sg_verwaltungsrekurskommission · V-2007-43 · 2007-03-30 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.03.2007
Kindes- und Erwachsenenschutz

Art. 397a Abs. 1 ZGB (SR 210). Eine längerfristige Rückbehaltung in einer Anstalt ist auch bei ausgewiesener Trunksucht nicht verhältnismässig, wenn keine Entzugs-Therapie geplant ist und die notwendige Einstellung auf Antabus auch ambulant erfolgen kann. Die betroffene Person ist vor dem Entscheid über das Entlassungsgesuch persönlich anzuhören (Verwaltungsrekurskommission, 30. März 2007, V-2007-43).

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichter Paul Alder und Hubert Bühlmann; Gerichtsschreiber Michael Rutz; begutachtende Fachrichterin Jacqueline Akeret
In Sachen
XY,
zurzeit Hospice Le-Pré-aux-Boefs, 2615 Sonvilier,
Kläger,
Vormund:
vertreten durch
gegen
Vormundschaftsbehörde C-D-E,
Vorinstanz,
betreffend
Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Abweisung des Gesuchs um Entlassung aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs/Sonvilier)
Sachverhalt:
A.- XY (Jahrgang 1968) ist ledig und lebt bei seinen Eltern auf dem von seinem Bruder geführten Bauernhof. Eine begonnene Landwirtschaftslehre hatte XY nach zwei Jahren abgebrochen und arbeitete danach in einem Transportunternehmen. Aufgrund einer erblich bedingten Sehbehinderung (hereditäre Opticusneuropathie) musste er im Jahr 1997 seine Erwerbstätigkeit aufgeben und bezieht seitdem eine IV-Rente.
Bei ihm ist seit einigen Jahren eine Alkoholproblematik bekannt, weshalb im Dezember 1998 eine erste Alkoholentzugsbehandlung in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik (nachfolgend: KPK) Wil durchgeführt wurde, die er nach rund zwei Monaten abbrach. Am 4. März 1999 wurde er verbeiständet. Nach einer zwangsweisen Alkoholentzugsbehandlung in der KPK St. Pirminsberg vom 20. Mai bis 30. Juni 1999, trat XY am 5. Juli 1999 in die Sozialtherapeutische Wohn- und Arbeitsgemeinschaft A in F ein. Dorthin kehrte er jedoch am 20. Februar 2000 nach einem Urlaub nicht mehr zurück und lebte wieder bei seinen Eltern, wo es offenbar immer häufiger zu familiären Konflikten und massivem Alkoholkonsum kam. In der Folge wurde XY mit Beschluss der Vormundschaftsbehörde C vom 8. Juni 2000 bevormundet und gleichzeitig in das Männerheim "H" eingewiesen, wohin er am 13. Juni 2000 polizeilich überführt werden musste. Kurz darauf brach XY diesen Aufenthalt ab und kehrte zu seinen Eltern zurück.
Am 17. März 2006 trat er erneut in die KPK St. Pirminsberg ein. Nachdem er dort Mitte April 2006 in der Tagesklinik aufgenommen wurde, musste er am 29. Mai 2006 notfallmässig zu einem Eintritt in die KPK St. Pirminsberg bewegt werden. Mit Zirkulationsbeschluss vom 2. Juni 2006 verfügte die Vormundschaftsbehörde C-D-E (nachfolgend: Vormundschaftsbehörde) die Rückbehaltung von XY in der KPK St. Pirminsberg.
B.- Mit Schreiben vom 21. November 2006 beantragte der Vormund von XY bei der Vormundschaftsbehörde, dass XY zwangsweise von der KPK St. Pirminsberg in das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier verlegt werde. Mit Zirkulationsbeschluss vom 27. November 2006 der Vormundschaftsbehörde wurde XY per 29. November 2006 für die Dauer der sozialen und medizinischen Notwendigkeit in das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier eingewiesen, wo er bereits im Oktober 2006 einen zweiwöchigen Probeaufenthalt absolviert hatte. Dieser Beschluss wurde unangefochten rechtskräftig.
Nachdem der Aufenthalt in Sonvilier mit Ausnahme eines Absturzes zu Silvester ohne Zwischenfälle verlaufen war, beantragte die Rechtsvertreterin von XY mit Schreiben vom 5. Februar 2007 bei der Vormundschaftsbehörde seine Entlassung aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs. Daraufhin erstatte der Hausarzt am 13. Februar 2007 auf telefonische Anfrage der Sekretärin der Vormundschaftsbehörde einen ärztlichen Bericht und am 20. Februar 2007 fand dazu eine Besprechung statt, an der die Eltern, der Bruder und die Schwester von XY sowie der Präsident der Vormundschaftsbehörde, der Gemeindepräsident von C und die Sekretärin der Vormundschaftsbehörde teilnahmen. Die Vormundschaftsbehörde wies das Entlassungsgesuch mit Beschluss vom 28. Februar 2007 (versandt am 12. März 2007) ab.
C.- Gegen diesen Beschluss erhob XY durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 17. März 2007 (eingegangen am 21. März 2007) öffentlich-rechtliche Klage bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, er sei unter Aufhebung sämtlicher freiheitsbeschränkender Massnahmen mit sofortiger Wirkung zu entlassen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Am 21. März 2007 (eingegangen am 23. März 2007) stellte die Vormundschaftsbehörde die angeforderten Akten zu.
Dr.med. Jacqueline Akeret, ärztliche Fachrichterin der Verwaltungsrekurskommission, wurde als Sachverständige beigezogen. Sie holte telefonische Auskünfte beim Chefarzt der KPK St. Pirminsberg, Dr.med. Thomas Meier, dem Hausarzt des Klägerssowie bei der Heimleitung des Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier ein. Mit dem Einverständnis der Vertreterin des Klägers wurde angesichts der grossen räumlichen Distanz zum Unterbringungsort des Klägers sowie im Interesse einer zügigen Behandlung der Klage auf die Durchführung einer fachrichterlichen Einvernahme verzichtet. Vor der Verhandlung wurden vom Gerichtsschreiber weitere telefonische Auskünfte bei der Mutter des Klägers, dem Hausarzt des Klägers, Dr.med. Jürg Wyrsch sowie beim Leiter des Hospice Le-Pré-aux-Boefs, Herr Gäumann, eingeholt.
