so_gerichte · VSBES.2023.98 · 2024-05-06 · de
Unfallversicherung


Urteilvom6. Mai 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Ersatzrichterin Steffen

Gerichtsschreiberin Yalcin

In Sachen

A.___

Beschwerdeführer

gegen

Groupe Mutuel Versicherungen GMA AG
Rechtsdienst,Rue des Cèdres 5, Postfach, 1919 Martigny Mutuel

Beschwerdegegnerin

betreffendUnfallversicherung(Einspracheentscheid vom 30. März 2023)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

1.      A.___ (nachfolgend:
Beschwerdeführer), geboren 1963, war bei der Groupe Mutuel (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten
versichert, als er sich am 17. August 2018 auf [...] beim Golfspielen am
rechten Knie verletzte (Groupe Mutuel-Nr. [Akten der Groupe Mutuel] 2).

2.      In der Folge holte die
Beschwerdegegnerin medizinische Unterlagen ein und richtete dem
Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen (Taggelder, Heilbehandlungen) aus.
Im Rahmen der medizinischen Abklärungen wurden ein versicherungsmedizinisches Gutachten
eingeholt, das am 14. Februar 2022 von Dr. med. C.___, Facharzt für
Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie für Orthopädische Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates, erstattet wurde (Groupe Mutuel-Nr. 43). Mit
Verfügung vom 21. Februar 2022 (Groupe Mutuel-Nr. 44) stellte die
Beschwerdegegnerin die Versicherungsleistungen (Heilkosten und Taggeld) per
16. Juni 2021 ein und hielt fest, die Behandlung ab 17. Juni 2021 gehe
zulasten der Krankenversicherung.

3.      Gegen die Verfügung der
Beschwerdegegnerin erhob der Beschwerdeführer Einsprache (Groupe Mutuel-Nr.
45). Die Beschwerdegegnerin holte im Anschluss erneut ein
versicherungsmedizinisches Gutachten ein, dieses Mal bei Dr. med. D.___,
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
sowie für Sportmedizin (Gutachten vom 28. September 2022, Groupe Mutuel-Nr. 47).
Mit Einsprache-Entscheid vom 30. März 2023 wies sie die Einsprache ab (Aktenseiten
[A.S.] 1 ff.).

4.      Gegen diesen Entscheid erhebt
der Beschwerdeführer am 19. April 2023 (A.S. 9 ff.) fristgerecht
Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (nachfolgend:
Versicherungsgericht). Er stellt folgende Rechtsbegehren:

5.      Mit Beschwerdeantwort vom 15.
Juni 2023 (A.S. 31 ff.) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Der Beschwerdeführer
äussert sich am 30. Juni 2023 (A.S. 48 ff.) noch einmal zur Sache.

6.      Mit Schreiben vom 30. August
2023 (A.S. 61 f.) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer
Duplik und verweist auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung in der
Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2023, auf die darin enthaltenen Ausführungen
sowie die dort aufgeführten Beweismittel.

7.      Mit Verfügung vom 1. September
2023 (A.S. 63 f.) weist das Versicherungsgericht das vom Beschwerdeführer
gestellte Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw.
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ab.

8.      Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit notwendig,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

1.

1.1    Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2    Gemäss der Übergangsbestimmung
zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG, SR 832.20)
vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor
dem Inkrafttreten dieser Änderung am 1. Januar 2017 ereignet haben, nach
bisherigem Recht gewährt. Da hier Leistungen für ein Unfallereignis von August
2018 strittig sind, ist das neue Recht anwendbar.

2.

2.1Soweit das UVG nichts anderes bestimmt,
werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und
Berufskrankheiten gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG). Die versicherte Person
hat u.a. Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen
(Art. 10 Abs. 1 UVG) sowie auf ein Taggeld, sofern sie infolge des
Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig ist (Art. 16 Abs. 1 UVG).

