sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2007/68 · 2007-03-30 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.10.2007
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG. Wer in übermüdetem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt und zufolge Einnickens am Steuer (Sekundenschlaf) einen Verkehrsunfall verursacht, begeht in aller Regel eine schwere Widerhandlung (Verwaltungsrekurskommission, 25. Oktober 2007, IV-2007/68).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli
In Sachen
X.Y,
Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten
Sachverhalt:
A.- Am 30. März 2007, um 17.45 Uhr, lenkte X.Y. den Personenwagen "Citroen" auf der Autobahn A1 in G. in Richtung S. und verursachte dabei bei einem Überholmanöver einen Verkehrsunfall, indem er die Mittelleitplanke touchierte, dabei mit einem Pfosten kollidierte und danach quer über die Überhol- und Normalspur schleuderte, wo das Fahrzeug nach einer Kollision mit der Leitplanke auf dem Pannenstreifen mit Front in Richtung Z. zu stehen kam. Dabei entstand Sachschaden und die mitfahrende Ehefrau von X.Y. wurde leicht verletzt. Im Polizeirapport vom 10. April 2007 wurde als Unfallursache ein Sekundenschlaf genannt.
Wegen dieses Vorfalls wurde X.Y. mit Bussenverfügung des Untersuchungsamts G. vom 9. Mai 2007 in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG der einfachen Verkehrsregelverletzung wegen Führens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand für schuldig erklärt und zu einer bedingten Geldstrafe von Fr. 600.-- (10 Tagessätze zu je Fr. 60.--) sowie einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), eröffnete mit Schreiben vom 13. Juni 2007 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X.Y. und gewährte ihm das rechtliche Gehör, worauf dieser am 20. Juni 2007 schriftlich Stellung nahm.
Mit Verfügung vom 3. Juli 2007 entzog das Strassenverkehrsamt X.Y. den Führerausweis wegen Verursachens eines Verkehrsunfalls infolge Fahrens in übermüdetem Zustand in Anwendung von Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG für die Dauer von drei Monaten.
Am 9. Juli 2007 reichte X.Y. beim Strassenverkehrsamt erneut eine Stellungnahme ein, worauf ihn dieses mit Schreiben vom 11. Juli 2007 auf die Möglichkeit der Rekurserhebung hinwies.
C.- Gegen die Verfügung vom 3. Juli 2007 erhob X.Y. mit Eingabe vom 16. Juli 2007 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sowie die Bussenverfügung vom 9. Mai 2007 seien aufzuheben.
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 29. August 2007 die Abweisung des Rekurses; eventualiter sei eine Überprüfung der Fahreignung anzuordnen.
Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 16. Juli 2007 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41bis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist in der Hauptsache einzutreten.
Nicht einzutreten ist hingegen mangels sachlicher Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission auf den Antrag auf Aufhebung der Bussenverfügung des Untersuchungsamts G. vom 9. Mai 2007.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
3.- In tatsächlicher Hinsicht steht angesichts der rechtskräftigen Bussenverfügung vom 9. Mai 2007 fest, dass der Rekurrent am 30. März 2007 um 17.45 Uhr mit dem Fahrzeug "Citroen" auf der Autobahn A1 in G. einen Verkehrsunfall verursachte. Der Rekurrent macht indes hinsichtlich des massgebenden Sachverhalts geltend, dass die Vorinstanz fälschlicherweise davon ausgehe, dass der Unfall Folge eines Sekundenschlafs gewesen sei. Hierzu ist festzuhalten, dass die für den Führerausweisentzug zuständige Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht von den Tatsachenfeststellungen des rechtskräftigen Strafentscheids abweichen darf. Eine Abweichung ist nur zulässig, wenn die Behörde ihrem Entscheid Tatsachen zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter nicht alle sich mit dem Sachverhalt stellenden Rechtsfragen abklärte. Die Verwaltungsbehörde ist unter bestimmten Umständen auch an einen Strafentscheid gebunden, der im Strafbefehlsverfahren ergangen ist, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht, der auf Wahrnehmungen der Polizeibeamten an Ort und Stelle beruht und sich auf Aussagen von Beteiligten stützt, die unmittelbar nach dem Vorfall eingeholt wurden und für den Führerausweisentzug massgebend sind. Dies gilt namentlich, wenn der Beschuldigte wusste oder davon ausgehen musste, dass neben dem Strafverfahren ein Administrativverfahren eröffnet wird. Entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben muss der Betroffene allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen und dort gegebenenfalls alle Rechtsmittel ausschöpfen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).
