sg_versicherungsgericht · IV 2025/19 · 2025-12-04 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines beweiskräftigen polydisziplinären Gutachtens. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2025, IV 2025/19).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 4. Dezember 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Vera Kolb
Geschäftsnr. IV 2025/19
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petrik, Oberer Graben 44,
9000 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.___ meldete sich im November 2014 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab an, sie
habe keine Berufsausbildung absolviert. Seit August 2013 arbeite sie in einem Vollpensum als
Mitarbeiterin in der Reinigung. Am 12. Januar 2017 berichtete die RAD-Ärztin Dr. med. B.___, sie habe
die Versicherte am 5. Januar 2017 untersucht. Die Versicherte leide an einer Gonarthrose im linken
Kniegelenk, an einer talonaviculären Arthrose links sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit –
an einer Adipositas Grad III, an einer Kniegelenksarthrose rechts, an einer chronischen Lumbalgie bei
einer Dekonditionierung und an einer chronischen Hepatitis B. Während der Untersuchung habe die
Versicherte bereits bei geringen Berührungen über Schmerzen geklagt. Diese seien aber mit dem
erhobenen Befund nicht vereinbar gewesen. Die Schmerzmedikation sei spärlich, was in Anbetracht
der geklagten Schmerzen erstaunlich sei. Die geklagten Schmerzen, der ausgeprägte hinkende
Schongang und das Gehen an zwei Unterarmstöcken seien mit dem klinischen und radiologischen
Befund nicht in Einklang zu bringen gewesen. Die klinisch feststellbaren Funktionseinschränkungen
hinsichtlich der Beweglichkeit des Kniegelenks seien minimal gewesen. Die angestammte Tätigkeit in
der Reinigung sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit
könne sie aber uneingeschränkt ausüben. Mit einer Verfügung vom 6. März 2017 wies die IV-Stelle
sowohl das Begehren um berufliche Massnahmen als auch das Rentenbegehren ab (IV-act. 99).
B.
B.a Am 6. April 2017 meldete sich die Versicherte aufgrund einer «psychischen
Mehrfachproblematik» zur Früherfassung an (IV-act. 100). Am 9. Juni 2017 reichte sie das ausgefüllte
Anmeldeformular ein (IV-act. 110). Ein am 18. Dezember 2017 zugesprochenes sechsmonatiges
Aufbautraining (IV-act. 140) brach die Versicherte aufgrund ihres instabilen körperlichen und
psychischen Gesundheitszustandes sowie angesichts der geringen Präsenzzeit Ende April 2018 ab
(IV-act. 149 und 152).
B.b Am 23. August 2018 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie zur Klärung der
Leistungsansprüche eine umfassende (internistische, gastroenterologische, pneumologische,
rheumatologische und psychiatrische) medizinische Begutachtung als notwendig erachte (IV-act. 189).
Am 15. April 2019 erstattete die ZVMB ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 206). Die
Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einem
chronischen lumbo-spondylogenen Schmerzsyndrom bei einer ausgeprägten Osteochondrose, an
einem chronischen cervico-spondylogenen Schmerzsyndrom bei einer Discushernie C5/6 beidseits, an
einer schweren medialen Gonarthrose links, an einer mässigen medialen Gonarthrose rechts, an einer
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Arthrose der Sprunggelenke links, an einer obstruktiven Ventilationsstörung und an einer restriktiven
Ventilationsstörung bei einer Adipositas. Eine Adipositas Grad III, eine chronischen HBe-Antigen-
negative Hepatitis B, eine latente Tuberkulose und Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung hätten
keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Die Kriterien für die Diagnose einer posttraumatischen
Belastungsstörung seien nicht erfüllt. Hinweise für eine entzündliche rheumatische Systemerkrankung
hätten nicht festgestellt werden können. In funktioneller Hinsicht stände die reduzierte Belastbarkeit der
Wirbelsäule, der beiden Kniegelenke und der Sprunggelenke links im Vordergrund. Auch die
schwergradige Adipositas sei zu berücksichtigen, die teilweise eine restriktive Ventilationsstörung
begründe. Aus rheumatologischer, gastro-enterologischer, allgemein-internistischer und
psychiatrischer Sicht beständen keine Einschränkungen des Zumutbarkeitsprofils. Aus orthopädischer
Sicht seien nur noch körperlich sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar. Die Versicherte
benötige aus orthopädischer und aus pneumologischer Sicht zusätzliche Pausen im Rahmen von 20
Prozent eines Vollpensums. Da die zusätzlichen Pausen jeweils sowohl den orthopädischen als auch
den pneumologischen Einschränkungen Rechnung tragen sollten, sei die für diese zusätzlichen Pausen
benötigte Zeit nicht zu kumulieren; der gesamte zusätzliche Pausenbedarf betrage 20 Prozent eines
Vollpensums. Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ notierte am 10. Mai 2019 (IV-act. 207), auf das ZVMB-
Gutachten könne vollumfänglich abgestellt werden.
