig.
6.2.3  Gemäss Bericht von Dr. med. H.___
vom 5. November 2015 (IV-Nr. 101 S ff.) liegen bei der Beschwerdeführerin
folgende Diagnosen vor:
Symptomatisches
Fibromyalgiesyndrom
- Chronisch
generalisierte Schmerzen am ganzen Bewegungsapparat (alle vier Körperquadranten)
- Funktionelle
Begleitsymptome (unerholsamer Schlaf, Müdigkeit, kognitive Symptome,
funktionelle Symptome)
Karpaltunnelsyndrom
beidseits
- CTS-Operation links 08 /
2014 ohne lindernden Effekt
- August
2015: sonografisch beidseitige Medianusverdickung (links 15 mm
2
, rechts
16 mm
2
mit entsprechend Kalibersprung)
- Sonogesteuerte
perineurale Infiltration Nervus medianus rechts am 18. August 2015 mit nur
diskretem Ansprechen
Partielles
Hyperlaxizitätssyndrom
- Rezidivierende
Epicondylopathia ulnaris beidseits, myofasziale Schultergürtelbeschwerden
Rezidivierende depressive
Episoden
Diabetes mellitus Typ 2
Arterielle Hypertonie
Zweieinhalb Monate nach veranlasster
sonogesteuerter perineuraler Glukokortikoid-Infiltration des Nervus medianus
rechts sei es aus subjektiver Sicht zu einer nur geringfügigen
Beschwerdelinderung im Sinne einer Regredienz des Einschlafgefühls gekommen.
Die Beschwerden seien jedoch äusserst vielfältig und relativ schwierig voneinander
abzugrenzen, da sicherlich ein nicht unwesentliches symptomatisches Fibromyalgiesyndrom
bestehe. Des Weiteren beklage die Beschwerdeführerin mechanische
Fingergelenkbeschwerden, die er im Rahmen einer Fingerpolyarthrose
interpretiere. Er habe eine Gelenkschutzinstruktion durch Ergotherapie empfohlen.
Unter Aufnahme einer ambulanten Physiotherapie habe sich tendenziell ein
verbessertes Allgemeinbefinden gezeigt und die Beschwerdeführerin habe selber
eine äusserst hohe Motivation geäussert, diese unbedingt fortzusetzen. Aufgrund
des vielfältigen Beschwerdebildes und der nicht immer klaren Zuordenbarkeit zu
einer strukturellen Veränderung habe er sich bewusst gegen eine neue
Infiltration entschieden. Im Vordergrund stehe das Erlernen von Strategien im
Umgang mit diesen Beschwerden sowie das aktive Zuhören und Aufklären über die
Krankheit.
6.2.4  Der Hausarzt, Dr. med. B.___,
führt in seiner Stellungnahme vom 6. November 2015 (IV-Nr. 101, mit Beilagen)
aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich im letzten Jahr
insgesamt deutlich verschlechtert, einerseits auf somatischer und andererseits
auf psychiatrischer Ebene. Im Rahmen der chronisch rezidivierenden
Schmerzzustände sei 2015 eine spezialärztliche rheumatologische Standortbestimmung
erfolgt. Die Beschwerdeführerin sei in ihrem Alltag auch im Rahmen von Haushaltstätigkeiten
eingeschränkt. Medikamentöse und physiotherapeutische Massnahmen führten
jeweils nur zu einer geringgradigen Linderung der Beschwerden.
6.2.5  Die RAD-Ärztin, Dr. med. D.___
hält in einer Aktennotiz vom 24. November 2015 (IV-Nr. 104) fest, es sei keine
relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes dargelegt. Das von
Dr. med. H.___ beschriebene Fibromyalgie-Syndrom entspreche dem
vordiagnostizierten multilokulären Schmerzsyndrom, an dem die Beschwerdeführerin
seit vielen Jahren leide und das im C.___ -Gutachten abgeklärt worden sei. Die
Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung sei aufgrund der
beschriebenen Psychopathologie nicht nachvollziehbar. Die gleiche Diagnose sei
schon 2012 und 2013 geäussert und von den Sachverständigen als nicht
ausgewiesen beurteilt worden.
