so_gerichte · VSBES.2018.214 · 2018-07-11 · de
Invalidenrente


Q.___

Urteilvom12. November 2021

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst

Oberrichter Marti

Oberrichter Kiefer

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___vertreten durch Advokat Daniel Tschopp

Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Solothurn,Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffendInvalidenrente(Verfügung vom 11. Juli 2018)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

1.

1.1     Die 1966 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 6. April 2006 unter
Hinweis auf Diabetes, Rheuma, Arthrose und eine Depression, bestehend seit dem
9. Mai 2005, bei der Invalidenversicherungs-Stelle des Kantons Solothurn
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Versicherungsleistungen an
(IV-Stellen Beleg Nr. [IV-Nr.] 5). Nach dem Einholen des «Fragebogens zur
Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit / Haushalt» vom
1. Mai 2006 (IV-Nr. 8), den medizinischen Akten (IV-Nrn. 16)
sowie dem Arbeitgeberfragebogen vom 2. Mai 2006 und dem
Kündigungsschreiben vom 17. August 2005 (IV-Nr. 17) führte die
Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeführerin am 15. Mai 2006 ein Intake-Gespräch
durch (IV-Nr. 21). Nach dem Einholen weiterer medizinischer Akten
(IV-Nrn. 27) empfahl Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), in seiner Stellungnahme vom 12. Oktober
2006 (IV-Nr. 29) das Einholen eines interdisziplinären Gutachtens. Die in
der Folge von Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und
der Begutachtungsstelle D.___ durchgeführten Begutachtungen wurden am
30. Mai 2007 (Rheumatologie, IV-Nr. 32), 19. Februar 2008 (Psychiatrie,
IV-Nr. 35.2) und 23. Januar 2008 (Neuropsychologie, IV-Nr. 35.3)
erstattet.

1.2     Mit Vorbescheid vom 14. Mai
2008 (IV-Nr. 36) stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin aufgrund
eines errechneten IV-Grades von 9 % die Abweisung ihrer Leistungsansprüche
auf berufliche Massnahmen und Ausrichtung einer Invalidenrente in Aussicht. Dagegen
liess die Beschwerdeführerin am 5. Juni 2008 (IV-Nr. 37) Einwände
erheben, die sie am 11. und 16. Juli 2008 ergänzen liess (IV-Nrn. 41
f.). Gestützt auf die Stellungnahme von med. pract. E.___, Praktischer Arzt, RAD,
vom 24. Juli 2008 (IV-Nr. 43 S. 2) liess die Beschwerdegegnerin
bei der Begutachtungsstelle F.___ eine bidisziplinäre Begutachtung durchführen.
Das entsprechende Gutachten (Orthopädie und Psychiatrie) datiert vom
13. Oktober 2008 (IV-Nrn. 51.1  51.3). Mit Verfügung vom
7. Januar 2009 (IV-Nr. 54) wies die Beschwerdegegnerin die
Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin in Bezug auf berufliche
Eingliederungsmassnahmen sowie die Ausrichtung einer IV-Rente gestützt auf das Gutachten
der Begutachtungsstelle F.___ und eines errechneten Invaliditätsgrades von
15,31 % ab.

Die dagegen am 27. Januar 2009 beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht)
erhobene Beschwerde (IV-Nr. 58 S. 2 ff.) wurde von diesem mit Urteil
VSBES.2009.24 vom 21. Juli 2009 (IV-Nr. 63) abgewiesen. Dieses Urteil
erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

2.       Die Beschwerdeführerin meldete
sich am 25. April 2016 (IV-Nr. 68) bei der Beschwerdegegnerin erneut
zum Leistungsbezug an. Nach dem Einholen von medizinischen Akten
(IV-Nr. 71) führte die Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeführerin am
7. Juni 2016 (IV-Nr. 75) ein Intake-Gespräch durch. Daraufhin wurden
weitere medizinische Akten eingeholt (IV-Nrn. 76 f., 85). Gestützt auf die
Stellungnahme von Dr. med. G.___, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, RAD, vom
30. November 2016 (IV-Nr. 79 S. 2), liess die Beschwerdegegnerin
bei der Begutachtungsstelle H.___, am 16. November 2017 (IV-Nr. 91)
ein polydisziplinäres Gutachten (Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie,
Chirurgie, Psychiatrie) erstellen. Zu diesem nahmen sodann Dr. med. I.___,
Praktische Ärztin FMH, am 14. Dezember 2017 und der RAD-Arzt Dr. med. G.___
am 17. Januar 2018 Stellung (IV-Nrn. 93, 96).

Mit Vorbescheid vom 9. Mai 2018
(IV-Nr. 97) stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin aufgrund
eines errechneten IV-Grades von 51 % ab dem 1. Oktober 2016 den
Anspruch auf eine halbe Rente in Aussicht. Dies bestätigte sie in der Folge mit
Verfügung vom 11. Juli 2018 (A.S. [Akten-Seiten] 1 ff).

3.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 11. September 2018 (A.S. 7 ff.) beim
Versicherungsgericht fristgerecht Beschwerde erheben und folgende
Rechtsbegehren stellen:

5.       Mit Eingabe vom 15. November
2018 (A.S. 37) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer
begründeten Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

6.       Mit unaufgefordert
eingereichter Eingabe vom 14. Dezember 2018 (A.S. 43) nimmt die
Beschwerdegegnerin Stellung zur Eingabe der Beschwerdeführerin vom 30. November
2018.

7.       Mit Verfügung vom 25. Januar
2019 (A.S. 45 ff.) teilt der Instruktionsrichter den Parteien mit, zur
Beurteilung der Streitfrage, ob der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11.
Juli 2018 zu Recht eine halbe IV-Rente zugesprochen worden sei, werde ein
gerichtliches Gutachten eingeholt. Es sei vorgesehen, mit der polydisziplinären
Begutachtung der Beschwerdeführerin die Begutachtungsstelle J.___ und die
Gutachterpersonen Dr. med. K.___ (Orthopädie), Dr. med. L.___ (Psychiatrie),
Dr. med. M.___ (Innere Medizin) und Dr. med. N.___ (Viszeralchirurgie) zu
beauftragen.

8.       Am 20. Februar 2019 nimmt die
Beschwerdeführerin zur beabsichtigten Begutachtung Stellung und lässt
beantragen, es sei vor der Begutachtung bei Dr. med. O.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein Verlaufsbericht einzuholen. Zudem sei
den Gutachtern folgende Zusatzfrage zu stellen: «Sofern allfällige Abweichungen
zu den Ausführungen / Beurteilungen im H.___-Gutachten vom 16. November 2017
bestehen, bitte nehmen Sie diesbezüglich begründet Stellung.»

