so_gerichte · ZKBER.2018.22 · 2018-07-24 · de
Forderung aus Arbeitsvertrag

Forderung aus Arbeitsvertrag

Solothurn Obergericht Zivilkammer 24.07.2018 ZKBER.2018.22

Forderung aus Arbeitsvertrag

Obergericht
Zivilkammer
Urteil
vom
24. Juli 2018
Es wirken mit:
Präsident Frey
Oberrichter Müller
Oberrichterin Jeger
Gerichtsschreiber Schaller
In Sachen
A.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Benjamin Kamber,
Berufungsklägerin
gegen
B.___
, vertreten durch Rechtsanwältin Julia Roder,
Berufungsbeklagte
betreffend
Forderung
aus Arbeitsvertrag
zieht die Zivilkammer des
Obergerichts in
Erwägung
:
I.
1.1 B.___ arbeitete seit 1. August 2007
in der [...]arztpraxis Dr. [...] als [...]assistentin [...] und [...]assistentin.
Nach dem Tod von Dr. [...] anfangs November 2010 übernahm Dr. A.___ die Praxis
samt dem Personal. Mit B.___ wurde am 26. November 2010 ein entsprechender
Arbeitsvertrag abgeschlossen. Mit Schreiben vom 25. März 2013 kündigte B.___
unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist die Stelle auf 30. Juni 2013.
Im gegenseitigen mündlichen Einvernehmen wurde jedoch unter Erhöhung des Lohnes
das Arbeitsverhältnis fortgesetzt. Ein neuer schriftlicher Vertrag wurde nicht
abgeschlossen.
1.2 Am 7. Oktober 2015 kündigte die
Arbeitgeberin A.___ das Arbeitsverhältnis mit B.___ unter Einhaltung der
ordentlichen Kündigungsfrist per Ende Jahr 2015. Am 15. Oktober 2015 sprach die
nunmehr durch einen Rechtsanwalt vertretene A.___ die fristlose Kündigung
gegenüber B.___ aus. Sie machte dabei geltend, aufgrund des Verhaltens von B.___
nach der ordentlichen Kündigung vom 7. Oktober 2015 habe sie intensive
Nachforschungen angestellt, welche unter anderem aus der Befragung von anderen
aktuellen sowie ehemaligen Mitarbeitenden bestanden hätten. Dabei seien im
Zusammenhang mit ihrem Verhalten und ihren Leistungen eklatante Verletzungen
der Sorgfalts- und Treuepflicht sowie allfällig strafrechtlich relevante
Verfehlungen zum Vorschein gekommen. Im Schreiben vom 15. Oktober 2015 wurden
dann verschiedene Vorfälle aufgezählt, die die Arbeitgeberin als wichtige
Gründe zur fristlosen Auflösung des Arbeitsverhältnisses einstufte. Mit
Schreiben vom 30. Oktober bestritt die, nun ebenfalls anwaltlich vertretene B.___
die geltend gemachten wichtigen Gründe. Sie gab A.___ Gelegenheit ihr bis 30.
November 2015 ein substantielles Vergleichsangebot zu unterbreiten, andernfalls
werde sie ohne weitere Mahnung die zuständige Schlichtungsbehörde anrufen.
1.3 Am 20. Januar 2016 gelangte B.___ an
die zuständige Schlichtungsbehörde von Solothurn-Lebern. Nachdem sich die
Parteien nicht einigen konnten, wurde am 1. März 2016 die Klagebewilligung
ausgestellt.
2.1 Am 30. Mai 2016 reichte B.___ beim
Richteramt Solothurn-Lebern die Klage mit folgenden Rechtsbegehren ein:
1.
Die Beklagte sei zu verurteilen, der
Klägerin eine Restlohnforderung in der Höhe von CHF 13'851.45 brutto, zuzüglich
Zins zu 5 % seit 17. Oktober 2015, zu bezahlen.
2.
Die Beklagte sei zu verurteilen, der
Klägerin eine Entschädigung wegen ungerechtfertigter fristloser Kündigung in
der Höhe von drei Bruttomonatslöhnen, ausmachend CHF 17'062.50, zuzüglich Zins
zu 5 % seit 17. Oktober 2015, zu bezahlen.
3.
Die Beklagte sei zu verpflichten, der
Klägerin ein abgeändertes Arbeitszeugnis mit folgendem Wortlaut (Änderungen
hervorgehoben) auszustellen:
«
Arbeitszeugnis
Frau B.___, geb. [...]
1984, [...], arbeitete vom 8. November 2010
bis zum 31. Dezember 2015
in
einem Arbeitspensum von 100% in unserer Praxis als [...]assistentin [...] und [...]assistentin.
Frau B.___ hatte
folgende Aufgaben inne:
-
Selbständige [...]
(ca.
50 %)
-
Leitung Administration
-
Patientenadministration
inkl. Patientendisposition
-
Administration,
Abrechnung [...]
-
Rechnungs- und Mahnwesen
-
Materialverwaltung inkl.
Bestellwesen
-
Einarbeitung von neuen
Mitarbeitenden
-
Lehrlingsausbildung
-
Stuhlassistenz
Als Leiterin
Administration hatte Frau B.___ auch die Personalführung und damit die
Verantwortung über die Assistentinnen inne. Zudem war sie für die Ausbildung
der Lernenden verantwortlich. Sowohl bezüglich ihrer handwerklichen Arbeit als
auch mit Blick auf ihre Leitungsfunktionen leistete Frau B.___ sehr gute
Arbeit. Sie erledigte ihre Aufgaben selbständig, gewissenhaft und sorgfältig.
Die zwei Lehrtöchter, die sie betreute, haben ihre Lehre beide mit Erfolg
abgeschlossen.
Frau B.___ ist eine
sehr freundliche und aufgestellte Person. Sie war ein wichtiger Pfeiler im
Team. Ihre offene und zuvorkommende Art wurde von den Patienten und den
Mitarbeitenden gleichermassen geschätzt. Der Vorgesetzten gegenüber verhielt
sich Frau B.___ stets anständig und respektvoll.
Ich danke Frau B.___
für ihre geleistete wertvolle Arbeit und wünsche ihr für ihre berufliche und
private Zukunft alles Gute.
[...],
31. Dezember
2015
[Sig. A.___]
Dieses Zeugnis ist
transparent und uncodiert.»
4.
Die Beklagte sei zu verurteilen, der
Klägerin folgende, sich noch in der Praxis von Dr. A.___ befindlichen, im
Eigentum der Klägerin stehenden Gegenstände herauszugeben:
-
Ein Lehrbuch [...]
-
Eine [...]
-
Eine [...]
-
Zwei Schleifsteine
-
Ölmaterial zum Einölen des
Schleifsteins
-
Eine Kaffeetasse
Alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.
2.2 Mit Verfügung vom 27. Juni 2016
wurde auf entsprechenden Antrag die [...] Arbeitslosenkasse als Nebenklägerin
in den Prozess miteinbezogen. Am 8. September 2016 reichte A.___ die
Klageantwort und Widerklage ein und stellte folgende Anträge:
1.
Die Klage der Klägerin sei
vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es sei auf Ziff. 3 und Ziff. 4 der
Rechtsbegehren der Klägerin nicht einzutreten. Eventualiter seien Ziff. 3 und
Ziff. 4 der Rechtsbegehren der Klägerin vollumfänglich abzuweisen.
3.
Auf die Klage der «Nebenklägerin» sei
nicht einzutreten.
4.
Eventualiter sei die Klage der
«Nebenklägerin» vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.
Die Klägerin sowie die «Nebenklägerin»
seien unter solidarischer Haftbarkeit widerklageweise zu verurteilen, der
Beklagten deren vorprozessualen Rechtsberatungsaufwand in Höhe von CHF 3'006.70
zuzüglich Zins zu 5% seit 18. Dezember 2015 zu ersetzen.
6.
Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die
Geltendmachung von Schadenersatzforderungen aus anderen Rechtstiteln
ausdrücklich vorbehalten bleibt.
7.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten der Klägerin.
2.3 Mit Verfügung vom 3. November 2016
wurde festgestellt, dass sich die [...] Arbeitslosenkasse gestützt auf Art. 71
Abs. 2 ZPO nicht als einfache Streitgenossin am Verfahren beteiligen könne und
dass die [...] Arbeitslosenkasse kein Interventionsgesuch gemäss Art. 75 ZPO
gestellt habe. Dieser Entscheid blieb unangefochten.
2.4 Am 22. November 2017 fand vor dem
Amtsgericht Solothurn-Lebern die Hauptverhandlung mit Partei- und
Zeugenbefragung statt. Die Parteien bestätigten ihre schriftlichen
Klagebegehren. B.___ beantragte zudem, die Widerklage sei abzuweisen. Am 24.
November 2017 fällte das Amtsgericht folgendes Urteil:
1.
Die Beklagte hat der Klägerin eine
Restlohnforderung von CHF 13'851.45 brutto zuzüglich Zins zu 5 % seit 17.
Oktober 2015 zu bezahlen.
2.
Die Beklagte hat der Klägerin wegen
ungerechtfertigter fristloser Kündigung eine Entschädigung von CHF 5'250.00
zuzüglich Zins zu 5 % seit 17. Oktober 2015 zu bezahlen.
3.
Die Beklagte hat der Klägerin ein
Arbeitszeugnis mit folgendem Wortlaut auszustellen:
«Arbeitszeugnis
Frau B.___, geb. [...] 1984, [...],
arbeitete vom 8. November 2010 bis zum 31. De-zember 2015 in unserer Praxis als
[...]assistentin [...] und [...]assistentin.
Frau B.___ hatte folgende Aufgaben inne:
-    Selbständige [...]
-    Leitung Administration
-    Patientenadministration inkl.
Patientendisposition
-    Administration, Abrechnung [...]
-    Rechnungs- und Mahnwesen
-    Materialverwaltung inkl.
Bestellwesen
-    Einarbeitung von neuen
Mitarbeitenden
-    Lehrlingsausbildung
-    Stuhlassistenz
Als Leiterin Administration hatte Frau B.___
auch die Personalführung und damit die Verantwortung über die Assistentinnen
inne. Zudem war sie für die Ausbildung der Lernenden verantwortlich. Sowohl
bezüglich ihrer handwerklichen Arbeit als auch mit Blick auf ihre
Leistungsfunktionen leistete Frau B.___ gute Arbeit. Sie erledigte ihre
Aufgaben selbständig und gewissenhaft. Die zwei Lehrtöchter, die sie betreute,
haben ihre Lehre beide mit Erfolg abgeschlossen.
Frau B.___ ist eine freundliche und
aufgestellte Person. Sie war ein wichtiger Pfeiler im Team. Gegenüber
Vorgesetzten, Mitarbeitenden und Patienten war sie höflich, korrekt und
zuvorkommend. Gegen Ende des Anstellungsverhältnisses kam es allerdings zu
Spannungen im Team.
Ich danke Frau B.___ für ihre geleistete
wertvolle Arbeit und wünsche ihr für ihre berufliche und private Zukunft alles
Gute.
[...],
31. Dezember 2015
[Sig. A.___]
Dieses Zeugnis ist transparent und
uncodiert.»
4.  Die
Beklagte hat der Klägerin deren Lehrbuch [...] herauszugeben. Im Übrigen werden
die Herausgabebegehren der Klägerin abgewiesen.
5.  Die
Widerklage wird abgewiesen.
6.  Die
Klägerin hat der Beklagten eine Parteientschädigung von CHF 3'779.75 (Honorar
5.7 Std. à CHF 100.00, ausmachend CHF 570.00, Honorar 52.8 Std. à CHF 250.00,
ausmachend CHF 13'200.00, Auslagen CHF 229.00 und 8 % MWST CHF 1'119.90, total
CHF 15'118.90, davon ¼) zu bezahlen.
7.  Die
Beklagte hat der Klägerin eine Parteientschädigung von CHF 8'257.60 (Honorar
39.55 Std. à CHF 250.00, ausmachend CHF 9'887.50, Auslagen CHF 307.05 und 8 %
MWST CHF 815.55, total CHF 11'010.10, davon ¾) zu bezahlen.
