sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2013/92 · 2013-05-28 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.11.2013
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. d SVG (SR 741.01). Der Rekurrent verursachte einen Selbstunfall, entfernte sich vom Unfallort und liess sich von der Polizei nicht kontrollieren. Das Verhalten lässt die Anordnung einer Untersuchungsmassnahme durch Polizei zur Feststellung der Fahrunfähigkeit als sehr wahrscheinlich erscheinen. Bestätigung des dreimonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. November 2013, IV-2013/92).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Silvia Geiger
X., Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X. erwarb den Führerausweis für Personenwagen am 10. Januar 1979. Am Samstag, 26. Januar 2013, um 20.30 Uhr lenkte er einen Personenwagen in St. Margrethen. Es war dunkel und die Strasse durchgehend beleuchtet. Die Sicht war nicht beeinträchtigt und die Strasse teilweise feucht bei schöner Witterung. In einer Linkskurve kam X. rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Holzzaun und eine Rabatte. Ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern, entfernte er sich von der Unfallstelle.
Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 27. März 2013 wurde X. wegen einfacher Verkehrsregelverletzung (Nichtanpassen der Geschwindigkeit), pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall und Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zu einer bedingten Geldstrafe in der Höhe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 60.– sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
B.- Am 6. Mai 2013 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ein Administrativverfahren gegen X. und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Es entzog ihm in der Folge mit Verfügung vom 28. Mai 2013 den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten.
C.- Mit Schreiben vom 8. Juni 2013 gelangte X. an das Strassenverkehrsamt. Dieses leitete die Eingabe zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weiter. X. verweist in seiner Eingabe auf seine Stellungnahme an das Strassenverkehrsamt vom 11. Mai 2013. Sinngemäss stellt er den Antrag, die Verfügung des Strassenverkehrsamtes sei aufzuheben. Auf die Ausführungen zur Begründung des Begehrens wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 28. August 2013 auf eine Vernehmlassung.
D.- Am 19. Juli 2013 wies der Abteilungspräsident ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab, weil der Rekurrent der Mitwirkungspflicht, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen, nicht nachgekommen war. Der Rekurrent zahlte daraufhin den Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– innert der angesetzten Nachfrist ein.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 6. Mai 2013 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
3.- Der Rekurrent macht geltend, dass ein Belagsschaden zur Abweichung seines Fahrzeuges von der Strasse geführt habe.
a) Die Strafbehörde stellte im Strafbefehl vom 27. März 2013 fest, dass der Rekurrent mit seinem Personenwagen in St. Margrethen zufolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an den Strassenverlauf einen Selbstunfall verursacht hat. Er sei beim Befahren einer Linkskurve über den rechten Fahrbahnrand und das Trottoir sowie über den rechten Strassenrand hinaus geraten und gegen einen Holzzaun und eine Rabatte geprallt. Es sei Drittschaden entstanden. Nach dem Unfall habe sich der Rekurrent, ohne seiner sofortigen Meldepflicht nachgekommen zu sein und den Vorfall pflichtgemäss den Geschädigten oder der Polizei gemeldet zu haben, von der Unfallstelle entfernt. In der Folge habe er von der Polizei an seinem Wohnort nicht angetroffen werden können.
b) Die Verwaltungsbehörde ist an die tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren grundsätzlich gebunden. Nach ständiger Rechtsprechung darf sie vom Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere jene nicht, welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 II 103, E. 1c/aa). Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat der Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn er weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird.
c) Am 27. Februar 2013 teilte das Strassenverkehrsamt dem Rekurrenten mit, dass die zuständige Verwaltungsbehörde des Wohnortkantons bei Verletzungen von bestimmten Strassenverkehrsvorschriften gegen den fehlbaren Fahrzeuglenker eine Administrativmassnahme (Verwarnung, Führerausweisentzug etc.) ausfällen könne bzw. müsse. Das Administrativmassnahmenverfahren werde vom Strafverfahren getrennt durchgeführt. Das Strassenverkehrsamt warte den Abschluss des Strafverfahrens ab und werde sich wesentlich auf den Strafentscheid abstützen, da dem Rekurrenten im Strafverfahren umfassendere Verteidigungsrechte zur Verfügung ständen. Das Untersuchungsamt Altstätten eröffnete dem Rekurrenten am 27. März 2013 den Strafbefehl. Darin wurde er über die Weiterleitung des Strafbefehls an das Strassenverkehrsamt orientiert. Der Rekurrent erhob keine Einsprache, weshalb der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs.
