so_gerichte · ZKBER.2016.43 · 2017-02-03 · de

Ehescheidung

Solothurn Obergericht Zivilkammer 03.02.2017 ZKBER.2016.43

Obergericht
Zivilkammer
Urteil
vom
3. Februar 2017
Es wirken mit:
Präsident Frey
Oberrichterin Jeger
Oberrichter Flückiger
Gerichtsschreiberin Kofmel
In Sachen
A.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Ernst
Kistler,
Berufungskläger
gegen
B.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Bitterli,
Berufungsbeklagte
betreffend
Ehescheidung
zieht die Zivilkammer
des Obergerichts in
Erwägung
:
I.
1. Die Parteien führten vor Richteramt
Olten-Gösgen ein Ehescheidungsverfahren, das die Ehefrau am 5. November 2013
angehoben hatte. Mit Urteil vom 3. März 2016 schied die Amtsgerichtspräsidentin
die Ehe und genehmigte die von den Parteien abgeschlossene Teilvereinbarung
über die Scheidungsfolgen. In Bezug auf die noch umstritten gebliebene
Unterhaltsfrage erkannte sie, der Ehemann habe der Ehefrau ab Rechtskraft des
Ehescheidungsurteils einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag im Sinne
von Art. 125 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB, SR 210) von monatlich CHF
1‘760.00 zu bezahlen. Falls die Ehefrau ein CHF 2‘000.00 übersteigendes Nettoeinkommen
pro Monat erziele, so habe sie sich dieses zu zwei Dritteln auf den
Unterhaltsbeitrag anrechnen zu lassen. Zudem stellte sie fest, dass der gebührende
Unterhalt der Ehefrau im Sinne von Art. 129 Abs. 3 ZGB nicht gedeckt sei und
die Unterdeckung CHF 90.00 betrage (Ziffer 3 des Urteils). Der
Unterhaltsbeitrag wurde mit der gerichtsüblichen Indexklausel versehen (Ziffer
4). In Ziffer 5 des Urteils hielt die Amtsgerichtspräsidentin als Berechnungsgrundlagen
des Unterhaltsbeitrages auf Seiten der Ehefrau ein monatliches hypothetisches
Nettoeinkommen von CHF 1‘850.00 und auf Seiten des Ehemannes ein monatliches
Nettoeinkommen von CHF 5‘450.00 fest.
2. Frist- und formgerecht erhob der
Ehemann nach Zustellung des begründeten Entscheides Berufung gegen das Urteil
mit dem Antrag, die Ziffern 3 und 4 aufzuheben. Die Ehefrau stellt unter dem
Titel «Formelles» die Anträge, das Verfahren gestützt auf Art. 125 lit. a
Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) auf die Frage des Eintretens
beziehungsweise ob die Prozessvoraussetzungen dafür vorliegen, zu beschränken
und auf die Berufung nicht einzutreten. Unter dem Titel «Materielles» beantragt
sie, die Berufung vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
3. Über die Berufung kann gestützt auf
Art. 316 Abs. 1 ZPO ohne Durchführung einer Verhandlung aufgrund der Akten
entschieden werden. Für die Parteistandpunkte und die Erwägungen der
Vorderrichterin wird grundsätzlich auf die Akten verwiesen. Soweit
erforderlich, ist nachstehend darauf einzugehen.
II.
1. Die Berufungsbeklagte führt zur
Begründung ihres Nichteintretensantrags aus, der Berufungskläger habe die in
Ziffer 5 des Urteils festgehaltenen Berechnungsgrundlagen des
Unterhaltsbeitrages nicht angefochten. Da er auch ihren von der Vorinstanz auf
CHF 3‘698.00 bezifferten gebührenden Bedarf nicht bestreite, fehle es dem Berufungskläger
am Rechtsschutzinteresse zur Anfechtung des Unterhaltsbeitrages.
