so_gerichte · ZKBES.2026.4 · 2026-03-19 · de
Rechtsöffnung


Urteilvom19. März 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Hagmann

Oberrichter Flückiger

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Einwohnergemeinde Aarburg

Beschwerdegegnerin

betreffendRechtsöffnung

zieht die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung:

I.

1. Mit Urteil vom 3. Juli 2025
erteilte der Amtsgerichtspräsident von Olten-Gösgen in der von der Einwohnergemeinde
Aarburg (nachfolgend: Gesuchstellerin) gegen A.___ (nachfolgend Gesuchsgegner) geführten
Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes OIten-Gösgen definitive Rechtsöffnung
für CHF 750.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 18. Oktober 2024 sowie
für CHF 20.00. Weiter verpflichtete er den Gesuchsgegner, der Gesuchstellerin
die Betreibungskosten von CHF 54.00 und die Gerichtskosten von CHF 150.00
zu ersetzen und ihr eine Parteientschädigung von CHF 100.00 zu bezahlen
(Ziffern 5-8).

2. Gegen das begründete Rechtsöffnungsurteil
erhob der Gesuchsgegner (nachfolgend auch Beschwerdeführer) am 5. Januar
2026 fristgerecht einen handgeschriebenen Rekurs an das Obergericht des Kantons
Solothurn. Mit seiner verbesserten und maschinengeschriebene Eingabe vom 16.
Februar 2026 verlangte er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Verweigerung
der Rechtsöffnung sowie eine Parteientschädigung von mindestens CHF 500.00. Diese
Eingabe ist als Beschwerde zu behandeln. Zudem stellte er Verfahrensanträge,
auf welche nachfolgend eingegangen wird.

3. Die Gesuchstellerin (nachfolgend auch
Beschwerdegegnerin) reichte keine Beschwerdeantwort ein.

4. Auf die Ausführungen des
Beschwerdeführers und der Vorinstanz wird im Folgenden soweit entscheidrelevant
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

II.

Demnach wirderkannt:

1.Die Ausstandsbegehren gegen die Oberrichterinnen
Hunkeler und Kofmel werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.Die Beschwerde wird gutgeheissen und die
Ziffern 5-8 des Urteils des Amtsgerichtspräsidenten von Olten-Gösgen vom 3.
Juli 2025 werden aufgehoben.

3.Das Rechtsöffnungsbegehren in der
Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes Olten-Gösgen wird abgewiesen.

4.Das Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen, soweit dieses nicht
gegenstandslos geworden ist.

5.Die Einwohnergemeinde Aarburg hat die
Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 150.00 zu bezahlen. Diese
werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

6.Die Einwohnergemeinde Aarburg hat die
Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 225.00 zu bezahlen.

7.A.___ wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter CHF
30000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer des
Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Schaller