so_gerichte · VWBES.2018.407 · 2016-09-23 · de
Entschädigung der Beiständin


Urteilvom18. März 2019

Es wirken mit:

Präsidentin Scherrer Reber

Oberrichter Müller

Oberrichter Stöckli

Gerichtsschreiberin Droeser

In Sachen

A.___

Beschwerdeführerin

gegen

1.KESB
Region Solothurn,

2.B.___vertreten durch  C.___

Beschwerdegegner

betreffendEntschädigung
der Beiständin

zieht das Verwaltungsgericht inErwägung:

I.

1. Mit superprovisorischer Verfügung vom
23. September 2016 und anschliessendem definitiven Entscheid vom 29. September
2016 setzte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Region Solothurn im
Rahmen der Vertretungsbeistandschaft A.___ (nachfolgend Beschwerdeführerin
genannt) als Beiständin für B.___ ein mit den folgenden Aufgaben:

2. Am 28. September 2018 reichte die
Beschwerdeführerin der KESB Region Solothurn den ordentlichen zweijährigen
Rechenschaftsbericht und ihre Honorarnote für den Aufwand in der betreffenden
Rechenschaftsperiode zur Prüfung und Genehmigung ein. Aufgrund der Tatsache,
dass B.___ vermögend sei, machte die Beschwerdeführerin einen Stundensatz von
CHF 230.00 geltend. Die geltend gemachte Entschädigung belief sich auf
insgesamt CHF 12064.25.

3. Mit Entscheid vom 25. September 2018 genehmigte
die KESB Region Solothurn den Rechenschaftsbericht für die Zeit vom 23.
September 2016 bis 31. August 2018. Die Entschädigung wurde auf CHF 9'686.95
(inkl. Auslagenersatz und MWST) festgesetzt, zu Lasten des Vermögens von B.___
(Ziffer 3.2) und der Beistand C.___ gebeten, diese Entschädigung auszubezahlen
(Ziffer 3.3). Zur Begründung wurde festgehalten, in Anwendung von § 88 des
kantonalen Gebührentarifs (GT, BGS 615.11) und in Anwendung der geltenden
kantonalen Praxisrichtlinien gelange für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen
der Stundensatz von CHF 180.00 entsprechend dem Tarif der unentgeltlichen
Rechtspflege gemäss § 179 Abs. 1 und Abs. 3 GT zur Anwendung, weshalb der
Stundenansatz von der Beschwerdeführerin auf CHF 180.00 zu reduzieren sei. Daraus
resultiere ein Honoraranspruch von CHF 7'929.00 (44.05 Stunden à CHF 180.00),
zuzüglich CHF 360.00 (Honoraranspruch Rechtspraktikant 4 Stunden à CHF 90.00),
ausmachend total CHF 8'289.00. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin Anspruch
auf Ersatz der angefallenen Spesen in der Höhe von CHF 684.90. Hinzu komme die
MWST von 8% auf CHF 7'346.70 (Honoraranspruch für 2016/2017 und Auslagen) und
die MWST von 7.7% auf CHF 1'627.20 (Honoraranspruch 2018), ausmachend eine MWST
von total CHF 713.05.

4. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin
mit Schreiben vom 26. Oktober 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den
Begehren:

