sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2011/69 · 2011-08-18 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.08.2011
Verkehr

Art. 16c Abs. 2 lit. b, Art. 16cbis SVG (SR 741.01). Bei der Anordnung einer inländischen Massnahme ist es möglich, die vorgeschriebenen Mindestentzugsdauern zu unterschreiten, um die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots angemessen zu berücksichtigen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 18. August 2011, IV-2011/69).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiberin Ariane Ernst
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Heinz Holzinger, Rechtsanwalt, Felderstrasse 13, 6467 Schattdorf,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug / Probezeitverlängerung)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis auf Probe für die Kategorie B seit dem 8. November 2010. Er lenkte am Sonntag, 6. März 2011, um 3.10 Uhr, einen Personenwagen der Marke Honda in Höchst, Österreich, in alkoholisiertem Zustand. Ein mit einem geeichten Alkomaten durchgeführter Test ergab einen Alkoholgehalt von 0,42 mg/l, was einer Blutalkoholkonzentration von 0,84 Gewichtspromille entspricht. Der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen. Mit Bescheid vom 14. März 2011 verbot ihm die Bezirkshauptmannschaft Bregenz das Lenken von Kraftfahrzeugen in Österreich für die Dauer von einem Monat, gerechnet ab der vorläufigen Abnahme des Führerscheines bis einschliesslich 6. April 2011. Eine Kopie des Bescheids ging beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) am 24. März 2011 ein.
Der Führerausweis war X aufgrund einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Führen eines frisierten Motorfahrrades ohne Kontrollschild) bereits vom 5. Mai bis 4. Juni 2009 für einen Monat entzogen.
B.- Mit Schreiben vom 28. März 2011 informierte das Strassenverkehrsamt X über die Eröffnung eines Administrativmassnahmeverfahrens und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Am 3. Mai 2011 beantragte die Rechtsschutzversicherung als seine Vertreterin, dass der Führerausweisentzug auf drei Monate ab dem Zeitpunkt der vorläufigen Abnahme beschränkt werde. Er selbst reichte mit Schreiben vom 4. Mai 2011 weitere Unterlagen ein. Mit Verfügung vom 11. Mai 2011 entzog ihm das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen Fahrens im angetrunkenen Zustand für die Dauer von sechs Monaten und verlängerte die Probezeit um ein Jahr.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 24. Mai 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge seien die Verfügung vom 11. Mai 2011 aufzuheben, ihm der Führerausweis für die Dauer von drei Monaten zu entziehen und dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die Vorinstanz verzichtete am 15. Juni 2011 auf eine Vernehmlassung und sandte X am 30. Mai 2011 den Führerausweis zurück.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 24. Mai 2011 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten. Der prozessuale Antrag des Rekurrenten um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ist infolge der Rücksendung des Führerausweises durch die Vorinstanz gegenstandslos geworden.
2.- Gemäss Art. 16c
bis
Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach einer Widerhandlung im Ausland der Lernfahr- oder der Führerausweis entzogen, wenn im Ausland ein Fahrverbot verfügt wurde und die Widerhandlung nach den Art. 16b und 16c als mittelschwer oder schwer zu qualifizieren ist.
a) Im Rekurs ist in tatsächlicher Hinsicht unbestritten, dass der Rekurrent am 6. März 2011 im Gemeindegebiet von Höchst, Österreich, einen Personenwagen lenkte, obwohl er sich in alkoholisiertem Zustand befand. Ebenso wenig wird beanstandet, dass eine Blutalkoholkonzentration von 0,84 Gewichtspromille gemessen wurde. Gerügt wird die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Führerausweisentzugs von sechs Monaten.
b) Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz, Österreich, erteilte dem Rekurrenten am 14. März 2011 ein einmonatiges Fahrverbot auf österreichischem Gebiet (act. 11/2). Das Bezirksgebiet Bregenz umfasst die Gemeinde Höchst (www.vorarlberg.at/vorarlberg/gemeinden/bezirkbregenz.htm). Die Bezirkshauptmannschaften sind zur Bestrafung nahezu aller Verwaltungsübertretungen zuständig, zu welchen auch die Verkehrsübertretungen zählen (http://www.vorarlberg.at/vorarlberg/bezirkshauptmannschaften/bregenz/abteilungen/ strafsachen/weitereinformationen/aufgaben_leistungen/strafsachen-allgemeineinf.htm). Damit erscheint die Bezirkshauptmannschaft Bregenz als zuständige Behörde. Da der Rekurrent nicht geltend macht, den Bescheid angefochten zu haben, kann von dessen Rechtskraft ausgegangen werden (Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes [Führerausweisentzug nach Widerhandlung im Ausland] vom 28. September 2007 [BBl 2007 7617, abgekürzt: Botschaft 2007], S. 7622). Die Voraussetzung von Art. 16c
bis
Abs. 1 lit. a SVG, wonach im Ausland ein Fahrverbot verfügt wurde, ist somit erfüllt.
c) Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Das Gesetz trifft diese Unterscheidung auch im Bereich des Fahrens in angetrunkenem Zustand. Eine leichte Widerhandlung begeht, wer in angetrunkenem Zustand, jedoch nicht mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration (Art. 55 Abs. 6 SVG) ein Motorfahrzeug lenkt und dabei keine anderen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht (Art. 16a Abs. 1 lit. b SVG). Wer dabei zusätzlich eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht, begeht eine mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. b SVG). Eine schwere Widerhandlung begeht, wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration (Art. 55 Abs. 6 SVG) ein Motorfahrzeug führt (Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG).
Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Motorfahrzeug lenken (Art. 31 Abs. 2 SVG). Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt in jedem Fall als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Gewichtspromille aufweist oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt. Als qualifiziert gilt eine Blutalkoholkonzentration von 0,8 Gewichtspromille oder mehr (Art. 55 Abs. 6 SVG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte, SR 741.13).
Beim Rekurrenten wurde eine Blutalkoholkonzentration von 0,84 Gewichtspromille gemessen. Damit liegt eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG vor. Die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 16c
bis
SVG sind somit erfüllt.
3.- Gemäss Art. 16c
bis
Abs. 2 SVG sind bei der Festlegung der Entzugsdauer die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbotes auf die betroffene Person angemessen zu berücksichtigen. Die Mindestentzugsdauer darf unterschritten werden. Die Entzugsdauer darf bei Personen, die im Administrativmassnahmenregister (Art. 104b SVG) nicht verzeichnet sind, die am Begehungsort im Ausland verfügte Dauer des Fahrverbots nicht überschreiten.
4.- Der im Jahr 2008 eingefügte Art. 16c
bis
SVG bildet die gesetzliche Grundlage für die Fortsetzung der bisherigen, langjährigen kantonalen Praxis zum Führerausweisentzug bei Verkehrsregelverletzungen im Ausland (sogenannte Auslandtat; vgl. Botschaft 2007, S. 7618; sowie BGE 133 II 331). Die bisherige Rechtsprechung zur Auslandtat ist daher weiterhin zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 1C_316/2010 vom 7. Dezember 2010, E. 2.1). Bei der Beurteilung der Entzugsdauer sind die Bestimmungen des Schweizer Rechts über die Dauer und den Mindestentzug zu berücksichtigen, zudem gilt das Kaskadensystem der Art. 16b und 16c SVG (vgl. Botschaft 2007, S. 7622; Urteil des Bundesgerichts 6A.78/2002 vom 7. Februar 2003, E. 3.1.2; Th. Scherrer, Administrativrechtliche Folgen von "Auslandtaten", in: R. Schaffhauser, Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 247 ff.). Die angemessene Anrechnung des ausländischen Entzugs ist geeignet, eine unzulässige Doppelbestrafung durch einen Führerausweisentzug aufgrund eines im Ausland verfügten Fahrverbotes zu vermeiden; die Anrechnung kann daher eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer rechtfertigen (Botschaft 2007, S. 7622; Urteil des Bundesgerichts 6A.64/2002 vom 17. Dezember 2002, E. 6.3; VRKE IV‑2005/104 vom 14. Dezember 2005, E. 6). Gesamthaft darf der angeordnete Entzug mit der ausländischen Massnahme zusammen nicht strenger erscheinen als der Entzug, der ausgesprochen worden wäre, wenn die Anlasstat in der Schweiz begangen worden wäre (Scherrer, a.a.O., S. 252).
a) Der Rekurrent macht geltend, die Vorinstanz behandle den Fall gleich einer Widerhandlung im Inland und berücksichtige die Auswirkungen des Fahrverbots in Österreich nicht angemessen. Die sich von den Schweizer Verhältnissen unterscheidende Beurteilung der Auslandtat durch das ausländische Recht sei bei der Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigen. Zudem hätte berücksichtigt werden müssen, dass der Eintrag des Rekurrenten im ADMAS-Register zu einem Zeitpunkt erfolgt gewesen sei, als dieser gar nicht für Fahrzeuge der Kategorie B fahrberechtigt gewesen sei. Auch habe sich die Vorinstanz gar nicht mit Art. 16c
bis
Abs. 2 Satz 2 SVG auseinandergesetzt, wonach die Mindestentzugsdauer unterschritten werden könne. Zuletzt sei ebenfalls zu berücksichtigen, dass der Rekurrent mit einer Alkoholisierung von 0,84 Gewichtspromille die Grenze zur qualifizierten Blutalkoholkonzentration von 0,8 Gewichtspromille nur um 0,04 Gewichtspromille überschritten habe.
