sg_verwaltungsgericht · B 2005/137 · 2006-01-24 · de
Entscheid Verwaltungsgericht, 24.01.2006
Verwaltungsgericht

Umweltrecht, Baubewilligung für einen Stall. Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV (SR 814.318.142.1). Nachbarn, die sich nicht in der Bauzone befinden, haben Anrecht auf Schutz vor lästigen und schädlichen Immissionen, die von einer Tierhaltungsanlage ausgehen. Auf die von der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Agrarwirtschaft und Landtechnik, Tänikon, erlassenen Empfehlungen zu Mindestabständen für Tierhaltungsanlagen (FAT-Richtlinie Nr. 476) können sie sich indessen nicht berufen (Verwaltungsgericht, B 2005/137).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig
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In Sachen
R. B., ,
Beschwerdeführer I,
P. B.,
Beschwerdeführer II,
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.
gegen
Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
und
E. und B. B.-H.,
Beschwerdegegner,
sowie
Politische Gemeinde M., vertreten durch den Gemeinderat, M.,
Beschwerdebeteiligte,
betreffend
Baubewilligung (Stall)
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ E. B. ist Eigentümer der Parzelle Nr. 741, A., Grundbuch M. Das 48'638 m2 grosse Grundstück liegt gemäss Zonenplan A./Sch. vom 4./22. Mai 1988 in der Landwirtschaftzone. Eine kleine Fläche der Parzelle ist dem übrigen Gemeindegebiet zugewiesen, eine weitere Fläche ist Wald. Das Grundstück ist teilweise mit einer Zone für Skiabfahrts- und Skiübungsgelände überlagert. In südöstlicher Richtung befindet es sich zunächst in der Ebene, dann steigt es mit mittlerem Gefälle an.
Die Parzelle Nr. 741 grenzt im Südwesten an das teils der Kernzone Dorf, teils der Landwirtschaftszone zugeteilte Grundstück Nr. 3757, das sich im Eigentum von R.B. befindet. Im Nordosten grenzt die Parzelle an das unüberbaute Grundstück Nr. 52 von P.B., das der Landwirtschaftszone und zu einem kleinen Teil dem übrigen Gemeindegebiet zugeordnet ist. Die nordöstliche Parzellengrenze verläuft teilweise einer Friedhofmauer entlang. Friedhof und Kirche liegen auf der Parzelle Nr. 48 in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen.
B./ Am 1. Juli 2002 reichten E. und B. B.-H. ein Baugesuch ein. Danach sollen auf dem flachen, der Friedhofmauer vorgelagerten Teil der Parzelle Nr. 741 ein Stallgebäude, eine Remise sowie eine Zufahrt erstellt werden.
Während der Auflagefrist erhoben unter anderen R.B. und P.B. Einsprache beim Gemeinderat M. R.B. berief sich auf die vom Bauvorhaben ausgehenden Lärm- und Geruchsbelästigungen, während P.B. geltend machte, es verunstalte das Ortsbild und störe die Friedhofsruhe.
Am 1. Dezember 2003 erteilte der Gemeinderat M. die Baubewilligung und wies die öffentlich-rechtlichen Einsprachen im Sinn der Erwägungen ab. Die Abweisung der Einsprachen wird unter anderem damit begründet, ein Gutachten von K., vom 1. September 2003 (Gutachten K. I) zeige auf, dass die Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung (SR 814.318.142.1, abgekürzt LRV) eingehalten seien.
Am 12. Dezember 2003 widerrief der Gemeinderat M. die Baubewilligung und die Einspracheentscheide vom 1. Dezember 2003. Der Widerruf wurde damit begründet, das Gutachten K. I beruhe auf einem Fehler, indem für die Mastkälber ein falscher Faktor verwendet worden sei. Die korrigierte Berechnung des Experten vom 8. Dezember 2003 (Gutachten K. II) ergebe, dass die Baute den geforderten Mindestabstand zum benachbarten Wohnhaus deutlich unterschritte.
Am 15. Juli 2004 erteilte der Gemeinderat M. die Baubewilligung erneut. Am gleichen Tag wies er die öffentlich-rechtlichen Einsprachen von R.B. und P.B. betreffend Verunstaltung des Ortsbildes, Luftreinhaltung und Lärmschutz im Sinn der Erwägungen ab. Gleichzeitig hiess er die Einsprachen, soweit privatrechtlicher Natur, im Sinn der Erwägungen gut. Der Einspracheentscheid wird u.a. damit begründet, R.R. habe im Auftrag der Bauherrschaft am 29. März 2004 ein weiteres Gutachten erstellt. Dieses Gutachten (Gutachten R.) zeige auf, dass der Mindestabstand zwar leicht unterschritten werde, aber zumutbar sei.
C./ Gegen die Einspracheentscheide des Gemeinderates M. vom 15. Juli 2004 erhoben R.B. und P.B. am 29. Juli 2004 Rekurs beim Baudepartement. Am gleichen Tag reichten sie zudem gegen den Entscheid des Gemeinderates M. betreffend die Baubewilligung Rekurs bei der Regierung Rekurs ein und beantragten, die beiden Rekursverfahren seien zu koordinieren. Dieser Rekurs wurde dem Baudepartement zur Bearbeitung überwiesen. Am 19. August 2004 stellten R.B. und P.B. folgende Rechtsbegehren: Die Entscheide des Gemeinderates M. vom 15. Juli 2004 betreffend die Baubewilligung für den Stallbau von E. und B. B.-H. sowie betreffend die Einsprachen von R.B. und P.B. seien aufzuheben und die Baubewilligung sei zu verweigern. Eventuell seien die Entscheide des Gemeinderates M. vom 15. Juli 2004 aufzuheben und die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an diesen zurückzuweisen. Die Rekurrenten machten die Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend. In materieller Hinsicht rügten sie, der Standort der Baute sei unzulässig. Sodann verunstalte sie das Orts- und Landschaftsbild und halte den Mindestabstand zur bewohnten Zone nicht ein. Das Baudepartement wies den Rekurs am 6. Juli 2005 ab, nachdem es Stellungnahmen des Amtes für Raumentwicklung (ARE) und des Amtes für Umweltschutz (AFU) eingeholt und einen Augenschein durchgeführt hatte. Ziff. IV des Bauentscheids des Gemeinderats M. vom 15. Juli 2004 betreffend Baubewilligung 2004-0093 wurde mit folgender Auflage ergänzt: Die Entlüftung erfolgt mittels einer Unterdruck-Lüftung über die Südostfassade des Bauvorhabens sowie mit Hilfe eines Rollvorhangs (Ziff. 2 des Entscheids).
D./ Am 20. Juli 2005 erhoben R.B. und P.B. gegen den Entscheid des Baudepartementes vom 6. Juli 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellen die Rechtsbegehren, der Entscheid sei aufzuheben und die Baubewilligung sei zu verweigern (Ziff. 1); eventauliter sei der Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an den Gemeinderat M. zurückzuweisen (Ziff. 2); eventualiter sei die Erteilung der Baubewilligung zu sistieren, bis über die neue Konzessionierung des Skilifts in A. entschieden sei (Ziff. 3), unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Rekursgegners (richtig: Beschwerdegegners), eventualiter zu Lasten der Verfahrensvorschriften verletzenden Behörde (Ziff. 3). R. B. und P. B. rügen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig und unvollständig festgestellt und sie habe sowohl formelles wie auch materielles Recht verletzt.