Gemäss Bericht des neu eingesetzten
Beistandes vom 19. Dezember 2016 habe sich das Vermögen von B.___ per 23.
September 2016 auf CHF 158'988.80 belaufen. Es handle sich somit um einen
vermögenden Verbeiständeten, der keinen Anspruch auf unentgeltliche
Rechtspflege hätte. Müsste er von sich aus einen Rechtsvertreter engagieren, so
müsste er den üblichen Stundensatz des gewählten Anwalts bezahlen. Dadurch,
dass die KESB Region Solothurn auch bei vermögenden Verbeiständeten, die die
Kosten für die anwaltliche Vertretung aus dem eigenen Vermögen bezahlen
müssten, den Tarif der unentgeltlichen Rechtspflege anwende, werde eine verbeiständete
Person gegenüber einer nicht verbeiständeten Person finanziell bessergestellt.
Auch gegenüber einer Person, die in einem Verfahren Anrecht auf unentgeltliche
Rechtspflege hätte, werde die vermögende verbeiständete Person bevorzugt
behandelt, bestehe doch eine Pflicht zur Nachzahlung der Differenz zwischen dem
Tarif der unentgeltlichen Rechtspflege und dem üblichen Honorar des
Rechtsvertreters an diesen selbst, sollten die nötigen Mittel dereinst
vorhanden sein. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Ansatz von CHF
230.00 befinde sich in der vom kantonalen Gebührentarif festgelegten
Spannbreite für privat bestellte Rechtsvertreter am untersten Rand. Der
Stundenansatz sei denn auch CHF 40.00 tiefer als der von der
Beschwerdeführerin üblicherweise angewendete Tarif. Sachliche Gründe, den Tarif
für unentgeltliche Rechtsvertretung auch bei vermögenden Personen zur Anwendung
zu bringen, lägen keine vor. Insbesondere könne nicht argumentiert werden, die
Bezahlung des Anwalts erfolge durch die Staatskasse und es bestünde die
Pflicht, mit Steuergeldern haushälterisch umzugehen. Die Festsetzung der
Entschädigung auf der Basis eines Stundenansatzes von CHF 180.00 sei nicht nur
unangemessen, sondern stelle auch einen Missbrauch des Ermessens dar. Die
Gleichbehandlung von vermögenden und nicht vermögenden Personen bei der
Festsetzung des anwendbaren Stundenansatzes sei nicht statthaft. Vielmehr sei
die Vermögenssituation der betroffenen Person das ausschlaggebende Kriterium
für die Frage, welcher Stundenansatz angemessen sei. Werde dieses Kriterium
ausgeblendet, liege ein Rechtsfehler vor.

5. Die KESB Region Solothurn verzichtete
am 30. Oktober 2018 auf eine Stellungnahme.

II.

1. Die Beschwerde ist frist- und
formgerecht erhoben worden. Sie ist zulässiges Rechtsmittel und das
Verwaltungsgericht zur Beurteilung zuständig (vgl. Art. 450 Abs. 1
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, ZGB, SR 210, i.V.m. § 130 Abs. 1
Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB, BGS 211.1). Die Beschwerdeführerin ist durch
den angefochtenen Entscheid beschwert und damit zur Beschwerde legitimiert. Auf
die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Gemäss Art. 404 ZGB hat der Beistand
oder die Beiständin Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und auf Ersatz
der notwendigen Spesen aus dem Vermögen der betroffenen Person. Bei einem
Berufsbeistand oder einer Berufsbeiständin fallen die Entschädigung und der
Spesenersatz an den Arbeitgeber (Abs. 1). Die Erwachsenenschutzbehörde legt die
Höhe der Entschädigung fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere den Umfang
und die Komplexität der dem Beistand oder der Beiständin übertragenen Aufgaben
(Abs. 2). Die Kantone erlassen Ausführungsbestimmungen und regeln die
Entschädigung und den Spesenersatz, wenn diese nicht aus dem Vermögen der
betroffenen Person bezahlt werden können (Abs. 3).

Laut § 119 EG ZGB hat die von der
Massnahme betroffene Person die Kosten der Mandatsführung zu tragen, sofern sie
nicht als bedürftig im Sinne der Bestimmungen über die unentgeltliche
Rechtspflege gilt. Der Mandatsträger hat spätestens zum Zeitpunkt der
Berichterstattung einen Antrag mit Begründung darüber zu stellen, von wem und
zu welchen Anteilen die Entschädigung und Auslagen zu tragen sind. Laut § 120
EG ZGB richtet sich die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
festzulegende Entschädigung und der notwendige Auslagenersatz für Mandatsträger
nach dem kantonalen Gebührentarif.

Nach § 88 GT beträgt die Entschädigung
(unter Vorbehalt der Absätze 3 und 4) pro Jahr für die Einkommens- und
Vermögensverwaltung CHF 300.00 bis CHF 3000.00, für die persönliche
Betreuung ebenfalls CHF 300.00 bis CHF 3000.00 und für die Amtsführung
ausserhalb dieser beiden Aufgaben CHF 500.00 bis CHF 5000.00 (Abs.
1). Absatz 2 regelt die Entschädigung der notwendigen Auslagen. Nach Abs. 3
gilt für die Entschädigung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die
Angestellte einer Sozialregion sind, ein Stundenansatz von CHF 100.00.
Gleiches gilt für private Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die über eine
anerkannte Fachausbildung verfügen, welche für die Mandatsführung unverzichtbar
ist und für welche der genannte Stundenansatz gerechtfertigt erscheint. Wer als
Anwalt oder Anwältin, als Treuhänder oder Treuhänderin mit Fach- oder
gleichwertigem Ausweis ein von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
angeordnetes Mandat wahrnimmt, kann ein Honorar nach dem anwendbaren
Berufstarif nur für diejenigen Verrichtungen beanspruchen, für die
berufsspezifische Kenntnisse notwendig sind. Ansonsten erfolgt die
Entschädigung nach Massgabe der Absätze 1 und 2 (Abs. 4).

