sg_verwaltungsgericht · B 2003/217 · 2004-03-16 · de
Entscheid Verwaltungsgericht, 16.03.2004
Verwaltungsgericht

Ausländerrecht. . Art. 4 und Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung einer 1944 geborenen Staatsangehörigen aus der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien, die 1999 im Rahmen des Familiennachzugs erstmals in die Schweiz einreiste und deren Ehemann im Jahr 2002 verstarb, ist rechtmässig. Die Beziehung zu erwachsenen Kindern verschafft keinen Rechtsanspruch auf Aufenthalt in der Schweiz (Verwaltungsgericht, B 2003/217).

Ausländerrecht. Art. 4 und Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung einer 1944 geborenen Staatsangehörigen aus der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien, die 1999 im Rahmen des Familiennachzugs erstmals in die Schweiz einreiste und deren Ehemann im Jahr 2002 verstarb, ist rechtmässig. Die Beziehung zu erwachsenen Kindern verschafft keinen Rechtsanspruch auf Aufenthalt in der Schweiz
(Verwaltungsgericht, B 2003/217).
Urteil vom 16. März 2004
Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli
_______________
In Sachen
M.G.,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Andreas Fäh,
Brühlgasse 39, Postfach, 9004 St. Gallen,
gegen
Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ M.G., geboren 19. Januar 1944, stammt aus der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo). Sie reiste am 26. Juli 1999 mit ihrem Sohn A., geboren 1984, im Rahmen des Familiennachzugs zu ihrem in St. Gallen niedergelassenen Ehemann L. G., geboren 6. Oktober 1944. M.G. wurde in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, welche bis 5. Dezember 2002 verlängert wurde. A. G. ist im Besitz einer Niederlassungsbewilligung, ebenso ihr seit 1994 in St. Gallen wohnhafter Sohn E.G., geboren 1968. Ihre Tochter L. P.-G., geboren 1973, und ihr Sohn B.G., geboren 1978, sind im Besitz von Aufenthaltsbewilligungen. Drei weitere Kinder von M.G. leben im Heimatland, ebenso ihre Mutter.
L. G. verstarb am 16. Juni 2002. In der Folge wies das Ausländeramt das Gesuch von M.G. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit Verfügung vom 11. Juli 2003 ab. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Gesuchstellerin lebe erst seit vier Jahren in der Schweiz. Vier ihrer Kinder lebten in der Schweiz und drei weitere im Heimatland. Die Beziehungen, die sie zu ihren im Kosovo lebenden Nachkommen aufgebaut habe, seien somit intensiver als jene zu den in der Schweiz lebenden Verwandten.
B./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 25. Juli und 27. August 2003 erhob M.G. Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 4. November 2003 abgewiesen wurde.
C./ Mit Eingaben vom 20. November 2003 und 8. Januar 2004 erhob M.G. durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 4. November 2003 und die Verfügung des Ausländeramts vom 11. Juli 2003 seien vollumfänglich aufzuheben und das Ausländeramt sei anzuweisen, ihr die Aufenthaltsbewilligung ordentlicherweise zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die zur Begründung vorgebrachten Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 22. Januar 2004 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides auf Abweisung der Beschwerde.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 20. November 2003 und 8. Januar 2004 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2./ Nach Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat der Ehegatte eines Ausländers, der im Besitz der Niederlassungsbewilligung ist, Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, so lange die Ehegatten zusammen wohnen. Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat der Ehegatte nach Satz 2 dieser Vorschrift ebenfalls Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung.
a) Nach Ziff. 654 der Weisungen des Bundesamts für Zuwanderung, Integration und Auswanderung vom Februar 2003 kann die Aufenthaltsbewilligung eines Ehegatten eines Ausländers nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft verlängert werden, namentlich um Härtefälle zu vermeiden. Massgebend sind die Dauer der Anwesenheit, persönliche Beziehungen zur Schweiz, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind, die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, das persönliche Verhalten und der Integrationsgrad. Zu berücksichtigen sind sodann die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft geführt haben.
