so_gerichte · STBER.2022.57 · 2023-06-28 · de
Drohung, Tätlichkeiten (häusliche Gewalt) etc.


Urteilvom28. Juni 2023

Es wirken mit:

Vizepräsident Werner, Vorsitz

Oberrichter Marti

Ersatzrichterin Marti

Gerichtsschreiberin Lupi De Bruycker

In Sachen

Staatsanwaltschaft,Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Anklägerin

gegen

A.___,amtlich verteidigt durch
Rechtsanwalt Severin Bellwald, Aarburgerstrasse 6, Postfach 1360, 4601
Olten 1 Fächer

Beschuldigter
und Berufungskläger

betreffendDrohung,
Tätlichkeiten (häusliche Gewalt) etc.

Es erscheinen zurHauptverhandlung
vor Obergerichtvom 28. Juni 2023 um 8:30 Uhr:

1.A.___, Beschuldigter und
Berufungskläger;

2.Rechtsanwalt Severin Bellwald, amtlicher
Verteidiger des Beschuldigten;

3.B.___, Zeuge (im Anschluss an die
Zeugenbefragung als Zuhörer)

4.C.___, Zeugin (im Anschluss an die
Zeugenbefragung als Zuhörerin);

5.[], Dolmetscherin (albanisch)

Der als Zeuge vorgeladene E.___
erscheint ebenfalls trotz gültiger Vorladung unentschuldigt nicht zur Berufungsverhandlung,
worauf von der Verfahrensleitung in Anwendung von Art. 207 Abs. 1 lit. a StPO
dessen polizeiliche Vorführung angeordnet wird (zu den Einzelheiten wird auf
das separate Verhandlungsprotokoll verwiesen). Die Polizei kann in der Folge E.___
dem Obergericht zuführen und um 12:05 Uhr wird die Berufungsverhandlung
mit dessen Zeugenbefragung fortgesetzt.

In Bezug auf die an der
Berufungsverhandlung vom 28. Juni 2023 vorgenommenen Verfahrenshandlungen wird
auf die nachfolgenden Dokumente verwiesen:

Der amtliche Verteidiger,
Rechtsanwalt Severin Bellwald, stellt und begründet im Namen und Auftrag des
Beschuldigten und Berufungsklägers A.___ folgendeAnträge(ASB 157; Audiodokument:
ASB 156; Notizen der Gerichtsschreiberin [Zusammenfassung des Parteivortrages]:
ASB 158 ff.):

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
inErwägung:

1.

Am Mittwoch, 15. Juli 2020, um 23:31
Uhr, meldete sich D.___ (nachfolgend: Privatklägerin) telefonisch bei der Alarmzentrale
Solothurn, wonach ihr Ehemann A.___ (nachfolgend: Beschuldigter) Terror mache
und sie sich im Schlafzimmer habe einschliessen können. Die ausgerückte Patrouille
konnte die verängstigt wirkende Privatklägerin im Schlafzimmer antreffen. Der
Beschuldigte habe auf ihren Trennungswunsch lautstark herumgeschrien und
gesagt, sie werde schon sehen, was passiere, wenn sie sich von ihm trenne. Der Beschuldigte
dagegen gab an, es sei alles in Ordnung und es sei nichts vorgefallen vor dem
Eintreffen der Polizei. Eine darüber hinaus gehende Verständigung mit dem
Beschuldigten war aufgrund seiner schlechten Deutschkenntnisse nicht möglich.
Nach längerem Zureden war der Beschuldigte schliesslich bereit, die eheliche
Wohnung zu verlassen und bei einem Freund zu übernachten (vgl. dazu und zum
Folgenden: Strafanzeige vom 11.9.2020, Akten Seiten 006 ff., nachfolgend: AS
006 ff.).

Mit superprovisorischer Verfügung des
Richteramts Bucheggberg-Wasseramt vom 30. Juli 2020 wurde dem
Beschuldigten unter Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB verboten, mit der
Privatklägerin telefonisch oder persönlich in Kontakt zu treten oder sich der
ehelichen Wohnung oder dem Arbeitsplatz der Privatklägerin zu nähern. Die
superprovisorische Verfügung wurde am 13. August 2020 wieder aufgehoben.

Der Beschuldigte erhielt vom zuständigen
Polizeioffizier in der Folge eine Wegweisung vom gemeinsamen Wohndomizil für 14
Tage. Am 17. Juli 2020 unterzeichnete die Privatklägerin anlässlich der
Einvernahme den Strafantrag und konstituierte sich als Privatklägerin. Der
Beschuldigte konnte nach mehrmaligen vergeblichen Versuchen, mit ihm in Kontakt
zu treten, schliesslich am 29. Juli 2020 polizeilich befragt werden. Er wurde
am 4. August 2020 erneut telefonisch auf den Polizeiposten vorgeladen, worauf
die Privatklägerin kurz darauf anrief und nachfragte, weshalb er vorsprechen
müsse. Dabei erkundigte sich die Privatklägerin nach der Möglichkeit, den
Strafantrag zurückzuziehen. Es sei viel passiert und sie hätten viel
gesprochen. Am 28. August 2020 unterzeichnete die Privatklägerin den Rückzug
des Strafantrages. Der Beschuldigte gab am 4. August 2020 an, er wohne wieder
zu Hause in der ehelichen Wohnung (AS 012).

2.

Im Hinblick auf die von der
Staatsanwaltschaft beabsichtigte provisorische Verfahrenseinstellung bzw.
Sistierung nach Art. 55a StGB kontaktierte diese die Privatklägerin zwecks
Einvernahme. Bei einem Telefongespräch am 26. Oktober 2020 legte die
Privatklägerin indes dar, seit dem Rückzug des Strafantrages habe sich die
Situation verschlimmert, der Beschuldigte sei seit einigen Tagen auch nicht mehr
zu Hause. Sie wisse nicht, wo er sei, wolle aber, dass er für das Vorgefallene
bestraft werde; zudem sei es seither zu weiteren Vorfällen gekommen (AS 083 f.).
Am 13. November 2020 liess die Privatklägerin der Polizei mit E-Mail zwei
Fotos zukommen von Verletzungsspuren an ihrer linken Schulter. Der Ehemann habe
sie am 20. Oktober 2020 im Verlauf eines weiteren Streites geschlagen, zuerst
ins Gesicht, darauf sei sie zu Boden gefallen und er habe sie auf den linken
Oberarm geschlagen. Die Fotos zeigten den Oberarm am folgenden Tag (AS 079
ff.).

3.

Eine weitere Strafanzeige gegen den
Beschuldigten war am 28. September 2020 wegen Führens eines Motorfahrzeugs
trotz Verweigerung, Entzug oder Aberkennung des Führerausweises ergangen (AS
069 ff.).

4.

Am 20. November 2020 erliess die
Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl, mit dem der Beschuldigte wegen mehrfacher
Drohung (gegen den Ehegatten, Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB),
Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des erforderlichen Führerausweises,
mehrfacher Tätlichkeiten (gegen den Ehegatten, Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB)
sowie Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Geldstrafe von
100 Tagessätzen zu je CHF 60.00 sowie zu einer Busse von
CHF 600.00, ersatzweise zu sechs Tagen Freiheitsstrafe, verurteilt
wurde. Zudem wurden ihm Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 625.00
auferlegt (vgl. AS 003 ff., 086 ff.). Gegen diesen Strafbefehl liess der
Beschuldigte am 17. Dezember 2020 durch seinen damaligen Verteidiger
frist- und formgerecht Einsprache erheben (vgl. AS 093 f.).

Mit Verfügung vom 3. Februar 2021
hielt die Staatsanwaltschaft am angefochtenen Strafbefehl fest und überwies die
Einsprache mit den Akten dem Gerichtspräsidium von Bucheggberg-Wasseramt zum
Entscheid. Sie führte darin unter dem Titel «Bemerkung» aus, der Beschuldigte
habe zwar mit Schreiben vom 2. Februar 2021 sowie mit ausdrücklichem
Einverständnis der Privatklägerin um Verfahrenssistierung ersucht, der Antrag
sei indes nicht begründet worden und anlässlich des am 3. Februar 2021
geführten Telefongesprächs mit der Privatklägerin habe diese gegenüber der
Staatsanwaltschaft klar zu verstehen gegeben, dass es ihrem ausdrücklichen
Willen entspreche, den Beschuldigten wegen der im Strafbefehl vom
20. November 2020 aufgeführten Delikte zu bestrafen (vgl. AS 001
ff.).

5.

Am 12. Februar 2021 liess die
Privatklägerin über ihre Rechtsvertreterin die provisorische Einstellung bzw.
Sistierung des Strafverfahrens im Sinne von Art. 55a Abs. 1 StGB
für die Dauer von sechs Monaten beantragen (vgl. AS 121 f.). Mit
Verfügung des Amtsgerichtspräsidenten vom 15. April 2021 wurde der Antrag der
Privatklägerin gutgeheissen und das Verfahren entsprechend (bis spätestens
15.10.2021) sistiert (vgl. AS 129 ff.).

Aufgrund neuerlicher Vorfälle, welche
wiederum zu polizeilichen Interventionen sowie zur Eröffnung einer weiteren
Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten wegen Nötigung, Drohung und
Freiheitsberaubung führten, liess die Privatklägerin mit Eingabe vom
7. September 2021 beantragen, das vorliegende Strafverfahren gegen den
Beschuldigten sei wieder an die Hand zu nehmen und fortzuführen (vgl.
AS 135 ff.). In der Folge hob der Amtsgerichtspräsident mit Verfügung vom
10. September 2021 die am 15. April 2021 verfügte Verfahrenssistierung
gestützt auf Art. 55a Abs. 4 StGB wieder auf und nahm das Verfahren wieder
an die Hand (vgl. AS 142). Mit Schreiben vom 20. September 2021
teilte Rechtsanwalt Patrick Hasler mit, dass er den Beschuldigten im
vorliegenden Verfahren nicht mehr vertrete (vgl. AS 143).

Mit Schreiben vom 25. Oktober 2021
ersuchte Rechtsanwältin Jeannette Frech namens und im Auftrag der
Privatklägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege rückwirkend per
12. Februar 2021 unter ihrer Beiordnung als unentgeltliche
Rechtsbeiständin (vgl. AS 147). Die entsprechenden Unterlagen reichte sie
am 27. Oktober 2021 nachträglich ein (vgl. AS 148 ff.). Dem
Gesuch wurde am 4. November 2021 mit Wirkung ab 12. Februar 2021
entsprochen (vgl. AS 170 f.).

