so_gerichte · VSBES.2022.199 · 2022-08-23 · de
Invalidenrente


Urteilvom 21. März 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiber Penon

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Keller,

Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Solothurn,

Beschwerdegegnerin

betreffendberufliche
Massnahmen und Invalidenrente(Verfügung vom 23. August 2022)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

Mit der Beschwerde reicht der
Beschwerdeführer zugleich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.

ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

Die Diagnosen von Dr. med. C.___ gründen
auf den von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Unterlagen, der
fachärztlich erhobenen Anamnese und den Untersuchungsbefunden. Sie sind
schlüssig und konsistent begründet und vermögen ohne Weiteres zu überzeugen. Zusammenfassend
wird im Gutachten festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer bis Herbst 2013
in einem guten Allgemeinzustand befunden habe und arbeits- und teilweise
sportfähig gewesen sei. Eine Bandscheibenhernie mit Kompression der
Nervenwurzel S1 auf der rechten Seite sei zunächst konservativ mit einer
Infiltration periradikulär therapiert worden. Mangels Therapieerfolg sei am 29.
Oktober 2013 eine mikrochirurgische Dekompression durchgeführt worden, wodurch
die radikulären Schmerzen sowie das leichte sensomotorische Ausfallsyndrom
beseitigt worden seien. Der Beschwerdeführer sei postoperativ für einige Zeit
beschwerdearm gewesen, gleichwohl habe er aufgrund der verminderten Belastbarkeit
im unteren Rücken seine damalige Anstellung verloren. Im Oktober 2015 habe der
Beschwerdeführer eine Tätigkeit als Lagermitarbeiter angetreten, die er bis zum
10. Juli 2019 ausgeführt habe. Bis zu seiner Kündigung Ende 2019 sei der
Beschwerdeführer aufgrund wieder zunehmender körperlicher Beschwerden in Form
persistierender und anhaltender Rückenschmerzen krankgeschrieben gewesen. Die hierauf
getätigten Abklärungen hätten eine leichte Zunahme der degenerativen
Veränderungen im unteren Rücken ergeben, insbesondere eine zunehmende
bilaterale Spondylarthrose auf Höhe LWK4/5 sowie zunehmend degenerative
Veränderungen im Segment LWK5/SWK1. Eine Nervenkompression habe dagegen nicht
objektiviert werden können. Am 20. August 2019 sei eine
diagnostisch-therapeutische Infiltration der Facettengelenke erfolgt, die eine
zweimonatige beinahe vollständige Beschwerdefreiheit ermöglicht habe. Nachdem
die Reintegrationsbemühungen der Beschwerdegegnerin sowie des Beschwerdeführers
selbst aufgezeigt hätten, dass eine Eingliederung des Beschwerdeführers in die
angestammte Tätigkeit nicht möglich sei, habe die Beschwerdegegnerin bei der B.___
eine EFL in Auftrag gegeben. Im Rahmen der EFL sei auf Basis der Vorbefunde
eine Testung durchgeführt und dabei eine Korrelation der Beschwerden mit
objektivierbaren Befunden festgestellt worden. Zugleich sei jedoch auch eine
erhebliche Symptomausweitung beschrieben worden. Die Resultate der physischen
Leitungstests seien für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit deshalb nicht
regulär verwertbar gewesen. Es sei davon ausgegangen worden, dass der
Beschwerdeführer bei gutem Effort eine bessere Leistung erbringen könne. Die
Wiederaufnahme der angestammten Tätigkeit sei aufgrund der chronisch
Schmerzsymptomatik sowie der Degenerationen in der Wirbelsäule als nicht mehr
möglich beurteilt worden, jedoch sei dem Beschwerdeführer eine adaptierte
Verweistätigkeit möglich. Die Beurteilung der EFL könne auch aktuell im
rheumatologischen Gutachten nachvollzogen werden. So weise der Beschwerdeführer
somatisch deutlich degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule auf. Die
Kontrolluntersuchungen per Magnetresonanztomographie im Jahr 2019 hätten im
6-Jahres-Verlauf nur eine leichte Zunahme der degenerativen Veränderungen
gezeigt und seien somit als natürlicher Verlauf zu interpretieren. Insbesondere
hätten sich keine entzündlichen Veränderungen und keine Diszitis gezeigt. Die
Beschwerdesymptomatik sowie die Belastungstests würden differenzialdiagnostisch
auf einen diskopathischen Beschwerdekomplex hinweisen, die erfolgreichen
Facettengelenksinfiltrationen 2019 auf einen spondylogenen Mitursprung der
Beschwerden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit liege ein Mischbild eines
diskopathischen und eines spondylarthrotischen Überlastungsprozesses vor. Ein
wesentliches Hauptelement bestehe in der Reversibilität des Beschwerdebildes
nach der Facettengelenksinfiltration im Jahr 2019. Negativ auswirkend auf die Belastungsfähigkeit
im Rücken bestehe eine ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung der autochthonen
Rückenmuskulatur und eine Abschwächung des gesamten Rumpfes, inkl. der
transversospinalen sowie ventralen Rumpfmuskulatur. Der Beschwerdeführer sei
nicht im Stande, auch nur für kurze Zeit eine adäquate Haltungs- und
Bewegungskontrolle im Rumpf und Becken durchzuführen. Zudem seien die bisher
durchgeführten therapeutischen Massnahmen primär mit Massage, dann mit
Elektrotherapie und selbstständigem Training an Kraftgeräten nicht ausreichend,
um eine ambulante Rehabilitation zu gestalten. Somit bestehe eine noch
vorhandene Möglichkeit der Therapieintensivierung. Insgesamt zeigten sich in
der aktuell gutachterlichen Untersuchung eine gesteigerte Schmerzperzeption sowie
Zeichen eines Schonverhaltens, was die Beurteilung der EFL stütze. Aufgrund der
fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen im Achsenskelett lumbal, auf Höhe
LWK3/4, LWK4/5 und LWK5/SWK1, mit Osteochondrosen, Diskopathie und
Überlastungszeichen beim Tragen von Gewicht sowie Überlastungszeichen der
Facettengelenke bei Spondylarthrosen, mitbedingt durch eine gleichzeitig
einschränkende muskuläre Haltungs- und Bewegungskontrolldysfunktion, bestehe
eine reduzierte Belastungs- und Leistungsfähigkeit im unteren Rücken. Diese sei
mittels medizinischer und therapeutischer Massnahmen besser kontrollierbar und
es seien ausreichend körperliche Ressourcen für eine adaptierte
Verweistätigkeit vorhanden.

