so_gerichte · VSBES.2017.8 · 2016-11-18 · de
Invalidenrente


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Urteilvom5. Juni 2018

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst

Oberrichter Kiefer

Oberrichter Marti

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Claude Wyssmann

Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Kt. Solothurn,Postfach, 4501 Solothurn,

Beschwerdegegnerin

betreffendInvalidenrente(Verfügung vom 18. November 2016)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

1.

1.1     Am 11. August 2004 meldete sich A.___
(nachfolgend Beschwerdeführer), geb. 1964, erstmals zum Bezug von Leistungen
bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) an
(IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 2). Nach Einholung medizinischer Unterlagen
verneinte die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf
berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 28. Februar 2005 (IV-Nr. 13).

1.2     Am 11. Mai 2006 meldete sich der
Beschwerdeführer erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
(IV-Nr. 22). Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___, Facharzt für
Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte in seinem Bericht vom 26. Mai 2006
(IV-Nr. 26) im Wesentlichen belastungsabhängige Restschmerzen nach Reinsertion
der Rotatorenmanschette und Acromioplastik rechts am 17. August 2005, eine
Zervikobrachialgie links bei Diskushernie C6/C7 und ein chronisches
Zerviko-Cephales-Schmerzsyndrom und Lumbovertebralsyndrom bei WS-Fehlhaltung
und muskulärer Dysbalance. In der Folge holte die Beschwerdegegnerin weitere
medizinische Unterlagen ein und veranlasste berufliche Abklärungen.
Schliesslich veranlasste die Beschwerdegegnerin beim C.___, eine
polydisziplinäre Begutachtung. Im Gutachtensbericht vom 12. Mai 2009 (IV-Nr. 115)
kamen die Gutachter zum Schluss, dem Beschwerdeführer sei die bisherige
Tätigkeit als Dachdecker nicht mehr zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit
bestehe aus rheumatologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Aus
psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 %.
Insgesamt sei von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Gestützt darauf
sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. Januar
2010 (IV-Nr. 125) bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 69 % per 1.
Januar 2006 eine Dreiviertelrente zu.

1.3     Am 12. August 2010 leitete die
Beschwerdegegnerin eine eingliederungsorientierte Renten-Revision ein (IV-Nr.
129). In der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin beim C.___ ein weiteres
Gutachten. Im Gutachtensbericht vom 4. Januar 2011 (IV-Nr. 136.2) hielten die
Gutachter fest, aus rheumatologischer Sicht sei eine Verbesserung eingetreten.
Sowohl rheumatologisch als auch psychiatrisch betrage die Arbeitsunfähigkeit in
einer angepassten Tätigkeit 20 %, was gesamthaft eine Arbeitsunfähigkeit
von 20 % ergebe. Gestützt darauf setzte die Beschwerdegegnerin die
laufende Rente mit Verfügung vom 20. September 2011 auf eine Viertelrente
herab, da der Invaliditätsgrad nur noch 48 % betrage (IV-Nr. 157). Mit
Verfügung vom 26. September 2011 setzte die Beschwerdegegnerin die Höhe der
verbleibenden Viertelrente per 1. November 2011 fest. Die dagegen
erhobenen Beschwerden hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit
Urteil vom 16. Mai 2013 (VSBES.2011.266, VSBES.2011.273) in dem Sinne gut, als
die Verfügungen vom 20. und 26. September 2011 aufgehoben wurden und die
Sache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde.
Zur Begründung wurde im Wesentlichen festgehalten, das C.___-Gutachten vom 4.
Januar 2011 sei zwar grundsätzlich beweiswertig, jedoch sei eine Verbesserung
aus somatischer Sicht nicht nachvollziehbar begründet worden. Zudem gehe aus
dem Bericht von Dr. med. D.___ aus psychiatrischer Sicht eine mögliche
Verschlechterung hervor.

1.4     Mit Schreiben vom 26. November
2013 (IV-Nr. 222) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer den
Observationsbericht vom 1. Oktober 2013 (IV-Nr. 223) zu und teilte ihm
mit, sie habe ihn in der Zeit vom 22. August 2013 bis 20. September 2013
überwachen lassen. Sodann veranlasste die Beschwerdegegnerin ein weiteres
polydisziplinäres Gutachten bei der E.___. Im Gutachtensbericht vom 15. Juli
2015 kamen die Gutachter zum Schluss, es bestehe eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit
aus psychischen Gründen (IV-Nr. 264.1). Schliesslich hielt die
Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom
18. November 2016 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) fest, der Beschwerdeführer habe
bei einem Invaliditätsgrad von 35 % keinen Rentenanspruch mehr. Die Rente
werde per 1. November 2011 aufgehoben. Berufliche Massnahmen seien nicht
angezeigt.

2.       Dagegen lässt der
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 9. Januar 2017 (A.S. 9 ff.) beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erheben und folgende
Rechtsbegehren stellen:

3.       Mit Eingabe vom 23. Februar
2017 (A.S. 45 ff.) lässt der Beschwerdeführer weitere medizinische Unterlagen
einreichen.

4.       Mit Verfügung vom 13. März 2017
(A.S. 48 ff.) weist die Vizepräsidentin das Begehren des Beschwerdeführers, die
durch die Beschwerdegegnerin entzogene aufschiebende Wirkung der Beschwerde
gegen die Verfügung vom 18. November 2016 sei wiederherzustellen, ab.

5.       Mit Stellungnahme vom 24. März
2017 (A.S. 51 ff.) lässt sich die Beschwerdegegnerin abschliessend vernehmen.

6.       Mit Verfügung vom 4. April 2017
(A.S. 56 f.) wird dem Beschwerdeführer ab Prozessbeginn die unentgeltliche
Rechtspflege bewilligt und Rechtsanwalt Claude Wyssmann als unentgeltlicher
Rechtsbeistand bestellt.

7.       Mit Verfügung vom 14. März 2018
(A.S. 62) wird bei der Beschwerdegegnerin die DVD (zugehörend zum
Ermittlungsbericht der F.___ vom 1. Oktober 2013) eingeholt.

