sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2014/63 · 1995-04-20 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.09.2014
Verkehr

Art. 16 Abs. 1 lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16c Abs. 3 SVG (SR 741.01). Dem Rekurrenten war der Führerausweis zum zweiten Mal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen, als er ein Motorfahrzeug lenkte. Das Kaskadensystem ist beim Tatbestand des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs anzuwenden, auch wenn der Vollzug des zweiten Führerausweisentzugs im Tatzeitpunkt noch nicht abgelaufen war. Indem die Dauer des Ausweisentzugs wegen Fahrens trotz Führerausweisentzugs an die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs zu treten hat, hat der Gesetzgeber die Wirkungen des Kaskadensystems gemildert (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. September 2014, IV-2014/63).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiber Samuel Wyrsch
X, Rekurrent,
vertreten durch Dr.iur. Jakob Rhyner, Rechtsanwalt, St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X, deutscher Staatsangehöriger, besitzt seit 20. April 1995 einen schweizerischen Führerausweis für die Fahrzeugkategorien B, C, D, BE und CE und seit 2. Juli 1999 für die Fahrzeugkategorie DE. Nach einer Verwarnung vom 10. März 2009 wegen Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts war ihm der Führerausweis vom 18. Juli bis 17. August 2011 (Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts) für einen Monat und vom 16. Oktober 2013 bis 15. Februar 2014 (Rechtsüberholen auf Autobahn-Pannenstreifen mit Streifkollision) für vier Monate entzogen.
Am Freitagabend, 31. Januar 2014, reiste X, um 19.51 Uhr, mit einen Personenwagen (Mercedes-Benz D, Kontrollschild BZ-STOS6) beim Zollamt Rüthi/Büchel von Österreich in die Schweiz ein. Bei der Kontrolle stellte die Grenzwacht fest, dass ihm der Führerausweis bis 15. Februar 2014 entzogen war.
B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 6. März 2014 wurde X im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 31. Januar 2014 wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 50.– mit einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Am 25. Februar 2014 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegen X ein Administrativmassnahmeverfahren und teilte ihm mit, die Fahrt trotz Entzugs des Führerausweises sei als schwere Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. Gleichzeitig stellte es ihm den Entzug des Führerausweises für die Dauer von zwölf Monaten in Aussicht. Dazu nahm der Rechtsvertreter von X am 14. März 2014 Stellung. Mit Verfügung vom 11. April 2014 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis für zwölf Monate. Es hielt fest, dass der Vollzug gemäss Verfügung vom 18. Juli 2013 durch diesen neuerlichen Entzug ersetzt und angerechnet werde. Die restliche Entzugsdauer betrage somit 11 Monate und 14 Tage. Die Verfahrenskosten von Fr. 275.– wurden X auferlegt.
D.- Dagegen liess X durch seinen Rechtsvertreter am 29. April 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission erheben. Am 14. Mai 2014 reichte er eine Rekursergänzung ein mit dem Antrag, die Dauer des Führerausweisentzugs auf sechs Monate herabzusetzen und die restliche Entzugsdauer auf zwei Monate und 14 Tage festzusetzen. Die Vorinstanz beantragte am 6. Juni 2014 die vollumfängliche Abweisung des Rekurses.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 29. April 2014 samt Ergänzung vom 14. Mai 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Es ist unbestritten, dass der Rekurrent am 31. Januar 2014 ein Motorfahrzeug lenkte, obwohl ihm damals der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung für die Dauer von vier Monaten (Ablauf: 15. Februar 2014) entzogen war. Das Führen eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises stellt eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften dar (Art. 16c Abs. 1 lit. f des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.0; abgekürzt: SVG). Vor der Polizei hatte der Rekurrent noch geltend gemacht, der Führerausweisentzug habe nur bis 16. Januar 2014 gedauert. Dies gehe aus einem Schreiben hervor, welches er zu Hause habe (act. 15/23). Daran wird im Rekurs zu Recht nicht mehr festgehalten; namentlich handelte es sich dabei offensichtlich um eine blosse Schutzbehauptung (vgl. act. 18), weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Ebenfalls nicht umstritten ist, dass der Führerausweis dem Rekurrenten bereits vom 18. Juli bis 17. August 2011 wegen einer mittelschweren Widerhandlung für einen Monat entzogen war. Uneins sind sich die Verfahrensbeteiligten demgegenüber hinsichtlich der Entzugsdauer und des Umfangs der Anrechnung des bereits vollzogenen Führerausweisentzugs. Der Rekurrent hält dafür, dass der Führerausweis für sechs Monate zu entziehen sei und daran drei Monate und 16 Tage anzurechnen seien. Die Vorinstanz verfügte demgegenüber einen zwölfmonatigen Führerausweisentzug und bezifferte die restliche Entzugsdauer mit elf Monaten und vierzehn Tagen.
