so_gerichte · SCBES.2026.17 · 2026-06-12 · de
Berechnung des Existenzminimums


Urteilvom12. Juni 2026

Es wirken mit:

Oberrichterin Obrecht Steiner

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Olten-Gösgen,

Beschwerdegegner

betreffendBerechnung
des Existenzminimums

zieht die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs inErwägung:

I.

1. Am 22. Januar 2026 berechnete das
Betreibungsamt Olten-Gösgen das Existenzminimum von A.___ und pfändete den das
Existenzminimum von CHF 2450.00 übersteigenden Betrag von CHF 302.00.

2. Gegen diese Verfügung erhob A.___ (im
Folgenden der Beschwerdeführer) am 9. Februar 2026 fristgerecht Beschwerde an
die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs. Er will, dass die Kosten
für sein GA und seine beiden Handys in seinem Existenzminimum berücksichtigt
werden.

3. Das Betreibungsamt schliesst in
seiner Vernehmlassung vom 17. Februar 2026 auf Abweisung der Beschwerde, soweit
darauf einzutreten sei.

4. Der Beschwerdeführer, dem Gelegenheit
zur Stellungnahme zur Vernehmlassung des Betreibungsamtes gegeben wurde, liess
sich nicht mehr vernehmen.

II.

1. Der Beschwerdeführer bringt vor, er müsse,
um arbeitsfähig zu sein, ein SBB GA haben. Mit seiner Einzelfirma erzielt der
Beschwerdeführer kein Einkommen. Im Pfändungsprotokoll ist festgehalten, dass
er mit seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit die aktuellen Kosten nur knapp
durch die Einnahmen decken kann. Dementsprechend hat ihm das Betreibungsamt in
der Existenzminimumsberechnung kein Einkommen angerechnet und auch keine
Erwerbsauslagen berücksichtigt. Wenn mit der selbstständigen Erwerbstätigkeit kein
Einkommen erzielt werden kann, können auch keine Erwerbsunkosten berücksichtigt
werden. Denn Zuschläge zum Grundbetrag werden nur dann berücksichtigt, wenn sie
unumgänglich sind. Berufsauslagen sind nur dann unumgänglich, wenn damit auch ein
anrechenbares Einkommen erzielt wird. Dies ist beim Beschwerdeführer nicht der
Fall.

2. Der Beschwerdeführer besitzt zwei
Handys, ein privates und eines für seine Einzelfirma. Für das Handy zum
geschäftlichen Gebrauch kann auf die obenstehenden Erwägungen verwiesen werden.
Die Kosten für das Handy zum Privatgebrauch sind im monatlichen Grundbetrag
enthalten.

3. Auf die weiteren Ausführungen des
Beschwerdeführers, welche nicht die angefochtene Existenzminimumsberechnung
betreffen, wird nicht eingetreten.

4. Die Beschwerde ist demnach
abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird. Das Beschwerdeverfahren ist nach
Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich. Die
Ausrichtung einer Parteientschädigung kommt nicht in Betracht (Art. 62 Abs. 2
GebV SchKG).

Demnach wirderkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf eingetreten wird.

2.Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Der Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                                                           Schaller