sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2014/35 · 2004-08-30 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.05.2014
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01); Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV (SR 741.11); Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA (SR 741.013.1); Art. 15 Abs. 1 SKV (SR 741.013). Der Rekurrent lenkte innerhalb der fünfjährigen Rückfallfrist ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand. Bestätigung des zwölfmonatigen Führerausweisentzugs. Das Gericht ist an die tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl grundsätzlich gebunden. Die strafrechtliche Beweiswürdigung stützt sich auf schlüssige Beurteilung von fachlich kompetenten Sachverständigen. Da der THC-Gehalt im Blut den Grenzwert von 1,5 µg/l nicht erreicht hatte, erwies sich die Erstellung eines sogenannten Drei-Säule-Gutachtens als korrekt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Mai 2014, IV-2014/35).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Stefan Gnädinger, Rechtsanwalt, Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A. X erwarb den Führerausweis für Personenwagen am 30. August 2004. Nachdem er am 23. April 2008 die Geschwindigkeit überschritten und am 28. Juli 2008 ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand (Cannabis) gelenkt hatte, entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), den Führerausweis vorsorglich und ordnete eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Der Gutachter kam zum Schluss, dass die Verkehrseignung von X nicht abschliessend positiv beurteilt werden könne und dieser daher vorerst eine sechsmonatige Abstinenz einzuhalten habe. Nach erfolgreicher Absolvierung der Abstinenz wurde der vorsorgliche Führerausweisentzug mit Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 8. April 2010 aufgehoben und der Führerausweis mit Drogenabstinenzauflagen versehen. Wegen der Vorfälle vom 23. April und 28. Juli 2008 sprach die Administrativmassnahmebehörde am 10. Mai 2010 gegenüber X einen Führerausweisentzug von vier Monaten, mit Wirkung vom 28. Juli bis 27. November 2008, aus. Am 20. Juni 2011 wurden die Auflagen gänzlich aufgehoben.
B. Am Sonntag, 3. November 2013, um 23.10 Uhr, wurde X mit dem Personenwagen "BMW D 130i", bei einer Verkehrskontrolle von der Kantonspolizei St. Gallen angehalten. Da der durchgeführte Drogenschnelltest positiv ausfiel, wurde die Abnahme einer Blut- und Urinprobe angeordnet. Deren Analyse ergab eine Tetrahydrocannabinol(THC)-Carbonsäure(COOH)-Konzentration von ca. 180 µg/l im Urin bzw. 6,8 µg/l im Blut und eine mittlere THC-Konzentration von 1,2 µg/l im Blut. Im Bericht vom 21. November 2013 kam das Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen, Abteilung Forensische Chemie (nachfolgend: IRM), gestützt auf die Analysenergebnisse sowie die festgestellten Befunde bei der Polizeikontrolle und der ärztlichen Untersuchung zum Schluss, dass X im Zeitpunkt der Kontrolle fahrunfähig gewesen sei.
C. Mit rechtskräftigem Strafbefehl des Untersuchungsamtes A vom 17. Dezember 2013 wurde X der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand schuldig gesprochen und zu einer unbedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 100.– sowie einer Busse von Fr. 100.– verurteilt.
D. Das Strassenverkehrsamt verfügte gegenüber X am 20. Februar 2014 aufgrund der Widerhandlung vom 3. November 2013 einen Führerausweisentzug für die Dauer von zwölf Monaten und auferlegte ihm eine Gebühr von Fr. 325.–.
