sg_verwaltungsrekurskommission · V-2015/98 · 2015-08-12 · de
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 12.08.2015
Kindes- und Erwachsenenschutz

Art. 1 Abs. 2 i.V. mit Art. 85 Abs. 1 IPRG (SR 291); Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 7 Abs. 1 und Art. 13 HKsÜ (SR 0.211.231.011). Der Grundsatz der perpetuatio fori gilt im Rahmen des HKsÜ nicht. Wechselt das minderjährige Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt während eines laufenden Verfahrens in einen anderen Vertragsstaat, so verliert die bisher zuständige Behörde ihre Zuständigkeit. Lediglich bei einem widerrechtlichen Verbringen des Kindes in ein anderes Land bleibt die Zuständigkeit der Behörden am ursprünglichen Aufenthaltsort bestehen. Eine von einer im Verfügungszeitpunkt unzuständigen Behörde erlassene Verfügung ist entsprechend nichtig (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 12. August 2015, V-2015/98).
Gegen diesen Entscheid wurde beim Kantonsgericht Beschwerde erhoben. Das Kantonsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 9. August 2016 abgewiesen (KES.2015.23-K2).

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Fall-Nr.:
V-2015/98
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Kindes- und Erwachsenenschutz
Publikationsdatum: 04.10.2019
Entscheiddatum:
12.08.2015
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 12.08.2015
Art. 1 Abs. 2 i.V. mit Art. 85 Abs. 1 IPRG (SR 291); Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 7 
Abs. 1 und Art. 13 HKsÜ (SR 0.211.231.011). Der Grundsatz der perpetuatio 
fori gilt im Rahmen des HKsÜ nicht. Wechselt das minderjährige Kind seinen 
gewöhnlichen Aufenthalt während eines laufenden Verfahrens in einen 
anderen Vertragsstaat, so verliert die bisher zuständige Behörde ihre 
Zuständigkeit. Lediglich bei einem widerrechtlichen Verbringen des Kindes 
in ein anderes Land bleibt die Zuständigkeit der Behörden am 
ursprünglichen Aufenthaltsort bestehen. Eine von einer im 
Verfügungszeitpunkt unzuständigen Behörde erlassene Verfügung ist 
entsprechend nichtig (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 
12. August 2015, V-2015/98). Gegen diesen Entscheid wurde beim 
Kantonsgericht Beschwerde erhoben. Das Kantonsgericht hat die 
Beschwerde mit Entscheid vom 9. August 2016 abgewiesen (KES.2015.23- 
K2).
Präsident Stefan Zürn, Fachrichter Hubert Bühlmann und Heinz Erismann, 
Gerichtsschreiber Sebastiaan van der Werff
X, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Dr.iur. Monika Brenner, Rechtsanwältin, Paradiesstrasse 4, 
9030 Abtwil,
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde A, Vorinstanz,
und
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Y, Beschwerdebeteiligter,
vertreten durch lic.iur. Hedi Mérillat-Holenstein, Rechtsanwältin, Gupfengasse 1, 
Postfach, 9230 Flawil,
Z, Beschwerdebeteiligter,
betreffend
elterliche Sorge (Zuständigkeit)
Sachverhalt:
A.- Z, geb. 2013, ist das aussereheliche Kind von X und Y, wobei die Kindsmutter die 
alleinige elterliche Sorge inne hat. Am 7. März 2014 nahm die Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend: KESB) A von der Feststellung des 
Kindesverhältnisses von Z zum Vater Y Kenntnis und genehmigte den 
Unterhaltsvertrag vom 5. Februar 2014. Bis am 13. Februar 2015 wohnte die Familie 
gemeinsam in Q. Mit Entscheid vom selben Datum wies das Kreisgericht B X 
vorsorglich die Liegenschaft in Q samt Hausrat und Mobiliar zur alleinigen Benutzung 
zu und verbot Y das Wohnhaus samt Nebengebäuden und Garten zu betreten.
B.- Mit Schreiben vom 26. Februar 2015 beantragte Y bei der KESB A die Erteilung der 
gemeinsamen elterlichen Sorge über Z. Weil die Kindsmutter ihre Zustimmung dazu 
ablehnte, nahm die KESB A die zur Klärung des Anliegens erforderlichen Abklärungen 
umgehend an die Hand. Bereits am 10. März 2015 meldete sich die Kindsmutter indes 
gemeinsam mit Z in V, Deutschland an. Am 13. März 2015 meldete sie sich und Z bei 
der Gemeinde Q rückwirkend auf den Zeitpunkt ihrer Anmeldung in Deutschland, also 
per 10. März 2015, ab.
