so_gerichte · BKBES.2024.101 · 2024-08-05 · de
Einstellungsverfügung (Entschädigung)


Beschlussvom5. August 2024

Es wirken mit:

Präsident Frey

Oberrichterin Hunkeler

Oberrichterin Kofmel

Gerichtsschreiberin Ramseier

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Staatsanwaltschaft,

Beschwerdegegnerin

betreffendEinstellungsverfügung
(Entschädigung)

zieht die Beschwerdekammer
des Obergerichts inErwägung:

I.

1. Am 11. September 2023 reichte B.___, Inhaberin
mit Einzelunterschrift der Einzelunternehmung [...], bei der Polizei
Strafanzeige gegen C.___ wegen Diebstahls ein. Gegenüber der Polizei gab sie an,
sie habe die Räumlichkeiten des [...] an die Firma [...] GmbH bzw. an C.___
vermietet. Nach dem Anlass habe sie festgestellt, dass Getränke und ein Teil
der Musikanlage gefehlt hätten. Da aus der ersten Einvernahme einige Details,
insbesondere bezüglich der Miet- und Eigentumsverhältnisse, nicht
nachvollziehbar erschienen, führte die Polizei am 20. November 2023 eine
zweite Einvernahme mit B.___ durch. C.___ wurde am 26. Januar 2024 rechtshilfeweise
durch die Kantonspolizei Zürich befragt. Am 11. März 2024 erhob die Polizei
Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft. Darauf eröffnete diese am 19. März
2024 eine Strafuntersuchung gegen C.___ wegen Diebstahls und lud die Parteien
am 20. März resp. 2. April 2024 zu einer Vergleichsverhandlung vor. Diese,
durchgeführt am 21. Mai 2024, scheiterte.

Am 21. Mai 2024 teilte die
Staatsanwaltschaft den Parteien den Abschluss der Untersuchung mit. Es sei
vorgesehen, das Verfahren gegen C.___ wegen Diebstahls einzustellen. Mit
Eingabe vom 24. Juni 2024 machte Rechtsanwalt A.___ für die private
Verteidigung von C.___ eine Entschädigung von CHF 5'433.05 geltend. Für
Lohneinbussen und Fahrkosten wurde für C.___ eine Entschädigung von CHF 350.00
beantragt.

Mit Verfügung vom 26. Juni 2024 stellte
die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen C.___ wegen Diebstahls ein (Ziff.
1). Es wurde weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung ausgerichtet (Ziff. 2).

2. Gegen Ziff. 2 der
Einstellungsverfügung erhob Rechtsanwalt A.___ am 11. Juli 2024 namens seines
Klienten Beschwerde mit dem Antrag, es sei diesem eine Entschädigung für die
notwendigen Kosten der Verteidigung in Höhe von CHF 5'433.05 auszurichten.
Eventualiter sei die Verfügung der Staatsanwaltschaft aufzuheben und zur
Festsetzung eines angemessenen Honorars an die Staatsanwaltschaft
zurückzuweisen.

3. Die Staatsanwaltschaft beantragte am 16.
Juli 2024 die Abweisung der Beschwerde. Auf eine Vernehmlassung wurde unter
Hinweis auf die angefochtene Verfügung verzichtet.

4. Für die Standpunkte der Parteien wird
grundsätzlich auf die Akten verwiesen. Soweit erforderlich, wird nachfolgend
darauf eingegangen.

II.

1. Die Beschwerde richtet sich
vorliegend nur gegen die verweigerte Entschädigung für den Beizug eines
Verteidigers (Entschädigung nach Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die verweigerte
Entschädigung nach Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO betreffend die geltend gemachten
Aufwendungen von C.___ selbst wurde nicht angefochten (vgl. Anträge und
Begründung der Beschwerde).

Hat die beschuldigte Person eine
Wahlverteidigung mit ihrer Verteidigung betraut, so steht gemäss Art. 429 Abs.
3 StPO der Anspruch auf Entschädigung nach Abs. 1 lit. a ausschliesslich der
Verteidigung zu unter Vorbehalt der Abrechnung mit ihrer Klientschaft. Gegen
den Entschädigungsentscheid kann die Verteidigung das Rechtsmittel ergreifen,
das gegen den Endentscheid zulässig ist. Die Beschwerde von Rechtsanwalt A.___
namens seines Klienten wurde daher mit Verfügung vom 15. Juli 2024 in seinem
Namen entgegengenommen.

