so_gerichte · VSBES.2017.45 · 2017-10-17 · de

Anspruchsberechtigung

Solothurn Versicherungsgericht 17.10.2017 VSBES.2017.45
Soleure Versicherungsgericht 17.10.2017 VSBES.2017.45
Soletta Versicherungsgericht 17.10.2017 VSBES.2017.45

Urteil
vom
17. Oktober 2017
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Gerichtsschreiberin Ingold
In Sachen
A.___
vertreten durch Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit, RAV
Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend
Anspruchsberechtigung
(Einspracheentscheid vom 9. Januar 2017)
zieht der Präsident des
Versicherungsgerichts in
Erwägung
:
I.
1.       Die Versicherte A.___, geb.
1965, meldete sich am 25. Juli 2016 zur Arbeitsvermittlung an (Urkunde Amt für
Wirtschaft und Arbeit [AWA-Urkunde] 1) und beantragte die Ausrichtung von
Arbeitslosenentschädigung (AWA-Urkunde 2), da ihr die Teilzeitanstellung
(30 %-Pensum) bei der B.___ in [...] am 29. Mai 2016 bzw. 3. Juni 2016 per
30. September 2016 gekündigt worden war (AWA-Urkunde 4).
2.       Ebenfalls am 25. Juli 2016
unterzeichnete die Versicherte eine Bestätigung, wonach sie sämtliche relevanten
allgemeinen Informationen in Bezug auf ihre Rechte und Pflichten aus der ihr abgegebenen
Informationsbroschüre für stellensuchende Personen beziehe und auf die
Teilnahme an einer allgemeinen Informationsveranstaltung verzichte (AWA-Urkunde
5). In der Folge fand am 8. August 2016 das erste Beratungsgespräch beim
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) statt (vgl. AWA-Urkunde 6).
3.       Für den Monat Juli 2016 konnte
die Versicherte keine, für den Monat August 2016 fünf und für den Monat
September 2016 neun Arbeitsbemühungen nachweisen (Urkunde der Beschwerdeführerin
[BF-Urkunde] 7).
4.       Mit Schreiben vom 6. Oktober
2016 teilte das AWA der Versicherte mit, laut dem Antrag auf
Arbeitslosenentschädigung habe sie sich in der Zeit vor ihrer Anmeldung bei der
Arbeitslosenversicherung ungenügend um Arbeit bemüht (BF-Urkunde 4). Die
Versicherte wurde darauf hingewiesen, dass ungenügende Bemühungen um zumutbare
Arbeit zu einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Sperrtage) führten,
und erhielt Gelegenheit, sich dazu zu äussern.
5.       Die Versicherte erklärte in
ihrer Stellungnahme vom 10. Oktober 2016, sie sei am 25. Juli 2016 zum ersten
Mal überhaupt beim RAV gewesen (BF-Urkunde 5). Dort habe ihr die Dame am
Schalter mitgeteilt, bis Ende September habe sie noch viel Zeit und sie müsse
sich mit der Anmeldung nicht beeilen. Die Dame habe ihr auch viele Unterlagen
ausgehändigt und sie darüber orientiert, dass sie den Termin für ein Gespräch
mit einer Personalberaterin per Post erhalten werde, wobei das weitere Vorgehen
besprochen werde. Auf den Umstand, dass sie ab sofort Arbeitsbemühungen
nachweisen müsse, sei sie nicht hingewiesen worden. Das erste Beratungsgespräch
habe am 8. August 2016 stattgefunden. Ab diesem Zeitpunkt sei ihr klar gewesen,
dass sie ab sofort Arbeitsbemühungen nachweisen müsse. Dass sie dies rückwirkend
auch für den Monat Juli hätte tun sollen, sei ihr nicht bewusst gewesen und
darauf sei sie auch nicht hingewiesen worden. Sie habe im Juli noch um ihren
alten Job in der B.___ gekämpft und versucht, die Kündigung aufzuheben. Sie sei
auch noch überhaupt nicht soweit gewesen, um an einen neuen Job zu denken,
geschweige denn, einen zu suchen. Für die Monate August und September habe sie
bestimmt genügend Suchbemühungen vorgewiesen. Schon daran sei ersichtlich, dass
es sicher keine Absicht gewesen sei, dass sie für den Monat Juli nichts
nachweisen könne. Ab dem 1. Januar 2017 könne sie ihr Pensum bei der Firma
C.___ AG von 70 % auf 90 % aufstocken und sei ab diesem Zeitpunkt
nicht mehr auf Arbeitslosenentschädigung angewiesen.
