sg_verwaltungsgericht · B 2006/51 · 2005-04-06 · de
Entscheid Verwaltungsgericht vom 8. Juni 2006
Verwaltungsgericht

Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Scheinehe aufgrund der Indizien zu Recht als erwiesen angenommen; Widerruf der Aufenthaltsbewilligung rechtmässig (Verwaltungsgericht B 2006/51).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli
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In Sachen
M.A.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M,
gegen
Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Aufenthaltsbewilligung
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ M.A., geboren 1982, ist Staatsangehöriger der Türkei. Er reiste am 6. November 2001 mit einem für 90 Tage gültigen Besuchervisum in die Schweiz ein. Nach Ablauf des Visums verliess er die Schweiz nicht. Am 11. Juli 2002 heiratete er in St. Gallen die Schweizer Bürgerin C.B., geboren 1967. Aufgrund der Heirat erteilte ihm das Ausländeramt eine Jahresaufenthaltsbewilligung, welche letztmals am 30. Juni 2004 bis zum 11. Juli 2005 verlängert wurde.
Im August 2002 leitete das Ausländeramt Abklärungen wegen Verdachts einer Scheinehe ein. Die Eheleute wurden von der Kantonspolizei und vom Ausländeramt befragt. Mit Verfügung vom 6. April 2005 widerrief das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung von M.A. mit der Begründung, es liege eine Scheinehe vor.
B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M.A. Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 24. Februar 2006 abgewiesen wurde.
C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. März 2006 erhob M.A. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 24. Februar 2006 sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird vorgebracht, dem Beschwerdeführer könne nicht vorgeworfen werden, die Ehe zwecks Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung geschlossen zu haben. Auf die einzelnen Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 21. April 2006 unter Hinweis auf die Erwägungen des
angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 13. März 2006 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.
a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht, wenn er nahe Verwandte mit gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Hinsichtlich ausländischer Ehegatten von Schweizer Bürgern ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 ANAG geregelt. Nach dieser Bestimmung hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG besteht kein solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Diese Bestimmung ist dem früheren Art. 120 Ziff. 4 ZGB betreffend die sogenannte Bürger-rechtsehe nachgebildet, welcher mit der Revision des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. März 1990 seine Grundlage verloren hat und aufgehoben wurde. Dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers wurde im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da die Gefahr, diese Vorschrift könnte durch Eingehung einer blossen Scheinehe umgangen werden, in gleicher Weise besteht wie im Falle des früheren Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche "Aufenthalts-" bzw. "Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher Missbrauchstatbestand geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren Bürgerrechtsehen vorgesehen war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen).
b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber nicht genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, so darf nicht einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.).
c) Zu prüfen ist im folgenden, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der Beschwerdeführer sei eine Scheinehe eingegangen. Ob die Ehefrau den ernsthaften Willen zur Gründung einer Lebensgemeinschaft hatte, ist nicht ausschlaggebend. Art. 7 Abs. 2 ANAG schliesst einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung ausdrücklich aus, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung zu umgehen. Einen solchen Anspruch kann nur der ausländische Ehegatte haben. Fehlt beim ausländischen Ehegatten die Absicht, eine Lebensgemeinschaft zu gründen und ist er die Ehe im wesentlichen deshalb eingegangen, um die Vorschriften des Ausländerrechts zu umgehen, so ist im Widerruf der Aufenthaltsbewilligung keine Rechtsverletzung zu erblicken (VerwGE vom 24. April 2003 i.S. M.T. und vom 6. Juli 2000 i.S. G.H.).
aa) Der Altersunterschied der Eheleute beträgt knapp fünfzehn Jahre und ist damit relativ gross. Ausserdem steht fest, dass der Beschwerdeführer ohne die Heirat keine Möglichkeit gehabt hätte, eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Dies sind Indizien für eine Scheinehe. Bei der Würdigung der Indizien ist zu berücksichtigen, dass diese gesamthaft zu beurteilen sind. Eine Vielzahl einzelner Umstände, welche für sich allein den Bestand einer Ehe nicht in Frage zu stellen vermöchten, kann gesamthaft die Schlussfolgerung rechtfertigen, eine Ehe sei geschlossen worden, ohne dass der Wille zu einer echten Lebensgemeinschaft bestand (vgl. VerwGE B 2004/33 vom 18. Mai 2004 i.S. H.H. mit Hinweisen, publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe C.B. im Dezember 2001 kennen und lieben gelernt, was vor dem Ablauf seines Visums gewesen sei, ist nicht stichhaltig. Die Ehefrau gab zu Protokoll, es sei im Februar 2002 erstmals von Heirat gesprochen worden; ihr Gatte hätte in diesem Monat die Schweiz verlassen und zurückkehren müssen. Wenn er die Schweiz nicht hätte verlassen müssen, hätten sie mit dem Heiraten sicher zugewartet. Dies zeigt, dass der Entschluss zur Heirat zeitlich mit dem Ablauf des Besuchervisums zusammenhing.