Gemäss Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO ist
im Scheidungsurteil anzugeben, von welchem Einkommen und Vermögen jedes
Ehegatten bei der Festlegung der Unterhaltsbeiträge ausgegangen wurde. Die
vorliegend unangefochten gebliebene Ziffer 5 des Urteils vom 3. März 2016
basiert auf dieser Dokumentationspflicht. Der Zweck der Dokumentationspflicht
besteht darin, in einem allfälligen Abänderungsverfahren die Grundlagen des
Unterhaltsbeitrages nachvollziehen zu können. Die Tragweite der Dokumentationspflicht
zeigt sich somit erst nach Rechtskraft des Scheidungsurteils. Es geht deshalb
zu weit, einem Berufungskläger allein aufgrund der Nichtanfechtung der in der
entsprechenden Urteilsziffer festgehaltenen Urteilsgrundlagen auch die
Legitimation zur Anfechtung der Unterhaltsbeiträge selber abzusprechen. An der
Anfechtung der Unterhaltsbeiträge besteht auch unabhängig von den rein
deklaratorisch festgehaltenen Bemessungsgrundlagen ein Rechtsschutzinteresse.
Da auch die übrigen Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die
Berufung einzutreten.
2.1 Die Amtsgerichtspräsidentin
stellte fest, die den Parteien anzurechnenden Einkünfte seien geringer als
deren Bedarf. Der Ehemann sei bloss in der Lage, CHF 1‘760.00 pro Monat zu
bezahlen. Zusammen mit dem hypothetischen Einkommen der Ehefrau von CHF
1‘848.00 fehle ihr somit ein Betrag von CHF 90.00, um ihren gebührenden Bedarf
von CHF 3‘698.00 zu decken. Damit sie im Falle eines Mehrverdienstes über CHF
2‘000.00 im Verhältnis zum Ehemann nicht privilegiert werde, habe sie sich bei
einem CHF 2‘000.00 übersteigenden Einkommen dieses zu zwei Dritteln an den Unterhaltsbeitrag
anrechnen zu lassen. Der Berufungskläger beanstandet die Höhe des der Ehefrau
angerechneten hypothetischen Einkommens.
2.2 Die Vorderrichterin erwog im
Zusammenhang mit dem der Ehefrau angerechneten hypothetischen Einkommen, es sei
unbestritten, dass während der im Jahre 1987 begründeten Ehe mit den beiden in
den Jahren 1988 und 1991 geborenen Kindern eine traditionelle Rollenverteilung
gelebt wurde. Es handle sich um eine lebensprägende Ehe. Die Ehefrau sei
mittlerweile 53 Jahre alt, verfüge über keinen Berufsabschluss und wenig
Berufserfahrung, sei gesundheitlich angeschlagen sowie aufgrund des fehlenden
Führerausweises bei der Stellensuche eingeschränkt. Auch wenn sie mittlerweile
eine Teilzeitstelle gefunden habe, stünden unter diesen Umständen die Chancen
auf eine volle berufliche Integration schlecht. Dies zeigten auch die
intensiven und weitgehend erfolglosen Bewerbungsbemühungen. Sie arbeite derzeit
jeden Morgen unter der Woche fix zwei Stunden an einer Tankstelle und bereite
in dieser Zeit Sandwiches zu. Die restlichen Stunden ihres 40%-Pensums arbeite
sie als Springerin im Tankstellenladen. Es sei ihr grundsätzlich möglich, bei
anderen Tankstellen zusätzlich fixe Schichten zu übernehmen oder auch als
Springerin Einsätze zu leisten. Sie könne auch einen für ein anderes
Kassensystem erforderlichen Kurs absolvieren. Durch ihre gesundheitlichen
Beeinträchtigungen sei sie nicht in der Leistung von Springereinsätzen eingeschränkt.
Ein Ausbau der beruflichen Tätigkeit sei der Ehefrau damit zumutbar. Wie sich
allerdings gezeigt habe, sei es nicht realistisch, dass sie eine geeignetere
Stelle finde, bei welcher sie in einem höheren respektive vollen Pensum
arbeiten könnte. Da sie bei der Arbeit an der Tankstelle zudem ein gewisses
Mass an Flexibilität benötige, wäre es auch nicht einfach, die Teilzeitstelle
in der Tankstelle mit einer anderen Teilzeitstelle zu kombinieren. Die Ehefrau
könnte unter solchen Umständen wohl nur noch beschränkt Springereinsätze
leisten, was wiederum das Einkommen aus der Tankstellenarbeit schmälern würde.
