so_gerichte · VSBES.2022.189 · 2023-06-06 · de

berufliche Massnahmen und Invalidenrente

Solothurn Versicherungsgericht 06.06.2023 VSBES.2022.189
Soleure Versicherungsgericht 06.06.2023 VSBES.2022.189
Soletta Versicherungsgericht 06.06.2023 VSBES.2022.189

Urteil
vom
6. Juni 2023
Es wirken mit:
Vizepräsident Flückiger
Oberrichterin Hunkeler
Oberrichter Marti
Gerichtsschreiber Isch
In Sachen
A.___
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Stephanie C. Elms
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin
betreffend
berufliche
Massnahmen und Invalidenrente
(Verfügung vom 25. Juli 2022)
zieht das
Versicherungsgericht in
Erwägung
:
I.
1.       Die 1976 geborene A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführerin) meldete sich am 1. März 2018 bei der IV-Stelle des
Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an
(IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 1).
In diesem
Zusammenhang ist dem Bericht von Dr. med. B.___, Neurochirurgie FMH, vom 10.
Januar 2017 (IV-Nr. 41, S. 68) zu entnehmen, bei der Beschwerdeführerin
zeige sich eine progrediente erosive Osteochondrose L4/5 mit Spondylarthrose,
medianer Discushernie und engen recessalen Verhältnissen beidseits mit
zusätzlich leichter Überbeweglichkeit in den Röntgen-Funktionsaufnahmen. Beim
durch die Hemi-Sacralisation von LWK 5 steifen lumbosacralen Segment sei eine
Gelenksüberlastung im Anschlusssegment L4/5 als Ursache der vermehrten
belastungsabhängigen Rückenschmerzen wahrscheinlich. Die Funktionsaufnahmen
zeigten eine leichte Überbeweglichkeit in diesem Segment bei Spondylarthrose
und Gelenksergüssen. Des Weiteren hielt der Hausarzt der Beschwerdeführerin,
Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, mit Bericht vom 20. April 2018 (IV-Nr. 20,
S. 2) fest, es bestehe klinisch und laborchemisch der Verdacht auf eine akute
intermittierende Porphyrie. Die Beschwerdeführerin habe seit Juli 2017 immer
wieder an kolikartigen Bauchschmerzen mit Übelkeit, Erbrechen und Durchfällen
gelitten. Intermittierend seien Fieberschübe und ein Gewichtsverlust
aufgetreten. In der bisherigen Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit durch die
ausgeprägt und in nicht vorhersehbaren Intervallen auftretenden Beschwerden
zurzeit vollständig aufgehoben. In der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin
bei der Begutachtungsstelle D.___ in den Fachrichtungen Rheumatologie,
Gastroenterologie, Psychiatrie und Innere Medizin ein polydisziplinäres
Gutachten. Zudem holte sie nach Eingang des D.___-Gutachtens vom 12. August
2020 (IV-Nr. 41, S. 1) einen Haushaltsabklärungsbericht ein. Gestützt darauf
wies die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche
Massnahmen und eine Invalidenrente nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren
(IV-Nr. 46) mit Verfügung vom 25. Juli 2022 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) ab.
2.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 14. September 2022 Beschwerde erheben (A.S. 4 ff.) und
folgende Rechtsbegehren stellen:
1.
Die Verfügung vom 25. Juli
2022 sei aufzuheben und es seien der Beschwerdeführerin die gesetzlichen
Leistungen nach IVG, namentlich eine Invalidenrente, zu gewähren.
2.
Die Beschwerdeführerin sei
durch das Gericht medizinisch zu begutachten.
3.
Eventualiter sei die Sache
an die Beschwerdegegnerin zur medizinischen Begutachtung und zur Neubeurteilung
zurückzuweisen.
Alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Lasten der
Beschwerdegegnerin.
Zudem stelle
sie das Gesuch, ihr sei für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche
Prozessführung zu gewähren und es sei ihr in der Person der Unterzeichneten
einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bewilligen.
3.       Mit
Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 2022 (A.S. 18) schliesst die
Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
4.       Mit Replik vom 7.
November 2022 (A.S. 24) lässt sich die Beschwerdeführerin abschliessend
vernehmen.
5.       Mit Verfügung vom 10.
Februar 2022 (A.S. 47) wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege bzw. Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes abgewiesen.
6.       Auf die
Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit
notwendig, eingegangen.
II.
1.
1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2     Am 1. Januar 2022 trat das
revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in
Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze
massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210
E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Dementsprechend ist der Anspruch für die
Zeit bis Ende 2021 nach denjenigen materiellrechtlichen Normen zu beurteilen,
welche damals in Kraft standen.
2.
2.1     Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung, IVG).
2.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf
eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf
eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.
2.3     Bei versicherten Person, die nur
zum Teil erwerbstätig sind (oder unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder
der Ehegattin mitarbeiten), wird die Invalidität für diesen Teil durch einen
Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG festgelegt (Art. 28a Abs. 3 IVG). Waren
diese Personen daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird für diese
Tätigkeit bei der Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art.16 ATSG
darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich
zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Fall sind der Anteil der
Erwerbstätigkeit (oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten
oder der Ehegattin) und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen
und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte
Methode; vgl. BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396). Seit dem 1. Januar 2018
gilt für die gemischte Methode die folgende ergänzende Regelung (Art. 27
bis
IVV):
Ist bei Versicherten, die nur zum Teil
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der
Ehegattin mitarbeiten, anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des
Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist
die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für
Erwerbstätige zu bemessen (Abs. 1).
Bei Teilerwerbstätigen,
die sich zusätzlich im Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen, werden
für die Bestimmung des Invaliditätsgrads folgende Invaliditätsgrade summiert:
a. der Invaliditätsgrad in
Bezug auf die Erwerbstätigkeit;
b. der Invaliditätsgrad in Bezug auf die
Betätigung im Aufgabenbereich (Abs. 2).
Die Berechnung des
Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit richtet sich nach Artikel
16 ATSG, wobei (Abs. 3):
a. das Erwerbseinkommen,
das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn
sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet
wird; und
b. die prozentuale
Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den die Person hätte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird.
Für die Berechnung des Invaliditätsgrads
in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der
Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur
Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt.
Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach
Absatz 3 Buchstabe b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (Abs. 4).
Inhaltlich neu ist insbesondere Art. 27
bis
Abs. 3 lit. a IVV, wonach das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
durch die teilzeitliche Erwerbstätigkeit erzielen würde, auf ein Vollzeitpensum
hochgerechnet wird.
3.
3.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).
3.2     Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt
von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis
über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen
hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum
– auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden –
Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf
(einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe,
umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das
Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von
weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die
Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit
und / oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen
bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen
noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts
vom 9. April 2008, 8C_308/2007, E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).
3.3     Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE
117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die
einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der Sozialversicherungsrichter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der
Anamnese – abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;
BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten.
4.
Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin seien die
AIP-Attacken (Akut intermittierende Porphyrie) in der Beurteilung der medizinisch-theoretischen
Arbeitsunfähigkeit des D.___-Gutachtens nicht berücksichtigt worden. Dem
gastroenterologischen Gutachten sei denn auch zu entnehmen, dass «bei aktuell subakutem
Verlauf keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit» bestehe. Immerhin
relativiere der Gutachter: «dies kann sich im Verlauf ändern.» Obwohl die
Diagnose der AIP mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden sei,
solle diese laut Gutachter keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Es
sei nicht plausibel, dass die nachweislich wiederkehrenden AIP-bedingten
Attacken welche bei der Beschwerdeführerin Fieber, Übelkeit, Brechreiz,
Bauchkrämpfe etc. auslösten, keinen Einfluss auf die Arbeitsunfähigkeit haben
sollten. Die schweren AIP-Attacken seien sehr einschneidend. Sie träten immer
wieder auf und verunmöglichten der Beschwerdeführerin während dieser Zeit einer
Arbeit nachzugehen, wobei eine schwere Attacke gar einen notfallmässigen
Spitalaufenthalt zur Folge haben könne. Es sei evident, dass durch die
AIP-Symptome die Ausübung einer einigermassen geregelten Arbeit in dem von den
Gutachtern erwarteten Umfang verunmöglicht werde. Die AIP führe neben der
Arbeitsunfähigkeit von 50 % aufgrund der rheumatologischen Beschwerden zu
weiterführenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Die Krämpfe habe die
Beschwerdeführerin als «schmerzhafter als Wehen» beschrieben, welche sie in die
Knie zwängen (IV-Nr. 41, S. 20). Nach den Krämpfen erhole sich die
Beschwerdeführerin jeweils nur langsam, was bedeute, dass sie sich von einer
Attacke am Morgen erst am späten Nachmittag erhole. Habe sie eine AIP-Attacke
am Nachmittag, erhole sie sich an diesem Tag nicht mehr (IV-Nr. 41, S. 20). Die
Angaben der Beschwerdeführerin seien von allen Gutachtern als plausibel
erachtet worden (IV-Nr. 41, S. 7). Umso mehr erstaune, dass die unheilbare AIP
nicht mit Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit beurteilt worden sei. Das
Gutachten und folglich auch die Feststellung in der Verfügung der
Beschwerdegegnerin seien in dieser Hinsicht nicht schlüssig. Die
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin müsse korrekt festgestellt werden,
mit Berücksichtigung der AIP. Zumindest habe eine Berücksichtigung der
AIP-Attacken im Rahmen eines Abzuges vom Tabellenlohn zu erfolgen. Es dränge
sich zudem die Frage auf, ob die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit
in dem attestierten Ausmass überhaupt verwerten könne. Die plötzlich
wiederkehrenden AIP-Attacken hätten regelmässige Absenzen und Arbeitsausfälle
zur Folge. Ebenso träten die Attacken unweigerlich auch am Arbeitsplatz auf. Es
handle sich bei den AIP-Attacken nicht lediglich um Bauchkrämpfe, sondern zu
einer Attacke gehörten auch Übelkeit, Schwindel, Erbrechen und Durchfall. Ein
Arbeitsplatz müsste eine äusserst hohe Flexibilität aufweisen. Zudem erfordere
eine solche Symptomatik unweigerlich ein Entgegenkommen des Arbeitgebers, das
zu finden bei einem durchschnittlichen Arbeitgeber realitätsfremd sei. Sodann
sei die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin ohne
gesundheitliche Einschränkung einer 40%igen Erwerbstätigkeit nachgehen und die
restliche Zeit der Familie und dem Haushalt widmen würde. Im Abklärungsbericht
Haushalt sei aber ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin geplant gehabt habe,
das Pensum nach einer Testphase auf 50 % zu erhöhen (IV-Nr. 45, S. 3). Vor
ihrer Invalidität sei sie einer Erwerbstätigkeit im Pensum von 80 %
nachgegangen. Sodann benötige die aktenkundig unter Asperger leidende Tochter
deutlich mehr Betreuung als ein normales Kind, was die Beschwerdeführerin
deutlich belaste. So habe die Tochter verschiedene ausgeprägte soziale Ängste
und massive Einschlafstörungen (IV-Nr. 41, S. 33), brauche extrem viel
Aufmerksamkeit und die Beschwerdeführerin sorge sich um ihre Zukunft. Ebenso
habe die Beschwerdeführerin die Betreuung ihres Mannes zu übernehmen, welcher
an einer Psoriasisarthritis leide und dadurch ebenfalls erheblich eingeschränkt
sei. Es befänden sich im Haushalt deshalb schon zwei Personen, welche einen
erhöhten Pflegebedarf aufwiesen. Gemäss Abklärungsbericht Haushalt entspreche
die Pflege und Betreuung von Kindern und / oder Angehörigen aber
lediglich 30 % der Haushaltstätigkeit, obwohl diese bis zu 50 %
festgesetzt werden könnte (IV-Nr. 45, S. 4). Die Verteilung von 30 % auf die
Betreuung entspreche nicht dem tatsächlichen Aufwand der Beschwerdeführerin. In
diesem Sinne sei denn auch die Haushaltsabklärung mangelhaft. Des Weiteren sei
in der gemischten Methode nicht berücksichtigt worden, dass in casu eine
Wechselwirkung von der Haushaltstätigkeit auf die Erwerbstätigkeit vorliege.