8.       Am 5. Juni 2018 findet vor dem
Versicherungsgericht eine öffentliche Verhandlung statt. Anwesend sind der
Beschwerdeführer sowie sein Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Claude Wyssmann. Die
Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Teilnahme an der Verhandlung.

Rechtsanwalt Wyssmann reicht folgende Berichte
zu den Akten: Bericht des G.___ vom 20. Januar 2017 (B [Beschwerdebeilage] 7),
Bericht des H.___ vom 25. Februar 2017 (B 8), Bericht der I.___ vom 3. April
2017 (B 9).

Ansonsten hat Rechtsanwalt Wyssmann
keine Vorbemerkungen und stellt keine Beweisanträge. Er verweist im
Wesentlichen auf seine bisherigen Rechtsbegehren, modifiziert Rechtsbegehren 2
aber folgendermassen:

2. a) Es seien dem Beschwerdeführer und
Versicherten weiterhin die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe eines
Invaliditätsgrades von 69 % auszurichten.

b)Eventualiter:
Es sei die Beschwerdesache bezüglich der Gewährung des rechtlichen Gehörs
hinsichtlich der Verwertbarkeit des Observationsmaterials an die IV-Stelle
zurückzuweisen.

c) Subeventualiter: die Beschwerdesache
sei zu ergänzenden beruflich erwerbsbezogenen und medizinischen Abklärungen,
zur Durchführung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen und unter
Weiterausrichtung der Rentenleistungen während derselben an die IV-Stelle
Solothurn zurück zu weisen.

d) Subsubeventualiter: es sei ein
medizinisches Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben unter Einbezug mindestens
der internistischen, rheumatologischen, orthopädischen und psychiatrischen
Fachrichtungen.

e) Subsubsubeventualiter: es sei dem
Beschwerdeführer eine Viertelrente zuzusprechen.

9.       Auf die weiteren Ausführungen
der Parteien in ihren Rechtsschriften wird im Folgenden, soweit erforderlich,
eingegangen.

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

2.

2.1     GemässArt.28Abs.2Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20)bestehtAnspruchaufeineganzeRente,wenndieversichertePersonmindestens70 %,aufeineDreiviertelsrente,wennsiemindestens60 %invalidist.BeieinemInvaliditätsgradvonmindestens50 %bestehtAnspruchaufeinehalbeRenteundbeieinemInvaliditätsgradvonmindestens40 %einsolcheraufeineViertelsrente.

2.2Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen, Art. 16 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1).

2.3     Ändert sich der Invaliditätsgrad
eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung
in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und
damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Dagegen stellt die bloss
unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert
gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein
genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar
(Urteil des Bundesgerichts 9C_1025/2008 vom 19. Januar 2009 E. 1.1 mit
Hinweisen). Für das Vorliegen einer erheblichen Sachverhaltsänderung genügt es
nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenverfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere
Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder
Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die
nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen
Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Die revisionsweise
Anpassung setzt Tatsachenänderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus;
eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen ist nicht zulässig (Urteil
des Bundesgerichts 8C_294/2010 vom 30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).

3.

3.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

3.2     Das Prinzip inhaltlich
einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle
Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen, und
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das
Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.3     Den im Verwaltungsverfahren
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137
V 210 E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, BGE 125 V 351
E. 3b/bb S. 353).

