sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2018/181 · 2014-09-16 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
Verkehr

Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Verletzung einer Drogenabstinenzauflage (nachgewiesener Kokainkonsum). Bestätigung des Sicherungsentzugs. Ausführungen zu Cut-Off-Werten von Kokain und Benzoylecgonin (aktives Abbauprodukt von Kokain, E. 2c; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 2019, IV-2018/181).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp Lenz
X, Rekurrent,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Thomas Meier, Rellikonstrasse 7, 8124 Maur,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erwarb den Führerausweis auf Probe für die Fahrzeugkategorie B am 16. September 2014. Am 11. April 2016 wurde er vom Strassenverkehrsamt verwarnt, weil er als Neulenker am 25. März 2016 ein Fahrzeug mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,18 Gewichtspromille geführt hatte. Nach Erlass dieser Verfügung erhielt das Strassenverkehrsamt davon Kenntnis, dass X bereits am 15. März 2016 alkoholisiert gefahren war (BAK von 0,41 Gewichtspromille). Es blieb jedoch bei der Verwarnung vom 11. April 2016. Am 24. April 2016 musste sich X einer Personenkontrolle durch die Kantonspolizei Zürich unterziehen. Dabei wurden ein Fläschchen (100 ml) der Droge GHB/GBL (Gamma-Hydroxybutyrat/Gamma-Butyrolacton ["liquid ecstasy"]) und ein Säckchen mit 0,1 Gramm Kokain sichergestellt. Das Strassenverkehrsamt erhielt Kenntnis davon und entzog den Führerausweis auf Probe am 11. Mai 2016 ab sofort vorsorglich. Am 26. Mai 2016 ordnete es zudem eine verkehrsmedizinische Untersuchung an, die am 30. September 2016 stattfand. Im Bericht vom 4. Oktober 2016 verneinte das Institut für Rechtsmedizin (IRM) an der Universität Zürich die Fahreignung aus medizinischer Sicht wegen einer Drogenmissbrauchsproblematik und einer verkehrsrelevanten Alkoholgefährdung. Daraufhin entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis auf Probe mit Verfügung vom 27. Oktober 2017 für unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Wiedererteilung wurden unter anderem eine mindestens viermonatige kontrollierte Drogenabstinenz und ein moderater Alkoholkonsum ("social drinking") gefordert.
B.- Am 20. Februar 2018 liess sich X beim IRM am Kantonsspital St. Gallen verkehrsmedizinisch untersuchen. Der Gutachter befürwortete im Bericht vom 13. April 2018 die Fahreignung unter Auflagen, weshalb X am 18. April 2018 wieder zum Strassenverkehr zugelassen wurde. Das Strassenverkehrsamt erteilte ihm wegen fehlender Fahrpraxis jedoch nur einen Lernfahrausweis und verpflichtete ihn mittels Auflagen, zu einer vollständigen, kontrollierten Drogenabstinenz, einer Fahrabstinenz und moderatem Alkoholkonsum. Die Einhaltung der Auflagen (inkl. Haaranalyse) sollte halbjährlich beim IRM St. Gallen überprüft werden. X erwarb einen neuen Führerausweis auf Probe für Fahrzeuge der Kategorie B am 2. Juli 2018. Am 24. Oktober 2018 reichte das IRM St. Gallen den verkehrsmedizinischen Bericht zu den Verlaufskontrollen vom 9. August und 20. September 2018 ein. Es hielt fest, bei der ersten Untersuchung sei die Haarprobe positiv auf Kokain (510 pg/mg) und dessen Metaboliten Benzoylecgonin (56 pg/mg) getestet worden. In der zweiten Haarprobe seien diese Substanzen nicht mehr nachweisbar gewesen, dafür aber Amphetamin in einer Konzentration von 260 pg/mg. Aufgrund dieser Befunde könne die Fahreignung aus medizinischer Sicht nicht befürwortet werden. Das Strassenverkehrsamt entzog den Führerausweis auf Probe am 24. Oktober 2018 ab sofort vorsorglich und mit Verfügung vom 29. November 2018 auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung wurde vom Nachweis einer mindestens sechsmonatigen kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz, eines moderaten Alkoholkonsums und einer verkehrsmedizinischen und verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung abhängig gemacht.
