so_gerichte · VSBES.2024.144 · 2026-05-28 · de
Invalidenrente


Urteilvom28. Mai 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichter Thomann

Gerichtsschreiber Schmidhauser

In Sachen

A.___vertreten durch Rechtsanwalt Claude Wyssmann

Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Solothurn,

Beschwerdegegnerin

betreffendInvalidenrente(Verfügung vom 8. Mai 2024)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

I.

1.      Die 1968 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich im September 2018 unter
Hinweis auf Schmerzen und ein Hüftleiden zum Bezug von Leistungen der
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Akten der IV-Stelle [IV-Nr.] 2).
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zog die
Akten der Krankentaggeldversicherung Swica bei (IV-Nr. 11) und holte einen
Bericht der Arbeitgeberin C.___ (IV-Nr. 12), sowie weitere medizinische
Unterlagen (IV-Nr. 18, 20) ein. Im Weiteren veranlasste sie eine
medizinische Beurteilung durch Dr. med. D.___, Facharzt Anästhesiologie
FMH, vom Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) vom 24. März 2020 (IV-Nr. 23)
und eine Haushaltsabklärung, welche (pandemiebedingt) telefonisch durchgeführt
wurde und am 1. April 2020 stattfand (IV-Nr. 24). Schliesslich sprach
sie der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2019 eine ganze Rente
bei einem Invaliditätsgrad von 80 % zu, welche mit Wirkung ab 1. Januar
2020 auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % reduziert
wurde (Verfügung vom 16. Juli 2020, IV-Nr. 29). Der Invaliditätsgrad
von 40 % wurde nach der gemischten Methode ermittelt und basierte auf
einer Einschränkung von 50 % im mit 80 % gewichteten Erwerbsbereich
sowie einer Einschränkung von 0 % im mit 20 % gewichteten
Haushaltsbereich (vgl. IV-Nr. 29 S. 5). Da die Beschwerdeführerin
zuvor eine Witwenrente bezogen hatte, welche niedriger war als die ganze
IV-Rente, wurde ihr betragsmässig auch ab 1. Januar 2020 eine ganze
Invalidenrente ausgerichtet (IV-Nr. 29 f.; vgl. Art. 43 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die
Beschwerdeführerin stand seit September 2019 in einem Anstellungsverhältnis
(Pensum ca. 50 %) bei der Firma E.___ (vgl. IV-Nr. 26).

2.      Am 3. Februar 2021 (Eingang
bei der Beschwerdegegnerin) reichte die Beschwerdeführerin eine neue Anmeldung
zum Leistungsbezug ein. Sie erklärte, sie leide an einem Burnout und sei seit
dem 9. September 2020 arbeitsunfähig (IV-Nr. 32). Nach Konsultation des
RAD veranlasste die Beschwerdegegnerin eine interdisziplinäre (internistische,
orthopädisch-traumatologische und psychiatrische) Begutachtung durch die F.___
AG, [...] (im Folgenden: F.___), welche am 28. und 30. Juni 2022 stattfand
(Gutachten vom 5. September 2022, IV-Nr. 76). Am 6. März 2023 fand
eine Haushaltsabklärung statt (Bericht der Abklärungsfachfrau der
Beschwerdegegnerin vom 7. März 2023, IV-Nr. 81). Nach Durchführung
des Vorbescheidverfahrens und Einholung einer Stellungnahme bei der
Abklärungsfachfrau (IV-Nr. 94) hob die Beschwerdegegnerin die laufende
Rente mit Verfügung vom 8. Mai 2024 per Ende Juni 2024 auf. Zur Begründung
wurde erklärt, per 22. Mai 2022 sei eine Verbesserung eingetreten und die
Einschränkung im Erwerbsbereich (weiterhin mit 80 % gewichtet) habe sich
von 50 % auf 40 % reduziert. Bei weiterhin fehlender IV-relevanter
Einschränkung im Haushaltsbereich (weiterhin mit 20 % gewichtet) führe
dies zu einem Invaliditätsgrad von 32 %. Aufgrund der am 1. Januar
2024 in Kraft getretenen Fassung von Art. 26bisAbs. 3 der
Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) erhöhe sich
die Einschränkung im Erwerbsbereich auf 45.6 %, sodass in Anwendung der
gemischten Methode eine Invalidität von 36 % resultiere (IV-Nr. 107;
Aktenseiten [A.S.] 1 ff.).