4.Gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers ergebe sich
aus dem Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom
18. Oktober 2016 in der Sache Vukota-Bojic gegen die Schweiz, dass der
Observationsbericht der F.___ vom 1. Oktober 2013 und weitere mit der
Observation in Zusammenhang stehende Datenträger (Daten-CDs) sowie sämtliche
darauf berufenen Dokumente oder auf die Observation Bezug nehmende Dokumente
beweisrechtlich nicht verwertbar und aus den Akten zu weisen seien. Weil das
Gutachten der E.___ auch in Kenntnis des unrechtmässigen Überwachungsmaterials
ergangen sei und darauf Bezug genommen habe, sei es beweisrechtlich ebenfalls
nicht verwertbar. Dr. med. J.___ habe sich als psychiatrischer Gutachter denn
auch offensichtlich vom unrechtmässig beschafften Videomaterial massiv
beeinflussen lassen (dies offensichtlich ohne die Aufnahmen selbst zu sichten)
und beispielsweise die Beurteilung von Dr. med. D.___ als nicht relevant
beurteilt und im Längsverlauf eine bloss leichte Depression gerechtfertigt. Des
Weiteren werde im E.___-Gutachten nicht dargelegt, inwieweit sich der
Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache effektiv verändert habe (vgl.
Urteil 9C_49/2012 vom 12. Juli 2012, E. 7.1). So werde nicht nachvollziehbar
und schlüssig dargelegt, warum im Zeitpunkt der Rentenzusprache resp. dem C.___-Gutachten
2009 eine zervikale Radikulopathie vorgelegen habe. Im Gegenteil werde im E.___-Gutachten
einzig festgehalten, dass im Erstgutachten «differentialdiagnostisch eine
radiculäre Symptomatik eine wesentliche Rolle» gespielt habe und sich aktuell 
auch trotz der Berichterstattung des Neurologen Dr. med. K.___ vom 24. November
2011  keine Hinweise auf zervikale Wurzelirritationen ergeben hätten. Der E.___-Orthopäde
habe in seinem Teilgutachten ausgeführt, dass «zu keinem Zeitpunkt eine
radiuculäre Symptomatik» vorgelegen habe (vgl. Seite 30 des Gutachtens). Sodann
zeige der im Vorbescheidverfahren eingereichte, von Dr. med. L.___ erhaltene,
MRI-Befundbericht der Wirbelsäule vom 17. Oktober 2016 entgegen den
Ausführungen des E.___-Orthopäden, Dr. med. M.___, auf, dass ein
zervikoradikuläres Schmerzsyndrom vorliege. Bildgebend sei dargelegt, dass ein
kleiner intraforaminaler Bandscheibenvorfall im Segment HWK 5/6 links bestehe,
welcher zusammen mit Spondylophyten bei einer dorsalen foraminalen Spondylose
zu einer Einengung des Neuroforamens führe. Ähnliche Veränderungen sehe man
auch im Segment HWK 6/7 links. Dr. med. M.___ habe sich denn auch in keiner Art
und Weise damit beschäftigt, ob und inwiefern dem Bandscheibenvorfall eine
radikuläre Symptomatik zugrunde liege. Der E.___-Neurologe wiederum halte
lediglich allgemein und nicht nachvollziehbar auf Seite 73 des Gutachtens fest,
dass das MRT der HWS von 2011 «keine eindeutige Kompression der neuronalen
Strukturen erkennen» lasse. Abgesehen davon, dass die von ihm wiedergegebene
Bildgebung veraltet gewesen sei, zeige sich im nunmehr vorliegenden MRI vom 17.
Oktober 2016 etwas ganz anderes. Und die entscheidende Frage, ob sich die
Symptomatik seit 2009 verändert habe, werde gar nicht beantwortet resp. von Dr.
med. M.___ eben gerade derart, dass sich nichts verändert habe.  Zudem ergebe
sich aus dem Bericht von Dr. med. N.___ vom 2. November 2016, dass sich die
erhoffte Verbesserung (zumindest) nicht dauerhaft eingestellt habe und
rechtsseitig eine signifikante Pathologie bestehe. Bei der rechten Schulter
werde eine «deutliche Arthrose des AC Gelenkes» und ein Impingement bestätigt.
Ferner seien weitere diagnostische und behandlungsmässige Schritte gemäss
Dr. med. N.___ indiziert (Infiltrationen, arthroskopische laterale
Clavikularesektion), zu welchen sich der Beschwerdeführer nun habe durchringen
können. Die Schultersituation sei demnach noch nicht spruchreif resp. weiter
abklärungsbedürftig. Hinsichtlich der Schultersituation zeige der eingereichte
Bericht von Dr. med. N.___ vom 4. Januar 2017 eine nachgewiesene
AC-Gelenksarthrose und ein Impingement. Diese Befunde seien vom E.___-Gutachter
übersehen worden. Hinsichtlich der AC-Gelenksarthrose sei gemäss Dr. med. N.___
minimal eine arthroskopische laterale Clavicularesektion indiziert. Es liege
somit gegenüber 2009 sicher keine verbesserte Situation der rechten Schulter
vor, welche zusammen mit der HWS-Befundsituation zu der damaligen Berentung
geführt habe. Die HWS-Beschwerden wiederum seien nun nach den Darlegungen der
Rheumatologin, Frau Dr. med. O.___, vom 1. Februar 2017 entweder auf eine
radikuläre Symptomatik zurückzuführen, eine SIG-Dysfunktion oder ein
Facettensyndrom. Es bestehe weiterer Klärungs- resp. Untersuchungsbedarf
(diagnostische SIG-Infiltration links, probatorische
Facettengelenksinfiltration links L4 bis S1). Schliesslich sei auch das
psychiatrische Teilgutachten der E.___ nicht vollständig und vermöge nicht zu
überzeugen. Ein dissoziatives Störungsbild wie vom E.___-Psychiater
diagnostiziert bedürfe einer umfassenden Prüfung der bundesgerichtlichen
Standardindikatoren (vgl. Urteil 8C_421/2015 vom 23. September 2015, wo es
wie vorliegend um eine «komplexe» dissoziative Störung gegangen sei). Dies sei
nicht erfolgt. Auch sei die Depressionsbeurteilung durch unvollständige
Anamnese und tendenziöse Unterstellungen geprägt. Der Beschwerdeführer habe im
Übrigen unlängst einen Arbeitsversuch begonnen, welcher gescheitert sei und in
einem Klinikaufenthalt geendet habe. Allgemein sei das Gutachten mit dem
Untersuchungszeitraum im Mai 2015 als nicht mehr genügend aktuell einzustufen.
Auch die Rechtsprechung gehe davon aus, dass bei einem Zeitablauf von ca. 18
Monaten zwischen Begutachtung und Verfügung nicht mehr von einer zuverlässigen,
genügend aktuellen medizinischen Entscheidgrundlage die Rede sein könne und auf
ein solch altes Gutachten nicht mehr abgestellt werden sollte (vgl. Urteil des
Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 27. Juli 2009, Prozess-Nr.
VSBES.2008.344, E. 3c bezogen auf Wirbelsäulenaffektionen und Herzbeschwerden,
mit Hinweis auf das Urteil des EVG vom 3. Januar 2006, I 633/05, E.
4.2.3). Dass schliesslich der Einkommensvergleich nicht rechtskonform sei und
insbesondere ein höherer Tabellenlohnabzug als 10 % gerechtfertigt erscheine,
liege aufgrund des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers und der
multiplen körperlichen Einschränkungen auf der Hand. Zudem verletze die
angefochtene Verfügung auch den Grundsatz «Eingliederung vor Rentenrevision»,
zumal sich der Beschwerdeführer mit Jahrgang 1964 im fortgeschrittenen Alter
befinde und bereits seit Januar 2006 Rentenbezüger sei und noch weit länger
ohne Arbeit sei, über keine verwertbaren Erfahrungen in einer angepassten
Tätigkeit verfüge, bisherige Eingliederungs- und Stellenbemühungen erfolglos geblieben
seien und seine Eingliederungsbereitschaft unter Beweis gestellt habe.

