so_gerichte · ZKBER.2017.57 · 2018-02-14 · de
Forderung


Urteilvom14. Februar 2018

Es wirken mit:

Präsident Frey

Oberrichter Müller

Oberrichterin Jeger

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Urs
Kaiser, hier vertreten durch Rechtsanwalt Urs Portmann,

Berufungsklägerin

gegen

1.B.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Enrico Dalla Bona,

2.C.___
GmbH,vertreten durch Rechtsanwalt Enrico Dalla Bona,

Berufungsbeklagte

betreffendForderung

zieht die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung:

I.

1.1 Die C.___ GmbH (Klägerin 1) betreibt
ein Mikrotechnikunternehmen. Sie stellt Präzisionsmikrokomponenten her. Die A.___
AG (Beklagte) bezweckt die Herstellung, die Bearbeitung und den Vertrieb von
Präzisionsteilen, insbesondere für die Uhrenindustrie. Die C.___ GmbH und B.___
(Kläger 2) einerseits standen in geschäftlichen Beziehungen mit der A.___ AG.
Die Beklagte beliefert verschiedene Firmen v.a. in der Luxusuhrenbranche, wobei
die Kläger der Beklagten wiederholt gewisse Präzisionsmikrokomponenten
geliefert haben. Infolge Unstimmigkeiten betreffend «Qualität, Liefertermine
und Leistungen» unterzeichneten die Parteien am 19./26. Mai 2015 eine
Vereinbarung zur Auflösung der Geschäftsbeziehungen. In Ziffer 1 und 2 dieser
Vereinbarung wurde vereinbart, dass sich die Kläger verpflichten, die 1000
Ankerräder aus der Bestellung 14377 (Qualität analog der Lieferung im Jahr
2014), spätestens in der Kalenderwoche 22/2015 der Beklagten zu liefern. Die
Beklagte ihrerseits verpflichtete sich zur Abgeltung, namentlich der bereits
ausgeführten Einzelaufträge, zur Bezahlung eines abschliessenden
Pauschalbetrags von CHF 100000.00. Dieser Betrag sollte wie folgt bezahlt
werden.

1.2 Am 26. Juni 2016
lieferten die Kläger 989 Ankerräder sowie zusätzlich 70 (mit ästhetischen
Fehlern) kostenlos zum Einrichten (Rivieren) an die Beklagte.

1.3 Mit Schreiben vom 15.
Juli 2015 beanstandete die Beklagte folgendes:

Auf dem Schreiben war zudem vermerkt,
die Lieferung werde unter Vorbehalt akzeptiert. Im Weitern wurde erwähnt, dass
der Kunde (der Beklagten) 20 Stück zur Homologation (Prüfung, technisch und
ästhetisch) übernommen habe. Für ergänzende Auskünfte stehe die Beklagte
selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

1.4 Die Kläger reagierten
mit Schreiben vom 24. Juli 2015, wiesen die Beanstandungen zurück, teilten mit,
dass sie das Messprotokoll am 17. Juli 2015 per E-Mail und per Post zugestellt
hätten und forderten die Beklagte auf, wenn sie mit den gelieferten Teilen
nicht zufrieden sei, diese bis am 28. Juli 2015 zurückzusenden, ansonsten sei
der der Betrag von CHF 32000.00 zuzüglich Mehrwertsteuer gemäss Vereinbarung
vom 19. Mai 2015 ohne Abzüge umgehend zu begleichen.

1.5 Mit Schreiben vom 30.
November 2015 wandte sich der von den Klägern beigezogene Anwalt an die
Beklagte und forderte diese  nachdem auf das Schreiben vom 24. Juli 2015 keine
weitere Reaktion erfolgt ist  zur Bezahlung des Betrages von CHF 32'000.00 bis
10. Dezember 2015 auf.

2.1 Mit Schlichtungsgesuch
vom 22. Januar 2016 forderten die Kläger von der Beklagten den Betrag von CHF
34'560.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit 7. Juli 2015.

2.2 An der Schlichtungsverhandlung
vom 14. März 2016 konnte zufolge Abwesenheit der Beklagten  die Beklagte hatte
am Vorabend der Schlichtungsverhandlung der Schlichtungsbehörde per Fax
mitgeteilt, dass sie an der Schlichtungsverhandlung vom kommenden Tag nicht
teilnehmen werde  keine Einigung erzielt werden. Die Klagebewilligung wurde
erteilt.

3. Am 20. April 2016
stellte die Beklagte den Klägern eine Rechnung im Betrag von CHF 24'846.50 für
Zusatzaufwand Nachbearbeitung und entgangener Gewinn zu. Mit Zahlungsbefehlen
Nr. 96019945 und Nr. 96019946 des Betreibungsamtes [...], vom 10. Mai 2016
betrieb die Beklagte beide Kläger jeweils über CHF 24846.50 nebst Zins zu 5 %
seit 1. Mai 2016. Die Kläger erhoben fristgerecht Rechtsvorschlag.