8.  Die
Gerichtskosten von CHF 4'700.00 (inklusive Kosten des Schlichtungsverfahrens
von CHF 500.00) hat die Klägerin zu ¼, ausmachend CHF 1'175.00, und die
Beklagte zu ¾, ausmachend CHF 3'525.00, zu bezahlen. Sie werden mit dem von der
Klägerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 4'700.00 verrechnet und die
Beklagte verpflichtet, der Klägerin nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils
ihren Anteil von CHF 3'525.00 zu bezahlen.
3.
Frist- und formgerecht erhob A.___ Berufung und stellte den Antrag, die Ziffern
1 bis 4 des Urteils des Amtsgerichts von Solothurn-Lebern vom 24. November 2017
seien aufzuheben und die Klage von B.___ sei abzuweisen, B.___ sei zu
verurteilen, ihr einen Betrag in Höhe von CHF 3'006.70 zuzüglich Zins zu 5 %
seit 18. Dezember 2015 zu bezahlen und die Prozesskosten des erstinstanzlichen
Verfahrens seien vollumfänglich B.___ aufzuerlegen. B.___ stellte mit ihrer
Berufungsantwort den Antrag, die Berufung sei abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden könne.
4.1
A.___ stellt den Antrag, vor Obergericht sei eine Parteibefragung durchzuführen
und es seien die bereits vor der Vorinstanz befragten C.___, D.___, E.___ und
F.___ nochmals als Zeugen einzuvernehmen.
4.2
Vor der Vorinstanz wurden die Parteien sowie die Zeugen ausführlich vom Gericht
befragt. Die Parteien hatten auch die Möglichkeit Ergänzungsfragen zu stellen.
A.___ zeigt nicht auf, weshalb nochmals eine Parteibefragung durchgeführt und
weshalb die vier genannten Zeugen nochmals befragt werden sollten. Die Anträge
sind deshalb ohne Weiteres abzuweisen. Über die Berufung kann deshalb in
Anwendung von Art. 316 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) ohne
Durchführung einer Verhandlung aufgrund der Akten entschieden werden. Für die
Erwägungen der Vorinstanz und die Parteistandpunkte wird grundsätzlich auf die
Akten verwiesen. Soweit erforderlich, ist nachstehend darauf einzugehen.
II.
1.1 Die Berufung ist gemäss Art. 311
Abs. 1 ZPO schriftlich und begründet einzureichen. Nach Lehre und
Rechtsprechung hat der Berufungskläger der Rechtsmittelinstanz im Einzelnen
darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene vorinstanzliche Entscheid
falsch ist und abgeändert werden soll. Er hat der Berufungsinstanz gegenüber
insbesondere auch Anträge darüber zu stellen, wie diese entscheiden soll.
Enthält die Berufungsschrift keine Begründung und keinen wenigstens
sinngemässen Antrag, ist von Amtes wegen auf die Berufung nicht einzutreten.
Ist die Berufung nicht geradezu ungenügend, aber in der Substanz mangelhaft,
indem sie sich auf rudimentäre, pauschale oder oberflächliche Kritik am
angefochtenen Urteil beschränkt, ohne im Detail auf die Argumentation der
Vorinstanz einzugehen, lässt dies das Eintreten auf die Berufung zwar
unberührt, kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum Nachteil des
Berufungsklägers auswirken. Es genügt beispielsweise nicht, in einer
Berufungsschrift einen blossen Verweis auf die Vorakten anzubringen oder bloss
zu wiederholen, was bereits vor der Vorinstanz vorgebracht wurde. Die
Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um von der
Berufungsinstanz ohne Mühe verstanden und nachvollzogen werden zu können.
Verlangt wird, dass sich ein Berufungskläger in der Berufungsschrift
detailliert mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt. Es muss
ersichtlich sein, was seiner Auffassung nach genau am angefochtenen Urteil
falsch ist und korrigiert werden soll. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger
im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet und die Aktenstücke
oder Beweismittel nennt, auf denen seine Kritik beruht. Mit diesen hat er sich
auseinander zu setzen. Blosse appellatorische Kritik genügt nicht (vgl. z.B.
Peter Reetz/Stefanie Theiler in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 311 N 34 ff.;
BGE 138 III 374 E. 4.3).
1.2. Die Berufungsschrift der Beklagten
ist sehr umfangreich. In weiten kritisiert sie das Urteil der Vorinstanz in
Punkten, die für die zu beurteilende Frage belanglos sind. Ob der
Arbeitsvertrag mit der Berufungsklägerin im Jahre 2013 «fortgesetzt» worden
ist, oder ob per 1. April 2013 ein «neuer» Arbeitsvertrag abgeschlossen worden
ist (Ziffer 6 der Berufung), ist für die Prüfung der Frage, ob die fristlose
Kündigung vom 15. Oktober 2015 gerechtfertigt war oder nicht, nicht
entscheidrelevant. Es ist auch nicht von Bedeutung, ob C.___ das
Arbeitsverhältnis nur wegen «kollegialen Unstimmigkeiten» zwischen ihr und der
Berufungsbeklagten gekündigt hat, oder ob die Kündigung auch erfolgt ist, weil
sie von der Berufungsbeklagten mit «Arbeiten überwälzt» worden sei (Ziffer 7
der Berufung). In der Berufungsschrift finden sich noch viele weitere sich auf
die entscheidende Frage nicht auswirkende Rügen an der Sachverhaltsfeststellung
der Vorinstanz (z.B. in den Ziffer 17, 18, 39 ff., 46 ff., 61 ff.). Im Weitern
begnügt sich die Berufungsklägerin in weiten Teilen damit, ihre Sichtweise in
appellatorischer Weise darzulegen. Die Berufungsklägerin bestätigt wiederholt,
dass die Vorinstanz grundsätzlich das Recht richtig angewandt, aber nicht
berücksichtigt habe, dass die Berufungsbeklagte unter Zuhilfenahme der [...]
sowie unter Verwendung eines rückdatierten Gefälligkeitszeugnisses
ungerechtfertigterweise die Kündigung als für nichtig erklären wollte (Ziffer
13 der Berufung). Die Unterstützung der Berufungsbeklagten durch die [...] kann
zweifellos nicht «ungerechtfertigt» sein. Es ist ebenfalls klar, dass eine
rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz mit der blossen Behauptung, bei dem
von der Berufungsbeklagten eingereichten Arztzeugnis handle es sich um ein
«rückdatiertes Gefälligkeitszeugnis», nicht umgestossen werden kann. Im
Folgenden ist die Begründetheit der Berufung zu prüfen.
2.1 Das Amtsgericht hat zunächst
festgehalten, dass die erfolgte fristlose Kündigung gegenüber der Klägerin aus
folgenden Gründen erfolgt sei:
-
Verleumdung zum Nachteil
des Ehemannes der Beklagten;
-
Veruntreuung von Geldern
aus der Praxiskasse;
-
Eingang des Schreibens der [...]
inkl. Arztzeugnis;
-
Ferieneintrag auf Facebook
unter Verwendung des Victory-Zeichens;
-
Illoyalität.
Nicht zur Begründung der fristlosen
Kündigung herangezogen werden könnten die mutmasslichen Pflichtverletzungen,
welche zur ordentlichen Kündigung geführt hätten. Aufgrund der am 7. Oktober
2015 bereits ausgesprochenen ordentlichen Kündigung und der damit verbundenen
Freistellung seien an die fristlose Entlassung erhöhte Ansprüche zu stellen. Es
sei nachfolgend anhand sämtlicher Aussagen der Zeugen und Parteien sowie der
objektiven Beweismittel zu prüfen, ob diese von der Beklagten angegebenen
Gründe die am 15. Oktober 2015 ausgesprochene fristlose Kündigung zu
rechtfertigen vermögen würden.
2.2 Die Berufungsklägerin macht geltend,
die vorstehend wiedergegebene grundsätzliche Feststellung stelle eine
unrichtige Rechtsanwendung dar, indem die zur Begründung der fristlosen
Kündigung aufgeführten Punkte nicht in eine Gesamtbetrachtung einbezogen worden
seien. Ebenso sei das Recht unrichtig angewandt worden, indem festgehalten
worden sei, dass aufgrund der bereits ausgesprochenen Kündigung und der damit
verbundenen Freistellung an die fristlose Entlassung erhöhte Ansprüche zu
stellen seien. Dies sei im Grundsatz richtig, wenn die ordentliche Kündigung
und die damit verbundene Freistellung fortwirken würden. In der vorliegenden
Angelegenheit habe die Berufungsbeklagte unter Zuhilfenahme der [...] sowie
unter Verwendung eines rückdatieren Gefälligkeitszeugnisses jedoch ungerechtfertigterweise
versucht, die Kündigung im Sinne von Art. 336c Abs. 2 OR als für nichtig zu
erklären.
2.3 Die Berufungsklägerin nimmt kaum
Bezug auf die Feststellung der Vorinstanz. Es kann somit festgehalten werden,
dass sie die von der Vorinstanz aufgeführten Gründe für die fristlose Kündigung
– Verleumdung zum Nachteil des Ehemannes der Beklagten; Veruntreuung von
Geldern aus der Praxiskasse; Eingang des Schreibens der [...] inkl.
Arztzeugnis; Ferieneintrag auf Facebook unter Verwendung des Victory-Zeichens;
Illoyalität – als korrekt wiedergegeben anerkennt. Was die Bemerkung, dass das
Recht unrichtig angewendet sein soll, in diesem Zusammenhang soll, ist nicht
klar, zumal nach Prüfung der einzelnen Gründe das Amtsgericht sehr wohl eine
Gesamtbetrachtung angestellt hat und zum Schluss gekommen ist, dass weder die
angebliche Verleumdung zum Nachteil von F.___, noch der Fehlbestand von CHF
10.00 in der Kasse, noch das Schreiben der [...] inkl. rückwirkendes
Arztzeugnis, noch der Facebook-Eintrag unter Verwendung des Victory-Zeichens
noch die Illoyalitäten die am 15. Oktober 2015 von der Beklagten ausgesprochene
fristlose Kündigung zu rechtfertigen vermögen würden (S. 25 des angefochtenen
Urteils).
3.1 Zum Kündigungsgrund der Verleumdung
zum Nachteil des Ehemannes der Beklagten führte die Vorinstanz zusammengefasst
aus: Die Beklagte bringe vor, die Klägerin habe gegenüber anderen
Mitarbeiterinnen geäussert, von deren Ehemann angefasst und verletzt worden zu
sein. F.___ habe die Klägerin aber nicht angefasst. Er habe denn auch sehr
glaubwürdig ausgesagt, dass er die Klägerin weder angefasst noch verletzt habe.
Folglich habe die Klägerin den Ehemann der Beklagten wider besseres Wissen
nachweislich gegenüber von Drittpersonen eines strafrechtlichen Verhaltens
beschuldigt. Bereits dieser Umstand habe die fristlose Beendigung des
Arbeitsverhältnisses klarerweise gerechtfertigt. Die Klägerin lasse
demgegenüber von ihrer Rechtsvertreterin ausführen, dass sie den Vorwurf der
Verleumdung bestreite. Beim Packen ihrer Sachen habe F.___ ihr die Tasche so
heftig aus der Hand gerissen, dass dieser ihr an zwei Stellen auf dem
Handrücken leicht die Haut abgerissen, sie umgangssprachlich also gekratzt
habe. Zu keiner Zeit habe sie behauptet, von F.___ anderweitig angefasst oder
sexuell belästigt worden zu sein. Es sei denn auch kein strafrechtliches
Verfahren eingeleitet worden.
Sowohl die
Klägerin als auch F.___ hätten übereinstimmend eine hitzige Diskussion
geschildert, welche sich beim Packen der persönlichen Gegenstände der Klägerin
ereignet hatte. Auf den von Dr. med. [...] am 7. Oktober 2015 erstellten
Fotografien sei ersichtlich, dass die Klägerin an ihrem rechten Handrücken
leichte Verletzungen aufweise. Die Kratzer seien entsprechend am selben Tag
ärztlich dokumentiert worden. Vor diesem Hintergrund seien die Aussagen der
Klägerin, wonach F.___ ihr die Tasche aus der Hand gerissen und ihr dadurch
Kratzer zugefügt habe, stringent und nachvollziehbar. Es sei unwahrscheinlich,
dass die Klägerin sich die Verletzungen selber zugefügt und damit eine
Verleumdung beabsichtigt habe. Fest stehe aus Sicht des Gerichts aber auch,
dass F.___ die Klägerin nicht absichtlich verletzte, sondern die Kratzer im
Handgemenge entstanden seien. Indem die Klägerin C.___ und deren Ehemann
gegenüber ausführte, F.___ hätte sie gekratzt und diese Kratzer zeigte, habe
sie ihm kein unehrenhaftes Verhalten vorgeworfen, da sie den Vorfall wahrheitsgetreu
geschildert habe. Entsprechend habe sie F.___ nicht wider besseres Wissen
gegenüber von Drittpersonen eines strafrechtlichen Verhaltens beschuldigt,
weshalb eine Verleumdung ihrerseits beweismässig nicht erstellt sei. Die
fristlose Kündigung sei unter diesem Gesichtspunkt demnach nicht
gerechtfertigt.
