sg_verwaltungsrekurskommission · V-2018/55 P · 2017-09-04 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 03.05.2018
Kindes- und Erwachsenenschutz

Art. 446 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB (SR 210). Anordnung einer Begutachtung über die psychische Gesundheit eines Elternteils. Da es sich bei der Anordnung einer psychiatrischen Abklärung um einen relativ schweren Eingriff in die persönliche Freiheit und Integrität der betroffenen Person handelt, vermag ein schwelender Dauerkonflikt zwischen den Eltern und der Schule – trotz all seiner negativen Auswirkungen – die Anordnung eines Gutachtens allein nicht zu rechtfertigen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 3. Mai 2018, V-2018/55 P).

A.C. und B.C., Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. Werner Ritter, Widnau,
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Vorinstanz,
ambulante psychiatrische Begutachtung von A.C. (verfahrensleitende Verfügung)
Der Präsident hat festgestellt:
A.- A.C. und B.C. sind die Eltern von D.C., Tochter, geb. 2007, und E.C., Sohn, geb. 2007. Sie wohnen mit ihren Kindern in X. Dort gehen die Kinder in die reguläre öffentliche Schule.
B.- Am 4. September 2017 ging bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend: KESB) eine Gefährdungsmeldung der Schulbehörde X. betreffend D.C. und E.C. ein. Darin wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die beiden Kinder nicht konstant die Schule besuchen würden. Weiter verzichteten die Eltern auf Fördermassnahmen, die D.C. zukünftig erhalten solle. Die involvierte Therapeutin erachte die Situation als starke Gefährdung des Kindeswohls. Der Gefährdungsmeldung ging eine langwierige konfliktbehaftete Situation zwischen den Eltern und den Schulbehörden voraus. Insbesondere die Mutter habe durch ihr Verhalten bei der Schulverwaltung und der Schulführung enormen Aufwand verursacht.
C.- Am 6. September 2017 fand bei der KESB ein Gespräch mit den Eltern statt. Die Eltern erklärten dabei, dass ihre Kinder durch die Konflikte in der Schule sowie auf der Erwachsenenebene derart belastet würden, dass sie krankgeschrieben seien. Bereits im August hätten die Eltern deshalb einen Antrag gestellt, die beiden Kinder in der Nachbargemeinde beschulen zu lassen. Mit E-Mail vom 10. September 2017 hielt die Kindsmutter jedoch fest, dass D.C. und E.C. nach ihrer Genesung weiterhin die öffentliche Schule in X. besuchen würden. Weitere Gespräche zwischen den Eltern bzw. der Mutter und der KESB fanden am 14. November 2017 und am 19. Dezember 2017 statt. Dabei hielten die Eltern fest, dass die Kommunikation mit der Schulbehörde weiterhin schwierig sei, dass die Kinder aus ihrer Sicht in der Schule nicht überfordert seien und keiner zusätzlichen Unterstützung bedürften sowie dass keine Beistandschaft notwendig sei. Mit Schreiben vom 6. Februar 2018 informierte die KESB die Eltern über den vorgesehenen Entscheid und gewährte ihnen im Rahmen des rechtlichen Gehörs die Möglichkeit zur Stellungnahme. A.C. und B.C. bekräftigten ihre bereits geäusserte Ansicht in ihrer Stellungnahme vom 23. Februar 2018. Als Eltern seien sie selbst in der Lage, für eine Verbesserung der Situation der Kinder zu sorgen. Sie sähen sich in der Lage, auch ohne behördliche Massnahmen das Wohl ihrer Kinder zu gewährleisten.
