sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2013/68 · 2013-09-25 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.09.2013
Verkehr

Art. 34 Abs. 4, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. b, Art. 16 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). X folgte auf der Autobahn während 1,5 Kilometern einem Personenwagen bei einer Geschwindigkeit von 120 km/h mit einem Abstand zwischen fünf und maximal zehn Metern sowie einem anderen Fahrzeug auf einer Strecke von 400 m mit höchstens 5 m Abstand. Bestätigung des neunmonatigen Führerausweisentzugs. Ausführungen zur Bemessung der Entzugsdauer (E. 6; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. September 2013, IV-2013/68).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli, Mitglied Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Silvia Geiger
X, Rekurrent,
vertreten durch MLaw Franziska Ammann, Rechtsanwältin, Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit Juli 2008. Wegen nicht angepasster Geschwindigkeit und Verursachens eines Verkehrsunfalls, begangen am 14. August 2011, war er ihm für die Dauer von einem Monat vom 29. November bis 28. Dezember 2011 entzogen.
B.- Am Samstag, 5. Januar 2013, lenkte X einen Personenwagen auf der Autobahn A1 auf dem Gemeindegebiet Lindau in Fahrtrichtung Zürich. Er hielt dabei auf einer Distanz von mindestens 1,5 Kilometern bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h zum vorausfahrenden Personenwagen einen Abstand zwischen fünf und maximal zehn Metern und in der Folge auf einer Distanz von mindestens 400 Metern zu einem andern vorausfahrenden Personenwagen einen Abstand von maximal fünf Metern ein.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See / Oberland des Kantons Zürich vom 14. Februar 2013 wurde X in diesem Zusammenhang wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe in der Höhe von 70 Tagessätzen zu je Fr. 100.-- sowie zu einer Busse von Fr. 1'400.-- verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Am 11. Februar 2013 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ein Administrativverfahren gegen X und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Es entzog ihm in der Folge mit Verfügung vom 10. April 2013 den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von neun Monaten.
D.- Mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin erhob X am 29. April 2013 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtamtes des Kantons St. Gallen vom 10. April 2013 aufzuheben und die Mindestentzugsdauer von sechs Monaten auszusprechen. Die innert Frist nachgereichte Rekursbegründung datiert vom 15. Mai 2013. Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 30. Mai 2013 vernehmen; sie trug auf Abweisung des Rekurses an. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 29. April 2013 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 15. Mai 2013 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in BBl 1999 S. 4487).
3.- In tatsächlicher Hinsicht ist angesichts der Feststellungen im Strafverfahren zu Recht unbestritten, dass der Rekurrent am 5. Januar 2013 auf der Autobahn A1 auf dem Gemeindegebiet Lindau in Fahrtrichtung Zürich bei einer Geschwindigkeit von durchschnittlich 120 km/h über eine Distanz von 1,5 Kilometern einen Abstand von lediglich fünf bis maximal zehn Metern zu einem vorausfahrenden Personenwagen und über eine Distanz von 400 Metern lediglich einen Abstand von maximal fünf Metern zu einem andern vorausfahrenden Personenwagen einhielt. Dadurch verletzte er Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), wonach der Lenker namentlich beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Die rechtliche Qualifikation des Verhaltens des Rekurrenten durch das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften wird vom Rekurrenten nicht bestritten.
4.- Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG wird nach einer schweren Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens sechs Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war. Am 14. August 2011 lenkte der Rekurrent seinen Personenwagen mit nicht angepasster Geschwindigkeit und verursachte einen Selbstunfall. Das Strassenverkehrsamt qualifizierte diesen Vorfall als mittelschwere Verkehrsregelverletzung und entzog ihm mit Verfügung vom 9. November 2011 den Führerausweis für einen Monat. Dem Rekurrenten war demnach der Führerausweis in den letzten fünf Jahren wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen. Dementsprechend ist ihm für die vorliegend begangene schwere Widerhandlung der Führerausweis für mindestens sechs Monate zu entziehen.