Da der Rekurrent die Bussenverfügung des Untersuchungsamts G. vom 9. Mai 2007 in Rechtskraft erwachsen liess und mit der Eröffnung eines Administrativverfahrens rechnen musste, ist auf den im Polizeirapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 10. April 2007 festgestellten (act. 7/1) und der Bussenverfügung (act. 7/2) zu Grunde liegenden Sachverhalt abzustellen (vgl. VRKE IV vom 9. Januar 2003 in Sachen S.B., E. 2b/aa). Letztere geht davon aus, dass der Verkehrsunfall zufolge Übermüdung (Sekundenschlaf) verursacht wurde. Soweit der Rekurrent nun geltend macht, er sei nicht in einen Sekundenschlaf gefallen, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten, da er dies im Strafverfahren nicht vorgebracht hat. Er gab anlässlich der polizeilichen Befragung unmittelbar nach dem Unfall vielmehr an, dass er kurz eingenickt sein müsse, als er zum Überholen angesetzt habe. Diese Aussage bestreitet er heute zwar wieder. Zudem sind aus den Akten keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich, welche seine Argumentation zu stützen vermöchten. Gemäss Polizeirapport habe das Spurenbild gezeigt, dass er kontinuierlich so nahe an die Mittelleitplanke geraten sei, dass er den Randstein touchiert habe. Dies deutet darauf hin, dass die Vorinstanz zu Recht von einer Übermüdung des Rekurrenten ausgegangen ist.
Dementsprechend steht in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, dass der Rekurrent infolge Fahrens in übermüdetem Zustand einen Unfall verursachte und somit in schuldhafter Weise Art. 31 Abs. 2 SVG verletzt hat, wonach wer angetrunken, übermüdet oder sonst nicht fahrfähig ist, kein Fahrzeug führen darf.
4.- Die Vorinstanz hat die Verletzung von Art. 31 Abs. 2 SVG durch den Rekurrenten unter Hinweis auf die Bundesgerichtspraxis als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG behandelt. Der Gesetzgeber hat in Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG das Fahren in fahrunfähigem Zustand per se als schwere Widerhandlung qualifiziert. Eine Fahrunfähigkeit kann unter anderem ermüdungsbedingt sein.
Der Strafrichter hat das Verhalten des Rekurrenten dagegen lediglich als einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG gewertet. Die Verwaltungsbehörde ist auch in Bezug auf die Rechtsanwendung an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde (was etwa dann der Fall ist, wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat; vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/bb). Im Strafverfahren wurde der Rekurrent durch den Strafrichter nicht persönlich einvernommen. Dieser stützte sich allein auf die Akten und die polizeilichen Einvernahme des Rekurrenten. Unter diesen Umständen hängt im vorliegenden Fall die rechtliche Würdigung nicht von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde. Dementsprechend kann die Verwaltungsrekurskommission frei prüfen, ob das Verhalten des Rekurrenten hinsichtlich der Gefährdung und des Verschuldens eine Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG rechtfertigt und bejahendenfalls Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG erfüllt ist.
a) Gegen die Qualifikation seines Verhaltens als schwere Widerhandlung bringt der Rekurrent vor, er sei nicht übermüdet gewesen. Mit anderen Worten macht er in subjektiver Hinsicht geltend, er habe keine Anzeichen einer Übermüdung wahrgenommen.
b) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung des Strassenverkehrsgesetzes hat der Gesetzgeber den Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG angeglichen. Gemäss Botschaft ist damit keine materielle Änderung zum früheren Recht gewollt (vgl. Art. 16 Abs. 3 lit. a in der bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des Strassenverkehrsgesetzes, AS 1959 S. 679, vgl. Botschaft in: BBl 1999 S. 4489; R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 161 ff., insbesondere S. 186). Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 E. 1b). Es bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (BBl 1999 S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die bisherigen bekannten Massstäbe.
aa) Der Rekurrent hat aufgrund eines Sekundenschlafes bei einer Geschwindigkeit von ungefähr 110 bis 120 km/h auf der Autobahn A1 die Herrschaft über das Fahrzeug verloren. Das Fahrzeug kollidierte in der Folge mit der Mittelleitplanke und schleuderte danach über die Überhol- und Normalspur. Dabei muss von einer erhöht-abstrakten Gefährdung - seine mitfahrende Ehefrau wurde sogar konkret gefährdet - ausgegangen werden (BGE 105 Ib 257). Zudem muss diese Gefährdung in objektiver Hinsicht als schwerwiegend bezeichnet werden. Denn ein übermüdeter Fahrer gilt, gleich wie ein angetrunkener oder sonst nicht fahrfähiger Lenker, als fahrunfähig im Sinn des Strassenverkehrsrechts (vgl. Art. 31 Abs. 2 SVG). Wer nämlich in übermüdetem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt, gefährdet den Verkehr in schwerer Weise, da die Fahrunfähigkeit den Lenker an der sicheren Führung des Fahrzeuges hindert, was immer wieder zu schweren Unfällen führt. Vorliegend ist es zudem dem Zufall zu verdanken, dass nicht noch weitere Personen in Mitleidenschaft gezogen wurden.
bb) In subjektiver Hinsicht ist das Verschulden des Rekurrenten zu prüfen. Der Strafrichter ist, indem er Art. 90 Ziff. 1 SVG angewendet hat, nicht von einem schweren Verschulden des Rekurrenten ausgegangen. Eine Begründung dazu fehlt. Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung in subjektiver Hinsicht stillschweigend von einem schweren Verschulden des Rekurrenten aus.
