so_gerichte · VSBES.2025.145 · 2026-07-27 · de
Ergänzungsleistungen AHV


Urteilvom27. Juli 2026

Es wirken mit:

VizepräsidentFlückiger

Gerichtsschreiberin Studer

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des
Kantons Solothurn,Allmendweg 6, 4528 Zuchwil

Beschwerdegegnerin

betreffendErgänzungsleistungen
AHV(Einspracheentscheid vom 16. Mai 2025)

zieht das
Versicherungsgericht inErwägung:

I.

1.

1.1     Die 1948 geborene A.___
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) ist Bezügerin einer Altersrente der AHV
(Akten der Ausgleichskasse Nr. [AK-Nr.] 254). Sie meldete sich im Februar
2024 bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) zum Ergänzungsleistungsbezug an (AK-Nr. 152 ff.). Mit
Verfügung vom 30. April 2024 sprach ihr die Beschwerdegegnerin ab Februar
2024 Ergänzungsleistungen in Höhe von CHF 941.00 pro Monat zu
(AK-Nr. 95). Bei deren Berechnung wurden als Ausgaben der Betrag für den
Lebensbedarf, die Wohnkosten und die Krankenversicherungsprämien
berücksichtigt, als einzige Einnahmen die Einkünfte aus Renten der AHV und der B.___
(vgl. Berechnungsblatt, AK-Nr. 98). Am 30. Dezember 2024 erging die Verfügung
für die Zeit ab 1. Januar 2025. Die Beschwerdegegnerin setzte den
Ergänzungsleistungsanspruch auf CHF 958.00 pro Monat fest
(AK-Nr. 88). Berücksichtigt wurden wiederum die genannten Ausgaben- und
Einnahmenpositionen (vgl. Berechnungsblatt, AK-Nr. 90).

1.2 Am 6. Februar 2025 reichte die
Beschwerdeführerin ihren Lohnausweis für das Jahr 2024 ein. Daraus geht hervor,
dass sie im Jahr 2024 einen Nettoverdienst von CHF 6'537.00 erzielt hatte
(AK-Nr. 83). Die Beschwerdegegnerin legte in der Folge mit Verfügung vom
6. März 2025 den Ergänzungsleistungsanspruch unter Berücksichtigung dieses
Einkommens rückwirkend ab dem 1. Januar 2025 neu auf CHF 691.00 pro
Monat fest und forderte die Differenz von CHF 801.00 (3 x CHF 267.00)
gegenüber den im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis 31. März 2025 tatsächlich
ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurück (AK-Nr. 76). Die
Beschwerdeführerin erhob gegen die Verfügung vom 6. März 2025 am
27. März 2025 (AK-Nr. 72) bzw. 15. April 2025 Einsprache
(AK-Nr. 54).

1.3     Mit Schreiben vom 22. April
2025 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, bei der
Berechnung der mit Verfügung vom 6. März 2025 neu festgelegten
Ergänzungsleistungsansprüche seien fälschlicherweise
Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von CHF 418.00 vom gemeldeten
Einkommen von CHF 6'537.00 abgezogen worden. Im Zuge des
Einspracheverfahrens habe sich nun ergeben, dass das gemeldete Einkommen ein
Nettoeinkommen sei und der Ergänzungsleistungsanspruch korrekterweise ohne
Sozialversicherungsabzüge zu ermitteln wäre. Damit vermindere sich das
Einnahmedefizit und die Rückforderung erhöhe sich entsprechend. Es sei deshalb
davon auszugehen, dass der Einspracheentscheid für die Beschwerdeführerin
ungünstiger als die angefochtene Verfügung vom 6. März 2025 ausfallen werde. Diese
Mitteilung verband die Beschwerdegegnerin mit dem Hinweis auf die Möglichkeit,
die Einsprache bis zum 5. Mai 2025 zurückzuziehen, um eine Schlechterstellung
zu vermeiden (AK-Nr. 50). Mit Zuschrift vom 30. April 2025 teilte die
Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin jedoch mit, sie halte an der
Einsprache fest (AK-Nr. 40).

1.4     Mit Einspracheentscheid vom 16. Mai
2025 wies die Beschwerdegegnerin die Einsprache ab, legte den
Ergänzungsleistungsanspruch rückwirkend ab dem 1. Januar 2025 auf noch
CHF 667.00 fest und forderte die Differenz von CHF 921.00 zurück
(AK-Nr. 28 ff., Aktenseiten [A.S.] 1 ff.).

2.

