sg_versicherungsgericht · UV 2023/74 · 2025-02-20 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 20.02.2025
UV - Unfallversicherung

Art. 18 UVG, Art. 17 und Art. 53 Abs. 2 ATSG; Invalidenrente, Revision, Wiederwägung. Vorliegen eines Revisionsgrunds verneint. Vorliegen eines Wiedererwägungsgrunds ebenfalls verneint, sowohl in Bezug auf eine allfällige falsche Rechtsanwendung (unterlassene Adäquanzprüfung) als auch hinsichtlich der materiellen Anspruchsvoraussetzungen. Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidenrente somit zu Unrecht eingestellt. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2025, UV 2023/74).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung III
Entscheid vom 20. Februar 2025
Besetzung Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichterin
Michaela Machleidt Lehmann und Versicherungsrichter Michael Rutz;
Gerichtsschreiberin Anita Burkhart
Geschäftsnr. UV 2023/74
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und
Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,
gegen
A llia n z Su is se V e rs ich e ru ng s-Ge s e lls ch a ft
A G, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Zustelladresse: PCLHC, Postfach, 8010 Zürich
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Invalidenrente (Revision, Wiedererwägung)
1/19

Sachverhalt
A.
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherte) war aufgrund ihrer Tätigkeit als kaufmännische Angestellte für
die B.___ AG bei der Berner Allgemeine Versicherung s-Gesellschaft (nachfolgend: Berner
Versicherung) bzw. deren Rechtsnachfolgerin, der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
(nachfolgend: Allianz), gegen die Folgen von Berufs - und Nichtberufsunfällen versichert, als sie am
18. Mai 1994 einen Verkehrsunfall (Auffahrkollision) elritt (vgl. die Unfallmeldung vom 24 .Mai 1994 [UV-
act. 1001] sowie den Polizeirapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 27. Mai 1994 [UV-act. 1002]).
A.b Im Arztzeugnis UVG vom 30. Mai 1994 hielt der erstbehandelnde Arzt der Versicherten, Dr. med.
C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, fest, die Versicherte habe sich am 18. Mai 1994, zwei
Stunden nach dem Verkehrsunfall, bei ihm vorgestellt. Sie sei (mit ihrem Fahrzeug) gestanden, als sie
von hinten angefahren worden sei. Die Versicherte h abe im 16. Lebensjahr ein Skischleudertrauma
erlitten, später sei sie beschwerdefrei gewesen. Vo r zwei Jahren sei sie (in ihrem Fahrzeug) von der
Seite angefahren worden, dabei sei ein Halswirbel verschoben worden. Sie leide deswegen noch ofta n
Migräne und sei in Physiotherapie. Zum jetzigen Ledien hielt Dr. C.___ fest, die Versicherte habe sofort
dumpfe Nacken - bis tiefe Brustwirbelsäulenrotationsschmerzen versp ürt. Sonst beständen keine
zusätzlichen Verletzungen. Der Röntgenbefund der Halswirbelsäule (HWS) zeige einen Knick im
Bereich C5/C6. Als Diagnosen hielt Dr. C.___ "vorbestehende migräneartige Beschwerden nach HWS-
Trauma noch unter Therapie, jetzt Schleudertrauma o hne neurologische Ausfälle mit endphasigen
Schmerzen" fest. Er empfehle einen Sama-Halskragen, Tilur und Trancopal. Die Versicherte se i seit
dem 18. Mai 1994 zu 100 % arbeitsunfähig, ab 24. Mai 1994 betrage die Arbeitsfähigkeit 50 % (UV-act.
1).
A.c Nachdem sich die Versicherte aufgrund der anhaltend en Beschwerden und Einschränkungen,
hauptsächlich im Bereich der HWS, am 8. November 1996 auch zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung (IV) angemeldet hatte (vgl. I V-act. 2) , erstattete die Medizinische
Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz am 16. November 1999 im Auftrag der IV ein
polydisziplinäres Gutachten über die Versicherte. I m Rahmen dieser Begutachtung holten die
zuständigen Gutachter der MEDAS Zentralschweiz Konsilien bei Dr. med. D.___, Facharzt für Innere
Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, Dr. med. E.___, Spezialarzt für Neurologie, und Dr. med.
F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein. Die Gutachter gelangten im Wesentlichen zu
dem Schluss, als Diagnose mit Auswirkung auf die Ar beitsfähigkeit der Versicherten liege ein
chronisches, linksbetontes zervikobrachiales und zervikozephales Syndrom vor. Als Diagnosen ohne
wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit würden zudem ein rezidivierendes lumbo-iliosakrales
Schmerzsyndrom links sowie migräneartige Kopfschmerzen m it visueller Aura bestehen. Die
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Versicherte sei in ihrer bisherigen Tätigkeit als S ekretärin sowie auch für jede andere in Frage
kommende Tätigkeit aus rheumatologischen Gründen noch zu 50 % arbeitsfähig (UV-act. 31).
A.d Mit Verfügung vom 28. Oktober 2002 sprach die Allianz der (seit Januar 1995 durch Rechtsanwalt
Adrian Fiechter, Widnau, vertretenen [vgl. UV -act. 1007]) Versicherten ab 1. Januar 2002 eine
Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 % sowie eine Integritätsentschädigung von
15 % zu (UV-act. 1076). Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
A.e Im Zuge der periodischen Prüfung einer allfälligen Rentenrevision (vgl. die Mitteilung der Allianz
an die Versicherte vom 4. November 2021 [UV-act. 1125]) gab die Allianz am 16. Dezember 2021 eine
polydisziplinäre Begutachtung (orthopädisch, neurologisch, neuropsychologisch und psychiatrisch) der
Versicherten bei der Medas Zürich GmbH (nachfolgend: MEDAS Zürich) in Auftrag (UV-act. 1127). In
ihrem Gutachten vom 11. April 2022 kamen Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und
Traumatologie des Bewegungsapparates, PD Dr. med. H.___, Facharzt für Neurologie, Dr. med. I.___,
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie sowie der Neuropsycholog e lic. phil. J.___ zu dem
Schluss, dass seit dem 18. Mai 1995 (ein Jahr nach dem Unfallereignis) keine u nfallbedingten
Diagnosen mit oder ohne Auswirkung auf die Arbeitsf ähigkeit mehr bestanden hät ten (UV-act. 54,
insbesondere S. 132).
A.f Am 21. Juni 2022 teilte die Allianz der Versicherten mit, mangels erfolgter Adäquanzprüfung im
Rahmen der Rentenzusprache liege ein Wiedererwägungsgrund vor. Zudem bestehe – gestützt auf das
vorerwähnte Gutachten der MEDAS Zürich – auch ein Revisionsgrund im Sinne einer wesentlichen
Verbesserung ihres Gesundheitszustands. Eine umfass ende (Neu-)Prüfung des Leistungsanspruchs
habe ergeben, dass die noch geltend gemachten Besch werden nicht mehr auf das Unfallereignis
zurückzuführen seien und der Status quo sine mittlerweile eingetreten sei. Demnach stellte die Allianz
der Versicherten die Einstellung der Versicherungsleistungen per 31. Juli 2022 in Aussicht und räumte
ihr in diesem Zusammenhang das rechtliche Gehör ein (UV-act. 1135).