Aus diesem Grund sei anzustreben, die Teilzeitstelle mit Einsätzen bei anderen
Tankstellen in der Region auszudehnen. Mit der Übernahme von weiteren
Springereinsätzen und Mittags- respektive Nachmittagsschichten sei es der
Ehefrau unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände (gesundheitliche
Einschränkung, fehlender Führerausweis, fortgeschrittenes Alter, fehlende Ausbildung
respektive Berufserfahrung etc.) zumutbar, ihre Tätigkeit auf ein Pensum von
50% auszudehnen und damit – ausgehend von ihrem derzeitigen Nettoeinkommen bei
40% – ein hypothetisches Einkommen von CHF 1‘848.00 zu erwirtschaften.
2.3 Der Berufungskläger rügt, es sei
nicht haltbar, der Ehefrau nur einen derart geringen Ausbau der heutigen Tätigkeit
zuzumuten. Die Ehefrau sei davon ausgegangen, keiner Erwerbstätigkeit mehr
nachgehen zu müssen. Sie habe während der Ehe kein Salär erzielen müssen, sei
jetzt 53 Jahre alt, habe nur eine Anlehre gemacht und sei gesundheitlich
angeschlagen. Dieser Ansatz sei schon ethisch grundfalsch. Die 1-1-0-0-Biografie
(20 Jahre Aufwachsen und Ausbildung, 20 Jahre Haushalt, 40 Jahre Rente) sei
unfair und unerträglich, wenn auf der anderen Seite vom Ehemann ein 1-2-0-Leben
erwartet werde (20 Jahre Aufwachsen und Ausbildung, 40 Jahre Arbeit, 20 Jahre
Rente). Über ein halbes Leben lang keine eigenen Leistungen zur
Existenzsicherung sei rein wirtschaftlich nicht vertretbar, aber auch ein
Schlag ins Gesicht jener Personen, die bis 65 arbeiten müssen und dann vielleicht
noch 20 Jahre Rente geniessen können. Sollte die Ehefrau auf dem heutigen
Arbeitsmarkt Mühe haben, wäre dies ausschliesslich ihrem Verschulden zuzuschreiben.
Spätestens als der jüngere Sohn 2007 die Lehre begonnen habe, hätte sie sich um
auswärtige Arbeit bemühen müssen. Eine volle Integration ins Erwerbsleben wäre
ihr zumutbar gewesen. Niemand habe ihr das verboten. Es wäre der Ehefrau gut
angestanden, nach Wegfall der Kindererziehung auch etwas zu verdienen.
Allerspätestens nach der Eheschutzverhandlung vom 5. April 2012 hätte es ihr
funken und klar werden müssen, dass sie nun energisch und konsequent Arbeit zu suchen
habe. Erste Suchbemühungen seien allerdings erst im Januar 2013 nachgewiesen.
Die Arbeitsorte seien einzig auf den Raum Olten konzentriert. Dabei sei es möglich,
mit dem öffentlichen Verkehr in alle Himmelsrichtungen zu reisen und Arbeit zu
suchen. Fünf Jahre nach formellem Scheidungsbeginn finde jeder Arbeitswillige
eine 100%-Stelle. Dass die Vorinstanz es bei der Ehefrau zulasse, sich mit
einer Teilzeitstelle zu begnügen, sei unerfindlich. Viele über 50-jährige
Arbeitstätige seien gesundheitlich angeschlagen, könnten nicht Autofahren und
fingen mit 50 einen Wiedereinstieg an. Warum es ausgerechnet der Ehefrau nicht
gelingen soll, eine volle Erwerbstätigkeit zu finden, sei schleierhaft. Wer
ernsthaft und ohne Vorbehalte im Raum Olten eine Stelle suche, der finde eine,
auch mit 53. Eine erste Teilzeitstelle als Abwartin habe sie ohne Not
aufgegeben. Ausgehend vom heutigen Lohn könnte die Ehefrau bei 100% CHF
3‘700.00 verdienen und damit ihren Grundbedarf gut decken. Sollte ihr wider
Erwarten nur eine Teilzeitstelle zugemutet werden, dann müsste ihm zum
Grundbedarf ein Erwerbszuschlag aufgerechnet werden, da von ihm ja ein Doppelpensum
– externe Arbeit und eigener Haushalt – erwartet werde. In der Freizeit müsse
er Einkauf, Kochen, Reinigung, Pflege etc. erledigen. Um diese Arbeiten zu
bewältigen, sei er auf Hilfe angewiesen (externe Reinigung, Conveniencefood
usf.). Die Klägerin habe es einfacher. Den halben Tag könne sie mit Schnäppchenjagd
verbringen und so viele Kosten einsparen. Am Abend, wenn beim Beklagten die Haushaltung
beginne, sei diese für sie schon erledigt. Die Klägerin könne auf eigenen Füssen
stehen. Eventuell sei ihr eine letzte Übergangsrente von einem halben Jahr einzuräumen.
