so_gerichte · VWBES.2023.182 · 2023-11-21 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung / Wegweisung aus der Schweiz

Solothurn Verwaltungsgericht 21.11.2023 VWBES.2023.182
Soleure Verwaltungsgericht 21.11.2023 VWBES.2023.182
Soletta Verwaltungsgericht 21.11.2023 VWBES.2023.182

Verwaltungsgericht
Urteil
vom
21. November 2023
Es wirken mit:
Präsident Thomann
Oberrichter Frey
Oberrichter Müller
Gerichtsschreiberin Blut-Kaufmann
In Sachen
A.___
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Muralt,
Beschwerdeführer
gegen
Departement des Innern,
vertreten durch Migrationsamt,
Beschwerdegegner
betreffend
Nichtverlängerung
der Aufenthaltsbewilligung / Wegweisung aus der Schweiz
zieht das Verwaltungsgericht in
Erwägung:
I.
1. A.___ (in der Folge:
Beschwerdeführer) wurde am [...] 1978 in [...] (Nigeria) geboren. Am 1. April
2008 reiste er in die Schweiz ein und ersuchte unter Angabe falscher
Personalien um Asyl. Mit Entscheid des damaligen Bundesamtes für Migration
(BFM; heute: Staatssekretariat für Migration [SEM]) vom 7. Mai 2008 wurde auf
sein Asylgesuch nicht eingetreten und die Wegweisung aus der Schweiz angeordnet
(Aktenseite [AS] 12 – 16). Das Bundesverwaltungsgericht wies eine Beschwerde
mit Entscheid vom 21. Mai 2008 ab, worauf der Beschwerdeführer nach
Aufenthalten im Durchgangsheim, Ausgrenzungsverfügungen für die Städte
Solothurn und Olten, verschiedenen Polizeikontrollen und Strafanzeigen und
nachdem die Befragungen ergeben hatten, dass er – entgegen seinen Angaben – nigerianischer
Staatsangehöriger ist, am 14. Mai 2009 in Ausschaffungshaft genommen wurde (AS
140 - 142). Nachdem eine unbegleitete Ausschaffung mangels Kooperation
gescheitert war, wurde der Beschwerdeführer am 28. Mai 2009 polizeilich
begleitet mit einem Sonderflug nach Lagos zurückgeführt (AS 223).
2. Am 22. Januar 2013 wurde der
Beschwerdeführer durch die Bahnpolizei im Interregio Konstanz - Biel einer
Kontrolle unterzogen. Er wies sich mit einem spanischen Aufenthaltstitel lautend
auf den Namen A.___ als nigerianischer Staatsangehöriger und Ehemann der B.___
aus. Er gab an, sein Pass befinde sich bei seiner Ehefrau, die Schweizerin sei
und die er in Spanien geheiratet habe. Zurzeit wohne er noch in Spanien, werde
aber so schnell wie möglich in die Schweiz kommen. Der Beschwerdeführer hatte
sich am 16. Dezember 2011 in Spanien mit der Schweizer Staatsbürgerin B.___ (in
der Folge: Ehefrau) verheiratet (AS 283). Seine Ehefrau stellte am 8. März 2013
zugunsten des Beschwerdeführers ein Gesuch um Familiennachzug (AS 285 – 287).
Nachdem das MISA mit dem Vertreter des Beschwerdeführers verschiedene offene
Fragen zu klären versuchte, verwarnte es den Beschwerdeführer am 13. November
2013 wegen Straffälligkeit und teilte ihm mit, es werde erwartet, dass seine
Ehefrau sich von der Sozialhilfe, von der sie zurzeit vollumfänglich lebe,
lösen könne und künftig keine weiteren finanziellen Mittel der öffentlichen
Hand mehr beansprucht werden müssten sowie, dass die Schulden stetig abgebaut
würden. Zudem werde ein einwandfreies Verhalten seitens des Beschwerdeführers
vorausgesetzt (AS 382). Mit der Ermächtigung zur Visumerteilung (Einreiseerlaubnis)
vom 14. November 2013 (AS 398) wurde das Familiennachzugsgesuch schliesslich
bewilligt.
3. Der Ehe mit B.___ entstammen die
beiden Töchter, C.___, geb. [...] 2011 (AS 299; n.b. vor Eheschliessung) und D.___,
geb. [...] 2016, welche beide ebenfalls Schweizer Staatsbürger sind.
4. Am 10. April 2018 war der
Beschwerdeführer aufgrund seines strafbaren Verhaltens (6 weitere Urteile seit
November 2013) und der seit 2014 bezogenen Sozialhilfe (CHF 63’766.50; AS
469) ermahnt und aufgefordert worden, sich künftig klaglos zu verhalten (AS 476
f.). Das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um Erteilung der
Niederlassungsbewilligung wurde vom MISA am 17. Dezember 2018 aufgrund des
straffälligen Verhaltens, des weiterhin anhaltenden Sozialhilfebezugs im Umfang
von CHF 77’410.50 sowie ehelichen Schulden in Höhe von CHF 59’074.85
abgewiesen (AS 534). Gleichzeitig wurde die Aufenthaltsbewilligung verlängert
und der Beschwerdeführer erneut ermahnt. Am 1. November 2020 ersuchte der
Beschwerdeführer letztmals um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung (AS
562 f.) und gab dabei an, keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen bzw. auf
Stellensuche zu sein. Zu diesem Zeitpunkt wurde er mit seiner Familie mit
Sozialhilfe unterstützt, wobei per 10. November 2020 ein Negativsaldo von CHF
167'143.00 bestand (AS 568). Zudem bestanden eheliche Schulden in Höhe von CHF
77'679.11. Am 15. Dezember 2021 wurde dem Beschwerdeführer aus familiären
Gründen ein Rückreisevisum bis 10. März 2022 ausgestellt (AS 625). Am 22. Februar
2022 erkundigte sich die Ehefrau beim MISA, bis wann ihrem Ehemann ein
Rückreisevisum erteilt worden sei. Er sei in Afrika und sie habe keine Ahnung,
wann er wieder zurückkomme (AS 639).