9.       Mit Verfügung vom 22. Februar
2019 (A.S. 57 ff.) veranlasst der Instruktionsrichter des Versicherungsgerichts
bei der vorgenannten Gutachterstelle ein polydisziplinäres Gutachten. Das
Gutachten der J.___ ergeht am 29. April 2019 (A.S. 61 ff.).

10.     Mit Eingaben vom 23. Mai 2019
(A.S. 173 ff.) und 10. Juli 2019 (A.S. 183 f.) nehmen die Parteien zum
Gutachten Stellung.

11.     Am 26. Juli 2019 verfügt die
Vizepräsidentin (A.S. 186 f.), das Gericht erwäge, den das Prozessthema
bildenden Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht bis zum Zeitpunkt der
Begutachtung durch die J.___ auszudehnen (vgl. BGE 130 V 138). Den
Parteien werde Gelegenheit gegeben, sich zur beabsichtigten Ausdehnung des
Streitgegenstandes bis 5. September 2019 schriftlich zu äussern.

12.     Mit Eingabe vom 30. Juli 2019
(A.S. 188 ff.) lässt sich die Beschwerdeführerin zum beabsichtigten Vorgehen
vernehmen und nimmt zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 10. Juli 2019
Stellung. Die Beschwerdegegnerin lässt sich nicht vernehmen.

13.     Mit Verfügung vom 30. Oktober
2019 (A.S. 197 f.) stellt die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts fest, das
Gutachten der J.___ vom 29. April 2019 bilde keine taugliche Beweisgrundlage
für eine abschliessende Anspruchsbeurteilung im vorliegenden Fall, weshalb ein
weiteres polydisziplinäres Gutachten in den Disziplinen Innere Medizin,
Orthopädie, Psychiatrie und Viszeralchirurgie eingeholt werden müsse. Es sei
vorgesehen, mit der Begutachtung die P.___ zu beauftragen.

14.     Mit Eingabe vom 19. November
2019 (A.S. 200 f.) nimmt die Beschwerdeführerin zur beabsichtigten Begutachtung
Stellung.

15.     Mit Verfügung vom 26. November
2019 (A.S. 204 ff.) veranlasst die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts
bei der vorgenannten Gutachterstelle ein polydisziplinäres Gutachten. Das
Gutachten der P.___ ergeht am 13. Juli 2020 (A.S. 208 ff.).

16.     Mit Stellungnahme vom 28.
September 2020 (A.S. 346) stellt die Beschwerdegegnerin den Antrag, der
Versicherten sei eine reformatio in peius anzudrohen. Sollte die Versicherte
die Beschwerde in der Folge zurückziehen, werde es nach der Abschreibung des
Beschwerdeverfahrens Sache der IV-Stelle sein, eine wiedererwägungsweise
Aufhebung der zugesprochenen Rente zu prüfen.

17.     Mit Stellungnahme vom 30.
September 2020 (A.S. 347) stellt die Beschwerdeführerin folgende Anträge:

18.     Mit Schreiben vom 14. Oktober
2020 (A.S. 369 f.) wird der Beschwerdeführerin mitgeteilt, aufgrund einer
vorläufigen Prüfung der Sach- und Rechtslage ziehe auch das
Versicherungsgericht  unpräjudiziell und nach einer Vorabwürdigung der für
eine Schlechterstellung sprechenden Fallumstände  in Erwägung, die
angefochtene Verfügung zu Ungunsten der Beschwerdeführerin abzuändern. Der
Beschwerdeführerin wurde sodann Frist gesetzt, dem Versicherungsgericht bis spätestens
28. Oktober 2020 einen allfälligen Rückzug der Beschwerde zukommen zu
lassen oder aber die Erklärung, dass sie  trotz Drohen einer
Schlechterstellung  an der Beschwerde festhalte.

19.     Mit Schreiben vom 13. November
2020 (A.S. 375 f.) teilt die Beschwerdeführerin mit, dass sie an der Beschwerde
festhalte. Zudem gab sie den Bericht von Prof. Dr. med. Q.___ vom 10. November
2020 zu den Akten.

20.     Mit Verfügung vom 5. Februar
2021 (A.S. 382 f.) teilt die Vizepräsidentin des Versicherungsgerichts den
Parteien mit, es sei vorgesehen, Dr. med. R.___ (Allgemeine Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, Spezielle Kompetenzbereiche: Allgemeinchirurgie
und Traumatologie, Viszeralchirurgie) von der P.___ bezüglich seines
viszeralchirurgischen Teilgutachtens folgende Ergänzungsfrage zur Beantwortung
zu unterbreiten: «Im
Gutachten wird die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in einer angepassten
Tätigkeit zu Folge der Abdominalbeschwerden auf 20 % beziffert. Angesichts des
vielfältigen im Gutachten als plausibel und nachvollziehbar bezeichneten
Beschwerdebildes (persisitierende Oberbauchschmerzen, zum Teil repetitives
Erbrechen, aktuell vermehrte Stuhlfrequenz, Gehzeit sei wegen Bauchschmerzen
und Ausstrahlung in den Rücken auf eine halbe Stunde beschränkt, aus den
gleichen Gründen sei das Sitzen eingeschränkt, die Versicherte könne nicht
ruhig sitzen, Stehen nur wenige Minuten möglich) ist dieses Ausmass der
festgelegten Arbeitsunfähigkeit nicht ohne Weiteres nachvollziehbar. Wir bitten
Sie deshalb um eine einlässliche Begründung der festgelegten
Arbeitsunfähigkeit.»

21.     Mit Stellungnahme vom 11.
Februar 2021 (A.S. 385 ff.) lässt die Beschwerdeführerin Ergänzungsfragen für
den Gutachter stellen.

22.     Mit Verfügung vom 2. März 2021
(A.S: 388 f.) werden die beantragten Ergänzungsfragen abgewiesen und Dr. med. R.___
von der P.___ gebeten, die unter E. I. 20 hiervor erwähnte Ergänzungsfrage zu
beantworten.

23.     Mit Stellungnahme vom 16. Juli
2021 (A.S. 391 ff.) beantwortet Dr. med. R.___ von der P.___ die gerichtliche
Ergänzungsfrage.

24.     Mit Eingabe vom 13. September
2021 (A.S. 400 ff.) lässt sich die Beschwerdeführerin abschliessend vernehmen.

25.     Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den
nachstehenden Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.

2.1     Nach Art. 28 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) haben jene
Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a) und zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 Bundesgesetz
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1])
gewesen sind (lit. b) sowie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens
40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG
besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person
mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens
60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 %
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.2     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 IVG).

