so_gerichte · SCBES.2025.46 · 2025-06-18 · de

Pfändungsvollzug

Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 18.06.2025 SCBES.2025.46

Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und
Konkurs
Urteil
vom
18. Juni 2025
Es wirken mit:
Präsidentin Hunkeler
Oberrichterin Kofmel
Oberrichter Flückiger
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___
,
Beschwerdeführer
gegen
Betreibungsamt Olten-Gösgen
,
Beschwerdegegner
betreffend
Pfändungsvollzug
zieht die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs in
Erwägung
:
I.
1. Mit Eingabe vom 12. Mai 2025 erhebt A.___
als Schuldner Beschwerde gegen die Pfändungsverfügung vom 28. April 2025 und
stellt folgende Anträge:
1.
Die Rücklage für den Notebook-Kauf in
der Höhe von CHF 2000.00 sei ausdrücklich von der Pfändung auszunehmen.
2.
Alternativ sei ihm für die verbleibenden
3 Monate bis Ausbildungsbeginn eine monatliche Rückstellung von CHF 670.00 (2'000.00
: 3 Monate) aus der Lohnpfändungsmasse zu gewähren bzw. diese Rücklage habe während
der Dauer der Vorbereitung auf die Ausbildung geschützt zu bleiben, um die
Teilnahme an der Umschulung nicht zu gefährden.
2. Mit Vernehmlassung vom 4. Juni 2025
stellt das Betreibungsamt den Antrag, auf die Beschwerde sei wegen verpasster
Frist nicht einzutreten.
3. Mit Schreiben vom 13. Juni 2025 macht
der Beschwerdeführer ergänzend geltend, die Beschwerde habe er am 12. Mai 2025
eingereicht in dem guten Glauben, dass die gesetzliche 10-Tages-Frist nur
Werktage betreffe. Sollte dem nicht so sein, bitte er um Wiedereinsetzung in
den vorigen Stand (analoge Anwendung von Art. 33 Abs. 4 VwVG), da kein
Rechtsmissbrauch, sondern ein entschuldbarer Irrtum vorliege.
II.
1. Die Pfändungsverfügung vom 28. April
2025 wurde dem Beschwerdeführer gemäss Track & Trace der Post am 29. April
2025 zugestellt. Die am 12. Mai 2025 der Post übergebene Beschwerde ist somit
verspätet (Art. 17 Abs. 2 SchKG), weshalb nicht darauf einzutreten ist.
2. Art. 33 Abs. 4 SchKG bestimmt, wer
durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden sei, innert Frist
zu handeln, könne bei der Aufsichtsbehörde um Wiederherstellung der Frist
ersuchen.
3. Nach Art. 35 OG und Art. 24 VwVG, an
denen sich Art. 33 Abs. 4 SchKG orientiert, gilt ein Versäumnis bloss dann als
unverschuldet, wenn der Partei oder deren Vertretung keine Nachlässigkeit
vorgeworfen werden kann und objektive Gründe vorliegen (Alfred Kölz/Isabelle
Häner: Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2.
Auflage 1998, Rz 151). Nach dem Kommentar (Francis Nordmann in: Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, Basel 1998, N. 10 f. zu
Art 33) sind Restitutionsgesuche nur bei objektiver Unmöglichkeit, höherer
Gewalt, unverschuldeter persönlicher Unmöglichkeit oder entschuldbarem
Fristversäumnis gutzuheissen. Das Versäumnis ist zum Beispiel dann
unverschuldet, wenn der Gesuchsteller so schwer erkrankt, dass er nicht einmal
in der Lage ist, einen Vertreter zu bestellen. Dagegen sind zum Beispiel
Ferienabwesenheit oder Arbeitsüberlastung, dauernde Abwesenheit ohne
Bekanntgabe einer Adresse, kurzfristige Abwesenheit oder Erkrankung sowie
fehlerhafte Fristberechnung keine hinreichenden Gründe.
A.___ macht diesbezüglich geltend, er
habe die Beschwerde am 12. Mai 2025 eingereicht in dem guten Glauben, dass die
gesetzliche 10-Tages-Frist nur Werktage betreffe. Dies kann nicht als
unverschuldetes Hindernis im oben genannten Sinne angesehen werden. Das Gesuch
um Wiederherstellung der Frist ist deshalb abzuweisen.
4. Das Verfahren ist nach Art. 20a SchKG
und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.
2.
Das Gesuch, es sei die Frist zur
Erhebung der vorliegenden Beschwerde wiederherzustellen, wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
Rechtsmittel:
Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs
Die Präsidentin                                                                 Der
Gerichtsschreiber
Hunkeler                                                                           Isch