sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2014/102 · 2012-05-09 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker verlor ausserorts in einer Linkskurve vor einem Bahnübergang mit einer Geschwindigkeit von rund 70 km/h die Herrschaft über sein Auto, überquerte die Gegenfahrbahn und kollidierte auf der linken Strassenseite seitlich frontal mit der offenen Bahnschranke. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung und Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 2. April 2015, IV-2014/102).

Präsident Urs Gmünder, Richter Thomas Vögeli und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp Lenz
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug / Probezeitverlängerung)
Sachverhalt:
A.- X ist seit dem 9. Mai 2012 im Besitz eines Führerausweises auf Probe für die Kategorie B. Am Samstag, 22. März 2014, um 7.45 Uhr, lenkte er den Personenwagen mit dem Kontrollschild SG 0000 von Saland auf der Tösstalstrasse in Richtung Wila. In der Linkskurve des Bahnübergangs Talau verlor er die Herrschaft über das Motorfahrzeug, überquerte die Gegenfahrbahn und kollidierte auf der linken Strassenseite seitlich frontal mit der offenen Bahnschranke. Dabei entstand Sachschaden am Motorfahrzeug sowie an der Bahnschranke.
B.- Am 21. Mai 2014 erliess das Statthalteramt des Bezirks Pfäffikon, Kanton Zürich, aufgrund des Vorfalls vom 22. März 2014 einen Strafbefehl gegen X, womit dieser einer Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft wurde.
C.- Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen am 16. Juli 2014 gegen X den Entzug des Führerausweises auf Probe für die Dauer eines Monats. Das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien und Unterkategorien sowie der Spezialkategorie F wurde ihm während der Dauer des Entzugs untersagt, wobei die Massnahme auch den Entzug allfälliger Lernfahrausweise und internationaler Führerausweise sowie die Aberkennung ausländischer Führerausweise zur Folge habe. Die Probezeit des auf Probe ausgestellten Führerausweises wurde um ein Jahr verlängert, weshalb nach Ablauf der Entzugsdauer auf seine Kosten ein neuer Führerausweis auf Probe erstellt werde. Dagegen erhob X am 22. Juli 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den sinngemässen Anträgen, die Administrativmassnahme sei aufzuheben und der Vorfall vom 22. März 2014 sei als leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften zu würdigen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine Stellungnahme.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten sowie die Begründung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den rechtlichen Erwägungen eingegangen
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 22. Juli 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP, Art. 30 Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 145 Abs. 1 lit. a der schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, abgekürzt: ZPO). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Das Statthalteramt des Bezirks Pfäffikon, Kanton Zürich, stellte im Strafbefehl vom 21. Mai 2014 fest, dass ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und mangelnde Aufmerksamkeit vorliegen würden, indem der Beschuldigte in der Linkskurve vor dem Bahnübergang Talau die Herrschaft über seinen Personenwagen verloren habe und schliesslich seitlich frontal mit der offenen Bahnschranke kollidiert sei. Dabei sei ein Sachschaden am Personenwagen sowie an der Bahnschranke entstanden. Die Vorinstanz ihrerseits hingegen ging davon aus, dass der Rekurrent den Personenwagen mit nicht angepasster Geschwindigkeit gelenkt und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht habe. Da der Sachverhalt, auf den die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 16. Juli 2014 abstellte, von demjenigen, auf den im Strafbefehl vom 21. Mai 2014 abgestellt wurde, abweicht, ist vorab zu klären, welche Sachverhaltsfeststellungen vorliegend massgeblich sind und inwieweit die Administrativbehörde an die rechtliche Würdigung der Strafverfolgungsbehörden gebunden ist.
a) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungs­instrumente sowie die weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. An die rechtliche Würdigung durch das Strafgericht ist die Verwaltungsbehörde nur dann gebunden, wenn diese stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die dem Strafgericht besser bekannt sind als der Verwaltungsbehörde. Für den Betroffenen bedeutet dies auf der anderen Seite, dass er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten darf, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern nach Treu und Glauben verpflichtet ist, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 119 Ib 158 E. 2/c/bb und E. 3/c/bb; BGE 123 II 97 E. 3c/aa; VRKE IV-2009/152 vom 27. Mai 2010 im Internet abrufbar unter
www.gerichte.sg.ch
).
Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013).
b) Vorliegend fand keine Beweiswürdigung durch ein Strafgericht statt. Das strafrechtliche Verfahren wurde vom Statthalter des Bezirks Pfäffikon, Kanton Zürich, gestützt auf den Polizeirapport vom 9. April 2014 mit einem Strafbefehl erledigt. Im Strafbefehl setzte er sich weder mit dem Sachverhalt noch mit der rechtlichen Subsumtion näher auseinander. Er kannte also die Tatsachen nicht besser als die Administrativbehörde, die sich gleichermassen auf den Polizeirapport vom 9. April 2014 stützte. Auf Tatsachen, die im Strafverfahren unbeachtet blieben, darf somit abgestellt werden. Zudem ist die Administrativbehörde nicht an die rechtliche Würdigung des Sachverhalts durch den Statthalter gebunden.
3.- Strittig ist, ob es sich beim Vorfall vom 22. März 2014 um eine leichte oder eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften handelt.
a) aa) Der Lenker muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Das "Beherrschen" des Fahrzeugs bedeutet, dass der Lenker jederzeit in der Lage ist, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren (vgl. BGE 120 IV 63 E. 2a). Der Lenker muss jederzeit die volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln beachten können. Er muss jederzeit in der Lage sein, selbst auf überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren. Eine unzureichende Beherrschung des Fahrzeugs kann unter anderem auf eine ungenügende Aufmerksamkeit im Verkehr oder Überforderung des Fahrzeuglenkers bzw. des Fahrzeugs, beispielsweise durch übersetzte Geschwindigkeit zurückzuführen sein (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 31 N 1 ff.). Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG).
bb) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2).
cc) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b).
b) aa) Gemäss Rapport vom 9. April 2014 erklärte der Rekurrent gegenüber der Polizei, dass er bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit geschätzten 70 km/h unterwegs gewesen sei. In der massgeblichen Linkskurve habe er plötzlich bemerkt, dass das Heck rechts ausbreche, weshalb er versucht habe, das Motorfahrzeug zu bremsen, und gleichzeitig gegengelenkt habe. Seine Geschwindigkeit in der Kurve sei nicht angepasst gewesen, weshalb er die Herrschaft über sein Fahrzeug verloren habe. In seiner Stellungnahme vom 5. Juli 2014 an das Strassenverkehrsamt erklärte er hingegen, dass weder eine überhöhte noch eine unangepasste Geschwindigkeit vorgelegen habe. Der Unfall habe sich aufgrund einer Unachtsamkeit seinerseits sowie Kies auf der rechten Strassenseite ereignet. Im Strafbefehl wurde die Verkehrsregelverletzung mit Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und mangelnder Aufmerksamkeit, nicht aber mit nichtangepasster Geschwindigkeit, begründet. Insoweit ergab sich für den Rekurrenten keine Veranlassung, hinsichtlich der Geschwindigkeit Einsprache gegen den Strafbefehl bzw. seine Einwände bereits im Strafverfahren zu erheben. Da die Vorinstanz von einer nicht angepassten Geschwindigkeit ausging, sind die diesbezüglichen Vorbringen des Rekurrenten vorliegend zu prüfen. Gemäss Polizeirapport war zum Unfallzeitpunkt nur ein schwaches Verkehrsaufkommen zu verzeichnen. Die Strasse war trocken und die Strecke dem Rekurrenten gemäss seinen eigenen Aussagen bestens bekannt. Es gab keine Sichtbehinderung. Aus den dem Polizeirapport angefügten Übersichtsaufnahmen ist ersichtlich, dass es sich um eine relativ weite, übersichtliche Kurve ausserorts handelt. Es weist nichts darauf hin, dass die Kurve bei den massgeblichen, guten Strassen- und Witterungsverhältnissen nicht mit 70 km/h befahren werden könnte. Dass dem Rekurrenten – gemäss einer Zusammenfassung seiner eigenen Aussagen im Polizeirapport – in der Kurve das Heck rechts ausgebrochen sei, könnte zwar ein Indiz für eine überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit darstellen, aus dem Polizeirapport geht aber nichts hervor, was darauf schliessen lassen würde, dass der Rekurrent tatsächlich schneller als die von ihm behaupteten 70 km/h gefahren wäre. Dementsprechend ist eine überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit nicht nachgewiesen.
