so_gerichte · VSBES.2017.52 · 2018-03-09 · de

Ergänzungsleistungen IV

Solothurn Versicherungsgericht 09.03.2018 VSBES.2017.52
Soleure Versicherungsgericht 09.03.2018 VSBES.2017.52
Soletta Versicherungsgericht 09.03.2018 VSBES.2017.52

Ergänzungsleistungen IV

Urteil
vom
9. März 2018
Es wirken mit:
Präsident Flückiger
Oberrichter Marti
Oberrichter Kiefer
Gerichtsschreiber Schmidhauser
In Sachen
A.___
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Claude Wyssmann
Beschwerdeführerin
Gegen
Ausgleichskasse Kt. Solothurn,
Postfach 116, 4501 Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend
Ergänzungsleistungen
IV
(Einspracheentscheid vom 16. Januar 2017 und Verfügung vom 20. Januar
2017)
zieht das
Versicherungsgericht in
Erwägung
:
I.
1.       Mit Verfügung vom 29. November
2010 sprach die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO, nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) der 1967 geborenen A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin)
rückwirkend ab 1. Oktober 2007 Ergänzungsleistungen zur Rente der
Invalidenversicherung zu (Ausgleichskasse, Akten-Nr. [AK-Nr.] 47, 50).
2.       Mit Verfügungen vom 13. Dezember
2012 und 3. Januar 2013 wurde die Ergänzungsleistung ab 1. Mai 2012
respektive 1. Januar 2013 neu festgelegt (AK-Nr. 85, 87). Am 27. Dezember
2013 erging die Verfügung über den EL-Anspruch ab 1. Januar 2014 (AK-Nr. 97),
am 29. Dezember 2014 diejenige über den Anspruch ab 1. Januar 2015
(AK-Nr. 117). Mit Verfügung vom 19. Juli 2015 legte die
Beschwerdegegnerin aufgrund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung die
jährliche Ergänzungsleistung rückwirkend ab 1. August 2014 neu fest
(AK-Nr. 119). Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 15. Dezember
2015 teilweise gutgeheissen (AK-Nr. 132). Die entsprechende Neuberechnung
der Ergänzungsleistungen ab 1. Oktober 2014 erfolgte mit der – den
Einspracheentscheid umsetzenden – Verfügung vom 15. Januar 2016 (AK-Nr. 134).
Am 20. Januar 2016 erging eine neue Verfügung betreffend den Anspruch ab
1. Dezember 2015 (AK-Nr. 142).
3.       Am 30. März 2015 verkaufte
die Beschwerdeführerin eine ihr gehörende Liegenschaft in [...] zu einem Preis
von CHF 495'000.00. Nach Abzug der Schuldrückzahlung an die kreditgebende
Bank von CHF 320'000.00 verblieb eine Restzahlung von CHF 175'000.00
(AK-Nr. 129 S. 22). Am 19. August 2016 stellte die
Beschwerdegegnerin fest, dass der Betrag von CHF 175'000.00 in den
EL-Berechnungen unberücksichtigt geblieben war (AK-Nr. 148). Die
Beschwerdeführerin liess am 20. September 2016 mitteilen, sie habe im
April 2015 eine Wohnung in [...] zu CHF 80'034.00 erworben, um ihrer
demenzkranken Tante zu ermöglichen, dort unentgeltlich zu wohnen. Mit dem Rest
habe sie Schulden zurückbezahlt und ihren Lebensunterhalt und denjenigen des
2006 geborenen Sohns finanziert. Ferner habe sie offene Schulden gegenüber
ihrer Mutter in Russland getilgt, allgemein Schulden zurückbezahlt und ein sehr
günstiges Auto als Fortbewegungsmittel erworben (AK-Nr. 153). Die
Beschwerdegegnerin verlangte am 30. September 2016 ergänzende Unterlagen
(AK-Nr. 158 S. 2 f.).
4.
4.1     Mit Verfügung vom 24. Oktober
2016 (AK-Nr. 159) verneinte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der
Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen rückwirkend ab 1. Januar 2016.
Zur Begründung wurde erklärt, für die im Jahr 2015 gekaufte Wohnung in [...]
werde der Kaufpreis von CHF 80'000.00 als Marktwert angenommen und als
Vermögen angerechnet. Für eine zweite, grössere, im November 2011 ebenfalls in [...]
gekaufte Wohnung, für welche lediglich eine Bestätigung über Mietzinseinnahmen
von CHF 750.00 pro Monat vorliege, schätze man den Verkehrswert auf CHF 120'000.00.
