sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2017/28 · 2014-04-16 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.04.2017
Verkehr

Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Die Fahreignung des Rekurrenten ist aufgrund verschiedener körperlicher Erkrankungen und Einschränkungen in der Hirnleistungsfunktion nicht gegeben; Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. April 2017, IV-2017/28).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erlangte den Führerausweis für Personenwagen am 25. Oktober 1965. Dieser wurde ihm am 7. August 2012 wegen Missachtens des Vortrittsrechts einer Fussgängerin für einen Monat entzogen. Mit Verfügung vom 16. April 2014 entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen den Führerausweis für weitere vier Monate, nachdem er mit einem vortrittsberechtigten Personenwagen kollidiert war und seine Fahrt fortgesetzt hatte, ohne sich um die Schadenregulierung zu kümmern. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 28. August 2014 ab (IV-2014/60).
B.- Das Strassenverkehrsamt forderte X am 7. März 2016 auf, sich innert zwei Monaten der periodischen medizinischen Kontrolluntersuchung zu unterziehen. Der Hausarzt erachtete am 13. April 2016 wegen eines Bauchaorten-Aneurysmas eine spezialärztliche Untersuchung für notwendig. In der Folge bot das Strassenverkehrsamt X mit Zwischenverfügung vom 27. Mai 2016 zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung auf, welche am 28. Juni 2016 stattfand. Der Vertrauensarzt kam zum Schluss, dass keine Fahreignung mehr bestehe. Gestützt darauf teilte das Strassenverkehrsamt X am 7. Juli 2016 mit, dass ein Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit geprüft werde. Gleichzeitig verbot es ihm das Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. Am 14. Juli 2016 beauftragte das Strassenverkehrsamt die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (IRM), die Frage einer beschränkten Fahrerlaubnis anhand der Akten zu beurteilen. Im Bericht vom 21. Juli 2016 kamen die Gutachter zum Schluss, die Fahreignung von X aufgrund der mehrfachen Erkrankungen, welche im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr von Bedeutung seien, nicht ohne eine ausführliche verkehrsmedizinische Untersuchung abschliessend positiv beurteilen zu können. Am 29. August 2016 ordnete das Strassenverkehrsamt deshalb eine verkehrsmedizinische und -psychologische Untersuchung an. Der Verkehrspsychologe verneinte am 15. Dezember 2016 die Voraussetzungen für eine sichere Teilnahme am Strassenverkehr wegen Schwierigkeiten in der Reaktionsgeschwindigkeit, der gerichteten Aufmerksamkeit und der Daueraufmerksamkeit. Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 22. Dezember 2016 wurde die Fahreignung von X aufgrund der festgestellten Einschränkungen der kognitiven Hirnleistungsfunktionen ebenfalls verneint, weshalb auch eine beschränkte Fahrerlaubnis nicht befürwortet wurde. Mit Verfügung vom 26. Januar 2017 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die Aufhebung des Entzugs wurde ein positiv lautendes verkehrsmedizinisches und -psychologisches Gutachten genannt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 4. Februar 2017 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, ihm die Fahrerlaubnis mindestens für den Raum St. Gallen wiederzuerteilen. Mit Vernehmlassung vom 27. Februar 2017 trug die Vorinstanz auf Abweisung des Rekurses an. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Februar 2017 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis des Rekurrenten zu Recht auf unbestimmte Zeit entzog.
a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern und wird daher als Sicherungsentzug bezeichnet. Dementsprechend wird keine schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr vorausgesetzt. Ein Sicherungsentzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit ausgesprochen (Art. 16d Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung eines Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV).
Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Damit Motorfahrzeuglenker zum Strassenverkehr zugelassen werden können, müssen sie gewisse medizinische Mindestanforderungen erfüllen; diese werden im Anhang 1 zur VZV aufgelistet. Die Führerausweiskategorien sind in zwei medizinische Gruppen eingeteilt. Die zweite medizinische Gruppe mit den Buschauffeuren, Lastwagen- und Taxifahrern sowie Verkehrsexperten stellt erhöhte Anforderungen an den Gesundheitszustand der Führerausweisinhaber. Die Führerausweiskategorien A und B, die Unterkategorien A1 und B1 sowie die Führerausweisspezialkategorien F, G und M fallen in die erste medizinische Gruppe, zu der auch der Rekurrent gehört. Hier gilt unter anderem, dass keine Krankheiten oder organisch bedingte psychischen Störungen mit bedeutsamer Beeinträchtigung von Bewusstsein, Orientierung, Gedächtnis, Denkvermögen, Reaktionsvermögen oder andere Hirnleistungsstörungen vorliegen dürfen.
