sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2011/113 · 2011-06-10 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.11.2011
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 23 Abs. 1, Art. 36 Abs. 2 SVG (SR 741.01), , Art. 14 Abs. 1 Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11), Art. 36 Abs. 2 Signalisationsverordnung (SR 741.21), Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP (sGS 951.1). Anforderungen an die Begründung einer Verfügung (E. 2). Wer die Hauptstrasse vorschriftswidrig, unvorsichtig und bei starkem Verkehrsaufkommen überquert, gefährdet die übrigen Verkehrsteilnehmer erheblich. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (E. 3; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. November 2011, IV-2011/113).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber
Thomas Scherrer
Y, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X lenkte am Freitag, 10. Juni 2011, um 13.30 Uhr seinen Personenwagen "Volvo S80" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 in B auf der W-Strasse in Richtung S-Strasse. Beim Signal "Kein Vortritt" hielt er aufgrund des starken Verkehrsaufkommens an. Als er wieder los fuhr, um die S-Strasse zu überqueren, übersah er einen auf der S-Strasse von rechts nahenden Personenwagen. Trotz dessen Vollbremsung kam es zu einer seitlich-frontalen Kollision. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden. Die Lenker blieben unverletzt. Das Untersuchungsamt Z büsste X mit Strafbefehl vom 9. August 2011 wegen Missachtung des Vortrittsrechts mit Fr. 1'400.--. Der Strafbefehl wurde unangefochten rechtskräftig.
B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete am 15. August 2011 gegenüber X ein Administrativmassnahmeverfahren und stellte ihm unter Gewährung der Möglichkeit zur Stellungnahme den Entzug des Führerausweises für die Dauer eines Monats in Aussicht. Mit Eingabe vom 18. August 2011 brachte X vor, er habe das Vortrittsrecht nicht missachtet. Das Fahrzeug, mit dem er kollidiert sei, habe sich zum Zeitpunkt, als er sich vergewisserte, dass die Strasse frei sei, genau hinter dem Türpfosten zwischen Frontscheibe und Seitenfenster auf der Beifahrerseite befunden. Als er losgefahren sei und das Auto erblickt habe, sei es leider schon zu spät gewesen. Es sei ihm sofort bewusst gewesen, dass es sein Fehler gewesen sei. Er habe die Verkehrsregel ganz bestimmt nicht absichtlich missachtet. Ein Ausweisentzug hätte zudem unabsehbare Folgen für seinen Kleinbetrieb, den er in den letzten Jahren aufgebaut habe. Er müsse täglich Kunden besuchen und beraten sowie Arbeiten auf Baustellen ausführen. In den letzten dreissig Jahren sei er als Verkehrsteilnehmer nie negativ aufgefallen.
Am 30. August 2011 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X den Führerausweis für die Dauer eines Monats mit der Begründung, er habe am 10. Juni 2011 ein Vortrittssignal missachtet und einen Verkehrsunfall verursacht. Die in der Stellungnahme vom 18. August 2011 angeführten Argumente vermöchten das Verschulden nicht zu mindern. Die verursachte Gefahr (Unfall mit konkreter Gefährdung) könne nicht mehr als gering eingestuft werden. Unabhängig vom Grad des Verschuldens liege zumindest eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor, so dass der Führerausweis gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG mindestens für die Dauer eines Monats zu entziehen sei. Die Entzugsdauer könne nach den Kriterien von Art. 16 Abs. 3 SVG (Schwere des Verschuldens, Leumund als Motorfahrzeugführer, berufliche Angewiesenheit, ein Motorfahrzeug zu führen) erhöht werden. Ein ungetrübter Leumund sei kein Milderungsgrund, sondern werde als Normalfall betrachtet. Unter Berücksichtigung aller Bemessungskriterien sei es möglich, die Entzugsdauer auf das gesetzliche Minimum zu beschränken.