C.- Nachdem die KESB A am 12. März 2015 noch zwecks Beurteilung des Kindswohls 
für die Eltern ein psychiatrisches Kurzgutachten angeordnet hatte, teilte sie mit 
Verfügung vom 13. März 2015 die elterliche Sorge über Z beiden Eltern gemeinsam zu 
(Dispositivziffer 1) und wies die Kindsmutter gleichzeitig an, die Schweiz bis zum 
Abschluss des hängigen Verfahrens nicht zu verlassen sowie den Kindsvater über den 
Aufenthaltsort von Z zu informieren (Dispositivziffer 2). Sie sah indes davon ab, die 
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Anordnungen als sofort vollstreckbar zu erklären und einer allfälligen Beschwerde die 
aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 450c ZGB).
D.- Gegen die Verfügungen der KESB A vom 12. und 13. März 2015 erhob X mit 
Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 10. April 2015 Beschwerde bei der 
Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, es sei die Nichtigkeit der Verfügung 
des KESB A vom 13. März 2015 festzustellen, eventualiter sei die entsprechende 
Verfügung vollumfänglich aufzuheben. Ferner beantragte sie, die Zwischenverfügung 
der KESB A vom 12. März 2015 sei aufzuheben, eventualiter eine angemessene 
Nachfrist zur Stellungnahme anzusetzen. Weiter ersuchte die Rechtsvertreterin unter 
anderem um einen Zwischenentscheid über die Frage der internationalen Zuständigkeit 
sowie um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und Einsetzung als unentgeltliche 
Rechtsbeiständin; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit 
verfahrensleitender Verfügung vom 14. April 2015 beschränkte der Präsident das 
Beschwerdeverfahren auf die Frage der Zuständigkeit und teilte den 
Verfahrensbeteiligten mit, dass im Rahmen einer summarischen Betrachtung einiges 
dafür spreche, dass die Kindsmutter und das Kind ihren gewöhnlichen Aufenthalt 
zweifelsohne im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung, möglicherweise bereits im 
Verfügungszeitpunkt nicht mehr in der Schweiz gehabt hätten. Die Parteien erhielten 
daher vorweg Gelegenheit, bis 5. Mai 2015 zur Frage der Zuständigkeit der Schweizer 
Behörden sowie zur Frage eines allfälligen Nichteintretensentscheides Stellung zu 
nehmen und innert der gleichen Frist eventuelle Beweismittel einzureichen. Am 5. Mai 
2015 reichte die Rechtsvertreterin des Kindsvaters bezogen auf das beschränkte 
Prozessthema eine Beschwerdeantwort ein und beantragte unter anderem, es sei auf 
die Beschwerde einzutreten und die Verfügung der KESB A vom 13. März 2015 sowie 
die Zwischenverfügung der KESB A vom 12. März 2015 zu bestätigen. Zudem sei das 
Verbringen des Kindes nach Deutschland als widerrechtlich zu erklären; alles unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin. Für das Verfahren 
ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung und Prozessvertretung durch sich 
selbst. Gleichentags nahm auch die KESB A zur Beschwerde vom 10. April 2015 
Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.
E.- Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 24. Juni 2015 liess sich die Kindsmutter 
vernehmen. Sie plädierte nochmals, es sei auf die örtliche Unzuständigkeit der 
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Vorinstanz zu erkennen und die Beschwerde kostenpflichtig zu erledigen. Die KESB A 
hielt mit Schreiben vom 1. Juli 2015 an ihren bisherigen Ausführungen fest. Am 7. Juli 
2015 teilte die Rechtsvertreterin des Kindsvaters mit, betreffend Zuständigkeit der 
Verwaltungsrekurskommission an den Ausführungen in der Beschwerdeantwort vom 
5. Mai 2015 festzuhalten sowie die Ausführungen der KESB A in der Eingabe vom 
1. Juli 2015 vollumfänglich zu unterstützen.
F.- Mit Schreiben vom 13. Juli 2015 reichte die Rechtsvertreterin der Kindsmutter, mit 
Schreiben vom 29. Juli 2015 die Rechtsvertreterin des Kindsvaters nochmals je eine 
ergänzende Stellungnahme ein.
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in 
den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1. Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Gegen 
Verfügungen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde kann bei der 
Verwaltungsrekurskommission Beschwerde erhoben werden. Die Befugnis zur 
Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 10. April 2015 ist rechtzeitig 
eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 
Anforderungen (Art. 450 und 450b ZGB, Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- 
und Erwachsenenschutzrecht, sGS 912.5, abgekürzt: EG-KES, sowie Art. 41
 des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die 
Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.