Mit Eingabe vom 30. November 2021
teilte Rechtsanwalt Severin Bellwald mit, dass der Beschuldigte ihn mit der
Wahrung seiner Interessen beauftragt habe. Gleichzeitig beantragte er eine
Verschiebung der anberaumten Hauptverhandlung und ersuchte um Gewährung der
amtlichen Verteidigung unter seiner Beiordnung als amtlicher Verteidiger;
zugleich verlangte er Akteneinsicht (vgl. AS 182 ff.). In der Folge wurde
die auf den 10. Februar 2022 angesetzte Hauptverhandlung wieder abgesetzt
und dem Beschuldigten wurde Rechtsanwalt Severin Bellwald als amtlicher
Verteidiger beigeordnet; zudem wurden die Akten dem Verteidiger zugesandt (vgl.
AS 186 f.). Mit Verfügung vom 17. Dezember 2021 wurde die
Hauptverhandlung  nach entsprechender Terminabsprache  neu auf den
28. April 2022 angesetzt (vgl. AS 190). Auf entsprechendes Gesuch hin
wurden die unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin, Rechtsanwältin
Jeannette Frech, sowie die Privatklägerin selber  mit Ausnahme der
vorgesehenen gerichtlichen Befragung als Auskunftsperson  vom persönlichen
Erscheinen dispensiert (vgl. AS 195 ff., 198 f.). Zum Beziffern, Belegen
und Begründen allfälliger Zivilforderungen wurde der unentgeltlichen Rechtsbeiständin
Frist bis zum 18. April 2022 gesetzt (vgl. AS 199). Mit Eingabe vom
12. April 2022 reichte die Privatklägerin ihre Zivilklage (entsprechend
belegt, beziffert und begründet) ein (vgl. AS 200 ff.).

6.

Am 28. April 2022 erliess der
Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern folgendes Strafurteil:

« 1.  A.___
wird vom Vorhalt des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen, angeblich begangen
am 5. August 2020, freigesprochen (Vorhalt Ziff. 1.4 des Strafbefehls vom
20. November 2020).

2.A.___ hat sich wie folgt schuldig gemacht:

a)mehrfache Tätlichkeiten, begangen am
26. Juni, 15. Juli und 20. Oktober 2020 (Vorhalte Ziff. 1.3),

b)mehrfache Drohung, begangen in der Zeit
vom 1. Mai bis am 15. Juli 2020 (Vorhalte Ziff. 1.1),

c)Fahren ohne Berechtigung, begangen am
23. September 2020 (Motorfahrzeug, trotz Entzug des Führerausweises, Vorhalt
Ziff. 1.2).

3.  A.___ wird verurteilt zu:

a)einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
je CHF 50.00, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil der Regionalen
Staatsanwaltschaft Bern - Mittelland vom 24. Februar 2020,

b)einer Busse von CHF 480.00,
ersatzweise zu 9 Tagen Freiheitsstrafe.

4.A.___ hat der Privatklägerin D.___ Schadenersatz von
CHF 30.10 zu bezahlen.

5.A.___ hat der Privatklägerin D.___ eine Genugtuung von
CHF 800.00, zuzüglich Zins zu 5 % seit 20. Oktober 2020, zu bezahlen.

6.Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin von D.___,
Rechtsanwältin Jeannette Frech, Solothurn, wird auf CHF 1'847.90
(9,30 Stunden zu CHF 180.00, inkl. Auslagen von CHF 41.80 und
7,7 % MWST von CHF 132.10) festgesetzt und ist zufolge ungünstiger
wirtschaftlicher Verhältnisse von A.___ vom Staat Solothurn zu zahlen
(auszahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse Solothurn).

Vorbehalten bleiben der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren sowie der
Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin im Umfang von
CHF 500.80 (Differenz zum vollen Honorar zu CHF 230.00 pro Stunde,
inkl. 7,7 % MWST von CHF 35.80), sobald es die wirtschaftlichen
Verhältnisse von A.___ erlauben.

7.Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.___,
Rechtsanwalt Severin Bellwald, Olten, wird auf CHF 4'655.10 (22,75 Stunden
zu CHF 180.00, inkl. Auslagen von CHF 227.30 und 7,7 % MWST von
CHF 332.80) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat
Solothurn zu zahlen (auszahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse Solothurn).

Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im Umfang von
90 %, somit CHF 4'189.60, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse
von A.___ erlauben.

8.An die Kosten des Verfahrens, mit einer Urteilsgebühr von
CHF 1'600.00, total CHF 2'070.00, hat A.___ 90 %, somit
CHF 1'863.00, zu bezahlen. Im Übrigen gehen die Kosten zulasten des
Staates Solothurn.

Wird von keiner Partei ein
Rechtsmittel ergriffen und nicht ausdrücklich eine schriftliche Begründung des
Urteils verlangt, reduziert sich die Urteilsgebühr um CHF 600.00, womit
sich die gesamten Kosten auf CHF 1'263.00 belaufen.»

7.

Am 13. Mai 2022 liess der Beschuldigte
die Berufung gegen das Urteil anmelden (AS 273). Mit Berufungserklärung
vom 11. Juli 2022 wurde das Rechtsmittel beschränkt auf die Schuldsprüche wegen
mehrfachen Tätlichkeiten und mehrfacher Drohung. Diesbezüglich sei der
Beschuldigte freizusprechen und er sei  als Zusatzstrafe zum Urteil der
Regionalen Staatsanwaltschaft Bern Mittelland  zu einer Geldstrafe von 35
Tages- sätzen in gerichtlich zu bestimmender Höhe zu verurteilen. Die
Zivilklage der Privatklägerin sei vollumfänglich abzuweisen bzw. auf den
Zivilweg zu verweisen. Auf das Rückforderungsrecht beim Beschuldigten bezüglich
der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin sei zu verzichten,
bezüglich der Entschädigungen der amtlichen Verteidiger sei im Umfang von 80 %
auf das Rückforderungsrecht zu verzichten.

Mit Schreiben vom 2. August 2022
verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung und auf die
weitere Teilnahme am Berufungsverfahren.

Mit Eingabe vom 2. August 2022 verzichtete
die Privatklägerin auf eine Anschlussberufung und ersuchte um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung für das Berufungsverfahren.

Damit ist das erstinstanzliche Urteil
wie folgt in Rechtskraft erwachsen:

8.

Mit Verfügung vom 20. Februar 2023
wurden die Parteien und ihre Vertreter auf den 28. Juni 2023 zur
Hauptverhandlung vor das Berufungsgericht vorgeladen.

Am 3. März 2023 teilte Rechtsanwältin Frech
mit, sie habe der Privatklägerin am 16. Januar 2023 in der neuen Strafsache
gegen den Beschuldigten per E-Mail eine Verfügung zugehen lassen. Tags darauf
habe sie von der Privatklägerin eine E-Mail erhalten, wonach diese die Schweiz
für immer verlassen habe. Die zahlreich versuchten Kontaktaufnahmen mit der
Privatklägerin per E-Mail, Telefon und auf schriftlichem Wege seien seither
gescheitert. Es sei ihr bis dato nicht möglich gewesen, mit der Privatklägerin in
Kontakt zu treten. Ob die E-Mail der Privatklägerin vom 27. Januar 2023
von ihr selbst stamme bzw. ihrem freien Willen entspreche, könne sie nicht sagen.
Bisher sei die Privatklägerin aber immer äusserst zuverlässig gewesen und habe
sich stets telefonisch gemeldet, wenn sie (die Anwältin) um Kontaktaufnahme
ersucht habe. Ohne bestehenden Kontakt sei ihr die weitere Vertretung der
Privatklägerin nicht möglich und sie ersuche um sofortige Entlassung aus dem
Mandat als unentgeltliche Beiständin der Privatklägerin. Die beigelegte E-Mail
der Privatklägerin vom 27. Januar 2023 lautete wie folgt: «Ich wollte ihnen mitteilen,
dass ich die Schweiz für immer verlassen habe. Dass es so weit gekommen ist,
hat alles mit meinem Ex-Mann zu tun. Das ständige Stalken und Drohungen wurden
in letzter Zeit zu viel für mich. Ich habe ihn so oft angezeigt, doch
unternommen wurde nichts. Wo er noch Auftragskiller beauftragt hat, mich
umzubringen, stand meine Entscheidung fest, dass ich meine Kinder und mich in
Sicherheit bringen muss. Hier werde ich und meine Kinder neu anfangen ohne
Angst und Stress, was mein Ex-Mann als nächstes plant. Das Leben, was ich in den
letzten zwei Jahren in der Schweiz geführt habe, war nicht schön. Mein Zuhause
war für mich wie ein Gefängnis. Ich will wieder leben können und das kann ich
hier, wo ich bin.». Mit Verfügung vom 9. März 2023 wurde Rechtsanwältin
Frech aus ihrem Mandat entlassen.

