so_gerichte · VSBES.2026.98 · 2026-07-24 · de
Unfallversicherung


Urteilvom24. Juli 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Penon

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin

gegen

Visana Versicherungen AG,

Beschwerdegegnerin

betreffendUnfallversicherung(Einspracheentscheid vom 20. März 2026)

zieht das Versicherungsgericht
inErwägung:

I.

1.

1.1       A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführerin), geb. 1966, ist als stellvertretende Filialleiterin bei
der B.___ angestellt und aufgrund dieses Arbeitsverhältnisses bei der Visana
Versicherungen AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin) gegen die Folgen von
Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Gemäss Bagatellunfall-Meldung UVG
vom 1. November 2022 (Akten der Beschwerdegegnerin Seite/n
[Vorakten S.] 11) verletzte sich die Beschwerdeführerin am
6. Oktober 2022 am linken Knie, als sie auf einen Plexi Winkel stand und
dabei ausrutschte. Die Beschwerdegegnerin anerkannte dieses Ereignis als
Berufsunfall (Vorakten S. 12 f.) und erbrachte in der Folge die
gesetzlichen Versicherungsleistungen.

1.2     Mit Schadenmeldung UVG vom
2. September 2024 teilte die B.___ der Beschwerdegegnerin mit, dass die
Beschwerdeführerin einen Rückfall zum Ereignis vom 6. Oktober 2022
erlitten habe. Die Beschwerdegegnerin nahm hierauf diverse Abklärungen vor.

1.3     Mit Schreiben vom 26. März
2025 (Vorakten S. 69 f.) teilte die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin mit, dass sie die aufgrund eines Rückfalls geltend gemachten
Leistungsansprüche ablehne. Zur Begründung führte sie aus, dass die bei der
Beschwerdeführerin erhobenen medizinischen Befunde nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit in einem natürlichen Kausalzusammenhang zum Ereignis vom
6. Oktober 2022 stünden. Die Beschwerdeführerin erwiderte der
Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 26. Mai 2025
(Vorakten S. 82 f.), dass sie mit dieser Beurteilung nicht einverstanden
sei.

1.4     Mit Verfügung vom 7. August
2025 (Vorakten S. 89 ff.) wies die Beschwerdegegnerin die
Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin aufgrund eines Rückfalls zum Ereignis
vom 6. Oktober 2022 ab.

1.5     Am 2. September 2025
(Vorakten S. 92 ff.) liess Dr. med. C.___, Facharzt
für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, der
Beschwerdegegnerin über die digitale Plattform HIN (kurz für Health Info Net
[https://www.hin.ch/de/]) ein Schreiben zukommen, in welchem er festhielt, dass
er sich auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. August 2025
beziehe, dass die [von der Beschwerdeführerin] beklagten Beschwerden aus Sicht
des behandelnden Arztes zumindest teilweise mit dem Ereignis vom
6. Oktober 2022 in kausalem Zusammenhang stünden, wenngleich auch die
degenerative Problematik eine zusätzliche Rolle spielen könne, und dass er
dementsprechend freundlich bitte, die Verfügung nochmals zu überarbeiten. Die
Beschwerdegegnerin erwiderte Dr. C.___ mit Schreiben vom 3. September
2025 (Vorakten S. 95), dass er nach den gesetzlichen Vorgaben nicht
zur Einsprache berechtigt sei, die einsprechende Partei in ihrer Einsprache aber
auf seine Ausführungen hinweisen könne. Dieses Schreiben ging in Kopie auch an
die Beschwerdeführerin.

1.6     Die Beschwerdeführerin erhob mit
E-Mail vom 6. September 2025 (Vorakten S. 97. f.) bei der
Beschwerdegegnerin Einsprache. Mit Schreiben (Vorakten S. 103) und
E-Mail (Vorakten S. 102) jeweils vom 8. September 2025 teilte
die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, dass sie die Einsprache vom
6. September 2025 erhalten habe. Diese sei nicht unterzeichnet. Um diesen
formellen Mangel zu beheben, werde der Beschwerdeführerin zur nachträglichen
Unterzeichnung und Einreichung der Einsprache eine Nachfrist gewährt bis
30. September 2025. Die Nachfrist wurde mit der Androhung verbunden, dass
auf die Einsprache nicht eingetreten werden könne, wenn die Einsprache nach
Ablauf der Nachfrist den gesetzlichen Anforderungen nicht genüge. Innert Frist
gelangte bei der Beschwerdegegnerin keine unterschriebene Einsprache ein. Erst
mit E-Mail vom 5. Oktober 2025 (Vorakten S. 104 f.) liess
die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin im Anhang eine PDF-Datei des
Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 8. September 2025 zukommen, das die
auf den 5. Oktober 2025 datierte Unterschrift der Beschwerdeführerin
enthielt.

1.7     Mit Einspracheentscheid vom
20. März 2026 (Aktenseite/n [A.S.] 1 ff.) trat die
Beschwerdegegnerin schliesslich nicht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin
ein.

2.

