sg_versicherungsgericht · IV 2020/212 · 2021-12-13 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2021
IV - Invalidenversicherung

Art. 17 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG.
Revision der Invalidenrente. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2021, IV 2020/212).

Entscheid
vom 13. Dezember 2021
Besetzung
Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr.
IV 2020/212
Parteien
A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 1126, 9001 St. Gallen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
Rentenrevision (Herabsetzung)
Sachverhalt
A.___ wurde im Juli 2002 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Das Ostschweizer Kinderspital berichtete im September 2002 (IV-act. 10), die Versicherte leide an einer Pseudodebilität sowie an einer leichten motorischen Ungeschicklichkeit. Sie habe in den ersten Lebensjahren unter einem Äthylabusus der Kindsmutter, unter einer Vernachlässigung und unter Misshandlungen gelitten, sei im Alter von zwei, drei Jahren in ein Kinderheim platziert und schliesslich im Jahr 2000 adoptiert worden. Nach der Adoption habe sie rasch verschiedene motorische Fähigkeiten erlernt. Die Ausdauer und die Frustrationstoleranz seien sehr tief. Im Sinne einer sozialen Integration werde sie in einer Kleinklasse unterrichtet, obwohl aufgrund der gezeigten Leistungen eine heilpädagogische Schule indiziert wäre. Im Bereich der räumlichen Erfassung weise die Versicherte infolge der Deprivation im Kindesalter wesentliche Lücken auf. Diesbezüglich zeige sie nun auch eine massive Verweigerungshaltung. Bei einem ansonsten unauffälligen Testprofil habe sich aufgrund dieses Defizits ein Gesamt-IQ von weniger als 75 ergeben. Die Versicherte benötige eine Ergotherapie. Nachdem Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) im Dezember 2002 notiert hatte, dass die Versicherte zwar eine Ergotherapie benötige, dass aber weder ein Geburtsgebrechen noch eine Sonderschulbedürftigkeit bestehe, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 13 IVG und nach Art. 12 IVG nicht erfüllt seien (IV-act. 17), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit einer Verfügung vom 4. Dezember 2002 ab (IV-act. 18).
Im Juni 2009 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 20). Der Schulpsychologische Dienst des Kantons St. Gallen hielt am 3. Juni 2009 fest (IV-act. 23), die Versicherte befinde sich nach wie vor in einer Kleinklasse. Sie zeige grosse Mühe auf kognitiver Ebene. Der IQ liege im Bereich von 67–77. Mit einer Ausbildung in der freien Wirtschaft wäre sie völlig überfordert. Sie benötige eine begleitete Berufsausbildung für Jugendliche mit Lernschwierigkeiten. Eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte am 30. Juli 2009 (IV-act. 31), die Versicherte habe bereits eine Schnupperlehre in einem geschützten Rahmen absolviert. Dabei habe sich eine Ausbildung zur Hauswirtschaftspraktikerin als geeignet herauskristallisiert. Mit einer Attestausbildung wäre die Versicherte überfordert. Aus berufsberaterischer Sicht sei die geplante Ausbildung zu unterstützen, weshalb eine entsprechende Kostengutsprache erteilt werden sollte. Mit einer Mitteilung vom 17. September 2009 gewährte die IV-Stelle der Versicherten eine Kostengutsprache für die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung zur Hauswirtschaftspraktikerin in einem geschützten Rahmen (IV-act. 35). Die Versicherte konnte diese Ausbildung im Juli 2011 erfolgreich abschliessen (vgl. IV-act. 49). Die IV-Stelle erteilte eine Kostengutsprache für ein anschliessendes sechsmonatiges Praktikum (IV-act. 56) und für eine sechsmonatige Verlängerung dieses Praktikums (IV-act. 64). Die berufliche Eingliederung wurde mit einer Mitteilung vom 13. August 2012 abgeschlossen (IV-act. 74). Mit einer Verfügung vom 29. Oktober 2012 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. August 2012 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 52 Prozent zu (IV-act. 80). Für die Berechnung des Invaliditätsgrades hatte sie 70 Prozent des Medianwertes aller Löhne (vgl. Art. 26 IVV) als Valideneinkommen und einen Jahreslohn von 13 × 2’000 Franken = 26’000 Franken als Invalideneinkommen herangezogen (vgl. IV-act. 75 und 78).