Die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin, gepaart mit der
Pflegebedürftigkeit ihres Mannes und der erhöhten Pflege und Betreuung der
Tochter, hätten erhebliche Auswirkungen auch auf die Leistungsfähigkeit in der
Erwerbsarbeit. Gleichzeitig erfahre sie weniger Unterstützung durch die
Familienmitglieder im Haushalt als üblicherweise zu erwarten wäre, was
zusätzlich zu der eigenen gesundheitlichen Einschränkung (AIP, chronisches
lumbovertebrales Schmerzsyndrom) massiv belastend wirke und die
Leistungsfähigkeit im Bereich der Erwerbstätigkeit dadurch stark einschränke.
Rechtsprechungsgemäss werde eine Wechselwirkung bis zu ungewichteten 15
Prozentpunkten berücksichtigt (BGE 134 V 9 E. 7.3.6). Eine Berücksichtigung der
Wechselwirkung von 15 % erscheine im vorliegenden Fall denn auch
angemessen. Dass im vorliegenden Fall die offensichtlichen und unvermeidbaren
zusätzlichen Anstrengungen im Haushalt bei der Prüfung der Ressourcen der
Beschwerdeführerin durch die Gutachter berücksichtigt worden seien, sei nicht
ersichtlich. Insbesondere werde beim Konsensteil sowie beim psychiatrischen
Gutachtenteil eine Auseinandersetzung mit der belastenden und ungewöhnlichen Situation
in der Ressourcenprüfung vermisst. Zudem wären die medizinischen Absenzen
aufgrund der heftigen, unvorhersehbaren AIP-Attacken erheblich, was ebenfalls
angemessen zu berücksichtigen sei. Zusammen mit der begründeten Wechselwirkung
und der AlP-Symptomatik sowie den rheumatologischen Beschwerden rechtfertigten
die vorliegenden Umstände deshalb beim Invalideneinkommen einen
Tabellenlohnabzug von 25 % aufgrund von erheblichen leidensbedingten
Einschränkungen.
Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, es sei der Beschwerdeführerin dahingehend
zuzustimmen, dass sich die AIP gemäss der gutachterlichen Einschätzung
(aktuell) nicht in Prozentpunkten auf die Arbeitsfähigkeit auszuwirken vermöge,
da momentan von einem subakuten Verlauf auszugehen sei. Dieser sei vor allem
gekennzeichnet durch gastrointestinalen Beschwerden wie Übelkeit, Bauchkrämpfe
und -koliken sowie selten Erbrechen. Die Attacken dauerten laut
Beschwerdeführerin zwischen fünf und zwanzig Minuten an und träten ein- bis
zweimal wöchentlich auf und dann allenfalls eine Woche gar nicht. Obgleich
medizinisch keine prozentuale Einschränkung habe ermittelt werden können, habe
der gastroenterologische Gutachter geschätzt, dass bei einer symptomatischen
Porphyrie das Durchhaltevermögen gänzlich aufgehoben sei. Deshalb habe auch
eine Zuteilung der AIP zu den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
stattgefunden. Ein Widerspruch sei darin nicht zu erblicken. Sodann sei zu dem
von der Beschwerdeführerin geltend gemachten ausserhäuslichen Pensum von
50 % festzuhalten, dass die Erhöhungsabsichten zu vage erschienen, um mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt zu sein. Die Beschwerdeführerin habe
zu Protokoll gegeben, dass sie mit einem 40%-Pensum beginnen und dann
evaluieren würde, wie dies mit dem Betreuungsbedarf der Tochter zu vereinbaren
sei. Nur falls dieser es zulassen würde, würde eine Erhöhung auf 50 %
angestrebt werden. Daher sei an dem von der IV-Stelle festgestellten Anteil im
Haushalt von 60 % festzuhalten. Des Weiteren mache die Beschwerdeführerin
geltend, dass die Gewichtung des Teilbereichs Pflege und Betreuung von Kindern
und/oder Angehörigen mit 30 % zu gering ausfalle. Diesbezüglich sei Folgendes
festzuhalten: Das Total der Tätigkeiten müsse 100 % betragen (Rz. 3087
f. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der
Invalidenversicherung [KSIH]). Somit hätte eine höhere Gewichtung beim
Teilbereich Betreuung zur Folge, dass die Gewichtung in einem anderen Bereich
reduziert werden müsste. Würde zum Beispiel der Bereich Pflege und Betreuung
von Kindern und Angehörigen mit 50 % gewichtet und somit die Behinderung in
diesem Teilbereich 15 % (anstatt 9 %) betragen, könnte sich dies als eine
jeweils 10%ige Reduktion der Gewichtung bei den Tätigkeiten Ernährung und
Wohnungspflege auswirken. Die Behinderung im Bereich Ernährung würde diesfalls
noch 4 % (anstatt 6 %) und bei der Wohnungspflege noch 3 % (anstatt 6 %)
betragen. Das bedeute, dass die Wirkung auf das Total der Behinderung im
Haushaltsbereich nur gering ausfallen würde. Ein Einfluss auf den
Rentenanspruch würde jedenfalls – insbesondere nach der weiteren Gewichtung
aufgrund der Anwendung der gemischten Methode – ausbleiben. Sodann finde die
ins Recht gelegte Wechselwirkung aufgrund des neuen Berechnungsmodells des Art.
27
bis
IVV keine Anwendung mehr, da der vorliegend in Frage stehende
Rentenanspruch erst nach dem 1. Januar 2018 entstanden sei. Selbst wenn
schliesslich die nicht vorhersehbaren Attacken grundsätzlich zu einem Abzug vom
statistischen Tabellenlohn führen würden, würde kein rentenbegründender
Invaliditätsgrad resultieren. Mit Verweis auf den bezüglich der Fragestellung
eines Tabellenlohnabzuges ähnlich gelagerten Fall im Urteil des Bundesgerichts
8C_179/2018 vom 22. Mai 2018 E. 4.2 (bzw. IV.2016.00771 vom 18. Januar 2018
E. 3.3.3) würde sich in casu ein Abzug von maximal 10 % rechtfertigen. Sogar
bei Gewährung eines Abzuges von 20 % läge der Gesamt-IV-Grad noch unter 40 %.
5.       Strittig und zu prüfen ist
somit, ob die Beschwerdegegnerin den
Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht
verneint hat. In diesem Zusammenhang sind im Wesentlichen folgende
medizinischen Unterlagen von Belang:
5.1
Dem
Bericht von Dr. med. B.___, Neurochirurgie FMH, vom 10. Januar 2017 (IV-Nr. 41,
S. 68) ist zu entnehmen, bei der Beschwerdeführerin zeige sich eine
progrediente erosive Osteochondrose L4/5 mit Spondylarthrose, medianer Discushernie
und engen recessalen Verhältnissen beidseits mit zusätzlich leichter
Überbeweglichkeit in den Röntgen-Funktionsaufnahmen. Beim durch die
Hemi-Sacralisation von LWK 5 steifen lumbosacralen Segment sei eine
Gelenksüberlastung im Anschlusssegment L4/5 als Ursache der vermehrten
belastungsabhängigen Rückenschmerzen wahrscheinlich. Die Funktionsaufnahmen
zeigten eine leichte Überbeweglichkeit in diesem Segment bei Spondylarthrose
und Gelenksergüssen.
5.2     Im Bericht des E.___ vom 28.
Februar 2018 (IV-Nr. 21, S. 6) wurden unter anderem ein Verdacht auf einen
akute intermittierende Porphyrie und degenerative LWS-Veränderungen
diagnostiziert. Die Beschwerdeführerin berichte, dass erste Symptome ca.
