sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2017/31 · 2009-11-26 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.06.2017
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, sind im Strafverfahren geltend zu machen. Der Sachverhalt kann im Administrativmassnahmenverfahren grundsätzlich nicht neu überprüft werden. Die Voraussetzungen für ein ausnahmsweises Abweichen von den tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren sind nicht erfüllt. Der Rekurrent hielt auf der Autobahn bei regem Verkehr über eine längere Distanz zum vorausfahrenden Fahrzeug einen viel zu geringen Abstand ein. Die vorausfahrende Fahrzeuglenkerin konnte deshalb seine Fahrzeugfront im Rückspiegel zum Teil nicht komplett sehen. Bestätigung des sechsmonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/31).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiberin Julia Müller
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt seit 7. Oktober 2008 den Führerausweis der Fahrzeugkategorien A1, B, C1, BE und C1E. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verwarnte ihn mit Verfügung vom 26. November 2009 wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Ferner wurde ihm mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 der Führerausweis wegen Überschreitens der signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 21 km/h für einen Monat entzogen.
B.- Am Samstag, 15. August 2015, zwischen 16.35 Uhr und 16.40 Uhr, lenkte X den Personenwagen auf der Autobahn A13 in Oberriet auf dem Streckenabschnitt zwischen Sennwald und Kriessern. Eine andere Fahrzeuglenkerin meldete der Kantonspolizei Nidwalden am 17. August 2015, dass ihr der Lenker des vorerwähnten Fahrzeuges bei einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h auf der Überholspur wiederholt so nahe aufgefahren sei, dass sie nicht mehr die komplette Fahrzeugfront im Rückspiegel habe sehen können. Weiter habe er den Blinker betätigt und mehrfach Zeichen mit der Lichthupe gegeben. Diese Situation habe ca. fünf Minuten gedauert. Für sie sei es aufgrund des Verkehrs unmöglich gewesen, nach rechts auf den Normalstreifen zu wechseln.
Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 28. April 2016 wurde X im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 15. August 2015 wegen versuchter Nötigung, Verletzung von Verkehrsregeln (missbräuchliche Verwendung von Warnsignalen) und grober Verletzung der Verkehrsregeln (Nichteinhalten eines genügenden Abstands beim Hintereinanderfahren auf der Autobahn) zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je Fr. 40.– und einer Busse von Fr. 1'000.– verurteilt. Das Kreisgericht Rheintal erklärte den Strafbefehl vom 28. April 2016 am 4. August 2016 als rechtskräftig, nachdem X die Einsprache nicht rechtzeitig eingereicht hatte.
C.- Nach Abschluss des Strafverfahrens forderte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X mit Schreiben vom 7. Dezember 2016 im Hinblick auf einen allfälligen Führerausweisentzug zur schriftlichen Stellungnahme innert 10 Tagen auf. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2016 kam er dieser Aufforderung fristgemäss nach. Mit Verfügung vom 24. Januar 2017 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für sechs Monate.
D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes vom 24. Januar 2017 erhob X am 31. Januar 2017 (Datum der Postaufgabe: 4. Februar 2017) Einsprache beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt. Die Eingabe wurde am 6. Februar 2017 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission übermittelt und als Rekurs ins Geschäftsverzeichnis aufgenommen. X beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Er machte im Wesentlichen geltend, sich nicht an den Vorfall vom 15. August 2015 erinnern zu können. Weiter sei er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit als Taxifahrer auf seinen Führerausweis angewiesen. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 12. April 2017 auf eine Vernehmlassung.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Februar 2017 ist rechtzeitig bei der Vorinstanz eingereicht und zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission überwiesen worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 11 Abs. 3, 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- a) In tatsächlicher Hinsicht wurde im Strafverfahren festgehalten, dass der Rekurrent am 15. August 2015 auf der Autobahn A13 bei Oberriet, auf dem Streckenabschnitt zwischen Sennwald und Kriessern, dem vorausfahrenden Fahrzeug auf der Überholspur so nahe auffuhr, dass die Fahrerin dieses Wagens nicht mehr die komplette Fahrzeugfront im Rückspiegel sehen konnte. Weiter betätigte der Rekurrent den Blinker und gab mehrfach Zeichen mit der Lichthupe. Da die vorausfahrende Lenkerin aufgrund des Verkehrsaufkommens gemäss eigenen Angaben nicht sogleich auf die Normalspur wechseln konnte, dauerte diese Situation ca. fünf Minuten bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von rund 120 km/h.
b) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag ein Strafurteil die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu binden. Allerdings gebietet der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung, widersprüchliche Entscheide im Rahmen des Möglichen zu vermeiden. Die Verwaltungsbehörde darf deshalb beim Entscheid über die Massnahme von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts – insbesondere auch des Verschuldens – ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 2.2).
Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb von einem anderen als im Strafverfahren festgestellten Sachverhalt auszugehen sein soll. Die Fahrzeuglenkerin erstattete die Anzeige am ersten Werktag nach dem Ereignis und damit zeitnah. Sie hatte das Fahrzeug des Rekurrenten eindeutig identifiziert und dieser bestritt nicht, zur fraglichen Zeit auf dem entsprechenden Autobahnabschnitt unterwegs gewesen zu sein. Indem der Rekurrent vorgibt, sich an den Vorfall nicht erinnern zu können, bestreitet er zumindest sinngemäss die Täterschaft. Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, hätte er jedoch rechtzeitig im Strafverfahren vorbringen müssen (BGer 6A.32/2002 vom 21. Juni 2002 E. 2.1). Dass er die Einsprache gegen den Strafbefehl zu spät einreichte und das Kreisgericht Rheintal deshalb darauf nicht eintrat, hat er selbst zu verantworten. Es geht jedenfalls nicht an, dass der Sachverhalt aufgrund dieses Versäumnisses nachträglich im Rahmen des Administrativmassnahmeverfahrens nochmals überprüft wird; darauf hat er keinen Anspruch. Entsprechend ist auch der Beweisantrag auf Beizug allfälliger Polizeifotos abzuweisen.
c) Durch sein Verhalten verletzte der Rekurrent Art. 34 Abs. 4 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), wonach der Lenker namentlich beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.
3.- Zu prüfen bleibt, ob dem Rekurrenten zu Recht eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln vorgeworfen wurde.
a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lehrfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandsteile einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
b) Die Vorinstanz stufte die Verkehrsregelverletzung – in Übereinstimmung mit dem Schuldspruch im Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 28. April 2016 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG – als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung führte sie aus, durch sein Verhalten habe der Rekurrent eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln begangen und dabei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen. Der Führerausweis müsse demnach entzogen werden.
c) Der Regel von Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, kommt grundlegende Bedeutung zu. Viele Unfälle sind auf ungenügenden Abstand zurückzuführen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.1). Art. 34 Abs. 4 SVG wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem ʺausreichendenʺ Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat – im Unterschied zur Kategorienbildung bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen – keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel ʺhalber Tachoʺ und die ʺZwei-Sekundenʺ-Regel abgestellt (BGE 131 IV 133 E. 3.1). Diese Distanz entspricht ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 IV 192 E. 2b). Für die Beurteilung, ob von einer groben Verkehrsregelverletzung auszugehen ist, wird auf Autobahnen als Richtschnur die Regel ʺ1/6-Tachoʺ oder Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGer 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Der Abstand des Rekurrenten zum vorausfahrenden Personenwagen war gemäss Sachverhaltsdarstellung des Untersuchungsamtes Altstätten und der Vorinstanz zu gering. Er fuhr dem vorderen Fahrzeug auf der Überholspur mit einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h so nahe auf, dass die Fahrerin dieses Wagens nicht mehr die komplette Fahrzeugfront im Rückspiegel sehen konnte. Diese Tatsache lässt darauf schliessen, dass der Abstand weniger als 20 Meter bzw. 0,6 Sekunden betrug. Ein derart geringer Abstand beim Hintereinanderfahren auf dem Überholstreifen der Autobahn begründet jedenfalls eine erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGer 6B_593/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.2.3). Die gefährliche Situation dauerte ungefähr fünf Minuten über eine Distanz von rund 10 Kilometern. Die Dauer des zu nahen Auffahrens ist aber ohnehin nur ein Kriterium neben anderen – wie namentlich dem Verkehrsaufkommen und der gefahrenen Geschwindigkeit – zur Beurteilung der erhöhten abstrakten oder allenfalls konkreten Gefährdung. So begeht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung beispielsweise eine grobe Verkehrsregelverletzung, wer auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 120 bis 125 km/h auf einer Strecke von 132 Metern (oder während fünf Sekunden) weniger als 18 Meter hinter einem vorausfahrenden Fahrzeug fährt (vgl. BGer 