In einer Beweiseingabe vom 13. März 2023
liess der Beschuldigte die Behauptung, er habe Auftragskiller auf die
Privatklägerin angesetzt, vehement bestreiten. Ende November 2022 seien seine
beiden Töchter C.___, geb. [], und G.___, geb. [], überraschend bei der
Privatklägerin (Stiefmutter) ausgezogen und zu ihm, dem Beschuldigten, gezogen.
Als Grund hätten sie massive Differenzen zwischen ihnen und der Privatklägerin
bzw. derem neuen Lebenspartner H.___ angegeben. Die KESB dulde diesen
Wohnsitzwechsel momentan auf Zusehen hin. Die Vorwürfe der beiden Töchter gegen
die Privatklägerin und deren aktuellen Lebenspartner sowie die dadurch
ausgelöste Untersuchung durch die KESB dürften denn auch der wahre Grund sein,
weshalb die Privatklägerin mit den drei gemeinsamen Kindern und ihrem neuen
Lebenspartner die Schweiz verlassen habe. Der Beschuldigte komme momentan auch
für den Unterhalt der beiden bei ihm lebenden Töchter auf: C.___ absolviere
eine Ausbildung EBA in einem Altersheim, dessen Ausbildungsverantwortliche habe
heute aber mitgeteilt, C.___ wolle das Lehrverhältnis auflösen. G.___ sei derzeit
noch Schülerin, wolle aber per 1. August 2023 im gleichen Betrieb eine
EBA-Ausbildung beginnen. Er selbst habe von Oktober 2021 bis Dezember 2022 bei
den F.___ GmbH gearbeitet, die von seinem Bekannten B.___ geführt werde.
Infolge persönlicher Differenzen sei es zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses
per 31. Dezember 2022 gekommen und er sei zurzeit arbeitslos. In einem
beigelegten Bericht des Sozialdienstes [] vom 9. Dezember 2022 wird
zusammengefasst ausgeführt, die Situation bezüglich der fünf «[]-Kinder»
spitze sich zu. Die bei der Privatklägerin im Rahmen eines Pflegeverhältnisses
untergebrachten C.___ und G.___ hätten den persönlichen Verkehr mit dem Vater
komplett verweigert und eine solche Tendenz habe sich auch bei den drei
gemeinsamen Kindern angebahnt und verstärkt durch eine Inhaftierung des
Beschuldigten im Juni 2022. Nach mehreren Gesprächen habe ein begleitetes
Besuchsrecht am 29. Oktober 2022 vereinbart werden können, an dem aber nur die
jüngste Tochter teilgenommen habe. Seither hätten einzelne begleitete Besuche
der jüngeren drei Kinder stattfinden können. Am 17. November 2022 habe sich C.___
für ein «Notgespräch» beim Sozialdienst gemeldet: Die Situation bei der Stiefmutter
habe sich dramatisch zugespitzt. Diese konsumiere Drogen, weshalb sich ihre
gesamte Familie (Eltern, Geschwister) von der Privatklägerin distanziert habe.
Sie wolle nicht weiter bei der Stiefmutter wohnen und mit ihrer Schwester G.___
in eine eigene Wohnung umziehen. Die Stiefmutter habe sie beide den Haushalt
machen lassen und unter Druck gesetzt. Die Eltern der Privatklägerin hätten
eigentlich als Eltern der fünf Kinder fungiert und hätten ihnen weiteren
Beistand angeboten. Einen Umzug zum Vater und Beschuldigten habe C.___ am
18. November 2022 komplett abgelehnt. Am 21. November 2022 habe C.___ aber
per SMS über den Umzug von ihr und G.___ zum Vater orientiert. Im Gespräch mit
dem Sozialdienst vom 8. Dezember 2022 habe die Privatklägerin bestritten,
Drogen zu konsumieren, Sie würde sich einem Drogentest unterziehen, wenn dieser
gerichtlich angeordnet würde. Sie verstehe die Vorwürfe der beiden Pflegekinder
nicht. Der Beschuldigte äussere immer wieder Drohungen gegen ihr Leben und
falsche Beschuldigungen gegen sie. Der Sozialdienst rechne damit, dass sich die
Situation in der Familie [] noch weiter verändern werde und der Druck der
Kindseltern gegenseitig nicht kleiner werde. Auch drohe nun ein Kontaktabbruch
unter den fünf (Halb-)Geschwistern. Die Beistandsperson beantrage der KESB eine
Abklärung der Gesamtsituation unter Berücksichtigung des Kindeswohls,
durchgeführt durch eine externe, bisher nicht involvierte Fachstelle, die
Durchführung eines Erziehungsgutachtens beider Elternteile, die Durchführung
eines Kindesschutzgutachtens, gegebenenfalls unter Beizug eines psychiatrischen
Gutachtens, und eine Anpassung der kindsschutzrechtlichen Massnahmen, angelehnt
an die erneut durchgeführte Überprüfung. Die KESB [] beschloss am 31. Januar
2023 gestützt auf die Anträge des Sozialdienstes und der Beistandsperson Folgendes:
Für C.___ und G.___ wurde eine Anwältin als Kindsvertreterin im KESB-Verfahren
und als Prozessbeiständin eingesetzt; bezüglich C.___ und G.___ wurde ein kindesschutzrechtliches
Gutachten angeordnet.

Nachdem eine Verfügung an die Privatklägerin
mit dem Vermerk «Empf. nicht ermittelbar» an das Gericht retourniert worden
war, ergab eine Rückfrage bei der Gemeindeverwaltung in [Ort 1] (früherer
Wohnort) eine neue Adresse der Privatklägerin (die auf deren Wunsch hin vom
Gericht nicht an Dritte weitergegeben wird).

1.1 Mehrfache Drohung (Vorhalte gemäss
Strafbefehl Ziff. 1.1)

Der Beschuldigte soll sich der
mehrfachen Drohung (gegen den Ehegatten, Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB) zum
Nachteil der Privatklägerin schuldig gemacht haben, begangen in den Monaten
Mai, Juni und Juli 2020, zuletzt am 15. Juli 2020 um ca. 23:30 Uhr,
jeweils in [Ort 1] an der [Adresse] (eheliche Wohnung). Dies, indem er sie
durch schwere Drohung in Angst und Schrecken versetzt habe. Konkret habe er ihr
jeweils u.a. mit den folgenden Worten gedroht: «Du wirsch no öpis erläbä,
nachdäm was passiert isch / du aglütä hesch; du wirsch no gseh was i dir aues
cha machä; i bringe di um, du wirsch no gseh, wär dr A.___ isch und zu was dä
im stang isch.»

1.2 Mehrfache Tätlichkeiten (Vorhalte gemäss
Strafbefehl Ziff. 1.3 lit. a und b)

1.2.1 Der Beschuldigte soll sich der
mehrfachen Tätlichkeiten (gegen den Ehegatten, Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB) zum
Nachteil der Privatklägerin schuldig gemacht haben, begangen in der Zeit vom
1. Mai 2020 bis am 15. Juli 2020, kurz vor ca. 23:45 Uhr (Zeitpunkt
der polizeilichen Intervention), in [Ort 1] an der [Adresse] (eheliche
Wohnung). Dies, indem er sie wiederholt an den Oberarmen gepackt und
geschüttelt habe, sie rückwärts liegend in die Matratze gedrückt und sie dabei
an den Armen festgehalten habe (Vorhalte Ziff. 1.3 lit. a).

1.2.2 Der Beschuldigte soll sich der
mehrfachen Tätlichkeiten (gegen den Ehegatten, Art. 126 Abs. 2 lit. b
StGB) zum Nachteil der Privatklägerin schuldig gemacht haben, begangen am 20.
Oktober 2020, in [Ort 1], [Adresse] (eheliche Wohnung); dies, indem er sie mit
der Hand ins Gesicht geschlagen habe, so dass sie zu Boden gefallen sei. Als
sie wieder aufgestanden sei, habe er sie erneut mit der rechten flachen Hand auf
den linken Oberarm geschlagen.

2.1 Im Rahmen des Parteivortrags vor
Amts- und Berufungsgericht liess der Beschuldigte vorbringen (vgl. AS 248
f. und ASB 160, 162), hinsichtlich der Vorhalte der mehrfachen Drohung
(Vorhalte Ziff. 1.1 des Strafbefehls vom 20.11.2020), begangen in den Monaten
Mai, Juni und Juli 2020, sei das Anklageprinzip verletzt. Tatzeit und
Tathandlung müssten möglichst genau umschrieben werden, der Vorhalt sei in casu
aber zu wenig konkret, um sich ein Bild davon zu machen. Der Vorhalt stütze
sich auf die Aussage der Privatklägerin am 17. Juli 2020 zu Frage 20, diese sei
ohne Kontext mit bestimmten Streitigkeiten/Situationen. Es gebe keinen Punkt,
an dem man sich festhalten könne; es sei einfach immer wieder passiert, im Mai,
Juni und Juli. Es habe kein erstes Mal gegeben, keine Eskalation etc. Dieser
Vorhalt sei nicht genügend konkret, um sich dagegen zur Wehr setzen zu können.
Der Beschuldigte könne dazu nichts Anderes sagen als, es sei nicht passiert.
Die weiteren Einwände des Beschuldigten betreffen die Beweiswürdigung.

Gleiches gelte für den Vorhalt der Tätlichkeiten,
bei dem nun von einem Zeitraum die Rede sei, vom 1. Mai 2020 bis zum 15. Juli
2020. Weshalb es nun anders als bei den Drohungen («Mai, Juni und Juli 2020»)
sei, werde nicht klar. Auch hier seien die Tathandlungen nur pauschal
beschrieben und es stellten sich Fragen wie, ob es jedes Mal gleich passiert
sei oder einmal so und einmal anders. Man könne die Vorhalte wiederum keinem
bestimmten Ereignis zuordnen, was es dem Beschuldigten verunmögliche, sich ein
konkretes Bild darüber zu machen und sich dagegen zu verteidigen.

2.2 Nach dem in Art. 9 Abs. 1 StPO
festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand
des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; vgl. auch Art. 29 Abs. 2 und Art.
32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK). Die Anklage hat die der
beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise
zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht
genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz
der Verteidigungsrechte der angeschuldigten Person und garantiert den Anspruch
auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 143 IV 63 E. 2.2; 141 IV 132
E. 3.4.1; 140 IV 188 E. 1.3; je mit Hinweisen). Die beschuldigte Person muss aus
der Anklage ersehen können, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre
Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann. Dies bedingt eine zureichende,
d.h. möglichst kurze, aber genaue (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO) Umschreibung
der Sachverhaltselemente, die für eine Subsumtion unter die anwendbaren
Straftatbestände erforderlich sind. Entscheidend ist, dass die betroffene
Person genau weiss, welcher konkreter Handlungen sie beschuldigt und wie ihr
Verhalten rechtlich qualifiziert wird, damit sie sich in ihrer Verteidigung
richtig vorbereiten kann (BGE 143 IV 63 E. 2.2).

Ungenauigkeiten sind solange nicht von
entscheidender Bedeutung, als für die beschuldigte Person keine Zweifel darüber
bestehen, welches Verhalten ihr angelastet wird (Urteile 6B_460/2020 vom 10.3.2021
E. 1.4; 6B_1423/2019 vom 26.10.2020 E. 2.2; 6B_49/2019 vom 2.8.2019 E.
1.2; je mit Hinweisen). Auch eine exakte Datums- und Zeitbeschreibung ist
entbehrlich, wenn für die beschuldigte Person kein Zweifel besteht, welches
Verhalten ihr vorgeworfen wird (vgl. Urteile 6B_489/2018 vom 31.10.2018 E. 2.3;
6B_720/2018 vom 3.10.2018 E. 1.3; je mit Hinweisen).

