sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2015/139 · 1998-08-18 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 07.01.2016
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker hielt bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h auf der Autobahn während einigen hundert Metern zum vorausfahrenden Personenwagen einen Abstand von zeitweise rund zehn Metern und damit von 1/12-Tacho ein. Sein Verschulden war mindestens grobfahrlässig. Bestätigung des Führerausweisentzugs von drei Monaten wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/139).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Sebastiaan van der Werff
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Fahrzeugkategorien B, D1, BE und D1E seit 18. August 1998. Zudem ist er seit 21. Juni 2005 für die Kategorie A fahrberechtigt. Im Administrativmassnahmen-Register ist er nicht verzeichnet.
B.- Am Sonntag, 12. Januar 2014, um 12.11 Uhr, lenkte X einen BMW M6 mit den Kontrollschildern SG 000‘000 auf der Autobahn A1 in Richtung Zürich. Im Bereich des Autobahnkilometers 319.900 (Gemeindegebiet Winterthur) schloss er auf der zweiten Überholspur auf einen vorausfahrenden Personenwagen auf und folgte diesem bis zu dessen Spurwechsel über eine Distanz von einigen hundert Metern bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h in einem Abstand von zeitweise rund zehn Metern. Nachdem das vor ihm fahrende Fahrzeug auf den ersten Überholstreifen gewechselt hatte, beschleunigte X seinen Personenwagen bis zum nächsten vorausfahrenden Fahrzeug kurzzeitig auf mindestens 145 km/h. Bei der nachfolgenden Polizeikontrolle wurde festgestellt, dass die beim BMW M6 angebrachten Kontrollschilder für einen ebenfalls auf X eingelösten VW Passat bestimmt waren. Für den BMW M6 und einen VW Polo hatte X die Wechselschilder SG 000‘000 gelöst. Auf dem Rücksitz hatte er am 12. Januar 2014 zudem ein Kind von unter 12 Jahren ungesichert mitgeführt.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Juni 2014 wurde X wegen des Vorfalls am 12. Januar 2014 der vorsätzlichen groben Verkehrsregelverletzung (Nichteinhalten eines genügenden Abstandes beim Hintereinanderfahren), der fahrlässigen missbräuchlichen Verwendung von Ausweisen und Schildern sowie der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um mindestens 25 km/h und des Mitführens eines nicht gesicherten Kindes unter 12 Jahren) schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 180.­– und einer Busse von Fr. 1‘000.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Nach Abschluss des Strafverfahrens gewährte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X am 5. Mai 2015 das rechtliche Gehör. Dazu nahm X mit Schreiben vom 13. Mai 2015 Stellung. Mit Verfügung vom 2. Juni 2015 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten.
D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 2. Juni 2015 erhob X am 16. Juni 2015 (Datum der Postaufgabe: 17. Juni 2015) Einsprache beim Strassenverkehrsamt. Die Eingabe wurde am 22. Juni 2015 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission übermittelt und als Rekurs ins Geschäftsverzeichnis aufgenommen. Am 13. Juli 2015 (Datum der Postaufgabe) reichte X eine Rekursergänzung ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Herabsetzung der Entzugsdauer. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 29. Juli 2015 auf eine Vernehmlassung.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs ist rechtzeitig bei der Vorinstanz eingereicht und zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission überwiesen worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 11 Abs. 3, 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- In tatsächlicher Hinsicht ist angesichts der Feststellungen im Strafverfahren zu Recht unbestritten, dass der Rekurrent am 12. Januar 2014 auf der Autobahn A1 auf dem Gemeindegebiet Winterthur in Fahrtrichtung Zürich bei einer Geschwindigkeit von durchschnittlich 120 km/h über eine Distanz von einigen hundert Metern einen konstant zu geringen Abstand von zeitweise lediglich rund zehn Metern zu einem vorausfahrenden Personenwagen einhielt. Auf den Beizug des sich nicht in den Akten befindlichen polizeilichen Beweisvideos kann deshalb verzichtet werden. Durch sein Verhalten verletzte der Rekurrent Art. 34 Abs. 4 des Strassenverkehrsgesetztes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV), wonach der Lenker namentlich beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.