4.1 Am 14. Juni 2016
reichten die Kläger beim Richteramt Solothurn-Lebern die Klage ein und
forderten von der Beklagten den Betrag von CHF 34560.00 (CHF 32'000.00
zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zuzüglich Zins zu 5 % seit 7. Juli 2015. Sie
beantragten im Weitern, es sei gerichtlich festzustellen, dass sie der
Beklagten nichts schulden und es seien die beiden Betreibungen der Beklagten
gegen die Klägerin 1 (Nr. 96019945) und gegen den Kläger 2 (Nr. 96019946) des
Betreibungsamtes [...], zu löschen. Am 10. November 2016 reichte die Beklagte
die Klageantwort ein und forderte mit Widerklage, die Kläger seien solidarisch
zu verurteilen, ihr den Betrag von CHF 3592.10 (CHF 24'846.50 abzüglich
theoretischer Saldo von CHF 21'254.40) zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 1. Mai 2016
zu bezahlen. In den Betreibungen Nr. 96019945 und Nr. 96019946 vor dem
Betreibungsamt [...] sei widerklageweise der Rechtsvorschlag vom 18. respektive
19. Mai 2016 im Umfang von je CH 3592.10 zu beseitigen und Rechtsöffnung zu
erteilen.

4.2 Am 29. Juni 2017 fand
die Hauptverhandlung mit Parteibefragung statt. Das Amtsgericht fällte
daraufhin folgendes Urteil:

1.Die Beklagte hat der C.___ GmbH den
Betrag von CHF 34560.00 nebst Zins zu 5 % seit 7. Juli 2015 zu bezahlen.

2.Es wird festgestellt, dass die von der A.___
AG gegenüber der C.___ GmbH in der Betreibung Nr. 96019945 beim Betreibungsamt [...],
in Betreibung gesetzte Forderung von CHF 24846.50 nebst Zins zu 5 % seit 1.
Mai 2016 sowie die von der A.___ AG gegenüber Herrn B.___ in der Betreibung Nr.
96019946 beim Betreibungsamt [...], in Betreibung gesetzte Forderung von CHF
24846.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Mai 2016 nicht bestehen und die beiden
Betreibungen zu Unrecht erfolgt sind.

3.Die Widerklage wird abgewiesen.

4.Die Beklagte hat den Klägern eine
Parteientschädigung von pauschal CHF 10000.00 (inklusive Auslagen von CHF
250.00 und inklusive 8 % MWST) zu bezahlen.

5.Die Beklagte hat den Klägern die
bevorschussten Gerichtskosten des Schlichtungsverfahrens SLZSV.2016.16 von CHF
500.00 zu erstatten.

6.Die Gerichtskosten von CHF 5700.00
werden der Beklagten auferlegt und mit dem von den Klägern geleisteten
Kostenvorschuss von CHF 4000.00 und dem von der Beklagten geleisteten
Kostenvorschuss von CHF 1700.00 verrechnet. Die Beklagte hat den Klägern an die
Gerichtskosten somit CHF 4000.00 zu erstatten.

5. Frist- und formgerecht
erhob die Beklagte Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts von
Solothurn-Lebern vom 29. Juni 2017. Sie stellte den Antrag, die Kläger seien
solidarisch zu verurteilen, ihr den Betrag von CHF 3'592.10 zuzüglich Zins von
5 % seit 1. Mai 2016 zu bezahlen. In den Betreibungen Nr. 96019945 und Nr. 296019946
[recte 96019946] vor dem Betreibungsamt [...] sei widerklageweise der
Rechtsvorschlag vom 18. respektive 19. Mai 2016 im Umfang von je CH 3592.10 zu
beseitigen und Rechtsöffnung zu erteilen. U.K.u.E.F. Die Kläger beantragten,
die Berufung vollumfänglich abzuweisen. U.K.u.E.F.

6. Beide Parteien
beantragen als Beweismittel, die Durchführung einer Parteibefragung. Die beiden
Anträge sind nicht begründet. Zudem ist vor der Vorinstanz eine ausführliche
Parteibefragung durchgeführt worden. Die Anträge auf Durchführung einer
Parteibefragung sind deshalb ohne Weiteres abzuweisen. Über die Berufung kann damit
in Anwendung von Art. 316 Abs.1 Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) ohne
Durchführung einer Verhandlung aufgrund der Akten entschieden werden. Für die
Parteistandpunkte und die Erwägungen der Vorinstanz wird grundsätzlich auf die
Akten verwiesen. Soweit erforderlich, ist nachstehend darauf einzugehen.

II.

1. Die Berufung ist gemäss Art. 311 Abs.
1 ZPO schriftlich und begründet einzureichen. Nach Lehre und Rechtsprechung hat
der Berufungskläger der Rechtsmittelinstanz im Einzelnen darzulegen, aus
welchen Gründen der angefochtene vor­instanzliche Entscheid falsch ist und
abgeändert werden soll. Er hat der Berufungsinstanz gegenüber insbesondere auch
Anträge darüber zu stellen, wie diese entscheiden soll. Enthält die
Berufungsschrift keine Begründung und keinen wenigstens sinngemässen Antrag, ist
von Amtes wegen auf die Berufung nicht einzutreten. Ist die Berufung nicht
geradezu ungenügend, aber in der Substanz mangelhaft, indem sie sich auf
rudimentäre, pauschale oder oberflächliche Kritik am angefochtenen Urteil
beschränkt, ohne im Detail auf die Argumentation der Vorinstanz einzugehen,
lässt dies das Eintreten auf die Berufung zwar unberührt, kann sich aber in der
materiellen Beurteilung zum Nachteil des Berufungsklägers auswirken. Es genügt
beispielsweise nicht, in einer Berufungsschrift einen blossen Verweis auf die
Vorakten anzubringen oder bloss zu wiederholen, was bereits vor der Vorinstanz
vorgebracht wurde. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um
von der Berufungsinstanz ohne Mühe verstanden und nachvollzogen werden zu
können. Verlangt wird, dass sich ein Berufungskläger in der Berufungsschrift
detailliert mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt. Es muss
ersichtlich sein, was seiner Auffassung nach genau am angefochtenen Urteil
falsch ist und korrigiert werden soll. Dies setzt voraus, dass der
Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet und die
Aktenstücke oder Beweismittel nennt, auf denen seine Kritik beruht. Mit diesen
hat er sich auseinander zu setzen. Blosse appellatorische Kritik genügt nicht
(vgl. z.B. Peter Reetz/Stefanie Theiler in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.],
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 311 N
34 ff.; BGE 138 III 374 E. 4.3).

