sg_verwaltungsgericht · B 2023/255 · 2024-10-24 · de
Entscheid Verwaltungsgericht, 24.10.2024
Verwaltungsgericht

Baurecht, Baubewilligung, hinreichende Erschliessung, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 66 Abs. 1 lit. b und Art. 67 PBG. Die Frage der hinreichenden Erschliessung ist eine Rechtsfrage. Die VSS-Normen enthalten keine bindenden Anweisungen im Sinn einer gesetzlichen Norm, sondern lediglich Richtwerte, deren Anwendung im Einzelfall zu prüfen ist und dem Gebot der Verhältnismässigkeit unterliegt. Der Baubewilligungsbehörde steht bei der Beurteilung einer hinreichenden Zufahrt im Sinne von Art. 67 Abs. 1 lit. a PBG ein Beurteilungsspielraum zu. Die als Sackgasse ausgebildete Drittklass-Strasse mit einer Breite von rund 3 Metern erschliesst zwei in der Landwirtschaftszone gelegene Landwirtschaftsbetriebe. Aufgrund des sehr geringen Verkehrsaufkommens, das auch mit dem Bauvorhaben nicht markant zunehmen wird, der geringen gefahrenen Geschwindigkeiten, der genügenden Breite für den Grundbegegnungsfall, der knapp ausreichenden Sichtverhältnisse und der zwei Ausweichmöglichkeiten unter Einbezug des Wieslandes ist es nicht verhältnismässig, für eine hinreichende Erschliessung des Bauvorhabens die Erstellung einer Ausweichstelle zu verlangen (Verwaltungsgericht B 2023/255).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Verwaltungsgericht
Abteilung I
Entscheid vom 24. Oktober 2024
Besetzung Abteilungspräsidentin Lendfers; Verwaltungsrichterin Zindel,
Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiberin Schmid Etter
Geschäftsnr. B 2023/255
Verfahrens- A.__,
beteiligte Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Alex Keller, relevanz.legal,
Teufener Strasse 11, Postfach 1733, 9001 St. Gallen,
gegen
Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen,
Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
B.__,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, FRT Rechts-
anwälte & Notare, Unterer Graben 1, Postfach 637, 9001 St. Gallen,
Politische Gemeinde Z.__,
Beschwerdebeteiligte,
Gegenstand Baubewilligung (Abbruch bestehender Pferdestall und Neubau
Ökonomiegebäude für Pferdestallung, Remise und Führanlage)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A.
A.__ ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 0000_ (Grundbuch Z.__) am Rand des Ortsteils
Y.__ in der politischen Gemeinde Z.__. Das Grundstück liegt gemäss geltendem Zonenplan
der Gemeinde Z.__ in der Landwirtschaftszone. Es ist mit einem Wohnhaus (Vers. Nr.
0001_) mit angebauter Scheune (Vers. Nr. 0002_), einem Pferdestall (Vers. Nr. 0003_) und
mehreren Nebengebäuden und Anlagen für die Pferdezucht und -haltung überbaut. Auf
dem Hof werden derzeit 22 Pferde auf betriebseigener Futtergrundlage gehalten, sowohl
Zucht- als auch Pensionspferde. Ein Hengst ist extern untergebracht. Ferner werden rund
9.7 ha Land bewirtschaftet (Wieslandbewirtschaftung und Mostobstanlagen), was 1.38
Standardarbeitskräften entspricht.
B.
Mit Baugesuch vom 25. März 2022 beantragte A.__ bei der Baukommission der Gemeinde
Z.__ die Baubewilligung für den Abbruch des bestehenden Pferdestalls und eines Silos
sowie für die Erstellung eines neuen Ökonomiegebäudes für die Pferdestallungen, einer
Remise für die Einstellung der betriebsnotwendigen Fahrhabe sowie einer teilüberdachten
Führanlage. Gemäss dem damals eingereichten Betriebskonzept sollen nach dem Ausbau
künftig 33 Pferde (19 erwachsene Pferde und 14 Jungtiere) gehalten werden können.
Innert der Auflagefrist (28. April bis 11. Mai 2022) erhob B.__, Eigentümer mehrerer an das
Grundstück der Bauherrin angrenzender Grundstücke, Einsprache gegen das Bauvorha-
ben. Er rügte die unzureichende Erschliessung über die C.__-strasse. Am 12. Dezember
2022 wies die Baukommission der Gemeinde Z.__ die Einsprache ab und bewilligte das
Bauvorhaben (Abbruch des Pferdestalls und des Silos, Neubau eines Ökonomiegebäudes,
einer Remise und einer Führanlage) unter Bedingungen und Auflagen. Diesen Entscheid
eröffnete es am 16. Dezember 2022 zusammen mit der raumplanungsrechtlichen Teilver-
fügung des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation (nachfolgend: AREG) vom 8.
Dezember 2022, der Verfügung des Amtes für Umwelt (nachfolgend: AFU) vom 6. Dezem-
ber 2022 und der Stellungnahme des Amtes für Verbraucherschutz und Veterinärwesen
(nachfolgend: AVSV) vom 12. September 2022 als Gesamtentscheid.
C.
Gegen den Gesamtentscheid erhob B.__ Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement und
beantragte die Verweigerung der Baubewilligung. Er rügte wiederum die ungenügende Er-
schliessung des Baugrundstücks. Das Bau- und Umweltdepartement holte Amtsberichte
des AREG und des Tiefbauamtes (nachfolgend: TBA) zu den aufgeworfenen Erschlies-
sungsfragen ein und führte am 7. Juni 2023 einen Augenschein durch. Mit Entscheid vom
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23. November 2023 hiess es den Rekurs gut und hob die Baubewilligung und den Ein-
spracheentscheid der Baukommission der Gemeinde Z.__ vom 12. Dezember 2022 sowie
die Teilverfügung des AREG vom 8. Dezember 2022 auf.
D.
Mit Eingabe vom 11. Dezember 2023 und Ergänzung vom 30. Januar 2024 erhob A.__
(Beschwerdeführerin) gegen den Rekursentscheid des Bau- und Umweltdepartements Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragte, der angefochtene Entscheid vom
23. November 2023 sei unter Kostenfolge aufzuheben. Das Bau- und Umweltdepartement
(Vorinstanz) beantragte mit Vernehmlassung vom 15. Februar 2024, die Beschwerde sei
abzuweisen. Die Baukommission der Gemeinde Z.__ (Beschwerdebeteiligte) beantragte
mit Schreiben vom 8. März 2024 die Gutheissung der Beschwerde. B.__ (Beschwerdegeg-
ner) beantragte mit Eingabe vom 23. April 2024, die Beschwerde sei unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen abzuweisen. Die Beschwerdeführerin machte am 6. Juni 2024 von
ihrem Replikrecht Gebrauch. Der Beschwerdegegner liess sich am 12. Juli 2024 zur Replik
vernehmen. Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine weitere Eingabe.