2.- Streitig und zu prüfen ist vorweg, ob die KESB A – nachdem sich die 
Beschwerdeführerin am 10. März 2015 in Deutschland angemeldet hat – am 12. März 
2015 zum Erlass einer Zwischenverfügung bzw. am 13. März 2015 zur 
verfügungsweisen Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge an die beiden Eltern 
noch zuständig war. Sofern letzteres zutreffen sollte, wäre noch zu prüfen, ob die 
Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission mit dem Wechsel des gewöhnlichen 
Aufenthaltes von Mutter und Kind nach Deutschland dahingefallen ist (vgl. BGer 
5A_313/2014 vom 9. Oktober 2014).
ter
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a) Die Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, sie sei am 9. März 2015 (recte: 10. März 
2015) zusammen mit ihrem Sohn von der Schweiz nach V, Deutschland gezogen, wo 
sie sich gleichentags in V an- und am 10. März 2015 in Q abgemeldet habe. Zur 
Beurteilung der ihren Sohn betreffenden Kindesschutzbelange sei daher seit dem 
9. März 2015 Deutschland zuständig. Die Verfügungen der Vorinstanz vom 12. und 
13. März 2015 seien demnach in internationaler Unzuständigkeit erfolgt. Aus den Akten 
ergebe sich zudem, dass die KESB A bereits am 11. März 2015 und somit vor Erlass 
der Verfügungen, von diesen geänderten Gegebenheiten Kenntnis gehabt habe.
Der Kindsvater führt im Wesentlichen aus, die Kindsmutter habe sich erst am 13. März 
2015 rückwirkend auf den 10. März 2015 bei der Gemeinde Q abgemeldet. Am Tag des 
Erlasses der Verfügungen der KESB A habe die Kindsmutter jedenfalls noch Wohnsitz 
in der Schweiz gehabt, weshalb die Zuständigkeit zu den angefochtenen Entscheiden 
am 13. März 2015 noch bei der Vorinstanz gelegen habe. Entsprechend müsse auch 
die Zuständigkeit im Beschwerdeverfahren bei der schweizerischen 
Rechtsmittelinstanz liegen. Obwohl die Kindsmutter im Zeitpunkt des Verbringens des 
Kindes nach Deutschland gewusst habe, dass die Zuteilung der gemeinsamen 
elterlichen Sorge unmittelbar bevorstehe, habe sie die KESB über den Umzug nicht 
informiert, was rechtsmissbräuchlich und nicht zu schützen sei. Die 
Beschwerdeführerin würde sich ferner der Vereinbarung über das begleitete 
Besuchsrecht widersetzen, weshalb ein widerrechtliches Verbringen des Kindes ins 
Ausland vorliege und die schweizerischen Gerichte und Behörden weiterhin zuständig 
seien. Ferner seien die deutschen Behörden nicht zuständig, weil im Zeitpunkt des 
Verbringens des Kindes nach Deutschland der Antrag auf die gemeinsame elterliche 
Sorge in der Schweiz bereits gestellt worden sei.
Die Vorinstanz hält fest, dass sie am 11. März 2015 die Rechtsvertreterin der 
Beschwerdeführerin betreffend einer neuen Adresse in Deutschland angefragt habe. 
Die Information eines allfälligen Wohnsitzwechsels sei indes von Seiten des 
Kindsvaters erfolgt und habe verifiziert werden müssen. Weder habe die 
Rechtsvertreterin einen Umzug bestätigt, noch sei im Verfügungszeitpunkt bei einer 
Überprüfung des Wohnsitzes in der Datenbank des Einwohneramtes Q eine 
Abmeldung ersichtlich gewesen. Die Abmeldung in Q sei gleichentags rückwirkend 
erfolgt, weshalb sie am 13. März 2015 über den Wohnsitz der Kindsmutter nur 
Mutmassungen habe anstellen können. Wie im Schreiben vom 31. März 2015 des 
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Amtsgerichtes C festgehalten, stehe auch die sehr kurze Aufenthaltsdauer sowie der 
Umstand, dass die Beschwerdeführerin zu ihrer Mutter geflüchtet sei, der Bejahung 
eines gewöhnlichen Aufenthaltes in Deutschland entgegen. Das Verhalten der 
Kindsmutter und ihrer Rechtsvertreterin lasse vermuten, dass der Umzug nach 
Deutschland dem Entzug der Zuständigkeit der KESB A und deren 
Entscheidungsbefugnis diente und daher rechtsmissbräuchlich sei. Zudem sei die Frist 
zur Wegweisung des Kindsvaters aus der gemeinsamen Familienwohnung am 13. März 
2015 ausgelaufen, eine Erstreckung der Massnahme sei infolge der 
Nichtanhandnahmeverfügung vom 11. März 2015 in der Strafsache nicht zu erwarten 
gewesen.