3.

3.1    Mit Zuschrift vom 12. Juni
2024 lässt die Beschwerdeführerin beim Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Mai 2024 erheben und
folgende Rechtsbegehren stellen (A.S. 5 ff.):

3.2    In ihrer Beschwerdeantwort vom
16. August 2024 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der
Beschwerde, wobei sie auf eine Stellungnahme grundsätzlich verzichtet und sich
ausschliesslich zum Verzicht auf die Veranlassung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen
äussert (A.S. 34 f.).

3.3    Mit prozessleitender Verfügung
vom 3. März 2025 wird der Beschwerdeführerin ab Prozessbeginn die
unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren gewährt und ihr wird
Rechtsanwalt Claude Wyssmann als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Im
Weiteren wird der Antrag der Beschwerdeführerin, es sei der vorliegenden
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, abgewiesen (A.S. 36 ff.).

3.4    Mit prozessleitender Verfügung
vom 25. Juli 2025 werden die gestellten Beweisanträge abgewiesen und das
Beweisverfahren wird geschlossen. Weiter wird den Parteien im Sinne des
rechtlichen Gehörs Gelegenheit geboten, zur Frage Stellung zu nehmen, ob die
Revisionsvoraussetzung einer Änderung des Invaliditätsgrades um mindestens fünf
Prozentpunkte erfüllt sei (A.S. 43 f.). Die Parteien äussern sich dazu mit
Eingaben vom 22. September 2025 (A.S. 51 ff.).

3.5    Am 7. Oktober 2025 reicht
der Vertreter der Beschwerdeführerin seine Kostennote ein (A.S. 58 f.).
Diese wird der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt (A.S. 60).

4.      Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften der Parteien wird im Folgenden, soweit erforderlich,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

II.

1.

1.1    Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Frist und Form der Beschwerdeerhebung; örtliche, sachliche und funktionelle
Zuständigkeit des Versicherungsgerichts) sind erfüllt.

1.2    Streitig ist, ob die
Beschwerdeführerin ab 1. Juli 2024 weiterhin Anspruch auf die bisherige
Invalidenrente hat. Bei der Beurteilung des Falles ist grundsätzlich auf den
Sachverhalt abzustellen, der bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen
Verfügung vom 8. Mai 2024 eingetreten ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 mit
Hinweisen).

1.3    Das Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) und die Verordnung über die
Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) haben auf den 1. Januar 2022
grundlegende Änderungen erfahren. Laut der entsprechenden, im IVG enthaltenen
Übergangsbestimmung bleibt bei versicherten Personen, die nach 1966, aber vor
1992 geboren sind, ein vor dem 1. Januar 2022 entstandener Anspruch
solange bestehen, bis sich der Invaliditätsgrad nach Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG, SR 830.1) ändert (vgl. IVG, Übergangsbestimmungen zur Änderung vom
19. Juni 2020 [Weiterentwicklung der IV], lit. b Abs. 1). Der
Anspruch der Beschwerdeführerin ist vor dem 1. Januar 2022 entstanden,
während die Frage, ob in der Folge eine erhebliche Veränderung des
Invaliditätsgrads eingetreten ist, unter den Parteien umstritten ist und
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet. Daher sind nachstehend, soweit
angezeigt, jeweils die alt- und die neurechtlichen Bestimmungen zu zitieren.

2.

2.1Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (in
der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) besteht bei einem
Invaliditätsgrad ab 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 %
auf eine halbe Rente, ab 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 %
auf eine ganze Rente. Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG (in der seit
1. Januar 2022 geltenden Fassung) wird die Höhe des Rentenanspruchs in
prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem
Invaliditätsgrad von 40 % besteht ein prozentualer Anteil von 25 %
(Art. 28b Abs. 4 IVG in der seit 1. Januar 2022 geltenden
Fassung).

