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so_gerichte · SCBES.2024.41 · 2024-05-22 · de
Beschwerde/Einsprache


Urteilvom5. Juni 2024

Es wirken mit:

Oberrichter Flückiger

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale
Grenchen-Bettlach,

Beschwerdegegner

betreffendBeschwerde/Einsprache

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

die SERAFE AG beim Betreibungsamt
Grenchen-Bettlach gegen A.___ die Betreibung Nr. [...] führt,

das Betreibungsamt am 22. Mai 2024 den
von A.___ erhobenen Rechtsvorschlag als verspätet erklärte und ihn auf die
Möglichkeit eines Wiederherstellungsgesuchs hinwies,

A.___ (im Folgenden der
Beschwerdeführer) am 4. Juni 2024 mit Beschwerde/Einsprache an die
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs gelangte und erklärte, er
habe die Einsprache gegen Serafe rechtzeitig eingereicht und auf die beigelegte
Postquittung verwies,

der Beschwerdeführer somit gar nicht
behauptet, beim Betreibungsamt Rechtsvorschlag erhoben zu haben,

die beigelegte Quittung ohnehin keinen
Hinweis auf den Inhalt des versandten Umschlags enthält,

sein Vorbringen, er habe seit Jahren
keinen Lohn und schulde auch keine Steuern, keinen Bezug zur angefochtenen
Verfügung vom 22. Mai 2024 hat, da diese weder ein Einkommen noch eine Schuld
des Beschwerdeführers feststellt,

bei dieser Sachlage auf Einholung einer
Vernehmlassung verzichtet werden kann,

die Beschwerde demnach abzuweisen ist, soweit
darauf einzutreten ist,

der Beschwerdeführer die Verfügung vom
22. Mai 2024 am 29. Mai 2024 zugestellt erhielt, womit er immer noch die
Möglichkeit hat, innert der 10-tägigen Frist eine Beschwerde oder ein
Wiederherstellungsgesuch einzureichen,

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist,

die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG),

erkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf eingetreten wird.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Hunkeler                                                                           Schaller
so_gerichte · SCBES.2024.33 · 2024-03-22 · de
Verfügung vom 22. März 2024


Beschlussvom3. Juni 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Hunkeler

Oberrichter Flückiger

Oberrichter Frey

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale
Grenchen-Bettlach,

Beschwerdegegner

betreffendVerfügung
vom 22. März 2024

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

-    A.___
am 30. März 2024 Beschwerde gegen die Verfügung Betreibungsamtes Region
Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach, vom 22. März 2024 erhob;

-    die
Präsidentin der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs am11. April 2024 folgende Verfügung erlassen hat:

1.  Ein
Doppel der Vernehmlassung des Betreibungsamtes Region Solothurn, Filiale
Grenchen-Bettlach, vom 10. April 2024 geht inkl. Beilagen zur Kenntnis an A.___.

2.  Es
wird festgestellt, dass das Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale
Grenchen-Bettlach, das Fahrzeug B.___ mit Pfändungsurkunde vom 10. April 2024
aus der Pfandhaft entlassen hat.

3.  A.___
wird Frist gesetzt, bis 22. April 2024 der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs mitzuteilen, ob und inwiefern er an der Beschwerde
vom 30. März 2024 festhält oder ob diese als erledigt von der
Geschäftskontrolle abgeschrieben werden kann. Ohne Bericht innert der hiervor
gesetzten Frist wird das Verfahren als erledigt abgeschrieben.