C.- Mit Eingabe vom 14. Dezember 2018 erhob X durch seinen Rechtsvertreter bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) Rekurs gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 29. November 2018. Er beantragte, das Verfahren hinsichtlich des Führerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge einzustellen und der mit Verfügung vom 24. Oktober 2018 vorsorglich entzogene Führerausweis sei ihm unter Auflagen sofort wieder auszuhändigen, eventualiter sei über die Sache erst nach Vorliegen eines Obergutachtens zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, es sei ein gerichtliches Obergutachten zur Feststellung der Drogenabstinenz bzw. der Fahrfähigkeit des Gesuchstellers bei einem unabhängigen rechtsmedizinischen Institut anzuordnen und dem Rekurrenten Gelegenheit zu Ergänzungsfragen zu geben. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 23. Januar 2019 auf eine Vernehmlassung. Der Verfahrensleiter prüfte das Begehren um sofortige Wiederaushändigung des Führerausweises unter Auflagen als Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses und lehnte dieses mit Zwischenverfügung vom 6. Februar 2019 ab (ZV-2019/5).
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. Dezember 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).
2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis auf Probe zu Recht wegen Missachtung der Abstinenzauflage auf unbestimmte Zeit entzogen hat.
a) Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetztes [SR 741.01, abgekürzt: SVG). Missachtet die betroffene Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Abs. 5). Die Verletzung einer Abstinenzauflage führt ohne weitere Zwischenschritte zwingend zum erneuten Führerausweisentzug (vgl. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 17 SVG N 27).
b) Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid im Wesentlichen mit dem verkehrsmedizinischen Bericht des IRM St. Gallen zur Verlaufskontrolle vom 24. Oktober 2018. Die Verkehrsmedizinerin legte darin zunächst die forensisch-toxikologischen Untersuchungsbefunde dar. Danach fiel die Analyse der am 9. August 2018 genommenen Kopfhaarprobe (0‑5 cm ab Kopfhaut) auf Ethylglucuronid (EtG; Abbauprodukt von Alkohol) unauffällig aus. Hingegen wurden Rückstände von Kokain in einer Konzentration von 510 pg/mg und Benzoylecgonin in einer solchen von 56 pg/mg nachgewiesen. Die Analyse einer zweiten, am 20. September 2018 genommenen, einen Zentimeter langen Probe vom Beinhaar ergab ein positives Ergebnis auf Amphetamin (Speed) in einer Konzentration von 260 pg/mg. Kokain und Benzoylecgonin wurden hingegen nicht mehr nachgewiesen. Hinsichtlich der Haaranalysen auf Drogen führte die Gutachterin aus, die Haarprobe vom 9. August 2018 spiegle einen Zeitraum von ungefähr fünf bis sechs Monaten. Das Untersuchungsergebnis spreche für einen Kokainkonsum in dieser Periode. Nach Rücksprache mit dem Rekurrenten sei eine zweite Haaranalyse mit am 20. September 2018 entnommenen Beinhaaren durchgeführt worden. Beim Beinhaar sei eine zeitliche Einschätzung nur schwer möglich. Ohne zwischenzeitliche Rasur entspreche der untersuchte Zeitraum den letzten drei bis sechs Monaten vor der Probenahme. Dies bedeute, dass die untersuchten Haarproben nicht denselben Zeitraum umfassten. Die unterschiedlichen Analyseresultate seien nicht widersprüchlich, weil der Zeitpunkt der Haarentnahme, die Art der Haare (Kopfhaar und langsamer wachsendes Sekundärhaar) und die untersuchten Zeiträume nicht identisch seien. Die Laborresultate sprächen für einen Kokain- und Amphetaminkonsum und folglich für eine Missachtung der Abstinenzauflage.
Der Rekurrent hält dem zusammengefasst entgegen, selbst das IRM St. Gallen habe einen Kokainkonsum wegen der tiefen Werte angezweifelt und eine Kontamination von aussen vermutet, weshalb eine zweite Untersuchung durchgeführt worden sei, und zwar von Beinhaaren. Dabei sei Amphetamin festgestellt worden. Es sei eigenartig, dass die Verkehrsmedizinerin wegen der tiefen Werte eine zweite Untersuchung vorgeschlagen habe bzw. habe vorschlagen lassen, die Möglichkeit einer Kontamination aber nicht erwähnt habe. Die bei ihm festgestellten Werte hätten zudem nur knapp über der Entscheidungsgrenze für einen Konsum gelegen, wobei die Messunsicherheit von 30 Prozent nicht berücksichtigt worden sei. Die minimalen Drogenrückstände seien auf das Konsumverhalten in seinem engsten Umfeld zurückzuführen. So habe sein Bruder in seiner Anwesenheit Amphetamin und Kokain konsumiert, was die Kontamination seiner Haare verursacht haben könne. Im Weitern hätten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des IRM St. Gallen die Haarproben ohne Handschuhe entnommen. Auch dies hätte zu einer Verunreinigung führen können. Auf diese Problematik sei das IRM St. Gallen indes nicht eingegangen, weshalb das Gutachten fehlerhaft und unvollständig sei. Das Verfahren sei deshalb einzustellen oder eventuell sei ein korrektes und vollständiges Obergutachten von einem unabhängigen Institut einzuholen.