5. Gestützt auf dieses Telefongespräch
wurden am 17. November 2022 beide Ehegatten separat aufgefordert, im
Zusammenhang mit der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung Fragen zu
beantworten. Die Ehefrau teilte daraufhin am 15. Dezember 2022 mit, sie sei
zwar noch mit dem Beschwerdeführer verheiratet, habe aber die
Trennungsunterlagen beim Scheidungsgericht abgegeben. Zwischen ihr und ihrem
Ehemann hätte es nicht funktioniert, er wohne aber immer noch bei ihr, ein
weiteres Zusammenleben könne sie sich aber nicht vorstellen. Sie sei im Moment
nicht berufstätig, da sie zwei Kinder habe, die ihre Betreuung benötigten. Der
Ehemann sei nach einem Versuch nicht fähig gewesen, die Kinder zu betreuen (AS
692). Für den Beschwerdeführer nahm am 16. Dezember 2022 sein Rechtsanwalt Stellung.
Sein Mandant habe nicht die Absicht, sich von seiner Ehefrau bzw. seiner
Familie zu trennen. Seine Ehefrau habe ein Ehetrennungsverfahren eingeleitet,
zu einer Ausweisungsverfügung oder dergleichen sei es aber nicht gekommen,
weshalb er immer noch bei seiner Ehefrau lebe. Der Beschwerdeführer sei im
Moment arbeitsunfähig, wobei er zuversichtlich sei, wiederum eine Stelle zu
finden. Von April bis November 2022 habe er monatlich im Durchschnitt CHF 3’991.80
netto verdient. Am 20. Dezember 2022 ersuchte der Beschwerdeführer erneut um
die Ausstellung eines Rückreisevisums, was ihm für die Dauer von drei Monaten
gewährt wurde (AS 707, 710). Am 19. Januar 2023 wurde dem Beschwerdeführer,
resp. seinem Vertreter das rechtliche Gehör betreffend Nichtverlängerung der
Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz gewährt.
6. Die Ehefrau hatte am 16. Mai 2022
beim zuständigen Richteramt ein Eheschutzverfahren anhängig gemacht. Am 31.
März 2023 erging das Eheschutzurteil, in dem die beiden Kinder für die Dauer
des Getrenntlebens unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt wurden. Der
Beschwerdeführer wurde verpflichtet, für sie monatlich vorauszahlbare
Unterhaltsbeiträge von CHF 782.00, resp. CHF 582.00 zu bezahlen. Die eheliche
Wohnung wurde der Ehefrau zur alleinigen Benützung zugewiesen und der Ehemann
verpflichtet, die Wohnung spätestens am 30. April 2023 zu verlassen (AS 764 -
766).
7. Am 10. Mai 2023 erliess das MISA
namens des Departements des Innern (DdI; in der Folge: Vorinstanz) folgende
Verfügung:
1.
Die im Rahmen des Familiennachzuges
erteilte Aufenthaltsbewilligung von A.___ wird infolge Trennung nicht
verlängert.
2.
A.___ wird weder gestützt auf Art. 50
AIG noch auf eine andere Rechtsgrundlage eine Aufenthaltsbewilligung erteilt.
3.
A.___ wird weggewiesen und hat die
Schweiz - unter Androhung von Zwangsmassnahmen im Unterlassungsfall - bis am
31. Juli 2023 zu verlassen.
4.
A.___ hat sich ordnungsgemäss bei der
Einwohnergemeinde [...] abzumelden und sich die Ausreise mittels Abgabe der
beiliegenden Ausreisemeldekarte an der Schweizer Grenze bestätigen zu lassen.
