sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2015/164 · 2015-06-24 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 4a Abs. 1 lit. d, Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin überschritt die signalisierte Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 100 km/h um 49 km/h und rund fünf Monate später die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen um 30 km/h. Im Strafverfahren erging ein wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung um 49 km/h ein Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Bestätigung des Führerausweisentzugs für die Dauer von fünf Monaten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/164).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Sebastiaan van der Werff
X, Rekurrentin,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Fahrzeugkategorien A2, B, D2, E, F und G seit 4. Oktober 1994. Am 4. September 2014 wurde sie vom Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen verwarnt, nachdem sie am 7. April 2014 in St. Gallen im Innerortsbereich die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 16 km/h überschritten hatte.
B.- Am Samstag, 30. August 2014, um 10.37 Uhr, überschritt X mit einem Personenwagen auf der Autobahn A1 bei Mörschwil die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 49 km/h. Am Freitag, 16. Januar 2015, um 08.00 Uhr, missachtete sie erneut eine Geschwindigkeitsbeschränkung, indem sie mit einem Personenwagen auf der Autobahn A1 bei Wiesendangen im Kanton Zürich mit einer Geschwindigkeit von 150 km/h statt der erlaubten 120 km/h fuhr.
C.- Am 27. Mai 2015 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein Administrativverfahren gegen X und gewährte ihr das rechtliche Gehör. Da sie den eingeschriebenen Brief auf der Post nicht abholte, wurde er ihr am 8. Juni 2015 ein zweites Mal per A-Post zugestellt. Mit Verfügung vom 24. Juni 2015 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Geschwindigkeitsüberschreitung vom 30. August 2014) für die Dauer von fünf Monaten. In der Begründung führte es aus, die massive Geschwindigkeitsüberschreitung von 49 km/h sowie der Vorfall vom 16. Januar 2015 (leichte Verkehrsregelverletzung) und der getrübte Leumund (Verwarnung vom 4. September 2014) würden eine Erhöhung der Entzugsdauer von drei auf fünf Monate rechtfertigen. X holte auch diese eingeschriebene Postsendung nicht ab. Das Strassenverkehrsamt stellte ihr die Verfügung mit Schreiben vom 9. Juli 2015 deshalb nochmals per A-Post zu.
D.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 20. Juli 2015 wurde X im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 30. August 2014 der groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und im Zusatz zum Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 15. Dezember 2014 zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 90.– sowie zu einer Busse von Fr. 700.– verurteilt.
E.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 24. Juni 2015 erhob X mit Eingabe ihres damaligen Rechtsvertreters vom 22. Juli 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben. Es sei von einem Warnungsentzug abzusehen und sie sei allerhöchstens zu verwarnen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Rekursgegnerin. Mit Rekursergänzung vom 13. August 2015 stellte der damalige Rechtsvertreter der Rekurrentin den Antrag, das Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens zu sistieren. Mit Schreiben vom 14. August 2015 sistierte der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission das Rekursverfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Strafentscheids.
F.- Am 5. November 2015 stellte das Strassenverkehrsamt der Verwaltungsrekurskommission den rechtskräftigen Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 20. Juli 2015 zu. Mit Schreiben vom 6. November 2015 hob der Abteilungspräsident die Sistierung des Rekursverfahrens auf und fragte nach, ob die Rekurrentin an ihrem Rekurs festhalten wolle. Nachdem innert Frist keine Rückmeldung eingegangen war, wurde wie angekündigt angenommen, die Rekurrentin wolle nach wie vor eine gerichtliche Überprüfung der angefochtenen Verfügung.
