so_gerichte · VSBES.2026.82 · 2026-06-12 · de
Ergänzungsleistungen IV


Urteilvom12. Juni 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichter Thomann

Gerichtsschreiberin Studer

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Buchser,

Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Solothurn,Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffendErgänzungsleistungen
IV(Einspracheentscheid vom 20. Februar 2026)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

1.

1.1     Die 1962 geborene A.___ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) bezieht seit November 2025 eine vorgezogene AHV-Altersrente
(vgl. Akten der Ausgleichskasse [AK-Nr.] 159 f.). Im Hinblick darauf meldete
sie sich im Oktober 2025 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (AK-Nr. 180
ff.).

1.2     Mit Verfügung vom 4. Dezember
2025 lehnte die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) das Gesuch ab. Zur Begründung wurde erklärt, die
Voraussetzung eines zehnjährigen ununterbrochenen Aufenthalts in der Schweiz
vor Anspruchsbeginn sei nicht erfüllt (AK-Nr. 71).

1.3     Die dagegen am 3. Januar 2026
erhobene Einsprache (AK-Nr. 58 f.) wies die Beschwerdegegnerin mit
Einspracheentscheid vom 20. Februar 2026 ab (AK-Nr. 36 ff.;
Aktenseiten [A.S.] 1 ff.).

2.       Gegen den Einspracheentscheid
vom 20. Februar 2026 lässt die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. März 2026
beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erheben und folgende
Rechtsbegehren stellen (A.S. 5 ff.):

3.       Die Beschwerdegegnerin verzichtet
mit Schreiben vom 21. April 2026 auf die Einreichung einer Beschwerdeantwort und
beantragt die Abweisung der Beschwerde (A.S. 34 f.).

4.       Mit Verfügung vom 22. April
2026 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und
es wird Rechtsanwalt Daniel Buchser, [], als unentgeltlicher Rechtsbeistand
bestellt (A.S. 36). Rechtsanwalt Buchser reicht am 28. April 2026 seine
Kostennote ein (A.S. 38).

5.       Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften der Parteien wird im Folgenden, soweit erforderlich,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(zulässiges Anfechtungsobjekt, Einhaltung von Frist und Form, örtliche und
sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, Legitimation der
beschwerdeführenden Partei) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit
einzutreten.

2.

2.1     Personen mit Wohnsitz und
gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) in der Schweiz haben
Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente der Alters- und
Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenversicherung [ELG, SR 831.30]). Gemäss Art. 5 Abs. 1
ELG haben Ausländerinnen und Ausländer nur dann Anspruch auf
Ergänzungsleistungen, wenn sie sich rechtmässig in der Schweiz aufhalten. Sie
müssen sich zudem unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung
verlangt wird, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten
haben (Karenzfrist). Hält sich eine Ausländerin oder ein Ausländer
ununterbrochen während mehr als drei Monaten oder in einem Kalenderjahr
insgesamt mehr als drei Monate im Ausland auf, so beginnt die Karenzfrist mit
der Rückkehr in die Schweiz neu zu laufen (Art. 5 Abs. 5 ELG). Der
Bundesrat bestimmt die Fälle, in denen die Karenzfrist bei einem
Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art.
5 Abs. 6 ELG).

2.2     In Umsetzung des ihm mit Art. 5
Abs. 6 ELG erteilten Regelungsauftrags hat der Bundesrat den Art. 1a der
Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenversicherung (ELV; SR 831.30) mit der Überschrift «Auslandaufenthalte
aus wichtigem Grund» erlassen. Dessen Abs. 3 legt fest, dass die Tage der Ein-
und Ausreise nicht als Auslandaufenthalt gelten. Gemäss Abs. 4 gelten die
folgenden Umstände als wichtige Gründe:

3.       Materiell strittig ist einzig,
ob die Beschwerdeführerin die Karenzfrist von 10 Jahren erfüllt. Die
Beschwerdegegnerin geht davon aus, aufgrund eines Auslandaufenthalts von mehr
als drei Monaten im Jahr 2024 müsse die Karenzfrist ab der Rückkehr neu
bestanden werden (vgl. Art. 5 Abs. 5 ELG). Die Beschwerdeführerin macht
demgegenüber geltend, der Auslandaufenthalt habe nicht zu einer Unterbrechung
der Karenzfrist geführt, denn es liege ein wichtiger Grund vor.