Selbst wenn F.___
der Klägerin diese Kratzer nicht zugefügt haben sollte, sei zu bedenken, dass
eine fristlose Kündigung umgehend zu erklären sei bzw. innert angemessener
Frist gehandelt werden müsse. Bei weniger grossen Betrieben wie dem Vorliegenden
räume das Bundesgericht dem Kündigenden zwei bis drei Arbeitstage ein, um die
erforderlichen Abklärungen zu treffen. Andernfalls schliesse das Bundesgericht
auf einen Verzicht auf das Recht zur fristlosen Kündigung bzw. nehme an, dass
nicht wirklich eine Unzumutbarkeit vorliege. F.___ habe in diesem Zusammenhang
ausgeführt, dass seine Ehefrau und er nach der ordentlichen Kündigung der
Klägerin mit C.___ und D.___ zusammengesessen seien und sie über die Folgen
aufgeklärt hätten. Dort seien verschiedene Sachen rausgekommen und dann sei
auch die Verleumdung ihm gegenüber gekommen. Auch die Beklagte habe
diesbezüglich zu Protokoll gegeben, dass eklatant
kurz nach der
ordentlichen Kündigung zwei, drei Sachen vorgefallen seien, unter anderem auch
die Verleumdung zum Nachteil ihres Ehemannes. Die ordentliche Kündigung sei am
Mittwoch, 7. Oktober 2015 ausgesprochen worden. Selbentags habe die Klägerin C.___
die Kratzer auf ihrem Handrücken gezeigt. Gestützt auf die Aussagen der
Beklagten und F.___ sei davon auszugehen, dass C.___ ihre Arbeitgeberin
umgehend, d.h. am nächsten Tag, dem 8. Oktober 2015, über das Treffen und die
angeblichen Vorwürfe der Klägerin informiert hatte. Unter Berücksichtigung des
eher kleinen Betriebes, der geringen Anzahl von Mitarbeitenden und der
Tatsache, dass die Beklagte als einzige Arbeitgeberin fungierte, hätte sie im
Falle einer vorliegenden Unzumutbarkeit innert einer Bedenkfrist von zwei bis
drei Arbeitstagen und damit spätestens am Montag, 12. Oktober 2015, reagieren
müssen. Diese Frist sei äusserst grosszügig berechnet, wenn bedenkt werde, dass
die Beklagte als alleinige Geschäftsführerin auch am dazwischenliegenden
Wochenende Zeit zum Nachdenken gehabt habe und ihr deshalb gar fünf Tage zur
Verfügung gestanden hätten, um zu entscheiden, ob sie aktiv werden wolle oder
nicht. Indem sie die ihr eingeräumte Bedenkfrist habe verstreichen lassen bzw.
auf den ihr bekannten Vorfall nicht innert weniger Tage reagiert habe, habe sie
auf das Recht zur fristlosen Kündigung verzichtet. Eine solche erst am 15.
Oktober 2015 auszusprechen, demnach eine Woche nach Bekanntwerdens der
angeblichen Verleumdung, sei klarerweise verspätet. Es gelinge der
beweispflichtigen Arbeitgeberin nicht, zu belegen, dass die fristlose Kündigung
rechtzeitig erfolgt sei.
3.2 Die
Berufungsklägerin macht geltend, F.___ habe – ganz im Gegensatz zur
Berufungsbeklagten – durchgehend glaubhafte Aussagen gemacht. Dies habe auch
das Gericht explizit konstatiert. Namentlich sei er bei der Diskussion mit der
Berufungsbeklagten ruhig geblieben. Folglich habe es sich nicht um eine hitzige
Diskussion gehandelt. Das Gericht habe auch nicht berücksichtigt, dass es sich
beim Ort, an dem sich angeblich die Tätlichkeit abgespielt habe, um einen Raum
mit einer Glastüre handle. Ebenso habe das Gericht nicht auf die klaren und
glaubhaften Aussagen von F.___ abgestellt, dass er 56-jährig sei und noch nie
eine Frau geschlagen oder gekratzt habe und dies auch nie machen werde. Zudem
habe das Gericht auf ungenaue Fotografien abgestellt. Es könne nicht einmal
festgestellt werden, ob es sich überhaupt um eine Verletzung oder nur um
gerötete Stellen handle. Falls effektiv eine Verletzung durch das Wegreissen
eines Plastiksackes hätte beigefügt werden sollen, hätte es sich dabei nach dem
gewöhnlichen Lauf der Dinge um längsstreifige Verletzungen handeln müssen. Der
Umstand, dass die Berufungsbeklagte niemandem ausser C.___ die Verletzung
gezeigt habe, zeige, wie haarscharf berechnend sich die Berufungsbeklagte
verhalten habe und sich damit ein Gefälligkeitszeugnis habe erschleichen
wollen.
Das Gericht
habe das Recht unrichtig angewendet, indem es jede Pflichtverletzung sowohl in
inhaltlicher Hinsicht als auch bezüglich der Beurteilung der Rechtzeitigkeit
des Aussprechens der fristlosen Kündigung einzeln geprüft habe. So habe die
Frist betreffend «unverzügliches» Aussprechen der fristlosen Kündigung in den
Hintergrund zu treten, wenn mehrere Pflichtverletzungen nacheinander bekannt würden
und das Vertrauensverhältnis erst nach und nach in die Brüche gehe. Diesfalls
sei der Beginn der Frist aufgrund einer gesamthaften Betrachtungsweise auf den
Zeitpunkt des Bekanntwerdens des letzten Vorfalls anzusetzen. Es müsse als
erstellt gelten, dass die verschiedenen Pflichtverletzungen erst nach und nach
im Nachgang zur ordentlichen Kündigung zum Vorschein getreten seien. Da stets
neue Erkenntnisse zu Tage getreten seien, habe es vertiefter Abklärungen bedurft,
um die Pflichtverletzungen zu verifizieren. Es sei richtig, dass sie am Tag
nach der ordentlichen Kündigung Kenntnis darüber erhalten habe, dass die
Berufungsbeklagte gegenüber C.___ und deren Ehemann wider besseres Wissen
behauptet habe, sie sei durch F.___ verletzt worden. Da sie in ihrem Beruf als [...]ärztin
stets über ausgebuchte Tage verfüge, habe sie erst am 13. Oktober 2015 mit
ihrem Anwalt die rechtliche Beurteilung dieses Sachverhalts vornehmen können.
Nach der ordentlichen Kündigung habe sie zudem von weiteren Pflichtverletzungen
erfahren. Bei den Forderungen der Berufungsbeklagten, welche unter Zuhilfenahme
der [...] geltend gemacht worden seien, könne es sich nur um einen
rechtmissbräuchlichen Versuch handeln, aufgrund der gesetzlichen Sperrfrist die
Kündigungsfrist unter voller Lohnzahlung zu erstrecken: Es sei nachweislich
bekannt, dass die Berufungsbeklagte diverse Male gelogen habe; die
Berufungsbeklagte habe am Tag sowie am Abend der ordentlichen Kündigung einen
komplett unversehrten Eindruck hinterlassen; C.___ habe sie darüber informiert,
dass die Berufungsbeklagte beabsichtige, möglichst lange auf Kosten der
Arbeitgeberin unter voller Lohnzahlung nicht arbeiten zu müssen und durch die
rechtsmissbräuchlichen Forderungen seitens der [...] sei dieser Plan erst in
die Tat umgesetzt worden; die eingereichten Fotos verfügten über keinen
Beweiswert; der ehemalige Arbeitgeber der Berufungsbeklagten habe ihr gegenüber
geschildert, dass die Berufungsbeklagte bei ihm ebenfalls unter Zuhilfenahme der
[...] ungerechtfertigte Forderungen geltend gemacht habe. Am 15. Oktober 2015
habe die Berufungsbeklagte zudem einen provokativen Post auf Facebook
veröffentlicht, welcher suggeriert habe, dass sie quickfidel in die Ferien
verreist sei. In der Folge sei das Vertrauensverhältnis per 15. Oktober 2015
derart zerrüttet gewesen, dass es ihr nicht mehr zugemutet werden konnte, die
Dauer der Kündigungsfrist abzuwarten.
3.3 Die
Berufungsklägerin setzt sich nur ungenügend mit der Argumentation der
Vorinstanz auseinander. Sie verliert sich in Details und zieht Schlüsse aus
Ereignissen, die keine der Parteien je behauptet hat. So ist es nicht
entscheidrelevant, ob die Diskussion zwischen F.___ und der Berufungsbeklagten
«hitzig» oder «ruhig» verlaufen ist. Immerhin hat F.___ zugegeben, dass er bei
der Diskussion mit der Berufungsbeklagten, gedroht habe, er werde die Polizei
holen, was ja wohl kaum auf ein ruhiges und entspanntes Gespräch hindeutet.
Dann ist es nicht von Bedeutung, von welcher Qualität die Glaspendeltüre zum Raum,
in dem die Diskussion stattfand, ist. Die Berufungsbeklagte behauptet zwar,
diese Glastüre sei dünn und schliesse nicht hermetisch ab, zieht daraus aber
Schlüsse, die nicht geeignet sind, die Erwägungen der Vorinstanz umstossen,
zumal es sich um blosse Spekulationen (wenn die Diskussion hitzig gewesen wäre,
hätten die andern Mitarbeiterinnen und die Patienten die Diskussion gehört)
handelt. Um ihren Rügen vermeintlich mehr Nachdruck zu verleihen, unterstellt
die Berufungsklägerin der Berufungsbeklagten gar, sie habe haarscharf
berechnend einen Plan zur Erschleichung von rechtsmissbräuchlichen Leistungen
verfolgt. Derartige Unterstellungen, die nicht bewiesen sind – die Berufungsbeklagte
bestreitet jedenfalls die ihr unterstellten Absichten – vermögen die
Schlussfolgerungen des Amtsgerichts ebenfalls nicht in Frage zu stellen.
Die Vorinstanz
hat erwogen, selbst wenn F.___ der Klägerin diese Kratzer nicht zugefügt haben
sollte, sei zu bedenken, dass eine fristlose Kündigung umgehend zu erklären sei
bzw. innert angemessener Frist gehandelt werden müsse. Die fristlose Kündigung
erst am 15. Oktober 2015 sei verspätet. Was die Berufungsklägerin dagegen
vorbringt überzeugt nicht und geht an der Sache vorbei. Die Berufungsklägerin
bestätigt, dass sie am Tag nach der ordentlichen Kündigung, also am 8. Oktober
2015, Kenntnis darüber erhalten habe, dass die Berufungsbeklagte gegenüber C.___
und deren Ehemann gesagt habe, sie sei durch F.___ verletzt worden. Gleichwohl
hat die Berufungsklägerin noch sieben Tage bzw. fünf Arbeitstage verstreichen
lassen, bis sie die fristlose Kündigung ausgesprochen hat, dies mit der
Begründung, sie habe erst am 13. Oktober 2015 mit ihrem Anwalt eine rechtliche
Beurteilung dieses Falles vornehmen können. Die Berufungsklägerin verkennt,
dass für die Erfüllung der Voraussetzung, dass die fristlose Kündigung umgehend
zu erklären ist, nicht der Zeitpunkt der juristischen Aufarbeitung und Analyse
massgebend ist, sondern der Zeitpunkt der Kenntnisnahme des Grundes, der zur
fristlosen Kündigung führt. Bei der der Berufungsbeklagten angelasteten
Verfehlung – Verleumdung zum Nachteil des Ehemannes der Berufungsklägerin –
rechtfertigt sich eine auf fünf bzw. sieben Tage verlängerte Frist, gegenüber
der in Lehre und Rechtsprechung eingeräumten Frist von zwei bis drei Tagen,
umso weniger, als dass der «abzuklärende» Vorfall einfach war und nur wenig
Personen in den Vorfall verwickelt waren.
