so_gerichte · VSBES.2023.73 · 2023-02-08 · de
Unfallversicherung


Urteilvom13. Mai 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Lazar

In Sachen

A.___vertreten durch Rechtsanwältin Beatrice Gurzeler

Beschwerdeführer

gegen

Suva Rechtsabteilung,Postfach 4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin

betreffendUnfallversicherung(Einspracheentscheid vom 8. Februar 2023)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

1.

1.1     Der bei der Suva (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten
versicherte A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführer), geb. 1983, liess der
Beschwerdegegnerin mit Schadenmeldung UVG vom 30. Juli 2014 mitteilen, er habe
sich am 20. Juli 2014 die grosse Zehe rechts an der Bettkante angeschlagen
(Suva-Nr. [Akten der Suva] 1). Dem Notfallbericht des B.___ vom 20. Juli 2014
(Suva-Nr. 21) lässt sich entnehmen, der Beschwerdeführer habe sich bereits zwei
Monate zuvor die grosse Zehe rechts angeschlagen, sei jedoch nicht zum Arzt
gegangen. Am 19. Juli 2014 habe er die gleiche Zehe erneut angeschlagen. Ein
Röntgenbild vom 20. Juli 2014 (Suva-Nr. 16) zeigte eine
Tarsometatarsal-Arthrose Dig. I, ohne traumatische ossäre Läsion. Die
Beschwerdegegnerin holte medizinische Unterlagen ein und richtete dem
Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen (Taggelder, Heilbehandlungen) aus.

1.2     In der Folge fanden diverse
ärztliche Konsultationen und Therapien statt. Am 22. April 2015 wurde eine
Operation durchgeführt (Korrigierende MP-I-Arthrodese Fuss rechts; siehe
Operationsbericht des B.___ vom 22. April 2015, Suva-Nr. 22). Am 27. April
2015 wurde der Beschwerdeführer aus der Klinik entlassen (Suva-Nr. 20). Daraufhin
konnte die ärztliche Behandlung abgeschlossen werden (Suva-Nr. 36).

1.3.    Mit Schreiben vom 22. September
2020 (Suva-Nr. 37) liess der Beschwerdeführer einen Rückfall melden und weitere
medizinische Unterlagen einreichen. Mit Eingabe vom 5. Februar 2021 (Suva-Nr.
41) reichte die Vertreterin des Beschwerdeführers weitere Unterlagen ein und ersuchte
die Beschwerdegegnerin um Prüfung der Ausrichtung von Taggeldern. Zudem machte
sie geltend, der Beschwerdeführer habe einen Anspruch auf Ausrichtung einer
Integritätsentschädigung. In der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin bei
der Kreisärztin Dr. med. C.___, Fachärztin Allgemeinchirurgie und
Traumatologie, eine ärztliche Beurteilung (Suva-Nr. 48 f.).

1.4     Mit Verfügung vom 27. Mai 2021
sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine
Integritätsentschädigung von CHF 6'300.00, entsprechend einer
Integritätseinbusse von 5 %, zu (Suva-Nr. 58). Dagegen liess der
Beschwerdeführer am 28. Juni 2021 Einsprache erheben (Suva-Nr. 64). Mit
Eingabe vom 14. September 2021 (Suva-Nr. 81) wurde die Einsprache ergänzend
begründet.

1.5     In der Folge holte die
Beschwerdegegnerin beim Kreisarzt Dr. med. D.___, Arzt für Allgemeinmedizin, eine
ärztliche Beurteilung ein (Suva-Nrn. 84 und 86). Gestützt darauf teilte sie dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Dezember 2021 (Suva-Nr. 89) zunächst mit,
sie nehme nach Prüfung seiner Einwände die Verfügung vom 27. Mai 2021 zurück.
Der Fall werde per 17. August 2014 abgeschlossen und der Anspruch auf
weitere Versicherungsleistungen abgelehnt. Eine Integritätsentschädigung sei
nicht geschuldet und sei zu Unrecht ausgerichtet worden.

