so_gerichte · STBER.2018.64 · 2019-02-13 · de
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz


Urteilvom13. Februar 2019

Es wirken mit:

Präsident Kiefer

Oberrichter Marti

Ersatzrichterin Streit

Gerichtsschreiberin Ramseier

In Sachen

Staatsanwaltschaft,Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,
Postfach 157, 4502 Solothurn,

Anklägerin

gegen

A.___vertreten durch Fürsprecher Pasquino
Bevilacqua,

Beschuldigter
und Berufungskläger

betreffendWiderhandlung
gegen das Strassenverkehrsgesetz

Es erscheinen zur
Verhandlung vor Obergericht:

Der Präsident eröffnet die Verhandlung,
gibt die Zusammensetzung des Gerichts bekannt und stellt die Anwesenden fest.
Anschliessend macht er Ausführungen zum Anfechtungsgegenstand (vgl. nachfolgend
I. Ziff. 5), schildert den Ablauf der Verhandlung und fragt, ob der Verteidiger
Vorbemerkungen habe oder Anträge stellen wolle. Dies wird verneint.

Es erfolgt die Befragung des
Beschuldigten. Sie wird mit technischen Mitteln aufgezeichnet (Datenträger in
den Akten; vgl. auch das schriftliche Einvernahmeprotokoll).

Auf die Frage, ob Beweisanträge gestellt
würden, stellt und begründet der Verteidiger den Antrag, es sei ein
Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit den Beschädigungen an den
Fahrzeugen in Auftrag zu geben. Dieses solle darüber Auskunft geben, inwieweit
ein Fahrzeuglenker bei den gegebenen Umständen merken müsse, dass eine
Kollision erfolgt sei.

Die Verhandlung wird zur geheimen
Beratung dieses Antrags unterbrochen. Nach der Wiederaufnahme eröffnet der
Präsident denBeschluss, der Antrag sei abgewiesen. Einerseits bringe
ein solches Gutachten beim Einwand des Beschuldigten, er habe bezüglich der
fraglichen Zeitspanne ein «Blackout», keine relevanten Erkenntnisse.
Andererseits gebe es objektive Beweismittel  die Beschädigungen an den
Fahrzeugen , welche Schlüsse auf Erschütterungen und Lärm zuliessen.

Fürsprecher Pasquino Bevilacquastellt und begründet folgendeAnträge:

Im Rahmen der Gelegenheit zu einem
letzten Wort erwähnt der Beschuldigte, er schwöre bei Gott und seinen Kindern,
dass er dort nichts bemerkt habe. Er sei in psychiatrischer Behandlung
deswegen. Er studiere seit vier Jahren daran herum, er wisse nichts mehr von
dem Unfall, es tue ihm leid.

Hierauf wird der öffentliche Teil der
Verhandlung geschlossen. Die Parteien erklären sich mit einer schriftlichen
Urteilseröffnung nach vorgängiger telefonischer Kurzorientierung ausdrücklich
einverstanden.

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
inErwägung:

I. Prozessgeschichte

1. Am Samstag, 17. Januar 2015, 20:39
Uhr, meldete sich B.___ telefonisch bei der Alarmzentrale der Polizei Kanton
Solothurn und meldete, soeben habe ein Personenwagen in [] einen Parkschaden
verursacht. Der Lenker sei trotz Ansprechens weggefahren und habe die
Stossstange mit dem Kontrollschild verloren (vgl. Strafanzeige vom 18. Januar
2015 Seite 4, keine Paginierung). Die ausgerückte Polizei konnte am Domizil des
Halters und Beschuldigten dessen stark beschädigtes Fahrzeug [...] feststellen,
der Beschuldigte konnte nicht angetroffen werden. Der Beschuldigte meldete sich
in der Folge am Morgen des 18. Januar 2015 um 8:45 Uhr telefonisch bei der
Polizei, weil er einen Zettel bei seinem beschädigten Auto gefunden habe. Er
stritt in der Folge ab, vom Unfall etwas bemerkt zu haben.