c) aa) Bei der Analyse wird mit sogenannten Cut-off-Werten gearbeitet. Diese werden allgemein in zweierlei Hinsicht verwendet: Einerseits zum Ausschluss analytisch unsicherer Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver Resultate. In diesem Sinne werden bei chromatographisch-spektroskopischen Verfahren Nachweis- oder Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie bei sicher nachgewiesener Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung irrelevanten Werten, z.B. durch einmaligen oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder vereinzeltem Substanzkonsum innerhalb eines längeren Zeitraumes liegt die Konzentration im Haar unterhalb der Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen Befund (M. R. Baumgartner, Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol mittels Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 272, im Internet abrufbar unter: www.irm.uzh.ch/downloads). Der Cut-off-Wert von Kokain liegt gemäss der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM] bei 500 pg/mg (vgl. SGRM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in Haarproben, Version 2017, Anhang; vgl. auch Society of Hair Testing [SOHT], Recommendations for Hair Testing in Forensic Cases, im Internet abrufbar unter: www.soht.org/consensus). Andere Autoren setzen den Cut-off-Wert wesentlich tiefer an, nämlich bei 100 pg/mg (Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 188). Die im Haar des Rekurrenten gemessene Kokain-Konzentration lag mit 510 pg/mg nur knapp über dem von der SGRM definierten Cut-off-Wert. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass zusätzlich Benzoylecgonin in einer Konzentration von 56 pg/mg festgestellt wurde. Die Nachweisgrenze für diese Substanz liegt bei 20 pg/mg (vgl. SGRM, a.a.O., Anhang). Bei Benzoylecgonin handelt es sich um ein Abbauprodukt (Metabolit) von Kokain (vgl. Baumgartner, a.a.O., S. 3). Dies ist insofern von Bedeutung, als die aktive Aufnahme von Kokain nur anhand von Metaboliten nachgewiesen werden kann (vgl. Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], a.a.O., S. 191), wobei die beiden Stoffe in einem gewissen Konzentrationsverhältnis auftreten müssen. So liegt das Verhältnis von Benzoylecgonin zu Kokain in der Regel unterhalb von 1 zu 20 (vgl. Pragst/Sachs, Die Haarprobe als Untersuchungsmatrix zur toxikologischen Fahreignungsdiagnostik, in: Aktuelle Beiträge zur Forensischen und Klinischen Toxikologie, Bad Vilbel 2008, S. 94, im Internet abrufbar unter: www.gtfch.org; Musshoff/Lachenmeier/Madea, Cocain und Cocainmetaboliten, in: Madea/Musshoff (Hrsg.), Haaranalytik, Köln 2004, S. 165 und 171). Beim Rekurrenten wurden die beiden Substanzen im einem Verhältnis von 1 zu 9 gemessen. Die Grenze zum Konsumnachweis wurde damit deutlich überschritten (vgl. zum Konzentrationsverhältnis auch VRKE IV-2016/92 vom 5. Januar 2017 E. 2c/bb, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Die Feststellung der Fachärztin für Verkehrsmedizin, die Laborresultate sprächen für einen Kokainkonsum, erscheint demnach plausibel.