D.- Am 30. März 2007 fand im Sitzungszimmer der Verwaltungsrekurskommission in St. Gallen die mündliche Verhandlung statt, an welcher der Kläger, seine Rechtsvertreterin sowie ein Bekannter des Klägers teilnahmen. Die Vorinstanz und der Vormund verzichteten auf eine Teilnahme. Dr.med. Jacqueline Akeret war als begutachtende, jedoch nicht urteilende Fachrichterin anwesend (vgl. Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg vom 29. März 2001 in Sachen D.N. gegen die Schweiz, VPB 65.122). Sie erstattete im Anschluss an die Befragung des Klägers ihre gutachtliche Stellungnahme mündlich. Die Rechtsvertreterin des Klägers hielt an der Klage fest und bestätigte, die Akten erhalten zu haben. Die zusätzlichen Akten wurden in Kopie ausgehändigt und mündlich erläutert.
a) Auf entsprechende Befragung führte der Kläger aus, er sehe sehr schlecht, da seine Sehnerven nicht mehr funktionierten. Die Sehleistung betrage auf einem Auge nur 8%, auf dem anderen 10%. Die Krankheit sei nicht operabel. Früher habe er normal gesehen. Er habe diese Sehbehinderung seit zehn Jahren und deswegen seine Arbeit in einem Transportunternehmen aufgeben müssen. Zu Hause kenne er die Umgebung ganz genau und wisse auch, wo seine Arbeitsinstrumente stehen würden. Er arbeite im Stall und füttere die Tiere. An die Maschinen könne er nicht mehr. Auch Traktorfahren könne er nicht mehr. Auf dem Hof habe es 39 Kühe und dazu Jungtiere. Er selbst habe noch ein paar Geissen. Die Arbeit zu Hause überfordere ihn nicht und er fühle sich nicht ausgenutzt. Er werde nicht bezahlt, sondern erhalte Kost und Logis. Er arbeite gerne und mache nur das, was er könne. Dabei würden selten Unfälle passieren. Wenn er an einen neuen Ort komme, müsse er jeweils alles neu kennen lernen, was nicht immer so einfach sei. Einer seiner Brüder habe im letzten Herbst den Betrieb vom Vater übernommen. Die Schwester wohne ebenfalls auf dem Hof und der andere Bruder lebe im Dorf. Der dritte Bruder, der ebenfalls sehbehindert gewesen sei, sei bereits gestorben.
Er habe Schwizerörgeli-Stunden genommen, was ihm der Vormund aber seit einiger Zeit verboten habe. Zu den Musikstunden sei er jeweils mit dem Zug gegangen, wobei ihn die Mutter mit dem Auto auf den Bahnhof gebracht und dort auch wieder abgeholt habe. Ums Riet herum fahre er Velo. Dies sei kein Problem, da er die Gegend genau kenne und höre, wenn ein Traktor oder ein Auto komme. In Sonvilier fühle er sich nicht wohl. Er langweile sich und fühle sich bei der Arbeit im Pferdestall unterfordert. Er sitze oft nur herum. Vor allem nach dem Nachtessen, wisse er nicht mehr was er tun könnte. Der Heimleiter habe ihm vorgeschlagen, dass er ja fernsehen könne, obwohl er fast nichts sehe. Er sei jemand, er immer etwas tun müsse.
Seit Ende Februar trinke er keinen Alkohol mehr. Er gehe nicht mehr ins Beizli. Im Hospice seien rund drei Viertel der Bewohner Alkoholiker. Ein Problem sei auch, dass er sich auf Französisch nicht verständigen könne. Er wolle Antabus nehmen. Seit zwei Monaten rede man nun darüber. Im Heim hätten sie Angst, ihm Antabus zu geben. Die Einstellung auf Antabus könnte er beim Hausarzt machen. Unter Einfluss von Alkohol werde er nicht aggressiv, Schlägereien habe es nie gegeben. Er habe vor allem Bier getrunken, wenn er im Ausgang gewesen sei.
b) Die begutachtende Fachrichterin berichtete, dass Dr.med. Thomas Meier und der Hausarzt des Klägers ihr gegenüber geäussert hätten, dass sie sich vorstellen könnten, dass es beim Kläger mit Antabus funktionieren könnte und dass man die Einstellung am besten gleich im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier machen solle. Im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier trinke der Kläger keinen Alkohol. Die Heimleitung habe es bisher abgelehnt, Antabus-Einstellungen im Hospice vorzunehmen. Gemäss aktueller Auskunft überlege sich die Heimleitung nun aber, im Falle des Klägers eine Ausnahme zu machen und die Antabus-Einstellung im Hospice vorzunehmen. Dieser Entscheid falle aber erst am kommenden Montag.
