sg_verwaltungsgericht · B 2014/106 · 2014-06-13 · de
Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01.2015
Verwaltungsgericht

Verfahren, Art. 36 Abs. 2 VRP.Der Rechtsvertreter, an den eine 55-seitige Beschwerdeeingabe wegen Weitschweifigkeit zurückgewiesen wurde, kommt der Verpflichtung zur Kürzung nicht nach, wenn die neue Eingabe zwar noch 25 Seiten umfasst, jedoch das Layout hinsichtlich Schrifttyp, Schriftgrösse, Zeilenabständen und Seitenrändern so verändert wurde, dass lediglich der Platzbedarf, nicht aber der Umfang reduziert wurde (Verwaltungsgericht, B 2014/106).Entscheid vom 23. Januar 2015 BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber ScherrerVerfahrensbeteiligtelic.iur. X.Y., Rechtsanwalt,Beschwerdeführer,gegenAnwaltskammer, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,GegenstandDisziplinarverfahren gegen AnwälteDas Verwaltungsgericht stellt fest:

A.
Die Anwaltskammer des Kantons St. Gallen stellte am 29. April 2014 fest, Rechtsanwalt X.Y. habe mehrfach gegen Berufsregeln verstossen, und büsste ihn mit CHF 1'000. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 20. Mai 2014 versandten elfseitigen Entscheid am 4. Juni 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 13. Juni 2014 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts die 55-seitige Eingabe, in welcher zudem um Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdeergänzung ersucht wurde, unter Androhung der Nichtbehandlung im Säumnisfall als weitschweifig zur Ergänzung und Kürzung auf rund 25 Seiten zurück. Der Beschwerdeführer protestierte am 4. Juli 2014 gegen die Zurückweisung und reichte innert erstreckter Frist am 18. September 2014 die ergänzte Beschwerde erneut ein. Sie umfasst 25 Seiten in einem von der ursprünglichen Eingabe hinsichtlich Schrifttyp, Schriftgrösse, Zeilenabstand und Seitenrändern abweichenden Erscheinungsbild.
B.
Der Präsident des Verwaltungsgerichts trat mit Entscheid vom 14. Oktober 2014 auf die Beschwerde nicht ein und auferlegte dem Beschwerdeführer die amtlichen Kosten von CHF 1'000. In der Begründung stellte er fest, die ursprüngliche 55-seitige Eingabe vom 4. Juni 2014 sei zu Recht als weitschweifig zur Verbesserung zurückgewiesen worden. Die in einem anderen Layout erstellte 25-seitige Eingabe vom 18. September 2014 hätte bei unveränderter Gestaltung nicht weniger, sondern mehr, nämlich rund 60 Seiten, umfasst. Es liege deshalb weiterhin ein unzulässiges Rechtsmittel vor. Der Beschwerdeführer verlangte mit einfacher schriftlicher Erklärung vom 28. Oktober 2014 einen Entscheid des Gerichts. Mit separater Eingabe vom gleichen Tag nahm er zudem Stellung zur Begründung des Nichteintretensentscheides vom 14. Oktober 2014.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1.
Das Verwaltungsgericht ist zur Behandlung von Beschwerden gegen Disziplinarverfügungen der Anwaltskammer zuständig (Art. 6 Abs. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Der Beschwerdeführer ist Adressat des angefochtenen Entscheides, mit welchem ihn die Vorinstanz wegen mehrfachen Verstosses gegen die Berufsregeln mit CHF 1'000 büsste, und deshalb zur Erhebung des Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 4. Juni 2014 rechtzeitig erhoben (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP). Sie genügt ebenso wie die ergänzte und verbesserte Eingabe vom 18. September 2014 in formeller und inhaltlicher Hinsicht – allerdings nur auf den ersten Blick – den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; vgl. auch VerwGE B 2003/16 vom 24. April 2003 E. 1b).
2.
Der Entscheid vom 14. Oktober 2014, mit welchem der Präsident des Verwaltungsgerichts gestützt auf Art. 39bis Abs. 1 Ingress und lit. b VRP auf die Beschwerde vom 4. Juni/18. September 2014 nicht eintrat, fiel mit der einfachen schriftlichen Erklärung des Beschwerdeführers vom 28. Oktober 2014, mit welcher er einen Entscheid des Gerichts verlangte, ohne Weiteres dahin (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 1049).
3.
