sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2006/4 · 2006-05-24 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.05.2006
Verkehr

Art. 42 Abs. 4 VZV. Wer den ausländischen Führerausweis unter Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen erworben hat, darf ihn nicht in der Schweiz verwenden (Verwaltungsrekurskommission; IV-2006/4, 24. Mai 2006).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; a.o. Gerichtsschreiberin Nina Schwendener
In Sachen
X.Y.,
Rekurrentin,
vertreten durch
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Verweigerung / Aberkennung des ausländischen Führerausweises
Sachverhalt:
A.- X.Y. ist rumänische Staatsangehörige und reiste im Februar 2005 in die Schweiz ein. Eigenen Angaben zufolge befand sie sich zeitweise bereits vor diesem Datum mittels L-Bewilligung in der Schweiz, erstmalig ab dem 1. November 2003. Im März 2005 heiratete sie einen schweizerischen Staatsbürger. Im Oktober 2005 erwarb sie in ihrem Heimatland den nationalen Führerausweis.
B.- Im November 2005 stellte X.Y. beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ein Gesuch um Umtausch des rumänischen Führerausweises in einen schweizerischen Führerausweis. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung (im Folgenden: Strassenverkehrsamt), eröffnete ein entsprechendes Verfahren und teilte X.Y. am 28. November 2005 mit, dass es in Betracht ziehe, ihr den ausländischen Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu aberkennen, weshalb ein Umtausch nicht möglich sei und lud sie zur Stellungnahme ein. Den Grund sah es in der Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen.
C.- Am 28. Dezember 2005 verfügte das Strassenverkehrsamt, dass der Umtausch des ausländischen Führerausweises gegen einen schweizerischen Führerausweis X.Y. verweigert werde, weil sie jenen unter Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen im Ausland erworben habe. Ferner aberkannte es ihr auf unbestimmte Zeit das Recht, mit dem ausländischen Führerausweis in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein Motorfahrzeuge zu führen. Schliesslich wurde bemerkt, dass diese Verfügung aufgehoben werde, sobald X.Y. die entsprechende Führerprüfung abgelegt habe, zudem sei einem allfälligen Rekurs zufolge Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen.
D.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 6. Januar 2006 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und das Strassenverkehrsamt sei anzuweisen, ihren ausländischen Führerausweis zu anerkennen, diesen in einen schweizerischen Führerausweis umzutauschen, und sie sei für berechtigt zu erklären, in der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein Motorfahrzeuge zu führen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zudem wurde eine Fristerstreckung für eine Rekursergänzung beantragt.
Mit Eingabe vom 15. Februar 2006 ergänzte X.Y. durch ihren Rechtsvertreter den Rekurs insofern, als sie beantragte, eventualiter sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung das Strassenverkehrsamt anzuweisen, ihr die Fahrberechtigung in der Schweiz durch eine Kontrollfahrt, eventualiter durch das Ablegen der praktischen Fahrprüfung, zu ermöglichen. Zudem sei dem vorliegenden Rekurs die aufschiebende Wirkung wiederzuerteilen. Diesem Gesuch entsprach der Abteilungspräsident mit verfahrensleitender Verfügung vom 17. März 2006 nicht.
Mit Vernehmlassung vom 10. März 2006 beantragte die Vorinstanz, der Rekurs sei vollumfänglich abzuweisen.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 6. Januar 2006 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 15. Februar 2006 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Wer in der Schweiz ein Motorfahrzeug führt, bedarf nach Art. 10 Abs. 2 SVG des Führerausweises. Motorfahrzeugführer aus dem Ausland, die einen gültigen nationalen Führerausweis besitzen, dürfen in der Schweiz während eines Jahres Motorfahrzeuge aller Kategorien führen, für die der Ausweis ausgestellt ist (Art. 42 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Der Fahrzeugführer aus dem Ausland, der seit einem Jahr in der Schweiz wohnt, ohne sich während mehr als drei zusammenhängenden Monaten im Ausland aufzuhalten, bedarf eines schweizerischen Führerausweises (Art. 42 Abs. 3bis lit. a VZV). Der Begriff des Wohnens ist dabei weiter gefasst als jener des Wohnsitzes: Er umfasst jede einigermassen beständige Unterkunft, auch wenn die Absicht des dauernden Verbleibens fehlt (Beilage zum Kreisschreiben des Bundesamtes für Strassen vom 19. Dezember 2003).