Da die Verwendung der aus dem Kauferlös von CHF 175'000.00 verbleibenden
Restsumme von CHF 95'000.00 (nach Abzug des Kaufpreises der Wohnung in [...]
von CHF 80'000.00) nicht nachgewiesen sei, werde ein Vermögensverzicht in
dieser Höhe angenommen. Dementsprechend berücksichtigte die Beschwerdegegnerin
ein Vermögen aus Grundeigentum (nicht selbstbewohnt) von CHF 200'000.00,
einen Vermögensverzicht von CHF 95'000.00 sowie Erträge aus
Vermögensverzicht von CHF 95.00 und einen Eigenmietwert (nicht
selbstbewohnt) von CHF 15'000.00 (AK-Nr. 160 f.). Mit der Verfügung
vom 24. Oktober 2016 (AK-Nr. 159) wurde gleichzeitig ein Betrag von
CHF 13'670.00 (10 x CHF 1'367.00) für die Zeit vom 1. Januar
2016 bis 31. Oktober 2016 zurückgefordert.
4.2     Die Beschwerdeführerin liess
gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2016 am 8. November 2016
Einsprache erheben (AK-Nr. 162). Sie machte geltend, der Wert der im Jahr
2011 gekauften Wohnung belaufe sich auf ca. CHF 71'000.00, die
Mietzinseinnahmen auf CHF 420.00 (nicht CHF 750.00). Die zweite
Wohnung werfe keine Mietzinseinnahmen ab, da dort die betagte Tante
unentgeltlich wohne. Den Betrag von CHF 95'000.00 habe die
Beschwerdeführerin vollständig aufgebraucht. In diesem Zusammenhang wurden
verschiedene zusätzliche Unterlagen eingereicht.
4.3     Mit Einspracheentscheid vom 16. Januar
2017 (AK-Nr. 167; Aktenseiten [A.S.] 1 ff.) hiess die
Beschwerdegegnerin die Einsprache teilweise gut. Die jährliche
Ergänzungsleistung wurde festgelegt auf CHF 599.00 pro Monat für die Zeit
vom 1. Januar 2016 bis 31. Mai 2016, auf CHF 675.00 pro Monat
für die Zeit vom 1. Juni 2016 bis 31. Dezember 2016 und auf
CHF 708.00 ab 1. Januar 2017. Die Nachzahlung von CHF 1'739.00
wurde mit der Rückforderung vom 24. Oktober 2016 verrechnet. Die der neuen
Anspruchsbeurteilung zugrundeliegende Berechnung enthält noch ein Vermögen aus
nicht selbst bewohntem Grundeigentum von CHF 151'000.00 und ein Einkommen
aus Eigenmietwert (nicht selbstbewohnt) von CHF 9'328.00.
5.       Am 16. Februar 2017 lässt
die Beschwerdeführerin beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
(nachfolgend: Versicherungsgericht) Beschwerde gegen den Einspracheentscheid
vom 16. Januar 2017 erheben; dabei werden folgende Rechtsbegehren gestellt
und begründet (A.S. 19 ff.):
1.  Der
Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn vom 16. Januar
2017 und die dazu gehörende EL-Verfügung vom 20. Januar 2017 sei
vollumfänglich aufzuheben.
2.  a)
Es sei die Ergänzungsleistung zur IV ab 1. Januar 2016 ohne Anrechnung
hypothetischer Mieteinnahmen der 2015 erworbenen Wohnung in Moskau neu zu
berechnen.
Eventualiter:
Es sei der hypothetische Mietzins zu reduzieren.
b)
Es sei der Vermögensverzehr neu zu berechnen unter Berücksichtigung folgender
Verkehrswerte bezüglich der 2015 erworbenen Wohnung in Moskau:
am 1. Januar 2016: CHF 61'709.00
am 1. Juli 2016: CHF 68'515.00
am 1. Januar 2017: CHF 75'730.00.
3. Dem
unterzeichneten Rechtsanwalt seien aufgrund kurzfristiger Mandatierung, der
noch nicht erhaltenen Akten, des vielschichtigen Prozessstoffes und fehlender
Instruktionen eine Frist von 30 Tagen zur Ergänzung der Beschwerdebegründung
anzusetzen.
