sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2016/42 · 2017-10-18 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.07.2016
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 3, Art. 39 Abs. 1 und 2 SVG (SR 741.01), Art. 40 Abs. 5 und Art. 42 Abs. 4 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent bog nach rechts ab, überquerte einen Radweg und kollidierte leicht mit einem Motorradfahrer. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 4. Juli 2016, IV-2016/42).

Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Oktober 2017 abgewiesen (B 2016/163).
Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiberin Tanja Ivanovic
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 2. Dezember 1974. Am Donnerstag, 10. Dezember 2015, um 08.20 Uhr bog er in Niederuzwil von der Felseggstrasse in die Brumoosstrasse Richtung Uzwil nach rechts ab. Im Strafverfahren wurde festgestellt, dass er beim Überqueren des Radweges mit einem jugendlichen Mofalenker kollidiert sei.
Mit Strafbefehl vom 3. Februar 2016 wurde X wegen des Vorfalls vom 10. Dezember 2015 vom Untersuchungsamt Gossau der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
B.- Am 17. Februar 2016 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegenüber X ein Administrativmassnahmeverfahren. Mit Verfügung vom 8. März 2016 wurde ihm wegen mangelnder Rücksichtnahme beim Abbiegen mit Kollisionsfolge der Führerausweis für sämtliche Kategorien, mit Ausnahme der Spezialkategorien G und M, für einen Monat entzogen.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Schreiben vom 14. März 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, vom Führerausweisentzug abzusehen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 12. April 2016 auf eine Vernehmlassung.
Auf Xs Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben (Art. 41 lit. g
bis
und 45 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Der Rekurs gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 8. März 2016 wurde mit Schreiben vom 14. März 2016 rechtzeitig innerhalb der vierzehntägigen Rekursfrist (Art. 47 Abs. 1 VRP) erhoben. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 48 VRP), weshalb darauf einzutreten ist.
2.- a) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungs­instrumente sowie die weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. An die rechtliche Würdigung durch das Strafgericht ist die Verwaltungsbehörde nur dann gebunden, wenn diese stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die dem Strafgericht besser bekannt sind als der Verwaltungsbehörde. Für den Betroffenen bedeutet dies auf der anderen Seite, dass er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten darf, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern nach Treu und Glauben verpflichtet ist, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte aufgrund der Schwere des ihm vorgeworfenen Delikts mit einem Führerausweisentzugsverfahren zu rechnen hat (BGE 119 Ib 158 E. 2c/bb und 3c/bb, 123 II 97 E. 3c/aa; VRKE IV-2009/152 vom 27. Mai 2010 im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).
Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013).
b) Der Rekurrent bestreitet in tatsächlicher Hinsicht, dass es am Donnerstag, 10. Dezember 2015, zu einer Kollision zwischen seinem Personenwagen und dem Mofalenker gekommen sei. Er habe nachweisbar keine Verkehrsregeln verletzt. Das Mofa sei vorher schon beschädigt gewesen. Die Hüftschmerzen des Mofalenkers seien ebenfalls vorbestehend gewesen. Mit diesen Einwänden rüttelt der Rekurrent an den Grundfesten des Strafbefehls, weshalb er sie im Strafverfahren hätte vorbringen müssen. Im Strafverfahren wurde festgestellt, dass er beim Rechtsabbiegen den Mofalenker zufolge momentaner Unaufmerksamkeit übersehen habe und es zu einer Kollision gekommen sei. Von diesem Sachverhalt ist auch im Administrativmassnahmenverfahren auszugehen, und zwar auch deshalb, weil er den polizeilichen Vorhalt anerkannt hatte. Die Vorinstanz wies zudem zu Recht darauf hin, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er dem Mofalenker vor Ort Fr. 100.– als Schmerzensgeld übergeben habe, wenn er keine Verkehrsverletzung begangen haben wolle.
3.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.01, abgekürzt: OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 138 E. 2.2.2).