Zur Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers wird im Gutachten gestützt auf die gestellten Befunde in
nachvollziehbarer Weise festgehalten, dass die bisherige Tätigkeit mit Halten
und Tragen von Gebinden sowie Schieben, Heben und Hochheben von Gewichten über
7 kg nicht mehr repetitiv durchgeführt werden könne, was auch durch die EFL
mitgetragen werde. Eine adaptierte Tätigkeit im Sinne einer leichten Tätigkeit
in Wechselbelastung und mit der Möglichkeit der freien Positionswahl könne
dagegen ab Januar 2020 ausgeübt werden, wobei das Arbeitspensum idealerweise in
Abstimmung mit den medizinischen und trainingstherapeutischen Massnahmen
erfolge, was bisher nicht richtig umgesetzt worden sei. Aktuell werde dem
Beschwerdeführer von seinem Hausarzt eine Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert.
Diese sei unter Berücksichtigung der chronischen Schmerzsymptomatik bis zu
einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 70 % sukzessive auszubauen, wobei die
Steigerungsschritte von 10 % pro Monat fachärztlich zu kontrollieren seien.
Insgesamt könne bei der erfolgreichen Umsetzung der medizinischen und
therapeutischen Massnahmen eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer
adaptierten Tätigkeit gemäss den im Gutachten aufgeführten Belastungsangaben
erreicht werden.

Das rheumatologische Teilgutachten von
Dr. med. C.___ setzt sich umfassend mit den streitigen Belangen und
insbesondere auch mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden
auseinander. Es berücksichtigt nicht bloss die eigenen Untersuchungsergebnisse,
sondern auch die umfangreichen Vorakten. Die im Gutachten aufgezeigten
medizinischen Zusammenhänge und Schlussfolgerungen leuchten ein. So ist auch
für medizinische Laien gut nachvollziehbar, dass der gesundheitliche Zustand
des Beschwerdeführers im Zeitpunkt seiner Begutachtung aus rheumatologischer
Sicht der zu erwartenden weiteren natürlichen Degeneration entspricht. Das
Gutachten ist konsistent und schlüssig. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern ein
Abweichen von der gutachterlichen Einschätzung begründet sein könnte.

Die Diagnosen werden im Gutachten gestützt
auf die erhobenen Befunde in nachvollziehbarer Weise begründet. Der Beschwerdeführer
habe ab 2012 zunehmend Rückenschmerzen entwickelt, die dazu geführt hätten,
dass er 2013 operiert worden sei. Dadurch seien die Schmerzen noch verstärkt
lumbal vorhanden gewesen. Aus diesem Grund habe er dann auch die erste lange
Anstellung bei der Firma  E.___ verloren. Nach verschiedenen temporären Jobs
habe er von 2015 bis 2019 als Logistiker bei der Firma F.___ gearbeitet. Dabei
hätten die Schmerzen kontinuierlich zugenommen, so dass er diese Stelle am
Schluss aufgrund einer langandauernden Arbeitsunfähigkeit verloren habe. Sofern
die Schmerzen des Beschwerdeführers im Bereich des lumbalen Rückens nicht
vollständig durch somatische Befunde erklärt werden könnten, könnten sie im
Rahmen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) beurteilt
werden, da durch die wiederholten Fehlgeburten der Ehefrau des Beschwerdeführers
und insbesondere die Totgeburt im Jahr 2016 erhebliche psychosoziale
Belastungsfaktoren bei der Entstehung vorhanden gewesen seien. Mutmasslich
aufgrund der Schmerzen, der Arbeitslosigkeit und der dadurch resultierenden
finanziellen Probleme hätten sich beim Beschwerdeführer zudem depressive
Symptome und Ängste entwickelt, welche unter die Diagnose Angst und depressive
Störung, gemischt (ICD-10: F41.2) zu subsumieren seien, da die diagnostischen
Kriterien für eine depressive Episode (ICD-10: F32)  insbesondere eine
Reduktion des Antriebs und der Interessen sowie Anhedonie  nicht erfüllt
seien, wie sich auch in der durchgeführten Hamilton Depression Scale Testung
zeige. Andere psychopathologische Befunde oder gar Diagnosen seien nicht zu
stellen. So könnten insbesondere keine Persönlichkeitsstörung oder Störung der
«komplexen Ich-Funktionen» diagnostiziert werden, da der Beschwerdeführer rege
soziale Kontakte zu seiner Ursprungsfamilie und zu Freunden unterhalte und an
Arbeitsstellen je zweimal während mehreren Jahren arbeitstätig gewesen sei.

