sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2020/29 · 2018-03-28 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.06.2020
Verkehr

Art. 17 Abs. 3 und 5 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent hatte eine vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz einzuhalten. In der ersten Verlaufskontrolle wurden in den Haaren 360 pg/mg Methylendioxymetamphetamin (Ecstasy, MDMA) und 19 pg/mg Methylendioxyamphetamin (MDA; einerseits Abbauprodukt [Metabolit] von MDMA, andererseits eigenständige Droge) nachgewiesen. Der MDMA-Wert lag deutlich über dem Cut-Off-Wert von 200 mg/pg, weshalb eine Kontamination von aussen nicht zur Diskussion steht. Da der Rekurrent die Drogenabstinenzauflage missachtet hat, wurde der Führerausweis zu Recht wieder auf unbestimmte Zeit entzogen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/29).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia Geiger
X, Rekurrent,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Bruno Bauer, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 16. Mai 2017. Am 20. Februar 2018 wurde er von der Stadtpolizei St. Gallen kontrolliert. Er trug vier Gramm Kokain auf sich, welches er eigenen Angaben zufolge auf einer öffentlichen Toilette gefunden und an sich genommen habe, um es zu verkaufen. Zudem gab er an, monatlich Marihuana zu konsumieren. Das Strassenverkehrsamt St. Gallen erhielt Kenntnis von diesem Vorfall und eröffnete am 6. März 2018 ein Administrativmassnahmeverfahren. Mit Verfügung vom 28. März 2018 ordnete es eine verkehrsmedizinische Untersuchung an, welcher sich X am 5. September 2018 beim Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) unterzog. Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 16. Oktober 2018 wurde die Fahreignung verneint. Die Untersuchungsergebnisse sprachen für eine Einnahme von MDMA (Methylendioxymetamphetamin, Ecstasy) und Methylphenidat (Wirkstoff des Medikaments Ritalin). Die Urinprobenkontrollen auf Cannabis waren negativ. Der Verkehrsmediziner ging von einem zumindest phasenweise fortgesetzten Drogenmissbrauch und einer ungenügenden Bereitschaft aus, als Führerausweisinhaber eine Drogenabstinenz sowie eine Abstinenz von psychotrop wirksamen und verschreibungspflichtigen Medikamenten einzuhalten. Mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis vorsorglich und mit Verfügung vom 7. November 2018 auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Führerausweisentzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten und eine positiv lautende verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung vorgeschrieben.
B.- Am 6. Juni 2019 liess sich X erneut am IRM verkehrsmedizinisch untersuchen. Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 12. August 2019 wurde die Fahreignung unter Auflagen bejaht. X sei es gelungen, seit mindestens Mitte Dezember 2018 keine Drogen mehr zu konsumieren. Das nachgewiesene Methylphenidat werde inzwischen ärztlich kontrolliert abgegeben. Die Urinprobenkontrollen auf Cannabis seien negativ. Mit Verfügung vom 23. August 2019 hob das Strassenverkehrsamt den Führerausweisentzug vom 7. November 2018 auf und verband den Führerausweis mit Auflagen (vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz inkl. Cannabis und CBD, Auflagenkontrolle inkl. Haaranalyse alle sechs Monate am IRM, erste Kontrolle im Dezember 2019, Gültigkeit der Auflagen auf unbestimmte Zeit).
C.- Bei der ersten Verlaufskontrolle vom 2. Dezember 2019 wurden in der Haarprobe von X 360 pg/mg MDMA und 19 pg/mg Methylendioxyamphetamin (MDA; einerseits Abbaustoff von MDMA, andererseits Substanz, die als solche missbräuchlich eingenommen wird) nachgewiesen. Im verkehrsmedizinischen Bericht zur Verlaufskontrolle vom 7. Januar 2020 wurde die Fahreignung deshalb verneint. Das Strassenverkehrsamt entzog X den Führer­ausweis mit Verfügung vom 8. Januar 2020 vorsorglich. Dagegen erhob er mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 15. Januar 2020 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Nachdem er den Rekurs am 6. Februar 2020 wieder zurückgezogen hatte, wurde dieser mit Verfügung vom 7. Februar 2020 als erledigt abgeschrieben. Mit Verfügung vom 12. Februar 2020 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten sowie eine positiv lautende verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung verlangt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 12. Februar 2020 erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Februar 2020 Rekurs bei der VRK und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei festzustellen, dass kein Konsum von Betäubungsmitteln habe nachgewiesen werden können und er seit dem 23. August 2019 als drogenabstinent gelte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit Vernehmlassung vom 23. März 2020 beantragte das Strassenverkehrsamt die Abweisung des Rekurses. Dazu nahm der Rechtsvertreter von X mit Eingabe vom 26. März 2020 Stellung und reichte gleichzeitig eine Honorarnote ein.
Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum Sach-entscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. Februar 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis auf Probe zu Recht wegen Missachtung der Abstinenzauflage auf unbestimmte Zeit entzogen hat.
a) Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG]). Missachtet die betroffene Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Abs. 5). Die Verletzung einer Abstinenzauflage führt ohne weitere Zwischenschritte zwingend zum erneuten Führerausweisentzug (vgl. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 17 SVG N 27).
b) Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen mit dem verkehrsmedizinischen Bericht des IRM zur Verlaufskontrolle vom 7. Januar 2020. Danach fiel die Analyse der am 2. Dezember 2019 abgenommenen Kopfhaarprobe positiv auf MDMA und dessen Abbaustoff MDA aus. MDMA wurde in einer Konzentration von 360 pg/mg und MDA in einer solchen von 19 pg/mg nachgewiesen. Hinsichtlich der Haaranalyse auf Drogen führte der Gutachter aus, dass das Resultat im Widerspruch zu den Angaben des Rekurrenten, wonach eine Drogenabstinenz konsequent eingehalten worden sei, stehe. Die Gefahr eines Vorfalls im Strassenverkehr sei aufgrund der insgesamt instabilen Situation erhöht, weshalb die Fahreignung verneint werden müsse. Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, dass aufgrund der Haaranalyse vom 2. Dezember 2019 feststehe, dass die geforderte Drogenabstinenz nicht eingehalten worden sei. Das Untersuchungsergebnis spreche für eine Einnahme von MDMA. Der Wert liege über dem Cut-off-Wert (200 pg/mg), weshalb ein Konsum bewiesen sei. Eine Verunreinigung der Haare schliesse sie aus. Es sei davon auszugehen, dass die Suchtproblematik nicht überwunden sei bzw. eine neue Problematik vorliege, weshalb der Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu entziehen sei.
Der Rekurrent macht demgegenüber geltend, er habe zu keinem Zeitpunkt (bewusst) Betäubungsmittel im Allgemeinen, noch MDMA im Speziellen konsumiert. Vielmehr sei es ihm ein Anliegen, die vom Strassenverkehrsamt gestellten Auflagen zu erfüllen, sich von Betäubungsmitteln gänzlich loszusagen und ein geordnetes Leben zu führen. Wie die Urinproben belegen würden, habe er den Konsum von Cannabis gänzlich eingestellt. In der Haarprobe seien 360 pg/mg MDMA und 19 pg/mg MDA nachgewiesen worden. Damit ein Konsum als nachgewiesen gelte, sei ein Überschreiten der Nachweisgrenze notwendig. Bei MDMA und dessen Metabolit MDA betrage der Cut-off-Wert jeweils 200 pg/mg. Damit sei zwar erstellt, dass sich an den Haaren MDMA befunden habe, nicht aber ein Konsum der Substanz, weil der Wert des Metaboliten MDA deutlich zu tief sei. Damit ein Konsum als erstellt gelte, müsse MDA in einer Menge von 200 pg/mg und somit in einer zehnmal grösseren Menge nachgewiesen werden. Somit sei schlicht unklar, wie das MDMA in die Haare gelangt sei. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es durch ein Shampoo, an der Arbeitsstelle (Aprés-Ski-Bar in Y), im Ausgang oder gar während des Waschvorgangs beim IRM in die Haare gelangt sei. Die Gefahr und die Möglichkeit einer externen Kontamination sei sodann auch wissenschaftlich belegt. Gemäss einer Studie aus dem Jahr 2016 an der Universität Zürich könne eine externe Kontamination von Haaren jederzeit stattfinden. Die Wahrscheinlichkeit einer Luftkontamination sei relativ hoch, weshalb für den Nachweis des Konsums auch ein Metabolit ausgewiesen sein müsse, der den Cut-off-Wert überschreite. Deshalb könne vorliegend kein Konsum von MDMA nachgewiesen werden und es sei weiterhin davon auszugehen, dass die vormalige Suchtproblematik klar überwunden sei bzw. keine neue Problematik vorliege. Die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug seien nicht gegeben, weshalb der Führerausweis wieder auszuhändigen sei.
c) Zur Kontrolle der Abstinenz von Drogen, wie zum Beispiel Kokain, Heroin, Amphetamin und Ecstasy, erweist sich die Haaranalyse als sehr geeignet. Selbst bei regelmässigen negativen Urinproben-Abstinenzkontrollen bringt die Haaranalyse bisweilen überraschende Befunde zutage, indem trotz Abstinenzbeteuerung Drogenkonsum nachgewiesen wird. Bei der Kontinuität des chronologischen Konsumverhaltens, der Zuverlässigkeit der Aussagekraft und nicht zuletzt dem Ausschluss allfälliger manipulativer Handlungen ist die Drogen-Haaranalyse bei der Abstinenzprüfung der regelmässigen Urinproben-Kontrolle weit überlegen (vgl. B. Liniger in: R. Schaffhauser, Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2007, S. 40). Bei der Analyse wird mit sogenannten Cut-off-Werten gearbeitet. Diese werden allgemein in zweierlei Hinsicht verwendet: Einerseits zum Ausschluss analytisch unsicherer Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver Resultate. In diesem Sinne werden bei chromatographisch-spektroskopischen Verfahren Nachweis- oder Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie bei sicher nachgewiesener Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung irrelevanten Werten, z.B. durch einmaligen oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder vereinzeltem Substanzkonsum innerhalb eines längeren Zeitraumes liegt die Konzentration im Haar unterhalb der Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen Befund (M. R. Baumgartner, Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol mittels Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 272, im Internet abrufbar unter: www.irm.uzh.ch/downloads).
