sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2015/7 · 2012-11-19 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommisison, 28.05.2015
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. b, Art. 35 Abs. 1 SVG Art. 31 Abs. 1 und 3 SVG (SR 741.01), Art. 8 Abs. 2 und 3, Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV (SR 741.11). Abweichend von der rechtlichen Würdigung im Strafverfahren ist davon auszugehen, dass der Fahrzeuglenker auf der Stadtautobahn zwei Fahrzeuge, worunter ein ziviles Polizeifahrzeug, rechts überholte. Annahme einer schweren Widerhandlung und Bestätigung des Führerausweisentzugs für sechs Monate, weil der Führerausweis in den vergangenen fünf Jahren bereits einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Mai 2015, IV-2015/7).
Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 17. Dezember 2015 gutgeheissen (B 2015/108).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Lorenz Gmünder, Rechtsanwalt, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis für die Kategorien B und BE seit 12. September 1989. Zudem ist er für die Kategorien C und C1E (seit 1996), A (seit 2003) sowie D und DE (seit 2008) fahrberechtigt. Am 3. Oktober 2012 verursachte er in Wil mit einem Motorfahrzeug wegen ungenügender Aufmerksamkeit einen Auffahrunfall. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog ihm deswegen mit Verfügung vom 19. November 2012 den Führerausweis für die Dauer eines Monats; die Massnahme wurde vom 21. November 2012 bis 20. Dezember 2012 vollzogen.
B.- Am Sonntag, 23. November 2014, 14 Uhr, fuhr X auf der Autobahn A1 nach dem Anschlusswerk St. Gallen-Winkeln in Fahrtrichtung Kreuzbleiche gemäss den Beobachtungen von zwei Polizisten rechts an einem zivilen Polizeiauto und einem weiteren Fahrzeug – beide befanden sich auf der zweiten Überholspur – vorbei. Danach wechselte er die Fahrspur nach links und fuhr in Richtung St. Gallen weiter. Auf der Höhe von St. Gallen-St. Fiden wurde er von der Polizei mittels Matrixleuchte "Polizei, Bitte Folgen" von der Autobahn weggeleitet und kontrolliert. Der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen.
C.- Am 26. November 2014 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein Administrativverfahren gegen X und bestätigte die vorläufige Abnahme des Führerausweises durch die Polizei. Dem in der Folge gestellten Antrag auf Wiederaushändigung des Führerausweises wurde mit Schreiben vom 5. Dezember 2014 nicht entsprochen; gleichzeitig wurde ihm das rechtliche Gehör zum geplanten Warnungsentzug gewährt. Mit Verfügung vom 30. Dezember 2014 (eröffnet am 5. Januar 2015) entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von sechs Monaten.
Mit Verfügung vom 12. Januar 2015 trat das Untersuchungsamt St. Gallen auf die Strafsache gegen X im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 23. November 2014 wegen offensichtlicher Nichterfüllung des Tatbestandes der groben Verkehrsregelverletzung nicht ein. Am 13. Januar 2015 stellte X aufgrund der Nichtanhandnahmeverfügung beim Strassenverkehrsamt ein Wiedererwägungsgesuch, auf welches mit Verfügung vom 20. Januar 2015 nicht eingetreten wurde.
D.- Gegen die Verfügung vom 30. Dezember 2014 erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 19. Januar 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung der Vorinstanz aufzuheben, dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, die Vorinstanz sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzuweisen, dem Rekurrenten den bereits abgegebenen Führerausweis unverzüglich wieder auszuhändigen, dem Rekurrenten sei für den unrechtmässig angeordneten Führerausweisentzug eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zuzusprechen und ihm sei das Replikrecht einzuräumen.
Am 20. Januar 2015 wies der Abteilungspräsident die Verfahrensbeteiligten darauf hin, dass der Rekurs aufschiebende Wirkung habe; die Vorinstanz habe dem Rekurrenten deshalb den Führerausweis für die Dauer des Rekursverfahrens herauszugeben. Mit Vernehmlassung vom 4. Februar 2015 beantragte die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses. Der Rekurrent nahm dazu am 13. Februar 2015 schriftlich Stellung.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid hinsichtlich des verfügten Führerausweisentzugs zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. Januar 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist diesbezüglich einzutreten. Im Gegensatz dazu ist auf den Rekurs nicht einzutreten, soweit der Rekurrent damit Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche geltend macht. Gemäss Art. 72 lit. a VRP bzw. Art. 13
bis
des Verantwortlichkeitsgesetzes (sGS 161.1) beurteilt der Zivilrichter öffentlich-rechtliche Entschädigungsansprüche gegenüber Staat, öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Anstalten (vgl. auch Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 483). Schliesslich ist im vorliegenden Verfahren auch nicht mehr darüber zu befinden, ob die vorläufige Abnahme des Führerausweises durch die Polizei gerechtfertigt war oder nicht. Die entsprechende Verfügung wurde nicht angefochten und fiel mit der Verfügung in der Hauptsache (Warnungsentzug) dahin.