Nach einem jüngeren bundesgerichtlichen
Urteil genügt die Angabe eines bestimmten Zeitraums, wenn sich die zeitlichen
Verhältnisse (wie die Daten der einzelnen Drogenverkäufe) zeitlich nicht exakt
rekonstruieren lassen, solange für die beschuldigte Person kein Zweifel
besteht, welches Verhalten ihr vorgeworfen wird (Urteil 6B_720/2018 vom 3.10.2018
E. 1.3; bestätigt in Urteil 6B_489/2018 vom 31.10.2018 E. 2.3). Gemäss
Art. 9 Abs. 1 StPO kann eine Straftat nur «wegen eines genau umschriebenen
Sachverhalts» gerichtlich beurteilt werden. Die Anklageschrift bezeichnet daher
«möglichst kurz, aber genau: die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten
mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung» (Art.
325 Abs. 1 lit. f StPO). Die Anklagebehörde hat mithin u.a. die «Zeit [...] der
Tatausführung» zu beschreiben. Das Gesetz verlangt mithin nicht das (präzise)
Datum, sondern die «Beschreibung von [...] Zeit», die üblicherweise in der
Angabe eines Datums erfolgen kann. Der Wortlaut von Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO
impliziert eine nicht formalistische Auslegung, was nicht bedeutet, dass die
Zeit nicht «möglichst kurz, aber genau» anzugeben wäre. Mit dieser offenen
Gesetzestechnik trägt der Gesetzgeber vielfältigen Fallkonstellationen
Rechnung. Eine andere Auslegung würde dazu führen, dass eine Tat nicht angeklagt
werden könnte, wenn sich die «Zeit» der Tatausführung nicht präzise bestimmen
liesse. Die Zeit-Angabe ist indes nur eine der Angaben zur Umschreibung der
Tatausführung. Es hängt wesentlich von Beweissituation und Gewährleistung
effektiver Verteidigungsmöglichkeiten und damit von der Verfahrensfairness ab,
ob ein längerer Zeit-Rahmen noch als im Sinne von Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO
genügend bestimmt beurteilt werden kann. Mit anderen Worten bestimmt sich die
(noch) zulässige Zeit-Angabe nach Massgabe des konkreten
Anklagesachverhalts.

2.3 Aus dem Strafbefehl vom
20. November 2020, der als Anklageschrift fungiert (Art. 356 Abs. 1 StPO),
geht mit ausreichender Deutlichkeit hervor, was dem Beschuldigten vorgeworfen
wird. Die dem Beschuldigten vorgehaltenen Tathandlungen werden darin
beschrieben. Die strafrechtlichen Vorwürfe der Drohung und der Tätlichkeiten
(jeweils im Sinne einer Mehrfachbegehung) sind soweit wie möglich und nötig
konkretisiert. Die dem Beschuldigten zur Last gelegten Delikte sind in
Ziff. 1.1 und 1.3 des Strafbefehls so präzise, wie dies unter den
vorliegenden Umständen möglich ist, umschrieben, dass die Vorwürfe den
Lebenssachverhalt in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkret
umschreiben. Dies gilt auch in zeitlicher Hinsicht: Die jeweiligen
Tathandlungen sind zeitlich eingegrenzt und die Staatsanwaltschaft stützt sich
hierbei auf das einzige und zentrale Beweismittel, nämlich auf die Aussagen der
Privatklägerin. Die Vorhalte sind den Umständen des Falls entsprechend
hinreichend zeitlich eingegrenzt. Bezüglich einzelner Vorfälle wird, soweit
möglich, ein exaktes Datum genannt (bspw. «zuletzt am 15. Juli 2020» oder
aber «am 20. Oktober 2020») und im Übrigen werden die Zeitangaben auf
andere Weise präzisiert. In Fällen von häuslicher Gewalt ist nicht zu erwarten,
dass sich das Opfer jeweils an das Datum sämtlicher Übergriffe und an deren
Anzahl konkret erinnert. Die Umschreibung der Tathandlungen in zeitlicher Hinsicht
ist nach den oben dargelegten Grundsätzen der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung genügend. Der Prozessgegenstand ist fixiert und der Beschuldigte
kann sich gegen die Vorhalte verteidigen. Eine weitere Konkretisierung ist bei
Delikten wie den vorliegenden oft nicht möglich und rechtlich auch nicht
verlangt. Ob sich die so umschriebenen Vorhalte dann auch rechsgenüglich
beweisen lassen, ist eine andere Frage und nachfolgend zu prüfen.

1.1 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und
Art. 6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime «in dubio pro
reo» ist bis zum Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer Straftat
angeklagte Person unschuldig ist: es gilt demnach die Unschuldsvermutung. Nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 120 Ia 36 ff, 127 I 40 f) betrifft
der Grundsatz der Unschuldsvermutung sowohl die Verteilung der Beweislast als
auch die Würdigung der Beweise. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass
es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen und nicht
dieser seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel ist der
Grundsatz «in dubio pro reo» verletzt, wenn sich der Strafrichter von der
Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt
erklärt, obschon bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der
Sachverhalt so verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische
Zweifel nicht massgebend, da solche immer möglich sind. Obwohl für die
Urteilsfindung die materielle Wahrheit wegleitend ist, kann absolute Gewissheit
bzw. Wahrheit nicht verlangt werden, da diese der menschlichen Erkenntnis bei
ihrer Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist. Mit Zweifeln ist deshalb
nicht die entfernteste Möglichkeit des Andersseins gemeint. Erforderlich sind
vielmehr erhebliche und schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel, die sich
nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei mehreren möglichen
Sachverhaltsversionen hat der Richter auf die für den Beschuldigten günstigste
abzustellen. Eine Verurteilung darf somit nur erfolgen, wenn die Schuld des
Verdächtigten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, d.h. wenn Beweise
dafür vorliegen, dass der Täter mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den
ihm vorgeworfenen Sachverhalt verwirklicht hat. Voraussetzung dafür ist, dass
der Richter einerseits persönlich von der Tatschuld überzeugt ist und
andererseits die Beweise die Schuld des Verdächtigen in einer vernünftige
Zweifel ausschliessenden Weise stützen. Der Richter hat demzufolge nach seiner
persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise
darüber zu entscheiden, ob er eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht
(BGE 115 IV 286).

1.2 Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO): Es
würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die Standpunkte und
Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden wird je nach Art
des Beweismittels in persönliche (Personen, welche die von ihnen wahrgenommenen
Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und
Beschuldigten) und sachliche Beweismittel (Augenschein und Beweisobjekte wie
Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die Zahl oder Art der
Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungskraft oder Beweiskraft. Das
Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine Tatsache
bewiesen ist oder nicht.

1.3 Bei der Beurteilung von Zeugenaussagen
wird das Konzept einer «allgemeinen Glaubwürdigkeit» in der Aussagepsychologie
als wenig brauchbar bewertet. Der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen im
Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kommt nach heutiger Erkenntnis
bei der Würdigung von Zeugenaussagen daher kaum mehr relevante Bedeutung zu.
Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit
ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage. Dabei wird die konkrete Aussage
durch methodische Analyse ihres Inhalts (Vorhandensein von Realitätskriterien,
Fehlen von Fantasiesignalen) darauf überprüft, ob die auf ein bestimmtes
Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben der befragten Person
entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3; Urteile 6B_257/2020 vom 24.6.2021 E. 5.4.3;
5A_550/2019 vom 1.9.2020 E. 9.1.3.1; je mit Hinweisen). Entscheidend für den
Beweiswert einer Zeugenaussage ist daher die Glaubhaftigkeit der konkreten
Zeugenaussage und nicht die allgemeine Glaubwürdigkeit des Zeugen als
persönliche Eigenschaft (Urteil des Bundesgerichts 6B_323/2021 vom 11.8.2021
E.2.3.3). Zu prüfen ist die Aussage auch auf Übereinstimmungen mit objektiven
Beweismitteln (Urteil des Bundesgerichts 6B_32/2016 vom 20.4.2016 E. 1.5).

Eine beschuldigte Person erzählt im
Gegensatz zu einem Zeugen/einer Zeugin bzw. einem Opfer im Regelfall nicht eine
Geschichte, die sich unter Berücksichtigung der Aussageentstehung und
-entwicklung anhand der Aussagequalität auf ihren Realitätsbezug überprüfen
lässt. Eine beschuldigte Person ist aufgefordert, eine bestehende Geschichte zu
bestätigen oder zu verneinen. Die Realkennzeichenanalyse ist damit bei
beschuldigten Personen in aller Regel kein taugliches Mittel der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung. In der Aussagepsychologie wurden dennoch
verschiedene Erkenntnisse zum Aussageverhalten schuldiger und unschuldiger
Personen gewonnen (vgl. Daphna Tavor, Aussagepsychologie zur Beurteilung der
Aussagen des Angeklagten, Referat im Seminar «Zwischen Wahrheit und Lüge»,
durchgeführt am 22. und 23.6.2015 vom Institut für Rechtswissenschaft und
Rechtspraxis der Universität St. Gallen, Kompetenzzentrum für
Rechtspsychologie):

-Ein unschuldiger
Beschuldigter antwortet detailreich, spontan und ohne Ausflüchte. Er will die
Wahrheit ans Licht bringen, ist gesprächig, kooperativ im Gespräch und bleibt
beim Thema. Er verwendet treffende und starke Aus-drücke bezüglich des Inhalts der Vorwürfe und beteuert die Unschuld spezifisch
zum jetzigen Fall, ohne dazu aufgefordert zu werden.

-Ein schuldiger
Beschuldigter erzählt demgegenüber nur so viel wie nötig und so wenig wie
möglich; er neigt zu Auslassungen. Er will die Wahrheit verheimlichen, ist
zurückhaltend, unkooperativ im Gespräch und weicht auf irrelevante Themen aus.
Er verwendet schwache und ausweichende Ausdrücke bezüglich des Inhalts der
Vorwürfe und spricht nicht spontan über seine Unschuld.

2.1 Entscheidende Beweismittel sind im
vorliegenden Fall namentlich die Aussagen der beiden Protagonisten, der
Privatklägerin und des Beschuldigten. Diese werden nachstehend zusammengefasst
und darauf wird ausführlich in der nachfolgenden Beweiswürdigung eingegangen.

2.2 Aussagen der Privatklägerin:

2.3 Aussagen des Beschuldigten:

3. Beweiswürdigung

3.1.1 Bezüglich des Vorfalles vom 15.
Juli 2020 sind sich die Parteien über einen grossen Teil des Ablaufes einig:
Als die Privatklägerin spätabends von der Arbeit heimkam, verlangte der
Beschuldigte ihr Handy heraus und wollte, dass sie dieses entsperre. Es kam zu
einem lauten Streit, bei dem die Privatklägerin in Tränen ausbrach, sich im
Schlafzimmer einsperrte und dort den polizeilichen Notruf wählte. In den
Details, namentlich hinsichtlich der angeklagten Tätlichkeiten und Drohungen durch
den Beschuldigten, weichen die Darstellungen voneinander ab, weshalb die Aussagen
der beiden Beteiligten zu würdigen sind.

