sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2017/41 · 2014-08-25 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.08.2017
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 36 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 14 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Lenker eines Gelenkbusses bog ausserorts nach links in einen schmalen Durchgang ab. Ein entgegenkommender Fahrzeugführer sah den abbiegenden Bus aus einer Entfernung von rund 110 m. Er fuhr in die hinterste Achse des Gelenkbusses und hatte erst kurz vor der Kollision reagiert und versucht, nach links auszuweichen. Es trifft nicht zu, dass der Buschauffeur mit seinem Fahrmanöver den entgegenkommenden Lenker zu einem brüsken Bremsen oder Ausweichen gezwungen und damit erheblich behindert hätte. Vielmehr passte jener Lenker die Geschwindigkeit den Umständen nicht an und verursachte dadurch den Unfall. Aufhebung des Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. August 2017, IV-2017/41).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erlangte den Führerausweis für Personenwagen (Kategorie B) am 23. April 1997, jenen für Lastwagen (Kategorie C) am 1. März 2016 und jenen für Personentransporte (Kategorie D) am 7. Juli 2016. Am 7. Juni 2005 wurde er verwarnt. Wegen Missachtens des Vortritts wurde ihm der Führerausweis vom Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen am 14. Juli 2009 für einen Monat entzogen. Eine weitere Verwarnung folgte am 10. August 2012 (Überschreiten der Geschwindigkeit). Mit Verfügung vom 25. August 2014 entzog ihm das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen leichter Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für einen Monat, nachdem er die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 120 km/h um 28 km/h überschritten hatte.
B.- Am Dienstag, 1. November 2016, ca. 17.15 Uhr, fuhr X als Chauffeur eines Gelenkbusses von A in Richtung Autostrasse. Bei der Abzweigung B bog er nach links in Richtung C ab. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden von zusammen rund Fr. 3'500.–.
Das Strassenverkehrsamt leitete wegen des Vorfalls vom 1. November 2016 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X ein. Es gewährte ihm mit Schreiben vom 28. Dezember 2016 das rechtliche Gehör und stellte ihm dabei einen Führerausweisentzug für die Dauer eines Monats in Aussicht. Nachdem der Betroffene sich nicht hatte vernehmen lassen, entzog ihm das Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 27. Januar 2017 den Führerausweis für einen Monat wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Missachten des Vortritts). Mit Schreiben vom 4. Februar 2017 (Datum des Poststempels) ersuchte X das Strassenverkehrsamt um Verschiebung des Ausweisentzuges bis Ende Juli 2017. Mit Verfügung vom 6. Februar 2017 wurde der Vollzugsaufschub bewilligt.
C.- Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 6. Februar 2017 wurde das Strafverfahren gegen X wegen Verletzung von Verkehrsregeln eingestellt. X wandte sich daraufhin mit Schreiben vom 13. Februar 2017 an das Strassenverkehrsamt mit den Fragen, weshalb gegen ihn vor Abschluss des Strafverfahrens eine Administrativmassnahme verfügt worden sei und was die Einstellungsverfügung nun für den Führerausweisentzug bedeute. Das Strassenverkehrsamt leitete das Schreiben an die Verwaltungsrekurskommission weiter, welche die Eingabe als Rekurs in das Geschäftsverzeichnis aufnahm.
Mit Schreiben vom 15. März 2017 teilte die Vorinstanz mit, dass sie nach Einsichtnahme in die Strafakten an ihrer Verfügung festhalte. Am 30. März 2017 verzichtete sie auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Die zuständigkeitshalber von der Vorinstanz als Rekurs überwiesene Eingabe vom 13. Februar 2017 ist rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Umstritten ist, ob der Vorfall vom 1. November 2016 eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften darstellt.
a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03, abgekürzt: OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. BBl 1999 S. 4487).
b) Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Während früher bereits eine Behinderung angenommen wurde, wenn der Berechtigte seine Fahrt nicht gleichmässig und ungestört fortsetzen konnte, fasst die Rechtsprechung den Begriff heute enger; sie bejaht eine Behinderung, falls der Berechtigte seine Fahrweise brüsk ändern muss, das heisst vor, auf oder kurz nach einer Verzweigung zu brüskem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird, gleichgültig, ob es zu einem Zusammenstoss kommt oder nicht (BGE 114 IV 146). Mit dieser Auslegung wurde den besonderen Verhältnissen bei hohem Verkehrsaufkommen Rechnung getragen. Das Bundesgericht führte aber auch aus, dass dies nicht zur Entwertung des Vortrittsrechts – einer Grundregel des Strassenverkehrs – führen dürfe. Eine erhebliche Behinderung sei daher unter dem Gesichtspunkt von Art. 14 Abs. 1 VRV nur ausnahmsweise zu verneinen.
c) aa) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde im Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungs­instrumente sowie die weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; Urteil der Verwaltungsrekurskommission IV-2012/126 vom 21. März 2013, im Internet abrufbar unter:
www.gerichte.sg.ch
).