2.2

2.2.1 Für die Bemessung der Invalidität
von erwerbstätigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte
Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16
ATSG; allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). Der Einkommensvergleich hat
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander
gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348
f., 128 V 29 E. 1 S. 30). Wenn das Invalideneinkommen auf der
Grundlage statistischer Lohndaten wie namentlich der LSE ermittelt wird, ist
der so erhobene Ausgangswert gemäss bisheriger Rechtsprechung allenfalls zu
kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und
berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter,
Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und die versicherte Person je nach
Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg
verwerten kann. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter
Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft
zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 148 V 174 E. 6.3).
Diese Rechtsprechung gilt auch unter der vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember
2023 gültig gewesenen Fassung von Art. 26bisAbs. 3 IVV
weiterhin, soweit diese Bestimmung den Korrekturbedarf nicht vollständig
abdeckt (BGE 150 V 410 E. 10.6 S. 439). Die seit 1. Januar 2024
geltende Fassung der genannten Norm schreibt nun einen pauschalen Abzug von 10 %
respektive, wenn das funktionelle Leistungsvermögen 50 % oder weniger
beträgt, von 20 % vor.

2.2.2 Bei nicht erwerbstätigen
Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer
Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung des
Invaliditätsgrades in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem
Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a
Abs. 2 IVG).

2.2.3 Bei Versicherten, die nur zum Teil
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der
Ehegattin mitarbeiten, wird der Invaliditätsgrad für diesen Teil nach
Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig,
so wird der Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2
IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der
unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in
beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG in der seit
1. Januar 2022 geltenden Fassung). Dieses Vorgehen wird als die gemischte
Methode der Invaliditätsbemessung bezeichnet (Urteil des Bundesgerichts
8C_728/2019 vom 10. Juni 2020 E. 6.1 mit Hinweis).

2.2.4 Gemäss Art. 27bisAbs. 1 IVV (in der seit 1. Januar 2022 geltenden Fassung) werden für
die Bestimmung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen folgende
Invaliditätsgrade zusammengezählt: der Invaliditätsgrad in Bezug auf die
Erwerbstätigkeit (lit. a) und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die
Betätigung im Aufgabenbereich (lit. b). Für die Berechnung des
Invaliditätsgrades in Bezug auf die Erwerbstätigkeit wird nach Art. 27bisAbs. 2 IVV (in der seit 1. Januar 2022 geltenden Fassung) das
Einkommen ohne Invalidität auf eine Erwerbstätigkeit, die einem
Beschäftigungsgrad von 100 Prozent entspricht, hochgerechnet (lit. a), das
Einkommen mit Invalidität auf der Basis einer Erwerbstätigkeit, die einem
Beschäftigungsgrad von 100 Prozent entspricht, berechnet und entsprechend an
die massgebliche funktionelle Leistungsfähigkeit angepasst (lit. b) und
die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrades, den die Person
hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet (lit. c). Für die
Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf die Betätigung im
Aufgabenbereich wird nach Art. 27bisAbs. 3 IVV (in der
seit 1. Januar 2022 geltenden Fassung) der prozentuale Anteil der
Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur
Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt
(lit. a) und der Anteil nach lit. a anhand der Differenz zwischen dem
Beschäftigungsgrad nach Abs. 2 lit. c und einer Vollerwerbstätigkeit
gewichtet (lit. b).

3.1    Die Rente wird von Amtes wegen
oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn
der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um
mindestens fünf Prozentpunkte ändert (Art. 17 Abs. 1 lit. a ATSG
in der seit 1. Januar 2022 geltenden Fassung). Nach der bis Ende 2021
gültig gewesenen Fassung derselben Norm war die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder
aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich änderte. Laut der dazu
ergangenen Rechtsprechung gab jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, welche geeignet ist, den Rentenanspruch zu beeinflussen, Anlass
zur Rentenrevision (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Eine
spezifische, die Anpassung von Art. 17 ATSG betreffende
Übergangsbestimmung wurde nicht erlassen.

3.3    Gemäss Art. 88a Abs. 1
IVV führt eine Verbesserung der Erwerbstätigkeit zu einer Herabsetzung oder
Aufhebung der Rente, wenn angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich
längere Zeit dauern wird; die Verbesserung ist in jedem Fall zu berücksichtigen,
wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und
voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die Herabsetzung oder Aufhebung der
Rente erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der
Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bisAbs. 2
lit. a IVV).