E.
Am 18. September 2024 führte das Verwaltungsgericht einen Augenschein durch. Anwe-
send waren nebst dem Gericht die Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegner, je im
Beisein ihrer Rechtsvertreter, seitens der Vorinstanz D.__ (Mitarbeiter der Rechtsabtei-
lung), E.__ (Leiterin der Abteilung Bauen ausserhalb Bauzonen beim AREG) und F.__ (Lei-
ter Erhaltungsplanung und Bewilligungen beim TBA). Die Beschwerdebeteiligte war durch
G.__ (Gemeindepräsident) und H.__ (stv. Leiterin Baubewilligungen) vertreten. Von der
Kantonspolizei St. Gallen war I.__ (Verkehrspolizei, Recht Verkehrstechnik) anwesend. Die
Parteien verzichteten auf die Erstellung eines Augenscheinprotokolls.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1.
1.1.
Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin ist
zur Beschwerdeerhebung befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Be-
schwerde wurde mit Eingabe vom 11. Dezember 2023 rechtzeitig erhoben und erfüllt zu-
sammen mit der Ergänzung vom 30. Januar 2024 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die
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gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 sowie mit Art. 48
Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2.
In formeller Hinsicht ist festzuhalten, dass die Parteien am Ende des Augenscheins vom
18. September 2024 auf ein Augenscheinprotokoll verzichtet haben, was ihnen praxisge-
mäss freisteht (BGE 142 I 86 E. 2.4 und 2.6; m.w.H. BGer 1C_646/2020 vom 28. März 2022
E. 3.2). Das Gericht hat daher auf die Erstellung eines Protokolls verzichtet und nimmt auf
die relevanten Tatsachen, die es anlässlich des Augenscheins erhoben hat, in den Erwä-
gungen Bezug (vgl. dazu BGer 1C_82/2008 vom 28. Mai 2008 E. 5.2).
2.
2.1.
Die Vorinstanz hat die Baubewilligung für den Neubau eines Ökonomiegebäudes, einer
Remise und einer Führanlage mit der Begründung aufgehoben, das Bauprojekt sei unzu-
reichend erschlossen. Sie erwog zusammengefasst, die als Zufahrt dienende C.__-strasse
sei 3 m breit und ein Kreuzen auf der Strasse im Begegnungsfall nicht möglich; zweckmäs-
sig angeordnete Ausweichstellen fehlten. Teilweise sei die Sicht auf die Strasse erheblich
eingeschränkt und ein Ausweichen auf die Wiese nicht möglich oder zumindest stark er-
schwert. Daher müsse über längere Strecken rückwärtsgefahren werden, was zu gefährli-
chen Situationen führen könne. Bei feuchten und nassen Verhältnissen könnten beim Aus-
weichen in die Wiese Traktionsprobleme oder Unfälle auftreten. Im konkreten Fall sei die
Erschliessung bereits heute für das Kreuzen von Personenwagen ungenügend und gefähr-
lich. Ferner sei aufgrund des Bauvorhabens der Beschwerdeführerin von einer Zunahme
des Verkehrsaufkommens auszugehen. Für die Zu- und Wegfahrt zum Betrieb der Be-
schwerdeführerin müsse sodann über das Grundstück Nr. 0004_ des Beschwerdegegners
gefahren werden, um auf den klassierten Teil der C.__-strasse zu gelangen. Eine rechtliche
Sicherstellung dafür fehle.
2.2.
Die Beschwerdeführerin bringt in der Beschwerde dagegen vor, ihr Hof werde seit jeher
über die C.__-strasse, den J.__-weg und den K.__-weg erschlossen. Von Y.__ her verfüge
sie mit dem J.__-weg über eine zweite vollwertige Erschliessung. Obschon es sich dabei
um einen Weg handle, dürfe sie diesen als Zufahrt nutzen. Die Funktion der C.__-strasse
sei stark begrenzt, da sie ausschliesslich der Erschliessung der landwirtschaftlichen Ge-
werbe der Beschwerdeführerin und des Beschwerdegegners diene. Die von ihrem Betrieb
ausgehende Strassennutzung bestehe aus täglichen Zu- und Wegfahrten von ihr selbst,
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ihrem Partner und ihrem Sohn mit Personenwagen und Zweirädern, täglichen Zu- und Weg-
fahrten von Halterinnen und Haltern von Pensionspferden mit Personenwagen und Zweirä-
dern, wöchentlichen Pferdetransporten mit zwei Pferdeanhängern, wöchentlichen verein-
zelten Postzustellungen und monatlich vereinzelten Lieferungen und Dienstleistungen. Für
die Bewirtschaftung ihres Betriebs nehme sie die C.__-strasse nicht in Anspruch. Auch für
Ausritte werde die Strasse nicht benutzt. Die Pferdezucht mit Pensionspferdehaltung werde
nach dem Neubau unverändert fortgesetzt, das Bauvorhaben führe nicht zu einer wesent-
lichen Zunahme des Verkehrs auf der C.__-strasse und dem J.__-weg. Die C.__-strasse
sei von der Vorinstanz fälschlicherweise als Zufahrtsweg anstatt als Erschliessungsweg für
Weiler ausserhalb geschlossener Ortschaften beurteilt worden. Die C.__-strasse biete gute
Sichtverhältnisse. Entgegenkommende Fahrzeuge, Fahrräder oder Fussgänger würden
schon von weitem gesehen. Da nur niedrige Tempi gefahren werden könnten, sei ein An-
halten auf Sichtdistanz in der ganzen Länge der Strasse möglich. Begegnungsfälle kämen
daher sehr selten vor und könnten verkehrssicher abgewickelt werden, indem Fussgänger
und Radfahrer am Strassenrand anhielten, entgegenkommende Fahrzeuge im Schritt-
tempo passieren liessen und einander entgegenkommende Fahrzeuge auf die angrenzen-
den Wiesen ausweichen könnten, was auch bei nassen Wiesen möglich sei. Rückfahrma-
növer seien nur bei sehr wenigen Begegnungsfällen erforderlich. Die gute Übersicht lasse
sichere Rückwärtsfahrten ohne weiteres zu. Die von der Vorinstanz angeführte mangelnde
Verkehrssicherheit bestehe bereits heute unabhängig vom strittigen Bauvorhaben. Auch in
anderen Gebieten der Gemeinde Z.__ gebe es Zufahrtsstrassen mit einer Breite von ledig-
lich 3 m. Bei Anwendung der Praxis der Vorinstanz auf vergleichbare Erschliessungssitua-
tionen ausserhalb von Bauzonen entstünde im gesamten Kanton ein ausserordentlich gros-
ser Erschliessungsaufwand. Die Vorinstanz hätte die Beschwerdeführerin auch anweisen
können, ihren Verkehr ganz oder teilweise über den J.__-weg abzuwickeln. Da das Grund-
stück Nr. 0000_ auf einer Länge von 6 m an den südöstlichen Rand der klassierten Fläche
der C.__-strasse und des K.__-weges anstosse, könne auf dieser Länge vom J.__-weg auf
die C.__-strasse eingelenkt werden, ohne die nicht klassierte Fläche des Grundstücks Nr.
