so_gerichte · ZKEIV.2025.4 · 2025-06-04 · de
Aufschub der Vollstreckbarkeit vor Einreichung der Beschwerde und Ausweisung und Vollstreckung


Urteilvom4. Juni 2025

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Hagmann

Oberrichterin Hunkeler

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Gesuchsteller

gegen

1.B.___,

2.C.___,

3.D.___,

4.E.___,

5.F.___,

alle vertreten durchG.___AG,

Gesuchsgegner

betreffendAufschub der Vollstreckbarkeit vor Einreichung der Beschwerde und
Ausweisung und Vollstreckung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Das Gesuch um Aufschub der
Vollstreckbarkeit des Urteils des Amtsgerichtspräsidenten von Olten-Gösgen vom
21. Mai 2025 wird abgewiesen.

2.Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

3.A.___ hat die Kosten des Verfahrens von
CHF 250.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:

Der
Streitwert ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht bestimmbar. Soweit er CHF
15000.00 übersteigt, was in einer allfälligen Beschwerde an das Bundesgericht
zu begründen wäre, ist folgendesRechtsmittelgegeben:

Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Sofern
der Streitwert von CHF 15000.00 nicht erreicht wird, ist folgendesRechtsmittelgegeben:

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiterenVoraussetzungensind die Art. 115 bis 119 Bundesgerichtsgesetz
massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre
Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide Rechtsmittel in der gleichen
Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber

Kofmel                                                                              Schaller

Das Bundesgericht hat das
Verfahren infolge Rückzugs der Beschwerde mit Verfügung vom 23. Juli 2025
abgeschrieben (BGer DA_103/2025).