Gemäss Art. 36 VRP sind Begehren und Begründung auf das Wesentliche zu beschränken (Abs. 1); der Gerichtspräsident kann weitschweifige Eingaben zurückweisen und Nichtbehandlung androhen für den Fall, dass die Mängel nicht innert gesetzter Frist behoben werden (Abs. 2). Die Bestimmung übernahm die Regelung von Art. 71 des Gerichtsgesetzes (sGS 941.1, GerG), der mit dem am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (sGS 961.2, EG ZPO; SR 272, ZPO) aufgehoben wurde. Gemäss Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO sind weitschweifige Eingaben innert gerichtlicher Nachfrist zu verbessern. Ob eine Eingabe weitschweifig ist und den Gang der Rechtspflege behindert, beurteilt sich nach dem Umfang des angefochtenen Entscheides, früheren oder gegnerischen Rechtsschriften und der inhaltlichen Abschweifung vom Prozessthema. Als weitschweifig erscheinen beispielsweise langatmige Ausführungen und Wiederholungen betreffend Tat- und Rechtsfragen, die zur Wahrung eines Anspruchs nicht erforderlich sind oder sich in keiner Weise auf das Prozessthema beziehen (Kramer/Kubat Erk, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], ZPO Kommentar, Zürich/St. Gallen 2011, N 10 zu Art. 132 ZPO). Unangebrachte Weitschweifigkeit darf nur angenommen werden, wenn eine Partei sich über einzelne Fragen in langatmigen Ausführungen und ständigen Wiederholungen ergeht, nicht aber, wenn sie vor dem Richter Tatsachenmaterial ausbreitet, dessen Vorlegung sie in guten Treuen für nötig hält. Dabei ist bei der Annahme von Weitschweifigkeit im Zweifelsfall Zurückhaltung geboten; wird vorschnell auf Weitschweifigkeit erkannt, kann darin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegen. Zurückhaltung ist auch deshalb angebracht, weil sich das Gericht nicht mit jedem und sämtlichen Vorbringen befassen muss, sondern sich mit der Behandlung der relevanten Streitpunkte und Fragen begnügen kann (Gschwend/Bornatico, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N 29 zu Art. 132 ZPO).
Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz betrifft eine disziplinarische Busse von CHF 1'000, welche die Anwaltskammer dem Beschwerdeführer wegen Verletzung der Berufsregeln gemäss Art. 12 Ingress und lit. a des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (SR 935.61, BGFA) auferlegte. In der Sache ging die Vorinstanz im Wesentlichen davon aus, der Beschwerdeführer habe einen Mandanten in einem Strafverfahren wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln beraten und – nachdem er am 26. Juli 2013 Beschwerde bei der Anklagekammer erhoben und ein Gesuch um amtliche Verteidigung gestellt hatte – von diesem am 27. Juli 2013 Kostenvorschüsse für dieses Verfahren von insgesamt CHF 750 erhoben und mit Überweisungen vom 2. und 26. August 2013 auch erhalten. Am 15. Oktober 2013 habe er auch für das Verfahren vor Bundesgericht, wo er ebenfalls um amtliche Verteidigung ersucht hatte, einen Kostenvorschuss von CHF 1'500 erhoben. In der rechtlichen Beurteilung war für die Vorinstanz unerheblich, dass sich der Beschwerdeführer verpflichtet hatte, die bezahlten Vorschüsse nach Gewährung der amtlichen Verteidigung zurückzuzahlen. Vielmehr wäre er zur Offenlegung gegenüber dem Gericht verpflichtet gewesen, damit die allfällige staatliche Leistung entsprechend hätte reduziert werden können. Dass der Beschwerdeführer die Prozesse "um jeden Preis" führte, obwohl er selbst den Mandanten mehrfach auf deren Aussichtslosigkeit hingewiesen hatte, bezeichnete die Vorinstanz als "äusserst fragwürdig". Bei der Bemessung der Busse ging sie von einem erheblichen mehrfachen Verstoss gegen die Berufsregeln aus, hielt dem Beschwerdeführer jedoch den ungetrübten anwaltlichen Leumund und seine Bereitschaft, sich im Fall der Feststellung eines Verstosses zu entschuldigen und ein entsprechendes Vorgehen künftig nicht mehr zu praktizieren, zugute.
