sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2013/27 · 2012-08-17 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.04.2013
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent lenkte das hinterste von vier Fahrzeugen, die in eine Auffahrkollision verwickelt waren. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Auch ein langsames Tempo entbindet den Fahrzeuglenker nicht von der Pflicht, die volle Aufmerksamkeit dem Verkehr zu widmen(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. April 2013, IV-2013/27).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber
Philipp Lenz
X., Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Stephan A. Buchli, Rechtsanwalt, Stauffacherstrasse 35, Postfach, 8026 Zürich,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Am 17. August 2012 um acht Uhr morgens lenkte X. seinen Personenwagen mit dem Kennzeichen SG 000000 auf der Unteren Bahnhofstrasse, Rapperswil, in Richtung Pfäffikon/SZ. Zu diesem Zeitpunkt herrschte stockender Kolonnenverkehr. Auf der Höhe der Alpenstrasse kam die Kolonne abrupt zum Stillstand. X. gelang es nicht, sein Fahrzeug rechtzeitig zum Stillstand zu bringen, so dass es in das Heck des vor ihm stehenden Opel Corsa prallte. Dessen Lenkerin gab gegenüber der Polizei zu Protokoll, ihr Fahrzeug sei durch die Wucht des Aufpralls in das vor ihr stehende Auto geschoben worden. Dieses wiederum kollidierte mit dem vordersten der vier in die Auffahrkollision verwickelten Motorfahrzeuge. Die Lenkerin des Opels Corsa klagte nach dem Unfall über starke Schmerzen im Hals- und Nackenbereich. Sie liess sich deshalb wegen Verdachts auf ein Schleudertrauma im Spital untersuchen. An den vier Fahrzeugen entstand gemäss Polizeirapport Sachschaden in der Höhe von insgesamt Fr. 24'500.--, davon Fr. 6'000.-- beim Fahrzeug von X. und Fr. 10'000.-- bei dem vor ihm fahrenden Opel Corsa.
B.- Wegen des Vorfalls vom 17. August 2012 wurde X. mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach vom 14. Dezember 2012 der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 500.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 4. Februar 2013 entzog das Strassenverkehrsamt X. daraufhin den Führerausweis für die Dauer eines Monats wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz. Zur Begründung führte es an, X. habe wegen ungenügender Aufmerksamkeit die Auffahrkollision vom 17. August 2012 verursacht. Die dadurch hervorgerufene Gefahr könne nicht mehr als gering eingestuft werden. Es liege unabhängig vom Grad des Verschuldens zumindest ein mittelschwerer Fall vor, weshalb der Führerausweis für mindestens einen Monat zu entziehen sei.
C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 4. Februar 2013 erhob X. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 20. Februar 2013 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Verfügung vom 4. Februar 2013 sei aufzuheben; es sei von einem Führerausweisentzug für die Dauer eines Monats abzusehen, eventualiter sei eine Verwarnung auszusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse. Auf die Ausführungen zur Begründung dieser Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 7. März 2013 auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 20. Februar 2013 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am 17. August 2012 auf der Unteren Bahnhofstrasse in Rapperswil nicht rechtzeitig bremsen konnte und eine Auffahrkollision verursachte. Umstritten ist, ob es an der notwendigen Aufmerksamkeit fehlte. Der Rekurrent bringt in diesem Zusammenhang vor, im Strafbefehl werde ihm weder ungenügende Aufmerksamkeit (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11, abgekürzt: VRV]) noch ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG] und Art. 12 Abs. 1 VRV) vorgeworfen.