-    A.___
mit Eingabe vom 22. April 2024 mitteilt, das Verfahren könne betreffend das
Fahrzeug B.___ als gegenstandslos abgeschrieben werden, jedoch sei die die
Verfügung vom 22. April 2024 (recte: 10. April 2024) dennoch aufzuheben, da
darin nun sein Fahrzeug C.___ gepfändet worden sei, welches aber
Kompetenzcharakter habe, da er dies zur Bestreitung des Arbeitswegs benötige;

beschlossen:

1.Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Hunkeler                                                                           Isch
so_gerichte · SCBES.2024.27 · 2024-04-08 · de
Pfändung


Urteilvom8. April 2024

Es wirken mit:

Oberrichter Marti

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Thal-Gäu,

Beschwerdegegner

betreffendPfändung

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung,

dass:

-A.___ als Schuldner am 12. März 2024 bei
der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde gegen den
Pfändungsvollzug vom 5. März 2024 erhebt;

-das Betreibungsamt mit Eingabe vom 18.
März 2024 auf die Einreichung einer begründeten Vernehmlassung verzichtet;

-sich die Rügen des Beschwerdeführers
einzig auf die in Betreibung gesetzte Forderung beziehen;

-weder das Betreibungsamt noch die
Aufsichtsbehörde über Bestand oder Nichtbestand einer Forderung entscheiden
können;

-auf die Beschwerde somit nicht einzutreten ist;

-das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;

-die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);

erkannt:

1.Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

2.Es werden keine
Kosten erhoben

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Hunkeler                                                                           Isch
so_gerichte · SCBES.2024.22 · 2024-04-02 · de
Pfändungsvollzug


Urteilvom2. April 2024

Es wirken mit:

Oberrichterin Kofmel, Vorsitz

Oberrichter Frey

Oberrichterin Obrecht Steiner

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn,

Beschwerdegegner

betreffendPfändungsvollzug

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung,

dass:

-A.___ mit Schreiben vom 26. Februar 2024
(Datum Postaufgabe) Beschwerde gegen den Pfändungsvollzug des Betreibungsamtes
Region Solothurn vom 20. Februar 2024 erhebt und den Antrag stellt, der
Pfändungsvollzug sei auszusetzen, bis die Angelegenheit im Zusammenhang mit der
unverteilten Erbschaft geklärt sei;

-das Betreibungsamt mit Vernehmlassung
vom 12. März 2024 den Antrag stellt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten;

-sich der Beschwerdeführer bezüglich des
beantragten Aufschubs des Pfändungsvollzugs an die Gläubigerin zu wenden hat,
da das Betreibungsamt die Pfändung unverzüglich zu vollziehen hat (Art. 89
SchKG);

-die Pfändung des Liquidationsanteils an
einer unverteilten Erbschaft zudem zulässig ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 der
Verordnung über die Pfändung und Verwertung von Anteilen an
Gemeinschaftsvermögen [VVAG; SR 281.41]);

-die Beschwerde
demnach abzuweisen ist;

-das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;

-die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);

erkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.Es werden keine
Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Vorsitzende                                                                Der
Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Isch
so_gerichte · SCBES.2024.19 · 2024-03-28 · de
Berechnung des Existenzminimums


Urteilvom28. März 2024

Es wirken mit:

Oberrichter Thomann

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn,

Beschwerdegegner

betreffendBerechnung
des Existenzminimums

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

die Schuldnerin A.___ (im Folgenden die
Beschwerdeführerin) am 20. Februar 2024 bei der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs fristgerecht Beschwerde gegen die Berechnung des
Existenzminimums vom 14. Februar 2024 erhob,

die Beschwerdeführerin vorbringt, die
monatliche Belastung der Krankenkasse betrage CHF 115.45 und die Franchise CHF
300.00,

sich die monatlichen Kosten für die
Franchise auf CHF 25.00 belaufen,

das Betreibungsamt für Franchise und
Selbstbehalt einen Betrag von monatlich CHF 166.70 und darüber hinaus für
Fahrten zum Arzt einen weiteren Betrag von CHF 100.00 berücksichtigt hat,

die Beschwerdeführerin nicht bestreitet,
dass die Krankenkasse durch die Prämienverbilligung bezahlt wird,

die Beschwerdeführerin mit dem in der
Existenzminimumsberechnung eingesetzten Betrag von CHF 166.70 ihre Krankheitskosten
somit vollumfänglich bezahlen kann,