b) Seit der per 10. März 2015 in V, Deutschland, erfolgten Anmeldung der die alleinige 
elterliche Sorge über Z inne habenden Kindsmutter und dem damit einhergehenden 
Wegzug von Q, Schweiz, nach Deutschland von Mutter und Kind liegt 
unbestrittenermassen ein Sachverhalt mit qualifiziertem Auslandbezug vor. Damit 
bestimmt sich die Zuständigkeit schweizerischer Gerichte nach dem Bundesgesetz 
über das Internationale Privatrecht (SR 291, abgekürzt: IPRG). Gemäss Art. 1 Abs. 2 
i.V.m. Art. 85 Abs. 1 IPRG richtet sich die Zuständigkeit nach dem sowohl von der 
Schweiz als auch von Deutschland unterzeichneten Haager Übereinkommen über die 
Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und 
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen 
zum Schutz von Kindern (Haager Kindesschutzübereinkommen; SR 0.211.231.011, 
abgekürzt: HKsÜ). Das Kind ist minderjährig und die hier strittige (mit Verfügung vom 
13. März 2015 angeordnete, indes mangels einer anderslautenden Anordnung nach 
Art. 450c ZGB noch keine Rechtswirkungen entfaltende, erstmalige Zuteilung der 
gemeinsamen) elterlichen Sorge wird von Art. 3 lit. b HKsÜ erfasst, weshalb das HKsÜ 
vorliegend zur Anwendung kommt.
Nach Art. 5 Abs. 1 HKsÜ sind die Behörden und Gerichte am gewöhnlichen Aufenthalt 
des Kindes zuständig, Massnahmen zum Schutz des Kindes oder dessen Vermögen zu 
treffen. Absatz 2 dieser Bestimmung sieht im Weiteren vor, dass bei einem Wechsel 
des gewöhnlichen Aufenthalts in einen anderen Vertragsstaat die Behörden des 
Staates des neuen gewöhnlichen Aufenthalts zuständig sind; nach dem HKsÜ gibt es 
demnach keine perpetuatio fori, das heisst, die Zuständigkeit kann auch während 
hängigem Verfahren verloren gehen (BGer 5A_622/2010 vom 27. Juni 2011 E. 3; BGE 
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132 III 586 E. 2.3). Dies gilt allerdings nur unter dem Vorbehalt von Art. 7 HKsÜ. Bei 
widerrechtlichem Verbringen des Kindes in ein anderes Land bleiben die Behörden am 
ursprünglichen Aufenthaltsort grundsätzlich weiter zuständig, bis das Kind in einem 
anderen Staat den gewöhnlichen Aufenthalt erlangt hat und entweder eine 
Genehmigung der Entführung vorliegt oder sich das Kind mindestens ein Jahr am 
neuen Ort aufgehalten, sich dort eingelebt hat und kein in diesem Zeitraum gestellter 
Antrag auf Rückgabe mehr hängig ist (vgl. Art. 7 Abs. 1 HKsÜ).
Unter dem gewöhnlichen Aufenthalt ist der tatsächliche Mittelpunkt der Lebensführung 
des Kindes zu verstehen, welcher sich aus der tatsächlichen Dauer des Aufenthaltes 
und den dadurch begründeten Beziehungen oder aus der voraussichtlichen Dauer des 
Aufenthaltes und der damit zu erwartenden Integration ergibt (BGer 5A_509/2012 vom 
20. August 2012 E. 6 mit Hinweisen). Es ist auf nach aussen erkennbare Umstände 
abzustellen, auf subjektive Momente kommt es nicht an. In der Regel fällt der 
gewöhnliche Aufenthalt eines Kindes mit dem Lebensmittelpunkt mindestens eines 
Elternteils zusammen (vgl. BGE 129 III 288 E. 4.1; BGer 5A_427/2009 vom 27. Juli 2009 
E. 3.2; BGer 5A_650/2009 vom 11. November 2009 E. 5.2). Gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung begründet in der Regel eine Aufenthaltsdauer von 
sechs Monaten einen gewöhnlichen Aufenthalt. Ein Aufenthalt kann aber auch sofort ab 
dessen Begründung an einem bestimmten Ort ein gewöhnlicher werden, wenn er auf 
Dauer begründet wird und den bisherigen Lebensmittelpunkt ablösen soll (BSK IPRG- 
Schwander, 3. Aufl. 2013, Art. 85 N 43; BGer 5A_324/2014 vom 9. Oktober 2014 E 5.2; 
BGer 5A_665/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 4).
c) Unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, ist, dass die Beschwerdeführerin sich 
und ihren Sohn am 10. März 2015 in V, Deutschland, angemeldet hat (vgl. act. 2/14). 
