sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2010/67 · 2010-06-11 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.11.2010
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01); Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin rutschte mit ca. 40 km/h im Bereich einer Brücke in einer Rechtskurve auf Schneematsch, geriet auf die Gegenfahrbahn, kollidierte dort mit der Leitplanke, schleuderte über beide Fahrspuren zurück und prallte in die rechtsseitige Leitplanke. Nach einer Drehung um die eigene Achse blieb sie in Fahrtrichtung stehen. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. November 2010, IV-2010/67).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli
X, Rekurrentin,
vertreten durch lic.iur. Hans Stössel, Rechtsanwalt, Wylenstrasse 8, Postfach 556, 6440 Brunnen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X fuhr am Montag, 30. November 2009, um 11.10 Uhr, mit dem Personenwagen "Daihatsu Sirion 4x4" ausserorts auf der Schlagstrasse von Rothenthurm/SZ in Richtung Sattel/SZ. Es fiel Schneeregen bei ca. 0° Celsius und die Strassen waren mit Schneematsch bedeckt. Auf dem Strassenviadukt Rohr-Brücke rutschte das Fahrzeug, geriet auf die Gegenfahrbahn, prallte dort gegen die linksseitige Leitplanke, schleuderte zurück auf die Fahrbahn, kollidierte ca. 30 Meter weiter vorne mit der rechtsseitigen Leitplanke, drehte sich um die eigene Achse und kam anschliessend wieder in Fahrtrichtung Sattel zum Stillstand. Die Fahrzeugfront wurde massiv und die Fahrzeugseite hinten links leicht beschädigt. Personen wurden keine verletzt.
B.- Mit Strafverfügung des Bezirksamts Schwyz vom 20. Januar 2010 wurde X wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 350.-- verurteilt. Die Strafverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Das Strassenverkehrsamt entzog X mit Verfügung vom 11. Juni 2010 den Führerausweis wegen Lenkens eines Motorfahrzeugs mit nicht angepasster Geschwindigkeit und Verursachens eines Selbstunfalls für die Dauer eines Monats.
D.- Gegen diese Verfügung erhob X durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 28. Juni 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei von einer Massnahme abzusehen oder eine Verwarnung auszusprechen. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung des Rekurses. Auf die Ausführungen zur Begründung der Rechtsbegehren wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 28. Juni 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
a) Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Der Fahrzeugführer hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist (Art. 4 Abs. 2 VRV).
aa) Die Rekurrentin macht geltend, sie habe eine Geschwindigkeit von ca. 40 km/h eingehalten und das Tempo den Strassenverhältnissen angepasst. Weshalb es zum Unfall gekommen sei, könne sie sich nicht erklären. Möglicherweise stehe das Ereignis im Zusammenhang mit einer Sicherheitsproblematik des Lenkrades resp. der Lenksäule. Dies sei von der Vorinstanz nicht abgeklärt worden, obwohl die geltend gemachten möglichen technischen Probleme rechtlich als neue Tatsache zu behandeln seien. Erst im April 2010 - also nach Erlass der Strafverfügung - sei sie durch die Generalimporteurin über mögliche technische Probleme des Lenkrads und der Lenksäule orientiert worden. Die Vorinstanz wäre verpflichtet gewesen, diesen neuen Einwand näher zu prüfen und Abklärungen zu treffen.