2.1 In der Praxis wurden «Richtlinien
für die Entschädigung der Beiständinnen und Beistände bei Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen»
erlassen (nachfolgend Richtlinien genannt, Stand Februar 2014). Bei diesen
Richtlinien handelt es sich rechtlich um eine Verwaltungsverordnung bzw. um
eine generelle Dienstanweisung. Die Hauptfunktion einer Verwaltungsverordnung oder
generellen Dienstanweisung besteht darin, eine einheitliche, gleichmässige und
sachrichtige Praxis des Gesetzesvollzugs sicherzustellen. Nach herrschender
Ansicht sind Verwaltungsverordnungen jedoch keine Rechtsquellen, enthalten also
keine Rechtsnormen. Obwohl sie für die Behörden verbindlich sind, werden sie
normalerweise nicht in den offiziellen Gesetzessammlungen publiziert (vgl.
Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7.
Auflage, Zürich/St. Gallen 2016, N 81 ff.). Das Verwaltungsgericht ist an
Verwaltungsverordnungen nicht gebunden, es prüft frei, ob die angefochtene
Verfügung mit dem Gesetz übereinstimmt. Es wird aber die Verwaltungsverordnung
in seine Entscheidung mit einbeziehen, soweit sie eine dem Einzelfall gerecht
werdende Auslegung der massgebenden Bestimmung zulässt, da es nicht ohne Grund
von einer einheitlichen rechtmässigen Praxis der Verwaltungsbehörde abweichen
wird (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., N 87).

2.2 Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung sind die massgeblichen Kriterien zur Bemessung der angemessenen
Mandatsträgerentschädigung die Art der geleisteten Tätigkeit, die
wirtschaftliche Lage der verbeiständeten Person, der konkrete Aufwand im
Einzelfall und die besonderen beruflichen Fähigkeiten, die die Aufgabe
erfordert (vgl. Ruth E. Reusser in: Heinrich Honsell et al. [Hrsg.], Basler
Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Basel 2014, Art. 404 ZGB N 18 mit Verweis auf die
Urteile des Bundesgerichts 5D_148/2009 E. 3.1, 5A_319/2008 E. 4.1, BGE 116
II 399 E. 4b). Sind Aufgaben zu erfüllen, die zwingend besondere berufliche
Kenntnisse erfordern, wie etwa die Prozessführung, die Verwaltung eines
komplexen Vermögens oder die Verwaltung von Miet- und Geschäftsliegenschaften,
und wird deshalb eine Person mit diesen spezifischen beruflichen Kenntnissen
als Beistand eingesetzt, so ist die Entschädigung grundsätzlich gestützt auf
die entsprechenden Berufstarife zu berechnen. Setzt der von der
Erwachsenenschutzbehörde erteilte Auftrag hingegen keine besonderen Berufskenntnisse
voraus, so ist es mit der Rechtsgleichheit nicht vereinbar, die Höhe der
Entschädigung vom Beruf des Beistandes abhängig zu machen. Könnte bspw. eine
einfache Vermögensverwaltung ohne weiteres auch von einem Laien besorgt werden,
so hat der Treuhänder oder Banker, der als Beistand eingesetzt wird, nicht
Anspruch auf ein Entgelt gemäss den in der betreffenden Sparte massgebenden
Ansätzen. Als Aufwand darf nur verrechnet werden, was im Rahmen des Auftrags
der Erwachsenenschutzbehörde zu einer sorgfältigen Amtsführung des Beistandes
gehört. Übertriebene oder unnötige Aufwendungen dürfen nicht in Rechnung
gestellt werden (Ruth E. Reusser a.a.O., Art. 404 ZGB N 18 ff.).