4. Es
sei eine öffentliche Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit
zusätzlicher Partei- und Zeugenbefragung durchzuführen.
5.  Der
Beschwerdeführerin sei die volle unentgeltliche Rechtspflege und
Rechtsverbeiständung unter gleichzeitiger Einsetzung des unterzeichneten
Rechtsanwalts als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren.
6.  Alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
6.       Am 13. März 2017 reicht
der Vertreter der Beschwerdeführerin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
sowie die dazugehörenden Unterlagen ein (A.S. 32 ff.). Am 17. März
2017 wird die ergänzende Beschwerdebegründung eingereicht, der eine
Verkehrswertschätzung sowie weitere Dokumente (Fotos) beigelegt werden. Die
gestellten Anträge werden insofern modifiziert, als gestützt auf die neu
eingereichte Verkehrswertschätzung ein Verkehrswert per 1. Januar 2017 von
CHF 59'557.00 anzunehmen sei (A.S. 60 ff.).
7.       In ihrer Beschwerdeantwort vom
24. Mai 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei
abzuweisen (A.S. 68 ff.).
8.       Mit Verfügung vom 8. September
2017 wird das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege bzw. Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes abgewiesen. Gleichzeitig werden die Parteien zur beantragten öffentlichen
Verhandlung vor Versicherungsgericht am 26. Februar 2018 vorgeladen (A.S. 71
ff.).
9.       Am 26. Februar 2018 führt
das Versicherungsgericht die erwähnte öffentliche Verhandlung durch (siehe
Protokoll der Verhandlung vom 28. Februar 2018; A.S. 75 ff.)
10.     Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird im Folgenden, soweit erforderlich,
eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
II.
1.
1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit) sind
erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2     Angefochten ist der
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 16. Januar 2017, mit dem
der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen ab 1. Januar
2016 festgelegt wurde.
2.
2.1     Anspruch auf
Ergänzungsleistungen haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in
der Schweiz, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben
(Art. 4 Abs. 1 lit. c Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG, SR 831.30]). Die
jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten
Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2     Als Einnahmen angerechnet werden
u.a. Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit.
b ELG) sowie ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden
Personen, die eine IV-Rente beziehen, CHF 37'500.00 übersteigt (Art. 11
Abs. 1 lit. c ELG). Angerechnet werden auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf
die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).
2.3     Die Bewertung von Liegenschaften
und Häusern richtet sich danach, ob die EL-berechtigte Person diese zu eigenen
Wohnzwecken nutzt oder nicht (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Dienen
Grundstücke dem Bezüger oder einer Person, die in der EL-Berechnung
eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum
Verkehrswert einzusetzen (Art. 17 Abs. 4 Verordnung über die
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV,
SR 831.301]).
2.4     Zeitlich massgebend für die
Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des
vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am
1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1
ELV).
2.5     Die jährliche Ergänzungsleistung
ist als Jahresleistung konzipiert. Sie kann daher grundsätzlich für jedes
Kalenderjahr neu, ohne Bindung an frühere Beurteilungen, festgelegt werden (BGE
128 V 39). Während eines laufenden Kalenderjahres ist die jährliche Ergänzungsleistung
u.a. anzupassen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden
Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren
Einnahmen sowie des Vermögens (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV).
3.       Strittig ist die Bewertung der
im Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden, im Ausland gelegenen, im Jahr
2015 erworbenen Wohnung. Weiter ist umstritten, ob die Beschwerdegegnerin
grundsätzlich und masslich zu Recht von einem Verzicht auf Mietzinseinnahmen
aus dieser Wohnung ausgegangen ist. Die übrigen Positionen in der aufgrund des
Einspracheentscheids vorgenommenen EL-Berechnung sind unbestritten, weshalb von
weiteren
Ausführungen hierzu abgesehen werden kann. Dies gilt namentlich
für die Bewertung der zweiten Wohnung in [...], welche die Beschwerdeführerin
im Jahr 2011 erworben hat, mit CHF 71'000.00, und die Höhe des daraus erzielten
Mietzinses von CHF 539.00 pro Monat für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Mai
2016 und von CHF 444.00 pro Monat ab 1. Juni 2016. Diese Werte entsprechen den
Anträgen, welche die Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren gestellt hatte.
4.
