sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2014/129 · 2014-09-05 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
Verkehr

Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1, Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV (741.51). Im Urin des Betroffenen wurde ein inaktives Abbauprodukt von Kokain nachgewiesen, weshalb von einem mindestens einmaligen Kokainkonsum auszugehen ist. Wenn für den Gesetzgeber bereits das Mitführen harter Drogen, auch wenn diese gar nicht für den Eigenkonsum bestimmt sind, Grund genug ist, die Fahreignung abzuklären, so muss ein nachgewiesener Kokainkonsum bei gleichzeitig getrübtem automobilistischen Leumund erst recht Grund zur Abklärung der Fahreignung sein, auch wenn dieser im Kontrollzeitpunkt die Fahrfähigkeit nicht mehr beeinträchtigte (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 2. April 2015, IV-2014/129).

Präsident Urs Gmünder, Richter Thomas Vögeli und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia Geiger
X, Rekurrent,
vertreten durch Denise Galbier, Rechtsanwältin, Obere Bahnhofstras­se 11, Postfach 253, 9501 Wil,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Zwischenverfügung (Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung)
Sachverhalt:
A.- X ist seit dem 8. Juli 1997 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B. Am Samstag, 14. Juni 2014, um 23.00 Uhr, fuhr er mit einem Personenwagen auf der Zürcherstrasse in Wil in Fahrtrichtung Sirnach, als er von der Polizei kontrolliert wurde. Ein Drogenschnelltest verlief positiv auf Kokain. Deshalb wurde die Entnahme einer Urin- und Blutprobe angeordnet, welche um 23.16 Uhr bzw. 23.42 Uhr im Kantonsspital St. Gallen durchgeführt wurde. Den Führerausweis musste X auf der Stelle abgeben.
Das Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen ermittelte im Urin einen Benzoylecgonin-Gehalt (inaktives Abbauprodukt von Kokain) von 67 µg/l. Im Blut konnte kein Kokain nachgewiesen werden.
B.- Das Strassenverkehrsamt St. Gallen eröffnete aufgrund dieses Vorfalls am 15. Juli 2014 ein Administrativmassnahmeverfahren und verbot X vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen ab sofort. Mit Zwischenverfügung vom 5. September 2014 ordnete es eine verkehrsmedizinische Untersuchung an.
C.- Dagegen erhob X mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 16. September 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Zwischenverfügung der Vorinstanz vom 5. September 2014 sei aufzuheben, auf eine verkehrsmedizinische Untersuchung sei zu verzichten und dem Rekurrenten sei umgehend die Fahrerlaubnis wiederzuerteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Vorinstanz verzichtete am 10. Oktober 2014 auf eine Vernehmlassung.
D.- Mit Verfügung des Untersuchungsamtes Gossau vom 29. Oktober 2014 wurde das Strafverfahren gegen X wegen Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand eingestellt, da im Blut kein Kokain nachgewiesen und somit für den Zeitpunkt der Blutentnahme keine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit durch Kokain abgeleitet werden konnte. Die Kosten des Strafverfahrens wurden ihm auferlegt, weil er das Verfahren mit einem strafbaren Kokainkonsum eingeleitet habe.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 16. September 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des Rekurrenten zweifelte und mit der angefochtenen Zwischenverfügung eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.
a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Abs. 1 lit. b), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4491). Weil der Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse des Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2015, Art. 16d N 3).
b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. In einer nicht abschliessenden Aufzählung nennt Art. 15d Abs. 1 SVG Beispiele von Fällen, in denen Zweifel an der Fahreignung vorliegen. Dies ist unter anderem der Fall bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (lit. b). Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei zweifelhafter Fahreignung ist sodann in Art. 11b Abs. 1 lit. a der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: VZV) ausdrücklich geregelt. Sie dient der Abklärung, ob die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 VZV erfüllt sind. Die blosse Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung der Fahreignung (im Hinblick auf die Prüfung eines allfälligen Sicherungsentzuges) setzt konkrete Anhaltspunkte dafür voraus, dass der fragliche Inhaber des Führerausweises mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeuges zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c; 124 II 559 E. 3d, je mit Hinweisen). Ein verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer dann auf, wenn die konkreten Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf liefern, dass die betroffene Person von einer die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Substanz abhängig sein könnte (BGer 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.3).
c) Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (vgl. BGE 127 II 122 E. 3a und c mit Hinweisen). Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.1). Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff der Drogenabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines Motorfahrzeuges ferngehalten werden (vgl. BGer 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 E. 2.1; 6A.31/2003 vom 4. August 2003 E. 5.1; BGE 129 II 82 E. 4.1; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 28).
