sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2012/18 · 2012-02-17 · de
IV-2012/18
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeugführer hielt mit einem Lieferwagen auf der Autobahn gegenüber dem voranfahrenden Personenwagen über eine Distanz von 1'500 m einen zeitlichen Abstand zwischen 0,2160 und 0,2514 s (8,1 m bei Geschwindigkeiten zwischen 116 und 135 km/h) ein. Annahme einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung des Führerausweisentzugs für drei Monate (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Juni 2012, IV-2012/18).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber Thomas Scherrer
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Max Auer, Rechtsanwalt, Eisenbahnstrasse 41, Postfach 161, 9401 Rorschach,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X lenkte am Montag, 14. März 2011, um 17.13 Uhr den Lieferwagen "L" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 in S/TG auf der Überholspur der Autobahn A1 in Richtung St. Gallen. Nach den Feststellungen einer Patrouille der Kantonspolizei Thurgau schloss er dabei auf einen vor ihm fahrenden Personenwagen auf und hielt diesem gegenüber auf einer Distanz von über 1500 Metern bei Geschwindigkeiten zwischen 116 und 135 km/h einen Abstand von rund acht Metern ein. Von der Staatsanwaltschaft Frauenfeld wurde er mit Strafbefehl vom 6. Mai 2011 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch ungenügenden Abstand beim Hintereinanderfahren zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 50.-- und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Der Strafbefehl wurde nach einem Rückzug der dagegen erhobenen Einsprache rechtskräftig. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog X wegen des Vorfalls vom 14. März 2011 den Führerausweis am 17. Februar 2012 für die Dauer von drei Monaten.
B.- Gegen die Verfügung vom 17. Februar 2012 erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 5. März 2012 und Ergänzung vom 21. März 2012 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Führerausweis für die Dauer von einem, eventualiter zwei Monaten zu entziehen. Auf die Ausführungen zur Begründung des Begehrens wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Im Rekursverfahren zog das Gericht die Strafakten samt der von der Polizeipatrouille erstellten Videoaufzeichnung bei. Die Vorinstanz verzichtete am 14. April 2012 auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. März 2012 ist unter Berücksichtigung des Fristenlaufs am Wochenende rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 21. März 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP; Art. 58 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 142 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
3.- In tatsächlicher Hinsicht ist angesichts der Feststellungen im Strafverfahren zu Recht unbestritten, dass der Rekurrent am 14. März 2011 um 17.13 Uhr als Lenker eines Lieferwagens auf dem Überholstreifen der Autobahn A1 in S/TG in Fahrtrichtung St. Gallen bei einer Geschwindigkeit von 133 km/h einen Abstand von lediglich 8,1 Metern zum voranfahrenden Personenwagen einhielt. Dadurch verletzte er Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), wonach der Lenker namentlich beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.
4.- Im Rekurs wird einzig die rechtliche Qualifikation des Verhaltens des Rekurrenten als schwere Widerhandlung beanstandet. Der rechtskräftige Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 6. Mai 2011 stützt sich zur rechtlichen Qualifikation des Verhaltens des Rekurrenten als grobe Verkehrsregelverletzung auf den Polizeirapport vom 15. März 2011 samt Einzelbildern aus der von der Polizeipatrouille angefertigten Videoaufzeichnung der Fahrt des Rekurrenten sowie das unterzeichnete Protokoll der Befragung durch die Kantonspolizei Thurgau unmittelbar im Anschluss an das Ereignis. Die weiteren, von der Strafbehörde im Einspracheverfahren gegen den Strafbefehl beigezogenen Beweismittel, insbesondere die vollständige Videoaufzeichnung, waren für diese Qualifikation nicht von Belang, da der Rekurrent die Einsprache schliesslich zurückzog und das Einspracheverfahren am 12. Januar 2012 als erledigt abgeschrieben wurde. Sie wurden im Übrigen auch von der Administrativbehörde, welche die angefochtene Verfügung vom 17. Februar 2012 erliess, nicht beigezogen; ein solcher Verfahrensantrag wurde nicht gestellt. Die Strafbehörde hat ihre rechtliche Beurteilung des Verhaltens des Rekurrenten ausschliesslich auf Beweismittel gestützt, die auch der Administrativbehörde bekannt waren. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist deshalb die rechtliche Qualifikation der Verkehrsregelverletzung durch die Strafbehörde nicht bindend für das Administrativverfahren (vgl. dazu BGE 120 Ib 312 E. 4b, 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 359). Dies gilt umso mehr, als das für die Administrationsmassnahme zuständige Gericht seinen Entscheid auf die zusätzlichen Beweismittel, die im Rekursverfahren beigezogen wurden, abstützen kann.