3.1 Dem Entscheid vom 29. September 2016
der KESB Region Solothurn ist zu entnehmen, dass aufgrund einer Meldung der
Sozialen Dienste Mittlerer und Unterer Leberberg (SDMUL) vom 22. September 2016
mit superprovisorischer Verfügung vom 23. September 2016 der bisherige
Privatbeistand D.___ per sofort aus dem Amt entlassen wurde. Als neue
Beistandsperson für die bereits bestehende Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung
und die Begleitbeistandschaft wurde C.___ eingesetzt (vgl. Ziffer 1.6). Weiter
hielt die KESB Region Solothurn unter der Ziffer 2.8 der Verfügung fest: «Bei
dieser Sachlage ist zusätzlich von einer hierfür geeigneten Fachperson
eingehend abzuklären, für was die in der Zeit vom 1. Januar 2013 bis 23. September
2016 nicht belegten Ausgaben eingesetzt wurden, und ob sich D.___ allenfalls zu
Lasten des Ehepaars E.___ selber bereichert hat. Im Weitern ist B.___ bei der
Geltendmachung allfälliger finanzieller Ansprüche zu vertreten. Je nach Ausgang
dieser Abklärungen sind mögliche rechtliche Auswirkungen auf allfällige
getroffene testamentarische Regelung zu klären und bei Bedarf die nötigen
Schritte einzuleiten. Diese Abklärungen erfordern juristisches Fachwissen. A.___
[] hat sich als Beiständin zur Verfügung gestellt. Sie ist ohne weiteres fachlich
und persönlich geeignet und kann die nötige Zeit einsetzen. In Bestätigung der
superprovisorischen Verfügung der KESB Region Solothurn vom 23. September 2016
ist A.___ im Rahmen der Vertretungsbeistandschaft gemäss Art. 394 Abs. 1 ZGB
als Beiständin einzusetzen. Sie hat die Interessen von B.___ in Bezug auf eine
allfällige Veruntreuung des bisherigen Beistandes D.___ vollumfänglich zu
wahren, allfällige Ansprüche von B.___ geltend zu machen und sämtliche in
diesem Zusammenhang nötigen Handlungen vorzunehmen, insbesondere bei Bedarf ein
Strafverfahren anzuheben. Je nach Ausgang dieser Abklärungen hat die Beiständin
mögliche rechtliche Auswirkungen auf allfällige getroffene testamentarische
Regelung zu klären und bei Bedarf die nötigen rechtlichen Schritte einzuleiten.
Weitergehend hat sie einen Haftungsanspruch gegenüber dem Kanton zu prüfen und
anschliessend sämtliche in diesem Zusammenhang nötigen Handlungen vorzunehmen
und allfällige Ansprüche von B.___ geltend zu machen. [] Damit A.___ bei
Bedarf ein gerichtliches Verfahren einleiten kann, ist ihr gestützt auf Art.
416 Abs. 1 Ziff. 9 ZGB die Prozessführungsbefugnis einzuräumen. »