3.1     Die Beschwerdeführerin ist
Staatsangehörige der B.___. Da die Schweiz mit B.___ ein
Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat, dieses aber in Bezug auf Ergänzungsleistungen
nichts Abweichendes vorsieht, gilt gemäss Art. 5 Abs. 3 lit. d
ELG ebenfalls eine 10‑jährige Karenzfrist (vgl. auch Wegleitung über die Ergänzungsleistungen
zur AHV und IV [WEL, in der ab 1. April 2011 gültigen Version mit Stand am
1. Januar 2025], Rz 2420.02). Die Beschwerdeführerin hat demzufolge
nur Anspruch auf Ergänzungsleistungen, sofern sie die 10-jährige Karenzfrist
gemäss Art. 5 ELG erfüllt.

3.2     Die Beschwerdeführerin verfügt
über eine Niederlassungsbewilligung (Ausweis C), laut der sie im Jahr 1993 in
die Schweiz eingereist ist. Strittig ist, ob die Karenzfrist von 10 Jahren
unterbrochen wurde, weil sie sich im Jahr 2024 während insgesamt mehr als drei
Monaten nicht in der Schweiz, sondern in der B.___ aufhielt. Diesbezüglich ist
unbestritten und erstellt, dass sie sich im Jahr 2024 (jeweils ohne Aus- und
Einreisetag) während folgender Zeiträume im Ausland aufhielt (vgl. AK-Nr. 68):
Vom 13. März bis 25. März, vom 12. Juni bis 1. Juli, vom 29. Juli bis 1. September
sowie vom 1. Oktober bis 24. November. Damit ist die Grenze von drei Monaten
überschritten und es stellt sich die Frage, ob ein wichtiger Grund im Sinne von
Art. 1a Abs. 4 ELV (vgl. E. II. 2.3 hiervor) vorliegt. Für den Fall,
dass dies verneint wird, wäre weiter zu prüfen, ob die Verordnungsbestimmung,
wie die Beschwerdeführerin vorbringen lässt, als gesetz- oder verfassungs- bzw.
EMRK-widrig zu bezeichnen wäre.

4.       Die Beschwerdeführerin
begründet das Vorliegen eines wichtigen Grundes wie folgt:

4.1     In der Einsprache vom 3. Januar
2026 führte sie aus, sie sei im Jahr 2024 während rund 130 Tagen in der B.___
gewesen. Dieser Aufenthalt sei nicht freiwillig oder zu privaten Ferienzwecken
erfolgt, sondern ausschliesslich aus zwingenden familiären und humanitären
Gründen. Ihre Mutter sei hochbetagt und gesundheitlich stark eingeschränkt
gewesen, habe alleine gelebt und dringend Unterstützung benötigt. Während des
Aufenthalts sei die Mutter verstorben. Die Beschwerdeführerin habe sich um ihre
Betreuung, die Organisation der Pflege sowie anschliessend um die Beerdigung
und die damit verbundenen Angelegenheiten kümmern müssen. Ein kürzerer
Aufenthalt sei aufgrund dieser Ausnahmesituation nicht möglich gewesen. Nach
Abschluss der Beerdigung und der notwendigen Angelegenheiten sei sie im
November 2024 wieder in die Schweiz zurückgekehrt und seither nicht mehr ins
Ausland gereist.

