so_gerichte · STBER.2024.8 · 2024-11-26 · de
Brandstiftung (evtl. Sachbeschädigung / grosser Schaden), evtl. fahrlässige Verursachung einer Feuersbrunst (evtl. mit Gefährdung von Leib und Leben von Menschen)


Urteilvom26. November 2024

Es wirken mit:

Präsident Werner

Oberrichter Rauber

Oberrichter Thomann

Gerichtsschreiberin Schenker

In Sachen

Staatsanwaltschaft,Franziskanerhof,Barfüssergasse 28,Postfach 157,4502Solothurn,

Anklägerin

gegen

A.___,amtlich verteidigt durchAdvokatinAngelaAgostino,

Beschuldigter
und Berufungskläger

betreffendBrandstiftung
(evtl. Sachbeschädigung / grosser Schaden), evtl. fahrlässige Verursachung
einer Feuersbrunst (evtl. mit Gefährdung von Leib und Leben von Menschen)

Es erscheinen zur
Verhandlung vor Obergericht:

1.B.___, Staatsanwalt, für die
Staatsanwaltschaft als Anklägerin;

2.[], Rechtspraktikantin bei der
Staatsanwaltschaft;

3.A.___, Beschuldigter und
Berufungskläger;

4.Angela Agostino, Advokatin, amtliche
Verteidigerin des Beschuldigten und Berufungsklägers;

5.[Dolmetscherin];

6.[Jounalistin], Solothurner Zeitung;

7.Fünf Angehörige der Polizei Kanton
Solothurn;

8.[], Zuhörer auf der Tribüne.

Seitens der Privatklägerin ([Untersuchungsgefängnis])
ist niemand zur Verhandlung erschienen (Erscheinen freigestellt).

In Bezug auf die vorgenommenen
Verfahrenshandlungen, die durchgeführte Einvernahme des Beschuldigten sowie die
im Rahmen der Parteivorträge vorgetragenen Standpunkte wird auf das separate
Protokoll der Berufungsverhandlung vom 26. November 2024, das
Einvernahmeprotokoll, die Tonbandaufnahme und die Plädoyernotizen in den Akten
verwiesen.

Im Rahmen der Parteivorträge stellen und
begründen die Parteien die folgenden Anträge:

Staatsanwalt B.___für die Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn als Anklägerin:

Advokatin Angela Agostinoals amtliche Verteidigerin des
Beschuldigten undBerufungsklägers:

***

Zur mündlichen Urteilseröffnung vom 26.
November 2024, 17:00 Uhr, erscheinen mit Ausnahme des Zuhörers (und anderen
Vertretern der Polizei Kanton Solothurn) dieselben Personen wie am Vormittag.

Oberrichter Werner
(Referent) verliest den Urteilsspruch. Er begründet das Urteil in den
wesentlichen Punkten. Durch die Übersetzerin wird dem Beschuldigten alles
übersetzt.

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
inErwägung:

I. Prozessgeschichte

1. Am 5. Dezember 2022 kam es im [Untersuchungsgefängnis],
5. Stock, Zelle [], zu einem Brand. Um 18:34 Uhr betätigte der sich
alleine in der betroffenen, verschlossenen Zelle untergebrachte A.___
(Beschuldigter und Berufungskläger, nachfolgend nur noch als Beschuldigter
bezeichnet) den Notrufknopf, um das Gefängnispersonal auf den Brand aufmerksam
zu machen. Um 18:36 Uhr konnte der Beschuldigte aus der Zelle befreit werden.
Um 18:40 Uhr traf das erste Löschfahrzeug der [Feuerwehr] am Brandort ein,
wobei diese, nachdem das Personal des UG zwecks Brandeindämmung bereits eine
erste Löschbombe in die Zelle geworfen hatte, das Feuer unter Kontrolle bringen
und komplett löschen konnte. Aufgrund der starken Russ- und Rauchgasentwicklung
wurden sechs Insassen, die auf dem gleichen Stockwerk untergebracht waren,
sicherheitshalber evakuiert und in ein anderes Stockwerk verbracht. Weder die
sechs Insassen noch das Gefängnispersonal erlitten gesundheitliche Schäden. Der
Beschuldigte erlitt Verbrennungen an beiden Händen (ca. 1 % der
Körperoberfläche), ein Inhalationstrauma Grad I mit Russauflagerung im gesamten
Bronchialsystem sowie  im Zusammenhang mit seiner Evakuation, bei welcher es
zu einem Kopfaufprall auf dem Zellenboden kam  ein leichtes Schädel-Hirn-Trauma.
Da der Verdacht aufkam, der Beschuldigte könnte den Brand allenfalls
vorsätzlich selbst verursacht haben, eröffnete die Staatsanwaltschaft noch
gleichentags die Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts
der Brandstiftung i.S.v. Art. 221 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
(StGB, SR 311.0; s. diesbezüglich die Eröffnungsverfügung der
Staatsanwaltschaft vom 05.12.2022 in den Vorakten der Staatsanwaltschaft und
des Gerichts [AS] 075, die [mit Blick auf den Aliasnamen des Beschuldigten]
bereinigte Eröffnungsverfügung vom 15.12.2022 in AS 076 sowie die
konkretisierte Eröffnungsverfügung vom 23.03.2023 in AS 077 f.).

2. Am 16. Dezember 2022 wurde
Rechtsanwalt Cyrill Diem, als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten eingesetzt
(AS 085 f.).

3. Am 7. Februar 2023 resp. am 7. März
2023 konstituierte sich das [Untersuchungs-gefängnis] als Privatklägerin und
machte einen Schaden von insgesamt CHF 22480.90 geltend (AS 033 ff.).

4. Nachdem den Parteien mit Verfügung
vom 27. März 2023 der Abschluss der Straf-untersuchung in Aussicht gestellt
worden war (AS 089 f.), erhob die Staatsanwaltschaft am 28. April 2023 beim
zuständigen Richteramt Olten-Gösgen Anklage gegen den Beschuldigten wegen des
Verdachts der Brandstiftung, evtl. der Sachbeschädigung (grosser Schaden) (in den
Akten der Staatsanwaltschaft und des Gerichts, unpaginiert).

5. Mit Verfügung vom 1. Juni 2023 wurden
die Parteien zur Hauptverhandlung vor das Amtsgericht von Olten-Gösgen auf den
7. November 2023 geladen (AS 167 ff.).

6. Da der Beschuldigte anlässlich der
Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht von Olten-Gösgen vom 7. November 2023 konsequent
geltend machte, er habe den Brand lediglich fahrlässig verursacht, wurde der
Staatsanwaltschaft durch das Gericht die Möglichkeit gewährt, in Anwendung von
Art. 333 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) die Anklage
gegen den Beschuldigten zu erweitern. Neu wurde der Beschuldigte auch der
fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst i.S.v. Art. 222 Abs. 1 StGB, evtl.
mit Gefährdung von Leib und Leben von Menschen i.S.v. Art. 222 Abs. 2
StGB, angeklagt (AS 250 f.).

7. Am 7. November 2023 fällte das
Amtsgericht von Olten-Gösgen nach durchgeführter Hauptverhandlung (AS 167 ff.)
folgendes Urteil (AS 253 ff. [Dispositiv] bzw. AS 294 ff. [begründetes
Urteil]):

«

1.A.___ hat sich der Brandstiftung,
begangen am 5. Dezember 2022, schuldig gemacht.

2.A.___ wird zu einer Freiheitsstrafe von
24 Monaten verurteilt.

3.Zur Sicherung des Strafvollzugs wird
gegen A.___ mit Wirkung ab 5. Dezember 2023 bis zum Eintritt der Rechtskraft
des vorliegenden Urteils, längstens für die Dauer von 3 Monaten, d.h. bis
am 5. März 2024, Sicherheitshaft angeordnet (vgl. separater Beschluss des
Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 7. November 2023).

4.A.___ wird für die Dauer von 8 Jahren
des Landes verwiesen. Die Landesverweisung wird im Schengener
Informationssystem (SIS) ausgeschrieben.

5.Die beschlagnahmte Herrenbekleidung (je
ein Oberteil und ein Unterteil) werden A.___ nach Eintritt der Rechtskraft des
Urteils herausgegeben, wobei innert 10 Tagen nach Erhalt des Urteilsdispositivs
der Herausgabeanspruch beim Gericht geltend zu machen ist. Ohne ein solches
Begehren wird Verzicht angenommen und die Gegenstände sind durch die Polizei zu
vernichten.

6.Das beschlagnahmte Feuerzeug rosa wird
eingezogen und ist nach Rechtskraft des Urteils durch die Polizei zu
vernichten.

7.Die Zivilforderung des [Untersuchungsgefängnisses]
wird auf den Zivilweg verwiesen.

8.Die Entschädigung des amtlichen
Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Cyrill Diem, wird auf CHF 5'751.05 (inkl.
Auslagen und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom
Staat zu zahlen. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
während 10 Jahren, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von A.___
erlauben.

9.A.___ hat die Kosten des Verfahrens mit
einer Urteilsgebühr von CHF 6'000.00, total CHF 7'193.00, zu bezahlen.
Wird kein Rechtsmittel ergriffen und verlangt keine Partei ausdrücklich eine
schriftliche Begründung des Urteils, so reduziert sich die Urteilsgebühr um CHF
1'000.00, womit die gesamten Kosten CHF 6'193.00 betragen.»

8. Mit Verfügung vom 7.
November 2023 bestätigte das Amtsgericht von Olten-Gösgen den Haftgrund der
Fluchtgefahr und ordnete mit Wirkung ab 5. Dezember 2023 (Ende des
Strafvollzugs der mit Urteil des Obergerichts vom 13.06.2018 [STBER.2017.76]
ausgesprochenen Sanktion von neun Jahren Freiheitsstrafe) bis zum Eintritt der
Rechtskraft des Urteils, längstens für die Dauer von drei Monaten, d.h. bis am
5. März 2024, Sicherheitshaft an (AS 260 ff.).

9. Mit Eingabe vom 15.
November 2023 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Amtsgerichts von
Olten-Gösgen vom 7. November 2023 die Berufung an (AS 264 f.).

10. Mit Eingabe vom 15.
November 2023 bat der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt
Cyrill Diem, das Gericht darum, ihn als amtlichen Verteidiger aus seinem Mandat
zu entlassen. Das Vertrauensverhältnis zum Beschuldigten sei nachhaltig gestört
und der Beschuldigte wünsche explizit, fortan von einem anderen Rechtsvertreter
verteidigt zu werden (AS 266 f.). Gestützt auf die Eingabe von Advokatin Angela
Agostino vom 27. November 2023 (AS 271 f.) ordnete das Gericht am 14. Dezember
2023 mit Wirkung ab 27. November 2023 die Einsetzung derselben als amtliche
Verteidigerin des Beschuldigten an (AS 282 f.).

11.
Mit Verfügung vom 21. Dezember 2023 legte der Amtsgerichtspräsident von
Olten-Gösgen weitere Einzelheiten betreffend die  zwischenzeitlich erneut in
der [JVA 1] vollzogene  Sicherheitshaft des Beschuldigten fest (AS 288 f.).

12. Nachdem den Parteien
das begründete Urteil zugestellt worden war (AS 322 betreffend den
Beschuldigten: 08.02.2023; für die Staatsanwaltschaft liegt keine
Empfangsbestätigung in den Akten), erklärte der Beschuldigte am 28. Februar
2023 die Berufung (Akten des Obergerichts [OGer] 010). Beantragt wurde die
vollumfängliche Aufhebung des Urteils des Richteramtes Olten-Gösgen vom 7.
November 2023, ein Freispruch in sämtlichen Anklagepunkten, der Verzicht auf
die Anordnung einer Landesverweisung und die Ausrichtung einer Genugtuung sowie
von Schadenersatz für die erstandene Haft (zzgl. 5 % Zins seit mittlerem
Verfall), dies unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

13. Am 1. März 2024
verfügte die Vizepräsidentin der Strafkammer des Obergerichts die Fortführung
der Sicherheitshaft gegen den Beschuldigten für die Dauer des Berufungsverfahrens
(OGer 022 ff.).

14. Am 4. März 2024 gab
die Staatsanwaltschaft bekannt, auf die Einreichung einer Anschlussberufung zu
verzichten (AS 027).

15. Mit Urteil vom 17.
April 2024 wies das Bundesgericht die Beschwerde des Beschuldigten gegen die
Verfügung des Obergerichts vom 1. März 2024 betreffend die Verlängerung der
Sicherheitshaft für die Dauer des Berufungsverfahrens ab (Urteil des
Bundesgerichts 7B_71/2024 vom 17.04.2024, AS 045 ff.).

16. Mit Verfügung vom 24.
Juni 2024 wurden die Parteien zur Verhandlung vor das Berufungsgericht auf den
26. November 2024 vorgeladen; der Privatklägerin wurde das Erscheinen an der
Verhandlung freigestellt (OGer 053 ff.).

17. Am 8. Oktober 2024
reichte das Migrationsamt dem Berufungsgericht die von Amtes wegen edierten
Migrationsakten des Beschuldigten ein (OGer 071 f., in elektronischer
Ausführung).

18. Am 17. Oktober 2024
liess die [JVA 1] dem Berufungsgericht einen aktuellen Bericht betreffend den
Vollzug des Beschuldigten zukommen (OGer 073 ff.).

19. Mit Verfügung vom 25.
Oktober 2024 wurde den Parteien ein aktueller Strafregisterauszug des
Beschuldigten zur Kenntnis gebracht (OGer 076 ff.).