Das Baudepartement nahm am 29. September 2005 Stellung und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Gemeinderat M. stellte am 18. Oktober 2005 das Rechtsbegehren, der Beschwerde sei keine Folge zu geben. Auch E. und B. B.-H. hielten am 30. Oktober 2005 dafür, der Beschwerde sei keine Folge zu geben.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:
a) Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben. Nach Art. 59bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt VRP) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide der Departemente, sofern kein ordentliches Rechtsmittel an eine Verwaltungsbehörde oder eine verwaltungsunabhängige Kommission des Bundes offen steht. Sodann entsprechen die Beschwerdeeingabe vom 20. Juli 2005 und ihre Ergänzung vom 7. September 2005 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Insoweit sind die Prozessvoraussetzungen erfüllt.
b) Nach Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Beschwerde legitimiert, wer an der Aenderung oder Aufhebung des Entscheides ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Was die Legitimation von Nachbarn zur Beschwerdeführung anbetrifft, ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts eine enge räumliche Beziehung zum Baugrundstück erforderlich. Sodann muss der Nachbar direkt und in höherem Mass als irgendjemand in den eigenen Interessen beeinträchtigt werden (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 414 mit Hinweisen).
aa) Der Nachbar hat das Rechtsschutzinteresse nach der st. gallischen Praxis für jede einzelne Rechtsbehauptung nachzuweisen. Er muss den eigenen Vorteil geltend machen, den er daraus zieht, oder den Nachteil, der abgewendet wird, wenn die Beschwerde gutgeheissen wird. In der Regel sind dies praktische, tatsächliche, wirtschaftliche oder ideelle, gleichsam handfest Belange, um deren Willen der Nachbar die Verfügung anficht. Das schutzwürdige Interesse besteht somit im praktischen Nutzen, den die erfolgreiche Beschwerde der beschwerdeführenden Partei in ihrer rechtlichen oder tatsächlichen Situation einbringen würde (GVP 1996, Nr. 59 mit Hinweis). Dieses Erfordernis ist kaum problematisch, wenn sich der Nachbar auf Bestimmungen beruft, denen eine nachbarschützende Funktion zukommt, wie insbesondere den Vorschriften über Gebäude- und Grenzabstände, die zulässige Ausnützung, die Geschosszahl und Gebäudehöhe oder die zonenkonformen Immissionen. Nicht zugelassen zur Beschwerde wird der Nachbar aber, wenn er sich auf die Nichteinhaltung von Abstandsvorschriften auf der ihm abgewandten Seite beruft und er nicht nachzuweisen vermag, weshalb er von der Verletzung in höherem Mass betroffen ist als die Allgemeinheit (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 416 mit Hinweisen).
bb) Die Beschwerdeführer sind Eigentümer von Grundstücken, die unmittelbar an dasjenige angrenzen, auf dem der Bau eines Stalls, einer Remise und einer Zufahrt bewilligt worden ist. Sie berufen sich in materieller Hinsicht darauf, die Vorinstanz habe die Grundsätze der Abstandsberechnung der von der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Agrarwirtschaft und Landtechnik, Tänikon (FAT) erlassenen Empfehlungen zu Mindestabständen für Tierhaltungsanlagen aus dem Jahr 1995 (FAT-Richtlinie Nr. 476) in mehrfacher Hinsicht unrichtig angewendet. Sie habe deshalb zu Unrecht festgestellt, der danach geforderte Mindestabstand werde insbesondere bezüglich des Grundstücks Nr. 3757 des Beschwerdeführers I gewahrt.
Nach Art. 3 Abs. 1 LRV müssen neue stationäre Anlagen so ausgerüstet und betrieben werden, dass sie die im Anhang 1 festgelegten Emissionsbegrenzungen einhalten. In Bezug auf Geruchsemissionen aus Tierhaltungsanlagen enthält Anhang 1 LRV keine Emissionsgrenzwerte. Gemäss Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV müssen die nach den anerkannten Regeln der Tierhaltung erforderlichen Mindestabstände zu bewohnten Zonen eingehalten werden. Als solche gelten insbesondere die Empfehlungen der FAT. Unter "bewohnte Zonen" sind ausschliesslich an die Landwirtschaftszone grenzende Bauzonen im Sinn von Art. 15 des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) zu verstehen (vgl. dazu BGE 126 II 45).
Der Beschwerdeführer I ist Eigentümer des an die Parzelle Nr. 741 angrenzenden Grundstücks Nr. 3757, das teils in der Kernzone Dorf, teils in der Landwirtschaftszone liegt und mit einem Wohnhaus überbaut ist. Er ist demzufolge berechtigt zu rügen, der Mindestabstand zur Zonengrenze gemäss FAT-Richtlinie Nr. 476 sei nicht eingehalten und er habe deshalb mit unzulässigen Geruchsbelästigungen zu rechnen. Anders verhält es sich bezüglich des Beschwerdeführers II. Er ist Eigentümer des an die Parzelle Nr. 741 angrenzenden unüberbauten Grundstücks Nr. 52, das der Landwirtschaftszone und zu einem kleinen Teil dem übrigen Gemeindegebiet zugeordnet ist. Auch sein Grundstück Nr. 4570, das nicht an das Grundstück Nr. 741 angrenzt, und auf dem sich ein Wohnhaus befindet, liegt im übrigen Gemeindegebiet. Flächen, die der Landwirtschaftszone oder dem übrigen Gemeindegebiet zugewiesen sind, gelten im Kanton St. Gallen als Nichtbaugebiet (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 88). Zutreffend ist zwar, dass auch Nachbarn, die sich nicht in der Bauzone befinden, Anrecht auf Schutz vor lästigen und schädlichen Immissionen und insbesondere auf Einhaltung von Mindestabständen haben (vgl. BGE 126 II 45). Auf die Mindestabstandsregelung der FAT-Richtlinie Nr. 476 können sie sich indessen nicht berufen. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer II nicht geltend macht, der Mindestabstand gemäss dieser Richtlinie werde bezogen auf seine Grundstücke nicht eingehalten und dass es diesbezüglich deshalb auch an einer Begründung fehlt (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde des Beschwerdeführers II kann deshalb in dieser Hinsicht nicht an die Hand genommen werden.
cc) Zu prüfen ist weiter, ob auf die Beschwerde eingetreten werden kann, soweit die Beschwerdeführer geltend machen, die bewilligte Baute halte den vorgeschriebenen Abstand gemäss FAT-Richtlinie Nr. 476 zu Friedhof und Kirche nicht ein, was dazu führe, dass Besucher des Friedhofs und Kirchgänger - so auch die Beschwerdeführer selber - durch Geruchsbelästigungen in ihrer Andacht gestört würden.
Der Nachbar ist grundsätzlich nicht berechtigt zu rügen, die zu erwartenden Immissionen beeinträchtigten die Interessen in einem weiteren Bereich des Gemeindegebiets (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 417 mit Hinweis). Dementsprechend kann er nicht geltend machen, das Bauvorhaben verletze den minimalen Abstand zu einer Zone, wo sich ein Drittgrundstück befindet. Eine Ausnahme liegt dann vor, wenn eine Ausnahmebewilligung nach Art. 77 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) erteilt worden ist (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 942 mit Hinweis auf GVP 1998 Nr. 27). Die Beschwerdeführer behaupten nicht, dies treffe im vorliegenden Fall zu. Sie berufen sich vielmehr darauf, die Vorinstanz verletze Recht, weil sie davon ausgehe, die FAT-Richtlinie Nr. 476 sei gegenüber einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen nicht anwendbar. Sodann würden Art. 11 des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01, abgekürzt USG) und Art. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) die Einhaltung eines angemessenen Abstands gebieten.