2.1     Mit Beschwerde an das
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn vom 3. April 2026
(A.S. 5 ff.) verlangt die Beschwerdeführerin sinngemäss, dass der Nichteintretensentscheid
der Beschwerdegegnerin vom 20. März 2026 (A.S. 1 ff.) aufgehoben
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde, damit diese
darauf eintrete und einen Entscheid in der Sache fälle.

2.2     Die Beschwerdegegnerin beantragt
mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2026 (A.S. 12 ff.) die
Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung ihres Einspracheentscheids vom
20. März 2026 (A.S. 1 ff.).

2.3     Mit Replik vom 6. Juni 2026
(A.S. 18 ff.) hält die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren
fest.

2.4     Mit Verfügung vom 8. Juli
2026 (A.S. 23) stellt das Versicherungsgericht fest, dass die
Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik innert Frist verzichtet hat.

2.5     Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften der Parteien wird soweit erforderlich in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

II.

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(zulässiges Anfechtungsobjekt, Einhaltung von Frist und Form, örtliche und
sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, Legitimation der
beschwerdeführenden Partei) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit
einzutreten.

2.       Die Beschwerde richtet sich
gegen einen Nichteintretensentscheid. Zu prüfen ist daher nur, ob die
Beschwerdegegnerin die Einsprache der Beschwerdeführerin zu Recht durch
Nichteintreten erledigt hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_51/2023 vom
11. April 2023 E. 1.1 mit Hinweisen).

3.

3.1

3.1.1    Gegen Verfügungen kann
innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben
werden (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die versicherte Person kann sich,
wenn sie nicht persönlich zu handeln hat, jederzeit vertreten lassen
(Art. 37 Abs. 1 ATSG). Als Vertretung kommt dabei jede handlungs- und
prozessfähige Person in Frage. In der Praxis erfolgt die Vertretung (zumindest
im ersten Verfahrensstadium) häufig durch behandelnde Ärzte, Personen aus dem
Treuhandbereich oder aus Beratungsunternehmen, Mitarbeiter von Amtsstellen
(z.B. der Sozialhilfe), Rechtsschutzversicherungen oder
Behindertenorganisationen (Franziska Martha Betschart, in: Basler Kommentar,
Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2. Auflage,
Basel 2025, Art. 37 N 12 mit Hinweisen). Die Vertretung muss
über eine Vollmacht verfügen, damit sie Verfahrenshandlungen gültig vornehmen
kann. Der Versicherungsträger kann die Vertretung auffordern, sich durch schriftliche
Vollmacht auszuweisen (Art.37
Abs. 2 ATSG). Mit der
«Kann»-Formulierung wird klargestellt, dass der Versicherungsträger auch ohne
schriftliche Vollmacht vom Bestehen eines Vertretungsverhältnisses ausgehen
darf. Demnach kann ein Vertretungsverhältnis auch mittels einer mündlich oder
durch konkludentes Handeln erteilten Vollmacht begründet werden (Betschart,
a.a.O., Art. 37 N 13 mit Hinweisen).

3.1.2    Die Vorschriften des Zivil-,
Straf- und Verwaltungsverfahrensrechts dienen der Verwirklichung des
materiellen Rechts. Die zur Rechtspflege berufenen Behörden sind daher
verpflichtet, sich innerhalb des ihnen vom Gesetz gezogenen Rahmens gegenüber
den Rechtsuchenden so zu verhalten, dass deren Rechtsschutzinteresse materiell
gewahrt werden kann. Behördliches Verhalten, das einer Partei den Rechtsweg
verunmöglicht oder verkürzt, obschon auch eine andere gesetzeskonforme
Möglichkeit bestanden hätte, ist mit dem Gebot eines fairen Verfahrens gemäss
Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) nicht
vereinbar. So besteht nach der Rechtsprechung ein verfassungsmässiger Anspruch
darauf, dass die Behörde eine Eingabe, die an einem klar erkennbaren Formmangel
leidet, zur Verbesserung zurückweist, sofern die noch verfügbare Zeit
ausreicht, um bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist den Mangel zu beheben;
dieser Anspruch wird mit dem Verbot des überspitzten Formalismus oder auch mit
Treu und Glauben begründet. Er gilt insbesondere bei formellen Mängeln wie dem
versehentlichen Fehlen der Unterschrift oder der Vollmacht (BGE 142 V 152
E. 4.3 mit Hinweisen).

3.2

3.2.1    Die Beschwerdegegnerin wies die
Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin aufgrund eines Rückfalls zum Ereignis
vom 6. Oktober 2022 mit Verfügung vom 7. August 2025
(Vorakten S. 89 ff.) ab. Wann die Zustellung der Verfügung an
die Beschwerdeführerin erfolgte, geht aus den Akten der Beschwerdegegnerin nicht
hervor. Unter Berücksichtigung des vom 15. Juli bis und mit
15. August währenden Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4
lit. b ATSG ist davon auszugehen, dass die 30-tägige Einsprachefrist
gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG frühestens am 16. August 2025 zu
laufen begann und somit frühestens am 14. September 2025 endete. Da es
sich beim 14. September 2025 um einen Sonntag handelte, erstreckte sich
die Frist gestützt auf Art. 38 Abs. 3 ATSG auf den nächstfolgenden
Werktag, d.h. auf Montag, 15. September 2025.

