sg_verwaltungsgericht · B 2005/59 · 2005-06-20 · de
Entscheid Verwaltungsgericht, 20.06.2005
Verwaltungsgericht

Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines Ausländers nach dem Tod seiner schweizerischen Ehegattin nach einer Ehedauer von nur rund vier Jahren und Fehlens besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich (Verwaltungsgericht, B 2005/59).

B 2005/59
VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines Ausländers nach dem Tod seiner schweizerischen Ehegattin nach einer Ehedauer von nur rund vier Jahren und Fehlens besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich (Verwaltungsgericht, B 2005/59).
Urteil vom 20. Juni 2005
Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt
_______________
In Sachen
R.B.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. J.,
gegen
Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Widerruf der Jahresaufenthaltsbewilligung
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ R.B., geboren 1966, pakistanischer Staatsangehöriger, reiste am 21. Mai 1997 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Mangels Glaubwürdigkeit und mangels Asylrelevanz wurde dieses mit Verfügung vom 9. April 1998 erstinstanzlich durch das Bundesamt für Flüchtlinge (abgekürzt BFF, heute: Bundesamt für Migration, abgekürzt BFM) abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 2. Juli 1998 rechtskräftig abgewiesen. In der Folge verliess R.B. am 3. September 1998 die Schweiz.
Nach erneuter Einreise in die Schweiz stellte R.B. am 19. Oktober 1998 ein zweites Asylgesuch. Das BFF trat mit Verfügung vom 12. Februar 1999 auf das Gesuch nicht ein und verwies R.B. des Landes. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft. Am 22. Februar 1999 verfügte das Bundesamt für Ausländerfragen (abgekürzt BFA; heute: BFM) gegen R.B. eine Einreisesperre bis 2. März 2002. R.B. wurde am 2. März 1999 nach Pakistan ausgeschafft.
Am 19. März 1999 gaben sich in Islamabad/Pakistan R.B. und E.A., geborene K., geboren 1951, auf der Schweizer Botschaft das Eheversprechen. Das BFA sistierte daraufhin die am 27. April 1999 verhängte Einreisesperre gegenüber R.B. zwecks Vorbereitung der Heirat. Am 22. Januar 2000 reiste R.B. erneut in die Schweiz ein und heiratete E.A. am 26. April 2000 in St. Gallen. Gestützt auf diese Heirat verfügte das BFA am 29. Mai 2000 wiedererwägungsweise die Aufhebung der Einreisesperre mit sofortiger Wirkung. Des weiteren erhielt R.B. vom Ausländeramt eine Jahresaufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zum Verbleib bei seiner Ehegattin aufgrund der Heirat mit einer Schweizer Staatsangehörigen. Diese Aufenthaltsbewilligung wurde jährlich verlängert.
Am 25. Februar 2004 verstarb E.B.
Mit Verfügung vom 6. September 2004 widerrief das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung von R.B. Zur Begründung hielt es im wesentlichen fest, dass R.B. lediglich gestützt auf die Ehe mit E.B. eine Aufenthaltsbewilligung erhalten habe. Nachdem die Ehe durch deren Tod aufgelöst worden sei und zu diesem Zeitpunkt noch nicht fünf Jahre andauerte, fehle gemäss konstanter kantonaler Praxis das Erfordernis, dass R.B. auch nach der Auflösung der Ehe in der Schweiz verbleiben könnte. Der zweijährige Aufenthalt von R.B. als Asylbewerber könne nicht angerechnet werden, da er damals nicht über eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung verfügt habe und die Schweiz wieder habe verlassen müssen. Auch seien im vorliegenden Fall keine Umstände gemäss Weisungen des BFA gegeben, welche eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung trotz Auflösung der ehelichen Gemeinschaft rechtfertigen würden.