Als Friedhofbesucher und Kirchgänger werden die Beschwerdeführer durch den Standort der bewilligten Baute in ihren Interessen nicht mehr belastet als Dritte, die sich in diesem Bereich aufhalten, weshalb auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht eingetreten werden kann. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass sie sich auf ein Urteil des Bundesgerichts berufen, wonach bei projektierten Mobilfunkanlagen alle Personen einspracheberechtigt sind, die innerhalb eines Radius wohnen, ausserhalb dessen in jedem Fall eine tiefere Strahlung als 10 Prozent des Anlagengrenzwertes erzeugt wird und die Einspracheberechtigung dieser Personen nicht davon abhängt, ob die konkrete Strahlung auf ihrem Grundstück, unter Berücksichtigung der Leistungsabschwächung gegenüber der Hauptstrahlausrichtung, weniger als 10 Prozent des Anlagegrenzwertes beträgt (BGE 128 II 168 f.; vgl. auch Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 417). Zutreffend ist zwar, dass die in der näheren Umgebung einer projektierten Mobilfunkanlage wohnenden Personen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung durch die von der Anlage ausgehenden Strahlen in besonderer Weise betroffen und daher zur Beschwerde legitimiert sind. Die Beschwerdelegitimation ergibt sich anhand einer Berechnungsformel zur Ermittelung des Radius, innerhalb dessen die Strahlung noch 10 Prozent des Anlagegrenzwerts betragen kann. Das Bundesgericht hält diese Vorgehensweise nicht zuletzt deshalb für sinnvoll, weil komplexe Berechnungen im Einzelfall vermieden werden können (BGE 128 II 170 f.; ZBl 2005/599). Im Fall einer zonenkonformen Stallbaute, von der Geruchsemissionen ausgehen, ist es indessen weder aus technischen noch aus anderen Gründen erforderlich, dass Nachbarn nicht nur eigene, sondern auch Interessen Dritter oder öffentliche Interessen wahrnehmen.
dd) Sodann ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit die Beschwerdeführer geltend machen, der angefochtene Entscheid verletze Art. 93 BauG, weil die bewilligte Baute verunstaltend wirke.
Nach Art. 93 BauG sind Bauten und Anlagen, Ablagerungen und andere Eingriffe in das Gelände, die das Orts- und Landschaftsbild verunstalten, untersagt. Nach Art. 93 Abs. 2 BauG ist dem Charakter der Gegend und der Art der Zone bei der Beurteilung Rechnung zu tragen. Verunstaltung bedeutet eine schwerwiegende Verletzung ästhetischer Werte; sie ist gleichbedeutend mit einer erheblichen Beeinträchtigung (vgl. dazu : Zingg, Natur- und Heimatschutz insbesondere nach st. gallischem Recht, Diss. Zürich 1975, S. 88). Bauten, die in jeder Hinsicht den Zonenvorschriften entsprechen, können nicht schon deshalb mit dem Eingliederungsgebot unvereinbar bezeichnet werden, weil sie grössere Ausmasse und eine grössere Nutzungsdichte aufweisen als die umstehenden Gebäude. In solchen Fällen vermögen nur klar überwiegende öffentliche Interessen einen Bauabschlag zu rechtfertigen (vgl. GVP 2002 Nr. 12).
Nach der Praxis des Bundesgerichts werden mit
ästhetischen Generalklauseln gewöhnlich ausschliesslich öffentliche Interessen wahrgenommen und sie schützen die Interessen Privater nur in Einzelfällen (vgl. B. Zumstein, Die Anwendung der ästhetischen Generalklauseln des kantonalen Baurechts, Diss. St. Gallen 2001, S. 62 mit Hinweis). Der Nachbar muss konkret darlegen, in welcher Weise das Bauvorhaben seiner eigenen Liegenschaft Schaden zufügt. Damit soll dem Nachbar die Möglichkeit eingeräumt werden, sich zur Wehr zu setzen gegen eine unästhetische Bauweise in der nächsten Umgebung, die einen objektiv schweren Eingriff in das Orts- und Landschaftsbild und damit eine Wertverminderung seines eigenen Grundstücks zur Folge hat (vgl. Zumstein, a.a.O., S. 64 mit Hinweis).
Die Beschwerdeführer begründen nicht näher, inwiefern sie durch das geplante Gebäude, das ihrer Ansicht nach verunstaltend wirkt, in ihren persönlichen Interessen unmittelbar und intensiver betroffen sein sollten als Dritte. Sie machen ausschliesslich öffentliche Interessen geltend, indem sie argumentieren, das Vorhaben beeinträchtige das Ortsbild von A. massiv und verdecke den Blick auf die Hangwiese, den idyllischen Hintergrund von Kirche und Friedhof.
ee) Weil die Beschwerdeführer nicht berechtigt sind, geltend zu machen, die bewilligte Baute verunstalte das Orts- und Landschaftsbild von A., ist ihnen auch die Legitimation bezüglich der Rüge abzusprechen, der Leiter der Denkmalpflege des Amtes für Kultur, der dem Projekt am 4. Oktober 2002 aus denkmalpflegerischer Sicht zugestimmt hat, sei befangen und hätte deshalb in den Ausstand treten müssen. Der Leiter der Denkmalpflege nimmt als Fachperson öffentliche Interessen wahr. Ebenfalls nicht zu prüfen ist deshalb ihr Einwand, das Baubewilligungsverfahren für das landwirtschaftliche Bauvorhaben und das Verfahren betreffend Erlass einer Schutzverordnung für die Kirche von A. hätten koordiniert werden müssen. Dem Antrag der Beschwerdeführer, die Beschwerdebeteiligte habe einen Amtsbericht betreffend den Stand des Verfahrens einer Schutzverordnung zu erstellen, braucht nicht entsprochen zu werden.
ff) Des weiteren ist die Beschwerde nicht an die Hand zu nehmen, soweit damit gerügt wird, der Standort des Bauvorhabens sei unzulässig, weil er sich innerhalb einer Zone für Skiabfahrts- und Skiübungsgelände im Sinn von Art. 19 BauG und Art. 9 des Baureglements der Beschwerdebeteiligten befinde bzw. die Baubewilligung sei im Hinblick auf die Aufrechterhaltung des Skibetriebs bis zum Verfall der Konzession für den Skilift am 30. November 2007 unter Missachtung von Art. 88 BauG erteilt worden.
Zonen für Skiabfahrts- und Skiübungsgelände dienen nach Art. 19 BauG der Freihaltung von Gelände für die Ausübung des Skisportes. Sie überlagern in der Regel eine Grundnutzung (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 136). Nach Art. 88 Abs. 1 BauG erlischt die Baubewilligung, wenn die Bauarbeiten nicht innert Jahresfrist nach Rechtskraft begonnen werden. Auch in diesem Zusammenhang begründen die Beschwerdeführer nicht näher, inwiefern sie durch eine allfällige Beeinträchtigung des Skibetriebs durch die bewilligte Baute direkt und in höherem Mass als andere in den eigenen schutzwürdigen Interessen beeinträchtigt sein
könnten. Sodann ist die Baubewilligung vom 15. Juli 2004 an die Auflage geknüpft worden, dass der Skisport bis zum Ablauf der Konzession am 30. November 2007 nicht eingeschränkt oder behindert werden darf und dass die Ausführung etappiert zu erfolgen hat bzw. dass der südwestliche Teil der Baute vor der Versetzung des Skilifts nicht gebaut werden darf.
gg) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer II nicht zur Beschwerde zuzulassen ist und dass auf die Beschwerde des Beschwerdeführers I im Sinn der Erwägungen einzutreten ist.
2./ Der Beschwerdeführer rügt, sein rechtliches Gehör sei in mehrfacher Hinsicht verletzt worden.
a) Die prozessuale Garantie des rechtlichen Gehörs ist in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) verankert. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist das Recht der Privaten, in einem von einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten Verfahren mit ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 1672). Die bundesrechtlichen Ansprüche auf rechtliches Gehör stellen Mindestgarantien dar. Für das Verfahren vor einer kantonalen Behörde sind somit in erster Linie die kantonalen Prozessvorschriften massgebend (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 79 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der Anspruch auf rechtliches Gehör formeller Natur. Seine Verletzung führt somit in der Regel zu einer Aufhebung des betreffenden Entscheids. Eine Heilung des Mangels im Rechtsmittelverfahren ist jedoch möglich, wenn der Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition wie der Vorinstanz zusteht und dem Beschwerdeführer kein Rechtsnachteil erwächst. Nach der kantonalen Praxis drängt sich eine Rückweisung an die Vorinstanz auf, wenn dieser bei ihrem Entscheid ein erheblicher Beurteilungsspielraum zukommt. Wenn hingegen die unterbliebene Anhörung nachgeholt werden kann und die Rechtsmittelbehörde mit derselben Kognition entscheidet, wird eine Heilung zugelassen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 81 und 990 je mit Hinweisen).
