so_gerichte · ZZ.1996.18 · 1996-01-10 · de
Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall

Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG; Art. 56 Abs. 1 und 2 VRV. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall.

SOG 1996 Nr. 18

Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG; Art. 56 Abs. 1 und 2 VRV.Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall.

Als das vor ihm fahrende Auto bremste,
touchierte X. dessen Heck. Darauf überholte er und hielt erst nach einem
Kilometer an. Das Obergericht bestätigte den Schuldspruch der Vorinstanz wegen
pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall namentlich aus folgenden Erwägungen:

(...) Die Pflicht, anzuhalten ist Voraussetzung
der Erfüllung der übrigen Pflichten auf der Unfallstelle (Peter Ullrich:
Strafrechtlich sanktionierte Hilfeleistungspflichten in der Schweiz, Diss. Bern
1980, S. 155 f.; René Schaffhauser: Grundriss des schweizerischen
Strassenverkehrsrechts, Bd. I, Bern 1984, § 10, N 800). Die Pflicht zum sofortigen
Anhalten besteht nicht nur, wenn sich ein Unfall ereignet hat, sondern auch
dann, wenn diese Möglichkeit naheliegt. In Zweifelsfällen dient diese Pflicht
"auch der Feststellung, ob überhaupt ein Personen- oder Sachschaden und
somit ein Unfall eingetreten ist. Erst wenn der Beteiligte angehalten und die
Situation geklärt hat, kann er entscheiden, ob ihn weitere Pflichten
treffen" (SJZ 1995, S. 472 f.). Diese Pflichten sind unterschiedlich, je
nachdem, ob ein Personen- oder ein Sachschaden vorliegt. Sind Personen
verletzt, können sie überhaupt nur erfüllt werden, wenn der Beteiligte auf der
Unfallstelle bleibt. Ist nur Sachschaden entstanden, ist der Geschädigte
immerhin sofort, d.h. sobald als möglich, zu benachrichtigen. Auch in diesem
Falle ist aber zunächst anzuhalten und nach Möglichkeit für die Sicherheit des
Verkehrs zu sorgen, wozu wiederum nur in der Lage ist, wer die Unfallstelle
nicht verlässt. Art. 51 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr
(Strassenverkehrsgesetz, SVG, SR 741.01) handelt jeder Motorfahrzeugführer
zuwider, der nach einem Unfall nicht anhält, d.h. nicht auf der Unfallstelle
bleibt, sondern seine Fahrt fortsetzt (BGE 93 IV 46). Genau dies hat der Beschuldigte
getan. Er ist, obwohl ihm die erfolgte Kollision keineswegs entgangen war,
nicht an der Unfallstelle geblieben, sondern hat seine Fahrt über eine Strecke
von ca. 1 km fortgesetzt. Dabei konnte er nicht wissen, ob ein Sachschaden
und/oder ein Personenschaden entstanden war. Mit seinem Verhalten entzog er
sich den Pflichten, die das Gesetz den Beteiligten für ihr Verhalten auf der
Unfallstelle vorschreibt. Auch wenn der Beschuldigte hätte annehmen dürfen, es
sei schlimmstenfalls nur Sachschaden entstanden, hätte der Geschädigte darauf
bestehen können, die Polizei beizuziehen mit der Folge, dass der Beschuldigte
verpflichtet gewesen wäre, bei der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken
(Art. 56 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung, VRV, SR 741.11; BGE 105 IV 63).
(...)

Das Gebot sofortigen Anhaltens beinhaltet die
Verpflichtung, an der Unfallstelle oder so bald als möglich anzuhalten (René
Schaffhauser, a.a.O., N 800). Der Beschuldigte hat weder das eine noch das
andere getan. (...) Zwar war der Beschuldigte nicht verpflichtet, die
Unfallendlage zu belassen oder sie vor einer Veränderung zu markieren. Dieses
in Art. 56 Abs. 1 VRV vorgeschriebene Verhalten gilt - unter Vorbehalt von Abs.
2 dieser Bestimmung - nur für Unfälle mit Personenschaden, welche von Gesetzes
wegen eine Benachrichtigung der Polizei erfordern. Es war ihm aber untersagt,
die Unfallstelle zu verlassen. Hätten die Unfallbeteiligten angehalten und
wären sie nach einer ersten Besichtigung der Unfallfolgen übereingekommen, die
Fahrzeuge von der Strasse wegzustellen, um sich anschliessend ohne Beizug der
Polizei über die Schadenstragung zu einigen, wäre ihr Verhalten nicht zu
beanstanden (BGE 105 IV 62).

Obergericht Strafkammer, Urteil vom 10. Januar 1996