2. Die Berufungsklägerin
macht geltend, die Vorinstanz gehe fälschlicherweise davon aus, dass die
Lieferung der Berufungsbeklagten vom 26. Juni 2015 frei von Mängeln gewesen
sei. Es sei zudem fraglich, ob lediglich kaufrechtliche Bestimmungen zur
Anwendung kommen würden, seien doch die Ankerräder nach ihren spezifischen
Planvorgaben hergestellt worden. Die Vorinstanz lasse insbesondere folgende,
wesentliche, behauptete und bewiesene Sachverhaltselemente ausser Acht:

2.1.1Kratzer auf den
Rädern

Die Berufungsklägerin macht geltend, wenn
die Vorinstanz feststelle, dass die auf den Fotografien ersichtlichen Kratzer
auf den Mikrobauteilen keinen Mangel darstellten, stelle sie ihr Urteil auf
eine lückenhafte Sachverhaltsbeurteilung ab. Die Ankerräder würden in
Luxusuhren verbaut. Die Berufungsbeklagten stellten gemäss eigenen Angaben
«anspruchsvolle Uhrenkomponenten» her und verspreche hervorragende
Verarbeitung» und «absolute Plankonformität». Nicht zuletzt aufgrund dieser
Versprechen habe sie sich entschieden, die Räder bei der Berufungsbeklagten zu
beziehen. Die Kratzer auf den Rädern würden weder ihren Erwartungen noch den
Versprechen der Berufungsbeklagten entsprechen. Die Kratzer auf den Rädern
würden deshalb sehr wohl einen Mangel im Rechtssinne darstellen.

2.1.2 Die Vorinstanz hat
zu den teilweisen Kratzern ausgeführt, dass Herr D.___ von der Beklagten der
Aussage von Herrn E.___, die Parteien hätten bezüglich der
Oberflächenbeschaffenheit der Ankerräder den eher niedrigen Qualitätsstandard"polis
fin" vereinbart, nicht widersprochen habe. Die auf den Fotografien Nr. 4-6
der Klageantwortbeilage 29 sichtbaren Kratzer würden weder die Stabilität noch
den vorhersehbaren Gebrauch jedes betreffenden Ankerrades beeinträchtigen und
würden also keinen Mangel der Kaufsache im Sinne von Art. 197 ff. OR
darstellen.

2.1.3 Es ist mit der
Berufungsklägerin einig zu gehen, dass die Erwägungen des Amtsgerichts in
diesem Punkt nicht stichhaltig sind und die Kratzer auf den Ankerrädern grundsätzlich
sehr wohl einen Mangel darstellen könnten. Die Berufungsklägerin argumentiert jedoch
lediglich pauschal, die Mikrokomponenten seien für mechanische Uhrwerke von
Luxusuhren bestimmt gewesen und verkratzte Bauteile könnten auch die
Funktionsweise und die Genauigkeit des ganzen Uhrwerks verunmöglichen bzw.
erheblich beeinträchtigen. Einen Beweis für die effektive Mangelhaftigkeit der
Ware insbesondere bezüglich der Funktionalität liefert die Berufungsklägerin
jedoch nicht. Zudem haben die Berufungsbeklagten die Berufungsklägerin im
Schreiben vom 24. Juli 2015 aufgefordert, bei Unzufriedenheit der gelieferten
Teile, diese bis 28. Juli 2015 an sie zurück zu schicken. Die Berufungsklägerin
hat weder die Ankerräder zurückgeschickt noch hat sie schriftlich oder mündlich
auf das Schreiben vom 24. Juli 2015 reagiert.

2.2.1Fehlendes
Prüfprotokoll

Die Berufungsklägerin rügt, die
Feststellung der Vorinstanz sei falsch, dass ein fehlendes Prüfprotokoll keinen
Mangel der Ware darstelle. In der Tat handle es sich dabei um ein wesentliches
Dokument, welches der Prüfung der Waren diene und deren Herkunft und
Beschaffenheit beschreibe. Das Dokument müsse auch dem Endkunden zugänglich
sein.

2.2.2 Das Amtsgericht hat
festgestellt, das Fehlen eines Prüfprotokolls über die gelieferte Ware bedeute
keinen Mangel an der Beschaffenheit oder Qualität der betreffenden Ware,
sondern sei ein untergeordnetes, formelles Versäumnis, das im vorliegenden Fall
durch das Nachsenden des entsprechenden Formulars am 17. Juni 2015 korrigiert
worden sei.

