sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2010/132 · 2010-06-26 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.03.2011
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Unverschuldeter Reifenplatzer als mögliche Ursache für den Selbstunfall. Abweichung von den tatsächlichen Feststellungen im Strafentscheid und Absehen von Administrativmassnahme (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2011, IV-2010/132).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiberin Ariane Ernst
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Michael Bührer, Rechtsanwalt, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Am Samstag, 26. Juni 2010, um 13.00 Uhr, verursachte X als Lenker eines Personenwagens (Renault) auf der Hauptstrasse in Berg/TG einen Selbstunfall mit Sachschaden. Kurz vor der Ortseinfahrt kollidierte er rechts mit einem Beleuchtungskandelaber. Anschliessend driftete das Fahrzeug in einem Bogen über die ganze Fahrbahn auf die linke Strassenseite. Dort fuhr der Personenwagen mit der Front voraus über eine Böschung mit Steinen und blieb in Schräglage auf dem unterhalb der Strasse liegenden Vorplatz einer Autogarage stehen. Das rechte Hinterrad und der hintere Fahrzeugteil befanden sich noch auf der Strasse.
B.- Mit Strafverfügung des Bezirksamtes Weinfelden vom 9. August 2010 wurde X wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs infolge mangelnder Aufmerksamkeit sowie ungenügenden Abstands zum rechten Fahrbahnrand schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Der Strafentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2010 informierte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) X über das Administrativmassnahmeverfahren und lud ihn zur Stellungnahme ein. Mit Schreiben vom 15. November 2010 beantragte die Y Rechtsschutz als Vertreterin von X die folgenlose Einstellung des Verfahrens, da der Unfall auf einen Reifenplatzer zurückzuführen sei. Mit Verfügung vom 17. November 2010 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs für die Dauer eines Monats.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 2. Dezember 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, die Aufhebung der Verfügung vom 17. November 2010 und den Verzicht auf die Anordnung von Administrativmassnahmen aufgrund des Unfalls vom 26. Juni 2010. Mit Vernehmlassung vom 17. Januar 2011 trug die Vorinstanz auf Abweisung des Rekurses an. Die Verwaltungsrekurskommission zog die Strafakten bei und gab den Verfahrensbeteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme; davon machte der Rekurrent mit Eingabe vom 17. Februar 2011 Gebrauch.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. Dezember 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Der Rekurrent rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Insbesondere habe die Vorinstanz sich nicht mit dem Argument des Rekurrenten auseinandergesetzt, dass er nicht über ein allfälliges Administrativverfahren orientiert worden sei, und werfe ihm vor, den Reifenplatzer nicht bereits am Unfallort vorgebracht zu haben, obwohl dies auf fast jeder Seite des Polizeiprotokolls festgehalten sei.
a) Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt: BV) gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem Anspruch leitet das Bundesgericht die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (z.B. BGE 133 III 439 E. 3.3). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid oder der Verfügung in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2008, N 27 zu Art. 29 BV). Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass er den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3). Dies ist nur möglich, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheids oder der Verfügung ein Bild machen können; in diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Auf der anderen Seite bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid oder die Verfügung wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1). Ist die Sachlage klar und sind die anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2009/211 vom 18. März 2010, E. 2.1 mit Hinweisen zur Lehre und Rechtsprechung).
b) Der Rekurrent machte gegenüber der Vorinstanz im Wesentlichen geltend, dass sie die administrativrechtlichen Folgen trotz rechtskräftiger Bussenverfügung vom 9. August 2010 selbst zu prüfen habe. Er sei fälschlicherweise mit einer Busse belegt worden. Er habe nicht mit administrativen Massnahmen gerechnet und deshalb den Entscheid akzeptiert. Von den Strafbehörden sei er nicht auf den Umstand hingewiesen worden, dass zwei Verfahren laufen. Aufgrund der Akten erscheine ein Reifenplatzer als Ursache für den Selbstunfall mit grosser Wahrscheinlichkeit in Frage zu kommen. Die Auskunftspersonen hätten beide angegeben, vor dem Zusammenstoss mit dem Kandelaber einen Knall gehört zu haben, der Rekurrent selbst habe diesen bestätigt, jedoch aufgrund des erlittenen Schrecks zeitlich nicht einordnen können. Gemäss Auskunft des Leiters der Abteilung Unfallanalyse der AXA-Winterthur ziehe ein Fahrzeug nach rechts, wenn der rechte Vorderreifen geplatzt sei. Sinngemäss wurde somit vorgebracht, den Rekurrenten treffe kein Verschulden.