Zur Begründung führte die Vorinstanz
zusammen gefasst aus, infolge Auflösung der Ehegemeinschaft habe der
Beschwerdeführer keinen Anspruch mehr auf Verlängerung seiner
Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 Abs. 1 AIG. Hingegen habe sie mehr als drei
Jahre gedauert und deshalb müsse geprüft werden, ob nach Art. 50 AIG die
Integrationskriterien erfüllt seien oder ob ein anderer Grund für die Erteilung
einer Aufenthaltsbewilligung vorliege. Dies sei nicht der Fall, da der
Beschwerdeführer trotz zeitweiser Erwerbstätigkeit zusammen mit seiner Familie
mit Sozialhilfe von insgesamt rund CHF 225’000.00 habe unterstützt werden
müssen. Auch für die Zukunft müsse mit weiterer Unterstützung durch die
Sozialhilfe gerechnet werden. Zudem habe er zusammen mit seiner Ehefrau
Schulden von über CHF 100’000.00 angehäuft. Weiter bekunde er
offensichtlich erhebliche Mühe, die hiesige Rechtsordnung zu beachten. In
insgesamt 15 aktenkundigen Strafverfahren habe er insgesamt eine
Freiheitsstrafe von 50 Tagen, Geldstrafen von 350 Tagessätzen sowie Bussen im
Gesamtumfang von CHF 3'320.00 gegen sich erwirkt. Ferner liege kein anerkannter
Sprachnachweis vor und anhand seiner jüngsten Schaltervorsprachen, welche in
Englisch erfolgt seien, könne ausgeschlossen werden, dass er über mündliche Deutschkenntnisse
auf dem Referenzniveau A1 verfüge. Auch wenn zugunsten des Beschwerdeführers
angenommen werde, er pflege eine nahe affektive Beziehung zu seinen beiden
Kindern, die als Schweizer Bürger ein gefestigtes Anwesenheitsrecht hätten,
müsse klar festgehalten werden, dass in wirtschaftlicher Hinsicht keine
besonders enge Beziehung bestehe, da der Beschwerdeführer die gerichtlich
festgelegten Unterhaltsbeiträge nicht bezahle und sich hier klarerweise nicht
tadellos verhalte. Die Beziehung zu seinen Kindern könne er überdies über die
Grenzen hinweg pflegen, auch wenn das Heimatland Nigeria sei. Die Wegweisung
erweise sich als verhältnismässig, da der Beschwerdeführer in Nigeria
aufgewachsen sei, die heimatliche Sprache vorzüglich beherrsche und mit Kultur
und Gegebenheiten bestens vertraut sei. Zudem habe er in den letzten beiden
Jahren mehrmonatige Heimataufenthalte verbracht. Mit der Wegweisung könnten
erneuter Sozialhilfebezug, weitere Straftaten sowie eine noch höhere
Verschuldung vermieden werden und diese scheine auch erforderlich, da weder die
beiden Ermahnungen noch die Verweigerung der Niederlassungsbewilligung eine
Verhaltensänderung bewirkt hätten. Es sei dem Beschwerdeführer zuzumuten, in
sein Heimatland zurückzukehren, dort wieder Fuss zu fassen und sich eine neue
Existenz aufzubauen, zumal er den Grossteil seines bisherigen Lebens dort
verbracht habe, immer wieder freiwillig und für längere Zeit dorthin
zurückgekehrt sei und dort an familiäre und freundschaftliche Bande werde
anknüpfen können.
8. Gegen diese Verfügung erhob A.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Muralt, mit Schreiben vom 25. Mai 2023 frist-
und formgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
1.
In Aufhebung der Verfügung vom 10. Mai
2023 sei das Migrationsamt anzuweisen, Herrn A.___ die Aufenthaltsbewilligung
zu verlängern.
2.
Der vorliegenden Beschwerde sei die
aufschiebende Wirkung zu erteilen und Herrn A.___ zu ermächtigen, den Entscheid
des Verwaltungsgerichtes in der Schweiz abzuwarten.
3.
Dem Beschwerdeführer sei ab Verfahrensbeginn
die unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlicher Verfahrensverbeiständung
in der Person des Unterzeichneten zu gewähren.
-Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
-
Der Beschwerdeführer habe sich vom 26.
Dezember 2022 bis zum 29. März 2023 in Nigeria aufgehalten. Im Jahr 2022 habe
er über eine Arbeitsstelle verfügt und er sei momentan bemüht, eine Stelle zu
finden. Seit 2022 beziehe er keine Sozialhilfe mehr. Bezüglich fehlender
Integration durch die wiederholte Straffälligkeit müsse zugestanden werden,
dass die dargestellten Vorfälle in der Summe unschön seien. Im Einzelfall sei
jedoch nirgends eine kriminelle Energie feststellbar. Bezüglich der
ungenügenden Sprachkenntnisse sei darauf zu verweisen, dass der Beschwerdeführer
im vergangenen Jahr einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, was
ohne grundsätzliche Sprachkenntnisse nicht möglich wäre. Bezüglich Beziehung zu
seinen Kindern sei zu erwähnen, dass der Beschwerdeführer im Moment immer noch
in der ehelichen Wohnung sei. Der persönliche Kontakt zu ihnen sei auch für
deren Entwicklung unabdingbar und könne nicht über elektronische Kanäle
kompensiert werden. Dies stelle einen massiven Eingriff in das Familienleben
dar.
9. Mit Schreiben vom 16. Juni 2023
stellte die Vorinstanz den Antrag, die Beschwerde vollumfänglich unter
Kostenfolge abzuweisen und verwies auf die Begründung des angefochtenen
Entscheids und die Akten. Auf eine Vernehmlassung wurde verzichtet.
10. Im Zusammenhang mit der Einreichung
des URP-Gesuchsformulars reichte der Vertreter am 3. Juli, 18. August und 21.
September 2023 verschiedene Unterlagen ein und legte dar, der Beschwerdeführer
verfüge über einen Einsatzvertrag der [...] Job AG und verdiene nun monatlich
CHF 3'265.00, wobei der Ferienanteil von 8.33 % nicht zu berücksichtigen sei.
