sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2014/38 · 2014-02-28 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 03.07.2014
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. a, Art. 26 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Fahrzeuglenkerin kollidierte zufolge ungenügender Aufmerksamkeit mit einer einen Fussgängerstreifen von links nach rechts überquerenden Jugendlichen. Das Mädchen stiess ein Fahrrad und rannte im Kollisionszeitpunkt. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 3. Juli 2014, IV-2014/38).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia Geiger
X., Rekurrentin,
vertreten durch lic.iur. Tobias Fankhauser, Rechtsanwalt, Rennweg 10, 8022 Zürich,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Am Mittwoch, 29. Mai 2013, um 13.20 Uhr, lenkte X. ihren Personenwagen auf der St. Gallerstrasse in Jona in Fahrtrichtung Rapperswil. Beim Fussgängerstreifen auf der Höhe des Restaurants Kreuz kam es zu einer Kollision zwischen ihrem Fahrzeug und einem Mädchen mit Fahrrad, das von links her die Strasse überqueren wollte. Das Mädchen erlitt diverse Prellungen an der rechten Körperseite.
B.- Wegen des Vorfalls vom 29. Mai 2013 wurde X. mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 10. Oktober 2013 der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.– bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen verurteilt. Mit Verfügung vom 28. Februar 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X. aufgrund des Vorfalls vom 29. Mai 2013 den Führerausweis für die Dauer eines Monats zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.
C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 28. Februar 2014 erhob X. durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 19. März 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, anstelle eines einmonatigen Führerausweisentzugs sei eine Verwarnung auszusprechen. Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 4. April 2014 vernehmen; sie trug auf Abweisung des Rekurses an. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. März 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2).
3.- a) In tatsächlicher Hinsicht hielt das Untersuchungsamt Uznach im Strafbefehl vom 10. Oktober 2013 gestützt auf die Feststellungen und Anzeige der Polizei fest, dass es "mit einer nicht ordnungsgemäss den Fussgängerstreifen querenden Schülerin mit Fahrrad zu einer Kollision" gekommen sei, die die Rekurrentin mitverschuldet habe. Bei genügender Aufmerksamkeit hätte die Rekurrentin die Kollision vermeiden können. Sie habe dadurch Art. 26 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 SVG verletzt.
b) Die Verwaltungsbehörde ist an die tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren grundsätzlich gebunden. Nach ständiger Rechtsprechung darf sie vom Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere jene nicht, welche die Verletzung von Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 II 103 E. 1c/aa). Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat die Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn sie weiss oder annehmen muss, dass gegen sie auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird.
c) Die Voraussetzungen für ein Abweichen von den tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl sind nicht erfüllt. Die Rekurrentin wurde im Schreiben der Vorinstanz vom 21. August 2013 auf die Bedeutung des Ausgangs des Strafverfahrens für das Administrativmassnahmeverfahren aufmerksam gemacht. Der Strafbefehl vom 10. Oktober 2013 wurde mangels Anfechtung gemäss Art. 354 Abs. 3 der Schweizerischen Strafprozessordnung (SR 312.0, abgekürzt: StPO) zum rechtskräftigen Urteil. In tatsächlicher Hinsicht ist dementsprechend der Sachverhalt massgebend, welcher vom Untersuchungsamt Uznach festgestellt wurde. Es ist somit davon auszugehen, dass die Rekurrentin aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit eine Kollision mit einer nicht ordnungsgemäss den Fussgängerstreifen querenden Schülerin, die ein Fahrrad bei sich hatte, mitverschuldete. Da im Strafbefehl von Kollision die Rede ist, ist von einem Zusammenprall auszugehen. Darauf, dass sich das Auto der Rekurrentin und die Schülerin nie berührt haben sollen – wie es die Rekurrentin geltend macht und was aber im klaren Widerspruch zu den Angaben der Schülerin steht – ist deshalb nicht weiter einzugehen.
4.- Gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten ist besondere Vorsicht geboten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art. 26 Abs. 2 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Indem die Rekurrentin mit mangelnder Aufmerksamkeit ein Fahrzeug führte und so eine Kollision mit einem Mädchen mitverschuldete, verletzte sie diese beiden Verkehrsvorschriften. Zu prüfen ist, ob die Verkehrsregelverletzung eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG oder eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit a SVG war.