3.4    Ob eine erhebliche Veränderung
eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich zweier Sachverhalte. Den
Ausgangspunkt bilden die Verhältnisse bei Erlass der Verfügung, auf der die
bisher ausgerichtete Rente basiert. Wenn die laufende Rente in der Folge
überprüft und bestätigt wurde, tritt an die Stelle der ursprünglichen Verfügung
der letzte rechtskräftige Entscheid (in Form einer Verfügung oder allenfalls
auch einer Mitteilung gemäss Art. 74terlit. f IVV), der
auf einer materiellen Prüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, einer
entsprechenden Beweiswürdigung und gegebenenfalls der Durchführung eines
Einkommensvergleichs beruht (Urteil des Bundesgerichts 8C_327/2025 vom 4.
Februar 2026 E. 4.3; BGE 133 V 108 E. 5.4; 130 V 77 E. 3.2.3). Dieser
Sachverhalt ist zu vergleichen mit demjenigen im Zeitpunkt des
Anpassungsentscheids (Diana Oswald,
in: Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, N 88
zu Art. 17). Dies gilt jedenfalls dann, wenn (etwa aufgrund von Art. 88bisAbs. 2 lit. a IVV) eine rückwirkende Anpassung der Rente ausser
Betracht fällt. Andernfalls ist der Vergleich auf den jeweiligen
Anpassungszeitpunkt zu beziehen (vgl. auchThomas
Flückiger, in: Basler Kommentar zum ATSG, 2. Aufl. 2025, N 22
f. zu Art. 17).

4.

4.1    Die der Beschwerdeführerin mit
der Verfügung vom 16. Juli 2020 zugesprochene Rente basiert  bezogen auf
die Zeit ab 1. Januar 2020  auf einem Invaliditätsgrad von 40 %. Dieser
wurde nach der gemischten Methode ermittelt, wobei sich für den mit 80 %
gewichteten Erwerbsbereich ein Teil-Invaliditätsgrad von 40 % (bei einer
Arbeitsfähigkeit von 50 %) und für den mit 20 % gewichteten
Haushaltsbereich ein Teil-Invaliditätsgrad von 0 % ergab (IV-Nr. 29
S. 5). Die nach der Einreichung einer neuen Anmeldung im Februar 2021
getroffenen Abklärungen führten die Beschwerdegegnerin schliesslich zum
Ergebnis, der Invaliditätsgrad habe sich nach zuvor wechselhaftem Verlauf
aufgrund einer gesundheitlichen Verbesserung, welche aus dem F.___-Gutachten
vom 5. September 2022 abzuleiten und am 22. Mai 2022 eingetreten sei,
auf 32 % reduziert. Unter Berücksichtigung der Änderung von Art. 26bisAbs. 3 IVV resultiere per 1. Januar 2024 ein nicht mehr
rentenbegründender Invaliditätsgrad von 36 %. Daher sei die Rente in
Anwendung von Art. 88bisAbs. 2 lit. a IVV auf den
ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung vom 8. Mai 2024
folgenden Monats, also auf den 30. Juni 2024, aufzuheben (IV-Nr. 107
S. 1 ff.).

4.2    Angesichts der (gemäss der
angefochtenen Verfügung bestehenden) wechselnden Invaliditätsgrade von zunächst
40 %, ab Mai 2022 32 % und ab 1. Januar 2024 36 % stellen
sich übergangsrechtliche Fragen. Mit der prozessleitenden Verfügung vom 25. Juli
2025 wurden die Parteien deshalb eingeladen, sich zur Frage zu äussern, ob in
der genannten Konstellation die in Art. 17 Abs. 1 lit. a ATSG
genannte Voraussetzung, dass sich «der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin
oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert», als
erfüllt zu gelten hat.

4.2.1 Die Beschwerdeführerin lässt
ausführen (A.S. 51 ff.), die Schwelle von fünf Prozent werde damit
begründet, dass dem Interesse an der Stabilität der Rentenausrichtung Rechnung
getragen werden solle und es sich bei der Invaliditätsbemessung nicht um eine
exakte Wissenschaft handle, sondern ein gewisser «Unschärfebereich» bestehe,
sodass es unverhältnismässig wäre, wegen Veränderungen innerhalb dieses
Bereichs Revisionen vorzunehmen. Der Vergleich sei vom zuletzt rechtskräftig
festgestellten Invaliditätsgrad von 40 % vorzunehmen. Ausserdem habe die
Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 8. Mai 2024 zwar einen
Invaliditätsgrad von 32 % bemessen, gleichzeitig aber für die Zeit ab 1. Januar
2024 einen Invaliditätsgrad von 36 % festgelegt. Allein dieser
Invaliditätsgrad ab 1. Januar 2024 von 36 % sei massgebend, da die
Rentenaufhebung erst ab 1. Juli 2024 rechtswirksam wäre. Der Wert von 36 %
liege nur 4 % unter 40 %, so dass die Schwelle von 5 % nicht
erreicht werde.

