sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2012/60 · 2003-09-10 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.08.2012
Verkehr

Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker wurde von der Polizei nach dem Überfahren einer Sperrfläche angehalten. Starker Marihuanageruch im Fahrzeuginnern, eine mitgeführte Dose mit rund 10 Gramm Marihuana, ein zugegebener regelmässiger und langjähriger Cannabiskonsum und eine hohe THC-Carbonsäure-Konzentration im Blut sind Hinweise darauf, dass der Fahrzeuglenker unter dem Einfluss von regelmässigem Cannabiskonsum gesetzliche Vorschriften, welche der Verkehrssicherheit dienen, missachten könnte. Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. August 2012, IV-2012/60).

Dieser Entscheid wurde ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 9. Oktober 2013 (B 2012/209) abgewiesen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 2. April 2014 abgewiesen (1C_862/2013)

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber Thomas Scherrer
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Zwischenverfügung (verkehrsmedizinische Untersuchung)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit April 1984. Am 10. September 2003 wurde er vom Untersuchungsamt G der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen. Am 14. März 2012 wurde er gegen Mittag von der Kantonspolizei Zürich als Lenker eines Lieferwagens kontrolliert, nachdem er die Autobahn A1 bei der Ausfahrt W verlassen und dabei eine Sperrfläche überfahren hatte. Wegen des starken Marihuanageruchs im Fahrzeug wurde ein Drogenschnelltest durchgeführt, der hinsichtlich Cannabis und Kokain positiv verlief. Zudem trug er eine Kaugummidose mit etwa zehn Gramm Marihuana auf sich. Der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen. X gab gegenüber der Polizei an, seit rund 30 Jahren mehr oder weniger regelmässig Cannabis zu konsumieren. Er habe auch schon Kokain konsumiert; dies sei aber etwa 20 Jahre her. Am Vorabend habe er von 21.00 Uhr bis 0.30 Uhr zwei bis drei Joints geraucht. Die Analyse der Urinprobe verlief für Cannabis stark positiv; die Analyse der Blutprobe ergab eine Tetrahydrocannabinol(THC)-Konzentration von 23 µg/l, eine 11-Hydroxy(OH)-THC-Konzentration von 7 µg/l und eine THC-Carbonsäure(COOH)-Konzentration von 210 µg/l. Für Kokain verliefen die Analysen unauffällig.
B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog X mit Verfügung vom 24. April 2012 den Führerausweis vorsorglich und ordnete mit Zwischenverfügung vom 29. Mai 2012 eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Gegen die Zwischenverfügung vom 29. Mai 2012 erhob X mit Eingabe vom 8. Juni 2012 (Postaufgabe: 09.06.12) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, der Führerausweis sei ihm umgehend wieder auszuhändigen und auf die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zu verzichten. Die Vorinstanz verzichtete am 29. Juni 2012 auf eine Vernehmlassung. Der Rekurrent nahm am 10. Juli 2012 Einsicht in die Akten und reichte ein Memorandum zur Gesetzwidrigkeit der Nulltoleranzgrenze beim Lenken eines Motorfahrzeuges nach Cannabiskonsum (Nachweis- statt Wirkungsgrenze) ein. Am 17. Juli 2012 ging ein "Nachtrag" zum Rekurs ein. Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seines Antrages wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2012 ist die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Die Verfügung vom 24. April 2012, mit welcher die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis vorsorglich für die Dauer der Abklärung seiner Fahreignung entzogen hat, wurde unangefochten rechtskräftig. Soweit der Rekurrent die Aushändigung des Führerausweises unter Hinweis auf die mittlerweile abgelaufene dreimonatige Entzugsdauer nach Fahren in fahrunfähigem Zustand anbegehrt, geht sein Antrag deshalb über den Anfechtungsgegenstand hinaus. Über eine Wiederaushändigung hätte die Vorinstanz zu befinden, wenn sich die angeordnete verkehrsmedizinische Untersuchung als unzulässig erweisen und die Angelegenheit zur weiteren Prüfung und allenfalls zur Anordnung eines Warnungsentzugs an sie zurückgewiesen würde. Im Übrigen sind die Eintretensvoraussetzungen aber erfüllt: Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 9. Juni 2012 (Postaufgabe) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).