B.c Die IV-Stelle wies das Rentenbegehren der Versicherten mit einer Verfügung vom 24. Oktober
2019 bei einem IV-Grad von 16% ab (IV-act. 231). Die gegen diese Verfügung gerichtete Beschwerde
wurde vom Versicherungsgericht mit einem Entscheid vom 13. Juli 2021 (IV 2019/316) bei einem IV-
Grad von 24% abgewiesen (IV-act. 248). Das Versicherungsgericht prüfte in seinen Erwägungen unter
anderem die Beweiskraft des ZVMB-Gutachtens und kam zum Schluss, dass die darin angegebene
Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeuge und mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit erstellt sei, dass die Versicherte für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80
Prozent arbeitsfähig gewesen sei. Ebenfalls qualifizierte es die Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten
Tätigkeiten als verwertbar, da die körperlichen Belastungen nicht so stark ausgeprägt seien, dass eine
Verwertbarkeit auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt als unrealistisch erscheinen
würde. Die Versicherte erhob am 14. September 2021 beim Bundesgericht Beschwerde gegen den
Entscheid des Versicherungsgericht vom 13. Juli 2021 (IV-act. 251). Mit einem Urteil 9C_489/2021 vom
12. April 2022 wies das Bundesgericht die Beschwerde ab (IV-act. 257).
C.
C.a Am 30. März 2023 (eingegangen bei der IV-Stelle am 4. Mai 2023) meldete sich die Versicherte
erneut zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act 259). Bereits am 6. Dezember 2022 hatte Dr. med.
D.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH und
Facharzt für Chirurgie FMH, berichtet (IV-act. 268), die Versicherte leide an einer fortgeschrittenen
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symptomatischen Pangonarthrose beidseits, weshalb am 7. Dezember 2022 ein Oberflächenersatz am
Kniegelenk links vorgenommen werde. Am 8. Februar 2023 hatte Dr. D.___ notiert (IV-act. 272), dass
die Versicherte am 30. Januar 2023 auf das Knie gestürzt sei und eine Quadricepssehnenruptur links
erlitten habe. Deshalb werde am 10. Februar 2023 eine Quadricepssehnennaht links gemacht.
Anlässlich einer Untersuchung vom 20. März 2023 hatte Dr. D.___ angegeben (IV-act. 270), bei der
Versicherten bestehe ein erhebliches Rehabilitationsdefizit. Die Schmerzen seien unterdessen
kompensiert. Die Funktion des Kniegelenks sei nicht rehabilitiert. Die Beweglichkeit sei sehr schlecht.
Die Versicherte könne muskulär und motorisch das Kniegelenk nicht stabilisieren. Die Beugeunfähigkeit
in der Hüfte sei ihm unerklärlich. Am 30. Mai 2023 notierte Dr. med. E.___ von der Rheumatologie F.___
(IV-act. 292), die Versicherte leide unter anderem an einer persistierenden Bewegungseinschränkung
E/F 0-15-75 linkes Kniegelenk mit Arthrofibrose und konsekutivem Narbenadhäsionssyndrom, an einer
Trigeminusreizung bds. unklarer Genese, an einer schmerzhaften Mastopathie rechts, an einer
verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen, an einer
Funktionsminderung des Schultergürtels und der oberen Extremitäten, an einer allgemeinen
Funktionsminderung bei Adipositas 3. Grades, an einem metabolischen Syndrom (arterielle Hypertonie,
Diabetes mellitus, Hyperlipoproteinämie, Hyperuricämie), an einer chronischen Hepatitis B mit niedriger
Infektiosität und an einer verminderten psycho-physischen Belastbarkeit bei chronischer
Schmerzstörung mit somatischen Faktoren und psychischen Faktoren. Am 2. August 2023 berichtete
Dr. med. G.___ (IV-act. 348), Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sie habe bei der
Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome
und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren feststellen können.