5.- a) Die Vorinstanz stufte die Kollision als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass der Fussgängerstreifen und der übrige Bereich der Strasse von weitem sichtbar gewesen seien. Bei entsprechender Aufmerksamkeit hätte die Schülerin insbesondere aufgrund der Tatsache, dass diese den Fussgängerstreifen von links nach rechts überquerte, frühzeitig erkannt werden müssen und nicht erst unmittelbar vor der Kollision. Die Pflicht, allfälligen Fussgängern erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken, sei vernachlässigt worden. Ein solches Verschulden könne nicht mehr als leicht eingestuft werden. Auch ein allfälliges Fehlverhalten der Fussgängerin könne das Verschulden nicht aufheben. Im Administrativmassnahmeverfahren sei eine Schuldkompensation ausgeschlossen. Durch das Fehlverhalten sei schuldhaft ein Verkehrsunfall und dabei eine Verkehrsteilnehmerin konkret gefährdet worden. Damit liege ein mittelschwerer Fall gemäss Art. 16b Abs. 1 SVG vor.
Gegen die Qualifikation des Verhaltens der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass sich die Rekurrentin im Bereich eines Fussgängerstreifens in erster Linie auf korrekt den Streifen passierende Fussgänger zu konzentrieren habe, bevor sie nach unkorrekt und rasch die Fahrbahn überquerenden Fahrrädern Ausschau zu halten habe. Es könne ihr höchstens zum äusserst leichten Verschulden gereichen, wenn sie die unvermittelt von links in einem Zug über den linksseitigen Streifen und ungebremst über die Mittelinsel fahrende Velofahrerin etwas zu spät wahrgenommen habe. Die daraus resultierende Sturzgefahr habe aber in erster Linie die Radfahrerin selbst zu vertreten. Hätte sie ihr Velo vorschriftsgemäss gestossen, so wäre sie nicht gestürzt. Unter diesen Umständen sei von einem leichten Verschulden und einer bloss geringen Gefährdung auszugehen.
b) Im Strafbefehl wurde die Rekurrentin wegen einfacher Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG verurteilt. Die Strafbestimmung der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG erfasst administrativrechtlich leichte und mittelschwere Widerhandlungen (BGE 135 II 138 E. 2.4). Aus der strafrechtlichen Verurteilung kann die Rekurrentin folglich nichts zu ihren Gunsten ableiten. Ebenso wenig lässt die Bussenhöhe ohne Weiteres auf die administrativrechtliche Qualifikation der Widerhandlung schliessen.
c) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3).
aa) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3.b, in: www.gerichte.sg.ch/Verwaltungsrekurskommission). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Insbesondere hat er das Recht des Warnungsentzugs verselbständigt und im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit verschärft (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.4).
Gemäss Polizeirapport vom 21. Juni 2013 erlitt das am Unfall beteiligte Mädchen diverse Prellungen an der rechten Körperseite. Sie war zur Untersuchung im Spital Uznach. Da die Strassenverkehrsgesetzgebung die körperliche Integrität und die Gesundheit anderer Personen schützt, genügt jede Gefährdung, welche eine Beeinträchtigung der Gesundheit nach sich ziehen kann. Eine Verletzung dieser Rechtsgüter muss deshalb nicht die Schwelle einer Körperverletzung im Sinn des Strafrechts erreichen (vgl. GVP 2006 Nr. 29). Selbst wenn die Verkehrsregelverletzung der Rekurrentin nicht zu einer Verletzung der durch die Art. 16 ff. SVG geschützten Rechtsgüter geführt haben sollte – wie es die Rekurrentin geltend macht –, blieb es jedenfalls nicht bei einer abstrakten Gefährdung. Mit der Kollision konkretisierte sich die Gefahr, und es zeigte sich, dass das Verhalten der Rekurrentin jedenfalls geeignet war, andere Verkehrsteilnehmer zu verletzen.