3.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
b) Die Vorinstanz stufte die Verkehrsregelverletzung – in Übereinstimmung mit dem Schuldspruch im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Juni 2014 wegen grober Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG – als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung führte sie aus, durch sein Verhalten habe der Rekurrent grob schuldhaft Verkehrsregeln verletzt und dabei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen. Der Führerausweis müsse deshalb entzogen werden. In Anbetracht aller Beurteilungskriterien könne die Entzugsdauer auf das gesetzliche Minimum von drei Monaten beschränkt werden. Die Mindestentzugsdauer dürfe indes auch bei Vorliegen einer beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis nicht unterschritten werden (vgl. act. 3).
c) Der Rekurrent gibt im Wesentlichen an, sich seiner Verkehrsregelverletzung und Schuld bewusst zu sein. Das Nichteinhalten des Sicherheitsabstandes sei strafbar und grobfahrlässig. Ein Führerausweisentzug sei für seinen Arbeitsalltag jedoch sehr beeinträchtigend. Dies wolle sein Arbeitgeber nicht akzeptieren. Er sei in seinem Beruf auf Mobilität angewiesen und ohne Führerausweis könne er seiner Arbeit nicht nachgehen. Darauf weise auch das Schreiben seines Arbeitgebers vom 24. Juni 2015 (act. 7/1) hin. Von seinem Recht zum Rekurs müsse er Gebrauch machen, da er ansonsten seiner Arbeit für drei Monate nicht nachgehen könne (vgl. act. 2 und 6).
d) Die Regel von Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, ist von grundlegender Bedeutung. Viele Unfälle sind auf ungenügenden Abstand zurückzuführen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.1). Art. 34 Abs. 4 SVG wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem ʺausreichendenʺ Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat – im Unterschied zur Kategorienbildung bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen – keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel ʺhalber Tachoʺ und die ʺZwei-Sekundenʺ-Regel abgestellt (BGE 131 IV 133 E. 3.1). Diese Distanz entspricht ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 IV 192 E. 2b). Für die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf Autobahnen als Richtschnur die Regel ʺ1/6-Tachoʺ bzw. Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Der Abstand des Rekurrenten zum vorausfahrenden Personenwagen war gemäss unbestrittener Sachverhaltsdarstellung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und der Vorinstanz über eine Strecke von einigen hundert Metern konstant zu gering und betrug zeitweise nur rund zehn Meter. Dies entspricht bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h einem Abstand von 1/12-Tacho oder 0,3 Sekunden. Ein derart geringer Abstand beim Hintereinanderfahren auf dem Überholstreifen der Autobahn begründet jedenfalls eine erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGer 6B_593/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.2.3). Dass der Rekurrent den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug ʺlediglichʺ zeitweise bis auf etwa zehn Meter verkürzte, ändert nichts an der Gefährlichkeit der Situation (vgl. BGer 6B_534/2008 vom 13. Januar 2009 E. 3.5). Vielmehr erhöhte der Rekurrent die Gefahr eines Unfalls zusätzlich, indem er den gebotenen Mindestabstand über eine Distanz von einigen hundert Metern durchwegs missachtete. Dass der erforderliche Sicherheitsabstand dabei (jedenfalls über einen längeren Streckenabschnitt) massiv unterschritten wurde, lässt sich auch dem polizeilichen Beweisfoto im Verzeigungsrapport vom 11. Februar 2014 entnehmen, woraus ein deutlich zu geringer Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug von rund 1/7-Tacho oder etwa 0.5 Sekunden resultiert (vgl. act. 11/11). Ohnehin aber ist die Dauer des zu nahen Auffahrens nur ein Kriterium neben anderen – wie namentlich das Verkehrsaufkommen und die gefahrene Geschwindigkeit – zur Beurteilung der erhöht abstrakten oder allenfalls konkreten Gefährdung. So begeht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung beispielsweise eine grobe Verkehrsregelverletzung, wer auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 120 bis 125 km/h auf einer Strecke von 132 Metern (bzw. während fünf Sekunden) weniger als 18 Meter hinter einem vorausfahrenden Fahrzeug fährt (vgl. BGer 6B_20/2009 vom 14. April 2009 E. 2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St.Gallen 2015, Art. 16c N 18). Die Strassen- und Sichtverhältnisse waren zwar nicht beeinträchtigt. Dennoch wäre es dem Rekurrenten bei den von ihm eingehaltenen Abstand klarerweise nicht mehr oder nur unter glücklichen Umständen möglich gewesen, bei einem abrupten Bremsen des vor ihm fahrenden Fahrzeuges rechtzeitig zu halten. Durch sein vorschriftswidriges Verhalten hat er demnach eine ernstliche Gefahr für sich, das auf dem Rücksitz ungesichert mitgeführte Kind und die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen. Seine Fahrweise ist damit objektiv als grobe Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren (vgl. Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 34 N 60 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
e) Subjektiv erfordert eine schwere Verkehrsregelverletzung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens eine grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; VRKE IV-2010/113 vom 24. Februar 2011 E. 4b, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Davon ist unter anderem auszugehen, wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst war. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zog, also unbewusst fahrlässig handelte (BGer 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 5; BGE 130 IV 32 E. 5.1). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruhte. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_660/2009 vom 3. November 2009 E. 4.3). Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (BGer 6B_33/2015 vom 5. Mai 2015 E. 1.1). Dies gilt auch bei groben Verkehrsregelverletzungen durch ungenügenden Abstand (BGer 6B_593/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.4).
Dass der vom Rekurrenten eingehaltene Abstand zum vorderen Fahrzeug konstant zu gering war, zeitweise sogar lediglich rund zehn Meter betrug und somit deutlich unzureichend war, ist offenkundig und vom Rekurrenten unbestritten. Er gibt selbst an, dass der Abstand nicht genügend und sein Verhalten grobfahrlässig war (act. 6). Mithin muss angenommen werden, dass ihm die besondere Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bekannt war. Sollte er allerdings die allgemeine Gefährlichkeit seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht bedacht haben, hat er sich jedenfalls bedenkenlos über die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinweggesetzt und in einem Ausmass gedankenlos gehandelt, das ihm als grobe Fahrlässigkeit und damit als schweres Verschulden im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG anzulasten ist.
f) Zusammenfassend hat der Rekurrent den gebotenen Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug über eine Distanz von einigen hundert Metern nicht eingehalten und zeitweise mit einem Abstand von lediglich zehn Metern sogar massiv unterschritten. Damit schuf er eine hohe Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Gleichzeitig ist ihm ein schweres Verschulden anzulasten. Es handelt sich somit um eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG.
4.- Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzuges sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).
Die Vorinstanz setzte die Dauer der Massnahme auf drei Monate fest. Dies entspricht der Mindestentzugsdauer gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. a SVG. Das Gesetz schliesst eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer aus (Art. 16 Abs. 3 SVG). Daher können weder der bislang ungetrübte automobilistische Leumund des Rekurrenten noch seine geltend gemachte – und vom Arbeitgeber mit Schreiben vom 24. Juni 2015 bestätigte (act. 7/1) – berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis zusätzlich berücksichtigt werden (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2 für einen selbständig erwerbenden Taxichauffeur). Auch die seit dem Vorfall vom 12. Januar 2014 verstrichene Zeit vermag eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer nicht zu rechtfertigen (vgl. BGer 1C_309/2014 vom 21. Januar 2015 E. 4.2). Die angefochtene Verfügung ist dementsprechend auch hinsichtlich der Entzugsdauer von drei Monaten nicht zu beanstanden. Im Übrigen wären die Vorbringen gegenüber der Polizei, wonach er den Abstandsregler des Fahrzeugs habe testen wollen und erst das dritte Mal mit dem fraglichen Fahrzeug unterwegs gewesen sei, von vornherein nicht geeignet, eine Reduktion der Entzugsdauer herbeizuführen. Der Rekurs ist folglich abzuweisen.
5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– zu bezahlen, unter
Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.