so_gerichte · VSBES.2023.190 · 2023-06-19 · de
Invalidenrente


Urteilvom11. November 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Thomann

Oberrichterin Marti

Gerichtsschreiber Penon

In Sachen

A.___, vertreten durch
Rechtsanwalt Roland Bühler,

Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Solothurn,Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffendInvalidenrente(Verfügung vom 19. Juni 2023)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

1.

1.1    A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführerin), geb. 1987, meldete sich am 17. September 2014 zum Bezug
von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons Aargau
an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle des Kantons Solothurn {nachfolgend
Beschwerdegegnerin}] 4). In seiner Stellungnahme vom 24. März 2015 (IV-Nr. 15)
hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) fest, dass bei der
Beschwerdeführerin laut Aktenlage eine Persönlichkeitsstörung vom
Borderline-Typ sowie vermutlich ein schädlicher Gebrauch von Alkohol bestünden,
was in der angestammten Tätigkeit als Personalassistentin zu einer um 30 %
reduzierten Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin führe. Die IV-Stelle des
Kantons Aargau gewährte der Beschwerdeführerin daraufhin mit Verfügung vom 31.
März 2015 (IV-Nr. 18) Frühinterventionsmassnahmen in Form von Beratung und
Unterstützung.

1.2    Am 21. Juli 2016 meldete sich die
Beschwerdeführerin telefonisch bei der IV-Stelle des Kantons Aargau und teilte
dieser mit (IV-Nr. 42), dass sie sich 2016 mit einem Sprung aus 12 m Höhe zu
suizidieren versucht habe. Gemäss Austrittsbericht der B.___ vom 11. Oktober
2016 (IV-Nr. 49) hatte sich die Beschwerdeführerin bei ihrem Suizidversuch ein
Polytrauma mit Verletzungen der Wirbelsäule bzw. des Beckenrings, des Thorax,
des Kopfes, des Abdomens sowie der unteren Extremitäten zugezogen. Nachdem die
Beschwerdeführerin zumindest eine teilweise Arbeitsfähigkeit wiedererlangt
hatte, gewährte ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verfügung vom 9. Mai
2017 (IV-Nr. 77) eine Integrationsmassnahme in Form eines Aufbautrainings mit
Jobcoaching beim C.___.

1.3    Gemäss Abschlussbericht
Integration der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 11. April 2018 (IV-Nr.
162) konnte während des Aufbautrainings mit Jobcoaching beim C.___ kein
dauerhafter Aufbau der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin über 50 %
realisiert werden. Selbst das Pensum von 50 % habe die Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer Schmerzsituation und den alltäglichen Belastungen durch
Arztbesuche, Therapien, Hund und Privatleben an ihre kräftemässigen Grenzen
gebracht. Mit ihrer Anstellung als Mitarbeiterin Verkaufssupport beim C.___ mit
einem Pensum von 40 % sei die Beschwerdeführerin bereits optimal eingegliedert.
Hinsichtlich des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin hielt der RAD mit
Stellungnahme vom 21. Januar 2019 (IV-Nr. 185) fest, dass die
Beschwerdeführerin vom 1. Juli 2016 bis 30. April 2018 aufgrund des Polytraumas
vom 2. Juli 2016 zu 100 % arbeitsunfähig und seit dem 1. Mai 2018 in einer
angepassten Tätigkeit zu 40 bis 50 % arbeitsfähig sei. Mit Verfügung vom 14.
Oktober 2019 (IV-Nr. 210) sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau der
Beschwerdeführerin ab 1. August 2016 eine Viertelsrente, ab 1. November 2016
eine ganze Rente und ab 1. Mai 2018 eine halbe Rente zu. Zugleich kündigte
sie per 28. Februar 2022 eine Rentenrevision an. Diese Verfügung blieb
unangefochten.

1.4    Mit Schreiben vom 19. Mai 2020
(IV-Nr. 215) teilte die Beschwerdegegnerin der IV-Stelle des Kantons Aargau
mit, dass die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz in den Kanton Solothurn verlegt
habe, und bat um Überweisung der IV-Akten. Die IV-Stelle des Kantons Aargau
liess der Beschwerdegegnerin hierauf mit Schreiben vom 27. Mai 2020 die
IV-Akten zukommen und wies darauf hin, dass die nächste Revision am 28. Februar
2022 vorgesehen sei.