bb) Fest steht weiter, dass die Eheleute unterschiedliche Angaben über Vorfälle machten, die sie gemeinsam erlebten. Die Eheleute wurden zweimal getrennt befragt. Zutreffend hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer und seine Ehefrau hätten unterschiedliche Angaben darüber gemacht, welche Personen beim ersten Treffen in der Disco Arena in Thal Ende Dezember 2001 dabei gewesen seien. Der Beschwerdeführer erklärte, sein jüngerer Cousin sowie dessen Freundin seien dabei gewesen, ausserdem drei Freunde seines Cousins. Die Ehefrau erwähnte lediglich den Cousin des Beschwerdeführers. Dessen Einwand, er habe sich aufgrund seiner begrenzten Sprachkenntnisse nur mit Hilfe seines Cousins mit C.B. unterhalten können, weshalb diese die Situation so interpretiert habe, dass er ausschliesslich mit seinem Cousin unterwegs gewesen sei, erscheint nicht überzeugend. Nach den Angaben des Beschwerdeführers war namentlich die Freundin des Cousins anwesend. Es ist unwahrscheinlich, dass die Ehefrau anlässlich dieses Zusammentreffens nicht wahrnahm, dass die Freundin des vermeintlich einzigen Begleiters des Beschwerdeführers anwesend war. Die Ehefrau gab ausserdem an, beim ersten Treffen allein in der Disco Arena gewesen zu sein, während der Beschwerdeführer festhielt, sie sei nicht alleine gewesen, sondern in Begleitung von zwei Frauen. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer bei der Befragung angab, die Disco Arena liege höchstens 20 Minuten von der Autobahnausfahrt Thal entfernt, bildet ein Indiz, dass seine Angaben unzutreffend sind, befand sich doch die Disco Arena unmittelbar neben der Autobahnausfahrt.
Sodann stellte die Vorinstanz zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau unterschiedliche Angaben über weitere Treffen bzw. das anschliessende Zusammenleben machten. Die Ehefrau gab an, sie seien ab und zu in Zürich spazieren gegangen oder hätten sich beim Cousin des Beschwerdeführers aufgehalten; ab Juli 2002 habe ihr Ehemann in Zürich gewohnt und die Wochenenden in St.Gallen verbracht. In der zweiten Befragung gab sie an, im April 2002 mit dem Beschwerdeführer zusammengezogen zu sein. Demgegenüber erwähnte der Beschwerdeführer, dass er seine Ehefrau regelmässig in St. Gallen besucht habe und dass er Ende Februar zu C.B. gezogen sei. Die Vorinstanz hat zutreffend auf diese Widersprüche hingewiesen (vgl. E. 3d). Inwiefern dabei von einer spitzfindigen Argumentation zu sprechen ist, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird, ist nicht ersichtlich. Solche widersprüchlichen Aussagen von Eheleuten bilden Indizien für unrichtige Angaben bzw. für das Vorliegen einer Scheinehe.
Ausserdem bilden auch die Tatsachen, dass anlässlich der Heirat nur wenige Bekannte der Brautleute zugegen waren und die Ehefrau ihren Angehörigen die Hochzeit verschwieg, Indizien für eine Scheinehe. Die Ehefrau erklärte entgegen den Angaben in der Beschwerde nicht, sie habe keinerlei Kontakte mehr zu ihrer Familie. Sie schränkte ihre entsprechende Aussage ein mit dem Hinweis: "Vielleicht ab und zu mal ein Telefongespräch".
