sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2013/161 · 2012-06-22 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.04.2014
Verkehr

Art. 16 Abs. 2, Art. 16c Abs. 1 lit. e, Art. 16cbis Abs. 1 SVG (SR 741.01). Ein Motorradfahrer stürzte in Italien, als er eine Vollbremsung einleitete, um eine Kollision mit dem Personenwagen eines schweizerischen Staatsangehörigen (Rekurrent) zu vermeiden, und zog sich dabei Verletzungen zu. Der Rekurrent war am Unfall insofern beteiligt, als der Motorradfahrer wegen ihm eine Vollbremsung eingeleitet hatte. Ob der Rekurrent am Unfallgeschehen unschuldig war, ist für die Pflichten des Fahrzeugführers gegenüber dem Opfer des Unfalls nicht von Belang. Annahme einer schweren Widerhandlung, da sich der Rekurrent vom Unfallort entfernte, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die Regeln der Bindungswirkung der Administrativbehörde an Strafurteile gelten auch für Urteile ausländischer Strafbehörden. Bestätigung der dreimonatigen Entzugsdauer, da der Rekurrent vom zweijährigen italienischen Fahrverbot nicht stark eingeschränkt wird und eine Unterschreitung der Mindestentzugsdauer daher nicht gerechtfertigt erscheint (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. April 2014, IV-2013/161).
Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 30. Juni 2015 abgewiesen (B 2014/76).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Andreas Fäh, Rechtsanwalt, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Gemäss Polizeirapport vom 23. September 2011 stürzte Z am 25. Juli 2011 in A (Italien) mit dem Motorrad, als er eine Vollbremsung einleitete, um eine Kollision mit einem Personenwagen zu vermeiden. Dieses Fahrzeug mit dem Kontrollschild SG 000'000, wurde von X gelenkt. Letzterer entfernte sich vom Unfallort, bevor die Polizei eintraf. Da Z über Verletzungen klagte, wurde er mit dem Krankenauto in die Notaufnahme gebracht. Die italienische Polizei traf X gleichentags im Hotel an.
B.- Das Tribunale ordinario di Venezia verurteilte X mit Urteil vom 22. Juni 2012 in Abwesenheit zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Gleichzeitig wurde für die Dauer von zwei Jahren ein Fahrverbot in Italien ausgesprochen. Das Urteil erwuchs am 3. Oktober 2012 in Rechtskraft
Am 8. Juli 2013 teilte das Consolate Generale di Svizzera in Mailand dem Strassenverkehrsamt des Kantons Schwyz die gegen X verhängte Massnahme mit. Das Schreiben wurde am 15. Juli 2013 zuständigkeitshalber ans Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen weitergeleitet.
C.- Am 17. September 2013 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein Administrativverfahren gegen X und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Es entzog ihm in der Folge mit Verfügung vom 15. November 2013 den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten.  Die Verfügung wurde am 19. November 2013 zugestellt.