6.3
6.3.1  In somatischer Hinsicht vermag
der Bericht von Dr. med. H.___ vom 5. August 2015, auf welchen auch
der Hausarzt verweist, keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes
glaubhaft zu machen. Dr. med. H.___ führt eine Reihe von Diagnosen auf,
ohne sich über die Arbeitsfähigkeit zu äussern. Wie von der Beschwerdeführerin
selbst bezeichnet, handelt es sich um einen Behandlungsbericht, dem sich nicht
entnehmen lässt, inwiefern eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
gegenüber demjenigen im Juli 2014 (mithin erst ungefähr ein Jahr später)
eingetreten wäre. Das von ihm genannte symptomatische Fibromyalgiesyndrom
entspricht in Wesentlichen der bereits im C.___ -Gutachten festgestellten – im
Gutachten von Dr. med. E.___ hingegen verworfenen – somatoformen
Schmerzstörung und somatoformen autonomen Funktionsstörung. Wohl handelt es
sich hierbei nicht um die gleichen Diagnosen nach ICD-10, doch weist nach
bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Fibromyalgie zahlreiche mit den somatoformen
Schmerzstörungen gemeinsame Aspekte auf, sodass es sich aus juristischer Sicht
rechtfertigt, die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des
invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden (BGE 130
V 65 E. 4 S. 70 ff.). Die von der Beschwerdeführerin in diesem
Zusammenhang genannten Beschwerden, konkret die nicht objektivierbaren
Schmerzen am Bewegungsapparat, sind damals wie heute die gleichen. Das
Karpaltunnelsyndrom wird im C.___ -Gutachten ebenfalls bereits aufgeführt und
als sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkend bezeichnet. Dass aufgrund der
durchgeführten CTS-Operation und der sonogesteuerten perineuralen Infiltration
eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliegen soll, der sich
weitergehend auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt als bereits im C.___ -Gutachten
festgestellt, ist nicht dargelegt. So hält Dr. med. H.___ denn auch fest,
dass es nach einer Glukokortikoid-Infiltration aus subjektiver Sicht zu einer
nur geringfügigen Beschwerdelinderung gekommen sei, womit lediglich das
subjektive Empfinden der Beschwerdeführerin erläutert wird. Er spricht von
einem vielfältigen Beschwerdebild und einer nicht immer klaren Zuordenbarkeit
zu einer strukturellen Veränderung. Auch er kann die von der Beschwerdeführerin
geschilderten Beschwerden offensichtlich nicht objektivieren. Bezüglich der
Fibromyalgie muss auch festgehalten werden, dass die entsprechende Diagnose
lediglich in den Raum gestellt, nicht aber näher hergeleitet wird. Weshalb ein
solches Beschwerdebild nicht vorliegt, wurde hingegen im Gutachten von
Dr. med. E.___ einlässlich abgehandelt. Auch die Epicondylopathia war
bereits Gegenstand der gutachterlichen Beurteilung im C.___ -Gutachten und es
ist mit dem Bericht von Dr. med. H.___ in keiner Weise erörtert, inwiefern
hier eine relevante Veränderung des Gesundheitszustands vorliegen soll, zumal
sich Dr. med. H.___ im Bericht darauf beschränkt, die Diagnose zu nennen,
ohne weitere Ausführungen zu machen. Die von ihm erwähnte Fingerpolyarthrose
ist indessen auch nicht neu. Fingerpolyarthrosen wurden schon im Bericht des
Hausarztes Dr. med. B.___ vom 6. Juli 2011 (IV-Nr. 41 S. 3)
genannt, indessen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Über einen
allfälligen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit äussert sich Dr. med. H.___
gar nicht, erwähnt aber, dass er eine Gelenkschutzinstruktion durch
Ergotherapie empfohlen habe und die Beschwerdeführerin unter Aufnahme einer ambulanten
Physiotherapie tendenziell ein verbessertes Allgemeinbefinden gezeigt habe.
Nach dem Gesagten ist nicht glaubhaft gemacht, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht in einer für den Anspruch
erheblichen Weise geändert hätte.