6B_20/2009 vom 14. April 2009 E. 2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16c N 18). Die Anzeigeerstatterin gab während der polizeilichen Einvernahme vom 23. August 2015 an, die Fahrbahn sei zum Zeitpunkt des Vorfalles nass gewesen und es habe geregnet. Die Sicht sei jedoch nicht eingeschränkt gewesen. Zudem habe viel Reiseverkehr geherrscht (act. 13/17). Dem Rekurrenten wäre es bei dem von ihm eingehaltenen Abstand nicht mehr möglich gewesen, auf der nassen Fahrbahn bei einem abrupten Bremsen des vor ihm fahrenden Fahrzeuges rechtzeitig zu halten. Durch sein vorschriftswidriges Verhalten hat er demnach eine ernstliche Gefahr für sich und die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen. Seine Fahrweise ist damit objektiv als schwere Widerhandlung zu qualifizieren (vgl. Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 34 N 60 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
d) Subjektiv erfordert eine schwere Verkehrsregelverletzung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens eine grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; VRKE IV-2010/113 vom 24. Februar 2011 E. 4b, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Davon ist unter anderem auszugehen, wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst war. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zog, also unbewusst fahrlässig handelte (BGer 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 5; BGE 130 IV 32 E. 5.1). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruhte. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_660/2009 vom 3. November 2009 E. 4.3). Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (BGer 6B_33/2015 vom 5. Mai 2015 E. 1.1). Dies gilt auch bei groben Verkehrsregelverletzungen durch ungenügenden Abstand (BGer 6B_593/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.4).
Es steht fest, dass der vom Rekurrenten eingehaltene Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug über eine Distanz von rund 10 Kilometern konstant viel zu gering war. Die besondere Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise musste ihm klar sein. Sollte er allerdings die allgemeine Gefährlichkeit seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht bedacht haben, hat er sich jedenfalls bedenkenlos über die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinweggesetzt und in einem Ausmass gedankenlos gehandelt, das ihm als grobe Fahrlässigkeit und damit als schweres Verschulden im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG anzulasten ist.
e) Zusammenfassend hat der Rekurrent den gebotenen Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug über eine Distanz von ca. 10 Kilometern bei einer Geschwindigkeit von rund 120 km/h nicht eingehalten. Damit schuf er eine hohe Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Gleichzeitig ist ihm ein schweres Verschulden anzulasten. Es handelt sich somit um eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG.
4.- Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzuges sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Ein Entzug von mindestens sechs Monaten ist nach einer schweren Widerhandlung vorgesehen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG).
Der Rekurrent macht geltend, dass ein längerer Führerausweisentzug seine Existenz gefährden würde. Da er als Taxifahrer arbeite, sei er täglich darauf angewiesen (act. 2).
Gestützt auf Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG setzte die Vorinstanz die Dauer der Massnahme auf sechs Monate fest, da der Führerausweis dem Rekurrenten aufgrund einer mittelschweren Widerhandlung bereits mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 für einen Monat entzogen war, und zwar vom 1. bis 31. März 2011 (act. 3). Das Gesetz schliesst eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer aus (Art. 16 Abs. 3 SVG); daher kann die vom Rekurrenten geltend gemachte berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis nicht berücksichtigt werden (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2 für einen selbständig erwerbenden Taxichauffeur). Auch die seit dem Vorfall vom 15. August 2015 verstrichene Zeit vermag eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer nicht zu rechtfertigen (vgl. BGer 1C_309/2014 vom 21. Januar 2015 E. 4.2). Die angefochtene Verfügung ist dementsprechend auch hinsichtlich der Entzugsdauer von sechs Monaten nicht zu beanstanden. Der Rekurs ist folglich abzuweisen.
5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.