2.- Der Rekurrent bestreitet, dass die Voraussetzungen für einen Führerausweisentzug erfüllt seien. Er macht insbesondere geltend, die Abklärung des Sachverhalts obliege klarerweise den Strafbehörden. Er sei deshalb auch von der Polizei und nicht von der Vorinstanz einvernommen worden. Die Vorinstanz sei an die Feststellungen des Untersuchungsamtes gebunden und hätte folglich das Administrativverfahren zwingend einstellen müssen. Die angefochtene Verfügung sei rechtswidrig und sei aufzuheben.
a) Die Verwaltungsbehörde ist an die tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren grundsätzlich gebunden. Nach ständiger Rechtsprechung darf sie vom Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere jene nicht, welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 II 103 E. 1c/aa).
Bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an das Strafurteil gebunden. Eine Ausnahme besteht dann, wenn die Rechtsanwendung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, welche die Strafbehörde besser kennt als die Verwaltungsbehörde (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_249/2012 vom 27. März 2013 E. 2.2.1 mit Hinweis auf BGE 102 Ib 193 E. 3c).
b) Das Untersuchungsamt St. Gallen trat auf die Strafanzeige wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 12. Januar 2015 mangels subjektiven Tatbestands nicht ein. Zur Begründung wurde ausgeführt, beim fraglichen Autobahnteilstück handle es sich um einen Bereich mit drei Fahrstreifen; für die einzelnen Fahrstreifen seien unterschiedliche Fahrziele signalisiert. Das Bundesgericht habe in BGE 115 IV 244 zur Abgrenzung zwischen Rechtsvorbeifahren, Rechtsüberholen und Spurwechsel Stellung genommen: Ein Überholen liege demnach vor, wenn ein schnelleres Fahrzeug ein in gleicher Richtung langsamer vorausfahrendes Fahrzeug einhole, an diesem vorbeifahre und vor ihm die Fahrt fortsetze; weder das Ausschwenken noch das Wiedereinbiegen würden eine notwendige Voraussetzung des Überholens bilden. Ein Ausschwenken für sich allein oder ein Einbiegen für sich allein sei hingegen wiederum gestattet, wenn die Fahrstreifen für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt seien und der übrige Verkehr dadurch nicht gefährdet werde (act. 9/34 f.).
Vorliegend erging die Nichtanhandnahmeverfügung ohne besondere Beweisführung. Das strafrechtliche Verfahren wurde vom Untersuchungsamt St. Gallen aufgrund der Akten und damit vollumfänglich aufgrund des Polizeirapports der Kantonspolizei St. Gallen erledigt (act. 9/35; act. 7). Der zuständige Sachbearbeiter mit staatsanwaltlichen Befugnissen setzte sich weder mit dem Sachverhalt noch mit der rechtlichen Subsumtion näher auseinander. Er kannte folglich die Tatsachen nicht besser als die Administrativbehörde. Letztere war daher frei in der rechtlichen Beurteilung des Sachverhalts (vgl. BGer 1C_280/2012 vom 28. März 2013 E. 2.2).
3.- Strittig ist, ob es sich beim Vorfall vom 23. November 2014 um ein unerlaubtes Rechtsüberholen oder ein erlaubtes Rechtsvorbeifahren handelt.