Damit ist auch gleich gesagt, dass der
Vorwurf der Berufungsklägerin, für den Zeitpunkt der Erklärung der fristlosen
Kündigung sei der Zeitpunkt des spätesten Vorfalls, der das Fass zum Überlaufen
brachte, massgebend, nicht zielführend ist. Im Kündigungsschreiben vom 15.
Oktober 2015 ist festgehalten, dass aufgrund des Verhaltens der
Berufungsbeklagten im Nachgang zur ordentlichen Kündigung intensive
Nachforschungen angestellt worden seien, wodurch eklatante Verletzungen der
Sorgfalts- und Treuepflicht und eventuell strafrechtlich relevante Verfehlungen
zum Vorschein gekommen seien. Die Berufungsklägerin listet dann die unter Ziffer
2.1 hievor genannten Gründe, die zur fristlosen Kündigung geführt haben auf
(Verleumdung zum Nachteil des Ehemannes der Beklagten; Veruntreuung von Geldern
aus der Praxiskasse; Eingang des Schreibens der [...] inkl. Arztzeugnis;
Illoyalität). Der «Ferieneintrag auf Facebook unter Verwendung des
Victory-Zeichens» wird mit keinem Wort erwähnt. Im Verlauf des Verfahrens
musste die Berufungsklägerin eingestehen, dass sie von den geltend gemachten
Gründen bereits vor der ordentlichen Kündigung bzw. am Tag nach der
ordentlichen Kündigung wusste (siehe nachfolgend). Bei diesen
Pflichtverletzungen sah die Berufungsklägerin offensichtlich keine Veranlassung
tätig zu werden bzw. eine fristlose Kündigung nachzuschieben. Die fristlose
Kündigung hat sie erst nachdem ihr das Arztzeugnis vom 9. Oktober 2015 sowie
das Schreiben der [...] vom 14. Oktober 2015 zugegangen ist ausgesprochen, in
der Absicht, weitere monatelange Lohnzahlungen zu vermeiden, was sie in ihrer
Berufung (Seite 24, Ziffer 4.8) auch unumwunden zugibt, in dem sie schreibt «Da
sich die Berufungsbeklagte erwiesenermassen mehrfach aus der Praxiskasse
bedient hatte, aufgrund ihrer erhöhten Vertrauensstellung als Praxischefin,
aufgrund des Umstandes, dass das Vertrauensverhältnis infolge der anderen
Pflichtverletzungen bereits arg beschädigt war, sowie aufgrund des Umstandes,
dass sich infolge des Schreibens der [...] eine andere Ausgangslage
präsentierte (ungekündigtes Arbeitsverhältnis ohne Freistellung), ist die
fristlose Kündigung gerechtfertigt.» Das angeblich zuvor «bereits arg
beschädigte» Vertrauensverhältnis wurde dann nachträglich wegen behaupteten
Straftatbeständen (Verleumdung und Veruntreuung von Praxisgeldern) als völlig
zerrüttet dargestellt, was die fristlose Kündigung rechtfertigen sollte. Die
Erwägung der Vorinstanz, dass die fristlose Kündigung zu spät ausgesprochen
worden und damit ungerechtfertigt ist, lässt sich damit jedenfalls nicht
widerlegen. Auf den erst am 15. Oktober 2015 entdeckten Vorwurf des
Ferieneintrages ist hienach einzugehen, wobei bereits hier festgehalten werden
kann, dass mit der Vorinstanz einig zu gehen ist, dass der Facebook-Eintrag
zwar nicht der feinen Art entspricht, dass aber damit kein (weiterer) Grund für
eine fristlose Kündigung gesetzt worden ist, zumal die in diesem Zeitpunkt freigestellte
Berufungsbeklagte nicht verpflichtet war, sich der Berufungsklägerin weiterhin
zur Verfügung zu halten.
4.1 Das
Amtsgericht erwog, die Beklagte werfe der Klägerin weiter vor, dass sie am
Abend des Kündigungsgesprächs vom 7. Oktober 2015 nachweislich einer
Mitarbeiterin einen Betrag von CHF 16.50 überbracht habe, welchen sie gemäss
eigener Angabe «aus der Praxiskasse ausgeliehen» habe. Diese Verhaltensweise
erfülle den Straftatbestand der Veruntreuung zum Nachteil der Arbeitgeberin
gemäss Art. 138 StGB. Die Klägerin führe in diesem Zusammenhang aus, dass es
zutreffe, dass sie am Abend des 7. Oktober 2015 C.___ CHF 20.00 ausgehändigt
habe, mit der Bitte, sie möge den von ihr noch ausstehenden Beitrag von CHF
10.00 an das Geburtstagsgeschenk der Lehrtochter begleichen und ihr das
Wechselgeld später zurückgeben. Der Fehlbetrag von CHF 16.50 werde bestritten.
Man wisse weder Soll- noch Ist-Bestand. Im Übrigen sei hauptsächlich C.___ für
die Kassenführung verantwortlich gewesen und es hätten alle Zugriff auf die
Kasse gehabt.
Das
Amtsgericht kam nach Würdigung der Aussagen sämtlicher Beteiligten zum Schluss,
es stehe fest, dass alle Zugriff auf die Kasse gehabt hätten, was insbesondere
bei der Organisation von Geburtstagsgeschenken zum Tragen gekommen sei. Die
Kasse habe dabei sowohl die Klägerin als Praxischefin als auch C.___ geführt.
Unter diesen Umständen sei nicht mehr zu eruieren, wer Verursacher allfälliger
Fehlbestände, insbesondere des Mankos von CHF 16.50, sei, welches am 7. Oktober
2015 nach der Entlassung der Klägerin festgestellt worden sei. Unbestritten sei
somit einzig, dass die Klägerin einen Fehlbestand von CHF 10.00 zu verantworten
hatte. Andere zu Unrecht erfolgte Bezüge habe sie mehrmals verneint,
insbesondere auch im Rahmen der Beweisaussage. Solche könnten ihr denn auch
nicht nachgewiesen werden.
Zu bedenken sei im vorliegenden Fall,
dass der Klägerin einerseits lediglich ein äusserst geringer Fehlbestand von
CHF 10.00 angelastet werden könne und andererseits, dass sie bei der Beklagten
nicht als Kassiererin angestellt gewesen sei, sondern als [...]assistentin. An
die Zulässigkeit einer fristlosen Entlassung sei mangels Vorliegens einer
besonderen Vertrauensstellung erhöhte Anforderungen zu stellen und angesichts
des relativ geringen Betrags habe eine Verhältnismässigkeitsprüfung
stattzufinden. Dabei sei zentral, dass das Bedienen der Kasse bzw. das
Sicherstellen des Geldflusses aufgrund ihrer Anstellung als [...]assistentin
nicht zu den Kernaufgaben der Klägerin gehört hätten, sondern einen Randbereich
ihres Aufgabengebietes betroffen hätten. Weiter habe es sich um einen
einmaligen Vorfall gehandelt, welcher als unüberlegter Fehltritt qualifiziert
werden müsse, seien doch in diesem Zusammenhang weder Ermahnungen noch Verweise
seitens der Arbeitgeberin erfolgt. Zu berücksichtigen sei schliesslich aber auch,
dass der Klägerin bereits ordentlich gekündigt worden und sie freigestellt gewesen
sei, so dass sie keinen Zugriff mehr auf die Kasse gehabt hatte und dadurch
eine allfällige Wiederholungsgefahr gebannt gewesen sei. Unter diesen Umständen
reiche der von der Klägerin verschuldete Fehlbestand in der Kasse von CHF 10.00
nicht aus, um eine fristlose Entlassung während der Kündigungsfrist bei
gleichzeitiger Freistellung zu rechtfertigen.
Selbst wenn
der Fehlbestand in der Kasse von CHF 10.00 als besonders schwere Verfehlung der
Klägerin qualifiziert würde, sei zu bedenken, dass eine fristlose Kündigung
umgehend zu erklären sei bzw. innert angemessener Frist gehandelt werden müsse.
Bei weniger grossen Betrieben wie dem vorliegenden räume das Bundesgericht dem
Kündigenden zwei bis drei Arbeitstage ein, um die erforderlichen Abklärungen zu
treffen. Andernfalls schliesse das Bundesgericht auf einen Verzicht auf das
Recht zur fristlosen Kündigung bzw. nehme an, dass nicht wirklich eine
Unzumutbarkeit vorliege. Gemäss den Ausführungen von F.___ sei das Manko in der
Kasse am Tag der ordentlichen Kündigung, demnach am 7. Oktober 2015,
festgestellt worden. Wiederum unter Berücksichtigung des eher kleinen
Betriebes, der geringen Anzahl von Mitarbeitenden und der Tatsache, dass die
Beklagte als einzige Arbeitgeberin fungierte, hätte sie im Falle einer
vorliegenden Unzumutbarkeit innert einer Bedenkfrist von zwei bis drei
Arbeitstagen und damit spätestens am Freitag, 9. Oktober 2015, reagieren
müssen. Indem sie die ihr eingeräumte Bedenkfrist habe verstreichen lassen bzw.
auf den ihr bekannten Vorfall nicht innert weniger Tage reagiert habe, habe sie
auf das Recht zur fristlosen Kündigung verzichtet. Eine solche erst am 15.
Oktober 2015 auszusprechen, demnach eine Woche nach Bekanntwerdens des
Kassenfehlbestandes, sei klarerweise verspätet.
4.2 Die
Berufungsklägerin rügt unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Sie macht geltend,
die Aussagen der zu diesem Punkt befragten Personen seien nicht korrekt bzw.
unvollständig wiedergegeben worden. Es sei auch unrichtig, wenn das Gericht
feststelle, dass nicht mehr eruiert werden könne, wer Verursacher des Mankos
über CHF 16.50 gewesen sei und der Berufungsbeklagten andere zu Unrecht
erfolgte Bezüge nicht nachgewiesen werden könnten. C.___ habe glaubhaft
ausgesagt, dass die Berufungsbeklagte immer etwas Geld aus der Kasse genommen
habe. Dies sei auch durch F.___ glaubhaft bestätigt worden. Es gelte somit als
erstellt, dass sich die Berufungsbeklagte mehrfach aus der Kasse bedient habe.
Die Berufungsbeklagte habe in ihrer Stellung als Leiterin der Praxis sehr wohl
eine besondere Vertrauensstellung innegehabt. Das Bedienen der Kasse habe somit
eine der Hauptaufgaben in ihrer Funktion als Praxischefin dargestellt. Darüber
hinaus, habe es sich nicht um einen einmaligen Vorfall gehandelt. Durch mehrere
Personen sei zu Protokoll gegeben worden, dass sich die Berufungsbeklagte mehrfach
unrechtmässig aus der Kasse bedient habe. Es könne somit nicht von einem
unüberlegten Fehltritt, sondern vielmehr von einem fortgesetzten und
vorsätzlichen Handeln gesprochen werden. In Bezug auf die Rechtzeitigkeit des
Aussprechens der fristlosen Kündigung könne auf das bereits Gesagte verwiesen
werden. Es sei richtig, dass sie am Tag nach der ordentlichen Kündigung, also
am 8. Oktober 2015 durch C.___ vom Fehlbestand in der Kasse erfahren habe.
Aufgrund einer rechtlichen Beratung am 13. Oktober 2015 sei festgestellt
worden, dass das Verhalten der Berufungsbeklagten trotz des eher geringen
Streitwertes in Würdigung der vorliegenden Angelegenheit einen wichtigen Grund
für eine fristlose Kündigung darstelle. Es handle sich um eine juristische
Qualifikation, welche durch einen juristischen Laien nicht hätte vorgenommen
werden können. Am 15. Oktober 2015 habe sie das Schreiben der [...] mit der
unberechtigten Forderung erhalten. Die Angelegenheit habe aufgrund der neuen
Ausgangslage neu beurteilt werden müssen. In der Folge sei am 15. Oktober 2015
unverzüglich die fristlose Kündigung ausgesprochen worden.