a) aa) Die Regel zur Wahrung eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren ist von grundlegender Bedeutung. Viele Unfälle sind auf ungenügenden Abstand zurückzuführen. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinn von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Sinn der Verkehrsregel zum ausreichenden Abstand beim Hintereinanderfahren besteht in erster Linie darin, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Letzteres ist, auch wenn ein Fahrzeug folgt, im Notfall gestattet (vgl. Art. 12 Abs. 2 VRV; vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.1).
Während die Praxis in Deutschland einen Abstand von weniger als 0,8 Sekunden als gefährdend qualifiziert, wird in der schweizerischen Lehre etwa vorgeschlagen, einen Abstand von 0,6 Sekunden ("1/6-Tacho-Regel") oder weniger als grobe Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. Das Bundesgericht hat – entgegen einer Meinungsäusserung in der Lehre (vgl. A. Roth, Entwicklungen im Strassenverkehrsrecht, in: SJZ 97/2001 S. 194 ff., S. 198) – in BGE 126 II 358 nicht entschieden, dass erst bei einem Abstand von 0,3 Sekunden oder weniger eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 bzw. eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG anzunehmen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_700/2010 vom 16. November 2010, E. 1.3). Bei der Beurteilung, ob ein Abstand beim Hintereinanderfahren auf der Autobahn ausreichend ist, sind keine schematischen Einteilungsregeln möglich, sondern müssen im Einzelfall alle massgebenden Umstände berücksichtigt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_356/2009 vom 12. Februar 2010, E. 3.2).
bb) Das Bundesgericht hat einen zeitlichen Abstand von 0,54 s – Distanz von 15 m zwischen Personenwagen bei einer Geschwindigkeit von durchschnittlich 100 km/h – in objektiver Hinsicht als grobe Verkehrsregelverletzung beurteilt. Darüber hinaus hielt es fest, aufgrund der ungünstigen Strassen- und Sichtverhältnissen – Fahrt auf dem Überholstreifen der Autobahn bei Dämmerung und Feierabendverkehr mit hohem Verkehrsaufkommen – sei es nicht entscheidend, ob der zeitliche Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug 0,635 s (bei 85 km/h), 0,6 s (bei 90 km/h) oder 0,54 s (bei 100 km/h) betragen habe (vgl. Urteil 6B_700/2010 vom 16. November 2010, E. 1.6.3). Soweit überblickbar, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei einem zeitlichen Abstand von 0,54 s und weniger in der Regel unabhängig von der Beschaffenheit der Fahrzeuge und auch bei günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen von einer erhöhten abstrakten Gefahr und damit in objektiver Hinsicht von einer groben Verkehrsregelverletzung auszugehen (vgl. Urteil 6B_3/2010 vom 25. Februar 2010, E. 3.3.1; vgl. auch Urteile 6B_725/2010 vom 21. Oktober 2010, 6B_464/2009 vom 21. Juli 2009 und 6B_20/2009 vom 14. April 2009). Gleichermassen hat das Bundesgericht die Qualifikation eines Abstandes von 0,51 s – Distanz von 10 m zwischen Personenwagen bei 70 km/h ausserorts bei dichtem Verkehr – als grobe Verkehrsregelverletzung nicht beanstandet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_616/2010 vom 19. Oktober 2010). Gleiches gilt für die Annahme eines mittelschweren Falles bei einem Abstand von 0,68 s – Distanz von 5-15 m bei 80 km/h zu einem Lastwagen (vgl. Urteil 1C_104/2009 vom 26. Mai 2009).
