sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2015/35 · 2015-09-24 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.09.2015
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. b, Art. 37 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Massgeblich ist der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Im konkreten Fall besteht kein Anlass, von diesem Grundsatz abzuweichen. Der Rekurrent bremste unvermittelt brüsk ab. Der nachfolgende Automobilist konnte nicht mehr rechtzeitig anhalten und fuhr ins Heck des Fahrzeugs des Rekurrenten. Führerausweisentzug für vier Monate wegen mittelschwerer Widerhandlung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. September 2015, IV-2015/35).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, a.o. Gerichtsschreiber Patrik Mauchle
X,Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Lisa Etter-Steinlin, Rechtsanwältin, Bahnhofstrasse 8, Postfach 128, 9004 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B seit dem 6. Juli 2009. Er ist im Administrativmassnahmen-Register mit einem Eintrag verzeichnet. Wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs wurde ihm mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 30. Dezember 2013 der Führerausweis für die Dauer eines Monats entzogen, und zwar vom 31. Januar bis 28. Februar 2014.
B.- Am Donnerstag, 12. Juni 2014, um etwa 16.55 Uhr, fuhr X mit einem Personenwagen in St. Gallen von der Schuppisstrasse in die Martinsbruggstrasse stadteinwärts. Auf der Martinsbruggstrasse näherte sich ein vortrittsberechtigter Lieferwagen. Gemäss den Aussagen des Lenkers des Lieferwagens bremste X, nachdem dieser in die Martinsbruggstrasse eingebogen war, ohne ersichtlichen Grund plötzlich brüsk ab, weshalb er nicht mehr bremsen konnte und in das Heck des von X gelenkten Personenwagens fuhr. Diesen Unfallhergang hielt die Polizei, welche am Unfallort entsprechende Bremsspuren feststellen konnte, im Rapport fest.
Mit Strafbefehl vom 11. August 2014 wurde X wegen Verletzung der Verkehrsregeln (mangelnde Rücksichtnahme auf nachfolgende Fahrzeuge beim Anhalten) zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Mit Verfügung vom 9. Februar 2015 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 12. Juni 2014 wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von vier Monaten.
C.- Dagegen erhob X mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 26. Feb­ruar 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen sei die Verfügung des Strassenverkehrsamtes aufzuheben und der Führerausweis sei ihm eventualiter für die Dauer von höchstens zwei Monaten zu entziehen. Am 9. Juli 2015 ergänzte sie den Rekurs. Zuvor hatte der Verfahrensleiter ein Gesuch von X um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen. Die Vorinstanz verzichtete am 29. Juli 2015 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 26. Februar 2015 samt Ergänzung vom 9. Juli 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03, abgekürzt: OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Die leichte Widerhandlung zieht eine Verwarnung oder den Entzug des Führer­ausweises nach sich (vgl. Art. 16a Abs. 2 und 3 SVG). In besonders leichten Fällen wird gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme verzichtet. Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verletzung von Verkehrsregeln zu einer besonders geringen Gefahr für die Sicherheit anderer geführt hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2. Aufl. Zürich/St. Gallen 2015, N 18 zu Art. 16a). Die Auslegung des besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und ebenfalls keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2).
3.- In tatsächlicher Hinsicht wurde im Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 23. Juli 2014 gestützt auf die Angaben des Unfallberichts und der polizeilichen Befragung festgestellt, der Rekurrent habe am 12. Juni 2014 auf der Martinsbruggstrasse stadteinwärts unerwartet brüsk abgebremst, weshalb der nachfolgende Lenker nicht mehr rechtzeitig habe bremsen können und ihm ins Heck gefahren sei. Er wurde wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG) zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl wurde nicht angefochten.
4.- Im Rekurs wird geltend gemacht, der Sachverhalt habe sich anders als von der Vor­instanz geschildert zugetragen. So habe der Rekurrent auf der Martinsbruggstrasse nicht brüsk gebremst, sondern im Hinblick auf die Fahrzeugkolonne vor ihm lediglich das Tempo gedrosselt. Der Lenker des nachfolgenden Fahrzeuges sei zum einen nicht auf die Strasse konzentriert gewesen und habe zum anderen keinen gebührenden Abstand eingehalten. Er habe deshalb nicht mehr rechtzeitig auf das Bremsmanöver des Rekurrenten reagieren können. Nur deshalb sei es zur Kollision gekommen. Es sei nicht ersichtlich, weshalb der Rekurrent für die Unachtsamkeit des Lenkers hinter ihm sanktioniert werden solle. Ausserdem habe die Motorfahrzeughaftpflichtversicherung des auffahrenden Lenkers die gesamte Schadenssumme am Fahrzeug des Rekurrenten bezahlt, was gegen dessen Schuld an der Kollision spreche.