2.3     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196, 132 V 93 E. 4
S. 99 f., 125 V 261 E. 4).

3.

3.1     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle, wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61
lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den
rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese
Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des
streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht.
Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum  auf Verwaltungs- und
Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden  Prinzip der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf (einschliesslich
die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe, umfassende und
sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das Gericht zur
Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von weiteren
Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die Beweiswürdigung
jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der
bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu ermitteln,
soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse
zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2007 vom 9. April 2008
E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).

3.2     Versicherungsträger und
Sozialversicherungsrichter haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen
(Art. 61 lit. c ATSG). Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon, von
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden
medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte
Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und
nicht auf die andere medizinische These abstellt. Der Beweiswert eines
ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben
worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung
der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder
Gutachten, sondern dessen Inhalt (Urteil des Bundesgerichts 8C_63/2011 vom
27.Mai
2011 E. 4.4.2; BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a
S. 352; AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S. 345
E. 5.1).

4.

4.1     Tritt die Verwaltung  wie im
vorliegenden Fall  auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell
abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person
glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b
mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 141 V 585 E. 5.3, 134 V
131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a, 109 V 115 E. 2b).

4.2     Ob eine anspruchsbegründende
Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist,
beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren  analog zur Rentenrevision nach
Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29 S. 30)  durch Vergleich des
Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung bestanden hat,
mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (Urteil des Eidg.
Versicherungsgerichts [EVG] I 783/05 vom 18. April 2006 E. 1;
BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff., 130 V 71 E. 3.1
S. 73 mit Hinweisen). Dies gilt jedoch nur in Fällen, in denen seit der
ersten Verfügung keine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mehr
stattgefunden hat, sondern einzig Nichteintretensverfügungen.

5.

5.1     In der angefochtenen Verfügung
vom 11. Juli 2018 führte die Beschwerdegegnerin aus, die medizinischen
Abklärungen hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin seit 9. Mai 2005 in
ihrer angestammten Tätigkeit als Lagermitarbeiterin arbeitsunfähig sei. In
einer angepassten Verweistätigkeit sei es ihr jedoch zumutbar gewesen, 100 %
arbeitstätig zu sein und dabei ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu
erzielen. Wie mit Verfügung vom 7. Januar 2009 mitgeteilt, sei somit zu diesem
Zeitpunkt kein Rentenanspruch entstanden. Ihr Gesundheitszustand habe sich
jedoch im März 2016 verschlechtert. Ab diesem Zeitpunkt sei ihr eine angepasste
Verweistätigkeit nur noch zu 50 % zumutbar. Sie habe daher Anspruch auf eine
halbe Rente. Der Rentenanspruch entstehe frühestens nach Ablauf von sechs
Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die
Anmeldung sei am 26. April 2016 eingegangen. Die halbe Rente werde somit ab dem
1. Oktober 2016 ausgerichtet.

5.2     Mit Beschwerde vom 11. September
2018 machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, wie den
medizinischen Akten entnommen werden könne, leide sie unter massiven/starken
und nunmehr seit Jahren anhaltenden Schmerzen sowie unter anhaltender Übelkeit
und Erbrechen. Zudem habe sie erhebliche Essstörungen. Unbestritten sei
vorliegend der festgelegte Rentenbeginn (Oktober 2016). Bestritten werde
hingegen die angenommene, auf dem ersten Arbeitsmarkt verwertbare
Restarbeitsfähigkeit von 50 %. Die Aktenlage weise bei korrekter
Beurteilung/Würdigung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen/Einschränkungen
ganz klar eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aus. Entsprechend sei das
Administrativgutachten des H.___ in diversen Punkten mangelhaft. Des Weiteren
werde moniert, dass nicht der vollständige Sachverhalt bis zum Verfügungserlass
berücksichtigt worden sei. Schliesslich sei auch der vorgenommene
Einkommensvergleich (inkl. Nichtberücksichtigung eines angemessenen
leidensbedingten Abzugs) falsch. Die Beschwerdegegnerin habe nämlich bereits in
ihrer Verfügung vom 9. Januar 2009 einen Abzug von 10 % gewährt. In
der Zwischenzeit habe sich der Gesundheitszustand aber offensichtlich weiter
verschlechtert und das Alter der Beschwerdeführerin habe ebenfalls um 10 Jahre
zugenommen. Auf jeden Fall wäre eine Restarbeitsfähigkeit heute noch viel
schwerer auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt umzusetzen, als vor rund 10
Jahren. Entsprechend seien keine sachlichen Gründe ersichtlich, nunmehr
plötzlich keinen leidensbedingten Abzug mehr zu gewähren. Unter
Berücksichtigung der gesamten Umstände wäre vorliegend auf jeden Fall ein
15%iger Abzug angemessen.

6.       Streitig und zu prüfen ist
somit, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 11. Juli
2018 (A.S. 1 ff.) zu Recht eine halbe IV-Rente zugesprochen hat. Es ist
daher zunächst zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
seit der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 7. Januar 2009 in
anspruchsrelevanter Weise verändert hat.

6.1     Im Zeitpunkt der in Rechtskraft erwachsenen
Verfügung vom 7. Januar 2009 (IV-Nr. 54) stellte die
Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf das Gutachten der Begutachtungsstelle F.___
vom 13. Oktober 2008 (IV-Nrn. 51.1  51.3) ab, welches auch
das Versicherungsgericht mit Urteil VSBES.2009.24 vom 21. Juli 2009
(IV-Nr. 63) als beweiswertig qualifizierte. Im polydisziplinären Gutachten
der Begutachtungsstelle F.___ vom 13. Oktober 2008 wurden die folgenden
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (IV-Nr. 51.1
S. 19):

1.Panvertebrales Schmerzsyndrom
mit / bei

−Vollbild eines Haltungsverfalles mit
verkürzter Pectoralis- und Iliopsoasmuskulatur und gleichzeitig chronisch
fehlbelastendem deutlichem Übergewicht (BMI 34 kg/m2) sowie klinisch
aktuell irrelevante Diskushernie L5/S1 ohne Neurokompression

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
seien folgende Diagnosen:

2.Anpassungsstörung mit Anspannungen,
Ärger, Sorgen, leichte Deprimiertheit und Ängstlichkeit (ICD-10 F43.23)

3.Adipositas

4.Diabetes mellitus Typ 2

5.Anamnestisch Hypercholesterinämie

6.Prurigo

7.Status nach ESWL [extrakorporale
Stosswellenlithotripsie] wegen Nephrolithiasis links 2007

8.Status nach laparoskopischer
Hysterektomie 2007

9.Status nach Eradikationstherapie bei
einer Helicobacter pylori assozierten Gastritis