bb) In tatsächlicher Hinsicht ist folglich auf den in der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 6. Februar 2017 festgestellten Sachverhalt abzustellen, wonach der Lenker des am Unfall beteiligten Personenwagens den abbiegenden Bus aus einer Distanz von ca. 110 Metern erblickte, sein Fahrzeug vorerst aber nur leicht verlangsamte. Erst als er realisierte, dass sich das Abbiegemanöver aufgrund der Länge des Gelenkbusses verzögerte, bremste er stärker ab und leitete schliesslich eine Vollbremsung ein. Trotzdem prallte er mit der Fahrzeugfront gegen das rechte Rad der hintersten Achse des Busses (act. 3).
d) aa) In Bezug auf die rechtliche Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde dann an das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c, mit Hinweisen; 136 II 447 E. 3.1). Folglich ist die Verwaltungsbehörde in Fällen, wo der Strafrichter seine Verfügung lediglich aufgrund eines Polizeirapports und ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme des Betroffenen oder von Zeugen erlassen hat, nicht an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts im Strafverfahren gebunden. Die Verwaltungsbehörde hat dabei aber auch den Grundsatz der Vermeidung widersprüchlicher Urteile gebührend zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_413/2014 vom 30. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_424/2012 vom 15. Januar 2013 E.  2.3). Dies gebietet der Verwaltungsbehörde grundsätzlich, sich einer vertretbaren Ermessensausübung des Strafrichters anzuschliessen, auch wenn sie das Verschulden selber anders beurteilen würde (BGer 1C_746/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 3.4).
bb) Der Strafrichter erwog, dass dem Rekurrenten unter den gegebenen Umständen kein Vorwurf gemacht werden könne, obwohl er grundsätzlich vortrittsbelastet gewesen sei. Entscheidend sei insbesondere, dass der 18,75 m lange Gelenkbus für ein Abbiegemanöver deutlich mehr Zeit benötige als ein Personenwagen. Hinzu komme, dass unmittelbar nach der Abzweigung bei der Bahnüberführung ein relativ schmaler Durchgang folge, der eine lange und breite Fahrzeugkomposition wie den Bus zu einer besonders vorsichtigen (langsamen) Fahrweise zwinge. Es sei davon auszugehen, dass diese besonderen Umstände dem in der Umgebung wohnhaften Unfallbeteiligten bekannt gewesen seien. Im Hinblick auf den Vertrauensgrundsatz habe jener somit nicht leichthin annehmen können, seine Fahrt ohne deutliche Verlangsamung in Richtung C fortsetzen zu können, zumal er den abbiegenden Bus bereits von weitem, aus einer Distanz von ca. 110 m, erblickt und somit reichlich Zeit gehabt hätte, seine Geschwindigkeit der gegebenen Verkehrssituation anzupassen. Insbesondere sei jeder Fahrzeugführer verpflichtet, abzubremsen oder gar anzuhalten, wenn sich ein Hindernis auf seiner Fahrbahn befinde und dieses rechtzeitig erkennbar sei (act. 3).
cc) Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung noch vor Abschluss des Strafverfahrens davon aus, dass der Rekurrent mit dem Gelenkbus einem entgegenkommenden Fahrzeug den Vortritt nicht gewährt und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht habe. Auch nach Kenntnisnahme der Einstellungsverfügung hielt sie an dieser Würdigung fest (act. 7). Zutreffend ist, dass keine Bindung der Administrativmassnahmenbehörden an die rechtliche Würdigung des Strafrichters besteht, da dieser ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme der Betroffenen und der Auskunftsperson lediglich auf den Polizeirapport abstellte. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz führt indessen eine eigene rechtliche Würdigung des Sachverhalts – wenn auch mit anderer Begründung – zum gleichen Ergebnis. Beim Linksabbiegen in Richtung C war der Rekurrent bezüglich des entgegenkommenden Verkehrs grundsätzlich vortrittsbelastet (Art. 36 Abs. 3 SVG). Er durfte folglich allfällige vortrittsberechtigte Lenker nicht in ihrer Fahrt behindern (Art. 14 Abs. 1 VRV). Als der Rekurrent zum Abbiegemanöver ansetzte, sah er, dass ein Fahrzeug die Autostrasse in Richtung A verliess (act. 11/18). Auch der Lenker jenes Fahrzeugs erkannte gemäss eigener Aussage, dass der Bus nach links (aus seiner Sicht nach rechts) abbog. Das Manöver war angesichts der Tatsache, dass gute Sichtverhältnisse herrschten und es bereits dunkel war, zudem ohne weiteres gut erkennbar. Der Lenker des Personenwagens befand sich dabei auf Höhe der Signale "Einfahrt verboten" und damit rund 110 m vom Haltebalken der Linksabbiegespur entfernt (vgl. Polizeirapport, act. 11/16).