bb) Gemäss Gutachten wurde nach Rücksprache mit dem Rekurrenten eine zweite Untersuchung durchgeführt, wobei unklar ist, auf wessen Veranlassung. In der am 20. September 2018 entnommenen Haarprobe (Beinhaar) wurden wiederum Drogen nachgewiesen. Die gemessene Amphetaminkonzentration betrug 260 pg/mg und lag damit deutlich über dem Cut-off-Wert von 200 pg/mg (vgl. SGRM, a.a.O., Anhang). Spuren von Kokain fanden sich in dieser Haarprobe hingegen nicht. Die Fachärztin begründete dies mit unterschiedlichen Haarqualitäten und Untersuchungsperioden. Da bei Kopfhaaren von einem durchschnittlichen monatlichen Wachstum von 1 cm auszugehen ist, betraf die am 9. August 2018 genommene Kopfhaarprobe von 5 cm Länge die Monate März bis Juli 2018. Die am 20. September 2018 vom Beinhaar genommene Probe wies indessen eine Länge von ca. 1 cm auf, weshalb sie im Falle einer vorgängigen Rasur den Zeitraum von anfangs August bis 20. September 2018 umfasste (vgl. Baumgartner, a.a.O., S. 270), andernfalls eine Periode von drei bis maximal sechs Monaten (20. März bis 20. September 2018; act. 9/69). Mit dem zweiten Laborbefund lässt sich deshalb eine Kokainabstinenz in der Periode von März bis Juli 2018 nicht nachweisen, insbesondere nicht im März. Dies erscheint besonders problematisch, weil der Rekurrent im März keine Urinprobe abgegeben hat. Gegenüber der Gutachterin begründete er dies mit einem beruflich bedingten Auslandaufenthalt bis 28. März 2018. Die Arztpraxis sei nach seiner Rückkehr unerwartet geschlossen gewesen und einen anderen Arzt habe er wegen seines Krankenkassenmodells nicht aufsuchen können. Weshalb er die Urinkontrolle nicht möglichst bald nachholte, sondern bis am 23. April 2018 zuwartete, ergibt sich aus den Akten nicht. Da er die letzte Urinprobe am 5. Februar 2018 abgegeben hatte, ergab sich eine Nachweislücke von rund zweieinhalb Monaten, die der Rekurrent alleine zu verantworten hat.
Entgegen der Auffassung des Rekurrenten hat die Gutachterin die Messunsicherheit von 30 Prozent zu Recht nicht berücksichtigt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist in Verfahren, die einen erneuten Sicherungsentzug wegen Nichteinhaltung einer Totalabstinenz zum Gegenstand haben, auf den ermittelten Wert abzustellen, da dieser nach unten und nach oben mit der gleichen Messunsicherheit behaftet ist (vgl. BGE 140 II 334 E. 6).
cc) Dass die Gutachterin angesichts dieser Umstände eine Kontamination von aussen ohne weitere Begründung ausschloss, ist nachvollziehbar, auch wenn eine Verschmutzung der Haare über externe Quellen, wie Staubpartikel, Dämpfe oder Haarwaschmittel usw., grundsätzlich möglich ist (vgl. Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM], Arbeitsgruppe Haaranalytik, Die forensisch-toxikologische Haaranalytik, Version 12/2009, Ziff. 2.3.3, im Internet abrufbar unter: www.sgrm.ch). Im vorliegenden Fall wurde indes nebst Kokain auch ein Kokainmetabolit festgestellt, was wie dargelegt für einen aktiven Konsum spricht. Entsprechend kann der Rekurrent aus der Bestätigung des Bruders, wonach dieser in seiner Gegenwart Amphetamin und Kokain konsumiert habe, nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal aus dessen Schreiben vom 16. November 2018 nicht hervorgeht, wann dies der Fall gewesen sein soll. Es wäre zudem nicht nachvollziehbar, weshalb der Kontakt mit dem Bruder, den er regelmässig treffe (act. 1 Ziff. 20), früher zu keiner Kontamination geführt hatte. So war die Probe vom 20. Februar 2018 nicht verunreinigt. Ob allenfalls das in der Beinhaarprobe vom 20. September 2018 festgestellte Amphetamin von aussen aufgetragen wurde, muss nicht geprüft werden, weil bereits ein einmaliger nachweisbarer Drogenkonsum als Missachtung der Abstinenzauflage zu betrachten ist. Aus demselben Grund ist nicht weiter auf das Vorbringen, die Proben könnten durch unsachgemässe Handhabung beim IRM verunreinigt worden sein, einzugehen. Insbesondere würde dies den nachgewiesenen Metaboliten nicht erklären.
d) Somit ergibt sich, dass dem Rekurrenten ein Verstoss gegen die Drogenabstinenzauflage anzulasten ist. Aus dem Gutachten des IRM ergibt sich nachvollziehbar, dass in den Monaten März bis Juli 2018 Kokain konsumiert wurde. Auf ein Obergutachten kann deshalb verzichtet werden. Die Vorinstanz entzog den Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit (Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 5 SVG). Der Rekurs ist abzuweisen.
3.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).
4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.–, worunter die Kosten von Fr. 200.– für die Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung vom 6. Februar 2019, erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist damit zu verrechnen.
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98
bis
VRP).
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlten, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.