so_gerichte · VSBES.2018.213 · 2019-02-20 · de

Invalidenrente

Solothurn Versicherungsgericht 20.02.2019 VSBES.2018.213
Soleure Versicherungsgericht 20.02.2019 VSBES.2018.213
Soletta Versicherungsgericht 20.02.2019 VSBES.2018.213

Urteil
vom
20. Februar 2019
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichter Kiefer
Oberrichter Marti
Gerichtsschreiberin Fischer
In Sachen
A.___
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
(Verfügung vom 6. August 2018)
zieht das
Versicherungsgericht in
Erwägung
:
I.
1.
1.1     Die 1970 geborene Versicherte A.___
meldete sich am 18. April 2016 unter Angabe von «Atmen, Kopf» als
gesundheitliche Beeinträchtigung bei der Invalidenversicherungs-Stelle des
Kantons Solothurn (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle [IV-Nr.]
2). Seit dem 21. November 2015 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Die IV-Stelle traf Abklärungen und holte u.a. bei der Gutachterstelle B.___ ein
polydisziplinäres Gutachten in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin,
Psychiatrie, Neurologie, Otorhinolaryngologie und Pneumologie vom 21. Juni
2017 (IV-Nr. 33.1) ein. Die Gutachter gelangen gesamtmedizinisch zum Ergebnis,
der Versicherten könnten nur leichte körperliche Tätigkeiten zugemutet werden.
Dabei bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % (IV-Nr.
33.1 S. 63). Auf dieser Basis führte die IV-Stelle einen Einkommensvergleich
durch und verneinte mit Vorbescheid vom 4. Januar 2018 (IV-Nr. 41) einen
Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung aufgrund eines Invaliditätsgrades
von 36 %.
1.2     Die Versicherte liess am 29.
Januar 2018 (IV-Nr. 43) Einwände gegen den Vorbescheid erheben und begründete
diese mit Eingabe vom 28. Februar 2018 (IV-Nr. 46). Sie wandte sich
insbesondere gegen die darin enthaltene Bemessung des Valideneinkommens und
machte geltend, dieses müsse höher angesetzt werden.
1.3     Mit Verfügung vom 6. August 2018
(Aktenseite [A.S.] 1 ff.) entschied die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids vom
4. Januar 2018 und verneinte bei einem Invaliditätsgrad von 36 % einen
Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung.
2.       Am 11. September 2018 lässt die
Versicherte (fortan: Beschwerdeführerin) beim Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn frist- und formgerecht Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren
stellen (A.S. 10 ff.):
1.
Die angefochtene Verfügung vom 6. August
2018 sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin seien die gesetzlich
geschuldeten Leistungen, insbesondere mindestens eine Viertelsrente,
zuzusprechen.
2.
Eventualiter seien weitere
Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
Lasten der Beschwerdegegnerin.
3.       Die IV-Stelle (fortan:
Beschwerdegegnerin) verzichtet in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. November 2018
(A.S. 28) auf eine Stellungnahme zur Beschwerde und beantragt deren Abweisung.
4.       Der Vertreter der
Beschwerdeführerin verzichtet in der Folge auf das Einreichen einer Kostennote
(A.S. 30).
5.       Auf die weiteren Ausführungen
in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
II.
1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als
eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz über
die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).
2.2     In zeitlicher Hinsicht sind –
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich
diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V
215 E. 3.1.1 S. 220, 131 V 9 E. 1 S. 11 und 107 E. 1 S. 109, 127 V 466 E. 1
S. 467). Im vorliegenden Fall wird eine gesundheitliche Beeinträchtigung seit
21. November 2015 geltend gemacht, d.h. eine rentenbegründende Invalidität kann
erst nach Ablauf der einjährigen Wartezeit im November 2016 vorliegen. Der
Rentenanspruch wiederum entsteht – sofern die entsprechenden
Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – frühestens sechs Monate nach
Geltendmachung des Leistungsanspruchs (vgl. Anmeldung am 18. April 2016, IV-Nr.
2), was hier somit im Oktober 2016 der Fall wäre. Ein allfälliger
Rentenanspruch kann vorliegend aufgrund der einjährigen Wartezeit demnach
frühestens ab 1. November 2016 gegeben sein. Damit sind die ab 1. Januar
2012 geltenden Bestimmungen der 6. IV-Revision massgebend.