4.3 Die
Berufungsklägerin verkennt das Wesen einer Berufung. Die Vorinstanz hat
nachvollziehbar und korrekt die Aussagen der Beteiligten gewürdigt. Die Berufungsschrift
muss sich mit den Erwägungen im angefochtenen Urteil auseinander setzten. Es
genügt nicht, den Sachverhalt zu ergänzen, insbesondere durch Behauptungen und
Feststellungen, die in den Akten keine Stütze finden. So trifft es zu, dass C.___
ausgesagt hat, dass die Berufungsbeklagte immer etwas Geld aus der Kasse
genommen habe. Die Berufungsklägerin verschweigt aber, dass C.___ in diesem
Zusammenhang auch ausgesagt hat, dass die Berufungsbeklagte am Tag nach solchen
Geldentnahmen, das Geld wieder in die Kasse gelegt habe. Im Weitern kann wohl
kaum davon gesprochen werden, dass es als erstellt gelte, die Berufungsbeklagte
habe sich mehrfach aus der Kasse bedient, wenn die Berufungsbeklagte private
Geldentnahmen ausdrücklich bestreitet und die Berufungsklägerin selber ausser
am 8. Oktober 2015 nie von einem Fehlbetrag in der Kasse gehört hat. Wenn die
Vorinstanz den Fehlbetrag auf CHF 10.00 und nicht wie die Berufungsklägerin auf
CHF 16.50 beziffert, ist dies zu Recht erfolgt, zumal sich das Gericht
diesbezüglich auf erwiesene Tatsachen abstützt und nicht auf Unterstellungen. Bezüglich
der zu spät erfolgten fristlosen Kündigung kann einmal mehr wiederholt werden,
dass nicht der Zeitpunkt der rechtlichen Aufarbeitung eines Vorfalles für die
Beurteilung der Rechtzeitigkeit massgebend ist, sondern der Zeitpunkt der
Kenntnisnahme des Grundes und damit der Unzumutbarkeit der Weiterführung des
Arbeitsverhältnisses. Dass der Vorfall mit dem Manko in der Kasse für die
Berufungsklägerin nicht eine derart gravierende Pflichtverletzung war, was zu
einer fristlosen Kündigung führt, bestätigt die Berufungsklägerin selber, indem
sie in der Berufung bestätigt, dass sie erst aufgrund einer rechtlichen
Beratung gemerkt habe, dass die Angelegenheit trotz des geringen «Streitwertes»
zu einer fristlosen Kündigung führe. Die Berufungsklägerin hätte also ohne
Beratung ihres Anwalts die Sache auf sich beruhen lassen, zumal die ordentliche
Kündigung ja bereits ausgesprochen worden war und die Berufungsbeklagte bis zum
Ablauf der Kündigungsfrist (Ende Dezember 2015) freigestellt war.
5.1 Das
Amtsgericht führte zum Kündigungsgrund «Eingang Schreiben der [...] inkl.
Arztzeugnis» aus, die Beklagte habe vorgebracht, dass die Klägerin
offensichtlich spätestens seit Mitte 2015 mit ihrer Arbeitsstelle nicht mehr
zufrieden gewesen sei und einer anderen Mitarbeitenden einen perfid
ausgeheckten Plan mitgeteilt habe. Demnach habe sie nachweislich beabsichtigt,
mit F.___ bewusst einen Streit anzufangen und sich anschliessend krankschreiben
zu lassen. Als Alternativplan habe sie sich überlegt, schwanger zu werden und
nach der Schwangerschaft tatsachenwidrig eine Depression zu behaupten, um
möglichst lange nicht arbeiten zu müssen. Durch die Kündigung habe sie dieses
Vorhaben nicht in die Tat umsetzen können. Dies habe sie aber nicht daran
gehindert, ihren Plan auf eine andere Art und Weise umzusetzen. Am 13. Oktober
2015 habe sie ihr ein vermeintliches Arztzeugnis zugestellt, welches eine
Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit per 7. Oktober 2015 (Tag der Kündigung)
bis und mit 31. Oktober 2015 belegen sollte. Es sei offensichtlich, dass diese
Arbeitsunfähigkeit rein der Umsetzung ihres Planes zur Verlängerung des
Arbeitsverhältnisses gedient und nicht wirklich existiert habe. Dieses
Verhalten stelle ebenfalls eine gravierende Verletzung ihrer Treuepflicht als
Arbeitnehmerin, welche auch während der Kündigungsfrist weiter andauere, dar.
Das Amtsgericht erwog dazu, dass die Klägerin
bestreite, eine Schwangerschaft mit allfälliger Schwangerschaftsdepression oder
Mobbing durch F.___ geplant zu haben. Darüber hinaus stelle auch keines der
eingereichten Arztzeugnisse aus dem Jahr 2015 ein Gefälligkeitszeugnis dar. Demgegenüber
habe C.___ angegeben, dass die Klägerin ihr gegenüber erwähnt hatte, zu planen,
schwanger zu werden mit anschliessender Krankschreibung, um möglichst lange
gegen Bezahlung zu Hause bleiben zu können. C.___ habe sich aber an das von der
Klägerin angeblich erwähnte Mobbing durch F.___ nicht mehr erinnern können. Es sei
nicht ersichtlich, weshalb C.___ in diesem Zusammenhang lügen sollte.
Insbesondere belaste sie die Klägerin mit ihren Aussagen nicht mehr als nötig,
indem sie betreffend des angeblichen Mobbings durch F.___ Erinnerungslücken
eingestehe. Es werde deshalb davon ausgegangen, dass die Klägerin C.___ von ihrer
geplanten Schwangerschaft mit allfälliger Schwangerschaftsdepression erzählt habe.
Diese Aussage alleine rechtfertige eine fristlose Kündigung jedoch nicht, zumal
die Beklagte davon gemäss eigenen Ausführungen bereits vor der ordentlichen
Kündigung Kenntnis gehabt habe.
Der Beklagten
gehe es vorliegend aber auch offensichtlich nicht um die Umsetzung dieses
Schwangerschaftsplans, sondern um eine mögliche ungerechtfertigte Verlängerung
des Arbeitsverhältnisses mittels des am 9. Oktober 2015 ausgestellten
Arztzeugnisses, dessen Erhalt die Beklagte zur fristlosen Kündigung bewogen habe.
Dies werde deutlich anhand der Ausführungen von F.___, der zu Protokoll gegeben
habe, dass die Klägerin mit Hilfe der [...] versucht hätte, die Kündigung für
nichtig zu erklären, weil der Arzt ihr dann ja rückwirkend ein Arztzeugnis
ausgestellt habe. Nachher habe es ihnen einfach «der Chrage glüpft». Auch die
Beklagte schildere, dass sie sehr überrascht gewesen sei, als eine
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gekommen sei, rückdatiert auf den Tag der
Kündigung, das habe sie ein bisschen irritiert. Dann sei auch noch das
Schreiben der [...] gekommen. Da habe sie gedacht, jetzt gehe hier irgendwo
etwas ganz schief.
Aus den Akten
gehe in diesem Zusammenhang hervor, dass sich die Klägerin im Nachgang an die
ordentliche Kündigung bei der [...] gemeldet habe und diese der Beklagten mit
Schreiben vom 14. Oktober 2015 mitgeteilt habe, dass sie die am 7. Oktober 2015
ausgesprochene Kündigung zufolge Krankheit der Klägerin als nichtig erachte.
Dem am 9. Oktober 2015 von Dr. med. [...] ausgestellten Arztzeugnis sei zu
entnehmen, dass die Klägerin vom 7. Oktober bis am 31. Oktober 2015
arbeitsunfähig gewesen sei. In diesem Zusammenhang habe die Klägerin ausgeführt,
dass sie schon am 7. Oktober 2015 beim Arzt gewesen sei, um die Kratzer an der
Hand dokumentieren zu lassen. Bereits in diesem Zeitpunkt sei sie psychisch
nicht stabil gewesen und hätte Panik gehabt. Ein Arztzeugnis habe sie aber
abgelehnt. Als sie am 9. Oktober 2015 noch immer psychisch angeschlagen gewesen
sei, sei sie nochmals zum Arzt gegangen und habe sich ein Arztzeugnis
ausstellen lassen.
Die
Fotodokumentation belege, dass die Klägerin bereits am 7. Oktober 2015 bei Dr.
med. [...] gewesen sei. Weiter sei gestützt auf das Arztzeugnis erstellt, dass
es am 9. Oktober 2015 zu einem zweiten Arztbesuch der Klägerin gekommen sei. An
diesem Tag habe Dr. med. [...] ein Arztzeugnis ausgestellt, welches auf seinen
Wahrnehmungen vom 7. Oktober 2015 basierte. Die rückwirkende Krankschreibung habe
demnach auf zuverlässigen Feststellungen gegründet, welche er bereits zwei Tage
zuvor gemacht hatte. Hinzu komme, dass die Klägerin nicht auf einer 3-monatigen
Kündigungsfrist beharrt habe, obwohl eine solche gemäss altem Arbeitsvertrag
noch gegolten hätte (sei dieser doch diesbezüglich nicht abgeändert, sondern
nur hinsichtlich des Lohnes angepasst worden), und dass sie sich nach dem
ersten Arztzeugnis nicht immer wieder habe krankschreiben lassen, um die
Kündigungsfrist hinauszuzögern. Es mangle daher an Anhaltspunkten, wonach die
Klägerin mit Hilfe der Unia ungerechtfertigte Forderungen hätte erlangen
wollen.
Darüber hinaus
sei die Klägerin berechtigt, ihre Rechte aus dem Arbeitsvertrag geltend zu
machen, konkret sich von der Unia beraten zu lassen sowie ein Arztzeugnis
einzureichen. Die Zweifel der Beklagten an der von der Klägerin geltend
gemachten Arbeitsunfähigkeit bzw. an der Richtigkeit des Arztzeugnisses
rechtfertigten eine fristlose Kündigung nicht. Es sei nicht zulässig, auf eine
Krankschreibung mit einer fristlosen Entlassung zu reagieren. Vielmehr wäre die
Beklagte gehalten gewesen, die Richtigkeit des Arztzeugnisses von einem
Vertrauensarzt überprüfen zu lassen (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts
4A_140/2009 vom 12. Mai 2009, E. 5.2). Aufgrund der umgehenden und
nachvollziehbaren Feststellungen von Dr. med. [...] und indem die Beklagte die
Klägerin nicht zu einem Vertrauensarzt geschickt habe, gelinge es der
beweispflichtigen Arbeitgeberin nicht, Zweifel an der Richtigkeit des
Arztzeugnisses vom 9. Oktober 2015 bzw. an der Krankschreibung der Klägerin
entstehen zu lassen. Das Aussprechen der fristlosen Kündigung sei deshalb auch
unter diesem Gesichtspunkt nicht rechtens.
5.2 Die
Berufungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig
festgestellt. Es sei richtig, dass sich C.___ im Rahmen der Befragung nicht
mehr habe daran erinnern können, dass die Berufungsbeklagte ihr gegenüber den
Plan mitgeteilt habe, wegen eines erfundenen Streits mit F.___ «auf krank» zu
machen. Es gelte aber zu berücksichtigen, dass sich C.___ während der Befragung
im Mutterschaftsurlaub befunden habe und ihr Kind am Stillen gewesen sei.
Während dem Stillen könne es bekanntlich zu einer «Schwangerschaftsvergesslichkeit»
kommen. Da sie und auch ihr Mann bestätigt hätten, dass ihnen C.___ von einem
derartigen Plan erzählt habe, müsse als erstellt gelten, dass sich dies auch so
abgespielt habe. Es treffe auch zu, dass ihr bereits vor Aussprechen der
ordentlichen Kündigung seitens von C.___ der perfide Plan der
Schwangerschaftsdepression bzw. das Anzetteln eines Streits mit F.___ und
anschliessender Krankschreibung mitgeteilt worden sei. Zu diesem Zeitpunkt
(erstes Gespräch vor der ordentlichen Kündigung) habe sie aber noch nicht
abschliessend die Gesamtsituation beurteilen können. Indem durch die [...] die
unberechtigten Forderungen geltend gemacht worden seien und die
Berufungsbeklagte sich mittels entsprechendem Facebook-Post in die Ferien verabschiedet
habe, sei es für sie klar gewesen, dass der Plan nun auch in die Tat umgesetzt
werde. In sachverhaltlicher Hinsicht gelte es zu ergänzen, dass die
Berufungsbeklagte keinen plausiblen Grund habe nennen können, weshalb sie zwei
Tage nach Aufsuchen ihres Arztes ein Arztzeugnis eingeholt habe. Als Grund für
den nachträglichen plötzlichen Bedarf eines Arztzeugnisses habe die
Berufungsbeklagte genannt, dass die (ordentliche) Kündigung für sie nicht
gerechtfertigt gewesen sei und sie diese nicht habe verstehen können. Da sie
psychisch angeschlagen gewesen sei, habe sie ihren Arzt nochmals aufgesucht. Es
sei nun aber festzuhalten, dass die Berufungsbeklagte weder Psychopharmaka
erhalten habe noch dass sie einen Psychologen oder Psychiater aufgesucht habe.