07/2017 aufgetreten seien. Damals habe sie unter kolikartigen Bauchschmerzen
sowie Übelkeit, Erbrechen und Diarrhoe gelitten. Diese Beschwerden hätten für
einige Tage angehalten. Nach einigen Wochen sei es zu einer weiteren
Krankheitsepisode gekommen. Insgesamt habe sie vier stärkere Schmerzepisoden
erlebt. Leichtere Beschwerden seien zuletzt vor ca. eine Woche aufgetreten. Es
träten intermittierende Fieberschübe auf, ohne dass es dafür ein Korrelat der
Entzündungsparameter gebe. Der Stuhlgang sei sehr unregelmässig. Teilweise komme
es zu Diarrhoe, teilweise zu Obstipation. Die Miktion sei unauffällig. Aufgrund
der Beschwerden und einer ausgeprägten Appetitlosigkeit habe sie zwischenzeitlich
nur noch 48 kg gewogen. Zuletzt habe sie ihr Gewicht wieder auf aktuell 57 kg
steigern können. Ausserdem sei es zu Knöchelödemen und Arthralgien in den
Fingergelenken gekommen. Es bestehe der hochgradige Verdacht auf eine akut
intermittierende Porphyrie. Entsprechende Befunde hätten sich in einer 24h-Urinuntersuchung
nachweisen lassen.
5.3
Mit
Bericht vom 20. April 2018 (IV-Nr. 20, S. 2) hielt der Hausarzt der
Beschwerdeführerin, Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, fest, es bestehe
klinisch und laborchemisch der Verdacht auf eine akute intermittierende
Porphyrie. Die Beschwerdeführerin habe seit Juli 2017 immer wieder an
kolikartigen Bauchschmerzen mit Übelkeit, Erbrechen und Durchfällen gelitten.
Intermittierend seien Fieberschübe und ein Gewichtsverlust aufgetreten. In der
bisherigen Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit durch die ausgeprägten und in
nicht vorhersehbaren Intervallen auftretenden Beschwerden zurzeit vollständig
aufgehoben.
5.4     Im D.___-Gutachten vom 12.
August 2020 (IV-Nr. 41, S. 1) wurden folgende Diagnosen gestellt:
Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit
1.
Chronisches lumbovertebrales
Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.07)
-
Überlastung der
lumbosakralen Streckmuskulatur bei anteklinierter Fehlhaltung, mögliche
facettogene Komponente
-
MRT der LWS und ISG,
Röntgeninstitut L.___, […], 22. November 2016: lumbosakrale Übergangsanomalie
mit Sakralisation von LWK5 mit Neogelenken beidseits, degenerativ verändert
rechts. Leicht progrediente erosive Osteochondrose L4/Übergangswirbel L5 mit
medianer Diskushernie, Spondylarthrose mit osteodiskoligamentärer rezessaler Enge
ohne Stenose
-
aktenanamnestisch leichte
Überbeweglichkeit in den Röntgen-Funktionsaufnahmen (Dr. B.___, Neurochirurgie
FMH)
-
Injektion des Iliosakralgelenks
links am 9. September 2014 ohne Effekt
-
Facettengelenksinfiltration
L4/5 beidseits 14. Oktober 2014 ohne Effekt
-
Injektion auf Höhe L4/5
(peridural) 6. Januar 2015: ohne Effekt
2.
Akut intermittierende Porphyrie, ED
02/2018
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit
1.
Zustand nach depressiver Episode,
remittiert unter Escitalopram 20 mg (ICD-10 F32.1)
2.
Anpassungsstörungen mit vorwiegender
Störung von anderen Gefühlen (Angst, Besorgnis) (ICD-10 F43.23)
3.
latrogene Opiat-Abhängigkeit im Rahmen
einer Schmerzbehandlung (ICD-10 F11.2)
4.
Schwerer Vitamin D-Mangel
Zur Beurteilung wurde festgehalten, bei
der Explorandin scheine ein subakuter Verlauf der AIP vorzuliegen mit
hauptsächlich gastrointestinalen Beschwerden (Übelkeit, Bauchkrämpfe und
-koliken, selten Erbrechen), daneben Müdigkeit, Schlaflosigkeit und Ängste. Die
Entwicklung sei schwierig vorauszusagen, grundsätzlich könnten alle Teile des
peripheren Nervensystems, aber auch das Zentralnerven-System (ZNS), betroffen
sein. Bei symptomatischer Porphyrie sei das Durchhaltevermögen aufgehoben. In
der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kassiererin in einer F.___-Filiale bestehe
aktuell eine theoretische 50%ige Arbeitsfähigkeit, die Einschränkung erfolge
rheumatologisch. Das lumbovertebrale Schmerzsyndrom sei erheblich und
opiatbedürftig. Die dauerhafte Fehlhaltung könnte im weiteren Verlauf durch
zunehmende Überlastung der tiefen lumbalen Streckmuskulatur auch zu einer
Zunahme der Beschwerden führen. In einer angepassten Tätigkeit bestehe
folgendes Belastungsprofil: Zumutbar seien überwiegend sitzende Tätigkeit mit der
Möglichkeit weitgehend selbstständig die Position zu wählen und der Möglichkeit,
selbstgewählte Pausen einzulegen. Kein Erfordernis, regelhaft eine
Zwangshaltung einzunehmen, und wenn, dann allenfalls kurz und sporadisch. Keine
Witterungsexposition, keine Arbeit auf Leitern oder Gerüsten. Die Explorandin
sei sehr motiviert zu arbeiten, zumal ihr Ehemann nicht mehr arbeiten könne und
sie sich der Sozialhilfe schäme. Innerhalb des Belastungsprofils bestehe
aktuell eine 50%ige Arbeitsfähigkeit.
5.5     Mit ärztlichem Attest vom 31.
August 2021 (IV-Nr. 49) führte Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, aus, im Jahr
2017 sei bei der Beschwerdeführerin aufgrund diverser Beschwerden und Probleme
die Verdachtsdiagnose einer akuten intermittierenden Porphyrie gestellt worden.
In der Folge habe die Beschwerdeführerin ihre Arbeitstätigkeit nicht mehr
aufnehmen können und sei nicht mehr regelmässig arbeiten gegangen, so dass der
Arbeitsvertrag beim damaligen Arbeitgeber anfangs 2018 aufgelöst worden sei.
Seither habe sie keine neue Arbeitstätigkeit aufnehmen können, weil sie unter
anderem durch sehr häufige und schwere Bauchschmerz-Anfälle und Fieberschübe,
welche die Krankheit akute intermittierende Porphyrie kennzeichneten, erheblich
eingeschränkt gewesen sei und eine hohe Leidensintensität verspürt habe. Die
geschilderten Beschwerden seien durchaus plausibel und geeignet, die
Lebensqualität und insbesondere die Arbeitsfähigkeit in ausserordentlich
erheblichem und ausgeprägtem Ausmass einzuschränken. Der Beschwerdeführerin sei
aufgrund der schwerwiegenden Erkrankung, an der sie nachgewiesenermassen leide,
eine Arbeitstätigkeit ausserhaus ab September 2017 nicht mehr zumutbar gewesen,
weshalb die Berechnung der Invalidität daher nicht der Realität entsprechen
könne. Da es sich grundsätzlich um eine nicht behandelbare Erkrankung handle,
für die auch keine kausalheilende Therapie bekannt sei, gehe er, Dr. med. C.___,
davon aus, dass die Beschwerden in Zukunft in der gleichen Intensität und
Häufigkeit weiterbestehen dürften und somit von einer bleibenden und auch im
gleichen Ausmass weiterbestehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und
insbesondere der Lebensqualität ausgegangen werden müsste.
5.6     Im Bericht des E.___ vom 18.
Oktober 2021 (IV-Nr. 59, S. 6) wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe
sich selbst auf der Notfallstation vorgestellt. Seit vier Jahren bestehe eine
akute intermittierende Porphyrie, dabei habe die Beschwerdeführerin immer
wieder abdominelle Beschwerden gehabt. Nun habe sie seit drei Tagen länger
andauernde diffuse Bauchschmerzen, zudem vor zwei Tagen auch wässrige Diarrhoe
gehabt und heute erbrechen müssen. Keine Blutbeimengung. Kein Fieber gehabt.
Laboranalytisch sei das Bauchlabor mit Leber, Pankreas und Gallenparameter
gänzlich blande gewesen. Auch sonographisch hätten sich keine Auffälligkeiten
gefunden. In Zusammenschau sehe man die Beschwerden im Rahmen der bekannten
Porphyrie. Auf der Notfallstation Beginn mit Glucose: Im Verlauf deutliche
Besserung der Beschwerden und Patientenwunsch für Austritt nach Hause.
5.7     Im Bericht vom 17. November 2021
(IV-Nr. 59, S. 4) hielt Dr. med. C.___, Innere Medizin, FMH, fest, die
Beschwerdeführerin leide unter zunehmend einschränkenden Beschwerden, die eine
neue Begutachtung rechtfertigten. Seit der letzten Beurteilung sei es zu einer
Verschlechterung gekommen. Die Beschwerdeführerin leide nun unter imitierenden
(gemeint wohl: intermittierenden) Schüben ihrer AIF Erkrankung, diese träten
meist mehrere Wochen hintereinander auf und gingen mit akuten, extrem
schmerzhaften Krämpfen einher, welche oft mehrere Stunden am Tag andauerten.
Die Häufigkeit sei aktuell bei ca. 2 - 4 Tagen pro Woche. Die Krämpfe
zeigten sich wie folgt: Schmerzhafte Krämpfe an Beinen, Händen und den Fingern,
sowie kolikartige Bauchkrämpfe, manchmal mit Fieber, Übelkeit, Erbrechen,
Durchfall und ebenso mit Gedächtnislücken während des Krampfes. Nach einem
Krampf sei die Beschwerdeführerin sehr geschwächt, zittrig, müde und erschöpft.
Auch Lähmungserscheinungen, Sprachfehler und Gedächtnislücken träten nach einem
Krampfanfall auf. Durch diese stark zunehmende, belastende Situation sei die
Depression verstärkt worden. Angstzustände hätten stark zugenommen, umso mehr
die Angst vor dem nächsten Krampf. Ebenso plagten die Beschwerdeführerin
Panikattacken, Existenzängste, Konzentrationsprobleme, Vergesslichkeit und
ständige Erschöpfung. Sie sei nicht mehr in der Lage, selbständig den Haushalt
zu führen, weshalb sie Hilfe vom Entlastungsdienst erhalte.