5.- Der Rekurrent bestreitet dies nicht und anerkennt die Mindestentzugsdauer des Führerausweises von sechs Monaten. Er beanstandet im Rekurs einzig die Erhöhung des Führerausweisentzugs über die Mindestentzugsdauer von sechs Monaten hinaus auf neun Monate. Für diese Erhöhung lägen keine Gründe vor. Er verfüge bei der Firma Y in St. Gallen über eine Festanstellung und sei für den Arbeitsweg von seinem Wohnort nach St. Gallen aufgrund schlechter Verbindungen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln auf den Führerausweis angewiesen. Im Weiteren rechtfertige es sich nicht, seinen nicht einwandfreien Leumund im Strassenverkehr im Rahmen von Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG und von Art. 16 Abs. 3 SVG doppelt zu berücksichtigen. Er habe am 14. August 2011 einen Selbstunfall verursacht, weshalb ihm der Ausweis für einen Monat entzogen worden sei. Dies sei bereits im Rahmen von Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG berücksichtigt. Eine zusätzliche Erhöhung der Entzugsdauer im Sinne von Art. 16 Abs. 3 SVG sei nicht gerechtfertigt. Zudem sei im Strafbefehl nicht von einer mehrfachen Verkehrsregelverletzung die Rede, weshalb nicht nachvollziehbar sei, dass sich die Vorinstanz auf Art. 49 StGB stütze. Die Administrativbehörde habe sich an die rechtliche Beurteilung der Strafbehörde zu halten.
6.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG werden bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls berücksichtigt, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Die in Art. 16 Abs. 3 SVG beispielhaft genannten Zumessungsfaktoren sind gesamthaft zu würdigen und die Entzugsdauer ist im Einzelfall so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und präventive Wirkung am besten erreicht wird. Bei der Bemessung der Entzugsdauer steht den kantonalen Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich / St. Gallen 2011, Art. 16 N 7 und 11). Es ist zu prüfen, ob vorliegend eine Entzugsdauer von neun Monaten angemessen ist.
a) Der Leumund des Rekurrenten als Motorfahrzeugführer ist nicht einwandfrei. Im Massnahmeregister weist er eine mittelschwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz auf (Selbstunfall vom 14. August 2011 aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit). Weitere Einträge im Massnahmeregister hat der Rekurrent keine. Der Selbstunfall und der damit verbundene einmonatige Führerausweisentzug führen nach Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG zu einer Erhöhung der Mindestentzugsdauer auf sechs Monate. Allein mit dem Hinweis auf eine weitere Widerhandlung liesse sich eine Heraufsetzung der Entzugsdauer über die Mindestentzugsdauer hinaus nicht rechtfertigen. Dies käme einer unzulässigen Doppelverwertung gleich. Hingegen ist eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer aufgrund der konkreten Umstände des Rückfalls nicht ausgeschlossen. Namentlich vor dem Hintergrund des Zwecks der Administrativmassnahmen, insbesondere der Besserung und der Erziehung eines fehlbaren Lenkers, erscheint eine Massnahmeerhöhung bei Rückfällen innerhalb der ersten Hälfte der Rückfallfrist als zulässig. Denn der erste Führerausweisentzug hat den Rekurrenten nicht von der Begehung einer weiteren, diesmal schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften abgehalten und somit den angestrebten erzieherischen Effekt nicht erreicht. Jedenfalls stellt dies keine unzulässige Doppelverwertung des Rückfalls zu Lasten des Betroffenen dar. Da der Rekurrent die neuerliche Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften nur gerade ein Jahr nach Ablauf eines einmonatigen Führerausweisentzugs – und damit innerhalb der ersten Hälfte der Rückfallfrist von fünf Jahren (Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG) – begangen hat, erscheint eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer gerechtfertigt.
b) Die Regel von Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, ist von grundlegender Bedeutung. Viele Unfälle sind auf ungenügenden Abstand zurückzuführen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.1). Art. 34 Abs. 4 SVG wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem ausreichenden Abstand zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse. Der Sinn der Verkehrsregel zum ausreichenden Abstand beim Hintereinanderfahren besteht in erster Linie darin, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Letzteres ist, auch wenn ein Fahrzeug folgt, im Notfall gestattet (Weissenberger, a.a.O., Art. 34 N 51 ff.). Es gibt keine allgemeinen Grundsätze zur Frage, bei welchem Abstand von einem gefährdenden Abstand auszugehen ist. Die Praxis in Deutschland qualifiziert einen Abstand von weniger als 0,8 Sekunden als gefährdend. Das Bundesgericht nimmt an, ein Abstand von lediglich zehn Metern bzw. 0,3 Sekunden bei ca. 120 km/h und dichtem Verkehrsaufkommen sei grob vorschriftswidrig und offensichtlich ungenügend. Bei einem verkehrsbedingten brüsken Abbremsen durch den Vordermann wäre ein Auffahrunfall nur schwer bzw. nur durch glückliche Umstände zu vermeiden (Weissenberger, a.a.O., Art. 34 N 54).