2.3     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit.
b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.
2.4     Für die Bestimmung des
Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Dies ist die allgemeine
Methode des Einkommensvergleichs, welche in der Regel angewendet wird, mit den
Untervarianten des Schätzungs- oder Prozentvergleichs und der
ausserordentlichen Methode (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_178/2015 vom 4.
Mai 2016 E. 4 mit Hinweisen).
2.5     Beim Einkommensvergleich werden
in der Regel die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst
genau ermittelt und einander gegenübergestellt, worauf sich aus der
Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Soweit die fraglichen
Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie
nach Massgabe der Umstände im Einzelfall zu schätzen und die so gewonnenen
Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des
Einkommensvergleichs, s. BGE 128 V 29 E. 1 S. 30). Wird eine Schätzung
vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung
von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung
blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne Invalidität erzielbare hypothetische
Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das
Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt
wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt
(sogenannter Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 310 E. 3a).
2.6     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 f. E. 3.b). Weiter gilt für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Sozialversicherungsrichter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten.
2.7     Im Sozialversicherungsverfahren
gilt der Untersuchungsgrundsatz, d.h. die Verwaltung resp. das Gericht haben
von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen
Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Der
Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer
Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Die Parteien tragen mithin im
Sozialversicherungsverfahren in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im
Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die
aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese
Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist,
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf dem Wege der Beweiserhebung einen
Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat,
der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264).
2.8     Führen die von Amtes wegen
vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer
Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend
wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer
Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den eine Partei
beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125
V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1d S. 162). In einer solchen antizipierten
Beweiswürdigung liegt kein Verstoss gegen das verfassungsmässig gewährleistete
rechtliche Gehör (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148, 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben
jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und / oder der Richtigkeit der
bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln,
soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse
zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_407/2015 vom 22. April 2016 E.
3.1).
3.
3.1     Die Beschwerdeführerin macht in
ihrer Beschwerde vom 11. September 2018 geltend, ihr Einkommen aus dem
Haupterwerb im Alters- und Pflegeheim sowie jenes aus ihrer Nebentätigkeit als
Hauswartin unterliege erheblichen Schwankungen. Es könne nicht mit
hinreichender Sicherheit eruiert werden, wie hoch ihr heutiges Einkommen ohne
Invalidität wäre. Das Valideneinkommen lasse sich daher nicht mit hinreichender
Sicherheit bestimmen, ohne dass ein willkürlicher oder aleatorischer Aspekt mitschwinge.
Auch hange die Höhe des Invalideneinkommens stark von Ermessensentscheidungen
ab, weshalb vorliegend, anstelle der allgemeinen Methode des
Einkommensvergleichs, eine Gegenüberstellung von Prozentzahlen vorzunehmen sei.
Weiter sei beim Invalideneinkommen ein Abzug vorzunehmen. Bereits ein minimaler
Abzug von 5 % führe dazu, dass ein Anspruch auf eine Viertelsrente bejaht
werden müsse.
3.2     Die Beschwerdegegnerin nimmt zu
den in der Beschwerde vorgebrachten Rügen nicht konkret Stellung, sondern
verweist auf die Begründung in der angefochtenen Verfügung. Darin stellt die
Beschwerdegegnerin hinsichtlich der Invaliditätsbemessung auf die Stellungnahme
des Abklärungsdienstes vom 5. Juni 2018 (IV-Nr. 49; A.S. 6 f.) ab, welcher
ausführt, es müsse beim Valideneinkommen auf die effektiven Einkommen
abgestellt werden, wie sie aus dem Auszug aus dem individuellen Konto
(IK-Auszug) hervorgingen. Auf fiktive oder eventuell mögliche Einkommenszahlen
könne nicht abgestellt werden. Weiter liege kein Abzugsgrund vom Tabellenlohn
vor, wenn als Verweistätigkeit Hilfsarbeiten im gesamten privaten Sektor ins
Auge gefasst werden könnten, zumal Hilfsarbeiten auf dem massgebenden
hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt
würden und sich das Alter im Bereich der einfachen und repetitiven Tätigkeiten
des Anforderungsniveaus 4 bei männlichen Arbeitnehmern im Alterssegment von 50
bis 63/65 Jahren nicht lohnsenkend auswirke (auch nicht bei weiblichen). Dass
das Alter die Stellensuche negativ beeinflussen könne, müsse als
invaliditätsfremder Faktor unberücksichtigt bleiben. Schliesslich nehme die
Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor ab, je niedriger das
Anforderungsprofil sei.