4.2     In der Beschwerde wird ergänzend
ausgeführt, die Mutter der Beschwerdeführerin sei vor einiger Zeit an Demenz
erkrankt und sei daher 2024 pflegebedürftig geworden, bevor sie im Sommer 2025
verstorben sei. Aufgrund dieser Pflegebedürftigkeit habe sich die
Beschwerdeführerin ab März 2024 bis und mit Juni 2025 im Turnus mit ihren
Geschwistern um die Mutter gekümmert. Sie sei deshalb jeweils für einige Wochen
in die B.___ gereist. Schliesslich habe sie die Mutter in den Tod begleitet.
Danach habe sie noch die Beerdigung organisiert und daran teilgenommen. Die
anderen Geschwister hätten ebenfalls bei der Betreuung geholfen, aber nicht
alles leisten können. Mehrere Geschwister wohnten in Istanbul und damit
ziemlich weit entfernt, und die einzige in der Nähe wohnhafte Schwester sei zu
jener Zeit selbst erkrankt und in Behandlung gewesen.

5.

5.1     Die Beschwerdeführerin macht
geltend, die Auslandaufenthalte im Jahr 2024 hätten der Pflege der in der B.___
lebenden Mutter gedient. Dass sich die Mutter zuvor in der Schweiz aufgehalten
und mit der Beschwerdeführerin in die B.___ begeben hätte, wird nicht geltend
gemacht und trifft nach Lage der Akten nicht zu. Ein wichtiger Grund gemäss der
Umschreibung von Art. 1a Abs. 4 lit. b ELV liegt daher nicht vor. Dasselbe gilt
für von der Beschwerdeführerin weiter angeführte höhere Gewalt im Sinne von
lit. c derselben Bestimmung. Als Anwendungsfälle hierfür nennt die Wegleitung
über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) in Rz. 2340.03
«Naturkatastrophen, Pandemien, kriegerische Ereignisse usw.». Diese
Umschreibung entspricht dem üblichen Wortsinn des Begriffs «höhere Gewalt»
(französisch force majeure; italienisch forza maggiore). Es bestehen keine
Anzeichen dafür, dass der Verordnungsgeber von einem weiteren
Begriffsverständnis ausgegangen wäre. Ein Fall von höherer Gewalt liegt demnach
ebenfalls nicht vor. Die Anwendung der Verordnungsregelung führt daher zur
Verneinung eines wichtigen Grundes.

5.2     Zu prüfen bleibt die weiter
geltend gemachte Gesetzwidrigkeit von Art. 1a Abs. 4 lit. b ELV.

5.2.1  Die Absätze 5 und 6 von Art. 5
ELG wurden per 1. Januar 2021 eingefügt. Zuvor hatte sich einzig Art. 5 Abs. 1
zur Karenzfrist geäussert (vgl. zum Gesetzestext E. II. 2.1 hiervor).
Nach der Rechtsprechung zur bis Ende 1997 gültig gewesenen Gesetzesfassung,
welche in Art. 2 Abs. 2 ELG noch eine 15-jährige Karenzfrist vorgesehen hatte, wurde
die Karenzfrist bei einer Landesabwesenheit von mehr als drei Monaten
unterbrochen und begann anschliessend mit der erneuten Einreise in der Schweiz
wieder von vorne zu laufen. Eine Erstreckung der höchstzulässigen Dauer auf
über drei Monate wurde nur in zwei Konstellationen anerkannt, nämlich erstens
bei zwingenden krankheits- oder unfallbedingten Ursachen in der Person des
Leistungsansprechers selbst und zweitens bei Tatbeständen aus dem Bereich der
höheren Gewalt. Die Anerkennung weiterer Gründe wurde abgelehnt, weil sie die
Rechtssicherheit gefährden und eine praktikable Grenzziehung verunmöglichen
würde. Motive sozialer, familiärer,persönlicher oder
beruflicher Art könnten daher, so achtbar sie im Einzelfall sein mögen, nicht
als triftig im Sinne dieser Rechtsprechung anerkannt werden (BGE 126 V 463 E.
2c S. 465 f.). An diesen Grundsätzen hielt das Bundesgericht auch nach der
Herabsetzung der Karenzfrist auf 10 Jahre unter der Geltung von Art. 5 Abs. 1
ELG fest (vgl. Urteile 8C_98/2008 vom 27. August 2008 E. 3 und 9C_607/2016 vom
22. Februar 2017 E. 2.2.1).