Zahlreiche weitere Bundesgerichtsurteile betreffen Abstände von weniger als 0,5 s, die in objektiver Hinsicht ausnahmslos als grobe Verkehrsregelverletzung bzw. schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften geahndet wurden, nämlich 0,18-0,36 s (5-10 m bei 100 km/h, Urteil 1C_274/2010 vom 7. Oktober 2010), 0,25-0,36 s (7-10 m bei 100 km/h, Urteil 1C_7/2010 vom 11. Mai 2010), 0,36 s (10 m bei 100 km/h, Urteil 1C_356/2009 vom 12. Februar 2010), 0,23-0,45 s (5-10 m zu einem sichtbehindernden Sattelschlepper bei 80 km/h, Urteil 6B_660/2009 vom 3. November 2009; 5-10 m bei 80 km/h in einem Baustellenbereich auf der Autobahn, Urteil 6B_1014/2010 vom 12. Mai 2011), 0,14-0,44 s (5-14 m bei 113-135 km/h, Urteil 6B_288/2009 vom 13. August 2009), 0,21-0,41 s (5-10 m bei 87 km/h, Urteil 6A.54/2004 vom 3. Februar 2005) und 0,34 s (9,9 m bei 105 km/h, Urteil 6B_730/2011 vom 17. April 2012).
cc) Der Rekurrent hielt als Lenker eines Lieferwagens gegenüber dem voranfahrenden Personenwagen einen zeitlichen Abstand zwischen 0,2160 und 0,2514 s ein (8,1 m bei Geschwindigkeiten zwischen 116 und 135 km/h; vgl. Videoaufzeichnung 17:13.40 bis 17:14.35 Uhr; act. 20). Die Strassen- und Sichtverhältnisse waren zwar nicht beeinträchtigt, das Verkehrsaufkommen indessen rege, so dass jederzeit mit Fahrspurwechseln anderer Verkehrsteilnehmer zu rechnen war. Im Licht der dargestellten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist deshalb von einer schweren abstrakten Gefährdung im Sinn einer schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.
b) In subjektiver Hinsicht macht der Rekurrent geltend, auf dem fraglichen Streckenabschnitt befinde sich eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage. Die zahlreichen Verkehrsteilnehmer, denen die Anlage bekannt sei, verlangsamten ihre Fahrt merklich, was auf einer relativ kurzen Strecke regelmässig zu gedrängterem Verkehrsaufkommen und zu einem kurzzeitigen Auffahren führe (Handorgelbewegung). Diese ausserordentlichen Umstände führten zur sehr geringen Busse von Fr. 500.--.
Subjektiv erfordert Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 130 IV 32 E. 5.1 je mit Hinweisen). Davon ist unter anderem auszugehen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 51 mit Hinweis). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_660/2009 vom 3. November 2009 E. 4.3).