2.2    Gemäss Art. 19 Abs. 1 UVG sind
Taggelder und Heilkosten nur solange zu gewähren, als von der Fortsetzung der
ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes
erwartet werden kann. Was unter einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes
des Versicherten zu verstehen ist, umschreibt das Gesetz nicht näher. Mit Blick
darauf, dass die soziale Unfallversicherung ihrer Konzeption nach auf die
erwerbstätigen Personen ausgerichtet ist, wird sich dies namentlich nach
Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der
Arbeitsfähigkeit, soweit unfallbedingt beeinträchtigt, bestimmen. Dabei
verdeutlicht die Verwendung des Begriffes «namhaft» durch den Gesetzgeber, dass
die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen
muss. Unbedeutende Verbesserungen genügen nicht (vgl. BGE 134 V 109 E. 4.3
S. 115). Der Fallabschluss setzt zudem lediglich voraus, dass von weiteren
medizinischen Massnahmen keine erhebliche Verbesserung mehr erwartet werden
kann, nicht aber, dass eine ärztliche Behandlung nicht länger erforderlich ist
(Urteile des Bundesgerichts 8C_727/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 3.2.2 und
8C_585/2010 vom 5. November 2010 E. 8). Eine allfällige Verbesserung
allein des Leidens an sich, eine nur kurzfristige Linderung, eine blosse
Verbesserung der Befindlichkeit oder dass der Versicherte etwa von
Physiotherapie profitieren kann, genügt nicht. Das Bundesgericht hat es beispielsweise
als ausschlaggebend erachtet, dass der Versicherte seine Erwerbstätigkeit nach
ärztlicher Einschätzung dank der fraglichen weiteren Behandlung mit grosser
Wahrscheinlichkeit wieder werde aufnehmen können. Ärztliche Verlaufskontrollen,
die Einnahme von Medikamenten sowie manualtherapeutische Behandlungen gelten
nicht als kontinuierliche, mit einer gewissen Planmässigkeit auf eine namhafte
Verbesserung des Gesundheitszustandes gerichtete ärztliche Behandlung im Sinne
der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 8C_306/2016 vom 22. September
2016 E. 5.3).

2.3    Wenn der Zeitpunkt für den
Fallabschluss erreicht ist (und allfällige Eingliederungsmassnahmen der
Invalidenversicherung abgeschlossen sind), sind die vorübergehenden Leistungen
(Taggeld, Heilbehandlung nach Art. 10 UVG) einzustellen bei gleichzeitiger Prüfung
des Anspruchs auf eine Invalidenrente sowie auf eine Integritätsentschädigung
(BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 114).

2.4    Anspruch auf eine Invalidenrente
(Art. 18 Abs. 1 UVG) hat die versicherte Person, wenn sie infolge des
Unfalles zu mindestens 10 % invalid ist. Zudem besteht gemäss Art. 24
Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung, wenn
durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen,
geistigen oder psychischen Integrität bewirkt worden ist.

3.

3.1    Die Leistungspflicht des
Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen dem Unfallereignis
und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod) ein natürlicher
Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs
sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als
eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit
eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die
Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein
Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist;
es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die
körperliche oder geistige Integrität des Versicherten beeinträchtigt hat, der
Unfall mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die
eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 140 V 356 E. 3.1
S. 358, 129 V 177 E. 3.1 S. 181, 119 V 335 E. 1
S. 338, 118 V 286 E. 1b S. 289 je mit Hinweisen; Urteile des
Bundesgerichts 8C_271/2013 vom 30. Juli 2013 E. 2.1, 8C_729/2013 vom
27. Mai 2014 E. 2).

Ob zwischen einem schädigenden Ereignis
oder einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht,
ist eine Tatfrage, worüber der Versicherer bzw. im Beschwerdefall das Gericht
im Rahmen der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im
Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit (s. dazu BGE 126 V 360 E. 5b S. 360) zu befinden
hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines
Leistungsanspruches nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181). Weiter ist
für den Nachweis einer unfallkausalen gesundheitlichen Schädigung der Grundsatz
«post hoc, ergo propter hoc», wonach eine gesundheitliche Schädigung schon dann
als durch einen Unfall verursacht gilt, wenn sie nach diesem aufgetreten, nicht
massgebend (BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341). Der Beweis des
natürlichen Kausalzusammenhangs (resp. seines Wegfallens) wird in erster Linie
mittels Angaben der medizinischen Fachpersonen geführt (Alexandra Rumo-Jungo / André Pierre Holzer,Bundesgesetz über
die Unfallversicherung, 4. Auflage 2012, S. 55).

3.2    Die Leistungspflicht des
Unfallversicherers setzt weiter voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und
dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. Nach der
Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu
gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen
Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des
eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das
Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181). Im
Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen spielt die Adäquanz
praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen
Kausalität deckt (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112 mit Hinweisen).

3.3    Ist die Unfallkausalität einmal
mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, entfällt die deswegen
anerkannte Leistungspflicht des Unfallversicherers erst, wenn der Unfall nicht
die natürliche und adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn
also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht.
Dies trifft dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie er
unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (status quo ante) oder aber derjenige
Zustand, wie er sich nach dem schicksalsmässigen Verlauf eines krankhaften
Vorzustandes auch ohne Unfall früher oder später eingestellt hätte (status quo
sine), erreicht ist. Ebenso wie der leistungsbegründende natürliche
Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von
unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im
Sozialversicherungsrecht allgemein üblichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse Möglichkeit nunmehr gänzlich
fehlender ursächlicher Auswirkungen des Unfalls genügt nicht. Da es sich
hierbei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die entsprechende
Beweislast  anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender natürlicher
Kausalzusammenhang gegeben ist  nicht beim Versicherten, sondern beim
Unfallversicherer. Diese Beweisgrundsätze gelten sowohl im Grundfall als auch
bei Rückfällen und Spätfolgen und sind für sämtliche Leistungsarten massgebend
(SVR 2009 UV Nr. 3 S. 9 8C_354/2007 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteil
des Bundesgerichts 8C_879/2014 vom 26. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis).