4.       Der medizinische Sachverhalt,
auf welchen sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung
abstützt, ist vorliegend unbestritten geblieben. Damit ist gestützt auf das
polydisziplinäre Gutachten der Begutachtungsstelle B.___ vom 21. Juni 2017
(IV-Nr. 33.1) von folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
auszugehen:
1.
Multifaktorieller Kopfschmerz
·
Chronischer Spannungskopfschmerz
·
Sinusogener Kopfschmerz
-
Chronische polypöse Rhinosinusitis
o
Status nach endonasaler NNH-Operation
mit Shaver-Polypektomie am
31. Oktober 2012
o
Status nach Revisions-Ethmoidektomie,
lnfundibulotomie mit Kieferhöhlenfensterung am 23. Dezember 2015
o
Status nach Sphenoethmoidektomie
beidseits, Sinusotomie des Sinus frontalis beidseits, lnfundibulotomie mit
Kieferhöhlenfensterung beidseits am 8. September 2016
·
Medikamenten-Übergebrauch-Kopfschmerz
(MÜKS)
2.
Chronische Rhinosinusitis polyposa
beidseits (ICD-10: J32.8) mit / bei
·
Status nach endonasaler
Nasennebenhöhlen-Operation am 31. Oktober 2012
·
Status nach Revisionsethmoidektomie,
lnfundibulotomie und Sphenotomie beidseits am 23. Dezember 2015 bei Mukozele
frontoethmoidal rechts mit Exophthalmus
·
Status nach Revisionsethmoidektomie
beidseits, Sinusotomie des Sinus frontalis beidseits und Infundibulotomie beidseits
am 8. September 2016
·
DD Samter-Trias
3. Asthma
bronchiale im Rahmen einer möglichen Samter-Trias bei chronischer Rhinosinusitis
mit Nasenpolypen und Verdacht einer Aspirin-lntoleranz, ED 2010
4. Anpassungsstörung
mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (F43.22)
Ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit sind folgende Diagnosen:
5.  Einfach
strukturierte Persönlichkeit mit mangelnder Schulbildung (lediglich drei Jahre
Schulbildung, Analphabetin bezüglich Schreiben [Z73.1])
6.  Leichtgradige
Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits (ICD-10: H90.3)
Gestützt auf die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter kam die RAD-Ärztin, Dr. med. C.___,
Fachärztin für Arbeitsmedizin, in ihrer Beurteilung vom 8. September 2017
(IV-Nr. 37) zu folgenden Schlussfolgerungen: Im Vordergrund stünden die
Kopfschmerzen bei sämtlichen Schilderungen der Beschwerdeführerin sowie die
Atembeschwerden. Durch die psychiatrische Diagnose der Anpassungsstörung bestehe
keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Hustenbeschwerden seien
im Rahmen der Nasennebenhöhlenpathologie zu sehen, die Dyspnoe sei
hauptgewichtig funktional bedingt. Vermieden werden sollten Tätigkeiten mit
Exposition gegenüber atemwegsreizenden Stoffen (Stäube, Rauch, Gase und Dämpfe
sowie relevante Antigene) sowie Tätigkeiten mit erhöhter Infektionsgefahr
(Kälte, Nässe, schwankende Temperaturen). Der Beschwerdeführerin könnten nur
leichte körperliche Tätigkeiten zugemutet werden. In einer solchen adaptierten
Tätigkeit bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % (die
Einschränkungen seien aus neurologischer und pneumologischer Sicht teils
additiv zu sehen). Diese Einschätzungen werden in der vorliegenden Beschwerde
ebenfalls nicht bestritten, womit darauf abgestellt werden kann. Unbestritten ist
weiter, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Einschränkung mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit im
Rahmen von 100 % nachgehen würde.