2.1     Am 12. Juni 2025 erhebt die
Beschwerdeführerin beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde
gegen den Einspracheentscheid vom 16. Mai 2025 (A.S. 6 ff.) und
begehrt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie den Erlass
der Rückforderung. Zudem beantragt sie die unentgeltliche Rechtspflege und die
Einsetzung eines spezialisierten Rechtsanwaltes (A.S. 7).

2.2     Mit instruktionsrichterlicher
Verfügung vom 17. Juni 2025 wird die Beschwerdeführerin auf die
Kostenlosigkeit des Verfahrens hingewiesen sowie darauf, dass das
Versicherungsgericht keinen Rechtvertreter bestelle, sondern sie ihren
Vertreter selbst zu mandatieren habe. Zugleich wird sie aufgefordert, das
Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 119 ZPO» auszufüllen
(A.S. 14). Die Beschwerdeführerin zieht am 2. Juli 2025 das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege zurück (A.S. 16).

2.3     Die Beschwerdegegnerin beantragt
mit Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2025 die Abweisung der Beschwerde
(A.S. 18). Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 28. August 2025
an ihren Ausführungen in der Beschwerde fest (A.S. 27 ff.).

2.4     Die Beschwerdegegnerin reicht am
22. September 2025 eine Duplik ein (A.S. 35 ff.), wogegen die
Beschwerdeführerin am 13.Oktober
2025 Stellung nimmt (A.S. 39).

II.

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) betreffend die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid
vom 16. Mai 2025 sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten, soweit sie
sich gegen die rückwirkende Neubeurteilung und die daraus resultierende
Rückforderung von CHF 921.00 richtet. Dagegen kann über einen allfälligen
Erlass der Rückforderung erst entschieden werden, wenn diese rechtskräftig
feststeht. Auf den Subeventualantrag, die Rückforderung sei zu erlassen, ist
daher nicht einzutreten.

1.2     Der Präsident des
Versicherungsgerichts entscheidet  vorbehältlich hier nicht gegebener
Ausnahmen  als Einzelrichter über Streitigkeiten in Sozialversicherungssachen
mit einem Streitwert bis höchstens CHF 30'000.00 (§ 54bisAbs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Gerichtsorganisation
[GO, BGS 125.12]). Die umstrittene Summe von CHF 307.00 pro Monat, entsprechend
einer Rückforderung für Januar bis März 2025 von CHF 921.00, liegt unter dieser
Grenze. Der Vizepräsident des Versicherungsgerichts entscheidet daher, als
Stellvertreter der Präsidentin, in einzelrichterlicher Zuständigkeit.

2.       Strittig und zu prüfen ist der
Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2025.
Damit verbunden ist auch die Prüfung der Rückforderung von CHF 921.00.

2.1     Gemäss Art. 9 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) entspricht die jährliche
Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren
Einnahmen übersteigen, wobei ein bestimmter Mindestbetrag zu beachten ist. Zu
den anrechenbaren Einnahmen zählen u.a. zwei Drittel der Erwerbseinkünfte,
soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich CHF 1'300.00 übersteigen (Art.
11 Abs. 1 lit. a ELG).

2.2     Die jährliche Ergänzungsleistung
ist im Rahmen einer materiellen Revision anzupassen, wenn sich die anerkannten
Ausgaben oder die anrechenbaren Einnahmen erheblich verändern (Art. 17 Abs. 2
ATSG; Art. 25 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversicherung [ELV,
SR 831.301]). Die Herabsetzung der Leistung im Rahmen einer materiellen
Revision erfolgt rückwirkend, wenn die versicherte Person ihre Meldepflicht
verletzt hat, und andernfalls mit Wirkung für die Zukunft (Art. 25 Abs. 2
lit. c ELV).

2.3     Formell rechtskräftige
Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn
die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass
erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren
Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG, sog. prozessuale
Revision). Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen
oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind
und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG;
sog. Wiedererwägung). Die damit verbundene Korrektur eines Leistungsentscheids
erfolgt grundsätzlich rückwirkend (vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.2 und 3.2.3). Die
soeben erwähnten Rückkommenstitel der prozessualen Revision und der Wiedererwägung
(Art. 53 ATSG), welche regelmässig zu einer rückwirkenden Anpassung führen,
gehen der Revisionsordnung von Art. 17 Abs. 2 ATSG und Art. 25 ELV vor (vgl.
BGE 122 V 221; Ulrich Meyer-Blaser, Die Anpassung von Ergänzungsleistungen
wegen Sachverhaltsänderungen, in: Schaffhauser / Schlauri [Hrsg.],
Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S.
29 ff., 49).