b) Im Strafbefehlsverfahren wurde festgestellt, dass der Rekurrent am 10. Dezember 2015, während er nach rechts von der Brumoosstrasse in die Felseggstrasse Richtung Uzwil abbog, einen Mofalenker übersah und mit diesem kollidierte. Nach Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Automobilist, der seine Fahrrichtung ändern will, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Wer nach rechts abbiegt und dies gemäss Art. 39 Abs. 1 SVG rechtzeitig angibt, erfüllt seine Rücksichtspflicht (Giger, OFK-SVG, 8. Aufl. 2014, SVG 34 N 16). Die Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer jedoch nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Nach der Rechtsprechung muss sich der nach rechts abbiegende Fahrzeuglenker grundsätzlich durch geeignete Vorkehren nach rückwärts vergewissern, ob er das Manöver gefahrlos durchführen kann (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 39 f. mit Hinweisen). Nur wer sich vorschriftsgemäss an den rechten Strassenrand hält und nach rechts abbiegen kann, ohne zuvor brüsk zu bremsen oder nach der Gegenseite ausholen zu müssen, ist zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs nicht verpflichtet, denn wo nach der Verkehrslage objektiv keine Gefahr besteht, hat der sich ordnungsgemäss verhaltende Strassenbenützer nach dem Vertrauensgrundsatz auch nicht mit einer solchen zu rechnen (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 39 f., 97 IV 34 S. 35). Verläuft ein Radweg wie vorliegend in einem Abstand von nicht mehr als 2 m entlang einer Fahrbahn für den Motofahrzeugverkehr, haben die Motorfahrzeugführer der anliegenden Fahrbahn dem Rad- und Mofalenker beim Abbiegen den Vortritt zu gewähren (Art. 40 Abs. 5 und Art. 42 Abs. 4 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Der Fahrzeuglenker muss in solchen Fällen alle Vorkehren treffen, um den sich daraus ergebenden Gefahren begegnen zu können. Er darf erst abbiegen, wenn er durch aufmerksame Beobachtung des rückseitigen Verkehrs die Gewissheit erlangt hat, dass er nicht mit einem anderen Verkehrsteilnehmer kollidieren werde (BGE 127 IV 34 E. 2b S. 40, 97 IV 34 S. 36, 91 IV E. 2b S. 19 f.).
c) Der Rekurrent bog nach rechts ab und überquerte dabei den Radweg. Er hätte sich vor diesem Fahrmanöver vergewissern müssen, dass sich keine Verkehrsteilnehmer auf dem Radweg befinden. Daher hätte er erst abbiegen dürfen, nachdem der Mofalenker vorbeigefahren war. Dies gilt umso mehr, als er diesen gemäss Polizeirapport kurz vor der Verzweigung überholt hatte. Der Rekurrent verletzte dadurch seine Rücksichtspflicht und damit Art. 34 Abs. 3 SVG. Zu prüfen ist, ob die Widerhandlung als mittelschwer (Art. 16b SVG) oder als leicht (Art. 16a SVG) einzustufen ist. Diesbezüglich sind die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer sowie das Verschulden zu klären.
d) Die Vorinstanz stufte das Verhalten des Rekurrenten als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass der Rekurrent durch sein Fehlverhalten schuldhaft einen Verkehrsunfall verursacht und dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet habe. Damit liege eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften vor.
Gegen die Qualifikation des Verhaltens als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass der Rekurrent, bevor er nach rechts Richtung Uzwil abgebogen sei, weder einen Mofalenker noch andere Verkehrsteilnehmer gesehen habe. Den Ausführungen des Rekurrenten zufolge wäre es auch für andere Verkehrsteilnehmer nicht möglich gewesen, den Mofalenker zu sehen.
e) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verletzung von Verkehrsregeln eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (vgl. BGer 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16a N 22). Die Auslegung des besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2.).
f) Eine Gefahr für die Sicherheit anderer liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahme nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte das Verhalten hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten oder einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a).
g) Der Rekurrent überquerte beim Rechtsabbiegen den Radweg. Dabei stiess er mit einem vortrittsberechtigten, in die gleiche Richtung fahrenden Mofalenker zusammen. Er gefährdete den Mofalenker konkret, weshalb nicht mehr von einer geringen Gefährdung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG auszugehen ist. Die Annahme einer leichten Widerhandlung scheidet damit aus. Vielmehr ist durch die vom Rekurrenten begangene Verkehrsregelverletzung eine Gefahr für die Sicherheit anderer gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG geschaffen worden. Daran vermag der Umstand nichts zu ändern, dass der Mofalenker keine äusserlich sichtbaren Verletzungen erlitt (BGer 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.3). Letzteres ist vor allem glücklichen Umständen zu verdanken. Mithin ist mit der Vorinstanz von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.
4.- Zu prüfen bleibt die Dauer des Führerausweisentzugs von einem Monat.
a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung einen Monat.
b) Die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer von einem Monat entspricht der gesetzlichen Mindestentzugsdauer, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen oder persönlichen Angewiesenheit des Betroffenen auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3.). Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung auch hinsichtlich der Entzugsdauer von einem Monat zu bestätigen. Daran ändern auch die Ausführungen des Rekurrenten zu seiner Wohnsituation nichts.
5.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
Der Rekurs wird abgewiesen.
Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.