A.g In einer ausführlichen Stellungnahme vom 11. August 2022 führte die Versicherte , vertreten
durch Rechtsanwalt Fiechter, aus, dass sie mit der beabsichtigten Leistungseinst ellung nicht
einverstanden sei und beantragte die Weiterausricht ung der Invalidenrente. Sie bestritt im
Wesentlichen, dass die Voraussetzungen für eine Wie dererwägung mangels durchgeführter
Adäquanzprüfung und/oder für eine Revision aufgrund eines veränderten Gesundheitszustands erfüllt
seien (UV-act. 1139).
A.h Mit Verfügung vom 23. August 2022 hob die Allianz die Verfügung vom 28 .Oktober 2002 auf und
stellte die Versicherungsleistungen per 31. August 2022 ein, wobei einer allfälligen Einsprache die
aufschiebende Wirkung entzogen wurde. Dabei ging si e weiterhin davon aus, dass sie sowohl unter
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dem Titel der Wiedererwägung als auch der Revision eine (Neu-)Überprüfung des Leistungsanspruchs
der Versicherten vornehmen durfte (UV-act. 1140).
B.
B.a Am 23. September 2022 reichte die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Fiechter,
Einsprache ein und beantragte, es sei ihr aufgrund der Unfallfolgen vom Ereignis des 18. Mai 1994
unverändert eine UVG-Invalidenrente basierend auf einem ebenfalls unveränderten Invaliditätsgrad von
50 % auszurichten. Sie machte weiterhin geltend, da ss weder ein Wiedererwägungs - noch ein
Revisionsgrund vorliege (UV-act. 1146).
B.b Mit Einspracheentscheid vom 13. November 2023 wies die Allianz die Einsprache der
Versicherten ab, wobei sie neu zusätzlich ausführte, der medizinische Sachverhalt sei in Bezug auf die
natürliche Kausalität offensichtlich ungenügend abg eklärt gewesen. Dies stelle – neben der
unterlassenen Adäquanzprüfung – einen (zusätzlichen) Wiedererwägungsgrund dar (UV-act. 1157).
C.
C.a Dagegen erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführe rin), weiterhin vertreten durch
Rechtsanwalt Fiechter, am 13. Dezember 2023 Beschwerde. Sie beantragte, der Einspracheentscheid
vom 13. November 2023 sei aufzuheben, die Verfügung der All ianz (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) vom 28. Oktober 2002 sei beizubehalten und ihr sei nach wie vor eine UVG -
Invalidenrente mit einem IV-Grad von 50 % auszurichten; eventualiter sei ein neutraels polydisziplinäres
Gutachten für die Bereiche Orthopädie, Rheumatologie, Neuropsychologie und Psychiatrie einzuholen;
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegn erin. In prozessualer
Hinsicht beantragte die Beschwerdeführerin zudem den Beizug der Akten aus dem IV-Verfahren (act.
G 1).
C.b Am 21. Dezember 2023 zog das Versicherungsgericht die Akte n der IV-Stelle des Kantons St.
Gallen bei (act. G 2). Diese wurden dem Gericht von der IV-Stelle mit Schreiben vom 22. Dezember
2023 zugestellt (act. G 4).
C.c Mit Beschwerdeantwort vom 1. Februar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin dieA bweisung
der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin (act. G 5).
C.d Mit Replik vom 3. April 2024 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Zudem stellte
sie dem Gericht in Aussicht, weitere Berichte von Dr. K.___ sowie der behandelnden Physiotherapeutin
L.___ einzureichen (act. G 10). Am 9. April 2024 reichte die Beschwerdeführerin dem Geric ht die in
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Aussicht gestellten Berichte von Dr. K.___ vom 5. April 2024 sowie L.___ vom 7. April 2024 ein (act. G
12, 12.1 und 12.2).
C.e Die Beschwerdegegnerin hielt mit Duplik vom 22. Mai 2024 ebenfalls an ihren Anträgen fest (act.
G 16).
C.f Nachdem das Gericht die Parteien über den Abschluss des Schriftenwechsels informiert hatte
(act. G 17), reichte Rechtsanwalt Fiechter am 7. Juni 2024 seine Kostennote in Höhe von Fr. 8'524.97
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein. Dazu hielt er im Wesentlichen fest, es sei zu
berücksichtigen, dass nebst den umfangreichen Akten der Beschwerdegegnerin auch die IV -Akten
hätten konsultiert und studiert werden müssen. Eben falls sei zu berücksichtigen, dass die
Beschwerdeschrift vom 13. Dezember 2023 23 Seiten und 36 Beilagen aufweise. Auch die Replik vom
3. April.2024 weise noch einen Umfang von 11 Seiten und neu 2 Beilagen auf (act. G 18 und 18.1).
Erwägungen
1.
Vorliegend strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin gegenüber der
Beschwerdegegnerin auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung über den 31. August 2022 hinaus.
2.
2.1 Der Unfallversicherer hat bei Vorliegen eines Unfal ls gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) für einen Gesundheitsschaden
nur insoweit Leistungen zu erbringen, als dieser in einem natürlich en und adäquaten
Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (vgl. Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]; ANDRÉ NABOLD, N 48 ff. zu Art. 6, in: Marc Hürzeler/Ueli
Kieser [Hrsg.], Bundesgesetz über die Unfallversich erung, Kommentar zum schweizerischen
Sozialversicherungsrecht, 2018 [nachfolgend zitiert: KOSS UVG]; IRENE HOFER, N 63 ff. zu Art. 6, in:
Ghislaine Frésard -Fellay/Susanne Leuzinger/Kurt Pärli [Hrsg.], Unfall versicherungsgesetz, Basler
Kommentar, 2019 [nachfolgend zitiert: BSK UVG]; ANDRÉ NABOLD, Bundesgesetz über die
Unfallversicherung [UVG], in: Hans -Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtspre chung des
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 5. Aufl. 2024, S. 56). Ursachen im Sinne des natürlichen
Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein die gesundheitliche
Beeinträchtigung nicht oder nicht in gleicher Weise oder nicht zur gleichen Zeit eingetreten wäre. Für
die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs ist nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige
oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis
zusammen mit anderen Faktoren für die Schädigung ve rantwortlich, d.h. zumindest teilkausal ist, der
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Unfall mit anderen Worten nicht weggedacht werden k ann, ohne dass auch die eingetretene
gesundheitliche Störung entfiele. Ein adäquater Kau salzusammenhang liegt vor, wenn ein Ereignis
nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgem einen Lebenserfahrung an sich geeignet ist,
einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das
Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 181 E. 3.1 f. und BGE 117 V 376 ff. E. 3a und
4a; SVR 2007 UV Nr. 28 S. 96 f., U 413/05, E. 4.1 mit Hinweisen; NABOLD, a.a.O., S. 57 und 60). Für
die Beantwortung der Tatfrage nach dem Bestehen natürlicher Kausalzusammenhänge im Bereich der
Medizin ist das Gericht in der Regel auf Angaben ärztlicher Expertinnen und Experten angewiesen. Die
Frage nach dem adäquaten Kausalzusammenhang ist dem gegenüber eine Rechtsfrage, die vom
Gericht nach den von Doktrin und Praxis entwickelten Regeln zu beurteilen ist (KOSS UVG-NABOLD, N
53 und 59 zu Art. 6; BSK UVG-HOFER, N 65 f. und N 74 zu Art. 6; NABOLD, a.a.O., S. 58 und 61). Im
Bereich klar ausgewiesener organischer Unfallfolgen im Sinne von nachweisbaren strukturellen
Veränderungen spielt die Adäquanz als rechtliche Ei ngrenzung der sich aus dem natürlichen
Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers praktisch keine Rolle, da sich hier
die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (vgl. BGE 134 V 111 E. 2.1 und BGE 127
V 103 E. 5b/bb, je mit Hinweisen; SVR 2000 UV Nr. 41 S. 45; BSK UVG-HOFER, N 80 zu Art. 6;N ABOLD,
a.a.O., S. 61). Sind dagegen die Unfallfolgen organisch nicht (hinr eichend) fassbar, bewirkt die
Bejahung der natürlichen Kausalität nicht automatis ch auch die Bejahung des adäquaten
Kausalzusammenhangs. In diesen Fällen ist eine eige nständige Adäquanzbeurteilung vorzunehmen
(vgl. nebst vielen Urteil des Bundesgerichts vom 29. Mai 2012, 8C_849/2011, E. 2).
