sg_verwaltungsrekurskommission · IV-2012/82 · 2012-10-25 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.10.2012
Verkehr

Art. 16c Abs. 1 lit. a und c, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 31 Abs. 2, Art. 91 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 2 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker nahm statt eines Medikaments zur Senkung des Cholesterinspiegels versehentlich eine Schlaftablette ein, schlief während der Autofahrt ein und verursachte eine Frontalkollision mit einem leicht verletzten Unfallgegner. Im Unterschied zu Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG muss das Verschulden in Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG nicht notwendigerweise den Grad der groben, unter Umständen bloss unbewussten, aber auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassenden Fahrlässigkeit erreichen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Oktober 2012, IV-2012/82).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Mitglied Urs Früh; Gerichtsschreiber Thomas Scherrer
X, Rekurrent,
vertreten durch lic.iur. Stephan Schärli, Rechtsanwalt, Oberdorfstrasse 6, Postfach 29, 8887 Mels,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit März 1968. Nach einem am 4. Mai 2005 auf unübersichtlicher Strecke ausgeführten Überholmanöver, bei dem er als Lenker eines Anhängerzuges gegenüber einem Radfahrer einen ungenügenden seitlichen Abstand eingehalten und eine Streifkollision verursacht hatte, wurde ihm der Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten entzogen. Die Massnahme wurde vom 30. November 2007 bis 29. Februar 2008 vollzogen.
B.- Am Sonntag, 2. Oktober 2011, lenkte X gegen 20.00 Uhr den Personenwagen "Skoda Octavia" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 0001 auf der Autostrasse A13 von Bellinzona in Richtung San Bernardino. Südlich des Anschlusses Mesocco Süd geriet er in einer langgezogenen Rechtskurve auf die Gegenfahrbahn, wo es zu einer frontalen Kollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen kam. Dessen Lenker wurde leicht verletzt. X blieb unverletzt. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. In der polizeilichen Befragung unmittelbar nach dem Ereignis gab X an, er könne sich an den Verkehrsunfall nicht erinnern. Er wisse noch, dass er bei Soazza nach der Autobahn auf der Autostrasse mit einer Geschwindigkeit von rund 100 km/h in Richtung Mesocco gefahren sei. Es sei ihm schwarz geworden vor den Augen. Das nächste, woran er sich erinnern könne, sei, dass ihm am Unfallort Führer- und Fahrzeugausweis abgenommen worden seien. Am Abend des 1. Oktober 2011 habe er um etwa 21.00 Uhr eine Schlaftablette ("Stilnox 10mg") und vor dem Antritt der Fahrt um etwa 19.30 Uhr Medikamente für den Blutzucker- und den Cholesterinspiegel ("Glucovance 500mg" und "Sortis 20mg") genommen.
Gegenüber der Staatsanwaltschaft Graubünden schilderte X am 6. Dezember 2011, was passiert sei, habe er erst realisiert, als es "getätscht" habe und der Polizist neben ihm gestanden sei. Es sei ihm praktisch im Zeitpunkt des Unfalls schwarz vor den Augen geworden. Bis dahin habe er gar nichts hinsichtlich einer Fahrunfähigkeit – wie Unwohlsein, Kopfweh, Schwächeanfall oder Müdigkeit – verspürt. Ebensowenig sei er eingenickt. Er könne sich den Unfall nicht anders erklären, als dass er aus Versehen anstelle des "Sortis" eine praktisch gleich aussehende und gleich grosse Schlaftablette, die beide im gleichen Plastiksack auf dem Beifahrersitz gewesen seien, "erwischt" habe. Daran, dass er dem Arzt unmittelbar nach dem Unfall gesagt habe, er habe vor der Abfahrt in Bellinzona zwei Tabletten "Stilnox 10mg" eingenommen, könne er sich ebenso wenig erinnern, wie daran, irgendwo vor dem Unfall bereits die Leitplanke touchiert zu haben oder Schlangenlinie gefahren zu sein. Wegen fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand wurde X mit Strafbefehl vom 15. Dezember 2011 zu einer Geldstrafe von sieben Tagessätzen zu je Fr. 270.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Die Strafbehörde ging davon aus, X habe aus Versehen statt einer Tablette "Sortis" das Schlafmittel "Stilnox" zu sich genommen. Südlich des Anschlusses Mesocco sei ihm aufgrund der dadurch bewirkten Schläfrigkeit, die er bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte bemerken können und müssen, plötzlich schwarz vor den Augen geworden und er habe die Kontrolle über das Fahrzeug verloren. Der Strafbefehl wurde unangefochten rechtskräftig.