6.       Mit Verfügung vom 14. Oktober
2016 stellte das AWA die Versicherte während fünf Tagen ab dem 1. Oktober 2016
infolge ungenügender Arbeitsbemühungen vor eingetretener Arbeitslosigkeit in
der Anspruchsberechtigung ein (BF-Urkunde 6).
7.       Gegen diese Verfügung erhob die
Versicherte, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf, am 17.
November 2016 Einsprache, worin sie ihren Standpunkt nochmals bekräftigte
(BF-Urkunde 2).
8.       Das AWA erliess daraufhin am 9.
Januar 2017 einen Einspracheentscheid, womit die Einsprache abgewiesen und die
Verfügung vom 14. Oktober 2016 bestätigt wurde (Aktenseite [A.S.] 1 ff.).
9.       Am 9. Februar 2017 lässt die
Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) beim Versicherungsgericht des
Kantons Solothurn Beschwerde erheben und folgende Rechtsbegehren stellen (A.S.
4 ff.):
1.    Es
sei der Einspracheentscheid vom 9. Januar 2017 aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin die fünf
Einstelltage zu vergüten.
2.    Unter
Kosten- und Entschädigungsfolge.
10.     Am 29. März 2017 lässt sich das
AWA (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vernehmen und beantragt, die Beschwerde
sei abzuweisen (A.S. 22 ff.).
11.     Mit Replik vom 5. Mai 2017 hält
die Beschwerdeführerin an ihrem Standpunkt fest (A.S. 34 ff.).
12.     Die Beschwerdegegnerin äussert
sich abschliessend mit Duplik vom 24. Mai 2017 (A.S. 41 f.), wozu die
Beschwerdeführerin nochmals Stellung nimmt (A.S. 45). Gleichzeitig reicht
Rechtsanwältin Weisskopf ihre Kostennote ein (A.S. 45).
13.     Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
II.
1.
1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts, zulässiges Anfechtungsobjekt) sind erfüllt. Auf die
Beschwerde ist somit einzutreten.
1.2     Gemäss § 54
bis
Abs. 1
lit. a Kantonales Gesetz über die Gerichtsorganisation (GO, BGS 125.12)
beurteilt der Präsident des Versicherungsgerichts – von hier nicht zutreffenden
Ausnahmen abgesehen – sozialversicherungsrechtliche Streitigkeiten bis zu einem
Streitwert von CHF 30‘000.00 als Einzelrichter. Bei vorliegend streitigen
fünf Einstelltagen wird diese Grenze klarerweise nicht erreicht. Der Präsident
ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit als Einzelrichter
zuständig.
1.3     Der Sozialversicherungsprozess
ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR
830.1]). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und
vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Der
Sozialversicherungsträger als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das
Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem
Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid,
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines
bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht (Urteil des
Bundesgerichts 9C_649/2014 vom 12. Februar 2015 E. 1.2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1     Nach Art. 17 Abs. 1 Bundesgesetz
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
(AVIG, SR 837.0) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen
beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere
ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres
bisherigen Berufes. Sie muss ihre Suchbemühungen nachweisen können.
2.2     Aus der Pflicht,
Arbeitslosigkeit zu vermeiden, fliesst die Last für die versicherte Person,
sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an
und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu
bemühen. Die versicherte Person hat sich dementsprechend während einer
allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der
Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere
nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der
Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und
nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die
arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen.