0004_ des Beschwerdegegners in Anspruch zu nehmen. Es genüge, den tatsächlich be-
stehenden, weiten Einlenkradius leicht zu verschieben und zu drehen. Folglich stelle die
C.__-strasse entgegen den Ausführungen im angefochtenen Rekursentscheid eine recht-
lich hinreichende Erschliessung für das geplante Bauvorhaben dar.
2.3.
Der Beschwerdegegner führt zusammengefasst aus, es verstehe sich von selbst, dass mit
dem geplanten Ausbau des Betriebes der Beschwerdeführerin Mehrverkehr generiert
werde. Mehr Pensionspferde würden mehr Verkehr mit Personen erzeugen, die es nicht
gewohnt seien, mit grossen Fahrzeugen und Anhängern auf einer so schmalen Strasse
ohne Ausweichstelle unterwegs zu sein. Der fragliche Betrieb sei heute nur via C.__-strasse
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durch eine als Strasse klassierte Verkehrsanlage erschlossen. Der J.__-weg sei ein Weg
zweiter Klasse, weshalb er keine hinreichende Erschliessung für den Betrieb der Beschwer-
deführerin darstelle. Daran vermöge auch die Erwähnung der Doppelerschliessung im Un-
terhaltsperimeter zur C.__-strasse nichts zu ändern. Die C.__-strasse mit der Verlängerung
des K.__-weges sei als kommunaler Fuss-, Wander- und Radweg ausgewiesen. Er bestehe
auch heute noch, werde regelmässig von Spaziergängern benutzt und führe zu einer Wald-
strasse im L.__ im Kanton O.__. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin seien
auf der C.__-strasse manchmal auch Reiter unterwegs. Bei schwierigen Witterungsverhält-
nissen sei ein Ausweichen auf angrenzendes Wiesland problematisch bis gefährlich, wes-
halb Ausweichstellen erforderlich seien. Zudem sei das Terrain entlang der Strasse bereits
an und für sich auf weite Strecken nicht geeignet für Ausweichmanöver. Wie das TBA fest-
gestellt habe, sei die C.__-strasse nicht durchwegs übersichtlich. Die erwähnten verwal-
tungsgerichtlichen Präjudizen seien mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht vergleichbar.
Ebenso seien die von der Beschwerdeführerin geschilderten Erschliessungsverhältnisse
nordwestlich von X.__ nicht vergleichbar, da dort sehr wohl Kreuzungsmöglichkeiten vor-
handen seien. Die Zu- und Wegfahrt zum Grundstück der Beschwerdeführerin gehe sodann
nicht ohne Inanspruchnahme von nichtklassierten Flächen des Beschwerdegegners von-
statten, insbesondere nicht mit grossen Fahrzeugen.
3.
3.1.
Nach Art. 22 Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG) dürfen
Baubewilligungen nur erteilt werden, wenn das Land im Sinn von Art. 19 Abs. 1 RPG (und
Art. 66 Abs. 1 lit. a des Planungs- und Baugesetzes, sGS 731.1, PBG) erschlossen ist. Land
ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und
wenn die genügende Versorgung mit Trinkwasser und Energie sowie die Abwasser- und
die Abfallbeseitigung nach der Gesetzgebung über den Gewässer- und den Umweltschutz
gewährleistet sind (Art. 19 Abs. 1 RPG bzw. Art. 67 PBG). Bundesrechtlich wird damit je-
doch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht (BGer 1C_319/2022
vom 8. April 2022 E. 2.1, 1C_237/2007 13. Februar 2008 E. 4.3). Vielmehr genügt im Sinne
einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützer der Baute und die übrigen Nut-
zer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt (BGer 1C_155/2019 vom
11. Dezember 2019 E. 5.1, 1C_627/2019 vom 6. Oktober 2020 E. 6.3; je mit Hinweisen).
Die Festlegung des Ausmasses der Erschliessungsanlagen und die Umschreibung der ge-
nügenden Zugänglichkeit ist Sache des kantonalen Rechts (BGer 1C_319/2022 vom 8. Ap-
ril 2022 E. 2.1, 1C_382/2008 vom 5. Februar 2009 E. 3.2). Den kantonalen und kommuna-
len Behörden steht dabei ein erhebliches Ermessen zu (BGer 1C_481/2020 vom 3. Novem-
ber 2021 E. 4 mit Hinweis auf BGE 121 I 65 E. 3a; VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017
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E. 11.1, B 2012/216 vom 22. Mai 2013 E. 3.1 mit Hinweisen; M. NEFF, in: Bereuter/Frei/Rit-
ter [Hrsg.], Kommentar zum Bau- und Planungsgesetz des Kantons St. Gallen, 2020, N 12
zu Art. 67 PBG). Eine Zufahrt ist als hinreichend zu betrachten, wenn sie tatsächlich so
beschaffen ist, dass sie bau- und verkehrstechnisch der bestehenden und geplanten Über-
bauung und Nutzung genügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren
Weg bietet und von den öffentlichen Diensten wie Feuerwehr, Sanität, Kehrichtabfuhr und
Schneeräumung ungehindert benützt werden kann und – wenn sie über fremdes Grundei-
gentum führt – rechtlich gesichert ist. Die Anforderungen an die Erschliessung sind je nach
der beanspruchten Nutzung und den konkreten Umständen im Einzelfall verschieden. Die
Anforderungen an die Zufahrt hängen von den jeweiligen Verkehrsverhältnissen und von
der Art und Zahl der zu erschliessenden Gebäude ab (NEFF, a.a.O., N 16 f. zu Art. 67 PBG).
Praxisgemäss sollen auf einer Strasse, die einer Mehrzahl von Wohnhäusern zu dienen hat
und auf der mit regelmässigem Verkehr zu rechnen ist, Kreuzungsmanöver ohne Gefahr
möglich sein. Zudem soll Fahrradfahrern und Fussgängern genügend Raum gelassen wer-
den. Nicht unbedingt erforderlich ist, dass Kreuzungsmanöver zwischen Motorfahrzeugen
auf der ganzen Strecke möglich sind. Unter Umständen genügen zweckmässig angeord-
nete Kreuzungsstellen (VerwGE B 2018/52 vom 27. Februar 2019 E. 5.1; NEFF, a.a.O.,
N 18 zu Art. 67 PBG).
3.2.