4.1     Die im Jahr 2015 erworbene
Wohnung in [...] wird nicht von der Beschwerdeführerin bewohnt. Massgebend ist
daher der Verkehrswert der Wohnung. Dieser entspricht dem mutmasslichen Erlös,
der auf dem freien Markt erzielbar wäre. Wie dieser Wert zu ermitteln ist, wird
im Gesetz nicht vorgeschrieben (CARIGIET/ KOCH, a.a.O., S. 193).
4.2     Das Bundesgericht weist in
diesem Zusammenhang darauf hin, dass die objektive Beweislast für eine
Wertverminderung bei der versicherten Person liegt (Urteil des Bundesgerichts
9C_540/2009 vom 17. September 2009 E. 3). Gestützt auf diesen
Grundsatz wurde eine Wertbestimmung, welche sich auf die von der versicherten
Person getätigten Investitionen stützte, bestätigt, nachdem die Behauptung, der
Wert habe sich in der Folge reduziert, nicht hinreichend nachgewiesen worden
war (Urteil des Bundesgerichts P 29/02 vom 10. Dezember 2002 E. 2.1
und 2.2).
5.
5.1     Laut den Angaben der
Beschwerdeführerin hat sie die Wohnung in [...] im April 2015 für CHF 80'034.00
erworben und in diesem Zusammenhang am 28. April 2015 den Betrag von CHF 80'340.00
(recte: CHF 80'034.00) für den Kauf der Wohnung in [...] nach [...] überwiesen
(AK-Nr. 154 S. 3). Der eingereichte Bankauszug enthält an diesem
Datum eine Belastung in der Höhe von CHF 80'034.00. Gemäss einer Bestätigung
(in deutscher Übersetzung) vom 28. Juli 2015 wurden namens der
Beschwerdeführerin 4.5 Mio. Rubel, entsprechend 82'000.00 US-Dollar, an Frau [...]
übergeben, dies als Bezahlung für die Wohnung (AK-Nr. 157 S. 16 f.).
Ein weiteres (in deutscher Übersetzung) eingereichtes Dokument, überschrieben
als «Wohnungskaufvertrag», beziffert den Preis der Wohnung ebenfalls auf 4.5
Mio. Rubel (AK-Nr. 157 S. 19 f.).
5.2     Die von der Beschwerdeführerin im
Beschwerdeverfahren eingereichte Verkehrswertschätzung, die vom 15. Februar
2017 datiert ist (Urkunde 8 f.), beziffert den Durchschnittsmarktpreis auf 3.6
bis 3.9 Mio. Rubel. Nach der vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)
gestützt auf Art. 14 ELG in Verbindung mit Art. 55 ELV erlassenen
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), Rz. 3444.03,
kann auf eine im Ausland erstellte Schätzung abgestellt werden, falls eine
andere Schätzung nicht mit vernünftigem Aufwand zu bekommen ist.
Auf die eingereichte Schätzung kann
jedoch aus mehreren Gründen nicht abgestellt werden: Erstens geht aus dem Text hervor,
dass die mit der Schätzung betraute Firma «keine Lizenz auf die Ausführung von
Arbeiten zur Bewertung des Immobilienvermögens» hat. In der bei den Akten
befindlichen E-Mail vom 3. November 2016 legt auch die Beschwerdeführerin dar,
die Firma verfüge «über keine Lizenz für Immobilien Bewertungsleistungen»
(AK-Nr. 163 S. 3). Eine Schätzung, die von den Behörden des eigenen Landes
nicht anerkannt wird, kann auch keine geeignete Beurteilungsgrundlage für die
hiesigen Behörden bilden. Zweitens beschränkt sich die eingereichte
«Bescheinigung» auf eine Wertangabe, ohne dass erkennbar wäre, wie diese
zustande gekommen ist. Und drittens schliesslich bleibt vollkommen unklar,
warum sich der Wert der Wohnung innerhalb der kurzen Zeit seit dem Kauf im Juli
2015 derart stark reduziert haben sollte.
5.3     Nach dem Gesagten bildet die von
der Beschwerdeführerin eingereichte Verkehrswertschätzung respektive
–bescheinigung keine geeignete Grundlage für die Bestimmung des Verkehrswertes.