Weiter führte sie aus, der Kläger leide seit längerer Zeit an Alkoholismus. Die Sehprobleme seien erblich bedingt und hätten keinen Zusammenhang mit dem Alkohol. Es seien noch keine Abbauerscheinungen erkennbar. Weil der Kläger quartalsweise trinke, habe sein Körper immer wieder Gelegenheit sich zu erholen. Der Kläger habe das Problem, dass er nicht mehr aufhören könne, wenn er trinke. Im geschützten Rahmen habe er bewiesen, dass er auf das Trinken verzichte könne. Es sei ein Fortschritt, dass er sich nun auf Antabus einlassen wolle. Früher sei er immer dagegen gewesen. Eine Antabus-Kur sei durchaus erfolgversprechend bei ihm. Die Einstellung auf Antabus sollte am besten stationär durchgeführt werden, ambulant würde es aber auch gehen. Zu Hause gebe es mehr Störfaktoren als im geschützten Rahmen des Hospice. Wenn man den Kläger im Hospice auf Antabus einstellen würde, könnte er mit dem Antabus nach Hause zurückkehren und habe dadurch einen gewissen Schutz. Im begleiteten Rahmen sei die Gefahr kleiner, dass er wieder abstürze. Mit dem Antabus gehe man jedoch nicht das Alkoholproblem an. In Pfäfers sei der Kläger von jedem Ausgang alkoholisiert zurückgekommen und das Behandlungskonzept sei gescheitert. Darum habe man ihn nach Sonvilier geschickt. Der Kläger sei nur bedingt krankheitseinsichtig. Eine langfristige Entzugstherapie sei daher kein Thema. Ein Alkoholproblem könne man nur behandeln, wenn der Betroffene einsehe, dass er ein Problem habe. Mit dem Antabus finde man den Grund für das Alkoholproblem nicht heraus. Es sei dem Kläger zuzutrauen, dass er das Antabus nehme. Der Aufenthalt in Sonvilier sei vielleicht für den Kläger ein Einschnitt gewesen, der ihm gezeigt habe, dass er etwas tun müsse.
c) Der Bekannte von YX gab an, dass er im Nachbardorf lebe und den Kläger seit einiger Zeit begleite. Die Schwester des Klägers habe ihn angefragt, ob er das tun könnte. Er kenne auch die anderen Familienmitglieder. Der Vormund des Klägers sei selten erreichbar und es sei schwierig, mit ihm zu kommunizieren. Einige seiner Aussagen seien nicht genau. So sei der Kläger gegenüber der Polizei nicht handgreiflich geworden. Als man ihn nach Sonvilier gebracht habe, sei er wie ein Schwerverbrecher abgeführt worden. Der Kläger sei in der Lage sich selbständig mit dem Zug fortzubewegen. Auf dem Hof würden ausserdem mehrere Leuten leben, die Auto fahren könnten. Es werde auch im Betrieb alles so organisiert, dass sich der Kläger zurechtfinde. Er lebe in der Wohnung der Eltern. Die Schwester habe im selben Haus eine eigene Wohnung und der Bruder habe ein eigenes Haus auf dem Betrieb. Im Haus, in dem der Kläger wohne, gebe es keinen Alkohol. Die Eltern und die Schwester würden nichts trinken.
d) Die Rechtsvertreterin des Klägers hielt an den schriftlich gestellten Anträgen fest. Ergänzend zu ihrer schriftlichen Eingabe führte sie aus, dass der Vormundschaftsbehörde ein wesentlicher Verfahrensfehler unterlaufen sei, da sie den Kläger vor dem Entscheid nicht angehört habe. Es sei keine Gefahr in Verzug gewesen. Es sei dem Kläger auch keine Gelegenheit gegeben worden, vor Erlass des Entscheides Einsicht in die Akten zu nehmen. Die Vormundschaftsbehörde habe zudem ganze fünfeinhalb Wochen für das Verfahren benötigt. Der angefochtene Beschluss müsse daher aus formellen Gründen aufgehoben werden. Man habe beim Hausarzt des Klägers Auskünfte eingeholt, ohne dass er vom Arztgeheimnis entbunden worden sei. Der Kläger habe sich zu einer Antabus-Kur entschieden, was zeige, dass er einsichtig sei. Er kämpfe sogar mit einer Rechtsanwältin darum, Antabus zu erhalten. Bei zeitweiligem Alkoholmissbrauch liege noch keine Trunksucht im Sinn des Gesetzes vor. Entscheidend seien die Auswirkungen im sozialen Umfeld. Der Hausarzt des Klägers sei bereit, den Kläger ambulant auf Antabus einzustellen. Die Einstellung müsse nicht stationär erfolgen. Fremdgefährliches Verhalten des Klägers sei nicht konkret dokumentiert und werde bestritten. Auch eine Selbstgefährdung sei kein Thema. Die ärztliche Nachbetreuung werde vom langjährigen Hausarzt übernommen. Zudem habe sich der Bekannte des Klägers als zusätzlicher Betreuer angeboten. Die materiellen Einweisungsgründe seien nicht gegeben. Die Familienmitglieder seien mit der Rückkehr des Klägers einverstanden. Der Kläger könne sich mit der Massnahme nicht abfinden und er fühle sich nicht wohl in Sonvilier. Der Wochenendurlaub sei ihm vom Vormund seit dem Rückfall im Weihnachtsurlaub bis vor kurzem gestrichen worden, obwohl er vom Heim aus jedes Wochenende nach Hause gehen dürfe. Er befinde sich jetzt das dritte Wochenende in Folge zuhause. Am Montag müsse er wieder nach Sonvilier einrücken. In seinem angestammten Umfeld sei die Erfolgschance der Massnahme grösser. Dies gelte umso mehr, da der Kläger sehbehindert sei und sich an fremden Orten nicht gut zurechtfinde. Die angeordnete Massnahme sei nicht verhältnismässig. Das Hospice sei keine adäquate Anstalt für den Kläger. Der angefochtene Beschluss müsse daher auch aus materiellen Gründen aufgehoben werden.
E.- Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten und Ausführungen der Beteiligten ist, sofern für den Entscheid relevant, in den Erwägungen einzugehen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.
a) Die Verwaltungsrekurskommission beurteilt die gerichtliche Anfechtung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Verfahren der öffentlich-rechtlichen Klage (Art. 71a lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Gemäss Art. 397a des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt: ZGB) liegt eine fürsorgerische Freiheitsentziehung einzig dann vor, wenn die betroffene Person in einer "Anstalt" im Sinn des Gesetzes untergebracht wird. Die sachliche Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission ist vorliegend nur gegeben, wenn es sich beim Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier im Falle des Klägers um eine Anstalt im Sinn des Gesetzes handelt.