Die Vorinstanz hielt dem entgegen, der Rekurrent sei strafrechtlich rechtskräftig verurteilt worden. Er hätte den Reifenplatzer bereits am Unfallort oder bei der Strafbehörde mittels Einsprache vorbringen können. Zudem sei die Analyse, dass es sich um einen Reifenplatzer handeln soll, nicht nachvollziehbar. Der Rekurrent habe infolge Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und ungenügenden Abstands zum rechten Fahrbahnrand einen Verkehrsunfall verursacht und andere Verkehrsteilnehmer dadurch konkret gefährdet.
c) Es kann nicht gesagt werden, die Vorinstanz sei auf die Argumente des Rekurrenten überhaupt nicht eingegangen. Mit dem Verweis auf das rechtskräftige strafrechtliche Urteil knüpft sie an die Rechtsprechung zur grundsätzlichen Bindung der Verwaltungsbehörde an die tatsächlichen Feststellungen des strafrechtlichen Urteils an (siehe nachfolgend E. 3a). Diese Argumentation sowie die Gründe, weshalb der Rekurrent mit der Eröffnung eines Administrativverfahrens hätte rechnen müssen, wurden dann auch in der Rekursvernehmlassung weiter dargelegt (act. 8). Die Vorinstanz äusserte sich auch zum Vorbringen des Rekurrenten bezüglich Reifenplatzer. Es fragt sich, ob im vorliegenden Fall weitergehende Ausführungen sowie ein klarer Hinweis auf die begrenzte Bindungswirkung des Strafurteils angebracht gewesen wären. Die Frage kann indessen offen bleiben, da der Rekurs aus anderen Gründen zu schützen ist.
3.- Der Rekurrent macht geltend, dass der Selbstunfall in tatsächlicher Hinsicht auf einen Reifenplatzer zurückzuführen sei und ihn deshalb kein Verschulden treffe. Daher bestehe keine Grundlage für eine Administrativmassnahme.
a) Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103). Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat der Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn er weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird.
b) Nach der Auffassung des Rekurrenten bestehen klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Sachverhaltsfeststellungen, welche das Bezirksamt der Strafverfügung zugrunde gelegt hat. So hätten zwei unabhängige Auskunftspersonen von einem Knall vor dem Zusammenstoss mit dem Kandelaber berichtet. Aufgrund der Beschädigung am Fahrzeug infolge des Unfalls habe die Polizei vor Ort nicht mehr feststellen können, ob der Reifen vor oder nach dem Zusammenstoss mit dem Kandelaber beschädigt worden sei. Der Rekurrent habe die Strafverfügung akzeptiert, weil er nicht gewusst habe, dass es zu einer Administrativmassnahme kommen könnte; er sei durch den Verteilervermerk im Strafbefehl irregeführt worden. Auf dem Verteiler des Strafbefehls sei das Strassenverkehrsamt nicht erwähnt worden (die Strafverfügung wurde an das Tiefbauamt Thurgau, Werkhof Bezirk 2, Sulgen, weitergeleitet). Auf telefonische Erkundigung sei ihm vom Strafrichter bestätigt worden, dass mit der Zahlung der Busse "das Ganze" erledigt sei. Zudem hätte er zu diesem Zeitpunkt nicht realisiert, dass ein Reifenplatzer das Ausscheren des Fahrzeugs bewirkt habe.
