so_gerichte · VSBES.2017.156 · 2017-12-04 · de

Berufliche Massnahmen

Solothurn Versicherungsgericht 04.12.2017 VSBES.2017.156
Soleure Versicherungsgericht 04.12.2017 VSBES.2017.156
Soletta Versicherungsgericht 04.12.2017 VSBES.2017.156

Berufliche Massnahmen

Urteil
vom
4. Dezember 2017
Es wirken mit:
Vizepräsidentin Weber-Probst
Oberrichter Kiefer
Oberrichter Marti
Gerichtsschreiberin Jäggi
In Sachen
A.___
,
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Kt. Solothurn,
Postfach, 4501 Solothurn,
Beschwerdegegnerin
betreffend
Berufliche
Massnahmen
(Verfügung vom 2. Mai 2017)
zieht das
Versicherungsgericht in
Erwägung
:
I.
1.
1.1     Die 1975 geborene A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführerin) meldete sich am 12. Januar 2012 (Eingang:
18. Januar 2012) unter Hinweis auf eine chronische Gastritis,
Erschöpfungszustände, depressive Verstimmung und ein «Burnout», bei der IV-Stelle
des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zur Früherfassung an (IV-Stellen
Beleg Nr. [IV-Nr.] 5). Nach der Durchführung des Intake-Gesprächs am
23. Januar 2012 (IV-Nr. 11) meldete sich die Beschwerdeführerin bei
der Beschwerdegegnerin am 25. Januar 2012 zum Leistungsbezug an
(IV-Nr. 14).
1.2     Nach dem Einholen des Berichts
von Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, vom 23. Januar 2012, der
Arbeitszeugnisse und dem Arbeitgeberfragebogen vom 10. Februar 2012
(IV-Nrn. 18 f., 22) sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
mit Mitteilung vom 29. Februar 2012 (IV-Nr. 26)
Frühinterventionsmassnahmen in Form von Beratung und einem persönlichen
Coaching ab 1. März 2012 für 20 Stunden beim D.___ zu (IV-Nr. 26).
Mit Mitteilung vom 27. April 2012 (IV-Nr. 30) übernahm die
Beschwerdegegnerin sodann die Kosten für ein Belastbarkeitstraining vom
7. Mai bis 10. August 2012 bei der E.___ GmbH. Am 14. August
2012 (IV-Nr. 39) wurde der Beschwerdeführerin ein Aufbautraining vom
13. August bis 16. November 2012 ebenfalls bei der E.___ GmbH gewährt,
welches bis am 30. November 2012 verlängert wurde (IV-Nrn. 42, 50),
und am 14. September 2012 (IV-Nr. 41) sprach ihr die
Beschwerdegegnerin beim D.___ eine Frühinterventionsmassnahme in Form von
Beratung und einem persönlichen Coaching für 20 Stunden zu. Mit Mitteilung vom
17. Dezember 2012 (IV-Nr. 54) wurde der Beschwerdeführerin vom
1. Dezember 2012 bis 3. März 2013 ein Arbeitsversuch in der F.___ mit
Taggeldern (IV-Nr. 58) zugesprochen, der bis am 9. Juni 2013
verlängert wurde (IV-Nr. 63 f.). Parallel dazu übernahm die
Beschwerdegegnerin am 22. Februar 2013 (IV-Nr. 60) die Kosten für ein
Aufbautraining bei der E.___ GmbH. Der Eingliederungsfachmann G.___ schloss den
Fall sodann mit Abschlussbericht vom 16. Mai 2013 (IV-Nr. 66) als
eingegliedert ab. Die Beschwerdeführerin habe selbständig ihre neue Stelle
gefunden. An der mit Vorbescheid vom 10. Juli 2013 (IV-Nr. 69) der
Beschwerdeführerin in Aussicht gestellten Abweisung ihrer Leistungsbegehren auf
weitere berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente hielt die
Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 25. September 2013 (IV-Nr. 72)
fest. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
2.       Am 28. Februar 2017
(IV-Nr. 76) meldete sich die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf eine
Erschöpfungsdepression sowie Schlafstörungen («Rückfall», siehe 2012) bei der
Beschwerdegegnerin erneut zur Früherfassung an. Mit Anmeldung zum
Leistungsbezug vom 23. März 2017 (Eingang: 31. März 2017, IV-Nr. 80)
wies sie auf eine neue depressive Episode vom Januar 2017 und Schlafstörungen
hin. Mit Vorbescheid vom 6. April 2017 (IV-Nr. 79) stellte die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin das Nichteintreten auf das neue
Leistungsbegehren in Aussicht. Daran hielt sie trotz dem eingereichten Bericht
der H.___, vom 18. April 2017 (Eingang: 20. April 2017,
IV-Nr. 86) und den dagegen durch die Beschwerdeführerin erhobenen Einwände
vom 21. April 2017 (IV-Nr. 87) mit Verfügung vom 2. Mai 2017
(A.S. [Akten-Seiten] 1 ff.) fest.