Dagegen erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 14. März 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag um ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Verfügung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Stellungnahme. Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis des Rekurrenten zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. März 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, der Bundesrat habe bei THC eine Nulltoleranz verordnet. Das rechtsstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung erfordere für eine Verurteilung daher, dass die inkriminierte Substanz im Blut zweifelsfrei nachgewiesen werde. Zudem müssten alle Bürgerinnen und Bürger gleich behandelt werden. Das Bundesamt für Strassen (nachfolgend: ASTRA) habe daher analytische Grenzwerte definiert. Für THC betrage dieser 1,5 µg/l bei einer Messunsicherheit von 30%. Falls der THC-Messwert unterhalb des Grenzwertes liege, könne für eine Verurteilung nicht allein auf die forensisch-toxikologische Analyse abgestellt werden. Es müsse ein Sachverständigengutachten erstellt werden, das sich auf das heute praktizierte Drei-Säulen-Modell stütze. Zu berücksichtigen seien dafür die chemisch-toxikologischen Befunde, die Be­obachtungen der Polizei sowie die ärztlichen Feststellungen anlässlich der Blut-Entnahme bzw. der Urin-Asservierung. Beim Rekurrenten sei der THC-Grenzwert von 1,5 µg/l deutlich unterschritten worden. Unter Beizug von Beobachtungen der Polizei und der Assistenzärztin komme die Gutachterin des IRM zum Schluss, dass eine Beeinträchtigung des Rekurrenten zum Ereigniszeitpunkt festgestellt werden könne. Die Gutachterin nehme ihre Einschätzung dabei vollkommen unkritisch und willkürlich vor, indem sie ausschliesslich belastende Umstände in der Gesamtbeurteilung erwähne und Widersprüche in der Wahrnehmung der Beobachtung weglasse. Allein aufgrund des äusserst niedrigen THC-Gehalts im Blut sei eine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit unwahrscheinlich. Dieser Umstand sei nicht in die Beurteilung miteinbezogen worden. Der Polizist habe beim Rekurrenten sodann einen sicheren Stand und weite Pupillen festgestellt, während die Ärztin eine leichte Schwankung bzw. mittlere Pupillen beobachtet haben wolle. Aus dem Polizeirapport ergäben sich sodann keine Verhaltensauffälligkeiten. Vielmehr habe sich der Rekurrent anständig und kooperativ verhalten. Wie die Ärztin demgegenüber in ihrer Gesamtbeurteilung einen mittleren Beeinträchtigungsgrad habe feststellen können, sei in keiner Weise nachvollziehbar. Die Untersuchungen im Spital Linth hätten sich über etliche Stunden hingezogen. Es sei daher nicht erstaunlich, dass sich gewisse Müdigkeitssymptome wie rote Augen und Pupillenverzögerungen bemerkbar gemacht hätten. Unter diesen Umständen könne der Bericht des IRM weder aus medizinischer noch aus rechtlicher Sicht als genügende Grundlage für eine Verurteilung bzw. eine Administrativmassnahme herangezogen werden, weshalb dem Rekurrenten der Führerausweis zu belassen sei. Schliesslich sei festzuhalten, dass der Rekurrent den Strafbefehl vom 17. Dezember 2013 irrtümlich nicht angefochten habe. Einerseits habe er ihm aufgrund des Feiertagsstresses nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet, andrerseits sei er davon ausgegangen, dass die verwirrlich angebrachte Rechtsmittelbelehrung 30 Tage dauern würde. Tatsächlich hätte der Rekurrent jedoch freigesprochen werden müssen. Die Administrativmassnahmebehörde habe den Sachverhalt unabhängig vom Ausgang des Strafverfahrens von Amtes wegen zu untersuchen.
b) Eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht, wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Motorfahrzeug führt (Art. 16c Abs. 1 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Nach Art. 2 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) in Verbindung mit Art. 34 lit. a der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.013.1, abgekürzt: VSKV-ASTRA) gilt die Fahrunfähigkeit als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers THC von 1,5 µg/l oder mehr nachgewiesen wird, wobei ein Vertrauensbereich von ± 30% des Messwertes gilt (Ziff. 3.3 der Weisungen des ASTRA betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr vom 22. Mai 2008, nachfolgend: Weisungen).
Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (vgl. BGE 124 II 103). Anders verhält es sich bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts. Diesbezüglich ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an den Strafentscheid gebunden, es sei denn, die rechtliche Würdigung hänge sehr stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt als die Verwaltungsbehörde, etwa wenn der Beschuldigte im Strafverfahren persönlich einvernommen wurde.
c) Der Rekurrent wurde vom Untersuchungsamt A mit Strafbefehl vom 17. Dezember 2013 wegen Führens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand verurteilt. Der Strafbefehl wurde ihm ordnungsgemäss zugestellt und erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Der Rekurrent, gegen den bereits früher ein Administrativmassnahmeverfahren geführt wurde, wusste um die Bedeutung der strafrechtlichen Beurteilung für das Verwaltungsverfahren. Letzteres war im Zeitpunkt der Verurteilung bereits eröffnet. Zudem war der Rekurrent dort anwaltlich vertreten. Es ist deshalb nicht verständlich – und auch nicht mit angeblichem Feiertagsstress begründbar –, weshalb er den Strafbefehl nicht anfocht. Nicht auszuschliessen ist, dass es sich dabei um eine gewisse Nachlässigkeit handelte. Dazu würde auch passen, dass der Rekurrent am 20. Juni 2011 nach der Aufhebung der Auflagen unterliess, von der Vorinstanz einen Führerausweis ohne Auflagen-Code zu verlangen, und stattdessen mit dem überholten Eintrag im Führerausweis weiterfuhr. Ob das prozessuale Verhalten des Rekurrenten tatsächlich auf Nachlässigkeit zurückzuführen war, kann indessen offen bleiben, zumal die Beantwortung dieser Frage nicht wesentlich ist. Schliesslich ging die Rechtsmittelfrist von zehn Tagen aus dem Strafbefehl unmissverständlich hervor. Die Strafrichterin ging bei der Verurteilung davon aus, dass der Rekurrent am 3. November 2013 ein Fahrzeug zufolge Cannabiskonsums in nicht fahrfähigem Zustand gelenkt habe. An diese Tatsachenfeststellung ist Vorinstanz wie auch die Verwaltungsrekurskommission unter Vorbehalt der eingangs erwähnten Ausnahmen gebunden.