D.- Am 3. Dezember 2013 erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vollumfänglich aufzuheben und dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die innert Frist nachgereichte Rekursergänzung datiert vom 30. Januar 2014. Die Vorinstanz verzichtete am 7. Februar 2014 auf eine Vernehmlassung.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 3. Dezember 2013 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 30. Januar 2014 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Nach einer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Ausland wird der Lern- oder Führerausweis entzogen, wenn im Ausland ein Fahrverbot verfügt wurde und die Widerhandlung nach Art. 16b und 16c SVG als mittelschwer oder schwer zu qualifizieren ist (Art. 16c
bis
Abs. 1 SVG). Begeht eine Person mit schweizerischem Wohnsitz im Ausland ein Strassenverkehrsdelikt, so kann der Tatortstaat eine Administrativmassnahme allein mit Wirkung für das eigene Staatsgebiet erlassen. Führerausweisentzüge sind nur möglich in Bezug auf die Fahrberechtigung im Tatortstaat; der schweizerische Führerausweis kann als solcher vom Tatortstaat nicht entzogen werden. Das bedeutet, dass die Massnahme, welche der Erziehung des Fehlbaren dienen soll, bei Personen, die nicht regelmässig im Tatortstaat mit dem Fahrzeug unterwegs sind, nur eine sehr begrenzte Wirkung zu entfalten vermag. Damit die schweizerische Behörde über die Aberkennung des schweizerischen Führerausweises auf italienischem Territorium informiert wird, sieht Art. 2 des Europäischen Übereinkommens über die internationalen Wirkungen des Entzuges des Führerausweises für Motorfahrzeuge (SR 0.741.16, nachfolgend: Übereinkommen) vor, dass die Vertragspartei, welche den Entzug angeordnet hat, dies der Vertragspartei, welche den Ausweis erteilt hat, sowie der Vertragspartei, in deren Hoheitsgebiet der Täter seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, mitteilt. Gemäss Art. 3 des Übereinkommens, das sowohl in Italien als auch in der Schweiz gilt, kann die Vertragspartei, der eine solche Entscheidung mitgeteilt worden ist, nach Massgabe ihres Rechts den Entzug anordnen, den sie für zweckmässig erachtet hätte, wenn die der Massnahme zugrunde liegenden Handlungen und Umstände in ihrem eigenen Hoheitsgebiet eingetreten wären. Der für den Ausweisentzug zuständige Kanton hat somit bei Aberkennung schweizerischer Führerausweise durch ausländische Behörden gemäss Art. 16c
bis
Abs. 1 SVG zu prüfen, ob diese Massnahme auch mit Wirkung für die Schweiz zu verfügen und deshalb, den ausländischen Entscheid ergänzend, der schweizerische Ausweis zu entziehen ist.
3.- a) Die Regeln zur Bindung der Administrativbehörden an Strafurteile gelten auch für Urteile ausländischer Strafbehörden. Entsprechend darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103).
b) Gemäss Art. 189 Abs. 6 des italienischen Codice della strada wird mit Gefängnis von mindestens sechs Monaten und höchstens drei Jahren bestraft, wer bei einem Unfall mit Personenschaden, der in irgendeiner Weise mit seinem Verhalten zusammenhängt, nicht seiner Pflicht zu halten nachkommt. Als zusätzliche Verwaltungsstrafe wird die Aussetzung des Führerscheins für die Dauer von mindestens einem und höchstens drei Jahren verhängt. Wer in dieser Situation darüber hinaus nicht der Pflicht nachkommt, Verletzten den nötigen Beistand zu leisten, wird mit mindestens einem und höchstens drei Jahren Gefängnis bestraft; die Aussetzung des Führerscheins beträgt mindestens anderthalb und höchstens fünf Jahre (Abs. 7). Eine Unterscheidung zwischen Straf- und Administrativmassnahmeverfahren wird demnach in Italien nicht getroffen.
Vorliegend verurteilte das Tribunale ordinario di Venezia den Rekurrenten mit Urteil vom 22. Juni 2012 zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Gleichzeitig wurde für die Dauer von zwei Jahren ein Fahrverbot für Italien ausgesprochen. Am 27. Mai 2013 bestätigte die Prefettura di Venezia die Aberkennung bzw. den Entzug des Führerausweises für zwei Jahre. Aus dem Polizeirapport vom 23. September 2011 geht hervor, dass der Rekurrent am Ereignistag schriftlich und in seiner Muttersprache gegenüber der Polizei zum Vorgefallenen Stellung nahm (vgl. act. 10/1 S. 2 letzter Absatz). In tatsächlicher Hinsicht ging die Prefettura davon aus, dass der Rekurrent am 25. Juli 2011 an einem Verkehrsunfall mit Verletzten beteiligt gewesen und nicht seiner Pflicht nachgekommen sei, anzuhalten und der verletzten Person zu helfen. Der Rekurrent liess das Strafurteil unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Somit liegt ein rechtskräftiger richterlicher Entscheid vor, welcher für die schweizerischen Administrativbehörden bindend wirkt. Der Rekurrent wendet einerseits ein, er sei juristisch dahingehend beraten worden, der Vorfall werde nicht den schweizerischen Behörden gemeldet und er habe deshalb keine Konsequenzen zu befürchten. Zudem machte er geltend, die italienische Sprache nicht zu verstehen (act. 9 Ziff. 9 und 11). Beides vermag ihn nicht zu entlasten. Insbesondere wurde die Stellungnahme des Rekurrenten ins Italienische übersetzt (vgl. act. 10/1 S. 3). Schliesslich war der Rekurrent im italienischen Verfahren anwaltlich vertreten. Es standen ihm somit dieselben Verteidigungsrechte wie in einem Verfahren vor schweizerischen Behörden zu. Eine falsche Beratung seitens der juristischen Vertretung ändert daran nichts; diesbezüglich hätte der Rekurrent diese Person selbst zur Verantwortung zu ziehen.