b) Unbegründet ist die Rüge des Beschwerdeführers, die Beschwerdebeteiligte habe Vorschriften über die Verfahrenskoordination (vgl. Gesetz über die Verfahrenskoordination in Bausachen, sGS 731.2 und Verordnung über Verfahrenskoordination und Fristen in Bausachen, sGS 731.21) verletzt, weil sie die Rechtsmittelbelehrungen der Baubewilligungsentscheide und der Einspracheentscheide nicht aufeinander abgestimmt habe. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern ihm daraus im Rekursverfahren ein Rechtsnachteil erwachsen sein soll und es bestehen diesbezüglich auch keine Anhaltspunkte. Die Staatskanzlei hat den bei der Regierung eingereichten Rekurs des Beschwerdeführers der Vorinstanz zur Bearbeitung überwiesen.
c) Ebenfalls nicht ersichtlich ist, welche nachteiligen Auswirkungen auf die Rechtsstellung der Beschwerdeführers die Tatsache haben soll, dass das ARE am 16. September 2003 entschieden hat, zu einem Zeitpunkt, als das Gutachten K. II und das Gutachten R. betreffend Einhaltung des Mindestabstands noch nicht erstellt worden waren.
Nach Art. 22 Abs. 2 RPG müssen Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Dies trifft zu, wenn die Bauten und Anlagen zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG in Verbindung mit Art. 20 BauG). Die Prüfung der Frage, ob dies zutrifft, obliegt dem ARE (Art. 87bis BauG und Art. 2 RRB über den Vollzug von Art. 77 Abs. 2 und Art. 87bis BauG, sGS 731.10). Das ARE hat am 16. September 2003 denn auch festgestellt, die geplante Baute sei betriebsnotwendig und angemessen dimensioniert und entspreche damit dem Zweck der Nutzungszone. Somit war die Tatsache, dass der Gutachter K. zu einem späteren Zeitpunkt auf seine erste Beurteilung zurückgekommen ist bzw. dass das Gutachten R. noch nicht verfügbar war, für die Beurteilung der Zonenkonformität durch das ARE nicht entscheidrelevant. Daran ändert nichts, dass in den Erwägungen zum Entscheid des ARE vom 16. September 2003 festgehalten wird, das Gutachten K. I zeige auf, dass die Vorschriften der LRV eingehalten seien. Das ARE hat in seiner Stellungnahme im Rahmen des Rekursverfahrens vom 12. November 2004 zutreffend ausgeführt, die Prüfung der Frage, ob die Abstandsvorschriften aufgrund der Geruchsemissionen eingehalten seien, falle nach Art. 2 lit. c des Grossratsbeschlusses über Luftreinhaltemassnahmen (sGS 672.32) in die Zuständigkeit der Politischen Gemeinde bzw. aus der Teilverfügung vom 16. September 2003 könne nicht geschlossen werden, das Bauvorhaben sei als zonenkonform eingestuft worden, weil die Bestimmungen über Luftreinhaltemassnahmen eingehalten seien.
d) Der Beschwerdeführer geht des weitern zu Unrecht davon aus, es liege eine Gehörsverletzung vor, weil die Beschwerdebeteiligte seinen Rechtsvertreter zum Augenschein vom 13. März 2003 nicht eingeladen habe. Der Augenschein ist am 27. Mai 2003 in Anwesenheit des Beschwerdeführers und seines Rechtsvertreters wiederholt worden. Hinzu kommt, dass eine Verletzung des rechtlichen Gehöhrs durch die Beschwerdebeteiligte im Rahmen des Rekursverfahrens hätte geheilt werden können.
e) Sodann kann das Gericht dem Beschwerdeführer nicht folgen, soweit er geltend macht, die Beschwerdebeteiligte habe sein rechtliches Gehör verletzt, weil sie sich mit seinen Vorbehalten bezüglich des Gutachtens K. I nicht befasst und am 1. Dezember 2003 die Baubewilligung erteilt sowie die Einsprachen abgewiesen habe. Die Beschwerdebeteiligte hat diese Entscheide am 12. Dezember 2003 widerrufen und sie sind nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Was die Rüge des Beschwerdeführers anbetrifft, er habe sich zum Gutachten R. nicht äussern können, obschon es Grundlage der Entscheide der Beschwerdebeteiligten vom 15. Juli 2004 sei, steht fest, dass er im Besitz dieses Gutachtens war. Er hat es der Vorinstanz im Rahmen des Rekursverfahrens zum Beweis eingereicht und sich in der Rekursschrift vom 19. August 2004 damit inhaltlich auseinandergesetzt. Sodann konnte der Beschwerdeführer im Rekursverfahren zu den Vorakten Stellung nehmen. Ein allfälliger Verfahrensmangel im Rahmen des Einspracheverfahrens ist somit im Rekursverfahren geheilt worden.
f) Weiter erweist sich der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, weil sie ihm keine Gelegenheit gegeben habe, zu den Einschätzungen des AFU vom 10. Januar und 22. Februar 2005 betreffend Mindestabstand Stellung zu nehmen, als unbegründet. Aktenkundig ist, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Mitberichte des AFU am 11. Januar bzw. am 23. Februar 2005 zugestellt hat. Sodann sind sie anlässlich des Rekursaugenscheins vom 25. Februar 2005 erörtert worden. Des weiteren steht fest, dass dem Beschwerdeführer am 2. März 2005 Gelegenheit geboten worden ist, sich zum Augenscheinprotokoll zu äussern. Davon hat er am 16. März 2005 Gebrauch gemacht. Es wäre ihm unbenommen gewesen, ebenfalls Ausführungen zu den Mitberichten des AFU zu machen.
g) Auch die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz wäre gehalten gewesen, ihm die Möglichkeit einzuräumen, sich bezüglich des extern beigezogenen Experten der FAT vernehmen zu lassen und Ergänzungsfragen zu stellen bzw. sich zum von den Beschwerdegegnern vorgeschlagenen Einbau von Ventilatoren zu äussern, ist nicht zu hören.
Aktenkundig ist, dass die Vorinstanz keine Expertise in Auftrag gegeben hat. Das AFU hat am 22. Februar 2005 nach Rücksprache mit einem Sachbearbeiter der FAT gegenüber der Vorinstanz eine zweite Stellungnahme abgegeben. Die FAT ist für die Abgabe von Empfehlungen bezüglich der erforderlichen Mindestabstände von Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung zuständig (vgl. S. 8 hievor).
Was die Ventilatoren anbetrifft, ergibt sich sodann, dass der Beschwerdeführer selber im Rahmen des Rekursverfahrens vorgebracht hat, "für das einwandfreie Funktionieren eines Kaltstalles" sei die Installation von Ventilatoren erforderlich (Eingabe vom 19. August 2004, S. 10). Dazu haben sich die Beschwerdegegner am 20. September 2004 positiv geäussert und mitgeteilt, die mechanische Entlüftung werde nicht über die Kamine, sondern durch eine Bohrung bergwärts erfolgen, weshalb sich ein allfälliger Emissionspunkt um gut 30 m vom Haus des Beschwerdeführers entferne. Dieses Schreiben ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 15. Dezember 2004 zugestellt worden. Am 15. März 2005 haben die Beschwerdegegner sodann den überarbeiteten Plan "Baueingabe 3 Stallgeschoss" eingereicht, auf denen der Standort der Ventilatoren in den beiden Entlüftungskaminen und die Grenze des "Laufhofs" ersichtlich sind. Am 30. März 2005 hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mitgeteilt, aus der beiliegenden Stellungnahme der Beschwerdebeteiligten und den eingereichten Plänen ergebe sich, dass die Grenze des Laufhofs 4 m weiter südöstlich liege als bisher angenommen. Sodann habe die geplante Entlüftung über die Südostfassade des geplanten Stalls zur Folge, dass die massgebenden Emissionspunkte um etliche Meter von der Grenze zur Kernzone Dorf (Parzelle Nr. 3757) entfernt zu liegen kämen, weshalb das Bauvorhaben den erforderlichen Mindestabstand von 14 m gegenüber dieser Zone einhalte. Demzufolge habe der Rekurs keine Aussicht auf Erfolg. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz vom 20. April 2005 und vom 25. April 2005 ist dem Beschwerdeführer eine Kopie dieses Plans samt einer Offerte der Firma DeLaval am 30. März 2005 zugestellt worden. Es wäre ihm deshalb möglich gewesen, sich im Rahmen des Rekursverfahrens zu den durch die Markierung von Ventilatoren ergänzten Plänen zu äussern.
h) Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die
Vorinstanz und die Beschwerdebeteiligte hätten gegen das "Verbot des Berichtannahmens" verstossen und den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt. Sie hätten sich durch Parteigutachter und Fürsprecher innerhalb und ausserhalb der Verwaltung instruieren lassen. Sodann hätten sie es unterlassen, massgebliche Vorgänge wie den Auftrag für ein Gutachten oder Kontakte am Telefon zu protokollieren. Des weiteren gehe es nicht an, dass die Vertreterin der Vorinstanz die Angelegenheit im Vorfeld eines Augenscheins mit nur einer Partei bespreche.
aa) Nach Art. 56 Abs. 1 VRP entscheidet die Rekursinstanz, ohne an die Anträge der Beteiligten gebunden zu sein. Nach Abs. 2 dieser Vorschrift kann sie die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen. Die Zulassung der reformatio in peius vel melius liegt in der Doppelfunktion der Verwaltungsrechtspflege begründet, die darin besteht, sowohl die individuellen Interessen zu schützen als auch das objektive Recht zu verwirklichen (vgl. Kölz/Bosshart/Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, § 27 N. 3; W.E. Hagmann, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 254). Sodann ermittelt die Behörde oder das von ihr beauftragte Verwaltungsorgan nach Art. 12 Abs. 1 VRP den Sachverhalt und erhebt die Beweise von Amtes wegen durch Befragen von Beteiligten, Auskunftspersonen und Zeugen, durch Beizug von Urkunden, Amtsberichten und Sachverständigen, durch Augenschein oder auf andere geeignete Weise. Es ist der Behörde somit unbenommen, sich auf die Fachkunde der Verwaltung zu stützen (vgl. dazu GVP 1986 Nr. 43). Der Beizug eines Amtsberichts kann vorgeschrieben sein, liegt im übrigen aber im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes im Ermessen der entscheidenden Instanz (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 976 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat im Rahmen des Rekursverfahrens derartige Abklärungen getroffen. Sie hat nicht nur einen Augenschein durchgeführt und eine Stellungnahme des ARE eingeholt, sondern, wie dargelegt, auch Mitberichte des AFU bezüglich der Berechnung des Mindestabstands. Inwiefern die Vorinstanz dadurch den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt haben soll, ist nicht ersichtlich. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob dem Einspracheentscheid der Beschwerdebeteiligten vom 15. Juli 2004 in dieser Hinsicht ein rechtsgenüglicher Sachverhalt zugrunde liegt, wie der Beschwerdeführer behauptet.
bb) Die Wahrung des Akteneinsichts- und Beweisführungsrechts durch den von einer Verfügung Betroffenen setzt eine Aktenführungspflicht der Verwaltung voraus. Die Behörden haben alles in den Akten festzuhalten, was zur Sache gehört und entscheidwesentlich sein kann. Dieser ursprünglich für das Strafverfahren entwickelte Grundsatz muss als Gehalt von Art. 29 Abs. 2 BV für alle Verfahrensarten gelten (BGE 130 II 477 mit Hinweisen). Zum Grundsatz, dass entscheidrelevante Tatsachen und Ergebnisse schriftlich festzuhalten sind, gehört die Pflicht zur Protokollführung über entscheidwesentliche Abklärungen, Zeugeneinvernahmen und Verhandlungen im Rechtsmittelverfahren (VerwGE vom 6. Dezember 2005 i.S. Stockwerkeingentümergemeinschaft F.). Dazu gehören telefonische Kontakte in der Regel nicht, es sei denn, sie hätten Beweischarakter und dienten zur Stützung der behördlichen Anordnung. Es bestehen indessen keine Anhaltspunkte, wonach die Vorinstanz für den Entscheid
wesentliche Vorgänge nicht protokolliert und dem Beschwerdeführer somit vorenthalten haben könnte. Fest steht insbesondere, dass sie kein Gutachten in Auftrag gegeben bzw. keinen Gutachter instruiert hat. Des weiteren besteht kein Grund zur Annahme, die Vertreterin der Vorinstanz habe sich im Vorfeld des Augenscheins mit den Beschwerdegegnern in einer Art und Weise unterhalten, die hätte entscheid-wesentlich sein können.
3./ Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in mehrfacher Hinsicht unrichtig und unvollständig abgeklärt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
a) Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts knüpft an die Beweiswürdigung an. Unrichtig ist ein Sachverhalt festgestellt, wenn aus den vorhandenen Beweismaterialien unrichtige Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der Sachverhalt falsch oder aktenwidrig festgestellt wird oder indem Beweise unrichtig gewürdigt werden. Die Unvollständigkeit des festzustellenden Sachverhalts knüpft dagegen beim Umfang der Beweiserhebung an: Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn entscheidrelevante Umstände nicht oder nicht ausreichend abgeklärt wurden (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 587 mit Hinweisen).
b) Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe es unterlassen, die quer durch sein Grundstück Nr. 3757 verlaufende Grenze zwischen Kern- und Landwirtschaftszone auszumessen, was für eine Abstandberechnung unabdingbar sei. Dementsprechend seien die Akten durch einen hochaufgelösten Ausschnitt des Zonenplans zu ergänzen.
Die Vorinstanz hat ihre Folgerungen bezüglich der Einhaltung des Mindestabstands auf der Basis von zwei von der Beschwerdebeteiligten im Rahmen des Rekursverfahrens eingereichten Plänen im Massstab 1:1000 und 1:500 gezogen. Auf den Plänen ist der Verlauf der Zonengrenze klar ersichtlich. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in dieser Hinsicht unvollständig abgeklärt, erweist sich somit als unbegründet.
c) Der Beschwerdeführer bemängelt weiter zu Unrecht, die Vorinstanz habe Art. 11 USG verletzt, weil sie es unterlassen habe, abzuklären, ob das Bauvorhaben an einem anderen, geeigneteren Ort verwirklicht werden könnte.
Nach Art. 87 Abs. 1 BauG ist die Baubewilligung zu erteilen, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen. In materieller Hinsicht ist die Baubewilligung überwiegend feststellender Natur. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt, besteht ein Anspruch auf Erteilung der Bewilligung. Die Bewilligung qualifiziert sich daher rechtlich als Polizeibewilligung. Als solche begründet sie keine neuen Rechte. Vielmehr stellt sie nur fest, dass gegen die beabsichtigte Tätigkeit keine polizeilichen Hindernisse vorliegen (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 847 mit Hinweis).
Die Vorinstanz hatte demnach einzig zu prüfen, ob dem zur Diskussion stehenden Projekt im öffentlichen Recht begründete Hindernisse entgegenstehen. Etwas anderes lässt sich auch aus Art. 11 USG nicht ableiten, wonach Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen durch Massnahmen an der Quelle begrenzt werden. Die Vorinstanz war somit weder berechtigt noch verpflichtet für das Bauvorhaben Alternativstandorte zu prüfen bzw. die Bauherrschaft anzuhalten, nach anderen Möglichkeiten zu suchen. Es besteht somit auch kein Anlass im Rahmen des Beschwerdeverfahrens entsprechend dem Antrag des Beschwerdeführers im Hinblick auf Alternativstandorte Zeugen zu befragen und auf der Alp Z. einen Augenschein durchzuführen.