gemäss Existenzminimumsberechnung der
Betrag über dem Existenzminimumsanteil der Beschwerdeführerin CHF 557.50
beträgt, gepfändet aber nur die Pensionskassenrente von CHF 485.70 wurde,

die Beschwerdeführerin darüber hinaus
die Höhe ihrer polnischen Rente mit umgerechnet monatlich CHF 491.66 angibt,
ihr das Betreibungsamt beim Einkommen aber nur einen Betrag von CHF 290.00
angerechnet hat,

der Beschwerdeführerin bei dieser
Sachlage mehr als nur das Existenzminimum belassen wurde,

die Beschwerde somit abzuweisen ist,

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist und die
Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2
GebV SchKG);

erkannt:

1.Die Beschwerde wird
abgewiesen.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Vorsitzende                                                                Der
Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Schaller
so_gerichte · SCBES.2024.15 · 2024-03-28 · de
Berechnung des Existenzminimums


Urteilvom28. März 2024

Es wirken mit:

Oberrichter Thomann

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale
Grenchen-Bettlach,

Beschwerdegegner

betreffendBerechnung
des Existenzminimums

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

A.___ (im Folgenden die
Beschwerdeführerin) am 14. Februar 2024 fristgerecht eine in französischer
Sprache verfasste Beschwerde einreichte,

sie in ihrer verbesserten Beschwerde vom
27. Februar 2024 (überbracht) verlangt, es sei die Art und Weise der Berechnung
der Pfändung zu überprüfen, und beanstandet, in der Berechnung des
Existenzminimums sei nur die Miete ihrer Wohnung aufgeführt,

die von ihr erwähnten Ausgaben des
täglichen Lebens für Lebensmittel, Gesundheit, Transport, Kleidung etc. aus dem
Grundbetrag, welcher in der angefochtenen Existenzminimumsberechnung ebenfalls
enthalten ist, zu bestreiten sind,

der Beschwerdeführerin gegen Vorlage der
Zahlungsquittungen auch die Krankenkassenprämien zurückerstattet werden,

die Existenzminimumsberechnung im
Übrigen nicht zu beanstanden ist und die Beschwerde daher abzuweisen ist,

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist,

erkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Vorsitzende                                                                Der
Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Schaller
so_gerichte · SCBES.2024.20 · 2024-03-22 · de
Rückweisung Fortsetzungsbegehren

Rückweisung Fortsetzungsbegehren

Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 22.03.2024 SCBES.2024.20

Rückweisung Fortsetzungsbegehren

Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und
Konkurs
Urteil
vom
22. März 2024
Es wirken mit:
Präsidentin Hunkeler
Oberrichterin Kofmel
Oberrichter Flückiger
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___ AG
,
Beschwerdeführerin
gegen
Betreibungsamt Olten-Gösgen
,
Beschwerdegegner
betreffend
Rückweisung
Fortsetzungsbegehren
hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs in
Erwägung
, dass:
-
die A.___ AG mit Eingabe
vom 22. Februar 2024 Beschwerde gegen die Rückweisung des Fortsetzungsbegehrens
des Betreibungsamtes Olten-Gösgen vom 20. Februar 2024 erhebt;
-
die Präsidentin der
Aufsichtsbehörde mit Verfügung vom 26. Februar 2024 feststellt, die A.___ AG
habe die eingereichte Beschwerde nur in Kopie unterzeichnet eingereicht und
nicht mit einer Originalunterschrift versehen; somit gehe die Beschwerde vom
22. Februar 2024 zurück an die A.___ AG und es werde ihr eine Nachfrist
gesetzt, bis 6. März 2024 die Beschwerde mit einer Originalunterschrift
einzureichen; werde die Beschwerde nicht innert Frist mit einer
Originalunterschrift unterzeichnet eingereicht, trete die Aufsichtsbehörde
nicht darauf ein;
-
innert Frist keine gültige
Beschwerde eingereicht wurde;
-
auf die Beschwerde – wie
angedroht –  nicht einzutreten ist;
-
das Beschwerdeverfahren
nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;
-
die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);
erkannt
:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
Rechtsmittel:
Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs
Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber
Hunkeler                                                                           Isch
so_gerichte · SCBES.2024.21 · 2024-03-18 · de
Pfändung Nr. [...]