Für die Beurteilung der technischen Anforderungen an eine hinreichende Zufahrt sind
grundsätzlich die Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute (VSS) mass-
gebend, wobei ihre Anwendung im Einzelfall dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit ent-
sprechen muss und sie nicht ungeachtet der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt wer-
den dürfen (VerwGE B 2018/52 vom 27. Februar 2019 E. 5.1, B 2015/14 vom 20. Januar
2017 E. 11.1, B 2011/110 vom 20. März 2012 E. 4; GVP 1990 Nr. 99). Die VSS-Normen
enthalten demnach keine bindenden Anweisungen für jeden Einzelfall (im Sinn einer ge-
setzlichen Norm: BGer 1P.40/2004 vom 26. Oktober 2004 E. 3.2.2) und dürfen daher ge-
mäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht allzu schematisch und starr gehandhabt
werden (BGer 1C_445/2023, 1C_473/2023 vom 6. September 2024 E. 6.4.1). Vielmehr sind
sie für die Würdigung der konkreten Verhältnisse als Hilfsmittel heranzuziehen und zu be-
rücksichtigen (vgl. VerwGE B 2018/52, a.a.O., E. 5.1 mit Hinweis auf den ebenfalls zitierten
VerwGE B 2015/14 E. 11.1 erster Absatz am Schluss sowie E. 11.3 f.). Im konkreten Ein-
zelfall kann auch bei Unterschreitung der VSS-Normen die Verkehrssicherheit hinreichend
gewährleistet sein (BGer 1C_445/2023, 1C_473/2023 vom 6. September 2024 E. 6.4.1).
Die unbestimmten Rechtsbegriffe in Art. 19 Abs. 1 RPG verpflichten nicht, die Fachbestim-
mungen zwingend anzuwenden (vgl. BGer 1C_736/2013 vom 28. Juli 2014 E. 4.5). Die
Frage, ob die Verkehrssicherheit auf einer bestimmen Erschliessungsstrasse gewährleistet
ist, beurteilt sich nicht nur nach der Fahrbahnbreite, sondern aufgrund einer Würdigung der
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tatsächlichen Verhältnisse vor Ort (BGer 1C_532/2010 vom 29. März 2011 E. 2.5.2).
Die VSS-Norm 40 045 (Projektierung, Grundlagen) vom März 2019 betrifft den Strassentyp
der Erschliessungsstrassen. Als solche werden in Ziff. 4 Strassen innerhalb besiedelter Ge-
biete bezeichnet, die allen Verkehrsteilnehmern offenstehen (VSS-Norm 40 045 Ziff. 5).
Diese Norm ist daher auf die Bauzone ausgerichtet. Der Untertyp "Zufahrtsweg" wiederum
dient der Erschliessung von bis zu 30 Wohneinheiten. Für Zufahrtswege genügt ein Fahr-
streifen. Sie müssen in der Regel keinen Wendeplatz aufweisen und nicht durchgehend
befahrbar sein. Sie sind auf den Grundbegegnungsfall "PW/Fahrrad bei stark reduzierter
Geschwindigkeit" und eine durchschnittliche stündliche Verkehrsbelastung von maximal
50 Fahrzeugen ausgerichtet. Es handelt sich um Fusswege, die zum gelegentlichen Befah-
ren mit Motorfahrzeugen vorgesehen und entsprechend befestigt sind. Für die seltenen Be-
gegnungsfälle zwischen Motorfahrzeugen können angrenzende Bankettflächen und Vor-
plätze einbezogen werden (VSS-Norm 40 045 Ziff. 8 Abs. 6).
Die VSS-Norm 40 043 (Projektierung, Grundlagen) vom März 2019 betrifft den Strassentyp
der Verbindungsstrassen. Als solche werden in Ziff. 4 Strassen, die einzelne Ortschaften
und Siedlungsgebiete einer Region verbinden oder lokale Verbindungen zwischen einzel-
nen Weilern und Höfen herstellen, definiert. Ausserhalb besiedelter Gebiete ergänzen und
verfeinern die Verbindungsstrassen das übergeordnete Strassennetz. Für Verbindungs-
strassen innerhalb besiedelter Gebiete gelten die Normen der Erschliessungsstrassen
(VSS-Norm 40 043 Ziff. 5 Abs. 2). Der Untertyp "Verbindungsweg" dient der Erschliessung
von Weilern und einzelner Gebäude ausserhalb geschlossener Ortschaften. Für Verbin-
dungswege genügt ein Fahrstreifen, wobei dessen Ausbaugrösse reduziert ist, die Bankette
nicht befestigt sind und in der Regel keine seitliche Hindernisfreiheit erforderlich ist. Der
Verbindungsweg ist auf den Grundbegegnungsfall "PW/Zweirad bei reduzierter Geschwin-
digkeit" ausgerichtet (VSS-Norm 40 043 Ziff. 8 Tab. 1).
Gemäss VSS-Norm 40 201 "Geometrisches Normalprofil" vom März 2019 berechnet sich
das horizontale Lichtraumprofil der Verkehrsteilnehmer aus den Grundabmessungen, dem
Bewegungsspielraum und dem Sicherheitszuschlag, letztere zwei jeweils abhängig von den
gefahrenen Geschwindigkeiten. Die Grundabmessung für einen Personenwagen (PW) be-
trägt 1.80 m und für ein leichtes Zweirad 0.60 m. Bei Geschwindigkeiten von 0 bis 20 km/h
ist bei Personenwagen kein Bewegungsspielraum und beim Begegnungsfall PW/Fahrrad
kein Gegenverkehrszuschlag zu berücksichtigen (VSS-Norm 40 201 Tab. 5). Bei seitlicher
Hindernisfreiheit (keine Abschlüsse) kann der Sicherheitszuschlag im Randbereich wegge-
lassen werden (act. 9/10).
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4.
Die C.__-strasse ist im Gemeindestrassenplan der Gemeinde Z.__ im vorliegend massge-
benden Bereich als Gemeindestrasse dritter Klasse ausgewiesen und steht demnach ge-
mäss Art. 8 Abs. 3 des Strassengesetzes (sGS 732.1, abgekürzt StrG) dem allgemeinen
Motorfahrzeugverkehr nicht offen. Im vorgelagerten Bereich nach der Abzweigung von der
Gibufstrasse verläuft sie zuerst als ausgeschiedene Zweitklassstrasse bis zur letzten Häu-
serreihe im Baugebiet am nördlichen Ortsrand von Y.__. Von dort verläuft die mittlerweile
schmalere Strasse leicht ansteigend in einer 90-gradigen Linkskurve 80 m einem kleinen
Waldstück entlang. Ab Grundstück Nr. 0005_ führt sie in einer leichten langgezogenen
Rechtskurve nunmehr nicht mehr mit einem Hartbelag befestigt in nördliche Richtung rund
300 m bis zum Betrieb der Beschwerdeführerin. Von dort führt der K.__-weg (Weg dritter
Klasse) als Verlängerung der C.__-strasse nördlich weiter zur Grenze zum Kanton O.__.