2. Am 11. Februar 2015 erging ein erster
Strafbefehl gegen den Beschuldigten wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit und weiteren
SVG-Widerhandlungen, gegen den am 20. Februar 2015 frist- und formgerecht
Einsprache erhoben wurde. In der Folge kam es zu einem Verfahren bis vor
Bundesgericht, mit dem der Beschuldigte erfolglos eine amtliche Verteidigung
verlangte. Mit neuem Strafbefehl vom 28. März 2018 wurde gegen den
Beschuldigten wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen
zu je CHF 60.00 und eine Busse von CHF 450.00, ersatzweise acht Tage
Freiheitsstrafe, ausgesprochen. In Bezug auf die weiteren Delikte erging gleichentags
eine Teil-Einstellungsverfügung mit Entschädigung des Beschuldigten. Auch gegen
diesen Strafbefehl liess der Beschuldigte am 6. April 2018 frist- und
formgerecht Einsprache erheben.

3. Mit Verfügung vom 23. April 2018
hielt die Staatsanwaltschaft am Strafbefehl fest und überwies die Akten dem
Gerichtspräsidium von Solothurn-Lebern zum Entscheid über den Vorhalt.

4. Am 7. Juni 2018 fällte der
Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern folgendes Strafurteil:

«

1.A.___ hat sich schuldig gemacht der
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, begangen am
17. Januar 2015.

2.A.___ wird verurteilt:

-zu einer Geldstrafe von 30
Tagessätzen zu je CHF 70.00, unter Gewährung des bedingten Vollzuges bei einer
Probezeit von 2 Jahren;

-zu einer Busse von CHF
450.00, ersatzweise zu 7 Tagen Freiheitsstrafe.

3.Der Amtsgerichtspräsident verzichtet auf
eine schriftliche Begründung des Urteils, wenn keine Partei ein Rechtsmittel
ergreift oder innert 10 Tagen seit Zustellung der Urteilsanzeige niemand ausdrücklich
eine schriftliche Begründung verlangt.

4.A.___ hat die Kosten des Verfahrens mit
einer Staatsgebühr von CHF 400.00, total CHF 1'000.00, zu bezahlen.
Wird kein Rechtsmittel ergriffen und verlangt keine Partei ausdrücklich eine
schriftliche Begründung des Urteils, so reduziert sich die Staatsgebühr um
CHF 100.00, womit die gesamten Kosten CHF 900.00 betragen.»

5. Gegen das Urteil liess der
Beschuldigte am 22. Juni 2018 die Berufung anmelden. Mit Berufungserklärung vom
10. September 2018 wurde ein vollumfänglicher Freispruch unter entsprechender
Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt. Ferner wurde die erneute Befragung
des Zeugen B.___. und die Durchführung eines Augenscheins am Unfallort
verlangt. Diese Beweisanträge wurden mit Verfügung vom 25. September 2018
abgewiesen.

II. Sachverhalt

1. Vorhalt

Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl
vom 28. März 2018 folgender Vorhalt zur Last gelegt:

«Vereitelung von Massnahmen zur
Feststellung der Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer, Art. 91a Abs. 1SVG)

begangen am 17. Januar 2015, um ca.
20:30 Uhr, in [...], Parkplatz, indem der Beschuldigte als Lenker des PW [...],
beim rückwärts Ausparkieren aus dem Parkfeld eine Kollision zwischen seinem
Fahrzeug und dem unmittelbar links neben ihm parkierten Personenwagen [...]
(Halter: C.___) sowie dem unmittelbar rechts neben ihm parkierten Personenwagen
[...] (Halterin: D.___) verursachte. Dabei entstand am PW [...] ein Sachschaden
von ca. CHF 5'000.00 und am PW [...] ein solcher von ca. CHF 2'000.00, und vom PW
des Beschuldigten fiel die Stossstange samt Kontrollschild bei der Wegfahrt ab.
Ungeachtet dessen verliess der Beschuldigte die Unfallstelle pflichtwidrig und
fuhr nach Hause. Dadurch entzog er sich der polizeilichen Anordnung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, mit welcher er aufgrund der
Umstände (Unfall mit Drittschaden, Unfallhergang, Abendzeit, vorgängiger
Alkoholkonsum) rechnen musste.»

