sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2010/80 · 2010-08-12 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2012
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 3, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2 SVG (SR 741.01); Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV (SR 741.11). Der Motorradfahrer überschritt die zulässige Geschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 36 km/h. Bestätigung der Erhöhung der Mindestentzugsdauer wegen Rückfalls von zwölf auf 16 Monate aufgrund des Ausmasses der Überschreitung, des getrübten Leumunds als Motorfahrzeuglenker und der zeitlichen Nähe zur Vortat (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2012, IV-2010/80).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Mitglied Urs Früh; Gerichtsschreiber Thomas Scherrer
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Fritz Heeb, Rechtsanwalt, Rathausplatz 1, 8880 Walenstadt,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Am Sonntag, 18. Juli 2010, stellte die Kantonspolizei St. Gallen um 17.25 Uhr mittels Lasermessung fest, dass X als Lenker des Motorrades "Harley-Davidson" mit dem amtlichen Kennzeichen XX 0000 auf der Hauptstrasse in S in Fahrtrichtung B auf der Höhe der C-Strasse die allgemeine Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 36 km/h überschritt. Der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt entzog X den Führerausweis am 12. August 2010 für die Dauer von 16 Monaten.
B.- Gegen die Verfügung vom 12. August 2010 erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 13. August 2010 und Ergänzung vom 15. September 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Entzugsdauer von der Administrativbehörde nach rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens neu festzusetzen, eventualiter ein Entzug von 12 Monaten anzusetzen.
Das Rekursverfahren wurde am 24. September 2010 sistiert und der Rechtsvertreter des Rekurrenten gebeten, Strafentscheide umgehend mitzuteilen. Das Gericht wurde während eines Jahres vom Rekurrenten nicht über die strafrechtliche Beurteilung des Vorfalls vom 18. Juli 2010 unterrichtet. Eine telefonische Abklärung beim Untersuchungsamt Z ergab am 22. September 2011, dass das Strafverfahren bereits am 3. November 2010 mit einem rechtskräftig gewordenen Strafbescheid erledigt worden war. X wurde wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 80.--, bedingt erlassen bei einer Probezeit von drei Jahren, und einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt. Der Rechtsvertreter des Rekurrenten äusserte sich am 29. November 2011 zur vorgesehenen Aufhebung der Sistierung, und das Rekursverfahren wurde am 30. November 2011 weitergeführt.
Der Vertreter des Rekurrenten ergänzte den Rekurs in der Sache am 3. Januar 2012 und beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Dauer des Führerausweisentzugs auf 12 Monate festzusetzen. Auf die Ausführungen zur Begründung der Rekursanträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Stellungnahme.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. August 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit den Ergänzungen vom 15. September 2010 und vom 3. Januar 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
3.- Angesichts der Feststellungen im rechtskräftigen Strafbescheid des Untersuchungsamtes Z vom 3. November 2010 bestreitet der Rekurrent zu Recht nicht, am 18. Juli 2010 auf der Hauptstrasse in S in Fahrtrichtung B die allgemeine Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 36 km/h überschritten zu haben. Er hat die entsprechenden Signale missachtet und dadurch Art. 27 Abs. 1 SVG, wonach Signale und Markierungen zu befolgen sind und diese den allgemeinen Regeln vorgehen, und Art. 32 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11), wonach die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen ausserhalb von Ortschaften, ausgenommen auf Autobahnen, 80 km/h beträgt, verletzt.
4.- Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall etwa dann vor, wenn die Geschwindigkeit jeweils mindestens um 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn überschritten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2). Nach dieser Rechtsprechung wiegt eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 36 km/h ausserorts, wie sie der Rekurrent am 18. Juli 2010 in S beging, schwer. Sie würde sogar auf einer Autobahn regelmässig als schwere Widerhandlung geahndet. Im Rekurs wird deshalb zu Recht nicht geltend gemacht, die Widerhandlung wiege hinsichtlich der Gefährdung wie auch des Verschuldens nicht schwer.