d) Die Strafrichterin, welcher dieselben Akten wie der Verwaltungsbehörde zur Verfügung standen, stützte sich bei der Verurteilung auf den Bericht des IRM vom 21. November 2013. Die Sachverständigen kamen darin unter Berücksichtigung der Analysenergebnisse und der festgestellten Befunde bei der ärztlichen Untersuchung sowie bei der Polizeikontrolle zum Schluss, dass der Rekurrent bei der Verkehrskontrolle in einem fahrunfähigen Zustand gewesen sei (act. 4/3 f.).
Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr zufolge Alkohol-, Betäubungsmittel- und/oder Arzneimitteleinfluss wird durch die Weisungen des ASTRA geregelt, die sich insbesondere an die Kontrollbehörden (Polizei), die Strafverfolgungsbehörden, die Gerichte, die Administrativmassnahmebehörden, das beigezogene medizinische Personal, die chemisch-toxikologischen Laboratorien und an die Sachverständigen richten (Ziff. 1.3 der Weisungen). Die Kontrollbehörde hat die von ihr festgestellten Auffälligkeiten unter möglichst genauer Schilderung des persönlichen Eindrucks zu protokollieren (Art. 26 VSKV-ASTRA). Ein Verdacht auf Fahrunfähigkeit besteht namentlich dann, wenn der Fahrzeugführer, wie im vorliegenden Fall, angibt, Betäubungsmittel konsumiert zu haben (Ziff. 2.2.1 lit. b der Weisungen). Wurde eine Blutentnahme angeordnet, so hat der damit beauftragte Arzt die betroffene Person auf die medizinisch feststellbaren Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufgrund von Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimittelkonsum zu untersuchen (Art. 15 Abs. 1 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs, SR 741.013, abgekürzt: SKV). Der mit der Untersuchung beauftragte Arzt hat seine Einschätzung über den Grad der psychophysischen Beeinträchtigung der untersuchten Person abzugeben (Ziff. 3.1 der Weisungen). Ein Gutachten nach dem Drei-Säulen-Prinzip ist namentlich zu erstellen, wenn die Fahrunfähigkeit durch die Kontrollbehörde und/oder die ärztliche Untersuchung (Fahrfehler, deutliche Ausfallerscheinungen etc.) beschrieben wird, der Messwert aber unterhalb des Grenzwerts liegt (vgl. Anhang 6 der Weisungen: Anforderungen an Laboratorien, die Betäubungsmittel- und Arzneimittel analysieren, Ziff. 5.2). Im Anhang 9 zu den Weisungen werden Richtlinien für die Begutachtung bei Fahren unter Betäubungs- und/oder Arzneimitteleinfluss aufgestellt. Diese Richtlinien bilden den Rahmen für die gutachterliche Beurteilung von Fällen mit Verdacht auf eine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit durch den Einfluss von Betäubungs- und/oder Arzneimittel und die Substanz nach Art. 2 Abs. 2 VRV bzw. Art. 34 VSKV-ASTRA nicht nachgewiesen wurde. Das Gutachten ist auf der Grundlage mehrerer Umstände zu erstatten, namentlich des Anlasses zum Untersuchungsauftrag, der Zeitpunkte des Ereignisses und der Blutentnahme sowie der Angaben zum zeitlichen und mengenmässigen Konsum vor und nach dem Ereignis (Ziff. 3.1 des Anhangs 9). Aus den gesamten Umständen und den ärztlichen Untersuchungsbefunden sind die relevanten Punkte zu erwähnen. Die persönliche Einschätzung des untersuchenden Arztes ist zu berücksichtigen. Die von der Kontrollbehörde ermittelten Auffälligkeiten und persönlichen Eindrücke und die wichtigen Inhalte aus dem Rapport sind zu vermerken (Ziff. 3.2 des Anhangs 9).