3.- a) Anlass für die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung war der Vorfall vom 14. Juni 2014. Gemäss dem Bericht des IRM vom 8. Juli 2014 fiel der Vortest der Urinprobe positiv auf Kokain aus. Die Bestätigungsanalyse ergab sodann die Anwesenheit von Benzoylecgonin, einem inaktiven Abbauprodukt von Kokain. Damit ist gemäss IRM ein mindestens einmaliger Kokainkonsum im Zeitraum von drei Tagen vor der Urinentnahme bewiesen. Im Blut wurde Kokain nicht nachgewiesen. Somit konnte für den Zeitpunkt der Blutentnahme keine Kokainwirkung und damit auch keine dadurch hervorgerufene Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit des Rekurrenten abgeleitet werden (act. 8 S. 21 ff.).
b) Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass für den Zeitpunkt der Blutentnahme zwar keine Kokainwirkung bestanden habe, durch den Nachweis von Benzoylecgonin sei jedoch von einem vorgängigen Kokainkonsum auszugehen. Da der Konsum von Kokain rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit führen könne, dränge sich die Abklärung der Fahreignung zwingend auf.
c) Der Rekurrent macht demgegenüber im Wesentlichen geltend, noch nie Kokain konsumiert zu haben. Wieso in seinem Urin Spuren von Benzoylecgonin gefunden worden seien, könne er sich nicht erklären. Er verfüge über keinerlei strafrechtliche Verurteilungen im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln. Er habe zwar wiederholt kleinere Verkehrsdelikte begangen, weshalb ihm der Führerausweis bereits mehrmals entzogen worden sei. Diese seien aber nie im Zusammenhang mit Alkohol- oder Drogenkonsum gestanden. Das Bundesgericht habe wiederholt festgestellt, dass es den Strassenverkehrsämtern nicht zustehe, ohne stichhaltige Gründe für die Annahme eines verkehrsrelevanten Suchtverhaltens Gutachterstellen mit Aufträgen zu versorgen. Im Gegensatz zum Leitfaden der Expertengruppe Verkehrssicherheit vom 26. April 2000 verneine das Bundesgericht einen Abklärungsbedarf bereits bei erstmaliger Mitteilung der Polizei oder des Arztes über einen Drogenkonsum, ohne dass dabei ein Bezug zum Strassenverkehr bestehe. Soweit überhaupt ein Drogenkonsum stattgefunden habe, was indessen bestritten werde, liege dieser Tage zurück und eine Einschränkung der Verkehrstauglichkeit habe nicht festgestellt werden können. Eine Drogenabhängigkeit oder zumindest eine entsprechende Gefährdung sei klar zu verneinen, da neben dem Ereignis vom 14. Juni 2014 keinerlei Hinweise auf einen übermässigen Alkohol- oder Drogenkonsum bestehe. Es gebe somit keinerlei konkrete oder rechtsgenügliche Anhaltspunkte, welche auf eine fortwährende Fahruntauglichkeit hindeuten würden. Eine verkehrsmedizinische Abklärung sei deshalb unzulässig. Das Interesse an einer sofortigen Rückgabe des Führerausweises wiege stärker als der Schutz der Allgemeinheit. Im Übrigen sei auch nicht ersichtlich, was im Rahmen einer Begutachtung überhaupt abgeklärt werden soll.