5.- Die Vorinstanz hat den Führerausweis für die Dauer von 16 Monaten entzogen. Im Rekurs wird die Anordnung einer über der für eine im Rückfall begangene schwere Widerhandlung vorgeschriebenen gesetzlichen Mindestentzugsdauer von 12 Monaten liegenden Entzugsdauer beanstandet.
a) Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens zwölf Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung oder zweimal wegen mittelschweren Widerhandlungen entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG). Der Führerausweis war dem Rekurrenten wegen einer am 4. Juli 2009 begangenen schweren Widerhandlung für die Dauer von fünf Monaten vom 18. Oktober 2009 bis 17. März 2010 entzogen. Die erneute schwere Widerhandlung beging der Rekurrent am 18. Juli 2010, mithin innerhalb der fünfjährigen Rückfallfrist von Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG.
b) aa) Die Vorinstanz hat die gegenüber der gesetzlichen Mindestentzugsdauer von 12 Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG deutliche Erhöhung der Entzugsdauer damit begründet, die Verkehrsregeln seien innert weniger Monate nach Ablauf eines längeren Führerausweisentzugs, der ebenfalls wegen einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung ausgesprochen worden sei, erneut verletzt worden. Zudem hat sie das Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung erhöhend berücksichtigt.
bb) Wo sich die objektive Tatschwere, wie bei Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, zumindest teilweise in einem Messergebnis niederschlägt, ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, für die Bemessung der Massnahme auf Tarife abzustellen. Da ihnen aber lediglich eine Richtlinienfunktion zukommt, dürfen sie nicht schematisch gehandhabt werden. Der Tarif dient deshalb lediglich als Ausgangspunkt, von dem aus die Sanktion im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Zumessungsfaktoren des Einzelfalls festgesetzt werden muss (vgl. Ph. Weissenberger, Die Zumessung des Warnungsentzugs von Führerausweisen, in: SJZ 95/1999, S. 461 mit Hinweis auf BGE 124 II 44). Nach den vorinstanzlichen Richtlinien vom 26. Oktober 2005 (unverändert in der Version vom 7. Januar/30. Juni 2009) hat eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten von 36 km/h ausserorts ohne Anwendung von Rückfallbestimmungen eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um einen Monat zur Folge.
Im Rekurs wird geltend gemacht, die Geschwindigkeitsüberschreitung um 36 km/h ausserorts sei bei einem Überholmanöver bzw. der damit verbundenen Beschleunigung begangen worden und habe nur sehr kurz gedauert. Es seien keine anderen Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet worden. Wäre die Gegenfahrbahn nicht frei gewesen, hätte der Rekurrent nicht überholt. Von einer eigentlichen Raserfahrt könne nicht die Rede sein. Das Verschulden sei nicht als allzu schwer zu qualifizieren. Die Geldstrafe sei deshalb auch unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren aufgeschoben worden.
Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 30 km/h oder mehr bringt ohne Weiteres, d.h. unabhängig von weiteren, die Gefährlichkeit dieses Verhaltens erhöhenden Umständen, eine erhöhte abstrakte Gefährdung mit sich. Bei einer derartigen Geschwindigkeit besteht insbesondere ein erhebliches Risiko, dass der Lenker bei einem überraschenden Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, wie etwa dem Wechsel auf die Überholspur, oder bei Hindernissen nicht mehr sachgerecht reagieren kann und es deshalb zu einem Unfall kommt, bei dem Fahrzeuge auf die Gegenfahrbahn geraten. Ebenso kann bei einem solchen Tempo bereits eine vorübergehende Unaufmerksamkeit für eine Kollision auch mit entgegenkommenden Fahrzeugen genügen. Das Risiko einer Frontalkollision mit schweren Folgen ist dabei auf einer nicht richtungsgetrennten Strasse wesentlich höher als auf richtungsgetrennten Autobahnen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.5 mit Hinweis auf BGE 122 IV 173 E. 2d). Der Tarif für die Erhöhung der Entzugsdauer in Abhängigkeit vom Ausmass der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit geht nicht von besonderen konkreten Umständen aus. Vielmehr ist er – entsprechend den von der Rechtsprechung entwickelten Regeln zur Beurteilung der Schwere von Geschwindigkeitsüberschreitungen – unabhängig von den konkreten Umständen, unter denen die Überschreitung begangen wurde, anwendbar. Mithin rechtfertigt die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts um 36 km/h selbst bei günstigen Umständen eine Erhöhung der Entzugsdauer um einen Monat. Dies muss umso mehr gelten, wenn die Geschwindigkeit im Rahmen eines Überholmanövers begangen wurde, bei dem mit dem überholten Fahrzeuglenker – zumindest – ein weiterer Verkehrsteilnehmer konkret betroffen ist.