20. Am 26. November 2024
fand die mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht statt (OGer 083 ff.).

II. Anwendbares Recht

III. Gegenstand des Berufungsverfahrens

1. Mit Eingabe vom 28. Februar 2024
stellte der Beschuldigte folgende Anträge:

«

2. Anlässlich der Berufungsverhandlung
vom 26. November 2024 gab die Verteidigung bekannt, hinsichtlich Ziffer 5 des
erstinstanzlichen Urteils (Herausgabe der beschlagnahmten Herrenbekleidung,
allenfalls Verwertung und/oder Vernichtung) und hinsichtlich Ziffer 7 des
erstinstanzlichen Urteils (Verweisung der Zivilforderung auf den Zivilweg) die
Berufung zurückzuziehen. Bezüglich der genannten Punkte ist somit die
Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils festzustellen. Ebenfalls in
Rechtskraft erwachsen ist Ziffer 8, soweit die Höhe der Entschädigung des
vormaligen amtlichen Verteidigers betreffend. In den übrigen Punkten ist das
Urteil der ersten Instanz zu überprüfen.

IV. Sachverhalt und Beweiswürdigung

1. Allgemeines zur Beweiswürdigung

1.1.Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV, SR 101) und Art. 6 Ziff. 2 der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)
sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime «in dubio pro reo» ist bis zum
Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer Straftat angeklagte Person
unschuldig ist: Es gilt demnach die Unschuldsvermutung. Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 120 Ia 36 ff., 127 I 40 f.) betrifft
der Grundsatz der Unschuldsvermutung sowohl die Verteilung der Beweislast als
auch die Würdigung der Beweise. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass
es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen und nicht
dieser seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel ist der
Grundsatz «in dubio pro reo» verletzt, wenn sich der Strafrichter von der
Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt
erklärt, obschon bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt
so verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht
massgebend, da solche immer möglich sind. Obwohl für die Urteilsfindung die
materielle Wahrheit wegleitend ist, kann absolute Gewissheit bzw. Wahrheit
nicht verlangt werden, da diese der menschlichen Erkenntnis bei ihrer
Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist. Mit Zweifeln ist deshalb nicht die
entfernteste Möglichkeit des Andersseins gemeint. Erforderlich sind vielmehr
erhebliche und schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel, die sich nach der
objektiven Sachlage aufdrängen. Bei mehreren möglichen Sachverhaltsversionen
hat der Richter auf die für den Beschuldigten günstigste abzustellen.

Eine Verurteilung darf somit nur
erfolgen, wenn die Schuld des Verdächtigten mit hinreichender Sicherheit
erwiesen ist, d.h. wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Täter mit seinem
Verhalten objektiv und subjektiv den ihm vorgeworfenen Sachverhalt verwirklicht
hat. Voraussetzung dafür ist, dass der Richter einerseits persönlich von der
Tatschuld überzeugt ist und andererseits die Beweise die Schuld des
Verdächtigen in einer vernünftige Zweifel ausschliessenden Weise stützen. Der
Richter hat demzufolge nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund
gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob er
eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (BGE 115 IV 286).

1.2. Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweis-würdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO):
Es würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die Standpunkte und
Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden wird je nach Art
des Beweismittels in persönliche (Personen, welche die von ihnen wahrgenommenen
Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und
Beschuldigten) und sachliche Beweismittel (Augenschein und Beweisobjekte wie
Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die Zahl oder Art der
Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungs-kraft oder Beweiskraft. Das
Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine Tatsache
bewiesen ist oder nicht.

1.3. Dabei kann sich der Richter auch
auf Indizien stützen. Indizien (Anzeichen) sind Hilfstatsachen, die, wenn
selber bewiesen, auf eine andere, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache
schliessen lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung
entsprechende Vermutung, dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für
sich allein betrachtet deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen
Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache hin. Auf das einzelne Indiz ist
der In-dubio-Grundsatz denn auch nicht anwendbar. Gemeinsam  einander
ergänzend und verstärkend  können Indizien aber zum Schluss führen, dass die
rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen Lebenserfahrung gegeben sein
muss. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichgestellt (vgl. Urteile
des Bundesgerichts 6B_360/2016 vom 01.06.2017 E. 2.4., nicht publ. in: BGE 143
IV 361 sowie 6B_332/2009 vom 04.08.2009 E. 2.3.; je mit Hinweisen).

1.4. Im Rahmen der Beweiswürdigung ist
die Aussage auf Glaubhaftigkeitsmerkmale bzw. Lügensignale hin zu analysieren.
Die Aussage ist gestützt auf eine Vielzahl von inhaltlichen Realkennzeichen zu
beurteilen, wobei zwischen inhaltlichen Merkmalen (Aussagedetails,
Individualität, Verflechtung), strukturellen Merkmalen (Strukturgleichheit,
Nichtsteuerung, Widerspruchsfreiheit bzw. Homogenität) sowie
Wiederholungsmerkmalen (Konstanz, Erweiterung) unterschieden wird. Das
Vorliegen von Realitätskriterien bedeutet, dass die betreffende Person mit
hoher Wahrscheinlichkeit über erlebnisfundierte Geschehnisse berichtet. Zwar
besitzt jedes Realitätskriterium für sich allein betrachtet meist nur eine
geringe Validität, die Gesamtschau aller Indikatoren kann jedoch einen
wesentlich höheren Indizwert für die Glaubhaftigkeit der Aussage haben, wobei
sie in der Regel in solchen mit realem Erlebnishintergrund signifikanter und
ausgeprägter vorkommen als in solchen ohne. Zunächst wird davon ausgegangen,
dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst, wenn sich diese
Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht
mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben
entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3.). Im Bereich rechtfertigender
Tatsachen trifft den Beschuldigten eine gewisse Beweislast. Seine Behauptungen
müssen plausibel sein; es muss ihnen eine gewisse Überzeugungskraft zukommen.
Zumindest bedarf die Behauptung des Beschuldigten gewisser Anhaltspunkte, sei
es in Form konkreter Indizien oder einer natürlichen Vermutung für seine
Darstellung, damit sie als Entlastungstatsache dem Urteil zugrunde gelegt wird.
Wenn die belastenden Beweise nach einer Erklärung rufen, welche der
Beschuldigte geben können müsste, dies jedoch nicht tut, darf nach Massgabe des
gesunden Menschenverstandes der Schluss gezogen werden, es gebe keine mögliche
Erklärung und er sei schuldig. Nichts Anderes kann gelten, wenn er zwar eine
Erklärung gibt, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt ist. Der Grundsatz
«in dubio pro reo» zwingt somit nicht dazu, jede entlastende Angabe des
Beschuldigten, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit kein spezifischer
Beweis vorhanden ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht jede aus der Luft
gegriffene Schutzbehauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Beweis
widerlegt zu werden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_453/2011 vom 20.12.2011
E. 1.6. und 6B_562/2010 vom 28.10.2010 E. 2.1.).

2. Einschränkungen der
Begründungspflicht

Nach Art. 82 Abs. 4 StPO kann das
Gericht im Rechtsmittelverfahren für die tatsächliche und die rechtliche
Würdigung des angeklagten Sachverhalts aus Gründen der Prozessökonomie auf die
Begründung der Vorinstanz verweisen, wenn es dieser beipflichtet. Auf neue
tatsächliche oder rechtliche Vorbringen, die erstmals im Rechtsmittelverfahren
vorgebracht werden, ist einzugehen. Vom Instrument der Verweisung ist
zurückhaltend Gebrauch zu machen, da andernfalls bei der das Rechtsmittel
ergreifenden Person der Eindruck entstehen kann, die Rechtsmittel-instanz setze
sich mit ihren Vorbringen nicht auseinander (vgl. Nils Stohner, in: Basler
Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 82 StPO
N 9). Bei strittigen Sachverhalten und Beweiswürdigungen kommt ein Verweis nur
dann in Frage, wenn die Rechtsmittelinstanz den vorinstanzlichen Erwägungen
vollumfänglich beipflichtet (BGE 141 IV 244 E. 1.2.3., m.w.H.).

3. Beweismittel

3.1. Betreffend den Vorhalt der
angeblichen Brandstiftung (evtl. Sachbeschädigung mit grossem Schaden), evtl.
der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst (evtl. mit Gefährdung von Leib
und Leben von Menschen) vom 5. Dezember 2022 finden sich in den Akten folgende
Beweismittel:

3.2. Betreffend den Inhalt der
jeweiligen Beweismittel wird grundsätzlich auf die Akten verwiesen. Die für die
Würdigung des vorliegenden Sachverhalts wesentlichen Beweismittel wurden im
erstinstanzlichen Urteil zusammengefasst (s. diesbezüglich das Urteil der
Vorinstanz Seite [US] 6 ff. betreffend den Brandbericht der Kantonspolizei
Solothurn vom 08.02.2023 [AS 011 ff.], die Fotodokumentation [AS 017 ff.],
das Video der Überwachungskamera ausserhalb des Untersuchungsgefängnisses [AS
038], den Wahrnehmungsbericht von D.___ vom 11.01.2023 [AS 007 f.], den
Austrittsbericht des [Universitätsspitals] vom 06.12.2022 [AS 039 ff.],
die Zusammenstellung der Kosten der in Zelle 51 aufgrund des Brandes notwendig
gewordenen Reparaturarbeiten [AS 035], die Einvernahme des Beschuldigten vom
16.12.2022 [AS 055 ff.] sowie die Einvernahme des Beschuldigten vom 07.11.2023
[AS 212 ff.]). Die von der Vorinstanz gemachten Ausführungen finden ihre
Stütze in den Akten, weswegen vorliegend auf eine umfassende Wiederholung
verzichtet wird. Sofern die sich weiter in den Akten befindlichen Beweismittel
von Relevanz sind, wird darauf zurückzukommen sein.

3.3. Anlässlich der Berufungsverhandlung
vom 26. November 2024 gab der Beschuldigte zur Sache Folgendes zu Protokoll:

Ihm gehe es nicht gut. (Weshalb es ihm
nicht gut gehe?) Wegen des Falles. Er sei in der Hölle gewesen damals. (Auf
Frage, ob er es [in seiner Muttersprache] statt auf Deutsch sagen könne) Es sei
ihm in der Vergangenheit nicht gut gegangen, es gehe ihm heute nicht gut und es
werde ihm auch in Zukunft nicht gut gehen. Es habe niemand Verständnis für ihn.
Es nehme ihn niemand ernst. Er sei einfach in einer Zwickmühle. Er werde nicht fair
behandelt. Es sei wie in der Hölle zu sein in diesem Fall, der ihm passiert
sei. (Nach Wiederholung, dass er schlecht verstanden werde, wenn er Deutsch
spreche  in seiner Muttersprache) Er fühle sich im Moment wie in der Hölle.
Der Vorfall sei auch für ihn schlimm gewesen. Er sei in Lebensgefahr gewesen,
er hätte sterben können bei diesem Vorfall. Es sei nicht einfach für ihn, Luft
zu holen. Er habe auch gesundheitliche Schäden, es gehe ihm auch heute
gesundheitlich nicht gut. Er habe verbrannte Hände. Er habe Mühe mit Atmen. Er
sei im Spital gewesen, er sei in ärztlicher Behandlung gewesen. (Auf Frage, ob
er seinen bisherigen Ausführungen vorweg etwas beifügen oder etwas berichtigen
möchte) Nein, also er möchte vollumfänglich auf seine damaligen Aussagen
verweisen. Er bleibe bei denen. Er habe weder etwas anzufügen oder zu ändern
noch habe er etwas zu sagen dazu. (Zu dem ihm gemachten Vorhalt) Nein, das
stimme nicht, das sei nicht die Wahrheit. Er habe die Zelle nicht absichtlich
anzünden wollen. Was hätte er davon gehabt? Er hätte damals noch ein Jahr
absitzen müssen. Sicher hätte er sich nicht selber in Gefahr gebracht, er habe
sich selber ja auch in Gefahr gebracht. Was hätte er davon gehabt, wenn er die
Zelle absichtlich in Brand gesteckt hätte? Das sei unmöglich, das sei ein
absurder Vorwurf, der ihm gegenüber hier gemacht werde. (Auf Vorhalt, er habe
angegeben, es sei ein Unfall gewesen, resp. auf Frage, ob er schildern könne,
was im Dezember 2022 genau passiert sei) Er habe an diesem Abend keinen
Fernseher gehabt. Man habe ihn noch nicht bedienen können, er hätte 1.5 Stunden
warten müssen, bis er ein Programm gehabt hätte. Er habe gefragt, ob man ihn
denn nicht früher einstellen könne. Dass er eine Beschäftigung gehabt hätte,
dass er etwas zu tun gehabt hätte. Aber man habe ihm das nicht erlaubt, man
habe das nicht früher einschalten und ihm den Fernseher zur Verfügung stellen
wollen. Man habe im Gegenteil den Fernseher sogar noch rausnehmen wollen. Er
habe ihn verlangt, und sie hätten ihn nehmen wollen. Er sei total isoliert
gewesen, es sei ihm langweilig gewesen, er hätte in dem Zimmer nichts zu tun
gehabt. Er habe gesehen, dass das Zimmer nicht sauber gewesen sei. Es sei
verschimmelt gewesen an den Wänden, und das Bett sei an der Wand gestanden. Er
habe Angst gehabt, dass er Krankheiten auflese oder etwas, wenn er mit seiner
Backe an die verschimmelte Wand komme. Deshalb habe er die Wärter gefragt, ob
er das Recht habe, das Bett in die Mitte des Zimmers zu stellen, abseits der
Wand. Und das habe er dann auch gemacht. Er habe es mitten ins Zimmer gestellt.
Er sei psychisch nicht in einer guten Verfassung gewesen. Und die Langeweile
sei dazu gekommen. Und er habe nicht gewusst was machen. Deshalb habe er gedacht:
«Ja komm, was machst Du?» Es sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als sich aufs
Bett zu legen. Und irgendwann sei er dann eingeschlafen. Aber eben, er habe die
Zigarette im Mund gehabt und sei eingeschlafen. Er habe eigentlich nicht
schlafen wollen, aber es sei einfach passiert, als er sich aufs Bett gelegt
habe. Nach einer Weile seien die Augen zugefallen, und er habe nichts mehr
rundherum wahrgenommen. Plötzlich habe er gemerkt, dass Rauch aus der Matratze
rauskomme, dass irgendwas «acho isch», dass etwas angefangen habe zu brennen.
Als er das gemerkt und festgestellt habe, habe er das Bett sofort wieder zum
Fenster gestossen. Er habe probiert und sich überlegt, was er tun könne, um das
so schnell wie möglich wieder zu löschen. Er habe es an die Mauer gestossen, um
es ans Fenster zu halten, und er habe versucht, den Qualm zu ersticken. Und er
habe auch sofort den Alarm, also die Klingel gedrückt, um so schnell wie
möglich Hilfe zu rufen. Er habe den Knopf sofort gedrückt, aber er könne nicht
sagen, ob es jetzt zehn Minuten oder drei Minuten oder fünf Minuten gewesen
seien  die Zeit, bis jemand gekommen sei, sei ihm mega lang vorgekommen.
Vielleicht seien es aber auch nur zwei Minuten gewesen und nach zwei Minuten
sei jemand gekommen, aber diese zwei Minuten seien ihm wie zehn Minuten
vorgekommen, weil er habe auf die Hilfe gewartet. Er habe auch Mühe mit dem
Sprechen gehabt. Er habe fast keinen Ton rausgebracht. Man habe sich mit ihm in
Verbindung gesetzt und gefragt: «Was ist los? Weshalb hast Du den Knopf
betätigt? Welches Problem hast Du?» Und er habe sagen wollen, es müsse sofort
jemand kommen, er sei verunfallt, er sei in Gefahr. Aber er habe fast keinen
Ton rausgebracht. Wohl vom Qualm, vom Rauch, der sei ihm so in den Hals
gegangen, dass ihm das Sprechen schwer gefallen sei.

