sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2005/57 · 2005-03-23 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 07.09.2005
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG und Art. 29 Abs. 2 BV: Ein Einschlafen am Steuer mit Selbstunfall stellt in der Regel - so auch im vorliegenden Fall - eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG dar. Dabei kann die Mindestentzugsdauer von drei Monaten auch aus Gründen der Verhältnismässigkeit nicht unterschritten werden. Es liegt ausserdem keine Verletzung der Begründungspflicht seitens der Vorinstanz vor (Verwaltungsrekurskommission, IV-2005/57, 7. September 2005).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; a.o. Gerichtsschreiberin Tatjana Bont
In Sachen
A. B.,
Rekurrentin,
vertreten durch,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten
Sachverhalt:
A.- Am Dienstag, dem 15. Februar 2005, um 7.25 Uhr, lenkte A. B. den Personenwagen "Renault Espace" von D. kommend auf der Autobahn A1 Richtung C. mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h. Zu diesem Zeitpunkt gab es Schneefall. Auf der Höhe von E. geriet das Fahrzeug beim Befahren einer leichten Linkskurve kontinuierlich nach rechts und streifte schliesslich, den Pannenstreifen befahrend, die Randleitplanke. Im Anschluss daran geriet der Wagen ins Schleudern. A. B. verlor dabei die Kontrolle über das Fahrzeug und kollidierte erneut mit der Randleitplanke. Schliesslich kam das Fahrzeug quer zur Fahrtrichtung, mit dem Heck auf dem Standstreifen befindend, zum Stillstand. Am Fahrzeug sowie an der Autobahnanlage entstand erheblicher Sachschaden. A. B. blieb unverletzt.
B.- Mit Bussenverfügung vom 23. März 2005 büsste die Zweistelle F. des Untersuchungsamtes H. A. B. wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln in Anwendung von Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 90 Ziff. 2 SVG mit Fr. 500.--. Die Bussenverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Mit Verfügung vom 19. Mai 2005 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung, A. B. den Führerausweis wegen Lenkens eines Personenwagens in übermüdetem Zustand und Verursachung eines Verkehrsunfalls in Anwendung von Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 lit. c (recte: a) SVG für die Dauer von drei Monaten.
D.- Gegen diese Verfügung erhob A. B. durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 1. Juni 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, eventuell sei die Ziff. 1 der Verfügung in der Weise abzuändern, dass der Führerausweisentzug auf die Dauer von höchstens einem Monat beschränkt werde, unter Kostenfolge. - Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.
Mit Vermerk vom 1. Juli 2005 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 1. Juni 2005 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Hinsichtlich des vorinstanzlichen Verfahrens rügt die Rekurrentin die Begründung der angefochtenen Verfügung. Die Vorinstanz habe sich mit ihren Darlegungen in der Stellungnahme vom 9. Mai 2005 nur ansatzweise auseinander gesetzt. Dadurch werde das rechtliche Gehör verletzt.
a) Nach Art. 29 Abs. 2 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörden ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232 E. 3.2). Das ergibt sich auch aus der bis zum 31. Dezember 2004 gültigen Fassung von Art. 35 Abs. 2 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51) sowie aus Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP. Auf den vorliegenden Fall bezogen bedeutet dies, dass die Entzugsverfügung sich mit den wesentlichen Einwendungen der Rekurrentin kurz auseinander zu setzen hat. Die Rekurrentin soll aus der Begründung der Verfügung ersehen, dass ihre Vorbringen von Seiten der Vorinstanz tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Entzugsverfügung berücksichtigt worden sind. Insoweit hat die Begründungspflicht einen persönlichkeitsbezogenen Aspekt, dient der Transparenz der Entscheidfindung und ermöglicht erst die sachgerechte Anfechtung. Sie zwingt die Vorinstanz aber auch zu einer gewissen Selbstkontrolle über die Sachlichkeit ihrer Entscheidmotive. Dabei ist die Begründungsdichte abhängig von der Entscheidungsfreiheit der Vorinstanz und der Eingriffsintensität der Verfügung (vgl. dazu VRKE IV vom 25. Mai 2005 in Sachen Th. St., S. 6, mit weiteren Hinweisen).