4./ Zu prüfen ist weiter, ob der angefochtene Entscheid materielles Recht verletzt.
a) Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der Angemessenheit eines Entscheids nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 VRP). Es darf daher sein eigenes Ermessen nicht anstelle des Ermessens der Verwaltung stellen und hat sich daher darauf zu beschränken, über die Einhaltung des Ermessensspielraums zu wachen. Es schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder missbraucht hat (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 740 mit Hinweisen).
Ein Ermessensmissbrauch wird angenommen, wenn sich die Behörde zwar an den Rahmen des ihr vom Gesetz eingeräumten Ermessens hält, dieses jedoch missbräuchlich handhabt. Dies ist der Fall, wenn die Behörde die bei der Ermessensausübung zu achtenden verfassungsrechtlichen Grundsätze, insbesondere den Grundsatz der Rechtsgleichheit, der Verhältnismässigkeit und das Verbot der Willkür, verletzt hat (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 741 und 742 mit Hinweisen).
b) Bei der Erteilung einer Baubewilligung sind nicht nur die Anforderungen des RPG, sondern auch diejenigen des USG zu berücksichtigen. Dieses Gesetz sowie die gestützt darauf erlassene LRV haben zum Ziel, die Menschen vor schädlichen oder lästigen Luftverunreinigungen und damit auch vor erheblich störenden, übermässigen Geruchsbelästigungen zu schützen (Art. 1 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 3 USG, Art. 1 Abs. 1 LRV). Zu diesem Zweck sind Luftverunreinigungen in erster Linie durch Massnahmen an der Quelle zu begrenzen (Grundsatz der Emissionsbegrenzung, Art. 11 Abs. 1 USG). Als Emissionsbegrenzung an der Quelle lässt sich auch die Wahl des Standorts einer Emissionsquelle verstehen, weil sie immerhin eine Verringerung der Immissionen bei den Betroffenen erreicht (vgl. T. Loretan, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2004, N 16 zu Art. 11 Abs. 1 USG). Das USG ist kein Verhinderungs-, sondern ein Massnahmegesetz. Es blendet die Frage aus, ob eine bestimmte Quelle überhaupt nötig sei. Die Untersuchung beschränkt sich vielmehr auf die Frage, welche emissionsmindernden technischen Vorkehrungen zur Verfügung stehen (vgl. Loretan, a.a.O., N 17a zu Art. 11 Abs. 1 USG mit Hinweis auf BGE 116 Ib 159, E. 6b = URP 1990 337). In einer ersten Stufe sind die Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Nach Art. 4 Abs. 2 LRV sind Massnahmen zur Emissionsbegrenzung technisch und betrieblich möglich, die bei vergleichbaren Anlagen im In- und Ausland erfolgreich erprobt sind (lit. a) oder bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach den Regeln der Technik auf andere Anlagen übertragen werden können (lit. b). Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit von Emissionsbegrenzungen ist nach Art. 4 Abs. 3 LRV auf einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb der betreffenden Branche abzustellen. Gibt es in einer Branche sehr unterschiedliche Klassen und Betriebsgrössen, so ist von einem mittleren Betrieb der entsprechenden Klasse auszugehen. In einer zweiten Stufe sind die getroffenen Emissionsbegrenzungen zu verschärfen und zu ergänzen, wenn feststeht, dass die Einwirkungen trotzdem übermässig werden (Art. 11 Abs. 3 USG).
Nach Art. 3 Abs. 1 LRV müssen neue stationäre Anlagen so ausgerüstet und betrieben werden, dass sie die im Anhang 1 festgelegten Emissionsbegrenzungen einhalten. In Bezug auf Geruchsimmissionen aus Tierhaltungsanlagen enthält Anhang 1 LRV, wie ausgeführt, keine Emissionsgrenzwerte. Für die Errichtung von Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung müssen gemäss Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV die nach den anerkannten Regeln der Tierhaltung erforderlichen Mindestabstände zu bewohnten Zonen eingehalten werden. Als solche gelten insbesondere die Empfehlungen der FAT. Die Mindestabstandsvorschrift stellt eine Massnahme zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung im Sinn von Art. 3 LRV dar. Sie dient der Aufrechterhaltung der Wohnqualität von an Landwirtschaftszonen grenzenden Bauzonen gemäss Art. 15 RPG (BGE 126 II 45). Der massgebende Abstand ist stets die kürzeste Strecke zwischen Emissionsquelle und Zonengrenze und von den Grenzabständen des kantonalen und kommunalen Rechts unabhängig. Ziff. 512 Abs. 1 im Anhang 2 der LRV geht von einer Tierhaltungsanlage ohne Abluftreinigung aus. Bei solchen Ställen treten die Gerüche diffus aus dem Gebäude aus, was zwangsläufig zur Folge hat, dass der Mindestabstand vom nächstliegenden Teil des Gebäudes her gemessen werden muss (BGE 117 Ib 385). Nach Ziff. 512 Abs. 2 im Anhang 2 der LRV dürfen die Mindestabstände unterschritten werden, wenn die geruchsintensive Abluft gereinigt wird.
c) Den Berechnungen im angefochtenen Entscheid liegt die FAT-Richtlinie Nr. 476 aus dem Jahr 1995 zugrunde. Diese wird zur Zeit überarbeitet. Es liegt ein Vernehmlassungsentwurf vom 7. März 2005 vor. Die FAT-Richtlinie Nr. 476 beinhaltet keine Rechtssätze. Sie ist indessen ein anerkanntes Hilfsmittel zur Abklärung der Frage, ob die Mindestabstände eingehalten sind. Nach Ziff. 2.1. der Richtlinie wird der Mindestabstand in einem dreistufigen Verfahren berechnet. l. Bestimmen der Geruchsbelastung nach Tierart (Tab. 1 und Formel 1); 2. Berechnen des "Normabstandes aus Geruchsbelastung" nach Formel 2 oder gemäss Abbildung 2; 3.Berechnen des "Mindestabstandes" durch Korrektur des Normabstandes mit Einflussfaktoren des Haltungssystems, der Lüftung und des Standorts (Tab. 2 und Formel 3).
d) Nach Ansicht des Beschwerdeführers wendet die Vorinstanz die Grundsätze der Abstandsberechnung der FAT-Richtlinie Nr. 476 in mehrfacher Hinsicht unrichtig an. Nach seinen Berechnungen resultiert eine Geruchsbelastung von 6,1. Daraus berechnet er einen Mindestabstand von 41 m und (nach Abzug von 30 %) einen Mindestabstand von 29 m gegenüber der benachbarten Kernzone Dorf (S. 20 der Beschwerdeschrift). Demgegenüber hat die Vorinstanz gestützt auf eine Geruchsbelastung von 3,45 einen Mindestabstand von 20,12 m und (nach Abzug von 30 %) einen solchen von 14,09 m errechnet. Sodann hat sie festgestellt, damit werde der Minimalabstand des Bauvorhabens zur benachbarten Kernzone Dorf sowohl nach der FAT-Richtlinie Nr. 476 als auch nach dem Vernehmlassungsentwurf vom 7. März 2005 eingehalten.
aa) Der angefochtene Entscheid beruht auf der Annahme, die Beschwerdegegner würden 12 Kühe, 7 Rinder, 8 Mäsen (Jungrinder 1-2 Jahre), 8 Aufzuchtskälber sowie 20 Mastkälber (bis 4 Monate alte Tiere, bis 200 kg) halten. Die Vorinstanz erachtete es als gerechtfertigt, die unter den Begriff "Mastkälber" fallenden Tiere unter der Kategorie "Kälber, Rinder, Kühe, Pferde" mit einem Geruchsbelastungsfaktor von je 0,15 je Grossvieheinheit (GVE) zu erfassen und nicht unter der Kategorie "Mastkälber (ab 10 Tiere)" mit einem Geruchsbelastungsfaktor von je 0,20 bzw. 0,25 je Tier (vgl. FAT-Richtlinie Nr. 476, Tabelle 1, Ziff. 2.1, S. 3). Bei insgesamt 23 GVE (Faktoren für die Umrechnung des Tierbestandes in GVE vgl. Anhang zur landwirtschaftlichen Begriffsverordnung, SR 910.91: 12 Kühe mit dem Faktor 1,0; 7 Rinder mit dem Faktor 0,6; 8 Aufzuchtkälber mit dem Faktor 0,25; 8 Mäsen mit dem Faktor 0,4; 20 Kälber zur Grossviehmast mit dem Faktor 0,08) resultierte eine Geruchsbelastung von 3,45.