D.- Zwischen September 2017 und Januar 2018 gingen bei der KESB u.a. folgende Berichte ein: Bericht und Schreiben von L., schulpsychologischer Dienst der Stadt St. Gallen, vom 21. März 2017 und vom 12. September 2017; Arztbericht von Dr.med. M., Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie, vom 13. September 2017; Arztbericht von Dr.med. N., Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, vom 15. September 2017; Stellungnahme von Dipl.Psych. O., Krisenintervention des schulpsychologischen Dienstes des Kantons St. Gallen, vom 3. Oktober 2017; Bericht von P., Klassenlehrer von E.C., vom 26. Oktober 2017; Bericht von Q., schulische Heilpädagogin, vom 25. Oktober 2017; E-Mail von R., Klassenlehrerin von D.C., vom 13. November 2017; Stellungnahme von S., Schulleiter aus X., vom 2. November 2017; sowie Kurz-Abklärungsbericht von T., Sachbearbeiterin der KESB, vom 30. Januar 2018.
E.- Am 30. Oktober 2017 wurden D.C. und E.C. von der KESB angehört. Dabei hielten die beiden Kinder u.a. fest, dass sie gerne in die Schule gehen würden und weiterhin in X. beschult werden möchten.
F.- Am 2. März 2018 ordnete das zuständige Behördenmitglied der KESB mit verfahrensleitender Verfügung an, dass sich die Mutter, A.C., einer ambulanten psychiatrischen Begutachtung zu unterziehen habe. Dabei sei insbesondere zu klären, ob eine psychische Erkrankung vorliege und wie sich diese gegebenenfalls auf die Erziehungsfähigkeit auswirke. Mit Beschwerde vom 14. März 2018 stellte der Rechtsvertreter der Eltern den Antrag, diese verfahrensleitende Verfügung aufzuheben und auf eine psychiatrische Begutachtung der Mutter zu verzichten; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen sowie auf die Erhebung der Verfahrensgebühr und die Auferlegung der Verfahrenskosten im Hauptverfahren zu verzichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Weiter stellte er die Verfahrensanträge, es sei das Hauptverfahren einstweilig zu sistieren, es seien dem Rechtsvertreter sämtliche vorinstanzlichen Akten zur Einsicht zuzustellen und es sei ihm im Hauptverfahren eine Frist zur Stellungnahme anzusetzen. Mit Schreiben vom 27. März 2018 reichte die KESB eine Vernehmlassung zur Beschwerde ein und beantragte die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. Am 13. April 2018 nahmen die Beschwerdeführer Stellung zur Vernehmlassung der KESB.
Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.
erwogen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen ist örtlich zuständig. Bei Verfügungen eines Mitglieds der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist gemäss Art. 27 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (sGS 912.5, abgekürzt: EG-KES) der Einzelrichter der Verwaltungsrekurskommission sachlich zuständig. Die Befugnis der Beschwerdeführer zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 14. März 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (vgl. Art. 450 und Art. 450b des Zivilgesetzbuches [SR 210, abgekürzt: ZGB] und Art. 41
ter
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1, abgekürzt: VRP]). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.- Die angefochtene Verfügung und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes wegen auf ihre formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Die Beschwerdeführer und ihre Kinder hatten im Zeitpunkt der Verfügung der Vorinstanz ihren zivilrechtlichen Wohnsitz in X. Die KESB war folglich örtlich zur Führung von Kindesschutzmassnahmen zuständig (vgl. Art. 315 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 ZGB). Nach Art. 446 ZGB in Verbindung mit Art. 23 EG-KES besteht beim Erlass von verfahrensleitenden Verfügungen Einzelzuständigkeit. Die angefochtene Verfügung vom 2. März 2018 erging durch das zuständige Behördenmitglied der KESB. Den Beschwerdeführern wurde mit Schreiben vom 6. Februar 2018 im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs die Möglichkeit zur Stellungnahme zur beabsichtigen Verfügung gewährt, wovon diese mit Schreiben vom 23. Februar 2018 Gebrauch machten. Die Verfügung erweist sich insgesamt als formell rechtmässig.