1.5    Mit Schreiben vom 11. Februar
2022 (IV-Nr. 225) teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit,
dass ihr Rentenanspruch überprüft werde. In diesem Zusammenhang fand am 22.
November 2022 im Domizil der Beschwerdeführerin eine Haushaltsabklärung statt. Im
Abklärungsbericht vom 29. November 2022 (IV-Nr. 238) wird hinsichtlich der
Statusfrage festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit der Geburt ihrer
Kinder  im [...] 2020 kam ihre Tochter D.___ (IV-Nr. 218), im [...] 2022 ihr
Sohn E.___ (IV-Nr. 235) zur Welt  zu 50 % einer ausserhäuslichen
Erwerbstätigkeit nachgehen würde und zu 50 % im Haushalt tätig wäre. Bei einer
Arbeitsfähigkeit von 40 % betrage der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin
in Anwendung der gemischten Methode demnach 32,75 % bzw. 33 %. Gestützt hierauf
hob die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 19. Juni 2023 (A.S. [Aktenseite]
1 ff.) per 31. Juli 2023 auf.

2.

2.1    Gegen die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 19. Juni 2023 (A.S. 1 ff.) lässt die Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 16. August 2023 (A.S. 10 ff.) Beschwerde erheben mit folgenden Rechtsbegehren:

2.2    Die Beschwerdegegnerin beantragt
in ihrer Eingabe vom 6. September 2023 (A.S. 28) die Abweisung der
Beschwerde. Im Übrigen verzichtet sie auf eine Beschwerdeantwort.

2.3    Mit Eingabe vom 14. September
2023 (A.S. 30 ff.) lässt die Beschwerdeführerin eine Replik einreichen. In
dieser erklärt sie, auf die Einreichung einer Kostennote zu verzichten.

2.4    Auf die Ausführungen der Parteien
in ihren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

2.3.1    Die Bestimmung des
Invaliditätsgrades richtet sich nach dem jeweiligen Status der versicherten
Person: Bei erwerbstätigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das diese
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihnen zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnten, in Beziehung
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnten, wenn sie nicht invalid
geworden wären (sog. Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG); bei nicht
erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird in Abweichung
von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im
Aufgabenbereich zu betätigen (sog. Betätigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2
IVG); bei Teilerwerbstätigen wird der Invaliditätsgrad nach der sog. gemischten
Methode ermittelt, wonach der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der
Tätigkeit im Aufgabenbereich festgelegt und der Invaliditätsgrad in beiden
Bereichen bemessen wird (Art. 28a Abs. 3 IVG).

4.3

4.3.1    Die Frage nach dem
hypothetischen Erwerbspensum im Gesundheitsfall ist nach den konkreten
Gegebenheiten des Einzelfalles zu bestimmen und kann sich nicht auf eine
Bezugnahme auf die allgemeine Lebenserfahrung oder statistische Erhebungen und
Erfahrungswerte beschränken (Urteil des Bundesgerichts 8C_35/2011 vom 24. Mai
2011 E. 3.4). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die
persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie
allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und
Begabungen zu berücksichtigen (statt vieler BGE 144 I 28 E. 2.3). Massgebend
sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung
entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall
ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt. Dies erfordert
zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische
Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Derlei
ist einer direkten Beweisführung wesensgemäss nicht zugänglich und muss in
aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts
9C_161/2019 vom 28. Juni 2019 E. 5.2). Hinsichtlich der Angaben der
versicherten Person gilt gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung
die Beweismaxime der «Aussage der ersten Stunde», wonach spontane Aussagen zu
Beginn des Verfahrens in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als
spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen
Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können.
Wenn die versicherte Person im Laufe der Zeit ihre Darstellung ändert, kommt
ihren anfänglichen Angaben deshalb in der Regel grösseres Gewicht zu als
späteren Darstellungen (wegleitend BGE 121 V E. 2.a; siehe auch Urteil des
Bundesgerichts 8C_249/2023 vom 6. Oktober 2023 E. 4.3.2 mit Hinweisen).