d) Die Voraussetzungen für ein Abweichen von den tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl (E. 3.b f.) sind nicht erfüllt. Der Rekurrent wurde auf die Bedeutung des Ausgangs des Strafverfahrens für das Administrativmassnahmenverfahren aufmerksam gemacht. Dessen ungeachtet erhob er keine Einsprache gegen den Strafbefehl. Damit wurde dieser gemäss Art. 354 Abs. 3 der Schweizerischen Strafprozessordnung (SR 312.0, abgekürzt: StPO) zum rechtskräftigen Urteil. Wenn sich der Sachverhalt nicht so zugetragen haben sollte, wie im Strafbefehl festgehalten, ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich der Rekurrent im Strafverfahren nicht entsprechend verteidigt hat. In tatsächlicher Hinsicht ist dementsprechend der Sachverhalt massgebend, welcher vom Untersuchungsamt Altstätten festgestellt wurde. Es ist somit davon auszugehen, dass er aufgrund Nichtanpassens seiner Geschwindigkeit von der Strasse abkam. Dass für das Abweichen seines Fahrzeuges von der Strasse ein Belagsschaden ursächlich gewesen sein soll, hätte der Rekurrent im Strafverfahren geltend machen müssen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
4.- a) In rechtlicher Hinsicht ist der Strafrichter von einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln zufolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG), pflichtwidrigem Verhalten bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG) sowie Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a Abs. 1 SVG) ausgegangen. Die Vorinstanz ging von einer schweren Verkehrsregelverletzung aus. Sie stützt ihre Verfügung auf die Verletzung von Art. 32 Abs.1 SVG (Nichtanpassen der Geschwindigkeit) sowie auf Art. 91a Abs. 1 SVG (Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit).
b) An die rechtliche Würdigung durch den Strafrichter ist die Verwaltungsbehörde nicht gebunden, es sei denn, diese Würdigung hänge von Tatsachen ab, welche der Strafrichter besser kennt, insbesondere weil er den Täter persönlich einvernommen hat (vgl. BGE 120 Ib 312 E. 4b, 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 359). Da das Strafverfahren zum Vorfall vom 26. Januar 2013 mit einem Strafbefehl abgeschlossen wurde, der Rekurrent keine gerichtliche Überprüfung verlangt und der Strafrichter den Rekurrenten nicht persönlich einvernommen hat, ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Beurteilung frei.
5.- a) Gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt hat. Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG ist nicht nur erfüllt, wenn vorgängig eine Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit amtlich angeordnet war. Es genügt, wenn bei objektiver Betrachtung sämtlicher Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe oder anderweitige Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit angeordnet hätte. Zu den Umständen, welche die Anordnung einer Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit als sehr wahrscheinlich erscheinen lassen, gehören der Unfall als solcher sowie der Zustand und das Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall. Auch der völlig nüchterne bzw. fahrfähige Fahrzeuglenker muss mit einer Untersuchungsmassnahme rechnen, wenn die Umstände des Falles den Verdacht auf Fahrunfähigkeit begründen (Weissenberger, a.a.O., N 13 zu Art. 91a, mit weiteren Hinweisen). Zu beachten ist weiter der Umstand, dass die Polizei bei kleinsten Ereignissen im Strassenverkehr, insbesondere auch bei Selbstunfällen (auch ohne Fremdschäden), systematisch Atem- und Alkoholproben anzuordnen pflegt. Damit sind in erweitertem Masse Umstände zu bejahen, welche die Anordnung einer Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit als wahrscheinlich erscheinen lassen (Weissenberger, a.a.O., N 3 zu Art. 91a).