Aufgrund der psychischen Situation mit Einschränkungen durch die niedergedrückte Stimmungslage,
die Antriebsarmut und die konstanten ubiquitären Schmerzen mit verminderter Mobilität sei keine
Arbeitstätigkeit möglich. Anlässlich des Rehabilitationsaufenthaltes vom 14. Februar bis zum 16. März
2023 hatte die Versicherte bei intensiver Physiotherapie eine maximale Gehstrecke am Böckli bzw. an
Unterarmgehstützen von etwa 100m erreichen können (IV-act. 351). Am 29. August 2023 notierte die
RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, dass der Versicherten die
bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei. Leichte, im Sitzen ausgeübte Tätigkeiten (z.B.
Kontrolltätigkeiten) seien während 3-4h möglich (IV-act. 360).
C.b Mit einer Mitteilung vom 4. Oktober 2023 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche
Massnahmen ab (IV-act. 366).
C.c Am 9. Januar 2024 berichtete Dr. G.___ (IV-act. 374), dass sich ein konstantes schweres
depressives Zustandsbild zeige und dass auch die somatischen Beschwerden unverändert seien.
Dadurch zeigten sich starke Einschränkungen in allen Lebensbereichen. Sowohl in der bisherigen als
auch in einer adaptierten Tätigkeit sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben.
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C.d Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 28. März 2024 mit (IV-act. 390), dass sie zur Klärung der
Leistungsansprüche eine umfassende (internistische, orthopädische, psychiatrische und
rheumatologische) medizinische Untersuchung als notwendig erachte. Am 27. August 2024 erstattete
die SMAB AG St.Gallen (nachfolgend: SMAB) ihr polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 413). Die
Sachverständigen gaben an, aus orthopädischer und rheumatologischer Sicht seien deutliche
Inkonsistenzen vorhanden, die bei der Einschätzung berücksichtigt worden seien. Nichtsdestotrotz
beständen Funktionseinschränkungen und eine reduzierte Belastbarkeit nach Knietotalprothese und
Quadrizepssehnennaht und weiteren degenerativen Skelettveränderungen. Der orthopädische
Sachverständige hielt dazu in seinem Teilgutachten fest (IV-act. 413-59), die gezeigte
Bewegungseinschränkung der Lendenwirbelsäule bei der Untersuchung im Stehen sei bei der
Untersuchung im Langsitz nicht mehr präsentiert worden, bei welcher die Versicherte beim Ausziehen
der Socken ohne Probleme und ohne Schmerzangabe bei durchgedrückten Kniegelenken die
Fusssohlen habe erreichen können. Die Verwendung von zwei Unterarmgehstützen sei aus
orthopädischer Sicht bei fehlenden Funktionseinschränkungen nicht erforderlich. Die Versicherte
belaste das linke Bein mit und ohne Gehstützen beim Gehen voll, wenn auch das linke Bein nicht
komplett gebeugt worden sei. Die gezeigte Bewegungseinschränkung am linken Bein sei durch ein
aktives Gegenspannen bei der passiven Beugung bei objektivierter Muskelaktivierung verursacht
worden. Orthopädische Gründe für die Bewegungseinschränkung lägen nicht vor. Es finde sich nur eine
geringe Muskelatrophie des Oberschenkels links im Vergleich zur Gegenseite und es zeige sich auch
eine seitengleiche Hornhautbildung beider Fusssohlen, was gegen eine einseitige Schonung spreche,
was bei der demonstrierten Bewegungseinschränkung normalerweise zu erwarten wäre. Aus
orthopädischer Sicht seien die angegebenen «stärksten» Schmerzen nicht nachvollziehbar, da zum
Zeitpunkt der Schmerzangabe keinerlei verbale und nonverbale Schmerzzeichen und auch keine
signifikanten Funktionseinschränkungen (zum Beispiel der Hüfte und der Wirbelsäule) bei
Schmerzangaben bis zu einem Niveau von 10/10 gezeigt worden seien. Der angegebene passive
Tagesablauf könne beim Fehlen von Zeichen einer dauerhaften Schonung an der oberen und unteren
Extremität (da die Hornhaut der Füsse nur durch häufiges Gehen entstehen könne) nicht nachvollzogen
werden. Die psychiatrische Sachverständige gab an (IV-act. 413-79), die Versicherte sehe sich
subjektiv nicht arbeitsfähig; dies weiche von der gutachterlichen Einschätzung ab. Die psychiatrische