Spätestens zu diesem Zeitpunkt hat sie sämtliche während der Kündigungsfrist
getätigten Stellenbewerbungen einzureichen (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526 mit
Hinweisen). Dieser Rechtsprechung zur Schadenminderungspflicht liegt unter
anderem die Überlegung zugrunde, dass sich eine versicherte Person so zu
verhalten hat, wie wenn sie keine Arbeitslosenentschädigung zu erwarten hätte.
2.3     Nicht nur die Quantität, sondern
auch die Qualität der Arbeitsbemühungen ist von Bedeutung. In der Praxis werden
durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen als genügend erachtet. Die
Quantität der erforderlichen Bewerbungen kann aber zahlenmässig nicht generell
festgelegt werden, sondern ist stets unter Berücksichtigung der jeweiligen
konkreten persönlichen Verhältnisse, worunter etwa das Alter, die Schulbildung,
die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu beurteilen (Barbara
Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, 2013, S. 103).
2.4     Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG
sanktioniert eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten
Schadenminderungspflicht, insbesondere auch der Pflicht, sich genügend um
Arbeit zu bemühen (Urteil des Bundesgerichts 8C_278/2013 vom 22. Oktober 2013
E. 2.1.1). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die
Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die Funktion
einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die Versicherten
hätten vermeiden oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche Sanktion
bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden,
den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise
natürlich und adäquat kausal verursacht hat (Urteil des Eidgenössischen
Versicherungsgerichts C 164/05 und C 170/05 vom 28. September 2006 E.
6.2.2 mit Hinweisen). Die Dauer der Einstellung bemisst sich aber grundsätzlich
nicht nach der Höhe des der Versicherung verursachten Schadens, sondern nach
dem Verschulden der versicherten Person (AVIG-Praxis / D1 – D3). Eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung hat bei jedem Verschulden, d. h. auch
bei leichter Fahrlässigkeit (leichtes Verschulden) zu erfolgen. Erfüllt die
versicherte Person einen in Art. 30 Abs. 1 AVIG erwähnten Tatbestand und ist
ihr Verschulden mit dem notwendigen Beweisgrad erstellt, muss die zuständige
Durchführungsstelle eine Einstellung aussprechen.
2.5     Die Einstellung dauert 1 - 15
Tage bei leichtem Verschulden, 16 - 30 Tage bei mittelschwerem
Verschulden und 31 - 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung [AVIV, SR 837.02]).
3.
3.1     Unter den Parteien ist
unbestritten, dass die Beschwerdeführerin, nachdem sie im Juni 2016 die
Kündigung ihrer 30 %-Stelle per Ende September 2016 erhalten hatte, im
Monat Juli keine Arbeitsbemühungen getätigt hat. Streitig und zu prüfen ist
hingegen, ob dieser Umstand zu Recht mit fünf Einstelltagen sanktioniert wurde.
3.2     Die Beschwerdeführerin bringt
vor, das Arbeitsverhältnis sei ihr völlig überraschend gekündigt worden, was
sie emotional sehr getroffen habe. Sie habe in der Folge versucht, das
Arbeitsverhältnis zu retten. Ende Juni / Anfang Juli 2016 sei sie noch fest
davon ausgegangen, dass die Kündigung zurückgezogen werde. Erst im Juli habe
sie realisiert, dass sie ihre Arbeitsstelle bei der B.___ tatsächlich verloren
habe. Mitte Juli habe sie sich dann beim zuständigen RAV angemeldet und um ein
baldmöglichstes Gespräch gebeten. Sie habe dabei mehrfach betont, dass sie das
erste Mal arbeitslos sei und ihre Pflichten nicht kenne. Man habe ihr jedoch
gesagt, dass sie bis zum Eintritt der Arbeitslosigkeit noch genügend Zeit habe.