b) Der Rekurrent hat sich nach dem Vorfall mit seinem Fahrzeug von der Unfallstelle entfernt, ohne sofort dem Geschädigten oder der Polizei den Unfall zu melden. Gemäss seinen eigenen Aussagen fuhr er nach dem Unfall zu einem Bekannten und berichtete diesem vom Unfall. Dann sei er nach Hause gegangen. Der Bekannte wurde als Auskunftsperson befragt und sagte aus, dass der Rekurrent nach dem Unfall zu ihm nach Hause gekommen sei. Er habe sich daraufhin ohne den Rekurrenten zur Unfallstelle begeben und mit dem Nachbar, dessen Zaun beschädigt worden war, gesprochen. Der Nachbar habe bereits die Polizei verständigt gehabt. Er habe sich mit der Polizei zum Wohnort des Rekurrenten begeben und während die Polizei das beschädigte Fahrzeug des Rekurrenten besichtigt habe, habe er mit dem Rekurrenten gesprochen und ihm gesagt, dass die Polizei gekommen sei und er sich um die Schadenregulierung kümmern müsse. Der Rekurrent habe sich aber geweigert. Die Polizei konnte den Rekurrenten in der Folge nicht kontrollieren. Obwohl er sich in seiner Wohnung aufhielt, öffnete er auf das Läuten, Klopfen und Rufen der Polizei hin die Türe nicht. Auch am folgenden Morgen konnte er von der Polizei nicht an seinem Wohnort angetroffen werden.
Der Rekurrent verursachte einen Selbstunfall, entfernte sich von der Unfallstelle und liess sich von der Polizei nicht kontrollieren. Sein Verhalten lässt die Anordnung einer Untersuchungsmassnahme durch die Polizei, welche bereits vor der Türe des Rekurrenten stand, als sehr wahrscheinlich erscheinen. Indem er die Türe nicht öffnete und der Polizei nicht zur Verfügung stand, entzog er sich einer allfälligen Massnahme und verletzte damit Art. 91a Abs. 1 SVG.
c) Die Vereitelung einer Massnahme im Sinne von Art. 91a SVG stellt nach Art. 16c Abs. 1 lit. d SVG eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften dar. Nach einer schweren Widerhandlung wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).
d) Ob das Verhalten, welches zum Unfall führte, ebenfalls als schwere Widerhandlung zu qualifizieren ist, erscheint ungewiss. Die Frage kann indessen offen gelassen werden, zumal deren Beantwortung auf die Entzugsdauer keinen Einfluss hätte; darauf ist nachfolgend einzugehen.
e) Die Vorinstanz setzte die Dauer der Massnahme auf drei Monate fest. Der Rekurrent macht geltend, dass ein dreimonatiger Führerausweisentzug unverhältnismässig sei und er aus beruflichen Gründen mobil sein müsse.
Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer entspricht der Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG für eine schwere Widerhandlung. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), können massnahmemindernde Umstände, wie insbesondere der ungetrübte automobilistische Leumund, eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer nicht rechtfertigen (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Immerhin wurde der langjährige ungetrübte automobilistische Leumund massnahmemildernd berücksichtigt. Andernfalls hätte zufolge Tatmehrheit (Verursachen eines Verkehrsunfalls und Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit) eine höhere Entzugsdauer ausgesprochen werden müssen. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, in BBl 1999 S. 4462 ff.). Daraus folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf den Führerausweis nicht unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 bezüglich eines selbständig erwerbenden Taxichauffeurs). Der Führerausweis ist demnach für drei Monate zu entziehen. Im Übrigen ist nicht ersichtlich und wird vom Rekurrenten auch nicht geltend gemacht, dass er aus beruflichen Gründen auf den Führerausweis angewiesen sei. Er gibt selber an, ohne Beruf zu sein und eine IV-Rente zu beziehen.
6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurrent eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (vgl. Art. 16c Abs. 1 lit. d SVG) beging und die Vorinstanz ihm den Führerausweis deshalb zu Recht für drei Monate entzog. Der Rekurs ist daher abzuweisen.
7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.