3.       Am 5. Juni 2017 (Eingang:
8. Juni 2017, A.S. 3 ff.) erhebt die Beschwerdeführerin dagegen beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn (nachfolgend: Versicherungsgericht) fristgerecht
Beschwerde und stellt folgende Rechtsbegehren:
Die Erbringung von
Beruflichen Massnahmen zur Bewältigung der Wiedereingliederung in den
Arbeitsprozess stellen in diesem Fall einen mehr als berechtigten Anspruch dar.
Ich beantrage deshalb die erneute Prüfung meines Unterstützungsbegehrens auf
Massnahmen für die berufliche Wiedereingliederung.
4.       Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juli
2017 (A.S. 10) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der
Beschwerde.
5.       Im Rahmen der Eingabe vom 28. August
2017 (A.S. 14 f.) hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren
fest.
6.       Mit Eingabe vom
12. September 2017 (A.S. 17) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf
weitere Äusserungen und hält an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest.
7.       Auf die weiteren Ausführungen
in den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.
II.
1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Sie kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als
eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige
Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).
2.2     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f., 132 V 93 E. 4 S. 99
f., 125 V 256 E. 4 S. 261).
2.3     Nach Art. 8 Abs. 1 IVG
haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a); und die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind
(lit. b). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung
(Art. 8 Abs. 3 lit. a
bis
IVG) und Massnahmen
beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).
3.
3.1     Wurde eine Rente wegen eines
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft
macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen
Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 Verordnung über die
Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Dies gilt in analoger Weise auch
für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343
E. 3.5.3 S. 251) sowie dann, wenn die versicherte Person – wie hier
der Fall – nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine
Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 27; ZAK 1991 S. 262
E. 1a). Mit dieser Bestimmung soll verhindert werden, dass sich die
Verwaltung nach vorausgegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung immer
wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung
des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108
E. 5.3.1 S. 112, 130 V 71 E. 3.2.3
S. 76 f., 125 V 410 E. 2b S. 412, 117 V 198 E. 4b
S. 200). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit,
sich im Aufgabenbereich zu betätigen ist zudem erst dann zu berücksichtigen,
sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat
(Art. 88a Abs. 2 IVV).
Die glaubhaft zu machende Änderung muss
nicht gerade jenes Anspruchselement betreffen, welches die Verwaltung der
früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung bzw. rechtskräftigen
Rentenzusprechung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu genügen, wenn die
versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten
für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut.
Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren
einzutreten und es allseitig zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit
Hinweisen und E. 6.1 S. 13, 117 V 198 E. 4b S. 200).
3.2     Nach Eingang einer Neuanmeldung
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie
unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder
schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser
Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu respektieren hat.
Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung ist deshalb vom Gericht
nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist (vgl. BGE 109 V 108
E. 2b).
3.3     Die versicherte Person muss mit
der Neuanmeldung oder dem Revisionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung
glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes
wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen
Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung
(oder dem Revisionsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der
versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel
anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren
geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung
zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei.
Ergeht eine Nichteintretensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das
diesen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt
zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5
S. 69).
3.4       Für eine Neuanmeldung (resp.
Rentenrevision) reicht es daher nicht aus, eine ausschliesslich gesundheitliche
Verschlechterung glaubhaft zu machen. Insbesondere genügt eine neu gestellte
Diagnose per se nicht, um eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes
glaubhaft zu machen, da damit über das quantitative Element einer relevanten,
die Arbeitsfähigkeit schmälernden Veränderung des Gesundheitszustandes nicht
zwingend etwas ausgesagt wird (vgl. dazu BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12 f.
m. H.; Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016
E. 3.5).
4.       Streitig und zu prüfen ist
einzig, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2. Mai 2017
(A.S. 1 f.) zu Recht auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 23. März
2017 (IV-Nr. 80) nicht eingetreten ist. Massgebend ist dabei der
Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Mai
2017 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die
zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. BGE 132 V 215
E. 3.1.1 S. 220, 130 V 138
E. 2.1 S. 140
).
Die Beschwerdegegnerin begründet ihren Entscheid damit, dass mit dem neuen
Gesuch und den eingereichten medizinischen Unterlagen (Stellungnahme der H.___
vom 18. April 2017 und Einwand vom 21. April 2017) weiterhin keine
Anhaltspunkte glaubhaft dargestellt würden, dass sich die Verhältnisse seit der
letzten rechtskräftigen Verfügung in anspruchsrelevanter Weise verändert hätten.
Da der zeitliche Ausgangspunkt für die Prüfung der veränderten Verhältnisse die
letzte materielle Beurteilung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensvergleichs bildet und zwischenzeitlich ergangene
Nichteintretensverfügungen dagegen unbeachtlich sind (vgl. BGE 133 V 108
E. 5.4 S. 114, 130 V 71 E. 3.2.3), bildet im vorliegenden Fall die
Verfügung vom 25. September 2013 (IV-Nr. 72) den Referenzzeitpunkt.
4.1     In ihrer Ablehnungsverfügung vom
25. September 2013 (IV-Nr. 72) führte die Beschwerdegegnerin aus, die
Beschwerdeführerin sei durch die berufliche Eingliederung unterstützt und
betreut worden. Sie habe ein persönliches Coaching von 40 Stunden durch
das D.___ erhalten. Ab 7. Mai 2012 bis 10. August 2012 habe sie an
einem Belastbarkeitstraining in der E.___ GmbH teilnehmen können. Danach sei
ein Aufbautraining vom 13. August 2012 bis 30. November 2012 ebenfalls
bei der E.___ GmbH erfolgt. Während der ganzen Zeit habe sie Taggelder der
Beschwerdegegnerin erhalten. Vom 1. Dezember 2012 bis 3. März 2013
sei bei der F.___ ein Arbeitsversuch durchgeführt worden. Die Auszahlung der
Taggelder sei an den Arbeitgeber erfolgt. In dieser Zeit sei die
Beschwerdeführerin weiterhin durch die E.___ GmbH unterstützt worden. Seit dem
1. Dezember 2012 habe sie einen befristeten Arbeitsvertrag bei der F.___.
Vorerst in einem 50 %-Pensum, seit 1. März 2013 in einem
60 %-Pensum und ab Herbst 2013 zu voraussichtlich 80 %. Aus
medizinischer Sicht sei bei ihr bereits seit Dezember 2012 ein volles Pensum
zumutbar.