bb) Zu eigenen Sachverhaltserhebungen sind die Entzugsbehörden nur verpflichtet, wenn klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil unrichtig sind (vgl. BGE vom 1. September 2004, 6A.35/2004, E. 3.3 und BGE vom 26. Mai 2003, 6A.68/2002, E. 2.1 mit Hinweisen auf BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa und 103 Ib 101 E. 2b). Solche Anhaltspunkte liegen nicht vor. Im Schreiben der Generalimporteurin vom April 2010 wird auf allfällige Probleme mit dem Lenkrad hingewiesen. Dabei handelt es sich aber um einen möglichen Ermüdungsbruch der Lenkradspeiche infolge falscher Belastung. Weltweit seien weniger als zehn Fälle bekannt und bei allen sei eine Zweckentfremdung des Lenkrads als Ein- und Ausstiegshilfe der Grund gewesen. Einen Bruch der Lenkradspeiche - also eines Teils des Lenkrads, welchen man bei jeder Fahrt in den Händen hält - hätte sowohl die Rekurrentin als auch die Polizei bemerken müssen. Im Polizeirapport wird ausgeführt, der Zustand des Fahrzeugs sei, soweit ersichtlich, in Ordnung gewesen. Die Rekurrentin machte anlässlich der polizeilichen Befragung im Anschluss an den Unfall ebenfalls keinen technischen Defekt geltend, vielmehr schrieb sie den Unfall "rutschigen" Verhältnissen zu (act. 8/1). Es gibt keine konkreten Hinweise für einen technischen Mangel, weshalb die Vorinstanz diesbezüglich von Abklärungen absehen durfte. Auch im Rekursverfahren bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Sachverhaltsfeststellungen der Strafbehörden offensichtlich falsch sind, weshalb auf eigene Sachverhaltserhebungen verzichtet werden kann.
cc) Dementsprechend steht in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, dass die Rekurrentin infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit einen Unfall verursacht hat.
b) Umstritten ist, ob die Vorinstanz die Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG zu Recht als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert hat. Sie hält in der angefochtenen Verfügung fest, durch das Fehlverhalten habe die Rekurrentin schuldhaft einen Selbstunfall verursacht und dabei den Verkehr in erhöht abstrakter Weise gefährdet. Es sei nur glücklichen Umständen zu verdanken, dass ihr kein Fahrzeug entgegengekommen sei, als sie mit dem Personenwagen auf die Gegenfahrbahn geraten sei. Daher liege unabhängig vom Grad des Verschuldens zumindest ein mittelschwerer Fall vor.
aa) Die Rekurrentin erachtet die Widerhandlung demgegenüber als besonders leicht oder zumindest leicht. Im Rekurs wird unter Hinweis auf BGE 125 II 561 vorgebracht, anhand der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 16 Abs. 2 aSVG und Art. 31 Abs. 2 VZV lasse sich festhalten, dass für die Annahme eines leichten Falls das Verschulden des Fahrzeuglenkers und dessen automobilistischer Leumund massgeblich seien. Die Schwere der Verkehrsgefährdung sei nur zu berücksichtigen, wenn sie verschuldensmässig von Belang sei. Die Anordnung einer blossen Verwarnung sei also selbst bei einer fahrlässigen Tötung nicht ausgeschlossen. Das Verschulden der Rekurrentin sei nicht gross. Es liege kein Geschwindigkeitsexzess vor und mit der Vereisung der Fahrbahn habe sie nicht rechnen müssen.
bb) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass die vom Lenker durch die Verkehrsregelverletzung bewirkte Gefahr für die Sicherheit anderer gering und das Verschulden leicht ist.
Die leicht erhöhte abstrakte Gefährdung wird als "geringe Gefahr für die Sicherheit anderer" umschrieben. Wenn im Strassenverkehr von der "Sicherheit anderer" die Rede ist, ist damit das Schutzgut der körperlichen Integrität ("Leib und Leben") und Gesundheit anderer Personen, seien dies Verkehrsteilnehmer oder sonst wie mögliche Gefährdete, gemeint. Die Verkehrsregeln sind als abstrakte Gefährdungsdelikte ausgestaltet, so dass deren Verletzung den Tatbestand der Gefahr selbst nicht als Deliktsmerkmal enthält. Der Gesetzgeber knüpft vielmehr Sanktionen oder Massnahmen an ein Verhalten, das generell geeignet ist, das geschützte Rechtsgut zu gefährden oder zu verletzen. Abstrakte Gefährdungstatbestände bedrohen mithin ein Verhalten wegen seiner typischen Gefährlichkeit allgemein mit Strafe oder Massnahme. Es ist nicht relevant, ob im Einzelfall tatsächlich ein Rechtsgut gefährdet wurde (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2255-2257; Trechsel/Noll, Schweizerisches Strafrecht allgemeiner Teil I: Allgemeine Voraussetzungen der Strafbarkeit, 5. Aufl. 1998, S. 77).
