so_gerichte · VSBES.2016.304 · 2016-10-14 · de
Invalidenrente


Urteilvom11. Januar 2018

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst

Gerichtsschreiber Schmidhauser

In Sachen

A.___vertreten durch Sabrina Weisskopf, Rechtsanwältin

Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Kt. Solothurn,Postfach, 4501 Solothurn,

Beschwerdegegnerin

betreffendInvalidenrente(Verfügung vom 14. Oktober 2016)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

I.

1.

1.1     Der 1970 geborene A.___ (im
Folgenden: Beschwerdeführer), gelernter Décolleteur, arbeitete seit März 1990
als Bauarbeiter bzw. -handlanger bei der B.___ Bauunternehmung, [...]. Am 23. August
1999 erlitt er einen Unfall, als er beim Abladen von der Hebebühne eines Lieferwagens
aus einer Höhe von ca. 1,5 Meter auf den Boden fiel und sich dabei an der
rechten Schulter (Schlüsselbeinbruch, Luxation) und am linken Daumen verletzte (IV-Stelle
Beleg Nr. [IV-Nr.] 2.1 S. 48). In der Folge wurde er im C.___ an der
rechten Schulter operiert (vgl. IV-Nr. 20 S. 6 ff.). Zur
Rehabilitation und psychosomatischen Behandlung hielt er sich in der D.___ auf.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen
Versicherungsleistungen. Das Arbeitsverhältnis wurde in der Folge aus
gesundheitlichen Gründen auf den 30. September 2001 aufgelöst. Mit
Verfügung vom 3. Mai 2002 sprach die SUVA dem Beschwerdeführer aufgrund
einer Erwerbsunfähigkeit von 11 % eine Invalidenrente ab 1. November
2001 sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Einbusse von 10 % zu
(IV-Nr. 54). Die dagegen erhobene vorsorgliche Einsprache wurde am
24. Juli 2002 zurückgezogen (IV-Nr. 93.5 S. 3).

1.2     Bereits am 26. Juni 2000 hatte
sich der Beschwerdeführer bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV)
zum Leistungsbezug angemeldet (IV-Nr. 8). Die IV-Stelle des Kantons
Solothurn (im Folgenden: Beschwerdegegnerin) veranlasste in der Folge
verschiedene Abklärungsmassnahmen (medizinisches Gutachten durch das C.___ vom
25. Juli 2002 [IV-Nr. 59] und psychiatrisches Gutachten durch
Dr. med. E.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom
8. Dezember 2002 [IV-Nr. 62]). Daraufhin sprach sie dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 29. September 2003 aufgrund eines ermittelten
Invaliditätsgrades von 40 % eine Invalidenrente (sowie entsprechende
Zusatz- und Kinderrenten) mit Wirkung ab 1. August 2000 zu (IV-Nr. 77).
Die dagegen erhobene Einsprache wurde  nach Durchführung eines psychiatrischen
Gutachtens bei Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und
Psychotherapie (Gutachten vom 21. Mai und 27. Juli 2004 [IV-Nr. 102
S. 2 ff. und 113]) - mit Einspracheentscheid vom 12. August 2004
gutgeheissen, die Verfügung vom 29. September 2003 aufgehoben und dem Beschwerdeführer
aufgrund eines neu ermittelten Invaliditätsgrades von 55 % eine halbe
Invalidenrente ab 1. August 2000 zugesprochen (IV-Nr. 117). Die
dagegen erhobene Beschwerde schrieb das Versicherungsgericht des Kantons [...] (im
Folgenden: Versicherungsgericht) infolge Rückzugs der Beschwerde mit Verfügung
vom 24. Dezember 2004 ab (VSBES.2004.283; IV-Nr. 127 S. 2 f.).