a) Nach Art. 35 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) ist links zu überholen, woraus ein Verbot des Rechtsüberholens folgt. Ein Überholen liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor, wenn ein schnelleres Fahrzeug ein in gleicher Richtung langsamer vorausfahrendes einholt, an ihm vorbeifährt und vor ihm die Fahrt fortsetzt, wobei weder das Ausschwenken noch das Wiedereinbiegen eine notwendige Voraussetzung des Überholens bildet. Ausnahmen vom Verbot des Rechtsüberholens sehen Art. 8 Abs. 2 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) allgemein und Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV im Besonderen auf Autobahnen "beim Fahren in parallelen Kolonnen" vor, jedoch lediglich in der Weise, dass bloss das Rechtsvorbeifahren an anderen Fahrzeugen gestattet ist. Das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen ist gemäss Art. 8 Abs. 3 Satz 2 VRV ausdrücklich untersagt. Ein Ausschwenken für sich allein oder ein Einbiegen für sich allein sind hingegen gemäss Art. 44 Abs. 1 SVG wiederum gestattet; danach darf der Fahrzeugführer auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, seinen Streifen verlassen, allerdings nur, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet. Beim Fahren in parallelen Kolonnen auf Autobahnen darf deshalb in keinem Fall durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen rechts überholt werden. Ein Überholen durch Ausschwenken nach rechts und Wiedereinbiegen nach links liegt jedenfalls dann vor, wenn das Ausschwenken, das Vorbeifahren an einem oder wenigen Fahrzeugen und das anschliessende Wiedereinbiegen in einem Zuge erfolgten; also etwa dann, wenn ein Fahrzeuglenker die Lücken in den parallelen Kolonnen zum Vorfahren so ausnützt, dass er kurz auf die rechte Fahrbahn wechselt und gleich wieder nach links einbiegt (BGE 126 IV 192 E. 2a mit weiteren Hinweisen, insbesondere auf BGE 115 IV 244; BGE 128 II 285 E. 1.3). Kolonnenverkehr, der auf der Autobahn das Rechtsvorbeifahren erlaubt, liegt nur dann vor, wenn links und rechts geschlossene Kolonnen über längere Zeit parallel fahren. Dass sich auf der linken Seite ein "Handorgeleffekt" einstellt, genügt nicht (BGer 1C_274/2012 vom 11. März 2013 E. 4.2).
b) In der Einvernahme vom 23. November 2014 hielt die Polizei dem Rekurrenten vor, auf der Autobahn A1 von St. Gallen-Winkeln in Richtung St. Gallen-Kreuzbleiche auf dem ersten Überholstreifen gefahren zu sein. Die Polizei selbst und ein weiteres Fahrzeug seien auf dem zweiten Überholstreifen gefahren. Auf der Höhe des Sitterviadukts habe der Rekurrent sie und das andere Fahrzeug rechts überholt und anschliessend nach links auf den zweiten Überholstreifen gewechselt. Der Rekurrent erklärte auf diesen Vorhalt hin, dass dies in seinen Augen kein Rechtsüberholen gewesen sei, da er längere Zeit auf seiner Fahrspur geblieben sei. Er habe nicht unmittelbar danach auf den zweiten Überholstreifen gewechselt; es sei vielmehr ein Rechtsvorbeifahren gewesen. Er habe gesehen, dass die rechte Spur frei sei, deshalb sei er rechts vorbeigefahren (act. 9/23). In seiner Stellungnahme vom 15. Dezember 2014 an das Strassenverkehrsamt erklärte er hingegen, er sei entgegen des Polizeirapports auf der blau signalisierten Ausfahrtspur St. Gallen-Kreuzbleiche rechts an der Polizei vorbeigefahren. Die Ehefrau des Rekurrenten, welche zusammen mit dem gemeinsamen Kind ebenfalls im Auto gewesen seien, habe dies gegenüber der Polizei bestätigt, was aber nicht protokolliert worden sei. Die Ehefrau habe den Rekurrenten darauf aufmerksam gemacht, dass er falsch fahre, da man das Patenkind in Heiden besuchen und nicht – wie Monate zuvor – in ein sri-lankisches Geschäft einkaufen wolle. Deshalb habe der Rekurrent auf den zweiten Überholstreifen gewechselt, welcher später zum ersten Überholstreifen werde (act. 9/29).
