sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2017/180 · 2017-11-13 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.09.2018
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. b, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1, Art. 36 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent war Ende April auf der mit Schneematsch bedeckten, leicht abschüssigen Nebenstrasse mit Sommerreifen unterwegs und rutschte bei der Kreuzung in die Hauptstrasse hinein, wo er mit dem hinteren Reifen eines vortrittsberechtigten Lastwagens kollidierte. Bestätigung des Führerausweisentzugs für vier Monate (Kaskade) wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. September 2018, IV-2017/180).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Norbert Kissling
X, Rekurrent,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- Am Freitag, 28. April 2017, 10.25 Uhr, fuhr X mit seinem mit Sommerreifen ausgerüsteten Personenwagen in St. Gallen auf der südlichen Seite der Helvetiastrasse Richtung Rorschacher Strasse. Es herrschten winterliche Verhältnisse und die Strasse war mit Schneematsch bedeckt. An der Kreuzung geriet er auf der leicht abschüssigen Strasse ins Rutschen, schlitterte in die Rorschacher Strasse und kollidierte mit dem hinteren Reifen eines korrekt fahrenden, vortrittsberechtigten Lastwagens. Alle Beteiligten blieben unverletzt. Es entstand Sachschaden an beiden Fahrzeugen.
B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 17. Juli 2017 wurde X im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 28. April 2017 wegen Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Nach Abschluss des Strafverfahrens gab das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St.Gallen X im Hinblick auf den vorgesehenen Führerausweisentzug am 10. Oktober 2017 Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme. Mit Verfügung vom 13. November 2017 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für vier Monate. Es berücksichtigte, dass ihm in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis wegen eines Vorfalls vom 11. März 2016 auf unbestimmte Zeit entzogen war und gleichzeitig wegen schwerer Widerhandlung (Fahren in fahrunfähigen Zustand) eine Sperrfrist von drei Monaten festgesetzt wurde.
D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 13. November 2017 erhob X am 18. November 2017 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte sinngemäss die Sistierung des Administrativmassnahmeverfahrens und machte hierzu im Wesentlichen geltend, dass parallel eine Anklage gegen das Strassenverkehrsamt laufe, worin es auch um den Verkehrsunfall vom 11. März 2016 gehe, und jener Verfahrensausgang sich auch auf die Qualifikation der vorliegenden Widerhandlung auswirke. Mit Entscheid vom 11. Januar 2018 erteilte die Anklagekammer des Kantons St. Gallen die Ermächtigung zur Eröffnung von Strafverfahren nicht, worauf das Rekursverfahren am 16. März 2018 fortgesetzt wurde. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 25. April 2018 auf eine Vernehmlassung. X wandte sich am 30. April und 16. Mai 2018 nochmals schriftlich an die Verwaltungsrekurskommission.
Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 18. November 2017 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die Anforderungen von Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten, und zwar nur, soweit sich die Ausführungen des Rekurrenten auf den Unfall vom 28. April 2017 und den sich daraus ergebenden Führerausweisentzug beziehen. Die übrigen Vorbringen betreffen vor allem ein früheres, längst rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren (nicht bestandene Kontrollfahrt der Ehefrau im Jahr 2003), weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Nachdem der Rekurrent am 7. Mai 2018 Einsicht in die Akten genommen hatte, reichte er am 16. Mai 2018 wie angekündigt eine weitere schriftliche Stellungnahme ein (act. 14 und 15). Diese schloss er mit dem Hinweis ab, dass er sehr gerne nach St. Gallen kommen würde, um alle Unklarheiten zu beseitigen, wenn eine Befragung notwendig sei. Da sich der rechtserhebliche Sachverhalt ohne Weiteres aus den Akten ergibt und sich der Rekurrent umfassend äussern konnte, erscheint eine mündliche Anhörung nicht notwendig; entsprechend ist darauf zu verzichten. Im Übrigen stellte der Rekurrent keinen Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung; namentlich geht ein solcher nicht aus dem Schreiben vom 16. Mai 2018 (act. 15) hervor.