3.2.2    Dr. C.___ liess der
Beschwerdegegnerin am 2. September 2025 über die digitale Plattform HIN
ein Schreiben zukommen (Vorakten S. 92 ff.), in welchem er
festhielt, dass er sich auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
7. August 2025 beziehe, dass die [von der Beschwerdeführerin] beklagten
Beschwerden aus Sicht des behandelnden Arztes zumindest teilweise mit dem
Ereignis vom 6. Oktober 2022 in kausalem Zusammenhang stünden, wenngleich
auch die degenerative Problematik eine zusätzliche Rolle spielen könne, und
dass er dementsprechend freundlich bitte, die Verfügung nochmals zu
überarbeiten. Die Beschwerdegegnerin erwiderte Dr. C.___ mit Schreiben vom
3. September 2025 (Vorakten S. 95), dass er nach den
gesetzlichen Vorgaben nicht zur Einsprache berechtigt sei. Damit geht die
Beschwerdegegnerin fehl. Die Beschwerdeführerin kann sich im
Einspracheverfahren  siehe hierzu Ziff. 3.1.1. oben  grundsätzlich von
jeder handlungs- und prozessfähigen Person vertreten lassen, insbesondere auch
von ihrem behandelnden Arzt. Die Beschwerdegegnerin war nach Aktenlage in
Kenntnis darüber, dass es sich bei Dr. C.___ um den behandelnden
Orthopäden der Beschwerdeführerin handelte. Dass sich Dr. C.___ in seinem
Schreiben explizit auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. August
2025 bezog, lässt weiter darauf schliessen, dass er mit dem Einverständnis der
Beschwerdeführerin handelte. Die Verfügung war lediglich der Beschwerdeführerin
und deren Krankenversicherung eröffnet worden. Dr. C.___ hätte keine
Kenntnis von der Verfügung haben können, wenn ihn nicht die Beschwerdeführerin
darüber unterrichtet hätte. Dass die Beschwerdeführerin Dr. C.___
hinsichtlich der Verfügung um Unterstützung gebeten hatte, geht auch aus ihrer
E-Mail an die Beschwerdegegnerin vom 6. September 2025
(Vorakten S. 97 f.) hervor, in welcher sie fragt, ob der Laie
Einsprache machen solle. Die Beschwerdegegnerin wäre bei Zweifeln über die
Vertretungsbefugnis von Dr. C.___ gehalten gewesen, diesen aufzufordern,
sich durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen (Art. 37 Abs. 2
ATSG). Gleichzeitig hätte sie Dr. C.___ darauf hinweisen müssen, dass die
schriftliche erhobene Einsprache die (handschriftliche Original-)Unterschrift
der Einsprache führenden Person oder ihres Vertreters enthalten müsse und
dieses formelle Erfordernis bei einer Eingabe per HIN von vornherein nicht
erfüllt werden könne. Das Antwortschreiben der Beschwerdegegnerin an Dr. C.___
datiert wie erwähnt vom 3. September 2025. Bis zum Ablauf der
Einsprachefrist frühestens am 15. September 2025 wäre Dr. C.___ somit
noch genügend Zeit zur Verfügung gestanden, um auf dem Postweg eine mit einer (handschriftlichen
Original-)Unterschrift unterzeichnete Einsprache einzureichen. Das Vorgehen der
Beschwerdegegnerin war demnach nicht korrekt. Der Einsprache- bzw. Nichteintretensentscheid
vom 20. März 2026 (A.S. 1 ff.) ist daher aufzuheben und die
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Einholen einer Vollmacht
und einer handschriftlichen Unterschrift käme nunmehr einem formalistischen
Leerlauf gleich. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb direkt auf die Sache
einzutreten und einen Entscheid in der Sache zu fällen haben.

4.

4.1     Die obsiegende Beschwerde
führende Partei hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (Art. 61
lit. g Satz 1 ATSG). Vorliegend rechtfertigt es sich jedoch nicht,
der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zuzusprechen. Die
Beschwerdeführerin war nicht anwaltlich vertreten. Welchen sonstigen nennenswerten
entschädigungsfähigen Aufwand der Fall verursacht haben könnte, ist nicht
ersichtlich. Schliesslich kann nicht unberücksichtigt bleiben, dass das
Beschwerdeverfahren durch die unbenutzt gebliebene Frist zur Nachreichung einer
Unterschrift von der Beschwerdeführerin zumindest mitverursacht wurde.

4.2     Bei Streitigkeiten über
Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen
Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbisATSG). Da
das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) keine
Kostenpflicht vorsieht, sind vorliegend keine Verfahrenskosten zu erheben.

Demnach wirderkannt:

3.Es werden keine Verfahrenskosten
erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kanninnert 30
Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Die
Präsidentin                         Der Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Penon