3.1.2 Die Aussagen der Privatklägerin
zum Ablauf an diesem Abend sind sehr ausführlich und konstant. Die von ihr
geschilderte Darstellung der Geschehnisse ist nachvollziehbar und plausibel.
Sie wurde vor den Befragungen jedes Mal auf die Strafbarkeit allfälliger
Falschaussagen (falsche Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege, Begünstigung)
hingewiesen. Ein Grund oder andere Anzeichen für falsche Anschuldigungen am 15.
bzw. 17. Juli 2020 sind nicht erkennbar. Insbesondere gibt es keine Hinweise,
dass die Privatklägerin den Beschuldigten damals wegen seiner Fremdgänge aus Rache
falsch beschuldigt haben könnte: Die Meldung bei der Polizei war ganz
offensichtlich eine spontane Handlung in einer Situation, in der sich die
Privatklägerin gefährdet fühlte, und keineswegs eine geplante Racheaktion. Die
Wahrnehmungen der ausgerückten Polizisten stimmten denn auch mit den
Schilderungen der Privatklägerin überein: Sie habe sich im Schlafzimmer
eingeschlossen gehabt und verängstigt gewirkt.

Aber auch mit Blick auf die zahlreich
vorliegenden Realitätskriterien (und dabei fast alle im freien Bericht) ist bei
der Privatklägerin von überaus glaubhaften Aussagen auszugehen:

Zusammengefasst sind die Aussagen der
Privatklägerin zu den Vorgängen vom 15. Juli 2020 als ausserordentlich
glaubhaft zu qualifizieren. Eine persönliche Befragung vor dem Berufungsgericht
war angesichts der vorliegenden, qualitativ guten Aussageprotokollen und der
Videoaufnahme der erstinstanzlichen Befragung (vgl. AS 259) entbehrlich. Der
Verteidiger hat denn auch anlässlich der Berufungsverhandlung auf einen
entsprechenden Beweisantrag verzichtet (vgl. hierzu die Ausführungen im
Verhandlungsprotokoll; ASB 117).

3.1.3 Der Beschuldigte erzählt zu den
Vorgängen auch eine Geschichte, diese ist aber schon vom Umfang her (AS 015)
nicht halb so umfangreich wie die Darstellung der Privatklägerin. Die
geschilderten Abläufe sind aber auch nicht plausibel: Der Beschuldigte legte in
den ersten Aussagen nicht dar, welche «Verdächtigungen» er gegenüber der
Privatklägerin hegte, deretwegen er hartnäckig ihr Handy zu entsperren
versuchte. Vor allem aber wäre bei Zutreffen seiner Sachverhaltsdarstellung
keinerlei Anlass ersichtlich für die Privatklägerin, erstmals nach acht Jahren
Zusammenleben und dazu mitten in der Nacht die Polizei zu rufen. Wenn er «sehr
ruhig» gewesen sein soll, warum hätte die Privatklägerin dann zu weinen und zu
schreien begonnen? Und sich im Schlafzimmer eingeschlossen haben? Warum entzog
er sich danach der Polizei, wenn «nichts» passiert sein soll? Realitätskriterien
finden sich in seinen Aussagen, namentlich in der freien Rede, keine. Er hat
sich in einem zentralen Punkt bereits in der ersten Einvernahme widersprochen:
In der freien Rede gab er an, er habe die Privatklägerin mit seiner Hand nicht
berührt. Auf konkrete Nachfragen führte er dann aber aus, als sie ins Zimmer
habe gehen wollen, habe er sie «an den Armen gepackt». Diese protokollierte
Aussage hat wenig gemein mit der Angabe vor dem Berufungsgericht, er habe sie
mit der Hand an der Schulter berührt, er habe bloss «angedockt», damit sie im
Wohnzimmer bleibe. Auch seine Beteuerung, er habe die Privatklägerin nie
kontrolliert, erscheint unglaubhaft angesichts seines drängenden Verlangens
nach Einsicht in ihr Handy.

3.1.4 Die Aussagen des Beschuldigten vermögen
somit die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin nicht zu erschüttern.

3.1.5 An diesem klaren Beweisergebnis vermögen
auch die Aussagen der weiteren befragten Personen an der Hauptverhandlung vor Obergericht
nichts zu ändern:

Der Zeuge B.___ konnte zum Vorfall selbst nichts
aussagen. Er betonte vor Obergericht, dass er den Beschuldigten nun schon lange
(seit 2014) kenne und ihn als fähigen und tüchtigen Mitarbeiter erlebt habe,
der nie aggressiv gewesen sei. Er (B.___) kenne auch das Familiäre des
Beschuldigten. In Bezug auf den Vorfall vom 15. Juli 2020 wisse er nichts
persönlich. Der Beschuldigte habe ihm davon erzählt. Dieser sei sehr enttäuscht
gewesen, da die Sachen gar nicht passiert seien. Er (B.___) habe ihm dies geglaubt.
Gewalttätigkeiten würden nicht zum Charakter des Beschuldigten passen.

Auch E.___ konnte zum Vorfall selbst nichts
aussagen. Er gab vor Obergericht zusammengefasst und sinngemäss zu Protokoll,
er wisse in Bezug auf den Vorfall vom 15. Juli 2020 nur, was seine Schwester
und die Kinder darüber erzählt hätten. (Auf die Frage, was ihm konkret darüber
erzählt worden sei) Es habe Radau gegeben und der Beschuldigte sei plötzlich da
gestanden und die Privatklägerin habe die Polizei gerufen. Seine Schwester sei
keine Frau, die schnell Angst bekomme. Er sei aber nicht vor Ort gewesen. Wenn
etwas vorgefallen sei, habe ihm dies seine Schwester jeweils erzählt und wenn
er dann in der Folge den Beschuldigten darauf angesprochen habe, habe dieser etwas
Anderes erzählt. So habe er immer von zwei Seiten zwei verschiedene Geschichten
gehört. (Auf richterliche Frage) Nein, seine Schwester habe ihm (E.___) gegenüber
nie gesagt, sie habe den Beschuldigten falsch belastet bzw. gegenüber der
Polizei die Unwahrheit gesagt. (Auf die Ergänzungsfrage des Verteidigers) Ja,
es treffe zu, dass er einmal bei einer Aussprache zwischen A.___ und D.___
dabei gewesen sei. Er habe versucht, zwischen beiden zu vermitteln, doch es
habe nichts gebracht.

Bezüglich des Beweiswerts der Aussagen von C.___
ist vorweg auf den grossen Loyalitätskonflikt hinzuweisen, in dem sie sich
angesichts der eingangs geschilderten schwierigen Familiengeschichte befindet. Bezüglich
der Tätlichkeit gab sie entgegen den Aussage beider Protagonisten an, der
Beschuldigte habe die Privatklägerin nie berührt. Über weite Strecken wirkten
ihre Ausführungen vor Obergericht stereotyp. Immer wieder führte sie aus, sie
sei damals im Wohnzimmer gewesen. Ihr Vater sei vor der Schlafzimmertüre der
Privatklägerin gestanden und habe zu dieser gesagt: «Komm raus. Ich will mit
dir reden.» Sie (C.___) sei in ihr Zimmer gegangen. Die Privatklägerin habe die
Polizei angerufen. Nach deren Eintreffen sei ein Polizist mit ihrem Vater
hinausgegangen und der andere Polizist habe im Wohnzimmer mit ihrer Stiefmutter
geredet. Dass sie, wie von ihr vor Obergericht zu Protokoll gegeben, erst zusammen
mit dem Kleinkind ins Zimmer ging, als sich die Privatklägerin im Schlafzimmer
eingeschlossen hatte, ist wenig plausibel. Aber so oder so hat sie nach ihren
Aussagen das Geschehen zwischen den damaligen Ehegatten bis zum Eintreffen der Polizei
nicht mehr mitbekommen.

3.1.6 Zu den wesentlichen Einwänden des
Beschuldigten ist zusätzlich Folgendes auszuführen:

-Wie bereits erwähnt (vgl.
vorstehende Ziff. III.1.3), kommt es bei der Würdigung von Aussagen nicht auf
die «Glaubwürdigkeit» der aussagenden Person als überdauerndes
Persönlichkeitsmerkmal an, sondern auf die Beurteilung der Glaubhaftigkeit
ihrer konkreten Aussagen. Und selbst wenn man einzelne Aussagen nicht als
glaubhaft beurteilen sollte, würde dies nicht automatisch auch für andere
Aussagen derselben Person gelten. Genau so gilt das Gegenteil: Aus einer
glaubhaften Aussage kann nicht die Glaubhaftigkeit einer anderen Schilderung
derselben Person abgeleitet werden. Also auch wenn es so wäre, dass die
Privatklägerin im neuen Verfahren zweifelhafte Angaben gemacht haben sollte und
im Sommer 2021 ein Falschbezichtigungsmotiv gehabt haben sollte, wie dies der
Verteidiger vor Obergericht ins Zentrum seiner Ausführungen rückte (vgl. ASB
159 f.), liesse sich daraus nichts für die Beurteilung der hierortigen Vorhalte
ableiten. Deshalb ist das Urteil im vorliegenden Verfahren  entgegen den
Vorbringen des Verteidigers (vgl. hierzu ASB 158) auch nicht präjudizierend
für das neue Verfahren gegen den Beschuldigten mit deutlich schwerwiegenderen
Vorhalten, «weil die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin vom Obergericht bereits
beurteilt» sei.

-Wenn die von der
Privatklägerin geschilderten Drohungen als Zitate und auf Schweizerdeutsch im
Einvernahmeprotokoll sowie in der Anklageschrift aufgeführt sind, heisst das
nicht, dass der Beschuldigte sie auch in Mundart gesagt hat. Eine
Protokollierung der Drohungen auf Albanisch wäre denn auch nicht sinnvoll. Wenn
der Verteidiger vor dem Berufungsgericht verlangte, man hätte von der
Privatklägerin den originalen Wortlaut erfragen und diesen von einer Fachperson
übersetzen lassen müssen, übersieht er, dass auch dabei die Angaben der
Privatklägerin entscheidend gewesen wären. Ein solches Vorgehen wäre somit
nicht nur unpraktikabel gewesen, sondern hätte auch nicht weitergeholfen.

-Dass sich die
Privatklägerin anfangs August 2020 wieder auf Zusammenleben mit dem
Beschuldigten einliess, kann das Beweisergebnis auch nicht in Frage stellen: Die
Privatklägerin hat nachvollziehbar begründet, dass der Beschuldigte sich bei
ihr entschuldigt hatte und sie dabei auch im Interesse der Kinder handeln
wollte (zum Sistierungsantrag vom 12.2. 2021 vgl. AS 121 f.). Dabei handelt es
sich im Übrigen nach der Erfahrung des Gerichts um ein häufiges
Verhaltensmuster von Opfern bei häuslicher Gewalt.