Ebenfalls ausgewiesen ist, dass die Kindsmutter sich zusammen mit ihrem Sohn am 
13. März 2013 rückwirkend per 10. März 2015 bei der Gemeinde Q abgemeldet hat 
(vgl. act. 2/12, act. 2/13). Die Abmeldung der Beschwerdeführerin mit ihrem Sohn in 
der Schweiz bzw. die entsprechende Anmeldung in Deutschland ist als klares Indiz für 
die Ablösung des schweizerischen Lebensmittelpunktes durch den deutschen 
Lebensmittelpunkt anzusehen (vgl. OGer ZH LE130061 vom 15. April 2014 E. 2.5; BGer 
5A_509/2012 vom 20. August 2012 E. 6). Auch wenn die Kindsmutter und ihr Sohn zum 
Zeitpunkt der Verfügung der KESB A am 12. bzw. 13. März 2015 erst wenige Tage in 
Deutschland wohnten, hat die Kindsmutter mit der Anmeldung in Deutschland und der 
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Abmeldung in der Schweiz manifestiert, dass die Aufenthaltsbegründung in 
Deutschland auf längere Dauer ausgerichtet sei und dass sie dort ihren neuen 
Lebensmittelpunkt begründen wolle. Dies scheint der Vorinstanz bereits bekannt 
gewesen zu sein. Jedenfalls führte sie in der angefochtenen Verfügung vom 13. März 
2015 in Ziffer 5 zum Sachverhalt aus, dass die Kindsmutter am 9. März 2015 aus der 
Liegenschaft in Q ausgezogen und das Wohnhaus geräumt sei. Ebenso wenig strebte 
die Kindsmutter mit dem Wegzug aus der Schweiz nach Deutschland auch nicht mehr 
einen kurzfristigen oder vorübergehenden Aufenthalt bzw. eine Ferienanwesenheit in 
Deutschland an. Solches hatte sie in den vergangenen Jahren und Monaten ihrer 
belasteten Beziehung mit dem Kindsvater gelegentlich insofern getan, als sie dann 
tage- und wochenweise zu ihrer Mutter nach Deutschland flüchtete. Dies war indes 
regelmässig als (Beziehungs-)Auszeit ersichtlich und ging gerade nicht mit einer 
Anmeldung in Deutschland und einer Abmeldung in der Schweiz einher. Im Übrigen 
war allen Verfahrensbeteiligten bekannt, dass die Kindsmutter bereits seit geraumer 
Zeit einen Umzug in ihr Heimatland in Erwägung zog und solches nun aufgrund der 
sich zuspitzenden Situation in der Schweiz mit dem Wechsel ihres Wohnsitzes nach 
Deutschland vollzog. Dies mag aus Sicht der Beschwerdegegner zwar stossend sein, 
ist gesetzlich indes ohne Weiteres zulässig. Dass es ihr nicht nur an einem kurzfristigen 
Aufenthalt in Deutschland gelegen ist, sondern sie mit ihrem Sohn dort dauerhaft zu 
leben gedenkt, zeigt sich sodann auch daran, dass sie seit der Anmeldung in 
Deutschland im März 2015 ununterbrochen in V lebt und eine Rückkehr in die Schweiz 
kein Thema ist. Angesichts dieser Ausgangslage lässt sich die Begründung eines 
(neuen) gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland nicht ernsthaft bestreiten. Dass die 
Kindsmutter mit ihrem Sohn zu ihrer Mutter zog und die Vorinstanz gemäss ihren 
Angaben im Verfügungszeitpunkt keine gesicherten Informationen über den 
Aufenthaltsort der Kindsmutter hatte, vermögen an der beabsichtigten Dauerhaftigkeit 
der Anwesenheit in Deutschland sowie deren Bestimmung, dort einen neuen 
Lebensmittelpunkt zu begründen, nichts zu ändern. Im Ergebnis ist demnach 
festzuhalten, dass die Kindsmutter und ihr Sohn ihren gewöhnlichen Aufenthalt im 
Sinne von Art. 5 HKsÜ bereits am 10. März 2015 nach Deutschland verlegt und damit 
die Zuständigkeit der Behörden und Gerichte in Deutschland begründet haben.
d) Entgegen den Ausführungen des Kindsvaters lässt sich auch keine Zuständigkeit der 
schweizerischen Behörden und Gerichte gestützt auf Art. 7 HKsÜ herleiten, weil es an 
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einem widerrechtlichen Verbringen des Kindes im Sinne der genannten Norm fehlt. Die 
Kindsmutter hatte zum Zeitpunkt des Umzugs nach Deutschland die alleinige elterliche 
Sorge inne. Diese umfasst insbesondere das Aufenthaltsbestimmungsrecht des Kindes 
(Art. 301a Abs. 1 ZGB), weshalb sie denn auch als Inhaberin der alleinigen elterlichen 
Sorge berechtigt war, ohne Zustimmung des Kindsvaters am 10. März 2015 mit dem 
Kind ins Ausland zu ziehen. Der Umstand, dass die Kindsmutter den Kindsvater und 
die KESB A über den Wechsel des Aufenthaltsortes von ihr und dem Kind erst nach 
dem 10. März 2015 informiert hat, stellt zwar eine Verletzung der sie treffenden 
Informationspflicht dar (vgl. Art. 301a Abs. 3 und 4 ZGB). In seiner Schwere kann es 
indes nicht als derart rechtsmissbräuchliches Verhalten der Kindsmutter gewichtet 
werden, dass darin ein die Zuständigkeit von Schweizer Behörden und Gerichte 
begründendes widerrechtliches Verbringen des Kindes im Sinne der genannten 
Bestimmung erblickt werden müsste (Art. 301a Abs. 1 und 2 lit. a ZGB e contrario).