Entsprechend der zitierten Rechtsprechung (E. II. 2.4 hiervor) ist daher davon
auszugehen, der Verkehrswert entspreche den von der Beschwerdeführerin
getätigten Investitionen, konkret der geleisteten Kaufpreiszahlung von 4.5
Rubel. Der im Kaufvertrag genannte Preis von 4.5 Mio. Rubel entsprach am 28. April
2015 einem Wert von CHF 83'373.00, am 28. Juli 2015 einem solchen von
CHF 72'295.00, am 1. Januar 2016 einem solchen von CHF 61'710.00,
am 1. Juli 2016 einem solchen von CHF 68'515.00 und am 1. Januar
2017 einem solchen von CHF 74'447.00 (vgl.
www.finanzen.ch/waehrungsrechner).
Aufgrund dieser Wechselkurse ist davon
auszugehen, dass die Überweisung von CHF 80'034.00 vom 28. April 2015
vollumfänglich für den Erwerb der Wohnung in [...] verwendet wurde, entsprach
doch diese Summe zum damaligen Zeitpunkt ungefähr dem Kaufpreis von 4.5 Mio.
Rubel. Die Beschwerdegegnerin hat den Wert der Wohnung und damit den für die
EL-Berechnung massgebenden Verkehrswert zu Recht mit dem Kaufpreis
gleichgesetzt. Investitionen, welche über den Kaufpreis hinausgingen, sind
nicht bekannt, so dass dieser heranzuziehen ist. Der Beschwerdeführerin ist
jedoch darin zuzustimmen, dass die Wohnung einen Wert in Rubel darstellt.
Dieser ist, wie andere Vermögensanlagen in einer Fremdwährung, jeweils in CHF
umzurechnen. Entsprechend dem Grundsatz, wonach nur tatsächlich vorhandene
Einkünfte und Vermögenswerte einzubeziehen sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_333/2016 vom 3. November 2016 E. 3 mit Hinweis auf BGE 127 V 248
E. 4a), und mit Blick darauf, dass die Ergänzungsleistung als
Jahresleistung ausgestaltet ist, welche jeweils zum Jahresbeginn neu festgelegt
werden kann (BGE 128 V 39), sind dabei auch erhebliche Kursveränderungen zu
berücksichtigen (vgl. z.B. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich ZL.2016.00009 vom 17. August 2017 E. 6.4 und 6.5).
5.4     Wie dargelegt, entsprachen 4.5
Mio. Rubel am 1. Januar 2016 (vgl. E. II. 3.3 hiervor) einem
Gegenwert von CHF 61'710.00. In die Berechnung für die Zeit ab 1. Januar
2016 ist daher dieser Betrag einzubeziehen. Bis zum 1. Juli 2016 hatte
sich der Kurs verändert, 4.5 Mio. Rubel entsprachen nunmehr CHF 68'515.00.
Darin liegt eine erhebliche Veränderung innerhalb des Kalenderjahres, welche
gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV zu berücksichtigen ist. Für den
Anspruch ab 1. Januar 2017 ist der dem damaligen Kurs entsprechende Wert
von CHF 74'447.00 massgebend. Die Beschwerde ist in diesem Punkt teilweise
(Rechtsbegehren 2b der Beschwerdeschrift bezogen auf das Jahr 2016, nicht
dagegen das für die Zeit ab 1. Januar 2017 modifizierte Rechtsbegehren gemäss
Eingabe vom 17. März 2017) begründet.
6.       Die Beschwerdeführerin
beanstandet weiter, dass die Beschwerdegegnerin unter dem Titel
«Vermögensverzicht» Mietzinseinnahmen von CHF 4'000.00 pro Jahr aus der
erwähnten, im Jahr 2015 erworbenen Wohnung angerechnet hat.
6.1     Ist eine EL-beziehende Person
Eigentümerin einer Wohnung, welche vermietet werden könnte, aber nicht
vermietet wird, liegt regelmässig ein Verzicht auf entsprechende Einkünfte aus
Vermögen vor. Anzurechnen ist ein Einnahmenverzicht in der Höhe des
ortsüblichen Mietzinses (Rz. 3433.03 WEL). Die Beschwerdegegnerin hat den
Mietzins im Einspracheentscheid auf CHF 4'000.00 pro Jahr (5 % des
Liegenschaftswertes) festgelegt, wobei hiervon 20 % Unterhaltskosten in
Abzug gebracht wurden, so dass ein Betrag von CHF 3'200.00 oder 4 % des
Liegenschaftswertes verblieb. Dieses Vorgehen, welches sich an der
steuerrechtlichen Behandlung orientiert (Festlegung des Eigenmietwertes in
Prozenten [ungefähr 10 %] des Katasterwertes, wobei Letzterer regelmässig
deutlich unter dem Verkehrswert liegt, so dass sich bei einem Abstellen auf
diesen ein um die Hälfte reduzierter Prozentsatz von 5 % rechtfertigt;
Unterhaltspauschale von 20 %), ist grundsätzlich sachgerecht (vgl. Urteil
des Eidg. Versicherungsgerichts P 33/05 vom 8. November 2005 E. 3 und 4). Zu
prüfen bleibt, ob besondere Umstände vorliegen, welche der Anrechnung eines
hypothetischen Mietertrags entgegenstehen.
