so_gerichte · SCBES.2022.41 · 2022-05-30 · de
Verwertung vom 1. Juni 2022


Urteilvom23. Juni 2022

Es wirken mit:

Oberrichter von Felten

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ AG,

Beschwerdeführerin

gegen

Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale
Grenchen-Bettlach,

Beschwerdegegner

betreffendVerwertung
vom 1. Juni 2022

zieht die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung:

I.

1.       Mit Schreiben vom 25. Mai 2022
erhebt die A.___ AG Beschwerde gegen die Verfügung der Amtschreiberei
Grenchen-Bettlach vom 10. Mai 2022, worin diese die Gesuche um Absetzung der
Steigerung und um Leistung von Abschlagszahlungen abwies. Da das Schreiben vom
25. Mai 2022 keine Unterschrift enthielt, setzte der Instruktionsrichter der
Aufsichtsbehörde der Beschwerdeführerin Frist, dieses bis 7. Juni 2022
unterzeichnet einzureichen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.

2.       Am 28. Mai 2022 reicht die
Beschwerdeführerin eine ergänzte und unterzeichnete Beschwerde ein. Darin
stellt sie folgende Rechtsbegehren:

3.       Mit Verfügung vom 30. Mai 2022
weist der Vizepräsident der Aufsichtsbehörde das Gesuch, der Beschwerde sei
unverzüglich aufschiebende Wirkung zu gewähren, ab.

4.       Auf Einholung einer
Vernehmlassung wird verzichtet.

II.

1.       Gemäss Informationen des
Betreibungsamtes konnte die Steigerung [...] am 1. Juni 2022 durchgeführt
werden, weshalb die Beschwerdeführerin an einem Entscheid bezüglich ihrer
Rechtsbegehren 2, 3, 4 sowie 6 und 7 kein aktuelles praktisches Interesse mehr
hat, womit auf die Beschwerde in diesen Punkten nicht einzutreten ist. Das
Gleiche gilt hinsichtlich des Rechtsbegehrens 5, nachdem die Aufsichtsbehörde
mit Urteil SCBES.2022.38 vom 24. Mai 2022 das Begehren der Beschwerdeführerin, das
Lastenverzeichnis sei als nichtig zu erklären, abgewiesen hat.

Insofern die Beschwerdeführerin
schliesslich verlangt, das Betreibungsamt sei von dieser Aufgabe zu entlasten
und durch ein anderes zu ersetzen, ist festzuhalten, dass dieser Antrag bereits
mit Urteil SCBES.2022.27 vom 5. Mai 2022 abgewiesen und darauf mit Urteil
SCBES.2022.38 vom 24. Mai 2022 nicht eingetreten wurde. Somit ist auf diesen
Antrag auch im vorliegenden Verfahren nicht einzutreten.

2.

2.1     Auf die Beschwerde ist demnach nicht
einzutreten.

2.2     Die Ausrichtung einer
Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

2.3     Das Beschwerdeverfahren ist nach
Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG grundsätzlich
unentgeltlich. Bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung können einer
Partei oder ihrem Vertreter jedoch Bussen bis zu CHF 1'500.00 sowie Gebühren
und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Ziff. 5 SchKG). Die Beschwerdeführerin
hat vorliegend teilweise mit den gleichen Argumenten Beschwerde erhoben, welche
die Aufsichtsbehörde mit den Urteilen SCBES.2022.27 vom 5. Mai 2022 und
SCBES.2022.38 vom 24. Mai 2022 bereits beurteilt hat. Das kann nicht anders
denn als mutwillig bezeichnet werden. Zudem wurde die Beschwerdeführerin
bereits im vorgenannten Urteil SCBES.2022.27 vom 5. Mai 2022 darauf
hingewiesen, dass eine nochmalige mutwillige Beschwerdeführung die Auferlegung
der Verfahrenskosten nach sich ziehen werde. Dieses Urteil wurde am 11. Mai
2022 versandt und am 19. Mai 2022 an die Beschwerdeführerin zugestellt. Somit
konnte sie dieses vor dem Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung im vorliegenden
Verfahren am 25. Mai 2022 zur Kenntnis nehmen. Demnach sind ihr aufgrund der
mutwilligen Beschwerdeführung die Prozesskosten von CHF 1'000.00 aufzuerlegen.

Demnach wirderkannt:

1.Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

2.Die Beschwerdeführerin hat wegen
mutwilliger Prozessführung die Verfahrenskosten von CHF 1'000.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Der Vizepräsident                                                             Der
Gerichtsschreiber

Kiefer                                                                                Isch

Das Bundesgericht hat mit
Urteil vom 19. August 2022 die dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen (BGer
5A_547/2022).