Bezüglich der unterlassenen Anfechtung des Strafbefehls vom 11. August 2014 zwecks Berichtigung des Sachverhalts moniert der Rekurrent, dass zum Zeitpunkt der Gewährung des rechtlichen Gehörs durch das Strassenverkehrsamt die Einsprachefrist gegen den Strafbefehl bereits verstrichen gewesen sei, weshalb er gar keine Möglichkeit zur Einsprache gehabt habe.
Im Eventualstandpunkt richtet sich der Rekurs gegen die Dauer des Führerausweisentzugs. Sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass dem Rekurrenten der Führerausweis zu entziehen sei, sei eine Entzugsdauer von maximal zwei anstatt vier Monaten angemessen und verhältnismässig; denn der Rekurrent sei beruflich auf das Führen eines Fahrzeugs angewiesen.
5.- Da der Sachverhalt insbesondere in Bezug auf das Fehlverhalten des Rekurrenten und des Unfallgegners umstritten ist, ist vorab zu klären, auf welche Sachverhaltsdarstellung abzustellen ist. Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu von­einander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet aufgrund der verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, der umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie der weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. An die rechtliche Würdigung durch das Strafgericht ist die Verwaltungsbehörde nur dann gebunden, wenn diese stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die dem Strafgericht besser bekannt sind als der Verwaltungsbehörde. Für den Betroffenen bedeutet dies auf der anderen Seite, dass er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten darf, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern nach Treu und Glauben verpflichtet ist, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 119 Ib 158 E. 2c/bb und 3c/bb; BGE 123 II 97 E. 3c/aa; Entscheid der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2009/152 vom 27. Mai 2010, im Internet abrufbar unter
www.gerichte.sg.ch
).
Massgeblich ist also der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGer 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3; BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013).
Die Beteiligten schildern den Unfallablauf unterschiedlich. Der Rekurrent bekräftigt, dass er nicht unvermittelt und brüsk abgebremst habe; der Lenker des aufgefahrenen Fahrzeugs behauptet das Gegenteil. Der Rekurrent hatte also die Möglichkeit, sich zum Vorfall zu äussern, was er auch tat. Anlässlich der Unfallaufnahme stellte die Polizei Bremsspuren fest, welche dem Rekurrenten zugeordnet werden konnten. Die verkehrstechnische Auswertung der Bremsspuren ergab, dass der Rekurrent brüsk abgebremst haben muss. Es wurden im Vorfeld also umfassende Ermittlungen zur Klärung des Sachverhalts getätigt. Der Rekurrent hätte auch die Möglichkeit gehabt, Beweisanträge zu stellen; dies machte er aber nicht. Zudem hätte er Einsprache gegen den Strafbefehl erheben können. Da er den Strafbefehl aber akzeptierte, ist dieser als Urteil in Rechtskraft erwachsen. Weiter liegen weder neue Beweise vor, noch widerspricht die Beweiswürdigung durch den Strafrichter feststehenden Tatsachen. Es ist also auf den Sachverhalt abzustellen, der zur strafrechtlichen Verurteilung führte. Daran ändert auch nichts, dass die Motorfahrzeughaftpflichtversicherung des auffahrenden Lenkers die volle Schadenssumme bezahlte.