2.2 Treten nach einem Unfall psychische bzw. organisch nicht hinreichend nachweisbare
Beschwerden auf, ist gemäss Rechtsprechung vorerst abzuklären, ob die versicherte Person ein
Schleudertrauma der HWS, eine dem Schleudertrauma äquivalente Verletzung (SVR 1995 UV Nr. 23
S. 67 E. 2) oder ein Schädelhirntrauma erlitten hat. Ist dies der Fall, muss beurteilt werden, ob die zum
typischen Beschwerdebild einer solchen Verletzung g ehörenden Beeinträchtigungen wie diffuse
Kopfschmerzen, Schwindel, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Übelkeit, rasche Ermüdbarkeit,
Visusstörungen, Reizbarkeit, Affektlabilität, Depression, Wesensveränderung usw. vorliegen (BGE 117
V 369 E. 4b, 119 V 337 E. 1; Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 2007, U 65/07, E. 2.2 und
4.5). Ist auch diese Voraussetzung erfüllt, erfolgt die Adäquanzprüfung grundsätzlich in Anwendung der
sogenannten Schleudertrauma-Praxis gemäss BGE 134 V 109. Andernfalls sind die Adäquanzkriterien,
welche für psychische Fehlentwicklungen nach einem U nfall entwickelt wurden (sogenannte Psycho-
Praxis gemäss BGE 115 V 133), anzuwenden.
2.3 Ist die versicherte Person infolge eines Unfalls zu mindestens 10 % invalid, so hat sie Anspruch
auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Inval idität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernd e ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (zum
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Begriff der Erwerbsunfähigkeit siehe Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG). Für die Bestimmung des
Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art.
16 ATSG).
2.4 Laut Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rec htskräftige Verfügungen
oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich
unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unricht iger Feststellung im Sinn der Würdigung des
Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unri chtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erfolgt ist oder w enn
massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der
Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen (wie etwa des natürlichen
Kausalzusammenhangs nach Art. 6 Abs. 1 UVG) liegt, deren Beurteilung notwendigerweise
Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung e inzelner Schritte bei der Feststellung solcher
Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt
der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser
Unrichtigkeit aus (vgl. hierzu die nicht in BGE 140 V 70 publizierte E. 3.2 des Urteils des Bundesgerichts
vom 24. Februar 2014, 8C_469/2013). Zweifellos ist die Unri chtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel
daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. November 20 12,
8C_368/2012, E. 2.2 mit Hinweisen).
2.5 Nach Art. 17 Abs. 1 lit. a ATSG (in der aktuellen, seit 1. Januar 2022 anwendbaren Fassung)
kann eine Rente zudem von Amtes wegen oder auf Gesu ch hin für die Zukunft entsprechend erhöht,
herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn sich derI nvaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person
um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf 100 % erhöht (materielle Revision). Anlass zur
Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in de n tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung
der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ä nderung des Gesundheitszustands revidierbar.
Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Ge sundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf
den Erwerbs - oder Aufgabenbereich von Bedeutung. Hingegen ist di e lediglich unterschiedliche
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebene n Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext
unbeachtlich (BGE 141 V 10 f. E. 2.3 mit Hinweisen B; SK UVG-FLÜCKIGER, N 20 ff. zu Art. 17).Z eitlicher
Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads ist die
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letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer m ateriellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht
(BGE 134 V 132 f. E. 3 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bunde sgerichts ist der
Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin sicht umfassend, d.h. allseitig, zu prüfen, sobald
ein einzelner Revisionsgrund vorliegt, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141
V 10 f. E. 2.3 mit Hinweisen).
2.6 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsg rundsatz. Verwaltung und
Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für d ie richtige und vollständige Abklärung des
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 A bs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 122 V 158 E.
1a). Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen
Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das
Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen,
wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte
hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a).
2.7 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h.
ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfass end und pflichtgemäss zu würdigen und alle
Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen ,objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden,
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten.
Bezüglich Beweiswert eine s Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt,
in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegebe n worden ist, in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125
V 352 E. 3a mit Hinweisen).
3.
3.1 Im vorliegenden Fall begründet die Beschwerdegegnerin die Renteneinstellung im Ergebnis mit
dem (bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache bestehenden) Fehlen eines natürlichen
sowie adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen den ge sundheitlichen
Einschränkungen/Beschwerden der Beschwerdeführerin und dem Unfallereignis vom 18. Mai 1994.
Dabei macht sie geltend, dass sie sowohl unter dem Titel der (materiellen) Revision ( Art. 17 Abs. 1
ATSG; vgl. dazu vorsehende E. 2.5) als auch der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. dazu
vorstehende E. 2.4) auf die mit Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV -act. 1076) erfolgte
Rentenzusprache zurückkommen bzw. die Rentenleistun gen einstellen durfte (vgl. zum Ganzen die
Verfügung vom 23. August 2022 [UV-act. 1140], den Einspracheentscheid vom 13. November 2023
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[UV-act. 1157], die Beschwerdeantwort vom 1. Februar 2024 [act. G 5] sowie die Duplik vom 22. Mai
2024 [act. G 16]).
