sg_verwaltungsrekurskommission · I/2-2011/45 · 2012-03-08 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.03.2012
Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Art. 224 Abs. 3 StG (sGS 811.1) und Art. 167 Abs. 2 DBG (SR 642.11). Im Rahmen des vereinfachten Erlassverfahrens bei Bezügern von finanzieller Sozialhilfe verfügen die Gemeinden über erweiterte Kompetenzen, haben sich aber an die Vorgaben des kantonalen Steueramtes zu halten (vgl. Kreisschreiben Nr. 1/2006 des kantonalen Steueramtes). Das Sozialamt stellt das Erlassgesuch an die Erlassbehörde der Gemeinde, welche ohne weitere Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen entscheidet. Der Antrag des Sozialamtes ist so zu begründen, dass die Erlassbehörde über eine ausreichende Entscheidgrundlage verfügt. Fehlende Abklärungen können nicht im Rechtsmittelverfahren nachgeholt werden, weshalb die Streitsache zur Sachverhaltsergänzung an die Erlassbehörde zurückzuweisen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 8. März 2012, I/2-2011/45).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; Gerichtsschreiber Philipp Lenz
X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinderat Wildhaus-Alt St. Johann, Staatsstrasse, Postfach 17, 9656 Alt St. Johann, Vorinstanz,
und
Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte
betreffend
Erlass (Staats- und Gemeindesteuern 2010 sowie direkte Bundessteuer 2010)
Sachverhalt:
A.- Das Ehepaar X (geb. 1973) und Y (geb. 1980) wohnt seit dem 25. November 2010 in Alt St. Johann. Beide sind ohne Arbeit und ausgesteuert. Sie beziehen deshalb seit ihrem Zuzug in die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann Sozialhilfe. Der Ehemann beantragte eine Invalidenrente; das Anmeldeverfahren läuft derzeit noch.
Für das Jahr 2010 wurden X und Y mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 40'800.-- für die Staats- und Gemeindesteuern bzw. Fr. 38'500.-- für die direkte Bundessteuer und ohne Vermögen veranlagt. Daraus ergaben sich Steuerbeträge von Fr. 2'565.10 für die Staats- und Gemeindesteuern 2010 bzw. Fr. 117.80 für die direkte Bundessteuer 2010.
B.- Im Juni 2011 ersuchten X und Y das kantonale Steueramt um Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2010 sowie der direkten Bundessteuer 2010 in der Höhe von Fr. 2'565.10 bzw. Fr. 117.80. Das Erlassgesuch wurde zuständigkeitshalber an die Politische Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann weitergeleitet und mit Beschluss des Gemeinderates vom 14. Juli / 8. August 2011 abgelehnt.
C.- Mit Eingabe vom 21. August 2011 erhoben X und Y gegen diesen Beschluss Rekurs bzw. Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragten sinngemäss, die Staats- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2010 seien ihnen zu erlassen.
Mit Schreiben vom 12. und. 15. September 2011 verzichtete die Vorinstanz unter Verweis auf den Entscheid des Gemeinderates vom 14. Juli 2011 auf eine Stellungnahme.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 28. September 2011 wurden X und Y aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zu leisten. Mit Eingabe vom 19. Oktober 2011 beantragten sie die unentgeltliche Rechtspflege und reichten am 26. Oktober 2011 das Formular zur Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse für den Erlass ein. Das Gesuch wurde vom Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 3. Januar 2012 gutgeheissen.
Die Beschwerdebeteiligte verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung.
Auf die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten Ausführungen und die Akten wird, soweit notwendig, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs bzw. die Beschwerde vom 21. August 2011 (Poststempel: 22. August 2011) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er bzw. sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 und Art. 224 Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP, bzw. Art. 6 der Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer, SR 642.121, abgekürzt: Steuererlassverordnung, in Verbindung mit Art. 2 lit. f und Art. 7 Abs. 1 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, abgekürzt: Verordnung zum DBG; zur 30-tägigen Frist vgl. VRKE I/2-2009/22 + 53 vom 30. März 2010, E. 1). Auf den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.
2.- Zu prüfen ist vorerst, ob der Gemeinderat Wildhaus-Alt St. Johann berechtigt war, sowohl über den Erlass der Staats- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer zu entscheiden.