2.2.3 Es genügt in einer
Berufung nicht, einer Feststellung der Vorinstanz lediglich entgegenzusetzen,
diese sei falsch. Vielmehr muss begründet werden, weshalb die Feststellung der
Vorinstanz falsch ist und im vorliegenden Fall, weshalb der angebliche Mangel
der gelieferten Ware weiterhin bestehen soll, obwohl unbestrittenermassen der
Prüfbericht nachgeliefert worden ist.

2.3.1Fehlerhafte
Verpackung

Die Berufungsklägerin führt aus, wenn
die Vorinstanz feststelle, dass es nicht erstellt sei, dass die Verpackung
mangelhaft gewesen sei, ignoriere sie die der Mängelrüge beiliegenden Fotos
sowie die klaren und glaubhaften Aussagen von Herrn D.___. In der Tat sei klar
ersichtlich, dass die heiklen Mikrobauteile aus den zu deren Transport
vorgesehenen Vertiefungen in der Verpackung herausgefallen seien. Insbesondere
trage die Vorinstanz der Erklärung von Herrn E.___ nicht Rechnung, wenn dieser
zugebe, dass die Verpackung von Mikroteilen wie beispielsweise Uhrenkomponenten
eine grosse Rolle spiele und es wichtig sei, dass man die Ware in einer
sauberen Verpackung liefere.

2.3.2 Die Vorinstanz hat
betreffend der beanstandeten ungenügenden Verpackung der gelieferten Ankerräder
ausgeführt, dies sei aufgrund der nichtssagenden Fotografien 1-3 in
Klageantwortbeilage 29 nicht erstellt beziehungsweise aufgrund der glaubhaften
Ausführungen der Herren E.___ und B.___ in der Parteibefragung widerlegt, weil
die Beklagte den Beweis, inwiefern eine mangelhafte Verpackung tatsächlich
einen Mangel der Kaufsache darstellen könnte, in der Tat schuldig geblieben
sei. Dass eine mit Edelgas (Argon) gefüllte Vakuum-Verpackung beim Öffnen
unweigerlich zerstört werden müsse, verstehe sich von selbst, könne also
sicherlich keinen Mangel darstellen.

2.3.3 Die
Berufungsklägerin behauptet, sie habe die Verpackung als fehlerhaft gerügt, was
durch das Schreiben vom 15. Juli 2015 widerlegt wird, wird doch dort lediglich beanstandet,
die Verpackung sei ungenügend. Dann zitiert die Berufungsklägerin die Aussagen
der Herren E.___ und B.___ bei der vorinstanzlichen Parteibefragung zum
Themenkreis «Verpackung» nur unvollständig, hat doch E.___ bestritten, die Ware
ungenügend verpackt zu haben, und ausgeführt: «Die gelieferte Ware wird von uns
stets mit Argon-Gas vakuumverpackt, unsere Produkte schicken wir auch der Rolex
in genau derselben Verpackung. Beim Aufmachen dieser Vakuumverpackung muss man
aber aufpassen, denn die Ware kann sich (beim) Aufschneiden wegen des
Entweichens des Argons bewegen und es können so Teile aus der Verpackung
fallen, wenn man nicht sorgfältig aufschneidet. Nein, alleine durch das
Herausfallen können die verpackten Teile nicht beschädigt werden, ausser sie
fallen gleich zu Boden. Am Boden hat es immer Staub. Wenn man die Teile dann
wieder aufnimmt, kann es sein, dass sie einen Kratzer erhalten haben». Die
Berufungsklägerin nimmt also kaum Bezug zum vorinstanzlichen Urteil und geht
davon aus, dass durch die nicht weiter substantiierte Behauptung, die
Verpackung sei fehlerhaft gewesen, die Rüge begründet sei, was in einer
Berufung klar nicht genügt.

2.4.1Unterlieferung

Die Berufungsklägerin rügt, auch in
diesem Punkt gehe die Vorinstanz fälschlicherweise davon aus, dass
unbestrittenermassen ästhetische Ausschussware die Unterlieferung ersetzen
könne. In der Tat habe die Vorinstanz die Aussage von Herrn E.___ nicht korrekt
gewürdigt. Auch seien die diesbezüglichen Aussagen von Herrn D.___, welcher
hervorgehoben habe, wie wichtig die Ästhetik bei diesen Produkten sei,
unberücksichtigt. Zudem sei die Behauptung von Herrn E.___, dass es Teile zum
Einstellen der Maschinen benötige und diese dabei beschädigt werden, nicht bewiesen.

2.4.2 Die Vorinstanz hat
erwogen, dass die Kläger der Beklagten anstelle der vereinbarten 1000 nur 989
Ankerräder geliefert habe und somit elf Exemplare zu wenig, habe die Beklagte
schon anhand des Lieferscheines (Klagebeilage 6), also sofort nach dem
Wareneingang gesehen. Sie hätte sich daher auch sofort entscheiden sollen, ob
sie mit dieser offenkundigen Unterlieferung beziehungsweise den zusätzlichen 70
Stück zum Rivieren einverstanden sei oder nicht, denn allein die ungenügende
Stückzahl wäre ein hinreichender Grund gewesen, die Lieferung umgehend zu
retournieren oder von den Klägern zumindest sofort die unverzügliche
Nachlieferung von 11 Ankerräder zu verlangen. Beides habe die Beklagte aber
nicht getan.