Zudem habe sie am Abend der Kündigung gemäss Aussagen von C.___ und F.___ einen
guten Eindruck gemacht. Ein Arztzeugnis stelle nichts Weiteres als eine
Behauptung dar. Die Berufungsbeklagte sei aber für das Vorliegen einer
Arbeitsunfähigkeit beweispflichtig. Dieser Beweis habe vorliegend nicht
erbracht werden können. Es müsse davon ausgegangen werden, dass das Arztzeugnis
ein Gefälligkeitszeugnis sei.
Das Gericht
habe das Recht unrichtig angewandt, indem es darauf abgestellt habe, dass es
nicht zulässig sei, auf eine Krankschreibung mit einer fristlosen Entlassung zu
reagieren. Dies gelte selbstverständlich nur für solche Fälle, in welchen der
Arbeitnehmer auch tatsächlich erkranke, seine berechtigten Ansprüche aus der
effektiven Arbeitsunfähigkeit gegenüber dem Arbeitgeber geltend mache und
dieser in der Folge das Arbeitsverhältnis fristlos kündige. Vorliegend seien
aber aufgrund des durch die Berufungsbeklagten an den Tag gelegten Verhaltens
berechtige Zweifel an der behaupteten Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Mit dem
Arztzeugnis sollte einzig der Zugang der ordentlichen Kündigung verhindert
werden. Darüber hinaus hätte keine Zeit dafür bestanden, einen Vertrauensarzt
zu konsultieren. Sodann habe die Arbeitnehmerin mit ihrem Facebook-Post vom 15.
Oktober 2015, mit welchem sie suggerierte, dass sie (einen Tag nach Einreichung
des Schreibens durch die […]) quickfidel in die Ferien verreise, selber dafür
gesorgt, dass sich die Arbeitgeberin in ihren Zweifeln an der behaupteten
Arbeitsunfähigkeit bestätigt gesehen habe.
5.3 Die
Berufungsklägerin begnügt sich damit, den Sachverhalt nach ihren Vorstellungen
zu ergänzen und gestützt darauf eine ihr genehme Würdigung vorzunehmen. So
mutet es doch eher befremdlich an, wenn die Berufungsklägerin versucht, die
Version des geplanten Mobbings mit F.___ als erstellt hinzustellen, indem sie
behauptet, C.___ könne sich wegen einer «Schwangerschaftsvergesslichkeit» nicht
mehr an ein entsprechendes Zugeständnis der Berufungsbeklagten erinnern.
Immerhin gibt sie zu, dass sie vor dem Aussprechen der ordentlichen Kündigung
vom behaupteten Plan der Schwangerschaftsdepression und Anzetteln eines Streits
mit F.___ und anschliessender Krankschreibung gewusst habe. Gemäss Klageantwort
RZ 60 sowie aufgrund der Aussage der Berufungsklägerin (AS 184, Zeilen 164 –
175) ist davon auszugehen, dass das Arztzeugnis nicht erst am 14. Oktober 2015,
sondern bereits zeitlich vor diesem Zeitpunkt der Berufungsklägerin zugegangen
ist. Die Würdigung der Vorinstanz, dass es nicht zulässig sei, auf eine
Krankschreibung mit einer fristlosen Entlassung zu reagieren und das
Arztzeugnis nicht von einem Vertrauensarzt überprüfen zu lassen, wenn sie denn
Zweifel an der Richtigkeit desselben gehabt hätte, ist nicht zu beanstanden.
Bezeichnenderweise sind die diesbezüglichen Entgegnungen der Berufungsklägerin
in der ansonsten sehr wortreichen Berufung denn auch sehr dürftig. Die
Behauptung der Berufungsklägerin, angesichts der vorgeschriebenen
unverzüglichen Reaktion bei einer fristlosen Kündigung, habe die Zeit gefehlt,
die Berufungsbeklagte zu einem Vertrauensarzt zu schicken und Abklärungen betr.
der Taggeldversicherung zu tätigen, genügt in einem Berufungsverfahren nicht,
um die Würdigung der Vorinstanz umzustossen, zumal Taggeldabklärungen nicht
wesentlich sind für die Frage, ob ein Grund für eine fristlose Kündigung
vorliegt oder nicht.
6.1 Das Amtsgericht erwog, die Beklagte
habe zu Protokoll gegeben, die Krönung, wo sie gesagt habe, sie werde die
ordentliche in eine fristlose Kündigung ändern, sei gewesen, als sich die
Klägerin am 15. Oktober 2015 über Facebook in die Ferien verabschiedet habe.
Dem Facebook-Eintrag habe sie ein Victory-Zeichen sowie Smileys beigefügt,
welche ihr verwerfliches Verhalten bestens widerspiegeln würden. Der angeblich
schwere Schockzustand habe die Klägerin somit nicht ferienunfähig gemacht. Das
Amtsgericht stellte weiter fest, die Klägerin habe erklärt, am 15. Oktober 2015
ihre Mutter zum Flughafen Genf gebracht zu haben. Sie selber sei nicht in die
Ferien geflogen. Den Eintrag auf Facebook habe sie aus reiner Provokation
gemacht, weil sie gewusst habe, dass es jemand aus der Praxis oder der […]techniker
sehen würden. Gestützt darauf kam die Vorinstanz zum Schluss, es stehe fest,
dass die Klägerin die Beklagte mit ihrem Eintrag auf Facebook provozieren
wollte. Unklar sei hingegen, ob die Klägerin selbst in die Ferien geflogen sei
oder lediglich ihre Mutter an den Flughafen gebracht habe. Das sei aber
insofern irrelevant, als dass die Klägerin gekündigt und freigestellt gewesen
sei und daher ohne weiteres berechtigt gewesen wäre, zu verreisen. Sie sei
weder verpflichtet gewesen, sich der Beklagten weiterhin zur Verfügung zu
halten, noch würden allfällige psychische Folgen der Kündigung einer Reise
entgegenstehen. Der Facebook-Eintrag vom Flughafen Genf untermauert mit einem
Victory-Zeichen und verschiedenen Smileys entspreche zwar nicht der feinen Art,
die Intention der Klägerin dürfte aber kaum jemand verstanden haben ausser die
Beklagte. So sei die Arbeitgeberin weder namentlich erwähnt noch habe die
Klägerin diesen Eintrag kommentiert und damit Rückschlüsse auf die Beklagte
zugelassen. Von diesem Seitenhieb der Beklagten gegenüber habe somit niemand
Kenntnis erhalten ausser diese selbst. Unter Berücksichtigung der bereits
ergangenen ordentlichen Kündigung unter gleichzeitiger Freistellung sowie der
Tatsache, dass der Anstand dem Arbeitgeber gegenüber während der Dauer der
Anstellung deutlich höher gewichtet werden müsse als im gekündigten Verhältnis,
reiche eine derart niederschwellige Provokation nicht aus, damit von einer
groben Verletzung der gegenseitigen Achtung, der Höflichkeit und des Anstandes
gesprochen werden könnte. Ein Grund für eine fristlose Kündigung sei in diesem
Verhalten der Klägerin deshalb nicht zu sehen.
6.2 Die Berufungsklägerin macht geltend,
das Amtsgericht habe das Recht unrichtig angewandt, indem der Facebook-Post
einzig unter dem Lichte von groben Verletzungen der gegenseitigen Achtung, der
Höflichkeit und des Anstandes geprüft worden sei. Vielmehr habe der
Facebook-Post im Gesamtkontext mit dem tags zuvor eingereichten Schreiben der [...]
sowie den vorausgegangenen Pflichtverletzungen der Berufungsbeklagten
(namentlich der Verleumdung des Ehemannes) beurteilt werden müssen. Die
Berufungsbeklagte habe sie mit dem Facebook-Post verhöhnt und bei
Geschäftspartner und Mitarbeiterinnen lächerlich gemacht. Die Kündigung vom 15.
Oktober 2015 sei auch per E-Mail erfolgt. Es könne davon ausgegangen werden,
dass eine Person im Alter der Berufungsbeklagten ihre E-Mails regelmässig resp.
täglich prüfe. Dann habe sie auch gelogen, indem sie gesagt habe, sie habe die
Kündigung am 16. Oktober 2015 entgegengenommen. In Tat und Wahrheit sei die
Entgegennahme am 23. Oktober 2015 erfolgt. Es gelte also als erstellt, dass die
Berufungsbeklagte den Facebook-Post nicht nur aus Provokation gemacht habe,
sondern effektiv in die Ferien verreist sei.
6.3 Die Berufungsklägerin behauptet
einerseits, die Berufungsbeklagte habe die fristlose Kündigung, die sowohl mit
eingeschriebener Post als auch vorab per E-Mail verschickt worden sei, bereits
am 15. Oktober 2015 zur Kenntnis genommen. Anderseits bezichtigt sie die
Berufungsbeklagte einer Lüge, da sie das Kündigungsschreiben erst am 23.
Oktober 2015 entgegengenommen habe. Zum Beweis der Lüge, hat sie in ihrer
Berufungsschrift eine Empfangsbestätigung eingescannt. Dieses neue Beweismittel
kann nicht berücksichtigt werden (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Es ist zudem auch für
die Beantwortung der vorliegenden Frage irrelevant, wann exakt die
Berufungsbeklagte die Kündigung entgegengenommen hat. Die Berufungsbeklagte war
nicht verpflichtet am 15. Oktober 2015 zur Arbeit zu erscheinen. Nach der
ordentlichen Kündigung vom 7. Oktober 2015 war sie freigestellt bzw. nach dem
Arztzeugnis vom 9. Oktober 2015 war sie krankgeschrieben. Die Berufungsbeklagte
hat bestätigt, dass sie mit dem Facebook-Post die Berufungsklägerin provozieren
wollte. Die Vorinstanz hat die Provokation als nicht der feinen Art
entsprechend gewürdigt, aber auch festgestellt, dass die Berufungsklägerin
nicht erwähnt werde und auch sonst keine Rückschlüsse gezogen werden könnten.
Zudem sei der Anstand dem Arbeitgeber gegenüber während der Dauer der
Anstellung deutlich höher zu gewichten als im gekündigten Verhältnis. Was die
Berufungsklägerin dagegen pauschal einwendet, die Arbeitgeberin werde verhöhnt
und bei Geschäftspartnern und Mitarbeiterinnen lächerlich gemacht, findet in
den Akten keine Stütze und vermag die korrekte Würdigung der Vorinstanz nicht
umzustossen.
7.1 Die
Vorinstanz erwog, die Beklagte habe schliesslich auch geäussert, die Klägerin
habe sich ihr gegenüber illoyal verhalten. Konkret habe A.___ zu Protokoll
gegeben, die Klägerin habe über sie gesagt, sie spinne. Dies sei von D.___
bestätigt worden. Aus dem in den Akten befindlichen WhatsApp Chatverlauf
zwischen B.___ und E.___ gehe weiter hervor, dass B.___ diese am 4. September
2015 gefragt habe: «Het sich d’A.___ wieder probiert schlimme bi dir…?». Das
Amtsgericht hielt dazu fest, grobe Verletzungen der gegenseitigen Achtung, der
Höflichkeit und des Anstandes, die keine Beschimpfungen sind, könnten unter
Umständen berechtigten Anlass zur fristlosen Entlassung bieten. Es gehöre sich
nicht, seine Arbeitgeberin als «Spinnerin» und «Schleimerin» zu betiteln. Da B.___
jedoch bereits ordentlich gekündigt und darüber hinaus freigestellt worden war,
sei fraglich, ob diese Äusserungen alleine eine fristlose Kündigung
rechtfertigten. Diese Frage könne aber insofern offenbleiben, als dass es auch
hier an der Rechtzeitigkeit des Aussprechens der fristlosen Entlassung mangle.