1.3     Mit Verfügung vom 20. Januar
2006 stellte die Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete halbe
Invalidenrente aufgrund von umfangreichen medizinischen Abklärungen sowie der
aktuellen Rechtsprechung mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens
auf Ende Februar 2006 ein (IV-Nr. 129). Die dagegen erhobene Einsprache
wurde  nach Veranlassung der versicherungspsychiatrischen und
neuropsychologischen Gutachten beim G.___, [...], vom 18. November und
11. Dezember 2008 (IV-Nr. 147.2 und 147.3) sowie des
interdisziplinären (internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen)
Gutachtens bei der H.___ vom 30. März 2010 (IV-Nr. 162.1) - mit
Einspracheentscheid vom 11. Juni 2010 abgewiesen. Gleichzeitig hob die
Beschwerdegegnerin den Einspracheentscheid vom 12. August 2004 und die
darauf basierende Rentenverfügung vom 30. November 2004
wiedererwägungsweise auf. Sodann wies sie auch den Anspruch des
Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen wegen fehlender
Eingliederungsbereitschaft ab (neu ermittelter IV-Grad von 16 %; IV-Nr. 168).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht mit Urteil vom
8. Juni 2011 ab (VSBES.2010.173; IV-Nr. 189 S. 2 ff.). Infolge
Rückzugs der dagegen erhobenen Beschwerde schrieb das Bundesgericht das
Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 19. September 2011 ab (9C_524/2011;
IV-Nr. 196).

1.4     Am 19. September 2014
meldete sich der Beschwerdeführer bei der IV erneut zum Leistungsbezug an
(IV-Nr. 202). Auf dieses Leistungsbegehren trat die Beschwerdegegnerin mit
rechtskräftiger Verfügung vom 10. November 2014 nicht ein
(IV-Nr. 209).

1.5     Am 20. Mai 2015 reichte der
Beschwerdeführer bei der IV eine Neuanmeldung ein (IV-Nr. 213). Daraufhin
veranlasste die Beschwerdegegnerin erneut bei der H.___ eine bidisziplinäre
(rheumatologische und psychiatrische) Begutachtung, welche am 20. Januar
2016 durchgeführt wurde (Gutachten vom 24. März 2016; IV-Nr. 237.1). Daraufhin
lehnte sie - nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und
Durchführung des Vorbescheidverfahrens - den Anspruch des Beschwerdeführers auf
berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie eine Invalidenrente mit Verfügung vom
14. Oktober 2016 ab. Dies wurde im Wesentlichen damit begründet, gemäss
bidisziplinärem Verlaufsgutachten der H.___ vom 24. März 2016 ergebe sich
aus psychiatrischer Sicht das Bild eines «abnormal illness-behaviour» ohne
Anhaltpunkt für eine nach ICD-10 diagnostizierbare psychische Störung. Seit der
SUVA-Verfügung vom 3. Mai 2002 hätten sich weder somatisch noch
psychiatrisch wirklich neue Aspekte ergeben. Auch gegenüber der Vorbegutachtung
durch die H.___ vom 30. März 2010 (IV-Nr. 162.1) sei die Situation im
Wesentlichen unverändert. Seit dem letzten rechtskräftigen Einspracheentscheid
vom 11. Juni 2010 sei keine anspruchsbegründende Änderung in den für den
Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten. Dem Beschwerdeführer sei es
zuzumuten, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Es bleibe, wie im
Einspracheentscheid vom 11. Juni 2010 berechnet, unverändert bei einem
Invaliditätsgrad von 16 %. Berufliche Massnahmen seien nicht indiziert
(IV-Nr. 255).

2.

2.1     Mit fristgerechter Beschwerde vom
17. November 2016 lässt der Beschwerdeführer folgende Rechtsbegehren
stellen (Aktenseiten [A.S.] 7 ff.):

1.Es sei die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 14. Oktober 2016 aufzuheben und die Wiederaufnahme
des Prüfverfahrens anzuordnen.

2.Es sei ein neues psychiatrisches
Gutachten bei einem unabhängigen Facharzt einzuholen.

3.Es sei dem Beschwerdeführer die
integrale unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung der unterzeichneten
Anwältin als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu gewähren.

4.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

2.2     In ihrer Beschwerdeantwort vom
27. Januar 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der
Beschwerde (A.S. 30 f.).