5.8     Med. pract. G.___, Regionaler
Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seiner Stellungnahme vom 18. März 2022
(IV-Nr. 63) aus, im ärztlichen Attest von Dr. med. C.___ vom 31. August 2021
seien keine neuen Diagnosen genannt worden. Es handle sich hier um eine andere
Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes. Dass derartige Attacken
aufträten liege im Wesen dieser Erkrankung (deshalb heisse sie ja «akut intermittierend»)
und sei von den Gutachtern bereits entsprechend berücksichtigt worden. Somit
lägen keine veränderten gesundheitlichen Verhältnisse vor, weshalb auch kein
Grund für ein medizinisches Verlaufsgutachten vorliege. Des Weiteren sei im
Gutachten festgehalten worden, dass das Durchhaltevermögen bei symptomatischer
Porphyrie aufgehoben sei. Diese Tatsache sei im Belastbarkeitsprofil im Rahmen
der von den Gutachtern beurteilten Arbeitsunfähigkeit von 50 % berücksichtigt
worden. Sodann sei der Bericht des E.___ vom 18. Oktober 2021 der einzige
Bericht einer medizinischen Behandlung in einem Spital bezüglich der Porphyrie,
der dem Hausarzt und dem Rechtsanwalt seit den gutachterlichen Untersuchungen
(21. November 2019 und 26. Februar 2020) vorliege (sonst hätten sie andere
vorliegende Berichte sicherlich ebenfalls eingereicht). Daraus erscheine daraus
ableitbar, dass mindestens 21 Monate lang keine Behandlung im Spital wegen
Beschwerden im Zusammenhang mit der Porphyrie erforderlich gewesen sei.
Laboranalytisch und sonografisch hätten sich keine Auffälligkeiten gefunden. Es
sei eine sehr einfache und gleichzeitig so gut wirksame Behandlung erfolgt,
dass die Versicherte auf eigenen Wunsch noch am selben Tag wieder nach Hause
ausgetreten sei. Des Weiteren habe der Hausarzt in seinem ärztlichen Attest vom
17. November 2021 intermittierende Schübe von oft mehrstündiger Dauer am Tag
beschrieben, an damals ca. 2 - 4 Tagen / Woche. Seinen Angaben nach träten
auch schmerzhafte Krämpfe an Beinen und Händen, sowie Lähmungserscheinungen,
Sprachfehler und Gedächtnislücken nach einem Krampfanfall auf, was zwar im
Rahmen einer AIP medizinisch durchaus möglich sei, jedoch im hier vorliegenden
Fall zuvor so nicht berichtet worden sei. Auch nicht im obengenannten Bericht
des E.___ vom 18. Oktober 2021.
Obwohl sodann mehrfach von verschiedener
Seite auf die hier vorliegenden erheblichen psychosozialen Belastungsfaktoren
hingewiesen worden sei und der Hausarzt in seinem Attest vom 17. November
2021 eine erhebliche Zunahme einer psychiatrischen Beschwerdesymptomatik
beschrieben habe, scheine bis anhin keine fachärztlich
psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zu erfolgen. Die zur Verfügung
stehenden Behandlungsmöglichkeiten schienen nicht ausgeschöpft zu sein. Da der
Hausarzt in seinem ärztlichen Attest vom 17. November 2021 gleichzeitig um eine
neue Begutachtung gebeten habe, die nach Ansicht des RAD aus den anderen
vorliegenden Unterlagen bisher nicht medizinisch begründet werden könne,
empfehle der RAD folgendes weiteres Vorgehen: Beim Hausarzt solle der
vollständige Karteikartenauszug der Versicherten aus dem Zeitraum von Mitte
2020 bis heute eingeholt werden, um seine Angaben bestmöglich nachvollziehen zu
können. Zudem solle dort nach weiteren behandelnden Ärzten (letzte 12 Monate)
gefragt werden, mit der Bitte um Zusendung möglicherweise vorhandener
Facharztbefunde. Insbesondere solle auch die Frage gestellt werden, ob aktuell
eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung stattfinde, oder in den
letzten zwei Jahren stattgefunden habe.
5.9     Aus der von Dr. med. C.___ am 6.
April 2022 eingereichten Krankengeschichte der Beschwerdeführerin (IV-Nr. 65,
S. 6) sind folgende, für den vorliegenden Fall wesentliche Einträge enthalten:
18. Juni 2021: Die Beschwerdeführerin
habe in den letzten Monaten wiederholt Bauchkrämpfe gehabt und liege dann
einige Stunden im Bett, habe aber nicht ins Spital gehen wollen, habe dann
Traubenzucker genommen und sei nach mehreren Stunden Schlaf und Beschwerden
total erschöpft gewesen. Der Ehemann sei schwer an einer nekrotisierenden
Fasziitis erkrankt gewesen. Die Beschwerdeführerin sei auch psychisch schwer
angeschlagen. Sie habe eine Tochter mit Asperger-Syndrom und einen schwer
kranken Ehemann. Sie sei insgesamt zweimal in [...] am E.___ gewesen. Sie habe
keine Verstopfung, sondern Durchfälle und auch erheblich Schüttelfröste und
steigende Temperatur.
9. August 2021: Notfallbericht H.___ vom
8. August. 2021. D: Schulterschmerz rechts (adominant), progrediente Funktionseinbusse
nach Sturz vom 16. Juli 2021. DD komb. Rotatorenmanschettenläsion, Rx
Schulter. Röntgenbilder: Schulter rechts 8. August 2021 Chronische Tendinitis
humeroscapularis calcarea rechts.
11. Oktober 2021: Die Beschwerdeführerin
habe einen Bericht der IV bekommen. Sie sei nicht einverstanden und meine wegen
Verschlechterung des Zustandes eine neue Beurteilung zu bekommen. Sie könnte
ev. eine neue Beurteilung verlangen, wenn sich die Situation verschlechtert
hätte. Die Beschwerdeführerin habe wenig Gefühl in den Händen und habe Mühe
gehabt, etwas in den Händen zu behalten und auch beim Sprechen teilweise
Schwierigkeiten. Krämpfe würden auch deutlich länger anhalten. Auftreten auch
wöchentlich. Lebe ständig mit der Angst, dass an dem Tag wieder etwas passieren
würde. Anmeldung der Beschwerdeführerin: I.___ Überweisungsbericht gesendet.
5.10   Mit Stellungnahme vom 3. Mai 2022
(IV-Nr. 71) führte med. pract. G.___, RAD, aus, aus den neu eingegangenen
Unterlagen ergebe sich, dass die Versicherte zwar am 11. Oktober 2021 an die I.___
[...] überwiesen worden sei, dort aber kein Termin stattgefunden habe, und die
Versicherte auch nicht anderswo psychiatrisch-psychotherapeutisch betreut
werde. Aus der von Hausarzt Dr. C.___ dokumentierten Krankengeschichte sei
objektiv keine Befundverschlechterung ableitbar, die Zweifel an der von den
Gutachtern beurteilten Arbeitsfähigkeit begründen könnte. Nach Ansicht des RAD
sei stattdessen aus der Eintragung vom 11. Oktober 2021 ableitbar, dass die
Versicherte ihrer Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der medizinischen
Begutachtung Ausdruck gegeben habe, und in diesem Rahmen gleichzeitig eine
Befundverschlechterung beklagt habe, weil sie gemeint habe, dann eine neue
Beurteilung verlangen zu können und auch zu bekommen. Aus den neuen
medizinischen Unterlagen könnten jedoch keine Anhaltspunkte entnommen werden,
die eine andere Arbeitsunfähigkeit rechtfertigten als die vom RAD in der Stellungnahme
vom 22. Oktober 2020 angenommene. Es sei keine neue fachärztliche Beurteilung
notwendig.
6.       Die Beschwerdegegnerin stützt
sich im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen auf das polydisziplinäre D.___-Gutachten
vom 12. August 2020 (IV-Nr. 41), weshalb dessen Beweiswert zu prüfen ist.
6.1     Im rheumatologischen
Teilgutachten (IV-Nr. 41, S. 49) wurde ausgeführt, aus rheumatologischer Sicht
lasse sich ein Lumbovertebral-Schmerzsyndrom diagnostizieren. Kriterien hierfür
seien der Schmerz in der Lumbosakral-Region ohne Ausstrahlung über das Gesäss
hinaus. Es zeige sich eine Fehlhaltung mit deutlicher Anteklinierung nach
ventral und eine Druckempfindlichkeit in der durch diese Haltung chronisch
überlasteten tief lumbosakralen Muskulatur. Allerdings führe ein Aufrichten in
die Vertikale zu einer weiteren Schmerzzunahme, was für eine Beteiligung der
Facettengelenke spreche. Es bestünden relevante degenerative Veränderungen am
Achsenskelett. Das Schmerzsyndrom habe ein erhebliches Ausmass, müsse es doch
mit chronischer Opiat-Medikation kontrolliert werden. Allerdings fühle sich die
Explorandin durch dieses Schmerzsyndrom nicht in der Ausübung ihrer bisherigen
angestammten Tätigkeit eingeschränkt. Sie sei als Springer / Aushilfe
in einem Lebensmitteldetailhandel (F.___) eingesetzt worden. Hier habe man auf
ihre fehlende Belastbarkeit Rücksicht genommen und sie hauptsächlich an der
Kasse eingesetzt, was ihr gut möglich gewesen sei. Limitierend für ihre
Arbeitsfähigkeit seien gemäss ihren Angaben die Symptome der akuten
intermittierenden Porphyrie und die mit der Krankheit einhergehende
Erschöpfung. Auch der vorbehandelnde Rheumatologe Dr. J.___ / [...]