3.- Eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht unter anderem, wer ein Motorfahrzeug trotz Ausweisentzugs führt (Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG). Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Mindestens sechs Monate wird der Führerausweis entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG); auf diese Bestimmung beruft sich der Rekurrent. Die Vorinstanz hält demgegenüber Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG für anwendbar. Nach dieser Bestimmung wird der Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung mindestens zwölf Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung oder zweimal wegen mittelschweren Widerhandlungen entzogen war. Zu prüfen ist, ob im Zeitpunkt der Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs (31. Januar 2014) der Führerausweis in den vorgegangenen fünf Jahren einmal oder zweimal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war und entsprechend Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG oder Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG anwendbar ist.
a) Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Auslegungen möglich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich von Sinn und Zweck sowie der dem Text zugrunde liegenden Wertung. Wichtig ist ebenfalls der Sinn, der einer Norm im Kontext zukommt. Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverständlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. Solche Gründe können sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Sinn und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 2C_773/2013 vom 25. März 2014 E. 3.2 mit Hinweisen). Auslegungsdürftig ist das mehrteilige Prädikat des (konditionalen) Nebensatzes ("entzogen war"), das in Art. 16c Abs. 2 lit. b und c SVG gleichermassen vorkommt. Der Wortlaut, insbesondere die Zeitform (Plusquamperfekt), macht deutlich, dass der Führerausweisentzug abgeschlossen sein muss. Das Bundesgericht hatte sich mit einem vergleichbaren Fall zu befassen: Der Betroffene lenkte während eines einmonatigen Warnungsentzugs wegen einer mittelschweren Widerhandlung (Vollzugsbeginn am 28. Februar 2005) am 1. März 2005 ein Motorfahrzeug. Es erwog, der Führerausweis sei (mit Verfügung vom 20. Oktober 2004) rechtskräftig entzogen worden. Damit betrage die gesetzliche Mindestentzugsdauer des neu anzuordnenden Entzugs gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG sechs Monate (BGer 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 E. 4.4). Der Begriff "entzogen war" bezog sich also nicht auf das Datum des Ablaufs des Führerausweisentzugs, sondern auf die Rechtskraft der vorangegangenen Warnungsentzugsverfügung.
b) In einem späteren Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG, der im Rahmen der Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes am 1. Januar 2005 in Kraft getreten war. Nach dieser Bestimmung wird der Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung für mindestens vier Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren oder mittelschweren Widerhandlung entzogen war. Das Bundesgericht erwog, Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG lehne sich an Art. 17 Abs. 1 lit. c aSVG an. Dieser sah eine Mindestentzugsdauer von sechs Monaten vor, wenn dem Lenker der Ausweis wegen einer Widerhandlung zu entziehen war, die er innert zweit Jahren "seit Ablauf des letzten Entzugs" begangen hatte. Es führte weiter aus, der Gesetzgeber habe zwar in Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG eine von Art. 17 Abs. 1 lit. c aSVG abweichende Terminologie zur Bezeichnung der Rückfallfrist verwendet, diesen Zeitpunkt aber nicht ändern wollen. Die Rückfallfrist sei eine Bewährungsfrist, die erst dann zu laufen beginnen könne, wenn die Entzugsdauer abgelaufen sei (BGer 1C_180/2010 vom 22. September 2010 E. 2.3). An dieser Rechtsprechung wurde, soweit ersichtlich, auch in neueren Urteilen festgehalten (BGer 1C_520/2013 vom 13. September 2013 E. 2.1 und 1C_731/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 3.4),
c) Es stellt sich nun die Frage, ob der oben erwähnte Bundesgerichtsentscheid 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 aufgrund der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung überholt ist und die Rückfallfristen generell, d.h. unabhängig von den einzelnen Tatbeständen der schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 SVG, als Bewährungsfristen zu gelten haben, oder ob für den Tatbestand des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs (Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG) immer noch BGer 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 einschlägig ist und in diesem Fall nicht der Ablauf des Führerausweisentzugs, sondern der Eintritt der Rechtskraft der Verfügung des für die Vortat ausgesprochenen Führerausweisentzugs massgebend ist für den Beginn der Rückfallfrist. Die Rückfallbestimmungen selbst (Art. 16c Abs. 2 lit. b und c SVG) enthalten keinen Hinweis darauf, dass der massgebende Zeitpunkt