b) Die Beschwerdeführerin reiste am 26. Juli 1999 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Ihr Ehemann verstarb am 16. Juni 2002. Somit liegt kein ununterbrochener Aufenthalt von fünf Jahren im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ANAG vor. Die Beschwerdeführerin hat daher gestützt auf diese Bestimmung keinen Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK). Auf diese Bestimmung kann sich ein Ausländer berufen, der nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht (Schweizer Bürgerrecht oder Niederlassungsbewilligung) in der Schweiz hat. Wird ihm selbst die Anwesenheit in der Schweiz untersagt, kann dies Art. 8 EMRK verletzen. Auch bei der gestützt auf Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG erworbenen Niederlassungsbewilligung eines Kindes handelt es sich um ein gefestigtes Anwesenheitsrecht, welches an sich geeignet ist, einem Elternteil gestützt auf Art. 8 EMRK einen bedingten Bewilligungsanspruch zu verschaffen (vgl. dazu BGE 127 II 66). Soweit eine familiäre Beziehung im beschriebenen Sinn tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde durch Art. 4 ANAG grundsätzlich eingeräumte freie Ermessen deshalb eingeschränkt. Das Bundesgericht hat als familiäre Beziehung, welche gestützt auf Art. 8 EMRK einen Anspruch auf eine ausländerrechtliche Bewilligung verschaffen kann, vor allem die Beziehung zwischen Ehegatten sowie zwischen Eltern und ihren minderjährigen Kindern anerkannt, welche im gemeinsamen Haushalt leben. Zwar ist der Schutzbereich von Art. 8 EMRK nicht auf die Kernfamilie beschränkt. Das heisst indessen nicht, dass Angehörige immer einen Rechtsanspruch auf Einreise und Aufenthalt in der Schweiz haben (vgl. dazu BGE 120 Ib 259 f.). Geht es um Personen, die nicht der eigentlichen Kernfamilie zuzurechnen sind, setzt eine schützenswerte familiäre Beziehung voraus, dass der um die fremdenpolizeiliche Bewilligung ersuchende Ausländer vom hier Anwesenheitsberechtigten abhängig ist, wobei eine finanzielle Abhängigkeit nicht genügt. Eine solche Abhängigkeit ist beispielsweise bei behinderten erwachsenen Kindern gegeben. Allein das Fehlen von Verwandten in der Heimat oder der Wunsch nach familiären Beziehungen vermögen eine besondere Abhängigkeit nicht zu begründen (vgl. VerwGE vom 6. Mai 2003 i.S. A.B. und vom 19. März 2002 i.S. H.M.; vgl. auch BGE 120 Ib 262 mit Hinweis auf ein unveröffentlichtes Urteil vom 31. Mai 1991 i.S. O.).
Nach der Rechtsprechung genügen somit das Alter oder die Mittellosigkeit sowie das Fehlen von Verwandten in der Heimat oder der Wunsch nach Pflege familiärer Beziehungen nicht, um eine besondere Abhängigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu begründen (vgl. VerwGE vom 19. März 2002 i.S. H.M. und vom 6. Mai 2002 i.S. N.I.). Im vorliegenden Fall ist eine Abhängigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht gegeben. Die Beschwerdeführerin ist rund 60 Jahre alt und lebte bis 1999 in ihrem Heimatland. Den Akten sind keine Anhaltspunkte zu entnehmen, und es wird in der Beschwerde auch nicht behauptet, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen auf eine intensive Betreuung oder Pflege durch ihre in der Schweiz lebenden Familienangehörigen angewiesen oder anderweitig pflegebedürftig oder gesundheitlich schwerwiegend beeinträchtigt ist. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nach dem Tod ihres Ehemannes mit ihren beiden Söhnen A. und E. im selben Haushalt lebt, begründet jedenfalls keine besondere Abhängigkeit im Sinne der dargelegten Rechtsprechung. Auch aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Sommer 2003 ihre Mutter und ihre drei anderen Kinder in Kosovo besuchte und dabei von ihrer Schwiegertochter begleitet wurde, lässt nicht auf eine besondere Abhängigkeit schliessen.