2.- Im Strafverfahren wurde der Rekurrent wegen Nichtgewährens des Vortritts infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse (Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG], Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11, abgekürzt: VRV]) gestützt auf Art. 90 Abs. 1 SVG wegen einfacher Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen (act. 107 f.).
a) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag ein Strafurteil die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu binden. Allerdings gebietet der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung, widersprüchliche Entscheide im Rahmen des Möglichen zu vermeiden. Die Verwaltungsbehörde darf deshalb beim Entscheid über die Massnahme von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts – insbesondere auch des Verschuldens – ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 2.2).
b) Der Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 17. Juli 2017 stützt sich im Wesentlichen auf den fotografisch dokumentierten Anzeigerapport der Stadtpolizei St. Gallen vom 20. Mai 2017 und die polizeilichen Einvernahmen (act. 10/92 ff.). Demnach konnte der Rekurrent an der nicht vortrittsberechtigten Verzweigung Helvetiastrasse/Rorschacher Strasse sein mit Sommerreifen bestücktes Auto aufgrund des Schneematsches nicht zum Stillstand bringen, geriet ins Rutschen und schlitterte sodann in die Rorschacher Strasse, wo er mit dem hinteren Reifen eines korrekt fahrenden Lastwagens kollidierte.
c) Sowohl in der polizeilichen Einvernahme (act. 10/101) wie auch im Rekurs (act. 15) erwähnt der Rekurrent, dass in jener Situation wegen eines Kontrolltermins seines Sohnes im Kinderspital eine "Notfallsituation" vorgelegen habe. Hiermit beruft sich der Rekurrent sinngemäss auf den rechtfertigenden bzw. den entschuldbaren Notstand nach Art. 17 f. des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt: StGB). Die Argumentation des Rekurrenten ist jedoch nicht schlüssig, denn der Unfall ereignete sich bei der Wegfahrt vom Spital und nicht bei der Hinfahrt. Ohnehin ist Notstand nur mit grosser Zurückhaltung anzunehmen und kommt vorliegend mangels einer unmittelbaren Gefahr von Vornherein nicht in Betracht (vgl. Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 90 N 21). Dass ein Notfall vorlag, wird weder substantiiert vorgebracht noch ergeben sich diesbezüglich Hinweise aus den Akten. Vielmehr führte der Rekurrent gegenüber der Polizei aus, dass sie einen Termin im Kinderspital gehabt hätten und nicht mit dem Zug hätten reisen können, weil sie zu spät aufgestanden seien (act. 10/109). Im Übrigen geht nicht an, dass der im Strafverfahren anerkannte Sachverhalt aufgrund neuer Vorbringen, die schon im Strafverfahren hätten eingewendet werden können, nachträglich im Rahmen des Administrativmassnahmeverfahrens nochmals überprüft wird. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht darauf kein Anspruch (BGer 6A.32/2002 vom 21. Juni 2002 E. 2.1, 1C_266/2014 vom 17. Februar 2015 E. 2). Das Strafurteil ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Es gibt keinen Grund, von den tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren abzuweichen.
3.- Zu prüfen bleibt, ob dem Rekurrenten zu Recht eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln vorgeworfen wurde.
a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
b) Der Strafrichter verurteilte den Rekurrenten gestützt auf Art. 90 Abs. 1 SVG wegen einfacher Verkehrsregelverletzung zu einer Busse von Fr. 300.–. Eine strafrechtliche Verurteilung nach Art. 90 Abs. 1 SVG umfasst administrativrechtlich die leichte und die mittelschwere Widerhandlung (Weissenberger, a.a.O., Art. 16a bis c N 3 mit Hinweisen).
c) Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Art. 4 Abs. 2 VRV konkretisiert diese Gesetzesbestimmung und schreibt vor, dass der Fahrzeugführer langsam zu fahren hat, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist, besonders wenn Anhänger mitgeführt werden. Nötigenfalls ist die Geschwindigkeit bis auf Schritttempo zu reduzieren oder ganz anzuhalten. Insofern kann Art. 32 Abs. 1 SVG auch bei sehr tiefen Geschwindigkeiten verletzt sein (Ph. Weissenberger, a.a.O., Art. 32 N 15 f. mit Verweis auf BGer 4A_76/2009 vom 6. April 2009 E. 3.4).