2.- Der Rekurrent erachtet die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zur Abklärung der Fahreignung als unzulässig.
a) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes; SR 741.01, abgekürzt: SVG). Sie sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4491). Trunksucht ist anzunehmen, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden vermag. Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (vgl. BGE 127 II 122 E. 3a und c mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung lässt ein regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger Haschischkonsum für sich allein noch nicht den Schluss auf eine fehlende Fahreignung zu (BGE 128 II 335 E. 4b mit Hinweisen). Während der gelegentliche Cannabiskonsument, der nicht mit Alkohol oder anderen Drogen mischt, in der Regel in der Lage ist, konsumbedingte Leistungseinbussen als solche zu erkennen und danach zu handeln, ist bei andauerndem bzw. regelmässigem und gleichzeitig hohem Konsum von einer mindestens geringen Bereitschaft und Fähigkeit auszugehen, zuverlässig zwischen dem Drogenkonsum und der Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3 mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Deutschen Bundesverfassungsgerichts). Ob die Fahreignung gegeben ist, kann ohne Angaben über die Konsumgewohnheiten des Betroffenen, nämlich über die Menge des konsumierten Cannabis, die Häufigkeit und die weiteren Umstände des Konsums sowie des allfälligen zusätzlichen Konsums anderer Betäubungsmittel und/oder von Alkohol nicht beurteilt werden. Zu berücksichtigen ist ausserdem die Persönlichkeit des Betroffenen insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis von Drogenmissbrauch und Strassenverkehr. Allerdings kann ein die momentane Fahrfähigkeit beeinträchtigender Cannabiskonsum Anlass bieten, die generelle Fahrfähigkeit des Betroffenen näher abklären zu lassen (vgl. BGE 128 II 335 E. 4b mit Hinweisen).
Zwar darf nicht bei jedem Cannabiskonsumenten ohne weiteres eine mangelnde Fahreignung vermutet und eine entsprechende verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet werden. Diesbezüglich ist auch eine möglichst rechtsgleiche Praxis im Vergleich zum Alkoholmissbrauch am Steuer anzustreben. Mögliche Anzeichen dafür, dass eine verkehrsmedizinische Abklärung der Fahreignung von regelmässigen Cannabiskonsumenten geboten sei, beschränken sich aber nicht zum Vornherein auf Resultate von Messungen des Cannabis-Wirkstoffgehaltes (THC-Gehalt) im Blut des Lenkers. Vielmehr können sich entsprechende Anhaltspunkte auch aus dem nachweisbaren bzw. eingestandenen Konsum- und Fahrverhalten des Lenkers ergeben. Bei Anzeichen von übermässigem Haschischkonsum, der zur Gefährdung der Verkehrssicherheit führt, darf eine Prüfung der Fahreignung angeordnet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.65/2002 vom 27. November 2002 E. 6.2 mit Hinweisen unter anderem auf BGE 127 II 122 E. 4b und 124 II 559 E. 3d). Die Neigung, unter Substanzeinfluss zu fahren, verstärkt sich mit zunehmendem Konsum. Deshalb kann regel- oder gar gewohnheitsmässiger Cannabiskonsum zumindest berechtigte Zweifel an der Fahreignung begründen, die gegebenenfalls weitere Abklärungen im Rahmen einer Eignungsprüfung oder von Auflagen rechtfertigen. Ausschliesslich vereinzelter Cannabiskonsum ohne zusätzliche fahreignungsbeeinträchtigende Umstände wird dies demgegenüber regelmässig nicht zulassen. Allerdings ist der gelegentliche Konsument von Cannabisprodukten nicht ohne weiteres von einem regel- oder gewohnheitsmässigen Konsumenten zu unterscheiden, zumal entsprechende Erklärungen des Betroffenen nicht stets als wahr unterstellt werden können. Bestehen nach den Umständen des konkreten Falles hinreichend aussagekräftige Anzeichen für den Verdacht, dass der Fahrausweisinhaber mindestens regelmässig Cannabis konsumiert, und kann die ärztliche Untersuchung diesen Verdacht nicht ausräumen sowie die konkreten Konsumgewohnheiten abschliessend erhellen, können die Behörden im Interesse der Verkehrssicherheit verhältnismässige Auflagen anordnen, welche der Klärung der Fahreignung dienen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3).