3.2 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es zu lässig, eine gegebenenfalls zu Unrecht
ergangene Revisionsverfügung mit der substituierten Begründung zu schützen, dass unter dem Titel
der Wiederwägung auf die ursprüngliche Verfügung zurückgekommen werden durfte (vgl. BGE 125 V
368 mit Hinweisen). Folglich hat das Gericht – im Sinne der Argumentation der Beschwerdegegnerin –
die Zulässigkeit der erfolgten Renteneinstellung sowohl unter dem Blickwinkel der materiellen Revision
als auch der Wiedererwägung zu prüfen. Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung sind sodann –
wie dies auch die Beschwerdegegnerin im angefochten en Einspracheentscheid korrekt festgehalten
hat – sowohl bei der Wiedererwägung als auch bei der Rent enrevision zwei getrennte
Verfahrensschritte auseinanderzuhalten. In einem er sten Schritt sind die entsprechenden
Voraussetzungen (der Wiedererwägung bzw. der Renten revision) zu prüfen. Wenn diese erfüllt sind,
sind in einem zweiten Schritt die Anspruchsberechti gung der versicherten Person und allenfalls der
Umfang des Anspruchs pro futuro neu zu prüfen, wobe i auch eine zwischenzeitlich veränderte
Rechtspraxis berücksichtigt werden darf (welche für sich genommen ansonsten kein Anpassungsgrund
darstellen würde; Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_698/2014, E. 4 mit
Hinweisen).
4.
4.1 Mit Blick auf die von der Beschwerdegegnerin gelten d gemachte fehlende natürliche und
adäquate Kausalität der Beschwerden und insbesondere die Argumentation, dass diese bereits bei der
ursprünglichen Rentenzusprache im Jahr 2002 nicht v orgelegen habe, ist festzuhalten, dass bei
Vorliegen eines entsprechenden Sachverhalts eine materielle Revision des Rentenanspruchs i.S.v. Art.
17 ATSG notwendigerweise ausgeschlossen ist. Da im Bereich der Unfallversicherung bei der
Beurteilung des Vorliegens einer Veränderung des IV -Grads bzw. einer diese r zugrundeliegenden
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands de r versicherten Person lediglich der
unfallkausale Gesundheitszustand zu berücksichtigen ist, kann – bei von Beginn weg fehlenden
unfallkausalen gesundheitlichen Einschränkungen – gar nie eine Veränderung des unfallkausalen
Zustands eintreten. Da die Beschwerdegegnerin auch nicht geltend macht, die Kausalität sei
zwischenzeitlich, d.h. nach der erfolgten Rentenzusprache im Jahr 2002 weggefallen und sich darauf
aus den Akten, insbesondere dem Gutachten der MEDAS Zürich vom 11. April 2022 (UV-act. 54), auch
keine Hinweise ergeben, wäre – soweit man der Argumentation der Beschwerdegegnerin folgen würde
– somit das Vorliegen eines Revisionsgrunds im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu verneinen.
4.2 Selbst wenn man entgegen den vorstehenden Ausführungen davon ausgehen würde, dass eine
materielle Rentenrevision in einer Konstellation, wie sie von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht
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wird, grundsätzlich möglich wäre oder man – entgegen der eigentlichen Argumentation der
Beschwerdegegnerin – davon ausgehen würde, es hätten im Zeitpunkt der Re ntenzusprache im Jahr
2002 noch unfallkausale Folgen vorgelegen, so ist e in Revisionsgrund im Sinne einer für den
Rentenanspruch relevanten Veränderung des Gesundhei tszustands – im konkreten Fall gestützt auf
das (im Sinne von BGE 137 V 227 E. 1.3.4) beweiskräftige Gutachten der MEDAS Zürich vom 11. April
2022 (UV-act. 54) zu verneinen, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen.
4.2.1 Zunächst ist festzuhalten, dass in zeitlicher Hinsi cht vorliegend die Rentenzusprache vom
28. Oktober 2002 (UV-act. 1076) den Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchser heblichen
Änderung des Invaliditätsgrads darstellt. Entgegen dem Dafürhalten der Beschwerdeführerin i n der
Beschwerdeschrift (im Zusammenhang mit der Frage na ch der Adäquanzprüfung; act. G 1) kam es
seitens der Unfallversicherung – im Gegensatz zur IV-Stelle – nämlich nie zu einer Rentenrevision. Die
entsprechenden Abklärungen in dieser Hinsicht (insbesondere das Frageblatt Rentenrevision, welches
die Beschwerdegegnerin angefordert hatte [UV-act. 1111]) dienten lediglich der Prüfung der Frage, ob
eine solche durchgeführt werden soll. Aufgrund des gemäss dem vorerwähnten Frageblatt
unveränderten medizinischen Sachverhalts wurde eine Re ntenrevision im Rahmen der
Unfallversicherung letztlich aber nie durchgeführt.
4.2.2 In orthopädischer Hinsicht konnte anhand des CTs vom 28. Januar 2022 (UV-act. 54-171 f.) im
Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache zwar ei ne leichte Progression der Veränderungen an
der HWS festgestellt werden (vgl. UV -act. 54 S. 140 und 145) und ging die Beschwerdegegnerin
überdies von einer Veränderung des Bewegungsumfangs der HWS aus (vgl. UV -act. 1157 Ziff. 38).
Gemäss Gutachten der MEDAS Zürich vom 11. April 2022 hat sich der klinische Befund seit 1999
jedoch nur wenig verändert (vgl. UV-act. 54 S. 140 Ziff. 1.3). Im Übrigen fehlen Hinweise darauf, dass
sich diese zusätzlich funktionell (qualitativ) und/ oder leistungsmindernd (quantitativ) auf die
Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirk en würden – was für eine Veränderung des
Invaliditätsgrads notwendig wäre. Insb esondere machte die Beschwerdeführerin im Rahmen de r
Begutachtung durch die MEDAS Zürich im Jahr 2022 su bjektiv keine verschlimmerten/veränderten
Beschwerden geltend (vgl. dazu auch UV -act. 54 S. 32) und hat sich auch das Zumutb arkeitsprofil
gemäss dem Gutachten der MEDAS Zürich (kein Heben und Tragen mittelschwerer oder s chwerer
Lasten, keine starre Haltung ohne Möglichkeit von Ausgleichsbewegungen während der Arbeit, keine
Zwangshaltungen, Fehlhaltungen und unphysiologische n Haltungen [UV-act. 54 S. 146]) gegenüber
demjenigen der MEDAS Zentralschweiz aus dem Jahr 1999 bzw . dem Ergänzungsgutachten von Dr.
D.___ vom 4. Mai 2000 (keine Überkopfarbeiten oder länger anhaletnde Zwangshaltungen [vgl. UV-act.