Der Rekurrent folgte dem voranfahrenden Personenwagen mit dem festgestellten geringen Abstand von knapp mehr als acht Metern während mehr als 50 Sekunden (17:13.40 – 17:14.35 Uhr der Videoaufnahme, act. 20) bei Geschwindigkeiten zwischen 116 und 135 km/h, was zeitlichen Abständen zwischen 0,2 und 0,3 Sekunden entspricht. Dass der Rekurrent damit keinen ausreichenden Abstand einhielt, ist offenkundig und wird von ihm auch nicht bestritten. Er bringt vor, der ungenügende Abstand sei auf eine, zahlreichen Verkehrsteilnehmern bekannte stationäre Geschwindigkeitsmessanlage auf dem fraglichen Streckenabschnitt zurückzuführen, die vorübergehende Temporeduktionen und deshalb verkürzte Abstände nach sich ziehe. Selbst ein solches Verkehrsverhalten führt aber nicht zwingend zu derart geringfügigen Abständen im Bereich von 0,2 bis 0,3 Sekunden. Vielmehr ist es den nachfolgenden Fahrzeuglenkern möglich, sukzessive dafür zu sorgen, einen ausreichenden Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug zu schaffen. Im Übrigen lassen die Videoaufnahmen und die Aussagen des Rekurrenten nach dem Ereignis ohne Weiteres den Schluss zu, dass er den Abstand zum voranfahrenden Personenwagen bewusst derart gering hielt und die Verkehrssituation nicht Folge der beschriebenen Handorgelbewegung war. In der polizeilichen Befragung führte er zu den Gründen aus, er habe bei einer Geschwindigkeit von 120 km/h einen Abstand von ein bis zwei Fahrzeuglängen eingehalten, was sicher zu wenig gewesen sei. Der vorausfahrende Personenwagen habe "genervt", weil er mit 120 km/h und zum Teil noch langsamer die Überholspur sehr lange nicht freigegeben habe. Die Videoaufnahme bestätigt diese Aussage insbesondere für den Zeitabschnitt von 17:13.40 bis 17:14.35 Uhr, wo der Abstand bei Geschwindigkeiten zwischen 116 km/h bis 135 km/h rund acht Meter und damit deutlich weniger als 0,3 Sekunden beträgt. Dem Rekurrenten wäre es im Übrigen durchaus möglich gewesen, seiner Pflicht als nachfolgender Fahrzeuglenker zur Einhaltung eines angemessenen Abstandes (vgl. BGE 137 IV 326 E. 3.3.3 mit Hinweisen) nachzukommen.
Unter den dargelegten Umständen ist davon auszugehen, dass dem Rekurrenten die besondere Gefährlichkeit seiner verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst war und er es vorsätzlich unterliess, einen ausreichenden Abstand zum vorausfahrenden Personenwagen einzuhalten. Sollte er allerdings die allgemeine Gefährlichkeit seines verkehrsregelwidrigen Verhaltens lediglich nicht bedacht haben, hat er sich bedenkenlos über die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinweg gesetzt und in einem Ausmass gedankenlos gehandelt, das ihm als grobe Fahrlässigkeit und damit als schweres Verschulden im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG anzulasten ist. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Rekurrent zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt wurde. Die Bussenhöhe lässt keinen direkten Schluss auf ein geringes Verschulden zu. Namentlich wird sie nach den Verhältnissen des Täters bemessen (Art. 106 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches, SR 311.0); darunter fällt auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die beim Rekurrenten gemäss dessen eigenen Angaben gering ist. Im Übrigen wird im Rekurs nicht erwähnt, dass der Rekurrent auch zu einer – wenn auch bedingten – Geldstrafe verurteilt wurde. Aus der Gesamtstrafe ergibt sich, dass auch der Strafrichter, der die Verurteilung auf Art. 90 Ziff. 2 SVG stützte, weder von einem geringen Verschuldensgrad noch von einer objektiv geringfügigen Tatschwere ausgegangen ist.
5.- Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer entspricht der Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 für einen selbständig erwerbenden Taxichauffeur). Die Ausführungen im Rekurs zum Verschulden, welches mit der Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG als schwer beurteilt wurde (vgl. dazu oben E. 4b), und zur beruflichen Angewiesenheit des als selbständiger Kaffeemaschinentechniker in der Deutschschweiz tätigen Rekurrenten rechtfertigen deshalb keine Unterschreitung der gesetzlichen Mindestentzugsdauer von drei Monaten.
6.- Der Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.