Das panvertebrale Schmerzsyndrom mit / bei
Vollbild eines Haltungsverfalls mit verkürzter Pectoralis- und
Iliopsoasmuskulatur und gleichzeitig chronisch fehlbelastendem deutlichem
Übergewicht (BMI 34 kg/m2) sowie klinisch aktuell irrelevanter
Diskushernie L5/S1 ohne Neurokompression begründe eine qualitative
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, indem schwere Lasten nicht mehr bewegt
werden könnten und ausschliessliches Sitzen oder Stehen bei der Arbeit auf eine
Dauer von 60 Minuten limitiert werden sollten. Unter Einhaltung der
orthopädisch begründeten qualitativen Einschränkung sei die bisherige Tätigkeit
als Lageristin zu 8,5 Stunden pro Tag zumutbar. Dabei bestehe keine
verminderte Leistungsfähigkeit. Dokumentiert sei im März 2003 ein subakutes
Lumbovertebralsyndrom bei ausgeprägter Schwäche der Rumpfmuskulatur ohne
pathologische radiologische Befunde. Ab Juli 2003 werde eine sukzessive
steigende Wiederaufnahme der Arbeit als zumutbar erachtet. Ab August 2003 eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit. Ab dem 2. Februar 2004 eine volle Arbeitsfähigkeit für
wenig rückenbelastende Tätigkeit. Ab 9. Mai 2005 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit bis heute wegen des lumbospondylogenen Syndroms. Daraufhin seien
eine weiter zunehmende Haltungsinsuffizienz und weitere Verstärkung der
Adipositas sowie eine depressive Stimmungslage dokumentiert. Die durchgehende
Arbeitsunfähigkeit sei jedoch nicht nachvollziehbar und sei auch bei fehlenden
objektiven Befunden bereits mehrfach angezweifelt worden. Der mehrjährige
Verlauf habe zu einem Teufelskreis mit Inaktivität und zunehmender Adipositas,
zunehmender Dekonditionierung und Haltungsverfall geführt. Für adaptierte
Tätigkeiten bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der Akten sei nicht
plausibel, warum nicht bereits im Verlauf des Jahres 2005 eine steigende
Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten habe erreicht werden
können. Nach der Rehabilitation (Austritt 9. Dezember 2005) sei eine
Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten attestiert worden.
Die Beschwerdeführerin sei ihrem Arbeitsumfeld aufgrund ihrer psychischen
Störung zumutbar. Es seien keine Rehabilitationsmassnahmen möglich bzw.
vorgesehen (S. 22). Die Arbeitsfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz könne
durch die Einhaltung der orthopädisch begründeten qualitativen Einschränkungen
verbessert werden. Es bestehe dabei eine volle Arbeitsfähigkeit. Der
Beschwerdeführerin seien andere Tätigkeiten zumutbar. Geeignet seien leichte
bis mittelschwere Tätigkeiten, wobei das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten
mit 15 kg limitiert sei. Besonders geeignet seien wechselbelastende
Tätigkeiten. Phasen, in denen die Beschwerdeführerin am Arbeitsplatz
ausschliesslich sitzen oder stehen müsse, sollten eine Dauer von 60 Minuten
nicht überschreiten. Solche angepassten Tätigkeiten seien der
Beschwerdeführerin zu 8,5 Stunden pro Tag zumutbar, wobei keine
verminderte Leistungsfähigkeit bestehe (S. 23). Psychiatrischerseits werde
eine ein- bis zweimonatige stationäre, psychosomatische Rehabilitation
vorgeschlagen. Unter dieser therapeutischen Massnahme wäre sowohl mit einer
Verbesserung der psychischen Beschwerden als auch der körperlichen
Leistungsfähigkeit und dadurch einer Erhaltung der vollen Arbeitsfähigkeit zu
rechnen (S. 24).

6.2     Im Zeitpunkt der aktuellen
Verfügung vom 11. Juli 2018 (A.S. 1 ff.) präsentierte sich der
medizinische Sachverhalt wie folgt:

6.2.2  Im Operationsbericht vom
1. Dezember 2015 (IV-Nr. 71 S. 22 f.) hielt Prof. Dr. med. Q.___
aufgrund des am 30. November 2015 erfolgten operativen Eingriffs im Sinne
eine Neuanlage der Roux-Y Fusspunktanastomose mit Dünndarmsegmentresektion und
Narbenhernien-Netzplastik (IPOM) folgende Diagnosen fest: 1. Narbige
Fusspunktobstruktion nach Roux-Y Magenbypass, 2. Rezidiv innere Hernie, 3.
Mediane Narbenhernie periumbilikal. Operationsindikation: Bei der Beschwerdeführerin
bestehe die Klinik der mechanischen Dünndarmobstruktion mit typischen
Dünndarmkrämpfen 10  30 Minuten nach Einnahme der Nahrung. In der
radiologischen Abklärung gestauter alimentärer wie auch gestauter
biliopankreatischer Schenkel und deshalb dringender Verdacht auf Obstruktion im
Bereich des Fusspunkts. Dazu geselle sich eine an Grösse zunehmende
Narbenhernie peri- und supraumbilikal.

6.2.3  Im Bericht vom 12. Januar
2016 (IV-Nr. 76 S. 29) hielt Prof. Dr. med. Q.___ folgende Diagnosen
fest:

Die Beschwerdeführerin sei noch nicht
beschwerdefrei, die präoperative postprandiale Symptomatik sei allerdings
verschwunden. Die Beschwerdeführerin klage immer noch über Beschwerden im
linksseitigen Hemiabdomen. Aufgrund der klinischen Untersuchung handle es sich
am ehesten um Schmerzen im Bereich des implantierten Netzes. Eine Erklärung für
die neu aufgetretenen Beschwerden vor der Defäkation fehle allerdings. Es sei
der Beschwerdeführerin vorgeschlagen worden, vorderhand konservativ zu bleiben.

6.2.4  Im Operationsbericht vom
26. Januar 2016 (IV-Nr. 71 S. 24 f.) hielt Prof. Dr. med. Q.___
folgende Diagnosen fest: «Chronische Jejunitis unklarer Ätiologie». Es seien am
22. Januar 2016 eine mediane Laparotomie und offene Neuanlage des
Magenbypasses sowie eine Dünndarmresektion erfolgt. Bei der Beschwerdeführerin
handle es sich um eine Patientin mit einem Status nach Magenbypass und Status
nach mehrmaliger Neuanlage der Fusspunktanastomose, welche sich mit starken
Schmerzen im Bereich des Hemiabdomens links vorstelle. Die durchgeführte
CT-Untersuchung habe den Verdacht auf eine innere Hernie gehegt, weshalb die
Indikation zur Laparotomie gestellt worden sei.