Es ist nicht ersichtlich, inwieweit die Übermüdung des Rekurrenten nicht - wie jede Übermüdung - mit vom Betroffenen feststellbaren charakteristischen Symptomen wie Lidschwere, Trübung des Blicks, Fremdkörperreiz, Konvergenzschwäche mit Schielen und Doppelbildern, Schattensehen oder "schwimmende" Strasse im Augen-/Sehbereich, Abschweifen in Gedanken, Dösen, "Autobahn-Hypnose", Gleichgültigkeit, Lustlosigkeit, Unruhe, Aufschrecken oder kurze Absenz mit offenen Augen in psychischer Hinsicht, Gähnen, Mundtrockenheit mit Durst, Erschrecken mit Schweissausbruch oder plötzlicher Tonusverlust der Muskulatur in der allgemeinen körperlichen Verfassung oder verzögerte Reaktionen, hartes Kuppeln, brüskes Bremsen, Schaltmüdigkeit, Abweichen von der Fahrspur oder verlorenes Geschwindigkeitsgefühl in der Fahrweise (vgl. dazu BGE 126 II 206 E. 1a mit Hinweisen) verbunden gewesen sein sollte. Wer in fahrfähigem Zustand losfährt, schläft regelmässig nicht ohne vorherige subjektiv erkennbare Ermüdungserscheinungen ein, so dass es als grob pflichtwidrig erscheint, solche deutliche Zeichen unbeachtet zu lassen in der Hoffnung, man werde weiterhin wach bleiben (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, S. 211 Anm. 1). Treten bei einem Fahrzeuglenker die ersten Ermüdungserscheinungen auf, so hat er sofort an der nächstgelegenen sicheren Stelle anzuhalten. Indem der Rekurrent die Ermüdungssymptome nicht beachtete und weiterfuhr, bis er einnickte und mit dem Auto einen Selbstunfall verursachte, hat er grobfahrlässig gehandelt.
c) Die Vorinstanz wirft dem Rekurrenten somit zu Recht vor, den Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. a bzw. die einschlägige Bestimmung von Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG erfüllt zu haben. Die rechtliche Qualifikation des Fehlverhaltens des Rekurrenten als grobe Verkehrsregelverletzung entspricht im Übrigen der Praxis des Bundesgerichtes (vgl. BGE 126 II 206 ff.) sowie konstanter Praxis der Verwaltungsrekurskommission (vgl. GVP 1994 Nr. 15 sowie VRKE IV vom 12. März 2003 in Sachen D.R., vom 16. April 2003 in Sachen S.L., vom 3. September 2004 in Sachen C.B. und vom 30. August 2006 in Sachen G.H.).
5.- Es bleibt die Dauer des Führerausweisentzugs zu bemessen. Bei deren Festsetzung sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden (BGE 6A.65/2006 vom 1. Februar 2007, E. 2). Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen.Die Vorinstanz hat die dreimonatige Mindestentzugsdauer verfügt.
Was zunächst die Verkehrsgefährdung und das Verschulden anbelangt, ist entsprechend der Qualifikation der Verkehrsregelverletzung als schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG davon auszugehen, dass beide schwer wiegen. Da aufgrund der konkreten Umstände insbesondere von keinem besonders schweren Verschulden auszugehen ist, erscheint die gesetzliche Mindestentzugsdauer von drei Monaten als der Gefährdung und dem Verschulden angemessen.
Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände, wie die geltend gemachten Fahrten zu seinen erkrankten Schwiegereltern nach M. jedes zweite bis dritte Wochenende, zu prüfen (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4462 ff., wo auf die mit BGE 120 Ib 504 eingeführte, die Unterschreitung der Mindestentzugsdauer wegen überlanger Verfahrensdauer betreffende Rechtsprechung hingewiesen wird). Daraus folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann.
Die verfügte Entzugsdauer von drei Monaten ist damit nicht zu beanstanden.
6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Auf den Eventualantrag der Vorinstanz ist unter diesen Umständen nicht einzugehen.
7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1. Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.