Im __ 2016 gebar die Versicherte ein Kind (vgl. IV-act. 89). Im November 2016 forderte die IV-Stelle sie auf, einen Fragebogen „zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ auszufüllen (IV-act. 91). Im Dezember 2016 gab die Versicherte mittels des Fragebogens an (IV-act. 95), sie wäre ohne eine Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig, da sie Mutter eines vier Monate alten Kleinkindes sei. Im März 2018 erfuhr die IV-Stelle, dass die Versicherte erneut schwanger geworden war (IV-act. 100). Im ___ 2018 gebar die Versicherte ihr zweites Kind (vgl. IV-act. 106). Im März 2019 führte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch (IV-act. 110). Sie hielt fest, die Versicherte habe angegeben, dass sie auch ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig, sondern als Hausfrau und Mutter tätig wäre. Für die Wohnungsmiete und für die Krankenkasse gebe die Familie monatlich 1’675 Franken aus. Der Ehemann erhalte einen Monatslohn von 4’413 Franken. Die IV-Rente und die Ergänzungsleistungen beliefen sich auf 3’285 Franken. Bei der Haushaltsführung und bei der Kindererziehung sei die Versicherte nicht eingeschränkt. Mit einem Vorbescheid vom 26. August 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Aufhebung der laufenden Rente vorsehe, da im nun relevanten Aufgabenbereich Haushalt keine Einschränkung bestehe (IV-act. 112). Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 30. September 2019 einwenden (IV-act. 116), sie sei gar nicht in der Lage gewesen, die Frage nach einer allfälligen Erwerbstätigkeit im hypothetischen „Gesundheitsfall“ zu beantworten. Die Beantwortung dieser Frage erfordere eine hohe Abstraktion, die von Versicherten ohne vertiefte invalidenversicherungsrechtliche Kenntnisse wohl kaum je erbracht werden könne. Der IQ der Versicherten liege bei unter 75. Die Versicherte habe ihr Leben lang an der Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten. Zudem sei sie bereits vor der Geburt ihrer Kinder nie erwerbstätig gewesen, da sie mit ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung keine Arbeitsstelle gefunden habe. Sie sei offenkundig nicht in der Lage gewesen, sich in den hypothetischen „Gesundheitsfall“ zu versetzen. Die finanzielle Situation der Familie sei prekär, was sich im Umstand zeige, dass die Versicherte fast 2’000 Franken Ergänzungsleistungen pro Monat erhalte. Gemäss der „Di Trizio“-Rechtsprechung dürfe ein Statuswechsel für sich allein ohnehin nie einen Revisionsgrund bilden.
Mit einem zweiten Vorbescheid vom 23. März 2020 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 127), dass sie die Herabsetzung der laufenden halben Rente auf eine Viertelsrente vorsehe. Zur Begründung führte sie an, angesichts der finanziellen Situation der Familie sei davon auszugehen, dass die Versicherte im hypothetischen „Gesundheitsfall“ zu 70 Prozent erwerbstätig wäre. Im Erwerbsbereich ergebe sich eine Einschränkung von 65 Prozent. Im Aufgabenbereich Haushalt liege keine Einschränkung vor. Unter Berücksichtigung der Gewichtung des Erwerbsbereichs mit 75 Prozent ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 46 Prozent (= 75% × 65%). Dagegen liess die Versicherte am 19. Mai 2020 einwenden (IV-act. 131), ein Statuswechsel könne für sich allein eine Revision der Invalidenrente nicht rechtfertigen. Der Umstand, dass die Berechnungsmethode im Art. 27
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IVV zwischenzeitlich korrigiert worden sei, ändere nichts an der „Di Trizio“-Rechtsprechung. Mit einer Verfügung vom 25. August 2020 setzte die IV-Stelle die laufende halbe Rente per 1. Oktober 2020 auf eine Viertelsrente herab (IV-act. 134).
Am 28. September 2020 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. August 2020 erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Weiterausrichtung der bisherigen halben Rente. Zur Begründung führte sie aus, die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe mittlerweile zwar zu Recht erkannt, dass für die Beantwortung der „Statusfrage“ nicht unbesehen auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt werden könne. Die gewählte Aufteilung (70% Erwerb, 30% Haushalt) beruhe aber auf einer reinen Spekulation. Die Beschwerdegegnerin habe insbesondere nicht berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin bei einer Erwerbstätigkeit ein kostenpflichtiges Kinderbetreuungsangebot in Anspruch nehmen müsste. Die Kosten würden sich auf rund 3’000 Franken pro Monat belaufen, weshalb die Beschwerdeführerin zu 80–100 Prozent erwerbstätig sein müsste. Der Statuswechsel könne für sich allein allerdings keinen Revisionsgrund bilden.
