so_gerichte · VSBES.2019.70 · 2019-02-14 · de
Invalidenrente und berufliche Massnahmen


6.9

Urteilvom20. April 2023

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichter Marti

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari

Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Solothurn,Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,

Beschwerdegegnerin

betreffendInvalidenrente
und berufliche Massnahmen(Verfügung vom 14. Februar 2019)

zieht das Versicherungsgericht
inErwägung:

1.       A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführerin), geb. 1983, meldete sich am 7. März 2017 bei der IV-Stelle
des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an
(IV-St. Beleg Nr. [IV-Nr.] 2). Im Bericht vom 3. September 2019 diagnostizierte
die Hausärztin der Beschwerdeführerin, med. pract. B.___, in diesem
Zusammenhang ein multiples Myelom sowie eine schwere Depression.

In der Folge holte die
Beschwerdegegnerin weitere medizinische Unterlagen ein und veranlasste ein psychiatrisches
Gutachten bei Dr. med. C.___ (IV-Nr. 31.1) sowie einen Situationsbericht
Haushalt (IV-Nr. 41). Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2018 (IV-Nr. 42) in
Aussicht, man werde den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie
eine Invalidenrente verneinen. Dagegen lässt die Beschwerdeführerin am 6. November
2018 (IV-Nr. 43) Einwand erheben. Schliesslich hielt die Beschwerdegegnerin mit
Verfügung vom 14. Februar 2019 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) an der
Leistungsverneinung fest.

2.       Dagegen lässt die Beschwerdeführerin
am 14. März 2019 Beschwerde erheben (A.S. 7 ff.) sowie am 30. April 2019 eine
ergänzende Beschwerdebegründung einreichen (A.S. 15 ff.) und folgende
Rechtsbegehren stellen:

3.       Mit Eingabe vom 26. Juni 2019
(A.S. 31) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer begründeten
Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

4.       Mit Verfügung vom 6. November
2019 (A.S. 37) wird der Beschwerdeführerin Frist gesetzt, dem
Versicherungsgericht den Austrittsbericht der D.___ betreffend den stationären
Aufenthalt ab 5. Februar 2019 einzureichen. In der Folge wird der
Austrittsbericht vom 15. März 2019 (A.S. 42) eingereicht.

5.       Mit Verfügung vom 17. März 2020
(A.S. 44) wird beim Verein E.___ ein Arbeitgeberbericht (s. A.S. 47) eingeholt.

6.       Am 23. Februar 2021 wird vor
dem Versicherungsgericht eine Instruktionsverhandlung mit Befragung der
Parteien sowie der Zeugen F.___ und G.___ durchgeführt (A.S. 66). Nach dem
Ende der Befragung stellt der Vertreter der Beschwerdeführerin den
Beweisantrag, es sei ein polydisziplinäres Gutachten in den Fachrichtungen
Neuropsychologie, Psychiatrie, Onkologie und Neurologie durchzuführen. Zudem
gibt er den Bericht von Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, vom 17. Februar 2021 (Beschwerdebeilage 4) zu den
Akten. In der Folge gibt die Vertreterin der Beschwerdegegnerin zu Protokoll,
sie sei ebenfalls der Ansicht, dass der medizinische Sachverhalt in somatischer
Hinsicht nicht genügend abgeklärt worden sei. In diesem Sinne wäre die
Beschwerdegegnerin damit einverstanden, wenn das Gericht ein polydisziplinäres
Gerichtsgutachten veranlassen würde.

7.       Mit Verfügung vom 26. März 2021
(A.S. 84) werden beim I.___, bei Dr. med. J.___ sowie bei Dr. med. K.___
Verlaufsberichte eingeholt.

8.       Mit Verfügung vom 15. April
2021 (A.S. 97) wird die Beschwerdeführerin gebeten, dem Versicherungsgericht
den Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik L.___ betreffend den
stationären Aufenthalt ab 7. April 2021 einzureichen, sobald dieser vorliege.

9.       Mit Eingaben des Vertreters der
Beschwerdeführerin vom 19. Oktober 2021 und 3. November 2021 werden die
Austrittsberichte der Psychiatrischen Klinik L.___ vom 23. April 2021 und 8.
Oktober 2021 eingereicht (Beschwerdebeilagen 8 und 9).