6.2.5  Dr. med. U.___, Innere Medizin
FMH, speziell Kardiologie, hielt im Bericht vom 17. Februar 2016
(IV-Nr. 71 S. 8 f.) folgende Diagnosen fest:

Vorschläge

Beurteilung: Das Ruhe-EKG sei normal. In
der Echokardiographie erhaltene linksventrikuläre Funktion ohne
Wandbewegungsabnormitäten, Perikarderguss, Klappenvitien oder Aortenerweiterung.
Karotis-Atheromatose einer 50 (Vorwert: 56) Jährigen. Im Arbeitsversuch zu
47 % (Vorwert: 61 %) der Soll-Arbeitskapazität belastbar mit
subjektiv normaler und objektiv normaler Ergometrie, Abbruch wegen Ermüdung und
Schmerzen im Abdomen. Somit bestehe kein Hinweis auf eine Koronarinsuffizienz
sowie eine regredierte Karotis-Atheromatose sowie eine gute Blutzuckereinstellung.
Im Vordergrund stünden die Abdominalbeschwerden sowie die tiefen
Blutdruckwerte. Hier könnten Kochsalzzulagen und Gutron hilfreich sein. Es sei
zu hoffen, dass die massiven Abdominalbeschwerden bald gelindert werden könnten.
Eine Statinindikation bestehe zurzeit nicht.

6.2.6  Im Bericht vom 1. März 2016
(IV-Nr. 71 S. 5 f.) hielt Prof. Dr. med. V.___, Leitender Arzt der
Endokrinologie, aufgrund der Sprechstunde vom 22. Februar 2016 folgende
Diagnosen fest:

Beurteilung: Die Beschwerdeführerin
stelle sich nach zweimaliger Revision und Neuanlage des Magenbypasses zur
Verlaufskontrolle vor. Nach initialer Besserung im Anschluss an die erste
Operation sei es erneut zu Beschwerden gekommen. Ein erneuter operativer
Eingriff habe keine signifikante Beschwerdebesserung gebracht. Die
Beschwerdeführerin klage weiterhin über abdominale Schmerzen und Übelkeit mit
Erbrechen. Hausärztlicherseits sei begonnen worden, die Medikation mit Targin
zu reduzieren. Hierdurch sistiere das Erbrechen. Übel sei der Beschwerdeführerin
aber weiterhin. Sie könne seit der Reduktion von Targin allerdings mehr essen.
Stuhlgang habe sie 3  4 x / Tag, dieser sei breiig.
Die versuchte Einnahme von Creon sei nicht toleriert worden. Hier würde es die Beschwerdeführerin
würgen und schütteln. Insgesamt fühle sie sich sehr müde und kraftlos. Im
abgenommenen Labor zeige sich erfreulicherweise kein Hinweis auf eine
Malabsorption oder einen Vitamin- oder Mineralstoffmangel.

7.       Da die Beschwerdegegnerin in
ihrer Verfügung vom 11. Juli 2018 im Wesentlichen auf das polydisziplinäre
Gutachten der Begutachtungsstelle H.___ vom 16. November 2017 (vgl. II. E.
5.2.22 hiervor) abgestellt hat, ist zunächst zu prüfen, ob diesem Beweiswert
zukommt. Die Beschwerdeführerin bringt in diesem Zusammenhang vor, das
Gutachten der Begutachtungsstelle H.___ basiere auf einer unvollständigen
Aktenlage. So datiere der letzte zur Verfügung gestandene Bericht vom
26. Oktober 2016. Die ambulanten Untersuchungen seien am
18. September 2017 erfolgt. Es sei unerklärlich und nicht nachvollziehbar,
weshalb vor den Begutachtungen keine aktuellen Beurteilungen eingeholt worden
seien (A.S. 17 f.). Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen sind
nicht von der Hand zu weisen. So beruht das H.___-Gutachten nicht auf
sämtlichen medizinischen Vorakten. Die im Jahr 2017 verfassten medizinischen
Akten wurden im Gutachten nicht aufgelistet und offensichtlich auch nicht
berücksichtigt, obwohl das Gutachten erst am 16. November 2017 erstattet
wurde. Dadurch wurde unter anderem auch der erneute operative Eingriff vom
17. Februar 2017 nicht in die gutachterliche Beurteilung miteinbezogen.
Dies, obschon die Beschwerdeführerin gegenüber Dr. med. AA.___ explizit
auf den operativen Eingriff vom Februar 2017 hingewiesen hat. Dieser hielt
indes einzig fest: «Akten fehlen» (vgl. IV-Nr. 91 S. 22 oben). Zudem
litt die Beschwerdeführerin, wie aus den Vorakten ersichtlich, auch nach dieser
Operation weiterhin unter Beschwerden und befand sich vom 31. März bis 5. April
2017 in stationärer Behandlung (IV-Nr. 85 S. 10 f.). Sodann führte
die Hausärztin am 8. Juni 2017 aus, die Beschwerdeführerin leide unter
anhaltenden Bauchschmerzen, Übelkeit und Erbrechen (IV-Nr. 85, S. 1). Bereits
aus diesen Gründen erscheint eine abschliessende Beurteilung des
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin gestützt auf das H.___-Gutachten
nicht möglich. Sodann bestehen im H.___-Gutachten noch weitere
Unzulänglichkeiten. So wurden im chirurgischen Teilgutachten u.a. der «Status
nach Adipositas permagna mit BMI 41 (aktuell 28)» und die «Diabetes mellitus,
Insulinpflichtig» diagnostiziert. Bei diesen Diagnosen handelt es sich indes
nicht um chirurgische Diagnosen, so dass der Zusammenhang mit dem medizinischen
Fachgebiet der Chirurgie nicht nachvollziehbar ist. Ungereimtheiten bestehen
des Weiteren in Bezug auf den Diabetes mellitus. So hielt Dr. med. AA.___ fest,
der Diabetes sei «bis Februar 2014 insulinpflichtig» gewesen (IV-Nr. 91
S. 25), während Dr. med. AD.___ in seinem chirurgischen Teilgutachten
ausführte, der Diabetes mellitus sei «insulinpflichtig» (IV-Nr. 91 S. 39). Auch
die psychiatrische Gutachterin Dr. med. AB.___ erwähnte in ihrem Teilgutachten,
der Diabetes sei «insulinpflichtig», dieser sei bei der Beschwerdeführerin
aufgetreten, als sie noch 58 kg gewogen habe (IV-Nr. 91 S. 45 oben). Aufgrund
dieser unterschiedlichen Angaben vermag die im Konsens der Gutachter
ausgewiesene Diagnose «Diabetes mellitus Typ 2, ED 1998, Insulinpflichtig 2001-
Februar 2014» nur bedingt zu überzeugen. Die gutachterliche Beurteilung ist
somit im Resultat nicht nachvollziehbar.