2. Allgemeines zur Beweiswürdigung

Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art.
6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime «in dubio pro reo»
ist bis zum Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer Straftat angeklagte
Person unschuldig ist: es gilt demnach die Unschuldsvermutung. Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 120 Ia 36 ff, 127 I 40 f) betrifft der
Grundsatz der Unschuldsvermutung sowohl die Verteilung der Beweislast als auch
die Würdigung der Beweise. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es
Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen und nicht dieser
seine Unschuld nachweisen muss. Als Beweiswürdigungsregel ist der Grundsatz «in
dubio pro reo» verletzt, wenn sich der Strafrichter von der Existenz eines für
den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklärt, obschon bei
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht
massgebend, da solche immer möglich sind. Obwohl für die Urteilsfindung die
materielle Wahrheit wegleitend ist, kann absolute Gewissheit bzw. Wahrheit
nicht verlangt werden, da diese der menschlichen Erkenntnis bei ihrer
Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist. Mit Zweifeln ist deshalb nicht die
entfernteste Möglichkeit des Andersseins gemeint. Erforderlich sind vielmehr
erhebliche und schlechthin nicht zu unterdrückende Zweifel, die sich nach der
objektiven Sachlage aufdrängen. Bei mehreren möglichen Sachverhaltsversionen
hat der Richter auf die für den Beschuldigten günstigste abzustellen.

Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO):
es würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die Standpunkte und
Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden wird je nach Art
des Beweismittels in persönliche (Personen, welche die von ihnen wahrgenommenen
Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen und
Beschuldigten) und sachliche Beweismittel (Augenschein und Beweisobjekte wie
Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die Zahl oder Art der
Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungskraft oder Beweiskraft. Das
Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine Tatsache
bewiesen ist oder nicht.

Zu den Grundsätzen bei der Beurteilung
der Glaubhaftigkeit von Aussagen kann auf die Darlegungen der Vorinstanz auf US
4 f. verwiesen werden.

3. Die Beweismittel

Als objektive Beweismittel finden sich
Fotos von den unfallbeteiligten Fahrzeugen in den Akten:

Das forensisch-toxikologische
Aktengutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Basel vom 9.
November 2017 ergab unter Berücksichtigung der vom Beschuldigten angegebenen
Trinkmengen und -zeiten eine theoretische minimale BAK zum Ereigniszeitpunkt
von 0,21 Gewichtspromille, eine maximale von 0,71 Gewichtspromille.

In den Akten finden sich in
chronologischer Reihenfolge zusammenfasst folgende Aussagen von Drittpersonen:

Der Beschuldigte machte zusammengefasst
folgende Aussagen:

Der Beschuldigte reichte einen vom 9.
Februar 2015 datierenden Arztbericht (auf Bitten des Beschuldigten ausgestellt)
von Frau Dr. med. [...], FMH Allgemeine Medizin, ein mit der Diagnose «Unklare
kurze Bewusstseinstrübung am 17. Januar 2015». Der Patient habe ihr das
Ereignis wie folgt geschildert: er sei in ein Restaurant gegangen und habe zwei
Stangen getrunken um 18 Uhr. Dann sei er noch ins Restaurant [...] gegangen und
habe dort zwei Spezli getrunken. Danach habe er heim gehen wollen und sei von
der Beifahrerseite ins Auto gestiegen, da ein anderes Auto zu eng parkiert
gewesen sei. Von diesem Moment an wisse er nichts mehr bis zum Eintreffen am
Postplatz. Er erinnere sich nicht mehr, wie er weggefahren sei. Ab dem
Postplatz sehe er wieder, wie er gefahren sei. Für diese kurze Zeit zwischen
Einstieg ins Auto und Ankunft auf dem [...], angeblich ca. 300 Meter, bestehe
für den Beschuldigten ein Black-out. Er sei nach Hause gefahren, habe parkiert
wie immer und sei mit dem Zug zum Kollegen nach [...] gefahren. Erst am anderen
Tag habe er den Schaden am Auto bemerkt. Die Schilderung des Beschuldigten
scheine ihr glaubhaft zu sein. Sie habe sich gefragt, ob beim Einsteigen vom
Beifahrersitz aus ins Auto, durch ungewöhnliche Kopfposition, eine zerebrale
Durchblutungsstörung möglich gewesen wäre. Auf Anfrage der Staatsanwaltschaft
erläuterte die Ärztin den Bericht am 17. Dezember 2015 wie folgt: Sie habe den
Beschuldigten am 17. Januar 2015 nicht gesehen. Deshalb könne sie aus
ärztlicher Sicht nicht erklären, weshalb der Beschuldigte am 17. Januar 2015
verunfallt sei. Der Beschuldigte leide an [...], der medikamentös gut
eingestellt sei, so dass es nie zu [] gekommen sei. Andere gesundheitliche
Probleme oder eingenommene Medikamente, welche sich auf dessen Fahrfähigkeit
auswirken könnten, seien ihr nicht bekannt. Der Patient habe ihr später
erzählt, er wisse nicht mehr, was passiert sei. Er habe ein Blackout für die
Zeit, als er ins Auto gestiegen sei, bis er sich wieder fahren sehe. Er schätze
seine Lücke für eine Fahrdistanz von 300 Metern.