(Auf Frage, wann er das Bett in die
Mitte der Zelle gestellt habe) Am ersten Tag. (Ob er meine, als er ins [Untersuchungsgefängnis]
gekommen sei) Ja. (Wo das Bett gestanden sei, als er eingeschlafen sei) Da. Er
habe es nicht mehr bewegt. (Auf Nachfrage) Es gebe einen Fernseher, einen
Tisch, und dann sei direkt das Bett gekommen. Direkt, mit dem Fernseher so (zeigte
es mit den Händen) bis hin zum Fenster. Auf der anderen Seite, wo es einen
Schrank habe, habe es einen Tisch, aber einen Plastiktisch irgendwie, der
geteilt sei in der Mitte.(In gebrochenem Deutsch, teilweise schwer
verständlich)Er habe es auf der anderen Seite gelassen. Anstatt auf der
anderen Seite, immer sei es in der Ecke gestanden. Aber da sei so viel Schimmel
gewesen, da habe er es nicht lassen können. (Wo das Bett gestanden habe, als er
eingeschlafen sei) Mitte. Immer in der Mitte. (Ob er sich noch erinnern könne,
wie schnell er eingeschlafen sei) Er sei zuerst im Zimmer herumgelaufen und aus
Langeweile habe er gedacht, er lege sich aufs Bett. Nur liegen, er habe nicht
schlafen wollen. Er habe nicht beabsichtigt, zu schlafen. Plötzlich seien ihm
einfach die Augen zugefallen. Deshalb könne er nicht sagen, nach wie langer
Zeit er geschlafen habe. (Ob er die Zigarette angezündet habe, als er noch am
Herumgehen gewesen sei oder als er bereits auf dem Bett gewesen sei) Beim
Herumgehen. Als er spazieren gewesen sei. (Ob er sich mit der brennenden
Zigarette aufs Bett gelegt habe) Genau. (Wie schnell er dann eingeschlafen sei)
Er wisse es nicht. Er könne das nicht erklären, ihm passiere so etwas nicht.
(Ob er sehr müde gewesen sei) Psychisch müde. (Und körperlich?) Körperlich
auch. Daher, er passe immer auf die Zigarette auf. Er möge keine Aschenbecher, er
mache immer mit Wasser. Er verstehe es noch heute nicht, wie das habe passieren
können.

(Was mit dem Überzug auf dem Bett
passiert sei?) Wegen des Überzugs, des Schutzes. Sei es Gummi oder Leder, er
wisse nicht, was es sei. Er habe Arthrose und da habe er auch heute noch
Probleme, Therapie und sowas. Und die Hüfte, und sein Fuss gehe heute so vom
Schmerz(zeigte mit den Händen eine Schiefstellung). Und die wüssten
das ganz genau, dass er nicht in diesem starken Gummi schlafen könne, in drei
Tagen sei man fertig damit. Und er habe ihn nicht zerrissen, er habe ihn nur
rausgeholt. Und den roten habe er beim Bett, unten beim Bett und der Matratze
habe er das gemacht. Drei Tage sei alles gut gewesen. (Ob das richtig
verstanden worden sei, dass er den Überzug weggenommen und unter dem Bett
deponiert habe) Nicht unter dem Bett. So mit dem Metall  also das Metall, dann
das rote. So mache man das. (Also zwischen dem Bettgestell und der Matratze?
Also dort habe er den Überzug deponiert, zwischen Bettgestell und Matratze?)
Ja. (Auf Nachfrage durch die Dolmetscherin) Also er habe den Gummi nicht ganz
abgezogen und unters Bett getan. Er habe ihn abgezogen und ans Fussende gezogen
und ihn eingesteckt zwischen Bettgeländer und Matratze. (Was dann mit diesem
Überzug passiert sei) Er sei im Bett gewesen. Als das Feuer gebrannt habe, habe
er das Bett auf die Seite gestossen. (Als das Feuer gebrannt habe, sei der Überzug
immer noch zwischen dem Bettgestell und der Matratze gewesen) Ja. In dem
Moment, als es gebrannt habe, habe er das Bett mit dem Fuss zur Seite gestossen.
Und wenn das Bett zur Seite geschoben sei, dann könne man nicht mehr zum Wasser
gehen. Und das sei oben gewesen. Und mit dem er wisse nicht mehr was passiert sei
mit dem. (Ob er den Überzug einmal weggenommen und an einem anderen Ort
deponiert habe) Nein. (Ob er immer, d.h. vom ersten Tag an bis und mit Brand, zwischen
dem Bettgestell und der Matratze gewesen sei) Er könne es nicht mehr genau
sagen, er erinnere sich nicht mehr so daran. Aber so viel er wisse, sei er
immer da gewesen. Und er habe ihn nie mehr angefasst. Er habe ihn nicht
angefasst, und er (der Überzug) sei immer am gleichen Ort «döt bi de Fuessete»
gewesen. Also vielleicht in der Hitze des Gefechts er könne es nicht mehr
genau sagen. (Auf Vorhalt, wonach die Feuerwehr den Überzug zusammengelegt bei
der Türe vorgefunden habe) Das könne nicht möglich sein, das sei unmöglich. Er habe
sicher nicht extra noch den Überzug weggenommen, gefaltet, zusammengelegt und
bei der Türe abgelegt. Da sei er 100 % sicher, das sei nicht möglich. Wie er
schon gesagt habe im Vorfeld, er habe das Bett verschieben müssen, vom Tisch
wegschieben, damit er zum Wasser habe gelangen können. Dass es überhaupt
möglich gewesen sei, dass er habe Wasser holen können. Er habe mit dem Fuss das
Bett quasi umgekippt, umgeworfen. Vielleicht sei es möglich, dass der Schutz
dann abgefallen sei und er ihn mit dem Fuss gegen die Türe getreten habe. Aber
sicher nicht absichtlich gefaltet und dort hingelegt.

(Ob er noch einmal schildern könne, wann
bzw. wie er den Brand bemerkt habe) Es habe nicht von Anfang an Flammen gehabt.
Er habe einfach gemerkt, dass es angefangen habe zu rauchen, zu qualmen. Da habe
er den Qualm festgestellt, also den Gestank des Rauches. (Was dann passiert
sei)Stand auf und zeigte es mit den Händen:Er sei sofort aufgestanden
und habe sich überlegt, was er machen könne. Er habe das Bett begutachtet, was
zu tun sei, er habe die Matratze angehoben. Und kaum habe er diese angehoben, seien
natürlich die Flammen raufgekommen. Dann habe er das Bett umgestossen mit dem
Bein und sei sofort den Alarmknopf drücken gegangen. Dies eben, weil er sich
Zugang zum Wasser habe verschaffen wollen. Er habe Wasser in die Flammen
geschüttet, aber es sei nur noch mehr geworden. Das Wasser sei quasi Gift fürs
Feuer gewesen. Er habe wirklich versucht, das Feuer zu löschen. Er habe das
Wasser reingeschüttet. Es seien natürlich keine grossen Mengen gewesen, die er
habe «rauftun» können, aber er habe immer wieder reingeschüttet. Er habe
löschen wollen, er habe keinen Erfolg gehabt, die Flammen seien immer grösser
geworden. Es sei mehr ausgebrochen. (Auf Nachfrage, wie er das Feuer bemerkt
habe) Es sei Rauch gewesen. (Rauch oder auch Feuer) Nein nur Rauch. (Wie er
diesen Rauch bemerkt habe) Da sei sein Kopf gewesen. Sein Kopf sei beim Fenster
gewesen. Und von da sei es langsam gekommen. Und er habe sich gedacht «Hä, was
ist das?» (Wie er das im Schlaf bemerkt habe  ob er das gerochen habe) Genau.
(Ob er sich sicher sei) Ja.

(Was passiert sei, nachdem er den
Notrufknopf gedrückt habe) Es habe geklingelt und geklingelt, aber das sei es
gewesen. Er habe den Notrufknopf gedrückt und sei gleich zum Wasser gegangen
und habe versucht, mit Wasser zu löschen. Er könne nicht mehr sagen, wie lange
es gedauert habe, bis jemand gekommen sei. Ihm sei es wie zehn Minuten
vorgekommen, aber es könnten auch zwei Minuten gewesen sein. Einfach die ganze
Zeit, bis jemand gekommen sei, habe er sich mit Wasser betätigt und habe
löschen wollen, in kleinen Mengen. (Auf die Zeitdauer angesprochen) Er habe
keine Uhr gehabt, nichts. (Was passiert sei, als Hilfe gekommen sei) Er sei bei
der Türe gestanden. Das sei so schwarz drin gewesen, er habe sich nicht mehr
bewegen können in dieser Zeit. (Ob es schwarz aufgrund des Rauches gewesen sei)
Ja, alles schwarz  von innen. Von aussen wisse er es nicht, es sei total
schwarz gewesen. Er wisse es nicht mehr. Als die Beamten die Türe geöffnet
hätten, da habe er im Wasser gelegen. Das Wasser sei von seiner Zelle rausgekommen.
(Auf Bitte, in seiner Muttersprache zu antworten, weil das Deutsch schwer
verständlich sei) Als sie die Türe geöffnet haben  er sei gleich hinter der
Türe gestanden  hätten sie ihn zu Fall gebracht mit der Türe. Die Türe sei an
sein Bein gekommen, und dadurch sei er umgefallen. Er habe mit der ganzen Länge
des Körpers am Boden gelegen. Es sei ihm gesundheitlich nicht gut gegangen. Von
der Raucheinwirkung sei er gesundheitlich beeinträchtigt gewesen. Er habe nicht
mehr atmen können, er habe Atemprobleme gehabt. Aber er habe hören können, was
gesagt worden sei. Was rund um ihn passiert sei, das habe er wahrnehmen können.
Es sei die Polizei gekommen, und man habe ihn runter gebracht. Ein Polizist sei
gekommen und habe bei ihm eingehängt, ihn am Arm gepackt und ihn die Treppe
runtergeführt. Bis ganz zuunterst habe man ihn gebracht. Er wisse nicht mehr,
ob es ein Feuerwehrmann oder ein Sanitäter gewesen sei, aber jemand habe ihm das
Gesicht gewaschen, weil es ganz schwarz gewesen sei vom Russ. Er habe ihn sauber
gemacht. Aber eben, irgendwie seien ihm schon von der Polizei die Fragen
gestellt worden wie «Ist es dir präsent, konntest du noch wahrnehmen, dass man
dich mit dem Helikopter ins Spital gebracht hat». Das habe er aber schon damals
verneinen müssen. Er habe das nicht bei Bewusstsein erlebt. Das sei ihm nicht
präsent; der Helikopter und wie er ins Spital gekommen sei. Er habe das schon
da gesagt und sage es auch heute: Von dem wisse er nichts mehr, er könne sich nicht
erinnern. Sie seien wie gelöscht, seine Gedanken. Er sei erst im Spital wieder
zu sich gekommen und habe dann realisiert «Du bist jetzt im Spital, jetzt
liegst Du hier.» Aber wie er dahingekommen sei, sei wie ausgelöscht.

(Wie es ihm mit den Verletzungen gehe)
Wie früher gesagt: Es sei schlimm. (Auf Nachfrage) Es sei unbeschreiblich. Was
er sagen solle? Es sei schlimm. Er könne nicht schlafen. Er sei traumatisiert.
(Wie die physischen Folgen aussähen  ob er noch Schmerzen habe) Er habe hier
keine Schmerzen[meint die Hände], aber er habe hier noch Schmerzen[zeigt
auf das Herz].(Auf Nachfrage) Nein in der Brust. Er könne nicht atmen. Wie
man sage? Normal. (Also er habe Schmerzen beim Atmen) Ja. (Ob er in letzter
Zeit einmal in ärztlicher Untersuchung gewesen sei) Nein. (Weshalb nicht) Es
sei unmöglich. (Ob es keinen Arzt gebe) Doch. (Aber?) Sie (der Vorsitzende) wüssten,
wie das gehe. Es sei alles gut. Es sei so.