31-23], nur leichte körperliche Arbeiten in wechselnder Körperposition [UV-act. 35-2]) nicht wesentlich
verändert. Mithin ist gestützt auf das Gutachten der MEDAS Zürich vom 11 .April 2022 (weiterhin) davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre angestammte Tätigkeit als Treuhandsachbearbeiterin
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ausführen kann. Die Migräne wurde – damals wie heute – nicht als relevant für die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin betrachtet (UV-act. 31 S. 13 und 54 S. 132), insofern ist eine aflälllige Veränderung
dieser Beschwerden ohnehin nicht von Relevanz. Die im Rahmen der Begutachtung im Jahr 2022
festgestellte leichte neuropsychologische Störung i st gemäss Gutachter lic. phil. J.___ sodann nicht
unfallkausal (UV -act. 54 S. 104) bzw. war spätestens ein Jahr nach d em Unfallereignis ein
medizinischer Endzustand eingetreten (UV-act. 54 S. 105 f. Ziff. 2.2.3 und 4.1.1). Da im Rah men der
Begutachtung 1999 keine neuropsychologische Testung erfolgt ist und auch sonst keine
entsprechenden Untersuchungsbefunde aus dieser Zeit vorliegen, könnte eine allfällige Verände rung
des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin in d ieser Hinsicht letztlich aber ohnehin nicht
überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen werden, wob ei die Beschwerdegegnerin eine
entsprechende Beweislosigkeit zu tragen hat. Eine relevante Veränderung des neuropsychologischen
Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin ist somit ebenfalls nicht nachgewiesen, zumal sich auch
der psychische Zustand der Beschwerdeführerin gemäss dem Gutachten der MEDAS Zürich bzw. dem
psychiatrischen Teilgutachten von Dr. I.___, nichtv erändert hat (UV-act. 54 S. 84 Ziff. 3). Somit weichen
im Ergebnis einzig die Beurteilungen der quantitati ven Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
gemäss den beiden Gutachten voneinander ab (gemäss Gutachten 2022 100 % [UV-act. 54 S. 139];
gemäss Gutachten 1999 50 % [UV-act. 31 S. 13]). In dieser Hinsicht ist jedoch – mangels einer
nachvollziehbaren Begründung der 50 %igen Arbeitsfähigkeit im Gutachten 1999 ("rheumato logische
Gründe" [vgl. UV-act. 31 S. 1 3]) – von einer anderen Einschätzung des im Wesentlichen seit 2002
unveränderten Sachverhalts auszugehen. Namentlich kann die attestierte höhere Arbeitsfähigkeit nicht
z.B. auf eine Anpassung an die Beschwerden zurückgeführt werden, vielmehr hielt der orthopädische
Teilgutachter der MEDAS Zürich fest, es hätte in de m vergangenen Vierteljahrhundert weder eine
Anpassung noch eine Angewöhnung an das Leiden statt gefunden (UV-act. 54 S. 31). Eine für den
Rentenanspruch relevante Veränderung des Gesundheit szustands der Beschwerdeführerin ist
vorliegend somit nicht überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen.
4.3 Zusammengefasst sind vorliegend die Voraussetzungen für eine materielle Revision der
Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV-act. 1076) nicht erfüllt.
5.
In einem nächsten Schritt ist somit zu prüfen, ob d ie Beschwerdegegnerin unter dem Rechtstitel der
Wiedererwägung auf die rentenzusprechende Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV -act. 1076)
zurückkommen durfte.
5.1 Der Vollständigkeit halber ist vorab in diesem Zusam menhang anzumerken, dass der
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 23. Oktober 20 02 (UV -act. 1076) auch eine
Integritätsentschädigung aufgrund einer Beeinträchtigung von 15 % zugesprochen wurde. Diese wäre
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somit im Grundsatz ebenfalls von der Wiedererwägung betroffen, zumal die Ausrichtung einer
derartigen Leistung ebenfalls einen Schaden voraussetzt, welcher in einem natürlichen und adäquaten
Kausalzusammenhang zum Unfall steht (Urteil des Bun desgerichts vo m 19. November 2020,
8C_499/2020, E. 2.2.2). Diesbezüglich erübrigen sic h aber Weiterungen, da aufgrund der bereits
eingetretenen Verwirkung (vgl. Art. 25 Abs. 2 ATSG) eine Rückforderung ohnehin nicht mehr möglich
wäre und auch keine der Parteien ein Interesse an d er Feststellung der (Un -)Richtigkeit dieser
Leistungszusprache geltend macht.
5.2 Das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrunds bzw. die im Zusammenhang mit einer
Wiedererwägung vorausgesetzte zweifellose Unrichtig keit der rechtskräftigen, rentenzusprechenden
Verfügung vom 28. Oktober 2002 begründet die Beschwerdegegnerin im We sentlichen damit, dass
trotz entsprechender Notwendigkeit keine Prüfung de s adäquaten Kausalzusammenhangs
vorgenommen worden sei.
5.3 Wie die Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren korrekt festgehalten hatte, stellt eine
Rentenzusprechung ohne Prüfung der Adäquanz – gleich wie bei der Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes oder der Ausserachtlassung der bei unklaren Beschwerdebildern ohne
nachweisbare organische Grundlage massgeblichen spezifischen Rechtsprechung von BGE 130 V 352
(nunmehr: BGE 141 V 281) – rechtsprechungsgemäss eine Leistungszusprechung auf Grund falscher
Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfeh lerhafte Verfügung dar, so dass der
Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzukommen. Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit
kann eine Überprüfung erfolgen, ohne dass gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch
im Ergebnis, d.h. im Dispositiv zweifellos unrichtig ist. Dadurch soll mit Wirkung ex nunc et pro futu ro
ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art.
17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der
Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über di e Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu
ermitteln (vgl. dazu anstelle vieler das Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2023, 8C_616/2022, E.
3.2 mit Hinweisen).
5.4
5.4.1 Medizinische Grundlage der leistungszusprechenden Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV-act.
1076) bildete im Wesentlichen das im Auftrag der Invalidenversicherung erstellte Guta chten der
MEDAS Zentralschweiz vom 16. November 1999 mit den darin verarbeiteten Teilgutac hten (UV-act.
31), die im Auftrag der Berner Versicherung erstellten Ergänzungsgutachten des Internisten Dr. D.___
vom 4. Mai 2000 (UV-act. 35) und des Neurologen Dr. E.___ vom 16. Februar 2001 (UV-act. 36) sowie
die medizinischen Unterlagen des behandelnden Hausarztes Dr. K.___ (insbesondere seine
Stellungnahme vom 11. Mai 2001 [UV-act. 37]).
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5.4.2 Wie sich dem rheumatologischen Teilgutachten von Dr . D.___ (UV-act. 31-21 ff.) entnehmen
lässt, hatte die Beschwerdeführerin von 1987 bis 1992 wied erholt direkte und indirekte HWS -
Verletzungen erlitten, jeweils mit folgenloser Ausheilung unter konservativ-therapeutischen
Behandlungen. Am 18. Mai 1994 habe die Beschwerdeführerin unverschuldet und unvorbereitet einen
klassischen Heckauffahrunfall erlitten. Seither per sistiere ein anhaltendes, therapierefraktäres
zervikobrachiales und zervikozephales Syndrom links betont ohne aktuell radikuläre Reiz - oder
Ausfallsymptomatik und ohne Hinweise in Richtung segmentale Instabilität. Im Weiteren sei auch kein
Anhalt für eine Neurokompression im Bereich der obe ren Thoraxapertur gefunden worden. Zu
objektivieren sei ein ausgeprägt myofaszialer Reizzustand beidseits links betont mit erheblicher
Einschränkung der HWS -Beweglichkeit vor allem bezüglich Reklination und Rotation.