10.     Mit Verfügung vom 9. November
2021 (A.S. 118) wird bei der M.___ Begutachtung ein polydisziplinäres
Gerichtsgutachten veranlasst. Als Gutachter werden Dr. med. N.___, FMH
Allgemeine Innere Medizin, M. Sc. O.___, Psychologin / Prof. Dr. rer. nat. med.
habil Dipl.-Psych. P.___, Neuropsychologe, Dr. med. Q.___, Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, sowie Dr. med. R.___, Fachärztin für Medizinische
Onkologie, oder PD Dr. med. S.___, Innere Medizin und Onkologie FMH, bestimmt.

11.     Mit Verfügung vom 28. Juli 2022
(A.S. 150) wird festgestellt, dass die zuständige Sozialarbeiterin der
Beschwerdeführerin dem Versicherungsgericht die Austrittsberichte der
Psychiatrischen Klinik L.___ vom 23. April 2021, 8. Oktober 2021 und 8.
März 2022 (A.S. 142 ff.) zugestellt hat.

12.     Mit Schreiben vom 26. August
2022 (A.S. 151) teilt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Thomann mit, dass das Mandat per 31. August 2022 beendet sei und die Vertretung
ab diesem Zeitpunkt von Rechtsanwalt Zenari übernommen werde.

13.     Das polydisziplinäre Gutachten
der M.___ ergeht am 30. November 2022 (A.S. 157 ff.).

14.     Mit Eingabe vom 13. Januar 2023
(A.S. 258) lässt sich der Vertreter der Beschwerdeführerin abschliessend
vernehmen.

15.     Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit notwendig,
eingegangen.

II.

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.       Am 1. Januar 2022 trat das
revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in
Kraft. Die hier angefochtene Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den
allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich
massgebenden Sachverhalts sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) in der bis
31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des
Bundesgerichts 8C_787/2021 vom 23. März 2022 E. 2.1 mit Hinweisen).

3.

3.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung, IVG).

3.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die zusätzlich
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf dieses
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die
versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn
sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 %
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

3.3

3.3.1  Bei versicherten
Person, die nur zum Teil erwerbstätig sind (oder unentgeltlich im Betrieb des
Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten), wird die Invalidität für diesen Teil
durch einen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG festgelegt (Art. 28a Abs. 3
IVG). Waren diese Personen daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird für diese
Tätigkeit bei der Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art.16 ATSG
darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich
zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Fall sind der Anteil der
Erwerbstätigkeit (oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten
oder der Ehegattin) und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen
und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte
Methode; vgl. BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396). Seit dem 1. Januar 2018
gilt für die gemischte Methode die folgende ergänzende Regelung (Art. 27bisIVV):

Ist bei Versicherten, die nur zum Teil
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der
Ehegattin mitarbeiten, anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des
Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist
die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für
Erwerbstätige zu bemessen (Abs. 1).

Bei Teilerwerbstätigen,
die sich zusätzlich im Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen, werden
für die Bestimmung des Invaliditätsgrads folgende Invaliditätsgrade summiert:

a. der Invaliditätsgrad in
Bezug auf die Erwerbstätigkeit;

b. der Invaliditätsgrad in Bezug auf die
Betätigung im Aufgabenbereich (Abs. 2).

Die Berechnung des
Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit richtet sich nach Artikel
16 ATSG, wobei (Abs. 3):

a. das Erwerbseinkommen,
das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn
sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet
wird; und

b. die prozentuale
Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den die Person hätte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird.

Für die Berechnung des Invaliditätsgrads
in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der
Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur
Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt.
Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach
Absatz 3 Buchstabe b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (Abs. 4).

Inhaltlich neu ist insbesondere Art. 27bisAbs. 3 lit. a IVV, wonach das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
durch die teilzeitliche Erwerbstätigkeit erzielen würde, auf ein Vollzeitpensum
hochgerechnet wird.