Anders als etwa bei der Missachtung eines Rotlichts, wo eine klare und zwingende Verhaltensregel verletzt wird, muss der Fahrzeuglenker, der nach links abbiegen will, selber abschätzen, ob und wann er sein Abbiegemanöver ohne Behinderung entgegenkommender Verkehrsteilnehmer einleiten kann. Zu berücksichtigen ist sodann weiter, dass es im Inter­esse eines flüssigen Verkehrs auch nicht wünschbar ist, übermässig lange vor Abzweigungen zu warten, um weit entfernte vortrittsberechtigte Fahrzeuge passieren zu lassen (BGer 2A.585/2004 vom 11. Januar 2005 E. 4.4 und 4.5). Namentlich bei besonders schwierigen Situationen des Wartepflichtigen kann es wünschbar sein, dass ihm ein Vortrittsberechtigter durch Verlangsamen der Fahrt das Einbiegen ermöglicht, wenn dies ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer geschehen kann. Bei der Beurteilung, ob eine Behinderung vorliegt, sind verschiedene Interessen zu berücksichtigen wie die Rechtssicherheit durch einfache und klare Regeln, die Verkehrsflüssigkeit auf den vortrittsberechtigten Fahrbahnen sowie besonders schwierige Situationen der Vortrittsbelasteten (BGer 1C_403/2016 vom 27. März 2013 E. 2.1).
Der Rekurrent ging bei Einleitung des Manövers davon aus, dieses abschliessen zu können, bevor das entgegenkommende Fahrzeug die Abzweigung erreichen würde, was bei einer Entfernung von rund 110 m und bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nicht von Vornherein als vollends unrealistisch erscheint. Kommt hinzu, dass die überblickbare Strecke bei der Abzweigung maximal rund 165 m beträgt (vgl. act. 11/29). Wenn nun ein Bus, der für das Abbiegemanöver aus dem Stillstand heraus doch einige Zeit benötigt, zwingend warten müsste, bis kein Fahrzeug entgegenkommt, wäre dies dem Verkehrsfluss äusserst abträglich, ist doch die Wahrscheinlichkeit, dass innerhalb der Fahrzeit von knapp acht Sekunden für diese Strecke (165 m) bereits wieder ein neues Fahrzeug aus der Gegenrichtung auftaucht, im Feierabendverkehr sehr hoch. Für den wartepflichtigen Rekurrenten lag damit eine besonders schwierige Situation vor. Der entgegenkommende Lenker erkannte gemäss eigenen Angaben bereits früh, dass der Bus nach links abbog und dabei seine Fahrbahn beanspruchte. Es wäre für ihn ein Leichtes gewesen, auf das von ihm frühzeitig erkannte Abbiegemanöver des Busses mit rechtzeitigem und genügendem Abbremsen zu reagieren. Ein brüskes Bremsen wäre nicht nötig gewesen. Ein unmittelbar nachfolgender Fahrzeuglenker sagte als Auskunftsperson nämlich aus, er habe den abbiegenden Bus ebenfalls erkannt und noch gedacht, dass der voranfahrende Personenwagen (des Rekurrenten) recht zügig unterwegs sei. Es sei ihm nicht aufgefallen, dass jener Lenker gebremst hätte. Seiner Meinung nach habe dieser erst kurz vor der Kollision reagiert und versucht, nach links auszuweichen. Zudem erklärte er, dass er selbst nur etwas verlangsamen und nicht einmal bremsen hätte müssen, um den Bus passieren zu lassen (act. 11/24 f.). Gemäss Angaben der Polizei bestätigte eine zweite Auskunftsperson diese Angaben exakt. Wenn auf die Aussage der Auskunftsperson, die keinen Anlass hatte, bewusst die Unwahrheit zu sagen, abgestützt wird, hätte ein Wegnehmen des Gases oder ein frühes leichtes Abbremsen ausgereicht, um eine Kollision zu verhindern. Dies zeigt sich auch daran, dass das Abbiegemanöver im Zeitpunkt der Kollision beinahe abgeschlossen war; denn der Rekurrent fuhr in die hinterste Achse des Gelenkbusses. Davon, dass der Rekurrent mit seinem Fahrmanöver den entgegenkommenden Lenker zu einem brüsken Bremsen oder Ausweichen gezwungen und damit erheblich behindert hätte, kann unter diesen Umständen nicht die Rede sein. Vielmehr passte jener Lenker seine Geschwindigkeit nicht den Umständen an und verursachte dadurch den Unfall. Deswegen wurde er auch mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vom 13. Januar 2017 zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. In Übereinstimmung mit dem Strafrichter liegt deshalb auf Seiten des Rekurrenten keine Verkehrsregelverletzung vor, weshalb auch keine Administrativmassnahme zu verfügen ist.
e) Der Rekurs ist somit gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 27. Januar 2017 ersatzlos aufzuheben.
3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Ein Kostenvorschuss wurde nicht erhoben.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom
27. Januar 2017 (Warnungsentzug) aufgehoben.
2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–.