Er unterliege der Quellensteuer. Die Krankenkassenprämie werde aktuell immer
noch über die Sozialhilfe bezahlt, wobei diese an die Ehefrau auf deren Konto
ausbezahlt werde. Im Moment verfüge er über keinen Führerausweis, weshalb er
mit den öffentlichen Verkehrsmitteln an seinen Arbeitsort [...] fahre. Zurzeit
wohne er immer noch in der ehelichen Wohnung und bezahle auch den
entsprechenden Mietzins von CHF 1'465.00. Die Ehefrau wohne vorübergehend bei
einer Tochter, bis die Wohnsituation geklärt sei. Da der Beschwerdeführer nun
wiederum einer Arbeitstätigkeit nachgehe, sei er bemüht, seine Schulden nach
und nach abzubauen. Seit 3. Juli 2023 arbeite er ununterbrochen bei der [...]
AG und diese wolle ihn ab 1. Oktober 2023 auf unbestimmte Zeit und zu einem
Bruttolohn von CHF 4’700.00 pro Monat bei einem Beschäftigungsgrad von 100 %
anstellen. Diese Festanstellung stehe unter der Auflage der Erteilung der
B-Bewilligung.
11. Am 18. September 2023 reichte die
Vorinstanz das Strafurteil des Amtsgerichtspräsidenten von Solothurn-Lebern vom
22. August 2023 ein, wonach sich der Beschwerdeführer der Nichtabgabe von
Ausweisen und Kontrollschildern, begangen in der Zeit vom 26. Juli 2022 bis am
8. August 2022, schuldig gemacht hat. Er wurde zu einer Geldstrafe von 10
Tagessätzen zu je CHF 60.00, als Zusatzstrafe zum Urteil der Staatsanwaltschaft
des Kantons Solothurn vom 4. Mai 2023, verurteilt. Weiter reichte die
Vorinstanz am 2. Oktober 2023 den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Solothurn (ebenfalls) vom 22. August 2023 ein, wonach sich der
Beschwerdeführer der Nichtabgabe von entzogenen Ausweisen und Kontrollschildern
in der Zeit vom 20. Juni 2023 bis zum 18. Juli 2023 schuldig gemacht hat. Von
der Staatsanwaltschaft wurde er zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 20
Tagen verurteilt. Zur Begründung wurde ausgeführt, das Gesetz erlaube dem
Gericht, den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens
2 Jahren in der Regel aufzuschieben, wenn eine unbedingte Strafe nicht
notwendig erscheine, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder
Vergehen abzuhalten. Im Vorstrafenbericht sei ersichtlich, dass der
Beschwerdeführer bereits mehrfach – auch einschlägig – verurteilt worden sei.
Offensichtlich hätten die bisher ausgesprochenen Strafen ihre Wirkung verfehlt,
weshalb ein Aufschub nicht zulässig erscheine. Aufgrund der gesamten Umstände
erscheine es zudem geboten, statt einer Geldstrafe eine Freiheitsstrafe
auszusprechen, um den Beschuldigten von der Begehung weiterer Verbrechen oder
Vergehen abzuhalten. Des Weiteren gehe aus dem Betreibungsregisterauszug
hervor, dass der Beschuldigte mit insgesamt 56 Verlustscheinen im Gesamtbetrag
von CHF 43’568.56 sowie weiteren Pfändungen und Betreibungen in der Höhe von
CHF 8’853.80 verzeichnet sei. Bei dieser Sachlage sei offensichtlich, dass
eine Geldstrafe nicht vollzogen werden könne, weshalb nunmehr eine (unbedingte)
Freiheitsstrafe auszusprechen sei. Beide Entscheide sind rechtskräftig.
12. Am 16. Oktober 2023 reichte der
Vertreter des Beschwerdeführers das Arbeitszeugnis der [...] Job AG vom 18.
September 2023 ein und teilte mit, aufgrund seines guten Arbeitsverhaltens in
der Zeit vom 3. Juli bis zum 30. September 2023 sei der Beschwerdeführer durch
den Kunden nach dem temporären Einsatz fest angestellt worden. Der
Beschwerdeführer gebe sich Mühe, sein Leben in geordnete Bahnen zu lenken.
Durch die Temporärfirma sei er als engagierter Mitarbeiter bezeichnet worden
und es sei ihm mit Bezug auf Arbeitsmenge und -tempo ein Engagement «in bester
Weise» attestiert worden. Im Sinne einer Replik werde durch dieses
Arbeitszeugnis der negative Eindruck des von der Vorinstanz eingereichten
Strafbefehls wegen Nichtabgabe von Ausweisen und Kontrollschildern relativiert.
13. Mit Verfügung vom 26. Mai 2023 wurde
der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt und am 21. August 2023 dem
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlichem
Rechtsbeistand bewilligt. Als unentgeltlicher Rechtsbeistand wurde Rechtsanwalt
Beat Muralt eingesetzt. Diesem wurde am 4. Juli 2023 Gelegenheit gegeben,
eine Kostennote und eine allfällige Honorarvereinbarung einzureichen. Diese
datiert vom 18. August 2023 (Beilage 13). Mit Mail vom 23. Oktober 2023 wurde
eine aktualisierte Kostennote nachgereicht.
II.