In subjektiver Hinsicht ist schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a). Nach der Rechtsprechung ist die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit bei Vorliegen eines objektiv schweren Falls in der Regel mindestens grobfahrlässig, es sei denn, es bestehe eine Ausnahmesituation (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf BGE 123 II 37 E. 1f und Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3). Eine solche Ausnahmesituation wird nicht geltend gemacht. Der Beschwerdeführer musste sich angesichts des Ausmasses der Geschwindigkeitsüberschreitung bei der Durchführung des Überholmanövers bewusst sein, dass er die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h massiv überschritt.
Insgesamt ist es deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Erhöhung der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestentzugsdauer von 12 Monaten unter anderem mit dem Ausmass der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit begründet hat.
cc) Der Leumund des Rekurrenten als Motorfahrzeuglenker ist getrübt. Gemäss Auszug aus dem Eidgenössischen Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) war ihm der Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung vom 18. Oktober 2009 bis 17. März 2010 für die Dauer von fünf Monaten entzogen. Dieser Umstand zieht – wie dargelegt – eine Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG nach sich.
Die Frist, innert welcher die Mindestentzugsdauer nach einer früheren schweren Widerhandlung zwölf Monate beträgt, ist in Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG auf fünf Jahre angesetzt. Der Rekurrent hat die erneute schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften am 18. Juli 2010 und damit bereits rund vier Monate nach Ablauf der früheren Massnahme begangen. Dieser Umstand fällt bei der Bemessung der Entzugsdauer zu Ungunsten des Rekurrenten ins Gewicht, ohne dass dadurch der Rückfall in unzulässiger Weise zweimal berücksichtigt würde. Vielmehr wird die konkrete zeitliche Nähe zur Vortat gewichtet. Vor dem Hintergrund des Zwecks der Administrativmassnahmen, namentlich der Besserung und Erziehung eines fehlbaren Lenkers, erscheint eine Massnahmeerhöhung bei Rückfällen innerhalb der ersten Hälfte der Rückfallfrist als zulässig. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach unter der Geltung des alten Rechts das Fahren in angetrunkenem Zustand sowie die Tatsache des Rückfalls in der Mindestentzugsdauer des FiaZ-Rückfalls erfasst waren und daher weder beim Verschulden noch beim Leumund zusätzlich zu Ungunsten des Betroffenen berücksichtigt werden durften, ist nicht einschlägig. Einerseits erging der Entscheid unter der Geltung des alten Rechts, anderseits ging es um die Beurteilung eines Vorfalls, der sich nicht innerhalb, sondern nach Ablauf der Rückfallfrist ereignet hatte. Zudem wurde auch auf Ausnahmefälle verwiesen (vgl. VRKE IV-2009/48 vom 29. Oktober 2009 E. 3b/cc mit Hinweis auf BGE 128 II 182 E. 3a). Eine Erhöhung der Entzugsdauer um mehrere Monate erscheint unter dem Aspekt des getrübten automobilistischen Leumundes als angemessen.
Von einem ungetrübten, bei der Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigenden automobilistische Leumund ist nach der Rechtsprechung dann auszugehen, wenn der Lenker im ADMAS nicht verzeichnet ist und seit mindestens zehn Jahren über den Führerausweis verfügt (vgl. VRKE IV-2010/89 vom 25. November 2010 E. 3b/cc, veröffentlicht auf www.gerichte.sg.ch, Rechtsprechung/Verwaltungsrekurskommission). Dementsprechend bleibt kein Raum, den gemäss den Ausführungen des Rechtsvertreters "ansonsten ausgezeichneten und ungetrübten automobilistischen Leumund" mit einer Reduktion der Entzugsdauer zu berücksichtigen.
dd) Weder vor Vorinstanz noch im Rekursverfahren wird eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis geltend gemacht. Eine solche Angewiesenheit wird aus den Akten auch nicht ersichtlich.
c) Unter Berücksichtigung der Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten, dem Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 18. Juli 2010, des Rückfalls innerhalb von lediglich rund vier Monaten und der fehlenden erhöhten Sanktionsempfindlichkeit erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von 16 Monaten als angemessen. Mit der Berücksichtigung der in Art. 16 Abs. 3 SVG genannten Bemessungskriterien wurde auch dem in Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt: BV) verankerten Grundsatz der Verhältnismässigkeit ausreichend Rechnung getragen.
6.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.