3.- Streitgegenstand ist vorliegend ausschliesslich die mit verfahrensleitender Verfügung vom 2. März 2018 durch die Vorinstanz angeordnete psychiatrische Begutachtung der Kindsmutter. Diese Verfügung erging im Rahmen des laufenden Kindesschutzverfahrens betreffend ihre beiden Kinder.
a) Die Vorinstanz begründete die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung der Mutter damit, dass unterschiedliche Wahrnehmungen der Eltern und der involvierten Fachpersonen bezüglich der Bedürfnisse der beiden Kinder bestehen würden. Es stelle sich die Frage, ob die ausführlichen Stellungnahmen und die Ausführungen in seitenlangen E-Mails an Fachpersonen und -stellen Ausdruck einer überforderten und in ihren Fähigkeiten eingeschränkten Mutter sein könnten. Weiter seien für die KESB die unterschiedlichen Gewichtungen von Situationen und das Nichtzustandekommen von Terminen zwischen der Schule und den Eltern nicht nachvollziehbar. Die Uneinigkeit zwischen den Eltern und den Fachpersonen der Schule führe zu einem erheblichen und seit Monaten bestehenden Konflikt, der das Wohl der Kinder gefährde. Es sei davon auszugehen, dass die Kinder durch die Kommunikationsschwierigkeiten belastet würden und es ihnen erschwert werde, ein positives Bild der Schule zu erlangen. Es sei nötig, dass sich die Eltern und die Schule über die Förderung der beiden Kinder einigen könnten und für die Kinder eine langfristige, bedarfsgerechte und verbindliche Förderung organisiert werde. Kinder von psychisch kranken Eltern seien ausserordentlich hohen Belastungen und Anforderungen ausgesetzt; sie seien zudem gefährdet, ebenfalls an einer psychischen Störung zu erkranken, Entwicklungs- und Verhaltensauffälligkeiten zu entwickeln oder misshandelt zu werden. Um dieses Risiko einschätzen zu können, sei eine psychiatrische Begutachtung der Kindsmutter notwendig.
b) Dagegen wenden die Beschwerdeführer ein, dass sie sich sehr stark für das Wohl ihrer Kinder engagierten und deren Bedürfnisse alters- und kindsgerecht wahrnehmen würden. Wenn sie einmal nicht weiterwissen würden, nähmen sie Unterstützungsangebote wahr und liessen sich beraten. Eine gewisse Weitschweifigkeit in schriftlichen Stellungnahmen sei ihnen nachzusehen und zeuge gerade von ihrem Einsatz. Ausserordentliches Engagement der Mutter dürfe nicht plötzlich als Ausdruck einer psychischen Erkrankung interpretiert werden. Der vorinstanzliche Entscheid erfülle die Grundvoraussetzungen einer Kindesschutzmassnahme nicht, da weder eine Gefährdung des Kindeswohles vorliege, noch die der elterlichen Verantwortung nachgelagerte Handlungspflicht der Kindesschutzbehörde gegeben sei. Die Eignung der vorinstanzlichen Anordnung einer psychischen Begutachtung der Kindsmutter zur Beruhigung des Konfliktes zwischen den Eltern und der Schule sei fraglich. Die vorinstanzliche Anordnung sei invasiv, könne sich auch negativ auf das Kindeswohl auswirken und verursache erhebliche Kosten. Dass die Eltern zur Zusammenarbeit mit der Schule gehalten seien, bedeute nicht, dass sie in der Wahl ihrer Erziehungsmethoden oder in ihren Entscheidungen betreffend die Kinder eingeschränkt seien. Zwischen den Eltern und der Schule bestehe ein langjähriger Konflikt darüber, wie eine optimale Beschulung der Kinder bestmöglich sichergestellt werden könne. Die Schulbehörde beklage sich über einen enormen Aufwand in der Kommunikation mit den Eltern. Wie dadurch eine Kindeswohlgefährdung oder stichhaltige und eindeutige Befunde für die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung hergeleitet werden könne, sei nicht nachvollziehbar. Der Konflikt belaste eher die Schulbehörden als die Kinder der Beschwerdeführer. Die eingeholten Arztberichte würden bestätigen, dass keine Gefährdung des Kindeswohles vorliege. Dass die Tochter unter Druck gesetzt werde und überfordert sei, werde bestritten; im Gegensatz zur Schulgemeinde und zur Krisenintervention des schulpsychologischen Dienstes glaubten die Eltern einfach an die Fähigkeiten ihrer Kinder. Das Gespräch der Vorinstanz mit den Kindern belege, dass es ihnen in der Schule Gams grundsätzlich gut gehe, sie ein positives Schulbild hätten und es keine familiären Probleme gebe.