2.4.3 Das Amtsgericht hat
erwogen, dass die Lieferung von 989 anstatt 1'000 Ankerräder Grund genug
gewesen wäre, die Lieferung als ungenügend zu retournieren, was die
Berufungsklägerin aber nicht getan habe. Mit dieser Argumentation setzt sich
die Berufungsklägerin gar nicht auseinander und erklärt mit keinem Wort,
weshalb sie die Ware nicht sofort als ungenügend zurückgewiesen hat.

2.5.1Fehlerhafte
Bohrung

Die Berufungsklägerin macht geltend, die
Vorinstanz gehe fälschlicherweise davon aus, dass die fehlerhafte Bohrung kein
Mangel sei, wenn sie feststelle, dass das Problem habe umgangen werden können.
Dass der Mangel keine gravierenden Folgen gehabt habe, bedeute nicht, dass kein
Mangel vorgelegen habe. Entsprechend gehe auch hier die Argumentation der
Vorinstanz in Verletzung von Art. 197 ff OR in eine falsche Richtung und lasse
die Vorinstanz zu einer falschen Schlussfolgerung kommen.

2.5.2 Die Vorinstanz hat
diesbezüglich ausgeführt, dass dieser Vorhalt sich gemäss der Parteibefragung
von Herrn D.___ nicht als wirkliches Problem erwiesen habe, denn sämtliche
Ankerräder hätten gemäss seinen Ausführungen wie vorgesehen mit dem so
genannten Trieb verbunden werden können. Diesbezüglich liege also kein Mangel
der Kaufsache vor.

2.5.3 Die
Berufungsklägerin kann mit der Entgegnung, wenn ein Mangel keine gravierenden
Folgen habe, bedeute dies nicht, dass kein Mangel vorgelegen habe, die Berufung
nicht substantiiert begründen. Die Vorinstanz verweist beim Themenkreis der
«teilweise zu kleinen Bohrung» auf die Parteibefragung mit der Berufungsklägerin.
D.___ hat anlässlich der Parteibefragung ausgeführt, dass die Ankerräder trotz
teilweise zu kleiner Bohrung weiterverbaut werden konnten, in der Regel mit
einem anderen Nietwerkzeug. Die zu kleine Bohrung sei ein Risiko in der
Weiterverwendung, aber nicht wirklich ein Problem. Die Berufungsklägerin setzt
sich auch hier mit der Argumentation der Vorinstanz nur ungenügend auseinander
und erklärt nicht, weshalb sie bei der Vorinstanz ausgesagt hat, die teilweise
zu kleine Bohrung sei kein Problem und nun in der Berufung behauptet, die zu
kleine Bohrung sei ein Mangel.

3.1 Die Berufungsklägerin
macht geltend, die Vorinstanz habe irrtümlicherweise und in Verletzung von Art.
201 OR festgehalten, dass die unter (aufschiebendem) Vorbehalt der Validierung
des Endkunden akzeptierte Lieferung nicht rechtsgenüglich bemängelt worden sei
(Seiten 13 und 14 sowie 19 und 20 des angefochtenen Urteils). Dieser
tatsachenwidrigen Feststellung könne insbesondere auch mit Hinblick auf die
einschlägige Rechtsprechung nicht gefolgt werden. Entgegen den Feststellungen
der Vorinstanz bringe das Schreiben vom 15. Juli 2015 klar zum Ausdruck, dass
es sich um eine «Beanstandung» handle. Zudem enthalte die Mängelrüge eine
Fotodokumentation, welche die bemängelten Punkte klar hervorheben würden. Dass
«ein Bild mehr aussagt als tausend Worte» berücksichtige die erste Instanz
jedoch mit keinem Wort. Im Schreiben vom 15. Juli 2015 werde auch klar erwähnt,
dass die Lieferung «unter Vorbehalt» und somit ebennicht akzeptiertworden sei. Der Vorbehalt von Mängeln beziehe sich zudem nicht auf das
Vorhandensein, sondern um die Folgen und Konsequenzen, die daraus resultieren
würden. Dass das letzte Wort der Endkunde habe, welcher die Teile in seine
Uhrwerke verbaue, sei branchenüblich und sei von Herrn D.___ auch so erklärt
worden. Dass eine Schlussprüfung nicht durch einen Dritten erfolgen könne und
dieses Vorgehen nicht der gesetzlichen Vorgabe von Art. 201 OR entspreche,
stimme nicht, sei branchenwidrig und verletze die gängige Rechtsprechung. Dass
auch die Berufungsbeklagten die Beanstandung der Qualität als Mängelrüge
verstanden hätten, zeige sich in deren Antwortschreiben vom 24. Juli 2015. So
würden die Berufungsbeklagten auf die Mängelrüge eingehen, selbst wenn sie die
Mängelfreiheit der Ware behaupten würden. Weshalb der Berufungsbeklagten der
negative Bescheid der Endkundin nicht mitgeteilt und ihr keine Gelegenheit zur
Nachbesserung gewährt worden sei, sei zudem klar begründet worden. Diese
Vorgehensweise sei im Übrigen gesetzeskonform und stimme insbesondere mit dem
in Art. 108 ff OR visierten Sachverhalt überein. Ein Nachbesserungsanspruch des
Verkäufers sehe das Gesetz im Übrigen bekanntlich nicht vor. Ein solcher sei
zwischen den Parteien auch nicht separat vereinbart worden. In der Tat nehme
das Gericht irrtümlich an, die Berufungsbeklagten hätten die gemäss eigener
Aussage «einwandfreien» Ankerräder bei einer Rücksendung erneut bearbeitet und
die Mängel korrigiert. Dem sei natürlich nicht so. Die Berufungsbeklagten
hätten die Lieferung zurückgenommen und sie hätten die Ankerräder kurzfristig
anderweitig besorgen müssen. Indem das Gericht diesen Sachverhalt ignoriere und
die ins Recht gelegten Urkunden (insbesondere Urkunden 8 und 29) entgegen dem
effektiven Verständnis der Parteien anders interpretiere, verletze sie Art. 18
und 201 OR.