4.1.1  Im Austrittsbericht vom
13. April 2012 der I.___, in der die Beschwerdeführerin vom
7. Februar bis 4. April 2012 hospitalisiert war (IV-Nr. 92
S. 19 f., Beschwerdebeilage Nr. 4), wurden folgende Diagnosen
aufgeführt:
-
Mittelgradige depressive
Episode ICD-10 F32.1
-
Persönlichkeitsakzentuierung
mit anankastischen und ängstlich-vermeidenden Zügen ICD-10 Z73.1
Die gegenwärtige psychische Erkrankung
der Beschwerdeführerin werde in Zusammenhang mit ihrer Biographie, der
Persönlichkeitsstruktur, dem bisher unerfüllten Bindungs- und Familienwunsch
und der massiv belasteten Arbeitsplatzsituation gesehen. Sie habe die
Krankheitsphase der Kindheit neurotisch verarbeitet. In kritischen
Lebenssituationen reagiere sie mit massiven Ängsten und Vermeidungsverhalten.
Es fehle ihr in diesen Situationen das Selbstvertrauen für die Einleitung der
nötigen Veränderungen. In Beziehungen tendiere sie zu Überanpassung und nehme
ihre eigenen Bedürfnisse zu wenig wahr. Im stationären Setting und anlässlich
der Interventionen der Beschwerdegegnerin und des Casemanagements habe sich die
Beschwerdeführerin psychisch stabilisieren können. Sie habe neue berufliche Perspektiven
ins Auge gefasst und bereits begonnen, sich zu bewerben. Die Beschwerdeführerin
sei weiterhin vulnerabel für Umwelteinflüsse. Zur nachhaltigen Stabilisierung sei
die weitere ambulante medikamentöse und psychotherapeutische Behandlung indiziert.
Für die Dauer vom 7. Februar bis 6. April 2012 wurde der
Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert.
4.1.2  Aufgrund der
verhaltensneurologisch-neuropsychologischen Untersuchung vom 12. Oktober
2012 (IV-Nr. 46 S. 4) durch die Kollektiv-Krankenversicherung in
deren Rahmen Dr. med. J.___, FMH Neurologie, und Dr. med. K.___, FMH
Psychiatrie / Psychotherapie, [...], im Bericht vom 28. Oktober 2012
ausführten, die relevanten Befunde der berufsbezogenen Verlaufsabklärung
liessen sich wie folgt zusammenfassen: Die ausgebildete Sozialpädagogin klage
über Konzentrationsschwierigkeiten und eine verminderte Belastbarkeit, die sich
im Verlauf aber gebessert hätten. Aktuell bestehe formal, durch den Behandler
attestiert, noch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Beschwerdeführerin werde
derzeit medikamentös-antidepressiv behandelt und stehe unter
fachpsychiatrischer Therapie mit einer Sitzungsfrequenz von zweimal pro Monat.
Anlässlich der aktuellen verhaltensneurologisch-neuropsychologischen
Untersuchung liessen sich folgende kognitive Befunde erheben: leichte Diskrepanz
zwischen sprachlicher und nichtsprachlicher Flexibilität sowie eine
Beeinträchtigung der Konzentrationsleistung als Ausdruck einer noch
verminderten Belastbarkeit und einer Dekonditionierung im Zeitverlauf. Die
sonstigen neurokognitiven Befunde seien alters- und bildungsentsprechend. Die
Beschwerdeführerin zeige über den gesamten Verlauf der Exploration keine
Antriebs-, Initiations- oder lmpulskontrollstörung und keine psychomotorische
Hemmung. Medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit: Aus rein Ieistungspsychologischer
Sicht sei unter Berücksichtigung der noch leicht eingeschränkten Belastbarkeit
der Beschwerdeführerin, die sich auf ihre Flexibilität, ihre Schnelligkeit im
Umsetzen von Informationen und ihre Stressresistenz auswirke, eine sukzessive
Belastbarkeitssteigerung sinnvoll: beruflicher Wiedereinstieg zunächst mit
50%igem Pensum; nach vier Wochen sei eine Leistungssteigerung auf ein volles
Pensum zumutbar (100 % Arbeitsfähigkeit).