Die Beschwerdegegnerin beantragte am 10. November 2020 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, sie habe das Pensum, in dem die Beschwerdeführerin im hypothetischen „Gesundheitsfall“ hätte erwerbstätig sein müssen, falsch berechnet, denn sie sei von einem Hilfsarbeiterinnenlohn und nicht vom Valideneinkommen ausgegangen. Die Beschwerdeführerin hätte bereits mit einem Pensum von 55 Prozent einen Lohn erzielen können, der dem Total der IV-Rentenleistungen und der Ergänzungsleistungen entsprochen hätte. Zwar hätte sich die Beschwerdeführerin tatsächlich mit Kosten für die Kinderfremdbetreuung konfrontiert gesehen, aber diese hätten sich keinesfalls auf 3’000 Franken pro Monat belaufen. Bei einer grosszügigen Berechnung hätte ein Pensum von 75 Prozent zur Deckung des gesamten Finanzbedarfs der Familie ausgereicht, womit ein Invaliditätsgrad von maximal 48 Prozent resultiere. Nach dem Urteil in Sachen „Di Trizio“ habe der Verordnungsgeber die Berechnung des Invaliditätsgrades mittels der gemischten Methode korrigiert, sodass die Anwendung der gemischten Methode nun keine Diskriminierung mehr zur Folge habe. Deshalb sehe das IV-Rundschreiben Nr. 372 nun wieder einen Statuswechsel als (zulässigen) Revisionsgrund vor.
Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 15).
Erwägungen
Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Beim Verwaltungsverfahren hat es sich um ein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG gehandelt, was bedeutet, dass es sich auf die Frage nach einer Veränderung des Invaliditätsgrades seit der ursprünglichen Rentenzusprache am 29. Oktober 2012 beschränkt hat. Auch dieses Beschwerdeverfahren muss sich folglich auf die Frage nach einer solchen relevanten Sachverhaltsveränderung beschränken.
Die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung hat auf der Prognose beruht, dass die Beschwerdeführerin bleibend nicht in der Lage sein werde, ein Erwerbseinkommen von mehr als 2’000 Franken pro Monat respektive von 26’000 Franken pro Jahr zu erzielen. Dieser Betrag war im Rahmen eines Praktikums nach der abgeschlossenen erstmaligen beruflichen Ausbildung zur Hauswirtschaftspraktikerin vom Praktikumsbetrieb zur Diskussion gestellt worden, der damals eine Festanstellung der Beschwerdeführerin zu eben diesem Lohn in Erwägung gezogen hatte (vgl. IV-act. 61). Der Berufsberater der Beschwerdegegnerin war davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin jedenfalls kein höheres Erwerbseinkommen werde erzielen können, weil sie zufolge ihrer Intelligenzminderung nicht in der Lage sei, in der freien Wirtschaft eine Arbeitsleistung zu erbringen, die mit jener einer gesunden Person vergleichbar wäre. Die Frage, ob die damalige Annahme respektive Schätzung des Berufsberaters bezüglich des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens korrekt gewesen ist, kann hier nicht neu aufgeworfen und beantwortet werden, da die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden ist. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass es sich bei der Gesundheitsbeeinträchtigung entweder um ein Geburtsgebrechen oder um ein im frühesten Kindesalter erworbenes Gebrechen handeln muss, das sich trotz einer intensiven schulischen Förderung und einer ebenso intensiven beruflichen Förderung nicht dahingehend hat beeinflussen lassen, dass es der Beschwerdeführerin möglich gewesen wäre, in der freien Wirtschaft eine relevante Arbeitsleistung zu erbringen. Aufgrund dieser Vorgeschichte erscheint es zum Vorneherein als unwahrscheinlich, dass nach der Rentenzusprache eine Gesundheitsveränderung hätte eintreten können, die zu einer wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin geführt hätte.