Beim Betrieb der Beschwerdeführerin zweigt der J.__-weg (Weg zweiter Klasse) von der
C.__-strasse scharf nach rechts ab und führt weitgehend parallel zur C.__-strasse auf dem
Grundstück Nr. 0000_ der Beschwerdeführerin verlaufend an den Ortsrand von Y.__ zu-
rück, wo er vier Einfamilienhausliegenschaften im Baugebiet als Zufahrt dient und an-
schliessend bei Grundstück Nr. 0006_ in die M.__-strasse mündet.
Die C.__-strasse ist damit – abgesehen von einer Nutzung als Wanderweg – eine Sack-
gasse und dient ausschliesslich der Erschliessung der zwei Landwirtschaftsbetriebe der
Beschwerdeführerin und des Beschwerdegegners. Sie weist in tatsächlicher Hinsicht eine
Breite von mindestens 3 m auf und ist beidseitig grossmehrheitlich von nicht eingezäuntem
Wiesland gesäumt, das gegen Westen leicht abschüssig und gegen Osten, vor allem im
Anfangsbereich, mit Böschungen erhöht ist. An mehreren Stellen ist die befestigte C.__-
strasse tatsächlich mehr als 3 m breit (vgl. Orthofoto auf geoportal.ch) und stimmt teilweise
nicht mit den im Gemeindestrassenplan gewidmeten Strassenflächen überein. In der 90-
gradigen Linkskurve zu Beginn der Drittklassstrasse beträgt die Breite gemäss Strassen-
plan beinahe 7 m (vgl. Strassenklassierung Gemeinde auf geoportal.ch). Ab dem Sied-
lungsende bis zum Betrieb der Beschwerdeführerin verläuft die C.__-strasse auf den
Grundstücken Nrn. 0007_ (im Eigentum von N.__, gepachtet von der Beschwerdeführerin),
0008_ und 0004_ und 0009_ (alle drei im Eigentum des Beschwerdegegners). Über die
C.__-strasse und den K.__-weg verläuft gemäss Gemeindestrassenplan zudem ein kom-
munaler Fuss-, Wander- und Radweg bis zur Kantonsgrenze. Auf der Schweizer Landes-
karte ist der Weg nicht eingezeichnet.
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5.
5.1.
Der Entscheid der Vorinstanz, wonach das Grundstück der Beschwerdeführerin nicht hin-
reichend erschlossen sei, stützt sich massgeblich auf den im Rekursverfahren eingeholten
Amtsbericht des TBA (act. 9/10). Jenes führte aus, die C.__-strasse liege innerhalb des
Siedlungsgebiets. Mit Ausnahme der Länge weise sie die typischen Merkmale eines Zu-
fahrtsweges gemäss VSS-Norm 40 045 (Projektierung, Grundlagen) auf. Gemäss Google
Streetview sei die Strasse kurvenreich. An den Randbereichen habe es Böschungen und
Bepflanzungen, welche die Sicht auf die Strasse zum Teil deutlich einschränkten. Zudem
seien darauf landwirtschaftliche Fahrzeuge erkennbar, die aufzeigten, dass ein Kreuzen
nicht möglich sei. Um eine genügende Erschliessung sicherstellen zu können, müsste die
Strasse eigentlich mindestens den Anforderungen an eine Zufahrtsstrasse entsprechen und
somit den Grundbegegnungsfall PW/PW bei stark reduzierter Geschwindigkeit abdecken.
Aufgrund der geringen Anzahl an Nutzungen sei es jedoch vertretbar, alle Begegnungsfälle
über Ausweichstellen sicherzustellen. Diese seien aufgrund der Länge der Strasse, der
Sichthindernisse bzw. wegen des Strassenverlaufs zwingend. Insbesondere bei nassen
Verhältnissen und mit einem Pferdeanhänger könne es sonst beim Ausweichen auf die
Wiese zu Traktionsproblemen bei den Fahrzeugen kommen.
5.2.
Hierzu ist vorerst festzuhalten, dass der Amtsbericht des TBA den Ausbaustand der Strasse
aus technischer Sicht beurteilt. Die Frage der hinreichenden Erschliessung bleibt indes eine
Rechtsfrage, welche nicht vom TBA zu beurteilen ist (vgl. E. 3.2 vorstehend). Ferner ent-
halten die VSS-Normen lediglich Richtwerte, deren Anwendung im Einzelfall zu klären ist.
Die Argumentation der Vorinstanz, die sich auf die Beurteilung des TBA stützt, vermittelt
den Eindruck, die VSS-Normen, insbesondere 40 045 und 40 201, seien zwingendes Recht
und eine Zufahrt gelte nicht als hinreichende Erschliessungsanlage, wenn sie die dort ge-
stellten Anforderungen nicht erfülle. Diese Auffassung geht aus den vorerwähnten Gründen
fehl. Auch die Anwendung der VSS-Normen unterliegt dem Gebot der Verhältnismässigkeit.
Die Vorinstanz setzt sich sodann nicht mit dem der Baubewilligungsbehörde bei der Beur-
teilung einer hinreichenden Zufahrt im Sinne von Art. 67 Abs. 1 lit. a PBG zustehenden
Beurteilungsspielraum auseinander (vgl. BGer 1P.40/2004 vom 26. Oktober 2004 E. 3.2.2).
5.3.
Der Amtsbericht des TBA ist sodann nicht durchwegs schlüssig. Wie die Beschwerdefüh-
rerin zutreffend vorbringt, liegt der in Frage stehende Abschnitt der C.__-strasse, soweit sie
als Gemeindestrasse dritter Klasse ausgeschieden ist, nicht im Siedlungsgebiet, sondern
ausserhalb der Bauzone im Landwirtschaftsgebiet. Es ist daher fraglich, ob die VSS-Norm
B 2023/255 10/17

40 045 für Erschliessungsstrassen innerhalb des Siedlungsgebiets auf sie anwendbar ist.
