sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2013/16 · 2012-10-23 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.11.2013
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01); Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51); Art. 36 Abs. 2 SSV (SR 741.21). Der vortrittsbelastete Personenwagenlenker überfuhr die Haltelinie gering und veranlasste dadurch das mit geringer Geschwindigkeit herannahende Postauto zu einer Vollbremsung. Ein Rollstuhlfahrer im Postauto kam deswegen zu Fall. Bestätigung der einmonatigen Aberkennung des ausländischen Führerausweises wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. November 2013, IV-2013/16).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiber Gilles Ballmer
X., Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Nico Gächter, Rechtsanwalt, Rosenbergstrasse 42, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Aberkennung des ausländischen Führerausweises (Warnungsaberkennung)
Sachverhalt:
A.- Am 23. Oktober 2012, 11.26 Uhr, lenkte X., deutscher Staatsangehöriger, seinen Personenwagen der Marke Audi mit den Kontrollschildern ZZ-ZZ0000 (D) auf dem Marktplatz, St. Gallen, in Richtung Bohl, wo er beabsichtigte mit seinem Fahrzeug links abzubiegen. Ein Postauto (Gelenkbus) fuhr zur selben Zeit auf der Busspur in Richtung Bohl, musste aber warten, da sich andere Busse vor ihm befanden. Als die Spur wieder frei war, setzte das Postauto die Fahrt fort. Der Buschauffeur führte aus, dass er auf der rechten Seite einen etwas weit vorne bei der Bodenmarkierung "Kein Vortritt" wartenden Audi gesehen habe. Als er losgefahren sei, habe der Audi die Fahrt ebenfalls aufgenommen. Daraufhin habe er eine Vollbremsung eingeleitet. Die beiden Fahrzeuge kollidierten nicht miteinander. Im Postauto stürzte ein Rollstuhlfahrer wegen des brüsken Stopps zu Boden. Gegenüber der Polizei klagte dieser über rechtsseitige Schmerzen am Ellbogen, an der Schulter, im Brustbereich und am Oberarm. Zwei Tage nach dem Vorfall teilte der Rollstuhlfahrer der Polizei mit, dass er sich nicht verletzt habe.
B.- Wegen des Vorfalls vom 23. Oktober 2012 wurde X. mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Januar 2013 der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 200.– bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs infolge Rückzugs der Einsprache vom 15. Januar 2013 in Rechtskraft. Im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 23. Oktober 2012 aberkannte das Strassenverkehrsamt X. den Führerausweis für die Dauer eines Monats wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz (Verfügung vom 15. Januar 2013). Zur Begründung führte es an, X. habe gegenüber dem Postauto den Vortritt missachtet und dadurch das Postauto zu einer Vollbremsung gezwungen, wodurch sich ein Passagier verletzt habe. Somit liege eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor. Die Aberkennungsdauer wurde auf das gesetzliche Minimum festgesetzt.
C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 15. Januar 2013 erhob X. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 24. Januar 2013 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und ergänzte diesen am 15. April 2013. Er beantragte, die Verfügung sei aufzuheben, stattdessen eine Verwarnung auszusprechen und dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates. Der Abteilungspräsident wies am 6. Mai 2013 ein Gesuch des X. um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. Daraufhin bezahlte X. am 15. Mai 2013 innert angesetzter Nachfrist einen Kostenvorschuss von Fr. 1'200.–. Mit Vernehmlassung vom 30. Mai 2013 trug die Vorinstanz auf Abweisung des Rekurses an. Dazu nahm der Rekurrent am 17. Juni 2013 nochmals schriftlich Stellung.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Die Verfügung wurde am 9. Januar 2013 zunächst an eine Adresse in St. Gallen und am 15. Januar 2013 zusätzlich an die deutsche Wohnadresse des Rekurrenten geschickt. Wann die Verfügung beim Rekurrenten eingegangen ist, geht aus den Akten nicht hervor. Darauf ist indessen nicht weiter einzugehen. Denn selbst wenn die Verfügung dem Rekurrenten im frühestmöglichen Zeitpunkt zugegangen sein sollte, d.h. am 10. Januar 2013, wurde der Rekurs am 24. Januar 2013 rechtzeitig eingereicht. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Die Vorinstanz aberkannte dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG für einen Monat. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, er habe gegenüber dem Postauto den Vortritt missachtet, sodass dieses zu einer Vollbremsung gezwungen worden sei, bei der sich ein Passagier verletzt habe.