cc) Aufgrund der vorliegenden Akten ist im weiteren davon auszugehen, dass die Eheleute nicht zusammenwohnen bzw. nie zusammengewohnt haben. Die Ehefrau erklärte, seit der Heirat am 11. Juli 2002 sei ihr Gatte bei ihr an der Fellenbergstrasse 63 gemeldet. Er habe damals im Hotel Uto-Kulm in Zürich gearbeitet und sei jeweils an den Wochenenden nach St. Gallen gekommen. Er habe ein Zimmer im Hotel gehabt oder bei seinem Cousin an der Bernerstrasse in Zürich gelebt. Seit März 2004 arbeite ihr Gatte in Regensdorf als Schweisser. Er arbeite im Schichtbetrieb. Der Weg von St. Gallen nach Regensdorf sei zu weit. Aus diesem Grund wohne er noch in Zürich bei Yilmaz Jamali. Sie beabsichtige nicht, mit ihrem Gatten in der Nähe von Regensdorf zu wohnen. Anlässlich der Befragung vom 11. November 2004 erklärte sie, im November 2003 seien sie nach Zürich gezogen und sie sei dort bis im April 2004 geblieben. Ihre letzte Aussage widerrief sie. Sie hielt aber fest, sie sei Ende April 2004 zu Christoph Ehrbar an der Ruhbergstrasse in St. Gallen gezogen. Hinsichtlich der Wohnorte und Wohnverhältnisse bestehen somit erhebliche Widersprüche, die von der Vorinstanz in E. 3f aa des angefochtenen Entscheids zutreffend dargelegt wurden. Aufgrund der Wohnverhältnisse von Christoph Ehrbar und der Ehefrau des Beschwerdeführers ist davon auszugehen, dass diese nicht mit ihrem Ehemann in einer gemeinsamen Wohnung lebt. Die von ihr vorgebrachten Gründe, weshalb sie mit Christoph Ehrbar eine Wohnung teilt und nicht mit ihrem Ehemann, sind nicht überzeugend. Die finanzielle Belastung könnte sie auch dann verringern, wenn sie mit ihrem Ehemann eine Wohnung teilen würde. In der Wohnung der Ehefrau konnten jedenfalls anlässlich eines Augenscheins durch Mitarbeiter des Ausländeramts keine persönlichen Gegenstände des Beschwerdeführers festgestellt werden. Fest steht weiter, dass die Ehefrau und der Beschwerdeführer nicht denselben Raum als gemeinsames Schlafzimmer in der Wohnung an der Ruhbergstrasse bezeichneten. Die Vorinstanz hat aufgrund der vorliegenden Indizien zutreffend festgehalten, dass die unterschiedlichen Angaben zum gemeinsamen Wohnsitz und zu den ehelichen Kontakten dem Bestehen einer echten Lebensgemeinschaft widersprechen und typisch für eine Scheinehe sind. Ein starkes Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe bildet auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer keine Einwände erhebt, dass seine Ehefrau mit einem anderen Mann in einer gemeinsamen Wohnung lebt. Ein solches Verhalten ist typisch für eine Scheinehe. Der Beschwerdeführer ist offenbar an seiner Ehefrau nur soweit interessiert, als dies zum Erlangen der Aufenthaltsbewilligung erforderlich ist. Es erstaunt denn auch nicht, dass der Beschwerdeführer keine detaillierten Angaben über die persönlichen Verhältnisse seiner Ehefrau machen konnte. Insbesondere hatte er keine Kenntnis von ihrer Ausbildung und ihren beruflichen Tätigkeiten. Auch für die Zeit während der Ehe konnte der Beschwerdeführer nur dürftige Angaben zur Tätigkeit seiner Ehefrau machen. Weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe bilden die Umstände, dass die Eheleute keinen gemeinsamen Freundes- bzw. Bekanntenkreis haben und dass der Beschwerdeführer die Ferien ohne seine Ehefrau in seinem Herkunftsland verbracht hat.
dd) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die Vorinstanz die Indizien zutreffend gewürdigt hat. Es kann auf die entsprechenden Erwägungen (E. 3 a bis f) verwiesen werden. Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass der Beschwerdeführer mit C.B. eine Scheinehe eingegangen ist. Der Beschwerdeführer hat somit gestützt auf Art. 7 Abs. 2 ANAG keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
d) Das Eingehen einer Scheinehe führt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung (BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 mit Hinweisen auf weitere Urteile). Umso mehr rechtfertigt sich ein Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung bzw. die Verweigerung von deren Verlängerung, da hierauf kein Rechtsanspruch besteht. Der Beschwerdeführer hält sich seit weniger als fünf Jahren in der Schweiz auf. Seine Eltern leben in der Türkei. Inwiefern der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr überdurchschnittliche Schwierigkeiten zu gewärtigen hat, ist nicht ersichtlich. Der Widerruf bzw. die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kann daher nicht als Missbrauch oder Ueberschreitung des Ermessens qualifiziert werden, weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.
3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.
Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.
2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V. R. W.
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zustellung dieses Entscheides an:
den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. M.)
die Vorinstanz
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.