4.3.2

4.3.2.1   Vorliegend begründet die
Beschwerdegegnerin das der angefochtenen Verfügung zugrundeliegende
hypothetische Erwerbspensum der Beschwerdeführerin von 50 % im
Wesentlichen mit den Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der
Haushaltsabklärung vom 22. November 2022. Was diese Aussagen betrifft, so
ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin selbst einräumt, dass
die im Abklärungsbericht vom 29. November 2022 (IV-Nr. 238) protokollierten
Aussagen der Beschwerdeführerin unvollständig und verkürzt sind. So hält sie in
der Begründung ihrer Verfügung vom 19. Juni 2023 (A.S. 1 ff.) fest, dass es
nachvollziehbar sei, dass die Beschwerdeführerin die Frage nach ihrem hypothetischen
Erwerbspensum im Gesundheitsfall zuerst überdenken bzw. keine endgültige
Antwort geben und Rücksprache mit ihrem Partner nehmen wollte. Nicht als völlig
abwegig erscheint in diesem Zusammenhang auch, dass die Abklärungsfachfrau im
Wissen um die Bedeutung der Aussagen der ersten Stunde  siehe Ziff. 4.3.1 oben
 in gewisser Hinsicht auf eine Aussage der Beschwerdeführerin «gedrängt» haben
dürfte, wie im Einwand der Beschwerdeführerin vom 6. Januar 2023 (IV-Nr. 240) vorgebracht
wird, wenngleich keinesfalls davon ausgegangen werden kann, dass der von der
Abklärungsfachfrau ausgeübte «Druck» und allgemein das Gesprächsklima
dergestalt waren, dass die Beschwerdeführerin zu einer Antwort und noch dazu zu
einer falschen Antwort gezwungen worden wäre. Wird auf die Aussagen der
Beschwerdeführerin gemäss Einwand vom 6. Januar 2023 abgestellt, wonach sie sich
noch nie Gedanken zum hypothetischen Erwerbspensum im Gesundheitsfall gemacht
habe und dies auch erst mit ihrem Lebenspartner besprechen müsse, so erhellt
hieraus, dass sie den Bedeutungsgehalt der Frage ohne Weiteres verstanden
hatte. Dass sie nicht sofort ein hohes hypothetisches Erwerbspensum nannte,
sondern erst auf mehrfache Nachfrage hin meinte, dieses betrage vielleicht 50
%, lässt immerhin auf den grundsätzlichen Wunsch der Beschwerdeführerin
schliessen, die Lebensbereiche Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung in ein
Gleichgewicht zu bringen. Die Beschwerdeführerin wird somit bereits anlässlich der
Haushaltsabklärung zumindest grob zwischen ihren persönlichen Bedürfnissen, den
Bedürfnissen der Kinder und der finanziellen Notwendigkeit einer eigenen
Erwerbstätigkeit abgewogen haben. Darüber hinaus kann den Aussagen der
Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung im Lichte der vorgehenden
Ausführungen jedoch nur wenig Gewicht beigemessen werden.