8.

8.1     Aufgrund der vorgenannten Unklarheiten
und Sachverhaltslücken wurde von Seiten des Versicherungsgerichts ein polydisziplinäres
Gutachten bei der J.___ in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin,
Gastroenterologie, Orthopädie und Psychiatrie veranlasst. Im Gutachtensbericht
vom 24. April 2019 (A.S. 61 ff.) wurden folgende Diagnosen gestellt:

Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
führten die Gutachter aus, vergleiche man die aktuellen orthopädischen Befunde
mit denjenigen, wie sie anlässlich der Begutachtung im H.___ Mitte November
2017 hätten erhoben werden können, so zeige sich, dass hier, abgesehen von der
Situation am rechten Schultergelenk, vergleichbare Befunde vorlägen. Spätestens
seit März 2016 liege aus rein psychischen Gründen eine Arbeitsunfähigkeit von
50 % vor. Aus viszeralchirurgischer Sicht bestehe eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit seit der Roux-Y-Magenbypass Operation im Oktober 2014. Aus
allgemein-internistischer Sicht bestehe ab der Whipple-Operation im 08/2018
bzw. spätestens ab Zeitpunkt des jetzigen Gutachtens eine volle
Arbeitsunfähigkeit. Polydisziplinär könne gesagt werden, dass ab Oktober 2014
aufgrund der gesundheitlichen Verschlechterung in jeglichen Tätigkeiten eine
volle Arbeitsunfähigkeit bestehe.

8.2     Das Gutachten der J.___ vom 29.
April 2019 (A.S. 61 ff.) wird den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine
beweiswertige gutachterliche Beurteilung nicht gerecht. Das
gastroenterologische Teil-Gutachten (Gutachten S. 11 ff.) beinhaltet kaum eine
Begründung für die Schlussfolgerungen des Gutachters, obwohl der Gutachter im
Resultat zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit gelangt. Zudem findet darin keine
Auseinandersetzung mit den Vorakten statt, obwohl noch im H.___-Gutachten aus
somatischer Sicht von keiner Arbeitsunfähigkeit ausgegangen wurde. Der
Gutachter der J.___ schreibt lediglich, seit der H.___-Begutachtung habe sich
eine erhebliche Verschlechterung ergeben. Dies reicht als Begründung nicht aus.
Das gastroenterologische Teilgutachten erscheint deswegen aus beweismässiger
Sicht kaum brauchbar. Sodann fehlt es auch im internistischen Teilgutachten an
einer nachvollziehbaren Begründung für die dort ebenfalls attestierte 100%ige
Arbeitsunfähigkeit, weshalb darauf auch nicht abgestellt werden kann. Des
Weiteren ist das psychiatrische Teilgutachten ebenfalls nur marginal begründet
(Gutachten S. 30 ff.). Gestützt auf die darin gemachten Angaben ist es
zudem nicht möglich, eine Indikatorenprüfung nach BGE 143 V 418 vorzunehmen.
Der psychiatrische Gutachter hat sich mit den Indikatoren denn auch nicht
auseinandergesetzt. Eine Auseinandersetzung mit den psychiatrischen Vorakten
findet ebenfalls kaum statt, obwohl der behandelnde Arzt Dr. med. O.___ entgegen
dem psychiatrischen Gutachter, welcher von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
ausgeht, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hat (IV-Nr. 77). Der J.___-Gutachter
schliesst sich einfach der Beurteilung aus dem H.___-Gutachten an, worin aus
psychiatrischer Sicht auch von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen
wurde. Das psychiatrische Teilgutachten ist damit im Resultat kaum
beweiswertig. Die interdisziplinäre Beurteilung (Gutachten S. 5 ff.) folgt
schliesslich in der geringen Begründungsdichte den überwiegend mangelhaften
Teilgutachten und kann gestützt auf die Teilgutachten nicht als
Entscheidgrundlage dienen. Im Übrigen kann die umfassende Mangelhaftigkeit des
Gutachtens  entgegen der von der Beschwerdeführerin mit Stellungnahme vom 19.
November 2019 geäusserten Ansicht  auch nicht mit gezielten Rückfragen an die
Gutachter behoben werden. So sind die Mängel im Gutachten der J.___ schlicht zu
gravierend, als dass durch «Nachbesserung» der Gutachter daraus eine
verlässliche Entscheidgrundlage entstehen könnte.

9.       Aus den vorgenannten Gründen
und aufgrund der bereits erwähnten Unklarheiten und Sachverhaltslücken wurde
von Seiten des Versicherungsgerichts bei der P.___ in den Fachrichtungen
Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Psychiatrie und Viszeralchirurgie ein
polydiszplinäres gerichtliches Obergutachten veranlasst.

9.1     Im Gutachten der P.___ vom 13.
Juli 2020 (A.S. 208 ff.) wurden folgende Diagnosen gestellt (A.S. 251):

9.2     Das Gutachten der P.___ vom 13.
Juli 2020 (A.S. 208 ff.) wird den allgemeinen rechtsprechungsgemässen
Anforderungen gerecht. Es stammt von unabhängigen Fachärzten, welche die
Beschwerdeführerin eingehend untersucht und die Vorakten studiert haben. Zudem
sind die Aussagen der Experten in allen Punkten schlüssig und nachvollziehbar,
wie nachfolgend aufzuzeigen ist.