3.3.2  Die für die Methodenwahl
(Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) entscheidende
Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig, zeitweilig oder
gar nicht erwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was diese bei im
Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche
Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der
Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden
könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im
Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen
und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und
Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten
und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu
berücksichtigen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass
der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme
einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im
Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erforderlich ist. Dies erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung,
die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu
berücksichtigen hat. Derlei ist einer direkten Beweisführung wesensgemäss nicht
zugänglich und muss in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden
(Urteil des Bundesgerichts 9C_161/2019 vom 28. Juni 2019 E. 5.2).

4.

4.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

4.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt
von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis
über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen
hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum
 auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden 
Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf
(einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe,
umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das
Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von
weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die
Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit
der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter zu
ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche
Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts vom 9. April 2008,
8C_308/2007, E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).

4.3     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen
Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der Sozialversicherungsrichter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten  d.h. der
Anamnese  abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;
BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.

Die Rechtsprechung erachtet es jedoch
als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung
aufzustellen (BGE 125 V 352 ff. E. 3b). So ist einem im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten medizinischen Gutachten durch externe
Spezialärzte, welches auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen
sowie nach Einsicht in die Akten erstellt wurde und bei der Erörterung der
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangt, in der Beweiswürdigung volle
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 104 V 212). Andererseits ist der
Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu
Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353).

Sodann macht der Vertreter der
Beschwerdeführerin anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 23. Februar 2021
geltend,die
Beschwerdeführerin habe immer arbeiten und einen Beitrag an das gemeinsame
Einkommen leisten wollen. Die Kinderbetreuung sei immer sichergestellt gewesen.
Aus der Befragung sei zu entnehmen, dass es der Beschwerdeführerin aus
gesundheitlichen Gründen plötzlich nicht mehr möglich gewesen sei, einer
ausserhäuslichen Tätigkeit nachzugehen. Sie leide an Depressionen und an einem
multiplen Myelom. Das Myelom sei nie eingehend abgeklärt worden. Es gebe
lediglich einen Bericht des I.___, woraus hervorgehe, dass das Myelom keine
Auswirkungen betreffend Müdigkeit habe. Ebenfalls sei das Restless leg Syndrom
nie abgeklärt worden. Es könne sein, dass dieses ebenfalls Auswirkungen auf die
Müdigkeit der Beschwerdeführerin habe. Es könne nicht sein, dass ein solcher
Sachverhalt nur psychiatrisch exploriert werde. Der Sachverhalt sei nicht
genügend abgeklärt. Aus dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. C.___ gehe hervor,
dass die Beschwerdeführerin ausserordentlich müde sei und praktisch den ganzen
Tag im Bett verbringe. Dr. med. C.___ setze sich damit aber nicht auseinander.
Es sei nicht nachvollziehbar, dass der Gutachter dies nicht als sozialen
Rückzug werte. Dr. med. C.___ habe festgehalten, es handle sich hierbei um ein
chronisches Müdigkeitssyndrom ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Er
erkläre aber nicht, weshalb dies keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben
solle. Im Bericht der D.___ vom 26. April 2019 werde sodann eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit attestiert. Zudem sei ein weiterer stationärer Aufenthalt
geplant. Eine gesunde Person würde es nicht in Kauf nehmen, ihre Kinder
zurückzulassen und sich in eine stationäre Behandlung zu begeben. Demnach sei
ein polydisziplinäres Gutachten in den Fachrichtungen Neuropsychologie,
Psychiatrie, Onkologie und Neurologie durchzuführen. Sodann sei die
Haushaltsabklärung ebenfalls mangelhaft. Insbesondere sei die Statusfrage nicht
korrekt beantwortet worden. Zudem sei keine Abklärung vor Ort erfolgt. Dieser
Fall müsse demnach zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen werden.