4.- a) Die verkehrsmedizinisch relevante Wirkung des Kokains liegt in erster Linie in der Enthemmung und der subjektiv empfundenen Leistungssteigerung bei herabgesetzter Selbstkritik. Dies kann zu erhöhter Risikobereitschaft und einer erhöhten Aggressionsneigung führen. Ferner wirkt sich ebenso die erhöhte Blendempfindlichkeit aufgrund der Erweiterung der Pupillen negativ auf die Fahrfähigkeit aus. Aber auch nach Abklingen des Kokainrauschs fallen Erschöpfung und nicht selten auch Angstzustände ins Gewicht. Ein erhöhtes Müdigkeitsgefühl mehrere Stunden nach einem Kokainkonsum wurde ebenso beschrieben (Thiele, Neue Aspekte in der Fahreignungsbegutachtung beim Drogenkonsum, in: Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, Band 34, St. Gallen 2005, S. 112 f.).
b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG ist der Grund zur Fahreignungsabklärung einerseits das Fahren unter dem Einfluss eins Betäubungsmittels, andererseits das Mitführen von Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen. Demgemäss ist das Mitführen "harter Drogen" wie Kokain oder Heroin Grund zur Abklärung der Fahreignung, auch wenn die Person im Zeitpunkt der Kontrolle nicht unter dem Einfluss der Substanzen stand. Das grosse Abhängigkeitspotenzial "harter Drogen" rechtfertigt die Abklärung auch bei Personen, die bei der Kontrolle nicht unter Drogeneinfluss standen (vgl. Botschaft zu Via Sicura vom 20. Oktober 2010, BBl 2010 8500 Ziff. 2.1). Nicht von Bedeutung ist der Zweck des Drogenbesitzes. Auch wenn die Person die Drogen nicht im Hinblick auf deren Konsum, sondern zu anderen Zwecken mitführt, ist der Tatbestand von Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG erfüllt. Damit ist der Geltungsbereich der Bestimmung sehr weit gefasst, zumal typischerweise keine konkreten Zweifel an der Fahreignung bestehen, wenn die Drogen nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind (BSK SVG-Bickel, Art. 15d N 22).
Aufgrund des beim Rekurrenten im Urin festgestellten Abbauprodukts von Kokain konnte ihm ein mindestens einmaliger Konsum von Kokain nachgewiesen werden. Wenn nach dem Gesagten für den Gesetzgeber bereits das Mitführen von harten Drogen, auch wenn diese gar nicht zum Eigenkonsum bestimmt sind, Grund genug ist, die Fahreignung abzuklären, so muss ein nachgewiesener Kokainkonsum erst recht Grund zur Abklärung der Fahreignung sein, auch wenn dieser im Kontrollzeitpunkt die Fahrfähigkeit nicht mehr beeinträchtigte.
c) Nach dem von der Expertengruppe Verkehrssicherheit herausgegebenen Leitfaden "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" für die Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden vom 26. April 2000 (nachfolgend: Leitfaden) besteht denn auch Abklärungsbedarf bereits bei der erstmaligen Mitteilung der Polizei oder eines Arztes, dass ein Konsum von Kokain oder Heroin ("harte Drogen") festgestellt wurde. Dabei müsse kein Bezug zum Strassenverkehr bestehen. Bisherige Erfahrungen hätten gezeigt, dass höchstens zehn Prozent der beurteilten Fahrzeuglenker trotz Heroin- oder Kokainkonsums fahrgeeignet seien (Ziff. II/4.1 des Leitfadens). Die Richtlinien des Leitfadens sind für die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Sie geben aber Hinweise auf auffällige Verhaltensweisen im Verkehr, die im Hinblick auf die Fahreignungsprüfung dienlich sein können (BGer 6A.57/2001 vom 16. August 2001 E. 4a). Ausreichende Zweifel für die weitere Abklärung der Fahreignung können auch dann vorliegen, wenn die Richtlinien eine solche nicht vorsehen.