Der Rekurrent gab gegenüber der Polizei zu, am Vortag einen halben Joint mit Marihuana geraucht zu haben. Die im Blut festgestellte THC-Konzentration lag mit 1,2 µg/l unterhalb des Grenzwertes von 1,5 µg/l, bei welchem die Fahrunfähigkeit ohne Weiteres als erwiesen gilt. Nach Abzug der Messunsicherheit von 30%, wovon zugunsten des Rekurrenten auszugehen ist, betrug der THC-Gehalt noch 0,84 µg/l. Der kontrollierende Polizeibeamte stellte beim Rekurrenten Alkoholgeruch im Atem fest. Er beschrieb ihn als im Verhalten und in der Stimmung ruhig/normal, in der Sprache unauffällig und im Stand sicher. Die Pupillen des Rekurrenten wurden als weit und die Augen als leicht gerötet bezeichnet (act. 4/23). Im Formular zur Auftragserteilung für die Blut-/Urinanalyse gab der Polizeibeamte als Drogensymptome leicht gerötete Augen, einen trockenen Mund und weite Pupillen an (act. 4/26). Die Ärztin am Spital Linth hielt beim ärztlichen Untersuchungsbefund fest, der Rekurrent sei allgemein unauffällig, weise Alkoholgeruch, aber keine Amnesie auf, die zeitliche und örtliche Orientierung sei erhalten, das Bewusstsein klar, Sprache, Verhalten und Stimmung seien unauffällig, die Augenbindehäute leicht gerötet, die Lichtreaktion verzögert, das Gleichgewicht leicht schwankend (Romberg), beim Finger-Nase-Test habe er getroffen. Nach ihrer Einschätzung war er mittelgradig beeinträchtigt (act. 4/10). Nachdem sowohl die Kontrollbehörde als auch die mit der Untersuchung beauftragte Ärztin in ihren Rapporten Auffälligkeiten in Bezug auf die Fahrfähigkeit des Rekurrenten beschrieben hatten, der THC-Gehalt im Blut jedoch den Grenzwert von 1,5 µg/l nicht erreicht hatte, erwies sich die Erstellung eines Drei-Säulen-Gutachtens als korrekt. Die darin gezogene Schlussfolgerung der Fahrunfähigkeit des Rekurrenten erscheint sodann angesichts der vom Polizeibeamten und der untersuchenden Ärztin beschriebenen Auffälligkeiten als nachvollziehbar. Beide konnten beim Rekurrenten gerötete Augenbindehäute bzw. leicht gerötete Augen feststellen. Der Polizeibeamte stellte zudem weite Pupillen und die Ärztin eine verzögerte Lichtreaktion und einen leicht schwankenden Gang fest. Da die durchgeführten Tests mit einem zeitlichen Abstand durchgeführt wurden, lässt sich aus der Tatsache, dass der Polizist den Gang als sicher und die Ärztin die Pupillen als mittel beschrieb, nicht zwingend ein Widerspruch ableiten. Dass sich die Untersuchung am Spital Linth über etliche Stunden hinzog, ist den Akten sodann nicht zu entnehmen. Hinzu kommt, dass die untersuchende Ärztin den Rekurrenten als mittel merkbar unter der Wirkung von zentralnervös wirkenden Substanzen beurteilte. Da diese Frage vom Polizeibeamten nicht zu beantworten war, liegt darin keine widersprüchliche bzw. keine nicht nachvollziehbare Beurteilung. Die Beweiswürdigung im Strafurteil stützt sich damit auf eine schlüssige Beurteilung von fachlich kompetenten Sachverständigen, die beim Rekurrenten für den fraglichen Zeitpunkt in Kenntnis des chemisch-toxikologischen Befunds eine Fahrunfähigkeit feststellten. Eine Beweiswürdigung, welche den Tatsachen klar widerspricht, liegt somit nicht vor. Die Verwaltungsrekurskommission hat sodann weder Tatsachen festgestellt, die der Strafrichterin unbekannt waren oder die sie nicht beachtet hat, noch selbst zusätzliche Beweise erhoben.
e) Demzufolge sind die Verwaltungsbehörde und damit auch die Verwaltungsrekurskommission an die Sachverhaltsfeststellung der Strafrichterin, wonach der Rekurrent am 3. November 2013 ein Fahrzeug in fahrunfähigem Zustand lenkte, gebunden. Der Rekurrent hat damit innerhalb der fünfjährigen Rückfallfrist, die noch bis zum 27. November 2013 lief, eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG begangen, weshalb ihm der Führerausweis gestützt auf Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG für die Mindestdauer von zwölf Monaten zu entziehen ist. Der Rekurs ist daher abzuweisen.
3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs .1 VRP). Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.
Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 98
bis
VRP).
Entscheid:
1.      Der Rekurs wird abgewiesen.
2.      Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.