so_gerichte · STBER.2025.69 · 2026-06-18 · de
Drohung, Beschimpfung


Urteilvom 18. Juni 2026

Es wirken mit:

Präsident Rauber

Oberrichterin Marti

Oberrichter Werner

Gerichtsschreiberin Graf

In Sachen

Staatsanwaltschaft,Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,

Anklägerin

gegen

A.___,vertreten durch
Rechtsanwalt Serge Flury,

Beschuldigter
und Berufungskläger

betreffendDrohung,
Beschimpfung

Die Berufung wird in
Anwendung von Art. 406 Abs. 2 StPO im schriftlichen Verfahren
behandelt.

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
inErwägung:

I.Prozessgeschichte

1. Mit Strafbefehl vom 20. August
2024 wurde A.___ (nachfolgend: Beschuldigter) wegen Beschimpfung und Drohung zu
einer Geldstrafe von 30 Tages-sätzen zu je CHF 230.00, bedingt
aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren, sowie zur Bezahlung der
Verfahrenskosten in Höhe von CHF 400.00 verurteilt (Aktenseite [AS] 005
f.).

2. Gegen diesen Strafbefehl erhob der
Beschuldigte, vertreten durch Rechtsanwalt Serge Flury, mit Schreiben vom
4. September 2024 form- und fristgerecht Einsprache (AS 029).

3. Am 8. Oktober 2024 überwies die
Staatsanwaltschaft die Akten an das Gerichtspräsidium von Olten-Gösgen zur
Beurteilung und hielt am Strafbefehl fest (AS 003).

4. Der Amtsgerichtspräsident von
Olten-Gösgen erliess am 26. Juni 2025 folgendes Urteil:

1.A.___ hat sich wie folgt schuldig
gemacht:

2.A.___ wird zu einer Geldstrafe von 25
Tagessätzen zu je CHF 160.00 verurteilt, unter Gewährung des bedingten
Vollzugs bei einer Probezeit von 3 Jahren.

3.A.___ hat die Kosten des Verfahrens mit
einer Urteilsgebühr von CHF 1'000.00, total CHF 1'226.60, zu
bezahlen.

5. Gegen dieses Urteil liess der
Beschuldigte mit Eingabe vom 8. Juli 2025 die Berufung anmelden
(AS 117). Gemäss der Berufungserklärung vom 14. August 2025 wird ein
vollumfänglicher Freispruch verlangt, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
Lasten des Staates.

6. Die Staatsanwaltschaft verzichtete in
ihrer Stellungnahme vom 25. August 2025 auf eine Anschlussberufung und die
weitere Teilnahme am Berufungsverfahren.

7. Mit Verfügung vom
14. Oktober 2025 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet, nachdem der
Beschuldigte keine Einwände gegen dessen Durchführung erhoben hatte.

8. Die Berufungsbegründung datiert vom
28. Oktober 2025.

II.Sachverhalt
und Beweiswürdigung

1. Das Berufungsgericht hat folgende
Vorhalte gemäss Strafbefehl vom 20. August 2024 zu beurteilen:

1.1 Beschimpfung (Art. 177
Abs. 1 StGB)

begangen am 17. Mai 2024, zwischen
12:00 und 12:30 Uhr, in [Ort], [Strasse], zum Nachteil von B.___ (Nachbarin),
indem der Beschuldigte die Geschädigte mit den Worten «du trägst einen fetten
Arsch über die Wiese» und «du dicke fette Sau» beschimpfte und diese dadurch in
ihrer Ehre angriff.

1.2 Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB)

begangen am 17. Mai 2024, zwischen
12:00 und 12:30 Uhr, in [Ort], [Strasse], zum Nachteil von B.___ (Nachbarin),
indem der Beschuldigte der Geschädigten drohte, dass sie das nächste Mal «was
auf die Fresse kriegen» werde. Die verbale Drohung sowie die bedrohlich
wirkende Haltung des Beschuldigten versetzten diese in Angst und Schrecken.

2. Anlass der vorliegend zu
beurteilenden Delikte war ein Nachbarschaftsstreit zwischen dem Beschuldigten
und B.___ (nachfolgend: Geschädigte), welche in zwei aneinandergrenzenden
Liegenschaften wohnen. Das Verhältnis der Parteien war seit dem Einzug von B.___
(rund ein halbes Jahr vor dem Vorfall) getrübt. Am Tag des Vorfalls kam es zur
Konfrontation, als die Geschädigte die Katze des Beschuldigten, welche sich in
ihrem Garten aufhielt, zum wiederholten Male mit einem Wasserspray besprühte,
was der Beschuldigte nicht guthiess. Soweit ist der Sachverhalt unbestritten.
Der Beschuldigte bestreitet jedoch, seine Nachbarin anlässlich dieser
Auseinandersetzung beschimpft und bedroht zu haben, weshalb im Nachfolgenden
eine Beweiswürdigung vorzunehmen ist. In Bezug auf die theoretischen
Ausführungen zur Beweiswürdigung kann dabei auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urteilsseite [US] 2 ff.).