Weil die schematische Berechnung des Normabstands nach der FAT-Richtlinie Nr. 476 (vgl. Ziff. 21.1, S. 3) erst ab einer Geruchsbelastung von 4 zur Anwendung kommt, ging die Vorinstanz sodann für die Berechnung des Mindestabstands von einer Geruchsbelastung von 4 aus. Daraus errechnete sie einen "Normabstand nach Geruchsbelastung" von 19,61 m. In der Folge berücksichtigte sie die Korrekturfaktoren: Geländeform: 1,2; Höhenlage: 0,9; je 1,0 für Aufstallung/Entmistung, Hofdüngerproduktion, Sauberkeit, Fütterung, Lüftung, Geruchsreduzierung, im Bereich der Stallabluft und Geruchsreduzierung bei der Güllelagerung (vgl. dazu FAT-Richtlinie Nr. 476 Ziff. 2.1, Tabelle 2, S. 4). Dies ergab einen "Mindestabstand" gegenüber der benachbarten Kernzone Dorf von 20,12 m. Der "Mindestabstand" wird nach der FAT-Richtlinie Nr. 476 (S. 1) zu Zonen, in denen mässig störende Betriebe zugelassen sind, wie Dorfzonen und Kernzonen, um 30 % reduziert, was einen effektiv erforderlichen Mindestabstand von 14,09 m ergab.
bb) Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe die FAT-Richtlinie Nr. 476 verletzt, weil sie für die Mastkälber den Geruchsbelastungsfaktor 0,15 je GVE und nicht den Geruchsbelastungsfaktor 0,20 bzw. 0,25 je Tier eingesetzt habe. Der angefochtene Entscheid beruhe auf der unrichtigen Annahme, die FAT-Richtlinie Nr. 476 unterscheide zwischen "bäuerlicher" und "intensiver" Kälbermast und es liege eine "bäuerliche" und somit weniger geruchsintensive Kälbermast vor, die es rechtfertige, einen geringeren Geruchsbelastungsfaktor zur Anwendung zu bringen.
Gemäss Ziff. 511 des Anhangs 2 der LRV gelten die Bestimmungen dieser Ziffer für Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung. Die LRV schliesst somit nicht aus, dass die nach den "anerkannten Regeln der Tierhaltung erforderlichen Mindestabstände zu bewohnten
Zonen" unterschiedlich sein können, je nach dem, wie die Tiere gehalten werden. Das AFU hat diesem Umstand in einer ersten Stellungnahme im Rahmen des Rekursverfahrens vom 10. Januar 2005 keine Rechnung getragen und zur Problematik der Berechnung des Mindestabstandes ausgeführt, die Haltung von Mastkälbern sei wesentlich geruchsintensiver als die Haltung von Rindvieh, was mit den Geruchsbelastungsfaktoren zum Ausdruck komme. Dem angefochtenen Entscheid liegt indessen die zweite Stellungnahme des AFU vom 22. Februar 2005 zugrunde, die nach Rücksprache mit der FAT erteilt worden ist. Danach ist es im vorliegenden Fall zulässig, die Mastkälberhaltung nicht als intensive, sondern als rein bäuerliche einzustufen. Der Vertreter des AFU hat diese Meinungsäusserung anlässlich des Augenscheins vom 25. Februar 2005 damit begründet, die Mastkälber seien nicht mit einem Geruchsbelastungsfaktor von 0,20 bzw. 0,25 je Tier (ab 10 Tiere) zu veranschlagen, weil sie mit Vollmilch getränkt würden. Der Vorinstanz kann nicht vorgeworfen werden, sie habe Recht verletzt, weil sie dieser Argumentation gefolgt ist. Von einem relativ kleinen Tierbestand der geplanten Art mit Kühen, Rindern, Mäsen sowie Aufzucht- und Mastkälbern gehen nach allgemeiner Lebenserfahrung deutlich weniger Emissionen aus, als von einer Mastkälberhaltung im klassischen Sinn, wo eine grosse Anzahl Tiere massiv mit Milchpulver gemästet wird. Hinzu kommt, dass nach Angabe der Beschwerdegegner mehr als die Hälfte des Tierbestands die Sommermonate auf der Alp verbringt und dass die Zahl der Mastkälber während dieser Zeit in der Regel auf weniger als zehn zurückgeht, weshalb die Geruchsbelastungsfaktoren für Mastkälber von 0,20 und 0,25 ohnehin nicht zur Anwendung kommen würden. Es wäre deshalb stossend, die Geruchsbelastung entsprechend der Annahme des Beschwerdeführers so zu berechnen, dass für die 12 Kühe (Faktor 1,0), 7 Rinder (Faktor 0,6), 8 Aufzuchtkälber (Faktor 0,25) und 8 Mäsen (Faktor 0,4) insgesamt ein Geruchbelastungsfaktor von 3,21 und für die 20 Mastkälber insgesamt ein solcher von 4,0 bzw. 5,0 resultiert, zumal die Zahl der Mastkälber im Sommer wesentlich geringer ist. Zu berücksichtigen ist weiter, dass die Mastkälber nach dem Projekt in grösstmöglicher Entfernung von der Zonengrenze untergebracht werden. Hinzu kommt, dass sich die Beschwerdegegner bereit erklärt haben, die in den Planunterlagen ersichtlichen Entlüftungskamine mit Ventilatoren und einem Rollvorhang auszustatten. Die Vorinstanz hat eine solche Entlüftung über die Südostfassade des Stallgebäudes, wiederum in grösstmöglicher Entfernung zur Zonengrenze, im Sinn einer vorsorglichen Emissionsbegrenzung als Auflage angeordnet.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden kann, die Abstandsberechnung beruhe bezüglich des Geruchsbelastungsfaktors für die Mastkälber der Beschwerdegegner auf einer unsachlichen Annahme. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hatte die Vorinstanz deshalb nicht weiter abzuklären, ob Kälbermast mit Vollmilch weniger geruchsintensiv ist als andere Kälbermast und auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erübrigt es sich, die vom Beschwerdeführer beantragte Expertise erstellen zu lassen und einen Augenschein durchzuführen.
cc) Sodann argumentiert der Beschwerdeführer, die Aussage der Beschwerdegegner, wonach die Kälber nur mit Vollmilch gefüttert würden, sei kritisch zu hinterfragen. Sowohl Migros als auch Coop würden für ihre Labelproduktionen verlangen, dass neben Vollmilch Futtermittel eingesetzt würden. Zudem werde bei der Kälbermast mit Vollmilch wesentlich mehr Milch benötigt als bei der Fütterung der Kälber mit Milchpulver. Sodann müsse die Tatsache, dass die Kälbermast ohne ein Biolabel wirtschaftlich nicht interessant sei, nach dem in Art. 11 USG verankerten Vorsorgeprinzip berücksichtigt werden. Weiter müsse abgeklärt werden, ob die Kühe der Beschwerdegegner genügend Milch für die Kälbermast mit Vollmilch produzierten.