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, dem Abschlussbericht des zuständigen
Eingliederungsfachmannes sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin vor der
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erst die Kinderbetreuung regeln wolle. Zudem
sei eine Unterstützung bei der Stellensuche durch die Invalidenversicherung
nicht notwendig. Die nachfolgenden Abklärungen hätten sodann ergeben, dass sie
ohne Gesundheitsschaden weiterhin einer ausserhäuslichen Tätigkeit im Pensum
von 25 % nachgehen würde. Die restlichen 75 % entfielen in den Aufgabenbereich
Haushalt. Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades komme somit die gemischte
Methode zur Anwendung. Der IK-Auszug belege, dass die Beschwerdeführerin nie in
einem hohen Arbeitspensum ausserhäuslich erwerbstätig gewesen sei, entsprechend
könne auch lediglich dieser Teilerwerb als versicherter Erwerbsaufall gelten.
Es sei auch weiterhin davon auszugehen, dass sie nicht in einem grösseren als
einem 25%igen Pensum ausserhäuslich erwerbstätig wäre, da sie die
Kinderbetreuung eben gerade nicht geregelt habe. Sie habe denn auch mehrfach
erwähnt, dass sie ihre Kinder nicht durch fremde Personen betreuen lasse.
Weiter gelte es zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin heute in der
angestammten Tätigkeit als voll arbeits- und erwerbsfähig gelte und
entsprechend keine Invalidität im Sinne des Gesetzes mehr vorliege. Dies gelte
unabhängig vom Status. Sodann hätten medizinischen Abklärungen ergeben, dass
die Beschwerdeführerin seit 15. Februar 2016 (Beginn der einjährigen Wartezeit)
in ihrer Arbeitsfähigkeit für sämtliche Erwerbstätigkeiten vollständig
eingeschränkt gewesen sei. Ab September 2017 sei ihr aus medizinischer Sicht
wieder eine Tätigkeit im Rahmen eines 50%-Pensums und ab 22. Januar 2018 eines
100 Prozent Pensums zumutbar. Von einer Einschränkung im Haushaltbereich sei
nicht auszugehen. Die gesundheitliche Verbesserung werde unter Anwendung von
Art. 88a Abs. 1 IVV nach drei Monaten berücksichtigt, somit per Dezember 2017
und Mai 2018. Das Wartejahr sei per 15. Februar 2017 abgelaufen. Der
Rentenanspruch entstehe jedoch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach
Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung), Die Anmeldung sei am 7. März 2017 eingegangen. Die
Leistungen könnten somit frühestens ab 1. September 2017 ausgerichtet werden.
Da der Invaliditätsgrad in jedem Fall unter 40 Prozent liege, bestehe kein
Anspruch auf eine Invalidenrente.

Ergänzend führt die Vertreterin der
Beschwerdegegnerin anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 23. Februar 2021
aus, sie sei ebenfalls der Ansicht, dass der medizinische Sachverhalt in
somatischer Hinsicht nicht genügend abgeklärt worden sei. In diesem Sinne wäre
die Beschwerdegegnerin damit einverstanden, wenn das Gericht ein
polydisziplinäres Gerichtsgutachten veranlassen würde.

6.       Streitig und zu prüfen ist
somit, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf
berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente mit Verfügung vom 14. Februar
2019 zu Recht verneint hat. In diesem Zusammenhang sind im Wesentlichen
folgende medizinische Unterlagen von Belang:

6.1

6.1.1Im Bericht des Spitals I.___ vom 15. Juni 2017 (IV-Nr. 11)
wurde ein Smoldering Multiple Myeloma (SMM) vom Typ IgG kappa, ED 05/2016,
diagnostiziert. Die beschriebenen Symptome von Müdigkeit und Gewichtsverlust
seien schwierig mit dem Smoldering myeloma in Verbindung zu bringen. Das Myelomboard
empfehle den sicheren Ausschluss einer Amyloidose mit Suche nach Amyloid in der
Knochenmarksbiopsie sowie einer Bauchfettaspiration. Im Kontext des
Gewichtsverlusts könne der Beschwerdeführerin sogar eine Kolonoskopie zur Suche
nach Amyloidose im Gastrointestinaltrakt empfohlen werden. Des Weiteren sollte
ein POEMS-Syndrom (insbesondere endokrinologisch) sicher ausgeschlossen werden.
In Abwesenheit eines Myelom-definierenden klinischen Ereignisses, einer
Amyloidose oder eines POEMS-Syndroms bestehe aktuell keine Indikation zu einer
Therapie, und das Myelomboard empfehle entsprechend ein exspektatives Vorgehen.