Auf jeden Fall wäre die Rente zu begrenzen bis zum Erreichen des ordentlichen
AHV-Alters.
2.4.1 Die Berufung muss nach Art. 311
Abs. 1 ZPO eine Begründung enthalten. Nach Lehre und Rechtsprechung hat der
Berufungskläger der Rechtsmittelinstanz im Einzelnen darzulegen, aus welchen
Gründen der angefochtene vorinstanzliche Entscheid falsch ist und abgeändert
werden soll. Er hat der Berufungsinstanz gegenüber insbesondere auch Anträge
darüber zu stellen, wie diese entscheiden soll. Enthält die Berufungsschrift
keine Begründung und keinen wenigstens sinngemässen Antrag, ist von Amtes wegen
auf die Berufung nicht einzutreten. Ist die Berufung nicht geradezu ungenügend,
aber in der Substanz mangelhaft, indem sie sich auf rudimentäre, pauschale oder
oberflächliche Kritik am angefochtenen Urteil beschränkt, ohne im Detail auf
die Argumentation der Vorinstanz einzugehen, lässt dies das Eintreten auf die
Berufung zwar unberührt, kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum
Nachteil des Berufungsklägers auswirken. Es genügt beispielsweise nicht, in
einer Berufungsschrift einen blossen Verweis auf die Vorakten anzubringen oder
bloss zu wiederholen, was bereits vor der Vorinstanz vorgebracht wurde. Die
Begründung muss hinreichend genau und eindeutig sein, um von der Berufungsinstanz
ohne Mühe verstanden und nachvollzogen werden zu können. Verlangt wird, dass
sich ein Berufungskläger in der Berufungsschrift detailliert mit dem
vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt. Es muss ersichtlich sein, was
seiner Auffassung nach genau am angefochtenen Urteil falsch ist und korrigiert
werden soll. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die
vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet und die Aktenstücke oder Beweismittel
nennt, auf denen seine Kritik beruht. Mit diesen hat er sich auseinander zu
setzen. Blosse appellatorische Kritik genügt nicht (vgl. z.B. Peter
Reetz/Stefanie Theiler in: Thomas Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Art. 311 N 34 ff.; BGE 138 III 374 E.
4.3).
2.4.2 Die Begründung des
Berufungsklägers genügt diesen Anforderungen nicht. Eine Auseinandersetzung mit
den detaillierten Entscheidgründen der Vorinstanz fehlt vollständig. Der
Begründung, die Chancen auf eine volle berufliche Integration der Ehefrau
stünden schlecht, weil sie mittlerweile 53 Jahre alt sei, über keinen
Berufsabschluss und wenig Berufserfahrung verfüge, gesundheitlich angeschlagen
sowie aufgrund des fehlenden Führerausweises bei der Stellensuche eingeschränkt
sei, setzt er bloss pauschale, appellatorische Kritik entgegen. Die
Behauptungen des Berufungsklägers - dieser Ansatz sei schon ethisch
grundfalsch, ein Schlag ins Gesicht jener Personen, die bis 65 arbeiten
müssten, es wäre der Ehefrau gut angestanden, nach Wegfall der Kindererziehung
auch etwas zu verdienen, viele über 50-jährige Arbeitstätige seien
gesundheitlich angeschlagen, könnten nicht Autofahren und fingen mit 50 einen
Wiedereinstieg an, es sei schleierhaft, warum es ausgerechnet der Ehefrau nicht
gelingen soll, eine volle Erwerbstätigkeit zu finden, wer ernsthaft und ohne
Vorbehalte im Raum Olten eine Stelle suche, der finde eine, auch mit 53, die
Klägerin habe es einfacher als er, den halben Tag könne sie mit Schnäppchenjagd
verbringen - beinhalten keine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem
angefochtenen Urteil. Die Berufung ist bereits aus diesem Grund als unbegründet
abzuweisen.