Nach Art. 22 Abs. 1 SVG sind für die Erteilung der Führerausweise die Verwaltungsbehörden des Wohnsitzkantons zuständig. Gemäss der Bestimmung 301 der Richtlinie Nr. 1 der Vereinigung der Strassenverkehrsämter über die Behandlung der Motorfahrzeuge und Motorfahrzeugführer aus dem Ausland (asa-Richtlinie), der keine Rechtskraft, aber praxisbildende Wirkung zukommt (BGE 109 Ib 205 E. 2), kann von Art. 22 Abs. 1 SVG in zwei Ausnahmefällen abgesehen werden, wenn nämlich der Erwerb des Ausweises während eines Aufenthaltes von mindestens zwölf zusammenhängenden Monaten im Ausstellerstaat erfolgte oder der Ausweis im Sinne einer Toleranz innerhalb dreier Monate seit der Wohnsitznahme in der Schweiz im bisherigen Wohnsitzstaat erworben wurde (AGVE 1990 169).
Dem Inhaber eines gültigen nationalen ausländischen Ausweises wird der schweizerische Führerausweis der entsprechenden Kategorie erteilt, wenn er auf einer Kontrollfahrt nachweist, dass er die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, sicher zu führen versteht (Art. 44 Abs. 1 VZV).
Nach Art. 42 Abs. 4 VZV dürfen ausländische Führerausweise, die der Führer unter Umgehung der Bestimmungen dieser Verordnung über den Erwerb des schweizerischen Führerausweises oder der in seinem Wohnsitzstaat geltenden Zuständigkeitsbestimmungen erworben hat, in der Schweiz nicht verwendet werden. Sie sind auf unbestimmte Zeit zu aberkennen, wenn sie unter Umgehung dieser Bestimmungen im Ausland erworben worden sind (Art. 45 Abs. 1 Satz 2 VZV).
3.- Umstritten ist, ob die Vorinstanz zu Recht den Umtausch des ausländischen Führerausweises der Rekurrentin gegen einen schweizerischen Führerausweis verweigerte und ihr das Recht, mit dem ausländischen Führerausweis in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein Motorfahrzeuge zu führen, auf unbestimmte Dauer aberkannte.
a) Die Vorinstanz aberkannte der Rekurrentin das Recht, mit dem ausländischen Führerausweis in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein Motorfahrzeuge zu führen, und verweigerte ihr den prüfungsfreien Umtausch des rumänischen Führerausweises, weil dieser unter Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen im Ausland erworben worden sei. Sie führte in der Vernehmlassung insbesondere aus, dass die Rekurrentin ihren rechtlichen Wohnsitz seit dem 1. Februar 2005 in der Schweiz habe und im Oktober, über acht Monate nach der Wohnsitznahme, in ihrem Heimatland den Führerausweis erworben habe. Es müssten jedoch nach internationalem und schweizerischem Recht nur Führerausweise anerkannt werden, die im Wohnsitzstaat erworben worden seien. Gemäss Ziff. 301 der asa-Richtlinien Nr. 1 könnten im Ausland erworbene Führerausweise von Personen mit rechtlichem Wohnsitz in der Schweiz anerkannt werden, wenn der Erwerb des Ausweises während eines Aufenthaltes von mindestens zwölf zusammenhängenden Monaten im Ausstellerstaat erfolgt sei. Bei einer Wohnsitzverlegung könnten im Sinne einer Toleranz auch Ausweise anerkannt werden, die im bisherigen Wohnsitzstaat innerhalb dreier Monate seit der Wohnsitznahme in der Schweiz erworben worden seien. Vorliegend seinen diese Voraussetzungen nicht erfüllt, weshalb eine Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen vorliege.