6.1.4  Im Bericht vom 3. September 2019
(IV-Nr. 19) diagnostizierte die Hausärztin der Beschwerdeführerin, med. pract. B.___,
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein multiples Myelom sowie eine schwere
Depression und attestierte der Beschwerdeführerin folgende Arbeitsunfähigkeiten:
100 % vom 15.  16. Februar 2016, 100 % vom 17. Mai  10. Juni 2016, 100 %
vom 26. Oktober  26. Dezember 2016, 100 % vom 17. Februar bis 10. März 2017
und 100 % vom 11. März bis 4. April 2017.

6.2.9  Im Austrittsbericht der
Psychiatrischen Klinik L.___ vom 8. März 2022 (A.S. 154) wurde ausgeführt,
als Grund für die Einweisung sei von einer Kollegin gemeldet worden, dass die
Beschwerdeführerin einen Rückfall in eine depressive Phase aufweise, als
Reaktion auf eine komplizierte sozioökonomische Situation, die mit
Schlafstörungen einhergehe. Während des Krankenhausaufenthalts sei es zu einer
Wiederherstellung des physiologischen Schlaf-Wach-Zyklus und eine Verbesserung
der Stimmung gekommen, die auch mit der Möglichkeit einhergegangen seien,
umzuziehen und eine Arbeit in der Herkunftsstadt [...] in der Provinz [...]
anzunehmen. Der Krankenhausaufenthalt sei durch eine schrittweise Verbesserung
der Beziehungsebene und eine positive Interaktion mit dem Pflege-, Arzt- und
Betreuungspersonal gekennzeichnet gewesen. Angesichts des erfolgreichen
Abschlusses des Krankenhausaufenthalts seien keine weiteren Änderungen der
medikamentösen Behandlung erforderlich gewesen.

8.1.4.2   Sodann führte der
psychiatrische Gutachter hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin aus, es bestehe aus psychiatrischer Sicht keine
Arbeitsfähigkeit. Die Explorandin sei aufgrund ihrer erheblichen
leidensbedingten Einschränkungen nicht in der Lage, eine wirtschaftlich
verwertbare Leistung zu erbringen. Somit ist im Weiteren zu prüfen, ob die vom
psychiatrischen Gutachter attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit im Lichte
der gemäss bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorzunehmenden Indikatorenprüfung
zu überzeugen vermag.

Grundsätzlich sind sämtliche psychische
Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 zu
unterziehen (BGE 143 V 418). Der Beweiswert der gutachterlichen Ausführungen im
psychiatrischen Gutachten setzt also im Weiteren voraus, dass die im
entsprechenden Entscheid aufgestellten Kriterien abgehandelt werden. Gemäss dem
Urteil BGE 141 V 281 soll der Gutachter stärker darauf achten, die Diagnosen so
zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die
klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (Urteil
E. 2.1); das Augenmerk ist namentlich auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation
zu richten (E.2.2).
Bei den psychosomatischen Beschwerdebildern  wie beispielsweise bei der
somatoformen Schmerzstörung  besteht zudem keine Vermutung mehr, dass solche
mit einer Willensanstrengung überwunden werden können, wovon nur abgewichen
werden darf, wenn die sog. Förster-Kriterien erfüllt sind. Neu wird ein
strukturierter, normativer Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines Kataloges
von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des 
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren
einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits  tatsächlich
erreichbaren Leistungsvermögens (E. 4.1.3):

1)Kategorie «funktioneller Schweregrad»
(E. 4.3)

a)Komplex «Gesundheitsschädigung» (E.
4.3.1)

-Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

-Behandlungs- und
Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

-Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

b)Komplex «Persönlichkeit»
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)

c)Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

2)Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte
des Verhaltens; E. 4.4)

-gleichmässige Einschränkung
des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

-behandlungs- und
eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

Bei der Anspruchsprüfung nach BGE 141 V
281 ist zunächst auf die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde einzugehen.
Diesbezüglich ist der Diagnosestellung zu entnehmen, dass bei der
Beschwerdeführerin eine rezidivierende depressive Symptomatik, mit aktuell
schwerer depressiver Symptomatik mit psychotischen Symptomen bestehe.
Hinsichtlich der Persönlichkeitsstörung wurde festgehalten, die klinischen
Auswirkungen der Persönlichkeitsstörung schwankten je nach Zustand der
depressiven Symptomatik.

