sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2005/121 · 2005-09-20 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 01.03.2006
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a und 2 lit. a SVG. Das Überfahren eines Stoppsignals (Rollstopp) mit Unfallfolge stellt regelmässig eine schwere Widerhandlung dar, die zu einem Führerausweisentzug von mindestens drei Monaten führt (Verwaltungsrekurskommission, 1. März 2006, IV-2005/121).

In Sachen
X.Y.,
Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten
Sachverhalt:
A.- X.Y. besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1998. Am 2. September 2005, um ca. 8.00 Uhr, lenkte er den Personenwagen "Peugeot 206" in M. auf der B-strasse von G. herkommend in Richtung T. An der Kreuzung zur A-strasse beabsichtigte er diese zu überqueren und die Fahrt geradeaus in Richtung T. fortzusetzen. Bei der Kreuzung ist die B-strasse mit dem Signal 3.01 ("Stop") und den entsprechenden Bodenmarkierungen versehen. Wegen einer Baustelle war die Fahrspur der A-strasse in Richtung C. auf der rechten Seite des Stoppsignals mit einer Abschrankung für den Verkehr gesperrt. Beim Überqueren der Kreuzung kollidierte X.Y. mit einem korrekt von rechts auf der A-strasse heranfahrenden und vortrittsberechtigten Fahrzeug. Dieses wurde durch die Wucht des Aufpralles gegen ein weiteres von T. kommendes und beim Einlenker in die A-strasse wartendes Fahrzeug geschleudert. An den drei Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden. Verletzt wurde niemand.
Mit Strafverfügung vom 20. September 2005 sprach das Bezirksamt M. X.Y. der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und büsste ihn mit Fr. 500.--. Die Strafverfügung erwuchs in Rechtskraft.
B.- Mit Verfügung vom 18. November 2005 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung, X.Y. wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln den Führerausweis für die Dauer von drei Monaten in Anwendung von Art. 27 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 und 2 lit. a SVG.
Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe vom 24. November 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Dauer des Führerausweisentzuges sei zu reduzieren.
Mit Vermerk vom 10. Januar 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.
Auf die weiteren vom Rekurrenten zur Begründung seines Antrages vorgebrachten Ausführungen sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 24. November 2005 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Das Signal "Stop" verpflichtet den Führer, anzuhalten und den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 1 Satz 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV, in Verbindung mit Ziff. 3.01 Anhang 2 zur SSV; Art. 36 Abs. 2 Satz 3 SVG). Es ist ein vollständiges Anhalten gefordert; der Rollstopp stellt einen Verstoss gegen diese Bestimmung dar (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrecht, Band I, 2. Aufl. 2002, N 858 f.). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV).
a) Das Bezirksamt M. hat den Rekurrenten wegen der Missachtung des Stoppsignals und des Nichtgewährens des Vortritts der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen.
aa) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Straf-urteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie wenn der Strafrichter auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Die Verwaltungsbehörde hat insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).