Für die Annahme eines leichten Falles setzt das Gesetz somit ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum alten, bis am 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561, welcher im Rekurs angeführt wird) räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Für die Annahme einer leichten Widerhandlung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138, E. 2.2.3). Diese Änderung der Rechtslage ist dem Rechtsvertreter offensichtlich entgangen. Der im Rekurs erwähnte Bundesgerichtsentscheid 125 II 561 ist überholt; nicht mehr in Kraft ist auch Art. 31 aVZV. Dieser Artikel wurde mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Revision des Strassenverkehrsrechts geändert und betrifft heute die Informationspflicht, welche im vorliegenden Zusammenhang nicht von Bedeutung ist. Die Voraussetzungen einer leichten Widerhandlung umschreibt nunmehr im Einzelnen Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG. Danach stellt die Gefährdung der Sicherheit anderer einen wesentlichen und eigenständigen Gesichtspunkt dar. Es handelt sich dabei nicht um ein gesetzgeberisches Versehen. Wie in der Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999 (BBl 1999 4489) ausgeführt wird, ist eine mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b SVG gegeben, wenn das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross ist. Der Gesetzgeber hat somit bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Er hat bei der Revision das Recht des Warnungsentzugs von strafrechtlichen Erwägungen stärker verselbständigt und im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit und damit die weitere Senkung der Zahl der Toten und Verletzten im Strassenverkehr - teilweise massiv - verschärft (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_271/2008 vom 8. Januar 2009, E. 2.2.3 mit Hinweisen).
Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist die abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten der Rekurrentin hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43ff.).
Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist und sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstandenen Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4 b/bb).
cc) Die Rekurrentin hat auf einer Strecke ausserorts in einer Rechtskurve die Herrschaft über den von ihr gelenkten Personenwagen verloren. Das Fahrzeug rutschte auf dem Schneematsch über die Gegenfahrbahn, kollidierte dort zuerst mit der linksseitigen Leitplanke, schleuderte über beide Spuren zurück und traf dort auf die rechtsseitige Leitplanke, worauf es sich um die eigene Achse drehte und wieder in Fahrtrichtung stehen blieb. Auch wenn das Verkehrsaufkommen nach Angaben der Rekurrentin schwach war, war sie jedenfalls nicht als einzige Lenkerin unterwegs. Auf jeden Fall ist bei einer zu schnellen Fahrt auf glitschiger Strasse durchaus mit Unfällen zu rechnen, die geeignet sind, nebst erheblichem Sach- auch Personenschaden nach sich zu ziehen. Aus den äusserlich erkennbaren Folgen der Kollision am Fahrzeug der Rekurrentin ergibt sich, dass diese hinsichtlich der Gefährdung keine Bagatelle darstellte. Dass sich kein schwerer Unfall ereignet hat, ist glücklichen Umständen zu verdanken. Somit kann die abstrakte Gefährdung - entgegen der Ansicht der Rekurrentin - nicht mehr als gering eingestuft werden. Dies bedeutet, dass die Annahme einer leichten Widerhandlung ausscheidet, und zwar unabhängig vom Verschuldensmass. Entsprechend ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.
3.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von einem Monat.
a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.
b) Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von einem Monat entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände wie eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen eines Motorfahrzeugs oder den automobilistischen Leumund zu prüfen. Die verfügte Entzugsdauer von einem Monat ist damit nicht zu beanstanden.
4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.