Auf diese insgesamt elfseitige Verfügung reagierte der Beschwerdeführer mit einer 55-seitigen Beschwerdeeingabe vom 4. Juni 2014, in welcher er zudem um Ansetzung einer Nachfrist zur Ergänzung der Begründung ersuchte, an das Verwaltungsgericht. Das Rechtsbegehren umfasste neben dem Hauptantrag einen fünf Alinea umfassenden Eventualantrag, von denen vier Alinea im Subeventualantrag wörtlich wiederholt und drei davon mit einem "Eventualantrag" ergänzt wurden sowie zwei Anträge zu den Kostenfolgen. Zusammengefasst machte der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt, weil das Disziplinarverfahren nicht wegen des als Regelverstoss beurteilten Verhaltens eröffnet worden sei. Hinsichtlich aller durch die Vorinstanz erhobenen Vorwürfe habe keine Verletzung von Berufsregeln festgestellt werden können. Diesbezüglich hätte das Disziplinarverfahren eingestellt werden müssen. Die Vorinstanz habe nicht rechtsgenüglich abgeklärt, von wem er wofür einen Kostenvorschuss erhoben habe. Die Kostenvorschüsse von CHF 550 und von CHF 200 seien am 2. beziehungsweise am 26. August 2013 von der Treuhänderin des Mandanten für prozessfremden Aufwand bezahlt worden. Auf den am 15. Oktober 2013 für die persönliche Betreuung und vorprozessuale Bemühungen erhobenen Kostenvorschuss von CHF 1'500 habe er verzichtet, nachdem er vom Betreibungsregisterauszug und der Anmeldung des Mandanten beim Sozialamt Kenntnis erhalten habe. Schliesslich bestehe kein klares Verbot für die Einforderung eines Kostenvorschusses. Es liege weder eine schuldhafte Verletzung einer Berufspflicht noch ein "grobes, schuldhaftes Verhalten" vor. Da die amtliche Verteidigung nicht gewährt worden sei, sei niemand geschädigt worden. Sodann befasst sich die Eingabe ausführlich mit Berufsregeln (Art. 12 Ingress und lit. g BGFA und Art. 11bis der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75), welche der Beschwerdeführer nach den Feststellungen in der angefochtenen Verfügung indessen gar nicht verletzt hat. Er bestreitet sodann die Pflicht zur Offenlegung von Kostenvorschüssen gegenüber der Vorinstanz und dem Bundesgericht. Schliesslich beanstandet er die Bussenhöhe und die Entscheidgebühr.
Eine konzise Begründung dieser Rügen ist auf deutlich weniger als 55 Seiten möglich. Der Umfang der Eingabe geht weniger auf die Vielfalt der geltend gemachten Rechtsverletzungen als vielmehr auf die redundante Verwendung von Argumenten und die Wiederholung von Sachverhaltselementen und der Rechtsauffassung der Vorinstanz und seiner eigenen Auffassung zurück. Zudem befasst sie sich unnötigerweise auch mit Verstössen, welche ihm schliesslich nicht angelastet wurden. Es lag dementsprechend im Ermessen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts, die Eingabe vom 4. Juni 2014 als weitschweifig zur Kürzung an den Beschwerdeführer zurückzuweisen. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer die verfahrensleitende Verfügung vom 13. Juni 2014 rechtskräftig werden lassen.
4.
Die ergänzte und verbesserte Eingabe vom 18. September 2014 umfasst 25 Seiten in einem von der ursprünglichen Eingabe hinsichtlich Schrifttyp, Schriftgrösse, Zeilenabstand und Seitenrändern abweichenden Erscheinungsbild. Der Beschwerdeführer hat eine Schrift gewählt, welche wesentlich weniger Raum beansprucht. Wenn in der früheren Gestaltung eine Seite maximal 30 Zeilen umfasste (beispielsweise Seite 24), sind es im neuen Erscheinungsbild 58 Zeilen (beispielsweise Seite 14). Zusammen mit der Reduktion der Seitenränder auf ein Minimum führt das neue Layout dazu, dass eine voll beschriebene Seite nicht mehr 283 (Seite 24), sondern 691 Wörter, das heisst das knapp zweieinhalbfache, beinhaltet (Seite 14). Der Beschwerdeführer hat damit die 55-seitige weitschweifige Eingabe nicht gekürzt, sondern – bei gleicher Gestaltung – eher ausgeweitet. Die Beschwerde ist damit im Wesentlichen bloss etwas enger und kleiner geschrieben, weshalb weiterhin ein unzulässiges Rechtsmittel vorliegt (vgl. BGer 8C_474/2013 vom 25. Juli 2013).
