sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2010/45 · 2009-12-04 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.09.2010
Verkehr

Art. 16 Abs. 2, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 30 Abs. 2 SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker bremste zufolge eines Sanitätsfahrzeugs auf Dringlichkeitsfahrt, worauf sich die vordere Türe am Anhänger öffnete und fünf Kälber auf die Kupplung hinter dem Lieferwagen stürzten. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. September 2010, IV-2010/45).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Am Montag, 26. Oktober 2009, lenkte X den Lieferwagen "Iveco" mit dem Anhänger "Brühlmann" um 13.25 Uhr in H auf der W.-strasse. Er war mit fünf Kälbern im Zugfahrzeug und 10 Kälbern im Anhänger auf dem Weg zum Schlachthof. Aufgrund eines herannahenden mit Sirenen fahrenden Sanitätsfahrzeugs bremste er. Infolgedessen öffneten sich die vorderen Türen des Anhängers und mehrere Kälber gelangten auf die Strasse.
B.- Das Statthalteramt des Bezirks H verurteilte X mit Strafverfügung vom 4. Dezember 2009 wegen vorschriftswidrigen Beförderns von Tieren, indem er seine Fahrweise nicht der ungenügend gesicherten Ladung angepasst habe, zu einer Busse von Fr. 500.--. Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 entzog ihm das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen Verlierens der Ladung für die Dauer von einem Monat.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 12. Mai 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte sinngemäss, die Verfügung des Strassenverkehrsamts sei aufzuheben. Die Vorinstanz trug mit Vernehmlassung vom 14. Juni 2010 auf Abweisung des Rekurses an. Auf die Ausführungen zur Begründung der Rechtsbegehren wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 12. Mai 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
3.- Die Vorinstanz und der Strafrichter gehen davon aus, dass der Rekurrent die Ladung auf dem Anhänger ungenügend gesichert und deshalb verloren hat. Der Rekurrent bestreitet dies. Er habe am 26. Oktober 2009 15 Kälber auf beide Fahrzeuge genau nach Vorschrift verladen. Dabei sei ihm Y behilflich gewesen und habe die Türen des Anhängers korrekt geschlossen. Er habe dies wie jedes Mal kontrolliert. Dass die Tiere im Anhänger korrekt gesichert gewesen seien, beweise schon die Tatsache, dass er ohne Probleme bis H habe fahren können. Beim Abbremsen wegen eines Blaulichtfahrzeugs sei die vordere Tür des Anhängers aufgedrückt worden, wobei vier Kälber herausgekommen seien. Zwei davon habe er gleich wieder in den Anhänger befördern und die anderen zwei an einem Zaun auf der Wiese neben der Strasse anbinden können. Bei der näheren Untersuchung des Fahrzeugs durch die Polizei sei festgestellt worden, dass an der zentralen Verriegelungsstange zwei Schwerspannstifte gebrochen gewesen seien, sodass die Verriegelung nicht mehr richtig funktioniert habe. Es handle sich eindeutig um einen technischen Defekt infolge Materialermüdung. Ein Polizist habe das Foto Nr. 3 von dieser Stange gemacht.
a) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist. Sie ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der im Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa mit Hinweisen).
b) In der Strafverfügung vom 4. Dezember 2009 hat die Strafbehörde gestützt auf die Darstellung im Polizeirapport der Kantonspolizei Z vom 25. November 2009 festgehalten, der Rekurrent habe am 26. Oktober 2009 auf der W.-strasse vorschriftswidrig Tiere befördert, indem er seine Fahrweise nicht der ungenügend gesicherten Ladung angepasst habe, wobei sich die vorderen Türen des Anhängers anlässlich eines kräftigen Bremsmanövers geöffnet haben und mindestens fünf Kälber aus dem Anhänger auf die Kupplung hinter dem Lieferwagen bzw. auf die Strasse gestürzt seien. Im Polizeirapport selbst wird mittels Fotos festgehalten, dass die Schliessvorrichtung des Anhängers unbeschädigt war. Auch das Foto Nr. 3 ist mit "unbeschädigte Schliessvorrichtung am Anhänger des Verzeigten" beschriftet. Gegenteiliges ist auf dem Foto denn auch nicht zu erkennen. Zudem wird im Polizeirapport ausgeführt, bei der Kontrolle der vorderen Türen des Anhängers hätten keine Spuren festgestellt werden können, welche auf eine massive Gewalteinwirkung von innen hingedeutet hätten. Aufgrund dessen erscheine es naheliegend, dass die Türen vor dem Vorfall nicht korrekt verschlossen gewesen seien. An diese Feststellungen ist die Verwaltungsbehörde gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gebunden. Klare Anhaltspunkte, dass die Sachverhaltsfeststellungen unrichtig sind, bestehen nicht. Die Vorinstanz war daher nicht zu eigenen Sachverhaltserhebungen verpflichtet (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6A.35/2004 vom 1. September 2004, E. 3.3, und 6A.68/2002 vom 26. Mai 2003, E. 2.1 mit Hinweisen). Eine Befragung von Y, welcher beim Laden geholfen habe, erübrigt sich daher. Die Strafverfügung beruht zwar allein auf dem Polizeirapport. Der Rekurrent musste jedoch vor allem deshalb mit einem Entzugsverfahren rechnen, weil er tatsächlich Ladung verloren hatte. Der Polizeirapport wurde zudem in Kopie an die Abteilung Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsamts des Kantons Z geschickt. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass der Rekurrent von der Polizei darauf hingewiesen wurde, dass eine Kopie des Polizeirapports ans Strassenverkehrsamt weitergeleitet werde. Unter diesen Umständen hätte er den Strafbescheid anfechten müssen, und zwar selbst dann, wenn ihm ein Untersuchungsrichter geraten hätte, das Ganze auf sich beruhen zu lassen.