6.2     Die Beschwerdeführerin macht
geltend, die von ihr im Jahr 2015 erworbene Wohnung werde von einer 81-jährigen
pflegebedürftigen Tante bewohnt. Diese Tante, welche arm und kinderlos sei,
habe sich in früheren Zeiten um sie gekümmert, als ihre Mutter einer
Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Mit ihrer kleinen Altersrente könnte sich
die Tante die Wohnung und auch den übrigen Lebensunterhalt in Moskau nicht
leisten. Die Beschwerdeführerin treffe deshalb gegenüber dieser Tante eine
moralische Unterhaltspflicht. Weiter benötige die Beschwerdeführerin die
Wohnung, um über einen Zufluchtsort zu verfügen für den Fall, dass der
Ex-Ehemann, der sie an Leib und Leben bedroht habe, von ihrer aktuellen
Wohnadresse erfahren sollte.
6.2.1  Zweck der Ergänzungsleistungen
zur AHV- bzw. IV-Rente ist die Deckung des Existenzbedarfs der versicherten
Person (Art. 2 Abs. 1 ELG). Dazu gehören auch geleistete und
geschuldete Unterhaltsbeiträge (Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG).
Nicht durch den Zweck der Ergänzungsleistungen gedeckt sind dagegen
Unterstützungsleistungen an Dritte, gegenüber welchen keine gesetzliche
Unterhaltspflicht besteht. Die Erfüllung einer subjektiv empfundenen
moralischen Unterhaltspflicht gegenüber einer im Ausland lebenden, bedürftigen Tante
stellt keine anerkannte Ausgabe im Sinne des Gesetzes dar. Vor diesem
Hintergrund kann auf zusätzliche Abklärungen zur Frage, ob und inwieweit die
Angaben der Beschwerdeführerin, etwa in Bezug auf die finanziellen Verhältnisse
der Tante, zutreffen, verzichtet werden. Dass die Beschwerdeführerin ihrer
Tante beim Kauf der Wohnung ein unentgeltliches Wohnrecht eingeräumt hat,
stellt vor diesem Hintergrund eine Schenkung und EL-rechtlich einen Verzicht
auf Mietzinseinnahmen dar.
6.2.2  An dieser Beurteilung ändert der
– von der Beschwerdeführerin in ihren Rechtsschriften und im Parteivortrag auch
gar nicht vorgebrachte – Umstand nichts, dass ein sinngemässes Wohnrecht der
Verkäuferin in der deutschen Übersetzung des Wohnungskaufvertrags vom 6. Juli
2015 (AK-Nr. 157 S. 19 f. Ziffer 12) erwähnt wird. Bei der Verkäuferin handelt
es sich möglicherweise um eine Tante der Beschwerdeführerin (vgl. AK-Nr. 157 S.
2 in Verbindung mit AK-Nr. 157 S. 20 Ziffer 11), die dann aber nicht, wie
geltend gemacht wird, mittellos wäre. Dass die Beschwerdeführerin rechtlich
verpflichtet gewesen wäre, der Verkäuferin dieses Wohnrecht einzuräumen, ist
aus den Akten nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Es
bestehen auch keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Wohnberechtigung bei der
Festsetzung des Kaufpreises berücksichtigt worden wäre. Insbesondere macht die
Beschwerdeführerin selbst nicht geltend, die geleistete Zahlung von 4.5 Mio.
