sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2013/123 · 2013-08-16 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 09.01.2014
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2 SVG (SR 741.01); Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV (SR 741.11); Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 VSKV-ASTRA (SR 741.013.1). Ein Motorradlenker überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 41 km/h (nach Sicherheitsabzug). Bestätigung des fünfmonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Ausführungen zur Sanktionsempfindlichkeit wegen beruflicher Angewiesenheit auf den Führerausweis und zum automobilistischen Leumund als Kriterium für die Bemessung der Dauer des Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 9. Januar 2014, IV-2013/123).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin
Silvia Geiger
X., Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Fidel Cavelti, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 10, 9100 Herisau,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis auf Probe der Kategorie B seit dem 20. Dezember 2010. Seit dem 29. April 2013 verfügt er zudem über einen Lernfahrausweis für die Kategorie A. Am Sonntag, 7. Juli 2013, 17.06 Uhr, überschritt er als Lenker eines Motorrades in Gossau auf der Wilerstrasse in Fahrtrichtung Niederwil die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 41 km/h (nach Sicherheitsabzug).
B.- Mit Schreiben vom 17. Juli 2013 leitete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) ein Administrativmassnahmeverfahren ein und gewährte X das rechtliche Gehör. Dieser liess sich nicht vernehmen. Das Strassenverkehrsamt entzog ihm in der Folge mit Verfügung vom 16. August 2013 den Führer- und Lernfahrausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von fünf Monaten und verlängerte die Probezeit um ein Jahr.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. September 2013 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 16. August 2013 sei aufzuheben und es sei ein Führerausweisentzug von drei Monaten anzuordnen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die Ausführungen zur Begründung des Begehrens wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 2. Oktober 2013 auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. September 2013 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
3.- In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am Sonntag, 7. Juli 2013, um 17.06 Uhr, mit einem Motorrad auf der Wilerstrasse in Gossau mit einer Geschwindigkeit von 125 km/h (ohne Sicherheitsabzug), statt der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, gefahren ist. Er missachtete die entsprechenden Signale und verletzte dadurch Art. 27 Abs. 1 SVG, wonach Signale und Markierungen zu befolgen sind und diese den allgemeinen Regeln vorgehen, und Art. 32 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11), wonach die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen ausserhalb von Ortschaften 80 km/h beträgt.
4.- Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall etwa dann vor, wenn die Geschwindigkeit jeweils mindestens um 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn überschritten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2). Nach dieser Rechtsprechung stellt eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h (nach einem Sicherheitsabzug von 4 km/h) ausserorts, wie sie der Rekurrent am 7. Juli 2013 beging, ungeachtet der konkreten Verhältnisse eine schwere Widerhandlung dar. Im Polizeirapport wird im Zusammenhang mit dem Sicherheitsabzug auf Art. 8 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.013.1; abgekürzt: VSKV-ASTRA) verwiesen. Für Lasermessungen bei Messwerten von 101 bis 150 km/h ist dort ein Sicherheitsabzug von 4 km/h vorgesehen (Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 VSKV-ASTRA). Entgegen der Ansicht des Rekurrenten, der von einem Sicherheitsabzug von 6 km/h ausgeht, weil nicht sicher sei, ob mit einem Lasergerät gemessen worden sei, besteht kein Anlass, von diesem Wert abzuweichen, weshalb von einer rechtlich massgebenden Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h auszugehen ist. Insbesondere ergibt sich aufgrund der Angaben im Polizeirapport zumindest indirekt, dass es sich um eine Lasermessung gehandelt haben muss.
5.- Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen. Die Vorinstanz erhöhte die Entzugsdauer auf fünf Monate. Der Rekurrent anerkennt eine Entzugsdauer von drei Monaten; der Rekurs richtet sich gegen die Erhöhung der Mindestentzugsdauer um zwei Monate.
6.- Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Die in Art. 16 Abs. 3 SVG beispielhaft genannten Zumessungsfaktoren sind gesamthaft zu würdigen und die Entzugsdauer ist im Einzelfall so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und präventive Wirkung am besten erreicht wird. Bei der Bemessung der Entzugsdauer steht den kantonalen Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, N 7 und 11 zu Art. 16 SVG). Es ist zu prüfen, ob eine Entzugsdauer von fünf Monaten angemessen ist.
a) Die Vorinstanz begründet die Erhöhung der Entzugsdauer über die Mindestentzugsdauer hinaus damit, dass das Verschulden des Rekurrenten schwer wiege und die signalisierte Höchstgeschwindigkeit massiv überschritten worden sei. Innert Frist sei keine berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis geltend gemacht worden und aus den Akten sei eine Sanktionsempfindlichkeit nicht ersichtlich.