Aufgrund der vorstehenden Ausführungen hat die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 8 EMRK keinen Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
c) Der Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung liegt nach dem Gesagten im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung. Dem Verwaltungsgericht ist es verwehrt, Entscheide der Verwaltungsbehörden im Bereich der Ermessensausübung zu überprüfen. Es kann nur prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen über- bzw. unterschritten oder missbraucht hat, als sie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigerte. Im Streitfall bedeutet dies, dass das Verwaltungsgericht den Entscheidungsspielraum der Verwaltung zu respektieren hat, wenn diese bei ihrem Entscheid von sachlichen und vernünftigen Ueberlegungen ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes stehen. Es kann nur überprüfen, ob ein Entscheid oder eine Verfügung auf einer Ueberschreitung bzw. einem Missbrauch des Ermessens beruht (vgl. GVP 1998 Nr. 22 und 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).
Wie erwähnt, gelangte die Beschwerdeführerin im Jahr 1999 im Alter von rund 55 Jahren erstmals in die Schweiz. Sie verbrachte somit den weitaus überwiegenden Teil ihres Lebens im Heimatstaat. Die eheliche Gemeinschaft in der Schweiz dauerte weniger als drei Jahre. Die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft führen, sind bei der Ermessensausübung zu berücksichtigen. Allein der Umstand des Todes des Ehegatten begründet aber keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach kurzem Aufenthalt bzw. kurzer Dauer der ehelichen Gemeinschaft (GVP 1998 Nr. 22). Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass zwar vier Kinder der Beschwerdeführerin in der Schweiz leben. Drei weitere Kinder leben allerdings im Heimatstaat. Zudem lebt auch die Mutter der Beschwerdeführerin dort.
Eine weitgehende Integration der Beschwerdeführerin erfolgte aufgrund des relativ kurzen Aufenthalts in der Schweiz noch nicht. Hinzu kommt, dass auch im Hinblick auf die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage keine Gründe bestehen, welche eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nahelegen.
Die Beschwerdeführerin lebt seit dem Tod ihres Ehemannes zusammen mit ihren Söhnen A. und E. im selben Haushalt. Im selben Haus wohnt auch ihr Sohn B. Es ist glaubhaft, dass sie seit dem Tod ihres Ehegatten enge Beziehungen zu ihren Söhnen unterhält und diese die nächsten Bezugspersonen der Beschwerdeführerin sind. Zweifelsohne würde es der Beschwerdeführerin in subjektiver Hinsicht schwer fallen, ihre Angehörigen, mit denen sie nach dem Tod ihres Ehemannes zusammenwohnt, zu verlassen und in ihren Herkunftsstaat zurückzukehren. Hinzu kommt, dass aufgrund des gemeinsamen Haushalts die Beschwerdeführerin ihren Lebensunterhalt mit ihrer Rente von rund Fr. 1'200.-- sowie einer Unterstützung durch ihre Söhne selbständig bestreiten kann. Unter diesen Umständen ist eine Rückkehr in den Herkunftsstaat fraglos als einschneidende Massnahme zu qualifizieren, doch kann nicht von einem aussergewöhnlichen Härtefall gesprochen werden, der bereits nach einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft bzw. einem Aufenthalt in der Schweiz von weniger als fünf Jahren eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigt.
Nicht stichhaltig ist insbesondere das Argument der Beschwerdeführerin, es verbinde sie vor allem zu ihrem Sohn A. eine langjährige lebensprägende und sehr intensive Beziehung. Ihr Sohn war bei der Einreise in die Schweiz rund fünfzehn Jahre alt. Als sein Vater starb, war er bereits volljährig. Während seiner Jugendzeit hat er sich von den Eltern, wie dies üblich ist, bis zu einem gewissen Grade gelöst. Dies relativiert die enge Beziehung in gewisser Hinsicht. Naheliegend ist allerdings, dass er als jüngster Sohn nach dem Tod des Ehemannes eine wichtige Bezugsperson für die Beschwerdeführerin geworden ist.