In diesem Zusammenhang ist dem Beschwerdeführer vorab entgegenzuhalten, dass das USG kein Verhinderungs-, sondern ein Massnahmegesetz ist (vgl. S. 25 hievor). Die Frage, ob es für die Beschwerdegegner wirtschaftlich interessant ist, Mastkälber ausschliesslich mit Vollmilch zu füttern bzw. ob und wenn ja wo für derartige Schlachttiere ein Absatzmarkt besteht, ist deshalb nicht entscheid-relevant. Eine Expertise bezüglich der Wirtschaftlichkeit von Kälbermast mit Vollmilch ist deshalb nicht erforderlich. Ebenso wenig sind die Beschwerdegegner anzuhalten, über den "Absatzkanal der 50 Mastkälber" Auskunft zu erteilen. Der Beschwerdeführer bezweifelt weiter, dass 12 Kühe bzw. 4 Kühe (im Sommer sind 8 Kühe auf der Alp) genügend Milch produzieren um 20 Mastkälber zu füttern. Abgesehen davon, dass die Zahl der von den Beschwerdegegnern gehaltenen Mastkälber während des Jahres schwankt - im Sommer werden nach ihren Angaben in der Regel weniger als 10 Tiere gehalten - hat der Vertreter des AFU anlässlich des Augenscheins vom 25. Februar 2005 festgehalten, die Mastkälberhaltung auf dem geplanten Betrieb sei nach Auffassung der FAT "bäuerlich", weil die Kälber mit Vollmilch getränkt würden. Aus fachlicher Sicht besteht somit kein Zweifel, dass die Kühe der Beschwerdegegner genügend Milch geben, um die Kälbermast mit Vollmilch zu gewährleisten. Hinzu kommt, dass es den Beschwerdegegnern unbenommen ist, sich im Fall von Engpässen allenfalls anderweitig Vollmilch zu beschaffen. Eine Expertise bezüglich der Frage, ob die Kühe der Beschwerdegegner genügend Milch geben um die
Kälbermast mit Vollmilch sicherzustellen, war somit im
Rahmen des Rekursverfahrens nicht erforderlich. Ebenso
wenig muss eine solche im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erstellt werden.
dd) Der Beschwerdeführer vertritt weiter den Standpunkt, die Vorinstanz habe ihren Berechnungen den falschen Emissionspunkt zu Grunde gelegt. Massgebend sei nicht der Stallmittelpunkt, sondern die nächstgelegene Austrittsöffnung der Abluft. Des weiteren seien die Auswirkungen der Entlüftung ungewiss.
aaa) Nach der FAT-Richtlinie Nr. 476 (Ziff. 2.2, S. 5) sind die Mindestabstände vom Emissionspunkt der Stallgebäude an zu messen. Die Mindestabstandskurve entspricht einem Kreis um den Emissionspunkt eines einzelnen Stallgebäudes. Der Kreisradius entspricht dem Mindestabstand.
Als Emissionspunkt einzeln stehender Stallgebäude bis maximal 100 m Länge gelten: Für einen Stall auf einem Areal mit weiteren Gebäuden in einem Abstand von weniger als 50 m die nächstgelegenen Austrittsöffnungen der Abluft, in den übrigen Fällen der Stallmittelpunkt (Schnittpunkt der Stallgrundflächendiagonalen).
Nach dem Entwurf zur FAT-Richtlinie Nr. 476 vom 7. März 2005 entspricht der Emissionspunkt der nächstgelegene Austrittsöffnung der Abluft. Bei zwangsbelüfteten Ställen sind das die Abluftkamine (Emissionspunkte), bei freibelüfteten Ställen die Fassaden (Emissionslinie). Bei der Rinderhaltung wird der am Rand angeordnete Auslauf zu 50 % berücksichtigt, d.h. die Emissionslinie wird in der Mitte des Auslaufs angesetzt. Als zusätzliche Emissionsquellen können Mist- und Güllelager sowie Hoch- und Flachsilos einbezogen werden (vgl. Entwurf, S. 12).
bbb) Im angefochtenen Entscheid wird der Emissionspunkt mit dem Schnittpunkt der Stallgrundflächendiagonalen gleichgesetzt. Daraus hat die Vorinstanz einen Abstand zur Kernzone Dorf von rund 25 m errechnet und festgestellt, der erforderliche Mindestabstand 14,09 m sei eingehalten. Sodann führt sie aus, gleiches gelte, wenn der Entwurf zur FAT-Richtlinie Nr. 476 vom 7. März 2005 als Berechnungsgrundlage beigezogen werde bzw. wenn die nächstgelegene Austrittsöffnung der Abluft als Emissionspunkt gelte. Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, als nächstgelegene Austrittsöffnung der Abluft habe die in der Verlängerung der Fassadenflucht vorgesehene Jauchegrube zu gelten, ist ihm entgegenzuhalten, dass Mist- und Güllelager in der FAT-Richtlinie Nr. 476 nicht erwähnt werden und dass sie nach dem Vernehmlassungsentwurf vom 7. März 2005 nicht Emissionspunkt sind. Sie können nur als zusätzliche Emissionsquelle berücksichtigt werden. Dem Antrag des Beschwerdeführers, es sei eine Expertise bezüglich der Jauchegrubeentlüftung bzw. der Austrittspunkte zu erstellen, braucht deshalb nicht entsprochen zu werden. Im Zusammenhang mit der Berechnung des Mindestabstands hat die Vorinstanz die Jauchegrube sodann wie erwähnt berücksichtigt und dafür unter dem Titel "Hofdüngerproduktion" einen Korrekturfaktor von 1,0 eingesetzt. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, der Berechnung des Mindestabstands liege ein falscher Emissionspunkt zugrunde bzw. die Jauchegrube und die Lüftung bzw. Geruchsreduzierung bei der Flüssigmistlagerung seien bei der Berechnung des Mindestabstandes unberücksichtigt geblieben bzw. unrichtig berücksichtigt worden, erweist sich somit als unbegründet.
ccc) Der Beschwerdeführer bestreitet im Zusammenhang mit der Berechnung des Mindestabstandes weiter, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgeht, die Laufhofgrenze verlaufe in südöstlicher Richtung vier Meter von der Fassadenflucht zurückversetzt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den Bauplan Fassaden, "Südwest Fassade".
Der Plan, auf den sich der Beschwerdeführer bezieht, zeigt die Ansicht des Stalls von Südwesten. Der entlang der Fassade verlaufende Laufhof ist folglich nicht ersichtlich. Aus dem Plan "Baueingabe 3 Stallgeschoss", der mit dem Baugesuch eingereicht wurde, ergibt sich indessen, dass die nordwestliche Laufhofgrenze nicht in der Verlängerung der Fassadenflucht, sondern rund 4 m in südöstlicher Richtung zurückversetzt verläuft.
ddd) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der erforderliche Mindestabstand sowohl nach der FAT-Richtlinie Nr. 476 als auch nach dem Entwurf vom 7. März 2005 eingehalten ist.
5./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde des Beschwerdeführers I abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers II kann nicht eingetreten werden. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- erscheint angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ist anzurechnen. Der Rest von Fr. 2'000.--, für den R. B. und P.
B. solidarisch haften (Art. 96bis VRP), wird bei R. B., A., erhoben. Die Beschwerdeführer können keine ausseramtliche Entschädigung beanspruchen (vgl. Art. 98 Abs. 1, Art. 98bis und Art. 98ter VRP).
Die Beschwerdegegner, welche nicht anwaltlich vertreten sind, haben für das Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine Umtriebsentschädigung (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Sie haben ein entsprechendes Begehren gestellt. Eine Umtriebsentschädigung von Fr. 500.-- ist angemessen. Sie wird den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung (Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 271 Abs. 2 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2) je zur Hälfte auferlegt. Für weitergehende von den Beschwerdegegnern geltend gemachte Ansprüche bietet das Beschwerdeverfahren keine Grundlage (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 190).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde von R. B. wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die Beschwerde von P. B. wird nicht eingetreten.
2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte auferlegt. Der Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- wird angerechnet. Die Beschwerdeführer haften solidarisch. Der Betrag von Fr. 2'000.-- wird gesamthaft bei R. B., A., erhoben.
3./ Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren unter solidarischer Haftung je zur Hälfte mit insgesamt Fr. 500.-- ausseramtlich zu entschädigen.
V. R. W.
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Zustellung dieses Entscheides an:
die Beschwerdeführer I und II (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)
die Vorinstanz
die Beschwerdegegner
die Beschwerdebeteiligte
Bundesamt für Raumentwicklung, 3003 Bern
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.