Der Rekurrent folgte mit seinem Personenwagen über eine Strecke von 1,5 Kilometern mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h einem voranfahrenden Personenwagen mit einem Abstand zwischen fünf und maximal zehn Metern sowie einem andern voranfahrenden Personenwagen über eine Strecke von 400 Metern mit einem Abstand von maximal fünf Metern. Dies entspricht bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h einem zeitlichen Abstand von 0,3 Sekunden bei einem Abstand von 10 Metern bzw. 0,15 Sekunden bei einem Abstand von 5 Metern. Ein derart geringer Abstand bei einer Geschwindigkeit von 120 km/h stellt offensichtlich eine hohe Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer dar. Die Strassen- und Sichtverhältnisse waren zwar nicht beeinträchtigt, das Verkehrsaufkommen indessen rege, so dass jederzeit mit Fahrspurwechseln anderer Verkehrsteilnehmer zu rechnen war. Bei einem plötzlichen Bremsen des vorausfahrenden Fahrzeuges wäre es dem Rekurrenten nicht möglich gewesen, rechtzeitig zu bremsen und einen Auffahrunfall zu verhindern. Die Fahrweise des Rekurrenten war über eine Gesamtstrecke von rund zwei Kilometern äusserst rücksichtslos. Er hat mit seinem Verhalten unverkennbar die Verkehrssicherheit der andern Verkehrsteilnehmer massiv gefährdet. Das Verschulden des Rekurrenten muss als schwer eingestuft werden. Er folgte den zwei voranfahrenden Personenwagen vorsätzlich mit einem ungenügenden Abstand und hat sich bedenkenlos über die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinweggesetzt. Es wäre ihm ohne Weiteres möglich gewesen, sich normgemäss zu verhalten und seiner Pflicht als nachfolgender Fahrer zur Einhaltung eines angemessenen Abstandes nachzukommen. Aufgrund des schweren Verschuldens und der hohen Gefährdung, die der Rekurrent verursachte, ist eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer des Führerausweises gerechtfertigt.
c) Der Rekurrent ist insgesamt zwei Fahrzeugen mit einem zu geringen Abstand gefolgt. Der Strafrichter ist dabei nicht von einer mehrfachen Verkehrsregelverletzung ausgegangen. Ob eine oder mehrere Handlungen im Sinne von Art. 49 StGB vorliegen, ist eine Rechtsfrage (Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Art. 49 N 3). Das Bundesgericht hat den Grundsatz festgehalten, dass die Verwaltungsbehörde in reinen Rechtsfragen nicht an die Beurteilung durch den Strafrichter gebunden sei, da sonst die Verwaltung in ihrer freien Rechtsanwendung beschränkt würde (BGE 103 Ib 101 E. 2c). Die Vorinstanz war somit frei in ihrer rechtlichen Würdigung, ob eine einfache oder eine mehrfache Verkehrsregelverletzung des Rekurrenten vorliegt. Juristisch wird eine Einheit angenommen, wenn die Mehrheit der Einzelakte kraft ihres engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs bei natürlicher Betrachtung als ein einheitliches Tun erscheinen und auf demselben Willensentschluss beruhen. Lehrbuchbeispiele sind die Tracht Prügel oder die Tötung mit mehreren Messerstichen (Trechsel / Pieth, a.a.O., Art. 49 N 3). Vorliegend ist der Rekurrent zuerst dem einen Fahrzeug mit einem ungenügenden Abstand gefolgt und anschliessend einem zweiten Fahrzeug. Es ist davon auszugehen, dass er beim zweiten Fahrzeug einen neuen Entschluss gefasst hat, diesem ebenfalls mit einem ungenügenden Abstand zu folgen. Andernfalls hätte er sich entschliessen müssen, bei einer unbekannten Anzahl vorausfahrender Fahrzeuge den genügenden Abstand nicht einzuhalten. Letztlich ist die Frage der Tatmehrheit gemäss Art. 49 StGB für die Bemessung der Entzugsdauer im vorliegenden Fall jedoch nicht entscheidend. Denn in jedem Fall ist zu berücksichtigen, dass er mehrere Verkehrsteilnehmer mit seiner Fahrweise massiv gefährdet hat.