B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes erhob R.B. am 21. September 2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement und beantragte deren Aufhebung. Dabei wurde geltend gemacht, dass das Ausländeramt im Rahmen seines pflichtgemässen Ermessens eine Verlängerung und Wiedererteilung der Aufenthaltsbewilligung hätte gewähren können und dass es, mangels Berücksichtigung der konkreten Umstände, sein Ermessen in pflichtwidriger Weise verletzt habe. Unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) hätte im vorliegenden Fall das Ausländeramt bei pflichtgemässem Ermessen die Aufenthaltsbewilligung erneut erteilen müssen. So habe die vorliegende Ehe knapp vier Jahre gedauert und liege damit relativ nahe an der einen Rechtsanspruch auslösenden Fünfjahresfrist. Zudem habe sich R.B. während seines Aufenthaltes in der Schweiz gut integriert, habe zu keinen Klagen Anlass gegeben, die deutsche Sprache erlernt, sei erwerbstätig und habe nicht nur die eheliche Beziehung, sondern auch den Kontakt mit weiteren Familienangehörigen der Ehefrau gepflegt. Insbesondere kümmere er sich auch nach dem Tod seiner Ehefrau weiterhin um deren Sohn, der trotz seiner mittlerweile 20 Jahre noch sehr stark auf Unterstützung angewiesen sei.
Mit Entscheid vom 23. März 2005 wies das Justiz- und Polizeidepartement den Rekurs ab. Es erwog im wesentlichen, dass die Beziehung von R.B. zu den beiden volljährigen Kindern seiner verstorbenen Ehefrau nicht derart intensiv sei, dass sie einen Anwesenheitsanspruch im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK auszulösen vermöchte. So sei aus den Akten ersichtlich, dass R.B. nach dem Tod seiner Ehefrau aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen sei, der Sohn seiner verstorbenen Ehefrau hingegen nicht, was im Hinblick auf die geltend gemachte besonders enge Beziehung und benötigte Unterstützung des Sohnes nicht schlüssig sei. Des weiteren werde auch nicht dargelegt, worin die besonders intensive Beziehung zu den beiden volljährigen Kindern bestehe. Auch unter dem Gesichtspunkt von Ziff. 654 der Weisungen des BFM, wonach, um Härtefälle zu vermeiden, die Aufenthaltsbewilligung eines Ehegatten eines Schweizers nach Auflösung der Ehe verlängert werden kann, könne vorliegend nichts zugunsten von R.B. abgeleitet werden, weshalb sich der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung als recht- und verhältnismässig erweise.
C./ Mit Eingabe vom 14. April 2005 erhob R.B. gegen den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 23. März 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Beschwerdeergänzung vom 11. Mai 2005 macht er im wesentlichen geltend, dass der angefochtene Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements zu Unrecht einen auf Art. 8 EMRK gestützten Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verneine und zudem den bei Ermessensentscheiden nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) anwendbaren Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletze, wodurch ein Härtefall geschaffen werde. So sei insbesondere aus den Schreiben der Kinder der verstorbenen Ehefrau die besonders intensive Beziehung ersichtlich. Auch würden die beispielhaft geschilderten Kontakte und Beziehungen von R.B. zu den beiden Kindern seiner verstorbenen Ehefrau eine Intensität aufweisen, die über das gewöhnliche Mass beim gegebenen Verwandtschaftsgrad hinausgehe. Des weiteren wird gerügt, dass sich der angefochtene Entscheid mit den in der Rekursbegründung gemachten Vorbringen zuwenig auseinandersetze, weshalb der Begründungspflicht nicht ausreichend Genüge getan werde. Die mangelnde Berücksichtigung der guten Integration von R.B., seiner Arbeitstätigkeit und seiner Kontakte zu anderen Schweizerinnen und Schweizern zusammen mit einer falschen Berechnung der gesamten Aufenthaltsdauer in der Schweiz führe bei abschlägigem Entscheid zu einem Härtefall.
Das Justiz- und Polizeidepartement beantragt in der Vernehmlassung vom 24. Mai 2005 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingaben vom 14. April und 11. Mai 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2./ Strittig ist zunächst die Frage, ob die Vorinstanz und das Ausländeramt zu Unrecht einen auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK gestützten Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verneint haben.
a) Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat er Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung.
Nach Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG erlischt die Aufenthaltsbewilligung mit dem Ablauf der Bewilligungsfrist, sofern diese nicht verlängert worden ist. Nach Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung widerrufen werden, wenn eine mit ihr verbundene Bedingung nicht erfüllt wird oder wenn das Verhalten des Ausländers Anlass zu schweren Klagen gibt.