(Auf Vorhalt, ob er sich noch einmal zum
Vorsatz äussern wolle, wie ihn die erste Instanz erkannt habe) Er möchte sagen,
wie sie zu diesem Entscheid gekommen seien. Er habe damals keinen Anwalt
gehabt. Er sei nicht verteidigt worden, wie er hätte verteidigt werden sollen.
Er sei nicht vorbereitet gewesen auf diese Verhandlung. Er habe schon immer
Post, Briefe und so bekommen. Aber er habe dieser Post keine Beachtung
geschenkt. Er habe sich nicht speziell vorbereitet, sondern er habe einfach
drauflos geredet, was ihm gerade in den Sinn gekommen sei, aber gedankenlos.
Sie seien auf diese Schlussfolgerung gekommen, und das Urteil sei so gemacht
worden. Und wenn er probiert habe etwas zu lesen, dann habe er es nicht
verstanden, weil es auf Deutsch gewesen sei. Aber das Urteil sei ihm bekannt
gewesen, er habe gewusst, wie sie entschieden hätten. Und deshalb habe er es
auch weitergezogen. Aber diese Verhandlung sei gegenüber der ersten Verhandlung
viel besser. Es sei ein riesengrosser Unterschied für ihn. Er sei verteidigt, er
sei vorbereitet.

(Zur Zivilforderung) Er sei
einverstanden, er werde das zahlen. Weshalb auch nicht?

(Auf Frage nach Ergänzungen zur Sache)
Er habe nicht verstanden, weshalb er in Untersuchungshaft nicht das Recht
gehabt habe, zu arbeiten. Er habe das schon lange gesagt, er wolle etwas
arbeiten. Er sehe jetzt den Unterschied zwischen Vollzug und Untersuchungshaft.
Jetzt im Vollzug habe er arbeiten können. Er habe eine Tätigkeit gehabt, es sei
ihm nicht langweilig gewesen. Und das sei etwas gewesen, was er schon immer
gebraucht hätte. Man habe auch x Schreiben, dass sie zufrieden seien mit ihm
und er gut gearbeitet habe. Er habe das auch schon in [Ort 1] verlangt. Er habe
nachgefragt, von sich aus, ob es nicht eine Tätigkeit gebe, die er machen
könne. Aber es sei immer verneint und abgewiesen worden, es werde nicht
funktionieren, wenn er arbeite. Hier im Vollzug sei es viel besser für ihn.
Auch Sicherheitshaft sei gut für ihn, und er sei zufrieden, was das anbelange.
Das Wichtigste sei, er habe eine Beschäftigung. (Ob er jetzt mit der Arbeitssituation
im Vollzug zufrieden sei) Also jetzt sei er in Sicherheitshaft. Es habe auch
Zeiten gegeben, da sei er in Totalisolation gewesen, zum Beispiel, als er
frisch in Sicherheitshaft gekommen sei. Er sei immer wieder verlegt worden 
vom Spital in die Sicherheitshaft zurück. Sie hätten nie begründet, weshalb das
nötig gewesen sei, aber er habe immer wieder nachgefragt. Es seien zehn
Polizisten gekommen und hätten ihn behandelt, wie wenn er der grösste
Verbrecher wäre, oder wie wenn er risikogefährdet wäre. Aber wieso? Er habe das
nicht begreifen können. Er sei harmlos. Vor ihm habe man nichts zu befürchten.
Weshalb habe man ihn überhaupt so behandelt und ihn in Sicherheitshaft
gesteckt? Solche Details habe er nicht begreifen können. Weshalb solche
Massnahmen überhaupt notwendig gewesen seien für ihn.

(Auf Nachfrage, weshalb er von der [JVA
1] ins [Untersuchungsgefängnis] verlegt worden sei) Das müsse man mit der
Justiz klären. (Ob er nicht wisse, warum) Doch. (Auf Bitte, dass er es sagen
solle) Entlassung, ja. Die habe er einmal pro Jahr. Er habe keine 2/3 bekommen,
und dann gebe es einmal pro Jahr eine Prüfung. Dann die Justiz, mit dem Gesetz
Er denke das, er wisse es nicht sicher Man habe mit ihm sprechen wollen. Man habe
bei ihm zu Besuch kommen wollen, um mit ihm zu sprechen. Das Problem sei, dass
sie ihm einen Monat früher die Mitteilung geschickt hätten, dass er das
Gefängnis wechseln sollte, irgendwo nach [Ort 4]. Und er habe gesagt, das bringe
sowieso nichts. «Ich bin hier, in [Ort 2]. Weshalb sollte ich wechseln?» Ein
Jahr später sei das dann wieder passiert. In [der JVA 1]. Er sei bei der Arbeit
gewesen. Er sei gut gewesen, er habe keine Probleme gehabt, keine
Schwierigkeiten, nichts gemacht. Dann habe man ihm geschrieben, er sei ein
«doppeltes Problem». Aber «doppeltes Problem»? Er habe das nicht verstanden. Er
habe nur gesagt, er wolle nicht reden, und habe einen schönen Tag gewünscht.
Das sei damit gewesen. Dann habe man ihm geschrieben, er sei ein doppeltes
Problem. Aber er verstehe nicht, weshalb er ein doppeltes Problem sei. Er habe
das mit dem Fallverantwortlichen klären wollen, aber dieser habe das Telefon
nicht abgenommen. Über einen Monat habe er um einen Termin gebeten. Einen Monat
später habe er gesagt, er mache selber einen Termin um 10:00 Uhr. Er sei bei
der Arbeit. Wenn man gehe, um zu telefonieren, müsse man in eine Kabine. Dann
habe er die Telefonnummer gerufen, damit sie anrufen können. Dann habe es am
Telefon geheissen, der sei in den Ferien. Er habe nicht schlecht sein wollen,
aber dann habe er in die Zentrale gerufen, es gebe ein Problem, er nehme das
Telefon nicht an. Und dann habe ihn der Sicherheitschef besucht, so um zwei
oder drei Uhr. Und er (der Beschuldigte) habe versucht, es ihm (dem
Sicherheitschef) zu erklären. Heute wisse er, der Direktor, der Sicherheitschef
und alle seien gegen ihn gewesen, auch der Fallverantwortliche. Er habe sich ja
gar nicht mit ihm besprechen wollen. Er habe ihm nur geschrieben, er sei ein
doppeltes Problem. Aber wofür? Er habe dann gesagt: «Schau mal Herr Direktor,
ich will nur in den Sicherheitstrakt gehen. Ich will meine Strafe in Ruhe
machen.» Er wolle gar nichts. Und er denke, dass sie Druck gemacht hätten, der
Direktor oder so. «Der Herr A.___ muss weg.» Sonst wisse er es nicht. Mehr wisse
er nicht. Und wenn er gekommen sei, habe der Direktor gesagt, er gehe nach
Solothurn. Verstehen Sie? (undeutlich) Das sei der Grund gewesen. Und
das sei nicht genug gewesen. Man habe immer wieder Ah ja genau, das habe er
fast vergessen: Das zweite Mal habe er (der Sicherheitschef) ihm genau das
Gleiche geschickt: Entlassung in [Ort 2]. Und er habe nicht gewusst, ob die
Papiere vom Fall der Brandstiftung seien. Und da sehe er (der Beschuldigte),
dass die Justiz das verweigert habe. Aber es sei nichts mehr von einem
doppelten Problem gestanden. Er verstehe das noch heute nicht. Dann habe man
ihm nochmals mitgeteilt, dass er in den C-Trakt gehen solle. Es sei ihm heute
noch ein Rätsel, weshalb man das mache. Dann wieder ein Gefängnis, dann wieder
Vollzug. Er habe genug gehabt. Dann habe er gesagt, ok, er gehe in den C-Trakt.
Und er sei noch heute in Isolation.

(Auf Frage, ob er Probleme mit den
Mitarbeitern im [Untersuchungsgefängnis] gehabt habe) Er nicht. (Aber die
Mitarbeiter mit ihm?) Ja. (Weshalb?) Weshalb? Es gebe eine Dusche, aber er
dürfe nicht duschen. Er dürfe nur 2x pro Woche duschen. Aber das gehe nicht, er
dusche täglich. Also habe er geduscht, und der Boden sei nass gewesen. Er habe
mit dem Handtuch den Boden trocknen wollen. Er (der Mitarbeiter) habe ihm
gesagt «Gopferdammi» Er (der Mitarbeiter) habe sehr stark geschimpft. Er wolle
diese Wörter nicht alle sagen hier, was dieser Mitarbeiter ihm gesagt habe. Er (der
Mitarbeiter) habe ihn aufs Gröbste beschimpft, weshalb der Boden so nass sei.
Er habe probiert, den Boden mit den Handtüchern, also den Frotteetüchern,
aufzunehmen und sie auszuwinden. Er habe sich bemüht, den Boden wieder zu
trocknen, aber es sei nicht recht geschätzt worden vom Mitarbeiter. Wegen
solchen Sachen seien sie nicht ausgekommen. Er habe ihn angeflucht. Er habe ihm
schlampige, grausige Wörter an den Kopf geworfen, die er nicht hätte sagen
dürfen. Wegen verschiedenen anderen Sachen auch, nicht nur wegen des nassen
Bodens. Es sei immer etwas, das zwischen ihnen gewesen sei. Vielleicht habe er nicht
verstanden, was er gesagt habe, aber er sei dann auch nicht ruhig gewesen. Er habe
dann auch zurückgegeben. Er habe ihn auch angeflucht, er könne das nicht auf sich
sitzen lassen, sich von ihnen so behandeln lassen zu müssen. Auch dort, wo er jetzt
sei, wisse man: Wenn man ihn anknurre, das gehe nicht. Er könne nicht
stillsitzen und sich anhören, was man zu sagen habe. Wenn man ihn anfluche,
schimpfe er zurück und teile aus. Auch dort wo er jetzt sei  sie würden ihn
kennen. Sie wüssten, so wie man ihn behandle, so behandle er auch die anderen.
Seit 1 ½ Jahren fluche er die Leute an, die ihn anfluchen. Er lasse sich nicht
so ungerecht behandeln von Leuten. Also er könne anderen nicht verbieten, ihn
anzufluchen, er habe auch nichts dagegen, angeflucht zu werden, aber sie müssten
halt in Kauf nehmen, dass es zu einer Retourkutsche komme. Am besten wäre es,
wenn man überhaupt nicht fluchen oder schimpfen würde, weder die eine noch die
andere Seite, und man gut auskomme miteinander. Aber wenn das jemand nicht einhalte,
dann gebe er zurück.

4. Beweiswürdigung und massgebender
Sachverhalt

4.1. Für die Würdigung der sich in den
Akten befindlichen Beweismittel analysierte das Amtsgericht von Olten-Gösgen
die Videoaufzeichnungen der Aussenkamera des Untersuchungsgefängnisses, welche
die Vorgänge vom 5. Dezember 2022  wenn auch ohne genaue Angabe der Tageszeit
 aufzeichnete. Zusammengefasst hielt die Vorinstanz zum Inhalt des Videos folgendes
fest bzw. zog daraus die folgenden Schlüsse:

Werden die sich in den Akten
befindlichen Videoaufzeichnungen konsultiert, kann festgestellt werden, dass
diese deckungsgleich mit den Feststellungen der Vorinstanz ausfallen. Diese
sind demnach nicht zu beanstanden und bilden Grundlage der folgenden
Beweiswürdigung.

4.2. Der Beschuldigte bringt
zusammengefasst vor, er sei auf der Matratze, bei welcher er den Brandschutz abgezogen
habe, mit einer brennenden Zigarette im Mund eingeschlafen. Die Vorinstanz
prüfte diese Angaben auf ihre Glaubhaftigkeit und kam zum Ergebnis, dass der
vom Beschuldigten skizzierte Ablauf der Geschehnisse nicht mit dem tatsächlich
Passierten in Übereinstimmung gebracht werden könne.