Hinsichtlich des Indikators Behandlungs-
und Eingliederungserfolg resp. -resistenz ist dem Gutachten zu entnehmen, die
Behandlung bei Frau Dr. med. H.___ sei am 15. Juni 2022 im Rahmen der
Rückmigration nach Italien abgeschlossen worden. Die Prognose sei ungewiss. Bis
2016 sei die Beschwerdeführerin arbeitsfähig gewesen. Es sei nicht
ausgeschlossen, dass sich die hohe affektive Instabilität im Kontext einer
Änderung der sozialen Situation bei der 39-jährigen Explorandin noch ändern
könne. Eine Weiterführung der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung
sei indiziert. Eine Neubeurteilung der Situation der Arbeitsfähigkeit sei ein
Jahr nach der Rückmigration sinnvoll. In der gutachterlichen Gesamtbeurteilung
wurde dazu ergänzend festgehalten, berufliche Massnahmen könnten bei
aufgehobener Arbeitsfähigkeit nicht empfohlen werden. Eine stabile Präsenz bei
einer beruflichen Massnahme wäre der Explorandin nicht möglich. Auch eine
Beschäftigung im geschützten Rahmen sei aus psychiatrischer Sicht aktuell nicht
sinnvoll. Gestützt auf diese Ausführungen ist im Resultat zwar nicht von einer
Behandlungsresistenz, jedoch zumindest aktuell von einer Eingliederungsresistenz
auszugehen.

Mit Blick auf den Indikator der
Komorbidität ist zu prüfen, ob und bejahendenfalls inwieweit sich diese
ressourcenhemmend auf die versicherte Person auswirkt. Erforderlich ist eine
Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychiatrischen
Diagnosen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen. Das
strukturierte Beweisverfahren, wie es in BGE 141 V 281 definiert wurde, steht
einer Aufteilung von Einbussen auf einzelne Leiden entgegen, da es auf einer
ergebnisoffenen Gesamtbetrachtung in Berücksichtigung der Wechselwirkungen
basiert. Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als
rechtlich bedeutsame Komorbidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall
ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist (BGE 143 V 418 E. 8.1 am Ende S.
430). Im vorliegenden Gutachten wurde diesbezüglich in der Gesamtbeurteilung
festgehalten, es sei davon auszugehen, dass die komorbiden psychiatrischen
Störungen mit dem somatischen Krankheitsbild ungünstig interagierten. So
bestehe gemäss psychiatrischer Einschätzung bei der Explorandin eine
kombinierte Persönlichkeitsstörung, die negativ mit der komorbiden
psychiatrischen Störung einer rezidivierenden depressiven Symptomatik mit
derzeit schwerer Ausprägung sowie ebenfalls negativ mit der hämato-onkologischen
Grunderkrankung interagiere.

Der Indikator einer gleichmässigen
Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen
der Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens) zielt auf die Frage
ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei
Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen
Lebensbereichen (beispielsweise Freizeitgestaltung) anderseits gleichermassen
ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). Diesbezüglich kann auf die
Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung verwiesen werden, auf
welche gemäss psychiatrischer Beurteilung abgestellt werden kann. So bestünden
klinisch psychiatrisch keine Hinweise auf eine bewusstseinsnahe Verdeutlichung.
Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin gehe sie früh zu Bett und häufig
stehe sie erst um 11:00 Uhr morgens auf. So liege sie etwa 15 Stunden im Bett.
Im Haushalt mache sie das Minimum. Sie habe wenig Motivation. Sie habe keine Kontakte,
ausser zu ihrem Freund, die Familie sei vollständig in Italien. Ihre Hobbies
seien Handarbeiten und Basteln. Diese könne sie jedoch aktuell nicht machen.
Hauptsächlich sei sie durch ihre starke Müdigkeit und ihre psychischen Probleme
eingeschränkt. Sie denke, dass es ihr insgesamt über die letzten Jahre
schlechter gegangen sei. Gestützt auf diesen Angaben ist von einer
gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätenniveaus auszugehen.