Die Rekurrentin machte geltend, dass sie zwar am 1. Februar 2005 in die Schweiz eingereist sei, damit aber noch nicht Wohnsitz im Sinne eines dauernden Aufenthaltes genommen habe. Definitiv habe die Rekurrentin erst nach erfolgter Heirat Wohnsitz in der Schweiz genommen, nämlich im Zeitpunkt des bewilligten Familiennachzuges, somit frühestens Mitte April 2005. Gemäss Art. 42 VZV dürften Inhaber ausländischer Führerausweise Motorfahrzeuge in der Schweiz führen, sofern sie über einen gültigen ausländischen Führerausweis verfügten. Die Rekurrentin verfüge über einen gültigen ausländischen Führerausweis, den sie auch nicht unter Umgehung der Bestimmungen der VZV erworben habe. Die Praxis anerkenne gemäss der asa-Richtlinie Nr. 1 eine dreimonatige Toleranzfrist, wobei diese Frist nicht starr zu handhaben sei. Da die Rekurrentin nicht über ausreichende Deutschkenntnisse für die theoretische Führerprüfung verfüge und es zudem nicht möglich sei, die Prüfung in rumänischer Sprache zu absolvieren, und nachdem ihr die rumänische Botschaft bestätigt habe, dass die Schweiz rumänische Führerausweise anerkenne, habe sie sich entschlossen, die Fahrprüfung in ihrem Heimatstaat zu machen. Jedenfalls wäre es unbillig und auch nicht sachgerecht, wenn sie sowohl die theoretische als auch die praktische Führerprüfung hier in der Schweiz nochmals absolvieren müsste, umso mehr, wenn man sich vor Augen halte, dass jeder rumänische, slowakische oder aus einem anderen Drittstaat stammende Tourist oder jeder Saisonier mit heimatlichem Führerausweis in der Schweiz ohne Einschränkungen ein Motorfahrzeug führen könne.
b) Gemäss Art. 5a der bis 31. März 2003 in Kraft gestandenen Fassung der VZV bestimmt sich der Wohnsitz im Sinne des Strassenverkehrsrechts nach den Vorschriften des Zivilgesetzbuches. Auch wenn Art. 5a VZV heute, in Kraft seit 1. April 2003, einen anderen Wortlaut hat, gilt der Rückgriff auf das Zivilgesetzbuch zur Wohnsitzbestimmung weiterhin. Danach befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210, abgekürzt: ZGB). Nach Art. 23 Abs. 2 ZGB kann niemand an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben.
Die Begründung eines Wohnsitzes erfordert als objektives Tatbestandsmerkmal den physischen Aufenthalt und als subjektiven Tatbestand die Absicht des dauernden Verbleibens, wobei letzterer auch für Dritte erkennbar sein muss (vgl. D. Staehelin, Basler Kommentar ZGB I, Basel 2002, N 5 ff. zu Art. 23 ZGB). Staehelin führt weiter aus, dass Ausländer mit einer Jahresbewilligung gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (SR 291; abgekürzt: IPRG) den Wohnsitz in der Schweiz haben (a.a.O., N 17 zu Art. 23 ZGB). In der Wohnsitzfrage spielt die Staatsangehörigkeit selber keine Rolle, weshalb in casu kein internationaler Sachverhalt vorliegt (A. Schnyder, Basler Kommentar zum Internationalen Privatrecht, Basel 1995,N 2 zu Art. 1 IPRG). Im Übrigen ist der Wohnsitz eines Ausländers in der Schweiz vom Bestehen und der Art der fremdenpolizeilichen Bewilligung unabhängig (vgl. E. Bucher, Berner Kommentar, Bern 1976, N 38 zu Art. 23 ZGB).