Der Begriff der Anstalt ist bei Erwachsenen in einem sehr weiten Sinn zu verstehen. Gemäss Botschaft vom 17. August 1977 soll sich der Rechtsschutz auf alle möglichen Einrichtungen beziehen, in welchen Personen ohne oder gegen ihren Willen persönliche Fürsorge unter Entzug ihrer Freiheit erbracht werden könne. Es müsse sich dabei nicht notwendigerweise um geschlossene Anstalten handeln. Es genüge, dass der Betroffene die Anstalt nicht verlassen dürfe (BBl 1977 III S. 28 f.). Auch die meisten Autoren sprechen sich für einen weiten Anstaltsbegriff aus (vgl. dazu B. Caviezel-Jost, Die materiellen Voraussetzungen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung, Stans 1988, S. 361 f. m.w.H.). Ausgehend von einem weiten Begriff der persönlichen Freiheit sind auch all jene Institutionen als Anstalten zu bezeichnen, die die Möglichkeit haben, Menschen bei sich aufzunehmen, auch wenn sie eine sehr offene Struktur haben und die Bewegungsfreiheit nicht oder nur wenig beschränken. Denn auch sie beschränken den Eingewiesenen in seiner persönlichen Freiheit, und zwar in ihrem Teilbereich der Willensfreiheit. Jene beinhaltet auch das Recht eines erwachsenen Menschen, seinen Aufenthaltsort selbst zu bestimmen, und ist daher beeinträchtigt, wenn jemand gegen seinen Willen von der zuständigen Behörde irgendwo untergebracht oder zurückbehalten wird. Die Anordnung, in einer Institution zu bleiben und sie nicht ohne Erlaubnis zu verlassen, genügt deshalb für die Annahme einer Anstalt im Sinn von Art. 397a ZGB (Caviezel-Jost, a.a.O., S. 364 f.; Th. Geiser, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl. 2006, N 22 zu Art. 397a ZGB). Diese Betrachtungsweise gilt auch für den erwachsenen Entmündigten, zumal in Art. 397a ZGB explizit von mündigen und entmündigten Personen die Rede ist (Caviezel-Jost, a.a.O., S. 365 Fn 57). Auch eine urteilsfähige entmündigte Person kann nur mit fürsorgerischer Freiheitsentziehung verpflichtet werden, in einer Institution zu bleiben und diese nicht ohne Erlaubnis zu verlassen (VRKE V-2006/115 vom 31. Oktober 2006, E. 1a).
Das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier ist ein Wohn- und Arbeitsort für Menschen mit psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen, die in ihrer jetzigen Situation mit den Anforderungen der Gesellschaft, der Arbeitswelt überfordert sind und auf herkömmliche Integrationsmassnahmen oder therapeutische Interventionen nur beschränkt reagieren können. Das Angebot richtet sich an deutsch- und französischsprachige Männer und Frauen im Alter zwischen 20 und 65 Jahren, die nach einer temporären oder dauerhaften stationären Betreuung verlangen. Das Hospice bietet einen eher offenen Rahmen, die Bewohner haben sich aber an die Hausordnung und ein klares Tagesprogramm zu halten. Auch wenn sich der Kläger inner- und ausserhalb des Heims relativ frei bewegen kann, darf er gestützt auf den Einweisungsbeschluss der Vorinstanz vom 27. November 2006 das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier als Aufenthaltsort nicht verlassen. Insbesondere ist er nicht befugt, bei seinen Eltern in C zu leben. So wurde er nach dem Weihnachtsurlaub polizeilich in das Heim zurückgebracht. Dadurch wird er in seiner persönlichen Freiheit erheblich eingeschränkt. Das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier stellt daher im Falle des bezüglich seines Aufenthaltsorts urteilsfähigen Klägers eine Anstalt im Sinn von Art. 397a ZGB dar, weshalb die Verwaltungsrekurskommission zur Beurteilung der Klage zuständig ist.
b) Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Klage vom 17. März 2007 (Poststempel 19. März 2007) ist ferner rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 397d ZGB; Art. 75f des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, sGS 911.1, abgekürzt: EG zum ZGB; Art. 71c Abs. 1 und 71d in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP).
c) Auf die Klage ist einzutreten.
2.- Der angefochtene Beschluss und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes wegen auf ihre formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.
a) Anfechtungsobjekt ist der Beschluss der Vormundschaftsbehörde C-D-E vom 28. Februar/12. März 2007, mit welchem das Entlassungsgesuch des Klägers vom 5. Februar 2007 abgelehnt wurde. Da die Vormundschaftsbehörde mit Zirkulationsbeschluss vom 27. November 2006 die Einweisung des Klägers in das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier verfügte, hat sie auch über die Entlassung zu befinden (Art. 397b Abs. 3 ZGB), womit sie zum Erlass des angefochtenen Beschlusses zuständig war. Im Unterschied zum Beschluss betreffend Einweisung erging derjenige betreffend Abweisung des Entlassungsgesuches nicht mehr auf dem Zirkulationsweg, sondern an einer Sitzung (vgl. zur grundsätzlichen Unzulässigkeit von Zirkulationsbeschlüssen zur Anordnung von vormundschaftlichen Massnahmen: GVP 1998 Nr. 44 mit weiteren Hinweisen).
b) Zu prüfen ist, ob der Kläger in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde.
aa) Die Tragweite des Anspruchs auf rechtliches Gehör richtet sich in erster Linie nach kantonalem Recht. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) statuiert aber darüber hinaus einen bundesrechtlichen Anspruch im Sinn einer Mindestgarantie. Dieser beinhaltet in grundsätzlicher Hinsicht unter anderem das Recht, sich vor Erlass eines in die Rechtstellung eingreifenden Erlasses zur Sache zu äussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 78 f. mit Hinweisen). Art. 15 Abs. 2 VRP sieht vor, dass Verfügungen, die erheblich belasten, nur zulässig sind, wenn die Betroffenen den wesentlichen Sachverhalt kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme hatten. Diese Bestimmung findet keine Anwendung, wenn Gefahr in Verzug ist (Art. 15 Abs. 3 VRP).