Der Strafrichter hat gestützt auf den polizeilichen Verkehrsunfallrapport in der Strafverfügung in tatsächlicher Hinsicht lediglich, aber immerhin festgestellt, der Rekurrent habe zufolge Missachtung des Stoppsignals und Nichtgewährung des Vortritts einen Verkehrsunfall verursacht. Der Rekurrent musste sich bewusst sein, dass der Vorwurf, er habe das Stoppsignal missachtet, schwerwiegend war und ihm damit mehr als eine blosse Unaufmerksamkeit angelastet wurde. Der Vorwurf stützte sich zudem auf seine unmittelbar im Anschluss an den Vorfall gemachten Äusserungen gegenüber der Polizei, wonach er vor der Kreuzung nach links und während des Heranrollens nach rechts geschaut habe und, da er kein von rechts kommendes Fahrzeug bemerkt habe, zügig in die Mitte der Kreuzung gefahren sei, ohne vorher beim signalisierten Stopp angehalten zu haben. Der Rekurrent macht nun nachträglich geltend, er habe seine Aussagen vor der Polizei unter Schock gemacht und wisse daher im Nachhinein nicht mehr, ob er sich so, wie rapportiert, geäussert habe. Der Ablauf des Geschehens sei auf jeden Fall anders gewesen, d.h. er habe das Stoppsignal beachtet und den obligatorischen Sicherheitshalt gemacht. Trotz dieser Erkenntnis hat er es unterlassen, sich nachträglich im Strafverfahren gegen den oben erwähnten Vorwurf zur Wehr zu setzen und gegen die Strafverfügung Einsprache zu erheben. Aus dem Vermerk auf der Strafverfügung, dass eine Mitteilung an das Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau erfolge, musste der Rekurrent zudem schliessen, dass die vom Strafrichter festgestellte Verkehrsregelverletzung geeignet ist, auch administrativmassnahmerechtliche Folgen nach sich zu ziehen. Dass er sich gemäss eigenen Angaben nach dem Unfall wegen des WKs nicht direkt mit dem laufenden Verfahren habe auseinandersetzen können, entlastet ihn nicht. Ausserdem ist zu beachten, dass der dritte in den Unfall involvierte Fahrzeuglenker gegenüber der Polizei aussagte, dass der Rekurrent langsam über die Markierung "Stop" hinausgerollt sei und nicht angehalten habe. Auf der Höhe der Baustellenabschrankung der Fahrbahn in Richtung C. habe er sein Fahrzeug beschleunigt. Seine Aussagen stimmen inhaltlich mit jenen des Rekurrenten überein.
bb) In Bezug auf die Rechtsanwendung ist die Verwaltungsbehörde an die rechtliche Qualifikation des Sachverhaltes durch das Strafurteil nur dann gebunden, wenn die rechtliche Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde, was insbesondere der Fall ist, wenn der Strafrichter den Betroffenen persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c/bb, 120 Ib 312 E. 4b). Im Strafverfahren wurde der Rekurrent durch den Strafrichter nicht persönlich einvernommen. Dieser stützte sich allein auf den Polizeirapport vom September 2005 der Kantonspolizei Thurgau. Unter diesen Umständen hängt im vorliegenden Fall die rechtliche Würdigung nicht von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde.
cc) Dementsprechend steht für die Verwaltungsrekurskommission in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters fest, dass der Rekurrent nicht nur das Vortrittsrecht nicht gewährte, sondern auch das Stoppsignal missachtet und damit Art. 36 Abs. 1 SSV verletzt hat.
b) Zu prüfen ist im Weiteren, ob die Vorinstanz bei der Missachtung des Stoppsignals und der Nichtgewährung des Vortritts zu Recht von einem schweren Fall im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen ist.
aa) Die Vorinstanz macht geltend, der Rekurrent habe aufgrund seiner grobfahrlässigen Fahrweise mit dem Überfahren der Stoppsignalisation an einer unübersichtlichen Verzweigung einen Unfall verursacht und damit eine konkrete Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen. Sein Verschulden wiege schwer.
Gegen die Qualifikation seines Verhaltens als schwere Widerhandlung bringt der Rekurrent vor, dass der Unfall nicht geschehen wäre, wenn die Baustellenabschrankung nicht sein Blickfeld eingeschränkt hätte. Zudem sei aufgrund der Heftigkeit der Kollision davon auszugehen, dass der von rechts kommende Automobilist mit sicherlich hoher Geschwindigkeit auf die Kreuzung zugefahren sei, was ein schnelles Reagieren seinerseits verunmöglicht habe. Sein Verschulden wiege daher weniger schwer.
bb) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung des Strassenverkehrsgesetzes hat der Gesetzgeber den Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG angeglichen. Gemäss Botschaft ist damit keine materielle Änderung zum früheren Recht gewollt (vgl. Art. 16 Abs. 3 lit. a in der bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des Strassenverkehrsgesetzes, AS 1959 S. 679, vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4489; R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 180 ff.). Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines rücksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Grobe Fahrlässigkeit liegt immer dann vor, wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner krass verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist, unter Umständen aber auch, wenn er die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt (BGE 123 IV 88 E. 4a; 118 IV 285 E. 4 mit Hinweisen). Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 E. 1b). Es bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (Botschaft in BBl 1999 S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die bisherigen bekannten Massstäbe.