Behandlungsfrequenz (Behandlung alle zwei Wochen) passe nicht zu den angegebenen Beschwerden
und Diagnosen; der Behandlungsrhythmus würde für eine stabile psychische Situation sprechen;
trotzdem habe die Psychiaterin eine schwere depressive Störung und keine Intensivierung oder eine
(teil-)stationäre Behandlung eingeleitet. Eine Malcompliance bei der Medikamenteneinnahme habe
nicht ausgeschlossen werden können. Die rheumatologische Sachverständige hielt in ihrem
Teilgutachten fest (IV-act. 413-116 f.), die angegebenen Beschwerden seien bei Fehlen einer
entzündlich-rheumatischen Grunderkrankung nicht schlüssig zu erklären. Nicht schlüssig sei das hohe
Schmerzlevel, das die Versicherte angebe mit einem Schmerz von VAS 10 im Rahmen der
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Palpationsprüfung am Rücken oder z.B. auch im Fussbereich links. Alle Strukturveränderungen, die in
der Bildgebung darzustellen seien, seien nicht über das Altersmass hinausgehend und nicht
höhergradig und somit nicht geeignet, das angegebene sehr hohe Level von VAS 10 rheumatologisch
somatisch nachvollziehbar zu begründen und zu erklären. Ausserdem fehle bei einem hohen Schmerz
von VAS 10 eine entsprechende körperliche oder psychovegetative Begleitreaktion von Seiten der
Versicherten. Diese wirke nicht gestresst, auch nicht während der körperlichen Untersuchung, genauso
wenig wie während des Gesprächs, welches sie mit entspannter Grundhaltung geführt habe. Sie habe
in erster Linie belastungs- und positionsabhängige lumbale Schmerzen und Knieschmerzen links-
dominant beklagt, während der Palpationsprüfung sei aber ein durchgängig sehr hoher Schmerz mit
VAS 10 am gesamten Rücken auf und im Bereich des linken Oberschenkels inklusive der linken Leiste
sowie im Bereich des linken Fusses aufgefallen. Organpathologische Grundlagen für diesen Schmerz
fänden sich aber nicht, weder in der Bildgebung noch im Rahmen der aktuellen klinischen
Untersuchung, denn entzündliche Manifestationen in Form eines Gelenksergusses, einer
Kapselschwellung oder einer Synovitis liessen sich in den palpierten Arealen nicht objektivieren. Dass
sich die Versicherte von vornherein aus den Standprüfungen herausgenommen habe und den Rumpf-
Waddell-Test und die Rumpfrotation en bloc nicht habe mitmachen mögen, sei möglicherweise auf die
schmerzhafte Kniesituation zurückzuführen. Nicht schlüssig sei die Medikamenteneinnahme bezüglich
der Schmerzen. Die Versicherte habe angegeben, dass sie Palexia, das auf dem mitgebrachten
Medikamentenplan sei, seit ca. vier Wochen nicht mehr einnehme, da es nicht nur Verstopfung
verursache, sondern auch keine Schmerzlinderung mit sich gebracht habe. Dass ein mangelnder
Therapieeffekt auf das doch hochpotente Schmerzmedikament Palexia angegeben werde, sei rein
rheumatologisch-somatisch nicht nachvollziehbar und nicht schlüssig, denn wenn bei diesem
Schmerzmedikament keinerlei Schmerzreduktion zu erzielen sei, müsse an einen nicht somatischen
Hintergrund im Krankheitsgeschehen von rein rheumatologisch-somatischer Seite her gedacht werden.
Dass generell sämtliche bisher durchgeführten Medikamente keine Schmerzlinderung mit sich gebracht
hätten, sei rheumatologisch-somatisch weder erklärbar noch schlüssig und lasse ebenfalls an einen
nicht somatischen Hintergrund denken. Das Alltagsaktivitätenniveau, das die Versicherte angebe, sei
reduziert. Sie verbringe viel Zeit mit sich allein in Ruhe in ihrem Zimmer, sie bete, sie möge keine
Hintergrundgeräusche. Dies sei entgegen ihrer Angabe nicht auf eine entzündlich-rheumatische
Grunderkrankung zurückzuführen. Gleiches gelte für die Haushaltsführung, die allein vom Ehemann
erledigt werde. Die Haushaltsführung sei nicht aufgrund einer entzündlich-rheumatischen
Grunderkrankung limitiert. Die Versicherte wäre dazu selbst in der Lage (unter Ausschluss der
orthopädisch bedingten Einschränkungen). Die Sachverständigen führten aus, aus interdisziplinärer
Sicht leide die Versicherte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer Bewegungseinschränkung
linkes Knie nach Knie TEP vom 07.12.2022 und Quadrizepssehnennaht vom 10.02.2023, an einer