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, seit dem Zeitpunkt der Rentenzusprache hätten
sich vor allem die Gesundheitsstörungen des Bewegungsapparates, namentlich der
Schultern, verbessert. Die Schulterfunktion beidseits werde als objektiv nicht
mehr eingeschränkt beurteilt. Die damalige Verdachtsdiagnose einer
Radikulopathie als Ursache der Zervikobrachialgie links habe sich nicht
bestätigt. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Dachdecker
sei seit 2005 0 %. Vom 14. Januar 2005 bis 16. November 2010 habe die
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 50 % betragen. Seit der
gutachterlichen Untersuchung im C.___ vom 17. November 2010 betrage sie
80 % (vgl. RAD-Stellungnahme vom 30. November 2015). In Bezug auf den
psychiatrischen Gesundheitszustand sei aber von der Einschätzung im Gutachten
der E.___ aus rechtlicher Sicht abzuweichen, ohne dass dieses seinen Beweiswert
verlöre. Denn auch eine Iangjährig bestehende chronifizierte rezidivierende
depressive Störung könne aus rechtlicher Sicht keine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit begründen, zumal zum heutigen Zeitpunkt nicht einmal die
Voraussetzungen für eine auch nur leichte depressive Episode erfüllt würden. Nach
geltender Rechtsprechung würden leichte bis höchstens mittelschwere psychische
Störungen grundsätzlich als therapierbar und somit als nicht invalidisierend gelten
(Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 mit Hinweisen).Zudem
gehe aus dem psychiatrischen Teilgutachten der E.___ hervor, dass es seit den
Begutachtungen in den Jahren 2009 und 2011 zu keiner Ausweitung der
Arbeitsfähigkeit (recte: Arbeitsunfähigkeit) gekommen sei. In der Konsequenz
bedeute dies, dass auch in psychiatrischer Hinsicht von keiner Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Es sei somit von einer Arbeitsfähigkeit in
einer optimal adaptierten Tätigkeit von 100 % auszugehen. Geeignet seien
überwiegend sachorientierte, gut strukturierte Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen
an die Flexibilität und die Umstellungsfähigkeit (Stellungnahme psychiatrischer
Experte). Der Beschwerdeführer sei in der Lage, körperlich leichte Tätigkeiten
mit Heben und Tragen von Lasten bis zu 10 kg unter Vermeidung von
Tätigkeiten in Zwangshaltungen, Überkopftätigkeiten, Vorbeuge durchzuführen.
Die Tätigkeiten seien überwiegend im Sitzen, Stehen und Gehen durchführbar.
Weitere qualitative Leistungseinschränkungen ergäben sich nicht (Stellungnahme
orthopädischer Experte). Erweise sich somit  wie im vorliegenden Fall  nach
der gerichtlichen Rückweisung zu weiteren Abklärungen, dass der ursprüngliche
Reduktionsentscheid (Verfügungen vom 20. resp. 26. September 2011) korrekt
gewesen sei resp. sogar eine Rentenaufhebung hätte erfolgen können, bestehe ab
dem 1. November 2011 kein Anspruch mehr auf die laufende Rente. Art. 88bis Abs.
2 lit. a IVV finde in dieser Konstellation keine Anwendung (siehe Urteil des Bundesgerichts
8C_567/2011 vom 3. Januar 2012). Sodann liege kein Grenzfall (bspw. knapp 55
Jahre und Rentenbezug von knapp 15 Jahren) vor. Zudem sei zu
berücksichtigen, dass sich der Beschwerdeführer im Umfang der bestehenden
Restarbeitsfähigkeit von 50 % (vgl. Verfügung vom 27. Januar 2010) schon
längst selbst hätte eingliedern können. Die im Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010
E. 3.3 und 3.5 statuierte Regel würde demnach selbst dann keine Anwendung
finden, wenn er das 55. Altersjahr zurückgelegt und auch die Rente während mehr
als 15 Jahren bezogen hätte. Dass keine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit
stattgefunden habe, sei nämlich invaliditätsfremd. Was den Einwand bezüglich
der umfassenden Beurteilung und Einschätzung der Standardindikatoren sowohl
bezüglich der dissoziativen Störung als auch der F54-Diagnose anbelange, so
könne festgehalten werden, dass die Stellungnahme der RAD-Ärztin vom 30.
November 2015 die erforderlichen Indikatoren in Bezug auf beide
psychosomatischen Beschwerdebilder, F54 und F44.9, abgebildet habe. Wie aus der
erwähnten Stellungnahme ersichtlich (vgl. «Detaillierter Tagesablauf und
Freizeitgestaltung gemäss psychiatrischer Anamneseerhebung»), verfüge der
Beschwerdeführer über genügende Ressourcen.

5.Streitig und zu prüfen ist demnach, ob die
Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 18. November 2016 zu Recht die
rückwirkende Aufhebung der dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. Januar
2010 zugesprochenen Dreiviertelsrente per 1. November 2011 beschlossen hat. Ob
eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen
Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich bei einer Rentenrevision nach Art. 17
Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29 S. 30) durch Vergleich des Sachverhalts, wie er
im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 27. Januar 2010 bestanden
hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Ablehnungsverfügung vom 18.
November 2016 (Urteil des ehemaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 783/05 vom
18. April 2006 E. 1; BGE 130 V 71 E. 3.1 S. 73, mit Hinweisen; AHI 1999 S.
84 E. 1b; Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2013 vom 4. Februar 2014
E. 2).

5.1     Die ursprüngliche Rentenverfügung
vom 27. Januar 2010 (IV-Nr. 125) stützte sich im Wesentlichen auf das C.___-Gutachten
vom 12. Mai 2009 (IV-Nr. 114) ab. Darin werden folgende Diagnosen gestellt:

Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit

Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit

6.1Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrem angefochtenen
Entscheid unter anderem auf die Ergebnisse der von ihr veranlassten Observation
im Zeitraum vom 22. August 2013 - 20. September 2013 (IV-Nr. 223). Der
Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang geltend, die Observationsunterlagen
dürften nicht verwendet werden. Somit ist vorweg auf diesen Punkt einzugehen.

Das Bundesgericht hat unter
Berücksichtigung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
(EGMR; dritte Kammer) vom 18. Oktober 2016 in Sachen Vukota-Bojic gegen die
Schweiz (61838/10) entschieden, dass es trotz Art. 59 Abs. 5 IVG auch im
Bereich der Invalidenversicherung an einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage
fehlt, die die Observation umfassend klar und detailliert regelt. Folglich verletzen
solche Handlungen Art. 8 EMRK bzw. den einen im Wesentlichen gleichen Gehalt
aufweisenden Art. 13 BV. Insofern kann insbesondere auch an BGE 137 I 327
nicht weiter festgehalten werden (vgl. zum Ganzen: BGE 143 I 377).

Demnach kann festgestellt werden, dass
die im vorliegenden Fall durchgeführte Observation rechtswidrig, das heisst in
Verletzung der Rechte gemäss Art. 8 EMRK und Art. 13 BV erfolgt ist.