Aufgrund der Ausführungen der Beklagten und D.___ sei nämlich davon auszugehen,
dass die Beklagte von diesen Illoyalitäten am 7. und 8. Oktober 2015 erfahren
hatte und zwar im Gespräch mit D.___ und C.___, welche den Chatverlauf von E.___
zugestellt erhalten hatten. Im Falle einer Unzumutbarkeit hätte A.___ auch in
diesem Zusammenhang innert zwei bis drei Arbeitstagen und damit spätestens am
Montag, 12. Oktober 2015, reagieren müssen. Auch hier gelte, dass diese Frist
äussert grosszügig berechnet sei, wenn bedenkt werde, dass die Beklagte als
alleinige Geschäftsführerin auch am dazwischenliegenden Wochenende Zeit zum
Nachdenken hatte und ihr deshalb gar fünf Tage zur Verfügung standen, um zu
entscheiden, ob sie aktiv werden wolle oder nicht. Indem sie die ihr
eingeräumte Bedenkfrist habe verstreichen lassen bzw. auf den ihr bekannten
Vorfall nicht innert weniger Tage reagiert habe, habe sie auf das Recht zur
fristlosen Kündigung verzichtet. Eine solche erst am 15. Oktober 2015
auszusprechen, demnach eine Woche nach Bekanntwerdens der Illoyalitäten, sei
klarerweise verspätet.
7.2 Die
Berufungsklägerin rügt, das Amtsgericht habe das Recht unrichtig angewandt. In
der Gesamtbetrachtung stelle es sehr wohl einen wichtigen Grund für eine fristlose
Kündigung dar, wenn die Vorgesetzte als «Schleimerin» und «Spinnerin» gegenüber
von andern Mitarbeitern resp. von Drittpersonen betitelt werde. Dann habe das
Gericht das Recht auch unrichtig angewandt, indem es festgehalten habe, dass
die fristlose Kündigung nicht rechtzeitig ausgesprochen worden sei. In
Ergänzung gelte es festzuhalten, dass kein eigentliches Gespräch im Nachgang
zur ordentlichen Kündigung stattgefunden habe. Vielmehr habe sie fortlaufend
neue negative Informationen betreffend die Berufungsbeklagte erhalten. Erst als
sie diese Informationen bündeln, aufarbeiten, gesamthaft betrachten und
juristisch beurteilen konnte, sei ihr bewusstgeworden, dass das Abwarten der
gewünschten Sperrfrist sowie der darauffolgenden Kündigungsfrist nicht mehr
zugemutet werden konnte. Dies sei endgültig am 15. Oktober 2015 mit Erhalt des
Schreibens der [...] sowie des Facebook-Post der Fall gewesen.
7.3 Die
Berufungsklägerin übt vorwiegend appellatorische Kritik, was in einem
Berufungsverfahren nicht genügt. Die Vorinstanz hat festgehalten, dass es sich
nicht gehöre, seine Arbeitgeberin als «Spinnerin» und «Schleimerin» zu
betiteln. Das Gericht hat dann weiter erwogen, dass es fraglich sei, ob dies
ein Grund für eine fristlose Kündigung sei, dies aber dann definitiv verneint
unter dem Aspekt der Rechtzeitigkeit der Kündigung. Eine Reaktion auf diese
Äusserungen erst fünf Tage nach dem sie davon erfahren habe, zu treffen, sei zu
spät um die fristlose Kündigung rechtfertigen zu können. Die Berufungsklägerin
kritisiert zwar diese vorinstanzliche Würdigung, behauptet aber mit ihrer
Argumentation lapidar, dass die Frist zur Aussprechens der Kündigung eine
untergeordnete Rolle gespielt habe, da die Unzumutbarkeit für sie erst
eingetreten sei, nachdem sie sich rechtlich habe beraten lassen und sich bewusstgeworden
sei, dass sich mit der Krankschreibung der Berufungsbeklagten die Sperrfrist
und damit die darauffolgende Kündigungsfrist um Wochen verlängern könnte. Die
Argumentation verfängt – wie hievor dargelegt – nicht.
8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Würdigung der Vorinstanz, die
fristlose Kündigung sei zu Unrecht erfolgt, korrekt ist und die diesbezüglichen
Rügen unbegründet sind.
9.1 Das Amtsgericht hat nach der
Feststellung der ungerechtfertigten fristlosen Kündigung zu den finanziellen
Folgen ausgeführt, die Klägerin mache eine Restlohnforderung in der Höhe von
CHF 13'851.45 brutto, zuzüglich Zins zu 5 % seit 17. Oktober 2015, geltend.
Dieser Betrag setze sich gemäss ihren Ausführungen zusammen aus dem
Lohnanspruch für die Monate Oktober bis Dezember 2015 und dem vollen 13.
Monatslohn für das Jahr 2015, der im Dezember ausbezahlt worden wäre,
ausmachend total CHF 21'000.00. Hiervon würden die von der Arbeitslosenkasse
geleisteten Zahlungen in der Höhe von brutto CHF 7'148.55 abgezogen, womit ein
Total von CHF 13'851.45 verbleibe. Die Beklagte bringe in diesem Zusammenhang
mehrere Verrechnungstatbestände vor. Was den Mehraufwand in organisatorischer
Hinsicht sowie die angeblichen Mindereinnahmen aufgrund der fristlosen
Kündigung der Klägerin anbelange, sei festzuhalten, dass die Entlassung zu
Unrecht erfolgt sei, weshalb keine gesetzliche Grundlage bestehe, um derartige
Positionen geltend zu machen. Bezüglich der geltend gemachten vorprozessualen
Rechtsberatungskosten sei zu berücksichtigen, dass diejenige Partei, die den
Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten einklage, substantiiert darzutun habe,
dass die geltend gemachten Aufwendungen als Bestandteil des Schadens zu
betrachten seien, mithin gerechtfertigt, notwendig und angemessen gewesen
seien, der Durchsetzung der Schadenersatzforderung zu dienen und nicht durch
die Parteientschädigung gedeckt seien. Mangels Substantiierung könnten diese
Kosten somit ebenfalls nicht als Verrechnungstatbestand herangezogen werden.
Weiter sei nicht bewiesen, dass es sich bei den diversen Arztzeugnissen der
Klägerin um Gefälligkeitszeugnisse und damit unentschuldigte Absenzen handle.
Vielmehr habe die Beklagte die von der Klägerin beigebrachten Arztzeugnisse
jeweils akzeptiert und sich nicht veranlasst gefühlt, deren Gesundheitszustand
von einem Vertrauensarzt überprüfen zu lassen. Es gehe deshalb nicht an, daraus
im Nachhinein nun einen Verrechnungstatbestand konstruieren zu wollen. Dasselbe
gelte für den angeblich überhöhten Lohn, welcher der Klägerin bezahlt worden
sein soll. Aufgrund der Akten stehe fest, dass der Klägerin gestützt auf eine
mündliche Vertragsänderung ab April 2013 eine Lohnerhöhung gewährt worden sei.
In der Folge habe sie über 2.5 Jahre hinweg ein monatliches Gehalt von CHF
5'250.00 brutto ausbezahlt erhalten. Es bestehe keine gesetzliche Grundlage, um
diesen vereinbarten Monatslohn rückwirkend herabzusetzen. Die Klägerin
bestreite, Notfall- und Schmerzpatienten abgewiesen zu haben. Auch C.___ habe
in diesem Zusammenhang ausgeführt, nicht zu glauben bzw. nicht genau zu wissen,
ob die Klägerin Notfall- und Schmerzpatienten abgewiesen habe. Die übrigen
Mitarbeiterinnen hätten in diesem Zusammenhang keine Angaben machen können. Es sei
deshalb nicht belegt, dass die Klägerin Notfall- und Schmerzpatienten
abgewiesen habe, womit ein erheblicher Schaden in Form von entgangenem Gewinn
sowie ein erheblicher Reputationsschaden nicht substantiiert und entsprechend
nicht verrechenbar sei. Gestützt auf diese Ausführungen sei festzuhalten, dass
keine Verrechnungstatbestände vorliegen würden und die Beklagte der Klägerin
eine Restlohnforderung von CHF 13'851.45 brutto schulde. Die Klägerin habe die
fristlose Kündigung am 16. Oktober 2015 in Empfang genommen. Der Zins zu 5 % sei
deshalb ab dem Folgetag, d.h. ab 17. Oktober 2015, geschuldet.
9.2 Die Berufungsklägerin macht geltend,
da die fristlose Kündigung gerechtfertigt sei, seien sämtliche Lohnansprüche
per 16. Oktober 2015 beendet. Die einzigen Lohnansprüche der Berufungsbeklagten
bestünden aus dem pro rata Anteil Monatslohn Oktober 2015 (1. bis und mit 15.
Oktober 2015) und dem pro rata Anteil am 13. Monatslohn für das Jahr 2015.
Diese Lohnansprüche seien aber zu Recht mit Forderungen ihrerseits verrechnet
worden. Aufgrund des Verhaltens der Berufungsbeklagten sei sie gezwungen
gewesen, auf deren Arbeitsleistung während der ordentlichen Kündigungsfrist zu
verzichten. Obwohl die Arbeitsleistungen der Berufungsbeklagten ungenügend
gewesen seien, habe ihr Wegfall einen erheblichen administrativen Mehraufwand
verursacht. Die vorprozessualen Rechtsberatungskosten habe sie mit Einreichung
der Rechnungen und der umfangreichen Klageantwort, woraus die Komplexität des Falles
hervorgehe, genügend dokumentiert. Im Weitern gelte es als erwiesen, dass es
sich beim Arztzeugnis vom 9. Oktober 2015 um ein Gefälligkeitszeugnis gehandelt
habe. Somit liege der Schluss nahe, dass es sich bei den früheren
Arztzeugnissen ebenfalls um Gefälligkeitszeugnisse gehandelt habe mit der
Konsequenz, dass die Berufungsbeklagte unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben
sei. Das Gericht stelle auch fälschlicherweise darauf ab, dass eine mündliche
Vertragsänderung per 1. April 2013 mit einem höheren Lohn abgeschlossen worden
sei. Die Arbeit der Berufungsbeklagten habe den überhöhten Lohn nicht
gerechtfertigt (Verpflichtung mindestens 50 % der Arbeitszeit mit PA-Tätigkeit
zu absolvieren). Es sei auch erstellt, dass die Berufungsbeklagte Patienten
abgewimmelt habe und Patiententermine kurzfristig verschoben habe. All diese
Schadenspositionen habe sie mit der Restlohnzahlung für den Monat Oktober 2015
sowie dem pro rata Anteil am 13. Monatslohn für das Jahr 2015 zu Recht
verrechnet.
9.3 Die Berufungsklägerin setzt sich mit
der Argumentation der Vorinstanz nur ungenügend auseinander. Jedenfalls genügt
es nicht, die eigene Sichtweise der Beweiswürdigung der Vorinstanz
gegenüberzustellen. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die fristlose Kündigung
ungerechtfertigt gewesen ist. Die Berufungsklägerin beharrt darauf, dass die
fristlose Kündigung gerechtfertigt gewesen sei, weshalb die zur Verrechnung
gestellten Forderungen begründet seien (administrativer Mehraufwand,
vorprozessuale Rechtsberatungskosten, unentschuldigte Absenzen, überhöhter
Lohn, kurzfristige Absage und Verschiebung von Patienten). Es muss nicht näher ausgeführt
werden und ist entsprechend klar, dass bei einer ordentlichen Kündigung mit
gleichzeitiger Freistellung des Arbeitnehmers demselben nicht Mehraufwendungen
für den Wegfall der Arbeitskraft in Rechnung gestellt werden können. Da die
fristlose Kündigung ungerechtfertigt war und die Berufungsklägerin entsprechend
keinen Anspruch auf eine Entschädigung für vorprozessuale und auch prozessuale
Parteikosten geltend machen kann, ist dieser Verrechnungsbetrag ohnehin
gegenstandslos. Die doch sehr gewagte Behauptung der Berufungsklägerin, beim Arztzeugnis
vom 9. Oktober 2015 handle es sich um eine Falschbeurkundung, was vermutungsweise
auch für sämtliche früheren Arbeitszeugnisse gelte, braucht ebenfalls nicht
weiter kommentiert zu werden, zumal die fristlose Kündigung unrechtmässig war
und der Beweis für die behauptete Falschbeurkundung nie erbracht worden ist.