Anfang August habe sie dann einen Termin für ein Beratungsgespräch erhalten. Durch
die Aussage der Dame am Empfang beim RAV sei bei ihr der Eindruck erweckt
worden, sie könne sich mit allem noch Zeit lassen und müsse sogar erst nach
Ablauf der Kündigungsfrist erstmals zu einem Gespräch erscheinen.
3.3     Wie die Beschwerdegegnerin
bereits ausgeführt und mildernd berücksichtigt hat, ist es nachvollziehbar,
dass die Beschwerdeführerin von der Kündigung emotional getroffen war. Trotzdem
wäre sie gehalten gewesen, umgehend mit der Suche nach einer neuen Arbeitsstelle
zu beginnen, um die drohende Arbeitslosigkeit nach Kräften zu verhindern. Auch
wenn die Hoffnung auf einen Kündigungsrückzug verständlich ist (beim
Arbeitgeber handelte es sich um den Ex-Ehemann), so hätte die Beschwerdeführerin
trotzdem die Arbeitssuche nicht aufschieben dürfen. Aufgrund der Schadenminderungspflicht
war sie gehalten, auch ohne Aufforderung seitens des RAV, sofort nach Erhalt
der Kündigung mit ihren Suchbemühungen zu beginnen. Sie kann sich, wie die
Beschwerdegegnerin zu Recht anmerkt, nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu
haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften
Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei
(vgl. E. II. 2.2 hiervor). Es muss von einem fahrlässigen Verhalten ausgegangen
werden.
3.4     Die Beschwerdeführerin befand
sich insofern in einer besonderen Situation, als die Kündigung eine 30 %-Stelle
betraf, welcher sie parallel zu einer bei einem anderen Arbeitgeber bestehenden
70 %-Anstellung nachging. Diesem Umstand hat die Beschwerdegegnerin
Rechnung getragen, indem die Anzahl der erwarteten Bewerbungen im ersten
Beratungsgespräch vom 8. August 2016 auf sechs pro Monat festgelegt wurden, was
unter der üblichen Zahl liegt (vgl. E. II. 2.3 hiervor). Unter dem Aspekt der
Schadenminderungspflicht hat jedoch die erwähnte Konstellation keinen Einfluss
auf die notwendigen Stellenbemühungen. Vielmehr ist es angesichts der
tendenziell erschwerten Stellensuche von besonderer Wichtigkeit, dass sich eine
Person in dieser Situation von Anfang an intensiv um eine Anstellung bemüht.
3.5     Wie dargelegt, besteht die
Obliegenheit, sich intensiv zu bewerben, unabhängig von der Kenntnis der
diesbezüglichen Rechtsprechung. Anders könnte es sich nur dann verhalten, wenn
die Beschwerdeführerin im Vertrauen auf eine falsche Auskunft der Beschwerdegegnerin
von Arbeitsbemühungen abgesehen hätte. Solches wird jedoch nicht vorgebracht.
Während des hier interessierenden Monats Juli 2016 hatte die Beschwerdeführerin
zunächst, bis zur Anmeldung vom 25. Juli 2016, gar keinen Kontakt zu den
Organen der Arbeitslosenversicherung. Sie macht auch nicht ausdrücklich
geltend, anlässlich der Anmeldung habe man ihr gesagt, sie müsse noch keine
Suchbemühungen unternehmen. In der Beschwerdeschrift wird lediglich
festgehalten, bei der Beschwerdeführerin sei der Eindruck erweckt worden, sie
habe noch genügend Zeit. Dies ist insofern zutreffend, als sich Versicherte
häufig erst später, gegen Ende der Kündigungsfrist, bei der Arbeitslosenversicherung
anmelden. Die Pflicht bzw. Obliegenheit, sich aktiv um eine Stelle zu bemühen,
hat jedoch nichts mit der Anmeldung oder den Kontrollpflichten zu tun, sondern
ergibt sich, wie bereits erwähnt, direkt aus der Schadenminderungspflicht. Dafür,
dass die Beschwerdegegnerin oder andere Organe der Arbeitslosenversicherung die
Beschwerdeführerin davon abgehalten hätten, sich in hinreichendem Mass um
Arbeit zu bemühen, bestehen keine Anhaltspunkte.
