sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2012/59 · 2012-05-24 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2012
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 35 Abs. 2 SVG (SR 741.01). Ein Fahrzeuglenker überholte bei winterlichen Verhältnissen und einem Schneekettenobligatorium (ausser für Fahrzeuge mit Allradantrieb) bergwärts eine Fahrzeugkolonne. Ein entgegenkommendes Polizeifahrzeug musste nach rechts ausweichen, um eine Kollision zu verhindern. Die Fahrzeugkolonne musste zudem bremsen, um dem überholenden Fahrzeuglenker ein Wiedereinbiegen zu ermöglichen. Annahme einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2012, IV-2012/59).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtschreiberin Susanne Schmid Etter
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erwarb den Führerausweis für Personenwagen am 17. Januar 1992. Am Samstag, 21. Januar 2012, um 11.15 Uhr lenkte er einen Personenwagen auf der Bergstrasse von Flums Dorf in Richtung Flumserberg. Die Strasse war schneebedeckt, es galt ein Schneekettenobligatorium (ausser für Fahrzeuge mit Allradantrieb). In der Gegenrichtung war eine Patrouille der Kantonspolizei St. Gallen unterwegs. Gemäss deren Feststellungen überholte X beim Weiler Brünsch drei vor ihm in einer Kolonne hinter einem Reisebus herfahrende Personenwagen. Um eine Kollision zu vermeiden, habe das Polizeifahrzeug abbremsen und nach rechts ausweichen müssen. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog X wegen dieses Vorfalls den Führerausweis mit Verfügung vom 24. Mai 2012 für die Dauer von drei Monaten.
B.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 31. Mai 2012 (Datum Poststempel: 7. Juni 2012) und Ergänzung vom 5. August 2012 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei ersatzlos aufzuheben. Auf die Ausführungen zur Begründung des Begehrens wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Wegen Abwartens des Ausgangs des Strafverfahrens wurde das Rekursverfahren formlos sistiert. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach, Zweigstelle Flums, vom 21. Juni 2012 wurde X aufgrund des Vorfalls vom 21. Januar 2012 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 140.-- und einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt. Der Strafbefehl wurde unangefochten rechtskräftig. Der Rekurrent nahm dazu mit Schreiben vom 5. August 2012 Stellung. Die Vorinstanz verzichtete am 27. August 2012 auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. Juni 2012 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
3.- In tatsächlicher Hinsicht bestreitet der Rekurrent sinngemäss, Verkehrsregeln verletzt zu haben.
a) Er macht geltend, bereits bei der Talfahrt habe er eine halbe Stunde warten müssen, da ein Car steckengeblieben sei. Er habe sich noch gewundert, warum die Polizei das Kettenobligatorium nicht kontrolliere. Als er dann auf dem Rückweg über längere Zeit mit 20 km/h einer Kolonne mit einem Reisecar und dahinter etwa sechs Autos gefolgt sei, habe er bei Brünsch versucht zu überholen. Dort sei die beste Stelle für ein Überholmanöver. Weshalb er das entgegenkommende Polizeiauto nicht gesehen habe, wisse er nicht. Erst nachdem er zwei Autos überholt habe, habe er das Polizeiauto erblickt, welches gleich rechts an den Rand gefahren sei und ihm genügend Zeit gelassen habe, wieder auf die rechte Fahrspur einzulenken. Er habe sich dafür noch mit einem Handzeichen bedankt. Er hätte das Überholmanöver jederzeit abbrechen können, wenn das Polizeifahrzeug nicht auf der rechten Seite angehalten hätte. Er sei mit maximal 50 km/h unterwegs gewesen. Das Ganze sei nicht so knapp gewesen wie von der Polizei beschrieben.
b) Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103). Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat der Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn er weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird
c) Am 17. April 2012 wurde gegen den Rekurrenten ein Administrativverfahren eröffnet und ihm das rechtliche Gehör dazu gewährt. Dabei wurde ihm mitgeteilt, dass der Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen werde (act. 16/15). Die Verfügung mit dem dreimonatigen Führerausweisentzug erging am 24. Mai 2012. Auf Begehren des Rekurrenten wurde das von ihm angestrengte Rekursverfahren am 19. Juni 2012 sistiert mit dem Hinweis, es werde der rechtskräftige Strafentscheid abgewartet, dem für das Administrativmassnahmeverfahren Bedeutung zukomme (act. 7). Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 21. Juni 2012 wurde der Rekurrent wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 35 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG zu einer unbedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 140.-- und einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt. Gleichzeitig wurde er über die Weiterleitung des Strafbefehls an das Strassenverkehrsamt sowie über die Möglichkeit der Einspracheerhebung orientiert (act. 9). Der Rekurrent erhob keine Einsprache, womit der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs.