Kernspintomographisch sei diesbezüglich am 1. Dezember 1995 (vgl. zu dieser Untersuchung UV-act.
17) mit Ausnahme einer leichten Bandscheibendegeneration C5/6 kein pathologischer Befund erhoben
worden. Das vorliegende Beschwerdebild gehöre zum F ormenkreis der sogenannten W hiplash
associated disorders (UV-act. 31-23). Im neurologischen Teilgutachten vom 21. Oktober 1999 hielt Dr.
E.___ fest, dass – neben dem aus rheumatologischer Sicht zu beurteilen den zervicozephalen/-
spondylogenen Syndrom links – zusätzlich migräneartige Kopfschmerzen mit visuelle r Aura ein- bis
zweimal monatlich auftreten würden. Ausserdem beste he ein fragliches leichtes
Hyperabduktionssyndrom links. Ansonsten hätten früher u nd jetzt keine neurologischen Ausfälle
objektiviert werden können, insbesondere sei im MRT-Untersuch vom 1. Dezember 1995 (UV-act. 17)
keine Beeinträchtigung neuraler Strukturen fassbar gewesen und auch keine Diskushernie (UV-act. 31-
26). Im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 16. November 1999 wurde als Diagnose mit
wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit dementsprechend einzig ein chronisches,
linksbetontes zervikobrachiales und zervikozephales Syndrom festgehalten. Aufgrund desselben
bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwer deführerin. Als Diagnosen ohne wesentliche
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit wurden sodann ein rezidivierendes lumbo -iliosakrales
Schmerzsyndrom links sowie migräneartige Kopfschmerzen mit visueller Aura aufgeführt (UV-act. 31-
13).
5.4.3 Die Rentenzusprache erfolgte somit nicht gestützt auf objektivierbare Beschwerden, sodass für
die Leistungsbeurteilung – wie von der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren richtig
erkannt – eine separate Prüfung des adäquaten Kausalzusammenh angs nach der bereits damals
geltenden Schleudertrauma-Praxis (BGE 117 V 359; die Anwendbarkeit der Psycho -Praxis steht
zwischen den Parteien zu Recht nicht zur Diskussion) hätte vorgenommen werden müssen. Dies wird
auch von der Beschwerdeführerin nicht (mehr) in Frage gestellt (vgl. zur entsprechenden Argumentation
im Einspracheverfahren UV-act. 1146-4 f. Ziff. 1.3 ff.).
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5.5 In seiner früheren Praxis ging das Bundesgericht bi s vor einigen Jahren davon aus, dass die
Anerkennung der Leistungspflicht durch den Unfallversicherer auch die dafür vorausgesetzte Bejahung
der Adäquanz der geklagten Beschwerden umfasste. Au s dem Umstand , dass sich der
Unfallversicherer in seiner ursprünglichen Verfügun g zur Voraussetzung des adäquaten
Kausalzusammenhangs nicht explizit geäussert hatte, konnte somit nicht geschlossen werden, dass er
sie nicht geprüft hätte. In neueren Urteilen schlos s das Bundesgericht hingegen auf eine fehlende
Adäquanzprüfung mit der Begründung, in den Akten wü rden sich keine Anhaltspunkte für eine
entsprechende Prüfung finden, und stufte die Renten verfügung daher als zweifellos unrichtig ein. In
dem jüngst ergangenen Urteil vom 27. November 2024, 8C_698/2023, hat dasB undesgericht nun seine
bisherige Rechtsprechung dahingehend bereinigt bzw. bestätigt , dass die Leistungszusprache durch
den Unfallversicherer stets auf eine vorgängige, zu mindest implizit vorgenommene Adäquanzprüfung
schliessen lässt und eine entsprechende Rentenverfügung demnach nich t wegen einer später
behaupteten unterbliebenen Prüfung als zweifellos rechtsfehlerhaft qualifiziert werden kann. An den mti
den neueren Urteilen eingeführten Anforderungen bez üglich der Annahme einer imp liziten
Adäquanzprüfung ist demnach nicht festzuhalten (vgl. zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom
27. November 2024, 8C_698/2023, E. 5.3.3.2 ff.).
5.6 In der Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV-act. 1076) wurde die Adäquanz zwar nicht explizit
thematisiert, im Sinne der vorerwähnten, jüngsten b undesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl.
vorstehende E. 5.5) ist jedoch – unabhängig von einer allfälligen Erwähnung einer Adäquanzprüfung in
den Akten – davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin die Adäquanz der geklagten Leiden im
Rahmen der Rentenzusprache im Jahr 2002 (vgl. UV-act. 1076) zumindest implizit geprüft und via die
Zusprache einer Rente anerkannt hatte. Weitere Ausf ührungen zu den Argumenten der Parteien
hinsichtlich Vollständigkeit der Akten und/oder Hinweisen auf eine erfolgte Adäquanzprüfung erübrigen
sich damit.
5.7 Gleiches hat unter Berücksichtigung der vorerwähnten Rechtsprechung im Ergebnis auch für die
Prüfung des natürlichen Kausalzusammenhangs zu gelten. Die Beschwerdegegnerin kann sich somit
– entgegen ihrem Argument im angefochtenen Einspracheentscheid (UV-act. 1157-12 Ziff. 52) – nicht
darauf berufen, (auch) die natürliche Kausalität se i bei der Rentenzusprache offensichtlich nicht
genügend abgeklärt bzw. geprüft worden. Dies gilt umso mehr unter Berücksichtigung des Umstands,
dass die Beschwerdegegnerin den Gutachtern der MEDAS Zentralschweiz explizit Ergänzungsfragen
zum Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhangs gestellt hatte (UV-act. 1048 und 1049).
6.
6.1 Nachdem sowohl der adäquate als auch der natürliche Kausalzusammenhang im Rahmen der
Rentenzusprache (mindestens implizit) geprüft worde n waren, kann nicht von einer falschen
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Rechtsanwendung und demnach nicht ohne Weiteres vom Vorliegen eines Wiedererwägungsgr unds
ausgegangen werden. Vielmehr ist nunmehr zu prüfen, ob hinsichtlich der Adäquanz ein
Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruc hsvoraussetzungen vorliegt, was eine
zweifellose Unrichtigkeit voraussetzt (vgl. dazu auch das Urteil des Bundesgerichts vom 27. November
2024, 8C_698/2023, E. 6). Dabei ist zu prüfen, ob die Bejahung der Kausalität , insbesondere der
Adäquanz, im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Rahme n des bei sämtlichen Kriterien bestehenden
Beurteilungsspielraums vertretbar war (Urteil des B undesgerichts vom 16. Dezember 2016,
8C_425/2016, E. 4.3).