2.3     Mit Verfügung vom
14. Februar 2017 wird dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn die
unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf als
unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt (A.S. 32 f.).

2.4     In seiner Replik vom
7. März 2017 lässt der Beschwerdeführer an seinen in der Beschwerde
gestellten Rechtsbegehren festhalten und mitteilen, er verzichte weitestgehend
auf eine Replik. Lediglich als Anmerkung werde noch darauf hingewiesen, dass
sich die Rügen in der Beschwerdeschrift gegen den psychiatrischen Teil des H.___-Gutachtens
vom 24. März 2016 richteten (A.S. 35 f.).

2.5     Mit Duplik vom 31. März
2017 hält die Beschwerdegegnerin am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest
(A.S. 38).

2.6     Mit Eingabe vom 3. Mai 2017
verzichtet die Vertreterin des Beschwerdeführers auf Bemerkungen zur Duplik der
Beschwerdegegnerin. Gleichzeitig reicht sie in der Beilage ihre Kostennote ein
(A.S. 41 f.).

2.7     Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

II.

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts, Legitimation) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist daher
einzutreten.

1.2     Streitig und zu prüfen ist, ob dem
bidisziplinären H.___-Gutachten vom 24. März 2016 Beweiswert zukommt und
ob seit dem rechtskräftigen Einspracheentscheid vom 11. Juni 2010 eine anspruchsbegründende
Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist.
Bei der Beurteilung des Falles ist grundsätzlich auf den Sachverhalt abzustellen,
der bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung am 14. Oktober 2016
eingetreten ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen).

2.

2.1Als Invalidität im Sinne des Gesetzes gilt gemäss Art. 8 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG,
SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann nach Art. 4 Abs. 1 desBundesgesetzes
über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.Anspruch
auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder
verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 %
invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c).

Für die Bestimmung des
Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Art. 16 ATSG).

3.

4.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung auf Unterlagen angewiesen, die Arztpersonen und
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe des
Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu
nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren bilden die ärztlichen Auskünfte eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193
E. 3.2 S. 196, 105 V 156 E. 1 S. 158 f.).

4.2     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
(BGE 117 V 194 f. E. 3.b). Weiter gilt für das gesamte
Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren der Grundsatz der
freien Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der
Sozialversicherungsrichter hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie
stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten.
Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische
These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten  d.h. der Anamnese  abgegeben worden
ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und in seinen
Schlussfolgerungen begründet ist. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung
der eingereichten resp. in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder
Gutachten (a.a.O.; BGE 122 V 157 E. 1c S. 160).

4.3     Die Rechtsprechung erachtet es
jedoch als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352).
So ist einem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen
Gutachten durch externe Spezialärzte, welches auf Grund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten erstellt
wurde und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangt, in
der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137
V 210 E. 2.2.2 S. 232, 125 V 351 E. 3b/bb
S. 353). Andererseits ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass
behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
(BGE 125V 351 E. 3b/cc S. 353).

4.4     In Revisions- und
Neuanmeldungsfällen ist zusätzlich zu beachten, dass sich eine medizinische
Beurteilung, welche von einer früheren ärztlichen Einschätzung abweicht, hinreichend
darüber aussprechen muss, inwiefern eine effektive Veränderung des
Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Die Feststellung einer Veränderung
erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen
Zustandes. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens
hängt also wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema der
erheblichen Änderung des Sachverhalts bezieht. Einer für sich allein betrachtet
vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Stellungnahme,
die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung tauglich
wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert,
wenn sie sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung
des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in
denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert
haben (Urteil des Bundesgerichts 8C_38/2013 vom 2. September 2013
E. 4.4.3). Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der
materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (a.a.O. E. 2.4).