Rubel liege unter dem Verkehrswert und erst durch die zusätzliche Einräumung
eines unentgeltlichen Wohnrechts an die Verkäuferin sei ein marktgerechter
Preis erreicht worden. Vielmehr stellt sie sich umgekehrt auf den Standpunkt –
und versucht diesen durch die eingereichte Verkehrswertschätzung (E. II. 5.2
hiervor) zu untermauern –, der Wert der Wohnung sei deutlich niedriger
anzusetzen. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die geleistete
Zahlung von 4.5 Mio. Rubel, wie bereits dargelegt, dem Verkehrswert der Wohnung
entsprach. Dem zusätzlich eingeräumten Wohnrecht stand keine Gegenleistung
gegenüber. Mit der ohne Rechtspflicht und ohne adäquate Gegenleistung erfolgten
Gewährung des Wohnrechts hat die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit, die
Wohnung zu vermieten, und damit auf die entsprechenden Mietzinseinnahmen
verzichtet.
6.2.3  Auch der Wunsch der
Beschwerdeführerin nach einem Zufluchtsort rechtfertigt es nicht, ihr den
Verzicht auf Vermietung dieser weit entfernten Zweitwohnung zuzubilligen. Nach
der Gerichts- und Verwaltungspraxis sind Mietzinsen für eine zweite Wohnung an
einem anderen Ort im Rahmen des gesetzlichen Höchstbetrages dann abzugsfähig,
wenn sie für die betreffende Person aus beruflichen oder gesundheitlichen
Gründen unentbehrlich ist (Urteil des Bundesgerichts P 72/03 vom
2. März 2005 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts
9C_388/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 4.1 [nicht publ. in BGE 139 V
574]; Rz. 3231.02 WEL). Diese Konstellation liegt nicht vor. Schutz vor
häuslicher Gewalt fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, welche der materiellen Existenzsicherung
dienen, sondern wird durch andere Institutionen (Opferhilfe, Frauenhäuser, KESB,
usw.) gewährleistet. Vor diesem Hintergrund sind die anlässlich der Verhandlung
vom 26. Februar 2018 eingereichten psychiatrischen Stellungnahmen, welche
zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen gelangen, für die vorliegende
Anspruchsbeurteilung nicht entscheidend.
6.3     Die Beschwerdeführerin bringt
weiter vor, die Wohnung sei aufgrund ihres Zustands nicht vermietbar. Sie
reicht in diesem Zusammenhang eine Fotodokumentation ein (Beschwerdebeilage
11). Diese lässt aber keine zuverlässigen Rückschlüsse zu und rechtfertigt insbesondere
nicht die Schlussfolgerung, der Zustand weiche derart erheblich vom Üblichen
ab, dass eine Vermietung ausgeschlossen sei. Dies auch vor dem Hintergrund,
dass die Beschwerdeführerin die Wohnung erst vor relativ kurzer Zeit zu einem
Preis von 4.5 Mio. Rubel gekauft hat.
6.4     Die Höhe des als
Verzichtseinnahme anzurechnenden Mietzinses hat die Beschwerdegegnerin zu Recht
auf 4 % (5 % und davon Pauschalabzug von 20 %) des Verkehrswerts festgelegt (E.
II. 6.1 hiervor). Da auch der Mietzins in Rubel anfallen würde, ist jedoch auch
insoweit der Kursentwicklung Rechnung zu tragen. Der als Einkommen, auf welches
verzichtet worden ist, anzurechnende Jahresmietzins beläuft sich daher auf 4 %
des jeweiligen Verkehrswertes, also für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis
30. Juni 2016 auf 4 % von CHF 61'710.00, für die Zeit vom 1. Juli 2016 bis
31. Dezember 2016 auf 4 % von CHF 68'515.00 und ab 1. Januar 2017 auf 4 %
von CHF 74'447.00.
7.       Zusammenfassend ist die
Berechnung, welche dem Einspracheentscheid vom 16. Januar 2017 und der diesen
umsetzenden Verfügung vom 20. Januar 2017 (AK-Nr. 171) zugrunde liegt, wie
folgt zu korrigieren: Der Wert der 2015 gekauften Wohnung ist für die Zeit vom 1.
Januar 2016 bis 30. Juni 2016 mit CHF 61'710.00, für die Zeit vom 1. Juli
2016 bis 31. Dezember 2016 mit CHF 68'515.00 und ab 1. Januar 2017
mit CHF 74'447.00 einzusetzen. Die Position «Eigenmietwert (nicht selbstbewohnt)»
ist für die genannten drei Zeiträume auf jeweils 4 % der vorgenannten
Verkehrswerte festzusetzen. Die Beschwerde ist in diesem Sinn teilweise
gutzuheissen. Die Beschwerdegegnerin wird den EL-Anspruch ab 1. Januar
2016 entsprechend den vorstehenden Erwägungen neu festzulegen haben.