6.3.2  Zu den psychischen Beschwerden
ist zu sagen, dass die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung
bereits in den vergangenen Jahren gestellt worden war. Med. pract. J.___, der
die Beschwerdeführerin damals behandelte, erläuterte in seinem Bericht vom
18. Dezember 2012 (IV-Nr. 63 S. 5 f.), er sei bei der Beschwerdeführerin
diagnostisch von einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode ohne
psychotische Komponente ausgegangen. Dr. med. E.___ hat sich in seinem
Gutachten vom 30. September 2013 (IV-Nr. 72) intensiv mit der Frage des
Vorliegens einer depressiven Störung auseinandergesetzt und ist zum Schluss
gekommen, dass keine psychiatrische Störung vorliege. Hierfür spricht im
Übrigen auch die Tatsache, dass seitens med. pract. J.___ im erwähnten Bericht
dargelegt worden war, dass sich die Beschwerdeführerin empfohlenen Behandlungen
verschlossen habe. Die beiden Arztzeugnisse des seit dem 26. März 2014 behandelnden
Arztes Dr. med. F.___ vermögen nun keine relevante Verschlechterung des
Gesundheitszustandes in dieser Hinsicht glaubhaft zu machen. Dr. med. F.___
diagnostiziert in seinem Zeugnis vom 23. Oktober 2015 ebenfalls eine
mittelgradige depressive Episode und geht damit als Behandler vom gleichen
Zustand der Beschwerdeführerin aus, zumal sich seinem Bericht nichts entnehmen
lässt, das auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem 24. Juli
2014 hindeuten würde. Symptome wie Hilflosigkeit, Mutlosigkeit hinsichtlich der
Zukunft, Selbstwertproblematik, Antriebsverminderung, Hoffnungslosigkeit nannte
der Hausarzt, Dr. med. B.___ bereits früher (vgl. dessen Berichte vom
6. Juli 2011 [IV-Nr. 41 S. 4] und 26. November 2012,
[IV-Nr. 63 S. 7]). Nur einen Monat später, nämlich im Zeugnis vom 20.
November 2015, diagnostiziert Dr. med. F.___ dann zusätzlich eine
Angststörung, was nicht nachvollziehbar ist, weil die Ängste schon im Bericht
vom 23. Oktober 2015 erwähnt sind, eine entsprechende Diagnose aber nicht
gestellt wird. Auch hier beschränkt sich der eher kurz gehaltene Bericht auf
die Wiedergabe der (bekannten) subjektiven Schilderungen der Beschwerdeführerin,
es findet aber keine Auseinandersetzung damit statt. Bezüglich des offenbar
durchgeführten Hamilton-Tests werden keine Unterlagen eingereicht und es ist
daher nicht nachvollziehbar, wie der Gesamt-Score von 41 zustande gekommen ist
bzw. ob dieser lediglich unter Zuhilfenahme der subjektiven Schilderungen der
Beschwerdeführerin resultierte. Insgesamt ist auch in Bezug auf die
psychiatrische Komponente keine anspruchsrelevante Verschlechterung des
Gesundheitszustands glaubhaft gemacht.
6.4     Die Beschwerdeführerin lässt
ausführen, dass die im Jahr 2014 aufgehobene Rente praktisch nicht auf somatischen
Leiden beruht habe, weshalb sich die bei der Rentenaufhebung erfolgte
Revisionsbeurteilung gar nicht nennenswert mit der Frage habe auseinandersetzen
müssen, ob und welche massgeblichen somatisch begründeten Einschränkungen
bestünden oder weggefallen seien. Tatsächlich aber wurde der Beschwerdeführerin
die halbe Invalidenrente aufgrund eines somatischen, nicht eines
psychiatrischen Leidens zugesprochen (IV-Nr. 4). Den Unterlagen, welche der entsprechenden
Rentenverfügung aus dem Jahre 1999 zugrunde liegen, lässt sich nichts anderes
entnehmen. Es lässt sich also nicht sagen, dass die Rentenzusprechung nicht auf
somatischen Leiden beruht habe. Die Rentenaufhebung stützte sich in somatischer
Hinsicht auf das C.___ -Gutachten, gemäss welchem eine volle Arbeitsfähigkeit
in einer Verweistätigkeit besteht. Von diesen Voraussetzungen ist für die Frage
des Eintretens auf eine Neuanmeldung auszugehen, relevant ist der Zeitpunkt der
letzten umfassenden materiellen Prüfung, was vorliegend die Rentenaufhebung vom
24. Juli 2014 ist. Schliesslich war es die Beschwerdeführerin selbst, die
im Jahr 2011 im Rahmen einer von ihr initiierten Rentenrevision eine
Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes in Bezug auf eine psychische
Problematik geltend gemacht hatte (vgl. hierzu E. I. 1.2 vorstehend).