4. Beweiswürdigung

Unbestritten ist, dass der Beschuldigte
am Samstag, 17. Januar 2015, ca. 20:30 Uhr, beim Wegfahren aus dem Parkfeld an
der [...], mit den beiden links und rechts von ihm parkierten Personenwagen [...]
und [...] kollidiert ist. Vorgängig hatte er von der Beifahrerseite aus in sein
Auto einsteigen müssen, weil links von ihm ein Fahrzeug sehr nahe parkiert war.
Ebenso wenig ist bestritten, dass er vorgängig zumindest vier bis fünf Stangen
bzw. kleine Bierflaschen konsumiert hatte und sich kurz vor der Abfahrt
gegenüber der Tochter von E.___ telefonisch dahingehend geäussert hatte, er
dürfe nicht mehr mit dem Auto heimfahren, er habe zu viel getrunken. Sonst
verliere er den Führerausweis.

Im Zentrum der Beweiswürdigung steht die
Frage, ob der Beschuldigte die Kollisionen mit den beiden Nachbarfahrzeugen
bemerkt hat oder nicht. Das muss im Hinblick auf die dabei entstandenen erheblichen
Schäden (massive Kratzspuren) an allen drei beteiligten Fahrzeugen ohne Zweifel
bejaht werden: solche Kollisionen sind im Wageninnern sehr gut spürbar und auch
hörbar (selbst wenn das Radio läuft im Auto). Dazu ist überdies festzuhalten,
dass der Beschuldigte ja wusste, dass ein Fahrzeug links von ihm sehr nahe
stand und er deshalb zu besonderer Aufmerksamkeit und Sorgfalt beim
Ausparkieren gezwungen war. Weiter wird diese Schlussfolgerung erhärtet durch
die Angaben des Zeugen B.___, der aus einer Distanz von 10 bis 15 Metern durch
die Kollisionsgeräusche auf den PW des Beschuldigten aufmerksam wurde. Die
Aussagen des Zeugen B.___ erscheinen glaubhaft, dazu kann auf die
entsprechenden und zutreffenden aussageanalytischen Erwägungen der Vorinstanz
auf US 9 f. verwiesen werden. Der Zeuge machte auch nicht den Eindruck, dem
Beschuldigten schaden zu wollen, zeugen doch seine letzten Äusserungen vor dem
Amtsgerichtspräsidenten eher vom Gegenteil. Gegen diese
Sachverhaltsfeststellung spricht auch keineswegs, dass der Beschuldigte sich
nach den Kollisionen nicht mit hohem Tempo von der Unfallstelle entfernt hat.

Einzugehen ist nun auf das vom
Beschuldigten geltend gemacht Blackout. Dabei ist vorweg festzuhalten, dass der
Beschuldigte anlässlich seiner ersten Aussage am 18. Januar 2015 keinen
derartigen Bewusstseinsausfall geltend machte. Es scheint denn auch völlig
unplausibel, dass sich der angebliche Bewusstseinsverlust einzig auf die kurze
Zeitspanne zwischen Ausparkieren und dem [...] bezogen hätte und wie der
Beschuldigte im Übrigen ein nicht unproblematisches Ausparkmanöver  wenn auch
nicht kollisionsfrei  hätte vollbringen und sich korrekt auf den Heimweg hätte
machen sollen. Auch für den Zeugen B.___ war das beobachtete Fahrverhalten des
Beschuldigten «normal». Deshalb kann auch der Mutmassung der Ärztin Dr. [...]
nicht gefolgt werden, eine zerebrale Blutungsstörung habe eventuell eine
«unklare kurze Bewusstseinstrübung» verursacht. Hätte eine solche für das
Ausparkieren und die Fahrt bis zum Postplatz angedauert, wären diese Manöver 
welche nicht unerhebliche kognitive und motorische Anforderungen an den
Beschuldigten stellten, dies erst recht in seinem zumindest leicht
angetrunkenem Zustand  nicht möglich gewesen. Zudem gab es nach den Aussagen
des Beschuldigten sonst nie vergleichbare Blackouts und auch keine
medizinischen Gründe für ein solches.