Die Vorinstanz führte in ihrer Verfügung vom 11. Mai 2011 aus, der Rekurrent habe mit mindestens 0,84 Gewichtspromille ein Motorfahrzeug gelenkt, weshalb ihn ein schweres Verschulden treffe. Der Grad der Alkoholisierung übe einen wesentlichen Einfluss auf das Gefährdungspotenzial aus. Mit zunehmender Blutalkoholkonzentration steige das Unfallpotenzial und damit die Wahrscheinlichkeit, einen Verkehrsunfall zu verursachen. Der getrübte Leumund wirke sich massnahmeerhöhend aus, bei Berücksichtigung aller Beurteilungskriterien nach Art. 16 Abs. 3 SVG sei es jedoch möglich, die Entzugsdauer auf das gesetzliche Minimum von sechs Monaten zu beschränken. Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten seit der vorläufigen Abnahme vom 6. März 2011.
b) Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG beträgt die Mindestentzugsdauer bei einer schweren Widerhandlung (vgl. E. 2) sechs Monate, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war. Dem Rekurrenten war der Führerausweis zufolge einer mittelschweren Widerhandlung vom 5. Mai bis 4. Juni 2009, d.h. für einen Monat entzogen. Die vorliegend zu beurteilende schwere Widerhandlung geschah am 6. März 2011 und damit innerhalb der fünfjährigen Frist gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG. Folglich wäre bei Begehung in der Schweiz eine Mindestentzugsdauer von sechs Monaten anwendbar.
Nach der Botschaft 2007 (S. 7622) ist es bei der Anordnung einer inländischen Massnahme möglich, die in Art. 16b und 16c SVG vorgeschriebenen Mindestentzugsdauern zu unterschreiten, um die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots auf die betroffene Person angemessen berücksichtigen zu können. Im Übrigen gilt Art. 16 Abs. 3 SVG, wonach Mindestentzugsdauern nicht unterschritten werden dürfen. Dies bedeutet, dass sich etwa die berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis oder ein unbescholtener automobilistischer Leumund nicht zusätzlich massnahmemindernd auswirken können. Indem die Vorinstanz den sechsmonatigen Führerausweisentzug ab der Abnahme durch die österreichischen Behörden vom 6. März 2011 gelten liess, berücksichtigte sie die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots vom 6. März bis 6. April 2011 bei der Festlegung der Entzugsdauer von sechs Monaten in vollem Umfang. Der Rekurrent wird demnach nicht strenger behandelt, als wenn er die Anlasstat in der Schweiz begangen hätte.
Da sich die Schweizer Behörde bei der Beurteilung der Auslandtat für den Führerausweisentzug auf Schweizer Recht abzustützen hat, war die Vorinstanz gehalten, den Fall gleich einer Widerhandlung im Inland zu behandeln. Die abweichende Beurteilung durch das ausländische Recht ist für den Entzug durch den Heimatstaat Schweiz gerade nicht massgebend. Dass die Entzugsdauer durch die Schweizer Behörde das von der österreichischen Behörde angeordnete Fahrverbot überschreitet, ergibt sich aus der Anwendung der schweizerischen Bestimmungen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6A.78/2002 vom 7. Februar 2003, E. 4.2.3; kritisch Scherrer, a.a.O., S. 256).
Die in Art. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte festgehaltenen Grenzwerte sind abschliessend. Dass der Rekurrent den Grenzwert nur um 0,04 Gewichtspromille überschritt, ist einzig bei der Bemessung der Entzugsdauer oberhalb der massgebenden Mindestentzugsdauer massgeblich und kann nicht zu einer Reduktion der Entzugsdauer führen. Ebenso stellt Art. 16c
bis
Abs. 2 SVG einzig auf das Bestehen eines ADMAS-Registereintrages und nicht auf dessen Inhalt bzw. Ursache ab. Da dieser Eintrag besteht, war die Vorinstanz bei der Entzugsdauer nicht an die Dauer des von der ausländischen Behörde ausgesprochenen Fahrverbots gebunden. Aus dem Umstand, dass der Rekurrent im Zusammenhang mit dem ersten Führerausweisentzug (unerlaubte Änderungen an einem Motorfahrrad) noch nicht berechtigt war, Fahrzeuge der Kategorie B zu lenken, kann er ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Er wurde damals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er mit deutlich einschneidenderen Massnahmen zu rechnen habe, falls er künftig erneut gegen das Strassenverkehrsrecht verstosse (act. 12/27); er war somit klar gewarnt.
c) Zusammenfassend ist der Führerausweisentzug für die Mindestdauer von sechs Monaten ab der vorläufigen Abnahme durch die ausländischen Behörden nicht zu beanstanden.
5.- Der Führerausweis auf Probe ist in Art. 15a SVG geregelt. Mit dieser Regelung wollte der Gesetzgeber den Zugang zu einem definitiven Führerausweis für Erstlenker erheblich erschweren (vgl. H. Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich 2008, N 34 zu Art. 15a SVG). Gemäss Art. 15a Abs. 2 SVG wird die Probezeit um ein Jahr verlängert, wenn dem Inhaber der Ausweis auf Probe wegen einer Widerhandlung entzogen wird. Dem Rekurrenten wird der Führerausweis für sechs Monate entzogen, weshalb die Probezeit in Übereinstimmung mit der Vorinstanz um ein Jahr zu verlängern ist.
6.- Der Rekurs ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.