Zusammenfassend ist auf die Aussagen der
Privatklägerin abzustellen, der angeklagte Sachverhalt ist somit erstellt.

3.2 Hinsichtlich der Geschehnisse am 26.
Juni 2020 sind sich die Parteien soweit einig, dass der Beschuldigte damals die
Nacht nicht daheim verbracht hatte. Auch diesbezüglich sind die Aussagen der
Privatklägerin ausgesprochen glaubhaft: Sie schildert den Vorgang, namentlich
das Verhalten des Beschuldigten im Ehebett, ausführlich, konstant und
plausibel. Sie habe den Beschuldigten aus dem Zimmer geschickt, weil er nach
Alkohol gestunken habe. Er habe das aber nicht gemacht, sondern habe sich zu
ihr gedreht, sei zur Linken neben sie gekniet, habe sie an den Armen gepackt
und ins Bett gedrückt. Für die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin
spricht, dass sie keinerlei grössere verbale oder körperliche Übergriffe
schilderte, sondern angab, sie habe ihm gesagt, er solle aufhören, was er auch
getan habe. Sie räumte im Zusammenhang mit dieser Schilderung auch ein, sie
habe einmal kurz ins Handy des Beschuldigten geschaut, als dieses entsperrt
gewesen sei. Das hätte sie vielleicht nicht tun sollen. Demgegenüber sind die
Aussagen des Beschuldigten erneut recht einsilbig: Sie hätten in dieser Nacht
ein Problem gehabt, seine Frau sei sehr nervös gewesen, und deshalb sei er weggegangen
und erst am nächsten Tag zurückgekommen. Auch diesbezüglich ist auf die Aussagen
der Privatklägerin abzustellen.

3.3 Zum Vorfall vom 20. Oktober 2020: Am
13. November 2020 liess die Privatklägerin der Polizei per E-Mail zwei Fotos
zugehen, welche Rötungen an ihrem Oberarm/an ihrer Schulter in Form einer Hand
zeigen (AS 079 ff.). Dazu brachte sie folgenden Text an: Sie sende hier die
Bilder, als ihr Mann sie geschlagen habe. Das sei am 20. Oktober 2020 gewesen.
Sie habe sich damals auf die Arbeit vorbereitet und sei im Badezimmer gewesen,
als ihr Mann gekommen sei. Sie hätten sich wieder einmal gestritten. Der
Beschuldigte sei so wütend geworden, habe die Türe zugeschlossen und ihr zuerst
einen Schlag ins Gesicht gegeben. Sie sei zu Boden gefallen, wieder
aufgestanden und dann habe er sie auf den linken Oberarm geschlagen. So (wie
auf den Fotos) habe der Oberarm am nächsten Tag ausgesehen. Ihr Sohn habe sie
darauf angesprochen, was sie da habe. Dieser habe gesagt, das habe der Papi
gemacht.

Auch hier schildern grundsätzlich beide
Parteien einen Vorfall, den es im Herbst 2020 nach einem späten Aufstehen des
Beschuldigten gegeben habe. Dabei schilderte die Privatklägerin vor dem Amtsgerichtspräsidenten
den Vorfall plausibel. Sie erwähnte dabei Dialoge: Der Beschuldigte sei wütend
geworden, weil sie Teigwaren und Sauce gekocht habe und habe gesagt, sie sei
keine gute Frau. Sie habe erwidert, dann solle er zu seiner anderen Frau gehen,
dann könne ihm diese etwas Besseres kochen. Da sei er ausgerastet und habe ihr
einen derartigen «Chlapf» gegeben, dass sie umgefallen sei. Sie sei wieder
aufgestanden und habe sich unter Tränen parat machen wollen. Sie hätten weiter
gestritten und er habe sie dabei mit der Hand auf die Schulter geschlagen. Anders
ist die vom Beschuldigten dazu geschilderte Erzählung, wonach er wegen Lärms
aufgewacht sei und nachgesehen habe. Da habe er die Privatklägerin auf die
ältere Tochter C.___ einschlagen gesehen. Auf seine Frage, warum sie die Tochter
schlage, habe die Privatklägerin angefangen zu schreien und habe «Terror gemacht».
Sie sei ins Badezimmer gegangen, sei wütend gewesen und sei ausgerutscht. Dabei
habe sie sich den Kopf angeschlagen am Lavabo. Dann habe sie angefangen zu schreien
und er habe versucht, sie zu beruhigen. Dann sei nichts mehr passiert. Das ist
eine wenig plausible Schilderung. Diese Einschätzung wurde mit den Aussagen vor
dem Berufungsgericht noch verstärkt: Der Beschuldigte gab (ebenso wie seine
Tochter C.___) an, die Privatklägerin habe sich im Badezimmer eingeschlossen
und er sei dann gegangen. Wie er (und die Tochter) dann feststellen konnte(n),
dass die Privtkägerin im Badezimmer ausgerutscht sei und sich den Kopf am
Lavabo angeschlagen habe, ist unerklärlich.

Die Privatklägerin kam im Rahmen des
neuen Verfahrens bei einer Befragung vom 26. August 2021 auf diesen
Vorfall zu sprechen: Gefragt nach Vorfällen mit physischer Gewalt führte die
Privatklägerin aus, kurz vor der Trennung im September oder Oktober 2020 sei
etwas passiert: Sie habe arbeiten gehen wollen, habe sich bereitgemacht und der
Beschuldigte sei nicht zufrieden gewesen. Es sei an einem Wochenende gewesen.
Er sei mit dem Essen, Teigwaren und Sauce, nicht zufrieden gewesen, weil er das
nicht so möge. Er sei ins Badezimmer gekommen und habe begonnen, mit ihr zu
streiten. Sie habe ihm gesagt, er solle halt zur Anderen gehen, sie habe deren
Namen erwähnt, diese könne vielleicht besser kochen als sie. Der Beschuldigte habe
die Türe zugemacht, sei so wütend geworden und habe sie mit der Hand auf den
Arm geschlagen. Sie sei umgefallen und mit dem Kopf gegen das Lavabo gefallen.
Ihre Kinder seien im Wohnraum gewesen und hätten alles mitbekommen. Sie habe
ihn angeschrien, sie wisse das noch, dass er kein Mensch sei, weil er sich
körperlich wehre. Logisch sei er viel stärker als sie. (Auf Frage) Ja, das habe
sie der Polizei gemeldet.

Hier fällt auf, dass die Privatklägerin
in ihrer schriftlichen Meldung an die Polizei und auch vor dem
Amtsgerichtspräsidenten nichts vom Anschlagen des Kopfes am Lavabo berichtete.
Dies müsste allerdings ein einprägsamer Teil des Kerngeschehens gewesen sein.
Eine weitere Unstimmigkeit besteht darin, dass die Privatklägerin der Polizei
schrieb, der Vorfall habe sich am 20. Oktober 2020 ereignet (und auch nur
dieses Datum ist angeklagt), später sprach sie von einem Wochenend-Tag (der Beschuldigte
sprach von einem Sonntag): Der 20. Oktober 2020 war aber ein Dienstag.
Angesichts dieser Unstimmigkeiten kann  auch unter Berücksichtigung der Fotos 
nicht ohne vernünftige Zweifel davon ausgegangen werden, der Vorfall habe sich
so wie in der Anklage dargelegt abgespielt. Möglicherweise gab es auch zwei
verschiedene Vorfälle. Diesbezüglich hat somit ein Freispruch zu ergehen.

3.4 Soweit in der Anklage weitere
Drohungen in den Monaten Mai bis 14. Juli 2020 vorgehalten werden und auch
weitere Tätlichkeiten ab dem 1. Mai 2020 bis 25. Juni 2020, so sind diese
Vorhalte sehr pauschal gehalten. Sie basieren auf einzelnen Sätzen der
Privatklägerin, ohne dass dazu konkrete Angaben über den Anlass und Inhalt der
Drohungen oder die Art der Tätlichkeiten gemacht wurden. Alleine mit der Aussage
der Privatklägerin, dass es früher schon analoge Drohungen und Tätlichkeiten
wie am 15. Juli 2020 gegeben habe, kann kein rechtsgenüglicher Beweis von
weiteren Drohungen und Tätlichkeiten geleistet werden.

3.5 Von den Vorhalten der mehrfachen
Drohung in den Monaten Mai 2020, Juni 2020 und Juli 2020 (bis zum 14.7.2020) sowie
vom Vorhalt der mehrfachen Tätlichkeiten ab dem 1. Mai bis zum 25. Juni 2020,
ab dem 27. Juni 2020 bis zum 14. Juli 2020 sowie vom 20. Oktober 2020 ist der
Beschuldigte somit freizusprechen.

Bezüglich der rechtlichen Grundlagen, der
Straftatbestände der Drohung und der Tätlichkeiten kann ebenso wie hinsichtlich
der Subsumtion des Beweisergebnisses vollumfänglich auf die zutreffenden
Erwägungen der Vorinstanz auf US 15 ff. (Ziffer II.4.) verwiesen werden. Der
angeklagte und nachgewiesene Sachverhalt erfüllt die Straftatbestände. Von
einer Retorsionshandlung am 26. Juni 2020 auf ein leichtes Wegstossen durch die
Privatklägerin kann nicht die Rede sein. Der Beschuldigte hat sich der (einmaligen)
Drohung, begangen am 15. Juli 2020, und der Tätlichkeiten in zwei Fällen,
begangen am 26. Juni 2020 und 15. Juli 2020, schuldig gemacht.

1. Die Vorinstanz hat alle Grundsätze
zur Strafzumessung auf US 21 ff. (Ziffer II.1.) ausführlich und korrekt
dargelegt, darauf kann verwiesen werden.

2.1 Die Staatsanwaltschaft hat kein
Rechtsmittel ergriffen. Deshalb kann mit Blick auf das Verschlechterungsverbot
(Art. 391 Abs. 2 StPO) keine Freiheitsstrafe ausgefällt werden, obwohl eine
solche wegen der einschlägigen Rückfälligkeit wegen Führens eines
Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises ernsthaft in Erwägung gezogen
werden müsste.

2.2 Bei der Bestimmung der schwersten
Straftat zur Festsetzung der Einsatzstrafe ist festzustellen, dass die Drohung
und das Führen eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises der
gleichen abstrakten Strafdrohung unterliegen (Freiheitsstrafe bis zu drei
Jahren oder Geldstrafe). Da es sich bei der Fahrt vom 23. September 2020 um
eine kurze Fahrt von [Ort 1] nach [Ort 2] (und zurück) zu einer verkehrsarmen
Zeit handelte bzw. handeln sollte, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen,
dass die Drohung vom 15. Juli 2020 schwerer wiegt und dafür die Einsatzstrafe
festzulegen ist.