Gemäss Art. 167 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11, abgekürzt: DBG) muss das Erlassgesuch schriftlich begründet und mit den nötigen Beweismitteln der zuständigen kantonalen Verwaltung für die direkte Bundessteuer eingereicht werden. Die Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (sGS 851.1, abgekürzt: Verordnung zum DBG) weist diese Aufgabe in Art. 2 lit. f dem kantonalen Steueramt zu, wobei sich die Erlasskompetenz im Bereich der direkten Bundessteuer nach den Vorgaben des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) richtet. Gemäss dessen Verordnung über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer (SR 642.121, abgekürzt: Steuererlassverordnung) entscheidet das kantonale Steueramt über Gesuche um Erlass der direkten Bundessteuer im Umfang von weniger als 25'000 Franken pro Steuerjahr (Art. 4 Abs. 2). Die Gemeindesteuerämter haben bei der Beschaffung, Verarbeitung und Übermittlung von Informationen sowie beim Vollzug der Verfügungen gemäss Weisungen des kantonalen Steueramtes mitzuwirken (Art. 3 lit. b und c der Verordnung zum DBG). Darunter ist auch ein Erlassentscheid im Namen des kantonalen Steueramts zu subsumieren (VRKE I/2-2009/22+53 vom 30. März 2010, E. 2).
Das kantonale Steueramt entscheidet, bei Einkommens- und Vermögenssteuern nach Anhören des Gemeinderates, über Stundung und Erlass. Das Gemeindesteueramt kann, soweit das Gesuch die Einkommens- und Vermögenssteuern betrifft, bei dessen Bearbeitung nach Vorgabe des kantonalen Steueramtes mitwirken (Art. 224 Abs. 3 StG). Im Steuerbuch (StB, publiziert unter: www.steuern.sg.ch) wird die Erlasskompetenz der Gemeinden für die Staats- und Gemeindesteuern auf Fr. 2'000.-- und für die direkte Bundessteuer auf Fr. 500.-- begrenzt (StB 224 Nr. 1, Ziff. 1.7). Für Sozialhilfeempfänger ist jedoch ein vereinfachtes Erlassverfahren vorgesehen. In Abweichung zur Zuständigkeitsordnung gemäss StB 224 Nr. 1 wird die Kompetenz in diesem Verfahren für alle Entscheide der zuständigen Erlassbehörde der Gemeinde zugeordnet (Kreisschreiben Nr. 1/2006 des kantonalen Steueramts). Folglich besteht keine Limitierung und die zuständige Erlassbehörde der Gemeinde kann direkte Bundessteuern bis zu Fr. 25'000.-- erlassen.
Vorliegend hatte der Gemeinderat über Staats- und Gemeindesteuern in der Höhe von Fr. 2'565.10 sowie direkte Bundessteuern von Fr. 117.80 zu entscheiden. Beide Beträge liegen somit innerhalb des vorgegebenen Kompetenzrahmens. Zu prüfen ist nachfolgend, ob die mit der Kompetenzdelegation verbundenen Verfahrensvorgaben beachtet wurden.