c) Für die schweizerische Administrativbehörde besteht demnach kein Anlass, von den im Verfahren vor der zuständigen italienischen Behörde rechtskräftig festgestellten Tatsachen abzuweichen. Weder sind im Administrativmassnahmeverfahren neue, der italienischen Behörde unbekannte Tatsachen festgestellt, noch zusätzliche Beweise erhoben worden. Ebenso wenig ist ersichtlich, dass die italienische Behörde die Beweise offensichtlich unrichtig würdigte.
4.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487). Eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c SVG begeht aber nicht nur, wer Verkehrsregeln grob verletzt und dabei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, sondern auch wer nach Verletzung oder Tötung eines Menschen die Flucht ergreift (Art. 16c Abs. 1 lit. e SVG). Voraussetzung für die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. e SVG ist, dass sich ein Unfall ereignete, bei dem ein Mensch getötet oder verletzt wurde (Unfall mit Personenschaden). Unmassgeblich ist, ob der Fahrzeugführer schuldhaft oder schuldlos in das Unfallgeschehen verwickelt ist; es kommt allein darauf an, dass sich ein Unfall ereignet, an dem das von ihm geführte Fahrzeug beteiligt ist. Beteiligt an einem Unfall ist damit, wer in irgendeiner Weise am Unfallgeschehen mitgewirkt hat. Es ist nicht erforderlich, dass der Täter die "Flucht ergreift". Beim Straftatbestand des Art. 92 Abs. 2 SVG ist mit Flucht nichts anderes gemeint, als dass sich der Fahrzeugführer vom Unfallplatz entfernt bzw. seine Verfügbarkeit am Unfallplatz vereitelt, ohne seiner gesetzlichen Pflicht, für Hilfe zu sorgen und bei der Feststellung des Tatbestandes mitzuwirken (Art. 51 SVG), nachgekommen zu sein. Mit dem Verbot, den Unfallort zu verlassen, wird ein dreifacher Zweck verfolgt. Vor allem sollen die eingetretenen Schäden auf ein Mindestmass beschränkt werden, indem dem Verletzten geholfen und das im Interesse der Verkehrssicherheit Erforderliche vorgekehrt wird. Sodann soll damit eine rechtzeitige und vollständige Abklärung der Umstände, unter denen sich der Unfall ereignet hat, ermöglicht werden. Und schliesslich soll die Identität der Beteiligten und Zeugen, auch im Hinblick auf allfällige Zivilansprüche, festgestellt werden (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2407 f.; Ph. Weissen­berger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, N 10 ff. zu Art. 92 SVG; BGE 103 Ib 101 E. 3).