Selbst wenn man diese heranziehen wollte, bleibt unklar, weshalb die C.__-strasse min-
destens den Anforderungen an eine Zufahrtsstrasse, die definitionsgemäss bis zu 150
Wohneinheiten erschliesst, entsprechen und den Grundbegegnungsfall PW/PW bei stark
reduzierter Geschwindigkeit abdecken müsste, nachdem das TBA zuvor selbst festgestellt
hat, dass die C.__-strasse mit Ausnahme der Länge grundsätzlich die typischen Merkmale
eines Zufahrtsweges gemäss VSS-Norm 40 045 aufweise, was angesichts der Funktion
der (Stich-)Strasse als Erschliessung für lediglich zwei Wohneinheiten bzw. landwirtschaft-
liche Betriebe und des sich daraus ergebenden sehr geringen Verkehrsaufkommens (vgl.
dazu nachfolgend unter E. 6) effektiv auch zutrifft. Die Vorinstanz ging demgegenüber da-
von aus, dass es sich bei der C.__-strasse um einen Verbindungsweg gemäss der VSS-
Norm 40 043 handle. Da die Strasse für den rollenden Verkehr beim Betriebszentrum des
Beschwerdegegners endet und somit der Erschliessung desselben und nicht der lokalen
Verbindung zwischen einzelnen Weilern oder Höfen dient, geht ihr allerdings die für eine
Verbindungsstrasse typische regionale oder zwischenörtliche Bedeutung im Strassennetz
ab. Weil die Merkmale und Anforderungen des Verbindungsweges, insbesondere der
Grundbegegnungsfall, indessen grösstenteils mit jenen des Zufahrtsweges übereinstim-
men, ist die Qualifikation in Bezug auf die VSS-Normen letztlich jedoch nicht entscheidend.
6.
6.1.
Das Verkehrsaufkommen auf dem fraglichen Abschnitt der C.__-strasse wird im vorin-
stanzlichen Entscheid ohne konkrete Angaben zur Nutzung als relativ niedrig bezeichnet.
Abklärungen zur tatsächlichen Nutzung oder eine Verkehrszählung wurden nicht durchge-
führt. Die Beschwerdeführerin bewirtschaftet einerseits Wiesland und Obstanlagen, wofür
sie gemäss eigenen Angaben die C.__-strasse nicht bzw. kaum benutzt. Andrerseits be-
treibt sie eine Pferdezucht und Pferdepension. Die von ihr in der Beschwerde dargelegten
Fahrbewegungen (vgl. E. 2.1 vorstehend) belegen ein sehr geringes motorisiertes Ver-
kehrsaufkommen, das hauptsächlich aus den täglichen Fahrten der Bewohner des Betriebs
besteht. Gemäss Angaben am Augenschein benutzen die Beschwerdeführerin und ihr
Sohn häufig auch den J.__-weg als Zu- und Wegfahrt. Einmal täglich würden sodann die
derzeit sieben Halterinnen und Halter von Pensionspferden auf den Hof kommen, gross-
mehrheitlich mit Fahrrädern oder Mofas. Fahrten mit grösseren Fahrzeugen wie Liefer-,
Lastwagen oder Pferdeanhängern kämen nicht täglich, ja nicht einmal wöchentlich vor. Von
den drei Pferdeanhängern gehöre einer ihr selbst, einer werde bald verkauft und ein dritter
gehöre zu einem Pferd, das altersbedingt nicht mehr geritten werden könne.
B 2023/255 11/17

Der Beschwerdegegner führte am Augenschein aus, er bewirtschafte zusammen mit seiner
Ehefrau und seinem Sohn den Hof hier im W.__, wo er 80 Milchkühe halte. Jeden zweiten
Tag komme der Tanklastwagen, um die Milch abzuholen. Zudem habe er einen weiteren
Betrieb in V.__/O.__ gepachtet, weshalb er mit landwirtschaftlichen Maschinen zwischen
den zwei Betrieben unterwegs sei. Unfälle habe es auf der C.__-strasse bisher nicht gege-
ben, es komme aber vor, dass er bei Gegenverkehr warten müsse, da ihm entgegenkom-
mende Personen das Rückwärtsfahren nicht beherrschten. Mit dem Zweiachser oder Gül-
lenanhänger sei es für ihn jeweils nicht möglich, rückwärtszufahren.
6.2.
Da die C.__-strasse im fraglichen Bereich dem allgemeinen Motorfahrzeug nicht offensteht
sowie lediglich zu den zwei Landwirtschaftsbetrieben und nicht weiterführt (Sackgasse), ist
von einem sehr geringen Verkehrsaufkommen auszugehen. Seitens der Beschwerdeführe-
rin besteht dieses vornehmlich in einigen täglichen Fahrten mit Personenwagen, Motorfahr-
rad oder Fahrrad von den Bewohnern ihres Hofes und den (derzeit sieben) Pensionspfer-
dehaltern sowie einer höchstens einmal wöchentlich stattfindenden Fahrt mit einem Last-
wagen, grösseren landwirtschaftlichen Fahrzeugen oder Pferdeanhängern (Lieferung von
Futter, Einstreu und Dünger, ev. Zu-/Abfuhr von Mist oder Gülle, Pferdetransporte). Die
Beschwerdeführerin hat zudem die Möglichkeit, alternativ den J.__-weg zu nutzen, wovon
sie gemäss Angaben am Augenschein häufig Gebrauch macht. Der Beschwerdegegner ist
mit seinen landwirtschaftlichen Fahrzeugen mehrmals täglich auf der C.__-strasse unter-
wegs. Hinzu kommen auch bei ihm die täglichen Fahrten seiner Familie mit Personenwagen
zum Hof. Insgesamt ergibt sich daraus eine sehr geringe Anzahl an Verkehrsbewegungen
pro Tag. Der Referenzwert von 50 Fahrzeugen pro Stunde für einen Zufahrtsweg wird bei
weitem nicht erreicht. Bei der C.__-strasse ist somit von einem sehr schwach frequentierten
Strassenstück ohne Durchgangsfunktion auszugehen, womit es äusserst selten zu Begeg-
nungsfällen, insbesondere zu solchen von zwei grösseren Fahrzeugen, kommt. Beim Au-
genschein konnten denn auch im an die Strasse angrenzenden Wiesland, insbesondere
westlich der Strasse auf dem Land des Beschwerdegegners, keine ausgeprägten Spuren
von solchen Ausweichmanövern und keine Flurschäden festgestellt werden, obschon es in
den Tagen zuvor geregnet hatte.
Die C.__-strasse wird sodann auch von Spaziergängern benutzt. Ein kommunaler, aller-
dings nicht ausgeschilderter Wanderweg führt gemäss Geoportal weiter bis zur Grenze zum
Kanton O.__. Für Fussgänger besteht auch die Möglichkeit, über den J.__-weg (Weg zwei-
ter Klasse) zurück nach Y.__ zu gelangen.
B 2023/255 12/17

6.3.
Durch das Bauvorhaben der Beschwerdeführerin wird sich an der Strassennutzung nichts
Wesentliches ändern. Die landwirtschaftliche Nutzung des Betriebs – Pferdezucht (Schwer-
gewicht) und Pferdepension sowie Obstanbau – bleibt unverändert bestehen. Eine Bewilli-
gung für einen Reitbetrieb mit 40 Pferden, was eine bewilligungspflichtige Nutzungserwei-
terung oder -änderung darstellen würde, liegt nicht vor und wurde von der Beschwerdefüh-
rerin auch nicht beantragt. Die diesbezüglichen Befürchtungen des Beschwerdegegners
finden daher in den Akten keine Stütze. Derzeit hält die Beschwerdeführerin 22 Pferde
(zehn Pensionspferde und zwölf Zuchtpferde, darunter drei Fohlen und vier Jungpferde).