8.
8.1     Die obsiegende
Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen
(Art. 61 lit. g ATSG). Bei teilweisem Obsiegen ist die Parteientschädigung
insoweit zu kürzen, als das weitergehende Rechtsbegehren den Prozessaufwand des
Rechtsvertreters erhöht hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2016 vom
2. November 2016 E. 3.1.1). Hier bezogen sich die Ausführungen in der
Beschwerde und im Parteivortrag überwiegend auf Argumente gegen die grundsätzliche
Anrechnung eines Mietzinses für die 2015 erworbene Wohnung. Insbesondere wurde
vorgebracht, die Beschwerdeführerin treffe eine moralische Pflicht, ihre
mittellose und pflegebedürftige Tante dort wohnen zu lassen, und zudem benötige
sie die Wohnung als Zufluchtsort. Die Argumentation mit dem Wechselkurs,
welcher mit der teilweisen Gutheissung entsprochen wird, nahm nur einen sehr geringen
Raum ein. Es rechtfertigt sich daher, der Beschwerdeführerin für ihr teilweises
Obsiegen einen Drittel einer vollen Parteientschädigung zuzusprechen.
Rechtsanwalt Wyssmann macht in seiner
Kostennote einen Zeitaufwand von 15.02 Stunden und Auslagen von CHF 178.80
geltend. Hiervon sind die Positionen «Brief an Klientin» (viermal 0.17
Stunden, einmal 0.33 Stunden, total 1.01 Stunden) abzuziehen, bei welchen
praxisgemäss von Orientierungskopien ausgegangen wird, welche Kanzleiaufwand
darstellen, der im Stundenansatz eines Rechtsanwalts inbegriffen ist. Mit dem
verbleibenden Aufwand von 14.01 Stunden und dem geltend gemachten Stundenansatz
von CHF 250.00 resultiert ein Honorar von CHF 3'502.50. Bei den Auslagen sind
die 101 Kopien nicht mit CHF 1.00, sondern mit CHF 0.50 einzusetzen (§ 160 Abs.
5 GT), und die Kilometerentschädigung für die Hin- und Rückfahrt zur
Verhandlung beträgt CHF 0.70 (§ 160 Abs. 5 i.V.m. § 157 Abs. 3 GT und § 161
lit. a des Gesamtarbeitsvertrags für das Staatspersonal [GT 126.3]). Die
Auslagen von CHF 178.80 reduzieren sich damit um 101 Kopien à CHF 0.50 und um
45.40 km à CHF 0.30 auf CHF 114.70. Die volle Parteientschädigung beläuft
sich somit (ohne Mehrwertsteuer) auf CHF 3'617.20. Hinzu kommt die
Mehrwertsteuer von 8 % auf CHF 2'260.90 (2017: 8.72 Stunden à CHF 250.00,
Auslagen CHF 80.90), ergebend CHF 180.85, und von 7,7 % auf CHF 1'356.30 (2018:
5.29 Stunden à CHF 250.00, Auslagen CHF 33.80), ergebend CHF 104.45.
Total resultiert eine volle Parteientschädigung von CHF 3'902.50 (inkl.
Auslagen und MwSt.). Ein Drittel davon ergibt CHF 1'300.85.
8.2     Das Verfahren ist kostenlos
(Art. 61 lit. a ATSG).
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird teilweise
gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 16. Januar 2017 wird aufgehoben.
Die Sache wird zur Neuberechnung des EL-Anspruchs ab 1. Januar 2016 und zu
anschliessender neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Ausgleichskasse
des Kantons Solothurn zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin
eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 1’300.85 (inkl. Auslagen und
MwSt.) zu bezahlen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten
erhoben.
4.
Je eine Kopie des Protokolls der
Verhandlung vom 26. Februar 2018 geht zur Kenntnisnahme an die Parteien
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann
innert 30
Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).
Bei
Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren
Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu
beachten.
Dieser Entscheid ist zu
eröffnen an:
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Der Präsident                           Der
Gerichtsschreiber
Flückiger                                   Schmidhauser