e) Schliesslich sieht der vom Kindsvater vorgebrachte Art. 13 HKsÜ vor, dass die zur 
Anordnung von Kindesschutzmassnahmen zuständigen Behörden ihre Zuständigkeit 
nicht ausüben, falls bei Verfahrenseinleitung entsprechende Massnahmen bei vormals 
zuständigen Behörden eines andern Vertragsstaats beantragt worden sind und noch 
geprüft werden. Diese Bestimmung erfasst indes nur jene Instanz, die im Zeitpunkt des 
Wechsels des gewöhnlichen Aufenthalts tatsächlich mit entsprechenden Massnahmen 
befasst ist (BGer 5A_313/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 3 mit Hinweisen). Mithin regelt 
Art. 13 HKsÜ Zuständigkeitskonflikte unter Behörden, die aufgrund von Art. 5 bis 10 
HKsÜ zuständig sind. Die Bestimmung will damit widersprechende Entscheidungen 
verhindern, wenn Behörden mehrerer Staaten gleichzeitig um Schutzmassnahmen 
ersucht werden (FamKomm Erwachsenenschutz/Guillaume, 2013, N 98 zum 
Artikelkommentar HKsÜ). Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Vielmehr entfällt infolge 
der grenzüberschreitenden Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltes der Kindsmutter 
und deren Sohn nach Deutschland ohne Weiteres die schweizerische Zuständigkeit 
(vgl. Art. 5 Abs. 2 HKsÜ; vgl. E. 2 lit. b und c). Dies gilt insbesondere auch dann, wenn 
– wie vorliegend – im Zeitpunkt des Wegzugs bereits Schutzmassnahmen beantragt 
waren und die Rechtsmittelinstanz über freie Kognition in Sachverhalts- und 
Rechtsfragen verfügt (vgl. BGer 5A_622/2010 vom 27. Juni 2011 E. 3; BGE 132 III 586 
E. 2.3.1; Schwander, Kindes- und Erwachsenenschutz im internationalen Verhältnis, 
AJP 2014, 1351, 1363).
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f) Damit steht fest, dass die Kindsmutter und das Kind ihren gewöhnlichen Aufenthalt 
am 10. März 2015 von der Schweiz nach Deutschland verlegten und die KESB A im 
Verfügungszeitpunkt am 12. bzw. 13. März 2015 weder örtlich, noch sachlich noch 
funktional zum Erlass der beiden angefochtenen Verfügungen zuständig war. Die 
Zuständigkeit von Schweizer Behörden und Gerichte ist mit dem Wechsel des 
gewöhnlichen Aufenthaltes von Mutter und Kind ins Ausland dahingefallen, weshalb die 
Verwaltungsrekurskommission letztlich zur (materiellen) Beurteilung auch nicht mehr 
zuständig wäre, selbst wenn – was oben indes bereits verneint worden ist – die KESB 
A zum Erlass der streitigen Verfügungen zuständig gewesen wäre.
3.-Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nicht nichtig, sondern bloss 
anfechtbar, und sie erwachsen dementsprechend durch Nichtanfechtung in 
Rechtskraft. Nach der Rechtsprechung ist eine Verfügung nichtig, wenn der ihr 
anhaftende Mangel besonders schwer und offensichtlich oder zumindest leicht 
erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht 
ernsthaft gefährdet wird. Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab funktionelle und sachliche 
Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie schwer wiegende Verfahrensfehler 
in Betracht. Inhaltliche Mängel einer Verfügung oder eines Entscheids führen nur 
ausnahmsweise zur Nichtigkeit (vgl. BGE 138 II 501 E. 3.1; BGE 137 I 273 E. 3.1; BGE 
137 III 217 E. 2.4.3; BGE 136 II 489 E. 3.3; BGer 2C_596/2012 vom 19. März 2013 und 
BGer 2C_657/2014 vom 12. November 2014). Die Nichtigkeit von Verfügungen und 
Entscheiden ist durch jede Behörde, die mit der Sache befasst ist, jederzeit und von 
Amtes wegen zu beachten. Sie kann auch im Rechtsmittelweg festgestellt werden. Ein 
ausdrücklicher Antrag wird dafür nicht vorausgesetzt (vgl. BGer 2C.522/2007 vom 28. 
April 2008 E. 3.1; BGE 132 II 342 E. 2.1 mit Hinweisen). Nichtigen Verfügungen geht 
jede Verbindlichkeit und Rechtswirksamkeit ab (vgl. BGE 132 II 342 E. 2.1).