Der Rekurrent wusste demnach – auch wegen der Begründung der Sistierung dieses Rekursverfahrens – um die Bedeutung des Ausgangs des Strafverfahrens für das Administrativmassnahmeverfahren. Dessen ungeachtet erhob er keine Einsprache gegen den Strafbefehl. Die Administrativbehörde ist an die tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren grundsätzlich gebunden. In tatsächlicher Hinsicht hat die Strafbehörde im Strafbefehl vom 21. Juni 2012 festgestellt, dass der Rekurrent am 21. Januar 2012 bei winterlichen Strassenverhältnissen eine hinter einem Gesellschaftswagen langsam bergwärts fahrende Fahrzeugkolonne überholt habe, obwohl zwischen den vorausfahrenden Fahrzeugen ein ungehindertes Wiedereinbiegen nicht möglich gewesen und ein Polizeifahrzeug entgegengekommen sei, welches sich bereits auf Höhe des Gesellschaftswagens befunden habe. Der Lenker des Polizeifahrzeugs habe brüsk abgebremst und sei nach rechts ausgewichen, um eine Kollision zu verhindern. Der Rekurrent habe wenige Meter vor dem Polizeifahrzeug wieder auf seine Fahrbahn einbiegen können, da die Fahrzeugkolonne ebenfalls gebremst und eine Lücke geschaffen habe.
Die Voraussetzungen für ein Abweichen vom Strafbefehl (vgl. E. 2a) sind nicht erfüllt. Es gibt keine Hinweise, dass die Angaben der involvierten Polizeibeamten nicht zutreffen. Der Rekurrent bestreitet nicht, trotz Gegenverkehrs überholt zu haben. Er kann sich nur nicht erklären, weshalb er den Gegenverkehr nicht gesehen hat (act. 1). In der Rekurseingabe führt er sodann selbst aus, dass die Polizei auf der rechten Seite angehalten und ihm genügend Zeit gelassen habe, sich wieder in die Kolonne einzufügen. Daraus ist in Übereinstimmung mit der Schilderung der Polizeibeamten zu schliessen, dass er den Gegenverkehr behindert hat und es ohne Anhalten der Polizei zu einer Kollision gekommen wäre. Übereinstimmend mit dem Strafbefehl ist sodann in tatsächlicher Hinsicht davon auszugehen, dass der Rekurrent beim Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur die Fahrzeuge im Kolonnenverkehr behindert hat. Deren Lenker mussten abbremsen, um eine Lücke zu schaffen. Wenn sich der Sachverhalt nicht so zugetragen haben sollte, leuchtet nicht ein, weshalb sich der Rekurrent im ordentlichen Strafverfahren nicht entsprechend verteidigt hat. Dass die Polizei den Rekurrenten nicht sogleich angehalten hat, ist für das hier zu beurteilende Fehlverhalten des Rekurrenten ohne Belang.
4.- a) In rechtlicher Hinsicht sind sowohl die Vorinstanz als auch der Strafrichter von einer Verletzung von Art. 35 Abs. 2 SVG ausgegangen, wonach Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur gestattet ist, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss zudem auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG).
b) An die rechtliche Würdigung durch den Strafrichter ist die Verwaltungsbehörde nicht gebunden, es sei denn, diese Würdigung hänge von Tatsachen ab, welche der Strafrichter besser kennt, insbesondere weil er den Täter persönlich einvernommen hat (vgl. BGE 120 Ib 312 E. 4b, 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 359). Da das Strafverfahren zum Vorfall vom 21. Januar 2012 mit einem Strafbefehl abgeschlossen wurde und sich der Strafrichter zur Beurteilung einzig auf den Polizeirapport stützte (act. 18), welcher bei den Akten liegt, ist die Verwaltungsrekurskommission in der rechtlichen Beurteilung frei.
Die eingangs genannten Verkehrsregeln hat der Rekurrent insoweit missachtet, als er ein Überholmanöver startete, obwohl er sich angesichts der sehr langen Kolonne vor ihm (ein Reisecar und mindestens sechs Fahrzeuge) keine Gewissheit verschaffen konnte, den Vorgang rechtzeitig beenden zu können. Das entgegenkommende Polizeifahrzeug befand sich im Zeitpunkt des Beginns des Überholmanövers bereits auf Höhe des Reisecars. Trotzdem sah der Rekurrent das Auto nicht. Als er den Gegenverkehr schliesslich wahrgenommen hatte, bog er wieder auf die rechte Fahrspur ein, obschon dort zwischen den im Kolonnenverkehr fahrenden Autos nicht genügend Raum vorhanden war. Die Fahrzeugkolonne musste bremsen. Der Rekurrent behinderte damit beim Wiedereinbiegen andere Fahrzeuge.