5.       Streitig und zu prüfen sind
dagegen einerseits die Berechnung des Valideneinkommens sowie andererseits, ob
und in welchem Umfang ein leidensbedingter Abzug hätte vorgenommen werden
müssen.
5.1     Nach konstanter Rechtsprechung
ist bei der Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte
Person im massgebenden Zeitpunkt als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Es
ist in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung
entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt
worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 20, 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 134 V 322 E. 4.1
S. 325; Urteil des Bundesgerichts 8C_358/2017 vom 4. August 2017 E. 2.2). Dies
ist auch hier der Fall, verlor die Beschwerdeführerin ihre Stelle bei der D.___
(vormals Alters- und Pflegeheim [...]) doch, weil sie ihrer Arbeit
krankheitshalber nicht mehr nachgehen konnte (IV-Nr. 8 S. 13).
Für die Berechnung des Valideneinkommens
stützt sich die Beschwerdegegnerin auf das Total der letzten abgerechneten
Jahreslöhne ohne gesundheitliche Einschränkung im Jahr 2014 (vgl. IV-Nr. 40).
Dabei berücksichtigt sie ein Einkommen von CHF 45'081.00 aus der
Anstellung bei der D.___ als Mitarbeiterin im Hausdienst in einem 80%-Pensum
sowie CHF 4'968.00 aus der Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Hauswartin
bei der E.___ und geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin damit zu
100 % arbeitstätig gewesen sei (A.S. 7). Dem kann nicht gefolgt werden.
Erstellt ist, dass das Einkommen der Beschwerdeführerin bei der D.___ ab dem
Jahr 2013 aus einer 80%-Anstellung resultierte (IV-Nr. 38 S. 3). Unklar
ist hingegen, welchen prozentualen Anteil die Nebenerwerbstätigkeit als
Hauswartin ausmacht, zumal weder ein Arbeitsvertrag noch Lohnabrechnungen oder
sonstige Unterlagen vorliegen (vgl. IV-Nr. 46 S. 6). Damit ist unklar, ob die
Beschwerdeführerin insgesamt effektiv ein Arbeitspensum von 100 % erreicht
oder nicht. Dies lässt sich vorliegend nicht abschliessend beurteilen. Darüber
hinaus gibt die Beschwerdeführerin an, anlässlich des Intake-Gesprächs im Juni
2016 die Anstellung als Hauswartin nicht angegeben zu haben, da ihr Ehemann die
Arbeiten ausführe (IV-Nr. 38 S. 3), weshalb umso mehr fraglich ist, ob resp. in
welchem Umfang und zu welcher Zeit diese Beschäftigung von der
Beschwerdeführerin ausgeführt worden ist. Für die nebenerwerbliche
Hauswarttätigkeit bei der E.___, später infolge Liegenschaftsübernahme für F.___,
besteht gemäss eigenen Angaben kein schriftlicher Arbeitsvertrag. Das Entgelt
bestehe aus einem Fixum sowie einer Entlöhnung für die zusätzlich geleisteten
Arbeiten (vgl. IV-Nr. 46 S. 6). Für die Berechnung des Valideneinkommens kann
somit nicht auf die Zahlen des IK-Auszugs abgestellt werden.
Wenn es nicht möglich ist, zur
Bestimmung des Valideneinkommens vom zuletzt vor Invaliditätseintritt erzielten
Lohn auszugehen oder wenn sonst konkrete Anhaltspunkte für dessen Bestimmung
fehlen, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte zurückzugreifen. Auf Tabellenlöhne,
Erfahrungs- und Durchschnittswerte darf jedoch stets nur unter
Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls
relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Ulrich
Meyer / Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage,
Zürich 2014, Art. 28a N 55 S. 329). Wie nachfolgend dargelegt wird, lassen sich
im vorliegenden Fall sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen
ziffernmässig genau ermitteln, weshalb kein Raum besteht, den von der
Beschwerdeführerin geltend gemachten Prozentvergleich durchzuführen. Im Übrigen
darf entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin im Rahmen der Ermittlung des
Invalideneinkommens nicht einfach das Valideneinkommen unbesehen um den Grad
der ärztlich attestierten Arbeitsfähigkeit gekürzt werden, da dies auf die
unzulässige Vorgehensweise hinausliefe, von der Arbeitsunfähigkeit auf die
Erwerbsunfähigkeit und damit auf den Invaliditätsgrad zu schliessen (Meyer / Reichmuth,
a.a.O. Art. 28a N 37 S. 323).
Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs, d.h. im Jahr 2016 (vgl. E.
II. 2.2 hiervor); Validen- und Invalideneinkommen sind auf dieser
zeitidentischen Grundlage zu erheben (BGE 129 V 222 E. 4.1 S. 223).
5.2     Die Beschwerdeführerin arbeitete
seit Juni 2005 bei der D.___ (vormals Alters- und Pflegeheim [...]) als Mitarbeiterin
im Hausdienst. Dies anfänglich in einem 100%-Pensum, später erfolgte aus
wirtschaftlichen Gründen durch den Arbeitgeber eine Reduktion auf 80 %. Um
den finanziellen Ausfall auszugleichen, hat die Beschwerdeführerin ab 2013
zusätzlich eine Anstellung als Hauswartin angenommen (IV-Nr. 38). Zu den
Aufgaben der Beschwerdeführerin im D.___ gehörte die Reinigung sämtlicher Räume
sowie die Aushilfe in der Lingerie und der Abwaschküche (vgl. IV-Nr. 8).
Für den Gesundheitsfall ist vorliegend
unbestrittenermassen davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin sowohl ihre
Tätigkeit als Mitarbeiterin Hausdienst als auch ihr Hauswartamt wie bisher
fortgeführt hätte. Besondere berufliche Entwicklungen werden weder geltend
gemacht noch bestehen diesbezüglich konkrete Hinweise. Die Tätigkeiten der
Beschwerdeführerin bestehen damit hauptsächlich aus Reinigungs- und
Hilfsarbeiten. Zur Ermittlung des Valideneinkommens ist folglich auf die Tabellen
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2014 abzustellen,
konkret auf die Tabelle T17, Monatlicher Bruttolohn nach Berufsgruppen,
Lebensalter und Geschlecht. Der Wert für Frauen im Alter von 30 – 49 Jahren
belief sich in der Berufsgruppe «Reinigungspersonal und Hilfskräfte» (Ziff. 91)
im Jahr 2014 auf CHF 4'158.00. Angepasst an die durchschnittliche
betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden sowie unter Berücksichtigung
der allgemeinen Nominallohnentwicklung von 2014 (Indexstand 103,3) auf 2016
(Indexstand 104,4) ergibt sich damit ein Jahreseinkommen von CHF 52'571.00
(CHF 4'158.00 x 12 : 40 x 41,7 : 103,3 x 104,4).
5.3     Für die Berechnung des
Invalideneinkommens hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf den Totalwert für
Frauen im Kompetenzniveau 1 der Tabelle TA1_tirage_skill_level der LSE 2014
abgestellt. Die Beschwerdeführerin ist in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E.
II. 4. hiervor) zu 60 % arbeitsfähig. Dabei stehen ihr, unter
Berücksichtigung der genannten Einschränkungen, sämtliche Tätigkeiten des
Kompetenzniveaus 1, welches einfache Tätigkeiten körperlicher oder
handwerklicher Art umfasst, offen. Der Totalwert für Frauen beläuft sich auf
CHF 4'300.00. Angepasst an die durchschnittliche betriebsübliche
Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden und unter Berücksichtigung der allgemeinen
Nominallohnentwicklung von 2014 (Indexstand 103,3) auf 2016 (Indexstand 104,4)
ergibt sich ein Jahreseinkommen von CHF 54'366.00 (CHF 4'300.00 x 12 : 40
x 41,7 : 103,3 x 104,4) bei voller Arbeitsfähigkeit resp. von CHF 32'620.00 bei
einer Arbeitsfähigkeit von 60 %.
5.4     Wird das Invalideneinkommen auf
der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der
entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der
Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale,
wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität
oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe
haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die
versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem
erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug
soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im
Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 %
nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327
f., 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80). Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig
begründeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom
Versicherungsgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S.
72 f.).
Die Beschwerdegegnerin hat in der
angefochtenen Verfügung keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Die
Beschwerdeführerin bringt vor, dass aufgrund ihres Alters, der fehlenden
Dienstjahre, der Nationalität und ihrer nur rudimentären Deutschkenntnisse ein
solcher vorzunehmen sei.