Die einzelnen Tatbestände gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG dürfen weder eng noch streng ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung (BGE 133 II 384 E. 3.1 mit Hinweisen; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 19). Von Bedeutung kann zudem das Zusammenwirken von medizinischen Beeinträchtigungen sein. Namentlich kann sich eine fehlende Fahreignung auch aus der Verbindung von Umständen ergeben, die einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.5/2004 vom 17. Mai 2004 E. 3.3).
Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da ein Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, ist eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 3 und 4). Die Beweismittel und damit auch das Gutachten unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP).
b) aa) In der ärztlichen Kontrolluntersuchung vom 13. April 2016 empfahl der Hausarzt eine spezialärztliche Untersuchung wegen eines Bauchaorten-Aneurysmas (lokal begrenzte Erweiterung einer Arterie; vgl. act. 9/23). Gemäss vertrauensärztlichem Bericht vom 4. Juli 2016 leidet der Rekurrent an einem infrarenalen Bauchaorten-Aneurysma (Durchmesser im Jahr 2014: 5,5 cm). Das Risiko einer Ruptur – diese führe zu einem akuten innerlichen Verbluten und damit zum plötzlichen Tod – setzte der Hausarzt auf 10-15 Prozent fest. Am 28. Juni 2016 wurde der Rekurrent deshalb vertrauensärztlich untersucht; der Vertrauensarzt erachtete die Fahreignung als nicht mehr gegeben (vgl. act. 9/34). Am 5. August 2016 bestätigte das Venenzentrum St. Gallen die Diagnose eines abdominellen, teilthrombosierten Aorten-Aneurysmas mit einem Ausmass von inzwischen 7,4 x 5,9 cm. Weiter leidet der Rekurrent an einer generalisierten Arteriosklerose, einer chronischen Niereninsuffizienz, einer chronisch venösen Insuffizienz und einer Prostatahyperplasie. Ausserdem äusserte der behandelnde Arzt den Verdacht auf ein Spinaliom präaurikulär (bösartiger Hauttumor; vgl. act. 9/46).
bb) Die Gutachter sprachen dem Rekurrenten – ungeachtet der körperlichen Erkrankungen (Bauchaorten-Aneurysma mit Rupturrisiko; Zustand nach Hirnstammganglien-Infarkt) – die Fahreignung aufgrund einer Einschränkung der kognitiven Hirnleistungsfunktionen ab. Zudem gehen sie aus verkehrsmedizinischer Sicht von einem Alkoholüberkonsum aus. Sie stützen ihre Beurteilung auf die Vorgeschichte, die verkehrsmedizinische und -psychologische Untersuchung, Fremdauskünfte und die Resultate der Laboruntersuchungen. Zur Begründung führten sie aus, in den Kurztests zur Überprüfung der Hirnleistungsfunktionen zeigten sich Auffälligkeiten im Uhrentest (5 von 7 möglichen Punkten, wobei die abgelesene Zeit nicht der gezeichneten Zeit entspreche) und beim Gedächtnis. Auffallend seien zudem die Ausführungen des Rekurrenten zu den Unfällen in den Jahren 2012 und 2014 gewesen. Die Erläuterungen seien nicht durchwegs nachvollziehbar und teilweise bagatellisierend gewesen; sie wirkten starr und ohne jegliche Einsicht in ein allfälliges Selbst- und Mitverschulden. Die Haaranalyse auf das Trinkalkoholstoffwechselprodukt Ethylglucuronid (EtG) habe einen Wert von 30 pg/mg (ohne Segmentierung), von 44 pg/mg im kopffernen und 14 pg/mg im kopfnahen Haarabschnitt ergeben. Aus diesen EtG-Werten seien für den kopffernen Haarabschnitt ein Alkoholmissbrauch und den kopfnahen Haarabschnitt ein moderater Alkoholkonsum abzuleiten (vgl. act. 9/61 f.).
cc) Der Verkehrspsychologe verneinte die Voraussetzung für die sichere Teilnahme am Strassenverkehr wegen Hauptschwierigkeiten in der Reaktionsgeschwindigkeit, der gerichteten Aufmerksamkeit und der Daueraufmerksamkeit. Da der Rekurrent die Aufgabe zur Vigilanz (Zustand andauernder Aufmerksamkeit bei eintöniger Reizfrequenz) beim ersten Durchgang mit einer hohen Fehlerquote gelöst habe, sei der Test ein zweites Mal durchgeführt worden. Das Ergebnis sei mittelstark auffällig ausgefallen. Es zeigten sich mittelstarke Probleme mit Schwankungen beim Umsetzen von Instruktionen im allgemeinen Verarbeitungstempo, in der gerichteten Aufmerksamkeit und bei der Vigilanz mit über 23 Minuten, wobei der Rekurrent auf Zeichen teilweise nicht oder falsch reagiert habe (vgl. act. 9/68).