6.2     Was die Verwendung des im Rahmen
der (widerrechtlichen) Observation gewonnenen Materials anbelangt, richtet sich
diese allein nach schweizerischem Recht. Der EGMR prüft dabei nur, ob ein
Verfahren insgesamt fair im Sinne von Art. 6 Abs. 1 EMRK gewesen ist (vgl. E.
5.2 hiervor). In diesem Zusammenhang hat das Bundesgericht im soeben vermerkten
BGE 143 I 377 im Wesentlichen erkannt, dass die Verwertung der widerrechtlich
erlangten Observationsergebnisse (und damit auch der gestützt darauf ergangenen
weiteren Beweise) nur dann zulässig ist, wenn bei einer Abwägung der tangierten
Interessen der Öffentlichkeit und der privaten Interessen der observierten
Person die erstgenannten überwiegen (vgl. E. 5.1.1 des BGE 143 I 377). Mit
Blick auf die gebotene Verfahrensfairness hat es sodann in derselben Erwägung
eine weitere Präzisierung angebracht: Unter Hinweis auf das Urteil 8C_239/2008
vom 17. Dezember 2009 E. 6.4.2 Abs. 2 und die darin enthaltene Anlehnung an die
strafprozessuale Rechtsprechung (vgl. BGE 131 I 272 E. 4.2 S. 279) hat es daran
erinnert, dass eine gegen Art. 8 EMRK verstossende Videoaufnahme verwertbar
ist, solange Handlungen des «Beschuldigten» aufgezeichnet werden, die er aus
eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung machte, und ihm keine Falle
gestellt worden war. Ferner hat es erwogen, dass von einem absoluten
Verwertungsverbot wohl immerhin insoweit auszugehen ist, als es um
Beweismaterial geht, das im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum
zusammengetragen wurde, was im konkreten Fall jedoch nicht zu beurteilen war
(vgl. E. 5.1.3 des BGE 143 I 377 mit Hinweis auf Urteil 8C_830/2011 vom 9. März
2012 E. 6.4).

6.3     In diesem Lichte ist zur
Verwertbarkeit für den vorliegenden Fall Folgendes zu erwägen:

6.3.1  Anlass zu der durchgeführten Observation
gaben gemäss Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 8. Januar 2014 (IV-Nr.
230) einerseits eine anonyme Meldung vom 9. Juli 2010, wonach sich der
Beschwerdeführer in der Öffentlichkeit anders präsentiere als im privaten
Bereich. Andererseits liege der Serumwert des Antidepressivums gemäss C.___-Gutachten
vom 4. Januar 2011 unter dem Referenzwert, was gegen eine regelmässige Einnahme
des Medikaments spreche. Dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 26. November
2013 (IV-Nr. 222) ist konkretisierend zu entnehmen, man habe einen anonymen
Hinweis enthalten, wonach der Beschwerdeführer in der Öffentlichkeit über
Schmerzen geklagt habe und auf der Strasse demonstrativ gehumpelt sei,
gleichzeitig aber einen grossen Teil der Umbauarbeiten im Mehrfamilienhaus
selber erledigt habe und auf der Baustelle herumspringen könne wie ein junges
Wiesel. Damit bestand in grundsätzlicher Hinsicht ausreichender Grund für eine
Überwachung. Der Umstand, dass die Observation erst 3 Jahre nach dem ersten
Anlassverdacht durchgeführt wurde, vermag daran nicht zu ändern, zumal nicht
davon auszugehen ist, dass sich am diesbezüglichen Verhalten des
Beschwerdeführers in der Zwischenzeit etwas geändert hatte.

6.3.2  Über die Ergebnisse der
Observation existiert ein Bericht der beauftragten F.___ vom 1. Oktober 2013,
umfassend eine Fotodokumentation und Videoaufzeichnungen (DVD). Der Bericht
enthält Angaben zur Identifikation der überwachten Person, zu den
Wohnverhältnissen und zu den von der überwachten Person benutzten Fahrzeugen.
Zudem finden sich darin die Ergebnisse der an acht einzelnen Tagen, verteilt
über einen Zeitraum von knapp einem Monat, durchgeführten Observation. Die
Beobachtung bezog sich im Wesentlichen auf folgende alltägliche Verrichtungen:
Betreten und Verlassen des Hauses; Aufenthalt in Restaurants und
Einkaufshäusern; Erledigen von Einkäufen; Chauffieren der Autos; Gespräche mit
anderen verschiedenen Leuten. Die Einsätze der Ermittelnden vom 2. August 2013,
27. August 2013, 28. August 2013, 29. August 2013 und 12. September
2013 dauerten insgesamt jeweils rund 8 Stunden. Die Einsätze vom 23. August 2013,
18. September 2013 und 20. September 2013 dauerten jeweils zwischen 5 und
6 Stunden. Der Beschwerdeführer war dabei in folgendem zeitlichem Umfang zu
beobachten: 22. August 2013 ca. 2 Stunden, 23. August 2013 ca. 90 Minuten,
27. August 2013 ca. 1 Stunde, 28. August 2013 ca. 1 Stunde, 29. August
2013 ca. 30 Minuten, am 12. September 2013 war der Beschwerdeführer nicht
zu erblicken, 18. September 2013 ca. 90 Minuten, 20. September 2013 ca. 20
Minuten.

6.3.3  Dass es sich beim Überwachten
nicht um die versicherte Person handeln könnte, wurde nie geltend gemacht.
Ebenso wenig ist behauptet oder ersichtlich, dass die Überwachung in nicht
öffentlich zugänglichen Räumen stattgefunden hätte. Der zeitliche Umfang des
Eingriffs in die Privatsphäre des Beschwerdeführers war verhältnismässig
gering. Die Überwachung erfolgte zwar gezielt und nicht bloss zufällig, dafür
aber weder andauernd noch systematisch über einen längeren Zeitraum hinweg.
Damit und vor allem mit Blick auf die aufgezeichneten alltäglichen
Verrichtungen und Handlungen kann insgesamt bei bloss geringfügiger Tangierung
der Privatsphäre jedenfalls nicht von einer schweren Verletzung der
Persönlichkeit ausgegangen werden (vgl. BGE 137 I 327 E. 5.6 S. 334).
Dem gegenüberzustellen gilt es das Interesse des Versicherungsträgers und der
Versichertengemeinschaft, unrechtmässige Leistungsbezüge abzuwenden. Dieses ist
unter den hier gegebenen Umständen höher zu gewichten als das Interesse des
Beschwerdeführers an einer unbehelligten Privatsphäre (vgl. BGE 137 I 327 E.
5.6 S. 335). Damit können im vorliegenden Fall die Observationsergebnisse in
Form des entsprechenden Berichts sowie der Foto- und Videoaufnahmen verwertet
werden, zumal der Kerngehalt von Art. 13 BV bei der hier gegebenen Überwachung
und der damit verbundenen geringen Eingriffsschwere ebenfalls unangetastet
blieb (vgl. Urteil 8C_735/2016 vom 27. Juli 2017 E. 5.3.6.3; BGE 137 I 327
E. 5.6 S. 335).