C.- Gegen die Verfügung vom 30. August 2011 erhob X mit Eingabe vom 5. September 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kostenfolge sei von einem Führerausweisentzug abzusehen, eventualiter die Massnahme auf eine Verwarnung zu reduzieren oder das Verfahren zur individuellen Begründung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 28. September 2011 auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. September 2011 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekurs wird in erster Linie geltend gemacht, allein die Nennung des Gesetzesartikels in der angefochtenen Verfügung sei keine sachliche und nachvollziehbare Einzelfallbegründung. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlange, dass die Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich höre, prüfe und in der Entscheidfindung berücksichtige. Die Begründung müsse so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen könne. In diesem Sinn müssten wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde habe leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stütze. Der Wortlaut des Gesetzes verlange, den ungetrübten Leumund als Motorfahrzeugführer als Milderungsgrund zu berücksichtigen. In der Begründung sei auf die Gefährdung einzugehen, z.B. das Anfahren vom Geschäftsplatz weg, Anfahrgeschwindigkeit, Übersicht und die Möglichkeit, ein herannahendes Fahrzeug zu erkennen. Dabei sei zu entscheiden, ob es dem Rekurrenten überhaupt möglich gewesen sei zu handeln, ob ein Zusammenstoss in Sekundenschnelle keine Möglichkeit zur weiteren Reaktion gegeben habe, ob es Zufall gewesen sei oder ob es beispielsweise durch Sichtbehinderung zum Zusammenstoss habe kommen müssen. Dass der Vortrittsbelastete für die Unfallkosten aufkommen müsse, heisse nicht, dass er auch schuldhaft gehandelt habe. Auf die berufliche Angewiesenheit für tägliche Lieferungen sei keine Rücksicht genommen worden.
Gemäss Art. 23 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) ist der Entzug eines Führerausweises schriftlich zu eröffnen und zu begründen. Nach Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP soll die Verfügung unter anderem die Gründe, auf die sie sich stützt, enthalten. Zu nennen sind die wesentlichen Überlegungen, von denen sich die entscheidende Instanz leiten liess. Es genügt, wenn aus dem Gesamtzusammenhang der Begründung hervorgeht, weshalb ein Begehren abgewiesen wird, und wenn es dem Betroffenen möglich ist, den Entscheid sachgerecht anzufechten (vgl. Cavelti/Vö­geli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1053/1054). Im Übrigen wird in der Rekurseingabe die Rechtsprechung zur Bedeutung der Begründung im Wesentlichen richtig wiedergegeben.
Zur Schwere der Widerhandlung führt die Vorinstanz den "Unfall mit konkreter Gefährdung" an. Da dies keine geringe Gefährdung darstelle, liege unabhängig vom Verschulden ein mittelschwerer Fall vor (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Damit hat sie – wenn auch bloss indirekt – Stellung bezogen zum Argument des Rekurrenten, er habe das Vortrittsrecht nicht vorsätzlich missachtet. Die Vorinstanz hat – stillschweigend – dem Rekurrenten kein vorsätzliches Handeln angelastet, sein Verhalten aber auch nicht als schuldlos eingestuft. Vielmehr ist sie von einer nicht weiter qualifizierten Fahrlässigkeit ausgegangen. Der Rekurrent selbst äusserte gegenüber der Vorinstanz, es sei ihm sofort bewusst gewesen, dass es sein Fehler gewesen sei. Es hat sich deshalb auch erübrigt, Fragen zur Anfahrgeschwindigkeit, Übersicht und Vermeidbarkeit zu erörtern. Eine detailliertere Würdigung des Verschuldens war zudem nicht erforderlich, weil die Vorinstanz die vom Gesetz vorgeschriebene Mindestentzugsdauer von einem Monat verfügte (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Weder ein geringes Verschulden noch ein ungetrübter Leumund als Motorfahrzeugführer oder die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, rechtfertigen es nach dem klaren und eindeutigen Wortlaut von Art. 16 Abs. 3 SVG, dem Willen des Gesetzgebers (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4486) und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. 132 II 234 E. 2.3), die gesetzliche Mindestentzugsdauer zu unterschreiten. Die Vorinstanz hat darauf zwar den Wortlaut dieser Bestimmung nicht wiedergegeben, jedoch ausgeführt, der ungetrübte Leumund sei kein Milderungsgrund, weil er als Normalfall betrachtet werde. Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsrekurskommission trifft dies in dieser absoluten Form nicht zu (vgl. VRKE IV-2010/89 vom 25. November 2010, publiziert in: www.gerichte.sg.ch, Rechtsprechung). Da jedoch die gesetzliche Mindestentzugsdauer angeordnet wurde und damit eine kürzere Entzugsdauer nicht möglich ist, ist auf diesen Punkt nicht weiter einzugehen. Zu den Beeinträchtigungen des Rekurrenten bei seiner Berufsausübung hat sich die Vorinstanz ebenfalls nicht ausdrücklich, jedoch mit dem Verweis auf Art. 16 Abs. 3 SVG und die Mindestentzugsdauer jedenfalls stillschweigend geäussert.