9.2.1  Im orthopädischen Teilgutachten
stützt sich die Beurteilung auf eine umfangreichte Befunderhebung (S. 64 ff.
des Gutachtens). Zudem wird im Teilgutachten durch eingehende Begründung
überzeugend dargelegt, dass die gezeigten Funktionseinschränkungen aus
orthopädischer Sicht nicht im gezeigten Ausmass objektiviert werden könnten und
die Beschwerdeführerin in der Lage sei, in einer leidensadaptierten Tätigkeit
ein ganztägiges Pensum mit einer 100%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit zu
absolvieren: Nach Angaben der Versicherten leide sie seit ca. 1998 unter
Wirbelsäulenbeschwerden. Ohne äusseren Anlass hätten sich die Beschwerden 2003
gezeigt. Die objektiven Untersuchungen hätten ein lumbospondylogenes Syndrom
mit einer ausgeprägten Fehlhaltung und Haltungsinsuffizienz mit einer
zunehmenden Chronifizierung gezeigt. Dieses Beschwerdebild durchziehe den
gesamten Krankheitsverlauf auf orthopädischem Gebiet. Bis zum jetzigen
Zeitpunkt würden teilweise erhebliche Beschwerden geäussert, wie zu Beginn der
Behandlungskonsequenzen. Objektiv könne eine deutliche Fehlhaltung der
Wirbelsäule festgehalten werden bei einem kranial verstärkten Rundrücken. Eine
erhebliche muskuläre Dysbalance sei festzustellen. Die Beschwerdeführerin zeige
eine Dekonditionierung und es komme zu pseudoradikulärer Ausstrahlung in die
Arme und Beine. Das früher erhebliche Übergewicht habe die Versicherte
zwischendurch abbauen können, so dass dieses nicht mehr zu einer zusätzlichen
Schmerzverstärkung beitrage. Radiologisch zeigten die im Februar 2020
angefertigten Kontrollaufnahmen der HWS, der LWS und des Kniegelenkes einen
konstant gebliebenen Befund bei nur leichten degenerativen Veränderungen, die
die angegebenen erheblichen Beschwerden und gezeigten Funktionseinschränkungen
nicht belegen könnten. Im gleichen Zeitraum, als sich die orthopädischen
Beschwerden entwickelt hätten, seien auch erhebliche ausserorthopädische
Beschwerden auf internistischem Fachgebiet aufgetreten. Zudem sei eine mentale
und psychische Problematik angegeben worden, die die Beschwerden auf
rheumatologischem / orthopädischem Gebiet weitgehend überlagert habe. Die
Versicherte habe eine erhebliche Therapieresistenz trotz intensiver
physiotherapeutischer Behandlungsmassnahmen sowie einer Schmerztherapie und
Injektionsbehandlung gezeigt. Selbst eine stationäre Behandlung habe zu keiner
Linderung ihrer Beschwerden auf orthopädischem Gebiet geführt. Der angegebene
Schmerzpegel habe nicht wesentlich gesenkt werden können. Er sei trotz der
intensiven Behandlungskonsequenzen unter Belastung, aber auch in Ruhe in
gleicher Höhe verblieben. Die Versicherte zeige genügend Ressourcen anhand des
orthopädischen Befundes für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten. Aus diesem
Grund könne aufgrund des orthopädischen Befundes in einer angepassten
Verweistätigkeit keine Minderung der Arbeits- und Leitungsfähigkeit bei
ganztägigem Pensum begründet werden. Insgesamt zeige der bisherige Verlauf
keine wesentliche Veränderung zu 2009. Es würden fast die gleichen Beschwerden
angegeben. Die radiologischen Untersuchungen seit 2003 zeigten im Vergleich zu
der letzten radiologischen Untersuchung keine wesentlichen degenerativen Veränderungen.
Die gleichen radiologischen Befunde unterschieden sich in der Interpretation,
trotzdem habe dies keine wesentliche Auswirkung auf die Beurteilung der Arbeits-
und Leistungsfähigkeit gehabt. Lediglich das Gutachten von 2019 zeige eine ganz
leichte Verschlechterung mit einer um 20%igen verminderten Leistungsfähigkeit.
Die angestammte Tätigkeit als Lageristin sei von Anfang als der Versicherten
nicht mehr zumutbar angesehen worden. Anhand des jetzigen orthopädischen
Befundes könnten ebenfalls keine wesentlichen Veränderungen beschrieben werden.
Auch die im März beschriebene Schulterproblematik sei anhand der jetzigen
Untersuchung nicht mehr nachweisbar. Sie sei in der Lage, den rechten Arm
normal einzusetzen. Eine Impingement-Symptomatik könne momentan nicht
objektiviert werden. Es falle auch die erhebliche Passivität und geringe
Therapieaktivität auf, sowohl was die Physiotherapie aber auch den Schmerzmitteleinsatz
betreffe. Jedoch wäre eine konsequente physiotherapeutische Behandlung sinnvoll
zur Verbesserung des muskulären Korsetts und damit einer besseren
Belastbarkeit. Anhand des orthopädischen Befundes bestünden aber genügend
Ressourcen, bei konsequenter Mitarbeit der Versicherten eine wesentlich bessere
Stabilität der Rumpfmuskulatur, aber auch der Beinmuskulatur und des
Schultergürtels zu erreichen, die weiterhin eine Verweistätigkeit ohne
Einschränkung erlauben dürfte. Zusammenfassend könne zwar ein chronisches
vertebrales Schmerzsyndrom angenommen werden, jedoch nicht in der von der
Versicherten angegebenen hohen Ausprägung. Sodann weist der orthopädische
Gutachter auf weitere Diskrepanzen in dem von der Beschwerdeführerin gezeigten
Verhalten hin: Bei entspannter Lage und manueller Untersuchung zeige sich ein
deutlich besseres Gelenkspiel, das Hinweise gebe auf ein wesentlich besseres
Funktionsausmass, als die Versicherte demonstriere. Die Versicherte zeige auf
orthopädischem Gebiet ein mässiggradiges chronisches vertebrales Schmerzsyndrom
bei altersentsprechend geringen degenerativen Veränderungen, eine deutliche
Fehlhaltung der Wirbelsäule mit deutlichem Rundrücken und erheblicher
Muskeldysbalance, eine beginnende Chondropathie des rechten Kniegelenkes ohne
Funktionseinschränkung, ein leichtes, gut kompensierbares Schulter-Arm-Syndrom
und einen beginnenden Knick- Spreizfuss mit einem beginnenden Digitus quintus
varus superductus rechts stärker links. Zustand nach Vorderarmfraktur links
2009. Bereits im Gutachten der F.___ von 2008 sei festgehalten worden, dass die
Versicherte in der zuletzt ausgeübten körperlich schweren Tätigkeit als
Lagermitarbeiterin zu 100 % arbeitsunfähig sei. Dies könne auch anhand der
jetzigen orthopädischen Begutachtung bestätigt werden. Die Versicherte sei in
der Lage, leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten
und Gewichten bis zu 15 kg in rückenschulgerechter Haltung, im Wechsel zwischen
Stehen, Gehen und Sitzen in temperierten Räumen zu verrichten. Vermieden werden
sollten mittelschwere und schwerere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von
Gewichten über 15 kg, ausserhalb des Körperlotes, Vibration, Erschütterungen
sowie ruckartige Bewegungen, ständiges Heben des rechten Armes über Schulterhöhe,
vorwiegend kniende Tätigkeiten speziell auf dem rechten Kniegelenk. Sie sollte
keiner Kälte-, Nässe- und Zugluftexposition ausgesetzt werden. Wie bereits im
Fähigkeitsprofil beschrieben, seien die Wirbelsäule schwer belastende
Tätigkeiten der Versicherten nicht mehr zumutbar. Sie sollte die Möglichkeit
haben, sich im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit zu bewegen, deswegen sei eine
wechselnde Tätigkeit zwischen Gehen, Stehen und Sitzen zu empfehlen. Sie sei in
der Lage, leichte bis teilweise mittelschwere Tätigkeiten auch ganztägig weiter
auszuüben. Zum H.___-Gutachten vom 16. November 2017 ergebe sich anhand
der jetzigen Befunde keine wesentliche Veränderung. Es bestehe auf
orthopädischem Gebiet eine Übereinstimmung.