1.1 Die Beschwerde ist frist- und
formgerecht erhoben worden. Sie ist zulässiges Rechtsmittel und das
Verwaltungsgericht zur Beurteilung zuständig (vgl. § 49
Gerichtsorganisationsgesetz, GO, BGS 125.12). A.___ ist durch den angefochtenen
Entscheid beschwert und damit
zur
Beschwerde
legitimiert. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Der Beschwerdeführer ersuchte um
Parteibefragung. Dies würde die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung
voraussetzen. Gemäss § 52 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in
Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG, BGS 124.11) sind die Verwaltungsgerichtsbehörden
nicht an die Beweisanträge der Parteien gebunden. Nach § 71 VRG finden
mündliche Verhandlungen nur bei Disziplinarbeschwerden statt. In allen übrigen
Fällen entscheiden die Verwaltungsgerichtsbehörden aufgrund der Akten; sie können
jedoch, auf Antrag oder von Amtes wegen, eine Verhandlung anordnen, sofern dies
als notwendig erachtet wird und Sinn macht. Im vorliegenden Fall wurden die
umfangreichen Vorakten beigezogen und der Beschwerdeführer hat seinen
Standpunkt in der Beschwerdeschrift und in den weiteren Eingaben aufgezeigt. Es
ist nicht ersichtlich, welche zusätzlichen relevanten Erkenntnisse das Gericht
durch eine Parteibefragung anlässlich einer Verhandlung gewinnen könnte. Der
Antrag ist deshalb abzuweisen. Die Pflicht zur Durchführung einer öffentlichen
Gerichtsverhandlung setzt im Übrigen nach der Rechtsprechung einen klaren
Parteiantrag voraus. Blosse Beweisabnahmeanträge, wie die Durchführung einer
persönlichen Befragung, reichen nicht aus (Urteil des EGMR i.S. Hurter gegen
die Schweiz vom 15. Dezember 2005, Nr. 53146/99, Ziff. 34; BGE 130 II 425 E.
2.4.). Der Beschwerdeführer hat keinen Antrag auf Durchführung einer
öffentlichen Verhandlung gestellt, sondern lediglich um Parteibefragung im
Sinne eines Beweismittels ersucht. Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze
der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) hat im vorliegenden
Zusammenhang daher keine über Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der
Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV, SR 101) hinausgehende Bedeutung (BGE 134
I 140 E. 5.2).
2.1 Nach Art. 42 Abs. 1 Ausländer- und
Integrationsgesetz (AIG, SR 142.20) haben ausländische Ehegatten und ledige
Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung
und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen
zusammenwohnen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat schon im Februar 2022
mitgeteilt, ihr Ehewille sei erloschen und im Mai 2022 beim zuständigen
Richteramt ein Eheschutzgesuch gestellt. Der Beschwerdeführer hat dann offenbar
im vergangenen Jahr noch eine Zeit lang in der ehelichen Wohnung bei der
Familie gelebt, ist dann aber über den Jahreswechsel für längere Zeit wiederum
in sein Heimatland verreist. Mit Urteil vom 31. März 2023 hat die
Amtsgerichtsstatthalterin die Ehegatten berechtigt, ab 1. Mai 2023 den
gemeinsamen Haushalt aufzuheben und getrennt zu leben und hat die Nebenfolgen
der Trennung geregelt. Selbst wenn die Ehegatten danach den gemeinsamen
Haushalt noch weitergeführt haben, ist offensichtlich, dass die Ehe als
Lebensgemeinschaft gescheitert ist und nicht mehr besteht. Demzufolge hat der
Beschwerdeführer gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AIG keinen Anspruch mehr auf
Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung.
2.2.1 Nach Art. 50 Abs. 1 AIG besteht
nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten
und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach
Art. 42 weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat
und die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind (lit. a) oder
wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz
erforderlich machen (lit. b). Nach Art. 58a Abs. 1 AIG berücksichtigt die
zuständige Behörde bei der Beurteilung der Integration die Beachtung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte
der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c) und die Teilnahme
am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d). Eine Nichtbeachtung
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung liegt gemäss Art. 77a Abs. 1 der
Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201)
insbesondere vor, wenn die betroffene Person gesetzliche Vorschriften und
behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche
Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt (lit. b). Weiter gilt der Nachweis für
Sprachkompetenzen in einer Landessprache gemäss Art. 77d Abs. 1 VZAE als
erbracht, wenn die Ausländerin oder der Ausländer die Landessprache als Muttersprache
spricht und schreibt (lit. a), während mindestens drei Jahren die obligatorische
Schule in dieser Landessprache besucht hat (lit. b), eine Ausbildung auf der
Sekundarstufe II oder Tertiärstufe in dieser Landessprache besucht hat (lit. c)
oder über einen Sprachnachweis verfügt, der die entsprechenden
Sprachkompetenzen in dieser Landessprache bescheinigt und der sich auf ein
Sprachnachweisverfahren abstützt, das den allgemein anerkannten
Qualitätsstandards für Sprachtests entspricht (lit. d). Eine Person nimmt am
Wirtschaftsleben teil, wenn sie die Lebenshaltungskosten und
Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen, Vermögen oder Leistungen
Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht (Art. 77 e Abs. 1 VZAE).