6.2 In Bezug auf den natürlichen Kausalzusammenhang ers cheint – gestützt auf die
Ergänzungsgutachten von Dr. E.___ und Dr. D.___, welche einen Kausalzusammenhang bejahten (UV-
act. 35 und 36) – die (implizite) Bejahung desselben – unter Berücksichtigung der damals geltenden
Rechtsprechung (vgl. dazu insbesondere BGE 117 V 360 E. 4b sowie BGE 119 V 340 E. 2b/aa)– nicht
als zweifellos unrichtig.
6.3 Hinsichtlich der adäquaten Kausalität waren, wie di e Beschwerdegegnerin bereits in ihrer
Verfügung vom 23. August 2022 (UV -act. 1140 -3) korrekt festgehalten hatte, im Zeitpunkt der
Rentenzusprache die Rechtsprechung bzw. Kriterien nach BGE 117 V 359 massgebend.
6.4 Da im Rahmen der ursprünglichen Rentenzusprache die Adäquanzprüfung nicht explizit
vorgenommen bzw. festgehalten wurde, kann nicht eru iert werden, von welcher Unfallschwere die
Beschwerdegegnerin damals ausging. Im Einspracheent scheid vom 13. November 2023 (UV-act.
1157) und in der Verfügung vom 23. August 2022 (UV-act. 1140) qualifizierte die Beschwerdegegnerin
den Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen als mittelschweres Ereignis im Grenzbereich zu den
leichten Unfällen. Diese Einteilung wird von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht bestritten (vgl. zur
impliziten Anerkennung eines mittelschweren Unfalls im Grenzbereich zu den leichten Unfällen durch
die Beschwerdeführerin act. G 1-22 Ziff. 7, wo sie festhält, dass vier Kriterien efrüllt sein müssten, sofern
nicht eines in ausgeprägter Weise erfüllt sei), steht sie doch im Einklang mit der – bereits im Zeitpunkt
der Rentenzusprache geltenden – Rechtsprechung (vgl. dazu SZS 2001 S. 431 ff. mit Hinweisen; vgl.
zur neueren Rechtsprechung auch das Urteil des Bundesgerichts vom 4. Mai 2023, 8C_500/2022, E.
5.2.2 mit Hinweisen). Hi nweise auf ein schwerwiegenderes Unfallereignis erg eben sich aus der
vorliegenden Aktenlage, insbesondere dem Polizeirap port vom 27. Mai 1994 sowie den erfolgten
Befragungen der Unfallbeteiligten (vgl. dazu UV-act. 1002), keine. Mithin erübrigen sich auch weitere
Abklärungen zum Unfallhergang bzw. der genauen Kolli sionsgeschwindigkeit (vgl. dazu die
Ausführungen der Beschwerdeführerin in act. G 1-23 Ziff. 8), zumal sich der Unfall innerorts ereignete,
keinerlei Hinweise auf eine Geschwindigkeitsübersch reitung vorliegen, eine solche angesichts der
stockenden Verkehrslage ohnehin nicht plausibel ers cheinen würde und der Unfallverursacher
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angegeben hatte, vor der Kollision noch eine Vollbr emsung eingeleitet zu haben (vgl. zum Ganzen
nochmals UV-act. 1002).
6.5 Für die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs müss te demnach ein Kriterium in
besonders ausgeprägter Weise oder die weiteren zu b erücksichtigenden Kriterien in gehäufter oder
auffallender Weise erfüllt sein (BGE 117 V 367 f. E . 6b). Die sieben Kriterien der Schleudertrauma-
Praxis gemäss dem im Zeitpunkt der Rentenzusprache geltend en BGE 117 V 367 E. 6a sind die
Folgenden: besonders dramatische Begleitumstände oder besondere Eindrücklichkeit des Unfalls; die
Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzun gen; ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen
Behandlung; Dauerbeschwerden; ärztliche Fehlbehand lung, welche die Unfallfolgen erheblich
verschlimmert; schwieriger Heilungsverlauf und erhe bliche Komplikationen; Grad und Dauer der
Arbeitsunfähigkeit.
6.5.1 Das Bundesgericht hat das Kriterium der ungewöhnlich langen Dauer der ärztlichen Behandlung
(auch nach dessen Präzisierung zu "fortgesetzt spezifische, belastende ärztliche Behandlung" in BGE
134 V 128 E. 10.2.3) mehrmals– wenn auch nicht in ausgeprägter Weise– bejaht bei über Jahre hinweg
andauernden Behandlungen und Therapien, ohne dass eine wesentliche Besserung eingetreten wäre
(vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2011, 8C_571/2011, E. 6.2.3, vom 3. Juni 2009,
8C_951/2008, E. 6.3.1, und vom 8. Juni 2010, 8C_43/2010, E. 9.3). Die Beschwerdeführerin stand seit
dem Unfall vom 17. Mai 1994 bis zur Verfügung vom 28. Oktober 2002, mithin während rund
achteinhalb Jahren, in dauernder ärztlicher Behandl ung bei ihrem Hausarzt Dr. K.___, unterzog sich
mehreren fachärztlichen Abklärungen und nahm wöchentlich an Physiotherapie-Sitzungen teil (vgl. zum
Ganzen u.a. den Aktenauszug im Gutachten der MEDASZ entralschweiz vom 16. November 1999 [UV-
act. 31]). Eine wesentliche Besserung der Beschwerd en konnte dadurch jedoch nicht erzielt werden.
Es erscheint demnach durchaus vertretbar – und somit nicht zweifellos unrichtig – dieses Kriterium als
erfüllt zu betrachten.
6.5.2 Das Kriterium der Dauerbeschwerden bzw. erheblichen Beschwerden wurde nach der früheren
Rechtsprechung (vor BGE 134 V 109) u.a. bejaht, wenn aufgrund der medizinischen Unterlagen
glaubhafte Schmerzen nachgewiesen sind, welche zu einer Beeinträchtigung der Lebensqualität führen
(Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2011, 8C_571/2011, E. 6.2.4 mit Hinweisen; vgl. auch
die Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 31. Mai 2001, U 416/00, E. 4d/bb,
und vom 4. April 2002, U 104/01, E. 4b ). Insbesondere mit Blick auf das im Gutachten der MED AS
Zentralschweiz vom 16. November 1999 (UV-act. 31 S. 13) bzw. dem rheumatologischen Teilgutachten
von Dr. D.___ vom 22. Oktober 1999 (UV-act. 31-21) festgehaltene chronische zervikobrachiale und
zervikozephale Syndrom sowie die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV-
act. 1076) zugesprochene Integritätsentschädigung ( vgl. zum Integritätsschaden auch das
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rheumatologische Ergänzungsgutachten von Dr. D.___ vom 4. Mai 2000 [UV-act. 35]) ist es vertretbar,
das Kriterium somit im vorliegenden Fall ebenfalls zu bejahen.