7.- Bei der Prüfung der Massnahmeempfindlichkeit ist dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen und deshalb zu berücksichtigen, in welchem Mass der Fahrzeugführer infolge beruflicher Angewiesenheit auf ein Motorfahrzeug stärker als andere Fahrer vom Entzug des Führerausweises betroffen ist. Es erscheint nur diejenige Massnahme als schuldangemessen und damit gerecht, bei deren Bemessung die Strafempfindlichkeit des Täters differenziert herangezogen wird. Deshalb sollte jegliche gegenüber dem "normalen" Fahrer erhöhte berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis straf- beziehungsweise massnahmemildernd berücksichtigt werden (BGE 128 II 285 E. 2.4).
Der Rekurrent arbeitet bei der Firma Y in St. Gallen. Er macht geltend, dass er für den Arbeitsweg von seinem Wohnort nach St. Gallen aufgrund schlechter Verbindungen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln auf den Führerausweis angewiesen sei. Die Vorinstanz relativiert die berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis. Sie beziehe sich nur auf den Arbeitsweg. Entgegen der Auffassung des Rekurrenten seien die ÖV-Verbindungen keinesfalls schlecht, betrage die Fahrzeit vom Wohnort nach St. Gallen Hauptbahnhof doch lediglich ca. 30 Minuten und dies mindestens im Stundentakt. Vom Bahnhof aus könne der Rekurrent die VBSG-Linie benützen. Damit liege der tägliche Arbeitsweg deutlich unter zwei Stunden und sei mit öffentlichen Verkehrsmitteln zumutbar. Es rechtfertige sich daher nicht, unter dem Titel der beruflichen Angewiesenheit die Entzugsdauer auf das gesetzliche Mindestmass zu reduzieren.
Im Fragebogen zur beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis führte der Rekurrent aus, dass er ein Motorfahrzeug für den Arbeitsweg benötige und "um diese Uhrzeit" keine öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung ständen. Um welche Uhrzeit er seine Arbeit beginnt und beendet, führte er aber nicht weiter aus. Dass er im Schichtbetrieb arbeite, verneinte er. Weiter erklärte er, die Arbeitszeit nicht so gestalten zu können, um mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeitsstelle zu gelangen; es gäbe keine ÖV-Verbindungen.
Da der Rekurrent angibt, nicht im Schichtbetrieb zu arbeiten, ist davon auszugehen, dass er tagsüber arbeitet. Es verkehren von früh morgens bis spät abends zumindest stündlich öffentliche Verkehrsmittel von seinem Wohnort nach St. Gallen und retour, wobei für einen Weg bis zum Arbeitsplatz mit rund 30 bis 45 Minuten zu rechnen ist. Die Vorinstanz geht damit zu Recht davon aus, dass die Zurücklegung des Arbeitswegs mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zumutbar ist. Einen andern Grund, weshalb er ein Motorfahrzeug zur Ausübung des Berufes benötigt, als denjenigen des Arbeitsweges hat der Rekurrent nicht geltend gemacht. Es ist somit festzuhalten, dass ihm ein Ausweichen auf die öffentlichen Verkehrsmittel zuzumuten ist und durch die Massnahme die Ausübung seines Berufes nicht verunmöglicht wird. Ein gewisser organisatorischer, zeitlicher oder finanzieller Mehraufwand ist Folge eines jeden Führerausweisentzugs und rechtfertigt keine massnahmemildernde Berücksichtigung. Die berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf einen Führerausweis ist damit zu verneinen; entsprechend sind die Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Dauer des Entzugs nicht gegeben. Hinzu kommt, dass die Bereitschaft allein, den Verkehrskundeunterricht zu besuchen, noch keinen Grund für eine Reduktion der Entzugsdauer darstellt.
8.- Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aufgrund der konkreten Umstände des Rückfalls (neue Widerhandlug gegen die Strassenverkehrsvorschriften innerhalb der ersten Hälfte der Rückfallfrist), der vom Rekurrenten verursachten mehrfachen Gefährdung und seines schweren Verschuldens eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um drei Monate auf neun Monate gerechtfertigt ist. Diese Entzugsdauer trägt bei gesamthafter Würdigung dem schweren Verschulden des Rekurrenten und der von ihm verursachten massiven Gefährdung angemessen Rechnung und liegt im Ermessensspielraum der Vorinstanz. Eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis liegt nicht vor. Der Rekurs ist somit abzuweisen.
9.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.