2.1 Das Verfahren gegen C.___
(nachfolgend Beschuldigter) wurde eingestellt. Zur Begründung führte die
Staatsanwaltschaft aus, in den Unterlagen von B.___ finde sich ein Vertrag
betreffend Kostenübernahme der Musikanlage, gezeichnet von D.___ (nicht
Einzelzeichnungsberechtigter der [...]). Ebenfalls eingereicht worden seien
zwei Rechnungen betreffend die Kosten der Musikanlage in der Höhe von total CHF
8'061.00 sowie eine Saldovereinbarung vom 13. Juni 2023 zwischen der [...]
GmbH und der [...]. Die Saldovereinbarung halte fest, dass die beiden
Vertragsparteien per 13. Juni 2023 insbesondere in Bezug auf die Musikanlage
per Saldo aller Ansprüche auseinandergesetzt seien. Zudem sei ein Mail vom 11.
September 2023 eingereicht worden, wonach der Beschuldigte auch die im [...]
verbliebene Hälfte der Musikanlage gegen Bezahlung von CHF 3'682.00 übernehmen
würde. Anlässlich der Einvernahme vom 26. Januar 2024 habe der Beschuldigte 
soweit er nicht die Aussage verweigert habe  ausgesagt, die Musikanlage zur
Hälfte, d.h. zu rund CHF 5'000.00, übernommen zu haben. Diesbezüglich gebe es
eine Rechnung. Er habe weder die Musikanlage noch Getränke gestohlen.
Anlässlich der Vergleichsverhandlung habe der Beschuldigte eine Rechnung der [...]
vom 21. März 2023 über die hälftige Beteiligung der Musikanlage (CHF 4'865.50)
sowie den dazu gehörenden Bankbeleg vom 23. März 2024 eingereicht, welche
belegten, dass die Rechnung komplett bezahlt worden sei. Soweit den Diebstahl
der Musikanlage betreffend sei somit mittlerweile erstellt, dass der
Beschuldigte 50 % der Anschaffungskosten übernommen habe und er in diesem Sinne
auch berechtigt gewesen sei, seinen «Teil» der Anlage mitzunehmen. Soweit den
Diebstahl von Getränken betreffend liege eine Konstellation vor, die praktisch
immer zu Freisprüchen führe.

Die Einstellungsverfügung ist in diesen
Punkten rechtskräftig.

2.2 Ziff. 2 der Einstellungsverfügung wurde
 bezüglich der Parteientschädigung  damit begründet, der Beschuldigte habe
keinen objektiv begründeten Anlass gehabt, einen Anwalt beizuziehen. Es sei ihm
vorgehalten worden, sich eines Diebstahls mit einer Deliktsumme von CHF
8'029.00 strafbar gemacht zu haben. Dabei habe es sich weder um eine besonders
komplexe Sach- noch um eine komplexe Rechtsfrage gehandelt. Der Beschuldigte sei
von Beruf Geschäftsführer. Es hätte ausgereicht, wenn er die Rechnung der Einzelfirma
[...] vom 21. März 2023 über die hälftige Beteiligung an der Musikanlage (CHF
4'865.50) sowie den dazugehörenden Bankbeleg eingereicht hätte. Damit hätte das
Strafverfahren zumindest betreffend den Hauptvorwurf bereits im Anfangsstadium
eingestellt werden können.

2.3 Dagegen brachte der Beschwerdeführer
vor, der Beschuldigte sei Mitte Oktober 2023 per Telefon von der Polizei
kontaktiert und zu einer Einvernahme vorgeladen worden. Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei einer beschuldigten Person grundsätzlich
zuzubilligen, einen Anwalt beizuziehen, wenn sie zu einer Einvernahme
vorgeladen werde. Werde einem Beschuldigten ein Verbrechen oder Vergehen
vorgeworfen, sei der Beizug eines Anwalts jedenfalls angemessen. Dem Beschuldigten
sei Diebstahl vorgeworfen worden. Da das Verfahren gegen ihn gänzlich
eingestellt worden sei, sei sein gesamter Aufwand zu entschädigen, welcher
rechtzeitig geltend gemacht und genau unter Angabe des Leistungsverzeichnisses
geltend gemacht worden sei.