Zur Indikatorenprüfung ist einleitend festzuhalten,
dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten
Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (BGE 143 V 418 E. 6 und
7). Der Beweiswert eines psychiatrischen Gutachtens hängt somit davon ab, ob
die in BGE 141 V 281 aufgestellten Kriterien hinreichend abgehandelt werden.
Gemäss BGE 141 V 281 soll der Gutachter stärker darauf achten, die Diagnosen so
zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die
klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (E. 2.1);
das Augenmerk ist dabei auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation zu richten
(E. 2.2). Bei psychosomatischen Beschwerdebildern wie der somatoformen
Schmerzstörung besteht zudem keine Vermutung mehr, dass diese mit einer
Willensanstrengung überwunden werden können, wovon nur abgewichen werden darf,
wenn die sog. Förster-Kriterien erfüllt sind. Neu wird ein strukturiertes,
normatives Prüfungsraster angewandt (E. 3.6). Anhand eines Kataloges von
Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des  unter Berücksichtigung
leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und
Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits  tatsächlich erreichbaren
Leistungsvermögens (E. 4.1.3):

1)      Kategorie
«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3):

a)      Komplex «Gesundheitsschädigung»
(E. 4.3.1):

-        Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1);

-        Behandlungs- und
Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2);

-        Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3);

b)      Komplex
«Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2);

c)      Komplex «Sozialer
Kontext» (E. 4.3.3);

2)      Kategorie
«Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4);

a)      gleichmässige
Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen
(E. 4.4.1);

b)      behandlungs- und
eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2).

In der Kategorie «funktioneller
Schweregrad» ist im Rahmen des Komplexes «Gesundheitsschädigung» zunächst auf
die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde einzugehen. Im Rahmen der Begutachtung
wurden beim Beschwerdeführer Insuffizienzgefühle und Zukunftsängste, eine
erhöhte Ermüdbarkeit, eine teilweise Gereiztheit, ein gesteigerter Appetit
sowie Ein- und Durchschlafstörungen wegen Schmerzen und Grübeln konstatiert. Im
Übrigen erwies sich der Psychostatus des Beschwerdeführers jedoch als
unauffällig. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass Antrieb und
Interessen des Beschwerdeführers normal ausgebildet waren, kein sozialer
Rückzug stattfand und Libido und Sexualleben des Beschwerdeführers von diesem als
intakt beschrieben wurden. Hierzu passt, dass der Beschwerdeführer gemäss
eigener Aussage die Haushaltsarbeit zu 50 % übernimmt. Im Mini-ICF-APP-Rating 
hierbei handelt es sich um ein Kurzinstrument zur Fremdbeurteilung von
Aktivitäts- und Partizipationsstörungen bei psychischen Erkrankungen  ergaben
sich leichte Beeinträchtigungen bei der Anpassung an Regeln und Routinen, der Flexibilität
und Umstellungsfähigkeit und der Verkehrsfähigkeit sowie mittelgradige
Beeinträchtigungen bei der Anwendung fachlicher Kompetenzen, der
Durchhaltefähigkeit und der Spontan-Aktivitäten. Gestützt auf die im Gutachten
dargelegten Untersuchungsbefunde und unter Berücksichtigung der anlässlich der
EFL festgestellten Symptomausweitung ist vorliegend von einer leichten
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde auszugehen.

Was den Behandlungs- und
Eingliederungserfolg bzw. die Behandlungs- und Eingliederungsresistenz
betrifft, so ist dem Gutachten zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bislang noch
nie in psychologischer oder psychiatrischer Behandlung gewesen sei und deshalb
auch keine entsprechenden Vorberichte vorliegen. Vom Hausarzt werde der Beschwerdeführer
mit Mirtazapin 30 mg  ein Antidepressivum  zur Nacht mediziert, was dieser
jedoch nur unregelmässig einnehme, da es ihn am Tag müde mache und ein
Hungergefühl verursache. Seit ca. einem halben Jahr werde er von seinem
Hausarzt zudem mit Pregabalin 150 mg  ein Antikonvulsivum  mediziert. Zur
Frage allfälliger medizinischer Massnahmen und Therapien mit Auswirkungen auf
die Arbeitsfähigkeit äussert sich das Gutachten dahingehend, dass eine
ambulante psychiatrische Behandlung indiziert wäre, wodurch theoretisch eine
Verbesserung des Umgangs mit den Schmerzen und folglich eine Erhöhung der
Arbeitsfähigkeit erreicht werden könnten. Wenngleich in der interdisziplinären
Gesamtbeurteilung festgehalten wird, dass eine über 70 % hinausgehende
Arbeitsfähigkeit aufgrund der Chronifizierung der Schmerzsymptomatik nicht zu
erwarten sei, ist aufgrund der noch nicht vollständig ausgeschöpften
Behandlungsoptionen eine Behandlungsresistenz vorderhand zu verneinen. Dasselbe
gilt im Ergebnis auch hinsichtlich der Eingliederungsresistenz. Nachdem sich
der Beschwerdeführer mehrmals selbstständig wieder in den Arbeitsmarkt
eingliedern konnte, ist eine Eingliederungsresistenz ebenfalls auszuschliessen.