3.- Im Rahmen des vereinfachten Erlassverfahrens verfügen die Gemeinden wie erwähnt über erweiterte Kompetenzen; sie haben sich auf der anderen Seite aber an gewisse Vorgaben des kantonalen Steueramtes zu halten. Auf diese Art und Weise wird eine möglichst einheitliche Behandlung der Erlassgesuche sichergestellt und der Ermessensspielraum der entscheidenden Behörde eingeschränkt. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Steuererlass nicht bloss dem freien Ermessen der zuständigen Behörde anheimgestellt, sondern von näher umschriebenen Voraussetzungen abhängig gemacht wird; es wird ein eigentlicher, durchsetzbarer Rechtsanspruch begründet (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 2009, A-3663/2007, E. 2.2, publiziert in StR 2009 S. 672 ff.). Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, so hat die steuerpflichtige Person einen Anspruch auf Erlass (Art. 2 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Bei Bezügern von Sozialhilfe stellt das Sozialamt das Gesuch um Stundung, Teilerlass oder Erlass an die Erlassbehörde und nicht die steuerpflichtige Person. Das Gesuch wird in vereinfachter Form vom Sozialamt an die Erlassbehörde gerichtet. Weder muss dem Gesuchsteller ein Fragebogen zugestellt, noch ein Betreibungsauszug eingeholt werden. Die Erlassbehörde entscheidet auf Antrag des Sozialamtes. Dieses hat nach vorgegebenen Regeln zu verfahren. So ist bei einer lediglich kurzfristigen Unterstützung weder ein Erlass noch ein Teilerlass möglich. Bei einer mittelfristigen oder vorübergehenden Unterstützung (bis zu sechs Monaten) ist ein Erlass oder Teilerlass unter Berücksichtigung der künftigen finanziellen Möglichkeiten der unterstützten Person möglich. Sobald hingegen absehbar ist, dass eine Person über längere Zeit unterstützt werden muss und auch keine Nachzahlungen aus einer Sozial- oder Privatversicherung zu erwarten sind, kann im vereinfachten Verfahren ein Erlass der definitiven Rechnung beantragt werden. Das Verfahren wurde mittels eines einheitlichen Formulars, das den Gemeinden im Intranet des Kantons zur Verfügung gestellt wird, standardisiert und die Informationsweitergabe strukturiert. Insbesondere sind die vermutliche Unterstützungsdauer und die Art allfälliger rückwirkender Leistungen zu Gunsten der gesuchstellenden Person aufzuführen (vgl. Kreisschreiben Nr.1/2006 des kantonalen Steueramts, Ziff. A 1 - 8).
Die Vorinstanz hält im Schreiben vom 15. September 2010 (act. 8) fest, die Ausgangslage sei intern mit dem Sozialamt besprochen worden. Im Gemeinderatsbeschluss vom 14. Juli 2011 wird sodann erwogen, es könne nicht Sinn und Zweck sein, bei arbeitsfähigen Personen die Steuern zu erlassen. Besser sei eine Abzahlungsvereinbarung mit dem Sozialamt. Die Entscheidbehörde entsprach damit dem Antrag des Sozialamtes, welches am 24. Juni 2011 empfahl, das Gesuch abzuweisen (act. 9/4).
Nicht bestritten ist, dass die Rekurrenten und Beschwerdeführer seit dem 25. November 2010 Sozialhilfe beziehen (act. 2/1). Im Zeitpunkt des Gemeinderatsbeschlusses betrug die Bezugsdauer somit rund siebeneinhalb Monate. Gemäss Kreisschreiben Nr. 1/2006 der kantonalen Steuerverwaltung handelte es sich zu diesem Zeitpunkt bereits um eine langfristige Unterstützung von über sechs Monaten. Damit wäre ein Erlass der definitiven Rechnung grundsätzlich angezeigt gewesen, sofern keine Nachzahlungen aus einer Sozial- oder Privatversicherung zu erwarten waren. Wie es sich damit genau verhält, ist den Akten nicht zu entnehmen. Im Beschluss des Gemeinderates vom 14. Juli 2011 wurde lediglich vermerkt, für den Ehemann laufe die Anmeldung bei der Invalidenversicherung und die Ehefrau suche "krampfhaft" eine Arbeitsstelle, erhalte jedoch ständig Absagen. Trotzdem ging der Gemeinderat offensichtlich von künftigen Einkommensquellen aus, denn er beschloss, das Sozialamt solle die Steuerschuld vorerst bezahlen und mit den Rekurrenten und Beschwerdeführern eine Rückzahlungsvereinbarung abschliessen (Beschluss des Gemeinderats vom 14. Juli 2011, Ziff. 2 und 3). Er entsprach damit der Empfehlung des Sozialamts, welches aber in seinem Antrag ebenfalls keine Angaben zur künftigen Einkommenssituation der Rekurrenten und Beschwerdeführer machte.