C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete gegenüber X am 18. November 2011 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung und entzog ihm den Führerausweis mit sofortiger Wirkung vorsorglich. Nachdem X ein am 25. Juni 2012 ausgestelltes hausärztliches Zeugnis eingereicht hatte, wurde ihm der Führerausweis am 3. Juli 2012 wieder erteilt mit den Auflagen, regelmässige Kontrollen und allfällige Behandlungen beim Diabetologen bzw. Hausarzt durchzuführen, verordnete Medikamente nach Vorschrift einzunehmen, bei gesundheitlichen Störungen auf das Lenken eines Motorfahrzeuges zu verzichten und einen Arzt aufzusuchen sowie alle sechs Monate ein ärztliches Zeugnis zur Fahreignung einzureichen. Gleichzeitig erhielt er Gelegenheit, zum vorgesehenen Warnungsentzug wegen des Vorfalls vom 2. Oktober 2011 Stellung zu nehmen. Am 17. Juli 2012 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X den Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Rückfall für die Dauer von zwölf Monaten.
D.- Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2012 erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 1. August 2012 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung für die Dauer von maximal acht Monaten mit Wirkung ab 18. November 2011 zu entziehen. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 21. August 2012 die Abweisung des Rekurses. Der Rekurrent äusserte sich dazu am 3. September 2012. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 1. August 2012 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine schwere Widerhandlung begeht, wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Motorfahrzeug führt (Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG).
3.- Aus dem unangefochten rechtskräftig gewordenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. Dezember 2011 ergibt sich in tatsächlicher Hinsicht, dass der Rekurrent am 2. Oktober 2011 gegen 20.00 Uhr einen Personenwagen von Bellinzona kommend über die A13 in Richtung San Bernardino lenkte. Vor Antritt der Fahrt hatte er versehentlich anstelle einer Tablette "Sortis 20mg" eine 10mg-Tablette des Schlafmittels "Stilnox" zu sich genommen. Aufgrund der dadurch bewirkten Schläfrigkeit wurde ihm südlich des Anschlusses Mesocco plötzlich schwarz vor den Augen, so dass er die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Es geriet auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem korrekt entgegenkommenden Personenwagen.
An die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörde ist die Verwaltungsbehörde im Massnahmeverfahren grundsätzlich gebunden; selbständige Beweiserhebungen hat sie nötigenfalls dann durchzuführen, wenn klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Tatsachenfeststellung bestehen. Ohne die Erhebung zusätzlicher Beweise hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung der Strafbehörde zu halten (vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa; 124 II 103 E. 1c/aa). Die tatsächlichen Feststellungen werden im Rekurs nicht in Zweifel gezogen. Für die Verwaltungsbehörde besteht deshalb kein Anlass, zusätzliche Beweise zu erheben oder der Strafbehörde unbekannte oder von ihr nicht beachtete Tatsachen festzustellen und ihrem Entscheid zugrunde zu legen. Im Rekurs wird deshalb zu Recht auch nicht mehr geltend gemacht, die Anordnung von Auflagen zur Gewährleistung der Fahreignung des Rekurrenten stehe einem Warnungsentzug des Führerausweises entgegen. Zwar gehen beide Massnahmen auf den vom Rekurrenten am 2. Oktober 2011 verursachten Verkehrsunfall zurück. Indessen stehen die Auflagen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Diabeteserkrankung des Rekurrenten, während der Unfall unbestrittenermassen auf die Einnahme eines Schlafmittels vor Antritt der Fahrt zurückzuführen war. Ursache der dem Rekurrenten vorgeworfenen Fahrunfähigkeit war nicht eine schuldlos ungenügend behandelte Erkrankung, die eine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit nach sich ziehen kann, sondern die auf das Schlafmittel zurückzuführende Müdigkeit, aufgrund derer der Rekurrent am Steuer einschlief.
4.- In rechtlicher Hinsicht würdigte die Strafbehörde das Verhalten des Rekurrenten als Verletzung von Art. 31 Abs. 2 SVG, wonach der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, und Art. 2 Abs. 1 VRV, wonach unter anderem kein Fahrzeug führen darf, wer wegen Übermüdung oder aus einem anderen Grund nicht fahrfähig ist. Sie stützte die Sanktion auf Art. 91 Abs. 2 SVG, wonach mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft wird, wer aus anderen Gründen, d.h. nicht wegen Angetrunkenheit, fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt. Die Strafbehörde hat ihre tatsächlichen Feststellungen in rechtlicher Hinsicht dahingehend gewürdigt, dass der Rekurrent bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit die durch das Schlafmittel bewirkte Schläfrigkeit hätte bemerken können und müssen; sie ging nicht von Vorsatz, sondern von Fahrlässigkeit aus. Insbesondere hielt sie dem Rekurrenten nicht vor, er habe die Fahrt in Kenntnis der versehentlichen Einnahme eines Schlafmittels angetreten. Da die Strafbehörde den Rekurrenten persönlich befragte, hängt die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen ab, welche die Strafbehörde besser kennt als die Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/bb; 124 II 103 E. 1c/bb). Im Verwaltungsverfahren ist deshalb ebenso von Fahrlässigkeit auszugehen.