Mit Blick auf den Indikator der
Komorbidität ist zu prüfen, ob und bejahendenfalls inwieweit sich diese
ressourcenhemmend auf die versicherte Person auswirkt. Erforderlich ist eine
Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychiatrischen
Diagnosen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen. Das
strukturierte Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 steht einer Aufteilung von
Einbussen auf einzelne Leiden entgegen, da es auf einer ergebnisoffenen
Gesamtbetrachtung in Berücksichtigung der Wechselwirkungen basiert. Störungen
fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame
Komorbidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcenhemmende
Wirkung beizumessen ist (BGE 143 V 418 E. 8.1 S. 430). Dem psychiatrisch-psychotherapeutischen
Teilgutachten zufolge sind die Schmerzen des Beschwerdeführers im Bereich des
lumbalen Rückens Symptome einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, sofern
sie nicht vollständig durch somatische Befunde erklärt werden können. Der
Zusammenhang zwischen den in den beiden Teilgutachten gestellten Diagnosen ist
offensichtlich: Die somatisch erklärbaren Rückenschmerzen des Beschwerdeführers
bilden Teil der Ätiologie der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Weitere
Wechselwirkungen zwischen den gestellten Diagnosen werden weder in den Teilgutachten
noch in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung genannt. Während aus
rheumatologischer Sicht bei erfolgreicher Umsetzung der medizinisch und
therapeutisch angezeigten Massnahmen in einer adaptierten Tätigkeit eine
Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden kann, wird im psychiatrisch-psychotherapeutischen
Teilgutachten aufgrund der Schmerzen im Rahmen der anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung von einer um 30 % reduzierten Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers ausgegangen. In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung wird
die Gesamtarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der sich aus der
psychiatrischen Beurteilung ergebenden oberen Belastungslimite schliesslich auf
70 % festgelegt.

Im Rahmen des Komplexes «Persönlichkeit»
wird nach der Persönlichkeitsentwicklung, der Persönlichkeitsstruktur und den
grundlegenden psychischen Funktionen gefragt, um die persönlichen Ressourcen zu
eruieren. Hierzu lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass ausser den Diagnosen
anhaltende somatoforme Schmerzstörung und Angst und depressive Störung,
gemischt keine weiteren psychopathologischen Befunde oder gar Diagnosen zu
stellen seien. So sei insbesondere keine Persönlichkeitsstörung oder Störung
der komplexen Ich-Funktionen zu diagnostizieren, da der Beschwerdeführer rege
soziale Kontakte unterhalte und an Arbeitsstellen je zweimal während mehreren
Jahren arbeitstätig gewesen sei. Es sind beim Beschwerdeführer somit
hinreichend persönliche Ressourcen vorhanden.

Neben den Komplexen «Gesundheitsschädigung»
und «Persönlichkeit» bestimmt auch der Komplex «sozialer Kontext» mit darüber,
wie sich die Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung konkret manifestieren.
Dazu ist Zweierlei festzuhalten: Soweit soziale Belastungen direkt negative funktionelle
Folgen zeitigen, bleiben sie nach wie vor ausgeklammert (vgl. BGE 127 V 294 E.
5a S. 299 f.). Andererseits hält der Lebenskontext einer versicherten Person
auch (mobilisierbare) Ressourcen bereit, so die Unterstützung, die ihr im
sozialen Netzwerk zuteil wird. Immer ist sicherzustellen, dass gesundheitlich
bedingte Erwerbsunfähigkeit zum einen (Art. 4 Abs. 1 IVG) und nicht versicherte
Erwerbslosigkeit oder andere belastende Lebenslagen zum anderen nicht
ineinander aufgehen; alles andere widerspräche der klaren gesetzgeberischen
Regelungsabsicht (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303). Zum Lebenskontext des
Beschwerdeführers wird im Gutachten festgehalten, dass dieser gemeinsam mit
seiner Frau und seiner Tochter seit sechs Jahren in einer 3-Zimmer-Mietwohnung
lebe und die Beziehungen zu seiner Frau und seiner Tochter gut seien. Des
Weiteren unterhalte er gute soziale Kontakte zu seiner Ursprungsfamilie in [...]
und auch zu den Eltern seiner Frau in [...]. In der Schweiz habe er sieben bis
acht langjährige Freunde, die er regelmässig treffe. Der vom Beschwerdeführer
beschriebene Tagesablauf  Aufstehen um 6.30 Uhr, Zubereiten des gemeinsamen
Frühstücks, Begleiten der Tochter zu Fuss zur Schule, Verrichten von
Haushaltsarbeiten, Zubereiten des gemeinsamen Mittagessens, Abholen der Tochter
zu Fuss von der Schule, am Nachmittag erneut Haushaltsarbeiten, Spazierengehen oder
Kaffee trinken mit Freunden, gemeinsames Abendessen mit der Familie, anschliessend
Fernsehen, Unterstützen der Tochter bei den Hausaufgabe oder nochmals Spazierengehen
mit Freunden, schliesslich Schlafengehen um ca. 23 Uhr  lässt ebenfalls auf
ein intaktes soziales Netz des Beschwerdeführers schliessen. Im Gutachten wird
denn auch folgerichtig festgehalten, dass das Erbringen von Haushaltsleistungen,
die guten Beziehungen zu seiner Frau und seiner Tochter und die regen sozialen
Kontakte zu Familie und Freunden als Ressource angesehen werden können und
keine sozialen Belastungen bestehen.