Entgegen der Auffassung der
Staatsanwaltschaft hätte der Beschuldigte das Verfahren nicht mit der
Einreichung des Zahlungsbelegs zur Einstellung bringen können. Die
Staatsanwaltschaft habe von Beginn an Kenntnis davon gehabt, dass
gemeinschaftliches Eigentum bestanden habe. Spätestens im Januar 2024 habe die
Staatsanwaltschaft somit Gewissheit gehabt, dass es eine Vereinbarung über die
Teilung der Kosten der Musikanlage gegeben habe. Das Verfahren hätte somit
bereits zu diesem Zeitpunkt eingestellt werden können. Die
Strafverfolgungsbehörden hätten hier schlecht gearbeitet und wollten nun die
Kosten des dadurch verursachten Aufwandes nicht erstatten. Das gehe nicht an.

3. Wird die beschuldigte Person ganz
oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so
hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO Anspruch auf eine nach dem Anwaltstarif
festgelegte Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer
Verfahrensrechte, wobei beim Anwaltstarif nicht unterschieden wird zwischen der
zugesprochenen Entschädigung und den Honoraren für die private Verteidigung
(lit. a).

Zu den Aufwendungen im Sinne von Art.
429 Abs. 1 lit. a StPO zählen in erster Linie die Kosten der frei gewählten
Verteidigung, wenn der Beistand angesichts der tatsächlichen oder rechtlichen
Komplexität wie auch die Höhe des Arbeitsaufwands gerechtfertigt sind. Der
Beizug eines Verteidigers kann sich als angemessen erweisen, auch wenn er nicht
als geradezu geboten erscheint. Einer beschuldigten Person wird in der Regel
der Beizug eines Anwalts zugebilligt, wenn dem Deliktsvorwurf eine bestimmte
Schwere zukommt. Deshalb wird bei Verbrechen und Vergehen nur in Ausnahmefällen
schon der Beizug eines Anwalts an sich als nicht angemessene Ausübung der
Verfahrensrechte bezeichnet werden können. Zu beachten ist, dass es im Rahmen
von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO um die Verteidigung einer vom Staat zu Unrecht
beschuldigten und gegen ihren Willen in ein Strafverfahren einbezogenen Person
geht. Das materielle Strafrecht und das Strafprozessrecht sind zudem komplex
und stellen insbesondere für Personen, die das Prozessieren nicht gewohnt sind,
eine Belastung und eine grosse Herausforderung dar. Wer sich selbst verteidigt,
dürfte deshalb prinzipiell schlechter gestellt sein. Dies gilt grundsätzlich
unabhängig von der Schwere des Deliktsvorwurfs. Auch bei blossen Übertretungen
darf deshalb nicht generell davon ausgegangen werden, dass die beschuldigte
Person ihre Verteidigungskosten als Ausfluss einer Art von Sozialpflichtigkeit
selbst zu tragen hat. Beim Entscheid über die Angemessenheit des Beizugs eines
Verteidigers sind sodann neben der Schwere des Tatvorwurfs und der
tatsächlichen und rechtlichen Komplexität des Falls insbesondere auch die Dauer
des Verfahrens und dessen Auswirkungen auf die persönlichen und beruflichen
Verhältnisse der beschuldigten Person zu berücksichtigen. Massgebend für die
Beurteilung der Angemessenheit des Beizugs eines Verteidigers sind die
Umstände, die im Zeitpunkt der Mandatierung bekannt waren. Wie lange das
Verfahren im Anschluss noch dauerte oder mit welcher Hartnäckigkeit es von der
Staatsanwaltschaft danach weiterverfolgt wurde, kann keine Rolle spielen
(Urteil 6B_1280/2021 vom 7. September 2022 E. 4.3.1 mit Hinweisen).

4.1 Beim Vorhalt des Diebstahls handelt
es sich um ein Vergehen, also nicht um einen leichten Vorhalt, wie dies in der
Regel bei Übertretungen der Fall ist. Der Beschuldigte sah sich mit einem
Deliktsbetrag von über CHF 8'000.00 konfrontiert. Er war offenbar im Oktober
2023 von der Kantonspolizei Solothurn orientiert worden und musste mit polizeilichen
oder staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen rechnen. Unter diesen Umständen ist
es nicht als unangemessen zu bezeichnen, dass er einen Anwalt beizog, zumal wie
erwähnt an die Angemessenheit des Beizugs eines solchen gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine allzu hohen Anforderungen zu stellen
sind.