Bei den Regeln über den Vortritt handelt es sich um Grundregeln des Strassenverkehrs, deren strikte Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für einen geordneten Verkehrsablauf ist. Die Missachtung eines für den Vortrittsbelasteten als "Stop" signalisierten und markierten Vortrittsrechts stellt einen Verstoss gegen eine elementare Verkehrsvorschrift dar und begründet eine besonders unfallträchtige Situation, weil sich der vortrittsberechtigte Verkehrsteilnehmer in der Regel darauf verlassen darf, dass sein Vorrecht respektiert wird. Wie auch der vorliegende Fall zeigt, sind die dadurch verursachten Unfälle geeignet, erheblichen Sachschaden nach sich zu ziehen (vgl. VRKE IV vom 13. März 2002 in Sachen A.C., S. 6f. mit Hinweis auf die frühere Rechtsprechung).
Was das Verschulden des Rekurrenten angeht, so wiegt dieses entgegen seinen Ausführungen schwer. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist grobe Fahrlässigkeit anzunehmen, wenn der Führer eine elementare Vorsichtspflicht verletzt, deren Beachtung sich jedem verständigen Menschen in der gleichen Lage aufdrängt (vgl. BGE 92 II 253). Die Beachtung des Vortrittsrechts der auf der vortrittsberechtigten Strasse zirkulierenden Fahrzeuge stellt jedenfalls eine elementare Verkehrsregel dar. Selbst wenn deren Missachtung auf eine blosse Unaufmerksamkeit zurückzuführen ist, ist dies als grobe Fahrlässigkeit zu bezeichnen (vgl. VRKE IV vom 19. April 1995 in Sachen O.N., S. 16). Angesichts der für die Verwaltungsbehörde verbindlichen Feststellung des Sachverhalts durch den Strafrichter hat der Rekurrent das Stoppsignal missachtet und an der Haltelinie sein Fahrzeug nicht zum Stillstand gebracht. Gerade wegen der durch die Baustellenabschrankung verdeckten rechtsseitigen Sicht hätte er vor dem Stoppsignal anhalten müssen, um sich zu vergewissern, dass weder von rechts noch von links Verkehr nahte. Sodann hätte er beim Überqueren der Strasse besonders vorsichtig und langsam fahren müssen. Stattdessen fuhr er zügig in die Mitte der Verzweigung, wo es zur heftigen Kollision mit dem korrekt von rechts nahenden Fahrzeug kam. Ein solches Verhalten ist daher als zumindest grob fahrlässig zu bezeichnen. Dass der von rechts kommende Unfallgegner möglicherweise zu schnell gefahren ist, vermag am Schuldvorwurf nichts zu ändern, da es im Administrativmassnahmerecht keine Schuldkompensation gibt (VRKE IV vom 9. September 1993 in Sachen P.P., S. 10; BGE 106 lV 294 E. 6 S. 299). Dies bedeutet, dass die einem Fahrzeuglenker anzulastende (pflichtwidrige) Verletzung der Sorgfalt durch ein allfälliges schuldhaftes Verhalten eines Dritten grundsätzlich weder beseitigt noch gemildert wird.
cc) Zusammenfassend steht damit fest, dass eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG vorliegt.
3.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des Führerausweises von drei Monaten.
Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung mindestes für drei Monate entzogen.
Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von drei Monaten entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände wie insbesondere eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen eines Motorfahrzeugs zu prüfen (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Das gilt ebenfalls für den ungetrübten automobilistischen Leumund des Rekurrenten. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4486). Daraus folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann, abgesehen davon, dass eine solche hier nicht vorliegt. Die verfügte Entzugsdauer von drei Monaten ist damit nicht zu beanstanden.
4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.
5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1. Der Rekurs wird abgewiesen.
2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.