für den Beginn der Rückfallfristen nicht derselbe ist. Zu berücksichtigen ist indessen, dass der Gesetzgeber das Vorgehen beim Fahren trotz eines Führerausweisentzugs auf bestimmte Zeit in Art. 16c Abs. 3 SVG speziell geregelt hat: Die Dauer des Ausweisentzugs wegen einer Widerhandlung nach Art. 16 Abs. 1 lit. f SVG tritt an die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs. In der Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999 (BBl 1999 S. 4491) heisst es dazu: "Wurde einer Person der Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung für beispielsweise drei Monate entzogen, beträgt die Mindestentzugsdauer für das Fahren trotz dieses Entzugs zwölf Monate. Der neue Entzug wird nicht an den laufenden angehängt, sondern ersetzt diesen, so dass nicht beide Entzugsdauern ganz verbüsst werden müssen. Dieser Vorteil für die betroffene Person wird allerdings dadurch relativiert, dass ihr bei weiteren Widerhandlungen schneller der dauernde Entzug droht, da sie sich im Kaskadensystem bereits eine Stufe weiter befindet. Diese strenge Regelung ist zusammen mit der vorgeschlagenen Änderung von Art. 95 SVG eine wichtige Voraussetzung, um Führerausweisentzüge wirkungsvoll durchzusetzen". Aus diesen Ausführungen und des angegebenen Beispiels geht klar hervor, dass das Kaskadensystem auch beim Tatbestand des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs anzuwenden ist. Mit Art. 16c Abs. 3 SVG wurde indessen ein Korrektiv eingebaut, um die Wirkungen des Kaskadensystems zu mildern. Auch wenn unter diesen Umständen die Fristen in Art. 16c Abs. 2 lit. b und c SVG hinsichtlich des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs keine eigentlichen Rückfallfristen sind, ist der Wille des Gesetzgebers klar: Das Kaskadensystem gilt auch, wenn ein Fahrzeuglenker während eines Führerausweisentzugs auf bestimmte Zeit ein Motorfahrzeug lenkt.
d) Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die Vorinstanz zu Recht Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG angewendet hat. Der Führerausweis war dem Rekurrenten vom 18. Juli bis 17. August 2011 wegen einer mittelschweren Widerhandlung und ab 16. Oktober 2013 wiederum wegen einer mittelschweren Widerhandlung für vier Monate (Ablauf: 15. Februar 2014) entzogen. Als er am 31. Januar 2014 ein Fahrzeug lenkte, war ihm der Führerausweis aufgrund der Verfügung vom 18. Juli 2013 rechtskräftig für vier Monate entzogen. Nach dem klaren Willen des Gesetzgebers ist deshalb von zwei mittelschweren Widerhandlungen in den vorangegangenen fünf Jahren und damit von einer Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten auszugehen. Daran ändert nichts, dass der Vollzug des zweiten Führerausweisentzugs im Zeitpunkt des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzugs noch nicht abgelaufen war. Da die Vorinstanz eine Entzugsdauer von zwölf Monaten und damit die Mindestentzugsdauer, die nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG), verfügte, ist der Rekurs in diesem Punkt abzuweisen.
4.- Im Rekurs wird zudem geltend gemacht, der Rekurrent habe den Führerausweis bereits vor Erlass der Entzugsverfügung dem Strassenverkehrsamt zugestellt. Dieser Umstand müsse für die restliche Entzugsdauer gebührend berücksichtigt werden.
Die Vorinstanz setzte die restliche Entzugsdauer auf 11 Monate und 14 Tage fest. Es rechnete dem Rekurrenten damit 16 Tage an den neuen Vollzug an; dabei handelt es sich um die Dauer vom Tatzeitpunkt (31. Januar 2014) bis zur Aushändigung des Führerausweises am 16. Februar 2014. Dies ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Denn gemäss Art. 16c Abs. 3 SVG tritt die Dauer des Ausweisentzugs wegen einer Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG an die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs. Der zwölfmonatige Führerausweisentzug gemäss angefochtener Verfügung trat demnach an die Stelle der verbliebenen 16 Tage des viermonatigen Führerausweisentzugs gemäss Verfügung vom 18. Juli 2013. Da der Führerausweis auch diese restliche Entzugsdauer bei der Vorinstanz verblieb und nicht beide Entzugsdauern ganz verbüsst werden müssen, war die neue Entzugsdauer im Verfügungszeitpunkt im Umfang von 16 Tagen bereits vollzogen. Der Rekurrent macht geltend, dass er den Führerausweis der Vorinstanz bereits im Februar 2014 wieder zurückgeschickt habe. Er kann dies indessen nicht nachweisen, weshalb das entsprechende Vorbringen nur eine unbewiesene Parteibehauptung darstellt. Aus den Akten geht hervor, dass die Vorinstanz am 22. April 2014 bestätigte, den Führerausweis erhalten zu haben, und die Führerausweisentzugsdauer auf 19. April 2014 bis 2. April 2015 festlegte. Dies spricht dafür, dass der Führerausweis erst am 19. April 2014 bei der Vorinstanz einging. Der Rekurs ist demnach auch in diesem Punkt abzuweisen.
5.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.   Der Rekurs wird abgewiesen.
2.   Der Rekurrent hat die die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen,
unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.