Ein allgemeiner Anspruch auf persönliche Anhörung und mündliche Äusserung vor Erlass einer Verfügung ergibt sich weder aus kantonalem noch aus Bundesrecht. Art. 397f Abs. 3 ZGB hält jedoch für das erstinstanzliche Gerichtsverfahren bei der fürsorgerischen Freiheitsentziehung fest, dass der Richter die betroffene Person mündlich einvernehmen muss. Nach der Praxis der Verwaltungsrekurskommission ist die betroffene Person auch durch die Behörde, welche die fürsorgerische Freiheitsentziehung anordnet, persönlich anzuhören (GVP 1999 Nr. 41), was auch für die Rückbehaltungs- und Entlassungsbehörde gilt. Bei Entscheiden der Vormundschaftsbehörde ist praxisgemäss auch eine Anhörung durch eine Delegation zulässig. Voraussetzung ist jedoch, dass die Anhörung durch ein Behördenmitglied vorgenommen wird, welches selbst am Entscheid beteiligt ist (GVP 1992 Nr. 27). Soweit die Anhörung nur durch eine Behördendelegation durchgeführt wird, muss ein Protokoll erstellt und dieses der gesamten Behörde zur Kenntnis gebracht werden (Geiser, a.a.O., N 3 zu Art. 374 ZGB).
bb) Zweifellos belastet eine fürsorgerische Freiheitsentziehung erheblich. Da sich der Kläger bereits seit dem 29. November 2006 im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier befindet, lag bei der Behandlung des Entlassungsgesuchs auch offensichtlich keine Gefahr in Verzug. Der Kläger musste demnach vor Erlass des angefochtenen Beschlusses persönlich angehört werden.
Nach dem Entlassungsgesuch vom 5. Februar 2007 fand am 20. Februar 2007 eine Besprechung statt, an der die Eltern, der Bruder und die Schwester von XY sowie der Präsident der Vormundschaftsbehörde, der Gemeindepräsident von C und die Sekretärin der Vormundschaftsbehörde teilnahmen. Der Kläger war an dieser Besprechung nicht anwesend. Laut Auskunft der Sekretärin der Vormundschaftsbehörde, welche auch Mitglied ist, habe sie vor dem Beschluss mehrmals mit dem Kläger telefoniert. Von diesen Telefongesprächen sind jedoch keine Protokolle bzw. Aktennotizen vorhanden. Eine telefonische Besprechung vermag den Anforderungen an eine persönliche Anhörung aber ohnehin nicht zu genügen, da dadurch kein Urteil über die körperliche und geistige Verfassung des Klägers möglich war. Der Kläger wurde somit von der Vormundschaftsbehörde vor Abweisung seines Entlassungsgesuchs nicht persönlich angehört. Der Umstand, dass sich der Kläger zwangsweise in einer Anstalt befindet, entbindet die Behörde nicht von der Anhörung, kann diese doch auch dort durchgeführt werden, allenfalls durch eine Behördendelegation (vgl. BGE 109 II 295).
cc) Art. 397e Ziff. 5 ZGB und Art. 75c EG zum ZGB schreiben vor, dass die Vormundschaftsbehörde und der Vormund einen Sachverständigen beizuziehen haben, wenn die Anordnung oder Weiterführung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht oder anderen Suchterkrankungen in Frage kommt (vgl. BGE 118 II 249 E. 2a). Der Sachverständige nimmt seine Abklärungen durch eine persönliche Untersuchung des Betroffenen und im persönlichen Gespräch mit dem Betroffenen vor (vgl. GVP 2002 Nr. 64).
Die Vorinstanz hat vor der Abweisung des Entlassungsgesuchs einen ärztlichen Bericht beim Hausarzt des Klägers eingeholt (Bericht vom 13. Februar 2007). Eine persönliche Untersuchung des Klägers nahm der Hausarzt jedoch nicht vor. Nach eigenen Angaben hat er den Kläger im November 2006 zum letzten Mal persönlich gesehen. Auch wenn der Hausarzt den Kläger seit längerer Zeit kennt, vermögen telefonische Kontakte die persönliche Untersuchung des Betroffenen vor Erlass eines Beschlusses betreffend Fürsorgerische Freiheitsentziehung nicht zu ersetzen. Damit mangelt es auch am gesetzlich vorgeschriebenen Beizug eines Sachverständigen. Dem Kläger wurde zudem keine Gelegenheit gegeben, zum Bericht des Hausarztes Stellung zu nehmen, was ebenfalls eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt.
In diesem Zusammenhang weist die Vertreterin des Klägers zu Recht darauf hin, dass der Hausarzt nicht vom Berufsgeheimnis entbunden wurde. Der Bericht des Hausarztes beinhaltet Informationen, die er als Hausarzt des Klägers aus früheren Untersuchungen gewonnen hatte. Folglich unterstand er dem Berufsgeheimnis und benötigte zur Auskunftserteilung die Einwilligung des Klägers – soweit er diesbezüglich urteilsfähig ist – oder eine Bewilligung des Gesundheitsrates (GVP 2006 Nr. 66). Welche Folgen die fehlende Entbindung vom Berufsgeheimnis hat, kann in der Streitsache offen bleiben, da die Klage selbst dann, wenn man auf die Angaben des Hausarztes abstellt, aus materiellen Gründen gutzuheissen ist (vgl. Erwägung 3).
dd) Insgesamt steht damit fest, dass der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör verletzt wurde.
c) Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann im Verfahren der fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Rechtsmittelverfahren grundsätzlich nicht geheilt werden (GVP 1988 Nr. 37), weshalb der angefochtene Beschluss in der Regel aufzuheben ist. Die Aufhebung der angeordneten Massnahme aus formellen Gründen hat zur Folge, dass die Streitsache zur ordnungsgemässen Durchführung des Verfahrens sowie zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. Bei der Abweisung eines Entlassungsgesuches bedeutet der Verzicht auf eine materielle Beurteilung, dass die rechtskräftige Einweisungsverfügung bis zu einem erneuten Entscheid über das Entlassungsgesuch weiterhin Bestand hat. Eine Aufhebung des Beschlusses der Vorinstanz vom 28. Februar/12. März 2007 aus formellen Gründen würde deshalb nicht bewirken, dass der Kläger aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs zu entlassen wäre. Er müsste vielmehr gestützt auf den Einweisungsbeschluss der Vorinstanz vom 27. November 2006 den neuen Entscheid der Vorinstanz über sein Entlassungsgesuch in der Anstalt abwarten. Da Art. 397f Abs. 3 ZGB ein einfaches und rasches Verfahren vorschreibt, ist im Interesse des Klägers auf eine Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz zu verzichten. Stattdessen sind die formellen Mängel ausnahmsweise im Klageverfahren zu heilen, womit es möglich wird, die Klage materiell zu beurteilen. Dies drängt sich auch aus zeitlichen Gründen auf, weil das Entlassungsgesuch vom 5. Februar 2007 datiert und der Entscheid der Vorinstanz am 28. Februar 2007 erst am 12. März 2007 eröffnet wurde.
3.- Gemäss Art. 397a ZGB setzt die fürsorgerische Freiheitsentziehung in materieller Hinsicht voraus, dass die davon betroffene mündige oder entmündigte Person – alternativ – an Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung leidet und deswegen der persönlichen Fürsorge bedarf, die ihr nicht anders als durch die Einweisung in eine geeignete Anstalt der tatsächlich gewählten Art erwiesen werden kann (Abs. 1), wobei auch die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet, zu berücksichtigen ist (Abs. 2).
a) Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Kläger an einer Alkoholsucht leidet. Der Hausarzt hält in seinem Bericht vom 13. Februar 2007 fest, dass beim Kläger eine kaum zu therapierende Alkoholsucht bestehe und es sich bei ihm um einen typischen Quartalstrinker handle. Dies bestätigt auch der Bericht der KPK St. Pirminsberg vom 26. Oktober 2006. Zu prüfen ist deshalb, ob eine Trunksucht im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vorliegt.
Die Annahme des gesetzlichen Einweisungsgrundes der Trunksucht setzt voraus, dass bei der von der fürsorgerischen Freiheitsentziehung betroffenen Person zweifelsfrei eine Alkoholismusdiagnose im Sinn eines Alkoholmissbrauchs, einer Alkoholabhängigkeit oder alkoholbedingter Folgeschäden gestellt werden kann (GVP 1994 Nr. 35 und 1990 Nr. 38 mit Hinweisen). Als trunksüchtig kann nur gelten, wer einerseits einen Hang zu übermässigem Alkoholkonsum hat und andererseits sich dieses Hanges nicht mehr aus eigener Willenskraft erwehren kann. Entsprechend liegt auch bei wiederholtem Alkoholmissbrauch keine Trunksucht vor, wenn die betroffene Person aus eigenem Willen aufhören kann. Ob die Abhängigkeit körperlicher oder bloss psychischer Art ist, spielt keine Rolle. Der Begriff deckt sich nicht mit der medizinischen Definition der Trunksucht. Letztere legt mehr Gewicht auf die bereits fortgeschrittene Schädigung durch den Alkohol (Geiser, a.a.O., N 8 zu Art. 397a ZGB mit Hinweisen).
Aus dem schlüssigen mündlichen Bericht der ärztlichen Fachrichterin, der sich auf die Beobachtungen während der Verhandlung, Gespräche mit Dr.med. Thomas Meier, dem Hausarzt sowie der Heimleitung des Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier und die Akten der Vorinstanz abstützt, geht hervor, dass beim Kläger ein langjähriger Alkoholismus vorliegt. Damit steht fest, dass er an einer Trunksucht im medizinischen Sinn leidet.
Es ist zu prüfen, ob die Trunksucht sowie deren gesundheitlichen und sozialen Folgen eine Schwere erreichen, die eine fürsorgerische Freiheitsentziehung rechtfertigt.
Die Rechtsvertreterin des Klägers bestreitet das Vorliegen einer Trunksucht, mit der Begründung, dass eine solche bei einem "Quartalstrinker" per se nicht vorliegen könne. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Beim Kläger ist seit Jahren eine Alkoholproblematik bekannt, die bereits mehrere Entzugsbehandlungen und Aufenthalte in Kliniken oder anderen Institutionen zu Folge hatte. Der Alkoholkonsum führte auch wiederholt zu familiären Konflikten. Es ist nicht davon auszugehen, dass der Kläger aus eigenen Willen auf den übermässigen Alkoholkonsum verzichten könnte, zumal er nur bedingt kranhkeitseinsichtig ist. Dies hat sich in der Vergangenheit wiederholt gezeigt. So hat der Kläger immer wieder während Urlauben übermässig Alkohol konsumiert. Ausserdem verlangt der Kläger, dass er mit Antabus zu behandeln ist, womit er selber deutlich zum Ausdruck bringt, dass er nicht in der Lage ist, aus eigener Kraft auf übermässigen Alkoholkonsum zu verzichten. Diese Einschätzung deckt sich auch mit den ärztlichen Beurteilungen. Im Bericht vom 13. Februar 2006 hält der Hausarzt fest, dass der Kläger pro Quartal etwa einmal in seine Trunksucht verfalle, welche dann über Wochen andauern könne und zu unhaltbaren hygienischen Zuständen sowie zur Verwahrlosung führe. Der Chefarzt der KPK St. Pirminsberg führt im Bericht vom 26. Oktober 2006 aus, dass es nicht möglich sei, den Kläger zu einer auf Abstinenz ausgerichteten Behandlung zu gewinnen. Im geschützten Rahmen könne er auf den Alkohol verzichten. Während diversen Beurlaubungen nach Hause habe er jedoch massiv getrunken. Er könne nicht erkennen, dass er zuviel Alkohol trinke und dass sein Alkoholkonsum für ihn selber und seine Umgebung ein Problem darstelle. Während den Klinikaufenthalten sei es leider nicht gelungen, mehr als eine körperliche Entgiftung durchzuführen. Weitere Massnahmen würden bei ihm nicht ankommen.