Urteilvom4. März 2024

Es wirken mit:

Oberrichter Flückiger

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Thal-Gäu,

Beschwerdegegner

betreffendPfändung
Nr. []

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

erkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Hunkeler                                                                           Isch

Das
Bundesgericht ist mit Urteil vom 18. März 2024 auf die dagegen erhobene
Beschwerde nicht eingetreten (Bger 5A_180/2024).
so_gerichte · SCBES.2024.12 · 2024-03-04 · de
Rentenpfändung (Pfändung Nr. [...])

Rentenpfändung (Pfändung Nr. [...])

Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 04.03.2024 SCBES.2024.12

Rentenpfändung (Pfändung Nr. [...])

Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und
Konkurs
Urteil
vom
4. März 2024
Es wirken mit:
Präsidentin Hunkeler
Oberrichterin Kofmel
Oberrichter Flückiger
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___
,
Beschwerdeführer
gegen
Betreibungsamt Region Solothurn
,
Beschwerdegegner
betreffend
Rentenpfändung
(Pfändung Nr. […])
hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs in
Erwägung
,
dass:
-
A.___ als Schuldner mit
Schreiben vom 31. Januar 2024 fristgerecht Beschwerde gegen die
Rentenpfändungsverfügung des Betreibungsamtes Region Solothurn vom 22. Januar
2024 erhebt und im Wesentlichen geltend macht, er habe mit der Gläubigerin, der
B.___, Kontakt aufgenommen und wolle diese Angelegenheit mit ihr klären, ein
neuer Betreibungsauszug solle klären, ob die Forderung eventuell schon verjährt
sei, weshalb ihm ein Aufschub zu gewähren sei, damit er mit der B.___ eine
gütliche Einigung erzielen könne;
-
das Betreibungsamt mit
Vernehmlassung vom 8. Februar 2024 beantragt, auf die Beschwerde sei nicht
einzutreten;
-
sich der Beschwerdeführer
nicht gegen Betreibungshandlungen beschwert, sondern lediglich Aufschub der
Betreibungshandlungen beantragt;
-
sich der Beschwerdeführer
diesbezüglich an die Gläubigerin zu wenden hat, da das Betreibungsamt die
Pfändung unverzüglich zu vollziehen hat (Art. 89 SchKG);
-
die Beschwerde somit
abzuweisen ist;
-
das Beschwerdeverfahren
nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;
-
die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
Rechtsmittel:
Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs
Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber
Hunkeler                                                                           Isch
so_gerichte · SCBES.2024.11 · 2024-01-09 · de
Berechnung des Existenzminimums


Urteilvom21. Februar 2024

Es wirken mit:

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn,

Beschwerdegegner

betreffendBerechnung
des Existenzminimums

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung:

dass:

-A.___ als Schuldner mit Schreiben vom
18. Januar 2024 Beschwerde gegen die Existenzminimumberechnung vom 8. Januar
2024 und die Pfändungsverfügung vom 9. Januar 2024 erhebt und verlangt, im
Existenzminimum seien seine monatlichen Zahlungen an die B.___ von CHF 419.50
sowie an die C.___ von CHF 150.00 zu berücksichtigen;

-das Betreibungsamt Region Solothurn, zur
Vernehmlassung eingeladen, beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen;

-die vom Beschwerdeführer beantragten
Ratenzahlungen an die B.___ sowie an die C.___ nicht eingerechnet werden
können, da dies ansonsten eine unzulässige Gläubigerbevorzugung darstellen
würde;

-die Beschwerde abzuweisen ist;

-das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;

-die Ausrichtung einer
Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG);

erkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Hunkeler                                                                           Isch