Der in die gleiche Kategorie
(«Konsistenz») fallende Aspekt des behandlungs- und eingliederungsanamnestisch
ausgewiesenen Leidensdrucks betrifft die Frage nach der Inanspruchnahme von
therapeutischen Optionen. Das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen
oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz [vgl. E. 4.1.2
hiervor]) im Regelfall auf den tatsächlichen Leidensdruck hin (BGE 141 V 281 E.
4.4.2 S. 304). Diesbezüglich ist dem psychiatrischen Gutachten zu entnehmen,
dass die Beschwerdeführerin zu Beginn der Behandlung eine sehr kritische
Haltung gegenüber den Medikamenten gehabt zu haben scheine. Die Psychopharmaka
seien in der Untersuchung durch Herrn Dr. C.___ nicht nachweisbar gewesen.
Zwischenzeitlich scheine sich die Adhärenz bezüglich Psychopharmakatherapie
gebessert zu haben. In der aktuellen Untersuchung seien die Medikamente
nachweisbar gewesen. Agomelatin habe eine sehr kurze Halbwertszeit, so dass der
fehlende Nachweis mit der Psychopharmakologie der Substanz erklärt werden
könne. Demnach ist gestützt darauf von einem hohen Leidensdruck auszugehen.

9.       Strittig ist sodann, ob die
Beschwerdegegnerin den Status der Beschwerdeführerin mit der Annahme einer im
Gesundheitsfall ausgeübten 25%igen ausserhäuslichen Tätigkeit korrekt
festgelegt hat.

9.1     Im Zusammenhang mit der
strittigen Statusfrage sind im Wesentlichen folgende Unterlagen von Belang:

9.1.5  In dem bei der E.___ eingeholten
Arbeitgeberbericht vom 11. Mai 2020 (A.S. 47) gab Z.___, Co-Präsident, an, die
allgemeine Arbeitszeit, sowie die Öffnungszeit des Clubrestaurants, hätten in
der Kompetenz bzw. Verantwortung der Beschwerdeführerin gelegen. Entsprechend
könne er keine Angaben dazu liefern. Es gebe dazu auch keine Rapporte.
Grundsätzlich fielen die Arbeitszeiten in den Monaten März  Juni /
August  Oktober höher aus. Der Trainings- und Spielbetrieb sei in dieser Zeit
entsprechend höher als im Herbst / Winter.

9.2     Anlässlich der
Instruktionsverhandlung vom 23. Februar 2021 machten die Beschwerdeführerin
sowie die Zeugen F.___ und G.___ im Zusammenhang mit der vorliegend strittigen
Statusfrage im Wesentlichen folgende Beweisaussagen:

Gestützt auf die vorstehenden
Ausführungen ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im
Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % ausserhäuslich
erwerbstätig wäre.

11.2Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bisIVG ist das
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung
von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im
Rahmen von CHF 200.00  1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden Fall hat die
Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten von CHF 1000.00 zu bezahlen. Der
Beschwerdeführerin ist der von ihr geleistete Kostenvorschuss von CHF 600.00
zurückzuerstatten

11.3   Wie dargelegt, hat die
Beschwerdegegnerin den Sachverhalt unzureichend abgeklärt, weshalb das Gericht
die Abklärungslücke durch die Einholung weiterer Arztberichte und eines
Gerichtsgutachtens schliessen musste. Die Beschwerdegegnerin hat daher die
Kosten für den eingeholten Arztbericht von Dr. med. J.___ von CHF 30.00, für
die Übersetzungen der eingeholten Arztberichte von CHF 910.00 sowie für
das M.___-Gutachten von CHF 20'265.40  total ausmachend CHF 21'205.40  zu
tragen.

Demnach wirderkannt:

4.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Verfahrenskosten von CHF 1000.00 zu bezahlen.

5.Der Beschwerdeführerin ist der von ihr geleistete
Kostenvorschuss von CHF 600.00 zurückzuerstatten

6.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Kosten der eingeholten Arztberichte, der diesbezüglichen Übersetzungen
sowie des Gerichtsgutachtens von total CHF 21'205.40 zu bezahlen.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen
nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Die Präsidentin                         Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch

Der vorliegende Entscheid wurde vom
Bundesgericht mit Urteil 8C_354/2023 vom 24. Oktober 2023 bestätigt.