4.1.3  Im Schlussbericht des D.___ vom
18. Juli 2013 (IV-Nr. 70) wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe
per 1. März 2013 eine Festanstellung als wissenschaftliche Assistentin an
der F.___ antreten können. Das ursprüngliche Pensum habe 50 % betragen und
sei in der Zwischenzeit auf 60 % festgelegt worden. Ein Arbeitsvertrag
liege vor, sie sei somit erfolgreich beruflich integriert. Per Herbst 2013 strebe
die Beschwerdeführerin eine Pensenerweiterung auf 80 % an. Allenfalls gebe
es eine Option an der F.___, ansonsten könne sich die Beschwerdeführerin auch
vorstellen, ein zusätzliches Engagement anzunehmen. Eine Erwerbstätigkeit zu
einem 100 % Pensum sei aus Gründen der Lebensplanung nicht gewünscht. Die
gesundheitliche Situation bezeichne die Beschwerdeführerin als gut und stabil,
derzeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 60 % ausgewiesen. Bis auf Weiteres
finde wöchentlich eine Therapiesitzung statt, parallel würden die Medikamente
ausgeschlichen.
4.2     Die Beschwerdeführerin hat mit ihrer
Neuanmeldung vom 23. März 2017 (IV-Nr. 80) bzw. im Rahmen des
Einwandverfahrens folgende Unterlagen eingereicht:
In der Stellungnahme betreffend die
Wiederaufnahme von Leistungen der Beschwerdegegnerin vom 18. April 2017 (IV-Nr. 86)
führten Dr. med. L.___, Oberarzt, und Dr. phil. M.___, Leitende Psychologin,
Behandlungszentrum für Psychosomatik, H.___ aus, die Beschwerdeführerin sei
seit dem 3. März 2017 aufgrund einer rezidivierenden Depression mit bei
Eintritt schwergradiger Episode in der stationären psychiatrischen Behandlung.
Unter multimodaler Behandlung habe eine weitgehende Remission der depressiven
Symptomatik erreicht werden können, so dass die Beschwerdeführerin
voraussichtlich am 28. April 2017 austreten werde. Ein stufenweiser
Einstieg in die Arbeitstätigkeit als Schulsozialarbeiterin sei geplant und werde
noch während des stationären Aufenthaltes mit der Beschwerdeführerin und dem
Arbeitgeber sowie der Sozialberatung vorbesprochen.
Bereits 2012 habe die Beschwerdeführerin
unter einer ersten depressiven Episode gelitten, welche in der I.___ behandelt worden
sei. Danach habe die Beschwerdeführerin mit Unterstützung seitens der Beschwerdegegnerin
wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden können.
Da es sich bei einer rezidivierenden
Depression um eine phasische Erkrankung handle, sähen die Ärzte in der
aktuellen Episode eine Aktualisierung der Grunderkrankung. Die Arbeit als
Schulsozialarbeiterin gefalle der Beschwerdeführerin gut und sie hätten keinen
Hinweis, dass sie den Aufgaben vor Erkrankungsbeginn nicht gewachsen gewesen
sei.
Die Beschwerdegegnerin werde gebeten,
die Leistungen bezüglich der Beschwerdeführerin wieder aufzunehmen, da nach dem
Ende der Hospitalisation zwar die ambulante Psychotherapie weitergeführt werde,
die Beschwerdeführerin aber sicher von einer erneuten spezifischen
Unterstützung bei der Rückkehr an den Arbeitsplatz profitieren könne und so die
Nachhaltigkeit der ersten Wiedereingliederung gesichert und der Gefahr einer
weiteren Chronifizierung der Erkrankung vorgebeugt werden könne.
5.       Wie bereits in E. II. 4 hiervor
dargelegt, ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin eine anspruchserhebliche Veränderung
der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht hat und die Beschwerdegegnerin
daher auf das Leistungsbegehren vom 23. März 2017 hätte eintreten müssen.