5.2.2  Mit den am 1. Januar 2018 in
Kraft getretenen, umfangreichen Gesetzesänderungen unter der Bezeichnung
«EL-Reform» wurde auch Art. 5 ELG um die Absätze 5 und 6 ergänzt. Deren
Wortlaut war bereits im Entwurf des Bundesrates enthalten (vgl. BBl 2016 7564).
In der Botschaft des Bundesrates vom 16. September 2016 (BBl 2016 7465) wird zu
Abs. 5 ausgeführt, die vorgesehene Regelung orientiere sich an den Bestimmungen
über die Karenzfrist bei ausserordentlichen Renten der meisten
Sozialversicherungsabkommen, welche die Schweiz mit anderen Staaten
abgeschlossen habe. Zu Abs. 6 wird erklärt, in manchen Fällen könnten triftige
Gründe bestehen, die einen längeren Auslandaufenthalt erforderten, wie
beispielsweise die Krankheit eines engen Familienangehörigen oder ein
vorgeschriebener Auslandaufenthalt im Rahmen einer anerkannten Ausbildung.
Bestimmte Umstände wie etwa eine Transportunfähigkeit infolge Krankheit oder
Unfall könnten eine kurzfristige Rückkehr in die Schweiz sogar unmöglich
machen. Der Bundesrat solle deshalb die Kompetenz erhalten, auf
Verordnungsebene eine abschliessende Liste von Ausnahmefällen vorzusehen, in
denen die Schweiz für maximal ein Jahr verlassen werden darf, ohne dass die
Karenzfrist unterbrochen wird (a.a.O., S. 7517 f. und 7534).

5.2.3  Das Gesetz überträgt es in Art. 5
Abs. 6 ELG dem Bundesrat, die Fälle zu bestimmen, in denen die Karenzfrist bei
einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen
wird. Inhaltliche Vorgaben enthält die Delegationsnorm nicht. Der gestützt
darauf erlassene Art. 1a ELV lässt in Abs. 4 eine Überschreitung der maximalen
Dauer von Auslandaufenthalten während eines Kalenderjahres in drei Fällen
(Ausbildung, Krankheit/Unfall, höhere Gewalt) zu (vgl. E. II. 2.3
hiervor). Gesundheitliche Gründe werden gemäss lit. b dieser Norm dann
berücksichtigt, wenn sie bei der versicherten Person selbst vorliegen oder wenn
sie eine angehörige Person (Verwandte in auf- oder absteigender Linie,
Geschwister, Ehegatten, Schwiegeltern, Stiefkinder, Lebenspartner; vgl. Art. 29septiesdes Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR
831.10]) betreffen, die den Auslandaufenthalt zusammen mit der Bezügerin oder
dem Bezüger angetreten hat. In beiden Fällen ist erforderlich, dass wegen der
Krankheit oder des Unfalls eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist. Diese
Umschreibung stellt gegenüber der früheren Rechtsprechung eine Erweiterung dar,
indem nicht mehr ausschliesslich gesundheitliche Probleme der Bezügerin selbst,
sondern in einem gewissen Rahmen auch solche einer angehörigen Person, welche
zusammen mit ihr den Auslandaufenthalt angetreten hat, Berücksichtigung finden.
Damit nimmt die Verordnungsregelung den Hinweis in der Gesetzesbotschaft,
wonach die Krankheit eines engen Familienangehörigen die Überschreitung der
Grenze von 90 Tagen rechtfertigen kann (E. II. 5.2.1 hiervor), auf. Dabei wird
der Kreis der Personen, welche als Angehörige infrage kommen, vergleichsweise
weit gezogen. Auf der anderen Seite trägt die Beschränkung auf Angehörige,
welche den Auslandaufenthalt zusammen mit der Ergänzungsleistungen
beantragenden Person angetreten haben, den von der früheren Rechtsprechung
erwähnten Anliegen der Rechtssicherheit und einer praktikablen Grenzziehung
Rechnung. Inhaltlich knüpft sie an eine bereits zuvor bestehende örtliche Nähe
an, was ein plausibles Kriterium darstellt. Weiter ist gewährleistet, dass auf
Umstände und Verhältnisse abgestellt wird, welche sich durch die hiesigen
Behörden mit einer relativ hohen Zuverlässigkeit feststellen lassen. Angesichts
der weit gefassten Delegationsnorm besteht kein Anlass, die Gesetzmässigkeit
der Regelung infrage zu stellen. Ebenso wenig kann gesagt werden, diese widerspreche
dem Rechtsgleichheits- oder dem Verhältnismässigkeitsgebot, dem Willkürverbot, dem
Recht auf Achtung des Familienlebens oder anderer Garantien der Europäischen
Menschenrechtskonvention. Auch eine Gesetzes- oder Verordnungslücke liegt nicht
vor, denn die Verordnung enthält eine auf den Fall anwendbare Regelung.