Wie die Beschwerdeführerin
richtigerweise ausführt, ist das
Alter
rechtsprechungsgemäss
jeweils unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände des Einzelfalls zu
prüfen (Urteil des Bundesgerichts 8C_327/2018 vom 31. August 2018 E. 4.4.2
mit Hinweisen). Das
Alter
ist im Zusammenhang mit
dem Leidensabzug jedoch nur soweit zu berücksichtigen, wie es die
Erwerbsaussichten in Verbindung mit dem versicherten Gesundheitsschaden
zusätzlich schmälert. Davon kann mit Bezug auf die im Zeitpunkt des
Verfügungserlasses erst 47 Jahre
alte
Beschwerdeführerin nicht ausgegangen werden. Das Bundesgericht liess das Alter
auch im Fall eines 53-jährigen Versicherten ausser Acht (Urteil des
Bundesgerichts 8C_579/2017 vom 11. Dezember 2017 m.H.a. BGE 126 V 75). Die LSE
Tabelle T17 weist mit ihren drei Alterskategorien (bis 29 Jahre; 30 bis 49 Jahre;
50 Jahre und
älter)
tendenziell eher eine
steigende Verdienstmöglichkeit mit fortschreitendem Alter aus. Dass das
Alter
die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen
kann, muss als invaliditätsfremder Faktor grundsätzlich unberücksichtigt
bleiben (Urteil des Bundesgerichts 8C_312/2017 vom 22. November 2017 E.
3.3.2). Im Übrigen werden Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen
Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt, womit sich der Faktor Alter nicht
(zwingend) lohnsenkend, sondern bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten im
Anforderungsniveau 4 (seit LSE 2012: Tätigkeiten körperlicher oder
handwerklicher Art, Kompetenzniveau 1) statistisch gesehen sogar lohnerhöhend
auswirkt (Urteil des Bundesgerichts 8C_14/2017 vom 15. März 2017 E. 6.3
mit Hinweis). Auch führt der Umstand, dass die Beschwerdeführerin über zehn
Jahre beim gleichen Arbeitgeber angestellt war und damit in einer neuen
Tätigkeit fehlende Dienstjahre aufweist, vorliegend nicht zu einem Abzug vom Tabellenlohn.
Ein Abzug wäre dann geboten, wenn mit Bezug auf eine konkret in Betracht
fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit gesunden
Mitbewerbern nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine
Anstellung bestünden (Urteil des Bundesgerichts 9C_414/2017 vom 21. September
2017 E. 4.3). Eine dadurch bedingte Schmälerung der Verdienstaussichten ist bei
den der Beschwerdeführerin noch zumutbaren körperlich leichten und
intellektuell weniger anspruchsvollen Hilfsarbeitertätigkeiten (Tabellenlohn
bei Kompetenzniveau 1) nach der Rechtsprechung nicht zu befürchten (Urteil des
Bundesgerichts 8C_579/2017 vom 11. Dezember 2017 E. 7.4.2). Schliesslich lässt
sich auch aus der Nationalität und den bloss rudimentären Deutschkenntnissen
vorliegend kein Abzug vom Tabellenlohn begründen, zumal nicht ersichtlich ist,
inwiefern einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art
(Kompetenzniveau 1) gute Sprachkenntnisse resp. eine bestimmte Nationalität
erfordern würden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_535/2017 vom 14. Dezember
2017 E. 4.6 mit Hinweis). Ein Abzug vom Tabellenlohn ist daher – in
Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin – nicht angezeigt.
5.5     Bei einem Valideneinkommen von
CHF 52'571.00 und einem Invalideneinkommen von CHF 32'620.00 resultiert ein
Invaliditätsgrad von 38 %, womit kein Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung besteht.
6.       Damit erweist sich die
Beschwerde als unbegründet und ist vollumfänglich abzuweisen.
7.
7.1     Bei
diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
7.2     Aufgrund
von Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei
Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor
dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1'000.00
festgelegt. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
3.
Die Beschwerdeführerin hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann
innert 30 Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Der Präsident                           Die
Gerichtsschreiberin
Flückiger                                   Fischer