2.5 Ganz abgesehen davon ist
festzuhalten, dass das Urteil der Amtsgerichtspräsidentin in materieller
Hinsicht ohne Abstriche überzeugt. Bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages
beziehungsweise der Ermittlung des hypothetischen Einkommens und damit der
Eigenversorgungskapazität der Ehefrau wird den dafür massgebenden Kriterien von
Art. 125 Abs. 2 ZGB ausreichend Rechnung getragen. Zutreffend verweist die
Vorderrichterin zunächst auf die traditionelle Rollenverteilung, welche die
Ehegatten während des Zusammenlebens gepflegt hatten und prägend war. Für die Beurteilung
der Eigenversorgungskapazität spielt das ebenso wie die lange Dauer der Ehe
sehr wohl eine Rolle (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 ZGB). Bereits im Eheschutzurteil
vom 5. April 2012 wurde festgehalten, dass die bisher bloss mit einem kleinen
Pensum als Hauswartin tätige Ehefrau ihre berufliche Integration zwar zügig
voranzutreiben habe, dies aber schwierig sein werde (Urteil, S. 3, klägerische
Beilage 3). Grundsätzlich gilt immer noch die Regel, dass einem haushaltführenden
Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit dann nicht mehr zuzumuten
ist, wenn er im Zeitpunkt der Trennung das
45
.
Altersjahr
erreicht hat (Urteil des Bundesgerichts
5A_71/2013 vom 28. März 2013, E. 1.3). Diese Schwelle hatte die Ehefrau bei der
Trennung überschritten. Da die Ehefrau bis anhin mit einem kleinen Pensum als
Hauswartin tätig gewesen war, rechtfertigt es sich zwar nicht, ihr gar kein
Erwerbseinkommen anzurechnen. Dass sie gesundheitlich angeschlagen ist, wird aber
durch mehrere Arztzeugnisse dokumentiert und ist bei der Beurteilung der
Möglichkeiten zur beruflichen Wiedereingliederung ein wichtiges Kriterium (Art.
125 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB). Auch die Tatsachen, dass die Ehefrau über keinen
Berufsabschluss und wenig Berufserfahrung sowie keinen Führerausweis verfügt,
sind im Hinblick auf den Aufwand für die berufliche Eingliederung von Bedeutung
(Art. 125 Abs. 2 Ziff. 7 ZGB). Alles in allem trägt die Vorinstanz diesen Kriterien
mit der Schlussfolgerung, es sei der Ehefrau ein 50%-Pensum zumutbar,
ausreichend Rechnung. Auch die Ermittlung des konkreten hypothetischen
Einkommens wird nachvollziehbar und überzeugend begründet. Der Unsicherheit
bezüglich der künftigen Entwicklung trug sie mit der Bestimmung, dass sich die
Ehefrau ein CHF 2‘000.00 übersteigendes Einkommen zu zwei Dritteln anrechnen
lassen muss, angemessen Rechnung. Haltlos ist die Forderung des
Berufungsklägers nach einem Erwerbszuschlag zum Grundbetrag. Weshalb der
Unterhaltsbeitrag auf ein halbes Jahr oder bis zum Erreichen des AHV-Alters zu
begrenzen wäre, begründet er mit keiner Silbe. Alles in allem ist die
vorinstanzliche Bemessung des Unterhaltsbeitrages in keiner Weise zu
beanstanden. Die Berufung ist auch aus diesem Grund abzuweisen.
2.6 Die Berufung des Ehemannes muss
abgewiesen werden. Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens von CHF 3‘000.00
sind bei diesem Ausgang ihm zu auferlegen. Weiter hat er die Berufungsbeklagte
zu entschädigen. Der mit der eingereichten Honorarnote geltend gemachte Betrag
von CHF 3‘950.30 (inkl. Auslagen und MwSt.) blieb unbestritten und ist
angemessen.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Berufung wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Berufungsverfahrens von
CHF 3‘000.00 hat A.___ zu tragen. Sie werden mit dem von ihm geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet.
3.
A.___ hat B.___ für das
Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von CHF 3‘950.30 zu bezahlen.
Rechtsmittel:
Der Streitwert übersteigt
CHF 30‘000.00.
Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.
Im Namen der
Zivilkammer des Obergerichts
Der
Präsident                                                                    Die
Gerichtsschreiberin
Frey                                                                                  Kofmel