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Rekurrentin am 1. Februar 2005 in die Schweiz eingereist war und im März 2005 einen Schweizerbürger geheiratet hatte. Sie wohnt in Z. und besitzt seit ihrer Heirat im März 2005 die Jahres-Aufenthaltsbewilligung B. Ihr physischer Aufenthalt in der Schweiz ist belegt, und ihr gesamtes Verhalten lässt auf objektive Weise deutlich erkennen, dass sie die Absicht hat, dauernd in der Schweiz zu verbleiben. Somit ist klar und auch nicht bestritten, dass die Rekurrentin Wohnsitz in der Schweiz hat. Ihr Lebensmittelpunkt befand sich im Oktober 2005 in der Schweiz, als sie während eines Aufenthaltes in der Heimat am 28. Oktober 2005 den rumänischen Führerausweis erwarb.
Eine Ausnahme vom Wohnsitzprinzip ist in der asa-Richtlinie Nr. 1 genannt, wonach Ausweise in der Schweiz anerkannt werden können, wenn diese innert einer Toleranzfrist von drei Monaten seit der Wohnsitznahme in der Schweiz im bisherigen Wohnsitzstaat erworben wurden. Diese Richtlinie entfaltet keine rechtliche Wirkung, ist aber in der Praxis anerkannt (BGE 109 Ib 205 E. 2). Die Toleranzfrist von drei Monaten wird nicht starr angewandt (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage 2002, RN 379). Dennoch ist es im vorliegenden Fall nicht gerechtfertigt, diese Frist um rund ein halbes Jahr zu verlängern. Dies gilt insbesondere unter der Berücksichtigung, dass der ausländische Ausweis von Personen mit Wohnsitz in der Schweiz nur anerkannt werden soll, wenn diese vor ihrem Wegzug aus dem ehemaligen Wohnsitzstaat tatsächlich vor der Führerprüfung gestanden haben (AGVE 1990 172). Im konkreten Fall erklärte die Rekurrentin selber, dass sie die Absicht, den Führerausweis zu erlangen, erst im Sommer 2005 und somit nach der Wohnsitznahme in der Schweiz gefasst habe. Es steht also nicht fest, dass sie bereits im Winter 2004 in ihrem Heimatland kurz vor der Absolvierung der Führerprüfung gestanden hätte und es ihr somit nicht zuzumuten wäre, die gesamte Prüfung in der Schweiz zu wiederholen. Trotz der angeblichen Sprachschwierigkeiten ist es ebenfalls nicht gerechtfertigt, vom Wohnsitzprinzip abzusehen. Dies auch unter der Berücksichtigung, dass alle Führerprüflinge, die nicht einer der Landessprachen oder des Englisch mächtig sind, dieselben Probleme zu überwinden haben. Befindet sich aber der Wohnsitz der Rekurrentin zur Zeit des Erwerbs des Führerausweises in der Schweiz, so gibt es keinen triftigen Grund, weshalb sie mit Touristen oder Saisoniers verglichen werden müsste.
Zusammenfassend befindet sich der Wohnsitz der Rekurrentin zur Zeit des Erwerbs des Führerausweises erwiesenermassen in der Schweiz, womit der Führerausweiserwerb in Missachtung von Art. 22 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 42 Abs. 4 VZV erfolgte. Denn die schweizerischen Zuständigkeitsbestimmungen werden auch dann umgangen, wenn jemand nach schweizerischem Recht einen schweizerischen Führerausweis hätte erwerben müssen. Eine Umgehung liegt nach der Rechtsprechung etwa vor, wenn ein Fahrzeugführer mit Wohnsitz in der Schweiz im Ausland einen Führerausweis erwirbt und diesen in der Schweiz widerrechtlich benützen könnte (BGE 129 II 175 E. 2.5; VRKE IV vom 16. April 1998 in Sachen G.G., S. 7). Die Rekurrentin hat den ausländischen Führerausweis somit unter Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen erworben. Sie darf diesen in der Schweiz nicht verwenden (Art. 42 Abs. 4 VZV).
4.- Unter welchen Voraussetzungen ein ausländischer Führerausweis zu aberkennen ist, bestimmt Art. 45 VZV. Danach sind ausländische Führerausweise unter anderem auf unbestimmte Zeit zu aberkennen, wenn sie in Umgehung der schweizerischen oder ausländischen Zuständigkeitsbestimmungen im Ausland erworben worden sind (Art. 45 Abs. 1 VZV).