3. Der Beschuldigte lässt in seiner
Berufungsbegründung die vorinstanzliche Beweiswürdigung bemängeln. Der
Vorderrichter habe den vom Beschuldigten genannten Zeugen C.___ zu Unrecht als
nicht überzeugend und in mehrfacher Hinsicht als nicht glaubhaft eingestuft.
Insbesondere werde der Umstand, wonach der Beschuldigte den «vermeintlich»
entlastenden Zeugen erst knapp ein Jahr nach dem Vorfall nannte, zu seinen
Lasten ausgelegt. Währenddessen werde mit keinem Wort erwähnt, dass die
Geschädigte genau das Gleiche getan habe. Deren Lebenspartner habe die
Auseinandersetzung mitbekommen und sei von ihr dennoch nie als Zeuge zur
Unterstützung ihres Standpunktes beantragt worden, was  entgegen den
Erwägungen des Vorderrichters  zu Gunsten des Beschuldigten zu werten sei.

4. Bezüglich der Aussagen der
Beteiligten sowie des Zeugen C.___ kann auf deren Wiedergabe im
erstinstanzlichen Urteil verwiesen werden (US 6 ff.). Erwiesenermassen hat
der Lebenspartner der Geschädigten die Auseinandersetzung zwischen ihr und dem
Beschuldigten von der Veranda aus beobachtet. Beide Beteiligten haben dies
gleichlautend ausgesagt (AS 101, 110), was auch von der Vorinstanz nicht
in Abrede gestellt wurde. Der Vorderrichter führt jedoch aus, bei der
Geschädigten handle es sich um eine juristische Laiin, welche nach der ersten
Einvernahme  mit Ausnahme des Parteirechtsformulars  keinerlei Kontakt mehr
mit den Strafverfolgungsbehörden gehabt habe. Da sie sich nicht als
Privatklägerin konstituiert habe, sei sie faktisch nicht weiter in das Verfahren
eingebunden gewesen. Zwar sei sie mit Schreiben vom 7. August 2024 darauf
hingewiesen worden, dass sie sich als Straf- oder Zivilklägerin konstituieren
und Beweisanträge stellen könne. Als juristischer Laie habe sie jedoch keinen
Anlass gehabt, anzunehmen, dass ihre Aussagen bestritten werden könnten, was
die Nennung weiterer Beweismittel erforderlich gemacht hätte. Da sie bereits im
Rahmen ihrer ersten Einvernahme eine kohärente, nachvollziehbare und glaubhafte
Schilderung des Vorfalls abgegeben habe, habe für die Geschädigte keinen Grund
bestanden, ihren Partner als Zeugen zu nennen und ihn ebenfalls mit dem
vorliegenden Verfahren zu belasten.

5. Nachdem die Geschädigte am
17. Mai 2024 Strafantrag gegen den Beschuldigten gestellt hatte
(AS 009 f.) und polizeilich einvernommen worden war (011 ff.), verzichtete
sie mit ihrer Eingabe vom 13. August 2024 auf ihre Stellung als Privatklägerin
im Straf- und Zivilpunkt (AS 024). Auf dem Parteirechtsformular wurde die
Geschädigte unmissverständlich darauf hingewiesen, dass sie damit auf jegliche
Beteiligungs-, Akteneinsichtsrechte, Beschwerderechte etc. verzichtete. Mit dem
Verzicht auf die Ausübung ihrer Parteirechte überliess sie es den
Strafbehörden, ob diese ihren Ausführungen folgte und den Beschuldigten
verurteilte oder nicht. Entsprechend wurde sie auch nicht über den Fortgang des
Strafverfahrens informiert. Welchen Anlass die Geschädigte unter diesen
Umständen gehabt hätte, einen Zeugen zur Untermauerung ihrer Aussagen zu
beantragen, ist nicht ersichtlich. Im Gegenteil, war sie mangels Parteistellung
überhaupt nicht berechtigt, Beweisanträge zu stellen. Jedem Antragsteller steht
es frei, sich als Privatkläger am Strafprozess zu beteiligen oder auf die ihm
zustehenden Verfahrensrechte zu verzichten. Der Verzicht muss nicht begründet
werden und stellt grundsätzlich kein geeignetes Kriterium dar, die
Glaubhaftigkeit einer Aussage zu beurteilen.

6. Demgegenüber hat der Beschuldigte
offensichtlich ein Interesse daran, der Strafverfolgungsbehörde Beweismittel zu
nennen, welche ihn entlasten, obschon es selbstverständlich nicht an ihm liegt,
seine Unschuld zu beweisen. Das späte Vorbringen eines Entlastungszeugen kann
durchaus als Grund gewertet werden, um an dessen Angaben zu zweifeln. Zwar sind
Gründe denkbar, einen Entlastungszeugen nicht bei erster Gelegenheit zu
benennen  etwa weil in der Aussage-gegen-Aussage-Konstellation die
«Notwendigkeit» nicht erkannt wird und Angehörige / Bekannte nicht
unnötig in das Strafverfahren hineingezogen werden sollen. Doch scheinen diese
Gründe vorliegend nicht zuzutreffen. Denn der Beschuldigte war anlässlich
seiner polizeilichen Einvernahme durchaus bereit, Zeugen zu benennen, um seine
Seite der Geschichte bestätigen zu lassen. So führte er aus, Frau B.___ würde
allen Katzen auflauern und diesen gezielt hinterher gehen, wofür es Zeugen gäbe
(AS 016). Es erstaunt doch sehr, beruft sich der Beschuldigte gegenüber der
Polizei sogleich auf Zeugen, welche überhaupt nichts zum konkreten
strafrechtlichen Vorhalt aussagen können, sondern nur dazu dienen, die
Anzeigeerstatterin allgemein in ein schlechtes Licht zu rücken, während ein
Zeuge, welcher den Vorfall direkt mitbekommen haben soll und die Version des
Beschuldigten bestätigen könnte, zurückbehalten wird.