5.- Die Vorinstanz ist von einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ausgegangen und hat den Führerausweis dementsprechend gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG entzogen. Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_355/2009 vom 21. De­zember 2009 E. 2.2). Für die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG kann auf die Auslegung von Art. 90 Ziff. 2 SVG zurückgegriffen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.64/2006 vom 20. März 2007, E. 2 mit Hinweis auf BGE 132 II 238 E. 3.1 und 3.2; Urteil des Verwaltungsgerichts B 2010/167 vom 14. Oktober 2010, E. 2.3). Der Rekurrent bringt vor, er habe niemanden absichtlich gefährden wollen.
a) Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöht abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweisen).
Die Bestimmungen, welche das Überholen regeln, sind für die Gewährleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtig (vgl. allgemein BGE 129 IV 155 E. 3.2.1; 121 IV 235 E. 1c). Das Überholen – vorab auf Strassen mit Gegenverkehr – gehört zu den gefährlichsten Fahrmanövern. Ein solches Manöver ist deshalb nur gestattet bzw. darf nur durchgeführt werden, wenn es nicht überhaupt verboten ist, der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert oder gefährdet wird (vgl. BGE 129 IV 155 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Der Überholende muss von Anfang an die Gewissheit haben, sein Überholmanöver sicher und ohne Gefährdung Dritter abschliessen zu können. Nicht nur die für den Überholvorgang benötigte Strecke muss übersichtlich und frei sein, sondern zusätzlich jene, die ein entgegenkommendes Fahrzeug bis zu jenem Punkt zurücklegt, wo der Überholende die linke Strassenseite freigegeben haben wird (BGE 121 IV 235 E. 1b). Erkennt der Überholende während des Überholmanövers, dass er es nicht gefahrlos zu Ende führen kann, so gebietet Art. 35 Abs. 2 SVG, dass er das Manöver abbricht und sich hinter dem zu Überholenden in den Verkehr einfügt (BGE 96 I 766 E. 7).
Der Rekurrent bog nur wenige Meter vor dem auf der Gegenfahrbahn stillstehenden Polizeifahrzeug wieder auf die rechte Fahrspur ein. Dadurch gefährdete er die Insassen des Polizeifahrzeugs konkret. Eine Kollision mit dem korrekt entgegenkommenden Polizeifahrzeug gab es nur deshalb nicht, weil dieses abbremste und nach rechts auswich. Zudem wurden durch das Einbiegen auf die nicht freie rechte Fahrspur die Lenker der überholten Fahrzeuge gefährdet. Auch diese mussten bremsen, um eine Kollision zu verhindern. Angesichts der winterlichen Strassenverhältnisse, der topographischen Gegebenheiten und des erhöhten Verkehrsaufkommens hätte eine Kollision hohen Sachschaden oder auch Personenschaden zur Folge haben können. Durch das verkehrsregelwidrige Verhalten beim Überholen rief der Rekurrent eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervor. Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist in objektiver Hinsicht erfüllt.
b) Subjektiv erfordert Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 130 IV 32 E. 5.1, je mit Hinweisen); davon ist auszugehen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis).
Obschon die Strecke, welche der Rekurrent zum Überholen sämtlicher vor ihm in der Kolonne fahrender Fahrzeuge sowie des Reisecars benötigt hätte, nicht frei war, setzte er zum Überholmanöver an. Hinzu kommen die ungünstigen Strassenverhältnisse: Die Strasse war schneebedeckt und es galt ein Kettenobligatorium (ausser für Fahrzeuge mit Allradantrieb). Indem er die allgemeine Gefährlichkeit seines verkehrsregelwidrigen Manövers, die unter den gegebenen Umständen offensichtlich erkennbar war, nicht bedachte, sondern vielmehr darauf vertraute, jederzeit wieder in den Kolonnenverkehr einbiegen zu können, setzte er sich bedenkenlos über die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinweg und handelte damit rücksichtslos. Sein Verhalten war unter diesen Umständen grobfahrlässig. Auch hinsichtlich des Verschuldens sind damit die Voraussetzungen der schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt.
4.- Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer entspricht der Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 bezüglich eines selbständig erwerbenden Taxichauffeurs).
5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter Verrechnung des
Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.