Umstritten ist, ob es sich bei der Verkehrsregelverletzung vom 23. Oktober 2012 um eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG oder eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG handelt.
3.- a) Nach Art. 45 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung; SR 741.51, abgekürzt: VZV) können ausländische Führerausweise nach den gleichen Bestimmungen aberkannt werden, die für den Entzug des schweizerischen Führerausweises gelten.
b) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2).
c) Nach einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 SVG wird die fehlbare Person verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 3); dagegen wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 2). Nach einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Abs. 2).
4.- a) Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung des Strassenverkehrsgesetzes ist der Gesetzgeber im Bereich der Administrativmassnahmen vom Ansatz der zentralen Bedeutung des Verschuldens abgekommen, indem er einerseits das geringe Ausmass der Gefährdung ausdrücklich als Kriterium für die Annahme einer leichten Widerhandlung eingeführt hat (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) und andererseits die Gefährdung der Verkehrssicherheit noch vor dem Verschulden als erstes Kriterium für die Bemessung der Dauer der Warnungsaberkennung nennt (Art. 16 Abs. 3 SVG).
b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181 Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Diese zeichnet sich gegenüber der einfachen abstrakten Gefahr dadurch aus, dass die Handlungsweise des Täters typischerweise besonders geeignet ist, Verletzungen der geschützten Rechtsgüter herbeizuführen bzw. dass diese Art von Handlungen erfahrungsgemäss besonders oft zu solchen Verletzungen führt (M.A. Niggli/G. Fiolka, Ordnungswidrigkeit, einfache und grobe Verkehrsregelverletzung – Strafrechtliche Grenzziehungen und deren Problematik, in: Strassenverkehrsrechtstagung 2012, Bern 2012, S. 112). Nach der Rechtsprechung ist eine konkrete Gefährdung gegeben, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge die Wahrscheinlichkeit oder nahe Möglichkeit der Verletzung des geschützten Rechtsgutes besteht. Eine konkrete Gefährdung besteht demnach, wenn ein Tatbestand darauf abstellt, dass ein bestimmtes Rechtsgut bzw. ein bestimmtes Angriffsobjekt durch die Handlung des Täters gefährdet worden ist. Der wesentliche Unterschied zwischen konkreter und abstrakter Gefährdung besteht darin, dass die konkrete Gefährdung vom Nachweis eines tatsächlich gefährdeten Rechtsgutsträgers abhängt (M.A. Niggli/G. Fiolka, a.a.O., S. 112, 113).
c) Die Annahme einer leichten Widerhandlung setzt voraus, dass der Lenker durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 3.2.3 S. 141 mit Hinweisen). Hingegen ist eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer bei einer konkreten oder auch erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Ob solche Gefährdungen vorliegen, hängt von den jeweiligen Verhältnissen des Einzelfalls ab (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen; Urteile 1C_156/2010 vom 26. Juli 2010 E. 4; 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 4).
d) Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Das Signal "Kein Vortritt" nach Art. 36 Abs. 2 der Signalisationsverordnung (SR 741.21, abgekürzt: SSV) verpflichtet den Führer, den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren. Diese Vortrittsregel wird durch Art. 14 Abs. 1 VRV konkretisiert, wonach der Vortrittsbelastete den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern darf und wenn nötig zu halten hat. Eine Behinderung des Berechtigten liegt schon dann vor, wenn dieser gezwungen wird, seine Fahrtrichtung oder seine Geschwindigkeit brüsk zu ändern, gleichgültig, ob eine Kollision erfolgt oder nicht. Das Vortrittsrecht erstreckt sich dabei grundsätzlich auf die ganze Breite der vortrittsberechtigten Strasse und bleibt auch bestehen, wenn sich der Berechtigte pflichtwidrig verhält. Der Vortrittsbelastete muss deshalb darauf achten, sein Einbiegemanöver ohne Behinderung des Vortrittsberechtigten auszuführen (vgl. BGE vom 3. Juni 2004, 6S.102/2004 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 114 IV 146 und 99 IV 173 E. 3a).