Auch für einen medizinischen Laien ist aufgrund der Akten und der Ausführungen der medizinischen Fachpersonen nachvollziehbar, dass der Kläger vom Alkohol abhängig ist. Aufgrund der mündlichen Verhandlung sowie der vorliegenden Akten ist davon auszugehen, dass der Kläger an einer Trunksucht gemäss Art. 397a Abs. 1 ZGB leidet.
b) Auch bei Vorliegen einer Trunksucht ist die einschneidende Zwangsmassnahme der fürsorgerischen Freiheitsentziehung nur dann zulässig, wenn dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Im Sinn des verfassungsmässigen Grundsatzes der Verhältnismässigkeit staatlicher Eingriffe in die grundrechtsgeschützte persönliche Freiheit ist die Anstaltsunterbringung nur zulässig, wenn die vorgesehene Freiheitsentziehung auch tatsächlich geeignet ist, der eingewiesenen Person zu helfen. Kann eine Trunksucht als solche dadurch nicht geheilt werden, so muss die Freiheitsentziehung bzw. die dadurch ermöglichte Behandlung zumindest geeignet sein, die Auswirkungen auf das Verhalten des Betroffenen nach Möglichkeit zu mildern. Im Hinblick auf Art. 397a Abs. 2 ZGB, der eine Mitberücksichtigung der für die Umgebung damit verbundenen Belastung vorsieht, erscheint eine Anstaltseinweisung auch dann gerechtfertigt, wenn der Betroffene infolge seines Zustandes für sich oder Dritte eine Gefahr bildet, indem er hochwertige Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit gefährdet. Darf die Unterbringung oder Rückbehaltung in einer Anstalt schliesslich aber nur dann und so lange angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, als dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann, so setzt dies bei der gerichtlichen Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung letztlich voraus, dass eine Möglichkeit, dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge ausserhalb der Anstalt zu gewähren, auch im Zeitpunkt der Urteilsfällung (noch) nicht besteht (vgl. GVP 1988 Nr. 38 mit Hinweisen).
Die Unterbringung oder die Rückbehaltung von Alkoholsüchtigen wird praxisgemäss dann als unverhältnismässig betrachtet, wenn sich eine Therapie von vornherein als unmöglich bzw. nicht erfolgversprechend erweist (BGE 5C.125/2002 vom 1. Juli 2002 E. 3.1). Die Anstaltsunterbringung zur Ausnüchterung, zum körperlichen Entzug sowie zur Fernhaltung vor dem Suchtmittel dürfte nur in einer ersten Phase rechtmässig sein. Eine langfristige Internierung ohne eigentliche Behandlung erscheint hingegen unverhältnismässig (Geiser, a.a.O., N 9 zu Art. 397a ZGB).
Der Kläger ist seit rund vier Monaten im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier untergebracht. Seit Ende Februar trinkt er nach Angaben der Heimleitung keinen Alkohol mehr, obwohl dort kontrolliert Alkohol ausgeschenkt wird. Auch während den letzten beiden Wochenendurlauben hat er offenbar keinen Alkohol konsumiert. Eine längerfristige Therapie ist im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier nicht geplant und wäre gemäss den Ausführungen der ärztlichen Fachrichterin auch nicht erfolgversprechend. Der Kläger ist heute gewillt, sich freiwillig einer Antabus-Kur zu unterziehen. Dies wird von der ärztlichen Fachrichterin als Fortschritt betrachtet, da er sich früher immer dagegen gewehrt habe. Eine Behandlung mit Antabus wird vom Chefarzt der KPK St. Pirminsberg, dem Hausarzt sowie der ärztlichen Fachrichterin als erfolgversprechend beurteilt. Das Antabus soll den Kläger davon abhalten, Alkohol zu konsumieren. Wenn unter Antabus-Einnahme Alkohol konsumiert wird, kann das zu Übelkeit, Kopfschmerzen und weiteren unangenehmen Beschwerden führen. Das sollte es dem Kläger ermöglichen, unter Begleitung seiner Umgebung (Familie, Vormund, Herr K) ein Leben ohne Alkoholkonsum zu führen, womit in Zukunft die Chance besteht, dass Alkoholexzesse, wie sie in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen sind, vermieden werden.