6.5     Zusammenfassend ist
festzustellen, dass die Beschwerdeführerin eine relevante Verschlechterung des
gesundheitlichen Zustandes seit dem 24. Juli 2014 nicht glaubhaft dargetan
hat. Dieses Ergebnis entspricht der korrekten Einschätzung des RAD vom
24. November 2015 (IV-Nr. 104), auf welche sich die Beschwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen abgestützt hat.
7.       Zusammenfassend hat die
Beschwerdegegnerin aufgrund der vorstehenden Erwägungen zu Recht einen
Nichteintretensentscheid erlassen. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet
und ist abzuweisen.
8.       Die Beschwerdeführerin steht
ab Prozessbeginn im Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. I. 5
hiervor).
Die Kostenforderung ist bei
Unterliegen der Partei mit unentgeltlichem Rechtsbeistand vom Gericht
festzusetzen. Der Kanton entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder
den unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a Schweizerische
Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt
über den Verweis in § 58 Abs. 1 Kantonales Gesetz über den Rechtsschutz in
Verwaltungssachen (VRG, BGS 124.11) im Verfahren vor dem Versicherungsgericht
die ZPO. Der unentgeltliche Rechtsbeistand hat am 1. April 2016
(A.S. 32 f.) eine Kostennote eingereicht, worin er einen Zeitaufwand
von 7,52 Stunden sowie Auslagen von CHF 64.00 geltend macht. Der
Stundenansatz für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung beträgt aufgrund des
Kreisschreibens Nr. 1 der Gerichtsverwaltungskommission des Kantons
Solothurn vom 18. September 2006 seit 1. Oktober 2006 bzw. § 179 Abs. 3
Kantonaler Gebührentarif (GT, BGS 615.11) CHF 180.00. Der geltend gemachte
zeitliche Aufwand von 7,52 Stunden ist in Anbetracht von Aufwand und
Schwierigkeit des Prozesses angemessen. Die Auslagen sind ausgewiesen. Damit ist
die Kostenforderung auf CHF 1'531.00 festzusetzen (7,52 Stunden à CHF 180.00,
zzgl. Auslagen und 8 % MwSt), zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des
Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
während zehn Jahren, wenn A.___, [...], [...], zur Nachzahlung in der Lage ist
(Art. 123 ZPO).
Vorbehalten bleibt auch der
Nachforderungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von CHF
406.10 (7,52 à CHF 50.00 [Differenz zum ordentlichen Stundenansatz], zzgl.
8 % MwSt), wenn die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung in der Lage ist
(Art. 123 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 12 Abs. 1 Einführungsgesetz zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung [EG-ZPO, BGS 221.2]). Zum Nachzahlungsanspruch des
unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist anzufügen, dass von einem Stundenansatz
von CHF 230.00 (vgl. § 161 i.V.m. § 160 Abs. 2 GT) auszugehen ist, wenn – wie
im vorliegenden Fall – keine Honorarvereinbarung mit der Beschwerdeführerin
vorgelegt wird, die einen höheren Ansatz vorsieht.
9.       Aufgrund von Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1'000.00 festgelegt. Im vorliegenden
Fall hat die Beschwerdeführerin Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen,
die aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch durch den Staat
zu übernehmen sind. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
während zehn Jahren, wenn A.___, [...],[...], zur Nachzahlung in der Lage ist
(Art. 123 ZPO).
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistandes, Rechtsanwalt Philipp Gressly, [...], wird auf CHF 1'531.00
(inkl. Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse
des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates sowie der Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im
Umfang von CHF 406.10 (Differenz zu vollem Honorar inkl. 8 % MwSt) während
zehn Jahren, wenn A.___, [...],[...], zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123
ZPO)
3.
Die Beschwerdeführerin hat die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren,
wenn A.___, [...],[...], zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann
innert 30 Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des
Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die
Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes,
BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu
weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder
93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Die Vizepräsidentin                   Die
Gerichtsschreiberin
Weber-Probst                           Weber