Der Cut-off-Wert von MDMA liegt gemäss der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM] bei 200 pg/mg (vgl. SGRM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in Haarproben, Version 2017, Anhang). Die im Haar des Rekurrenten gemessene MDMA-Konzentration lag mit 360 pg/mg somit klar über dem von der SGRM definierten Cut-off-Wert, womit ein Substanzkonsum grundsätzlich nachgewiesen ist und sich die Frage einer allfälligen Kontamination der Haare mit MDMA von aussen nicht mehr stellt. Daran ändert auch die Ansicht des Rekurrenten, wonach eine solche jederzeit stattfinden könne, nichts. Abgesehen davon beruft sich der Rechtsvertreter auf ein nicht einschlägiges Zitat. Fabian/Baumgartner/Koller (Sinn und Unsinn von Haaranalysen, Swiss Medical Forum 2016) führen zwar aus, dass eine externe Kontamination von Haaren prinzipiell jederzeit stattfinden könne, und zwar über die Luft, Wasser (Leitungswasser, Regenwasser, Badewasser usw.) und Kosmetika. Diese Aussage bezieht sich jedoch nicht auf die etablierte Drogen-, Medikamenten- oder Alkohol-Haaranalytik, sondern auf die Haarmineralanalyse, womit in den Haaren Metallbelastungen bzw. Spurenelementversorgungen abgeklärt werden sollen. Bei einer Haarmineralanalyse gibt es im Vergleich zur Haaranalytik weitreichende Einschränkungen in der Aussagekraft (S. 470 f.). Da in der Haarprobe des Rekurrenten auch MDA, ein Abbaustoff von MDMA nachgewiesen wurde, fällt eine Kontamination von aussen ausser Betracht. Bei MDA handelt es sich um einen nicht hydrolytisch gebildeten Metaboliten von MDMA, welcher den eindeutigen Beweis für die systemische Herkunft des MDMA liefert (vgl. Pragst/Sachs, Die Haarprobe als Untersuchungsmatrix zur toxikologischen Fahreignungsdiagnostik, in: Aktuelle Beiträge zur Forensischen und Klinischen Toxikologie, Bad Vilbel 2008, S. 93 f., im Internet abrufbar unter: www.gtfch.org). Entgegen der Ansicht des Rekurrenten muss bei einem Metaboliten der Cut-off-Wert nicht überschritten sein. Insbesondere ergibt sich dies nicht aus dem von ihm zitierten Schrifttum (SGRM, a.a.O., S. 8). Für eine solche Notwendigkeit sprechen sich auch Fabian/Baumgartner/Koller (a.a.O., S. 469) nicht aus. Vielmehr könnten die Metaboliten-Verhältnisse zur Bestätigung der Substanzeinnahme und zur Differenzierung zwischen Einlagerung nach Inkorporation und externer Kontamination herangezogen werden. Die Konzentration von Metaboliten ist viel geringer als diejenige der Droge selbst. Für Metaboliten wird deshalb üblicherweise kein Cut-off-Wert angegeben (vgl. Pragst/Sachs, a.a.O., S. 93). Dass die SGRM einen Cut-off-Wert für MDA festlegte, liegt daran, dass MDA bisweilen auch eigenständig als Droge konsumiert wird (vgl. act. 7). Der Cut-off-Wert von MDA muss nur dann überschritten sein, wenn ein Nachweis des Konsums von MDA als Droge zur Diskussion steht; darum geht es hier aber nicht: dem Rekurrenten wird der Konsum von MDMA vorgeworfen. Aufgrund der festgestellten Konzentration von 360 pg/mg MDMA und des nachgewiesenen MDA, als Metaboliten von MDMA, ist die Auffassung des Verkehrsmediziners, die Resultate der Haaranalyse sprächen für einen Konsum von MDMA, nachvollziehbar und überzeugend.
d) Damit ergibt sich, dass dem Rekurrenten ein Verstoss gegen die Drogenabstinenzauflage anzulasten ist. Aus dem verkehrsmedizinischen Bericht des IRM zur Verlaufskontrolle vom 7. Januar 2020 ergibt sich, dass er im Zeitraum von ca. Ende Juni bis Anfang Dezember 2019 MDMA konsumierte. Der Rekurrent hat die Suchtproblematik somit nicht überwunden. Daran ändert nichts, dass er den Konsum von Cannabis nachweislich einstellte. Die Aussage, wonach er keine Betäubungsmittel mehr konsumiert habe und die Haare von aussen mit MDMA kontaminiert worden seien, ist als Schutzbehauptung und suchttypische Verleugnungshaltung zu werten. Die Vorinstanz entzog ihm den Führerausweis deshalb zu Recht auf unbestimmte Zeit (Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 5 SVG). Dementsprechend ist der Rekurs abzuweisen.
3.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).
4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist damit zu verrechnen.
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98
bis
VRP).
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.