10.2.1  Da es der Beschwerdeführerin möglich
ist, eine Tätigkeit zu 80 % auszuüben, sie aber bislang keine Tätigkeit im
zumutbaren Ausmass aufgenommen hat, muss das Invalideneinkommen aufgrund der
Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebungen (LSE) festgesetzt werden. Gemäss der unbestrittenermassen
anwendbaren LSE 2014, TA1_tirage_skill Level, Medianlohn für Frauen im
Total Niveau 1, ist von einem ordentlichen Bruttolohn von CHF 4'300.00
auszugehen. Dieser Betrag ist entsprechend aufzurechnen (x 12; Aufrechnung
Wochenstunden :40 x 41.7; Aufrechnung Nominallohnindex Frauen :103.6 x 104.1).
Damit ergibt sich unter Einbezug einer 80%igen Arbeitsfähigkeit  und
vorbehältlich eines allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn (s. E. 10.2.2
hiernach) ein Invalideneinkommen von CHF 43242.10.

10.2.2  Wird das Invalideneinkommen 
wie hier der Fall  auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu
kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und
berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter,
Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa
S. 323; Urteil des Bundesgerichts 8C_185/2013 vom 4. Juli 2013
E. 3) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die
verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75
E. 5b/aa in fine, S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf
25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb  cc
S. 80; Urteil des Bundesgerichts 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009
E. 2.1). Nach der Rechtsprechung ist insbesondere dann ein Abzug zu
gewähren, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter
Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V
75 E. 5a/bb S. 78).

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin
überhaupt keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen. Ob sich aus den genannten
Gründen ein Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt, ist eine Rechtsfrage, die das
Gericht demnach mit voller Kognition zu prüfen hat (BGE 137 V 71 E. 5.1 am
Anfang). Anders als bei der Bemessung eines vom Versicherungsträger gewährten
Abzuges, welcher der Angemessenheitsprüfung unterliegt, ist das Gericht nicht
gehalten, eine gewisse Zurückhaltung walten zu lassen.

Im vorliegenden Fall gebietet das Alter
der Beschwerdeführerin von 54 Jahren zur keinen Abzug, da es die
Möglichkeit, das Lohnniveau gesunder Hilfskräfte in diesem Arbeitssegment zu
erreichen, erfahrungsgemäss nicht zusätzlich schmälert (vgl. LSE 2004
TA9 S. 65). Ebenso nicht gerechtfertigt ist ein Abzug unter dem Titel
«Teilzeit», da die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsfähigkeit von 80 % gemäss
gutachterlicher Beurteilung ganztägig ausüben kann. Schliesslich ist auf die
Frage einzugehen, ob aufgrund der bei der Beschwerdeführerin bestehenden
Einschränkungen ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist. Im
Gutachten der P.___ wurde folgendes Zumutbarkeitsprofil erstellt: Das Rendement
sei infolge eines vermehrten Pausenbedarfs (häufigere Toilettengänge, Ruhepausen
wegen der schmerzhaften Beschwerden) um 20 % eingeschränkt. Auch in einer
adaptierten Verweistätigkeit bestünden aufgrund der Abdominalbeschwerden
leichte Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit um 20 %. Zumutbar seien
wechselbelastende Tätigkeiten mit Belastungen bis 15 kg. Die notwendigen
häufigeren Toilettengänge und die Ruhepausen wegen der schmerzhaften
Beschwerden wurden somit bereits mit der gutachterlich attestierten Einschränkung
der Leistungsfähigkeit von 20 % berücksichtigt, weshalb diese Umstände bei
einem leidensbedingten Abzug nicht noch einmal berücksichtigt werden können.
Demnach wäre nur noch der im Zumutbarkeitsprofil genannten Einschränkung «wechselbelastende
Tätigkeiten mit Belastungen bis 15 kg» Rechnung zu tragen. Da der Tabellenlohn
im vorliegend für das Invalideneinkommen anwendbaren Kompetenzniveau 1 bereits
eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten beinhaltet, ist
alleine deswegen kein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt (Urteil des
Bundesgerichts vom 24. August 2012, 8C_870/2011 E 4.1 mit Hinweisen). Das
Zumutbarkeitsprofil ist denn auch nur leicht eingeschränkt, weshalb aus diesem
Grund kein leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist.

Demnach bleibt es bei den oben
errechneten Valideneinkommen von CHF 59'416.30 und Invalideneinkommen von CHF
43242.10 woraus ein Invaliditätsgrad von abgerundet 27 % resultiert.
Somit besteht kein Rentenanspruch, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

11.2   Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bisIVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00  1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden
Fall hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu
bezahlen, die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen
sind.

11.3   Wie dargelegt, hat die
Beschwerdegegnerin den Sachverhalt unzureichend abgeklärt, weshalb das Gericht
die Abklärungslücke durch ein Gerichtsgutachten schliessen musste. Die
Beschwerdegegnerin hat daher die Kosten des Gutachtens sowie der ergänzenden
Stellungnahme der P.___ vom 13. Juli 2020 und 16. Juli 2021 von gesamthaft
CHF 18'286.90 zu tragen. Des Weiteren wurde vorgängig ein polydisziplinäres
Gutachten bei der J.___ veranlasst, welches jedoch, wie unter E. II 8 hiervor
ausgeführt, aufgrund fehlenden Beweiswerts nicht verwertbar ist. Die
diesbezüglichen Gutachtenskosten von CHF 13'468.80 sind deshalb vom Kanton
Solothurn zu tragen.

Demnach wirderkannt:

4.Die Beschwerdeführerin hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

5.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Kosten des Gerichtsgutachtens sowie der ergänzenden Stellungnahme der P.___
von total CHF 18'286.90 zu bezahlen.

6.Die Kosten des Gerichtsgutachtens der J.___
von CHF 13'468.80 werden vom Kanton Solothurn übernommen.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Die Vizepräsidentin                   Der Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch

Der vorliegende Entscheid wurde vom
Bundesgericht mit Urteil 8C_811/2021 vom 27. April 2022 bestätigt.