7. Der Vorinstanz kann sodann gefolgt
werden, wenn sie die Aussagen des Zeugen C.___ als nicht glaubhaft erachtet.
Dessen langjährige Freundschaft zum Beschuldigten lassen in der Tat Zweifel an
der Objektivität seiner Aussage aufkommen. Der Umstand, dass der Zeuge vor der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung mit dem Beschuldigten bei diesem zu Hause
einen Kaffee getrunken hat, verstärkt diese Zweifel. Zumindest erscheint
offensichtlich, dass anlässlich des vorgängigen Treffens über die Vorhalte
gesprochen wurde, andernfalls sich der Zeuge nach über einem Jahr wohl kaum an
das genaue Datum des Vorfalls erinnert hätte (AS 096). Auch inhaltlich
vermögen die Aussagen von C.___ nicht zu überzeugen. So ist es vielleicht nicht
ganz alltäglich, jedoch auch nicht völlig abwegig, wenn der Zeuge als
langjähriger Freund des Beschuldigten von diesem den Zugangscode zum Haus
erhält und dort eine Stunde vor dessen Eintreffen auf diesen wartet
(AS 096). Wenn C.___ jedoch weiter ausführt, er sei beim hinteren
Terrassenfeld auf der Couch gesessen, die Vorhänge seien zugezogen gewesen,
während die Tür für die Katzen offen gewesen sei, damit diese rein und raus
konnten, ist dies schlicht nicht nachvollziehbar. Es ist ziemlich
realitätsfremd, dass der Beschuldigte die Terrassentür offen liess, während er
nicht zu Hause war. Ein derart fahrlässiges Verhalten lässt sich auch nicht mit
einer fehlenden Katzenklappe begründen, wie dies die Verteidigung zu
argumentieren versucht (AS 082, S. 5 der Berufungsbegründung). Es macht
keinen Sinn, die Haustür mit einem Zugangscode zu versehen, wenn die
Terrassentür selbst bei Abwesenheit der Bewohner immer einen Spalt breit offen
gelassen wird, damit die Katzen zirkulieren können. Im Ergebnis ist mit der
Vorinstanz festzuhalten, dass die Aussagen des Zeugen C.___ konstruiert und
abgesprochen wirken. Sie vermögen insgesamt nicht zu überzeugen, sondern
begründen vielmehr unüberwindbare Zweifel, ob der Zeuge tatsächlich vor Ort war
und die Auseinandersetzung mitgehört hat. Auf seine Aussagen ist daher nicht
abzustellen.

8. In Bezug auf die Würdigung der
Aussagen der Geschädigten bringt die Verteidigung in ihrer Berufungsbegründung
vor, die Vorinstanz sei mit keinem Wort auf die Vorgeschichte zwischen dem
Beschuldigten und der Anzeigestellerin eingegangen, aus welcher sich durchaus
ein Motiv für eine Falschbezichtigung ergäbe. Die Geschädigte habe Mühe damit
gehabt, dass es sich beim Beschuldigten um einen deutschen Staatsangehörigen
handle, wovon zumindest in dubio pro reo auszugehen sei. Wie sonst könne das
Nachbarschaftsverhältnis von Anfang an, also seit dem Einzug, schlecht gewesen
sein, wenn man den Nachbarn gar nicht kenne (vgl. hierzu auch die Ausführungen
im Rahmen des erstinstanzlichen Plädoyers, AS 079). Weiter könne es
durchaus sein, dass die Geschädigte mit ihrer Anzeige einer Anzeige des
Beschuldigten habe zuvorkommen wollen, habe dieser doch bereits am 2. Juli
2024 zu Protokoll gegeben, dass er sich selber als Opfer sehe. Auch seien ihre
Aussagen zu ihrer angeblichen emotionalen Betroffenheit nicht nachvollziehbar.
Der befragende Polizist habe ihr auf die Sprünge helfen müssen, um die
angebliche Befindlichkeit darzulegen. Hätte es zudem, wie von der Geschädigten
behauptet, bereits früher Vorfälle im ähnlichen Rahmen gegeben, was der
Beschuldigte bestreite, so wäre zu erwarten, dass sie schon viel früher Anzeige
erstattet hätte. Insbesondere könne ihre emotionale Betroffenheit nicht derart
gewesen sein, wie sie nun vom Vorderrichter zu Ungunsten des Beschuldigten
angenommen werde.

