sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2016/47 · 1966-09-26 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.07.2016
Verkehr

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 33 Abs. 1 und 2, Art. 35 Abs. 1 und 5 SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent überholte drei vor einem Fussgängerstreifen in einer Kolonne stehende Fahrzeuge. Eines dieser Fahrzeuge war ein Lieferwagen. Noch vor dem Überfahren des Fussgängerstreifens wurde er von einem Polizisten angehalten, der einer Kindergartenklasse vor Ort Verkehrskundeunterricht erteilte. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 4. Juli 2016, IV-2016/47).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Bernhard Oberholzer, Rechtsanwalt, Oberer Graben 43, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erwarb den Führerausweis der Fahrzeugkategorie B am 26. September 1966. Dazu ist er für die Kategorien A2, D2 und E (seit 1. Juni 1991) sowie A1, F und G (seit 3. Januar 1994) fahrberechtigt. Am Montag, 31. August 2015, um 9.30 Uhr, lenkte er einen Personenwagen in A. Vor dem Fussgängerstreifen in der Nähe des Kindergartens, wo ein Polizist gerade eine Verkehrsinstruktion mit Kindergartenkindern durchführte, hatten drei Fahrzeuge, eines davon ein Lieferwagen, angehalten. X schloss auf und überholte diese auf der linken Fahrbahn. Noch vor Überfahren des Fussgängerstreifens wurde er vom anwesenden Polizisten angehalten.
B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes U vom 14. Dezember 2015 wurde X der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
C.- Am 2. Oktober 2015 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X, gewährte ihm das rechtliche Gehör und ordnete anschliessend mit Zwischenverfügung vom 4. Dezember 2015 eine vertrauensärztliche Untersuchung an. Nachdem diese keine konkreten Hinweise auf das Vorliegen einer fehlenden Fahreignung ergeben hatte, wurde das Administrativverfahren fortgesetzt. Dazu nahm der Rechtsvertreter von X mit Schreiben vom 23. Februar 2016 Stellung. Mit Verfügung vom 3. März 2016 (richtig: 10. März 2016) entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer eines Monats.
D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 29. März 2016 und Ergänzung vom 25. April 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Die Vorinstanz verzichtete am 4. Mai 2016 auf eine Vernehmlassung.
Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 29. März 2016 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 25. April 2016 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
bis
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Strittig und zu prüfen ist, ob die Verkehrsregelverletzung vom 31. August 2015 eine besonders leichte, eine leichte oder eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften darstellt.
a) Die Vorinstanz wirft dem Rekurrenten eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor. Er habe verbotenerweise Fahrzeuge vor einem signalisierten Fussgängerstreifen überholt. Als ortskundiger Lenker hätte er in Betracht ziehen müssen, dass die Fahrzeuge zum Stillstand gekommen seien, um jemanden passieren zu lassen. Die Tatsache, dass er die Kindergärtnerin, den Polizisten und die Kinder, die auf beiden Seiten des Fussgängerstreifens gewartet hätten, nicht wahrgenommen habe, lasse auf Unaufmerksamkeit schliessen. Er sei damit einer elementaren Pflicht nicht nachgekommen, weshalb das Verschulden nicht mehr leicht wiege. Zudem habe er mit seinem Überholmanöver eine erhöhte abstrakte Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen. Dass er den Fussgängerstreifen nicht überquert habe, sei nur dem rasch und gut reagierenden Polizisten zu verdanken (vgl. act. 3/1).
Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, beim fraglichen Vorfall habe er auf einen stehenden, breiten Lieferwagen aufgeschlossen, der nicht unmittelbar vor dem Fussgängerstreifen gestanden und ihm die Sicht auf den Strassenrand verdeckt habe. Er habe daher auch nicht bemerken können, dass weiter vorne ein Polizist Verkehrsunterricht erteilt habe. Ein entsprechendes Hinweisschild sei nicht vorhanden gewesen. Er habe lediglich gesehen, dass die Strasse weiter vorne frei gewesen sei. Er sei deshalb davon ausgegangen, dass der Lieferwagen angehalten habe, um jemanden aussteigen zu lassen oder etwas auszuladen. Er sei ganz vorsichtig und im Schritttempo nach links ausgeschert, um ganz langsam an den haltenden Fahrzeugen vorbeizufahren. Es liege allerhöchstens eine leichte Widerhandlung vor. Die hervorgerufene Gefahr sei, wenn überhaupt, als äusserst gering einzustufen. Er habe nicht wissen können, weshalb der Lieferwagen stehen geblieben sei, obschon aus seiner Sicht die Strasse grundsätzlich frei gewesen sei. Dass zu jenem Zeitpunkt gerade Verkehrsunterricht stattgefunden habe, sei nirgends signalisiert gewesen. Niemand habe den Fussgängerstreifen überquert oder habe auf der linken Seite vor dem Fussgängerstreifen gewartet. Bei dem im Schritttempo erfolgten Manöver habe unmöglich etwas passieren können. Er hätte jederzeit praktisch ohne Bremsweg anhalten können. Es sei daher nicht die geringste abstrakte oder gar konkrete Gefährdung hervorgerufen worden. Offenkundig treffe ihn auch ein nur leichtes Verschulden.
b) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2).
In besonders leichten Fällen wird nach Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme verzichtet. Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verkehrsregelverletzung zu einer besonders geringen Gefahr für die Sicherheit anderer geführt hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_438/2012 vom 17. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweis auf 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16a N 33). Die Auslegung des besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und ebenfalls keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2).
c) aa) Nach Art. 33 Abs. 1 und 2 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen und hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Diese Regelung wird durch Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert, wonach der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren muss. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann.
Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Art. 35 Abs. 1 SVG). Fahrzeuge, deren Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen, oder vor einem Fussgängerstreifen anhält, um Fussgängern das Überqueren der Strasse zu ermöglichen, dürfen nicht überholt werden (Art. 35 Abs. 5 SVG).
bb) In tatsächlicher Hinsicht steht in Übereinstimmung mit den Polizeiakten und dem rechtskräftigen Strafbefehl fest, dass der Rekurrent am Montag, 31. August 2015, um 9.30 Uhr, in A drei vor einem Fussgängerstreifen in einer Kolonne stehende Fahrzeuge überholte. Das eine dieser Fahrzeuge war ein Lieferwagen. Im Strafverfahren wurde er deshalb wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 35 Abs. 5 SVG sowie Art. 10 Abs. 1 VRV) zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt (act. 9/5 f.). Der Strafbefehl ist rechtskräftig. Dieser Sachverhalt wird vom Rekurrenten nicht bestritten.
cc) In Bezug auf die rechtliche Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde dann an das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c, mit Hinweisen; 136 II 447, E. 3.1). Folglich ist die Verwaltungsbehörde in Fällen, wo der Strafrichter seine Verfügung lediglich aufgrund eines Polizeirapports und ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme des Betroffenen oder von Zeugen erlassen hat, nicht an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts im Strafverfahren gebunden. Die Verwaltungsbehörde hat dabei aber auch den Grundsatz der Vermeidung widersprüchlicher Urteile gebührend zu berücksichtigen (BGer 1C_413/2014 vom 30. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_424/2012 vom 15. Januar 2013 E. 2.3).
Mit Strafbefehl vom 14. Dezember 2015 wurde der Rekurrent wegen des Vorfalls vom 31. August 2015 der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen. Als einfache Verkehrsregelverletzung werden Regelverstösse gewertet, die weder im Ordnungsbussenverfahren beurteilt, noch als grobe oder gar als qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung gewertet werden können (Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 13). Diese Strafnorm beinhaltet daher sowohl die leichte als auch die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 und Art. 16b Abs. 1 SVG (Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 24 mit Hinweisen). Ausführungen zum Verschulden sind dem Strafbefehl keine zu entnehmen. Die Busse ist mit Fr. 300.– aber verhältnismässig gering.
