so_gerichte · SCBES.2026.79 · 2026-07-28 · de
Berechnung des Existenzminimums


Urteilvom28. Juli 2026

Es wirken mit:

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Grenchen-Bettlach,

Beschwerdegegner

betreffendBerechnung
des Existenzminimums

zieht die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung:

I.

1. Mit Eingabe vom 16. Juni 2026 erhebt A.___
Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs und macht
im Wesentlichen geltend, er könne seine Miete nicht bezahlen. Zudem habe er CHF
2'000.00 an Unterhalt und Versicherungen zu zahlen. Er habe sich beim
Betreibungsamt gemeldet. Dort verlange man von ihm Kontosauszüge und
Lohnunterlagen aus dem Jahr 2025, was mit Mai 2026 nichts zu tun habe. Zudem
habe er drei Kinder, die Essen müssten und von Freitag bis Sonntag bei ihm
seien. Er bitte darum, dass das blockierte Geld freizugegeben sei.

2. Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2026
stellt das Betreibungsamt Grenchen-Bettlach den Antrag, auf die verspätet
eingereichte Beschwerde sei nicht einzutreten.

II.

1. Aus der vorliegenden Beschwerde geht
nicht klar hervor, ob sich diese nur gegen die Einbehaltung des
Existenzminimums des Monats Mai 2026 richtet (s. E. II. 3 hiernach) oder auch
gegen die Berechnung des Existenzminimums vom 13. Februar 2026. Insofern sich
die Beschwerde auch gegen die vorgenannte Existenzminimumberechnung richten
sollte, ist darauf hinzuweisen, dass diese dem Beschwerdeführer gemäss der
Sendungsverfolgung Track & Trace am 21. Februar 2026 zugestellt wurde. Die am
16. Juni 2026 erhobene Beschwerde ist damit in diesem Punkt verspätet (Art. 17
Abs. 2 SchKG), womit darauf nicht einzutreten ist.

2. Gerügt werden kann hingegen die
Nichtigkeit der Lohnpfändung, wenn diese offensichtlich krass in das
Existenzminimum des Schuldners eingreift und diesen dadurch in eine absolut
unhaltbare Lage versetzt (Urteil des Bundesgerichts 7B.207/2004 vom 8. November
2004, E. 7.3; BGE 105 III 48 S. 49).

Wie aus der Existenzminimumberechnung
vom 13. Februar 2026 ersichtlich, wurde darin sowohl der Mietzins von CHF
1'150.00 als auch ein Betrag von CHF 355.00 für die Wochenendbesuche der Kinder
miteinberechnet. Zudem werden die Unterhaltsbeiträge an die Kinder B.___, C.___
und D.___ sowie die Krankenkassenprämien, wie in der Existenzminimumberechnung
festgehalten, nur gegen Vorweisung von Zahlungsquittungen zurückerstattet, was
aufgrund der laufenden Betreibungen durch die Krankenversicherung sowie durch
die Alimentenbevorschussung der E.___ nicht zu beanstanden ist.

3. Wie sodann aus den vorliegenden
Unterlagen und den Ausführungen des Betreibungsamtes hervorgeht, erhielt der
Beschwerdeführer in den Monaten Oktober 2025, Januar 2026 und April 2026
Auszahlungen der F.___ AG in der Höhe von total CHF 14'481.05. In den Monaten
Dezember 2025, Januar 2026 und April 2026 erhielt er zudem Auszahlungen der G.___AG
in der Höhe von total CHF 4'930.80. Diese Auszahlungen gab der Beschwerdeführer
gegenüber dem Betreibungsamt nicht an. Des Weiteren war der Beschwerdeführer in
der Zeit von September 2025 bis Januar 2026 an mehreren Orten erwerbtätig, was
er dem Betreibungsamt ebenfalls nicht gemeldet hatte. Der Aufforderung der Betreibungsamtes,
bezüglich der Auszahlungen bzw. der Erwerbstätigkeiten die entsprechenden
Unterlagen einzureichen  andernfalls die Einkünfte als Einkommen angerechnet würden
(vgl. BA-Nr. [Akten des Betreibungsamtes] 6)  kam der Beschwerdeführer nicht
nach. In der Folge kam das Betreibungsamt zum Schluss, dass sich für den Monat
Mai 2026 ein Einkommensüberschuss von CHF 6'694.90 ergebe und das
Existenzminimum demnach nicht auszuzahlen sei.

Gestützt auf die obigen Ausführungen ist
die Verrechnung des Notbedarfs mit dem Einkommensüberschuss, welcher aus
verheimlichten Einkünften herrührt, rechtmässig erfolgt und daher nicht zu
beanstanden. Somit ist die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen.

4. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist nach Art. 20a SchKG und
Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die Ausrichtung einer
Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Demnach wirderkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Der Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                                                           Isch