Wie erwähnt, leben drei weitere Kinder der Beschwerdeführerin im Heimatstaat. Ihr Einwand, ihre beiden in Kosovo lebenden Töchter wohnten zusammen mit ihren Ehegatten und ihren drei bzw. zwei Kindern bei den jeweiligen Schwiegereltern, weshalb es ausgeschlossen sei, dass sie zu ihren Töchtern ziehen könnte, erscheint insoweit nachvollziehbar, dass ein Umzug bzw. eine Aufnahme in die Familie der Schwiegersöhne nicht ohne weiteres bewerkstelligt werden kann. Allerdings lebt auch ein Sohn der Beschwerdeführerin in Kosovo, nämlich M. Ihr Einwand, zu diesem könne sie sich nicht begeben, da er mit Frau und Kind zusammen in einer äusserst kleinen Wohnung in Plancewo lebe, erscheint nicht überzeugend. Die Beschwerdeführerin verfügt nach eigenen Angaben über eine monatliche Rente von rund Fr. 1'200.--. Damit wäre es ihr grundsätzlich möglich, im Heimatstaat zusammen mit ihrem Sohn und dessen Familie eine grössere Wohnung zu mieten. Hinzu kommt, dass auch die Mutter der Beschwerdeführerin in Kosovo lebt. In der Beschwerde hält sie fest, sie habe ihre Mutter im Sommer 2003 besucht. Ueber die konkreten Lebensverhältnisse der Mutter macht sie keine näheren Angaben. Es ist daher auch als Alternative in Betracht zu ziehen, zusammen mit der Mutter zu wohnen. Schliesslich ist nicht ohne weiteres ersichtlich, weshalb es der Beschwerdeführerin nicht auch möglich sein sollte, im Herkunftsstaat allein zu wohnen, zumal sie erst rund 60 Jahre alt und wie erwähnt gesundheitlich nicht beeinträchtigt ist.
Unbegründet ist weiter der Einwand, gemäss kantonaler Praxis sei bis ins Jahr 2000 der überlebenden Ehefrau eines Niedergelassenen bereits nach drei Jahren Zusammenlebens die Aufenthaltsbewilligung regelmässig verlängert worden, und diese Praxisänderung habe vor allem das Ziel gehabt, Ausländerrechtsehen bzw. einem Rechtsmissbrauch entgegenzuwirken. Im vorliegenden Fall dauerte nämlich die eheliche Gemeinschaft der Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann in der Schweiz weniger als drei Jahre, weshalb auch aus der früheren Praxis des Ausländeramts nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin abgeleitet werden könnte.
Beim Entscheid über die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sind die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft geführt haben, zu berücksichtigen. Dies bedeutet aber nicht, dass beim Tod eines Ehegatten eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung generell zu gewähren ist (GVP 1998 Nr. 22; VerwGE vom 19. Februar 2004 i.S. E.K.). Der genannte Grundsatz kommt im wesentlichen dann zur Anwendung, wenn ein Ehegatte gegen den andern Gewalt ausübt und die eheliche Gemeinschaft aus diesem Grund beendet wird.
Es besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die familienrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O. und vom 20. August 2002 i.S. D.S.). Bei der Ermessensausübung ist dem Grundsatz Rechnung zu tragen, dass ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und dem der ausländischen Wohnbevölkerung angestrebt werden soll (vgl. Art. 1 lit. a der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer, SR 823.21). Aufgrund des nach wie vor festzustellenden Anstiegs des Bestands der ausländischen Wohnbevölkerung ist es daher geboten, bei der Erteilung von Bewilligungen an Personen ohne Rechtsanspruch auf Aufenthalt eine restriktive Praxis anzuwenden. Selbst wenn in einem Einzelfall das Verhältnis der schweizerischen und der ausländischen Wohnbevölkerung nicht entscheidend beeinflusst wird, ist deshalb dem öffentlichen Interesse an einer zurückhaltenden Bewilligungserteilung bei der Abwägung gegen die privaten Interessen der Betroffenen am Verbleib in der Schweiz Rechnung zu tragen.
d) Im vorliegenden Fall erweist sich aufgrund der kurzen Dauer der ehelichen Gemeinschaft in der Schweiz bzw. des kurzen Aufenthalts in der Schweiz sowie des Umstands, dass drei der sieben Kinder sowie die Mutter der Beschwerdeführerin im Herkunftsstaat leben, die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht als Missbrauch oder Ueberschreitung des Ermessens. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.
3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu verrechnen.
Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.
2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V. R. W.
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zustellung dieses Entscheides an:
die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt
lic. iur. Andreas Fäh, 9004 St. Gallen)
die Vorinstanz
am:
Rechtsmittelbelehrung
Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.