Die Einstellung auf Antabus ist unter ärztlicher Kontrolle durchzuführen und bedingt, dass der Betroffene totalabstinent und in einem stabilen Zustand ist. Sie kann sowohl im stationären Rahmen als auch ambulant erfolgen. Ob die Einstellung im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier durchgeführt werden könnte, ist bis heute nicht bekannt. Bisher hat es die Heimleitung abgelehnt, eine Einstellung auf Antabus heimintern vorzunehmen. Nach den neuesten Abklärungen der ärztlichen Fachrichterin wird nun von der Heimleitung doch erwogen, ob im Falle des Klägers allenfalls eine Ausnahme gemacht werden kann, worüber jedoch erst am kommenden Montag entschieden wird. Dieser Entscheid kann nicht mehr abgewartet werden, zumal die Einstellung des Klägers auf Antabus nach der Meinung der ärztlichen Fachleute auch ambulant vom Hausarzt des Klägers oder stationär im Spital Uznach durchgeführt werden kann. Der Hausarzt würde eine stationäre Einstellung begrüssen, hat sich jedoch auch für eine ambulante Durchführung bereit erklärt. Eine Einstellung im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier hätte nach Auffassung der ärztlichen Fachrichterin den Vorteil, dass der Kläger mit der erforderlichen Antabus-Einstellung nach Hause entlassen werden könnte. Zur Einstellung auf Antabus erscheint jedoch ein weiterer Aufenthalt des Klägers im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier nicht mehr notwendig. Einerseits ist die Gefahr des "Reintrinkens" auch dort nicht ausgeschlossen, da Alkohol ausgeschenkt wird, und es steht noch gar nicht fest, ob die Heimleitung sich zu diesem Prozedere überhaupt bereit erklären wird. Andererseits ist davon auszugehen, dass die ambulante Einstellung durchführbar ist. Die Distanz zwischen dem Wohnort des Klägers und der Praxis des Hausarztes spricht nicht dagegen. Zwar stellt der Weg von C nach T/SZ für den sehbehinderten Kläger eine gewisse Schwierigkeit dar, die er jedoch mit Hilfe seiner Familie oder dem Bekannten bewältigen können sollte. Zudem hat der Hausarzt auch die Möglichkeit, den Kläger für die ersten Tage der Einstellung in das Spital U einzuweisen. Dies ist mit dem Einverständnis des Klägers im Rahmen einer hausärztlichen Anordnung und ohne fürsorgerische Freiheitsentziehung möglich. Bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass die starke Sehbehinderung dem Kläger ein Zurechtfinden in einer fremden Umgebung erschwert. Bei einer Entlassung könnte er in seine gewohnte Umgebung zurückkehren, wo die notwendige persönliche Fürsorge zurzeit gewährleistet erscheint. Auch eine Selbst- und Fremdgefährdung, die eine Rückbehaltung im Heim rechtfertigen würde, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Zudem wollen die Familienangehörigen des Klägers, dass er zu ihnen auf den Hof zurückkommt.
Die Verhältnismässigkeit einer weiteren Rückbehaltung des Klägers im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier ist deshalb im Zeitpunkt der Urteilsfällung nicht gegeben. Insbesondere kann ein weiterer zwangsweiser Aufenthalt nicht mit der bevorstehenden Antabus-Einstellung gerechtfertigt werden.
c) Art. 397a Abs. 1 ZGB setzt schliesslich voraus, dass die Unterbringung in einer "geeigneten" Anstalt zu erfolgen hat. Was unter einer geeigneten Anstalt zu verstehen ist, umschreibt das Bundesrecht nicht näher (
BGE 121 III 306 neues Fenster
E. 2b). Aus dem in der genannten Bestimmung erwähnten Zweck der Freiheitsentziehung, der eingewiesenen Person die nötige persönliche Fürsorge zu erbringen, ergibt sich aber, dass es sich um eine Institution handeln muss, die mit den ihr normalerweise zur Verfügung stehenden organisatorischen und personellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bedürfnisse der eingewiesenen Person bezüglich Fürsorge und Betreuung zu befriedigen (
BGE 112 II 486 neues Fenster
E. 4c
; 114 II 213 neues Fenster
E. 7). Mithin muss im Einzelfall das Betreuungs- und Therapieangebot der Anstalt den vorrangigen Bedürfnissen der betroffenen Person entsprechen (
BGE 112 II 486 neues Fenster
E. 5 und 6).
Die Rechtsvertreterin des Klägers macht geltend, dass das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier für den stark sehbehinderten Kläger keine geeignete Anstalt darstellt. Diese Frage kann jedoch offen gelassen werden, da die fürsorgerische Freiheitsentziehung im heutigen Zeitpunkt nicht verhältnismässig ist.
d) Zusammenfassend steht damit fest, dass der Kläger im vorinstanzlichen Verfahren in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde. In materieller Hinsicht ist das Vorliegen des Einweisungsgrundes der Trunksucht zu bejahen, die weitere Rückbehaltung des Klägers gegen seinen Willen ist hingegen im heutigen Zeitpunkt nicht verhältnismässig. Die Klage ist deshalb gutzuheissen. Folglich ist der Beschluss der Vormundschaftsbehörde C-D-E vom 28. Februar/12. März 2007 aufzuheben und der Kläger aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier zu entlassen.
4.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens (W. Hagmann, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Die Gutheissung der Klage hat demnach zur Folge, dass die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.-- (vgl. Ziff. 362 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12) der Politischen Gemeinde C zu überbinden sind. Auf die Erhebung der Kosten ist gestützt auf Art. 95 Abs. 3 VRP zu verzichten.
Der Kläger hat Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98
bis
VRP). Entschädigungspflichtig ist die politische Gemeinde C. Die Rechtsvertreterin des Klägers hat keine Honorarnote eingereicht. In Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird ein Pauschalhonorar von Fr. 750.-- bis Fr. 7'500.-- entschädigt (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). In der Streitsache ist angesichts der konkreten Umstände ein Honorar von pauschal Fr. 2'400.-- angemessen (Art. 6 und 19 HonO). Zum Honorar sind die Barauslagen in der Höhe von Fr. 96.-- (4%) und die Mehrwertsteuer von Fr. 189.70 (7.6%) hinzuzurechnen (Art. 28 und 29
bis
HonO). Der Anspruch des Klägers gegenüber der politischen Gemeinde C beträgt somit Fr. 2'685.70.
Entscheid:
1.      Die Klage wird geschützt und die angefochtene Verfügung der Vormundschaftsbehörde C-D-E vom 28. Februar/12. März 2007 aufgehoben.
2.      Der Kläger wird aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs/Sonvilier entlassen.
3.      Die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.-- werden der Politischen Gemeinde C auferlegt; auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.
4.      Die Politische Gemeinde C hat den Kläger mit Fr. 2'685.70 (davon Mehrwertsteuer von Fr. 189.70) zu entschädigen.