Bei den Regeln über den Vortritt handelt es sich um Grundregeln des Strassenverkehrs, deren strikte Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für einen geordneten Verkehrsablauf ist. Die Missachtung eines für den Vortrittsbelasteten als "Kein Vortritt" signalisierten und markierten Vortrittsrechts stellt einen Verstoss gegen eine elementare Verkehrsvorschrift dar und führt, weil sich der vortrittsberechtigte Verkehrsteilnehmer in der Regel darauf verlässt, dass sein Vortrittsrecht respektiert wird, erfahrungsgemäss immer wieder zu Unfällen.
e) Der Rekurrent bringt vor, der Postautolenker habe versucht, sein Vortrittsrecht zu erzwingen. Dieser habe festgestellt, dass er losfahren wollte, die Fahrt aber gleichwohl bewusst fortgesetzt. So habe der Chauffeur angegeben, dass der Rekurrent sein Fahrzeug in Bewegung gesetzt habe, als er selber losgefahren sei; dabei habe er den Autolenker wahrgenommen, aber gedacht, dass dieser warte. Beide Fahrzeuglenker seien miteinander losgefahren und er habe eher das Fahrzeug als den Fahrzeuglenker angeschaut. Da es beim Vorfall weder zu einer Kollision gekommen noch ein Personen- oder Sachschaden eingetreten sei, habe sich gar kein Verkehrsunfall ereignet; die blosse Gefährdung erfülle die Voraussetzungen eines Unfalls nicht.
f) Indem der Rekurrent die dem Signal 'kein Vortritt' angemessene Vorsicht nicht hat walten lassen – insbesondere ist unbestritten, dass er die Wartelinie ("Haifischzähne", Art. 75 Abs. 4 SSV) mit der vorderen Stossstange überragt hatte – und in der Folge den Vortritt des von links kommenden Fahrzeuges missachtete, schuf er die Gefahr einer Kollision mit diesem Fahrzeug. Der Vorfall zog letztlich zwar weder Personen- noch Sachschaden nach sich; er zeigt aber klar auf, dass im Fall einer Realisation der Gefährdung mit Unfällen zu rechnen ist, die durchaus geeignet sind, nebst erheblichem Sach- auch Personenschaden nach sich zu ziehen. So hat der Rekurrent durch die Verkehrsregelverletzung allfällige vortrittsberechtigte Verkehrsteilnehmer der Gefahr einer Körperverletzung ausgesetzt. Diese erhebliche Gefährdung hat sich beim konkreten Vorfall realisiert. Ein Rollstuhlfahrer im Postauto stürzte wegen des abrupten Bremsmanövers. Er verletzte sich zwar nicht, klagte aber immerhin über Schmerzen im rechten Ellbogen, rechten Schulterbereich, rechten Oberarm sowie im Brustbereich. Dass zufolge des brüsken Bremsmanövers des Postautos keine weiteren Passagiere verletzt wurden und diese keine schwerwiegenderen Folgen zeitigten, ist glücklichen Umständen zu verdanken. Muss ein Postauto eine Vollbremsung einleiten, ist dies insbesondere für die stehenden Fahrgäste gefährlich, die sich nicht festhalten. Unter diesen Umständen kann nicht mehr von einem Bagatellfall bzw. einem leichten Fall gemäss Art. 16a SVG gesprochen werden.
g) Ist die vom Rekurrenten verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, kann nicht mehr von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen werden, da diese eine geringe Gefahr wie auch ein leichtes Verschulden, wovon der Strafrichter offensichtlich ausgegangen ist, kumulativ voraussetzt. Der Grad des Verschuldens kann unter diesen Umständen offen bleiben. Immerhin sei dazu bemerkt, dass sich die Behauptung des Rekurrenten, wonach der von links herannahende Lenker sein Vortrittsrecht zu erzwingen versucht habe und dabei ohne Weiteres die Gelegenheit gehabt hätte, das Fahrzeug ohne abruptes Bremsen und somit langsam zum Stillstand zu bringen, anhand des polizeilich ermittelten Unfallherganges nicht bestätigen liess. Im Strafbefehl wird ebenfalls nicht davon ausgegangen. Vielmehr hat der Rekurrent den Postautofahrer durch sein unvorsichtiges Verhalten zu einer Vollbremsung gezwungen.
5.- Folglich ist die rechtliche Würdigung der Vorinstanz, wonach eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG vorliege, nicht zu beanstanden. Und es bleibt, die Dauer der Führerausweisaberkennung zu überprüfen. Die Vorinstanz hat die Mindestaberkennungsdauer von einem Monat gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG verfügt. Die Mindestaberkennungsdauer darf nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG). Allfällige massnahmemindernde Umstände wie insbesondere ein ungetrübter automobilistischer Leumund oder eine allfällige berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen eines Motorfahrzeugs sind deshalb nicht weiter zu prüfen. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Aberkennungsdauer verbleibt der Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie die Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte.
6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.