bb) Der Rekurrent erklärte in seinem Rekurs vom 22. Juli 2014 selbst, dass der Unfall aufgrund einer Unachtsamkeit seinerseits erfolgt sei. Er bestreitet also seine mangelnde Aufmerksamkeit nicht. Er machte vor der Vorinstanz erstmals geltend, dass die rechte Strassenseite durch Kies verunreinigt gewesen sei. Aus dem Polizeirapport geht hingegen nichts dergleichen hervor. Entsprechende Vorbringen hätte der Rekurrent bereits im Strafverfahren vortragen können und müssen. Im Übrigen muss ein Lenker sein Motorfahrzeug – wie voranstehend ausgeführt – jederzeit, also auch dann, wenn die Fahrbahn tatsächlich durch Kies oder Ähnliches verunreinigt ist, unter Kontrolle haben. Unzweifelhaft hatte der Rekurrent sein Fahrzeug in der Kurve, in der er von der Fahrbahn abkam und mit einer offenen Bahnschranke auf der linken Strassenseite kollidierte, nicht im Griff. Damit ist erstellt, dass der Rekurrent sein Fahrzeug aufgrund seiner mangelnden Aufmerksamkeit im fraglichen Zeitpunkt nicht beherrschte, womit er eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften beging.
cc) Wäre dem Rekurrenten zum fraglichen Zeitpunkt ein anderes Fahrzeug entgegengekommen – womit auf einer Strasse mit Gegenverkehr jederzeit zu rechnen ist –, wäre eine Frontalkollision bei relativ hoher Geschwindigkeit kaum vermeidbar gewesen. Dies hätte zur Verletzung oder gar Tötung anderer Verkehrsteilnehmer führen können. Insoweit kann die erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht mehr als leicht erachtet werden. Auch das Ausmass des Verschuldens kann bei einem derartigen Unfall, der aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit geschah, nicht mehr als leicht beurteilt werden. Dementsprechend ist vorliegend eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG gegeben.
dd) An der Einordnung als mittelschwere Widerhandlung ändert auch der Umstand nichts, dass der Rekurrent im Strafverfahren wegen einfacher Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG gebüsst wurde. Die einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG umfasst administrativrechtlich die leichte und mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16a und 16b SVG. Das straf- und das administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich. Von der strafrechtlichen Sanktion kann deshalb nicht immer und ohne Weiteres auf die anzuordnende Verwaltungsmassnahme geschlossen werden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4, und 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4; VRKE IV-2011/58 vom 24. November 2011 E. 3b).
4.- Zusammengefasst ist erstellt, dass der Rekurrent sein Fahrzeug aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit nicht beherrschte, wodurch er eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften beging. Da aufgrund der konkreten Umstände weder die Gefährdung als gering noch das Verschulden als leicht betrachtet werden können, ist die Widerhandlung als mittelschwer einzustufen (Art. 16b SVG).
5.- Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Der Leumund des Rekurrenten als Motorfahrzeuglenker war bisher ungetrübt. Eine Entzugsdauer von einem Monat entspricht der Mindestentzugsdauer, die nicht unterschritten werden darf. Entsprechend ist die angefochtene Verfügung auch hinsichtlich der Massnahmedauer zu bestätigen.
6.- Wird dem Inhaber der Ausweis auf Probe wegen einer Widerhandlung entzogen, so wird die Probezeit um ein Jahr verlängert. Dauert der Entzug über die Probezeit hinaus, beginnt die Verlängerung mit der Rückgabe des Führerausweises (Art. 15a Abs. 3 SVG; vgl. auch Art. 35 der Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Dementsprechend ist auch Ziffer 4 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung vom 16. Juli 2014 (Probezeitverlängerung) nicht zu beanstanden.
7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Rekurrenten zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter
Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.