9. Der Verteidigung ist zuzustimmen,
dass aufgrund der «Vorgeschichte» der Beteiligten nicht davon gesprochen werden
kann, diese würden in keinem persönlichen oder sonstigen Verhältnis zueinander
stehen, wie dies die Vorinstanz ausführt. So sagte die Geschädigte im Rahmen
ihrer Einvernahme aus, das Verhältnis sei bereits seit ihrem Einzug im Dezember
2023 schlecht gewesen. Die Verteidigung schliesst hieraus, die Geschädigte hege
Vorurteile gegen den Beschuldigten wegen seiner deutschen Staatsangehörigkeit,
andernfalls könne das Verhältnis nicht seit Beginn schlecht gewesen sein.
Demgegenüber führte der Beschuldigte in seiner Einvernahme vom 2. Juli
2024 aus, das Nachbarschaftsverhältnis sei erst seit ca. zwei Monaten schlecht
gewesen, was mit dem Zeitpunkt der vorliegend zu beurteilenden
Auseinandersetzung zusammenfällt. Doch schilderte der Beschuldigte in derselben
Einvernahme, die Geschädigte habe ihn bereits früher als «Gashahn» und
Psychopathen bezeichnet und ihm gesagt, er solle sein Haus verkaufen
(AS 016). Auch gab es offenbar bereits vor dem 17. Mai 2024
wiederholt Diskussionen im Zusammenhang mit den Katzen des Beschuldigten,
welche von der Geschädigten jeweils mit Wasser bespritzt wurden (AS 012,
016), was der Beschuldigte, welcher sich um die Gesundheit seiner Katze sorgte,
nicht guthiess. Aus den Aussagen der Beteiligten geht damit klar hervor, dass
es zwischen diesen bereits vor dem 17. Mai 2025 Konflikte wegen der Katzen
gab. Die Geschädigte konnte sodann nachvollziehbar begründen, weshalb sie das
Verhältnis zum Beschuldigten seit ihrem Einzug als schlecht empfand, nämlich
weil der Beschuldigte sie nie gegrüsst habe (AS 102). Demgegenüber ergeben
sich aus den Akten  abgesehen von den Aussagen des Beschuldigten  keine
Anhaltspunkte für ein allfällig fremdenfeindliches Verhalten seitens der
Geschädigten, weshalb dies auch nicht als Motiv für eine allfällige
Falschaussage herangezogen werden kann.

10. Bleibt die Frage, ob die
Geschädigte im Rahmen der Auseinandersetzung allfällige Beschimpfungen gegen
den Beschuldigen äusserte und mit ihrer Anzeige einer Anzeige des Beschuldigten
zuvorkommen wollte. So habe gemäss der Strafanzeige vom 8. Juli 2024 durch
die Polizei nicht geklärt werden können, durch wen genau welche Beschimpfungen
ausgestossen worden seien. Eventuell sei es zu gegenseitigen Beschimpfungen
gekommen (AS 007 f.). Der Beschuldigte selber sagte anlässlich der
tatnäheren Einvernahme vom 2. Juli 2024 zwar aus, durch die Geschädigte
«auch schon» beschimpft worden zu sein («Ich habe Frau B.___ nur gefragt, wieso
sie zum wiederholten Male meiner Katze ins Gesicht gespritzt hatte. Diese Katze
hat grosse Probleme mit den Augen und das ist für die Katze sicher nicht gut.
Mir wurde von Frau B.___ auch schon gesagt, dass ich mein Haus verkaufen und
wegziehen sollte und ich als Psychopath bezeichnet wurde. Weiter sagte sie auch
Gashahn zu mir. Ich sehe mich eher als Opfer von Beleidigungen» [AS 016]).
Aus seiner Aussage geht indes nicht hervor, dass anlässlich der
Auseinandersetzung vom 17. Mai 2024 derartige Äusserungen durch die
Geschädigte erfolgt sein sollen. Ob der Beschuldigte zu einem früheren
Zeitpunkt Opfer von Beleidigungen wurde, wie dieser behauptete, kann
dahingestellt bleiben. Sofern die Geschädigte am 17. Mai 2024 keine
Beschimpfungen aussprach, ist nicht einzusehen, weshalb sie diese
Auseinandersetzung zum Anlass hätte nehmen sollen, den Beschuldigten falsch zu
belasten, um so einer allfälligen Anzeige durch ihn zuvorzukommen, zumal sie
sich damit der Gefahr einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit aussetzen würde.

11. Als Zwischenergebnis kann somit
festgehalten werden, dass sich trotz des erwiesenermassen angespannten
Nachbarschaftsverhältnisses ein Motiv für eine Falschbezichtigung, wie dies von
der Verteidigung behauptet wird, nicht erkennen lässt. Auch die weiteren
Einwände der Verteidigung vermögen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Privatklägerin nicht zu relativieren. Die Geschädigte gibt zwar eine sehr
kurze, jedoch plausible, nachvollziehbare und in sich stimmige Geschichte
wieder. Sie erzählt ohne Umschweife, wie es am 17. Mai 2024 zu den
Äusserungen des Beschuldigten gekommen sein soll, ohne den Beschuldigten dabei
über Gebühr zu belasten oder ihn unnötig schlecht zu machen. Auch gibt sie
eigene Gefühle wieder, indem sie ausführt, sie sei durch die Äusserungen
aufgeregt gewesen, oder, sie habe gefunden, jetzt sei einfach mal genug
(AS 101 f.). Ihren Aussagen sind sodann gewisse Details zum Kerngeschehen
zu entnehmen, welche die Geschädigte auch über ein Jahr nach dem Vorfall
konstant wiedergeben konnte. So führte sie über beide Einvernahmen hinweg
gleichlautend aus, die Worte «noch einmal und dann kriegste was auf die Fresse»
seien mehrmals gefallen, oder der Beschuldigte habe sie zuerst mit diesen
Worten bedroht und erst anschliessend die Beschimpfungen geäussert (AS 012,
101). Ebenfalls konstant werden die angeblichen Beschimpfungen wiedergegeben.
So sagte die Geschädigte in der Einvernahme vom 17. Mai 2024 aus, der
Beschuldigte habe «du dicke fette Sau» und «du trägst einen fetten Arsch über
die Wiese» geschrien (AS 012). Auch vor dem Vorderrichter sagte sie aus,
der Beschuldigte habe sie mit «du dicke Sau» und «du breiter Arsch» beleidigt.
Im Kern blieben die angeblichen Beschimpfungen damit gleich, ohne dass diese in
der späteren Einvernahme wortwörtlich wiederholt wurden. Für eine
erlebnisbasierte Schilderung spricht schliesslich auch die Wortwahl der
Drohung. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die Ausdrucksweise «dann kriegste
was auf die Fresse» im Schweizerdeutschen nicht gebräuchlich ist. Die
Geschädigte gibt damit ein originelles Detail wieder und konnte sich auch ein
Jahr später noch daran erinnern (AS 101), was bei einer erfundenen
Geschichte kognitiv eine sehr anspruchsvolle Aufgabe darstellen würde.