c) Der Rekurrent durfte nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um die Rügen hinsichtlich der unvollständigen Feststellung des Sachverhalts vorzubringen. Vielmehr war er nach Treu und Glauben verpflichtet, die nötigen Rechtsmittel im Strafverfahren zu ergreifen. Massgebend ist deshalb der im Polizeirapport festgehaltene Sachverhalt, auf welchen auch in der Strafverfügung abgestellt wurde. Auf den Einwand, es habe ein technischer Defekt infolge Materialermüdung an der Verriegelungsstange vorgelegen, welchen er nicht habe erkenne können, ist daher nicht mehr einzugehen. Im Übrigen wäre der Rekurrent verpflichtet gewesen, vor der Fahrt die Schliessvorrichtungen nochmals genau zu prüfen. Gemäss Art. 29 SVG dürfen Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Wären tatsächlich zwei Spannstifte gebrochen gewesen, hätte er dies bemerken und vor der Fahrt reparieren lassen müssen.
d) Dementsprechend steht in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, dass der Rekurrent seine Ladung ungenügend gesichert und deshalb verloren hat und somit in schuldhafter Weise Art. 30 Abs. 2 SVG verletzte. Gemäss Art. 30 Abs. 2 SVG dürfen Fahrzeuge nicht überladen werden. Die Ladung ist so anzubringen, dass sie niemanden gefährdet oder belästigt und nicht herunterfallen kann. Aus dieser Bestimmung werden in der Rechtsprechung mit Blick auf die Dichte des Verkehrs und die Häufung der Zwischenfälle und Unfälle jeder Art und Schwere relativ strenge Anforderungen abgeleitet. So genügt es nicht, die Stabilität der Ladung nur im Hinblick auf den normalen Verkehr und die dazugehörenden plötzlichen Bremsmanöver sicherzustellen. Vielmehr ist die Möglichkeit leichter Unfälle mitzuberücksichtigen (vgl.
BGE 97 II 238
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E. 3c; Urteil des Bundesgerichts 6A.121/2000 vom 7. Juni 2001, E. 4c). Die Sicherung der Ladung muss brüske Brems- und seitliche Ausweichmanöver zulassen. Art. 57 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) verpflichtet den Führer, sich zu vergewissern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand sind. Da der Fahrzeugführer die obengenannten Möglichkeiten in Betracht zu ziehen hat, muss er auch die entsprechenden Massnahmen treffen.
4.- Zu prüfen ist somit noch, ob die Verkehrsregelverletzung eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG oder eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG darstellt.
a) Die Vorinstanz hat den Verstoss gegen Art. 30 Abs. 2 SVG als mittelschwere Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften behandelt und dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG entzogen.
b) Nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung, die nach der gesetzlichen Konzeption als Auffangtatbestand ausgestaltet ist, liegt immer dann vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4487). Eine leichte Widerhandlung liegt also nur dann vor, wenn - neben einem leichten Verschulden - durch die Verletzung der Verkehrsregeln lediglich eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen wurde (BGE 1C_223/2008 vom 8. Januar 2009, E. 2.2.3).
aa) Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum alten, bis 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561 ff.) räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (
BGE 131 IV 133
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E. 3.2). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.).
Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen Worten sich die hervorgerufene Gefahr verwirklicht hat (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung mitzuberücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).
bb) Nach dem Polizeirapport vom 25. November 2009 musste der Rekurrent wegen eines herannahenden Sanitätsfahrzeugs stark bremsen, worauf sich die vorderen Türen des Anhängers öffneten und mindestens fünf Kälber aus dem Anhänger auf die Kupplung hinter dem Lieferwagen stürzten. Die Kälber hätten danach auf der stark befahrenen Strasse und auf der Wiese neben der Einmündung gestanden. Allein durch das Mitführen einer ungenügend gesicherten Ladung Kälber wird eine erhebliche Verkehrsgefährdung geschaffen. Im vorliegenden Fall gelangte ein Teil der Ladung gar auf die Fahrbahn. Auf der Fahrbahn herumstehende und herumlaufende Tiere stellen ein gefährliches Hindernis dar. Dass sich kein Unfall ereignete, ist glücklichen Umständen zu verdanken. Andere Auto- oder Motorradfahrer hätten sich unmittelbar durch das Auffahren oder mittelbar als Folge von Ausweichmanövern verletzen können.
Insgesamt steht damit fest, dass der Rekurrent durch das Mitführen eines Anhängers mit ungenügend gesicherter Ladung eine Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen hat, die nicht mehr als gering bezeichnet werden kann.
c) Ist die vom Rekurrenten verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, kann nicht mehr von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen werden. Der Grad des Verschuldens kann unter diesen Umständen offen bleiben. Damit müssen die Argumente des Rekurrenten, die sich auf das Verschulden beziehen, nicht geprüft werden. Mithin ist von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.
5.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.
Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer eines Monats entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände zu prüfen. Die verfügte Entzugsdauer von einem Monat ist damit nicht zu beanstanden.
6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
Der Rekurs wird abgewiesen.
Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.