7.       Die Beschwerdegegnerin hat den
Leistungsanspruch im Wesentlichen gestützt auf die Ergebnisse der Observation
des Beschwerdeführers, auf die sich darauf beziehende Stellungnahme von Dr.
med. R.___ vom 18. November 2013 sowie auf das E.___-Gutachten vom 15. Juli
2015 beurteilt, weshalb zu prüfen ist, ob diese eine genügende Basis bilden, um
den Sachverhalt zu beurteilen.

Des Weiteren decken sich die im
Observationsbericht vom 1. Oktober 2013 erwähnten Beobachtungen auch mit den
Beobachtungen, welche das Gericht bei der eigenen Sichtung des
Observationsmaterials auf der DVD gemacht hat. Darauf ist zu keiner Zeit
ersichtlich, dass der Beschwerdeführer an derartig eindrücklichen psychischen
Beschwerden leidet, wie diese in den Berichten von Dr. med. D.___ beschrieben
wird. Ebenso wenig ist darauf eine körperliche Einschränkung ersichtlich. So
konnte er auf den Aufnahmen vom 22. August 2013 beobachtet werden, wie er selbst
Auto fährt, locker und mit dynamischen Bewegungen mit seiner Familie in Ottos
Warenposten, Conforama und Coop einkaufen geht. Das ganze Bewegungsbild
erscheint auffallend flüssig und zügig. Sodann konnte der Beschwerdeführer am
23. August 2013 beobachtet werden, wie er mit mehreren Männern zusammen in
einem Gartenrestaurant sitzt, einen Café trinkt und sich hierbei angeregt mit
den Männern unterhält. Der Beschwerdeführer erscheint kommunikativ und durchaus
gut gelaunt und lacht sogar. Auf den Videoaufnahmen vom 28. August 2013
ist sodann ersichtlich, wie der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Familie
PET-Flaschen entsorgt und hierbei selbst einen Sack voller PET-Flaschen über
Schulter-Höhe in die PET-Sammelstelle entleert. Später kann er beim Einkauf von
mehreren vollen 6er-Packs PET-Flaschen beobachtet werden, wobei er diese
hiernach nicht selber ins Auto einlädt. Schliesslich ist der Beschwerdeführer
auf den Videoaufnahmen vom 18. September 2013 zu sehen, wie er wiederum
zusammen mit anderen Leuten in einem Restaurant sitzt, Zeitung liest und sich
mit den Leuten am Tisch unterhält.

1)Kategorie «funktioneller Schweregrad»
(E. 4.3)

a)Komplex «Gesundheitsschädigung» (E.
4.3.1)

-Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

-Behandlungs- und
Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

-Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

b)Komplex «Persönlichkeit»
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)

c)Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

2)Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte
des Verhaltens; E. 4.4)

-gleichmässige Einschränkung
des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

-behandlungs- und eingliederungsanamnestisch
ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

Wie das Bundesgericht mit Hinweis auf
BGE 137 V 210 weiter festhält, verlieren gemäss altem Verfahrensstandard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen
einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen
Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes
Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In
sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten
Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen
administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten 
gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten  eine
schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder
nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine
punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8). Es stellt sich somit
vorliegend die Frage, ob das Teilgutachten von Dr. med. J.___ im Lichte der
vorgehenden Ausführungen auch den Anforderungen der neuen Rechtsprechung
standhält, nachdem sich dieser nicht explizit zu den vorgenannten Kriterien
geäussert hat. Dies ist vorliegend der Fall. Zwar hat Dr. med. F.___ hinsichtlich
der Arbeitsunfähigkeits-Relevanz der von ihm diagnostizierten dissoziativen
Störung die Förster-Kriterien geprüft, deren Anwendung das Bundesgericht eben
mit BGE 137 V 210 aufgegeben hat. Dennoch lässt das psychiatrische
Teilgutachten von Dr. med. J.___ eine schlüssige Beurteilung der vorerwähnten
Indikatoren zu, wie nachfolgend darzulegen ist.

Hinsichtlich der Indikatoren «Ausprägung
der diagnoserelevanten Befunde» sowie «Behandlungs- und Eingliederungserfolg
oder -resistenz» ist dem E.___-Gutachten zu entnehmen, dass die
diagnoserelevanten Befunde moderat ausgeprägt seien. Es erfolge zwar schon seit
vielen Jahren eine ambulante psychiatrische Behandlung, die eher
supportiv-stützend zu sein scheine, bislang seien aber noch keine stationären
Therapieversuche erfolgt (mit Ausnahme eines kurzfristigen einwöchigen
stationär psychiatrischen Aufenthaltes, entsprechend Mitteilung des
Versicherten). Hinzuweisen sei auch auf die sehr niedrigen Medikamentenspiegel,
bei stärker ausgeprägten Depressionen sei in der Regel der Leidensdruck hoch
und Betroffene seien stark motiviert, ihre Medikation regelmässig einzunehmen. Im
Übrigen ist den Akten nicht zu entnehmen, dass die Eingliederungsmöglichkeiten
bereits ausgeschöpft worden wären. In diesem Zusammenhang ist darauf
hinzuweisen, dass bereits im C.___-Gutachten vom 4. Januar 2011 festgehalten
wurde, beim Beschwerdeführer bestehe eine Medikamentenmalcompliance.