3.2 Das Amtsgericht hat
zur Frage, ob das Schreiben vom 15. Juli 2015 überhaupt als Mängelrüge
betrachtet werden kann, folgendes ausgeführt: Die Beklagte habe zwar fünf
verschiedene Beanstandungen vorgebracht, habe aber nicht erklärt, dass sie von
den Klägern Gewährleistung verlange oder dass sie die Annahme der Lieferung
verweigere. Vielmehr schreibe sie, die Lieferung sei unter Vorbehalt akzeptiert
und sie habe 20 Ankerräder zur Homologation, das heisst einer technischen und
ästhetischen Prüfung, an ihre Kundin weitergeleitet. Damit habe sie ihre
Prüfungs- und Rügepflicht trotz vorgängiger Prüfung in einer Eingangskontrolle
gar nicht selber wahrgenommen, sondern habe sie an eine den Klägern nicht
bekannte Dritte delegiert. Dieses Vorgehen entspreche nicht der gesetzlichen
Vorgabe von Art. 201 OR, denn der Entscheid darüber, ob eine gekaufte Ware
mangelhaft sei oder nicht, obliege in aller Regel weder dem Produzenten und
Verkäufer  auch wenn dieser von der hervorragenden und garantiert mängelfreien
Qualität seiner Produkte noch so überzeugt sei  noch einem Dritten, sondern
einzig dem Käufer. Das Vorgehen sei sodann weder mit den Klägern so vereinbart
worden, was grundsätzlich möglich und zulässig gewesen wäre, noch könne es im
Lichte der glaubhaften und nachvollziehbaren Aussagen der Herren E.___ und B.___
als branchenüblich bezeichnet werden. Hinzu komme, dass es die Beklagte
unbestrittenermassen nicht einmal für notwendig befunden habe, die Kläger Ende
August 2015 umgehend über den negativen Entscheid ihrer Endkundin F.___ zu
informieren. Schriftliche Belege, dass diese Kundin die Qualität der 20
zugestellten Ankerräder nach ihrer technischen und ästhetischen Prüfung
(Homologation) tatsächlich nicht akzeptierte, würden nota bene keine im Recht
liegen. Zudem hätten die Kläger bereits am 24. Juli 2015 der Beklagten
ausdrücklich angeboten, die gesamte Warenlieferung zu retournieren: «Wenn Sie
mit den gelieferten Teilen nicht zufrieden sind, bitten wir Sie, die Teile bis
Dienstag 28.07.2015 an uns zurück zu senden.» Die Kläger hätten also einerseits
die Rücknahme der Ware offeriert, aber andererseits richtigerweise
festgehalten, falls diese nicht erfolge, sei der Betrag von CHF 3200.00
zuzüglich 8 % MWST umgehend zu begleichen (Klagebeilage 8). Auf dieses
Schreiben habe die Beklagte aber nicht reagiert. Die «Bemängelung Qualität»vom
15. Juli 2015sei daher ein nicht dem Gesetz entsprechendes und so nicht
vereinbartes Akzept der Warenlieferung unter einer aufschiebenden Bedingung und
damit keine Mängelrüge im Sinne von Art. 201 Abs. 1 OR.
Somit gelte die Lieferung vom 26. Juni 2015 in Anwendung von Art. 201 Abs.
2 OR als von der Beklagten genehmigt. Selbst wenn das von der Beklagte gewählte
Vorgehen, die Ware unter Vorbehalt der Akzeptanz seitens ihrer Endkundin zu
akzeptieren, zulässig wäre, hat die Beklagte ihre Mängelrechte durch ihr
Untätigbleiben nach Beendigung der Prüfung durch die Endkundin F.___ endgültig
verwirkt.

3.3 Die Vorinstanz hat
ausführlich und in nachvollziehbarer Weise begründet, weshalb sie das Schreiben
vom 15. Juli 2015 nicht als rechtsgültige Mängelrüge erachtet. Die Einwendungen
der Berufungsklägerin  die Vorinstanz irre, ihr gewähltes Vorgehen sei
gesetzeskonform und entspreche dem effektiven Verständnis der Parteien  vermögen
die korrekte Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht umzustossen. Die Rüge ist
nicht substantiiert und nicht weiter zu hören.