6.5.3 In Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdef ührerin kann schliesslich festgehalten
werden, dass gemäss Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 16. November 1999 seit dem 1. Juni
1997 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestand (UV -act. 31 S . 14), d.h. im Zeitpunkt der
Rentenzusprache vom 28. Oktober 2002 (UV -act. 1076) seit mehr als vier Jahren. Gemäss der
Einschätzung bzw. den Zeugnissen von Dr. K.___ bestand zudem bereits seit dem Unfall vom 18. Mai
1994, d.h. während weiteren drei Jahren, eine wechs elnde Arbeitsunfähigkeit zwischen 100 % und
30 %; e inzig im Zeitraum vom 2. Januar bis 31. Juli 1995 habe eine volle Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin bestanden (UV -act. 29). Dazu ist jedoch anzumerken, dass angesich ts der
echtzeitlichen Zwischenberichte von Dr. K.___ – insbesondere demjenigen vom 8. Februar 1995,
wonach, die Beschwerdeführerin überlastet sei, an z unehmenden Schmerzen im Bereich der HWS
leide und vieler Schmerzmittel bedürfe (UV-act. 7; vgl. zum Ganzen auch UV-act. 11 und 14) – in dieser
Hinsicht eher von einem (gescheiterten) Arbeitsvers uch auszugehen ist. Für diesen Umstand spricht
auch, dass der Beschwerdeführer in gemäss dem Bericht der Klinik M.___ vom 14. Februar 1995
offenbar die Kündigung nahegelegt worden war, wenn sie nicht 100 % an ihren Arbeitsplatz
zurückkehre (UV-act. 8). Im Ergebnis konnte die Beschwerdeführerin somit – aus der Betrachtung vor
Erlass von BGE 134 V 109 E. 10.2.7 – auch als langandauernd arbeitsunfähig bezeichnet werden (vgl.
das Urteil des EVG vom 31. August 2007, U 286/06, E. 6.2.6).
6.6 Nachdem nach der damaligen Rechtsprechung mindestens drei K riterien als erfüllt betrachtet
werden konnten, ohne dass dies zweifellos unrichtig gewesen wäre , erscheint es vertretbar, die
Kriterien als in gehäufter Weise vorkommend anzusehen (vgl. auch das Urteil des EVG vom 28. März
2001, U 339/00, E. 3d). Auf die übrigen Kriterien m uss somit vorliegend nicht weiter eingegangen
werden. Die (implizite) Bejahung der Adäquanz der g eklagten Beschwerden im Rahmen der
Rentenzusprache vom 28. Oktober 2002 (UV-act. 1076) ist mithin – nach damaligem Blickwinkel – nicht
als zweifellos unrichtig einzustufen.
7.
Zusammengefasst fehlt es vorliegend – entgegen dem Dafürhalten der Beschwerdegegnerin – an
einem Revisionsgrund (Art. 17 ATSG) und/oder einem Wiedererwägungsgrund (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
Mangels eines gültigen Rückkommenstitels ist die Be schwerdegegnerin somit zu Unrecht auf die
Verfügung vom 28. Oktober 2002 (UV -act. 1076) zurückgekommen bzw. hat sie die
Versicherungsleistungen, namentlich die Invalidenre nte der Beschwerdegegnerin, zu Unrecht per
31. August 2022 eingestellt.
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8.
8.1 Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 13. Dezember 2023 gegen den
Einspracheentscheid vom 13. November 2023 gutzuheissen und die Verfügung vom 23. August 2022
bzw. der diese ersetzende Einspracheentscheid vom 1 3. November 2023 ersatzlos aufzuheben. Die
Beschwerdegegnerin wird der Beschwerdeführerin – gestützt auf die Verfügung vom 28. Oktober 2002
(UV-act. 1076) – demnach auch über den 31. August 2022 hinaus eine Invalidenrente, ausgehend von
einem IV-Grad von 50 %, auszurichten haben.
8.2 Gerichtskosten sind mangels gesetzlicher Grundlage im UVG keine zu erheben (vgl. dazu Art .61
lit. fbis ATSG).
8.3 Die obsiegende Beschwerde führende Partei hat Anspr uch auf Ersatz der Parteikosten. Diese
werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohn e Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG).
In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht pauschal Fr. 1'500.-- bis
Fr. 15'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung des Kanto ns St. Gallen [HonO; sGS 963.75]).
Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen
Umständen, namentlich nach Art und Umfang der notwe ndigen Bemühungen, der Schwierigkeit des
Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der B eteiligten, bemessen (Art. 19 Abs. 1 HonO). Der
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 7. Juni 2024 eine Honorarnote im Gesamtbetrag von
Fr. 8'524.97 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) bzw. mit einem Arbeitsaufwand von 30.4 Stunden
eingereicht (act. G 18.1). Ein Honorar nach Zeitaufwand sieht die Honorar ordnung im Verfahren vor
dem Versicherungsgericht zwar nicht vor, die einger eichte Honorarnote kann jedoch Hinweise
insbesondere auf Art und Umfang sowie die Notwendig keit der Bemühungen der anwaltlichen
Vertretung liefern. Mit Blick auf die Argumentation des beschwerdeführerischen Rechtsvertreters
hinsichtlich des überdurchschnittlichen Aufwands de s vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. die
Eingabe vom 7. Juni 2024 [act. G 18]) ist festzuhalten, dass – selbst unter Berücksichtigung der IV -
Akten – höchstens von einem leicht überdurchschnittlichen Aktenumfang, jedoch bei eingeschränkter
Streitfrage, ausgegangen werden kann. Hinsichtlich des Umfangs d er Rechtsschriften der
Beschwerdeführerin ist festzuhalten, dass dieser grundsätzlich keine Rückschlüsse auf den
notwendigen Aufwand für die Beschwerdeführung liefert, da dafür hauptsächlich der Inhalt derselben
massgebend ist. Mit Blick auf den 21 -seitigen, umfassend begründeten Einspracheentscheid der
Beschwerdegegnerin (UV-act. 1157) kann – im Vergleich zu ähnlichen Verfahren – in Bezug auf die
Beschwerdeschrift (act. G 1) wohl aber ebenfalls von einem leicht überdurchschnittlichen A ufwand
ausgegangen werden. Dies gilt hingegen nicht für die – im üblichen Rahmen liegende – 8-seitige
Beschwerdeantwort (act. G 5), zumal sich die Beschwerdegegnerin hauptsächlich auf die Bestreitung
der beschwerdeführerischen Ausführungen beschränkte und keine wesentlichen neuen Vorbringen
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vortrug. Im Ergebnis erscheint es in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit nicht gerechtfertigt,
der Beschwerdeführerin – wie von ihr beantragt – eine im Vergleich zu einem durchschnittlich
aufwändigen Verfahren mehr als doppelt so hohe Part eientschädigung zuzusprechen. Vielmehr
erscheint unter den dargelegten Umständen eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (inkl.
Barauslagen und Mehrwertsteuer) für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht als angemessen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid vom 13. November 2023 aufgehoben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (inkl.
Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
UV 2023/74
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