dd) Wie eingangs dargelegt, dürfen vor einem Fussgängerstreifen anhaltende Fahrzeuge nicht überholt werden. Diese wichtige Vorschrift bezweckt, dass die auf dem Fussgängerstreifen vortrittsberechtigten Fussgänger nicht gefährdet werden. Der Rekurrent macht geltend, der Lieferwagen habe nicht unmittelbar vor dem Fussgängerstreifen angehalten. Das Fahrzeug davor habe er daher nicht sehen können. Es mag zwar zutreffen, dass der Lieferwagen die Sicht des Rekurrenten sowohl auf das sich vor dem Lieferwagen befindliche Fahrzeug, das vor dem Fussgängerstreifen angehalten hatte, als auch auf die rechte Seite des Fussgängerstreifens verdeckte. Da jedoch der Fussgängerstreifen ordnungsgemäss signalisiert, ihm als ortskundigem Lenker bekannt war und er dessen linke Hälfte sehen konnte, war er zu erhöhter Vorsicht verpflichtet. Der Rekurrent machte nicht geltend, der Lieferwagen habe den Warnblinker oder den rechten Blinker betätigt. Er konnte und durfte deshalb nicht davon ausgehen, dass der Lieferwagen angehalten habe, um jemanden aussteigen zu lassen oder etwas auszuladen. Gerade weil ihm die Sicht auf die Fahrbahn vor dem Lieferwagen und die rechte Seite des Fussgängerstreifens verdeckt war, hätte er zwingend abwarten müssen, da die Möglichkeit, dass der Lieferwagen sowie allfällige sich vor diesem befindlichen Fahrzeuge vor dem Fussgängerstreifen angehalten hatten, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren, mehr als naheliegend war. Da Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung stets Vortritt haben, war eine Signalisation oder ein Hinweis auf die stattfindende Verkehrserziehung weder geboten noch nötig. Hinzu kommt, dass sich entgegen der Behauptung des Rekurrenten auch auf der linken Strassenseite Personen, nämlich die Kindergärtnerin und mehrere Kinder, vor dem Fussgängerstreifen befanden (vgl. Polizeirapport, act. 10/3). Als der Rekurrent bei der polizeilichen Einvernahme gefragt wurde, ob er die Kinder auf beiden Strassenseiten bemerkt habe, verneinte er dies, bestritt aber die Tatsache an sich nicht (act. 10/8). Bei Einhaltung der gebotenen Vorsicht und Aufmerksamkeit (vgl. Art. 3 Abs. 1 VRV) hätte er diese jedoch bemerken müssen. Auch wenn seine Geschwindigkeit beim Überholen nicht hoch war, hat er eine wichtige Verkehrsregel missachtet. Das Überholmanöver war zudem gefährlich, da ein von rechts kommender Fussgänger auf der zweiten Fahrbahnhälfte nicht mit einem von links herannahenden Fahrzeug rechnen muss. Die Pflichtverletzung wiegt daher nicht mehr leicht im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG. Daran vermag auch die verhältnismässig geringe Busse nichts zu ändern.
c) Aufgrund eines nicht mehr leichten Verschuldens sind die Voraussetzungen für die Annahme eines leichten Falles im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und damit auch eines besonders leichten Falles nach Art. 16a Abs. 4 SVG unabhängig vom Ausmass der konkreten oder abstrakten Gefährdung nicht gegeben. Es liegt eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor. Der von der Vorinstanz ausgesprochene Entzug des Führerausweises für einen Monat entspricht der gesetzlichen Minimaldauer von Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG. Damit bleibt weder Raum für die Berücksichtigung des guten Leumunds als Fahrzeuglenker noch für eine Verhältnismässigkeitsprüfung. Folglich ist der Rekurs abzuweisen.
3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen.
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98
bis
VRP).
Entscheid:
1.   Der Rekurs wird abgewiesen.
2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– zu bezahlen, unter
Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.