und der Neurochirurg Dr. B.___ fänden ein Lumbovertebral-Syndrom und keinen
Hinweis auf eine lumboradikuläre Problematik. Gemäss Ansicht des Gutachters
bestehe auch eine muskuläre Dekonditionierung, eine deutliche Fehlhaltung und
eine wahrscheinlich facettogene Komponente. Aus allgemein-internistischer
Sicht, die sich im Zuge der Exploration gewinnen lasse, stünden im Beschwerdebild
eine starke Erschöpfung und Depressivität im Vordergrund, die die Explorandin
überwältigten und lähmten und eine Ohnmacht gegenüber der
Stoffwechselerkrankung. Eine detaillierte Aufschlüsselung und Würdigung dieser
Aspekte erfolgten im internistischen und psychiatrischen Gutachten. Gestützt
auf die vorgehenden Ausführungen und Diagnosestellung, welche in
Übereinstimmung mit den Vorakten stehen, vermag sodann auch die gutachterliche
Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit zu überzeugen: Das
Lumbovertebral-Syndrom beschränke die axiale Belastungsfähigkeit und die
Sitz-Ausdauer der Explorandin. Es seien nur noch leichte Hebe- und
Tragearbeiten möglich. Zwangspositionen könnten allenfalls kurz eingenommen
werden und müssten die Ausnahme bilden. Überwiegend sitzende Tätigkeiten mit
der Möglichkeit zum Belastungswechsel und der selbstständigen Positionswahl
würden favorisiert. Die mögliche Gesamtarbeitsdauer pro Tag sei auf halbtags
begrenzt. In der bisherigen Tätigkeit als Kassiererin in einem F.___ bestehe
aktuell eine 50%ige Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht. Das lumbovertebrale
Schmerzsyndrom sei von erheblicher Schwere ohne Ansprechen auf die fachgerechte
Standardtherapie und opiatbedürftig. Die dauerhafte Fehlhaltung könnte im weiteren
Verlauf durch zunehmende Überlastung der tiefen lumbalen Streckmuskulatur auch
zu einer Zunahme der Beschwerden führen. Diese Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit gelte ab dem Zeitpunkt der vollständigen Rückkehr in den
Arbeitsprozess, bzw. Aufnahme der Tätigkeit im F.___ im Jahr 2015. Die bisher
ausgeübte Tätigkeit entspreche einer angepassten Tätigkeit. Eine ideal
angepasste Tätigkeit sei eine überwiegend sitzende Tätigkeit mit der
Möglichkeit, weitgehend selbstständig die Position zu wählen, und der Möglichkeit,
selbstgewählte Pausen einzulegen. Kein Erfordernis, regelhaft eine Zwangshaltung
einzunehmen, und wenn, dann allenfalls kurz und sporadisch. Keine Witterungsexposition,
keine Arbeit auf Leitern oder Gerüsten. Leistungsfähigkeit: Innerhalb des
Belastungsprofils bestehe eine volle Leistungsfähigkeit halbtags (Pensum 50 %).
Auf das beweiswertige rheumatologische
Teilgutachten kann somit abgestellt werden.
6.2     Im gastroenterologischen
Teilgutachten (IV-Nr. 41, S. 41) wurde festgehalten, die akute intermittierende
Porphyrie (AIP) beruhe auf einem Mangel des Enzyms Porphobilinogen-Deaminase,
der zu einer Anreicherung der Häm-Vorläufer Aminolävulinsäure und von
Porphobilinogen in der Leber führe. Die Krankheit werde über ein einzelnes verändertes
Gen von einem der Elternteile ererbt. Das normale Gen vom anderen Elternteil
sorge dafür, dass etwa halb so viel Enzym wie normal vorhanden sei, was
ausreiche, um normale Mengen von Häm zu produzieren. Die meisten Menschen mit
einem Mangel an Porphobilinogen-Deaminase bekämen nie Symptome. Es gebe
verschiedene Faktoren, welche Symptome fördern und einen Anfall verursachen
könnten: Hormonelle Veränderungen bei Frauen, Medikamente (Geschlechtshormone,
Barbiturate, Sulfonamid-Antibiotika), eine kalorienarme, kohlenhydratarme
Ernährung, Alkohol, Infektionen oder emotionale Belastungen. Gewöhnlich spiele
eine Kombination von Faktoren bei der Verursachung eines Anfalls zusammen. Manchmal
könnten die Faktoren, die einen Anfall auslösten, nicht festgestellt werden.
Die Anfälle seien bei Frauen häufiger, insbesondere in Zeiten hormoneller
Umstellungen (z.B. in der zweiten Phase des Menstruationszyklus, bei Gebrauch
oraler Kontrazeptiva, in den ersten Schwangerschaftswochen oder in der Zeit
direkt nach der Geburt). Bei der Explorandin scheine ein subakuter Verlauf
vorzuliegen mit hauptsächlich gastrointestinalen Beschwerden (Übelkeit,
Bauchkrämpfe und -koliken, selten Erbrechen), daneben Müdigkeit,
Schlaflosigkeit und Ängste. Die Entwicklung sei schwierig vorauszusagen,
grundsätzlich könnten alle Teile des peripheren Nervensystems, aber auch das
ZNS, betroffen sein. Da das Risiko für Leberkrebs bei Personen mit akuter
intermittierender Porphyrie erhöht sei, müssten Betroffene mindestens einmal
pro Jahr auf Leberkrebs (HHC) gescreent werden. Sodann habe die
Beschwerdeführerin zur Häufigkeit der Attacken angegeben, diese seien nicht
vorsehbar, sie seien sehr unregelmässig (1 - 2 Mal / Woche und
dann wieder eine ganze Woche nichts). Die Attacken seien etwas weniger heftig,
seit sie damit umzugehen wisse (sofortige Zuckerzufuhr in Form von Cola oder
anderen Süssgetränken). Die Dauer der Attacken sei relativ kurz, 5 - 20
min, sie könnten aber auch länger dauern. Heftige Attacken, die eine
Hospitalisation notwendig gemacht hätten, habe sie in letzter Zeit keine
gehabt. Sie müsse sich aber nach jeder Attacke hinlegen, um sich zu erholen.
Gestützt auf diese anamnestischen Angaben der Beschwerdeführerin vermag die
gutachterliche Schlussfolgerung zu überzeugen, wonach aus strikt
gastroenterologischer Sicht bei aktuell subakutem Verlauf keine wesentliche
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, dies könne sich im Verlauf ändern. Entgegen
der Ansicht von Med. pract. G.___, RAD, in seiner Stellungnahme vom 18. März
2022 (IV-Nr. 63) wurden die Porphyrie-Schübe im Belastbarkeitsprofil im Rahmen
der von den D.___-Gutachtern beurteilten Arbeitsunfähigkeit von 50 % damit nicht
im Sinne einer zusätzlichen qualifizierten Einschränkung berücksichtigt. Die
Reduktion der Arbeitsfähigkeit resultiert gemäss den Gutachtern alleine aus
rheumatologischer Sicht (vgl. IV-Nr. II. 5.4). Da es sich hierbei nicht um – in
zeitlicher Hinsicht – klar bezifferbare krankheitsbedingte Absenzen vom
Arbeitsplatz handelt, ist dies nicht zu beanstanden. Indes können nicht
vorhersehbare und schwer kalkulierbare Absenzen, wie sie durch Krankheitsschübe
verursacht werden, allenfalls einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_439/2020 vom 18. August 2020 E. 4.5.2 mit Hinweisen).
Dies wird unter E. II. 9.3 hiernach geprüft.
Auf das beweiswertige gastroenterologische
Teilgutachten ist somit abzustellen.
6.3     Im internistischen Teilgutachten
(IV-Nr. 41, S. 19) wurde ausgeführt, für die Explorandin stünden anamnestisch
die gastroenterologischen Beeinträchtigungen bei akuter intermittierender
Porphyrie im Vordergrund. Sie erhalte ein Antidepressivum (Escitalopram) und
ein Anxiolytikum (Gabapentin) durch den Hausarzt, eine fachärztliche
psychiatrische Beurteilung sei bis anhin nicht erfolgt. Es werde auf das
psychiatrische Fachgutachten verwiesen. Seit der lumbalen Rückenproblematik
bestehe ein Opiatkonsum, es werde auf das rheumatologische Gutachten verwiesen.
Die von der Explorandin geschilderte erhöhte Erschöpfung werde von ihr selbst
mit Schlafmangel, der unbehandelt sei, erklärt. In der aktuellen
Laboruntersuchung zeige sich mit 50)
ein schwerer Vitamin D-Mangel, eine Substitution sei zu empfehlen. Die übrigen
Laborparameter, insbesondere die Leberwerte, zeigten sich in der Norm, das
erniedrigte Albumin dürfte in Zusammenhang mit der Ernährung der Explorandin
stehen, der Wert sollte kontrolliert werden. Gestützt auf diese Ausführungen
ist es nicht zu beanstanden, dass die Gutachterin aus internistischer Sicht
keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt hat.
Auf das beweiswertige internistische
Teilgutachten kann demnach abgestellt werden.
6.4     Im psychiatrischen Teilgutachten
(IV-Nr. 41, S. 28) wurde festgehalten, die körperlichen Beschwerden wie
Bauchkrämpfe, Fieber, Erschöpfungsgefühl hinderten die Beschwerdeführerin immer
wieder an der Arbeit. Die Einschränkungen durch die Porphyrie-Schübe dauerten
jeweils ca. zwei Wochen, anschliessend habe sie an den Arbeitsplatz
zurückkehren können, sei jedoch nach kurzer Zeit immer wieder erkrankt. Durch
die daraus resultierende private und berufliche Situation habe sich die
Explorandin stark belastet gefühlt und in diesem Zusammenhang ein depressives
Syndrom entwickelt, das vermutlich die Kriterien einer mittelschweren
depressiven Episode erfüllt habe. Ausserdem träten anhaltende Ängste auf in
Form von Erwartungsangst von Bauchkrämpfen oder hilflosen Zuständen sowie Angst
vor Nahrungsaufnahme und deren Konsequenzen. Sehr besorgt sei sie um den
Gesundheitszustand ihres Ehemannes und der Tochter. In diesem Rahmen hätten
sich die Ängste der Explorandin bis hin zu Panikattacken gesteigert, die von
der aktuellen Häufigkeit jedoch nicht die Kriterien für eine Panikstörung
erfüllten. Die Verschreibung von Escitalopram durch den Hausarzt sei sicher
sehr hilfreich in dieser Situation gewesen und habe die Explorandin
symptomatisch entlasten können. Die psychischen Symptome seien Folge von einer
somatischen Erkrankung und deren psychosozialen Folgen. Als die Explorandin ein
depressives Syndrom entwickelt habe, habe ihr der Hausarzt Escitalopram
verschrieben und dessen Dosis auf 20 mg gesteigert. Diese Behandlung habe die
Explorandin als sehr hilfreich empfunden, sie sei affektiv stabiler geworden,
habe nicht mehr so viel weinen müssen und sei weniger pessimistisch gewesen.