Beim Indikator «Komorbiditäten» ist eine
Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychischen
Störungen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen erforderlich.
Eine Störung, welche nach der Rechtsprechung als solche nicht invalidisierend
sein kann (vgl. E. 4.3.1.2; Urteil 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2,
in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44) ist keine Komorbidität. In diesem Zusammenhang
ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die aus somatischer Sicht demonstrierten
Einschränkungen kaum objektiviert werden können. Es bestehen zwar gewisse
Einschränkungen, welche es dem Beschwerdeführer nicht mehr erlauben, seine
bisherige Tätigkeit als Dachdecker weiter auszuüben. Jedoch bestehen in einer
angepassten Tätigkeit aus somatischer Sicht keine zusätzlichen Einschränkungen,
weshalb bereits aus diesem Grund eine erhebliche Ausprägung einer
Wechselwirkung zwischen den psychischen Störungen und den Komorbiditäten zu
verneinen ist.

Hinsichtlich des Komplexes
«Persönlichkeit» geht aus dem Gutachten hervor, es bestünden Hinweise für
emotional-instabile und narzisstische Persönlichkeitszüge. Die Willenskräfte
seien ausreichend strukturiert und regelrecht. Ambivalenz oder Ambitendenz
bestünden nicht. Die Antriebslage sei ausreichend. Es sei auf eine relativ aktive
und auch mit Interesse (an der Wahrnehmung positiv besetzter Aktivitäten)
verbundene Alltagsgestaltung hinzuweisen. Gestützt darauf ist davon auszugehen,
dass der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Persönlichkeit über eine
ordentliche Ressourcenlage verfügt.

Zum Komplex «sozialer Kontext» ist dem
Gutachten zu entnehmen, der Beschwerdeführer bewohne mit seiner Ehefrau und
seiner jüngsten 18-jährigen Tochter eine 4 1/2-Zimmerwohnung in einem
Mehrfamilienhaus, das ihm gehöre. Er stehe zwischen 11.00 und 12.00 Uhr morgens
auf, verrichte seine Körperhygiene, kleide sich an, esse zu Mittag. Dann schaue
er fern, bis 14.00 oder 14.30 Uhr, Sportsendungen. Danach ruhe er sich aus, bis
etwa 17.00 Uhr. Dann schaue er entweder wieder fern, bei schönerem Wetter setze
er sich in den Garten oder gehe spazieren. Manchmal gehe er auch mit der
Familie einkaufen. Wenn er sich gut fühle, das sei etwa zwei- bis dreimal im
Monat der Fall, besuche er das Coop-Restaurant, dort gebe es immer sehr viele
Menschen vom [...], die sich dort aufhalten und sich unterhalten würden etc. Er
setze sich dann dazu, es gebe immer Gesprächsthemen wie die eigene Familie, was
jeder so erlebt habe. Der Beschwerdeführer berichtet weiter, dass er gegen 23:00
Uhr zu Bett gehe. Er fahre Auto, benutze auch öffentliche Verkehrsmittel. Zuletzt
sei er 2014 im Urlaub gewesen, in [...], für zwei Wochen, An- und Abreise seien
mit dem Auto erfolgt.

Schliesslich geht aus dem Gutachten
hinsichtlich der Kategorie «Konsistenz» hervor, dass sich die vom Beschwerdeführer
in somatischer Hinsicht geltend gemachten Funktionseinschränkungen in dem von
ihm demonstrierten Ausmass nicht objektivieren lassen bzw. teilweise
widersprüchlich ausfallen. Auch das sehr auffällige, geschilderte Verhalten des
Versicherten im Rahmen der aktuellen psychiatrischen Untersuchung (eine grüne
Kordel hervorziehen, zu einer Schlinge knoten, wieder aufknoten, auf den Tisch
legen etc. und das mehrfach, ohne dass dabei ansatzweise ein depressiv
verzweifeltes oder gar suizidales Empfinden spürbar worden sei), müsse als
manipulativ angesehen werden.

9.1     Das Valideneinkommen ist
vorliegend unbestritten geblieben und denn auch nicht zu beanstanden. So hat
die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das Einkommen bei der letzten Arbeitgeberin
des Beschwerdeführers, Firma [...], abgestellt, da der Beschwerdeführer seine
letzte Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen verloren hatte (vgl. IV-Nr.
27).

9.2     Dagegen rügt der
Beschwerdeführer das errechnete Invalideneinkommen. Soerscheine ein Abzug von lediglich
10 % aufgrund des fortgeschrittenen Alters und der multiplen körperlichen
Beschwerden zu tief.

9.2.1  Wird das Invalideneinkommen auf
der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der
entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der
Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale,
wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität
oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe
haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren
kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem
erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der
Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
% nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327
f., 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80). Ob ein (behinderungsbedingt oder
anderweitig begründeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine
vom Versicherungsgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008
vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297). Dagegen ist die Höhe des
(im konkreten Fall grundsätzlich angezeigten) Abzugs eine Ermessensfrage und
daher durch das Versicherungsgericht nur bei Ermessensüberschreitung,
-missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.,
132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_477/2016 vom 23. November 2016 E. 4.1).

9.2.2  Vorliegend hat die
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung einen Abzug vom Tabellenlohn
von 10 % vorgenommen. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die
Invaliditätsberechnung in der Verfügung vom 20. September 2011 (IV-Nr. 157), in
welcher mit dem Abzug von 10 % dem Umstand der behinderungsbedingten
erschwerten Eingliederung Rechnung getragen wurde, was aufgrund der
leidensbedingten Einschränkung angemessen erscheint. Weitere Abzüge vom
Tabellenlohn sind dagegen nicht vorzunehmen. Der Beschwerdeführer war im
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 52 Jahre alt, so dass nicht gesagt werden
kann, dass ihm aufgrund seines Alters die Integration in den Arbeitsmarkt
erheblich erschwert sei. Des Weiteren reiste der Beschwerdeführer bereits 1992
in die Schweiz ein und verfügt über eine Niederlassungsbewilligung C (IV-Nr. 5).
Zudem war er offensichtlich während vieler Jahre in der ihm nach wie vor offen
stehenden Arbeitswelt gut integriert. Ein abzugsbegründender Nachteil aufgrund
der Nationalität ist in dieser Hinsicht nicht ersichtlich, zumal Ausländer mit
Aufenthaltsbewilligung C im tiefsten Anforderungsniveau nicht schlechter
entlöhnt werden als Schweizer und Ausländer zusammen (vgl. LSE 2008 TA12).
Zusammenfassend ist demnach der vorgenommene Abzug vom Tabellenlohn nicht zu
beanstanden.