Völlig absurd ist die Behauptung, die Berufungsbeklagte habe über 2,5 Jahre zu
viel Lohn bezogen, so dass ihr Lohn nun rückwirkend gekürzt werden könne. Selbst
wenn Patientinnen und Patienten kurzfristige Absagen erhalten hätten und
Verschiebungen vorgenommen worden sein sollten, ist nicht ansatzweise ein
daraus resultierender finanzieller Schaden in quantitativer Hinsicht beziffert.
Die Verrechnungsforderungen sind deshalb unbegründet.
10.1 Das
Amtsgericht hat es in Anbetracht der Art und Weise der ungerechtfertigten
fristlosen Entlassung, der Schwere der Persönlichkeitsverletzung der Klägerin,
der Dauer des Arbeitsverhältnisses, des Alters der Klägerin sowie deren
Mitverschulden als angemessen erachtet, der Berufungsbeklagten eine
Entschädigung von einem Monatslohn und damit von CHF 5'250.00 (netto)
zuzusprechen.
10.2 Die
Berufungsklägerin wendet dagegen lediglich ein, da es sich vorliegend eindeutig
um eine gerechtfertigte fristlose Kündigung gehandelt habe, sei keine Pönale
geschuldet.
10.3 Da in
dieser Behauptung keine echte Bestreitung der Höhe der Pönale zu erblicken ist,
ist die Berufung diesbezüglich ohne Weiteres abzuweisen.
11.1 Das
Amtsgericht hat festgehalten, dass das von der Beklagten am 6. Dezember 2015
ausgestellte Arbeitszeugnis als vernichtend bezeichnet werden müsse. Die
Beklagte habe darin unter anderem ausgeführt, dass die Leistungen der Klägerin
ab Juni 2013 stetig abgenommen hätten und schlussendlich «in intrigierenden
Aktionen gegenüber Patienten, Mitarbeitenden und Vorgesetzen bis hin zu massiv
geschäftsschädigendem Verhalten» geendet hätten und das Arbeitsverhältnis
deshalb am 15. Oktober 2015 fristlos hätte aufgelöst werden müssen. Mit dieser
Formulierung habe die Beklagte das wirtschaftliche Fortkommen der Klägerin
massiv erschwert. Statt das Verhalten und die Leistungen der Klägerin über die
gesamte Anstellungsdauer zu bewerten, habe die Beklagte im Arbeitszeugnis
lediglich ihren Unmut, welcher im Nachgang an die ordentliche Kündigung
entstanden sei, geäussert. Von einem objektiv richtigen, verhältnismässigen und
wohlwollenden Zeugnis könne deshalb nicht die Rede sein. Aus dem
Zwischenzeugnis vom 7. April 2013 gehe unmissverständlich hervor, dass die Beklagte
sowohl mit dem Verhalten als auch mit den Leistungen der Klägerin sehr
zufrieden gewesen sei. So habe sie unter anderem ausgeführt: «Frau B.___ ist
eine sehr freundliche und aufgestellte Person, welche von allen Mitarbeitenden,
den Patienten und auch von mir sehr geschätzt wird. Ihre Aufgaben erledigt sie
gewissenhaft und man kann sich auf sie verlassen. (…) Durch ihr Engagement
trägt Frau B.___ massgeblich dazu bei, dass der Praxisbetrieb reibungslos
funktioniert. Ihre zielstrebige und pflichtbewusste Art machten sie zu einem
wichtigen Pfeiler im Team. Gegenüber Vorgesetzten, Mitarbeitenden und Patienten
ist sie jederzeit höflich, korrekt und zuvorkommend».
Das Amtsgericht
prüfte im Einzelnen sehr detailliert folgende, der Berufungsbeklagten vorgeworfenen
Pflichtverletzungen:
-    Illoyales
Verhalten gegenüber Mitarbeitern;
-    Regelmässiges
Zuspätkommen verbunden mit dem Schliessen der Türe;
-    Pflichtverletzung
beim Verschieben von Abendpatienten;
-    Abweisung
von Schmerz- und Notfallpatienten;
-    Aufteilung
von Kassenfehlbeträgen auf die Mitarbeiterinnen;
-    Ungenügende
Arbeitsleistungen;
-    Plan
Schwangerschaftsdepression bzw. Mobbing durch F.___.
Zusammenfassend
kam das Amtsgericht zum Schluss, der Umgang der Klägerin C.___ gegenüber müsse
als nicht korrekt qualifiziert werden. Ein systematisches, feindliches und
schikanöses Verhalten, mit dem Ziel, C.___ an ihrem Arbeitsplatz zu isolieren
oder auszugrenzen, sei darin jedoch noch nicht zu erblicken, weshalb die
Schwelle zum Mobbing knapp nicht erreicht sei. Die regelmässigen Verspätungen
der Klägerin seien erstellt. Ebenfalls erstellt sei die Pflichtverletzung
seitens der Klägerin indem sie mehr-fach Abendpatienten verschoben habe.
Hingegen sei weder belegt, dass die Klägerin Notfall- und Schmerzpatienten
abgewiesen, noch, dass sie diese an Konkurrenzpraxen zugewiesen hätte. Der
Vorwurf des Aufteilens von Kassenfehlbeträgen habe sich im Rahmen der Zeugen-
und Parteibefragung nicht erhärten lassen. Auch ungenügende Arbeitsleistungen
würden sich nicht belegen lassen, ausser der selbst eingestandenen
Fehlbestellung der Ultraschallspitze, dem eigenmächtigen Aufschalten eines
Stellenin-serats und dem aufgrund der Zeugenaussagen erstellten regelmässigen
privaten Surfen im Internet. Schlussendlich werde davon ausgegangen, dass die
Klägerin C.___ von ihrer geplanten Schwangerschaft mit allfälliger
Schwangerschaftsdepression erzählt habe. Im Folgenden formulierte das
Amtsgericht das Arbeitszeugnis unter Berücksichti-gung der festgestellten
Pflichtverletzungen. Für die konkrete Ausformulierung des Arbeitszeugnisses
kann vollumfänglich auf das vorinstanzliche Urteil verwiesen werden.
11.2 Die
Berufungsklägerin rügt, das Gericht verkenne bei seiner Beurteilung die Schwere
der Pflichtverletzungen, welche durch die Berufungsbeklagte begangen worden
seien. Die Tragweite und das Ausmass dieser Pflichtverletzungen sei ihr erst im
Nachgang zur ordentlichen Kündigung bewusst geworden. Da diese schwer wiegen
würden, sei sie verpflichtet gewesen, dies im Rahmen des Arbeitszeugnisses
festzuhalten. Das Zwischenzeugnis vom 7. April 2013 sei in der Tat positiv
ausgefallen. Zu diesem Zeitpunkt seien die Leistungen und das Verhalten aber
auch noch positiv zu beurteilen gewesen. Erst nach Abschluss des neuen Arbeitsvertrages
per 1. April 2013 hätten sich das Verhalten sowie die Leistungen
verschlechtert. Die Aufzählung des Gerichts sei unvollständig. Es würden noch
weitere Gründe dazukommen (Verleumdung des Ehemannes, Druck auf Lehrtochter,
Lehre vorzeitig zu beginnen, unrechtmässige Delegation von Arbeiten an die
Lehrtochter und C.___, Pläne eines erfundenen Mobbings durch F.___). Da die
fristlose Kündigung gerechtfertigt sei, könne das Ende des Arbeitsverhältnisses
nicht auf 31. Dezember 2015, sondern müsse auf 15. Oktober 2015 festgesetzt
werden.
11.3 Die
wiederholten Vorbringen der Berufungsklägerin stellen einmal mehr eine
appellatorische Kritik dar. Die Vorinstanz hat sehr wohl Pflichtverletzungen
der Berufungsbeklagten festgestellt und dies im Zeugnis auch durchblicken
lassen. Da die Arbeit und das Verhalten zugestandenermassen bis zumindest am 7.
April 2013 sehr gut waren und im Zwischenzeugnis auch lobend erwähnt worden
sind und erst ab dann Pflichtverletzungen festgestellt werden konnten, ist die Leistung
und das Verhalten der Berufungsbeklagten für die fünf Jahre Tätigkeit bei der
Berufungsklägerin denn auch nur als «gut» und nicht als «sehr gut» qualifiziert
worden. Im Weitern finden auch die Spannungen im Team Erwähnung («Gegen Ende des
Anstellungsverhältnisses kam es allerdings zu Spannungen im Team») und beim
Verhalten wurde nur erwähnt, die Berufungsbeklagte sei eine «freundliche und
aufgestellte» Person und nicht wie gewünscht eine «sehr freundliche und
aufgestellte» Person. Die Rügen der Berufungsklägerin basieren auf dem
Hintergrund der ihrer Ansicht nach gerechtfertigten fristlosen Kündigung,
entsprechend pauschal vernichtend will sie das Arbeitszeugnis für die gesamte
Beschäftigungsdauer auch formuliert haben. Die Rügen sind unbegründet und das
sowohl inhaltlich als auch in zeitlicher Hinsicht sehr wohl ausgewogene
Arbeitszeugnis ist zu bestätigen.
12.1 Das Amtsgericht hat
die Berufungsklägerin verpflichtet, der Berufungsbeklagten das Lehrbuch [...],
welches der Berufungsbeklagten gehört, herauszugeben.
12.2 Die Berufungsklägerin
bestreitet dieses Lehrbuch noch in ihrem Besitz zu haben. Zudem sei dieser
Anspruch nie rechtsgenüglich dargetan worden.
12.3 Die Rüge der
Berufungsklägerin ist unbegründet. Das Lehrbuch ist genau bezeichnet, so dass
nicht ersichtlich ist, inwiefern die Berufungsbeklagte das Begehren denn noch
mehr hätte präzisieren müssen.
13.1 Die Vorinstanz hat
ausgeführt, die Beklagte beantrage, die Klägerin sei widerklageweise zu
verurteilen, ihr den vorprozessualen Rechtsberatungsaufwand in der Höhe von CHF
3'006.70 zuzüglich Zins zu 5 % seit 18. Dezember 2015 zu ersetzen. Die Klägerin
hingegen fordere die Abweisung der Widerklage. Es könne auf das bereits Gesagte
verwiesen werden. Dann genüge es ebenfalls nicht, zur Substantiierung des
Rechtsberatungsaufwandes lediglich auf die beiden eingereichten Honorarnoten zu
verweisen, ohne die einzelnen Positionen offenzulegen und diese konkret zu
erläutern. Aufgrund des blossen Verweises auf die Honorarnoten vom 28. Oktober
2015 und 18. Dezember 2015 sei es dem Gericht bzw. der Klägerin nicht möglich,
die Aufwendungen zu überprüfen bzw. diese substantiiert zu bestreiten. Mangels
Substantiierung sei die Widerklage deshalb abzuweisen.
13.2 Die Berufungsklägerin
rügt, der Anspruch sei mittels der beiden Honorarnoten rechtsgenüglich
substantiiert dargetan. Aus der umfassenden Klageantwort seien die
entsprechenden Aufwendungen, welche allesamt die vorprozessuale Phase betroffen
hätten und nicht durch die Parteientschädigung gedeckt seien, hervorgegangen.
13.3 In einem
Berufungsverfahren genügt es nicht, pauschal auf Akten und Belege zu verweisen.
Die Rüge ist entsprechend nicht zu hören.
14. Zusammenfassend ist
festzustellen, dass die Berufung unbegründet und abzuweisen ist. Bei diesem
Ausgang hat die Berufungsklägerin die Kosten des Verfahrens in der Höhe von CHF
3'500.00 zu tragen. Diese werden mit dem von ihr geleistete Kostenvorschuss in
gleicher Höhe verrechnet. Zudem hat die Berufungsklägerin an die
Berufungsbeklagte eine Parteientschädigung zu entrichten. Diese wird
antragsgemäss auf CHF 5'559.05 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
A.___ hat die Kosten des
obergerichtlichen Verfahrens in der Höhe von CHF 3'500.00 zu bezahlen, welche
mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.
3.
A.___ hat B.___ für das
Berufungsverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 5'559.05 zu
bezahlen.
Rechtsmittel:
Der Streitwert übersteigt
CHF 15'000.00.
Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der Zivilkammer des
Obergerichts
Der
Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber
Frey                                                                                  Schaller