4.2.2 Die Beschwerdegegnerin legt dar
(A.S. 54 ff.), der Beschwerdeführerin sei mit der Verfügung vom 16. Juli
2020 rückwirkend ab 1. März 2019 eine ganze Rente und ab 1. Januar
2020 eine Viertelsrente zugesprochen worden. Damit unterliege die Rente dem bis
Ende 2021 gültig gewesenen Recht. Mit Datum vom 14. Januar 2021 habe die
Beschwerdeführerin eine Verschlechterung geltend gemacht. Die
Beschwerdegegnerin habe daraufhin eine Begutachtung veranlasst. Gemäss dem
Gutachten vom 5. September 2022 sei seit dem 22. Mai 2022, d.h. nach
dem Aufenthalt in der Klinik G.___, von einer konstanten Arbeitsfähigkeit von
60 % in einer angepassten Tätigkeit auszugehen. Die darauf basierende
Invaliditätsbemessung ergebe einen Invaliditätsgrad von 32 %. Nach dem
altrechtlichen Art. 17 Abs. 1 ATSG (Fassung bis Ende 2021) könne auch
eine geringfügige Änderung des Sachverhalts Anlass zu einer Revision geben,
sofern sie zu einer Über- oder Unterschreitung des Schwellenwerts führe. Mit
Vorbescheid vom 20. April 2023 sei die Beschwerdegegnerin zum Schluss
gekommen, dass gestützt auf den ermittelten Invaliditätsgrad von 32 %
diese Revisionsvoraussetzungen erfüllt seien und die Viertelsrente aufzuheben
sei. Dass sich der Verfügungserlass in der Folge verzögert habe und in der
Zwischenzeit Art. 26bisAbs. 3 IVV (in der seit 1. Januar
2024 geltenden Fassung) in Kraft getreten sei, ändere an dieser Ausgangslage
nichts. In einem zweiten Schritt sei die Prüfung vorzunehmen, ob ein Wechsel in
das stufenlose Rentensystem zu erfolgen habe. Bei Renten, welche noch nicht in
das neue Rentensystem überführt worden seien, sei jeweils zu prüfen, ob die
Invaliditätsgradbemessung anhand der Bestimmungen der IVV in der Fassung gültig
ab 1. Januar 2024 zu einer Änderung von mindestens 5 % im
Invaliditätsgrad führe. Wenn dies der Fall sei, erfolge ein Wechsel in das
stufenlose Rentensystem (Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_728/2023
vom 4. März 2024 E. 5.5). Vorliegend resultiere aus der Anwendung des
Pauschalabzugs ein Invaliditätsgrad von 36 %. Dieser sei lediglich 4 %
höher als der zuvor ermittelte Invaliditätsgrad von 32 %. Damit erfolge
keine Überführung in das neue Recht. Es bleibe in der Folge bei einem
Invaliditätsgrad von 32 %, da der Pauschalabzug entfalle. Bei dieser
Ausgangslage sei folglich keine Änderung des Invaliditätsgrades um mindestens 5 %
erforderlich, welche bei der Gegenüberstellung von 40 % und 32 % ohnehin
erfüllt wäre, sondern es seien die altrechtlichen Revisionsvoraussetzungen
anwendbar. Die Rentenaufhebung sei somit zu Recht erfolgt. Entgegen der
angefochtenen Verfügung betrage der Invaliditätsgrad jedoch weiterhin 32 %.

4.3    Aufgrund der vorstehend
wiedergegebenen Parteistandpunkte stellt sich zunächst die Frage, welche
Fassung von Art. 17 Abs. 1 ATSG in der gegebenen Konstellation
massgebend ist.