2.4

2.4.1  Unrechtmässig bezogene Leistungen
sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes [ATSG; SR 830.1). Über
den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen (Art. 3 Abs. 1 der Verordnung
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die
Rückforderung einer erbrachten Leistung setzt voraus, dass diese unrechtmässig
bezogen wurde. Weshalb es zur Unrechtmässigkeit der Auszahlung gekommen ist,
spielt rechtsprechungsgemäss keine Rolle (Urteil des Bundesgerichts 9C_34/2018
vom 4. Dezember 2018 E. 2.2).

2.4.2  Art. 25 Abs. 1 ATSG bezieht sich
primär auf Sachverhalte, in denen rückwirkend eine Korrektur der
Leistungszusprache erfolgt. In Frage kommen vor allem, wie bereits erwähnt, die
prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Wiedererwägung
(Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. Marco Reichmuth, in: Ueli Kieser/Matthias
Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 5. Auflage, Zürich
2024, Art. 25 N 12 ff. und N 28 f.). Wird eine rückwirkende Korrektur
einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die
zugesprochene Leistung rückwirkend. Diese werden damit im Nachhinein zu
unrechtmässigen Leistungen (Reichmuth, a.o.O., Art. 25 N 14 und
N 30).

2.5     Das
sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsbeschwerdeverfahren
ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG und Art. 61
lit. c ATSG).

3.

3.1     Die Beschwerdegegnerin legte den
hier strittigen Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführerin ab dem
1. Januar 2025 mit der Verfügung vom 30. Dezember 2024 fest
(AK-Nr. 88). Im angefochtenen Entscheid führt sie sinngemäss aus, diese
Verfügung erweise sich aufgrund des von der Beschwerdegegnerin im Februar 2025
eingereichten Lohnausweises 2024 nachträglich als zweifellos unrichtig im Sinne
von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Die Nichtberücksichtigung des tatsächlichen
Erwerbseinkommens rechtfertige ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die
betreffende Verfügung, um nachträglich einen rechtmässigen Zustand
wiederherzustellen (E. 2.2.5 des Einspracheentscheids; A.S. 4).

3.2     Art. 53 Abs. 2 ATSG erlaubt es
dem Versicherungsträger, auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und
wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellose Unrichtigkeit
liegt vor, wenn die rechtlichen Bestimmungen unzutreffend angewandt, der
Sachverhalt eindeutig aktenwidrig festgestellt oder aufgrund der Aktenlage
zwingend erforderliche Abklärungen unterlassen wurden. Aus dem Lohnausweis 2024
geht hervor, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2024 ein Nettoeinkommen in
Höhe von CHF 6'537.00 erzielte (AK-Nr. 83). In der Verfügung vom 30. Dezember
2024 wurde kein Erwerbseinkommen berücksichtigt. Bei Erlass der Verfügung lag
zwar dieser Lohnausweis noch nicht vor, die Akten enthielten jedoch die
Lohnausweise für die Jahre 2022 (Nettolohn CHF 21'574.00, AK-Nr. 175) und 2023
(Nettolohn CHF 11'246.00, vgl. AK-Nr. 174). Aus den Akten war demnach
ersichtlich, dass die 1948 geborene Beschwerdeführerin jedenfalls bis Ende 2023
weiterhin einer Erwerbstätigkeit nachgegangen war. Vor diesem Hintergrund hätte
zumindest eine Nachfrage erfolgen müssen, deren Unterbleiben eine klare
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstellt, was eine zweifellose
Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG begründet (vgl. E. II. 2.3 und
2.4 hiervor). Die überdies vorausgesetzte erhebliche Bedeutung der Korrektur
ist im Bereich der Ergänzungsleistungen nach der Lehre bereits dann zu bejahen,
wenn die Änderung mehr als CHF 120.00 pro Jahr ausmacht (Meyer-Blaser,
a.a.O., S. 49), was hier zutrifft. Die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung
der Verfügung vom 30. Dezember 2024, welche trotz klarer Hinweise ohne
entsprechende Abklärungen auf die Anrechnung eines Erwerbseinkommens
verzichtete, sind daher erfüllt.