4.1 Die Berufungsklägerin
macht geltend, die Vorinstanz stelle irrtümlicherweise und in Missachtung
vorgebrachter und bewiesener Tatsachen fest, die Mängelrüge sei verspätet
erfolgt. Die Annahme, die Kontrolle und Rüge hätten innerhalb einer
Kalenderwoche erfolgen können, sei aus dem Nichts gegriffen. Diese Annahme
trage insbesondere dem Umstand nicht Rechnung, dass jedes einzelne Mikroteil
unter dem Mikroskop habe untersucht werden müssen. Ebenso gehe die Vorinstanz
von der falschen Annahme aus, dass ihre insgesamt 57 Mitarbeiter (Buchhalter,
Designer, Ingenieure, Verkäufer, Maschinisten, etc.) eine Qualitätskontrolle
von spezifischen Mikrobauteilen hätte vornehmen können. In der Tat habe Herr D.___
glaubhaft erklärt, dass die 1'000 Ankerräder einzeln unter dem Mikroskop hätten
untersucht werden müssen und dass vor den Uhrmacherferien die Zeit sehr
intensiv sei. Weiter habe das Gericht nicht berücksichtigt, dass die Lieferung
an einem Freitagnachmittag erfolgt sei, die Ware effektiv erst in der
Folgewoche entgegengenommen worden sei und somit innert knapp 10 Arbeitstagen
kontrolliert worden sei. Auch lasse das Gericht ausser Acht, dass auch die
Stellungnahme der Berufungsbeklagten auf die Mängelrüge nicht unmittelbar,
sondern erst 10 Tage danach erfolgt sei, obwohl diese nicht 1'000 Teile zu
prüfen hatte. Eine längere Reaktionszeit als eine Kalenderwoche sei somit klar
branchenüblich.

4.2 Die Vorinstanz hat
ausgeführt, die Beklagte habe die Rechtzeitigkeit ihrer Mängelrüge beweisen
müssen. Nach Ansicht der Kläger sei die Reaktion der Beklagten vom
15. Juli 2015 klar verspätet erfolgt. Die Beklagte habe entgegen der
Darstellung in der Rechtsschrift gemäss Aussage von Herrn D.___ in der ersten
Hälfte des Monats Juli 2015 keine Betriebsferien gehabt und habe gemäss seiner
Antwort zwei volle Arbeitstage für die Prüfung und mikroskopische Begutachtung
aller gelieferten 989 Ankerräder gebraucht und dies unabhängig davon, dass zu
dieser Zeit die eigenen Betriebs- und die Uhrmacherferien 2015 tatsächlich
unmittelbar bevorstanden. Die «Beanstandung Qualität»vom 15. Juli
2015 habe sie jedoch erst 19 Kalendertage oder 13 Werktage nach Erhalt der
Lieferung verfasst. Im Lichte der zitierten Lehre und Rechtsprechung zu Art.
201 OR und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Beklagte immerhin 57
Personen beschäftigt, weshalb ihr für die Kontrolle wohl nicht nur ein einziger
geeigneter Mitarbeiter zur Verfügung gestanden haben dürfte, sei vorliegend
jedoch eine Mängelrüge innerhalb einer Kalenderwoche, also bis spätestens
Anfang Juli 2015, nicht nur möglich, sondern auch geboten gewesen, weshalb klar
von einer verspäteten Reaktion auszugehen sei.

4.3 Die Berufungsklägerin
beschränkt sich darauf, zu behaupten, die Vorinstanz irre sich, wenn sie
feststelle, die Mängelrüge sei verspätet erfolgt. Es ist nochmals darauf
hinzuweisen, dass es nicht genügt, die vorinstanzlichen Erwägungen als falsch
und nicht in der Uhrenbranche üblichen Gepflogenheiten entsprechend zu
taxieren, was zu einer Gutheissung der Berufung führen müsse. Die Vorinstanz
verweist auf die Aussagen von Herr D.___, wozu sich die Berufungsklägerin gar
nicht äussert. Bei der Vorinstanz hat der Vertreter der Berufungsklägerin, D.___,
auf die explizite Frage des eigenen Anwalts, wie lange die vollständige Prüfung
der gelieferten Teile dauere geantwortet «das dauert rund zwei Tage». Die
Berufungsklägerin konnte sowohl bei der Vorinstanz als auch vor Obergericht
nicht nachvollziehbar erklären, weshalb sie ihr Schreiben «Beanstandung
Qualität»  welches sie unter Berücksichtigung der Aussage von D.___ zwei bis
drei Tage nach der Lieferung vom 26. Juni 2015 hätte erstellen können  erst am
15. Juli 2015 verfasst hat. In diesem Zusammenhang ist es auch belanglos,
welches Datum das Antwortschreiben der Berufungsbeklagten auf das Schreiben
«Beanstandung Qualität» vom 15. Juli 2015 bei der Berufungsklägerin trägt. Die Rüge
die Mängelrüge sei rechtzeitig erfolgt, ist unbegründet und ohnehin irrelevant,
zumal die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, das Schreiben vom 15. Juli 2015
stelle keine Mängelrüge im Sinne von Art. 201 Abs. 1 OR dar (siehe Ziffer 3
hievor).

5.1 Die Berufungsklägerin
macht schlussendlich geltend, die Vorinstanz trage der Widerklage und
Verrechnungseinrede mit der Begründung nicht Rechnung, dass «arithmetische»
Ungereimtheiten vorliegen würden. Auch diese Annahme beruhe auf einem
Missverständnis und einer ungenauen Analyse des Sachverhalts. In der Tat sei in
den Urkunden 31 und 32 die Anzahl der schlussendlich gelieferten Teile klar
bewiesen. Die in der Klageantwort enthaltenen Berechnungen seien von Herrn D.___
bestätigt worden. Dass über die zur Behebung der Mängel notwendigen Stunden
keine genaue Zahl vorliege (100 bis 110 Stunden), dürfe auch nicht als
Beweislosigkeit aufgefasst werden. Rein schon gestützt auf Art. 42 Abs. 2 OR
hätte die Vorinstanz den genauen Betrag des Schadens ex aequo et bono festlegen
sollen.