4.3.1 Den Ausgangspunkt
übergangsrechtlicher Beurteilungen bildet der sogenannte Hauptsatz des
intertemporalen Rechts. Dieser besagt, dass in zeitlicher Hinsicht diejenigen
Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben. Zeitlich offene
Dauersachverhalte sind demnach grundsätzlich nach den jeweils geltenden
rechtlichen Grundlagen zu beurteilen. Es ist somit bis zum Inkrafttreten einer
Rechtsänderung das alte Recht und danach (ex nunc et pro futuro) das neue Recht
anwendbar, welches damit eine sogenannte unechte Rückwirkung entfaltet (vgl.
BGE 148 V 162 E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_435/2023 vom 27. Mai
2024 E. 4.2;Matthias Kradolfer,
Intertemporales öffentliches Recht, St. Gallen 2020, N 347 ff.;Ulrich Meyer/Peter Arnold,
Intertemporales Recht, ZSR 2005 I 115 ff., 129 und 147 ff.). Diese allgemeine
Regel gelangt dann zum Zug, wenn die anwendbare Rechtsgrundlage keine
abweichenden Kollisionsnormen enthält (BGE 148 V 162 E. 3.2.1). Für den
vorliegenden Fall bedeutet dies, dass sich die Rentenanpassung nach dem 1. Januar
2022 nach der seit diesem Datum geltenden Fassung von Art. 17 Abs. 1
ATSG richtet, soweit keine abweichenden Übergangsbestimmungen existieren.

4.3.2 Zur am 1. Januar 2022 in
Kraft getretenen Änderung von Art. 17 Abs. 1 ATSG wurden keine
spezifischen Übergangsbestimmungen erlassen. Die Anpassung bildete allerdings
einen Bestandteil der die Invalidenversicherung betreffenden Revision unter dem
Titel «Weiterentwicklung der IV» vom 19. Juni 2020, zu der das IVG Übergangsbestimmungen
enthält. Laut deren lit. b Abs. 1 bleibt für Rentenbezügerinnen und
-bezüger, deren Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022 entstanden ist und
die bei Inkrafttreten dieser Änderung das 30., aber noch nicht das
55. Altersjahr vollendet hatten  was auf die Beschwerdeführerin zutrifft
, der bisherige Rentenanspruch bestehen, bis sich der Invaliditätsgrad nach
Art. 17 Abs. 1 ATSGändert. Die Beschwerdegegnerin
vertritt in ihrer Stellungnahme vom 22. September 2025 die Auffassung,
diese Situation sei am 22. Mai 2022 eingetreten, da laut dem
Administrativgutachten vom 5. September 2022 ab diesem Zeitpunkt (Austritt
aus der Klinik G.___) eine Arbeitsfähigkeit von 60 % bestanden habe,
woraus ein Invaliditätsgrad von 32 % resultiere. Als anwendbar erachtet
sie in diesem Zusammenhang nicht die am 1. Januar 2022 in Kraft getretene,
sondern die frühere, bis Ende 2021 gültig gewesene Fassung von Art. 17
Abs. 1 ATSG. Weiter vertritt sie die Auffassung, da der Rentenanspruch
unter dem alten Recht verblieben sei, stelle sich weiter die Frage, ob die
durch den ab 1. Januar 2024 geltenden Pauschalabzug von (in casu) 10 %
bewirkte Änderung eine Überführung in das neue Recht zur Folge habe, und
verneint dies, weil mit dem Sprung von 32 % auf 36 % das Ausmass von
fünf Prozentpunkten, das Art. 17 Abs. 1 ATSG in seiner neuen Fassung
verlangt, nicht erreicht werde.