12. Was die Würdigung der Aussagen des
Beschuldigten anbelangt, kann vorab auf das bereits Gesagte verwiesen werden. Entgegen
den Vorbringen der Verteidigung geht aus den Aussagen des Beschuldigten im
Rahmen der polizeilichen Einvernahme nicht hervor, dass er anlässlich der
Auseinandersetzung vom 17. Mai 2024 durch die Geschädigte beschimpft
worden sein soll. Überhaupt ist seinen ersten Aussagen kaum eine
Interaktionsschilderung zu entnehmen. So führte er in dieser Einvernahme zum
fraglichen Vorfall lediglich aus, die Geschädigte habe seine Katze mit Wasser
bespritzt, woraufhin er sie nur gefragt habe, wieso sie zum wiederholten Male
seiner Katze ins Gesicht gespritzt habe (AS 016). Die Reaktion der
Geschädigten wird ebenso wenig geschildert wie die eigenen Gedanken und
Gefühle, welche durch die Handlung der Geschädigten ausgelöst wurden. Der
Beschuldigte gibt an, seine Katze leide an einem Augenproblem, weshalb das
Bespritzen mit Wasser für diese sicher nicht gut sei. Unter diesen Umständen
wäre zumindest zu erwarten, dass sich der Beschuldigte darüber aufregt, wenn
seine Katze zum wiederholten Male mit Wasser bespritzt wird. Statt solcher
Schilderungen, welche bei einer erlebnisbasierten Aussage zu erwarten wäre,
schweift der Beschuldigte in seiner Einvernahme auf ein Thema ab, welches zum
konkreten Vorfall in keinem Zusammenhang steht und lediglich dazu dient, die
Geschädigte in ein schlechtes Licht zu rücken und sich selbst als Opfer
dazustellen. Demgegenüber führte der Beschuldigte vor der Vorinstanz aus, die
Geschädigte habe ihn am 17. Mai 2024, nachdem er ihr zugerufen habe,
weshalb sie seiner Katze ins Gesicht spritze, mit «Psychopath», «Hure Dütsche»
und «Gashahn» beschimpft. Mit der Vorinstanz ist diese neue Anschuldigung als
wenig glaubhaft und damit als Schutzbehauptung zu qualifizieren.

13. Im Ergebnis sind die Aussagen des
Beschuldigten als wenig überzeugend zu erachten. Statt den konkreten Tatablauf
zu schildern und auf seinen langjährigen Freund zu verweisen, welcher die
Auseinandersetzung mitbekommen haben soll, konzentrierte er sich in seiner
ersten Einvernahme darauf, die Geschädigte in ein schlechtes Licht zu rücken
und ein überrissenes Bild von ihr zu zeichnen. Dass der Beschuldigte bereit
war, hierfür Zeugen zu benennen, obschon diese überhaupt nichts zur
Auseinandersetzung vom 17. Mai 2024 hätten aussagen können, erstaunt und
lässt Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Ausführungen aufkommen. Auch dass er
die angeblichen Beschimpfungen, welche die Geschädigte am Tattag geäussert
haben soll, erst vor dem Vorderrichter erwähnte, zeigt sein Bestreben, die
Geschädigte schlecht zu machen. Damit vermag der Beschuldigte nicht zu
überzeugen. Es gelingt ihm nicht, eine nachvollziehbare und stimmige
Darstellung des Tatablaufs zu präsentieren. Insbesondere vermögen seine
Aussagen keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten zu
erwecken.

14. Wenn die Verteidigung letztlich gegen
die vorinstanzliche Beweiswürdigung vorbringt, die Worte und Drohungen seien,
wenn überhaupt, nicht am 17. Mai 2024, sondern zu einem anderen Zeitpunkt
gefallen, so ist nicht ersichtlich, worauf sie diese Annahme stützt. Die
Geschädigte erschien am 17. Mai 2024, um ca. 14:20 Uhr, auf dem
Regionenposten in Olten, um die angebliche Drohung und Beschimpfung, welche
sich gleichentags zwischen 12:00 Uhr und 12:30 Uhr zugetragen haben
sollen, zur Anzeige zu bringen und wurde unmittelbar hierauf zur Sache
einvernommen (AS 007 f., 011 ff.). Auch im gleichentags unterzeichneten
Strafantrag wurde die Tatzeit mit 17. Mai 2024, zwischen 12:00 Uhr und
12:30 Uhr angegeben (AS 009 f.). Allein aus dem Umstand, dass die
Geschädigte im Rahmen ihrer Einvernahme angab, vor dem 17. Mai 2024
bereits dreimal vom Beschuldigten im ähnlichen Rahmen beschimpft und beleidigt
worden zu sein, lässt sich nicht schliessen, dass auch die angezeigte Drohung
und Beschimpfung vor dem 17. Mai 2024 stattgefunden haben muss.