Auf die Ausführungen der Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Auf das Einholen einer Vernehmlassung des Strassenverkehrsamtes wurde verzichtet.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 22. Juli 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Die Frage, ab welchem Zeitpunkt die Rechtsmittelfrist zu laufen begann, kann vorliegend offen bleiben, da der Rekurs unter Berücksichtigung der siebentägigen Abholfrist und der Gerichtsferien selbst dann rechtzeitig erhoben wurde, wenn die erste Zustellung der angefochtenen Verfügung massgebend ist (vgl. Art. 58 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 138 Abs. 3 lit. a und Art. 145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272). Auf den Rekurs ist somit einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
a) Im Rekursverfahren wird in tatsächlicher Hinsicht zu Recht nicht bestritten, dass die Rekurrentin am 30. August 2014 mit einem Personenwagen auf der Autobahn A1 bei Mörschwil in Richtung Arbon fuhr und dabei die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 49 km/h überschritt. Im Strafverfahren wurde sie deswegen der groben Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen (vgl. act. 18). Die Strafbestimmung von Art. 90 Abs. 2 SVG entspricht in Wortlaut und Sinn Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2).
b) Nach Art. 4a Abs. 1 lit. d der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge auf der Autobahn unter günstigen Bedingungen 120 km/h. Dieser allgemeinen Höchstgeschwindigkeit gehen abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeiten vor (Art. 4a Abs. 5 VRV). Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall etwa dann vor, wenn die Geschwindigkeit jeweils mindestens um 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn überschritten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2). Nach dieser Rechtsprechung stellt eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 49 km/h auf der Autobahn, wie sie die Rekurrentin am 30. August 2014 beging, ungeachtet der konkreten Verhältnisse objektiv eine schwere Widerhandlung dar, und zwar unabhängig davon, ob die allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen von 120 km/h oder eine davon abweichende (tiefere) signalisierte Höchstgeschwindigkeit galt.
c/aa) In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, die in objektiver Hinsicht den Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt, geht das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung davon aus, dass dem Lenker eine solche Überschreitung nicht verborgen bleiben kann und sie zumindest auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es bestehe eine Ausnahmesituation (vgl. BGer 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf BGE 123 II 37 E. 1f und 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3).
Die Rekurrentin bringt vor, sie habe sich anlässlich ihrer Fahrt vom 30. August 2014 in einer Ausnahmesituation befunden. Auf dem Weg ans SummerDays-Festival in Arbon sei ihr Sohn plötzlich ohnmächtig geworden, weshalb ihr keine andere Möglichkeit geblieben sei, als umgehend von der Autobahn runter und mit ihrem Kind in die Notfallaufnahme zu gehen. Nur so habe sie die konkrete Gefährdung eines Menschenlebens abwehren können (vgl. act. 1).
bb) Im Strafverfahren wurde die Rekurrentin im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 30. August 2014 wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln rechtskräftig verurteilt (act. 18). Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGer 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3; BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013, abrufbar unter
www.gerichte.sg.ch
).
Im Strafbefehl vom 20. Juli 2015 wird ausgeführt, die Rekurrentin habe die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 49 km/h überschritten. Von einer medizinischen Notsituation ist nicht die Rede. Der Sachbearbeiter mit staatsanwaltlichen Befugnissen stützte sich beim Schuldspruch im Wesentlichen auf den Polizeibericht vom 13. Mai 2015. Darin wurde festgehalten, die Aussage der Rekurrentin, wonach ihr Sohn während der Fahrt vom 30. August 2014 einen medizinischen Notfall erlitten habe und im Sanitätszelt auf dem Festivalgelände medizinisch versorgt worden sei, könne nicht zutreffen. Zwar habe der neunzehnjährige Sohn der Rekurrentin die Aussagen seiner Mutter bestätigt. Keine