In der Kategorie «Konsistenz» ist
zunächst der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des
Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zu prüfen. Dieser
Indikator zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und
Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den
sonstigen Lebensbereichen (beispielsweise Freizeitgestaltung) anderseits
gleichermassen ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). In diesem
Zusammenhang wird im Gutachten überzeugend dargelegt, dass sich keine Hinweise
für Inkonsistenzen ergäben. Der Beschwerdeführer habe während der Exploration
schmerzbedingt mehrfach die Sitzposition wechseln und im Untersuchungszimmer
umhergehen müssen. Des Weiteren habe er Einschränkungen bei der
Haushaltsführung beschrieben. Aus der Sozialanamnese geht zudem hervor, dass
der Beschwerdeführer seit 2013 keinen Sport mehr betreiben und maximal für 30
bis 60 Minuten spazieren könne. Das Vorliegen einer gleichmässigen
Einschränkung des Aktivitätenniveaus ist somit zu bejahen.

Zuletzt ist schliesslich der
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesene Leidensdruck zu
untersuchen. Dieser betrifft die Frage nach der Inanspruchnahme von
therapeutischen Optionen. Das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen
oder eben vernachlässigt werden, weist im Regelfall auf den tatsächlichen
Leidensdruck hin (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). Wie oben beim Indikator
Behandlungs- und Eingliederungserfolg bzw. Behandlungs- und
Eingliederungsresistenz bereits ausgeführt, ist dem Gutachten zu entnehmen,
dass der Beschwerdeführer bislang noch nie in psychologischer oder
psychiatrischer Behandlung gewesen sei und aktuell von seinem Hausarzt mit
Mirtazapin 30 mg  ein Antidepressivum  und Pregabalin 150 mg  ein
Antikonvulsivum  mediziert werde. Durch eine ambulante psychiatrische
Behandlung könne zwar theoretisch eine Verbesserung des Umgangs mit Schmerzen
und somit eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Der
interdisziplinären Gesamtbeurteilung zufolge sei eine über 70 % hinausgehende
Arbeitsfähigkeit aufgrund der Chronifizierung der Schmerzsymptomatik jedoch
nicht zu erwarten. Im Lichte dieser Ausführungen ist somit von einem leichten
bis mittleren Leidensdruck auszugehen.

Insgesamt ergibt sich somit, dass sich
das psychiatrisch-psychologische Teilgutachten hinreichend mit den gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung massgeblichen Indikatoren auseinandersetzt
und die im Gutachten postulierten funktionellen Auswirkungen der medizinisch
festgestellten psychischen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers folglich als
hinreichend ausgewiesen zu betrachten sind. Gestützt auf die nachvollziehbare
Begründung der Diagnosestellung und die vorgehende Indikatorenprüfung vermag
auch die gutachterliche Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers von 70 % zu überzeugen. Es sind keine Gründe ersichtlich, die
Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens erwecken. Dieses wirkt in sich
konsistent und schlüssig.

Hinsichtlich der funktionellen
Auswirkungen der Befunde bzw. Diagnosen sei aus psychiatrischer Sicht
festzuhalten, dass die Schmerzen im Rahmen der anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung dazu führten, dass der Explorand lediglich leichte
wechselbelastende körperliche Tätigkeiten leisten könne und dabei ein erhöhter
Pausenbedarf gegeben sei. Die Zukunftsangst, das Grübeln, die Schlafstörungen
und die Gereiztheit sowie die erhöhte Ermüdbarkeit seien im Rahmen von Angst
und depressiver Störung, gemischt zu diagnostizieren und schränkten den
Exploranden in der Leistungsfähigkeit sowohl im Alltag als auch beruflich nur
geringfügig ein. Aus rheumatologischer Sicht bestehe aufgrund der
fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen im Achsenskelett lumbal, auf Höhe
LWK3/4, LWK4/5 und LWK5/SWK1, mit Osteochondrosen, Diskopathie und
Überlastungszeichen beim Tragen von Gewicht sowie Überlastungszeichen der
Facettengelenke bei Spondylarthrosen, mitbedingt durch eine gleichzeitig
einschränkende muskuläre Haltungs- und Bewegungskontrolldysfunktion, eine
reduzierte Belastungs- und Leistungsfähigkeit im unteren Rücken, die mittels
medizinischer und therapeutischer Massnahmen besser kontrollierbar sei, so dass
ausreichend körperliche Ressourcen für eine adaptierte Verweistätigkeit
vorhanden seien.

Zur Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers wird in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung
festgehalten, dass die bisherige Tätigkeit als Logistiker sowohl aus
psychiatrischer als auch aus rheumatologischer Sicht nicht mehr möglich sei.
Eine adaptierte Tätigkeit im Sinne einer wechselbelastenden körperlichen
Tätigkeit mit der Möglichkeit der freien Positionswahl und der Einlegung von
Pausen könne jedoch sowohl aus psychiatrischer als auch rheumatologischer Sicht
ausgeübt werden, wobei aufgrund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung von
einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 30 % auszugehen sei. Die
Gesamtarbeitsfähigkeit wird schliesslich aufgrund der sich aus der
psychiatrischen Beurteilung ergebenden oberen Belastungslimite auf 70 %
festgelegt.

Die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung
fasst die Ergebnisse der beiden Teilgutachten konsistent und schlüssig zusammen
und äussert sich zudem auch zur Gesamtarbeitsfähigkeit. Die sich aus der
Gesamtbetrachtung ergebenden Schlussfolgerungen der Gutachter sind einleuchtend
und auch für medizinische Laien nachvollziehbar. Es liegen keine Gründe vor,
die gegen die Zuverlässigkeit der interdisziplinären Gesamtbeurteilung sprechen
würden. So hält denn auch der RAD in seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2021 fest
(IV-Nr. 86), dass das Gutachten nachvollziehbar und schlüssig sei und auf
Kenntnis der Vorakten und eigenen Untersuchungen erstellt worden sei, so dass
darauf abgestellt werde. Weitere Untersuchungen seien nicht nötig.