15. Im Ergebnis ist der vorgeworfene
Sachverhalt, wie von der Vorinstanz festgehalten (US 12), als erwiesen zu
erachten.

III.Rechtliche
Würdigung

1. Die Vorinstanz hat den Tatbestand der
Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB dargelegt und erläutert.
Darauf wie auch auf die zutreffende rechtliche Würdigung kann verwiesen werden
(US 12 f.). Einwände dazu wurden in der Berufungsbegründung keine
vorgebracht. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist entsprechend zu bestätigen.

2. Auch in Bezug auf den Vorhalt der
Drohung kann hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen auf die Erwägungen der
Vorinstanz auf US 13 f. verwiesen werden.

2.1 Der Beschuldigte wendet sich gegen den
Schuldspruch nach Art. 180 Abs. 1 StGB. In seiner Berufungsbegründung
bringt er vor, die Geschädigte sei durch die angebliche Drohung nicht in Angst
und Schrecken versetzt worden und habe dies lediglich auf die suggestive Frage
des einvernehmenden Polizeibeamten hin angegeben. Weiter erachte die Anklägerin
die Drohung nicht durch die verbale Äusserung als erfüllt, sondern durch «die
verbale Drohung sowie die bedrohlich wirkende Haltung des Beschuldigten». Der
Vorderrichter habe sich überhaupt nicht mit diesem Umstand befasst. Die
bedrohlich wirkende Haltung hätte genauer umschrieben werden müssen, was jedoch
überhaupt nicht möglich gewesen sei, da sich der Beschuldigte der Geschädigten
nicht genähert habe. Die Anforderungen an die schwere Drohung seien hoch
anzusetzen. Das Bundesgericht habe zudem die Frage offen gelassen, ob die
Ankündigung, jemandem «die Fresse einzuschlagen», tatsächlich den objektiven
Tatbestand erfülle. Im zu beurteilenden Fall seien andere Umstände
dazugekommen, was vorliegend nicht der Fall sei, da die bedrohliche Haltung
nicht bewiesen sei. Schliesslich sei offensichtlich, dass der Beschuldigte,
wenn das denn zutreffen würde, gar nicht vorsätzlich gehandelt habe, habe er
doch nur die Anzeigestellerin von ihrem rechtswidrigen Verhalten abhalten und
diese nicht in Angst und Schrecken versetzen wollen.

2.2 Die Vorinstanz hat auf US 12
klar festgehalten, welcher Sachverhalt sie als erstellt erachtet. Indem sie die
bedrohlich wirkende Haltung, welche von der Geschädigten in der Tat nie
beschrieben wurde, unerwähnt liess, stellte sie implizit fest, dass diese nicht
erwiesen ist.

2.3 Wie die Verteidigung zurecht
ausführt, hat das Bundesgericht die Frage, ob die Ankündigung, einer Person ins
Gesicht zu schlagen, bereits für sich schwer wiegt, offen gelassen (6P.86/2005
und 6S.252/2005 vom 1. Oktober 2005 E. 8.3). Bei der Beurteilung der Schwere
einer Drohung ist grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der
Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler
psychischer Belastbarkeit abzustellen ist (Urteil 6B_758/2018 vom
24. Oktober 2019 E. 3.1). Die genaue Wortwahl der Drohung für sich
allein ist nicht auschlaggebend. Bei der Beurteilung sind die Umstände sowie
die Vorgeschichte der Äusserung zu berücksichtigen (BSK StGB Delnon/Rüdy, Art. 180 N 13,
mit Hinweisen zur Rechtsprechung).

2.4 Ob die Äusserung des Beschuldigten
den objektiven Tatbestand der schweren Drohung erfüllt, kann offengelassen
werden. Denn in subjektiver Hinsicht ist erforderlich, dass der Täter
vorsätzlich bzw. eventualvorsätzlich handelt. Der Täter muss den Willen haben,
sein Opfer in Schrecken oder Angst zu versetzen und er muss sich bewusst sei,
dass seineDrohungdiese Wirkung hervorruft oder dies
zumindest in Kauf nehmen (BSK StGB Delnon/Rüdy,
Art. 180 N 33). Davon ist vorliegend nicht auszugehen. Zu
berücksichtigen ist, dass die zu beurteilende Äusserung im Rahmen eines
Nachbarschaftsstreites fiel. In solchen Situationen fallen oft Worte, welche
subjektiv als schwere Drohung empfunden werden. Auch wenn solche Äusserungen im
Einzelfall moralisch verwerflich sind und massive Ängste auslösen können,
erfüllen sie in der Regel noch nicht die Anforderungen an eine strafbare
schwereDrohungim Sinne vonArt. 180StGB. Das Berufungsgericht hat dazu in seinem Urteil STBER.2021.39 vom
16. Februar 2022 Folgendes festgehalten:

«In zerrütteten nachbarschaftlichen
Beziehungen sind meist derart viele verletzte Gefühle im Spiel, dass nicht
jedes Wort auf die Goldwaage gelegt werden darf. Ansonsten würden noch viel
mehr nachbarschaftliche Streitigkeiten vor dem Strafrichter landen, was nicht
die Intention des Gesetzgebers war. Wüste Worte sind oftmals Ausdruck
verletzten Stolzes oder schwerer Enttäuschungen. Der Adressat von
einschüchternden Worten in einem nachbarschaftlichen Konflikt kennt dies meist
auch aus eigener Erfahrung. Folglich sind Äusserungen vor diesem emotionalen
Hintergrund in der Regel nicht ernst gemeint, das heisst ohne nachhaltigen
Willen, eine ausgesprochene Drohung auch in die Tat umzusetzen. Dem Äusserer
genügt die verbale Einschüchterung und damit die Befriedigung eines momentanen
Hassgefühls bzw. das subjektive Gefühl, damit den eigenen Stolz behauptet zu
haben. Die restriktive Anwendung von Art. 180 StGB heisst nicht, dass man
sich jede Drohung gefallen lassen muss, aber die Ernsthaftigkeit und die Tragweite
solcher Äusserungen müssen objektiv klar sein. Das Strafrecht und somit auch
Art. 180 StGB hat primär den Zweck einer Sanktion für begangenes Unrecht. Sein
Zweck beschränkt sich nicht auf reine Prävention möglicher Straftaten. Aus
genannten Gründen ist bei der Interpretation von bedrohlichen Äusserungen im
Zusammenhang mit nachbarschaftlichen Beziehungen Zurückhaltung geboten.»

2.5 Vorliegend ist aufgrund der
Aktenlage davon auszugehen, dass die fraglichen Äusserungen des Beschuldigten
in einer emotional aufgeladenen Situation erfolgten. Gemäss den Aussagen der
Geschädigten gab es zwischen ihr und dem Beschuldigten schon mehrfach Probleme
wegen dessen Katzen, die sich in ihrem Garten aufhielten und immer wieder ihre
Katzen angreifen würden, weshalb sie diese mit Wasser bespritzte (AS 012).
Der Beschuldigte war damit nicht einverstanden, da  gemäss seinen Angaben 
die Katze an Augenproblemen litt und das Bespritzen mit Wasser für diese
schlimm sei (AS 015 f.). Gleichzeitig konnte er weder seine
Freigängerkatze vom Betreten des Nachbargrundstücks abhalten, noch war es ihm
bisher gelungen, seine Nachbarin von ihrem Verhalten abzubringen. Auch wenn die
primitive Reaktion des Beschuldigten nicht gutzuheissen ist, ist doch
nachvollziehbar, dass ihn die Situation massiv ärgerte. Dies geht auch aus den
glaubhaften Aussagen der Geschädigten hervor, welche ausführte, als der
Beschuldigte gesehen habe, dass sie die Katzen mit dem Wasserspray vertreiben
wollte, sei er in den Garten gekommen und habe hinübergeschrien. Zuerst habe er
gesagt, dass seine Katzen nichts machen würden, dann sei er explodiert und habe
zu ihr gesagt, noch einmal und «dann kriegst du was auf die Fresse»
(AS 012). Diese Umschreibung der Reaktion des Beschuldigten, wonach dieser
regelrecht «explodiert» sei, zeigt deutlich, dass seine Worte vorab seiner
emotionalen Entlastung dienten. Seine Äusserung ist nicht als ernstzunehmende
Ankündigung einer Tat zu verstehen, sondern als spontane Reaktion im Rahmen
eines eskalierenden Nachbarschaftskonflikts.

Im Ergebnis ist die impulsive Reaktion
des Beschuldigten zwar keineswegs gutzuheissen. Gestützt auf die obigen
Ausführungen ist jedoch nicht davon auszugehen, dass er mit seinen Worten die
Geschädigte in Angst und Schrecken versetzten wollte bzw. dies in Kauf nahm.
Entsprechend ist der subjektive Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB
nicht erfüllt und der Beschuldigte vom Vorhalt der Drohung freizusprechen.

IV.Strafzumessung

1. Vorab kann auf die allgemeinen
Ausführungen der Vorinstanz zur Strafzumessung verwiesen werden (US 14
ff.). Zufolge Freispruchs vom Vorhalt der Drohung kommt als Sanktionsart einzig
eine Geldstrafe in Frage (Art. 177 Abs. 1 StGB), was auch im Einklang
mit dem im vorliegenden Fall geltenden Verschlechterungsverbot steht.

2. Die Strafzumessung der Vorinstanz
wird von der Verteidigung im Berufungsverfahren zu Recht nicht beanstandet. Auf
die zutreffenden Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil kann daher verwiesen
werden (US 17). Ausgehend von einem sehr leichten Verschulden ist die von
der Vorinstanz für die Beschimpfung ausgesprochene Geldstrafe von
10 Tagessätzen zu bestätigen, ebenso die Tagessatzhöhe von
CHF 160.00, welche gestützt auf die im Berufungsverfahren eingereichte
Steuererklärung nach wie vor angemessen erscheint.

3. Bereits aufgrund des geltenden
Verschlechterungsverbotes ist die Geldstrafe bedingt auszusprechen, wobei  mit
Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (US 19)  eine
unbedingte Strafe auch nicht erforderlich scheint, um den Beschuldigten von der
Begehung weiterer Delikte abzuhalten. Allerdings ist die Probezeit aufgrund der
Vorstrafe mit der Vorinstanz auf drei Jahre festzusetzen.