Wird eine Ehe aufgelöst, um derentwillen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, so ist der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Bewilligung infolge Wegfalls der mit der Erteilung verbundenen Bedingung grundsätzlich zulässig. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Ehe durch Scheidung oder Tod aufgelöst wird (VerwGE vom 31. Mai 2005 i.S. Z.B.; GVP 1998 Nr. 22; BGE 120 Ib 20 ff.).
b) Die am 26. April 2000 geschlossene Ehe wurde infolge des Todes der Ehefrau des Beschwerdeführers am 25. Februar 2004 aufgelöst, womit ein Anspruch auf Verlängerung bzw. Wiedererteilung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 7 Abs. 1 ANAG entfallen ist.
c) Der Beschwerdeführer macht nun geltend, ihm käme, gestützt auf das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Privatleben, ein selbständiger Anspruch auf Verlängerung bzw. Wiedererteilung der Aufenthaltsbewilligung zu.
Dem von Art. 8 Ziff. 1 EMRK umfassten Recht auf Privatleben kann in ausländerrechtlichen Fällen grundsätzlich eine (selbständige) Auffangfunktion gegenüber dem engeren Schutzbereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens zukommen, wenn qualifizierte Familienbande nicht oder nicht mehr bestehen. Das Bundesgericht hat diesbezüglich aber festgehalten, aus dem Recht auf Achtung des Privatlebens geradezu ein Anwesenheitsrecht abzuleiten, fiele höchstens dann in Betracht, wenn besonders intensive private Beziehungen in Frage stünden, wobei es bis anhin nur ganz ausnahmsweise einen derartigen Anspruch anerkannt hat (unveröffentlichter BGE 2A.105/2001 vom 26. Juni 2001, E. 4d). Nach der Rechtsprechung bedarf es besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich (BGE 130 II 286).
Im vorliegenden Fall weilt der Beschwerdeführer gemäss den Akten seit knapp 5 ½ Jahren in der Schweiz (ohne Asylverfahren), was nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts jedoch nicht genügt, um aus dem Recht auf Achtung des Privatlebens Ansprüche abzuleiten (vgl. BGE 126 II 385 betreffend eine Aufenthaltsdauer von neun Jahren). Während dieser Zeit intensivierten sich seine Beziehungen zu den beiden volljährigen Kindern seiner verstorbenen Ehefrau. Gemäss Akten trifft er den Sohn regelmässig und die Tochter sowie deren Kinder v.a. anlässlich von Festen, Ausflügen, gemeinsamen Friedhofsbesuchen etc. Auch ist ersichtlich, dass er losen Kontakt zu einer Bekannten seiner verstorbenen Ehefrau unterhält und einer geregelten Arbeit nachgeht. Diese Umstände vermögen aber nicht darzutun, dass der Beschwerdeführer in besonders intensiven, aussergewöhnlichen Beziehungen zur Schweiz bzw. zum familiären und ausserfamiliären Umfeld stehen würde. Seine Beziehungen zu den Kindern seiner verstorbenen Ehefrau wuchsen im Rahmen seiner ehelichen Beziehung zu E.B., was durchaus üblich ist. Auch dass sich diese Beziehungen in der Zeit nach dem Tod der Mutter noch intensivierten, vermag angesichts der unglücklichen Umstände nicht aussergewöhnlich erscheinen. Vielmehr muss festgestellt werden, dass diese Beziehungen die gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung geforderte überdurchschnittliche Intensität nicht aufweisen und dass der Beschwerdeführer darüber hinaus zudem keine weiteren Beziehungen, welche dem Erfordernis gerecht würden, darlegen konnte. Wie vom Beschwerdeführer ausgeführt, besucht er regelmässig das Grab seiner verstorbenen Ehefrau. Die Einreise in ein Land zum Besuch von Familiengräbern fällt zwar unter den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK, doch wird dem Beschwerdeführer durch den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung der Besuch des Grabes nicht verunmöglicht. Ein Anwesenheitsrecht lediglich zum Zweck eines häufigeren Besuchs der Gräber verleiht Art. 8 Ziff. 1 EMRK gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht (Urteil 2A.105/2001 vom 26. Juni 2001). Somit besteht, gestützt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK, kein selbständiger Anspruch auf eine Verlängerung bzw. Wiedererteilung der Aufenthaltsbewilligung, weshalb der Widerruf grundsätzlich zulässig ist.