3.3     Die Beschwerdeführerin
bestreitet in ihrer Beschwerde im Grunde auch nicht, dass die Verfügung vom 30.
Dezember 2024, welche von einem Erwerbseinkommen von CHF 0.00 ausging, in
diesem Punkt eindeutig unrichtig war. Sie macht jedoch geltend, die
rückwirkende Herabsetzung der Ergänzungsleistungen verstosse gegen die
Grundsätze über den Vertrauensschutz. Sie habe mit den Ergänzungsleistungen
ihre laufenden Ausgaben bestritten und Steuerschulden abbezahlt und damit
Dispositionen getroffen, welche sich nicht rückgängig machen liessen. Eine
Vertrauensposition, wie sie sich beispielsweise aus einer konkreten Zusage
einer Behörde ergeben kann, lässt sich daraus jedoch nicht ableiten. Die
Rechtsprechung anerkennt zwar, dass im Einzelfall unter besonderen
Voraussetzungen aus Gründen berechtigten Vertrauens auf behördliches Vertrauen
von einer Rückerstattung Abstand genommen werden kann. Der Verbrauch von
Geldmitteln bildet aber praxisgemäss keine im Rahmen des Vertrauensschutzes
relevante Disposition (BGE 142 V 259 E. 3.2.2). Wenn die
Beschwerdeführerin die zusätzlichen Mittel zur Reduktion von Schulden verwendet
hat, bildet dies keinen Grund, um auf eine Rückforderung zu verzichten. Einem
allfälligen gutgläubigen Bezug und einer allfälligen grossen Härte, die mit der
Rückerstattung verbunden sein könnten, wäre im Rahmen der Prüfung der
Erlassvoraussetzungen Rechnung zu tragen: diese bilden nicht Gegenstand des
vorliegenden Verfahrens (vgl. E. II. 1.1 hiervor). Auch der Umstand, dass die
Beschwerdeführerin dank des Arbeitsverhältnisses vergleichsweise niedrige
Wohnkosten aufweist, steht einer Rückforderung nicht entgegen, denn im Rahmen
der Ergänzungsleistungen als eines Systems der Existenzsicherung sind
naturgemäss die tatsächlichen Wohnkosten zu berücksichtigen. Ebenso wenig
besteht Anspruch auf Einräumung einer Übergangsfrist, während welcher die
Beschwerdeführerin die Ergänzungsleistungen und zusätzlich das bei deren
Berechnung nicht berücksichtigte Erwerbseinkommen vereinnahmen könnte. Sollte
sich erweisen, dass das Erwerbseinkommen im Jahr 2025 letztlich niedriger war
als die im Lohnausweis 2024 ausgewiesene Summe, könnte dies allenfalls Anlass
zu einer entsprechenden Korrektur bilden. Auch das Argument der
Beschwerdeführerin, sie habe ihre Meldepflicht erfüllt, indem sie die
jeweiligen Lohnausweise nach deren Vorliegen zeitnah eingereicht habe,
schliesst eine Rückforderung, welche gestützt auf eine Wiedererwägung oder eine
prozessualen Revision erfolgt, nicht aus.

3.4     Mit der Verfügung vom 14. Mai
2025 (AK-Nr. 34), welche dem Einspracheentscheid vom 16. Mai 2025 zugrunde
liegt, wurde die Ergänzungsleistung ab 1. Januar 2025 auf CHF 667.00 pro
Monat festgesetzt. Die Berechnung, auf der diese Summe basiert, enthält als
Ausgaben den Lebensbedarf, die Wohnkosten und Krankenkassenprämien, was nicht
zu beanstanden ist. Einnahmenseitig wurde neben den Renteneinkünften neu auch
das Netto-Erwerbseinkommen von CHF 6'537.00 berücksichtigt, wodurch sich die
Einnahmen um CHF 3'491.00 erhöhten (Anrechnung zu zwei Dritteln nach Abzug von
CHF 1'300.00, vgl. E. II. 2.1 hiervor). Dies ist korrekt. Wie dargelegt, könnte
die Beschwerdeführerin eine nachträgliche Korrektur der Berechnung oder eine
Anpassung verlangen, falls sich erweisen sollte, dass ihr tatsächliches
Erwerbseinkommen ab Januar 2025 erheblich unter dem Betrag von CHF 6'537.00
lag.

4.

4.1     Nach dem Gesagten lässt sich der
angefochtene Einspracheentscheid vom 16. Mai 2025 nicht beanstanden. Die
dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. Ob die Voraussetzungen eines
Erlasses der Rückforderung erfüllt sind, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu
prüfen.

4.2     Bei Streitigkeiten über
Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen
Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbisATSG). Da
das ELG keine Kostenpflicht vorsieht, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

Demnach wirderkannt:

1.Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

2.Es werden keine Verfahrenskosten
erhoben.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kanninnert 30
Tagenseit der Mitteilung beim BundesgerichtBeschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiteneingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Der
Vizepräsident                     Die Gerichtsschreiberin

Flückiger                                   Studer