4.

4.1    Das Verwaltungsverfahren und das
Verwaltungsgerichtsverfahren in Sozialversicherungssachen sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die Verwaltung bzw. der Richter
von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen
Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt;
er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 138 V 218
E. 6 S. 221, 117 V 261 E. 3b S. 263 und 282 E. 4a, 116 V 23
E. 3c S. 26 f. mit Hinweisen).

4.2    Den Berichten und Gutachten
versicherungsinterner Ärzte oder ständiger Vertrauensärzte eines
Versicherungsträgers kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen,
nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine
Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee
S. 353 f.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines
externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen
Feststellungen, sind rechtsprechungsgemäss ergänzende Abklärungen vorzunehmen
(BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229, 135 V 465 E. 4.4
S. 470). Insbesondere genügt in Fällen, in welchen die Schlüssigkeit der
Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch einen
nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen wird,
der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung nicht, um die
geltend gemachten Zweifel auszuräumen (Urteil des Bundesgerichts 8C_193/2014
vom 19. Juni 2014 E. 4.1).

5.      Streitig und zu prüfen ist, ob
die Beschwerdegegnerin zu Recht ihre weitergehende Leistungspflicht bezüglich
des Ereignisses vom 17. August 2018 mit Einspracheentscheid vom 30. März 2023
(A.S. 1 ff.) verneint und ihre Leistungen per 16. Juni 2021 eingestellt
hat. Für diesen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin auf die beiden von ihr
eingeholten, versicherungsmedizinischen Gutachten abgestellt. Dazu ist
einleitend festzuhalten, dass beide Gutachten in Kenntnis der gesamten
Aktenlage, nach erfolgter Untersuchung des Beschwerdeführers mit
Berücksichtigung von dessen subjektiven Angaben und von zwei auf dem
entsprechenden Gebiet ausgewiesenen Fachärzten (Orthopäden) erstellt wurden.
Insofern sind die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise erfüllt (vgl.
dazu E. II. 4.2 hiervor).

5.4    Der Beschwerdeführer weist in
seiner Beschwerde auch darauf hin, dass er sich seit März 2022 in
psychiatrische Behandlung gegeben habe. Diese Behandlung sei nötig geworden,
weil er die ganzen Abklärungen, Vermutungen vom UVG-Versicherer, Gutachtern und
der IV nicht mehr verstanden habe und ihn dies sehr belaste. Hierzu ist
festzuhalten, dass im vorliegenden Fall unfallbedingte Folgen des Ereignisses
vom 17. August 2018 geprüft werden müssen. Wenn der Beschwerdeführer
aufgrund der Gesamtsituation in eine psychische Belastungssituation geraten
ist, die eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zur Folge hat, so ist
dazu festzuhalten, dass es zwar nicht ausgeschlossen ist, dass psychische Gesundheitsschäden
durch die Unfallversicherung gedeckt sind. Jedoch steht die Unfallversicherung
nur für Schäden ein, wenn diese sowohl in einem natürlichen wie auch in einem adäquaten
Kausalzusammenhang mit dem schädigenden Ereignis stehen (vgl. (BGE 129 V 177 E.
3.3 S. 182). Im vorliegenden Fall geht es nicht darum, dass das Unfallereignis
als solches, das vom Ablauf her nicht als schwerer Unfall zu qualifizieren ist,
einen psychischen Gesundheitsschaden verursacht hätte, sondern die Zeit danach.
Ein haftungsrelevanter Kausalzusammenhang ist daher zu verneinen.

6.

6.1    Zusammenfassend ist die
Unfallkausalität zu verneinen und es ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin ihre weitergehende Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem
Unfallereignis vom 17. August 2018 verneinte und ihre Leistungen per 16.
Juni 2021 einstellte. Zudem sind die gestützt auf die vorgehenden Ausführungen vom
Beschwerdeführer beantragten weiteren medizinischen Untersuchungen in
antizipierter Beweiswürdigung abzuweisen. Somit ist die Beschwerde abzuweisen.

6.3    Grundsätzlich ist das Verfahren
kostenlos. Von diesem Grundsatz abzuweichen, besteht im vorliegenden Fall kein
Anlass.

Demnach wirderkannt:

3.Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kanninnert 30
Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei
Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren
Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu
beachten.

Die Präsidentin                         Die
Gerichtsschreiberin

Weber-Probst                           Yalcin

Auf die gegen den vorliegenden Entscheid
erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_275/2024 vom 28. Juni
2024 nicht ein.