Zusammenfassend trifft zwar zu, dass die Vorinstanz auf die Vorbringen des Rekurrenten in seiner Stellungnahme vom 18. August 2011 nur teilweise ausdrücklich eingegangen ist. Jedoch hat sie dessen Ausführungen zur Kenntnis genommen und teilweise ausdrücklich, teilweise implizit als nicht geeignet bezeichnet, eine leichte, in der Regel lediglich zu einer Verwarnung führende Widerhandlung gemäss Art. 16a SVG anzunehmen oder die gesetzliche Mindestentzugsdauer von einem Monat bei einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG zu unterschreiten. Dem Rekurrenten war es jedenfalls möglich, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Wenn die Begründung der angefochtenen Verfügung auch knapp und nicht in allen Punkten leicht nachvollziehbar ist, vermag sie damit den gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Anforderungen insgesamt doch zu genügen. Dementsprechend erweist sich der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz als unbegründet.
3.- In der Sache macht der Rekurrent geltend, er habe lediglich eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a SVG begangen.
a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 138 E. 2.2.2).
b) Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Der seit 1. Januar 2005 geltende Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG räumt der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaff­hauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.).
Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).
c) Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrassen haben den Vortritt, auch wenn sie von links kommen (Art. 36 Abs. 2 Satz 2 SVG). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11). Das Signal "Kein Vortritt" verpflichtet den Führer, den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21).
Die Bilder des Rekurrenten und die Skizze im Polizeirapport dokumentieren die Unfallsituation in tatsächlicher Hinsicht ausreichend. Die von der Strafbehörde im rechtskräftigen Strafbefehl vom 9. August 2011 festgestellte Missachtung des Vortrittsrechts durch den Rekurrenten zufolge ungenügender Aufmerksamkeit hatte eine frontal-seitliche Kollision seines Personenwagens mit einem vortrittsberechtigten Personenwagen zur Folge. Die beteiligten Lenker wurden dabei nicht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 16a ff. SVG stellen allerdings ausschliesslich darauf ab, ob die Widerhandlung eine Gefährdung hervorruft und welcher Art und Schwere diese Gefährdung ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.4). Das Verhalten des Rekurrenten führte zu einer Verkehrssituation, bei der für die Lenkerin des vortrittsberechtigten Personenwagens die Gefahr einer Körperverletzung bestand. Die Unaufmerksamkeit des Rekurrenten hätte bei Beteiligung eines schwächeren Verkehrsteilnehmers, beispielsweise eines Motorradfahrers, erhebliche Körperverletzungen des Betroffenen verursacht.
Durch sein vorschriftswidriges und unvorsichtiges Überqueren der Hauptstrasse unter Missachtung des signalisierten Vortrittsrechtes bei starkem Verkehrsaufkommen hat der Beschwerdegegner die übrigen Verkehrsteilnehmer erheblich gefährdet. Die konkrete und erhebliche Gefahr hat sich denn auch in einem Verkehrsunfall mit Sachschaden unmittelbar realisiert. Die Annahme eines leichten Falls würde deshalb vor Art. 16a ff. SVG nicht standhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_218/2009 vom 26. November 2009 E. 7). Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten dementsprechend zu Recht den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG entzogen. Die Würdigung der weiteren konkreten Umstände, wie Anfahrgeschwindigkeit, Übersicht und Zeitpunkt der Erkennbarkeit des vortrittsberechtigten Fahrzeuges im Hinblick auf eine weitere Qualifikation des Verschuldens des Rekurrenten erübrigen sich, zumal im Rekurs zu Recht nicht geltend gemacht wird, die ungenügende Aufmerksamkeit könne dem Rekurrenten nicht als Verschulden jedenfalls im Sinn einer Fahrlässigkeit angelastet werden. Der Rekurs erweist sich dementsprechend auch hinsichtlich der Auffassung, es liege ein leichter Fall im Sinn von Art. 16a SVG vor, als unbegründet.
4.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen; die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens einen Monat.
Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von einem Monat entspricht der gesetzlichen Mindestentzugsdauer, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 für einen selbständig erwerbenden Taxischauffeur). Dementsprechend ist der Rekurs auch insoweit unbegründet, als damit eine Herabsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs angestrebt wird.
5.- Der Rekurs ist insgesamt abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.