4.2 Zu prüfen ist, ob sich der vom
Beschwerdeführer betriebene Aufwand als angemessen erweist.

Massgebend für die Einstellung der
Strafuntersuchung waren vorliegend die Rechnung der [...] vom 21. März 2023,
mit der sie den Beschuldigten resp. die [...] GmbH zur Bezahlung von CHF
4'865.50 für die 50%-Beteiligung an der Musikanlage aufforderte, sowie die
entsprechende Kontobuchung der Zürcher Kantonalbank vom 20. Oktober 2023, aus
der hervorging, dass der geforderte Betrag von der [...] GmbH am 23. März 2023
bezahlt worden war. Diese Belege hat der Beschuldigte resp. der
Beschwerdeführer erst anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 21. Mai 2024
eingereicht. Dies ist unverständlich.

Der Beschwerdeführer hat sich mit einem
Schreiben vom 25. Oktober 2023 an die Polizei gewandt und darin u.a. erwähnt,
gemäss der ihm vorliegenden Unterlagen stünde die Musikanlage nicht im
Alleineigentum der [...]. Mit Unterlagen dürfte er damit u.a. die «Kontobuchung
Details» der Zürcher Kantonalbank vom 20. Oktober 2023 gemeint haben, aus
der wie erwähnt hervorgeht, dass am 23. März 2023 CHF 4'865.50 für die
Musikanlage bezahlt worden sind. Die entsprechenden Belege hätten daher weit
früher eingereicht werden können als anlässlich der Vergleichsverhandlung, jedenfalls
aber spätestens im Nachgang zur polizeilichen Einvernahme vom 26. Januar 2024.
Dort hatte der Beschuldigte ausgeführt, er habe die Hälfte der Musikanlage von
rund CHF 10'000.00 bezahlt, die [...] habe ihm dafür Rechnung gestellt, er habe
diese Rechnung noch und könne sie wenn nötig später einreichen (Rz 19 ff.).
Hätte der Beschuldigte die beiden Belege in der Folge eingereicht  worauf er
nicht nochmals von der Polizei aufgefordert werden musste, ging es doch um eine
Entlastung vom Vorwurf des Diebstahls , hätte das Verfahren zu einem früheren
Zeitpunkt beendet werden können. Zumindest wäre es nicht nötig gewesen, die
Parteien noch zu einer Vergleichsverhandlung vorzuladen. Daran ändert nichts,
dass noch der Vorwurf des Diebstahls von Getränken im Raum stand. Wegen dieses
Vorhalts hätte die Staatsanwaltschaft die Parteien kaum zu einer
Vergleichsverhandlung vorgeladen. Die Aufwendungen für die
Vergleichsverhandlung können daher nicht entschädigt werden (365 Minuten, plus
Auslagen von CHF 56.50).

Im Übrigen erweisen sich die geltend
gemachten Aufwendungen als angemessen, ebenso der Stundenansatz von CHF 280.00.
Zu entschädigen sind somit 695 Minuten resp. 11,58 Stunden. Bei einem
Stundenansatz von CHF 280.00, Auslagen von CHF 22.80 und der
Mehrwertsteuer von 7,7 % (Aufwand 2023: 240 Minuten) resp. 8,1 % (Aufwand 2024:
445 Minuten) führt dies zu einer Entschädigung von CHF 3'475.75.

5. In teilweiser Gutheissung der
Beschwerde ist Ziff. 2 der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 26.
Juni 2024 somit dahingehend abzuändern, als C.___, verteidigt durch
Rechtsanwalt A.___, gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO eine
Parteientschädigung von CHF 3'475.75 zuzusprechen ist.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens
gehen die Kosten von total CHF 800.00 zu einem Drittel zu Lasten des
Beschwerdeführers. Er hat somit CHF 266.65 zu bezahlen. Die übrigen Kosten
gehen zu Lasten des Staates.

Dem Beschwerdeführer steht für das
Beschwerdeverfahren infolge der teilweisen Gutheissung der Beschwerde eine
reduzierte Parteientschädigung zu. Rechtsanwalt A.___ macht für das
Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von CHF 1'124.25 geltend, was
angemessen erscheint. Die ihm zuzusprechende (reduzierte) Entschädigung ist
damit auf CHF 749.50 (zwei Drittel von CHF 1'124.25) festzusetzen, zahlbar
durch den Staat Solothurn.

Demnach wirdbeschlossen:

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kanninnert
30 Tagenseit Erhalt des begründeten Urteils beim BundesgerichtBeschwerde
in Strafsacheneingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist
beginnt am Tag nach dem Empfang des begründeten Urteils zu laufen und wird
durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die Frist ist nicht
erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines
Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Art.
78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen der Beschwerdekammer des
Obergerichts

Der Präsident                                                                    Die
Gerichtsschreiberin

Frey                                                          Ramseier