1.6     Mit Schreiben vom 16. Dezember
2022 (Suva-Nr. 102) teilte die Beschwerdegegnerin der Vertreterin des
Beschwerdeführers mit, gemäss eigenen Abklärungen sei die Verfügung vom 3.
Dezember 2021 der Vertreterin nicht zugestellt worden. Gleichzeitig wurde dem
Beschwerdeführer bei Festhalten an der Einsprache gegen die Verfügung vom 27.
Mai 2021 im Sinne einer Reformatio in peius eine Aufhebung der zugesprochenen
Integritätsentschädigung in Aussicht gestellt und Gelegenheit gegeben, sich zur
Beurteilung von Dr. med. D.___ und zur in Aussicht gestellten Reformatio in
peius zu äussern und die Einsprache zurückzuziehen.

1.7     Mit Einspracheentscheid vom 8.
Februar 2023 wies die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Beschwerdeführers
gegen die Verfügung vom 27. Mai 2021 ab und verneinte einen Anspruch auf eine
Integritätsentschädigung (Aktenseite [A.S.] 1 ff.; Suva-Nr. 103).

2.       Mit Zuschrift vom 13. März 2023
(A.S. 6) lässt der Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde
gegen den Einspracheentscheid vom 8. Februar 2023 erheben und beantragen,
die Suva sei zu verpflichten, den Gesundheitsschaden mit einer EFL, einem
fusschirurgischen und neurologischen und orthopädischen Gutachten abzuklären.

3.       Das Verwaltungsgericht des
Kantons Bern stellte mit Urteil vom 16. März 2023 (A.S. 8 ff.) seine örtliche
Unzuständigkeit fest und überwies die Sache dem Versicherungsgericht des
Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht).

4.       Mit Instruktionsverfügung vom
23. März 2023 (A.S. 12 f.) stellt der Vizepräsident des Versicherungsgerichts
fest, die Beschwerde entspreche nicht den Anforderungen von Art. 61
lit. b ATSG. Dem Beschwerdeführer werde eine unerstreckbare Frist gesetzt,
bis 17. April 2023 die Beschwerde zu verbessern und wieder einzureichen,
widrigenfalls darauf nicht eingetreten werde. Mit Eingabe vom 17. April 2023
lässt der Beschwerdeführer eine Beschwerdeverbesserung einreichen
(A.S. 14 ff.).

5.       Die Beschwerdegegnerin verzichtet
in ihrer Beschwerdeantwort vom 21. April 2023 (A.S. 19) unter Verweis auf die
Begründung im Einspracheentscheid vom 8. Februar 2023 auf weitere
Ausführungen und beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.

6.       Mit Eingabe vom 30. April 2023
reicht die Vertreterin des Beschwerdeführers ihre Kostennote sowie weitere
Unterlagen zu den Akten (A.S. 21 ff.).

7.       Auf die Ausführungen in den
Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung der Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2     Bei der Beurteilung des Falles
ist grundsätzlich auf den Sachverhalt abzustellen, der bis zum Erlass des
angefochtenen Einspracheentscheids am 8. Februar 2023 eingetreten ist (Ueli
Kieser in: ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 61 ATSG N 109).

1.3     Am 1. Januar 2017 sind
Änderungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG, SR 832.20) in
Kraft getreten. Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem
Inkrafttreten dieser Änderung ereignet haben, werden nach bisherigem Recht
gewährt (Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September
2015). Das Verfahren betrifft Leistungen für einen Unfall vom 20. Juli 2014.
Massgebend ist daher die Regelung, welche bis 31. Dezember 2016 gültig war.

2

2.1       Soweit das UVG nichts anderes
bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen,
Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG). Die
versicherte Person hat u.a. Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen
(Art. 10 Abs. 1 UVG) sowie auf ein Taggeld, sofern sie infolge des
Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig ist (Art. 16 Abs. 1 UVG). Dabei
handelt es sich um vorübergehende Leistungen, die  wie aus Art. 19 Abs. 1 UVG
erhellt  nur solange zu gewähren sind, als von der Fortsetzung der ärztlichen
Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes (d.h. eine
Wiederherstellung oder bedeutende Steigerung der Arbeitsfähigkeit, s. BGE 134 V
109 E. 4.3 S. 115) erwartet werden kann, wobei nur der unfallbedingt, und nicht
aber der krankheitshalber geschädigte Gesundheitszustand zu berücksichtigen ist
(Alexandra Rumo-Jungo / André Pierre Holzer: Rechtsprechung des Bundesgerichts
zum UVG, 4. Aufl., Zürich 2012, S. 101). Sobald dies nicht mehr der Fall ist
(und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung
abgeschlossen sind), erfolgt der Fallabschluss mit Einstellung der
vorübergehenden Leistungen bei gleichzeitiger Prüfung des Anspruchs auf eine
Invalidenrente sowie auf eine Integritätsentschädigung
(BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 114).