Der Beschwerdeführer rügt zunächst, dass
das Gutachten keine Fragen im Bereich des Behandlungs- und
Eingliederungserfolgs beantworte. So sei im Gutachten zwar festgehalten, dass
die trainingstherapeutischen Massnahmen bisher nicht richtig umgesetzt worden
seien, die Selbsteingliederung des Beschwerdeführers lasse das Gutachten jedoch
unbeachtet. In diesem Zusammenhang kann zunächst festgestellt werden, dass der berufliche
Werdegang und die Eingliederungsmassnahmen des Beschwerdeführers nicht bloss
aktenkundig sind  siehe die Zusammenfassung der Aktenlage vom 8. April 2021 (IV-Nr.
83.2), worin sich auch der vom Beschwerdeführer erwähnte Schlussbericht des
individuellen Coachings vom 31. März 2021 findet , sondern zusätzlich auch
noch im Rahmen der Explorationen des Beschwerdeführers anamnestisch erfasst und
dokumentiert wurden. Im psychiatrisch-psychotherapeutischen Teilgutachten wird
festgehalten, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Exploration ausgesagt
habe, noch nie in ambulanter oder stationärer psychologischer oder
psychiatrischer Behandlung gewesen zu sein. Entsprechend wird hinsichtlich des
bisherigen Verlaufs von Behandlungen, Rehabilitationen, Eingliederungsmassnahmen
etc. denn auch festgestellt, dass keine psychologischen oder psychiatrischen
Vorberichte vorliegen und folglich auch der Verlauf psychiatrisch nicht
abschliessend beurteilt werden könne. Inwiefern sich das
psychiatrisch-psychotherapeutische Teilgutachten somit zu den Behandlungs- und
Eingliederungserfolgen äussern könnte, ist nicht ersichtlich. Im
rheumatologischen Gutachten wird festgehalten, dass die Diskushernienoperation
am 29. Oktober 2013 erfolgreich gewesen sei und die radikuläre Reiz- und
sensomotorische Ausfallsymptomatik beseitigt habe. Die konsekutiv aufgetretenen
degenerativen Veränderungen hätten jedoch nicht mit den richtigen
therapeutischen Massnahmen, insbesondere der Kräftigung der autochthonen
Rücken- und Rumpfmuskulatur, angegangen werden können. Die infiltrativen
Massnahmen an den Facettengelenken im August 2019, die eine zweimonatige
Beschwerdelinderung bewirkt hätten, seien nur einmal und ohne Instruktion eines
koordinierten Trainingsprogramms durchgeführt worden, so dass der Effekt wieder
verpufft sei. Im weiteren Verlauf habe sich die Beschwerdesymptomatik
chronifiziert und habe den Beschwerdeführer in eine Selbstlimitierung und ein
Schonverhalten geführt. Das Ausschöpfen der trainingstherapeutischen und
medizinischen Massnahmen könnte zu einer Stabilisierung und insbesondere
Wiedererlangung der Arbeits- und Alltagsfähigkeit beitragen. Neben den unteren
Rückenbeschwerden aufgrund der degenerativen Veränderungen und der
Haltungsinsuffizienz lägen keine medizinischen Beschwerden vor, die eine
adäquate Arbeitsfähigkeit einschränken würden. Dass die Bemühungen des
Beschwerdeführers um eine Wiedereingliederung im Gutachten nicht thematisiert
und unberücksichtigt geblieben seien, erweist sich somit als falsch.

Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass sich
das Gutachten nicht zur Komorbidität der festgestellten Diagnosen äussere. So
sei dem Gutachten nicht zu entnehmen, wie es sich mit den Wechselwirkungen
zwischen den festgestellten Diagnosen verhalte. Wie oben unter Ziff. 3.2.2 zum
Indikator der Komorbidität bereits ausgeführt, ist der Zusammenhang zwischen
den in den beiden Teilgutachten gestellten Diagnosen offensichtlich: Die
somatisch erklärbaren Rückenschmerzen des Beschwerdeführers bilden Teil der Ätiologie
der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Weitere Wechselwirkungen werden
weder in den Teilgutachten noch in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung
genannt. Die Gutachter sind im Rahmen ihrer Konsensbesprechung vom 19. Mai 2021
vielmehr zum Schluss gekommen, dass die Gesamtarbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers aufgrund der sich aus der psychiatrischen Beurteilung
ergebenden oberen Belastungslimite auf 70 % festzulegen sei. Die Gutachter
haben sich damit hinreichend mit der Komorbidität auseinandergesetzt.

Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass
die Ausprägung der festgestellten Befunde im Gutachten nicht hinreichend
ermittelt und abgeklärt worden sei. So fänden sich im Gutachten keinerlei
Angaben zur maximal möglichen Arbeitsfähigkeit pro Tag und zur Anzahl Stunden,
die der Beschwerdeführer am Stück leisten könne. Zudem fehlten konkrete Angaben
zu den Pausenintervallen. Dem ist entgegenzuhalten, dass sich eine teilweise
Arbeitsunfähigkeit meist als zeitlich-quantitative Einschränkung versteht
(Andreas Traub in: Frésard-Fellay et al. [Hrsg.], Basler Kommentar, Allgemeiner
Teil des Sozialversicherungsrechts, Basel 2020, Art. 6 N 13). Weiter ist zu beachten,
dass sich die in ärztlichen Berichten und Expertisen enthaltenen Prozentangaben
zur Arbeitsfähigkeit in der Rechtsprechung stets auf ein Vollzeitpensum
beziehen, soweit die Ärztin oder der Arzt nicht explizit festhält, dass sich
die Angaben an einem Teilzeitpensum messen oder sich dies zweifelsfrei aus dem
Kontext ergibt (Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2010 E. 3.6.3). Mit Blick auf
den vorliegenden Fall bedeutet dies Folgendes: Bei einer Arbeitsfähigkeit von
70 % und einer durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit von
41,7 Stunden pro Woche bei einem Vollzeitpensum ergibt sich für den
Beschwerdeführer ein zumutbares Arbeitspensum von 29,19 Stunden pro Woche. Da
sich die Gutachter nicht explizit dazu äussern, wie hoch die maximale
Arbeitsfähigkeit pro Tag ist bzw. wie viele Arbeitsstunden am Stück geleistet
werden können, ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer grundsätzlich
ein durchschnittliches betriebsübliches Tagespensum von 8,34 Stunden (41,7
Stunden / 5 Arbeitstage) möglich ist, sofern das Wochenpensum gesamthaft 29,19
Stunden nicht überschreitet. Wie sich das Wochenpensum im Übrigen auf die
einzelnen Arbeitstage verteilt, ist irrelevant. Was die Pausenintervalle betrifft,
so ist festzuhalten, dass aus psychiatrischer Sicht die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit, d.h. in einer leichten
wechselbelastenden körperlichen Tätigkeit, bei welcher der Beschwerdeführer die
Möglichkeit hat,bei Bedarfkürzere Pausen einzulegen, bei 70 % liegt.
Inwiefern konkretere Angaben zu den Pausenintervallen notwendig sein sollten,
um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu bestimmen, ist nicht
ersichtlich.

Weiter bringt der Beschwerdeführer vor,
dass es im rheumatologischen Teilgutachten auch an einer eigentlichen
Umschreibung des Zumutbarkeitsprofils fehle. Hierzu ist festzuhalten, dass das
Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers im rheumatologischen Gutachten zunächst
in allgemeiner Weise sowohl positiv als auch negativ umschrieben wird. Die
positive Umschreibung lautet dahingehend, dass der Beschwerdeführer eine
adaptierte Tätigkeit ausüben könne, konkret eine leichte Tätigkeit in
Wechselbelastung und mit der Möglichkeit der freien Positionswahl. Die negative
Umschreibung lautet dahingehend, dass der Beschwerdeführer seine bisherige
Tätigkeit mit Halten und Tragen von Gebinden sowie Schieben, Heben und
Hochheben von Gewichten über 7 kg nicht mehr repetitiv durchführen könne. Neben
der allgemeinen Umschreibung des Zumutbarkeitsprofils des Beschwerdeführers
finden sich im rheumatologischen Teilgutachten hinsichtlich der zumutbaren
adaptierten Tätigkeit zudem detaillierte Belastungsangaben in den Bereichen
Heben und Tragen, Hantieren mit Werkzeugen, Haltung/Beweglichkeit, längerdauernde
Haltung, Fortbewegung, Umgebungseinflüsse und Haushalt. Das Zumutbarkeitsprofil
des Beschwerdeführers ist damit hinreichend bestimmt.

Der Beschwerdeführer rügt ferner, dass
die tatsächliche Einschränkung des Bewegungsapparats mittels eines
orthopädischen Gutachtens hätte ermittelt werden müssen. Dem ist zu entgegnen,
dass Schmerzen des Bewegungsapparates Gegenstand verschiedener medizinischer
Disziplinen bilden (Urteil des Bundesgerichts 9C_216/2018 E. 3.5),
insbesondere der Rheumatologie und der Orthopädie (Urteil des Bundesgerichts
9C_203/2010 E. 4.1), die zahlreiche Überschneidungen aufweisen. Es kann
ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass im Rahmen des rheumatologischen
Gutachtens auch orthopädische Gesichtspunkte Berücksichtigung fanden, zumal es
sich beim Gutachter  Dr. med. C.___  um einen zertifizierten medizinischen
Gutachter SIM handelt, der zudem als  [...] tätig ist. So hält der RAD in
seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2021 (IV-Nr. 86) denn auch fest, dass keine
weiteren Untersuchungen notwendig seien.

Schliesslich erachtet der
Beschwerdeführer auch das im Sinne der Konsistenzprüfung vorgebrachte Argument
der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdeführer angab, im Haushalt zur Hand
zu gehen, als unbehilflich, da es gerichtsnotorisch sei, dass Haushaltsarbeiten
unter Einlegung von Pausen eigenständig geplant werden können und insbesondere
kein regelmässiges Heben von schweren Lasten beinhalten. Dass der
Beschwerdeführer gemäss eigener Aussage Haushaltsleistungen erbringt,
wenngleich er hierbei Einschränkungen unterliegt, wird in der bidisziplinären
Gesamtbeurteilung aus psychiatrischer Sicht als Ressource betrachtet, ebenso
wie seine guten Beziehungen zu Frau und Tochter sowie seine regen sozialen
Kontakte zu Freunden und Familie. Inwiefern sich hieraus Inkonsistenzen ergeben
sollten, wie der Beschwerdeführer anführt, ist nicht ersichtlich. Die dem
Beschwerdeführer gemäss bidisziplinärem Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit
gilt für angepasste Tätigkeiten, d.h. für leichte Tätigkeiten in
Wechselbelastung mit der Möglichkeit der freien Positionswahl und kurzen Pausen
nach Bedarf. Die vom Beschwerdeführer beschriebene Haushaltsarbeit widerspricht
diesem Anforderungsprofil offensichtlich nicht.