c) Der Rekurrent hält dem im Wesentlichen entgegen, er sei gesund. Als immer noch aktiver Verwaltungsrat und Mitbegründer einer Aktiengesellschaft nehme er an der wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung des Unternehmens teil. Er sei für eine Testfahrt mit seinem Automatik-Auto bereit. Er verstehe die vorgeworfene mangelnde Fahreignung nicht. Er und seine Frau seien sehr auf eine eigene Fahrmöglichkeit angewiesen, welche sie praktisch täglich benötigten (vgl. act. 1).
d) Beim Rekurrenten zeigen sich zahlreiche körperliche Einschränkungen, insbesondere ein Bauchaorten-Aneurysma, welches gemäss Auskunft eines Facharztes Angiologie ein Rupturrisiko von 20-30 Prozent aufweist (vgl. act. 9/60). Ausserdem leidet er an einer generalisierten Arteriosklerose (Arterienverkalkung), einer chronischen Niereninsuffizienz, einer chronisch venösen Insuffizienz und einer Prostatahyperplasie. In der Vergangenheit kam es bereits zu einem Myokardinfarkt (Herzinfarkt) und einem ischämischen Stammganglieninfarkt (Schlaganfall; vgl. act. 9/46). Ausserdem bestätigen die durchgeführten Tests eine Einschränkung der kognitiven Hirnleistungsfunktionen. So erreichte der Rekurrent im sogenannten Uhrentest mit lediglich 5 Punkten ein auffälliges Ergebnis (vgl. act. 9/59). Zu berücksichtigen ist weiter, dass aus verkehrspsychologischer Sicht die Fahreignung ebenfalls verneint wird. Der Rekurrent benötigte bei sämtlichen Tests mehr Zeit. Insbesondere das Ergebnis der Aufgabe zur Vigilanz ist mittelstark auffällig, indem er Mühe hatte, über 23 Minuten eine einfache Aufmerksamkeit aufrecht zu erhalten. Zudem musste der Test wiederholt werden, nachdem er beim ersten Durchgang lediglich vier Richtige bei 21 nicht Erkannten und einer falschen Reaktion hatte. Beim Aufmerksamkeitstest unter Monotonie war die Fehlerkontrolle zwar gut, jedoch arbeitete er leicht bis mittelstark verlangsamt. Beim Verkehrszeichentest benötigte er mit 637 Sekunden ebenfalls mehr Verarbeitungszeit als üblich. Komplexere Aufgaben wurden nicht durchgeführt, da der Rekurrent bereits mit den einfachen Testverfahren mittelstarke Schwierigkeiten zeigte (vgl. act. 9/66 ff.). Die Schlussfolgerung der Verkehrsmediziner und des Verkehrspsychologen, wonach die Fahreignung zu verneinen ist, ist daher aufgrund der zahlreichen medizinischen Beeinträchtigungen und der Schwierigkeiten in der Reaktionsgeschwindigkeit, der gerichteten Aufmerksamkeit und der Daueraufmerksamkeit nicht zu beanstanden. Unter diesen Umständen kann dem Rekurrenten auch keine auf den Raum St. Gallen beschränkte Fahrerlaubnis erteilt werden. Insbesondere muss im Stadtverkehr mit mehr Fussgängerverkehr gerechnet werden, weshalb eine besondere Aufmerksamkeit und eine schnelle Reaktionsfähigkeit gefordert ist.
e) Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug erfüllt sind und die Vorinstanz die Wiedererteilung des Führerausweises zu Recht von einer verkehrsmedizinischen und verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung abhängig gemacht hat. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Inter-essen der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Eine Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis kann nicht berücksichtigt werden, da dieses Kriterium administrativrechtlich einzig für die Bemessung der Dauer eines Warnungsentzugs, nicht aber für einen Sicherungsentzug relevant ist (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG; BGer 6A.23/2004 vom 11. Juni 2004 E. 2.2). Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als recht- und verhältnismässig; entsprechend ist der Rekurs abzuweisen.
f) Die beim Rekurrenten am 27. September 2016 abgenommene Haarprobe wies einen EtG-Gehalt von 30 pg/mg (ohne Segmentierung), 14 pg/mg (0-2 cm ab Haut) und 44 pg/mg (2-4 cm ab Haut) auf (vgl. act. 9/72 ff.). Die im kopffernen Haarabschnitt gemessene EtG-Konzentration von 44 pg/mg lässt somit auf einen übermässigen Alkoholkonsum schliessen (BGer 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 7). Die Verkehrsmediziner gingen zumindest für die Vergangenheit von einem Alkoholüberkonsum aus, berücksichtigten jedoch, dass der Rekurrent sein Trinkverhalten geändert und Schritte in die Wege geleitet hat, die Problematik anzugehen (vgl. act. 9/62). Sie verneinten die Fahreignung dementsprechend auch nicht wegen einer Alkoholproblematik. Da bereits die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG erfüllt sind, kann offen bleiben, ob zusätzlich auch der Entzugsgrund nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG gegeben ist.
3.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).
4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.