Als dann noch Angstsymptome hinzugetreten seien und sich bis zu Panikattacken gesteigert
hätten, habe die Explorandin durch die Einnahme von Pregabalin (zurzeit 50 mg
täglich) auch eine deutliche Entlastung erlebt. Bisher habe noch keine
psychotherapeutische Behandlung stattgefunden. Diese könnte zur Bewältigung von
Stress, Ängsten, Schicksalsschlägen und weiteren psychosozialen Belastungen
nützlich und hilfreich sein. Die Explorandin habe sich im Lauf des Lebens
gegenüber Belastungen anpassungsfähig gezeigt. Doch in den vorgegangenen drei
Jahren hätten die eigene Erkrankung und die psychosozialen Belastungen wie
Erkrankung des Ehepartners und der Tochter, eigener Arbeitsplatzverlust,
Arbeitsplatzverlust des Mannes, angespannte finanzielle Situation ihre
Bewältigungsstrategien überschritten. Die Explorandin sei eine pragmatische und
realistische Person, die versuche, aus den Belastungen und Zumutungen des Lebens
das Bestmögliche zu machen.
Sodann erhob die psychiatrische
Gutachterin folgende Befunde: Die Explorandin sei wach, bewusstseinsklar, allseits
orientiert. Im Kontakt sei die Exporandin freundlich und zugewandt. Ein
emotionaler Rapport sei gut herstellbar. Die Stimmung sei ausgeglichen, der
Affekt adäquat und schwingungsfähig. Trotzdem würden eine emotionale Belastung
und ein Leidensdruck spürbar. Konzentration und Aufmerksamkeit könnten während
der fast zweistündigen Exploration gut gehalten werden.
Gedächtnisschwierigkeiten bestünden beim Abrufen von Namen (z. B. des
Untersuchers heute Morgen) sowie bei Details der Krankengeschichte. Beim
Verlassen des Untersuchungszimmers vergesse sie ihre Handtasche, bemerke dies
erst einige Minuten später, als sie die Abteilung mit ihrem Schwiegervater
verlassen möchte. Der Antrieb sei unvermindert. Es bestünden Ängste bezüglich
der Nahrungsaufnahme, Angst vor Erbrechen, Erwartungsangst auch bezüglich
Bauchkrämpfen und durch die Porphyrie.
Gestützt auf diese Befunderhebung und
das durchgeführte Mini-ICF-Rating für Aktivitäts- und
Partizipationsbeeinträchtigungen bei psychischen Erkrankungen (s. IV-Nr. 41, S.
35) vermag schliesslich auch die gutachterliche Schlussfolgerung zu überzeugen,
wonach die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in der bisherigen
Tätigkeit nicht eingeschränkt sei. Aus psychiatrischer Sicht sei keine
Anpassung der bisherigen Tätigkeit erforderlich. Die Gutachterin gehe davon
aus, dass Einschränkungen intermittierend durch körperliche Symptome entstünden.
Die Beurteilung eventueller körperlicher Einschränkungen bleibe den rheumatologischen
und gastroenterologischen Kollegen überlassen.
Auf das beweiswertige psychiatrische
Teilgutachten ist somit abzustellen. Gestützt auf dieses beweiswertige
fachärztliche Teilgutachten, welches eine psychiatrisch bedingte
Arbeitsunfähigkeit in überzeugender Weise verneint, kann auf eine
Indikatorenprüfung verzichtet werden (BGE 143 V 418 E. 7.1 S. 429).
6.5     Gestützt auf die beweiswertigen
Teilgutachten vermag schliesslich auch die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung
der D.___-Gutachter vom 12. August 2020 (IV-Nr. 41; s. E. II. 5.4 hiervor)
zu überzeugen, wonach in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kassiererin in
einer F.___-Filiale als auch in einer angepassten Tätigkeit aktuell eine
theoretische 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, wobei die Einschränkung
rheumatologisch bedingt sei.
6.6     Am Beweiswert des D.___-Gutachtens
vermögen auch die entgegenstehenden Berichte des Hausarztes der
Beschwerdeführerin, Dr. med. C.___, nichts zu ändern. So besteht für die von
ihm statuierte vollständige Aufhebung der Arbeitsfähigkeit gestützt auf die
gutachterlichen Ausführungen keine Grundlage. In diesem Zusammenhang ist zudem
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353). Schliesslich ist gestützt
auf die vorliegenden Akten auch die von Dr. med. C.___ geltend gemachte
gesundheitliche Verschlechterung seit der D.___-Begutachtung nicht mit dem
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Zwar liegt es im
Wesen der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden Schubkrankheit, dass sich solche
Schübe nicht zwangsläufig durch Arztbesuche nachweisen lassen. Dennoch kann
eine allfällige gesundheitliche Verschlechterung nicht alleine gestützt auf die
subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin begründet werden, wie dies ihr
Hausarzt, Dr. med. C.___, macht. Der RAD-Arzt, med. pract. G.___, hat hierzu
zurecht festgehalten, dass der Bericht des E.___ vom 18. Oktober 2021 der
einzige Bericht einer medizinischen Behandlung in einem Spital bezüglich der
Porphyrie seit der D.___-Begutachtung, welche auf Untersuchungen im November
2019 und Februar 2020 basiert, ist. Laboranalytisch und sonografisch hätten
sich keine Auffälligkeiten gefunden. Es sei eine sehr einfache und gleichzeitig
so gut wirksame Behandlung erfolgt, dass die Versicherte auf eigenen Wunsch
noch am selben Tag wieder nach Hause ausgetreten sei. Ebenso sind aus der von
Dr. med. C.___ eingereichten Krankengeschichte in diesem Zeitraum keine
vermehrten Arztkonsultationen aufgrund der Porphyrie ersichtlich (s. E. II. 5.9
hiervor).
6.7     Zusammenfassend kann somit auf
das beweiswertige D.___-Gutachten vom 12. August 2020 abgestellt werden. Eine
allfällige danach eingetretene gesundheitliche Verschlechterung ist bis zum
Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 25. Juli 2022 nicht erstellt.
7.       Umstritten ist sodann die
Statusfrage – also die Frage, ob und bejahendenfalls in welchem Pensum die
Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ausserhäuslich gearbeitet hätte – und die
Frage bezüglich einer allfälligen gesundheitlichen Einschränkung im Haushaltsbereich
(s. dazu E. II. 8. hiernach).
7.1     Die für die Methodenwahl
(Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) entscheidende
Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig, zeitweilig oder
gar nicht erwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was diese bei im
Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche
Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der
Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden
könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im
Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären,
sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und
Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten
und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu
berücksichtigen (BGE 125 V 146 E. 2c; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind
die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe
der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 137 V 334 E. 3.2, 117 V 194 E.
3b mit Hinweis). Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass
der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme
einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im
Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit erforderlich ist. Dies erfordert zwangsläufig eine
hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten
Person zu berücksichtigen hat. Derlei ist einer direkten Beweisführung
wesensgemäss nicht zugänglich und muss in aller Regel aus äusseren Indizien
erschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_161/2019 vom 28. Juni 2019 E.
5.2).
7.2     Bezüglich der Statusfrage stützt
sich die Beschwerdegegnerin auf den Haushaltsabklärungsbericht vom 14. Juni
2021 (IV-Nr. 45). Darin wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei seit dem 22.
Mai 2009 verheiratet und habe zwei Kinder (Jahrgang 2000 und 2009). Der Ehemann
beziehe seit 1. März 2020 eine ganze Invalidenrente. Die Beschwerdeführerin sei
zuletzt seit November 2015 im Stundenlohn (8 - 20 Stunden / Woche)
als Verkäuferin bei F.___ in [...] angestellt gewesen. Der Arbeitsvertrag sei
per Ende Mai 2018 auf Grund der vielen Krankheitsabsenzen aufgelöst worden. Im
Intake-Gespräch vom 14. März 2018 habe die Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass
es sich bei der Tätigkeit bei F.___ um eine Aushilfe gehandelt habe und sie
damals noch keine Festanstellung gehabt habe, sondern ein bis zwei Jahre habe
warten wollen. Laut damaligen Aussagen hätte die Beschwerdeführerin ohne
gesundheitliche Beschwerden zu 80 % ausserhäuslich gearbeitet, sofern ihre
Tochter gesund wäre. Diese leide am Asperger-Syndrom. Die Beschwerdeführerin erkläre,
dass sie wegen ihrem Ehemann nicht einem Vollzeitpensum nachgehen könnte;
ebenso auch wegen ihrer Tochter. Sie würde heute mit einem Pensum von 40 %
beginnen und dann schauen, wie dies mit ihrer Tochter zu vereinbaren sei. Je
nachdem würde sie dann auf 50 % erhöhen. Gestützt auf diese Ausführungen kam
die Abklärungsfachperson zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin heute, unter
Berücksichtigung der aktuellen familiären (kranker Ehemann, Tochter mit Asperger-Syndrom)
und finanziellen Situation laut eigenen Aussagen – bei voller Gesundheit – mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit einer ausserhäuslichen Tätigkeit im Rahmen von 40 %
nachgehen würde, wovon somit vorliegend auszugehen sei.
Dagegen bringt die Beschwerdeführerin im
vorliegenden Beschwerdeverfahren vor, im Abklärungsbericht Haushalt sei
ersichtlich, dass sie geplant gehabt habe, das Pensum nach einer Testphase auf
50 % zu erhöhen (IV-Nr. 45, S. 3). Vor ihrer Invalidität sei sie
einer Erwerbstätigkeit im Pensum von 80 % nachgegangen. Der Ehemann der
Beschwerdeführerin sei ebenfalls gesundheitlich angeschlagen, weshalb er keiner
Vollzeitstelle nachgehen könne. Die finanziellen Voraussetzungen lägen so, dass
eine Erhöhung der Arbeitsprozente von vornherein erwünscht sei und angestrebt
werde. Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin, dass die Erhöhungsabsichten
der Beschwerdeführerin zu vage dargelegt würden, hätten vielmehr schon vor der
Invalidität konkrete Willensabsichten zur Erhöhung des Pensums vorgelegen. Die
zeitliche Betreuungsintensität der Tochter nehme mit dem Alter eher ab als zu,
zumal diese durch Fachpersonen auszubilden sei und nach Möglichkeit eine
Schulbildung absolvieren werde. Demnach sei es plausibel, dass die
Beschwerdeführerin ihr Pensum nach einer Testphase nicht nur hypothetisch,
sondern auch tatsächlich erhöht hätte.