In der Vernehmlassung brachte die Vorinstanz vor, dass ein Reifenplatzer im Strafverfahren nicht thematisiert worden sei. Dies wäre jedoch dannzumal mit Leichtigkeit überprüfbar gewesen, da das Unfallfahrzeug sichergestellt worden sei. Für den Rekurrenten sei in Anbetracht seines getrübten automobilistischen Leumunds auch ohne Hinweis der Polizei oder des Strafrichters voraussehbar gewesen, dass ein Administrativverfahren durchgeführt werde. Er hätte sich daher mit Rücksicht auf den Grundsatz von Treu und Glauben bereits im vorgängigen Strafbefehlsverfahren wehren müssen.
c) Im Jahr 2003 wurde dem Rekurrenten der Führerausweis wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung für die Dauer eines Monats entzogen und er wurde dabei darauf hingewiesen, dass das Administrativmassnahme- und das Strafverfahren zwei verschiedene Verfahren darstellen (act. 10). Zudem besitzt er den Führerausweis seit dem 3. Oktober 1986 (act. 9/2). Aufgrund dieses langjährigen Besitzes wusste er um die Möglichkeit von Administrativmassnahmen nebst Bussen (Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons St. Gallen B 2010/94 vom 16. Dezember 2010, E. 5.4). Bei diesen Vorkenntnissen hätte der Rekurrent mit der Eröffnung eines Administrativverfahrens rechnen müssen, auch wenn sich das Strassenverkehrsamt nicht im Verteiler des Strafbefehls befand. Die angebliche Auskunft des Strafgerichts, "das Ganze" sei mit der Zahlung der Busse erledigt, konnte sich offensichtlich nicht auf das Administrativverfahren beziehen, für welches das Strafgericht nicht zuständig ist (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, S. 153 N 675). Auch wenn der Rekurrent nach dem Selbstunfall tatsächlich kein Administrativverfahren erwartete, so hätte er dennoch damit rechnen müssen. Da er annehmen musste, dass gegen ihn auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird, ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich an den Entscheid des Strafrichters gebunden, auch wenn dieser in Form eines Strafbefehls erging (BGE 1C_71/2007 vom 11. September 2007, E. 4.2; BGE 121 II 214, in: Praxis 85 (1996) Nr. 204, E. 3.a). Dies bedeutet hingegen nicht, dass der Rekurrent mit tatsächlichen Einwendungen gänzlich auszuschliessen ist. Insbesondere ist dies dann nicht der Fall, wenn hinreichende Anhaltspunkte für einen Fehler bei den Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil bestehen.
Gemäss dem Polizeirapport vom 21. Juli 2010 (act. 9/2) sagte der Fahrzeuglenker, welcher vor dem Rekurrenten fuhr, aus, vor der Kollision einen Knall gehört und eine "Rauchwolke" beim vorderen rechten Radkasten gesehen zu haben (S. 6). Der Rekurrent sei anständig, unauffällig und korrekt gefahren, habe genügend Abstand eingehalten und sei mit höchstens 70 km/h bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h unterwegs gewesen (S. 1, 6 f.). Der Eigentümer der Autogarage, vor welcher sich der Unfall ereignete, hörte nach eigenen Angaben einen "Chlapf", worauf er nach draussen auf die Strasse geschaut und den Zusammenprall mit dem Kandelaber beobachtet habe (S. 8). Zwar sagten die Auskunftspersonen gegenüber der Polizei aus und standen deshalb nicht unter der Wahrheitspflicht gemäss Art. 307 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (SR 311.0); es deutet jedoch nichts darauf hin, dass sie den Rekurrenten bewusst fälschlicherweise entlasten wollten. Es sind keine persönlichen Verbindungen zu ihm bekannt, und eine Absprache wäre ihnen kaum möglich gewesen, wurde der Rekurrent doch nach dem Unfall zur Kontrolle ins Spital gebracht und dort polizeilich befragt. Die erste Erwähnung eines Knalls stammt somit von unabhängigen Auskunftspersonen, an deren Glaubwürdigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht.