Im Rekurs wird nebst einem höheren Sicherheitsabzug (vgl. oben) geltend gemacht, eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer habe nicht vorgelegen. Selbst wenn von einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h ausgegangen werde, erscheine eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer auf vier Monate angemessen, zumal die Begleitumstände die objektive Tatschwere nicht erhöhen würden. Denn die Sicht sei gut, die Fahrbahn trocken und das Verkehrsaufkommen gering gewesen.
b) Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 30 km/h oder mehr bringt ohne Weiteres, d.h. unabhängig von weiteren, die Gefährlichkeit dieses Verhaltens erhöhenden Umständen, eine erhöhte abstrakte Gefährdung mit sich. Bei einer derartigen Geschwindigkeit besteht insbesondere ein erhebliches Risiko, dass der Lenker bei einem überraschenden Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, wie etwa dem Wechsel auf die Überholspur, oder bei Hindernissen nicht mehr sachgerecht reagieren kann und es deshalb zu einem Unfall kommt, bei dem Fahrzeuge auf die Gegenfahrbahn geraten. Ebenso kann bei einem solchen Tempo bereits eine vorübergehende Unaufmerksamkeit für eine Kollision auch mit entgegenkommenden Fahrzeugen genügen. Das Risiko einer Frontalkollision mit schweren Folgen ist dabei sehr hoch (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.5 mit Hinweis auf BGE 122 IV 173 E. 2d). Es ist somit von einer erhöhten abstrakten Gefährdung durch den Rekurrenten auszugehen. Dass die Sicht gut, die Fahrbahn trocken und das Verkehrsaufkommen gering waren, ändert an dieser Beurteilung nichts.
In subjektiver Hinsicht ist ein schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a). Nach der Rechtsprechung ist die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit bei Vorliegen eines objektiv schweren Falls in der Regel mindestens grobfahrlässig, es sei denn, es bestehe eine Ausnahmesituation (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf BGE 123 II 37 E. 1f und Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3). Eine solche Ausnahme wird nicht geltend gemacht. Der Rekurrent musste sich aufgrund des Ausmasses der Geschwindigkeitsüberschreitung bewusst gewesen sein, dass er die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h massiv überschreitet.
Angesichts der vom Rekurrenten verursachten Gefährdung und seines schweren Verschuldens ist die von der Vorinstanz angeordnete Entzugsdauer von fünf Monaten gerechtfertigt und nicht zu beanstanden.
c) Der Rekurrent ist im Administrativmassnahmenregister (ADMAS) nicht registriert. Er erwarb den Führerschein der Kategorie B am 20. Dezember 2010. Den Lernfahrausweis für die Kategorie A besitzt er erst seit 29. April 2013. Im Rekurs wird geltend gemacht, dass der Rekurrent zwar den Führerausweis nur auf Probe und somit noch nicht lange besitze, sein ungetrübter automobilistischer Leumund aber trotzdem zu einer beschränkten Reduktion der Führerausweisentzugsdauer führen müsse. Auf jeden Fall führe sein automobilistischer Leumund nicht zu einer Erhöhung der Entzugsdauer.
Nach der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der seit mehr als fünf Jahren ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer zu Gunsten des Betroffenen zu berücksichtigen. Diese Rechtsprechung ging davon aus, dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen zwei Mal jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, die fünf Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und Warnungsentzügen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der Blutprobe nach zehn Jahren – im System gelöscht werden, wenn in der Zwischenzeit keine neue Massnahme angeordnet worden ist (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die Rechtslage hat sich seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, Entzüge und Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie Fahrverbote nicht mehr bereits nach fünf, sondern erst nach zehn Jahren nach ihrem Ablauf oder ihrer Aufhebung und lediglich andere Massnahmen fünf Jahre nach Eintreten der Rechtskraft aus dem Datensystem entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über das automatisierte Administrativmassnahmen-Register, ADMAS-Register-Verordnung, SR 741.55). Diese Rechtsänderung und die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Strafzumessung, nach welcher die Vorstrafenlosigkeit als Normalfall gilt und neutral zu behandeln, also nicht zwingend strafmindernd zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6.4), rechtfertigen es, einen automobilistischen Leumund, der noch nicht seit mehr als zehn Jahren ungetrübt erscheint, grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen. Der Rekurrent ist zwar im ADMAS nicht verzeichnet, er verfügt aber noch nicht über einen seit zehn oder mehr Jahren ungetrübten automobilistischen Leumund. Die Voraussetzungen für eine Reduktion der Entzugsdauer aufgrund des automobilistischen Leumunds sind damit nicht erfüllt.