5.2 Das Amtsgericht hat
zur Widerklage erwogen, die Beklagte habe unter dem Titel «Entgangener Gewinn»den Klägern jeweils CHF 13186.00 in Rechnung gestellt, ohne diesen
Betrag in der Rechnung vom 20. April 2016 weiter zu begründen (vgl.
Klagebeilagen 12 und 13). In Beweissatz 17 der Widerklage lasse sie dazu
lediglich ausführen, durch die Tatsache, dass sie 385 Ankerräder nicht zum
Stückpreis von CHF 74.00 habe weitererkaufen können, sei ihr ein
Umsatzausfall von CHF 28490.00 entstanden. Bei einer branchenüblichen
Gewinnmarge von 42,5 % belaufe sich der erlittene Verlust auf
CHF 13186.00. Das Amtsgericht hält hiezu fest, diese Ausführung sei rein
arithmetisch nicht nachvollziehbar, denn 42,5 % auf dem Umsatzausfall von CHF
28490.00 ergebe lediglich einen Betrag von CHF 12108.25. Die Beklagte mache
sodann einen «Zusatzaufwand Nachbearbeitung»von CHF 9820.00
geltend, welcher folgende Arbeiten beinhalte: «Visuelle Kontrolle, Komponenten
nachmessen inklusive Nachbearbeitung». In der Widerklage führe sie dazu aus,
der Zusatzaufwand, um die fehlerhaft gelieferten Ankerräder zu korrigieren und
die restlichen 615 Stück instand zu stellen, habe rund 110 Arbeitsstunden à CHF
90.00 betragen. Zunächst müsse festgehalten werden, dass die Begründung in BS
17 der Klageantwort arithmetisch nicht mit den Rechnungen vom 20. April
2016 übereinstimmen würden, denn bei einem Aufwand von 110 Stunden à 90 Franken
hätte die Beklagte den Klägern CHF 9900.00 (110 x CHF 90.00) und nicht 80
Franken weniger in Rechnung stellen sollen. Sodann habe der Anwalt der
Beklagten im Schreiben an das Richteramt vom 13. März 2016, in welchem er mitgeteilt
habe, seine Klientin sei nicht vergleichsbereit und werde nicht zur
Schlichtungsverhandlung vom 14. März 2016 erscheinen, diesbezüglich von einem
Aufwand von 100 Stunden à CHF 90.00, das heisst von einem Betrag von CHF
9000.00 gesprochen (vgl. Klagebeilage 11). Die Beklagte wisse offenbar selber
nicht, ob sie für diese Arbeit nun 100 oder 110 Stunden benötigte, was nicht
gerade für eine hohe Präzision ihrer Aussagen spreche. Die «visuelle Kontrolle»
gehöre zudem sicherlich zu den Obliegenheiten der Beklagten im Rahmen ihrer
Prüfungs- und Rügefrist als Käuferin der gelieferten Ankerräder. Hierbei handle
es sich also um Aufwand, den die Beklagte als sorgfältig handelnde Käuferin
ohnehin auf sich nehmen musste und den sie schon allein deshalb nicht
widerklageweise den Verkäufern als angeblichen Mehraufwand anlasten könne.

5.3 Die Berufungsklägerin
setzt sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander. Es bleibt
eine Tatsache, dass der geltend gemachte Forderungsbetrag von CHF 3'592.10
weder durch Urkunden belegt ist, noch durch die Erläuterungen der
Berufungsklägerin in der Widerklage nachvollziehbar ist. Daran ändern die wenig
verständlichen Ausführungen in der Berufung nichts. Die Berufungsbeklagten
haben zudem richtigerweise darauf hingewiesen, dass kein Anwendungsfall von
Art. 42 OR vorliegt. Die Beweiserleichterungsvorschrift ist nur heranzuziehen,
wenn der strikte Nachweis der Natur der Sache nach nicht möglich ist, oder wenn
die Beweisführung nicht zumutbar ist, was auf den vorliegenden Sachverhalt klar
nicht zutrifft.

6. Aufgrund der Erwägungen
ist die Berufung unbegründet und muss abgewiesen werden. Beim vorliegenden
Verfahrensausgang hat die Berufungsklägerin die Kosten des Verfahrens vor
Obergericht in der Höhe von CHF 5'000.00 zu tragen. Diese werden mit dem von
ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Zudem hat die
Berufungsklägerin den Berufungsbeklagten eine Parteientschädigung zu bezahlen.
Geltend gemacht wird ein Aufwand von ca. 16 Stunden. Mangels detaillierter
Honorarnote  die Kostennote wird auf CHF 4'300.00 beziffert, was bei
aufgewendeten 16 Stunden einen Stundenansatz von CHF 268.75 ergibt  wird das
Honorar auf CHF 4'160.00 (16 Stunden à CHF 260.00) zuzüglich Spesen von CHF
30.00 festgesetzt, was zuzüglich der Mehrwertsteuer von CHF 335.20 ein Total
von CHF 4'525.20 ergibt.

Demnach wirderkannt:

1.Die Berufung wird abgewiesen.

2.Die A.___ AG hat die Kosten des
obergerichtlichen Verfahrens von CHF 5'000.00 zu bezahlen, welche mit dem von
ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

3.Die A.___ AG hat der C.___ GmbH und B.___
für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF
4'525.20 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert übersteigt CHF 30'000.00.

Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Der
Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Frey                                                                                  Schaller