Im geplanten neuen Ökonomiegebäude können maximal 14 erwachsene Pferde (in 14 Aus-
laufboxen) und zwölf Jungpferde (in zwei Jungtierpferdeboxen mit je sechs Pferden) unter-
gebracht werden. Zusammen mit dem bestehenden Stall beim Wohnhaus beträgt die Ma-
ximalanzahl gemäss Baueingabe 19 erwachsene Pferde und 14 Jungpferde. Da zu den
erwachsenen Pferden auch der Hengst und die Zuchtstuten zählen, ist nicht von einer mar-
kanten Zunahme an Pensionspferden (heute zehn) auszugehen, zumal die Beschwerde-
führerin am Augenschein erklärte, auch künftig nicht mehr als 27 Pferden halten zu wollen
(so auch in der Replik, act. 22, S. 3). Die Zunahme betrifft vielmehr den Zuchtbereich mit
den Jungpferden, die nicht geritten werden und daher kaum zusätzlichen Verkehr generie-
ren. Hinzu kommt, dass die Futtermittelbasis für den Pferdebestand stets gegeben sein
muss und der Pensionsbetrieb lediglich ein Nebeneinkommen zum Haupterwerb bilden darf
(vgl. die raumplanungsrechtliche Teilverfügung vom 8. Dezember 2022, S. 6, act. 35). Folg-
lich ist nicht davon auszugehen, dass das umstrittene Bauvorhaben zu einer markanten
Verkehrszunahme führen wird, wovon im Rekursverfahren auch das TBA in seinem Amts-
bericht ausging, erachtete es doch den Mehrverkehr als vernachlässigbar (act. 9/10).
7.
7.1.
Der Grundbegegnungsfall bei Verbindungs- wie auch Zufahrtswegen ist jener zwischen ei-
nem Fahrrad und einem PW. Dafür ist gemäss VSS-Norm 40 201 auf schmalen Strassen
bei stark reduzierter Geschwindigkeit von 20 km/h eine Breite von 3 m (Grundabmessung
PW 1.80 m, Grundabmessung Fahrrad 0.60 m, Bewegungsspielraum Fahrrad 0.20 m, Si-
cherheitszuschlag Fahrrad 0.20, Sicherheitszuschlag PW 0.20 m, inkl. Sicherheitszuschlä-
gen) erforderlich. Diese Anforderung erfüllt die C.__-strasse durchgehend. Das Kreuzen
zwischen einem PW und Fussgängern bzw. Radfahrern ist somit jederzeit gewährleistet.
Dass die C.__-strasse auch den Anforderungen für den geringsten Kreuzungsfall nicht ge-
nügt, wie die Vertreter des TBA und der Kantonspolizei am Augenschein festhielten, trifft
daher nicht zu. Für das Kreuzen eines Fahrrads mit Lastwagen wäre gemäss VSS-Norm
eine Breite von 3.80 m (Grundabmessung LW 2.50 m, Grundabmessung Fahrrad 0.60 m,
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Bewegungsspielraum Fahrrad 0.20 m, Sicherheitszuschlag Fahrrad 0.20, Sicherheitszu-
schlag LW 0.30 m) erforderlich. In tatsächlicher Hinsicht weist die C.__-strasse diese Breite
an einigen Stellen auf, sodass ein Kreuzen möglich ist, insbesondere im Bereich der zwei
am Augenschein demonstrierten "Ausweichstellen". Selbst wenn ausgebaute Ausweich-
stellen vorhanden wären, ist es erfahrungsgemäss sodann sehr unwahrscheinlich, dass
Fussgänger und Radfahrer den entgegenkommenden Verkehr in einer Ausweichstelle ab-
warten, zumal ein Ausweichen auf das Wiesland für Fussgänger oder Radfahrer stets ohne
weiteres möglich ist.
Dass die C.__-strasse für ein Kreuzen von zwei PW oder von einem PW mit einem Last-
wagen oder landwirtschaftlichen Fahrzeug zu schmal ist, ist unbestritten. Die C.__-strasse
weist keine Bankette auf. Für die sehr seltenen Begegnungsfälle zwischen Motorfahrzeu-
gen können die angrenzenden Flächen einbezogen werden (vgl. VSS-Norm 40 045 für Zu-
fahrtswege), weshalb die massgebenden Geometrien nicht zwingend einzuhalten sind, wie
es für Verbindungswege in der VSS-Norm 40 043 ausdrücklich vorgesehen ist. Wenn schon
Bankette und Vorplätze benutzt werden dürfen, muss dies umso mehr für den Einbezug
des Wieslandes in der Landwirtschaftszone gelten, wie es vorliegend der Fall ist. Am Au-
genschein hat sich gezeigt, dass heute vor allem an zwei Stellen (ca. 60 m nördlich des
Waldstücks und im Bereich der leichten Rechtskurve bei der Grenze zwischen den Grund-
stücken Nr. 0004_ und 0007_) auf das Wiesland östlich der Strasse auf der von der Be-
schwerdeführerin gepachteten Parzelle Nr. 0007_ ausgewichen wird. Ferner kann bei der
Einfahrt zum Hof der Beschwerdeführerin gut gekreuzt werden.
7.2.
Die Sichtverhältnisse auf der C.__-strasse erscheinen mit Blick auf die seltenen Begeg-
nungsfälle insgesamt als knapp ausreichend. Im Bereich der langgezogenen Rechtskurve
können Fahrzeuge, insbesondere grössere und höhere wie ein Traktor, von Weitem erblickt
und es kann entsprechend frühzeitig angehalten werden. Ausweichen ist, wie zuvor er-
wähnt, an zwei Stellen möglich. Jedenfalls wurde weder vorgebracht noch ist aktenkundig,
dass es auf der C.__-strasse in der Vergangenheit zu Vorfällen mit festgesetzten Fahrzeu-
gen oder gar Unfällen gekommen wäre. Ferner ist entgegen den Ausführungen des TBA
ein Zurücksetzen von Fahrzeugen gemäss Strassenverkehrsgesetz nicht in jedem Fall un-
zulässig. Der Führer, der rückwärtsfahren will, darf andere Strassenbenützer nicht behin-
dern, diese haben den Vortritt (Art. 36 Abs. 4 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01,
SVG). Bei Fahrzeugen mit beschränkter Sicht nach hinten ist eine Hilfsperson beizuziehen,
wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen werden kann. Sofern das Weiterfahren oder Wen-
den nicht möglich ist, darf auch über längere Strecken zurückgefahren werden (Art. 17
Abs. 2 und 3 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, VRV), so etwa in Sackgassen
oder auf engen (Berg-)Strassen. Auch die Rechtsprechung erachtet es mit Blick auf die
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Verkehrssicherheit als nicht von Belang, wenn bei seltenen Begegnungsfällen im Schritt-
tempo (zum Teil mit integrierter Rückfahrhilfe) zurückgesetzt werden muss
(VerwGE B 2015/14, a.a.O., E. 11.4 zweiter Absatz). Da die C.__-strasse, abgesehen vom
Anfangsbereich, keine starken Kurven aufweist, erscheint ein vorsichtiges Rückwärtsfahren
für die wenigen Fälle, in denen es tatsächlich erforderlich ist, sowohl von der Sicherheit her
als auch fahrtechnisch gut möglich, namentlich auch mit einem Pferdeanhänger. Wie die
Beschwerdeführerin zutreffend ausführte, ist für das Lenken eines Fahrzeugs mit Pferde-
anhänger der Führerausweis der Kategorie BE erforderlich, wozu eine spezifische Fahr-
ausbildung inkl. praktischer Prüfung absolviert werden muss, die unter anderem auch das
Rückwärtsfahren auf einer geraden Strecke und in Kurven beinhaltet.