3.6     Die getätigten Suchbemühungen
müssen jeweils für eine Kontrollperiode, die einen Kalendermonat umfasst (Art.
27a AVIV), getätigt und nachgewiesen werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Analog dazu
findet auch keine Gesamtbetrachtung der während der gesamten Kündigungsfrist
erbrachten Suchbemühungen statt. Deshalb kann dem Einwand der
Beschwerdeführerin, ein allfälliges Versäumnis im Monat Juli könne durch die
intensiven Bemühungen in den Folgemonaten gleichsam kompensiert werden, nicht
gefolgt werden. Dieser Umstand kann allenfalls bei der Bemessung des Verschuldens
und der Einstellungsdauer Berücksichtigung finden.
4.       Ungenügende Arbeitsbemühungen
während der Kündigungsfrist werden als leichtes Verschulden qualifiziert und,
bei einer Kündigungsfrist von drei Monaten, grundsätzlich mit neun bis zwölf
Einstelltagen sanktioniert (AVIG Praxis ALE / D72).
4.1     Die Beschwerdeführerin hat ihre
Pflichten bzw. Obliegenheiten aus Unkenntnis verletzt. Die Beschwerdegegnerin
ist zu Recht von einem leichten Verschulden ausgegangen. Bei der Bemessung der
Einstellungsdauer hat sie mildernd berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin
durch die Kündigung überrascht und persönlich betroffen wurde, dass sie sich
mit ihren beiden Anstellungen in einer besonderen Situation befand, dass sie
sich im August und September 2016 intensiv um eine Anstellung bemühte sowie
dass es ihr gelang, das Pensum bei der anderen Arbeitgeberin per 1. Januar 2017
von 70 % auf 90 % zu erhöhen und damit ihre Arbeitslosigkeit zu beenden.
4.2     Unter Berücksichtigung dieser
Umstände hat die Beschwerdegegnerin den Rahmen der in der hier gegebenen
Konstellation üblicherweise zu verhängenden Einstelltage (neun bis zwölf) auf
fünf Sperrtage reduziert. Die Beschwerdegegnerin orientiert sich bei den
verfügten Einstelltagen an den Verwaltungsweisungen des SECO (AVIG-Praxis ALE
D72). Wohl richten sich derartige Verwaltungsweisungen an die Durchführungsstellen
und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie
bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall
angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen
Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von
Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der
rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung,
durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten,
Rechnung getragen (BGE 138 V 346 E. 6.2 S. 362 mit Hinweisen). Vorliegend
sind keine Gründe ersichtlich, die eine abweichende Ermessensausübung
naheliegender erscheinen liessen (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 73).
Insbesondere führt auch der Umstand, dass die Arbeitslosigkeit lediglich ein
Teilzeitpensum von 30 % betraf, nicht zu einer abweichenden
Verschuldensbeurteilung. Der Einspracheentscheid vom 9. Januar 2017 und
die darin verhängte Sanktion sind somit zu bestätigen. Die Beschwerde ist
abzuweisen.
5.       Vor diesem Hintergrund ist der
Sachverhalt genügend erstellt, weitere Abklärungen sind nicht nötig, weshalb auch
auf die beantragte Parteibefragung verzichtet werden kann.
6.
6.1     Bei diesem Verfahrensausgang besteht
kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).
6.2     Grundsätzlich ist das Verfahren
kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Von diesem Grundsatz abzuweichen, besteht im
vorliegenden Fall kein Anlass.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Es wird keine
Parteientschädigung ausgerichtet.
3.
Es werden keine
Verfahrenskosten erhoben.
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann
innert 30
Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).
Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des
Kantons Solothurn
Der
Präsident                           Die Gerichtsschreiberin
Flückiger                                   Ingold