Ob eine in diesem Sinn erhebliche Veränderung glaubhaft gemacht wurde,
beurteilt sich durch einen Vergleich mit dem Sachverhalt bei Erlass der
Verfügung vom 25. September 2013 (IV-Nr. 72). Da diese Verfügung
knapp vier Jahre zurückliegt, sind an die Glaubhaftmachung keine sehr hohen
Anforderungen zu stellen (vgl. E. II. 3.2 hiervor).
5.1     In formeller Hinsicht ist
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder mit der Anmeldung zur Früherfassung
vom 28. Februar 2017 (IV-Nr. 76) noch im Rahmen der Anmeldung zum
Leistungsbezug vom 23. März 2017 (IV-Nr. 80) medizinische Berichte
eingereicht hat. Mit Vorbescheid vom 6. April 2017 (IV-Nr. 79) hat
die Beschwerdegegnerin festgehalten, sie habe mit Verfügung vom 25. September
2013 das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen. Eine erneute
Prüfung sei möglich, wenn glaubhaft dargelegt werde, dass sich die
tatsächlichen Verhältnisse nach diesem Datum in einer für den Anspruch
erheblichen Weise verändert hätten. Mit dem neuen Gesuch habe die Beschwerdeführerin
nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der
letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Innerhalb der 30-tägigen
Einwandfrist könnten jedoch Beweismittel (Arztberichte, Therapieberichte, etc.)
eingereicht werden, welche eine Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft
erscheinen liessen. Lediglich auf Beweismittel zu verweisen, ohne diese
einzureichen, genüge nicht. Im Rahmen des Einwandverfahrens liess die
Beschwerdeführerin sodann den Bericht der H.___ vom 18. April 2017 (vgl.
E. II. 4.2 hiervor) einreichen. Weitere medizinische Berichte, so u.a. die
Stellungnahme der Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH N.___ vom
6. Juni 2017 (vgl. IV-Nr. 92 S. 25 f.), wurden erst im Rahmen
des Beschwerdeverfahrens eingereicht und können daher nicht mehr berücksichtigt
werden.
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin
genügt den Anforderungen der Rechtsprechung (vgl. E. II. 3.3 hiervor; vgl.
Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 710/02 vom 11. Dezember 2003
E. 2.4.3). So hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
mitgeteilt, ihr Leistungsgesuch könne nur geprüft werden, wenn sie eine
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft mache. Sie hat sie zudem
darüber informiert, dass dazu lediglich ein Verweis auf Beweismittel nicht
ausreiche und ihr daher eine Frist von 30 Tagen zum Einreichen weiterer
Arztberichte angesetzt. Das Versicherungsgericht ist daher gehalten, den
vorliegenden Fall unter dem Blickwinkel desjenigen Sachverhalts und derjenigen
Aktenlage zu beurteilen, wie er sich der Beschwerdegegnerin bei Erlass der
Nichteintretensverfügung vom 2. Mai 2017 geboten hat.
5.2       Die Verfügung vom 25. September
2013, die den Vergleichszeitpunkt bestimmt, basierte in den relevanten
medizinischen Punkten auf dem Austrittsbericht der I.___ vom 13. April
2012 und der verhaltensneurologisch-neuropsychologischen Untersuchung von Dres.