8.
Zusammenfassend ist es in Übereinstimmung mit der Einschätzung des AREG und der
Beschwerdebeteiligten im konkreten Fall angesichts des – heute wie auch künftig – sehr
geringen Verkehrsaufkommens und der geringen gefahrenen Geschwindigkeiten nicht ver-
hältnismässig, für eine hinreichende Erschliessung des Bauvorhabens der Beschwerdefüh-
rerin die Erstellung von Ausweichstellen auf der C.__-strasse zu verlangen, dies nicht zu-
letzt auch vor dem Hintergrund, dass der Boden in der Landwirtschaftszone möglichst für
die landwirtschaftliche Nutzung zur Verfügung stehen soll. Eine solche Anforderung ergibt
sich auch nicht aus den (nicht verbindlichen) VSS-Normen. Mit ihrem Entscheid hat die
Vorinstanz sodann in unzulässiger Weise in das Ermessen der ortskundigen Beschwerde-
beteiligten eingegriffen. Die C.__-strasse stellt unter den geschilderten Umständen (kein
Durchgangsverkehr, sehr geringes Verkehrsaufkommen, geringe gefahrene Geschwindig-
keiten, genügende Breite für den Grundbegegnungsfall, knapp ausreichende Sichtverhält-
nisse, Ausweichen auf Wiesland möglich) für die zwei landwirtschaftlichen Betriebe aus-
serhalb der Bauzone und damit auch für das Bauvorhaben der Beschwerdeführerin, das zu
keiner Nutzungsänderung führt, eine strassenmässig ausreichende Erschliessung dar
(VerwGE 2018/69 vom 19. November 2018 E. 3.3).
9.
Der Umstand, dass die klassierte Fläche im Bereich der Abzweigung des J.__-wegs von
der C.__-strasse nicht mit der tatsächlichen benutzten Fläche übereinstimmt, steht einer
hinreichenden Erschliessung des beschwerdeführerischen Betriebs ebenfalls nicht entge-
gen. Wie die Beschwerdeführerin aufgezeigt (act. 6/6) und sich auch am Augenschein ge-
zeigt hat, ist ein Einlenken auch ohne Inanspruchnahme des Grundstücks Nr. 0004_ des
Beschwerdeführers, wobei dies lediglich eine Fläche von rund 5 m2 betrifft, möglich.
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10.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der angefochtene Entscheid vom 23. November
2023 ist aufzuheben und die Baubewilligung der Beschwerdebeteiligen vom 12. Dezember
2022 samt Teilverfügung des AREG vom 8. Dezember 2022 ist zu bestätigen.
11.
11.1.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens
vom Beschwerdegegner zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen erscheint eine Ent-
scheidgebühr von CHF 3'500. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss
von CHF 2'500 zurückzuerstatten.
Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 3'500 sind dementsprechend eben-
falls dem Beschwerdegegner aufzuerlegen, wobei ihm der für jenes Verfahren geleistete
Kostenvorschuss von CHF 1'800 anzurechnen ist.
11.2.
Zufolge Unterliegens besteht kein Anspruch des Beschwerdegegners auf ausseramtliche
Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98bis VRP; A. LINDER, in:
Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege,
Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 98bis VRP). Demgegenüber ist die obsiegende Be-
schwerdeführerin für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren ausseramtlich zu entschä-
digen (der Antrag unter Kostenfolge genügt dafür; R. HIRT, Die Regelung der Kosten nach
st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 2004, S. 149; LINDER, a.a.O., N 4 zu Art. 98
VRP). Das Verwaltungsgericht spricht grundsätzlich Pauschalentschädigungen nach Er-
messen gemäss Art. 6, 19 und Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung zu (sGS 963.75,
HonO). Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pau-
schal CHF 1'500 bis 15'000. Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das
Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Be-
mühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteilig-
ten bemessen (Art. 19 HonO; vgl. dazu BGE 141 I 124 E. 4 und BGer 1C_53/2015 vom
12. Mai 2015 E. 2.5.). Mit Blick auf vergleichbare Verfahren und unter Berücksichtigung der
konkreten Verhältnisse ist eine Entschädigung der Beschwerdeführerin durch den Be-
schwerdegegner mit insgesamt CHF 6'500 (CHF 3'000 für das Rekurs- und CHF 3'500 für
das Beschwerdeverfahren) zuzüglich Barauslagen von pauschal CHF 260 für beide Ver-
fahren angemessen; eine Mehrwertsteuererstattung beantragt die Beschwerdeführerin
nicht. Da sie mehrwertsteuerpflichtig ist (siehe www.uid.admin.ch, Stand: 27. September
2024), ist zudem davon auszugehen, dass eine Vorsteuerabzugsmöglichkeit für die von
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ihrem Rechtsvertreter in Rechnung gestellte Mehrwertsteuer besteht (vgl. VerwGE
B 2023/138 vom 11. Juni 2024 E. 4.4).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom
23. November 2023 aufgehoben. Die Baubewilligung der Beschwerdebeteiligen vom
12. Dezember 2022 samt Teilverfügung des AREG vom 8. Dezember 2022 wird bestätigt.
2.
2.1.
Der Beschwerdegegner bezahlt die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von
CHF 3'500. Der Kostenvorschuss von CHF 1'800 wird ihm daran angerechnet.
2.2.
Der Beschwerdegegner bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von
CHF 3'500. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'500
zurückerstattet.
3.
Der Beschwerdegegner entschädigt die Beschwerdeführerin für das Rekursverfahren mit
CHF 3'120 und für das Beschwerdeverfahren mit CHF 3'640 (inklusive Barauslagen, ohne
Mehrwertsteuer).
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