Aus der Videoaufnahme erhelle, dass der
Beschuldigte ab dem Moment, in welchem das Feuerzeug aufflackere (ausgehend von
seinen Aussagen wohl, um die Zigarette anzuzünden), bis zu dem Moment, in
welchem er die Matratze vor das Fenster stelle, stets in Bewegung gewesen sei.
Die längste Zeitspanne, während welcher zwischen dem Anzünden des Feuerzeugs
und dem Aufstellen der Matratze keine Bewegung in der Zelle erkennbar gewesen
sei, betrage weniger als eine Minute. Es sei völlig unglaubhaft bzw.
ausgeschlossen, dass der Beschuldigte in einer Zeitspanne von weniger als einer
Minute mit der brennenden Zigarette im Mund eingeschlafen sein und dadurch den
Brand ausgelöst haben solle. Mithin sei der vom Beschuldigten geschilderte
Geschehensablauf gestützt auf die Videoaufnahmen als unglaubhaft, wenn nicht
gar als völlig ausgeschlossen einzustufen (US 12). Ein weiterer Widerspruch
zwischen den Aussagen des Beschuldigten und den Videoaufnahmen liege darin,
dass der Beschuldigte ausgesagt habe, dass er das Bett am ersten Tag im
Untersuchungsgefängnis in [Ort 1] in die Mitte der Zelle gestellt habe. Auf den
Videoaufnahmen sei jedoch zu sehen, wie der Beschuldigte zuerst das Bettgestell
von der rechten Wand der Zelle (aus der Video-, d.h. aus der Aussenperspektive)
wegziehe, im Raum aufstelle und nach hinten fallen lasse (Minute 13:17). Ab
Minute 24:10 sehe man sodann, wie der Beschuldigte ebenfalls aus der rechten
Ecke der Zelle (wiederum von aussen betrachtet) die Matratze vom Boden hochhebe
und in etwa mittig vor dem Fenster wieder ablege. Mithin sei anhand der
Videoaufnahmen erstellt, dass der Beschuldigte sowohl das Bettgestell als auch
die Matratze von der rechten Wand der Zelle in die Mitte des Raumes gestellt
habe und dass diese  entgegen seinen Behauptungen  nicht schon von Beginn an
dort platziert gewesen seien. Des Weiteren bedeute das, dass der Beschuldigte
die Matratze zwei Mal in der Zelle bewegt habe und nicht, wie von ihm behauptet,
erst unmittelbar bevor die Flammen ausgebrochen seien. Weiter habe der Beschuldigte
ausgesagt, nachdem er geschlafen habe und aufgewacht sei, habe er Rauch
wahrgenommen. Er habe gedacht, der Rauch komme von draussen, deswegen habe er
das Fenster geöffnet. Ein entsprechendes Verhalten sei auf dem Video nicht
erkennbar. Auch innerhalb der Aussagen des Beschuldigten selber fänden sich
Widersprüche. So habe er anlässlich der Hauptverhandlung beispielsweise
ausgesagt, er habe das Bett von der Wand weggenommen, weil diese so schmutzig
sei. Kurze Zeit später habe er zu Protokoll gegeben, das Bett sei in der Mitte
des Raumes gewesen, damit er frei habe spazieren können. Die dargelegten
Widersprüche (insb. die Widersprüche mit den Videoaufnahmen) zeigten auf, dass
der Beschuldigte zumindest teilweise gelogen habe. Die widersprüchlichen Aussagen
und die nachweislichen Lügen des Beschuldigten seien als Indiz für ein
bewusstes Verursachen des Brandes zu qualifizieren.

Diese Ausführungen der Vorinstanz sind
in sich stimmig und schlüssig. Unter Zugrundelegung des vorhandenen
Videomaterials belegt die Vorinstanz nachvollziehbar und verständlich, weswegen
die Angaben des Beschuldigten über den angeblichen Verlauf der Geschehnisse nicht
zutreffen können. Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 26. November 2024 wiederholte
der Beschuldigte umfangreich seine Sicht der Dinge, vermochte aber nicht
darzulegen, inwiefern die Schlussfolgerungen der Vorinstanz unzutreffend sein
sollten. Insbesondere unbehelflich sind denn auch die detaillierten
Ausführungen der Verteidigung zum Brandbericht der Polizei Kanton Solothurn
oder die Ausführungen zum angeblichen Standort der Matratze zum Zeitpunkt des
Brandes, wie er im Brandbericht erwähnt wird: Sowohl der Brandbericht an sich
wie auch der darin erwähnte Standort der Matratze sind Umstände, welche wie die
anderen Beweismittel einer kritischen Würdigung durch das Gericht zu
unterziehen sind. Dies hat die Vorinstanz getan, wobei die entsprechenden
Erwägungen überzeugen. Auf die Ausführungen der ersten Instanz kann demnach
vollumfänglich verwiesen werden.

4.3. In Ergänzung zum von der Vorinstanz
Dargelegten ist weiter Folgendes festzuhalten:

4.3.1. In den Angaben des Beschuldigten
finden sich  nebst den bereits von der Vorinstanz festgestellten
Unstimmigkeiten  weitere Ungereimtheiten: So gab der Beschuldigte bspw. zunächst
zu Protokoll, er habe den roten Brandschutz, der über der Schaumstoffmatratze
gelegen habe, bereits am ersten Tag von der Matratze abgezogen (Einvernahme vom
16.12.2022, AS 055 ff., konkret Antwort auf Frage 3, AS 057, und
Einvernahme vor dem Amtsgericht von Olten-Gösgen vom 07.11.2023, AS 212 ff.,
konkret AS 220). Anlässlich der Verhandlung vor dem Berufungsgericht gab der
Beschuldigte neu an, er habe den Überzug nicht gänzlich abgezogen, sondern habe
diesen ans Fussende gefaltet und zwischen Bettgestell und Matratze gestopft.
Auch auf mehrmalige Nachfrage bestätigte der Beschuldigte diese Deponierung des
Überzugs. Bereits diese Aussagen widersprechen einander. Hinzu kommt, dass
insbesondere die letzte, neue Variante nicht mit den Erkenntnissen der Polizei
Kanton Solothurn in Übereinstimmung gebracht werden kann. So wird im Brandbericht
der Polizei Kanton Solothurn vom 8. Februar 2023 diesbezüglich vermerkt, dass sich
der genannte Überzug der Schaumstoffmatratze am Tag des Brandes, d.h. am 5.
Dezember 2022, im Innenbereich vor der Zellentüre befunden hat (AS 011
ff., konkret AS 013). Wäre der Überzug, wie vom Beschuldigten dargelegt,
zwischen Bettgestell und Matratze eingeklemmt gewesen, wäre er nur alleine
aufgrund von Bewegungen des Bettes nicht gefaltet bei der Türe aufgefunden
worden. Die Angaben des Beschuldigten sind auch diesbezüglich nicht glaubhaft.

4.3.2. Weiter gab der Beschuldigte im Rahmen
der Hauptverhandlung vor dem erstinstanzlichen Gericht an, er sei der
vorsätzlichen Brandstiftung überhaupt nur verdächtig, weil er das Feuerzeug
noch in der Hand gehalten habe, als das Personal in die Zelle gekommen sei
(Einvernahme vom 07.11.2023, AS 212 ff., konkret AS 218).

Dies kann aus mehreren Gründen nicht der
Wahrheit entsprechen. Gemäss Angaben des Beschuldigten habe er vor dem
Eintreffen des Gefängnispersonals noch mehrere Löschversuche gestartet
(Waschbecken verstopft, Wasser mit dem Wasserkocher aufzufangen versucht etc.),
sei mehrfach in der Zelle umhergelaufen und habe mehrere Minuten («gut 10 bis
20 Minuten, bis überhaupt jemand zu Hilfe kam») auf das Personal gewartet. Die
bei ihm festgestellten Verbrennungen an den Händen habe er sich wohl zugezogen,
als er versucht habe, die Matratze am Fenster zu bewegen (s. diesbezüglich
zusammenfassend die Aussagen vom 16.12.2022, AS  055 ff.). Zudem ist
vermerkt, dass der Beschuldigte sich bei Eintreffen des Gefängnispersonals bzw.
im Rahmen der darauf folgenden Evakuation aufgrund eines Kopfaufpralls ein
leichtes Schädel-Hirn-Trauma zugezogen hatte (s. den Austrittsbericht des [Universitätsspitals]
vom 07.12.2022, AS 039 ff.).

Mit Blick darauf, dass der Beschuldigte
angeblich mehrere Löschversuche unternommen haben will, die Matratze verschoben
und sich dabei die Hände verbrannt habe, und angesichts der Tatsache, dass er (unbestrittenermassen)
gestürzt ist und sich den Kopf angeschlagen hat, erscheint es lebensfremd,
anzunehmen, er habe während der gesamten Zeit ein Feuerzeug in der Hand
gehalten und dieses nicht losgelassen. Vielmehr konnte anlässlich der
ärztlichen Behandlung festgestellt werden, dass sich das Feuerzeug in der Hosentasche
des Beschuldigten befand (s. diesbezüglich die Angaben der behandelnden Ärztin C.___
im Rahmen ihrer Erstbefragung vom 05.12.2022, AS 053 f.). Die Aussage des
Beschuldigten, er werde einzig deshalb verdächtigt, weil er das Feuerzeug noch
in der Hand gehalten habe, als das Personal eingetroffen sei, ist demnach
ebenfalls unzutreffend. Vielmehr scheint der Beschuldigte händeringend nach
Gründen zu suchen, weswegen er zu Unrecht verdächtigt werden könnte.

4.3.3. Die Verteidigung kritisiert, es
sei nicht verständlich, weswegen die Videoaufzeichnungen der Kamera im Innern
des Gefängnisses nicht zum Beweismaterial hinzugezogen worden seien. Dem mag
zuzustimmen sein. Nichtsdestotrotz widerlegen bereits die Aufnahmen der
Aussenkamera die durch den Beschuldigten geschilderten angeblichen Abläufe. Die
Beweiswürdigung kann demnach auch ohne Aufnahmen der Innenkamera vorgenommen
werden.

4.3.4. Hinzu kommt, dass beim
Beschuldigten entgegen den Vorbringen der Verteidigung sehr wohl Gründe
vorgelegen haben, welche die Tat hätten motivieren können. Der Beschuldigte
wurde in das [Untersuchungsgefängnis] verlegt, weil er sich nicht mehr an die
Regeln der [JVA 1] gehalten hatte. Dem Bericht der Geschehnisse vom 5. Dezember
2023 (AS 007) ist diesbezüglich Folgendes zu entnehmen:

«Herr A.___ war seit Beginn des
Freiheitsentzuges in verschiedenen Vollzugsanstalten untergebracht, u.a. in der
[JVA 2], der [JVA 3], der [JVA 4] und der [JVA 1]. Er ist ein anspruchsvoller
Insasse und wurde aufgrund seines Verhaltens schon einige Male dem einweisenden
Kanton Solothurn zur Verfügung gestellt. Folglich wurde jeweils in [Ort 1] oder
[Ort 2] zwischenplatziert. So war es auch, als er am 01. Dezember 2022 von
der [JVA 1] ins [Untersuchungsgefängnis] verlegt wurde. Auslöser war offenbar
mit einem Entscheid der einweisenden Behörde ([Amt]), mit welchem er nicht
einverstanden war. ln der Folge kündete er an, dass er sich nicht mehr an die
geltenden Regeln des Gruppenvollzugs in der [JVA 1] halten werde. Auf weitere
Drohungen hin wurde entschieden, ihn ins [Untersuchungsgefängnis] zu verlegen.
Die Verlegung erfolgte am 01.12.2022. Herr A.___ war mit der Verlegung von der [JVA
1] ins [Untersuchungsgefängnis] nicht einverstanden und tat dies auch kund.»

Sowohl anlässlich der Verhandlung vor
der ersten Instanz wie auch anlässlich der Berufungsverhandlung gab der
Beschuldigte zudem zu verstehen, er sei überhaupt nicht damit einverstanden
gewesen, dass er nur zwei Mal pro Woche duschen könne und dass der Spaziergang
abgekürzt worden sei (AS 212 ff. und vorstehend Ziff. 3.2). Zusätzlich
anzumerken ist, dass gemäss Angaben des Beschuldigten ihm scheinbar im [Untersuchungsgefängnis]
sehr langweilig war. Er habe darum gebeten, dass der Fernseher in Betrieb
genommen werde, dies sei ihm jedoch verweigert worden. Dies habe er überhaupt
nicht verstanden und er sei nicht damit einverstanden gewesen. Dass für ihn die
Verlegung ins [Untersuchungsgefängnis] völlig unvorhersehbar und unverständlich
gewesen ist und es zu keinem Zeitpunkt Probleme mit dem Gefängnispersonal und
den im Gefängnis herrschenden Umständen gegeben habe, wie er im Laufe des
Vorverfahrens noch glauben machen wollte, entsprach demnach nicht den
Gegebenheiten. Mindestens hinsichtlich allfälliger Wortgefechte mit dem Gefängnispersonal
und weiteren Insassen zeigte sich der Beschuldigte anlässlich der
Berufungsverhandlung jedenfalls offener als bisher.

4.3.5. Die Verteidigung geht schliesslich
davon aus, dass der Beschuldigte keinen Grund gehabt habe, so vehement die
«Geschichte» der Fahrlässigkeit aufrechtzuerhalten, resp. überhaupt zu lügen.
Dabei scheint die Verteidigung jedoch die Auswirkung eines allfälligen
Schuldspruchs auf die drohende Landesverweisung zu verkennen. Der Beschuldigte
hatte durchaus Gründe, seine Handlungen marginaler erscheinen zu lassen, als
sie tatsächlich waren.

4.3.6. Weitere Punkte des zu
untersuchenden Sachverhalts wie Evakuation der weiteren Insassen des 5. Stocks
des [Untersuchungsgefängnisses], die Verletzungen, die der Beschuldigte
erlitten hat, dessen stationärer Aufenthalt im [Universitätsspital], die Umstände,
dass an der Zelle Nr. 51 erheblicher Sachschaden entstanden ist und dass gemäss
Brandbericht der Polizei Kanton Solothurn eine technische Panne oder eine
Selbstentzündung der Materialien ausgeschlossen ist, werden durch die Parteien
nicht bestritten.

5. Beweisergebnis

5.1. Gestützt auf vorstehende
Ausführungen hat der Sachverhalt, wie er in der Anklageschrift vom 28. April
2023 geschildert ist, als erstellt zu gelten.

5.2. Vor diesem Hintergrund kann der
Sachverhalt, wie er in der ergänzten Anklageschrift vom 7. November 2023
(AS 250 f.) betreffend eine angebliche fahrlässige Verursachung einer
Feuersbrunst i.S.v. Art. 222 Abs. 1 StGB, evtl. mit Gefährdung von Leib und
Leben von Menschen i.S.v. Art. 222 Abs. 2 StGB, wiedergegeben ist, nicht
erstellt werden.

V. Rechtliche Würdigung

1. Vorbemerkung

Unter Verweis auf vorstehende
Ausführungen zur Beschränkung der Begründungspflicht (Ziff. IV. / Ziff. 2) und
in entsprechender Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO kann für die rechtlichen
Anforderungen an die Straftatbestände der Brandstiftung i.S.v. Art. 221
Abs. 1 StGB und der qualifizierten Brandstiftung i.S.v. Art. 221 Abs. 2 StGB
auf die zutreffenden Ausführungen der ersten Instanz (Ziff. I. / Ziff. 3.1. US
14 bzw. Ziff. I. / Ziff. 3.2. US 14 f.) verwiesen werden.

