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so_gerichte · SCBES.2026.19 · 2026-03-26 · de
Berechnung des Existenzminimums


Urteilvom26. März 2026

Es wirken mit:

Oberrichterin Obrecht Steiner

Oberrichter Rauber

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Dorneck-Thierstein,

Beschwerdegegner

betreffendBerechnung
des Existenzminimums

hat die Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

-    A.___ am 10. Februar 2026 (Datum Postaufgabe)fristgerecht Beschwerde gegen die
Existenzminimumberechnung des Betreibungsamtes Dorneck-Thierstein vom 3.
Februar 2026erhob;

-    der Präsident der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und
Konkurs am 10. März 2026 folgende Verfügung erliess:

-    A.___ die Verfügung vom 10. März 2026, welche mittels
Gerichtsurkunde an ihn versandt wurde, innert der Abholfrist bis 18. März 2026 nicht
abgeholt hat;

-    das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs.
2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist;

beschlossen:

1.Das Verfahren wird zufolge
Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2.Es werden keine Kosten
erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Der Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                                                           Isch
so_gerichte · ZKBES.2026.137 · 2026-04-09 · de
Rechtsöffnung


Urteilvom9. April 2026

Es wirken mit:

Vizepräsident Hagmann

Oberrichter Schibli

Oberrichter Rauber

Gerichtsschreiberin Zimmermann

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Einwohnergemeinde Winznau,

Beschwerdegegnerin

betreffendRechtsöffnung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Eine Kopie der Beschwerde von A.___ vom
6. April 2026 geht an die Einwohnergemeinde Winznau.

2.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

3.A.___ hat die Kosten des
obergerichtlichen Verfahrens von CHF 450.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter
CHF 30'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Der
Vizepräsident                                                             Die
Gerichtsschreiberin

Hagmann                                                                          Zimmermann
so_gerichte · ZKBES.2026.139 · 2026-04-10 · de
Kostenvorschuss


Urteilvom10. April 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Hagmann

Oberrichter Schibli

Gerichtsschreiberin Zimmermann

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

B.___ AG,

Beschwerdegegnerin

betreffendKostenvorschuss

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Eine Kopie der Beschwerde von A.___ vom
4. April 2026 geht inkl. Beilagen an die B.___ AG.

2.Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird
verzichtet.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter
CHF 30'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Kofmel                                                                              Zimmermann
so_gerichte · ZKBER.2026.16 · 2026-04-08 · de
Nichteintreten / Abänderung Eheschutz


Urteilvom8. April 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Schibli

Oberrichter Hagmann

Gerichtsschreiberin Zimmermann

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Jonas Zimmerli,

Berufungskläger

gegen

B.___,

Berufungsbeklagte

betreffendNichteintreten
/ Abänderung Eheschutz

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Die Berufung vom 27. März 2026 geht
(inkl. Beilagen) zur Kenntnis an das Richteramt Olten-Gösgen.

2.Die Stellungnahme zur
Nichteintretensverfügung des Richteramts Olten-Gösgen vom 30. März 2026
(Posteingang) geht (inkl. Beilagen) zur Kenntnis an A.___.

3.Die Berufung wird gutgeheissen und die
Verfügung des Amtsgerichtspräsidenten von Olten-Gösgen vom 23. Februar 2026
wird aufgehoben.

4.Die Sache geht zurück an das Richteramt
Olten-Gösgen.

5.Die Kosten des vorinstanzlichen
Verfahrens von CHF 200.00 werden dem Kanton auferlegt.

6.Für das Berufungsverfahren wird auf die
Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.

7.A.___ hat seine Parteikosten selbst zu
bezahlen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege hat der Staat Rechtsanwalt Jonas
Zimmerli eine Entschädigung von CHF 1'020.60 (inkl. Auslagen) zu bezahlen.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren,
sobald A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

8.Sobald A.___ dazu in der Lage ist (Art.
123 ZPO) hat er seinem Rechtsanwalt die Differenz zum vollen Honorar zu
leisten. Diese beträgt CHF 450.50.

Rechtsmittel:Der Streitwert beträgt mehr
als CHF 30'000.00.

Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Kofmel                                                                              Zimmermann
so_gerichte · ZKBER.2026.22 · 2026-05-28 · de
Scheidung teilweise Einigung - Art. 112 ZGB


Urteilvom28. Mai 2026

Es
wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Schibli

Oberrichter Flückiger

Gerichtsschreiberin
Zimmermann

In Sachen

A.___,

Berufungskläger

gegen

B.___,

Berufungsbeklagte

betreffendScheidung teilweise Einigung - Art. 112 ZGB

hat die
Zivilkammer des Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Eine Kopie der Berufung von A.___ vom 4.
Mai 2026 geht an B.___.

2.Die Berufung wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

3.Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird
verzichtet.

Rechtsmittel:Der
Streitwert beträgt mehr als CHF 30'000.00.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des
begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe
bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die
Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der
Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters
zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der
Zivilkammer des Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Kofmel                                                                               Zimmermann
so_gerichte · ZKBES.2026.166 · 2026-05-12 · de
Rechtsöffnung


Urteilvom12. Mai 2026

Es wirken mit:

Vizepräsident Hagmann

Oberrichter Schibli

Oberrichter Rauber

Gerichtsschreiberin Zimmermann

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin

gegen

B.___,

Beschwerdegegnerin

betreffendRechtsöffnung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Eine Kopie der Beschwerde von A.___ vom
6. Mai 2026 geht inkl. Beilage an B.___.