4.3.2.2   Inwiefern aus dem Umstand, dass
sich die Beschwerdeführerin in den rund zwei Wochen zwischen der
Haushaltsabklärung am 22. November 2022 und dem Erlass des Vorbescheids am 7.
Dezember 2022 (IV-Nr. 239) nicht bei der Beschwerdegegnerin meldete, darauf
geschlossen werden kann, dass die Beschwerdeführerin und ihr Lebenspartner mit
dem Ergebnis einer hypothetischen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im
Gesundheitsfall von 50 % einverstanden gewesen seien, wie die
Beschwerdegegnerin in der Begründung ihrer Verfügung vom 19. Juni 2023 (A.S. 1
ff.) anführt, hängt davon ab, wie die Beschwerdeführerin und die
Abklärungsfachfrau diesbezüglich verblieben, nachdem die Beschwerdeführerin
ihre Vorbehalte geäussert hatte. Der Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin
hat hierzu weder in seinem Abklärungsbericht vom 29. November 2022 (IV-Nr.
238) noch in seinem Situationsbericht vom 30. März 2023 (IV-Nr. 243) etwas
festgehalten. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass sie sich nur deshalb
nicht innerhalb von zwei Wochen bei der Beschwerdegegnerin gemeldet hatte, weil
die Abklärungen zum hypothetischen Erwerbspensum im Gesundheitsfall viel Zeit
in Anspruch genommen hätten, erscheint zwar wenig glaubhaft. Die
Beschwerdeführerin und ihr Lebenspartner dürften zumindest grob über ihre
finanziellen Verhältnisse Bescheid wissen, so dass Überlegungen zum
Erwerbspensum im Gesundheitsfall auch ohne vertiefte Abklärungen möglich sind,
zumal ein solcher Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung nicht rein
rational nach finanziellen Aspekten getroffen wird, besonders wenn wie im
vorliegenden Fall insgesamt gute finanzielle Verhältnisse vorliegen und die
Kinderbetreuung in Frage steht. Nichtsdestotrotz ist, nachdem sich in den
Berichten des Abklärungsdienstes wie erwähnt keinerlei Hinweise auf
irgendwelche Vereinbarungen im Zusammenhang mit den von der Beschwerdeführerin
geäusserten Vorbehalten finden lassen, zugunsten der Beschwerdeführerin davon
auszugehen, dass keine solchen getroffen wurden und folglich aus dem Umstand,
dass sich die Beschwerdeführerin in den zwei Wochen zwischen Haushaltsabklärung
und Vorbescheid nicht bei der Beschwerdegegnerin meldete, nichts abgeleitet
werden kann. Hieran würde auch eine dieser Annahme widersprechende
Beweisaussage der Abklärungsfachfrau oder des Lernenden nichts ändern, ist
angesichts der Möglichkeit zur Protokollierung doch anzunehmen, dass sicher
protokolliert worden wäre, wenn die Abklärungsfachfrau mit der
Beschwerdeführerin eine Frist zur Präzisierung ihrer Vorbehalte vereinbart
hätte. Insofern kann in diesem Punkt in antizipierter Beweiswürdigung auf die
von der Beschwerdeführerin beantragte Parteibefragung verzichtet werden.

4.3.2.3   Entgegen dem Dafürhalten der
Beschwerdeführerin kann jedoch auch nicht unbesehen auf die mit Einwand vom 6.
Januar 2023 (IV-Nr. 240) von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Erklärung
abgestellt werden, wonach sie im Gesundheitsfall mindestens zu 80 %
erwerbstätig wäre. Diese Aussage erfolgte bereits in Kenntnis des abschlägigen
Vorbescheids und mit rechtskundiger Unterstützung und könnte dementsprechend von
sozialversicherungsrechtlichen Überlegungen getragen sein. Die
Beschwerdeführerin hat sich im Vorbescheid- und im Beschwerdeverfahren
ausführlich zu ihrem Erwerbspensum im Gesundheitsfall geäussert. Von einer
Parteibefragung sind deshalb keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Insofern
kann auch hier in antizipierter Beweiswürdigung auf die von der
Beschwerdeführerin beantragte Parteibefragung verzichtet werden.

4.3.2.4   Insgesamt ergibt sich somit, dass
die seitens der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen der willkürlichen
Beweiswürdigung und der Verletzung der Abklärungspflicht begründet sind. Hinsichtlich
der Frage nach dem hypothetischen Erwerbspensum der Beschwerdeführerin im
Gesundheitsfall kann weder auf ihre Aussagen anlässlich der Haushaltsabklärung noch
auf den Umstand, dass sie sich in den zwei Wochen zwischen Haushaltsabklärung
und Vorbescheid nicht nochmals geäussert hat, abgestellt werden. Mit den
weiteren für die Bestimmung des hypothetischen Erwerbspensums im
Gesundheitsfall relevanten Kriterien  siehe Ziff. 4.3.1  hat sich die
Beschwerdegegnerin nicht auseinandergesetzt. Dies gilt es im Folgenden anhand
der Vorakten und der im vorliegenden Verfahren von der Beschwerdeführerin
beigebrachten Unterlagen nachzuholen.

Demnach wirderkannt:

3.Die Beschwerdeführerin hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen,die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Die Präsidentin                         Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Penon

Der vorliegende Entscheid wurde vom
Bundesgericht mit Urteil 8C_733/2024 vom 18. August 2025 bestätigt.