b) Gemäss Polizeirapport vom 23. September 2011 fiel Z nach einer Vollbremsung, die er eingeleitet hatte, um eine Kollision mit dem aus einer Seitenstrasse fahrenden Personenwagen zu vermeiden, mit dem Motorrad zu Boden. Infolge des Sturzes musste Z mit dem Krankenauto ins Spital gebracht werden. Die Verletzungen waren nach 19 Tagen verheilt (act. 10/1). Dass der Rekurrent davon ausging, der Motorradfahrer habe sich beim Sturz nicht verletzt, vermag ihn nicht zu entlasten. Allein aus dem Umstand, dass sich jener wieder aufgerichtet und das Motorrad begutachtet hatte (vgl. act. 1 Ziff. 1), kann nicht geschlossen werden, er habe sich beim Sturz nicht verletzt. Der Sturz mit einem Motorrad kann zu erheblichen Verletzungen führen, auch wenn der Lenker vorerst einen unverletzten Eindruck hinterlässt. Denn eine Person gilt bereits dann als verletzt, wenn sie kleine bzw. leichte Quetschungen, Prellungen, Verstauchungen oder Schürfungen erleidet (vgl. Weissenberger, a.a.O., N 13 zu Art. 92 SVG mit Hinweis auf BGE 122 IV 356 E. 3b). Der Rekurrent wäre daher verpflichtet gewesen, sich beim Gestürzten über allfällige Verletzungen zu erkundigen. Schliesslich musste Z mit dem Krankenauto ins Spital gebracht werden und seine Rekonvaleszenz dauerte immerhin 19 Tage. Der Rekurrent war am Unfall insofern beteiligt, als Z wegen ihm eine Vollbremsung eingeleitet hatte. Ob der Rekurrent am Unfallgeschehen unschuldig war, ist schliesslich für die in Frage stehenden Pflichten des Fahrzeugführers gegenüber dem Opfer des Unfalls nicht von Belang (BGE 103 Ib 101 E. 4).
c) Zusammenfassend liegt eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. e SVG vor, indem sich der Rekurrent am 25. Juli 2011 vom Unfallort entfernte, ohne sich um den Verletzten zu kümmern.
5.- a) Gemäss Art. 16c
bis
Abs. 2 SVG sind bei der Festlegung der Entzugsdauer die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots auf die betroffene Person angemessen zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang darf die Mindestentzugsdauer unterschritten werden. Die Entzugsdauer darf bei Personen, die im Administrativmassnahmeregister (Art. 104b SVG) nicht verzeichnet sind, die am Begehungsort im Ausland verfügte Dauer des Fahrverbots nicht überschreiten. Im Übrigen gilt Art. 16 Abs. 3 SVG, wonach Mindestentzugsdauern nicht unterschritten werden dürfen, und zwar auch dann nicht, wenn der Betroffene beruflich auf den Führerausweis angewiesen ist oder einen unbescholtenen automobilistischen Leumund vorweisen kann (VRKE IV-2011/69 vom 18. August 2011, publiziert auf: www.gerichte.sg.ch). Die schweizerische Entzugsbehörde hat die schon vollstreckte ausländische Massnahme anzurechnen und die Dauer des Entzugs des schweizerischen Führerausweises so festzusetzen, dass dieser Entzug und die ausländische Massnahme zusammen nicht strenger erscheinen als der Entzug, der ausgesprochen worden wäre, wenn die Anlasstat in der Schweiz begangen worden wäre. Wie der Entzug der Fahrberechtigung im fremden Staat zu gewichten ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich davon, ob der Betroffene in diesem Staat ein Fahrzeug selten oder häufig führt und ob ihn deshalb die ausländische Massnahme während der entsprechenden Zeit nur in geringem oder in starkem Mass einschränkte (Th. Scherrer, Administrativrechtliche Folgen von "Auslandtaten", in: R. Schaffhauser, Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 249 und 251 f.).
b) Der Rekurrent ist im Administrativmassnahmeregister nicht verzeichnet. Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG beträgt die Mindestentzugsdauer daher drei Monate. Es wurde nicht geltend gemacht und ist aus den Akten auch nicht ersichtlich, dass der Rekurrent plante, in Italien ein Motorfahrzeug zu lenken, während für ihn dort das Fahrverbot gilt; er bringt jedenfalls nicht vor, von dieser Massnahme der italienischen Behörden stark eingeschränkt worden zu sein. Ein Unterschreiten der Mindestentzugsdauer rechtfertigt sich somit nicht und der dreimonatige Führerausweisentzug ist zu bestätigen.
6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrent aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen,
unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.