d) Der Rekurrent fuhr innerorts auf einer nicht vortrittsberechtigten, leicht abschüssigen Zufahrtsstrasse gegen die Hauptstrasse zu. Gemäss Polizeirapport waren die Strassen zum fraglichen Zeitpunkt mit Schneematsch bedeckt (act. 10/93). Bei solchen Verhältnissen ist mit erhöhter Rutsch- und Unfallgefahr zu rechnen; dies gilt umso mehr, wenn das Fahrzeug mit Sommerreifen bestückt ist. Gerade vom erfahrenen Lenker darf hier eine erhöhte Vorsichtspflicht erwartet werden. Selbst wenn der Rekurrent nur Schritttempo gefahren ist (act. 10/100), hat die Geschwindigkeit bei den gegebenen Strassenverhältnissen gereicht, das Fahrzeug ausser Kontrolle geraten zu lassen und dadurch die vorbestehende Unfallgefahr zu realisieren. Entsprechend war die Geschwindigkeit nicht den Verhältnissen angepasst. Selbst wenn das Verkehrsaufkommen zur fraglichen Zeit gering gewesen sein sollte, ändert dies nichts daran, dass der Rekurrent durch sein Verhalten eine Gefahr für sich, seinen Sohn und auch die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer schuf. Bei einem Gesamtsachschaden im polizeilich geschätzten Betrag von Fr. 23'000.– kann nicht mehr von einer geringen Gefahr gesprochen werden; namentlich erlitt das Fahrzeug des Rekurrenten einen Totalschaden (vgl. act. 10/92 f.). Dass nicht noch weitere Verkehrsteilnehmer zu Schaden gekommen sind – im Kollisionsbereich befinden sich mehrere Fussgängerinseln und -streifen –, ist nur glücklichen Umständen zu verdanken. Der Rekurrent hatte die Kontrolle über das Fahrzeug verloren, was auch aus der Aussage des Sohnes hervorgeht: "… Ich habe nur gemerkt, dass mein Vater das Fahrzeug bremste, aber es rutschte weiter" (act. 10/94). Zwar mag die konkrete Gefahr für den Unfallgegner (Lastwagenfahrer) noch gering gewesen sein, hingegen ist diese für den Beschwerdeführer selbst und dessen mitfahrenden Sohn wegen des grossen Betriebsgewichts eines Lastkraftwagens ungleich höher (vgl. BGE 135 II 138 E. 2.3). Vor diesem Hintergrund ging die Vorinstanz zu Recht von einer nicht mehr nur leichten Gefährdung aus und qualifizierte den Vorfall als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG).
e) Auch wenn zugunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen würde, dass dieser nur eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG hervorgerufen haben sollte, käme ein kürzerer Führerausweisentzug nach Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 SVG nicht in Betracht. Denn eine leichte Widerhandlung ist nur unter der zusätzlichen und kumulativen Voraussetzung gegeben, dass den Fahrzeugführer ein nur leichtes Verschulden trifft. Diese Voraussetzung ist hier jedoch nicht gegeben. Dem Rekurrenten war bewusst, dass am Fahrzeug Sommerreifen montiert waren. Seinen eigenen Aussagen zufolge hatte er bereits nach dem Aufstehen gesehen, "wie viel Schnee es hat" (act. 10/100). Die spätere Angabe des Rekurrenten im Verfahren vor Gericht, wonach bei seiner Abfahrt zu Hause die Strassen noch schwarz gewesen seien (act. 15), erscheint vor diesem Hintergrund als Schutzbehauptung. Wenn er sich bei diesen winterlichen Verhältnissen – auch wenn solche für Ende April eher ungewöhnlich waren – mit Sommerreifen auf den Weg machte, handelte er sehr unvorsichtig.
f) Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Vorfall vom 28. April 2017 als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG qualifizierte. Namentlich war die vom Rekurrenten hervorgerufene Gefährdung nicht mehr gering. Da auch das Verschulden nicht mehr leicht wog, kommt eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG nicht in Frage.
4.- Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt nach einer mittelschweren Wiederhandlung mindestens vier Monate, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren oder mittelschweren Widerhandlung entzogen war (Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG).
Nach einem Vorfall vom 11. März 2016 (Fahren in fahrunfähigem Zustand [Sekundenschlaf]) wurde dem Rekurrenten eine Sperrfrist von drei Monaten auferlegt (Art. 16d Abs. 2 und Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG; schwerer Fall; act. 10/105 f.); dies ist administrativrechtlich gleichbedeutend wie ein Warnungsentzug für drei Monate wegen schwerer Widerhandlung. In der angefochtenen Verfügung vom 11. November 2017 setzte die Vorinstanz unter Berücksichtigung der gesetzlichen Kaskadenordnung die Entzugsdauer gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG auf vier Monate fest, was der Mindestentzugsdauer entspricht und nicht unterschritten werden darf. Die angefochtene Verfügung ist dementsprechend auch hinsichtlich der Entzugsdauer nicht zu beanstanden.
5.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass der Rekurrent den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens am 13. Februar 2018 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin (13. Februar 2018) ist bereits vorüber, weshalb besagte Anordnung zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist. Die Vorinstanz wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die Abgabefrist nicht bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.
6.- Zusammenfassend ist der Rekurs teilweise gutzuheissen. Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Verfahrensbeteiligten nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind dem Rekurrenten zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits unterliegt der Rekurrent in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit einer Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Ausweises) kombiniert. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist mit dem Kostenanteil des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des Kostenvorschusses von Fr. 240.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.
Entscheid:
1. Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 13. November 2017 (Zeitpunkt
der Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.
Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– haben der Rekurrent zu vier Fünfteln und der Staat
zu einem Fünftel zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit dem
Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 960.– verrechnet und im Restbetrag von Fr. 240.–
zurückerstattet.