2. Subsumtion

2.1. Hinsichtlich des objektiven
Tatbestandes der Brandstiftung gemäss Art. 221 Abs. 1 StGB bejaht die
Vorinstanz sowohl das Erfordernis der Feuersbrunst (Ziff. I. / Ziff. 3.3.1. US 15)
als auch einen Schaden. Der Beschuldigte habe den objektiven Tatbestand
verwirklicht.

2.2. Hinsichtlich des subjektiven
Tatbestandes führt die Vorinstanz aus, der Beschuldigte habe in seiner Zelle
und damit in einem Innenraum seine Matratze sowie weitere verfüg- und brennbare
Materialien in Brand gesetzt. Ihm habe bewusst sein müssen, dass durch sein
Handeln ein Brand entstehen könne, welchen er selbständig nicht mehr löschen
könne. Ebenso sei ihm zweifelsohne klar gewesen, dass er durch das Anzünden der
Matratze und der übrigen brennbaren Materialien die Gefängniszelle und damit
das Eigentum eines Dritten beschädigen werde. Das Verhalten des Beschuldigten
zeuge zumindest von Gleichgültigkeit, was die Verursachung eines durch ihn
nicht mehr beherrschbaren Brandes angehe. Die Möglichkeit, dass er den Brand
nicht mehr selber beherrschen können werde, müsse für ihn derart offensichtlich
gewesen sein, dass davon auszugehen sei, dass er die Verursachung einer solchen
Feuersbrunst zumindest in Kauf genommen habe. Mithin habe der Beschuldigte auch
den subjektiven Tatbestand von Art. 221 Abs. 1 StGB erfüllt (US 15 f.).

Diesen Ausführungen ist zuzustimmen. Der
Beschuldigte hat erwiesenermassen nicht nur die Matratze in Brand gesteckt,
sondern er hat auch noch persönliche Textilien sowie Kissen, Duvet und damit
zusätzlich brennbares Material neben die Matratze gelegt. Er wollte
sicherstellen, dass der von ihm gelegte Brand sich nicht nur auf einen kleinen
Ort beschränkt, sondern tatsächlich ein grosses Ausmass erreicht. Die
Möglichkeit, dass der Brand schliesslich so gross werden könnte, dass er von
ihm nicht mehr zu beherrschen war, musste sich ihm insbesondere aufgrund der
Drapierung unzähliger Brennmaterialien als überwiegend wahrscheinlich
aufdrängen, womit er ihn zumindest in Kauf nahm. Bringt die Verteidigung vor,
der Beschuldigte habe den Brand nicht vorsätzlich gelegt, da man ihm ansonsten
zugleich Suizidalität unterstellen müsse, so kann darauf nicht abgestellt
werden. Der Beschuldigte befand sich im Tatzeit bereits seit mehreren Jahren im
Strafvollzug und er wusste, wie die Abläufe in den Gefängnissen ausgestaltet sind.
Insbesondere wusste er um die bestehenden Sicherheitskonzepte wie bspw. die
ständige Anwesenheit des Gefängnispersonals, den Betrieb mehrerer Kameras, das
Vorhandenseins eines Notrufknopfs und um die Möglichkeit einer Evakuation. Er
konnte somit davon ausgehen, dass das Gefängnispersonal alles daran setzen
würde, ihn rechtzeitig zu retten. Ein Vorsatz in Bezug auf die Verursachung
einer Feuersbrunst muss entsprechend nicht zwingend auch einen Eventualvorsatz
hinsichtlich des eigenen Todes implizieren, wie dies die Verteidigung
vorbringt. Es ist in Bezug auf die Verursachung einer Feuersbrunst zumindest
von Eventualvorsatz auszugehen.

Direkter Vorsatz schliesslich liegt vor
hinsichtlich der Verursachung eines Schadens am [Untersuchungsgefängnis]. Sowohl
der objektive wie auch der subjektive Tatbestand von Art. 221 Abs. 1
StGB ist demnach erfüllt.

2.3. Aufgrund des
Verschlechterungsverbots nach Art. 391 Abs. 2 StPO erübrigen sich Ausführungen betreffend
den qualifizierten Tatbestand gemäss Art. 221 Abs. 2 StGB.

2.4. Es sind keine Rechtfertigungs-
und/oder Schuldausschlussgründe ersichtlich; entsprechendes wurde vom
Beschuldigten denn auch nicht geltend gemacht. Der Beschuldigte hat sich somit
der Brandstiftung im Sine von Art. 221 Abs. 1 StGB, begangen am 5. Dezember
2022, schuldig gemacht.

2.5. Nach dem Gesagten erfolgt kein
Schuldspruch wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuerbrunst i.S.v. Art. 222
Abs. 1 StGB, evtl. mit Gefährdung von Leib und Leben von Menschen i.S.v. Art.
222 Abs. 2 StGB. Entsprechend kann auch offen bleiben, ob  wie von der
Verteidigung geltend gemacht  diesbezüglich vor erster Instanz allenfalls eine
Gehörsverletzung stattgefunden hat.

VI. Strafzumessung

1. Rechtliches

1.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst
das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt
das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf
das Leben des Täters. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2
StGB dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der
Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung
oder Verletzung zu vermeiden. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die für die
Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten.

1.2. Bei der Tatkomponente sind das
Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeiführung dieses
Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und die
Beweggründe des Schuldigen, die Art. 47 Abs. 2 StGB ausdrücklich erwähnt, zu
beachten (vgl. BGE 129 IV 6 E. 6.1).

Die Täterkomponente umfasst das
Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im
Strafverfahren (vgl. BGE 129 IV 6 E. 6.1). Die Strafempfindlichkeit (neu in
Art. 47 Abs. 1 StGB als «Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters» erfasst)
betrifft nicht mehr die Frage des Verschuldens, sondern des ihm entsprechenden
Masses an Strafe. Die Schwere des dem Betroffenen mit der Strafe zugefügten
Übels kann auch von seiner persönlichen Situation abhängen. So wird ein alter
Mensch durch den Vollzug einer Freiheitsstrafe härter getroffen als ein
jüngerer mit weitaus grösserer Lebenserwartung, ein kranker härter als ein
gesunder, und das sollte strafmindernd ins Gewicht fallen. Auch dürfen zu
Gunsten des Täters Folgen der Tat und ihrer strafrechtlichen Ahndung
berücksichtigt werden, die ihn härter getroffen haben als andere, oder die noch
zu erwarten sind, wie beim Verlust eines Angehörigen durch einen fahrlässig
verursachten Verkehrsunfall, bei erheblichen finanziellen Lasten durch die zivilrechtliche
Haftung für den deliktisch herbeigeführten Schaden oder die Verfahrenskosten
oder bei Einbussen in der sozialen Stellung und bei schwer wiegenden
beruflichen oder familiären Auswirkungen (vgl. Günter Stratenwerth,
Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, 2. Auflage, § 6 N 60 ff. mit
Hinweisen).

1.3. Das Gericht ist bei der Begründung
der Strafzumessung gehalten, die hierfür erheblichen Umstände festzuhalten und
zu gewichten (Art. 50 StGB). Das Bundesgericht verlangt gemäss gefestigter
Praxis zwar nicht, dass das Gericht in absoluten Zahlen oder in Prozenten
angibt, inwieweit es bestimmte strafzumessungsrelevante Tatsachen straferhöhend
oder strafmindernd berücksichtigt hat. Ebenso wenig wird die Bezifferung einer
Einsatzstrafe gefordert, die es bei Fehlen bestimmter Strafschärfungs- und
Strafmilderungsgründen sowie anderer gewichtiger Faktoren ausgefällt hätte (BGE
121 IV 56; BGE 127 IV 105). Wo es indessen  insbesondere mit der Anwendung des
Asperationsprinzips  nicht möglich ist, ohne Angaben der Höhe der jeweiligen
Strafen in Zahlen mit der nötigen Klarheit die für die Strafzumessung
massgeblichen Gesichtspunkte und ihre Gewichtung darzustellen, muss
ausnahmsweise eine Einsatzstrafe angegeben werden; es muss also mit
Zahlenangaben operiert werden, damit sich überprüfen lässt, ob die Strafzumessung
mit dem Bundesrecht in Einklang steht (BGE 118 IV 121; Urteil des
Bundesgerichts 6B_579/2008 vom 27. Dezember 2008 E. 4.4).

Das Bundesgericht drängt vermehrt
darauf, dass Formulierung des Verschuldens und Festsetzung des Strafmasses auch
begrifflich im Einklang stehen (Urteile des Bundesgerichts 6B_1096/2010 vom
07.07.2011 E. 4.2., 6B_1048/2010 vom 06.06.2011 E. 3.2, 6B_763/2010 vom
26.04.2011 E. 4.1.). Um dieser Forderung gerecht zu werden, empfiehlt es sich,
bereits zu Beginn der Strafzumessung die objektive Tatschwere ausdrücklich zu
qualifizieren (etwa als leicht, mittel, schwer) um damit eine Grundlage für die
spätere Gesamteinschätzung des (subjektiven) Verschuldens zu schaffen. Auf
diese Weise wird bereits am Anfang der Strafzumessung eine erste ungefähre und
hypothetische Einstufung der möglichen Strafe vorgenommen, etwa im Falle einer
vorsätzlichen Tötung bei mittlerer Tatschwere im Bereich von 10 - 15 Jahren
(bei leichter Tatschwere 5 - 10 Jahre und in schweren Fällen 15 -
20 Jahre). Diese hypothetische ungefähre Einsatzstrafe gilt es dann anhand
der weiteren Strafzumessungskriterien zu verfeinern. Auf diese Weise kann sichergestellt
werden, dass Verschuldensgewichtung und Einbettung des Strafmasses innerhalb
des Strafrahmens im gesamten Strafzumessungsverlauf in Einklang stehen (vgl.
auch SJZ 100/2004, S. 175 f.).

1.4. Der allgemeine Teil des
Strafgesetzbuches stellt eine Vielzahl von Sanktionen und
Kombinationsmöglichkeiten der einzelnen Sanktionen zur Verfügung. Das Gesetz
bestimmt nicht ausdrücklich, auf welche Art und Weise die Wahl der angemessenen
Strafe zu erfolgen hat. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten
hierfür die gleichen Regeln wie bei der Strafzumessung, namentlich das Gewicht
der Tat und das Verschulden des Täters (vgl. BGE 120 IV 67). Weiter ist bei der
Wahl der Sanktionsart als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer
bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld
sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen.

1.5. Gemäss Art 42 Abs. 1 StGB schiebt
das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren auf,
wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der
Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. In subjektiver Hinsicht
relevantes Prognosekriterium ist insbesondere die strafrechtliche Vorbelastung
(ausführlich BGE 134 IV 1 E. 4.2.1). Für den bedingten Vollzug genügt das
Fehlen einer ungünstigen Prognose, d.h. die Abwesenheit der Befürchtung, der
Täter werde sich nicht bewähren (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2). Bereits in der
bisherigen Praxis spielte die kriminelle Vorbelastung die grösste Rolle bei der
Prognose künftigen Legalverhaltens (Günter Stratenwerth, Schweizerisches
Strafrecht, Allgmeiner Teil II, Strafen und Massnahmen, 2. Auflage, Bern 2006,
§ 5 N 27). Allerdings schliessen einschlägige Vorstrafen den bedingten Vollzug
nicht notwendigerweise aus (Roland M. Schneider / Roy Garré in: Niggli /
Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Auflage, Basel 2019,
Art. 42 StGB N 61).

Der Strafaufschub wird lediglich bei
einer klaren Schlechtprognose verwehrt. Dabei kommt es auf die Persönlichkeit
des Verurteilten an. Diese erschliesst sich aus den Tatumständen, dem Vorleben,
insb. Vortaten und Leumund, wobei auch das Nachtatverhalten miteinzubeziehen
ist, ebenso die vermutete Wirkung der Strafe auf den Täter. Das Gericht hat
eine Gesamtwürdigung aller prognoserelevanten Kriterien vorzunehmen und deren
einseitige Berücksichtigung zu vermeiden. Dies gilt auch für das
Prognosekriterium Vorstrafen. Dieses dürfte zwar ein durchaus gewichtiges
darstellen, was aber, wie erwähnt, nicht heisst, dass Vorstrafen die Gewährung
des bedingten Strafvollzuges generell ausschliessen. Dies hat allerdings auch
im Umkehrschluss zu gelten: das Fehlen von Vorstrafen führt nicht zwingend zur
Gewährung des bedingten Strafvollzuges, wenn die übrigen Prognosekriterien das
klare Bild einer Schlechtprognose zu begründen vermögen. Allerdings ist doch
wohl davon auszugehen, dass Ersttätern im Allgemeinen der bedingte Strafvollzug
zu gewähren ist.

2. Konkrete Strafzumessung

Der Beschuldigte ist demnach zwar nicht
einschlägig, aber doch mehrfach vorbestraft. Es hat angesichts der erheblichen
Delinquenz eine Erhöhung der Einsatzstrafe um drei Monate zu erfolgen.