Im Rahmen der Haushaltsabklärung hat die Beschwerdeführerin mehrfach angegeben, dass sie ihren Haushalt mit zwei Kleinkindern problemlos ohne Einschränkungen führen könne. Die Beschwerdegegnerin hat aus nicht nachvollziehbaren Gründen unbesehen auf diese subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt und für den Aufgabenbereich Haushalt einen Teilinvaliditätsgrad von null Prozent „ermittelt“. Die angebliche uneingeschränkte Fähigkeit der Beschwerdeführerin, einen Vierpersonenhaushalt mit zwei Kleinkindern ohne jede Einschränkung führen zu können, steht in einem unauflösbaren Widerspruch zur im ursprünglichen Rentenverfahren ermittelten hochgradigen Einschränkung der Beschwerdeführerin als Hauswirtschaftspraktikerin, denn als Hauswirtschaftspraktikerin hätte die Beschwerdeführerin bei einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit weitgehend dieselben Arbeiten wie bei der Aufgabenerfüllung im eigenen Haushalt ausgeführt. Augenscheinlich kann die Beschwerdeführerin unmöglich gleichzeitig als Hauswirtschaftspraktikerin in einem erheblichen Ausmass invalid und als Hausfrau und Mutter uneingeschränkt leistungsfähig gewesen sein. Überwiegend wahrscheinlich ist die Beschwerdeführerin überhaupt nicht in der Lage gewesen, ihre Leistungsfähigkeit im eigenen Haushalt realistisch einzuschätzen. Sie hat nicht beurteilen können, ob der bei der Führung des eigenen Haushaltes generierte ökonomische Mehrwert ihrer Arbeit beispielsweise durch eine erhebliche Verlangsamung oder durch andere Beeinträchtigungen reduziert gewesen ist. Weil sie seit der frühen Kindheit an ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, hat sie sich nicht vorstellen können, wie sie ihren Haushalt als gesunde Person geführt hätte. Die Beschwerdegegnerin hat im Rahmen des „Vorbescheidsverfahrens“ zu Recht eingeräumt, dass die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zur sogenannten Statusfrage zum Vorneherein keinen Beweiswert haben können, weil die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer geistigen Beeinträchtigung gar nicht in der Lage gewesen ist, diese Frage angemessen zu beantworten. Dass sie dennoch die Auffassung vertreten hat, die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zur Fähigkeit, den eigenen Haushalt zu führen, hätten einen ausreichenden Beweiswert, sodass darauf abgestellt werden könne, überzeugt vor diesem Hintergrund nicht. Der Haushaltsabklärungsbericht, der ausschliesslich auf den zum Vorneherein nicht überzeugenden subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin beruht, kann jedenfalls keinen ausreichenden Beweiswert haben. Da die Beschwerdegegnerin keine weiteren Abklärungen getätigt hat, erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, den eigenen Haushalt zu führen, als unzureichend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung ist in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen, weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist.
Da die Beschwerdegegnerin im Revisionsverfahren weder bezüglich den objektiven Einschränkungen im eigenen Haushalt noch bezüglich der aktuellen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer ausserhäuslichen Tätigkeit Sachverhaltsermittlungen getätigt hat, ist die Sache zur ergänzenden Abklärung an sie zurückzuweisen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.), denn es kann nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein, dieses Versäumnis der Beschwerdegegnerin bei der Erfüllung ihrer ureigensten Aufgabe – der Sachverhaltsabklärung – zu beheben. Die Beschwerdegegnerin wird zuerst den aktuellen medizinischen Sachverhalt ermitteln und dabei insbesondere die Fragen nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im erlernten Beruf als Hauswirtschaftspraktikerin und nach der Arbeitsfähigkeit im eigenen Vierpersonenhaushalt mit zwei Kindern im Alter von drei und fünf Jahren beantworten lassen. Anschliessend wird sie eine Haushaltsabklärung durchführen, die sich nicht auf eine blosse Befragung der Beschwerdeführerin beschränken, sondern auf einem – sorgfältig und ausführlich zu protokollierenden – Augenschein beruhen wird, das heisst die Abklärungsperson wird die Beschwerdeführerin bei der Erfüllung ihrer alltäglichen Aufgaben beobachten und ihre Feststellungen hinsichtlich der Geschwindigkeit und der Qualität der von der Beschwerdeführerin geleisteten Arbeit detailliert protokollieren. Erst wenn die Beschwerdegegnerin den gesamten Sachverhalt umfassend ermittelt haben wird, wird sie – im Zuge der Rechtsanwendung – die Fragen nach der Qualifikation, nach dem Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich Haushalt und nach dem Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich beantworten.
Die Rückweisung einer Sache zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Verglichen mit einem durchschnittlichen IV-Rentenfall ist der erforderliche Vertretungsaufwand im vorliegenden Verfahren als unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil nur relativ wenige Akten zu studieren gewesen sind. Die Parteientschädigung wird deshalb auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
Die Verfügung vom 25. August 2020 wird aufgehoben und die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’500 Franken zu entschädigen.