4.3.3 Die vorstehend wiedergegebene
Übergangsbestimmung im IVG betrifft primär die Frage, ob, respektive unter
welchen Umständen, sich die Modifikationen materiellrechtlicher Bestimmungen
des IVG, welche am 1. Januar 2022 in Kraft traten, auf zu diesem Zeitpunkt
laufende Rentenansprüche auswirkt. Dies wird in Abhängigkeit vom Alter der
versicherten Person unterschiedlich beantwortet. Auf Art. 17 Abs. 1
ATSG nimmt die Übergangsregelung Bezug, indem sie eine Anpassung laufender
Renten in der Altersgruppe «über 30, unter 55» an die Erfüllung der durch diese
Norm formulierten Voraussetzungen knüpft. Zur intertemporalrechtlichen
Anwendbarkeit der alten und der neuen Fassung von Art. 17 Abs. 1 ATSG
lässt sich daraus jedoch nichts ableiten. Diese richtet sich somit nach dem
vorerwähnten Hauptsatz des intertemporalen Rechts. Da einzig eine Veränderung
zur Diskussion steht, die nach dem 1. Januar 2022 eingetreten ist, gelangt
die neue Fassung zur Anwendung. Erforderlich ist demnach eine Veränderung des
Invaliditätsgrads um mindestens 5 %. Diese Auffassung wird auch durch die
vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) erlassenen Kreisschreiben
gestützt. Das Kreisschreiben über die Invalidität und Rente in der
Invalidenversicherung (KSIR) hält fest, laufende Renten von versicherten
Personen, welche am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr noch nicht
erreicht [gemeint wohl: vollendet] hatten (Jahrgänge 1967 bis 2003), würden
nach diesem Datum, «wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG
erfüllt sind (Änderung im Invaliditätsgrad um mindestens 5 Prozentpunkte)», ins
neue stufenlose Rentensystem (Art. 28b IVG) überführt (KSIR, Rz. 9105).
Das BSV erachtet demnach die neue Fassung von Art. 17 Abs. 1 ATSG als
anwendbar, was dem allgemeinen Hauptsatz des intertemporalen Rechts entspricht
und auch inhaltlich einleuchtet. Im Umkehrschluss ergibt sich daraus, dass der
bisherige altrechtliche Rentenanspruch fortbesteht, wenn die Voraussetzung
einer Änderung des Invaliditätsgrades um mindestens fünf Prozentpunkte nicht
erfüllt ist. Dies wird denn auch in Rz. 2005 des Kreisschreibens zu den
Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystem (KS ÜB WE IV)
ausdrücklich festgehalten.

4.4    Zu prüfen ist weiter, ob die
Anwendung der seit Anfang 2022 geltenden Fassung von Art. 17 Abs. 1
ATSG zu einer Rentenaufhebung führt oder nicht.

4.4.1 Die Rentenrevision wurde durch die
neue Anmeldung der Beschwerdeführerin vom 3. Februar 2021 (IV-Nr. 32)
eingeleitet, bei der es sich inhaltlich um ein Rentenrevisionsgesuch handelt.
Das daraufhin durch die Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten der
Begutachtungsstelle F.___ vom 5. September 2022 führte zum Ergebnis, die
Beschwerdeführerin sei seit dem 22. Mai 2022 in einer geeigneten Tätigkeit
zu 60 % arbeitsfähig, nachdem zuvor eine (längerfristige) Arbeitsfähigkeit
von 50 % bestanden habe. Dementsprechend stellte die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin mit dem Vorbescheid vom 20. April 2023 (IV-Nr. 82)
in Aussicht, die Rente wegen der Reduktion des Invaliditätsgrades von 40 %
auf 32 % aufzuheben. In der Folge liess die Beschwerdeführerin am 22. Mai
2023 Einwände erheben (IV-Nr. 85), die am 28. Juni 2023 ergänzt
wurden (IV-Nr. 92). Die Beschwerdegegnerin holte eine Stellungnahme der
Abklärungsfachperson vom 21. August 2023 (IV-Nr. 94) ein. Ein
«Nebenschauplatz» entstand, indem die Beschwerdegegnerin das Gesuch der
Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ablehnte
(Verfügung vom 25. August 2023), wogegen die Beschwerdeführerin am 21. September
2023 Beschwerde erhob. Diese war noch hängig, als die Beschwerdegegnerin am 8. Mai
2024 die hier angefochtene Verfügung erliess.