7.3     Entgegen den Ausführungen der
Beschwerdeführerin fehlen in den Akten konkrete Hinweise wie Stellensuche oder
sonstige Arbeitsbemühungen für eine Pensenerhöhung auf 50 %. Zudem kann der
wirtschaftlichen Notwendigkeit des Ausmasses der Erwerbstätigkeit allein keine
entscheidende Bedeutung zukommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_286/2013 vom 28.
August 2013 E. 4.4; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2.
Aufl. 2010, S. 288). Soweit in der Replik geltend gemacht wird, die
Beschwerdeführerin sei vor Eintritt der Invalidität einer 80%igen
ausserhäuslichen Tätigkeit nachgegangen, so findet sich hierzu in den
eingereichten Unterlagen des Arbeitgebers und dem Auszug aus dem individuellen
Konto kein Hinweis darauf (vgl. IV-Nr. 13 und 15). Zudem gab die
Beschwerdeführerin anlässlich des Intake-Gesprächs gegenüber der Beschwerdegegnerin
an, sie habe 8 - 20 Std. / Woche auf Aushilfsbasis gearbeitet. Eine
Festanstellung habe sie noch nicht gewollt. Sie habe mal starten und ein, zwei
Jahre warten wollen. Insofern die Beschwerdeführerin schliesslich im
Intake-Gespräch angab, sie würde ohne die Krankheit der Tochter ein 80%-Pensum ausüben,
kann dies vorliegend – da dies betreffend die Beschwerdeführerin
invaliditätsfremd ist – nicht berücksichtigt werden.
Demnach ist zusammenfassend mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
auch ohne Eintritt der teilweisen Arbeitsunfähigkeit zu 40 % ausserhäuslich und
zu 60 % im Haushalt tätig wäre.
8.       Neben den medizinischen
Berichten stützt sich die Beschwerdegegnerin zur Beurteilung einer allfälligen
Einschränkung im Haushalt auf den Abklärungsbericht vom 14. Juni 2021
(IV-Nr. 45). Die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene Abklärung an Ort und Stelle
ist die geeignete Vorkehr für die Ermittlung der Invaliditätsbemessung im
Haushalt. Für den Beweiswert eines entsprechenden Berichtes sind – analog zur
Rechtsprechung zur Beweiskraft von Arztberichten gemäss BGE 125 V 352 E. 3a mit
Hinweis – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen. Es ist wesentlich, dass als
Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der
örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner
gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen der
betreffenden Person hat. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel,
begründet sowie detailliert bezüglich der einzelnen invaliditätsbedingten
Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen
Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll
beweiskräftig. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige
Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen
der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare
Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das
im Beschwerdefall zuständige Gericht (vgl. – generell – BGE 125 V 404 E. 3; bei
Abklärung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltführung
tätigen Personen nach Art. 27 IVV: vgl. Urteil EVG v. 4.9.2001 i.S. S., E. 4a,
I 175/01 sowie Urteil EVG v. 16.4.2002 i.S. M., E. 4, I 316/00).
Bezüglich des Beweiswertes des
vorliegenden Haushalts-Abklärungsberichtes ist festzuhalten, dass dieser durch
eine qualifizierte Person verfasst wurde, welche Kenntnis von den örtlichen und
räumlichen Verhältnissen sowie den in diesem Zeitpunkt vorhandenen
medizinischen Unterlagen hatte. Der Bericht erscheint zudem als differenziert.
So wurden die familiären Verhältnisse und Möglichkeiten der familieninternen
Mithilfe im Haushalt einbezogen und gewürdigt, wobei in diesem Zusammenhang auf
die im Haushalt besonders bedeutsame Schadenminderungspflicht der
Familienangehörigen hinzuweisen ist (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f.).
Der Abklärungsbericht ist überzeugend
ausgefallen und trägt den aus medizinischer Sicht festgestellten
Einschränkungen angemessen Rechnung. Die von der Abklärungsfachperson im
Abklärungsbericht festgestellten Einschränkungen werden von der Beschwerdeführerin
denn auch nicht gerügt und sind nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdeführerin rügt dagegen die
Gewichtung des Bereiches «Pflege und Betreuung von Kindern und/oder
Angehörigen». So bedürfe die unter Asperger leidende Tochter deutlich mehr
Betreuung als ein normales Kind. Die Tochter habe verschiedene ausgeprägte
soziale Ängste und massive Einschlafstörungen (IV-Nr. 41, S. 33), brauche
extrem viel Aufmerksamkeit. Ebenso habe die Beschwerdeführerin die Betreuung
ihres Mannes zu übernehmen, welcher an einer Psoriasisarthritis leide. Die Gewichtung
von 30 % auf die Betreuung entspreche nicht dem tatsächlichen Aufwand der
Beschwerdeführerin.
Die fünf Bereiche sind im
Abklärungsbericht wie folgt gewichtet worden: Ernährung 30 %,
Wohnungspflege 20 %, Einkauf und weitere Besorgungen 10 %, Wäsche und
Kleiderpflege 10 %, Pflege und Betreuung von Kindern und/oder Angehörigen
30 %. Gemäss Rz. 3088 KSIH müssen jeweils alle vorgenannten Tätigkeiten
berücksichtigt werden (ausser Ziff. 5 «Pflege und Betreuung von Kindern und / oder
Angehörigen»). Eine andere Gewichtung darf nur bei ganz erheblichen
Abweichungen vom Schema vorgenommen werden (I 469/99; ZAK 1986 S. 232). Auch
wenn aufgrund des Asperger-Syndroms der Tochter der geltend gemachte erhöhte
Pflegebedarf nachvollziehbar ist, erscheint die Gewichtung von 30 % bei
einer maximal möglichen Gewichtung von 50 % mit Blick auf vergleichbare
Fälle durchaus angemessen. So besucht die Tochter gemäss Abklärungsbericht seit
rund drei Jahren die Sonderschule im K.___ und ist seit etwa zwei bis drei
Wochen verbeiständet. Zudem ist seit zwei bis drei Monaten die Kinderspitex
involviert. Des Weiteren ist zu beachten, dass eine Gewichtung von maximal 50 %
für Fälle vorbehalten bleiben muss, in denen noch ein noch grösserer und
intensiverer Betreuungsaufwand gegeben ist. Zu denken wäre hier beispielsweise
an die Betreuung eines schwer behinderten Kindes und / oder eines
bettlägerigen Angehörigen. Wie sodann aus dem Abklärungsbericht hervorgeht,
kann der an Psoriasisarthritis erkrankte Ehemann der Beschwerdeführerin im
Haushalt zwar nur bedingt helfen. Aber dass die Beschwerdeführerin ihm
gegenüber einen derart erhöhten Betreuungsaufwand hat, dass dieser eine höhere
Gewichtung rechtfertigen würde, erscheint nicht nachvollziehbar und wird auch
nicht näher dargelegt. Zusammenfassend kann somit hinsichtlich der
Haushaltstätigkeit auf die Invaliditätsbemessung im Abklärungsbericht
abgestellt werden.
Selbst wenn man die Gewichtung des
Bereiches «Pflege und Betreuung von Kindern und / oder Angehörigen»
auf 50 % heraufsetzen würde, würde daraus – wie von der Beschwerdegegnerin zu
Recht festgehalten – kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resultieren. Hierbei
kann auf die treffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin verwiesen werden, wonach
das Total der Tätigkeiten im Haushaltsabklärungsbericht 100 % betragen muss
(Rz. 3087 f. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit
in der Invalidenversicherung [KSIH]). Wie zudem vorstehend festgehalten, müssen
gemäss Rz. 3088 KSIH jeweils alle Tätigkeiten berücksichtigt werden (ausser
Ziff. 5 «Pflege und Betreuung von Kindern und/oder Angehörigen»). Somit hätte
eine höhere Gewichtung beim Teilbereich Betreuung zur Folge, dass die
Gewichtung in einem anderen Bereich reduziert werden müsste. Bei einer
Gewichtung des Bereichs «Pflege und Betreuung von Kindern und Angehörigen» mit
50 % und damit einer Mindergewichtung der anderen Bereiche würde maximal
eine gesamthafte Erhöhung der Invalidität im Haushalt von 2 % resultieren
(s. E. II. 5. hiervor), bzw. bei der gemischten Methode und
einem Haushaltspensum von 60 % eine Erhöhung von 1.2 % Dies würde im Resultat,
wie erwähnt, zu keinem rentenbegründenden Invaliditätsgrad führen (s.
E. II. 9. hiernach).
9.
9.1
Nachfolgend ist der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene
Einkommensvergleich zu prüfen.
9.1.1  Die gutachterliche Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit von 50 % gilt ab dem Zeitpunkt der vollständigen Rückkehr
in den Arbeitsprozess, bzw. Aufnahme der Tätigkeit im F.___ im Jahr 2015
(gemäss Arbeitgeberfragebogen per 9. November 2015; IV-Nr. 15). Das
Wartejahr ist somit per 1. November 2016 abgelaufen. Sodann hat sich die
Beschwerdeführerin am 1. März 2018 zum Bezug von Rentenleistungen angemeldet.
Somit könnte ein allfälliger Rentenanspruch in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 IVG
frühestens ab 1. September 2018 entstehen, womit das in diesem Zeitpunkt – und
vor dem 1. Januar 2022 – geltende Recht anwendbar ist.
9.1.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf
eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf
eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.
9.2     Die von der Beschwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung vom 25. Juli 2022 angewandten Validen- und
Invalideneinkommen sind – vorbehältlich eines allfälligen Abzuges vom
Tabellenlohns (s. E. II. 9.3 hiernach) – nicht zu beanstanden.