2.3.1 Bei der Drohung vom 15. Juli 2020
handelt es sich nicht um eine leicht zu nehmende Einschüchterung: Um die
Privatklägerin von einem Anruf bei der Polizei abzuhalten, hat er sie unter
anderem mit dem Tod bedroht. Die Privatklägerin liess sich davon aber nicht von
ihrem Vorhaben abbringen. Eine derartige Drohung gegen den Ehepartner wiegt
nicht leicht. Zu Gunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass er die
Drohung spontan und im Verlaufe einer hitzigen Auseinandersetzung ausgestossen
hat, mithin ohne jede Planung. Er hat aber mit direktem Vorsatz gehandelt und
aus eigennützigen Beweggründen (Verhindern des Beizugs der Polizei). Er wollte
der Privatklägerin seinen Willen aufzwingen. Dass seine Drohung  nach
erfolgter Tätlichkeit  die Privatklägerin in Angst und Schrecken versetzte,
ist nachvollziehbar. Insgesamt ist aber von einem leichten, jedoch nicht mehr
sehr leichten Verschulden auszugehen und die Einsatzstrafe für die Drohung ist auf
eine Geldstrafe von 100 Tagessätzen festzusetzen.

2.3.2 Zur Abgeltung des Fahrens ohne
Berechtigung ist wie bereits erwähnt zu berücksichtigen, dass es sich um eine
kurze Fahrt zu einer verkehrsarmen Zeit gehandelt hat. Der Beschuldigte erlernte
das Fahren eines Motorfahrzeuges und erwarb am 7. Oktober 2015 den
Führerausweis auf Probe. Am 15. Juni 2018 erfolgte jedoch ein Sicherungsentzug
des Führerausweises auf Probe auf unbestimmte Zeit, nachdem der Beschuldigte
eine SVG-Widerhandlung (Geschwindigkeit) begangen hatte und ihm in
charakterlicher Hinsicht eine mangelnde Fahreignung attestiert worden war (vgl.
AS 71). Es liegt demnach ein Anwendungsfall von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG
(Führen eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des erforderlichen Führerausweises)
und nicht von Abs. 1 lit. a dieser Bestimmung (Führen eines Motorfahrzeuges
ohne den erforderlichen Führerausweis) vor. Erschwerend wirkt sich aus, dass das
Delikt nur gerade einige Monate nach einer einschlägigen Verurteilung durch die
Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland verübt wurde. Für sich alleine wäre zur
Abgeltung dieses Vergehens eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen angemessen,
asperationsweise ist eine Erhöhung der Einsatzstrafe um 20 Tagessätze
Geldstrafe auf nunmehr 120 Tagessätze Geldstrafe angebracht.

2.3.3 Die vorliegende Strafe ist als
Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom
17. Februar 2021 auszusprechen, mit dem der Beschuldigte u.a. wegen
Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt wurde. Mit
Einbezug dieses Delikts wäre die Einsatzstrafe hypothetisch um weitere 10 Tages-sätze
Geldstrafe auf nunmehr 130 Tagessätze zu erhöhen.

2.4 Bei den Täterkomponenten fällt vor
allem das reich befrachtete Vorstrafenregister des Beschuldigten negativ ins
Gewicht: Vor den hier zu beurteilenden Straftaten sind zwischen Dezember 2017
vier Strafurteile wegen SVG-Widerhandlungen verzeichnet, im Jahr 2021 ergingen drei
weitere Strafurteile. Andere relevante Täterkomponenten sind nicht ersichtlich,
diesbezüglich kann auf die Erwägungen der Vorinstanz auf US 27 ff. verwiesen
werden. Die hypothetische Einsatzstrafe ist um 10 Tagessätze auf deren 140 zu
erhöhen.

2.5 Nach Abzug der mit Strafbefehl vom
17. Februar 2021 ausgefällten Geldstrafe von 20 Tagessätzen wäre somit eine
Geldstrafe von 120 Tagessätzen als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Solothurn vom 17. Februar 2021 auszufällen. Aufgrund des
Verschlechterungsverbots bleibt es bei der von der Vorinstanz ausgesprochenen
Geldstrafe von 90 Tagessätzen.

2.6 Zur Höhe des Tagessatzes: Der
Beschuldigte hat in den Jahren 2021 und 2022 gemäss vorliegenden Lohnausweisen
jeweils rund CHF 4'200.00 netto pro Monat verdient. Diese Anstellung bei der B.___
GmbH hat er per Ende 2022 verloren. Abrechnungen der ALV liegen noch keine vor,
der Beschuldigte lebt derzeit von der Sozialhilfe. Bei einem Lohnersatz von 80 %
durch die Arbeitslosenkasse ist von einem Nettoeinkommen von CHF 3'360.00
auszugehen. Nach einem Pauschalabzug von 25 % ergeben sich CHF 2'520.00 und
nach einem weiteren Abzug für die zwei derzeit bei ihm lebenden Kinder von
weiteren 27,5 % verbleiben CHF 1'820.00. Noch nicht eingerechnet sind dabei
allfällige Unterhaltsbeiträge für die drei bei der Mutter und Privatklägerin
lebenden Kinder, wobei diese Unterhaltsbeiträge, wie der Beschuldigte
anlässlich seiner Befragung vor Obergericht ausgeführt hat, derzeit nicht
bezahlt werden. Bei Würdigung aller Umstände  auch der doch nicht unerheblichen
Anzahl Tagessätze  ist die Tagessatzhöhe auf CHF 20.00 festzusetzen.

2.7 Beim Beschuldigten ist angesichts
seines Vorstrafenregisters von einer ungünstigen Legalprognose auszugehen, das
ist auch seitens der Verteidigung unbestritten. Der bedingte Strafvollzug kann
daher nicht gewährt werden.

2.8 Zur Abgeltung der beiden
Tätlichkeiten ist eine Busse auszusprechen, diese ebenfalls als Zusatzstrafe
zum Strafbefehl vom 17. Februar 2021 (Busse von CHF 200.00 wegen
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen). Grundsätzlich wiegen Tätlichkeiten
gegen den Ehepartner nicht leicht, die vorliegenden Delikte bewegen sich aber
im unteren Spektrum der strafbaren Tätlichkeiten, es handelte sich zudem um
spontane Taten im Rahmen einer hitzigen Auseinandersetzung. Am 26. Juni
2020 zog sich der Beschuldigte zudem auf erste Aufforderung der Privatklägerin hin
zurück. Angesichts der engen finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten
erscheint eine Busse von CHF 200.00 als angemessen. Als Zusatzstrafe zum
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Solothurn vom 17. Februar 2021 ist daher
eine Busse von CHF 100.00, im Falle der Nichtbezahlung der Busse eine
Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen, auszusprechen.

1. Die Vorinstanz hat der Privatklägerin
Schadenersatz von CHF 30.10 (Reisespesen im Zusammenhang mit dem vorliegenden
Verfahren) und eine Genugtuung von CHF 800.00 nebst Zins zu 5 % seit dem
20. Oktober 2020 zugesprochen.

Zu den rechtlichen Grundlagen für die
Zusprechung von Zivilforderungen kann auf die Ausführungen der Vorinstanz auf
US 30 f. verwiesen werden.

2. Die Berechnung der
Schadenersatzforderung durch die Vorinstanz ist korrekt. Die Schadenersatzsumme
von CHF 30.10 setzt sich aus den Reisespesen für die Einvernahme auf den Polizeiposten
in Derendingen vom 17. Juli 2020, für eine Besprechung im Advokaturbüro der
Rechtsvertreterin und für die erstinstanzliche Hauptverhandlung zusammen (vgl.
auch AS 205). Trotz der nun erfolgten Freisprüche ist dieser Betrag vom
Beschuldigten vollumfänglich zu bezahlen, da die Privatklägerin diese Ausgaben in
gleicher Höher auch gehabt hätte, wenn es nur um die Vorfälle gegangen wäre,
die nun zu den Schuldsprüchen geführt haben.

3. Auch die Bemessung der
Genugtuungsforderung ist unter Verweis auf die Begründung der Vorinstanz auf US
34 ff. grundsätzlich korrekt, es verbleiben nunmehr noch eine Drohung und zwei
Tätlichkeiten, begangen in der Ehe. Dafür erscheint eine Genugtuung von CHF
500.00, nebst Zins zu 5 % seit dem 15. Juli 2020, als angemessen.

1. Erstinstanzliches Verfahren

1.1 Bei diesem Verfahrensausgang mit den
nunmehr vorzunehmenden Freisprüchen ist es gerechtfertigt, die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens von total CHF 2070.00 zu2/3(= CHF 1'380.00) dem Beschuldigten und zu1/3(= CHF 690.00)
dem Staat aufzuerlegen.

1.2 Der Rückforderungsanspruch gegenüber
dem Beschuldigten hinsichtlich der Entschädigung der vormaligen unentgeltlichen
Rechtsbeiständin ist damit ebenfalls auf2/3, ausmachend CHF
1'231.95, zu begrenzen. Gleiches gilt für den Nachzahlungsanspruch der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin, der sich nunmehr auf CHF 333.85 beläuft.

1.3 Der Rückforderungsanspruch des
Staates hinsichtlich der Entschädigung des amtlichen Verteidigers ist ebenfalls
auf2/3zu beschränken, ausmachend CHF 3'103.40. Ein
Nachzahlungsanspruch ist vom amtlichen Verteidiger nicht geltend gemacht
worden.

1.4 Der Beschuldigte beantragt die
Bezahlung seiner Kosten für den vormaligen privaten Verteidiger im Umfang von4/5.
Die Honorarnote des vormaligen privaten Verteidigers, die zu keinen Bemerkungen
Anlass gibt, beläuft sich inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer auf CHF 779.85 (AS
256 f.). In Anbetracht der erstinstanzlichen Kostenverlegung, welche die
Entschädigungsfrage präjudiziert, ist die dem Beschuldigten zuzusprechende
Parteientschädigung auf1/3zu begrenzen, was CHF 259.95
entspricht. Diese reduzierte Parteientschädigung ist mit den vom Beschuldigten
zu tragenden Verfahrenskosten zu verrechnen (vgl. nachfolgende Ziff. VII.3.).