2.2       Die Leistungspflicht des
Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen dem Unfallereignis
und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod) ein natürlicher
Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs
sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als
eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit
eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die
Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein
Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist;
es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die
körperliche oder geistige Integrität des Versicherten beeinträchtigt hat, der
Unfall mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die
eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 140 V 356 E. 3.1
S. 358, 129 V 177 E. 3.1 S. 181, 119 V 335 E. 1
S. 338, 118 V 286 E. 1b S. 289 je mit Hinweisen; Urteil des
Bundesgerichts 8C_326/2017 vom 10. Oktober 2017 E. 3).

Ob zwischen einem schädigenden Ereignis
und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht,
ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung bzw. im Beschwerdefall der Richter im
Rahmen der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die
blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines
Leistungsanspruches nicht (BGE 140 V 356 E. 3.1 S. 358, 129 V
177 E. 3.1 S. 181, 119 V 335 E. 1 S. 338, 118 V 286
E. 1b S. 289 je mit Hinweisen).

2.3       Die Leistungspflicht des
Unfallversicherers setzt weiter voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und
dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. Nach der
Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu
gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen
Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des
eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das
Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181).

3.

3.1     Sowohl das Verwaltungsverfahren
wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61
lit. c Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Danach haben Verwaltung und
Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die
Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit
besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum  auf Verwaltungs-
und Gerichtsstufe geltenden  Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen
die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden
Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender,
sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393
E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als
überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193
E. 2 S. 195 je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere
Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt
im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3
S. 148, 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch
erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher
getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von
zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu
erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_715/2016 vom 6. März 2017
E. 5.1 mit Hinweis).

3.2     Der Untersuchungsgrundsatz
schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig
aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel die
Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu
Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt
Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es
sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund
einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die
Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen
(BGE 138 V 218 E. 6 S. 221, 117 V 261 E. 3b
S. 264 mit Hinweis; RKUV 2003 U 485 S. 259 E. 5; Urteil des
Bundesgerichts 8C_17/2017 vom 4. April 2017 E. 2.2). Der Beweis des
natürlichen Kausalzusammenhangs (bzw. dessen Wegfallen) ist in erster Linie
mittels Auskünften ärztlicher Fachpersonen zu führen (Alexandra
Rumo-Jungo / André Pierre Holzer: Rechtsprechung des Bundesgerichts
zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung [UVG],
4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 6 UVG, S. 55 mit
Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_352/2015, 8C_353/2015 vom
24. September 2015 E. 3.2.1).

3.3     Für den Beweiswert eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a
S. 352 mit Hinweis). Auch den Berichten und Gutachten
versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig
erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und
keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee S.
353 f.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen
Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 139 V 225
E. 5.2 S. 229, 135 V 465 E. 4.4 S. 470).

4.       Unbestritten und durch die
Akten belegt ist, dass der Beschwerdeführer am 20. Juli 2014 einen Unfall erlitten
hat und in der Folge an der grossen rechten Zehe Beschwerden aufgetreten sind. Streitig
und zu prüfen ist, ob, nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. September
2020 (Suva-Nr. 37) einen Rückfall melden liess, die Beschwerdegegnerin mit
Einspracheentscheid vom 8. Februar 2023 einen Anspruch auf weitere Leistungen,
insbesondere einen Anspruch auf eine Integritätsentschädigung, zu Recht
verneint hat.