d) Schliesslich bleibt eine allfällige berufliche Sanktionsempfindlichkeit zu prüfen. Berufsmässig auf den Einsatz eines Motorfahrzeuges angewiesene Fahrzeuglenker werden wegen der grösseren Massnahmeempfindlichkeit in der Regel schon durch eine kürzere Entzugsdauer wirksam von weiteren Widerhandlungen abgehalten. Einem solchen Lenker soll der Führerausweis deshalb weniger lange entzogen werden als einem, der sein Fahrzeug beruflich nicht benötigt, selbst wenn beide Fahrzeuglenker das gleiche Verschulden trifft (vgl. dazu BGE 123 II 572 E. 2c).
Die berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies beispielsweise bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Ebenso ist die berufliche Notwendigkeit zu bejahen, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint. Dagegen liegt keine massgebliche berufliche Notwendigkeit vor, wenn der Führerausweisentzug die Ausübung eines Berufes lediglich erschwert, selbst wenn damit ernsthafte Unannehmlichkeiten und Gewinnausfälle verbunden sind (vgl. dazu Praxis 1990 Nr. 150). Ein Fahrzeugführer kann aber auch erhöht sanktionsempfindlich sein, ohne dass geradezu eine berufliche Notwendigkeit vorliegt. Deshalb ist bei der Beurteilung der beruflichen Angewiesenheit eines Fahrzeuglenkers auf den Führerausweis dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen. Die Reduktion der Entzugsdauer bemisst sich danach, in welchem Mass der Fahrzeugführer infolge beruflicher Angewiesenheit stärker als der normale Fahrer von der Massnahme betroffen ist (BGE 123 II 572 E. 2c).
Der Rekurrent arbeitet als Polymechaniker in Niederbüren. Im Rekurs bringt er vor, dass er seit dem 1. August 2013 nicht mehr in Oberbüren (Sonnental), sondern in Lütisburg wohne. Wenn er von Lütisburg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu seiner Arbeitsstelle fahren müsse, dann habe er zunächst mit dem Postauto von Bütschwil nach Wil zu fahren, dann mit dem Zug von Wil nach Uzwil und zuletzt von Uzwil nach Niederbüren wiederum mit dem Postauto. Dies ergebe Fahrtzeiten von rund 55 bis 80 Minuten pro Weg. Seien Überstunden nötig, dann müsse er in der Regel mindestens eine Stunde warten, bis er eine nächste Verbindung habe. Die Sanktionsempfindlichkeit sei daher erheblich und müsse strafmindernd berücksichtigt werden.
Der Rekurrent benötigt nur für den Arbeitsweg ein Fahrzeug. Die Ausübung seines Berufs als Polymechaniker bei einem in Niederbüren ansässigen Betrieb wird ihm durch den Führerausweisentzug nicht verunmöglicht. Er ist nicht in gleicher Weise wie ein Berufschauffeur auf das Führen eines Motorfahrzeuges angewiesen. Unter diesen Umständen ist er von der Massnahme nicht stärker betroffen als andere Fahrer, denen der Führerausweis entzogen wird. Die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel, auch bei einer Fahrtzeit von 80 Minuten pro Weg, ist ohne Weiteres zumutbar. Die damit verbundenen Umständlichkeiten, wie ein organisatorischer, zeitlicher oder finanzieller Mehraufwand, gehören zu den normalen Folgen eines jeden Führerausweisentzugs und rechtfertigen keine massnahmemildernde Berücksichtigung. Die berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf einen Führerausweis ist damit zu verneinen; entsprechend sind die Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Dauer des Entzugs nicht gegeben.
7.- Zusammenfassend ist festzuhalten, dass angesichts der massiven Geschwindigkeitsüberschreitung, welcher ein schweres Verschulden und eine ernstliche Gefährdung zugrunde lagen, eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um zwei Monate auf fünf Monate als angemessen erscheint. Diese Entzugsdauer trägt dem Verhalten des Rekurrenten Rechnung und liegt im Ermessensspielraum der Vorinstanz. Eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis, welche massnahmemindernd zu berücksichtigen wäre, liegt nicht vor. Der Rekurs ist somit abzuweisen.
Die Verlängerung der Probezeit wurde nicht angefochten (Ziff. 4 der angefochtenen Verfügung); weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Der Rekurrent wurde zudem auf die massnahmerechtlichen Folgen künftiger Widerhandlungen hingewiesen; dem ist nichts hinzuzufügen.
8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.