Zwischen der Aussage vor der Polizei und der schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Vorinstanz vergingen drei Wochen, weshalb er seine Aussagen und die entsprechenden Konsequenzen nochmals überdenken und mit seiner damaligen Rechtsvertretung absprechen konnte. Dementsprechend ist der späteren Aussage weit weniger Gewicht beizumessen (vgl. auch Entscheid der Verwaltungsrekurskommission VRKE IV-2012/13 vom 28. Februar 2013 E. 3b/aa, in: www.gerichte.sg.ch). Die spätere Schilderung des Ablaufs weicht erheblich von den ursprünglichen Aussagen des Rekurrenten ab. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb er die für ihn günstigere Variante nicht bereits vor der Polizei zu Protokoll gab. Damals begründete er den Spurwechsel nach dem Überholen der beiden Fahrzeuge nicht damit, dass er falsch gefahren sei, weil er nicht wie Monate zuvor ein sri-lankisches Geschäft in St. Gallen aufsuchen, sondern sein Patenkind im Spital Heiden habe besuchen wollen. Anders als die Vorinstanz ist daher vom Sachverhalt, welcher sich aufgrund der polizeilichen Einvernahme vom 23. November 2014 ergibt, auszugehen. Immerhin unterzeichnete der Rekurrent jede Seite des Einvernahmeprotokolls mit "gelesen und bestätigt" (act. 9/22 ff.). Zweifel an deren Richtigkeit bestehen auch deshalb nicht, weil nicht ersichtlich ist, weshalb die beiden Polizisten den Rekurrenten bewusst falsch belastet haben sollten; darauf gibt es keinerlei Hinweise.
c) Der Rekurrent gab am 23. November 2014 zu Protokoll, rechts an zwei Fahrzeugen vorbeigefahren zu sein. Dies ist jedoch nur beim Fahren in parallelen Kolonnen gestattet. Gemäss Polizeirapport vom 29. November 2014 herrschte am Ereignistag normaler Nachmittagsverkehr. Es kann daher nicht die Rede davon sein, dass die Fahrzeuge links und rechts über längere Zeit parallel in geschlossenen Kolonnen gefahren sind. Entsprechend gab der Rekurrent in der polizeilichen Befragung selbst an, die rechte Spur sei frei gewesen, weshalb er rechts vorbeigefahren sei (act. 9/23). Die Behauptung im Rekurs, es habe relativ dichter Verkehr bzw. Kolonnenverkehr geherrscht (act. 1 Rz. 37), erscheint deshalb als nachgeschobene Schutzbehauptung. Damit überholte der Rekurrent zwei Fahrzeuge rechts, indem er an diesen vorbeifuhr und anschliessend auf den linken Fahrstreifen wechselte, auf welchem sich auch die überholten Fahrzeuge fortbewegten. Unter diesen Umständen ist nicht leicht verständlich, weshalb das Untersuchungsamt St. Gallen auf die Strafsache nicht eintrat. Entgegen den zum Teil aktenwidrigen Vorbringen im Rekurs beschrieben die beiden Polizisten den Vorgang des Rechtsüberholens korrekt und hielten ihm in der Befragung auch den Vorwurf des Rechtsüberholens vor.
4.- Die Vorinstanz stufte das Rechtsüberholen als eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein und entzog dem Rekurrenten den Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten.
a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
Das Verbot des Rechtsüberholens ist eine für die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift, deren Missachtung eine erhebliche Gefährdung der Verkehrssicherheit mit beträchtlicher Unfallgefahr nach sich zieht und daher objektiv schwer wiegt (BGE 128 II 285 E. 1.3). Die Vorinstanz ist dementsprechend zu Recht von einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen. Das verbotene Rechtsüberholen war umso gefährlicher, weil die beiden Fahrzeuge mit ca. 100 km/h (vgl. act. 9/20) relativ schnell unterwegs waren. Die rechtsüberholten Fahrzeuge hätten durch das Manöver des Rekurrenten insbesondere leicht erschreckt werden können.
b) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG nach einer schweren Widerhandlung mindestens sechs Monate, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer mittelschweren Widerhandlung entzogen war.
Dem Rekurrenten war der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung vom 21. November bis 20. Dezember 2012 für einen Monat entzogen (act. 9/3, 12), da er am 3. Oktober 2012 wegen ungenügender Aufmerksamkeit eine Auffahrkollision verursacht hatte (act. 9/4). Die vorliegend zu beurteilende schwere Widerhandlung geschah am 23. November 2014 und damit innerhalb der fünfjährigen Frist gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG. Die Vorinstanz hat den Führerausweis für sechs Monate, das heisst für die Mindestdauer entzogen. Letztere darf nicht unterschritten werden; bei der Mindestentzugsdauer gibt es keinen Spielraum (Art. 16 Abs. 3 SVG; BGE 132 II 234 E. 3.2; BGer 1C_129/2010 vom 3. Juni 2010 E. 3.3), und zwar auch dann nicht, wenn der Betroffene beruflich auf den Führerausweis angewiesen ist.
5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen,
unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.