In Anbetracht von Aufwand und
Schwierigkeit des Prozesses ist die Parteientschädigung demnach auf CHF 1'115.50
(12 Stunden à CHF 240.00 / davon 1/3; zuzüglich Auslagen von 220.30 / davon 1/3
und MwSt.) festzusetzen.

In den eingereichten Kostennoten sind
vorweg verschiedene der geltend gemachten Positionen zu streichen: Mehrere
Positionen stellen Kanzleiaufwand dar (Orientierungskopien an den Klienten vom 10.
und 17. Januar, 13. und 23. Februar, 30. März, 11. April und 1. Mai 2017,
vom 19. März 2018; Einreichung der UP-Unterlagen am 13. Februar und 30. März
2017; Einreichung der Kostennote am 11. April 2017), der bereits im
Stundenansatz enthalten ist und nicht gesondert entschädigt wird. Sodann sind
die Kopien pro Stück nur mit 50 Rappen zu vergüten (§ 158 Abs. 3
Gebührentarif) und nicht mit CHF 1.00, wie in der Kostennote geltend gemacht
wird. Zudem beträgt der Ansatz für die Vergütung von Fahrtspesen 70 Rappen pro
Kilometer (§ 157 Abs. 3 Gebührentarif i.V.m. 161 lit. a GAV) und nicht
CHF 1.00, wie beantragt. Nicht nachvollziehbar ist sodann die Position
«Telefon an Versicherungsgericht» vom 24. Januar 2018 von einer Stunde, weshalb
diese nicht berücksichtigt wird. Des Weiteren ist der Aufwand für die
1 ¼ Stunde dauernde Verhandlung vor Versicherungsgericht um eine
Viertelstunde zu kürzen, da der Vertreter des Beschwerdeführers während seines
Parteivortrags zeitweise auf seinem Handy nach Entscheiden gesucht und damit
die Verhandlung unnötig verlängert hat. Schliesslich erscheint der geltend
gemachte Zeitaufwand in Anbetracht von Aufwand und Schwierigkeit des Prozesses
bzw. des Aufwandes in vergleichbaren Fällen überhöht, weshalb der zu
entschädigende Aufwand pauschal auf 12 Stunden zu kürzen ist.

Da der Beschwerdeführer ab Prozessbeginn
im Genusse der unentgeltlichen Rechtspflege steht (vgl. E. I. 6. hiervor), sind
ihm die übrigen 2/3 der Parteientschädigung durch den Kanton Solothurn zu
entschädigen. Der Kanton entschädigt die unentgeltliche Rechtsbeiständin oder
den unentgeltlichen Rechtsbeistand angemessen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Der
Stundenansatz beträgt aufgrund des Kreisschreibens Nr. 1 der
Gerichtsverwaltungskommission des Kantons Solothurn vom 18. September 2006 seit
1. Oktober 2006 bzw. § 160 Abs. 3 Gebührentarif (GT) CHF 180.00. Damit
ist die Kostenforderung auf CHF 1'712.80 festzusetzen (12 Stunden zu CHF 180.00
/ davon 2/3, zuzügl. Auslagen von 220.30 / davon 2/3 und MwSt.), zahlbar durch
die Zentrale Gerichtskasse des Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates sowie der Nachzahlungsanspruch des
unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von CHF 431.75 (Differenz zum vollen
Honorar [8 x 230.00 + Auslagen von CHF 146.85 + MwSt. = 2'144.55 ; -
1'712.80 = CHF 431.75]) während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in
der Lage ist (§ 123 ZPO).

Der Nachzahlungsanspruch wird
praxisgemäss basierend auf den Stundenansatz von CHF 230.00 festgesetzt (vgl. §
160 Abs. 2 GT), wenn wie vorliegend keine Honorarvereinbarung mit dem Klienten
vorgelegt wird, in der ein höherer Ansatz vereinbart worden ist. Andernfalls
wäre das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers, der sich zur Höhe des
Stundenansatzes nicht äussern konnte, verletzt.

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bisIVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Nach dem Ausgang
des vorliegenden Verfahrens haben die IV-Stelle und der Beschwerdeführer die
Verfahrenskosten von CHF 1000.00 im Verhältnis 1/3 zu 2/3 zu bezahlen. Die
IV-Stelle hat somit CHF 340.00 zu bezahlen. Der Beschwerdeführer hat CHF 660.00
an die Verfahrenskosten zu bezahlen, die jedoch infolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege durch den Kanton Solothurn zu übernehmen sind
(Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des
Staates während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlungin der Lage ist (Art. 123 ZPO).

Demnach wirderkannt:

2.Die bisherige Dreiviertelsrente wird per
1. Mai 2014 aufgehoben.

3.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 1'115.50 (inkl. Auslagen
und MwSt) zu bezahlen.

4.Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistandes, Claude Wyssmann, wird auf CHF 1'712.80 (inkl. Auslagen und
MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des Kantons
Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates sowie der
Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Umfang von CHF
431.75 während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlungin
der Lage ist (Art. 123 ZPO).

5.Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
an die Verfahrenskosten CHF 340.00 zu bezahlen.

6.Der Beschwerdeführer hat an die
Verfahrenskosten CHF 660.00 zu bezahlen, die infolge Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege durch den Staat Solothurn zu übernehmen sind.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren,
wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

7.Das Protokoll der Verhandlung vom 5.
Juni 2018 geht zur Kenntnisnahme an die Parteien.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Die Vizepräsidentin                   Der Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch

Der vorliegende Entscheid wurde vom
Bundesgericht mit Urteil 9C_499/2018 vom 23. Januar 2019 bestätigt.