2.2.2 Nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG
i.V.m. Art. 8 EMRK kann sich ein ausländischer Staatsangehöriger, dessen
Familienangehörige ein gefestigtes Aufenthaltsrecht in der Schweiz haben, unter
Umständen auf einen persönlichen nachehelichen Härtefall berufen, welcher
aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der
Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraussetzt. Der nicht sorge- bzw.
obhutsberechtigte ausländische Elternteil kann die familiäre Beziehung mit
seinem Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen, nämlich durch
Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können,
ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausländische Elternteil
dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort über ein Anwesenheitsrecht
verfügt. Unter dem Gesichtspunkt des Rechts auf Achtung des Familienlebens
(Art. 8 Ziffer 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV) ist es grundsätzlich
ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her
ausgeübt werden kann, wobei allenfalls die Modalitäten des Besuchsrechts
entsprechend auszugestalten sind (vgl. BGE 143 I 21, E.5.3). Ein weitergehender
Anspruch kann nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und
affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese
Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland praktisch nicht aufrechterhalten
werden könnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu
keinerlei nennenswerten Klagen Anlass gegeben hat, mit anderen Worten er sich
tadellos verhalten hat (BGE 144 I 91, E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts
2C_497/2014 vom 26. Oktober 2015, E. 5.2). Der Anspruch auf Achtung des Privat-
und Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt im Übrigen nicht absolut,
sondern kann rechtmässig eingeschränkt werden, wenn dies gesetzlich vorgesehen
ist, einem legitimen Zweck entspricht und zu dessen Realisierung in einer
demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (Art. 8 Ziff. 2 EMRK).
2.3 Die Ehegemeinschaft des
Beschwerdeführers hat zwar länger als drei Jahre gedauert, doch sind die
Integrationskriterien gemäss obigen Ausführungen bei weitem nicht erfüllt.
2.3.1 Der Beschwerdeführer hat sich über
eine längere Zeit immer wieder strafbar gemacht und insgesamt eine
Freiheitsstrafe von 50 Tagen, Geldstrafen von 350 Tagessätzen sowie Bussen im
Gesamtumfang von CHF 3’320.00 erwirkt. Dies wird von ihm nicht bestritten und
als «unschön» bezeichnet. Es ist zwar richtig, dass keine schweren Delikte
dabei sind und die kriminelle Energie im Einzelfall im unteren Bereich liegt,
aber falsch, dass «nirgends eine kriminelle Energie feststellbar» sei. Die
kriminelle Energie und insbesondere die Unbelehrbarkeit des Beschwerdeführers
dokumentiert sich sehr schön an der unbedingten Geldstrafe, die gegen ihn am
22.  August 2023 durch den Amtsgerichtspräsidenten von Solothurn-Leben, und
der unbedingten Freiheitsstrafe, die gleichentags durch die Staatsanwaltschaft
Solothurn, verhängt wurden. Beide Verurteilungen erfolgten wegen Nichtabgabe
von entzogenen Ausweisen und Kontrollschildern, was auch dokumentiert, dass er
seinen öffentlich-rechtlichen (Motorfahrzeugsteuer) und / oder
privatrechtlichen (Versicherungsprämien) Verpflichtungen mehrfach und bewusst
nicht nachgekommen ist. Zu beachten ist im Zusammenhang mit den Strafverfahren
ebenfalls, dass der Beschwerdeführer als Asylbewerber mehrfach wegen
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt wurde, womit er die
Gesundheit vieler Personen in Gefahr brachte. Durch sein strafbares Verhalten
über längere Zeit hat der Beschwerdeführer damit dokumentiert, dass er für die
öffentliche Sicherheit ein Risiko darstellt und offensichtlich nicht gewillt
ist, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten. Das Integrationskriterium der
Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist damit nicht erfüllt.
Der Beschwerdeführer musste zudem trotz
zeitweiser Erwerbstätigkeit während mehreren Zeiträumen zusammen mit seiner
Familie mit Sozialhilfe unterstützt werden, wobei sich der Negativsaldo per 17.
November 2022 auf total CHF 223’733.45 belief. Zwar konnte sich der
Beschwerdeführer per 31. August 2022 von der Sozialhilfe lösen (AS 682),
doch werden offenbar immer noch gewisse Leistungen (Krankenkassenprämien; vgl. Eingabe
vom 18. August 2023, S. 2) durch die Sozialhilfe bezahlt. Per 17. November
2023 beträgt der Ausstand CHF 246’188.00 (vgl. Telefonnotiz vom selben
Tag). Ob der Beschwerdeführer seinen familienrechtlichen Unterhaltspflichten
gegenüber seinen beiden Kindern nachkommt, ist nicht bekannt, resp. wird von
ihm nicht belegt. Im Register des Betreibungsamtes Region Solothurn ist der
Beschwerdeführer mit 4 Betreibungen in der Höhe von CHF 4'416.80 sowie 54
Verlustscheinen im Betrag von 41’525.76 verzeichnet (Stand 4. April 2023, AS 753
- 758). Dabei fällt auf, dass nebst vielen öffentlichen Gläubigern (Steuern,
Gerichte) auch einige private darunter sind. Damit hat der Beschwerdeführer
auch diesbezüglich dokumentiert, dass er mutwillig seinen öffentlich- und
privatrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommt, auch wenn er sich nun mehrheitlich
von der Sozialhilfe gelöst hat und zurzeit in einer Festanstellung seinen
Lebensunterhalt selbst bestreiten kann. Es ist offensichtlich, dass diese
Entwicklung erst durch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die
Wegweisung in Gang gesetzt wurde. Noch im letzten Jahr hatte der
Beschwerdeführer seine damalige Teilzeiterwerbstätigkeit aufgegeben und ist für
längere Zeit – ohne sich um seine hiesigen familiären und finanziellen
Verpflichtungen zu kümmern – für mehrere Monate in sein Heimatland verreist.