2.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

3.A.___ hat die Kosten des
obergerichtlichen Verfahrens von CHF 450.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter
CHF 30'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer des
Obergerichts

Der
Vizepräsident                                                             Die
Gerichtsschreiberin

Hagmann                                                                          Zimmermann
so_gerichte · ZKBES.2026.182 · 2026-06-03 · de
Rechtsöffnung


Beschlussvom3. Juni 2026

Es wirken mit:

Vizepräsident
Hagmann

Oberrichter Schibli

Oberrichter Flückiger

Rechtspraktikantin Zenker

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

B.___AG,

Beschwerdegegnerin

betreffendRechtsöffnung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung,dass:

beschlossen:

1.Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

2.A.___ hat die Kosten des
obergerichtlichen Verfahrens von CHF 300.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter CHF
30'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer des
Obergerichts

Der
Vizepräsident                                                             Die
Rechtspraktikantin

Hagmann                                                                          Zenker
so_gerichte · ZKBES.2026.188 · 2026-06-03 · de
Rechtsöffnung


Beschlussvom3. Juni 2026

Es wirken mit:

Vizepräsident
Hagmann

Oberrichter Schibli

Oberrichter Rauber

Rechtspraktikantin Zenker

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Solothurn,vertreten durchSteueramt des Kantons Solothurn,

Beschwerdegegner

betreffendRechtsöffnung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung,dass:

beschlossen:

1.Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten.

2.A.___hat die Gerichtskosten des obergerichtlichen Verfahrens mit
einer Abschreibungsgebühr von CHF 250.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter
CHF 30'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Der
Vizepräsident                                                             Die
Rechtspraktikantin

Hagmann                                                                          Zenker
so_gerichte · SCDIV.2026.4 · 2026-07-02 · de
Neue Schätzung der Liegenschaft [...]


Beschlussvom2. Juli 2026

Es wirken mit:

Oberrichterin Obrecht Steiner

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Gesuchsteller

gegen

Betreibungsamt Olten-Gösgen,

Gesuchsgegner

betreffendNeue
Schätzung der Liegenschaft [...]

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung, dass:

A.___ (im Folgenden der Gesuchsteller)
am 20. März 2026 gemäss Art. 9 Abs. 2 der Verordnung des Bundesgerichts über
die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG, SR 281.42) bei der Aufsichtsbehörde
für Betreibung und Konkurs ein Gesuch um eine neue Schätzung der Liegenschaft [...],
einreichte,

der Präsident der
Aufsichtsbehörde nach Eingang der Neuschätzung am 22. Mai 2026 die folgende
Verfügung erliess:

diese Frist auf Antrag des
Gesuchstellers bis 17. Juni 2026 erstreckt wurde, wiederum mit dem Hinweis,
ohne Bericht innert der gesetzten Frist werde das Gesuch als zurückgezogen
betrachtet,

sich der Gesuchsteller auch innert der erstreckten
Frist nicht vernehmen liess, womit das Gesuch um Neuschätzung als zurückgezogen
zu betrachten ist,

das Verfahren demnach zufolge Rückzugs
von Geschäftskontrolle abgeschrieben werden kann,

die Kosten der Liegenschaftsschätzung
belaufen sich auf CHF 1729.60, womit dem Gesuchsteller CHF 20.40 des von ihm
geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1750.00 zurückerstattet werden,

der Gesuchsteller hat die Kosten des
Neuschätzungsverfahrens von CHF 150.00 zu bezahlen,

beschlossen:

1.Das Gesuch um Neuschätzung wird zufolge
Rückzugs von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

2.A.___ werden CHF 20.40 des von ihm für
die neue Liegenschaftsschätzung geleisteten Kostenvorschusses zurückerstattet.

3.A.___ hat die Kosten des Verfahrens von
CHF 150.00 zu bezahlen. Diese werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Der Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Flückiger            Schaller
so_gerichte · ZKBES.2026.235 · 2026-07-03 · de
Ausweisung und Vollstreckung


Urteilvom3. Juli 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Schibli

Oberrichter Hagmann

Gerichtsschreiberin Zimmermann

In Sachen

A.___,

vertreten durchB.___ AG,

Beschwerdeführer

gegen

C.___,

vertreten durch Rechtsanwalt Markus
Jordi,

Beschwerdegegner

betreffendAusweisung
und Vollstreckung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Eine Kopie der Beschwerde von A.___ vom 22.
Juni 2026 geht inkl. Beilagen an C.___.

2.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

3.A.___ hat die Kosten des
obergerichtlichen Verfahrens von CHF 450.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter
CHF 15'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Kofmel                                                                              Zimmermann
so_gerichte · ZKBES.2026.220 · 2026-06-24 · de
Ausweisung und Vollstreckung


Urteilvom24. Juni 2026

Es wirken mit:

Präsidentin Kofmel

Oberrichter Schibli

Oberrichter Hagmann

Gerichtsschreiberin Zimmermann

In Sachen

A.___ Genossenschaft,vertreten durch B.___ AG,

Beschwerdeführerin

gegen

C.___,

Beschwerdegegner

betreffendAusweisung
und Vollstreckung

hat die Zivilkammer des
Obergerichts inErwägung, dass:

erkannt:

1.Eine Kopie der Beschwerde der A.___
Genossenschaft vom 9. Juni 2026 geht inkl. Beilagen an C.___.

2.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

3.Die A.___ Genossenschaft hat die Kosten
des obergerichtlichen Verfahrens von CHF 450.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Der Streitwert liegt unter
CHF 15'000.00.

Sofern
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen
Entscheid innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Soweit sich keine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen
seit Erhalt beim Bundesgericht subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht
werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Mit der Verfassungsbeschwerde kann die
Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden. Die Beschwerdeschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art. 115
bis 119 Bundesgerichtsgesetz massgeblich. Wird gleichzeitig Beschwerde in
Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben, so sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Beschwerdeschrift einzureichen.

Im Namen der Zivilkammer
des Obergerichts

Die
Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Kofmel                                                                              Zimmermann