Sowohl Art. 42 Abs. 4 als auch Art. 45 Abs. 1 VZV sprechen von "Umgehung ... der Bestimmungen". Daraus folgt jedoch nicht, dass ausländische Führerausweise, die in der Schweiz nicht verwendet werden dürfen, stets zu aberkennen sind. Die schweizerischen Zuständigkeitsbestimmungen gestatten vielmehr einer in der Schweiz wohnhaften Person, in einem ausländischen Staat den Führerausweis zu erwerben, wenn der Betreffende diesen nur im Ausland verwenden will. Erst die Verwendung des ausländischen Ausweises in der Schweiz stellt eine Umgehung der schweizerischen Zuständigkeitsbestimmungen dar und begründet die Aberkennung des ausländischen Ausweises. Allein dessen Besitz verstösst nicht gegen schweizerisches Recht und rechtfertigt keine Aberkennung, soweit nicht nachgewiesen ist, dass der Betreffende den Führerausweis benützt hat oder willens ist, dies zu tun (BGE 108 Ib 57 E. 3a; 129 II 175 E. 2.3).
Für die Aberkennung wegen Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen müssen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts objektive Tatbestandsmerkmale erfüllt sein. Demzufolge umgeht die Zuständigkeitsbestimmungen im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Satz 2 VZV nicht nur derjenige, der einen Führerausweis im Ausland erwirbt, obwohl er ihn in der Schweiz hätte erwerben müssen, und den so erworbenen ausländischen Ausweis in der Schweiz verwenden will; es genügt vielmehr bereits, wenn aufgrund objektiver Umstände mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass der betreffende Inhaber den Ausweis in der Schweiz widerrechtlich benützen könnte (BGE 129 II 175 E. 2.4 f.).
Erwiesenermassen hat die Rekurrentin den Führerausweis im Ausland erworben, obwohl die schweizerischen Behörden zuständig gewesen wären. Weiter stellte sie im November 2005 ein Gesuch um Umtausch des ausländischen Ausweises in einen schweizerischen Führerausweis, wobei sie den rumänischen Ausweis korrekt deklarierte. Damit trat sie gegenüber der Vorinstanz als potenzielle Motorfahrzeugführerin auf, sodass objektive Umstände vorhanden sind, aufgrund derer mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass die Rekurrentin den Ausweis in der Schweiz widerrechtlich benützen könnte. Die Vorinstanz hat ihr deshalb zu Recht den ausländischen Führerausweis auf unbestimmte Zeit aberkannt (Art. 45 Abs.1 Satz 2 VZV).
5.- Dem Inhaber eines gültigen nationalen ausländischen Ausweises wird der schweizerische Führerausweis der entsprechenden Kategorie erteilt, wenn er auf einer Kontrollfahrt nachweist, dass er die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, sicher zu führen versteht (Art. 44 Abs. 1 VZV).
Nachdem der ausländische Führerausweis unter Umgehung der Zuständigkeitsbestimmungen erworben wurde und nach Art. 45 Abs. 1 VZV zu aberkennen ist, kann dieser in der Schweiz nicht als "gültiger nationaler ausländischer Ausweis" im Sinne von Art. 44 Abs. 1 VZV angesehen werden. Die Rekurrentin hat daher keinen Anspruch auf Umtausch ihres rumänischen Führerausweises. Damit ist auch keine Kontrollfahrt möglich, wie dies von der Rekurrentin beantragt wird. Die Rekurrentin hat vielmehr eine vollständige Führerprüfung zu bestehen, sofern sie in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein rechtmässig ein Motorfahrzeug lenken will.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs somit insgesamt unbegründet und daher abzuweisen ist.
6.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- - darin eingeschlossen die Kosten der Verfügung vom 17. März 2006 - erscheint angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.
Bei diesem Verfahrensausgang steht der Rekurrentin keine ausseramtliche Entschädigung zu (Art. 98bis VRP; GVP 1983 Nr. 56).
Entscheid:
1. Der Rekurs wird abgewiesen.
2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- .