Insgesamt muss auch das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben
als klar nicht erfüllt betrachtet werden.
Schlussendlich fehlt es auch an der
geforderten Sprachkompetenz, konnte sich der Beschwerdeführer doch mit der
Migrationsbehörde nur in Englisch unterhalten (AS 731). Ein Sprachnachweis
gemäss Art. 77d Abs. 1 VZAE fehlt in den Akten und wurde vom Beschwerdeführer
auch nicht nachgereicht. Dass er ohne entsprechende Grundkenntnisse der
deutschen Sprache keine Arbeitsstelle gefunden hätte, ist angesichts der
zunehmenden Durchdringung unserer Gesellschaft durch die englische Sprache und
der Digitalisierung eine recht kühne Behauptung. Der Beschwerdeführer ist hier
nicht integriert.
2.3.2 Die beiden Kinder des
Beschwerdeführers sind Schweizer Staatsbürger und verfügen damit über ein
gefestigtes Aufenthaltsrecht. Gemäss Eheschutzurteil wurden sie während der
Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige Obhut der Kindsmutter gestellt und
dem Beschwerdeführer ein Besuchsrecht in freier Vereinbarung eingeräumt.
Inwieweit das Besuchsrecht ausgeübt wurde oder wird, ist nicht bekannt und
wurde vom Beschwerdeführer auch nicht ausgeführt. Ob er seinen
Unterhaltspflichten nachgekommen ist, ist ebenfalls nicht bekannt resp. belegt.
Offenbar ist der Beschwerdeführer entgegen dem Eheschutzurteil in der ehelichen
Wohnung verblieben. Ob auch die Ehefrau mit den Kindern noch dort ist oder sich
bei einer älteren Tochter aufhält (vgl. Eingabe vom 18. August 2023, S. 2), ist
ebenfalls nicht bekannt. Es ist deshalb zumindest fraglich, ob in affektiver
Hinsicht eine nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung zu seinen Kindern
besteht. Immerhin hat die Ehefrau am 15. Dezember 2022 in ihrer Stellungnahme
geschrieben, der Beschwerdeführer sei nach einem Versuch nicht fähig gewesen,
die Kinder zu betreuen (AS 692). Dies ist aber auch nicht von Belang, denn –
selbst wenn, wie die Vorinstanz dies tat, von einer besonders nahen Beziehung
ausgegangen wird – fehlt es an einer beständigen Beziehung in wirtschaftlicher
Hinsicht. Der Beschwerdeführer hat es in der Vergangenheit und auch aktuell
(Belege für die Bezahlung der Unterhaltsbeiträge wurden keine eingereicht)
unterlassen, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um seine Familie
unterstützen und unterhalten zu können. Zudem hat er sich auch klarerweise
nicht tadellos verhalten und mehrfach gegen die hiesige Rechtsordnung
verstossen, Schulden angehäuft und musste mit Sozialhilfe unterstützt werden.
Es ist ihm zugute zu halten, dass er sich nach Erlass der angefochtenen
Verfügung um Arbeit bemüht hat und nun in einer Festanstellung seinen
Lebensunterhalt selbst verdienen kann. Insgesamt wiegt diese positive
Entwicklung die absolut fehlende Integration bei weitem nicht auf, zumal
angesichts der Dauer (Festanstellung ab 1. Oktober 2023) und der äusseren
Umstände deren Stabilität in Frage steht. Von Belang ist auch, dass die Obhut
alleine bei der Kindsmutter liegt und demzufolge sich der Kontakt zu seinen
Kindern auf das Besuchsrecht beschränkt. Dieses kann auch über die Grenzen
hinweg und mittels moderner Kommunikationsmittel gepflegt werden. Auch aus dem
Anspruch auf Familienleben nach Art. 8 EMRK und Art. 13 BV kann der
Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten.
2.4 Art. 96 Abs. 1 AIG verpflichtet die
zuständigen Behörden, bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und
die persönlichen Verhältnisse sowie die Integration der Ausländerinnen und
Ausländer zu berücksichtigen. Dabei sind namentlich die Schwere des
Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen
Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu
berücksichtigen. Die Anforderungen nach Art. 96 Abs. 1 AIG entsprechen den vom
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entwickelten konventionsrechtlichen
Kriterien (Urteil des Bundesgerichts 2C_445/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 2.3).