Die Erläuterungen des Beschwerdeführers zur einfachen schriftlichen Erklärung vom 28. Oktober 2014 ändern an dieser Beurteilung nichts. Vorab wird ihm nicht – wie er umständlich und sich wiederholend ausführt – die abweichende typografische Gestaltung der verbesserten Eingabe vom 18. September 2014 "verboten" (Ziffern 3, 8, 11, 14 und 15), sondern aus einem Vergleich des Platzbedarfes der beiden Layouts geschlossen, dass die zur Verbesserung zurückgewiesene Eingabe vom 4. Juni 2014 im Umfang nicht gekürzt wurde. Dazu dienten die Vergleiche des zeilen- und wortmässigen Umfangs einer vollbeschriebenen Seite im früheren und im neuen Layout (Erwägung 3). Bei einem Vergleich des Umfangs der beiden Eingaben ist zudem zu berücksichtigen, dass in der verbesserten Eingabe vom 18. September 2014 zahlreiche Abkürzungen verwendet werden (lit. B/3). Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerde sei erheblich gekürzt worden. Ein Vergleich zeigt, dass die Eingabe inhaltlich überarbeitet und – mit einem über rund zwei Seiten begründeten Antrag auf mündliche Verhandlung – ergänzt wurde. Dass der Beschwerdeführer seine Ausführungen gestrafft hat, mag insoweit zutreffen, als die Darstellung des Sachverhalts verkürzt und umständliche Formulierungen vereinfacht wurden. Dies ändert allerdings nichts daran, dass sie im Umfang – wenn überhaupt – nur unwesentlich kürzer geworden ist. Eine kursorische inhaltliche Prüfung ergibt, dass sich der Beschwerdeführer nach wie vor weitschweifig und sich wiederholend insbesondere mit dem Zweck des am 27. Juli 2013 bei seinem Mandanten erhobenen Kostenvorschusses von CHF 750 befasst (lit. C/III Ziffer 1 bis 6.2). Ebenso erweisen sich die Ausführungen zur Erhebung eines Kostenvorschusses von CHF 1'500 bei seinem Mandanten am 15. Oktober 2013 redundant (lit. C/IV). Die Ausführungen zur Zahlung des am 27. Juli 2013 erhobenen Kostenvorschusses wiederholen frühere Ausführungen zu dessen Erhebung (lit. C/V). Im Zusammenhang mit der Frage der Pflicht zur Offenlegung der Kostenvorschüsse kommt der Beschwerdeführer auf die angeblichen Zwecke der Kostenvorschüsse zurück (lit. C/VI Ziffer 2.2). Im Weiteren befasst sich die Eingabe mit Art. 12 Ingress und lit. g BGFA, dessen Verletzung dem Beschwerdeführer indessen nicht vorgeworfen wurde (lit. C/VII). Wenn im Entscheid des Präsidenten des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2014 die inhaltliche Darstellung der Eingabe mit der Wendung "im Wesentlichen" eingeleitet wird (Erwägung 2 Absatz 3), kommt damit zum Ausdruck, dass eine Zusammenfassung folgt, und nicht, dass den nachfolgenden Sätzen, die auch mit Strichpunkt hätten abgetrennt werden können, keine oder weniger Bedeutung zukomme. Da die Frage der Weitschweifigkeit einer Eingabe von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängt, kann der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass in einem anderen Verfahren (B 2014/15) eine von 84 auf 56 Seiten in unverändertem Layout gekürzte Beschwerde zugelassen wurde, nicht ableiten, im vorliegenden Verfahren müsse seine Eingabe vom 18. September 2014 behandelt werden. Im Übrigen ist das die einfache schriftliche Erklärung ergänzende zusätzliche Schreiben vom 28. Oktober 2014 seinerseits ein Beispiel für den ausufernden Stil der Eingaben des Beschwerdeführers.
5.
Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer die Weitschweifigkeit seiner Eingabe vom 4. Juni 2014 mit der ergänzten Eingabe vom 18. September 2014 nicht behoben hat. Es ist deshalb gerechtfertigt, wie dies als Säumnisfolge angedroht wurde, auf die Beschwerde nicht einzutreten und die gestellten Begehren nicht zu behandeln.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens – das Nichteintreten wegen Fehlens der Prozessvoraussetzungen kommt der Abweisung des Rechtsmittels gleich – sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 1'500 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von CHF 2'000 zu verrechnen. CHF 500 sind ihm zurückzuerstatten. Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98bis VRP).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 unter Verrechnung mit seinem Kostenvorschuss von CHF 2'000. CHF 500 werden ihm zurückerstattet.
3.
Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
Der Präsident                                    Der Gerichtsschreiber
Eugster                                              Scherrer