sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2010/93 · 2010-08-18 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.01.2011
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 3, Art. 44 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Seitliche Kollision mit einem von hinten sich nähernden Fahrzeug auf der Autobahn beim Wechsel aus einer stehenden Kolonne von der dritten auf die vierte Fahrspur. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Januar 2011, IV-2010/93).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli
X, Rekurrentin,
vertreten durch Dr.iur. Andres Büsser, Rechtsanwalt, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X fuhr am Freitag, 15. Januar 2010, um 15.45 Uhr, mit einem Personenwagen in Fahrweid (Gemeinde Weinigen ZH) auf der Autobahn A1 in Richtung Zürich-City. Ihr Ehemann begleitete sie auf dem Beifahrersitz. Die Autobahn ist an dieser Stelle vierspurig. X befand sich auf der dritten Fahrspur von rechts. Beim Wechsel auf die vierte Fahrspur kam es zu einer seitlichen Kollision mit einem von hinten nahenden Personenwagen der Marke Mercedes-Benz. Es entstand geringer Sachschaden an beiden Fahrzeugen; Personen wurden nicht verletzt.
B.- Mit Strafverfügung des Statthalteramts Dietikon vom 24. Februar 2010 wurde X wegen ungenügender Rücksicht auf nachfolgende Fahrzeuge beim Wechseln des Fahrstreifens schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 350.-- verurteilt. Der Strafentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 18. August 2010 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen Verursachens eines Verkehrsunfalls zufolge unvorsichtigen Wechselns des Fahrstreifens für die Dauer eines Monats.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 8. September 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung vom 18. August 2010 aufzuheben und es sei kein Führerausweisentzug zu verfügen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen zur Begründung der Rechtsbegehren wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. September 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekurs wird eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend gemacht. Die Vorinstanz habe weder die Annahme eines mittelschweren Falls noch die dazu notwendige Annahme eines nicht mehr leichten Verschuldens bzw. eines nicht mehr leichten Gefahrtatbestands begründet. Vielmehr beschränke sich die angefochtene Verfügung darauf, die Verwirklichung des Tatbestands der mittelschweren Widerhandlung pauschal zu behaupten. Damit habe die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt.
a) Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt: BV) gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem Anspruch leitet das Bundesgericht die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (z.B. BGE 133 III 439 E. 3.3). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid oder der Verfügung in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2008, N 27 zu Art. 29 BV). Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3). Dies ist nur möglich, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheids oder der Verfügung ein Bild machen können; in diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Auf der anderen Seite bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid oder die Verfügung wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1). Ist die Sachlage klar und sind die anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2009/211 vom 18. März 2010, E. 2.1 mit Hinweisen zur Lehre und Rechtsprechung).
b) Die Vorinstanz hielt der schriftlichen Eingabe des Vertreters der Rekurrentin vom 9. August 2010 nur entgegen, dem Antrag könne nicht gefolgt werden. Die verursachte Gefahr (Unfall mit konkreter Gefährdung) könne nicht mehr als gering eingestuft werden. Es liege unabhängig vom Grad des Verschuldens zumindest ein mittelschwerer Fall vor.
Diese Ausführungen genügen den Anforderungen an das rechtliche Gehör nicht. In der Stellungnahme des Rechtsvertreters wurde im Wesentlichen geltend gemacht, es handle sich nur um einen leichten Vorfall ohne Personenschaden und – zufolge leichter Kollision – nur mit geringen Sachschäden. Zudem habe die Rekurrentin sämtliche vorgeschriebenen Massnahmen vor dem Fahrspurwechsel getroffen, weshalb das Verschulden nur ganz leicht sei. Die Vorinstanz ist auf diese Vorbringen nicht eingegangen. Der Einwand der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist daher begründet. Von einer Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung ist jedoch abzusehen, denn das Gericht verfügt über volle Kognition (Art. 46 Abs. 1 VRP); mithin können alle Mängel gerügt werden, und das Gericht kann die Begründung nachholen. Die Heilung der Gehörsverletzung im Rekursverfahren darf für den Betroffenen indessen keinen Nachteil zur Folge haben, was unabhängig vom Verfahrensausgang im Rahmen der Kostenverlegung zu berücksichtigen ist.