b) In der Stellungnahme vom 9. Mai 2005 lässt die Rekurrentin vorbringen, sie akzeptiere zwar, den Unfall verursacht zu haben. Der Grund dafür sei aber letztlich unklar. Es habe geschneit, doch hätte dies auf die Sichtverhältnisse keinen Einfluss gehabt. Die Annahme eines Sekundenschlafes sei lediglich eine Annahme. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Fahrzeug auf der Unterlage ins Rutschen gekommen und so der Unfall entstanden sei, sei viel grösser. Jedenfalls könne die Rekurrentin sich nicht an einen Sekundenschlaf erinnern. Sie würde nie bewusst übermüdet ein Fahrzeug lenken. In der angefochtenen Verfügung wird festgehalten, dass die Stellungnahme geprüft worden sei. Dabei sei davon auszugehen, dass die Rekurrentin mit rechtskräftiger Bussenverfügung wegen grober Verkehrsregelverletzung unter anderem in Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 SVG mit Fr. 500.-- gebüsst worden sei. Es seien vorliegend keine Gründe ersichtlich, die ein Abweichen vom strafrichterlichen Urteil rechtfertigen könnten. Aus dieser Begründung geht zweifellos hervor, dass die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass die Rekurrentin damals das Fahrzeug in übermüdetem Zustand gelenkt und zufolge eines Sekundenschlafes einen Verkehrsunfall verursacht hat. Damit hat die Vorinstanz auf die rechtskräftige Bussenverfügung und dem dieser Verfügung zugrunde liegenden Polizeirapport vom 2. März 2005 abgestellt, was gleichzeitig bedeutet, dass sie der Version der Rekurrentin bezüglich des Unfallhergangs nicht expressis verbis gefolgt ist. Darin ist aber keine Verletzung der Begründungspflicht zu erblicken.
c) Es ergibt sich somit, dass eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht vorliegt, weshalb der entsprechende Einwand der Rekurrentin nicht zu hören ist.
3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
4.- Im Rekurs ist angesichts der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung (zur Bindungswirkung vgl. GVP 1996 Nr. 11) davon auszugehen, dass die Rekurrentin am 15. Februar 2005, um 7.30 Uhr, auf der Autobahn A1 Richtung C. auf der Höhe von E. zufolge übermüdeten Zustandes (Sekundenschlaf) in einer Linkskurve kontinuierlich nach rechts abkam und schliesslich, den Pannenstreifen befahrend, die Randleitplanke streifte. Im Anschluss daran geriet das Fahrzeug ins Schleudern, wobei die Rekurrentin die Kontrolle über den Personenwagen verlor und verunfallte. Sie hat damit Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) verletzt, wie der Strafrichter und die Vorinstanz zutreffend festgehalten haben.
5.- Der Strafrichter ist von einer groben Verletzung der Verkehrsregeln ausgegangen (Art. 90 Ziff. 2 SVG). Ebenso hat die Vorinstanz die Verletzung von Art. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 VRV durch die Rekurrentin als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung das Verschulden eines Fahrzeugführers, der am Steuer einschlafe, in der Regel als schwer zu bezeichnen sei.
a) Gegen die Qualifikation ihres Verhaltens als schwere Widerhandlung bringt die Rekurrentin vor, die "grobe Verkehrsregelverletzung" gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG sei nicht identisch mit der schweren Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG. Art. 16c SVG führe in Abs. 1 lit. a denn auch in nicht zu missdeutender Klarheit aus, dass nicht jede grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine schwere Widerhandlung im Sinne dieser Bestimmung darstelle, sondern nur, wenn die Täterschaft damit "eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt". Das die Bussenverfügung ausfällende Untersuchungsamt H. habe die Verfehlung der Rekurrentin offensichtlich nicht als schwerwiegend betrachtet, andernfalls nicht trotz Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung lediglich eine Busse von Fr. 500.-- verhängt worden wäre. Eine grobe Verkehrsregelverletzung sei offenbar objektiv als erfüllt angesehen worden, das subjektive Verschulden sei aber gering eingeschätzt worden. Eine schwere Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16 Abs. 1 lit. a SVG setze offensichtlich auch ein subjektives Verschulden voraus. Es müsse nicht nur eine grobe Verkehrsregelverletzung, sondern auch ein mindestens als grobe Fahrlässigkeit zu taxierendes subjektives Verhalten vorliegen. Grobe Fahrlässigkeit werde auch mit "bewusster Fahrlässigkeit" gleichgesetzt. Die Täterschaft erkenne die Gefahr klar und lasse sich trotzdem darauf ein. Dies sei offenkundig hier nicht der Fall. Die Rekurrentin sei nach dem Nachtdienst vom Spital nach Hause gefahren. Daran sei sie aber gewöhnt. Zwar sei sie wahrscheinlich trotzdem übermüdet gewesen, doch habe sie dies nicht erkannt. Hinzu komme, dass der Unfall bei wenig Verkehr passiert sei. Konkret sei kein anderer Verkehrsteilnehmer gefährdet worden, schon gar nicht im Sinne der bewussten Fahrlässigkeit seitens der Rekurrentin. Es dürfe auch ohne weiteres angenommen werden, dass der Rekurrentin auch eine kurzfristige Administrativmassnahme genügend Warnung sein werde.
b) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung des Strassenverkehrsgesetzes hat der Gesetzgeber den Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG angeglichen. Gemäss Botschaft ist damit keine materielle Änderung zum früheren Recht gewollt (vgl. Art. 16 Abs. 3 lit. a in der bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des Strassenverkehrsgesetzes, AS 1959 S. 679, vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4489; R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 161 ff., insbesondere S. 186). Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 E. 1b). Es bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (BBl 1999 S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die bisherigen bekannten Massstäbe.
c) Die Rekurrentin hat bei einer Geschwindigkeit von 60 km/h bei Schneefall aufgrund eines Sekundenschlafes auf der Autobahn A1 die Herrschaft über das Fahrzeug verloren und verunfallte. Dabei muss von einer erhöht-abstrakten Gefährdung ausgegangen werden (BGE 105 Ib 257). Zudem muss diese Gefährdung in objektiver Hinsicht als schwerwiegend bezeichnet werden. Denn ein übermüdeter Fahrer gilt, gleich wie ein angetrunkener oder sonst nicht fahrfähiger Lenker, als fahrunfähig im Sinne des Strassenverkehrsrechts (vgl. Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG). Wer nämlich in übermüdetem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt, gefährdet den Verkehr in schwerer Weise, da die Fahrunfähigkeit den Lenker an der sicheren Führung des Fahrzeuges hindert, was immer wieder zu schweren Unfällen führt. Im vorliegenden Fall ist es deshalb dem Zufall zu verdanken, dass keine weiteren Fahrzeuge in einen Unfall verwickelt wurden, zumal der Unfall bei Schneefall und regem Verkehrsaufkommen erfolgte und unmittelbar hinter der Rekurrentin ein anderes Fahrzeug folgte. Dass die Rekurrentin damals mit angepasster Geschwindigkeit fuhr, ist dabei irrelevant, da es sich hierbei um ein Einnicken am Steuer und nicht um eine Fahrt mit überhöhter Geschwindigkeit handelt.
d) Was das Verschulden der Rekurrentin anbelangt, so wiegt dieses entgegen ihren Ausführungen schwer. Denn erfahrungsgemäss kündigt sich eine starke, die Fahrfähigkeit beeinträchtigende Ermüdung mit eindeutigen Symptomen (Lidschwere, Trübung des Blicks, Gähnen, Abschweifen der Gedanken usw.) an. Ein Einschlafen am Steuer (Sekundenschlaf) ohne vorherige subjektiv erkennbare Ermüdungserscheinungen ist deshalb bei einem gesunden Lenker als schlechthin ausgeschlossen zu betrachten (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage, Rz 522 f., derselbe in Band III Rz 2329 mit Anm. 1). Treten bei einem Fahrzeuglenker die ersten Ermüdungserscheinungen auf, so hat er sofort an der nächstgelegenen sicheren Stelle anzuhalten. Indem die Rekurrentin die Ermüdungssymptome nicht beachtete und weiterfuhr, bis sie einnickte und mit dem Auto einen Selbstunfall verursachte, hat sie grobfahrlässig gehandelt. Diese Ansicht teilt auch der Strafrichter, der Art. 90 Ziff. 2 SVG angewendet hat, womit er das Verschulden der Rekurrentin entgegen deren Behauptung ebenfalls als schwer gewichtet hat.
e) Die Vorinstanz wirft der Rekurrentin somit zu Recht vor, den Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt zu haben. Diese rechtliche Qualifikation des Fehlverhaltens der Rekurrentin entspricht im Übrigen der Praxis des Bundesgerichtes (vgl. BGE 126 II 206 ff.) sowie konstanter Praxis der urteilenden Instanz (vgl. GVP 1994 Nr. 15 sowie VRKE IV vom 12. März 2003 in Sachen D. R., vom 16. April 2003 in Sachen S. L. und vom 3. September 2004 in Sachen C. B.).
6.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des Führerausweises von drei Monaten.
Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren Widerhandlung mindestes für drei Monate entzogen.
Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von drei Monaten entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände wie insbesondere eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen eines Motorfahrzeugs zu prüfen (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Das gilt ebenfalls für den ungetrübten automobilistischen Leumund der Rekurrentin, die den Führerausweis der Kategorie B schon seit Juli 1972 besitzt. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft S. 4486). Damit steht auch fest, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann, abgesehen davon, dass vorliegend ein solcher Ausnahmefall weder geltend gemacht wird, noch aus den Akten ersichtlich ist. Die verfügte Entzugsdauer von drei Monaten ist damit nicht zu beanstanden.
7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.
8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1. Der Rekurs wird abgewiesen.
2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.
Der Präsident:
Bruno Paoletto
Die a.o. Gerichtsschreiberin:
Tatjana Bont