bb) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung begeht eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, wer das Vortrittsrecht einer von links kommenden Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen missachtet, sein Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig zum Halten bringt und die Fussgängerin noch touchiert (BGer 6A.78/2006 vom 28. Dezember 2006 E. 2). Dass das Verhalten der Rekurrentin nicht als schwere Widerhandlung zu qualifizieren ist, hängt damit zusammen, dass die Schülerin gemäss Strafbefehl vom 10. Oktober 2013 den Fussgängerstreifen "nicht ordnungsgemäss" überquerte. Dies ist auch im Administrativmassnahmeverfahren zu berücksichtigen. Dass das Mädchen mit ihrem Fahrrad über den Fussgängerstreifen gefahren ist – wie im Rekurs geltend gemacht wird –, steht jedoch weder im Polizeirapport ("ihr Fahrrad auf der rechten Seite stossend") noch im Strafbefehl ("nicht ordnungsgemäss den Fussgängerstreifen querende Schülerin mit Fahrrad"). Das Mädchen selbst erklärte, dass es nach der Fussgängerinsel beim zweiten Balken zu rennen angefangen habe, da das Auto schnell gekommen sei. Die Rekurrentin war sich nicht sicher, ob das Mädchen gerannt oder gefahren ist. Das Verletzungsbild (Prellungen an der rechten Körperseite) spricht ebenfalls dafür, dass das Mädchen gerannt, und nicht gefahren ist, weshalb auch im Administrativmassnahmeverfahren davon auszugehen ist. Ein leichtes Verschulden liegt deshalb aber nicht vor. Gerade vor Fussgängerstreifen wird vom Fahrzeugführer eine erhöhte Aufmerksamkeit erwartet. Hinzu kommt, dass es im Administrativmassnahmerecht – gleich wie im Strafrecht – keine Schuldkompensation gibt (vgl. VRKE IV-2011/27 vom 30. Juni 2011 E. 3.d, in: www.gerichte.sg.ch/Verwaltungsrekurskommission). Dies bedeutet, dass die einem Fahrzeuglenker anzulastende Sorgfaltspflichtverletzung durch ein allfälliges schuldhaftes Verhalten eines Dritten grundsätzlich nicht beseitigt werden kann.
d) Zusammenfassend steht damit fest, dass weder eine geringe Gefährdung noch ein leichtes Verschulden vorliegt. Die Voraussetzungen der leichten Widerhandlung sind damit nicht erfüllt. Die Würdigung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend. Es liegt eine mittelschwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor, und der Führerausweis wurde zu Recht entzogen.
6.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des Führerausweises von einem Monat.
a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens einen Monat.
b) Die von der Vorinstanz festgesetzte Dauer des Führerausweisentzugs entspricht der Mindestentzugsdauer gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), können massnahmemindernde Umstände, wie ein allfällig ungetrübter automobilistischer Leumund eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer nicht rechtfertigen. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, in: BBl 1999, S. 4462 ff.). Daraus folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen nicht unterschritten werden darf.
c) Nach der früheren Rechtsprechung wurde der seit mehr als fünf Jahren ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer zu Gunsten des Betroffenen berücksichtigt. Diese Rechtsprechung ging davon aus, dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen zweimal jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, die fünf Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und Warnungsentzügen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der Blutprobe nach zehn Jahren – im System gelöscht wurden (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die Rechtslage hat sich seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, Entzüge und Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie Fahrverbote nicht mehr bereits nach fünf, sondern erst nach zehn Jahren nach ihrem Ablauf oder ihrer Aufhebung und lediglich andere Massnahmen fünf Jahre nach Eintreten der Rechtskraft aus dem Datensystem entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über das automatisierte Administrativmassnahme-Register, ADMAS-Register-Verordnung, SR 741.55). Diese Rechtsänderung rechtfertigt es, einen automobilistischen Leumund, der nicht seit mehr als zehn Jahren ungetrübt erscheint, grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen. Da die Rekurrentin im Jahr 2007 einen Verkehrsunfall verursacht hatte und ihr der Führerausweis deswegen für einen Monat entzogen war, bezeichnete die Vorinstanz ihren automobilistischen Leumund zu Recht als getrübt.
7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz der Rekurrentin den Führerausweis zu Recht wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG für einen Monat entzogen hat. Der Rekurs ist daher abzuweisen.
8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.      Der Rekurs wird abgewiesen.
2.      Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen,
unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.