Das Vorbringen eines kurzzeitigen
Blackouts und seine Behauptung, von den Kollisionen nichts bemerkt zu haben,
erweisen sich damit als Schutzbehauptungen, wobei das Motiv dafür auf der Hand
liegt: Wie der Beschuldigte selbst eingestand, machte er anfänglich zu seinem
Alkoholkonsum falsche Angaben aus Furcht, seinen Führerausweis, auf den er
dringend angewiesen sei, zu verlieren. Überdies hatte er damals auch
finanzielle Sorgen. Es ist deshalb das klare Beweisergebnis, dass der
Beschuldigte am 17. Februar 2017 um ca. 20:30 Uhr seine Kollisionen, welche an
allen drei Fahrzeugen erheblichen Sachschaden verursacht haben, beim
Ausparkieren bemerkt hat und sich trotzdem von der Unfallstelle entfernt hat
und nach Hause fuhr. Nicht auszuschliessen ist, dass der Beschuldigte dies
mittlerweile verdrängt hat und selbst überzeugt ist von seinem Vorbringen eines
Blackouts.

Nur der Vollständigkeit halber sei
beispielhaft auf folgende, weitere Ungereimtheiten hingewiesen:

III. Rechtliche Würdigung

1.Gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG wird mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oderGeldstrafebestraft, wer sich als
Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder
einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde
oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen
ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser
Massnahme vereitelt hat. Nach Art. 51 Abs. 3 SVG hat der Schädiger bei einem
Unfall mit Sachschaden sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und
Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist, hat er unverzüglich die Polizei
zu verständigen.

Das Bundesgericht sieht den objektiven
Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe durch Unterlassung der sofortigen
Meldung des Unfalls an die Polizei als erfüllt, wenn der Fahrzeuglenker zur
unverzüglichen Benachrichtigung der Polizei verpflichtet und diese möglich war
und wenn bei objektiver Betrachtung der massgebenden Umstände die Polizei bei
Meldung des Unfalls sehr wahrscheinlich eine Blutprobe angeordnet hätte.
Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe nach der
bisherigen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere
und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und
nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde, muss nach der neueren
bundesgerichtlichen Rechtsprechung unter Hinweis auf Art. 55 Abs. 1 SVG bereits
mit der Anordnung einer Alkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein
Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts6B_461/2017 vom 26. Januar 2018
E. 2.3).Zur Erfüllung des
subjektiven Tatbestandes genügt Eventualvorsatz im Sinne von Art. 12 Abs. 2
StGB. Er ist gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die Meldepflicht sowie die hohe
Wahrscheinlichkeit der die Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen
kannte und daher die Unterlassung der gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und
ohne weiteres möglichen Meldung an die Polizei vernünftigerweise nur als
Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2).

2. Der Beschuldigte hat
unbestrittenermassen mit einem Verkehrsunfall bei zwei anderen Fahrzeugen
erheblichen Sachschaden verursacht. Da er die ihm unbekannten Geschädigten
nicht sofort benachrichtigen konnte, war er verpflichtet, unverzüglich die
Polizei zu verständigen. Dies wurde im Parteivortrag auch anerkannt. Bei einer
Meldung des Unfalles hätte die Polizei nach der Art des Unfalles und der
Umstände (vorheriger Alkoholkonsum, zweifache nicht unerhebliche Kollision auf
beiden Seiten beim Ausparkieren, Ereigniszeitpunkt) beim Beschuldigten mit
grösster Wahrscheinlichkeit eine Blutalkoholkontrolle angeordnet. Diese
Umstände waren dem Beschuldigten bewusst. Weil beweismässig davon auszugehen
ist, dass der Beschuldigte die Kollisionen mit Sachschaden wahrgenommen hatte,
ist auch der subjektive Tatbestand erfüllt: sein Verhalten lässt nicht nur auf
Eventualvorsatz schliessen, vielmehr war es der zielgerichtete Wille des
Beschuldigten, sich durch sein pflichtwidriges Verhalten nach dem
Verkehrsunfall der aus seiner Sicht zu erwartenden Anordnung einer
Blutalkoholkontrolle zu entziehen. Es lag direkter Vorsatz vor. Der
Schuldspruch der Vorinstanz ist zu bestätigen.