med. J.___ und K.___ vom 12. Oktober 2012 (vgl. E. II. 4.1.1 und 4.1.2
hiervor). Darin wurde insbesondere eine «mittelgradige depressive Episode
(ICD-10 F32.1)» ausgewiesen und in Bezug auf den beruflichen Wiedereinstieg
eine Arbeitsfähigkeit von zunächst 50 % mit anschliessender
Leistungssteigerung auf ein volles Pensum mit 100 %iger Arbeitsfähigkeit
attestiert. Die im Übrigen ebenfalls diagnostizierten akzentuierten
Persönlichkeitszüge nach ICD-10 Z73.1 beeinflussen zwar den Gesundheitszustand
einer Person, stellen aber keine Krankheit oder Schädigung dar (Urteil des
Bundesgerichts 8C_237/2016 vom 17. Juni 2016 E. 3.2 m.w.H.). Gemäss
dem Schlussbericht des D.___ vom 18. Juli 2013 (vgl. E. II. 4.1.3 hiervor)
hätte die Beschwerdeführerin das ursprüngliche Arbeitspensum von 50 %
bereits auf 60 % steigern können, wobei eine weitere Steigerung im Herbst
2013 geplant sei. Es wurde zudem festgehalten, die Beschwerdeführerin habe per
1. März 2013 eine Festanstellung als wissenschaftliche Assistentin an der F.___
antreten können. Folglich stand im Zeitpunkt der Verfügung vom
25. September 2013 bei der Beschwerdeführerin eine mittelgradige
depressive Episode ICD-10 F32.1 im Vordergrund. Der im Rahmen des erneuten Leistungsgesuchs
vom März 2017 eingereichte medizinische Bericht bezieht sich ebenfalls einzig auf
den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. So wurde in der
Stellungnahme der H.___ vom 18. April 2017 (vgl. E. II. 4.2 hiervor) eine «rezidivierende
Depression, mittel- bis schwergradige Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10
F33.2)» ausgewiesen. Eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit ist diesem Bericht
nicht zu entnehmen.
Gestützt auf diese medizinischen
Berichte ist davon auszugehen, dass die bei der Beschwerdeführerin bereits im
Zeitpunkt der rechtskräftigen Verfügung vom 25. September 2013
(IV-Nr. 72) diagnostizierte «mittelgradige depressive Episode ICD-10 F32.1»
auch im Rahmen der Neuanmeldung vom 23. März 2017 als «rezidivierende
Depression, bei mittel- bis schwergradiger Episode» eine Rolle spielt. Eine
wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes ist damit nicht ausgewiesen.
So führten die Ärzte in ihrer Stellungnahme betreffend die Wiederaufnahme von
Leistungen der Beschwerdegegnerin vom 18. April 2017 (vgl. E. II. 4.2
hiervor) denn auch aus, es handle sich bei einer rezidivierenden Depression um
eine phasische Erkrankung, weswegen in der aktuellen Episode eine
Aktualisierung der Grunderkrankung gesehen werde. Eine längerfristige Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit wurde der Beschwerdeführerin nicht attestiert. So hielten
die Ärzte der H.___ in ihrer Stellungnahme vom 18. April 2017 fest, es
habe während des stationären Aufenthalts vom 3. März bis 28. April
2017 eine weitgehende Remission der depressiven Symptomatik erreicht werden
können. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bzw. des Gesundheitszustandes im
Vergleich zum Referenzzeitpunkt ist somit nicht ersichtlich. Eine
anspruchsrelevante Veränderung ist somit nicht dargetan.
Damit ist die angefochtene Verfügung vom
2. Mai 2017 zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
6.       Wie bereits unter E. II. 4
hiervor ausgeführt, kann der Sachverhalt vom Gericht nur bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verfügung, d.h. bis zum 2. Mai 2017, beurteilt
werden. Der Beschwerdeführerin bleibt es jedoch unbenommen, sich bei der
Beschwerdegegnerin unter Einreichung sämtlicher medizinischer Berichte
allenfalls erneut zu einer Rentenrevision anzumelden, wenn sich ihre
gesundheitliche Situation in glaubhafter Weise verändert haben sollte.
7.
7.1     Bei diesem Verfahrensausgang
besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
7.2     Aufgrund von Art. 69
Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um
die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 –
1'000.00 festgelegt. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.
3.
Die Beschwerdeführerin hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.
Rechtsmittel
Gegen diesen
Entscheid kann
innert 30 Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Die Vizepräsidentin                   Die
Gerichtsschreiberin
Weber-Probst                           Jäggi