Der Rekurrent selbst konnte den Knall zeitlich nicht einordnen (S. 5). Dies ist jedoch mit dem beim Unfall erlittenen Schreck erklärbar. Einen Grund, weshalb er über den rechten Fahrbahnrand hinausgeraten war, konnte er nicht angeben; er habe weder an Radio oder Handy manipuliert noch sonst Verrichtungen vorgenommen (S. 4). Es bestehen somit, auch aufgrund der Aussage des vor ihm fahrenden Lenkers, keine genügenden Anzeichen, welche auf eine Unachtsamkeit schliessen lassen (S. 9 sowie act. 7).
Im Bereich der Kollisionsstelle wurde von der Polizei ein Guss- oder Eisenteil sichergestellt. Es konnte jedoch nicht geklärt werden, in welchem Zusammenhang dieses zum Unfall, insbesondere zum Knall, stehen könnte (S. 9). Auf der Fotodokumentation der Kantonspolizei Thurgau (act. 16/4) ist ersichtlich, dass das rechte Vorderrad zerstört wurde (Bild 08). Es ist ungeklärt, ob dies auf einen Reifenplatzer vor dem Unfall oder auf den Zusammenprall mit dem Kandelaber zurückzuführen ist.
Der Knall, den die Auskunftspersonen gehört haben, im Zusammenhang mit der Rauchentwicklung beim vorderen rechten Radkasten lässt einen Reifenplatzer wahrscheinlich erscheinen, während für die vermutete Unachtsamkeit des Rekurrenten in den Akten keine Anhaltspunkte zu finden sind. Anders als in BGE 6A.35/2004 vom 1. September 2004, E. 3.3.1, wurde ein Reifenplatzer durch die Untersuchungen der Polizei weder bestätigt noch widerlegt. Ein solcher Platzer war auch tatsächlich geeignet, das Fahrzeug des Rekurrenten beim Geradeausfahren nach rechts driften zu lassen (act. 2/2). Unter den gegebenen Umständen erscheint ein Reifenplatzer am rechten Vorderrad als mögliche Ursache des Unfalls. Dafür sprechen insbesondere die Aussagen der Auskunftspersonen, welche unabhängig voneinander einen Knall gehört und Rauch beim rechten Radkasten festgestellt haben, und zwar vor der Kollision mit dem Kandelaber. Von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters kann deshalb abgewichen werden. Am Unfallfahrzeug wurden am 1. März 2010, wenige Monate vor dem Unfall, Servicearbeiten vorgenommen, weshalb der Reifenplatzer dem Rekurrenten nicht aufgrund mangelnden Unterhalts vorzuwerfen ist (act. 9/2, S. 9). Da von einem Reifenplatzer als Unfallursache auszugehen ist und sich dieser nicht auf einen ungenügenden Fahrzeugunterhalt zurückführen lässt, trifft den Rekurrenten kein Verschulden am Selbstunfall, weshalb auf einen Warnungsentzug zu verzichten ist (vgl. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, S. 185 N 2285).
d) Dementsprechend ist der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 17. November 2010 aufzuheben.
4.- a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens (Hagmann, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Der Rekurrent ist mit seinem Antrag auf ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Verfügung durchgedrungen. Die amtlichen Kosten sind daher vom Staat zu tragen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.
b) Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Eine Kostennote ist nicht eingereicht worden, entsprechend werden die Parteikosten nach Ermessen zugesprochen (Art. 6 Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Angesichts des Aktenumfangs und des Aufwands für die Rekurseingabe erscheint eine Entschädigung von Fr. 1'900.-- (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen) als angemessen (Art. 19, 22 Abs. 1 lit. b, 28
bis
und 29 HonO). Entsprechend dem Verfahrensausgang sind dem Rekurrenten die ausseramtlichen Kosten vollumfänglich, d.h. im Betrag von Fr. 1'900.-- zu entschädigen (Art. 98
ter
VRP). Kostenpflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt).
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der
Vorinstanz vom 17. November 2010 aufgehoben.
2.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten (Entscheidgebühr) von Fr. 1'200.--.
3.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den
Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.
4.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten
mit Fr. 1'900.-- (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu entschädigen.