3./ Des weiteren wird vom Beschwerdeführer vorgebracht, dass der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung den bei Ermessensentscheiden nach Art. 4 ANAG anwendbaren Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletze, wodurch ein Härtefall geschaffen werde.
a) Das Verwaltungsgericht übt lediglich eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte, als sie die Aufenthaltsbewilligung widerrief. Das Verwaltungsgericht hat den Ermessenspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem Entscheid von sachlichen und vernünftigen Überlegungen ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes stehen (VerwGE vom 19. Februar 2004 i.S. E.K.).
Gemäss Art. 4 ANAG entscheidet die Behörde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. In diesem Zusammenhang kann die Aufenthaltsbewilligung, namentlich zur Vermeidung von Härtefällen, auch nach der Auflösung der Ehe verlängert werden. Massgeblich sind dabei gemäss den Weisungen des BFM die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, persönliche Beziehungen zur Schweiz, die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, persönliches Verhalten und Integrationsgrad, ferner die Umstände, die zur Auflösung der Ehe geführt haben.
Nach der ständigen und durch das Verwaltungsgericht bestätigten Praxis des Ausländeramts wird bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und mehr eine Jahresaufenthaltsbewilligung in der Regel nicht mehr widerrufen (vgl. VerwGE vom 31. Mai 2005 i.S. Z.R.).
b) Die eheliche Gemeinschaft zwischen dem Beschwerdeführer und E.B. dauerte knapp vier Jahre. Der Beschwerdeführer hält sich, wie bereits ausgeführt, seit knapp 5 ½ Jahren in der Schweiz auf. Nicht zu helfen vermag der Einwand des Beschwerdeführers, dass er sich bereits in den Jahren 1997 bis 1999 zeitweise in der Schweiz aufgehalten und seinen Lebensmittelpunkt in der Schweiz begründet habe. Nachdem sein erstes Asylgesuch abgelehnt wurde, verliess er die Schweiz wieder. Nach der Ablehnung des zweiten Asylgesuchs wurde er ausgeschafft. Es kann deshalb nicht davon die Rede sein, dass er bereits in den Jahren 1997-1999 seinen Lebensmittelpunkt in der Schweiz begründet hat. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, verbrachte der Beschwerdeführer den grössten Teil seines Lebens, insbesondere seine Kindheit und seine Jugend, im Heimatland. Zurzeit ist er als Betriebsmitarbeiter erwerbstätig. Aufgrund der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage ergeben sich daraus keine Gründe, die eine Wiedererteilung der Bewilligung nahe legen. Andere als die zu den Kindern seiner verstorbenen Ehefrau bestehenden persönlichen Beziehungen werden vom Beschwerdeführer nicht aufgeführt. Der Beschwerdeführer hat sich in der Schweiz klaglos verhalten, dies darf aber grundsätzlich von jedem Ausländer, der sich in der Schweiz aufhält, erwartet werden.
Schliesslich sind beim Entscheid über die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft geführt haben, zu berücksichtigen. Dies bedeutet aber nicht, dass beim Tod eines Ehegatten eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung generell zu gewähren ist. Der genannte Grundsatz kommt im wesentlichen dann zur Anwendung, wenn ein Ehegatte gegen den andern Gewalt ausübt und die eheliche Gemeinschaft aus diesem Grund beendet wird (VerwGE vom 16. März 2004 i.S. M.G., zurzeit auf: www.gerichte.sg.ch). Fraglos führte der Tod der Ehefrau zu einem schmerzlichen Verlust, doch vermag der Beschwerdeführer darüber hinaus nicht darzulegen, dass dadurch ein Härtefall begründet worden sei, der sich von andern gleichartigen Fällen unterscheidet. Die diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen erweisen sich als zutreffend. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt nicht vor.
c) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass in der Nichtverlängerung resp. Nichtwie-dererteilung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers keine Rechtsverletzung bzw. kein Ermessensmissbrauch erblickt werden kann. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.
4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.
Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.
2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V. R. W.
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Zustellung dieses Entscheides an:
den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt
lic. iur. J., 9000 St. Gallen)
die Vorinstanz
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG) kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.