so_gerichte · ZZ.1981.11 · 1981-11-06 · de

Begriff der Kreditschädigung

Solothurn Obergericht Jugendgerichtskammer 06.11.1981 ZZ.1981.11

SOG 1981 Nr. 11
Art. 160 StGB.
Zum Begriff der Kreditschädigung.
Kann die von einer Firma unter ihrem Kundenkreis verbreitete unwahre
Behauptung, der Austritt eines Angestellten aus der Firma sei aus
gesundheitlichen Gründen erfolgt, unter diesen Begriff fallen?
H. P. erhob beim kantonalen Untersuchungsrichteramt gegen
den Geschäftsführer und den Verkaufsleiter der Firma X, Autogarage,
Strafanzeige wegen Kreditschädigung. Er machte geltend, er habe auf den 31.
März 1981 seine Anstellung als Autoverkäufer gekündigt. Die Firma habe ihm in
einem ausführlichen Arbeitszeugnis bestätigt, dass sie mit seinen
Arbeitsleistungen in jeder Hinsicht zufrieden gewesen sei. Dann hätten aber die
beiden Verzeigten in einem von ihnen unterzeichneten Schreiben der Firma X an
die Kunden völlig unvermittelt und unbegründet H. P. als kranken Mann
hingestellt, indem sie wahrheitswidrig behauptet hätten, sein Austritt aus der
Firma X sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Die Firma habe eine
Berichtigung abgelehnt. Er sei in der Folge vielfach angefragt worden, wie es
ihm gesundheitlich gehe und ob er weiterhin als Autoverkäufer tätig sein könne.
Sein Arzt habe ihm mit Zeugnis vom 20. Mai 1981 bestätigt, dass er sowohl
körperlich wie auch geistig völlig gesund sei. Die unwahre Behauptung, der
Anzeiger habe sich aus gesundheitlichen Gründen von der Verkaufsfront
zurückgezogen, stelle eine Kreditschädigung dar. Offenbar habe die Firma X
befürchtet, der Anzeiger könnte durch eine weitere Tätigkeit als Autoverkäufer
in Konkurrenz treten und sei dadurch zu dieser unwahren Äusserung verleitet
worden. Effektiv sei er darauf angewiesen, weiterhin als Autoverkäufer tätig zu
sein. - Der kantonale Untersuchungsrichter gab der Strafanzeige im Sinne von §
80 Abs. 1 StPO keine Folge mit der Begründung, der Tatbestand des Art. 160 StGB
sei objektiv nicht erfüllt. H. P. erhob beim Obergericht Beschwerde. Das
Obergericht wies die Beschwerde ab mit folgender Begründung: Gemäss Art. 160
StGB ist auf Antrag zu bestrafen, wer jemandes Kredit böswillig und wider
besseres Wissen durch Behauptung oder Verbreitung unwahrer Tatsachen erheblich
schädigt oder ernstlich gefährdet. Nach der Lehre und Rechtsprechung ist unter
"Kredit" im Sinne dieser strafrechtlichen Bestimmung lediglich das
Vertrauen zu verstehen, das jemand hinsichtlich der Erfüllung seiner
vermögensrechtlichen Verpflichtungen geniesst. Art. 160 StGB schützt den Ruf
der Leistungsbereitschaft, im speziellen der Zahlungsfähigkeit und der
Zahlungswilligkeit und nicht zusätzlich auch den Ruf bezüglich der beruflichen
Tüchtigkeit oder der gewerblichen Leistungsfähigkeit. Für den Fall der
Heruntermachung des beruflichen Leistungsvermögens ist entsprechend den
Bestimmungen zum Schutz der Persönlichkeit (Art. 28 ZGB, Art. 49 OR) in der
Regel der Zivilweg zu beschreiten, schützen doch auch die
Ehrverletzungstatbestände nach Art. 173 ff. StGB entsprechend der ständigen
Gerichtspraxis lediglich nur die moralische und gesellschaftliche Geltung einer
Person (Stratenwerth, Bd. I, S. 279; BGE 79 IV 18 ff.). Im vorliegenden Fall
trifft es lediglich zu, dass die Behauptung im inkriminierten Schreiben, der
Beschwerdeführer habe sich aus gesundheitlichen Gründen von seiner Tätigkeit
als Autoverkäufer in der Firma X zurückgezogen, offenbar objektiv unwahr ist.
Es ist auch nicht auszuschliessen, dass diese unwahre Behauptung und
insbesondere auch deren Verbreitung an die zahlreiche Kundschaft im
betreffenden vervielfältigten Brief eine Gefährdung oder sogar eine Verletzung
des beruflichen Ansehens und Fortkommens des Beschwerdeführers bewirkt haben
können. Diese allfällige Verletzung der persönlichen Verhältnisse des
Beschwerdeführers vermag indessen die massgebenden Tatbestandsmerkmale der
eingeklagten Kreditschädigung nach Art. 160 StGB allein schon in objektiver Hinsicht
nicht zu erfüllen. Unter diesen Umständen ist die Strafklage des
Beschwerdeführers vom Untersuchungsrichteramt zu Recht nicht an die Hand
genommen worden.
Obergericht Strafkammer, Urteil vom 6. November 1981