2.4.1 Der Beschwerdeführer ist in
Nigeria geboren und aufgewachsen. Er reiste im November 2013 – nachdem er sich
vorher schon als abgewiesener Asylbewerber während rund zwei Jahren hier
aufgehalten und in der Zwischenzeit eine Schweizerin geheiratet hatte – mit 34
Jahren erneut in die Schweiz ein, wo er sich nun seit zehn Jahren aufhält. Er
weist jedoch erhebliche Integrationsdefizite auf (es kann auf obige
Ausführungen und den angefochtenen Entscheid verwiesen werden), die in keinem
Verhältnis zur relativ langen Aufenthaltsdauer stehen. Die prägenden
Kindheits-, Jugend- und jungen Erwachsenenjahre hat er in seinem Heimatland
verbracht und es sind keine Hindernisse für eine Rückkehr dorthin ersichtlich
oder behauptet resp. belegt. Schliesslich wurden ihm in der Vergangenheit
mehrfach Rückreisevisa für mehrmonatige Heimataufenthalte ausgestellt. Er hat
demnach einen sehr engen Bezug zu seinem Heimatland, spricht die heimatliche
Sprache und ist mit der Kultur und den Gegebenheiten bestens vertraut; es
scheint ein intaktes soziales Netz vorzuliegen. Demgegenüber leben in der Schweiz
seine beiden Kinder, zu denen aber keine anspruchsbegründende Beziehung
besteht. Über weitere Familienangehörige ist nichts bekannt. Von seiner Ehefrau
ist er gerichtlich getrennt, der gemeinsame Haushalt wurde aufgehoben. Dem
Beschwerdeführer ist zuzumuten, sein Besuchsrecht über die Grenzen hinweg und
mit modernen Kommunikationsmitteln auszuüben. Eine Rückkehr in sein Heimatland
ist dem Beschwerdeführer zuzumuten, zumal er in den vergangenen Jahren selbst
mehrfach und über längere Zeit dorthin zurückgereist ist. Auf der anderen Seite
ist das öffentliche Interesse an einer Wegweisung gross. Weder die Ermahnungen
noch die Verweigerung der Niederlassungsbewilligung vermochten beim
Beschwerdeführer eine Verhaltensänderung zu bewirken. Die Wegweisung eignet
sich, um weitere Straftaten, eine höhere Verschuldung und allenfalls einen
erneuten Sozialhilfebezug zu vermeiden. Die Nichtverlängerung der
Aufenthaltsbewilligung und die entsprechende Wegweisung erweisen sich demnach
als verhältnismässig.
3.1 Die Beschwerde erweist sich somit
als unbegründet, sie ist abzuweisen. Da die von der Vorinstanz gesetzte
Ausreisefrist abgelaufen ist, ist dem Beschwerdeführer eine neue anzusetzen.
Zwei Monate scheinen angemessen, sodass der Beschwerdeführer die Schweiz bis
spätestens 31. Januar 2024 zu verlassen hat.
3.2 Bei diesem
Ausgang hat A.___ grundsätzlich die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht
zu bezahlen, die einschliesslich der Entscheidgebühr auf CHF 1'500.00
festzusetzen sind. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege trägt sie jedoch der
Kanton Solothurn, unter dem Vorbehalt des Rückforderungsanspruchs des Staates
während zehn Jahren, sobald der Beschwerdeführer zur Rückzahlung in der Lage
ist (vgl. Art. 123 Zivilprozessordnung, ZPO, SR 272).
3.3 Der unentgeltliche Rechtsbeistand,
Rechtsanwalt B. Muralt, macht mit Kostennote vom 23. Oktober 2023 einen Aufwand
von 7.9 Stunden plus Auslagen von CHF 82.30 plus MwSt. geltend. Dies ist
angemessen, sodass er mit einer Entschädigung von CHF 1'705.20 (7.9h x CHF
190.00 + CHF 82.30 + MwSt.) zu entschädigen ist, zahlbar durch den Kanton
Solothurn. Vorbehalten bleiben der Rückforderungsanspruch des Staates während
10 Jahren, sowie der Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands
von CHF 425.45 (Differenz zum vollen Honorar von 240.00/Std.), sobald der
Beschwerdeführer zur Rückzahlung in der Lage ist (vgl. Art. 123 ZPO).
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
A.___ wird weggewiesen und hat die
Schweiz – unter Androhung von Zwangsmassnahmen im Unterlassungsfall und
Beachtung von Ziff. 4 der angefochtenen Verfügung vom 10. Mai 2023 – bis am 31.
Januar 2024 zu verlassen.
3.
A.___ hat die Kosten des Verfahrens vor
Verwaltungsgericht von CHF 1’500.00 zu tragen. Zufolge Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege gehen die Kosten zulasten des Kantons Solothurn;
vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren
sobald A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
4.
Die Entschädigung des unentgeltlichen
Rechtsbeistandes, Rechtsanwalt B. Muralt, wird auf CHF 1’705.20 (inkl. Auslagen
und MwSt.) festgesetzt und ist zufolge unentgeltlicher Rechtspflege vom Staat
zu zahlen. Vorbehalten bleiben der Rückforderungsanspruch des Staates während
10 Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands im
Umfang von CHF 425.45 (Differenz zum vollen Honorar von CHF 240.00/Std.), sobald
A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
Rechtsmittel:
Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch
rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen des Verwaltungsgerichts
Der Präsident                                                                     Die
Gerichtsschreiberin
Thomann                                                                             Blut-Kaufmann
Das vorliegende Urteil wurde vom
Bundesgericht mit Urteil 2C_698/2023 vom 19. August 2024 bestätigt.