so_gerichte · SCBES.2025.145 · 2026-01-16 · de

Berechnung des Existenzminimums

Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 16.01.2026 SCBES.2025.145

Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und
Konkurs
Beschluss
vom
16. Januar 2026
Es wirken mit:
Vizepräsidentin Obrecht Steiner
Oberrichter Rauber
Oberrichterin Kofmel
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___
,
Beschwerdeführerin
gegen
Betreibungsamt Region Solothur
n
,
Beschwerdegegner
betreffend
Berechnung
des Existenzminimums
hat die Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs in
Erwägung
, dass:
-    A.___ am 12. Dezember 2025 Beschwerde gegen die
Berechnung des Existenzminimums
des Betreibungsamtes
Region Solothurn
vom 1. Dezember 2025
erhoben hat;
-    der Präsident der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und
Konkurs am 22. Dezember 2025 folgende Verfügung erliess:
1.
Ein Doppel der
Vernehmlassung des Betreibungsamtes Region Solothurn vom 19. Dezember 2025 geht
inkl. Beilagen zur Kenntnis an A.___.
2.
Es wird festgestellt, dass
das Betreibungsamt Region Solothurn die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember
2025 revidiert und durch eine neue vom 15. Dezember 2025 ersetzt hat und das
Existenzminimum von CHF 2’844.00 auf CHF 2’994.00 erhöht hat.
3.
A.___ wird Frist gesetzt,
bis 9. Januar 2026 mitzuteilen, ob und inwiefern sie an der Beschwerde vom 12.
Dezember 2025 festhält oder ob diese als erledigt von der Geschäftskontrolle
abgeschrieben werden kann. Ohne Bericht innert der hiervor gesetzten Frist wird
das Verfahren als erledigt abgeschrieben.
-    A.___ die Verfügung vom 22. Dezember 2025, welche mittels
Gerichtsurkunde an sie versandt wurde, nicht innert der Abholfrist bis
30. Dezember 2025 abgeholt hat;
-
eine Sendung, welche innert der
Abholfrist von 7 Tagen nicht abgeholt wird, am letzten Tag dieser Frist als
zugestellt gilt (Zustellfiktion nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung; BGE
127 I 34, 143 III 15 E.4.1), wobei diese Rechtsprechung nur gilt, wenn die
Zustellung eines behördlichen Aktes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit
erwartet werden muss, d.h. die Zustellfiktion gilt nur für hängige bzw.
laufende Verfahren (BGE 130 III 400);
-
A.___ als Beschwerdeführerin
zweifellos mit der Zustellung von Verfügungen der Aufsichtsbehörde rechnen
musste, womit die Verfügung vom 22. Dezember 2025 am 30. Dezember 2025 als
zugestellt gilt;
-
innert der bis am 9. Januar 2026 gesetzten
Frist somit keine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin erfolgte und das
Beschwerdeverfahren demnach als gegenstandslos abzuschreiben ist;
-    das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs.
2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;
beschlossen
:
1.
Das Verfahren wird zufolge
Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten
erhoben.
Rechtsmittel:
Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs
Die Vizepräsidentin                                                           Der
Gerichtsschreiber
Obrecht Steiner                                                                Isch