3.- a) Die Vorinstanz hat die angefochtene Verfügung auf Art. 34 Abs. 3 SVG gestützt. Nach dieser Bestimmung muss ein Fahrzeugführer, der seine Fahrtrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht nehmen. Sie hat die Verkehrsregelverletzung als mittelschwere Widerhandlung qualifiziert und der Rekurrentin den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG entzogen.
b) Die Rekurrentin erachtet die Widerhandlung demgegenüber als besonders leicht oder höchstens leicht. Im Rekurs wird vorgebracht, eine Streifkollision bei stockendem Kolonnenverkehr sei ein leichter Vorfall bei dem, wenn überhaupt, auch nur eine ganz geringe Gefahr geschaffen werde. Es habe keinerlei Personenschaden und keine Auffahrkollision, sondern bloss eine leichte Streifkollision mit nur geringen Beschädigungen der Fahrzeuge gegeben. Dies sei gefährdungsmässig noch unbedeutender als eine Auffahrkollision innerhalb einer sich mit Schritttempo vorwärts bewegenden Fahrzeugkolonne. Bei einer seitlichen Streifkollision des vorliegenden leichten Ausmasses sei die Gefahr von Wirbelverletzungen bzw. Schleudertrauma-Fällen ausgeschlossen. Die Rekurrentin habe vor dem Fahrstreifenwechsel sämtliche vorgeschriebenen Vorsichtsmassnahmen korrekt ergriffen. Gemäss den polizeilichen Abklärungen habe sie in den Rückspiegel geschaut und den Kopf gedreht. Weit hinten habe sie dabei einen Mercedes-Benz auf dem äussersten linken Fahrstreifen gesehen. Sie sei der Meinung gewesen, dass sie den Fahrstreifen noch wechseln könne, ohne dieses Fahrzeug zu behindern. Deshalb habe sie den linken Richtungsanzeiger betätigt und mit dem Fahrstreifenwechsel begonnen. An sich habe sie die Verkehrssituation richtig wahrgenommen, aber falsch eingeschätzt. Darin liege, wenn überhaupt, nur ein kleines Verschulden.
4.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
a) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass die vom Lenker durch die Verkehrsregelverletzung bewirkte Gefahr für die Sicherheit anderer gering und das Verschulden leicht ist. Beide Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 135 II 138, E. 2.2.3).
Die leicht erhöhte abstrakte Gefährdung wird als "geringe Gefahr für die Sicherheit anderer" umschrieben. Wenn im Strassenverkehr von der "Sicherheit anderer" die Rede ist, ist damit das Schutzgut der körperlichen Integrität ("Leib und Leben") und Gesundheit anderer Personen, seien dies Verkehrsteilnehmer oder sonst wie mögliche Gefährdete. Die Verkehrsregeln sind als abstrakte Gefährdungsdelikte ausgestaltet, so dass deren Verletzung den Tatbestand der Gefahr selbst nicht als Deliktsmerkmal enthält. Der Gesetzgeber knüpft vielmehr Sanktionen oder Massnahmen an ein Verhalten, das generell geeignet ist, das geschützte Rechtsgut zu gefährden oder zu verletzen. Abstrakte Gefährdungstatbestände bedrohen mithin ein Verhalten wegen seiner typischen Gefährlichkeit allgemein mit Strafe oder Massnahme. Es ist nicht relevant, ob im Einzelfall tatsächlich ein Rechtsgut gefährdet wurde (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2255-2257; Trechsel/Noll, Schweizerisches Strafrecht allgemeiner Teil I: Allgemeine Voraussetzungen der Strafbarkeit, 5. Aufl. 1998, S. 77).
b) Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist die abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43ff.).
c) Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstandenen Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen. (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4 b/bb).
5.- Die Verwaltungsbehörde darf beim Entscheid über die Massnahme von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010, E. 3.1).
a) Gestützt auf die tatsächlichen Feststellungen in der Strafverfügung, von denen abzuweichen kein Anlass besteht, ist davon auszugehen, dass die Rekurrentin mit ihrem Fahrzeug auf der vierspurigen Autobahn vom dritten auf den vierten Fahrstreifen wechseln wollte, dabei die Distanz zu einem sich von hinten auf der vierten Fahrspur nähernden Fahrzeug falsch einschätzte und eine Kollision mit geringem Sachschaden an beiden Fahrzeugen verursachte. Die strafrechtliche Verurteilung wegen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG (ungenügende Rücksicht auf nachfolgende Fahrzeuge beim Wechseln des Fahrstreifens [Art. 34 Abs. 3 und Art. 44 Abs. 1 SVG]) wurde von der Rekurrentin zu Recht nicht angefochten. Aus dem Polizeirapport geht zudem hervor, dass sie sich vor dem Spurwechsel in einer stehenden Kolonne befand. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit betrug in jenem Bereich 100 km/h. Der Unfallgegner gab zu Protokoll, dass er mit ungefähr 50 km/h auf der vierten Spur unterwegs gewesen sei. Aufgrund der schwachen Kollision erachtete die Polizei diese Angabe über die gefahrene Geschwindigkeit als glaubwürdig.