IV. Strafzumessung

1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das
Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das
Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das
Leben des Täters. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB
dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der
Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung
oder Verletzung zu vermeiden. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die für die
Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten.

2. Die Strafzumessung der Vorinstanz auf
US 12 f. ist ausführlich und korrekt. Sie wird nicht beanstandet, sodass
grundsätzlich darauf verwiesen werden kann. Zusammenfassend ist festzuhalten,
dass der Beschuldigte einen Unfall mit nicht unerheblichem Sachschaden an zwei
fremden Fahrzeugen verursacht hatte, dass jedoch niemand verletzt wurde. Der
Beschuldigte entfernte sich pflichtwidrig von der Unfallstelle, um keine
Abnahme seines Führerausweises zu riskieren. Damit entzog er sich aber auch
seiner Verantwortung für den Schaden gegenüber den beiden Geschädigten.
Entgegen der Vorinstanz ist von direktem Vorsatz auszugehen, was beim
subjektiven Tatverschulden doch deutlich schwerer ins Gewicht fällt. Es ist
noch von einem leichten, nicht mehr aber geringfügigen Tatverschulden
auszugehen.

Die Täterkomponenten wirken sich mit
zwei Ausnahmen neutral aus bei der Strafzumessung: bei der Beachtung des
Sanktionenpakets ist dem zu erwartenden Führerausweisentzug leicht
strafmindernd Rechnung zu tragen. Gleiches gilt für die unverhältnismässig
lange Verfahrensdauer. Beim zur Verfügung stehenden Strafrahmen von einem
Tagessatz Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe ist eine Geldstrafe von
60 Tagessätzen dem umschriebenen Verschulden angemessen.

Bei der Tagessatzberechnung ist von
einem Ersatzeinkommen von 3'440.00 netto pro Monat auszugehen: Der Beschuldigte
hat seine Stelle per Ende 2018 verloren und bezieht jetzt
Arbeitslosenentschädigung. Im 2017 wurde ein monatliches Nettogehalt von CHF
4'300.00 p.Mt. erzielt, was bei einem Ansatz von 80% Arbeitslosentaggelder von
CHF 3'440.00 ergibt. Nach einem Pauschalabzug von 20% und einem Abzug von 15%
für den Sohn verbleiben CHF 2'339.00 oder CHF 78.00 resp. abgerundet CHF 70.00
pro Tag.

Unter Beachtung des Verbots der
reformatio in peius ist das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen: 30 Tagessätze
Geldstrafe zu je CHF 70.00, bedingt erlassen auf eine Probezeit von zwei
Jahren, und eine Verbindungsbusse von CHF 450.00, ersatzweise 7 Tage Freiheitsstrafe
im Falle der Nichtbezahlung.

V. Kosten und Entschädigungen

Bei diesem Verfahrensausgang hat der
Beschuldigte und Berufungskläger die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens (CHF
1'000.00) und des Berufungsverfahrens, mit Einschluss einer Urteilsgebühr von
CHF 1'500.00, total CHF 1'540.00, zu bezahlen. Es besteht kein Anspruch auf
Ausrichtung einer Parteientschädigung.

Demnach wird in Anwendung der Art. 91a
Abs. 1 SVG; Art. 34, Art. 42 Abs. 1 und 4, Art. 44 Abs. 1, Art. 47 StGB; Art. 379
ff., Art. 398 ff. und Art. 416 ff. StPO

erkannt:

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kanninnert
30 Tagenseit Erhalt des begründeten Urteils beim BundesgerichtBeschwerde
in Strafsacheneingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist
beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird
durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.
78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Strafkammer des
Obergerichts

Der
Präsident                                                                    Die
Gerichtsschreiberin

Kiefer                                                                                Ramseier