Der Medianwert des monatlichen
Bruttolohns gemäss Lohnstrukturerhebung, Tabelle TA1_tirage_skill_level, 2018,
Total, Niveau 1/Männer, beträgt in der Branche Nr. 45 Grosshandel CHF 5'085.00.
Dies ergibt einen Bruttojahreslohn von CHF 61'020.00 (CHF 5'085.00 x
12 Monate). Unter Aufrechnung der durchschnittlichen betriebsüblichen
Arbeitszeit von 40 Stunden auf 41,7 Stunden pro Woche und unter
Berücksichtigung der Veränderung des Nominallohnindexes von 101.5 Punkten auf
103.2 Punkte ergibt sich ein massgebender Bruttojahreslohn von CHF 64'678.00.
Das vom Beschwerdeführer erzielte Valideneinkommen lag damit 14,07 % unter dem
statistisch ausgewiesenen Durchschnittsverdienst. Dass das
unterdurchschnittliche Einkommen des Beschwerdeführers auf dessen fehlende
Berufsbildung und seinen Migrationshintergrund zurückzuführen ist, liegt nahe. Nach
Abzug des Erheblichkeitsgrenzwertes von 5 % hat somit eine Parallelisierung im
Umfang von 9 % zu erfolgen.

Die Beschwerdegegnerin hat sich für die
Berechnung des Invalideneinkommens korrekterweise auf den Tabellenlohn
TA1_tirage_skill_level, 2018, Total, Niveau 1/Männer, von monatlich brutto CHF
5'417.00 gestützt, was seitens des Beschwerdeführers unbestritten ist. Unter Aufrechnung
der durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit von 40 Stunden auf
41,7 Stunden pro Woche und unter Berücksichtigung der Veränderung des
Nominallohnindexes von 101.5 Punkten auf 103.2 Punkte ergibt sich ein
Jahreslohn von CHF 68'901.00 (CHF 5'417.00 x 12 Monate : 40 Stunden x 41,7 Stunden
: 101.5 Punkte x 103.2 Punkte). Unter Berücksichtigung der Parallelisierung
im Umfang von 9 % ergibt sich somit ein Bruttojahreslohn von CHF 62700.00.
Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % resultiert ein Invalideneinkommen des
Beschwerdeführers von CHF 43'890.00.

Abzüge beim Invalideneinkommen des
Beschwerdeführers aufgrund persönlicher und beruflicher Merkmale sind keine vorzunehmen.
Die fehlende Berufsbildung und der Migrationshintergrund des Beschwerdeführers wurden
bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen  siehe oben Ziff. 4.1 
bereits berücksichtigt. Ein Abzug wegen des Alters des Beschwerdeführers fällt ebenfalls
ausser Betracht. Der Beschwerdeführer ist als aktuell 50-jähriger Mann auf
einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne Weiteres vermittelbar. Hieran ändert
notabene auch das Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers nichts. Die
medizinisch begründeten quantitativen und qualitativen Einschränkungen des
Beschwerdeführers wurden bei der Einschätzung der funktionellen
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers bereits hinreichend berücksichtigt.
Entsprechend wurde der Beschwerdeführer bei der Bestimmung des Invalideneinkommens
dem Kompetenzniveau 1 zugeordnet, welches bereits eine Vielzahl von
leichten Tätigkeiten umfasst. Schliesslich ist auch kein Teilzeitabzug
gerechtfertigt. Der Beschwerdeführer ist zu 70 % arbeitsfähig. Männer ohne
Kaderfunktion verdienten im Jahr 2020 in einem Pensum von 50 bis 74 % im
Verhältnis knapp 4 % weniger als Männer in einem Vollzeitpensum (vgl.
monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher
Stellung und Geschlecht, 2020, T18). Damit liegt kein relevanter Nachteil
infolge Teilzeitarbeit vor (siehe hierzu Urteil des Bundesgerichtes 8C_610/2019
E. 4.2.3, wonach eine Lohneinbusse von unter 10 % für sich alleine noch keinen
Abzug wegen Teilzeitarbeit rechtfertigt).

Einkommen ohne gesundheitliche
Einschränkung                                 CHF     55'580.00

Einkommen mit gesundheitlicher
Einschränkung                                   CHF     43'890.00

Erwerbseinbusse                                                                                      CHF     11'690.00

Invaliditätsgrad                                                                                                             21
%

Demnach wirderkannt:

2.Die Kostenforderung des unentgeltlichen
Rechtsbeistands, Rechtsanwalt Adrian Keller wird auf CHF 1'980.80 (inkl.
Auslagen und MwSt) festgesetzt, zahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse des
Kantons Solothurn. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates
während zehn Jahren, wenn A.___ zur Nachzahlung in der Lage ist (Art. 123 ZPO).

3.Die Verfahrenskosten von CHF 600.00 werden
dem Beschwerdeführer auferlegt. Infolge Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege sind sie durch den Staat Solothurn zu übernehmen. Vorbehalten
bleibt der Rückforderungs-

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kanninnert 30 Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Die Präsidentin                         Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Penon