Der Strafbestimmung von Art. 91 Abs. 2 SVG entspricht im Bereich der Administrativmassnahme Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG. Ebensowenig wie die Strafbehörde Art. 90 Ziff. 1 (einfache Verkehrsregelverletzung) oder Ziff. 2 SVG (grobe Verkehrsregelverletzung) angewendet hat, hat die Vorinstanz die Massnahme auf einen der Auffangtatbestände von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (schwere Gefährdung und schweres Verschulden), Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG (geringe Gefahr und leichtes Verschulden) und Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (beispielsweise schwere Gefährdung ohne schweres Verschulden) gestützt. Anders als im Rekurs ausgeführt, ist deshalb nicht zu prüfen, ob eine Massnahme wegen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG oder wegen einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG in Frage steht. In der Literatur wird zwar mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum früheren Recht, das noch keinen besonderen Entzugsgrund für das Fahren trotz Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen als einer Angetrunkenheit kannte, die Auffassung vertreten, Fahren in übermüdetem Zustand stelle in der Regel eine grobe Verkehrsregelverletzung dar und erfülle zugleich die zwei Entzugsgründe von Art. 16c Abs. 1 lit. a und c SVG (vgl. Ph. Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, N 25 zu Art. 16c SVG mit Hinweis auf BGE 126 II 206, der zum früheren Recht ergangen ist). Dieser Standpunkt findet indessen weder im Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 lit. c und Art. 91 Abs. 2 SVG noch in der Systematik des Gesetzes und in der Botschaft (vgl. BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4489) eine Grundlage. Der Gesetzgeber behandelt das Fahren in fahrunfähigem Zustand als Vergehen (Art. 91 Abs. 2 SVG) bzw. als schwere Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG). Soweit den Betroffenen ein Verschulden trifft, sind deshalb die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 91 Abs. 2 bzw. Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG erfüllt. Insbesondere muss das Verschulden nicht notwendigerweise den Grad der groben, unter Umständen bloss unbewussten, aber auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassenden Fahrlässigkeit im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 90 Ziff. 2 und Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erreichen.
Die Würdigung der unbestrittenen Tatsachen lässt im Übrigen auf ein Verschulden des Rekurrenten schliessen, welches das in Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG geforderte Mass erreicht. Das vor der Fahrt versehentlich eingenommene Schlafmittel "Stilnox" enthält den Wirkstoff Zolpidem aus der Gruppe der sogenannten GABA-Agonisten. Es imitiert die Wirkung des schlafregulierenden Nervenbotenstoffes GABA, indem es an den GABA-Rezeptor-Komplex bindet und so zu einem vermehrten Einstrom des zentral dämpfenden Botenstoffes GABA ins Gehirn führt. Es hat damit eine dämpfende Wirkung auf das Gehirn und steigert die Schläfrigkeit (vgl. www.ellviva.de/Gesundheit/Zolpidem-Wirkung.html). Entsprechend führt das Medikament nicht zu einem plötzlichen Einschlafen, sondern lässt die Müdigkeitserscheinungen nach und nach eintreten. Aus den Akten wird auch nicht ersichtlich, dass sich der Rekurrent während der Kontrolle, der anschliessenden Befragung und der ärztlichen Untersuchung nicht oder nur mit Mühe wachhalten konnte. Zudem wies das Fahrzeug des Rekurrenten auf der rechten Seite Beschädigungen auf, die nicht mit dem Verkehrsunfall in Verbindung zu bringen waren, die sich jedoch mit einer rund zehn Minuten vor dem Unfall bei der Polizei eingegangenen Meldung, ein silberner Kombi fahre komisch und habe die rechte Leitplanke touchiert, erklären lassen. Dies gilt umso mehr, als der Rekurrent selbst für diese Beschädigung keine Ursachen angeben kann. Insgesamt ist deshalb – in Übereinstimmung mit der Würdigung durch die Strafbehörde – davon auszugehen, dass der Rekurrent bereits vor dem Unfall Müdigkeitserscheinungen (vgl. dazu BGE 126 II 206 E. 1a, Urteil des Bundesgerichts 6B_252/2011 vom 22. August 2011 E. 2.1) hätte bemerken können und bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit seine Fahrt hätte unterbrechen müssen. Dass sich der Rekurrent nicht an solche Anzeichen erinnern kann, entspricht der medizinischen Erfahrungstatsache, dass die einem kurzzeitigen Einschlafen am Steuer stets vorausgehenden Symptome von Müdigkeit oder Schläfrigkeit sehr schlecht in der Erinnerung haften bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_649/2011 vom 26. März 2012 E. 1.3).
5.- Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von zwölf Monaten entspricht der gesetzlichen Mindestentzugsdauer gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG, die anzuwenden ist, wenn der Führerausweis in den vorangegangenen fünf Jahren einmal wegen einer schweren Widerhandlung – im Fall des Rekurrenten wegen einer Streifkollision mit einem Radfahrer bei einem Überholmanöver mit einem Anhängerzug, begangen am 4. Mai 2005, vom 30. November 2007 bis 29. Februar 2008 – entzogen war. Diese Mindestentzugsdauer darf gemäss Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG nicht unterschritten werden. Dies gilt selbst dann, wenn der Betroffene zur Ausübung seines Berufs auf den Führerausweis angewiesen ist (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 für einen selbständig erwerbenden Taxichauffeur).
6.- Der Rekurs ist somit abzuweisen. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1.    Der Rekurs wird abgewiesen.
2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter
Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.