5.       Die Beschwerdegegnerin stützte
sich im Einspracheentscheid vom 8. Februar 2023 in medizinischer Hinsicht im
Wesentlichen auf die ärztlichen Beurteilungen von Dr. med. D.___, Arzt für
Allgemeinmedizin, vom 15. Oktober 2021 (Suva-Nr. 84) und vom 19. November 2021
(Suva-Nr. 86). Es ist daher nachfolgend auf diese Aktenbeurteilungen
einzugehen:

5.3     Diese erwähnten Umstände führen
in ihrer Gesamtheit dazu, dass zumindest geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit
und Schlüssigkeit der kreisärztlichen Stellungnahmen von Dr. med. D.___
bestehen. Da die Unfallkausalität davon abhängt, ob das Ereignis vom 20. Juli
2014 zu bildgebend nachweisbaren strukturellen Läsionen geführt hat, erweisen
sich ergänzende Abklärungen zu diesem Punkt als unumgänglich. In einem ersten
Schritt wird die Beschwerdegegnerin zu den damals erstellten bildgebenden
Untersuchungen eine spezialärztliche Befundung dieser Aufnahmen zu veranlassen
haben. Sollte die fachkundige Auswertung der Bilder (wenn nötig in Verbindung
mit einer weiteren ärztlichen Beurteilung) ergeben, dass das Ereignis vom 20.
Juli 2014 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer bildgebend
nachweisbaren strukturellen Läsion geführt hat, wären ergänzende Abklärungen unter
Einbezug eines fusschirurgischen Experten in die Wege zu leiten. Dabei sollte
auch die Frage beantwortet werden, ob die vom Beschwerdeführer mit Rückfallmeldung
geltenden gemachten Beschwerden (siehe Schreiben vom 22. September 2020: permanenter
Rückenschmerz wegen der Fehlbelastung nach der Zehen-Operation; das rechte Bein
fühle sich steif an, es schlafe ein und die Zehen nebenan schmerzten; osteochondrale
Läsion und symptomatische Instabilität MTP II-Gelenk rechts, als
überlastungsbedingtes Geschehen im distalen Metatarsale II respektive MTP
II-Gelenk, bedingt durch die MTP-I-Arthrodese; intra- bis extraforaminale
Bandscheibenprotusion LWK 5/SWK 1 rechts; beginnende Osteochondrose LWK5/SWK 1;
Facettengelenksergüsse L2-S1 beidseits; Suva-Nr. 37) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auf das Ereignis vom 20. Juli 2014 und die darauffolgende Operation vom
22. April 2015 zurückzuführen sind. Je nach Ausgang der Abklärungen wird
weiter vorzugehen sein. Sollte sich ergeben, dass eine strukturelle Läsion
nicht überwiegend wahrscheinlich ist, wäre die Kausalität mit der von der
Beschwerdegegnerin gelieferten Begründung zu verneinen und die von ihr bereits
geleistete Integritätsentschädigung vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
Sollten die weiteren Abklärungen jedoch ergeben, dass, wie der Beschwerdeführer
geltend macht, die mit Rückfallmeldung geltend gemachten Beschwerden in einem natürlichen
und adäquaten Kausalzusammenhang zum Unfallereignis vom 20. Juli 2014 stehen, hätte
die Beschwerdegegnerin auf den Zeitpunkt der Rückfallmeldung hin neu zu
beurteilen, welche Leistungen dem Beschwerdeführer für die Folgen des
Ereignisses vom 20. Juli 2014 zustehen.

6.       Zusammenfassend ist gestützt
auf die Aktenlage festzuhalten, dass die Unfallkausalität der Beschwerden am
rechten Fuss nicht hinreichend geklärt ist. Vielmehr sind zu dieser Frage
ergänzende Abklärungen im Sinne von E. II. 5.3 hiervor erforderlich. Danach hat
die Beschwerdegegnerin über den geltend gemachten Leistungsanspruch des
Beschwerdeführers erneut zu entscheiden. Die Beschwerde ist in diesem Sinn
gutzuheissen.

7.2     Grundsätzlich ist das Verfahren
kostenlos. Von diesem Grundsatz abzuweichen, besteht im vorliegenden Fall kein
Anlass.

Demnach wirderkannt:

1.Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid
vom 8. Februar 2023 wird aufgehoben und die Sache an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre
und anschliessend über die Ansprüche des Beschwerdeführers neu ent-

scheide.

2.Die Beschwerdegegnerin hat dem
Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 2'586.95 (inkl. Auslagen und
MwSt.) zu bezahlen.

3.Es werden keine Verfahrenskosten
erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kanninnert 30
Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei
Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren
Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu
beachten.

Die Präsidentin                         Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Lazar