c) Nach Art. 446 Abs. 1 i.V.m. 314 Abs. 1 ZGB erforscht die KESB den Sachverhalt von Amtes wegen; es gilt der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (Murphy/Steck, in: Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, N. 18.86). Im Rahmen der Beweiserhebung kann die KESB nach Art. 446 Abs. 2 Satz 3 ZGB nötigenfalls Gutachten durch eine sachverständige Person einholen. Dazu gehört auch die Einholung eines Gutachtens, das sich über die psychische Gesundheit oder Erziehungsfähigkeit der Eltern ausspricht. Gemäss Art. 448 besteht eine Mitwirkungspflicht, die zwangsweise durchgesetzt werden kann. Eine Anordnung, dass sich ein Elternteil einer Begutachtung zu unterziehen hat, ergeht in der Form einer selbständigen verfahrensleitenden Zwischenverfügung. Die geforderte Mitwirkung muss zur Wahrung der schutzwürdigen Interessen der betroffenen Personen, d.h. insbesondere der Kinder erfolgen. Zudem ist das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten, d.h. die Begutachtung muss geeignet, erforderlich und zumutbar sein (ESR Komm-Daniel Rosch, Art. 448 ZGB N 1). Die Anordnung eines Gutachtens ist entbehrlich, wenn keine konkreten Hinweise auf eine psychische Störung oder eine Beeinträchtigung der Erziehungsfähigkeit bestehen (Murphy/Steck, in: Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, N 18.97).
d) Im vorliegenden Fall ordnete die Vorinstanz die psychiatrische Begutachtung der Mutter im Rahmen der Beweiserhebung im laufenden Kindesschutzverfahren insbesondere deshalb an, weil sich in der langwierigen Auseinandersetzung zwischen den Eltern und den X.er Schulbehörden wiederholt gezeigt hatte, dass die involvierten Personen (Lehrer, Heilpädagogin, Schulräte etc.) Situationen anders wahrnahmen als die Eltern. Überdies stellen die Eingaben der Mutter und ihre Kommunikation hohe Anforderungen an die Ressourcen der Schule. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass ihre schriftlichen Stellungnahmen insgesamt sehr ausführlich und teilweise weitschweifend sind. Es ist zudem erstellt, dass sich die Lehrpersonen über die schwierige Zusammenarbeit mit den Eltern beklagen. Aus alledem ergeben sich indessen keine unmittelbaren und konkreten Hinweise dafür, dass bei der Kindsmutter eine psychische Störung vorliegen könnte. Auch aus den eingeholten Fachberichten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür. Dass die Eltern eine andere Meinung über die Beschulung ihrer Kinder und die notwendigen Fördermassnahmen haben und sich womöglich in die Belange der Schule übermässig einzumischen versuchen, rechtfertigt einen solchen Schluss jedenfalls noch nicht. Die unterschiedliche Wahrnehmung von verschiedenen Situationen durch die Schulbehörden und die Eltern ist sicherlich problematisch, aber für sich genommen ebenfalls kein Hinweis auf eine psychische Beeinträchtigung. Da es sich bei der Anordnung einer psychiatrischen Abklärung um einen relativ schweren Eingriff in die persönliche Freiheit und Integrität der Mutter handelt, vermag ein schwelender Dauerkonflikt – trotz all seiner potentiell negativen Auswirkungen – allein die Anordnung der Vorinstanz nicht zu rechtfertigen. Die verfahrensleitende Verfügung erweist sich daher als unzumutbar. Im Weiteren scheint sich die Situation seit Ende des Jahres 2017 etwas verbessert zu haben und eine allfällige Gefährdung des Kindeswohles aktuell nicht derart schwerwiegend zu sein, dass sich die verfügte Begutachtung rechtfertigen würde. Zudem ist den Arztberichten zu entnehmen, dass die Kinder grundsätzlich eine gesunde Entwicklung aufweisen. Auch aus der Kindesanhörung ergaben sich keine unmittelbaren Hinweise auf eine akute Gefährdung. In diesem Sinne und in Abwägung der involvierten Interessen ist von einer Begutachtung daher abzusehen.