Es trifft zu, dass im Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach nur Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeuges) erwähnt wird. Darunter fällt indessen auch der Tatbestand der fehlenden Aufmerksamkeit im Strassenverkehr. Art. 3 Abs. 1 VRV verweist ausdrücklich auf Art. 31 Abs. 1 SVG. Im Strafbefehl wurde im Sachverhaltsabschnitt zudem Folgendes vermerkt: "Zufolge ungenügender Aufmerksamkeit verursachten Sie eine Auffahrkollision." Dagegen wurde keine Beschwerde erhoben. Nach der Rechtsprechung muss derjenige, der weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn ein Administrativmassnahmeverfahren durchgeführt wird, seine Verteidigungsrechte schon im (summarischen) Strafverfahren geltend machen, und die für den Führerausweisentzug zuständige Behörde darf in der Regel nicht von Tatsachenfeststellungen des rechtskräftigen Strafentscheids abweichen. Dies gilt auch für Entscheide, welche im Strafbefehls- oder Bussenverfügungsverfahren gefällt wurden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_71/2007 vom 11. September 2007, E. 4.2). Die Vorinstanz teilte dem Rekurrenten am 19. September 2012 mit, für die Beurteilung, ob eine Administrativmassnahme zu verhängen sei, werde zuerst der rechtskräftige Strafentscheid abgewartet. Im Administrativmassnahmeverfahren werde wesentlich auf den Strafentscheid abgestützt, da im Strafverfahren umfassende Verteidigungsrechte zur Verfügung stünden. Der Rekurrent wusste demnach um die Bedeutung des Ausgangs des Strafverfahrens für das Administrativverfahren, und es besteht kein Anlass, von der Sachverhaltsfeststellung der Strafbehörde abzuweichen. In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde hingegen frei, ausser die rechtliche Qualifikation hänge stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt, etwa weil es den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteile 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4, 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2; 1C_71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.1; 1C_7/2008 vom 24. Juli 2008 E. 3;
BGE 124 II 103
E. 1c/bb S. 107). Dies war vorliegend nicht der Fall, weshalb der Rekurrent aus dem Umstand, dass im Strafbefehl nur Art. 90 Ziff. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs) erwähnt wurde, nichts zu seinen Gunsten ableiten kann.
3.- Zu klären ist, ob die Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz als mittelschwer oder leicht zu qualifizieren ist.
a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 138 E. 2.2.2).
Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, in: www.gerichte.sg.ch/Verwaltungs-rekurskommission). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Insbesondere hat er das Recht des Warnungsentzugs verselbständigt und im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit verschärft (Urteil des Bundesgerichts 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.4).
b) Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG) und seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Er hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.
aa) Der Rekurrent bringt im Wesentlichen vor, er habe alle Verkehrsregeln befolgt. Im dichten, stockenden Kolonnenverkehr sei an eine zügige Fahrt nicht zu denken gewesen. Er habe einen ausreichenden Abstand zum nächsten Fahrzeug gehalten, um rechtzeitig bremsen zu können. Lediglich aufgrund des abrupten Stillstands der vor ihm fahrenden Fahrzeuge habe er nicht mehr rechtzeitig bremsen können. Das vorderste am Unfall beteiligte Fahrzeug sei aufgrund des Rückstaus gezwungen gewesen, unmittelbar nach dem Lichtsignal, das auf Grün gewechselt habe, anzuhalten. Obwohl er einen Abstand von zehn Metern zum vorderen Fahrzeug eingehalten habe und nicht abgelenkt gewesen sei, sei es wegen des abrupten Bremsmanövers unmöglich gewesen, sein Fahrzeug rechtzeitig zum Stillstand zu bringen. In derartigen Situationen sei es aufgrund des geringen Abstands und der kurzen Reaktionszeit mehr dem Zufall überlassen, ob ein Fahrzeug rechtzeitig angehalten werden könne oder nicht. Er sei lediglich im Schritttempo bzw. mit einer Geschwindigkeit von weniger als 10 km/h gefahren. Bei einer derart niedrigen Geschwindigkeit habe die Kollision weder zu einer konkreten noch zu einer abstrakten Gefährdung von Personen geführt. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei dies erst ab einer Geschwindigkeit von 10 bis 20 km/h der Fall. Da er alle Verkehrsregeln befolgt habe, könne ihm auch kein schuldhaftes Verhalten vorgeworfen werden. Da die Ampel von Rot auf Grün gewechselt habe, sei er berechtigterweise davon ausgegangen, die Kolonne vor ihm werde sich in Bewegung setzen. Insgesamt sei höchstens von einem leichten Verschulden und einer geringen Gefahr auszugehen.