Im Verfügungszeitpunkt (12. bzw. 13. März 2015) war die Vorinstanz – wie oben 
ausgeführt – weder örtlich, noch sachlich, noch funktional zum Erlass der streitigen 
Verfügungen zuständig, weil die Zuständigkeit mit dem Wechsel des Aufenthaltsortes 
des Kindes nach Deutschland untergegangen ist. Die Zuständigkeit zum Erlass solcher 
Verfügungen und Anordnungen lag im Verfügungszeitpunkt (und liegt entsprechend) 
seither bei den deutschen Behörden und Gerichten. Die Verfügungen der KESB A vom 
12. und 13. März 2015 leiden zufolge offenkundiger Unzuständigkeit an einem 
schweren Mangel. Dieser stellt eine gravierende Fehlerhaftigkeit dar, welcher die 
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Annahme der Nichtigkeit rechtfertigt. Praxisgemäss hat darüber ein 
Feststellungsentscheid zu ergehen (Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, S. 300; BGE 132 II 342 E. 2.3). Folge der 
vorinstanzlichen Unzuständigkeit im Verfügungszeitpunkt ist, dass auch die 
Verwaltungsrekurskommission zur (materiellen) Beurteilung der Beschwerde nicht mehr 
zuständig sein kann, weshalb auf die Beschwerde – abgesehen vom erwähnten 
Feststellungsentscheid – nicht eingetreten werden kann. 
4.- a) Der Ausgang des Verfahrens (Feststellen der Unzuständigkeit der Vorinstanz und 
Aufhebung der angefochtenen Verfügungen vom 12. und 13. März 2015) ist faktisch als 
vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten und entspricht einem 
Schutz der Beschwerde. Die amtlichen Kosten sind entsprechend der unterliegenden 
KESB A zu zwei Dritteln und dem Kindsvater zu einem Drittel aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 
1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 
Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Ausnahmsweise wird auf die Erhebung der 
sie treffenden Kostenanteile bei beiden Beschwerdegegnern verzichtet (Art. 95 Abs. 3 
VRP).
b) Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die anwaltlich vertretene 
Beschwerdeführerin Anspruch auf eine volle ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 
Abs. 1 und Art. 98
 VRP); ein Entscheid über den Antrag der Beschwerdeführerin auf 
unentgeltliche Rechtspflege erübrigt sich damit (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten 
nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 249, 
Anmerkung 38 mit weiteren Hinweisen). Die Rechtsvertreterin hat eine Honorarnote 
über Fr. 5'616.– eingereicht. Diese erweist sich indes als überhöht. Vor der 
Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; die untere 
Grenze liegt bei Fr. 1'000.-- und die obere bei Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 
Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: 
HonO). Im vorliegenden Fall war das Prozessthema eingeschränkt auf die Frage der 
Zuständigkeit der schweizerischen Behörden und Gerichte und der notwendige 
anwaltliche Aufwand ist denn auch nur diesbezüglich zu entschädigen. Der 
Aktenumfang ist durchschnittlich. Die fehlende Zuständigkeit der Vorinstanz im 
Verfügungszeitpunkt war unter den dargelegten Umständen leicht zu erkennen. Auf 
jeden Fall legten bereits die am 10. März 2015 erfolgte Anmeldung von Mutter und 
Sohn in V, als auch die rückwirkend per 10. März 2015 erfolgte Abmeldung von Q nach 
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Deutschland ohne Weiteres die Vermutung nahe, dass Mutter und Kind ihren 
Lebensmittelpunkt vor Eröffnung der vorinstanzlichen Verfügungen nach Deutschland 
verlegt hatten und die Vorinstanz bereits daher nicht mehr zum Erlass der streitigen 
Verfügungen zuständig sein konnte. Bereits im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung 
sprach vieles dafür, dass die Mutter und Kind mit der Absicht des dauernden Verbleibs 
- und nicht etwa nur für eine kurze Zeit - nach Deutschland gezogen waren und dass 
die Mutter als alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge auch berechtigt war, den 
Aufenthaltsort des Sohnes zu bestimmen und den Aufenthaltsortswechsel 
vorzunehmen. Unschwer zu erkennen war auch, dass die Verfügungen für sofort 
vollstreckbar erklärt wurden bzw. darin einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende 
Wirkung nicht entzogen worden waren, mit der Folge, dass die Anordnungen für die 
Dauer eines allfälligen Beschwerdeverfahrens keine Wirkungen entfalten konnten. 