4. Im Ergebnis wird der
Beschuldigte zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je CHF 160.00,
unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von drei Jahren,
verurteilt.

V.Kosten- und
Entschädigungsfolgen

1. Verfahrenskosten

1.1 Die Vorinstanz hat die
Verfahrenskosten mit einer Urteilsgebühr von CHF 1'000.00, total
CHF 1'226.00, dem Beschuldigten auferlegt. Mit vorliegendem Urteil wird
der Beschuldigte vom Vorhalt der Drohung freigesprochen, weshalb es sich
rechtfertigt, ihm die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu 50 %,
ausmachend CHF 613.00, aufzuerlegen. Der Rest geht zu Lasten des Staates.

1.2 Im Berufungsverfahren erzielt der
Beschuldigte einen Freispruch von zwei beantragten Freisprüchen sowie eine
mildere Strafe. Die Verfahrenskosten mit einer Urteilsgebühr von
CHF 1'400.00, total CHF 1'450.00, sind ihm daher zu 50 %,
ausmachend CHF 725.00, aufzuerlegen. Der Rest geht zu Lasten des Staates.

2. Parteientschädigung

2.1 Der Beschuldigte, verteidigt durch
Rechtsanwalt Serge Flury, hat dem Verfahrensausgang entsprechend Anspruch auf
eine reduzierte Parteientschädigung für das erst- und zweitinstanzliche
Verfahren.

2.2 Die von der Verteidigung für das
erstinstanzliche Verfahren eingereichte Honorarnote erscheint grundsätzlich angemessen.
Einzig der geschätzte Aufwand für die Teilnahme an der Hauptverhandlung (inkl.
Hin- und Rückfahrt) ist auf die effektive Dauer von 2.5 Stunden zu kürzen.
Des Weiteren werden Pauschalspesen, wie der Rechtsvertreter im Umfang von
CHF 100.00 geltend macht, nicht vergütet. Ermessensweise werden diese auf
CHF 70.00 festgesetzt. Dies führt zu einer Entschädigung von insgesamt
CHF 2'778.20 (10 Stunden à CHF 250.00, Auslagen CHF 70.00,
8,1 % MwSt. auf CHF 2'570.00, ausmachend CHF 208.20).
Entsprechend dem Kostenentscheid wird die Parteientschädigung auf CHF 1'389.10
festgesetzt.

2.3 Auch im Berufungsverfahren ist dem
Beschuldigten eine reduzierte Parteientschädigung von 50 % zu Lasten des
Staates zuzusprechen. In der eingereichten Honorarnote werden zwar wiederum
Pauschalspesen (von CHF 50.00) geltend gemacht, was im Verhältnis zu den
Auslagen im erstinstanzlichen Verfahren etwas zu hoch erscheint. Allerdings ist
auf eine derart geringfügige Kürzung des Honorars zu verzichten, da der geltend
gemachte Aufwand insgesamt angemessen erscheint und die Honorarnote im Übrigen
zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass gibt. Die Parteientschädigung ist
entsprechend auf CHF 882.80 (50 % von CHF 1'765.65)
festzusetzen.

Demnach wird in Anwendung von Art. 34,
Art. 42 Abs. 1, Art. 44 Abs. 1, Art. 47, Art. 177
Abs. 1 StGB, Art. 335 ff.; Art. 379 ff., Art. 398 ff.,
Art. 416 ff. und Art. 422 StPOerkannt:

1.A.___ wird vom
Vorhalt der Drohung, angeblich begangen am 17. Mai 2024, freigesprochen.

2.A.___ hat sich der
Beschimpfung, begangen am 17. Mai 2024, schuldig gemacht.

3.A.___ wird
verurteilt zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je CHF 160.00,
unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 3 Jahren.

4.Für das
erstinstanzliche Verfahren wird dem Verteidiger von A.___, Rechtsanwalt Serge
Flury, eine Parteientschädigung von CHF 1'389.10 (inkl. Auslagen und
MwSt.) zugesprochen, zahlbar durch den Staat Solothurn, vertreten durch die
Zentrale Gerichtskasse.

5.Für das
Berufungsverfahren wird dem Verteidiger von A.___, Rechtsanwalt Serge Flury,
eine Parteientschädigung von CHF 882.80 (inkl. Auslagen und MwSt.)
zugesprochen, zahlbar durch den Staat Solothurn, vertreten durch die Zentrale
Gerichtskasse.

6.Die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens mit einer Urteilsgebühr von CHF 1'000.00,
total CHF 1'226.00, hat A.___ zu 50 %, somit CHF 613.00, zu
bezahlen. Im Übrigen gehen die Kosten zulasten des Staates Solothurn

7.Die Kosten des
Berufungsverfahrens mit einer Urteilsgebühr von CHF 1'400.00, total
CHF 1'450.00, hat A.___ zu 50 %, somit CHF 725.00, zu bezahlen.
Im Übrigen gehen die Kosten zulasten des Staates Solothurn.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kanninnert
30 Tagenseit Erhalt des begründeten Urteils beim BundesgerichtBeschwerde
in Strafsacheneingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist
beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird
durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.
78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Strafkammer des
Obergerichts

Der
Präsident                                                                    Die
Gerichtsschreiberin

Rauber                                                                              Graf