9.3     Wird das Invalideneinkommen –
wie hier der Fall – auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu
kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und
berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter,
Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad
Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa
S. 323; Urteil des Bundesgerichts 8C_185/2013 vom 4. Juli 2013
E. 3) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die
verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75
E. 5b/aa in fine, S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf
25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb - cc
S. 80; Urteil des Bundesgerichts 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009
E. 2.1). Nach der Rechtsprechung ist insbesondere dann ein Abzug zu
gewähren, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter
Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V
75 E. 5a/bb S. 78).
Die Beschwerdegegnerin hat keinen Abzug
vom Tabellenlohn vorgenommen. Ob sich ein solcher rechtfertigt, ist eine
Rechtsfrage, die das Gericht mit voller Kognition zu prüfen hat (BGE 137 V 71
E. 5.1 am Anfang). Anders als bei der Bemessung eines vom Versicherungsträger
gewährten Abzuges, welcher der Angemessenheitsprüfung unterliegt, ist das
Gericht nicht gehalten, eine gewisse Zurückhaltung walten zu lassen.
Im vorliegenden Fall ist die
Beschwerdeführerin gemäss D.___-Gutachten zu 50 % arbeitsfähig. Daraus
resultiert jedoch kein Abzug. So verdienen Frauen ohne Kaderfunktion in einem
Pensum von 50 - 74 % im Verhältnis sogar mehr als Frauen in einem
Vollzeitpensum (vgl. monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach
Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht, 2018, T18). Jedoch
ergibt sich a
us der Tabelle
T12_b der LSE 2018, dass in diesem Jahr Frauen der Kategorie «ohne
Kaderfunktion» und mit Aufenthaltsbewilligung C (Median) – wozu die
Beschwerdeführerin gemäss Aktenlage zählt (vgl. IV-Nr. 2) – im Vergleich zum
Total von Schweizern und Ausländern der gleichen Kategorie einen geringeren
Lohn erzielten. Dieser Umstand ist im Rahmen des Abzugs zu berücksichtigen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_332/2022 vom 19. Oktober 2022 E. 5.2.2.2 vom
4. November 2022 E. 4.3.2).
Des Weiteren wird im polydisziplinären D.___-Gutachten
vom 12. August 2018 folgendes Zumutbarkeitsprofil statuiert: Zumutbar sei eine
überwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit weitgehend selbstständig die
Position zu wählen und der Möglichkeit selbstgewählte Pausen einzulegen. Kein
Erfordernis, regelhaft eine Zwangshaltung einzunehmen, und wenn, dann
allenfalls kurz und sporadisch. Keine Witterungsexposition, keine Arbeit auf
Leitern oder Gerüsten. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung umfasst der
Tabellenlohn im vorliegend für das Invalideneinkommen anwendbare
Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren
Tätigkeiten, weshalb alleine deswegen kein Abzug vom Tabellenlohn
gerechtfertigt ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 24. August
2012 E 4.1 mit Hinweisen). Das Zumutbarkeitsprofil der Beschwerdeführerin
erscheint denn auch nicht derart eingeschränkt, als dass sich aufgrund dessen
ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug rechtfertigen würde.
Schliesslich sind rechtsprechungsgemäss
regelmässig wiederkehrende krankheitsbedingte Absenzen vom Arbeitsplatz zwar
grundsätzlich bei der Festlegung des zeitlich zumutbaren Umfangs der
Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen. Ausnahmsweise können indes nicht
vorhersehbare und schwer kalkulierbare Absenzen, wie sie durch Krankheitsschübe
verursacht werden, einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_439/2020 vom 18. August 2020 E. 4.5.2 mit Hinweisen). Bejaht
wurde eine Konstellation der letztgenannten Art etwa bei akut auftretenden
psychotischen Schüben (Urteil 9C_439/2020 vom 18. August 2020
E. 4.5.2 f.), bei rezidivierenden abdominalen Beschwerden (Urteil
8C_179/2018 vom 22. Mai 2018 E. 4.2), bei schubweise auftretenden
Atembeschwerden infolge Asthmas (Urteil 9C_728/2009 vom 21. September 2010 E. 4.3.1,
in: SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90) sowie bei Panikattacken (Urteil 9C_462/2007
vom 25. Januar 2008 E. 3.2.2). Als ebenfalls einen Abzug rechtfertigend wertete
das Bundesgericht ferner den Umstand, dass ein Versicherter wegen einer
Harnblasenfunktionsstörung mehrmals am Tag einen Katheter zur Ableitung des in
der Blase angesammelten Urins verwenden musste (Selbstkatheterisierung [Urteil
9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.3.2 f.]). Schliesslich wurde ein Abzug bei
Schüben des Morbus Crohn im Sinne von tagsüber auftretenden Durchfallattacken
gewährt (Urteil 9C_42/2022 vom 12. Juli 2022).
Vorliegend gab die Beschwerdeführerin
gegenüber den D.___-Gutachtern zur Häufigkeit der Attacken an, diese seien
nicht vorsehbar, sie seien sehr unregelmässig (1 - 2 Mal / Woche
und dann wieder eine ganze Woche nichts). Die Attacken seien etwas weniger
heftig, seit sie damit umzugehen wisse (sofortige Zuckerzufuhr in Form von Cola
oder andern Süssgetränken). Die Dauer der Attacken sei relativ kurz, 5 - 20
min, sie könnten aber auch länger dauern. Heftige Attacken, die eine
Hospitalisation notwendig gemacht hätten, habe sie in letzter Zeit keine
gehabt. Sie müsse sich aber nach jeder Attacke hinlegen, um sich zu erholen
(vgl. IV-Nr. 41). Der letzte Krampfanfall sei vor ein paar Tagen aufgetreten,
als sie in der Küche gestanden sei und für ihre Tochter ein Butterbrot
geschmiert habe. Der Schmerz sei so intensiv, der «haut einem um». Sie habe
zwei Geburten hinter sich, aber diese Bauchkrämpfe seien schmerzhafter als
Wehen. Sie gehe dann wirklich in die Knie. Sie müsse dann liegen und abwarten,
dabei aber die Zeit stoppen, denn ihr sei gesagt worden, dass sie nicht länger
als 25 Minuten warten solle, dann müsse sie notfallmässig ins Spital, um
Infusionen mit Glykose zu erhalten. Wenn das nicht helfe, gäbe es noch ein
Medikament, das man ihr geben könne (Häm-Arginat). Hinterher sei sie total
erschöpft, dann sitze sie nur noch, trinke viel (weil sie sich vorstelle, das
tue gut), sie könne dann nicht viel machen, auch nicht mit den Kindern. Wenn
der Krampf am Morgen auftrete, dann sei sie eventuell am Nachmittag / Abend
wieder auf den Beinen. Wenn dieser am Nachmittag oder Abend auftrete, dann
erhole sie sich an dem Tag nicht mehr (IV-Nr. 41, S. 20). Zur Häufigkeit der
Porphyrie-Schübe machten die Gutachter im D.___-Gutachten keine weiterführenden
Angaben. Im gastroenterologischen Teilgutachten wurde diesbezüglich lediglich
ausgeführt, bei aktuell subakutem Verlauf bestehe keine wesentliche
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, dies könne sich im Verlauf ändern. Zudem
wurde in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung diesbezüglich ergänzend
festgehalten, bei symptomatischer Porphyrie sei das Durchhaltevermögen
aufgehoben (vgl. IV-Nr. 41, S. 6).
Die bisherige Häufigkeit der Schübe kann
aufgrund der vorliegenden Unterlagen und der anamnestischen Angaben nicht mit
Sicherheit eruiert werden. Aufgrund der unbestrittenermassen schubweise
auftretenden Porphyrie, welche von den D.___-Gutachtern bei der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit nicht mitberücksichtigt wurde, rechtfertigt sich somit
zusätzlich ein Abzug vom Tabellenlohn. Zwar hat sich das Bundesgericht
bezüglich der Höhe des in diesem Zusammenhang vorzunehmenden Abzugs nicht abschliessend
geäussert. Aus der vorstehend aufgeführten Kasuistik ist aber ersichtlich, dass
in den Fällen, in welchen die Höhe für einen solchen Abzug zu beziffern war, jeweils
ein 10%-Abzug vorgenommen wurde (so in den Urteilen 9C_439/2020, 8C_179/2018
und 9C_42/2022). Dies erscheint denn auch gerechtfertigt, nachdem es sich eben
um nicht vorhersehbare, schwer kalkulierbare und damit nicht konkret zu
beziffernde Absenzen handelt, welche aber bei einem potentiellen Arbeitgeber
entsprechendes Entgegenkommen voraussetzen. Somit ist der Abzug unter Einbezug
des vorgenannten Abzugsgrunds – Aufenthaltskategorie – gesamthaft auf 15 % zu
beziffern.
Insofern die Beschwerdeführerin
schliesslich geltend macht, vorliegend seien die Wechselwirkungen zwischen
Haushalts- und Erwerbstätigkeit zu berücksichtigen, ist darauf hinzuweisen,
dass mit der seit 1. Januar 2018 gemäss Art. 27
bis
IVV neu
eingeführten Berechnungsmethode automatisch sichergestellt wird, dass die
Wechselwirkungen zwischen Erwerbstätigkeit und Haushalt im Hinblick auf eine
bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf konsequent berücksichtigt werden
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_445/2019 vom 12. November 2019 E. 4.3).
Demnach kann deswegen kein weiterer Abzug vorgenommen werden.
Bei einem Abzug von 15 %
(Invalideneinkommen CHF 23'239.85 [CHF 27'341.00 abzüglich 15 %],
Valideneinkommen CHF 56'433.00) ergibt sich im ausserhäuslichen Bereich ein
Invaliditätsgrad von gerundet 59 % bzw. bei einem Anteil ein 40 % ein
Invaliditätsgrad von 23.6 %. Daraus resultiert zusammen mit dem
Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich von anteilsmässig 14.4 % ein
Invaliditätsgrad von 38 % und damit kein Rentenanspruch.
10.
10.1   Demnach
ist die Beschwerde abzuweisen.
10.2   Bei
diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
10.3   Aufgrund von Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden
Fall hat die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, welche mit dem
bereits geleisteten Kostenvorschuss verrechnet werden.
Demnach wird
erkannt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, welche mit dem bereits geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet werden.
Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann
innert 30
Tagen
seit der Mitteilung beim Bundesgericht
Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG).
Bei
Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu weiteren
Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu
beachten.
Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn
Der Vizepräsident                     Der Gerichtsschreiber
Flückiger                                   Isch