2. Berufungsverfahren

2.1 Die Kosten des Berufungsverfahrens machen
mit einer Urteilsgebühr von CHF 4'000.00 total CHF 4'495.00 aus. Der
gültig vorgeladene Zeuge E.___ blieb der Hauptverhandlung mutwillig fern (vgl.
hierzu das Verhandlungsprotokoll [ASB 118] sowie die Stellungnahme des Zeugen
zur Frage, weshalb er der Vorladung keine Folge geleistet habe [ASB 150]). Die
Kosten für die polizeiliche Vorführung des Zeugen belaufen sich auf CHF 250.00
und sind in Anwendung von Art. 417 StPO vom Verursacher E.___ zu tragen. Von
den verbleibenden Kosten hat der Beschuldigte CHF 2'830.00 (=2/3von CHF 4'245.00) zu bezahlen. CHF 1'415.00 (=1/3von CHF 4'245.00) gehen zu Lasten des Staates Solothurn.

2.2 Die Entschädigung der vormaligen
unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin ist für das
Berufungsverfahren gemäss der eingereichten Honorarnote vom 10. März 2023 (ASB
47) auf CHF 410.65 festzusetzen. Der Rückforderungsanspruch des Staates gegenüber
dem Beschuldigten beläuft sich auf CHF 273.75 (=2/3von
CHF 410.65). Ein Nachzahlungsanspruch wurde von der unentgeltlichen Rechts-beiständin nicht geltend gemacht.

2.3 Die Honorarnote des amtlichen
Verteidigers, die sich als angemessen erweist, setzt sich für das
Berufungsverfahren aus 6,75 Stunden zu je CHF 180.00 (= CHF 10215.00) und
16,25 Stunden zu je CHF 190.00 (= CHF 3'087.50) zusammen. Für die
Hauptverhandlung und die mündliche Urteilseröffnung sind 320 Minuten (bzw.
5,333 Stunden) zu je CHF 190.00 hinzu zu zählen (= CHF 1'013.35). Inkl.
Auslagen von CHF 341.70 und 7,7 % MWST (CHF 435.65) ist die Entschädigung
des amtlichen Verteidigers für das Berufungsverfahren auf total CHF 6'093.20
(inkl. Auslagen und MWST) festzusetzen und zufolge amtlicher Verteidigung vom
Staat Solothurn, vertreten durch die Zentrale Gerichtskasse, zu bezahlen.

Vorbehalten bleibt gegenüber dem
Beschuldigten der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im
Umfang von CHF 3'795.45 (=2/3von CHF 5'693.20
[CHF 6'093.20  CHF 400.00]), sobald es dessen wirtschaftlichen
Verhältnisse erlauben.

CHF 400.00 hat E.___ dem Staat Solothurn
zu bezahlen. Es handelt sich hierbei um die Mehrkosten, die für die amtliche Verteidigung
anfielen, weil E.___ der Hauptverhandlung unentschuldigt fernblieb. CHF
1'897.75 (=1/3von CHF 5'693.20) gehen schliesslich endgültig
zu Lasten des Staates.

Ein Nachzahlungsanspruch wurde vom
amtlichen Verteidiger nicht geltend gemacht.

3. Verrechnung

Die dem Beschuldigten zugesprochene
reduzierte Parteientschädigung von CHF 259.95 ist mit den von ihm zu
tragenden Verfahrenskosten von total CHF 4'210.00 (1. Instanz: CHF 1'380.00;
2. Instanz: CHF 2'830.00) zu verrechnen (Art. 442 Abs. 4 StPO), so
dass der Beschuldigte noch einen Betrag von CHF 3'950.05 zu bezahlen hat.

1. Die Privatklägerin ist trotz gültiger
Vorladung unentschuldigt nicht zur Verhandlung vor dem Berufungsgericht
erschienen. Gestützt auf Art. 205 Abs. 4 StPO ist ihr dafür eine Ordnungsbusse
von CHF 100.00 aufzuerlegen.

2. Gleiches gilt für den Zeugen E.___,
der ebenfalls trotz gültiger Vorladung nicht zur Verhandlung vor dem
Berufungsgericht erschienen ist und polizeilich vorgeführt werden musste. Auch
er ist mit einer Ordnungsbusse von CHF 100.00 zu sanktionieren.

Demnach wird in Anwendung von Art. 34,
Art. 47, Art. 49 Abs. 1 und 2, Art. 106, Art. 126 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b StGB
(mehrfache Begehung), Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB; Art. 10 Abs.
2 und Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG; Art. 64 Abs. 1, Art. 126 Abs. 1 lit. a,
Art. 135, Art. 136, Art. 138, Art. 205 Abs. 1 und 4, Art. 379 ff.,
Art. 398 ff., Art. 417, Art. 423 Abs. 1, Art. 426 Abs. 1, Art. 428 Abs. 1
und 3, Art. 429 Abs. 1 lit. a, Art. 442 Abs. 4 StPOfestgestellt underkannt:

2.A.___ wird zudem
freigesprochen von den Vorhalten:

5.A.___ wird
verurteilt zu:

6.A.___ hat der
Privatklägerin D.___ Schadenersatz von CHF 30.10 zu bezahlen.

7.A.___ hat der
Privatklägerin D.___ eine Genugtuung von CHF 500.00, zuzüglich Zins zu
5 % seit 15. Juli 2020, zu bezahlen.

8.Der Staat Solothurn
hat A.___, vormals privat verteidigt durch Rechtsanwalt Patrick Hasler,
Solothurn, für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte
Pateientschädigung von CHF 259.95 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen (vgl.
aber auch nachfolgende Ziff. 17 betreffend Verrechnung).

9.Gemäss der
diesbezüglich rechtskräftigen Ziffer 6 des erstinstanzlichen Urteils ist die
Entschädigung der vormaligen unentgeltlichen Rechtsbeiständin der
PrivatklägerinD.___, Rechtsanwältin Jeannette Frech,
Solothurn, für das erstinstanzliche Verfahren auf CHF1'847.90 (inkl. Auslagen und MWST)festgesetzt und zufolge ungünstiger
wirtschaftlicher Verhältnisse vonA.___vom Staat Solothurn,
vertreten durch die Zentrale Gerichtskasse, bezahlt worden.

Vorbehaltenbleiben der Rückforderungsanspruch des
Staates während 10 Jahren im Umfang von CHF 1'231.95 (=2/3von CHF 1'847.90) sowie der Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichenRechtsbeiständin im Umfang von CHF333.85 (2/3der Differenz
zum vollen Honorar inkl. MWST), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse vonA.___erlauben.

10.Gemäss der diesbezüglich rechtskräftigen
Ziffer 7 des erstinstanzlichen Urteils ist die Entschädigung des amtlichen
Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Severin Bellwald, Olten, für das
erstinstanzliche Verfahren auf CHF 4'655.10 (inkl. Auslagen und MWST)
festgesetzt und zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn, vertreten
durch die Zentrale Gerichtskasse, bezahlt worden.

Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch
des Staates während 10 Jahren im Umfang von CHF 3'103.40 (=2/3von CHF 4'655.10), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___
erlauben.

11.An die Kosten des erstinstanzlichen
Verfahrens mit einer Urteilsgebühr von CHF 1'600.00, total
CHF 2'070.00, hat A.___2/3(= CHF 1'380.00) zu
bezahlen.1/3(= CHF 690.00) geht zu Lasten des Staates
Solothurn.

13.Der als Zeuge vorgeladene E.___ wird
wegen unentschuldigten Nichterscheinens an der Berufungsverhandlung vom 28.
Juni 2023 mit einer Ordnungsbusse von CHF 100.00 bestraft (hinsichtlich der vom
Zeugen verursachten und deshalb zu tragenden Verfahrenskosten bzw. Kosten für
die amtliche Verteidigung vor zweiter Instanz: vgl. nachfolgende Ziff. 15 und
16).

14.Die Entschädigung der vormaligen
unentgeltlichen Rechtsbeiständinder
PrivatklägerinD.___, Rechtsanwältin Jeannette Frech,
Solothurn,wird für das
Berufungsverfahren auf CHF 410.65 (inkl. Auslagen und MWST) festgesetzt und
zufolge ungünstigerwirtschaftlicher
Verhältnisse vonA.___vom Staat Solothurn, vertreten durch die
Zentrale Gerichtskasse, bezahlt.

Vorbehalten bleibtder Rückforderungsanspruch des Staates
während 10 Jahren im Umfang von CHF 273.75 (=2/3von CHF 410.65), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse vonA.___erlauben.

15.Die Entschädigung des amtlichen
Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Severin Bellwald, Olten, wird für das
Berufungsverfahren auf CHF 6'093.20 (inkl. Auslagen und MWST) festgesetzt und
zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn, vertreten durch die
Zentrale Gerichtskasse, bezahlt.

Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im Umfang von CHF
3'795.45 (=2/3von CHF 5'693.20 [CHF 6'093.20 
CHF 400.00]), sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___
erlauben. CHF 400.00 hat E.___ dem Staat Solothurn zu bezahlen. CHF 1'897.75 (=1/3von CHF 5'693.20) gehen endgültig zu Lasten des
Staates.

16.An die Kosten des Berufungsverfahrens
mit einer Urteilsgebühr von CHF 4'000.00, total CHF 4'495.00, hat A.___
CHF 2'830.00 (=2/3von CHF 4'245.00) und E.___ CHF
250.00 (= Kosten seiner polizeilichen Vorführung) zu bezahlen. CHF 1'415.00 (=1/3von CHF 4'245.00) gehen zu Lasten des Staates Solothurn.

17.Die A.___ zugesprochene reduzierte
Parteientschädigung von CHF 259.95 (vgl. vorstehende Ziff. 8) wird mit den
von ihm zu tragenden Verfahrenskosten von CHF 4'210.00 (1. Instanz: CHF
1'380.00; 2. Instanz: CHF 2'830.00) verrechnet, so dass diese noch CHF
3'950.05 betragen.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kanninnert
30 Tagenseit Erhalt des begründeten Urteils beim BundesgerichtBeschwerde
in Strafsacheneingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist
beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird
durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.
78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Gegen den Entscheid betreffendEntschädigung
deramtlichen Verteidigung(Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO) undder
unentgeltlichen Rechtsbeistandschaftim Rechtsmittelverfahren (Art. 138
Abs. 1 i.V.m. Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO) kanninnert 10 Tagenseit
Erhalt des begründeten Urteils beim BundesstrafgerichtBeschwerdeeingereicht werden (Adresse: Postfach 2720, 6501 Bellinzona).

Im Namen der Strafkammer des
Obergerichts

Der
Vizepräsident                                                             Die
Gerichtsschreiberin

Werner                                                                              Lupi
De Bruycker