bb) Die Kantonspolizei hat den Unfall fotographisch dokumentiert (act. 10 S. 9 ff.). Daraus ist er ersichtlich, dass sowohl das Fahrzeug des Rekurrenten als auch dasjenige, mit dem er kollidierte, erheblich beschädigt wurden. Entsprechend schätzte die Polizei den Sachschaden beim Fahrzeug des Rekurrenten auf Fr. 6'000.-- und beim Opel Corsa auf Fr. 10'000.--. Angesichts des Schadenbildes ist davon auszugehen, dass er schneller als leicht über Schritttempo fuhr. Bei der angegebenen, derart niedrigen Geschwindigkeit hätte der von ihm geschätzte Fahrzeugabstand von zehn Metern ausreichen müssen, um das Fahrzeug rechtzeitig abzubremsen (vgl. zur Berechnung des Anhaltewegs http://www.stva.sg.ch/home/strassenverkehr/unfallanalysen/anhalteweg.html); ansonsten die Unaufmerksamkeit umso grösser gewesen wäre, was ihm den Vorwurf eines nicht mehr leichten Verschuldens eintragen würde. Unter diesen Umständen kann nicht mehr von einer bloss geringen Gefährdung gesprochen werden. Das Bundesgericht geht, wie der Rekurrent selbst vorbringt, bereits bei einer Auffahrgeschwindigkeit von 10 km/h aufgrund drohender schwerer Verletzungen der Insassen in voranfahrenden Fahrzeugen (wie z.B. Schleudertraumata) von einer ernsthaften Gefährdung der Gesundheit Dritter aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_156/2010 vom 26. Juli 2010 E. 5.1.2). Dass eine konkrete Verletzungsgefahr bestand, zeigte sich daran, dass die Lenkerin des betroffenen Fahrzeugs nach dem Unfall über starke Nackenschmerzen klagte und sich im Spital Lachen/SZ ärztlich untersuchen liess. Selbst wenn angesichts der nicht vollständig geklärten Umstände - insbesondere hinsichtlich Geschwindigkeit und Abstand - von einer nur geringen Gefährdung Dritter auszugehen wäre, handelte es sich trotzdem nicht um eine leichte Widerhandlung. Eine solche setzt zusätzlich ein leichtes Verschulden voraus. Davon kann jedoch nicht die Rede sein. Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug, wie er selbst angibt, vor dem Unfallereignis in dichtem, stockendem Kolonnenverkehr. In einer solchen Situation ist besondere Aufmerksamkeit geboten, weil der Fluss der Fahrzeugkolonne nicht berechenbar ist. Unerwartete Stockungen im vorderen Teil der Kolonne können sich weit hinten auswirken, so dass das Vorwärtskommen trotz grüner Ampel oft verzögert oder gar verhindert wird. Dass der Wechsel einer Ampel auf Grün eine berechtigte Erwartung auslöse, die Kolonne setze sich in Bewegung, wie der Rekurrent vorbringt, ist deshalb gerade unter solchen Umständen nicht zutreffend. Im Übrigen gab der Rekurrent anlässlich der polizeilichen Befragung vom 17. August 2012 zu Protokoll, er sei wohl durch Fussgänger und die Ampel abgelenkt gewesen. Soweit er nun geltend macht, es habe sich dabei nicht um "Ablenkungen im Sinne des Gesetzes" gehandelt, geht er fehl. Ein Fahrzeuglenker muss in der Lage sein, alle im Strassenverkehr auftretenden Eindrücke und Signale zu verarbeiten und adäquat zu reagieren; unter Umständen ist dazu eine Reduktion der Geschwindigkeit notwendig. Auch ein langsames Fahrtempo entbindet ihn nicht von der Pflicht, seine volle Aufmerksamkeit dem Verkehr zu widmen (Urteil des Bundesgerichts 1C_75/2007 vom 13. September 2007 E. 3.2). Die Argumentation, ob es in solchen Situationen zu einer Kollision komme oder nicht, bleibe zu einem wesentlichen Teil dem Zufall überlassen, ist deshalb nicht nachvollziehbar. Unerheblich ist zudem das vom Rekurrenten monierte Verhalten der übrigen in den Unfall involvierten Fahrzeuglenker. Namentlich bringt er nicht vor, wegen eines gesetzeswidrigen Drittverhaltens - etwa wegen eines Schikanestopps - ins Heck des vor ihm stehenden Fahrzeugs geprallt zu sein. Ob das Verhalten des Rekurrenten ursächlich für die Kollision der beiden vorderen Fahrzeuge war, ist ohne Relevanz für das Administrativmassnahmeverfahren und kann deshalb offen bleiben.
c) Da weder von einer geringen Gefährdung noch von einem leichten Verschulden auszugehen ist, hat die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis zu Recht gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften entzogen.
4.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen; die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens einen Monat. Die Vorinstanz entzog den Führerausweis für einen Monat. Dabei handelt es sich um die Mindestentzugsdauer, die nicht unterschritten werden darf.
5.- Der Rekurs ist somit abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter Verrechnung des
Kostenvorschusses von Fr. 1200.--.