Zwar trifft zu, dass die Rekurrentin letztlich nur eine leichte Streifkollision ohne Personenschaden verursacht hat. Allein deshalb kann indessen nicht darauf geschlossen werden, es sei, "wenn überhaupt, nur eine ganz geringe Gefahr geschaffen worden" (Rekurs, S. 4 Ziff. 5). Ob ein Verhalten gefährlich war, beurteilt sich nicht danach, ob ein Rechtsgut tatsächlich verletzt wurde. Namentlich ist nicht ausgeschlossen, dass ein Verhalten extrem gefährlich war und trotzdem zu keiner Rechtsgutverletzung geführt hat. Die Rekurrentin musste mit anderen Fahrzeugen auf der vierten Spur, auf welche sie wechseln wollte, rechnen. Der Spurwechsel war deshalb nicht ungefährlich, weil sie ihn aus einer stehenden Kolonne vollziehen wollte und die signalisierte Höchstgeschwindigkeit 100 km/h betrug. Hinzu kam, dass die Fahrzeuge auf der vierten Fahrspur einem Hindernis seitlich nicht ausweichen konnten. Denn rechts stand die Fahrzeugkolonne, in welcher sich auch die Rekurrentin befand, und links war die Mittelleitplanke. Indem die Rekurrentin die Distanz falsch einschätzte und dem Unfallgegner unter den gegebenen Umständen den Weg abschnitt, gefährdete sie Letzteren in nicht mehr geringem Ausmass. Dass es zu keiner heftigeren Kollision kam, hängt vor allem damit zusammen, dass der Unfallgegner umgehend eine Vollbremsung einleitete und zudem nicht allzu schnell unterwegs war.
Die Annahme einer leichten Widerhandlung scheidet demnach aus. Namentlich kann nicht gesagt werden, dass die Rekurrentin durch die Verletzung von Verkehrsregeln nur eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen habe. Ebenfalls nicht erfüllt ist die zweite Voraussetzung der leichten Widerhandlung. Es trifft nicht zu, dass die Rekurrentin nur ein leichtes Verschulden trifft. Sie hatte das herannahende Fahrzeug zwar gesehen, mangels genügender Aufmerksamkeit aber die Distanz zu ihm falsch eingeschätzt, obwohl sie sich aufgrund der Verkehrssituation im Wesentlichen auf das herannahende Fahrzeug konzentrieren konnte. Dass sich auf der vierten Fahrspur auch noch andere Fahrzeuge befanden, hat die Rekurrentin gegenüber der Polizei nicht geltend gemacht und geht im Übrigen auch nicht aus den Akten hervor. Da sie mit Fahrzeugen mit höheren Geschwindigkeiten auf der vierten Fahrspur rechnen musste, wiegt der Umstand, dass sie beim Wechseln des Fahrstreifens die notwendige Aufmerksamkeit nicht aufbrachte, verschuldensmässig nicht mehr leicht. Daran ändert auch nichts, dass in der Strafverfügung Ausführungen zur Schwere des Verschuldens fehlen. Daraus kann die Rekurrentin jedenfalls nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn eine strafrechtliche Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG kann massnahmerechtlich sowohl eine leichte (Art. 16a SVG) als auch eine mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b SVG) darstellen. Abgesehen davon ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Qualifikation des Sachverhalts und damit auch des Verschuldens frei, zumal keine Tatsachen zu würdigen sind, die der Strafrichter besser kennt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_492/2009 vom 17. Februar 2010, E. 3.1).
6.- Die Vorinstanz ist demnach zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen. Zu prüfen bleibt die Entzugsdauer.
Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen. Die Vorinstanz hat den Führerausweis für einen Monat entzogen. Dabei handelt es um die gesetzliche Mindestentzugsdauer, welche nicht unterschritten werden darf und deshalb ebenfalls zu bestätigen ist.
7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Aufgrund der Verletzung des Anspruchs der Rekurrentin auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz sind die amtlichen Kosten entgegen dem Verfahrensausgang dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, in: Amtsblatt des Kantons St. Gallen Nr. 52/27.12.2010, S. 4042 ff.). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist der Rekurrentin zurückzuerstatten
Ebenfalls zufolge Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz hat die Rekurrentin Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 und 2 VRP). Ein Honorar von Fr.1'700.-- (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen) erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b, 28
bis
und 29 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO); kostenpflichtig ist der Staat.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--.
3.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, der Rekurrentin den
Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.
4.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) entschädigt die
Rekurrentin mit Fr. 1'700.--.