2.3.3. Betreffend Nachtatverhalten ist
auszuführen, dass der Beschuldigte sämtliche Vorhalte konstant bestreitet. Dies
ist jedoch sein gutes Recht als Beschuldigter und darf ihm nicht zum Nachteil
gereichen. Positiv zu erwähnen ist das aktuell eher positive Verhalten des
Beschuldigten im Vollzug. Gemäss Vollzugsbericht vom 17. Oktober 2024 sei
es beim Beschuldigten zu einem sichtbaren Wandel gekommen. Gegenüber dem
anwesenden Personal zeige sich der Beschuldigte anständig und korrekt; die
vorherigen Beleidigungen gegen das Personal seien nicht mehr vorgekommen. Es
sei nun sogar so, dass der Beschuldigte bei den Verschiebungen mit dem
anwesenden Personal Gespräche über diverse Themen führe. Er mache seit dem
Erstehen seiner vorherigen Gefängnisstrafe einen viel um- und zugänglicheren
Eindruck. So könne bei den geführten Gesprächen auch wieder ein Lachen
vernommen werden. Nach wie vor bereite dem Beschuldigten die angehende
Sozialhündin der Sicherheitsabteilung sichtlich Freude. Im Umgang mit dem Hund
zeige er sich sehr liebevoll und kümmernd. Auch zu sämtlichen Mitgefangenen
pflege er einen sehr anständigen und korrekten Umgang. Der Beschuldigte habe
bis anhin nicht disziplinarisch belangt werden müssen (OGer 073 ff.,
S. 2). Wenn es auch positiv zu erwähnen ist, dass es nicht mehr zu
renitentem Verhalten des Beschuldigten wie Beleidigungen gegenüber dem Personal
oder Verschmieren der Zelle mit Kot und Urin gekommen ist (s. Migrationsakten
177), so stellt das aktuelle Verhalten des Beschuldigten grundsätzlich nichts anderes
dar, als das, was erwartet werden darf. Das Vollzugsverhalten wirkt sich
demnach neutral aus.

2.3.4. In Bezug auf die persönlichen
Verhältnisse ist Folgendes auszuführen: Der Beschuldigte befand sich mehrere
Jahre im Strafvollzug, derzeit befindet er sich in Sicherheitshaft. Er verfügt
demzufolge aktuell über keinerlei persönliches Einkommen. Er hat regelmässig
per Videochat Kontakt zu seiner Familie (s. diesbezüglich den
Vollzugsbericht der [JVA 1] vom 17.10.2024, OGer 073 ff.). Die aktuellen
persönlichen Verhältnisse sind insgesamt nicht negativ zu gewichten. Auch hier
ist eine neutrale Wertung angezeigt.

2.3.5. Eine Strafminderung aufgrund der
Folgen der Tat für den Beschuldigten selbst kann entgegen den Ausführungen der
Verteidigung nur gering ausfallen. Der Beschuldigte befand sich zwar
unbestritten in einer nicht nur psychisch, sondern auch physisch schwierigen
Situation, als seine Zelle brannte. Es mag auch zutreffen, dass der
Beschuldigte sich selbst schädigte und sich Verbrennungen an rund 1 % der
Körperoberfläche sowie ein leichtes Schädel-Hirn-Trauma zuzog. Auch wenn er
(abgesehen vom Eigentum des Untersuchungsgefängnisses) sich selbst schädigte,
hat er sich nichtsdestotrotz selbst dazu entschieden, seine Zelle anzuzünden. Über
sein Motiv ist nichts bekannt, das die Umstände anders beleuchten würde. Weitere
Schädigungen gesundheitlicher Natur wurden zwar geltend gemacht, sind aber
nicht objektiv belegt. Die Strafminderung hat lediglich im Umfang von einem
Monat zu erfolgen. Ein Absehen von der Bestrafung i.S.v. Art. 54 StGB fällt aus
den genannten Gründen ebenfalls ausser Betracht.

2.3.6. Nicht gefolgt werden kann der
Verteidigung, wenn sie eine Strafmilderung i.S.v. Art. 48 StGB fordert. Der
Beschuldigte hat weder aus achtenswerten Beweggründen noch in schwerer
Bedrängnis gehandelt, ebensowenig unter dem Eindruck einer schweren Drohung
oder auf Veranlassung einer Person, der er Gehorsam schuldet oder von der er
abhängig ist. Eine Anwendung von Art. 48 Abs. 1 lit. a StGB fällt damit
ausser Betracht. Ebensowenig hat er  wie ebenfalls geltend gemacht  in einer
nach den Umständen entschuldbaren heftigen Gemütsbewegung oder unter grosser
seelischer Belastung gehandelt. Auch Art. 48 Abs. 1 lit. c StGB gelangt damit
nicht zur Anwendung. Schliesslich kann nicht von sog. tätiger Reue i.S.v. Art. 48
Abs. 1 lit. d StGB ausgegangen werden, einzig weil der Beschuldigte einen
Löschversuch zu seinen Gunsten unternommen hat.

2.3.8. Die Verteidigung macht schliesslich
eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend. Eine solche ist jedoch nicht
auszumachen. Dabei ist von folgenden Eckdaten auszugehen:

Es ist festzustellen, dass sowohl die
Staatsanwaltschaft wie auch das erstinstanzliche Gericht das Verfahren
beförderlich behandelt haben. Die vorliegenden Zeiträume sind in sämtlichen
Punkten verhältnismässig und insgesamt nicht zu beanstanden. Konkrete
Verletzungen des Beschleunigungsgebots sind keine auszumachen. Ein Abzug im
Strafmass für eine angebliche Verletzung des Beschleunigungsgebots hat nicht
stattzufinden.

2.3.9. Es ist festzustellen, dass im
vorliegenden Verfahren das Verschlechterungsverbot gemäss Art. 391 Abs. 2 Satz
1 StPO zur Anwendung gelangt, wonach die Rechtsmittelinstanz Entscheide nicht
zum Nachteil der beschuldigten oder verurteilten Person abändern darf, wenn das
Rechtsmittel nur zu deren Gunsten ergriffen worden ist. In casu bleibt es somit
 auch wenn nach Berücksichtigung der Täterkomponenten eine Freiheitsstrafe von
38 Monaten resultieren würde  bei einer Freiheitsstrafe von24 Monaten.

2.4. Vollzug

Unter Verweis auf vorstehende rechtliche
Ausführungen zu Art. 42 Abs. 1 StGB (Ziff. VI. / Ziff. 1.5.) ist Folgendes
festzuhalten:

Der Beschuldigte verzeichnet mehrere
Vorstrafen und es muss von einer klaren Schlechtprognose ausgegangen werden.
Der Beschuldigte befand sich zur Tatzeit im Vollzug einer langjährigen
unbedingten Freiheitsstrafe; es ist demnach nicht davon auszugehen, dass eine
bedingte Freiheitsstrafe irgendeine prägende Wirkung auf ihn haben könnte. Über
seine aktuellen persönlichen Verhältnisse ist wenig bekannt; derzeit kann der
Beschuldigte keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Auch das in letzter Zeit eher
positive Verhalten des Beschuldigten im Vollzug genügt nicht, von etwas anderem
auszugehen. Die Freiheitsstrafe ist somit unbedingt auszusprechen.

2.5. Fazit

Der Beschuldigte ist zu einer
unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu verurteilen. In Anwendung von
Art. 51 StGB wird dem Beschuldigten die bereits ausgestandene
Sicherheitshaft im Umfang von 358 Tagen an die auszusprechende Strafe
angerechnet. Der Antrag des Beschuldigten auf Ausrichtung einer Genugtuung für
übermässig erstandene Haft ist vor diesem Hintergrund abzuweisen.

VII. Sicherheitshaft

Mit separatem Beschluss wird für den
Beschuldigten Sicherheitshaft angeordnet.

VIII. Landesverweisung / Ausschreibung
im Schengener Informationssystem SIS

1. Landesverweisung

1.1. Im vorliegenden Fall hat sich der
Beschuldigte der Brandstiftung i.S.v. Art. 221 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.
Damit liegt eine Anlasstat für die sogenannte obligatorische Landesverweisung
vor (Art. 66a Abs. 1 lit. i StGB). Für die rechtlichen
Anforderungen an die obligatorische Landesverweisung kann stellvertretend auf
die detaillierten Ausführungen der ersten Instanz (Ziff. IV. / Ziff. 1 ff. US
20 f.) verwiesen werden.

1.2. Die Vorinstanz hat das Vorliegen
eines Härtefalls verneint. Der Beschuldigte macht diesbezüglich keine Gründe
geltend, weswegen diese Ausführungen nicht zutreffend sein sollten. Es ist
erneut Folgendes festzustellen:

Der Beschuldigte befindet sich wohl seit
mindestens zehn Jahren in der Schweiz, hat sich aber weder in
gesellschaftlicher noch in beruflicher Hinsicht irgendwie integrieren können.
Er verbrachte seine prägenden Jugendjahre und die Adoleszenz [im Ausland]. Er
reiste offiziell erst im Alter von 36 Jahren in die Schweiz ein. Hielt er sich
vorher in der Schweiz auf, dann ohne gültigen Aufenthaltstitel, wobei er teilweise
auch mit Einreiseverboten belegt worden war. Einer Arbeit oder sonstigen
Beschäftigungen ging der Beschuldigte soweit ersichtlich nicht nach. In der
Schweiz selbst verfügt der Beschuldigte gemäss eigenen Angaben  auch wenn er
eine Schwester in [Ort 3] hat sowie eine Tante und deren Kinder in der Schweiz
kennt (s. diesbezüglich die Angaben anlässlich der Berufungsverhandlung)  über
keine Kernfamilie und auch über keine Partnerschaft oder sonstige nähere
Bezugspersonen. Eine Betroffenheit von Art. 8 EMRK liegt damit nicht vor. Er
hat kaum Beziehungen hier, spricht [eine Fremdsprache] und [eine weitere Fremdsprache],
hingegen nur schlecht Deutsch. Er ist auch sonst in keiner Weise in der Schweiz
integriert. Vielmehr wurde er wiederholt straffällig und verbrachte viele Jahre
im Strafvollzug. Er muss als Kriminaltourist bezeichnet werden. Demgegenüber
hat er [im Ausland] trotz einer noch ausstehenden Haftstrafe von zwei Jahren
ein soziales Umfeld; die ihn betreffenden gesundheitlichen (Alters-)Beschwerden
können auch [im Ausland] behandelt werden. Eine Unzumutbarkeit einer Rückkehr [ins
Ausland] zu seiner Familie wurde vom Beschuldigten nicht behauptet, eine solche
ist auch nicht ersichtlich. Im Gegenteil, anlässlich der bisherigen
Einvernahmen gab der Beschuldigte deutlich zu verstehen, dass eine Rückkehr [ins
Ausland] trotz noch ausstehenden Strafrests eine gute Option für ihn sei. Gemäss
Vollzugsbericht der [JVA 1] vom 17. Oktober 2024 steht der Beschuldigte denn
auch in regelmässigem Kontakt mit seiner Familie. Der Beschuldigte sagte
ausserdem selber aus, dass er unbedingt wieder zurück in seine Heimat wolle (s.
diesbezüglich auch die Angaben des Beschuldigten anlässlich der
Berufungsverhandlung). Schliesslich lag bislang eine Zustimmung der [ausländischen]
Behörden für eine Rückübernahme des Beschuldigten vor (Zustimmung vormals
gültig bis 29.05.2024, s. Migrationsakten 320). Es ist davon auszugehen, dass
diese Zustimmung  da sich die zugrundeliegenden Verhältnisse nicht geändert
haben  erneut verlängert werden wird.

1.3. Die Dauer der obligatorischen
Landesverweisung beträgt zwischen fünf und 15 Jahre. Die Rechtsfolge einer
Landesverweisung ist aufgrund des Verschuldens und der Gefährdung der
öffentlichen Sicherheit zu bestimmen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1508/2021
vom 05.12.2022 E. 4.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_924/2021 vom 15.11.2021
E. 4.3 mit Hinweisen). Die Dauer der Landesverweisung muss verhältnismässig
sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft [BV, SR 101], Art. 36 Abs. 3 BV; Art. 8 Ziff. 2 der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101];
Urteil des Bundesgerichts 6B_1508/2021 vom 05.12.2022 E. 4.2.1; Urteil des
Bundesgerichts 6B_924/2021 vom 15.11.2021 E. 4.3). Wie bei der Frage, ob
überhaupt eine Landesverweisung auszusprechen ist, ist auch das private
Interesse des von der Landesverweisung Betroffenen zu berücksichtigen. Bei der
Bestimmung der Dauer der Landesverweisung ist nebst der Schwere der Straftat
daher auch den persönlichen Umständen, insbesondere allfälligen familiären
Bindungen der Person in der Schweiz oder einer aus einer langen Anwesenheit in
der Schweiz folgenden Härte, Rechnung zu tragen (Urteil des Bundesgerichts
6B_1079/2022 vom 08.02.2023 E. 9.2.1, Urteil des Bundesgerichts 6B_445/2021
vom 06.09.2021 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 6B_249/2020 vom 27.05.2021
E. 6.2.1).

Der Beschuldigte hat mit der
Brandstiftung eine schwerwiegende Tat verübt; durch den Vollzug einer
mehrjährigen Freiheitsstrafe hat er sich nicht beeindrucken lassen. Das
öffentliche Interesse an einer Fernhaltung des Beschuldigten ist damit
ausgesprochen hoch und eine Bindung des Beschuldigten an die Schweiz
demgegenüber, wie bereits ausgeführt, kaum vorhanden. Dass das Tatverschulden
noch als leicht gewertet wurde, ändert daran nichts. Die öffentlichen
Interessen an der Wegweisung überwiegen die privaten Interessen des
Beschuldigten in aller Deutlichkeit.  Die von der Vorinstanz angeordnete Dauer
der Landesverweisung von acht Jahren trägt beim zur Verfügung stehenden Rahmen (5
 15 Jahre) diesen Umständen Rechnung und ist zu bestätigen.