5.3     Zusammenfassend ergibt sich,
dass die Beschwerdegegnerin zu Recht das Vorliegen eines wichtigen Grundes im
Sinne der EL-Gesetzgebung für den insgesamt mehr als 90 Tage dauernden
Auslandaufenthalt der Beschwerdeführerin im Jahr 2024 verneint hat. Die
Beschwerde ist abzuweisen.

6.

6.1     Bei diesem Verfahrensausgang
besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).

6.2     Die Beschwerdeführerin steht ab
Prozessbeginn im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. I. 4 hiervor).
Die Kostenforderung ist bei Unterliegen der Partei mit unentgeltlichem
Rechtsbeistand vom Gericht festzusetzen. Der Kanton entschädigt die
unentgeltliche Rechtsbeiständin oder den unentgeltlichen Rechtsbeistand
angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Rechtsanwalt Buchser hat am 28. April
2026 eine Kostennote eingereicht, worin er eine Entschädigung von insgesamt CHF
5'924.95 (21.5 Stunde à CHF 250.00 plus Auslagen CHF 106.00 plus
Mehrwertsteuer CHF 443.95) geltend macht. Der Aufwand wird nicht spezifiziert.
Er erscheint mit Blick darauf, dass nur ein einfacher Schriftenwechsel
stattfand, wobei der Fall zwar gewisse rechtliche Fragen aufwarf, sich aber in
sachverhaltlicher Hinsicht relativ einfach präsentierte, als ausserordentlich
hoch. Als für eine sorgfältige und pflichtgemässe Vertretung erforderlich (vgl.
§ 161 in Verbindung mit § 160 Abs. 1 des kantonalen Gebührentarifs
[GT; BGS 615.11]) kann ein Aufwand von 17 Stunden, entsprechend zwei
vollen Arbeitstagen, gelten. Mit dem für die unentgeltliche Verbeiständung
geltenden Stundenansatz von CHF 190.00 (§ 160 Abs. 3 und 4 GT; Beschluss der Gerichtsverwaltungskommission
vom 19. Dezember 2022) ergibt sich ein Honorar von CHF 3'230.00. Unter
Berücksichtigung der Auslagen von CHF 106.00 und der Mehrwertsteuer von 8.1 %
resultiert eine Entschädigung von CHF 3'606.20. Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren und der
Nachforderungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands von CHF 1'102.60
(Differenz zum vollen Honorar mit dem geltend gemachten Stundenansatz von CHF
250.00), wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

6.3     Bei Streitigkeiten über
Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen
Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbisATSG). Da
das ELG keine Kostenpflicht vorsieht, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

Demnach wirderkannt:

3.Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistands, Rechtsanwalt Daniel Buchser wird auf CHF 3'606.20 (inkl.
Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des
Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
während zehn Jahren und der Nachforderungsanspruch des unentgeltlichen
Rechtsbeistands von CHF 1'102.60, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage
ist (Art. 123 ZPO).

4.Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kanninnert 30
Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des
Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die
Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes,
BGG).Bei Vor- und Zwischenentscheiden
(dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die
zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Die Präsidentin                         Die
Gerichtsschreiberin

Weber-Probst                           Studer