Das Bundesgericht hat die Unterlassung der Fahreignungsabklärung bei einem Lenker, der ein Fahrzeug mit einem THC-Gehalt im Blut von 8,9 ng/ml (= 8,9 µg/l) lenkte, dessen THC-COOH-Gehalt 71,3 ng/ml (= 71,3 µg/l) betrug und der als Betäubungsmittelkonsument bekannt war und bis zwei Jahre vor der Verkehrsauffälligkeit harte Drogen konsumierte, als bundesrechtswidrig beurteilt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.96/2000 vom 5. Dezember 2000).
b) aa) Der Rekurrent wurde am 14. März 2012 gegen Mittag von der Kantonspolizei Zürich als Lenker eines Lieferwagens kontrolliert. Wegen des starken Marihuanageruchs im Fahrzeug wurde ein Drogenschnelltest durchgeführt, der hinsichtlich Cannabis und Kokain positiv verlief. Die Analyse der Urinprobe verlief für Kokain unauffällig, jedoch für Cannabis stark positiv; die Analyse der Blutprobe ergab keinen Hinweis auf Kokainkonsum, aber eine THC-Konzentration von 23 µg/l. Entsprechend Art. 2 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) in Verbindung mit Art. 34 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.013.1), wonach die Fahrunfähigkeit als erwiesen gilt, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers mehr als 1,5 µg THC/l nachgewiesen werden, ist davon auszugehen, dass der Rekurrent mit einer THC-Konzentration von 23 µg/l im Zeitpunkt der Blutentnahme, d.h. rund eine halbe Stunde nach der Kontrolle, nicht mehr fahrfähig war.
Der Rekurrent macht geltend, die im Verordnungsrecht eingeführte Nachweisgrenze widerspreche Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG, wo der Bundesrat mit der Festlegung von Grenzwerten beauftragt werde, bei deren Erreichen unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit anzunehmen sei. Unabhängig davon, ob die Regelung im Verordnungsrecht als gesetzwidrig zu beurteilen ist, steht fest, dass der Rekurrent die Nachweisgrenze des THC-Gehaltes im Blut von 1,5 µg/l um ein Vielfaches überschritten hat. Auch der Urintest verlief hinsichtlich Cannabis stark positiv. Daran ändert schliesslich nichts, dass der Rekurrent sich als fahrfähig beurteilte, weil der Konsum, den er um 0.30 Uhr beendet hatte, einige Stunden zurücklag. Im chemisch-toxikologischen Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom 2. April 2012 wird in den Schlussfolgerungen unter Hinweis auf das Verordnungsrecht schliesslich ebenfalls festgehalten, die Fahrunfähigkeit gelte damit als erwiesen.
bb) Der sehr hohe THC-COOH-Gehalt von 210 µg/l spricht dafür, dass der Rekurrent regelmässig Cannabis konsumiert. Dies deckt sich mit seinen eigenen Angaben vor der Polizei, wonach dies seit rund 30 Jahren mehr oder weniger der Fall ist. Er unterzeichnete den Polizeirapport, weshalb davon auszugehen ist, dass seine Aussagen zum Cannabiskonsum korrekt protokolliert wurden. Letztmals rauchte er am Vorabend der Kontrolle zwischen 21.00 Uhr und 0.30 Uhr zwei bis drei Joints. Diese Menge deutet auf einen beträchtlichen Konsum hin. Gegenüber der Polizei schilderte er keinerlei besondere Umstände, die zu diesem Konsum führten.