2. Eintragung der Landesverweisung im
Schengener Informationssystem

2.1. Rechtliche Grundlagen

2.1.1. Mit Verordnung (EG) Nr. 1987/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die
Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der
zweiten Generation (nachfolgend: SIS-II-Verordnung, ABl. L 381 vom 28.12.2006)
legten das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union fest, dass
ein sog. «Schengener Informationssystem der zweiten Generation» («SIS II»
oder auch weiterhin «SIS») eingerichtet wird. Dieses SIS II hat zum Ziel, nach
Massgabe der genannten Verordnung anhand der über dieses System mitgeteilten
Informationen ein hohes Mass an Sicherheit für die Europäische Union,
einschliesslich der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, sowie des
Schutzes der Sicherheit im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zu gewährleisten
(s. Art. 1 und Art. 2 SIS-II-Verordnung).

2.1.2. Gemäss Vor-Erwägung Satz 1 der
SIS-II-Verordnung enthält das SIS Ausschreibungen zur Einreise- oder
Aufenthaltsverweigerung. Die Zulässigkeit der Ausschreibung von
Drittstaatangehörigen zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung im Schengener
Informationssystem beurteilt sich vorliegend nach den Bestimmungen von Art. 20
ff. SIS-II-Verordnung. Die Ausschreibung der Landesverweisung im SIS bewirkt,
dass der betroffenen Person die Einreise in das Hoheitsgebiet aller
Schengen-Mitgliedstaaten grundsätzlich untersagt ist (vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. d
i.V.m. Art. 14 Abs. 1 der Verordnung [EU] Nr. 2016/399 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 09.03.2016 über einen Gemeinschaftskodex für das
Überschreiten der Grenzen durch Personen [Schengener Grenzkodex], ABl. L 77 vom
23.03.2016). Die übrigen Schengen-Staaten können die
Einreise in ihr Hoheitsgebiet im Einzelfall aus humanitären Gründen oder
Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen
indes dennoch bewilligen (Art. 6 Abs. 5 Bst. c Schengener Grenzkodex; vgl. auch
Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex). Die Souveränität der übrigen Schengen-Staaten
wird insofern durch die in der Schweiz ausgesprochene Landesverweisung, welche
ausschliesslich für das Hoheitsgebiet der Schweiz gilt (vgl. Art. 66a
StGB), nicht berührt (BGE 146 IV 172 E. 3.2.3 m.w.Verw., u.a. auf das Urteil
des Bundesgerichts 6B_509/2019 vom 29.08.2019 E. 3.3).

2.1.3. Ausschreibungen im Schengener
Informationssystem dürfen gemäss dem in Art. 21 SIS-II-Verordnung
verankerten Verhältnismässigkeitsprinzip nur vorgenommen werden, wenn die
Angemessenheit, Relevanz und Bedeutung des Falles dies rechtfertigen. Voraussetzung
für die Eingabe einer Ausschreibung zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung
im SIS ist eine nationale Ausschreibung, die auf einer Entscheidung der
zuständigen nationalen Instanz (Verwaltungsbehörde oder Gericht) beruht; diese
Entscheidung darf nur auf der Grundlage einer individuellen Bewertung ergehen
(Art. 24 Ziff. 1 SIS-II-Verordnung). Eine Ausschreibung ist insbesondere
gerechtfertigt bei einem Drittstaatangehörigen, der in einem Mitgliedstaat
wegen einer Straftat verurteilt worden ist, die mit einer Freiheitsstrafe von
mindestens einem Jahr bedroht ist (Art. 24 Ziff. 2 lit. a SIS-II-Verordnung)
oder bei einem Drittstaatangehörigen, gegen den ein begründeter Verdacht
besteht, dass er schwere Straftaten begangen hat, oder gegen den konkrete Hinweise
bestehen, dass er solche Taten im Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaates plant
(Art. 24 Ziff. 2 lit. b SIS II-Verordnung). Das Bundesgericht und das
Bundesverwaltungsgericht haben im Sinne einer Präzisierung festgehalten, dass
die Bestimmung von Art. 24 Ziff. 2 lit. a SIS-II-Verordnung
weder eine (konkrete) Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens
einem Jahr noch einen Schuldspruch wegen einer Straftat, die mit einer
Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr bedroht ist, verlangt. Vielmehr genügt, wenn
der entsprechende Straftatbestand, dessen der Betroffene verurteilt wurde, eine
Freiheitsstrafeim Höchstmassvon einem Jahr oder mehr vorsieht. So
wurde bspw. vom Bundesverwaltungsgericht die Zulässigkeit der Ausschreibung des
Einreiseverbots im SIS bei einer Verurteilung der betroffenen Person wegen
Hehlerei i.S.v. Art. 160 Ziff. 1 StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 30
Tagessätzen und einer Busse von CHF 700.00 bejaht, dies mit dem Hinweis, die
Straftat erfülle den von Art. 24 Abs. 2 lit. a SIS II-Verordnung verlangten
Schweregrad «bei Weitem» (BGE 147 IV 340 E. 4.4.1 m.Verw.a. Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts C-7594-2014 vom 14.04.2016). Gemäss Bundesgericht ist
indes im Sinne einer kumulativen Voraussetzung in jedem Einzelfall zu prüfen,
ob von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder
Ordnung ausgeht (Art. 24 Abs. 2 SIS-II-Verordnung, s. zum Ganzen
stellvertretend das Urteil des Bundesgerichts 6B_1178/2019 vom 10.03.2021,
insb. E. 4.3 m.w.Verw., u.a. auf BGE 146 IV 42 betreffend die grundsätzlichen
Voraussetzungen der Ausschreibung).

Was konkret unter den Begriff der
«Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung» i.S.v. Art. 24 Ziff. 2 lit.
a SIS II-Verordnung zu subsumieren ist, wird in der Lehre und Rechtsprechung
kontrovers diskutiert. Für die Darstellung von Fallbeispielen gemäss
Bundesverwaltungsgericht kann an dieser Stelle auf das differenzierte Urteil
des Bundesgerichts 6B_1178/2019 vom 10. März 2021 sowie den BGE 147 IV
340, E. 4.4 ff. (jeweils mit weiteren Hinweisen) verwiesen werden. Gemäss
Bundesgericht sind an die Annahme einer solchen Gefahr zumindest keine allzu
hohen Anforderungen zu stellen. Die Annahme einer Gefahr für die öffentliche
Sicherheit oder Ordnung setzt im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung nicht
zwingend eine Straftat von einer besonderen Schwere voraus. Nicht verlangt wird
denn auch, dass das individuelle Verhalten der betroffenen Person eine
tatsächliche, gegenwärtige und hinreichend schwere Gefährdung darstellt, die
ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt (BGE 147 IV 340 Regeste m.Verw.a.
E. 4.4  E. 4.8).

2.2. Subsumtion

Der Beschuldigte ist wegen vorsätzlicher
Brandstiftung i.S.v. Art. 221 Abs. 1 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe
von 24 Monaten zu verurteilen. Der genannte Straftatbestand ist mit
Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bedroht. Es handelt sich somit
zweifelsohne um eine Straftat, welche die öffentliche Sicherheit und Ordnung
auch in den übrigen Schengen-Staaten gefährdet. Dass er in den übrigen
Schengen-Staaten eine Kernfamilie besitzen würde, weswegen eine Ausschreibung
im System einer noch ausführlicheren Prüfung zu unterziehen wäre, wird nicht
geltend gemacht und ist den Akten auch nicht zu entnehmen. Die Voraussetzungen
zur Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem sind
folglich erfüllt und der Beschuldigte ist im SIS auszuschreiben. Die
Ausschreibung gilt auch für sämtliche Alias-Namen des Beschuldigten.

IX. Sicherungseinziehung

Die Vorinstanz hat die gesetzlichen
Grundlagen zur Einziehung beschlagnahmter Gegenstände gestützt auf Art. 69 StGB
auf US 23 f. zutreffend dargelegt und in der Folge korrekt über das
beschlagnahmte Feuerzeug entschieden. Der Beschuldigte hat das Feuerzeug zur
Begehung einer vorsätzlichen Brandstiftung benutzt. Es ist somit einzuziehen
und nach Rechtskraft des Urteils durch die Polizei Kanton Solothurn zu
vernichten.

X. Kosten und Entschädigungen

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist
der erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsentscheid zu bestätigen.

2. Der Beschuldigte unterliegt mit
seiner Berufung vollumfänglich. Der Schuldspruch wird bestätigt; auch die
Sanktion von 24 Monaten Freiheitsstrafe bleibt bestehen. Es rechtfertigt sich
daher, dem Beschuldigten auch die Kosten des zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens
vollumfänglich aufzuerlegen. Die Urteilsgebühr wird ermessensweise auf CHF
6'000.00 festgesetzt. Zusammen mit den angefallenen Auslagen von CHF 300.00 hat
der Beschuldigte demnach für das zweitinstanzliche Verfahren Gerichtskosten von
CHF 6'300.00 zu bezahlen.

3. Die amtliche Verteidigerin, Advokatin
Angela Agostino, macht in ihrer Honorarnote für das Berufungsverfahren einen
Arbeitsaufwand von insgesamt 18.67 Stunden geltend. Dies ist angemessen.
Hinzuzurechnen sind 3.5 Stunden für die Berufungsverhandlung und 0.5 Stunden
für die Urteilseröffnung, ebenso 1.83 Stunden für Hin- und Rückfahrt. Es
resultiert somit ein zu entschädigender Aufwand von 24.5 Stunden à CHF
190.00, ausmachend CHF 4'655.00. Hinzuzurechnen sind insgesamt CHF 1'166.95 an
Auslagen (CHF 1'073.15 gemäss Honorarnote und CHF 93.80 an
Kilometer-Entschädigung für die Urteilseröffnung) sowie CHF 471.60 an MwSt.
(8.1 % von CHF 5'821.95). Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird
demnach auf CHF 6'293.55 festgesetzt und ist vom Staat zu bezahlen. Vorbehalten
bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren, sobald es die
wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten erlauben.

4. Ausgangsgemäss ist keine Genugtuung
auszurichten.

Demnach wird in Anwendung von Art. 40
StGB, Art. 47 StGB, Art. 50 StGB, Art. 51 StGB, Art. 66a StGB, Art. 24
SIS-II-Verordnung, Art. 69 StGB, Art. 221 Abs. 1 StGB, Art. 122 ff. StPO, Art.
135 StPO, Art. 220 ff. StPO, Art. 229 ff. StPO, Art. 234 ff. StPO, Art.
267 StPO,  Art. 335 ff. StPO, Art. 379 ff. StPO, Art. 391 Abs. 1 und Abs.
2 StPO, Art. 398 ff. StPO,  Art. 416 ff. StPO, § 146 lit. c Gebührentarif,
§ 156 Gebührentarif, § 157 Gebührentarif, § 158 Gebührentarif

beschlossen,
festgestellt und erkannt:

2.A.___ wird zu einer unbedingten
Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt.

3.An die Freiheitsstrafe gemäss Ziff. 2
vorstehend wird A.___ die bereits ausgestandene Sicherheitshaft im Umfang von
358 Tagen angerechnet.

4.Die von A.___ geltend gemachte
Genugtuungsforderung wird abgewiesen.

5.Zur Sicherung des Strafvollzugs wird
gegen A.___ Sicherheitshaft angeordnet, derzeit in der [JVA 1] (vgl. den
separaten Beschluss des Obergerichts vom 26.11.2024).

6.A.___ wird für die Dauer von 8 Jahren
des Landes verwiesen.

7.Die Landesverweisung wird im Schengener
Informationssystem (SIS) ausgeschrieben. Die Ausschreibung gilt auch für
allfällige Alias-Namen von A.___.

8.Gemäss rechtskräftiger Ziffer 5 des
Urteils des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 7. November 2023 wird A.___ die
beschlagnahmte Herrenbekleidung (je ein Oberteil und ein Unterteil) nach
Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf entsprechendes Verlangen hin
herausgegeben. Ohne entsprechendes Begehren werden die Gegenstände 30 Tage nach
Eintritt der Rechtskraft durch die Polizei Kanton Solothurn vernichtet.

9.Das beschlagnahmte rosa Feuerzeug wird
eingezogen und ist nach Rechtskraft des Urteils durch die Polizei Kanton
Solothurn zu vernichten.

10.Gemäss rechtskräftiger Ziffer 7 des
Urteils des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 7. November 2023 wird die
Zivilforderung des [Untersuchungsgefängnisses] auf den Zivilweg verwiesen.

11.Gemäss teilweise rechtskräftiger Ziffer
8 des Urteils des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 7. November 2023 wurde die
Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.___, Rechtsanwalt Cyrill Diem,
im erstinstanzlichen Verfahren auf CHF 5'751.05 (inkl. Auslagen und MwSt.)
festgesetzt und zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn bezahlt.

12.A.___ hat die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens mit einer Urteilsgebühr von CHF 6'000.00, total
CHF 7'193.00, zu bezahlen.

13.Die Entschädigung der amtlichen
Verteidigerin von A.___, Rechtsanwältin Angela Agostino, wird für das
Berufungsverfahren auf CHF 6'293.55 (Honorar CHF 4'655.00 [24.5 h à CHF
190.00], Auslagen CHF 1'166.95 und MwSt. CHF 471.60) festgesetzt und ist
zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat zu bezahlen.

Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch während 10 Jahren, sobald es die wirtschaftlichen
Verhältnisse von A.___ erlauben.

14.A.___ hat die Kosten des
Berufungsverfahrens mit einer Urteilsgebühr von CHF 6'000.00, total CHF
6'300.00, zu bezahlen.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kanninnert
30 Tagenseit Erhalt des begründeten Urteils beim BundesgerichtBeschwerde
in Strafsacheneingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist
beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird
durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.
78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Strafkammer des
Obergerichts

Der
Präsident                                                                    Die
Gerichtsschreiberin

Werner                                                                              Schenker

Der vorliegende
Entscheid wurde vom Bundesgericht mit Urteil 6B_299/2025 vom 27. November
2025 bestätigt.