6.- Strittig ist weiter, ob eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vorliegt. Diesbezüglich sind das Verschulden des Rekurrenten sowie die Gefährdung von Drittpersonen zu prüfen.
a) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (Jürg Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b).
b) Die Staatsanwaltschaft sprach den Rekurrenten der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig (Art. 90 Abs. 1 SVG). Art. 90 Abs. 1 SVG umfasst administrativrechtlich die leichte (Art. 16a SVG) und die mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b SVG). Das straf- und das administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich (BGer 1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4; 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4). Eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG setzt eine Verletzung der Verkehrsregeln sowie eine Gefahr für die Sicherheit anderer vor­aus.
c) Art. 37 Abs. 1 SVG bestimmt, dass der Fahrer, der anhalten will, nach Möglichkeit Rücksicht auf die nachfolgenden Fahrzeuge zu nehmen hat. Hierzu bestimmt Art. 12 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), dass brüskes Bremsen und Halten nur gestattet ist, wenn kein Fahrzeug folgt oder im Notfall (BGE 115 IV 248 E. 2b). Diese Normen stellen wichtige Verkehrsregeln dar, deren Missachtung ein erhebliches Risiko eines Auffahrunfalls schafft. Wer bei knappem Abstand brüsk bremst, um das nachfolgende Fahrzeug seinerseits zu einem brüsken Bremsen zu zwingen, geht bewusst das Risiko ein, dass dessen Lenker nicht rechtzeitig oder falsch reagiert, und handelt somit subjektiv tatbestandsmässig sogar im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG, was eine grobe Verletzung darstellen würde (Weissenberger, a.a.O., N 4 zu Art. 37). Ein Notfall gemäss Art. 12 Abs. 2 VRV liegt nur vor, wenn wegen äusserer Umstände oder verkehrsbedingt durch einen anderen Verkehrsteilnehmer, eines plötzlich auf der Fahrbahn auftauchenden Hindernisses, einer Verkehrsregelung (z.B. Baustelle) oder aus fahrzeugtechnischen Gründen abgebremst werden muss (Weissenberger, a.a.O., N 5 zu Art. 37). Brüsk bremst, wer "scharf" oder "einigermassen kräftig" auf die Bremse tritt (BGE 99 IV 100). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird jedoch bereits eine "mehr als nur unwesentliche Verzögerung" als brüsk gewertet (BGE 117 IV 504). Absolut verboten sind Schikanestopps. Wer aus Schikane stark bremst, um etwa den soeben überholten Fahrzeuglenker ebenfalls zu starkem Bremsen zu zwingen, verhält sich rücksichtslos nach Art. 90 Abs. 2 SVG. Ein solcher Stopp bis zum Stillstand (oder nahezu), kann sogar eine Nötigung gemäss Art. 181 des Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt: StGB) zum Nachteil des nachfolgenden Fahrzeuglenkers darstellen (Weissenberger, a.a.O., N 8 zu Art. 37). Zu beachten gilt, dass brüskes Bremsen nur dann eine Verletzung von Art. 37 Abs. 1 SVG darstellt, wenn dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden (BGE 117 IV 504).
d) Die Vorinstanz hielt in tatsächlicher Hinsicht fest, dass der Rekurrent am 12. Juni 2014 auf der Martinsbruggstrasse infolge mangelnder Rücksichtnahme unvermittelt brüsk abgebremst habe. Anschliessend sei es zu einem Unfall gekommen, da der nachfolgende Fahrzeuglenker aufgrund des Abbremsens nicht mehr rechtzeitig habe anhalten können und deshalb in das Heck des Rekurrenten gefahren sei. Im Lichte der bundegerichtlichen Rechtsprechung ist deshalb von einer Gefährdung im Sinn einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen. Der Rekurrent rief durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für sich selbst und die Sicherheit anderer hervor, welche sich im Auffahrunfall verwirklichte. Die gemäss Aussage des Rekurrenten vor ihm befindliche Fahrzeugkolonne stellte keine Notfallsituation nach Art. 12 Abs. 2 VRV dar, weshalb kein Grund für ein unvermitteltes brüskes Bremsen bestand. Der Rekurrent brachte sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer schuldhaft in eine gefährliche Situation.
7.- Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer entspricht der Mindestentzugsdauer von vier Monaten gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG. Denn dem Rekurrenten war in den vorangegangenen zwei Jahren der Führerausweis bereits einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG darf die Mindestentzugsdauer selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund – was beim Rekurrenten indessen nicht der Fall ist – nicht unterschritten werden (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 für einen selbstständig erwerbenden Taxichauffeur). Die Entzugsdauer von vier Monaten ist demnach ebenfalls nicht zu beanstanden.
8.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.   Der Rekurs wird abgewiesen.
2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen,
unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.