4.4.2 Gemäss Art. 88bisAbs.
2 lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Rente,
wenn diese auf einem IV-spezifischen Gesichtspunkt beruht und keine
Meldepflichtverletzung vorliegt, mit Wirkung auf den Beginn des zweiten Monats,
welcher der Zustellung der entsprechenden Verfügung folgt (vgl.
E. II. 3.3 hiervor). Massgebend ist die Verfügung, wogegen dem
Vorbescheid in diesem Zusammenhang  anders als beispielsweise bei der Wahrung
einer Verwirkungsfrist (BGE 119 V 431 E. 3b)  keine Bedeutung zukommt.
Diese Regelung hat zur Folge, dass eine Verbesserung, auch wenn sie bereits bei
Erlass des Vorbescheids hinreichend erstellt ist, erst nach dem Erlass der
Verfügung anspruchswirksam wird und die Rente in der Zwischenzeit weiterhin
auszurichten ist. Da die Verfügung den Anpassungsentscheid bildet, wird auch
der für die Rentenrevision massgebende Vergleichszeitpunkt durch den
Verfügungserlass bestimmt (vgl. E. II. 3.4 hiervor). Eine Grundlage für
den von der Beschwerdegegnerin vertretenen Standpunkt, für die Erheblichkeit
der Veränderung respektive das Erreichen der «Revisionshürde» von fünf
Prozentpunkten sei auf die Situation im Zeitpunkt des Vorbescheids respektive
auf einen noch weiter zurückliegenden Sachverhalt abzustellen, ist nicht
ersichtlich. Diese Auffassung hätte zur Folge, dass ein weiterer, dritter
Vergleichszeitpunkt zu berücksichtigen wäre, der sich auf den Eintritt der
anspruchsrelevanten Veränderung bezieht, selbst wenn es sich nicht um einen
möglichen Anpassungszeitpunkt handelt. Solches lässt sich jedoch weder aus dem
Text von Art. 17 Abs. 1 ATSG noch aus der erwähnten
Übergangsbestimmung zur Vorlage «Weiterentwicklung der IV» noch aus den beiden
zitierten Kreisschreiben ableiten. Auch inhaltlich liesse sich die damit
verbundene Verkomplizierung, welche u.U. aufwändige zusätzliche Sachverhaltsabklärungen
zur Folge hätte, nicht rechtfertigen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass sich
die Frage, ob die Veränderung das verlangte Ausmass von fünf Prozentpunkten
erreicht, ebenfalls abschliessend durch einen Vergleich des ursprünglichen
Invaliditätsgrades mit demjenigen im Zeitpunkt der (allfälligen)
Rentenanpassung beurteilt.

4.4.3 Ob die von Art. 17 Abs. 1 lit. a
ATSG verlangte Veränderung des Invaliditätsgrads um mindestens fünf
Prozentpunkte eingetreten ist, beurteilt sich demnach durch einen Vergleich des
Sachverhalts bei Erlass der Verfügung vom 16. Juli 2020, (IV-Nr. 29,
Invaliditätsgrad 40 %) mit demjenigen bei Erlass der hier angefochtenen
Verfügung vom 8. Mai 2024 (Invaliditätsgrad 36 %). Die Differenz
beträgt weniger als 5 %. Die Voraussetzungen für eine Rentenanpassung
wegen einer erheblichen Veränderung des Invaliditätsgrads sind somit nicht
erfüllt. Damit scheidet eine Rentenrevision aus. Die Beschwerde ist
gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 8. Mai 2024 ist
aufzuheben.

4.5    Bei diesem Ausgang kann offen
bleiben, ob durch das Gutachten der F.___ überhaupt eine Veränderung (und nicht
bloss eine abweichende Beurteilung) des Gesundheitszustands ausgewiesen ist, ob
bereits in der Zeit vor 2024 ein Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt gewesen
wäre sowie wie es sich mit der sogenannten «15/55-Regel» (vgl. BGE 148 V 321 E. 7.1.2)
verhält.

5.

5.1    Die obsiegende Beschwerde
führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen
(Art. 61 lit. g ATSG). Rechtsanwalt Wyssmann macht in seiner
Kostennote vom 7. Oktober 2025 einen Zeitaufwand von CHF 12.02
Stunden à CHF 250.00 geltend. Praxisgemäss wird bei Obsiegen ein
nachprozessualer Aufwand von einer halben Stunde entschädigt, so dass sich der
Aufwand auf 11.52 Stunden reduziert, was unter den gegebenen Umständen als
angemessen gelten kann. Bei den Auslagen sind die 71 Kopien mit CHF 0.50
anstelle von CHF 1.00 einzusetzen, sodass sich der Betrag von CHF 106.30
um CHF 35.50 auf CHF 70.80 reduziert. Mit der Mehrwertsteuer von 8.1 %
ergibt sich eine Parteientschädigung von CHF 3'189.80.

5.2    Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bisIVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt.
Nach dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens hat die Beschwerdegegnerin die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen.

Demnach wirderkannt:

1.In Gutheissung der Beschwerde wirddie Verfügungder IV-Stelle des Kantons Solothurn vom
8. Mai 2024 aufgehoben.

2.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von CHF 3'189.80 (inkl.
Auslagen und MwSt) zu bezahlen.

3.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kanninnert 30
Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Die Präsidentin                         Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Schmidhauser