c)           Wie bereits
erwähnt worden ist, hat nebst den expliziten Aussagen im G.___- gleich wie im H.___-Gutachten
auch bereits Dr. F.___ das Vorliegen einer komorbiden psychiatrischen
Krankheit von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer  wenn auch nur
implizit  verneint. Er stellte im Rahmen der diagnostizierten somatoformen
Schmerzstörung eine chronifizierte Angst und depressive Störung gemischt
(ICD-10 F41.2) fest, wobei die Depression höchstens als mittelschwer zu bewerten
sei (IV-Nr. 114 S. 14). Für die Überwindbarkeit der Störung sprechen
zudem auch die weiteren Ausführungen des Gutachters, beim Beschwerdeführer
bestehe eine eher geringe Bereitschaft zur Mitwirkung an der Schadenminderung,
Passivität, eine negative Einstellung sowie eine fragliche Compliance und eine
überhöhte Anspruchshaltung. Sodann lassen sich aus dem Gutachten auch die
übrigen erforderlichen Kriterien nicht eruieren: Eine chronische körperliche Begleiterkrankung
lag zu keinem Zeitpunkt vor, etwas Gegenteiliges behauptet auch der
Beschwerdeführer nicht. Hinweise auf einen sozialen Rückzug in allen Belangen
des Lebens finden sich im Gutachten von Dr. F.___ nicht. Der Beschwerdeführer
berichtet lediglich, er habe infolge seiner Krankheit nur noch einige Leute aus
der Verwandtschaft, mit denen er freundschaftliche Beziehungen pflege; den
übrigen Freundeskreis habe er nahezu ganz verloren. Dies reicht nicht, um
dieses Kriterium als erfüllt zu betrachten, zumal dem G.___-Gutachten zu
entnehmen ist, dass er zwischen 2004 und 2007 Ferienreisen nach [...]
unternommen hat (IV-Nr. 148.2 S. 23) und (zumindest im
Begutachtungszeitpunkt) ab und zu mit seinen Onkeln jeweils nach [...][...][...]
oder [...] fahre (S. 26). Ebensowenig bestehen sowohl im Gutachten von Dr. F.___
als auch in denjenigen des G.___ und der H.___ Hinweise auf einen therapeutisch
nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missglückten,
psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung oder ein Scheitern einer
konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung, wobei dem
Beschwerdeführer insbesondere hinsichtlich letzterwähntem Kriterium mindestens
eine fehlende kooperative Haltung vorzuwerfen ist (vgl. IV-Nr. 114 S. 14;
148.2 S. 33 f.: schlechte, jedoch nicht erklärbare Testresultate;
IV-Nr. 163.1 S. 30, 37).

d)           Zusammenfassend
ist im Ergebnis festzuhalten, dass weder im Begutachtungszeitpunkt bei Dr. F.___
am 1.3.2004 noch später in den Jahren 2007 und 2008 (G.___-Gutachten) bis hin
zum Jahr 2010 (H.___-Gutachten) eine Unüberwindbarkeit der diagnostizierten
somatoformen Schmerzstörung nach Massgabe der Foerster-Kriterien (BGE 130 V
352) festgestellt wurde. Damit hat die Beschwerdegegnerin zu Recht die
Verfügung vom 30.7.2004 (recte: 30.11.2004) bzw. den Einspracheentscheid vom
12.8.2004 wiedererwägungsweise aufgehoben und die dem Beschwerdeführer bis
anhin ausgerichtete halbe Invalidenrente per Ende Februar 2006 eingestellt. Die
Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.

9.2     Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bisIVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Als
unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von
CHF 600.00 zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind (Art. 122
Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates während zehn Jahren, wenn der Beschwerdeführer zur Nachzahlungin der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Demnach wirderkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.Es wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.

3.Die Kostenforderung der unentgeltlichen
Rechtsbeiständin, Rechtsanwältin Sabrina Weisskopf, , wird auf CHF 3'545.20
(inkl. Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse
des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates während zehn Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch der unentgeltlichen
Rechtsvertreterin im Umfang von CHF 873.20, wenn der Beschwerdeführer zur
Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

4.Der Beschwerdeführer hat die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren,
wenn der Beschwerdeführer zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des
Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die
Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört
auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen
nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Die Vizepräsidentin                   Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Schmidhauser