e) Zusammengefasst erweist sich die Verfügung der Vorinstanz als unverhältnismässig und somit unzulässig. Es besteht angesichts der zur Verfügung stehenden Informationen keine Veranlassung für ein Gutachten über die psychische Gesundheit der Kindsmutter. Die Verfügung der Vorinstanz vom 2. März 2018 ist deshalb vollständig und ersatzlos aufzuheben. Es sei an dieser Stelle jedoch darauf hingewiesen, dass im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht das Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung an sich zu beurteilen ist, sondern lediglich die Notwendigkeit der psychiatrischen Begutachtung der Mutter zur Beurteilung einer allfällig vorhandenen Kindeswohlgefährdung.
4.- Auf die in der Beschwerde gestellten Verfahrensanträge kann im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden. Diese beziehen sich allesamt auf das Hauptverfahren und sind als solche auch darin vorzubringen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist lediglich die von der Vorinstanz im Rahmen der Beweiserhebung verfahrensleitend verfügte psychiatrische Begutachtung der Kindsmutter.
5.- a) Nach Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens. Der Ausgang des Verfahrens kommt einem vollständigen Obsiegen der Beschwerdeführer gleich. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Vorinstanz aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von insgesamt Fr. 800.– für das vorliegende Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 111 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). Auf die Erhebung der amtlichen Kosten bei der Vorinstanz wird in Anwendung von Art. 95 Abs. 3 VRP verzichtet. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist den Beschwerdeführern zurückzuerstatten.
b) Zufolge Obsiegens haben die Beschwerdeführer Anspruch auf volle Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98
bis
VRP und Art. 98
ter
VRP), soweit diese aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Der Rechtsvertreter reichte eine Kostennote über Fr. 3'640.25 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war im vorliegenden Fall ausschliesslich die Frage, ob die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung der Kindsmutter zulässig war. Angesichts des eingeschränkten Prozessthemas und des summarischen Charakters des vorliegenden Verfahrens erscheint das geltend gemachte pauschale Honorar von Fr. 3'250.– als am oberen Rand angesetzt. Zu berücksichtigen ist jedoch auch der beachtliche Aktenumfang und die entsprechend erhöhten zeitlichen Anforderungen, die Akten sorgfältig zu studieren. Dem kann im vorliegenden Verfahren einmalig Rechnung getragen werden, weshalb die Kostennote nicht zu kürzen ist. Es ist somit eine pauschale Entschädigung von Fr. 3'250.– auszurichten. Hinzuzurechnen sind die Barauslagen von Fr. 130.– (4% von Fr. 3'250.–; Art. 28
bis
HonO) und die Mehrwertsteuer von Fr. 260.25 (7.7% von Fr. 3'380.–; Art. 29 HonO). Die ausseramtliche Entschädigung beträgt damit insgesamt Fr. 3'640.25; entschädigungspflichtig ist die Vorinstanz (KESB).
und entschieden:
1.  Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Verfügung der KESB vom 2. März 2018 wird ersatzlos aufgehoben.
2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 800.– werden der KESB auferlegt; auf
die Erhebung wird verzichtet.
3.  Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– wird den Beschwerdeführern zurückerstattet.
4.  Die KESB hat die Beschwerdeführer für ausseramtliche Kosten mit
Fr. 3'640.25 zu entschädigen.