der Sanitätspersonen oder Notfallärzte habe sich jedoch an eine entsprechende Behandlung erinnern können. Es sei zudem kein Eintrag in der Patientenliste vorhanden und das Sanitätszelt sei erst um 12.00 Uhr geöffnet worden und somit zum Zeitpunkt, als die Rekurrentin ihren Sohn zur Behandlung gebracht haben will (ca. 11.00 Uhr), geschlossen gewesen (vgl. act. 5/16 ff. inkl. Einvernahmen). Es gibt keinen Grund, an diesen detaillierten Feststellungen im Strafverfahren zu zweifeln. Die Vorbringen der Rekurrentin wurden von der Polizei ausführlich abgeklärt und vom Sachbearbeiter mit staatsanwaltlichen Befugnissen gewürdigt. Somit ist die Entzugsbehörde an die tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl gebunden. Im Übrigen hat die Rekurrentin die Verteidigungsrechte sowie allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn sie weiss oder annehmen muss, dass gegen sie ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird (BGer 6A.86/2006 vom 28. März 2007, E. 2). Die Rekurrentin wurde durch die Polizei auf die Mitteilung an das Strassenverkehrsamt und das Untersuchungsamt St. Gallen hingewiesen und im Verteiler des Strafbefehls vom 20. Juni 2015 war das Strassenverkehrsamt aufgeführt. Zudem wurde sie am 4. September 2014 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verwarnt. Die Rekurrentin musste somit aufgrund der ihr zugekommenen Informationen und ihrer Vorkenntnisse mit einer Administrativmassnahme rechnen. Schliesslich sind die Entzugsbehörden zu eigenen Sachverhaltserhebungen nur verpflichtet, wenn klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil unrichtig sind (vgl. BGer 6A.78/2006 vom 28. Dezember 2006 E. 2 und 6A.35/2004 vom 1. September 2004 E. 3.3 mit Hinweisen auf BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa und 103 Ib 101 E. 2b). Solche Anhaltspunkte liegen nicht vor.
cc) Die Vorbringen der Rekurrentin müssen daher als Schutzbehauptungen gewertet werden. Weil kein medizinischer Notfall vorlag, kann auch nicht von einer Ausnahmesituation – oder einem Notstand – ausgegangen werden. Die Rekurrentin musste sich demnach aufgrund des Ausmasses der Geschwindigkeitsüberschreitung bewusst gewesen sein, dass sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h massiv überschreitet. Ihr Verschulden ist mithin als schwer einzustufen und eine schwere Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG auch in subjektiver Hinsicht zu bejahen.
d) Demzufolge stellt die Geschwindigkeitsüberschreitung der Rekurrentin vom 30. August 2014 eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG dar; davon ist auch die Vorinstanz ausgegangen.
3.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG nach einer schweren Widerhandlung mindestens drei Monate. Eine solche schwere Widerhandlung liegt unter anderem dann vor, wenn ein Fahrzeuglenker die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 35 km/h oder mehr überschritten hat (vgl. E. 2 lit. b). Diesen Grenzwert überschritt die Rekurrentin am 30. August 2014 massiv, und zwar war sie 49 km/h zu schnell unterwegs. Die Mindestentzugsdauer ist deshalb spürbar zu erhöhen. Die Verwarnung, welche der Rekurrentin am 4. September 2014 nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung vom 7. April 2014 erteilt worden war, führt wegen getrübten automobilistischen Leumunds nicht zu einer Erhöhung der Entzugsdauer; denn verschiedene Massnahmearten (Verwarnung und Führerausweisentzug) können nicht aufgerechnet werden (vgl. VRKE IV-2010/38 vom 23. September 2010 E. 5b/aa). Da sich die Rekurrentin indessen am 16. Januar 2015 – und damit innert weniger als zwei Jahre nach der Verwarnung vom 4. September 2014 – eine weitere leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autobahn um 30 km/h) zu Schulden kommen liess, hätte das Ereignis vom 16. Januar 2015 einen mindestens einmonatigen Führerausweisentzug zur Folge (Art. 16a Abs. 2 SVG); entsprechend ist die Entzugsdauer zu erhöhen. Weder vor der Vorinstanz noch im Rekursverfahren wurde eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf den Führerausweis substantiiert dargetan. Aus den Akten ergibt sich ebenfalls nichts dergleichen, weshalb die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer sicher nicht als zu lang erscheint und zu bestätigen ist.
4.- Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter
Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.