Eine vertiefte Prüfung, insbesondere unter Berücksichtigung der finanziellen Perspektiven, wäre aber insbesondere deshalb angezeigt gewesen, weil bei einem anzurechnenden Grundbedarf von Fr. 1'780.-- (siehe Kreisschreiben der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons St. Gallen über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, Ziff. 3.1.2.), Wohnungskosten in der Höhe von Fr. 800.-- (act. 16/15), Gesundheitskosten im Umfang von Fr. 534.10 und Sozialhilfeleistungen von Fr. 2'829.10 (act. 16/11) keine positive Quote resultiert. Die Tatsache, dass beim vereinfachten Verfahren keine Quotenberechnung angestellt werden muss (Kreisschreiben Nr. 1/2006, Ziff. A 4), bedeutet nicht, dass die Situation der Gesuchsteller nicht umfassend abzuklären ist. Die Quotenberechnung entfällt lediglich, weil der besondere Kenntnisstand des Sozialamtes sie in der Regel überflüssig macht. Diese spezifischen Informationen müssen dann allerdings auch tatsächlich in den Antrag des Sozialamtes einfliessen, damit die zuständige Behörde über eine ausreichende Entscheidgrundlage verfügt. Dies ist vorliegend offenbar nicht der Fall. Es werden keine Ausführungen zur finanziellen Perspektive der Gesuchsteller gemacht, so dass nicht ersichtlich ist, weshalb das Sozialamt und der Gemeinderat einen Steuererlass, oder zumindest einen Teilerlass, ablehnen. Soweit die Vorinstanz die Meinung vertritt, die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau stehe einem Erlass grundsätzlich entgegen (vgl. Erwägung im Beschluss vom 14. Juli 2011), ist ihr nicht zuzustimmen. Die Arbeitssituation wäre allenfalls dann von Relevanz, wenn eine Anstellung unmittelbar bevorstünde und die Steuerschuld mit dem zusätzlichen Einkommen innert vernünftiger Frist abgetragen werden könnte. Für den Steuererlass ist es im Übrigen, unter Vorbehalt gewisser Einschränkungen, unerheblich aus welchem Grund die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (vgl. Art. 2 Abs. 2 und Art. 10 Steuererlassverordnung).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorgaben des kantonalen Steueramtes in wesentlichen Teilen unberücksichtigt blieben. Insbesondere legt die Vorinstanz nicht dar, weshalb die vom kantonalen Steueramt vorgegeben Erlassregeln (Kreisschreiben Nr. 1/2006 Ziff. A 7) keine Anwendung finden bzw. wie die ausstehende Steuerschuld ihrer Meinung nach getilgt werden könnte. Dies ist insofern von Bedeutung, als angesichts der den Akten angefügten Zahlen nicht daran zu zweifeln ist, dass sich die Rekurrenten und Beschwerdeführer in einer Notlage gemäss Art. 9 der Steuererlassverordnung befinden, aus der sie sich realistischerweise nur befreien können, wenn sich ihre finanzielle Situation aufgrund von Nachzahlungen der Invaliditätsversicherung oder einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau verbessert. Die diesbezüglichen Überlegungen des Sozialamts bzw. des Gemeinderats (act. 9/3+4) erschliessen sich aus den Akten jedoch nicht, insbesondere auch nicht aus dem den Rekurrenten und Beschwerdeführern zugestellten Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 14. Juli 2011. Damit steht auch in Frage, ob der Beschluss den Anforderungen an die Begründungspflicht bzw. das rechtliche Gehör standhält (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage 2010, N 1705 ff.). Dies ist indes nicht weiter zu prüfen, da der Entscheid des Gemeinderates vom 14. Juli 2011 aufgrund der erwähnten Umstände ohnehin aufzuheben und die Streitsache zur weiteren Abklärung bzw. zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.
Diese hat unter Berücksichtigung der Vorgaben des kantonalen Steueramtes neu über das Erlassgesuch zu befinden. Der Entscheid ist sodann, anders als derjenige vom 14. Juli 2011, ebenfalls dem kantonalen Steueramt zuzustellen (act. 6 Ziff. h). Dieses Ergebnis entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses bzw. der Beschwerde.
4.- Die amtlichen Kosten sind der Politischen Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann aufzuerlegen, da die Vorinstanz die Rückweisung zu vertreten hat (Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen ist eine Entscheidgebühr von Fr. 500.-- (vgl. Art. 7 Ziff. 122, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten, da erstmals über einen Erlass im vereinfachten Verfahren befunden wird (Art. 97 VRP).
Entscheid:
1.    Der Rekurs bzw. die Beschwerde werden teilweise gutgeheissen
und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 14. Juli 2011 wird
aufgehoben.
2.    Die Streitsache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zu
neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz
zurückgewiesen.
3.    Die amtlichen Kosten von Fr. 500.-- werden der Politischen Gemeinde
Wildhaus Alt-St. Johann auferlegt; auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.