3.2 Die Beschwerdeführerin wurde von der
KESB Region Solothurn zur Wahrung der Interessen von B.___ betreffend die
Pflichtverletzung seines ehemaligen Beistandes D.___ eingesetzt. Dazu wurde ihr
für die Anhebung allfälliger gerichtlicher Verfahren die
Prozessführungsbefugnis eingeräumt. Die Beschwerdeführerin reichte gemäss Bericht
vom 28. August 2018 unter anderem gegen den ehemaligen Beistand von B.___
Strafanzeige ein und liess sich bezüglich der Geltendmachung von Schadenersatz
von der Gemeinde [...] eine Verjährungseinredeverzichtserklärung abgeben. Die
Erfüllung dieser Aufgaben setzte zwingend besondere Berufskenntnisse voraus,
welche die Beschwerdeführerin in ihrer Funktion als Rechtsanwältin besitzt. Da
die Beschwerdeführerin mit diesen spezifischen beruflichen Kenntnissen als
Beistand eingesetzt wurde, ist die Entschädigung grundsätzlich gestützt auf die
entsprechenden Berufstarife zu berechnen. Nach den Richtlinien Ziffer 2.4
werden Rechtsanwälte mit einem Mandat ohne Einkommens- und Vermögensverwaltung
nach entsprechendem Berufstarif entschädigt. Beim Mandat der Beschwerdeführerin
handelt es sich unbestrittenermassen um ein Mandat ohne Einkommens- und
Vermögensverwaltung. Gemäss § 161 i.V.m. § 160 Abs. 3 GT beträgt der
Stundenansatz der berufsmässigen Vertretung zwischen CHF 230.00 bis 330.00
zuzüglich Mehrwertsteuer, soweit sie durch Anwälte wahrgenommen wird. Die
Beschwerdeführerin macht einen Stundenansatz von CHF 230.00 geltend.
Dieser erscheint angemessen, da keinerlei Anhaltspunkte dafür bestehen, dass
die Beschwerdeführerin die Vertretung nicht sorgfältig und pflichtgemäss
vorgenommen hätte (vgl. § 158 Abs. 1 GT) und sich der Verbeiständete in einer
guten wirtschaftlichen Lage befindet. Der geltend gemachte Stundenaufwand von
insgesamt 48.05 Stunden sowie die Auslagen in Höhe von CHF 684.90 wurden von
der KESB Region Solothurn nicht beanstandet. Es wurden auch keine übertriebenen
oder unnötigen Aufwendungen in Rechnung gestellt, weshalb auf die eingereichte
Honorarnote abgestellt werden kann. Die Entschädigung der Beschwerdeführerin
beläuft sich somit auf insgesamt CHF 12'064.25 (44.05 Stunden à CHF 230.00
plus 4 Stunden à CHF 90.00 [Rechtspraktikant] zuzüglich CHF 684.90 Auslagen und
CHF 887.85 MWST [8% auf CHF 9'080.40 für 2016/2017 plus 7.7% auf CHF 2'096.00 für
2018]).

3.3 Der Vollständigkeithalber ist
festzuhalten, dass es zu begrüssen wäre, wenn die KESB zukünftig bei der
Einsetzung einer Rechtsanwältin als Beistandsperson gleichzeitig die Frage des
Stundenansatzes löst oder zumindest anspricht, wie dies private Mandanten
regelmässig tun.

4. Die Beschwerde erweist sich somit als
begründet, sie ist gutzuheissen. Ziffern 3.2 und 3.3 des Entscheides der KESB
Region Solothurn vom 25. September 2018 sind dahingehend abzuändern, als die
Entschädigung für die Führung des Mandates auf CHF 12'064.25 (inkl. Auslagen
und MWST) festgelegt wird und aus dem Vermögen von B.___ durch den Beistand C.___
auszubezahlen ist.

4.1 Bei diesemAusgang hat der Kanton Solothurn die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht
in der Höhe von CHF 1000.00 zu tragen.

4.2 Die Beschwerdeführerin stellt die
Festlegung der Parteientschädigung in das Ermessen des Gerichts. Gemäss
§ 76bisAbs. 3 Gesetz über den Rechtsschutz in
Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG, BGS 124.11) gelten als
Parteientschädigung zum einen der Ersatz notwendiger Auslagen (lit. a) und zum
anderen die Kosten einer berufsmässigen Vertretung durch einen Rechtsanwalt
(lit. b). Da die Beschwerdeführerin nicht vertreten ist, kann als
Parteientschädigung nur ein Ersatz notwendiger Auslagen gemäss § 76bisAbs. 3 lit. b VRG ausgerichtet werden. Eine Umtriebsentschädigung für die
Verfahren vor Gericht sowie vor der KESB Region Solothurn von pauschal CHF 100.00
erscheint angemessen.

Demnach wirderkannt:

1.Die Beschwerde wird gutgeheissen:
Ziffern 3.2 und 3.3 des Entscheides der KESB Region Solothurn vom 25. September
2018 werden dahingehend abgeändert, als die Entschädigung für die Führung des
Mandates auf CHF 12'064.25 (inkl. Auslagen und MWST) festgelegt wird und aus
dem Vermögen von B.___ durch den Beistand C.___ auszubezahlen ist.

2.Der Kanton Solothurn hat die Kosten des
Verfahrens vor Verwaltungsgericht zu tragen.

3.A.___ ist durch den Kanton Solothurn
eine Umtriebsentschädigung von pauschal CHF 100.00 zu bezahlen.

Rechtsmittel:Gegen
diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Die Präsidentin                                                                 Die
Gerichtsschreiberin

Scherrer Reber                                                                 Droeser