Entgegen der Meinung des Rekurrenten wendet sich das Bundesgericht nicht gegen diese Richtlinien. Im Urteil 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 hielt es lediglich fest, dass, ohne soweit wie die Vorschläge der Expertengruppe zu gehen, auf jeden Fall immer dann eine verkehrsmedizinische Abklärung anzuordnen ist, wenn die konkreten Umstände hinreichende Zweifel an der Fahreignung infolge einer möglichen Kokainabhängigkeit hervorrufen (E. 2.3). In einem neueren Entscheid konkretisierte das Bundesgericht, dass die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht zwingend voraussetze, dass die betroffene Person unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren ist oder Betäubungsmittel im Fahrzeug mitgeführt hat (BGer 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2). Im Urteil 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 führte es zwar aus, dass der lediglich einmalige nachgewiesene und nicht im Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeugs stehende Kokainkonsum bei Aufweisen eines ungetrübten automobilistischen und bürgerlichen Leumunds keine Bedenken an der Fahreignung erwecke (E. 3.2). Bei diesen Ausführungen ging es aber um einen vorsorglichen Führerausweisentzug während eines Sicherungsentzugsverfahrens; demgegenüber geht es vorliegend um die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den Führerausweis bereits mit Verfügung vom 15. Juli 2014 vorsorglich. Diese Verfügung liess der Rekurrent unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Überdies verfügt der Rekurrent unbestrittenermassen über keinen ungetrübten automobilistischen Leumund. Ihm musste der Führerausweis bereits etliche Male entzogen werden (aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rechtsüberholen auf der Autobahn, Selbstunfall, Unfall mit Totalschaden, vgl. act. 9). Mit Verfügung vom 5. November 2002 entzog das Strassenverkehrsamt dem Rekurrenten den Führerausweis gar auf unbestimmte Zeit, nachdem ihm die Fahreignung gestützt auf ein verkehrspsychologisches Gutachten aus charakterlichen Gründen abgesprochen worden war (act. 9 S. 37 ff.). Auch wenn diese Verstösse gegen die Strassenverkehrsregeln nie im Zusammenhang mit dem Konsum von Drogen standen, und teilweise schon längere Zeit zurückliegen, lässt ein derart getrübter automobilistischer Leumund bei einem erneuten Vorkommnis viel eher Zweifel an der Fahreignung aufkommen als dies bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund der Fall wäre. Namentlich lässt ein einmaliger Kokainkonsum bei einem solch getrübten automobilistischen Leumund im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGer 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 E. 3.2) die Annahme zu, dass der Rekurrent ein besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer darstellt.
d) Auch in der Fachliteratur bildet der Nachweis des Konsums harter Drogen wie Kokain oder Heroin auch ausserhalb des Strassenverkehrs Anlass genug, die Fahreignung abzuklären, selbst wenn der Betreffende insoweit nie strafrechtlich verurteilt und gegen ihn aus diesem Grunde keine Administrativmassnahme ausgesprochen wurde (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 46). Für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung ist zudem der Nachweis, dass der Betreffende tatsächlich nicht in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten, nicht erforderlich, zumal die Anordnung unter anderem genau der Klärung dieser Frage dient (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 41, Bickel, a.a.O., Art. 15d N 23).
e) Damit ist festzuhalten, dass der Nachweis des Kokainkonsums durch den Rekurrenten Anlass genug ist, seine Fahreignung abzuklären, auch wenn der Konsum nicht im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr stattfand und der Rekurrent angibt, kein Kokain zu konsumieren. Mit der verkehrsmedizinischen Untersuchung soll gerade die Unsicherheit, ob der Rekurrent regelmässig Kokain konsumiert oder ob es sich um eine einmalige Angelegenheit handelte, geklärt werden. Ein vereinzelter Kokainkonsum lässt sich im Rahmen einer Haaranalytik üblicherweise nicht feststellen. Ein positiver Befund spricht somit für ein eher regelmässiges Konsumverhalten. Sollte der Rekurrent tatsächlich nur einmal Kokain konsumiert haben, so wird ihm in der verkehrsmedizinischen Untersuchung nichts Anderes nachgewiesen werden können. Der mit der medizinischen Abklärung verbundene Eingriff gegenüber dem Rekurrenten ist damit verhältnismässig. Der Rekurs ist dementsprechend abzuweisen und die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung zu bestätigen.
5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung
des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.