Erst im Nachtrag zum Rekurs schiebt der Rekurrent nach, er habe in den vergangenen 30 Jahren lediglich von 2004 bis 2008 wegen Bandscheibenproblemen zur Schmerzlinderung und vom Herbst 2011 bis Ostern 2012 wegen der schwierigen Situation mit seiner damaligen Lebensgefährtin Cannabis konsumiert. Selbst wenn diese Angaben zutreffen sollten, wird darin ein mehrjähriger Cannabiskonsum zugestanden. Die nachträglichen Vorbringen zur ursprünglichen Aussage gegenüber der Polizei, er konsumiere seit 30 Jahren mehr oder weniger regelmässig Cannabis, vermögen an den Anhaltspunkten für einen jahrelangen und regelmässigen Cannabiskonsum deshalb nichts zu ändern. Häufigkeit und Umstände des Konsums werden im Übrigen Gegenstand der Abklärungen durch den Verkehrsmediziner sein.
cc) Der Rekurrent wurde zudem verkehrsauffällig, indem er bei einer Autobahnausfahrt – kurz nachdem er noch Fahrzeuge überholt hatte – eine Sperrfläche überfuhr, obwohl er wusste, dass dies nicht erlaubt ist. Ein Zusammenhang zwischen dem Konsum von Cannabis und der Nachlässigkeit bei der Einhaltung elementarer Regeln im Strassenverkehr kann unter diesen Umständen nicht ausgeschlossen werden. Gegenüber der Polizei und im Verfahren vor der Vorinstanz äusserte er sich zu den Gründen, aus denen er die Sperrfläche überfuhr, lediglich dahin gehend, es sei – nach dem Überholen eines Lastwagens – etwas knapp geworden.
Wenig glaubwürdig und letztlich unbehelflich erscheint in diesem Zusammenhang die erstmals im Rekurs vorgebrachte Behauptung des Rekurrenten, er habe die Ausfahrt W wegen einer Radiomeldung über eine baustellenbedingte Verkehrsbehinderung bei B kurzentschlossen benützt. Es wäre ihm auch möglich gewesen, noch die folgende Ausfahrt zu benützen.
Der Rekurrent macht im Administrativverfahren geltend, der Anruf des Kunden, zu dem er habe fahren wollen, sei "eigentlich mitten in [den] Ferien" gekommen. Der Umstand, dass der Rekurrent sich trotz angeblicher Ferien und Cannabiskonsums an das Steuer eines Motorfahrzeugs setzte, weckt Zweifel daran, ob er in der Lage ist, den Konsum von Cannabis und das Lenken von Motorfahrzeugen zuverlässig zu trennen. Auch die Tatsache, dass er eine Kaugummidose mit rund zehn Gramm Marihuana mit sich führte, obwohl er beruflich mit einem Motorfahrzeug unterwegs war, weist auf einen gewohnheitsmässigen Konsum und auf eine möglicherweise eingeschränkte Fähigkeit, Konsum und Fahren zu trennen, hin. Die Begründung im Rekurs, er habe das Cannabis bei sich gehabt, damit es nicht in die Hände der Kinder seiner ehemaligen Partnerin, die bei ihm wohnten, gelange, erscheint angesichts zahlreicher anderer Möglichkeiten und des Umstandes, dass er die Joints zuhause rauchte, als wenig glaubwürdig.
dd) Für die Beurteilung des Risikos, dass der Rekurrent sich in einem durch den Cannabiskonsum beeinträchtigten Zustand ans Steuer eines Motorfahrzeuges setzt, ist schliesslich von Bedeutung, dass er einerseits seit Jahrzehnten konsumiert und anderseits das Lenken eines Motorfahrzeugs mit seiner Berufsausübung eng zusammenhängt. Schliesslich fällt in Betracht, dass er selbst im Umgang mit Nikotin ein Suchtproblem ausmacht und – wenn angeblich auch seit 20 Jahren nicht mehr – Kokain konsumierte.
c) Die geschilderten Tatsachen ergeben insgesamt einen konkreten Anhaltspunkt dafür, dass der Rekurrent unter dem Einfluss von regelmässigem Cannabiskonsum die Tendenz haben könnte, gesetzliche Vorschriften zu missachten, die der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer dienen. Im Übrigen kann erst aufgrund der hier streitigen verkehrsmedizinischen Untersuchung einigermassen zuverlässig geklärt werden, wie häufig und intensiv der Haschischkonsum tatsächlich ist, ob der Rekurrent zusätzlich andere Drogen bzw. Alkohol oder Medikamente konsumiert und wie sein psychischer und gesundheitlicher Gesamtzustand sich insgesamt auf die Fahreignung auswirkt. Zusammenfassend ergibt sich deshalb, dass die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung angeordnet hat.
3.- Der Rekurs ist dementsprechend abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.