Fraglich konnte mit Blick auf die Zuständigkeit schweizerischer Behörden und Gerichte 
im Wesentlichen daher einzig noch sein, ob Mutter und Kind ihren Aufenthalt mit der 
Absicht des dauerhaften Verbleibs in Deutschland gewechselt hatten. Insofern war das 
Prozessthema überschaubar und die Sach- und Rechtslage denn auch klar. Damit ist 
aber auch gesagt, dass namentlich die Aufwände und (wiederholten) Ausführungen der 
Rechtsvertreterin zur eingeschränkten Akteneinsicht vor der Vorinstanz mit Blick auf 
das Prozessthema ohne Belang waren. Diese Einwände hätten im Rahmen einer 
(materiellen) Prüfung der Rechtmässigkeit der streitigen Verfügungen eine Rolle 
gespielt. Mit Blick auf die sich im Wesentlichen noch stellende Frage, ob der Wechsel 
des Aufenthaltsortes von Dauer oder nur für kurze Zeit erfolgt sei, spielen sie indes 
keine Rolle. Angesichts der konkreten Umstände des Falles erscheint ein Honorar von 
pauschal Fr. 3'000.– (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen (vgl. Art. 19 
HonO). Entschädigungspflichtig sind die Vorinstanz zu zwei Dritteln und der Kindsvater 
zu einem Drittel (Art. 98
 VRP).
c) Zu prüfen bleibt noch der Antrag des Kindsvaters auf Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege und Rechtsverbeiständung durch die von ihm mandatierte 
Rechtsanwältin. Darüber hat der Abteilungspräsident zu befinden (Art. 13 lit. d des 
Reglements über den Geschäftsgang der Verwaltungsrekurskommission, sGS 
941.223).
Für die Beurteilung der unentgeltlichen Rechtspflege sind in Anwendung von Art. 99 
Abs. 2 VRP die entsprechenden Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung 
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vom 19. Dezember 2008 (SR 272, abgekürzt: ZPO) sachgemäss anzuwenden. Nach 
Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 
über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 
erscheint (lit. b). Die Frage der Zuständigkeit der KESB A ist – wie dargelegt – zu 
verneinen und die fehlende Zuständigkeit war auch ohne Weiteres ersichtlich. 
Jedenfalls waren sowohl die am 10. März 2015 in V erfolgte Anmeldung von Mutter und 
Kind, als auch deren am 13. März 2015 rückwirkend per 10. März erfolgte Abmeldung 
von Q ins Ausland aus den Akten unschwer ersichtlich. Bekannt war auch der 
Umstand, dass die Kindsmutter sowohl im Zeitpunkt des Wegzugs bzw. des Wechsels 
des Aufenthaltsortes nach Deutschland alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge und 
entsprechend dazu berechtigt war, da das Aufenthaltsbestimmungsrecht über Z davon 
erfasst wird. Unschwer erkennbar war auch, dass sich daran selbst mit den im Streit 
liegenden (nichtigen) Verfügungen nichts geändert hätte, weil kein Anwendungsfall i.S. 
von Art. 450c ZGB vorliegt. Ebenso wurden die Beteiligten auf die sich im vorliegenden 
Verfahren offenkundig stellenden internationalen Zuständigkeitsfragen und den 
Umstand, dass die Zuständigkeit von Schweizer Behörden und Gerichte mehr als 
fraglich sei, hingewiesen. Letzteres auch unter Hinweis auf die massgebliche Lehre und 
Rechtsprechung. Die Sach- und Rechtslage war mit anderen Worten derart klar, so 
dass die vom Kindsvater gestellten Anträge auch bei einer summarischen, auf 
Glaubhaftmachen beschränkten Prüfung von Anfang an als aussichtslos im Sinne von 
Art. 117 lit. b ZPO und der hierzu ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu 
bezeichnen sind (vgl. BSK ZPO-Rüegg, 2. Aufl. 2013, N 18 f. zu Art. 117 ZPO mit 
Hinweisen). Entsprechend besteht auch kein Anlass für die Bestellung einer 
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung, zumal die von der Rechtsprechung hierzu 
aufgestellten Kriterien (vgl. BGE 130 I 180 E. 2.2; BGer 5A_395/2012 vom 16. Juli 2012) 
auch nicht erfüllt sind. Das Gesuch des Kindsvaters um unentgeltliche Prozessführung 
und Rechtsverbeiständung ist dementsprechend abzuweisen.
Präsidialverfügung:
Das Gesuch des Kindsvaters um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Prozessvertretung wird abgewiesen.
Entscheid auf dem Zirkulationsweg
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(Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP, Art. 22 Abs. 3 VRP 
sowie Art. 8
 lit. b des Reglements über den Geschäftsgang der 
Verwaltungsrekurskommission, sGS 941.223):
1. Es wird festgestellt, dass für einen Entscheid betreffend die elterliche Sorge über das
   Kind Z, geb. 2013, welche zur Zeit der Kindsmutter alleine zusteht, keine 
schweizerische
   Zuständigkeit mehr besteht und die Zwischenverfügung der KESB A vom 12. März 
2015
   sowie deren Verfügung vom 13. März 2015 nichtig sind. Im Übrigen wird auf die
   Beschwerde nicht eingetreten.
2. Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– werden der KESB A zu zwei Dritteln und Y zu
   einem Drittel auferlegt; auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.
3. Die KESB A und Y haben die Beschwerdeführerin im Verhältnis zwei Drittel
   (KESB) und ein Drittel (Y) mit Fr. 3'000.– (inkl. MWSt und Barauslagen) zu 
entschädigen.
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