Gonarthrose rechts, an degenerativen HWS-, BWS- und LWS-Veränderungen, an einer beginnenden
Chopart- und Lisfranc-Arthrose links und OSG-Arthrose links bei Spreizfuss bds. und Fersensporn bds.,
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an beginnenden Finger- und Handgelenksarthrosen bds. und an einer chronischen Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren. Sie erhoben weiter folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit: Beginnende Omarthrose bds., beginnende Coxarthrose bds., chronische Hbe-
Antigen negative Hepatitis B-lnfektion ED 09/2010 (MASDL [metabolic associated steatotic liver] ED
07/2015 mit laborchemisch weiterhin normwertigen Lebersyntheseparameter und Transaminasen und
HBV-DANN mit 548 IU/ml unter Therapie-Indikationsgrenze [>2'000 IU/ml] zuletzt am 20.06.2023),
Adipositas WHO Grad III, BMI 40.2kg/m2 (St.n. laparoskopisch proximalem Magenbypass mit
Cholezystektomie am 13.07.2015 [Postoperative Blutungskomplikation mit Revisionslaparoskopie am
20.07.2015] und Orlistat-Therapie vom 02-07/2020, erfolglos), Diabetes mellitus Typ 2 (Ozempic-
Therapie seit 07/2020), V.a. PCO-Syndrom mit sekundärer Amenorrhoe, Asthma bronchiale
asymptomatisch seit Jahren ohne Therapie, St.n. latenter Tuberkulose ED 2010 (Rifampicin-Therapie
über 4 Monate). Die Sachverständigen führten aus, nach einer Knie-TP-implantation links mit
nachfolgender operativ versorgter Quadrizepssehnennaht und diverser anderer degenerativer
Veränderungen sei die Arbeitsfähigkeit (massgeblich orthopädisch bedingt) in der angestammten
Tätigkeit aufgehoben, da das berufliche Anforderungsprofil auf Dauer das noch vorhandene
Belastungsprofil übersteige und auch medizinische Massnahmen keine Besserung erwarten liessen.
Kumuliert führten diese orthopädischen Einschränkungen, genauso wie die psychiatrisch
diagnostizierte chronische Schmerzstörung, zu einem gering erhöhten Pausenbedarf in einer
adaptierten Tätigkeit. Die anderen in den diversen Fächern gestellten Diagnosen bedingten keine AUF.
Bemerkenswerterweise hätten rheumatologisch keine Diagnosen gestellt werden können, was die
aktuelle rheumatologische Therapie als fragwürdig erscheinen lasse. Auch habe sich von der Lunge
her die Situation so verbessert, dass keine Arbeitsunfähigkeit mehr resultiere. Eine leidensadaptierte
Tätigkeit sei während 8.5 Stunden pro Tag möglich, wobei eine Leistungseinschränkung von 20%
wegen eines zusätzlichen Pausenbedarfs vorhanden sei. Damit bestehe in einer leidensadaptierten
Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Es werde der Zeitraum seit der Verfügung vom 24. Oktober 2019
betrachtet. Vom 24. Oktober 2019 bis zum 6. Dezember 2022 habe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit, vom
7. Dezember 2022 bis zum 16. März 2023 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (gemeint wohl:
Arbeitsunfähigkeit) infolge Implantation Knie-TEP, Quadrizepssehnennaht und Reha bestanden. Seit
dem 17. März 2023 sei wiederum eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit
gegeben. Eine adaptierte Tätigkeit müsse folgende Merkmale aufweisen: «Ein ruhiger Arbeitsplatz mit
flexiblen Arbeitszeiten, einfache und strukturierte Aufgaben, ein kleines Team und wenig
Kundenkontakt. Möglich ist das Heben und Tragen von Lasten bis 5 kg, keine Arbeiten in
Zwangshaltungen der Wirbelsäule, keine rein stehende, rein gehende oder rein sitzende Tätigkeiten.
Es sollte sich um eine Wechseltätigkeit handeln. Keine Arbeiten im Knien, kein Gehen auf unebenem
Grund, kein Treppensteigen, kein Ersteigen von Leitern und Gerüsten. Keine häufigen
Überkopfarbeiten. Aufgrund von anamnestisch rezidivierenden Kreislaufzusammenbrüchen erscheinen
Tätigkeiten ungünstig, welche im Falle einer Ohnmacht eine besondere Eigen- oder Fremdgefährdung
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bedingen würden. Arbeiten mit Maschinen, Arbeiten als Kranführer/Fahrer sind nicht möglich. Auf luft-
hygienisch unproblematische Arbeitsumgebung sollte in Anbetracht des Asthmas geachtet werden.
Eine Schichtarbeit sowie Nachtarbeit sollen bei Diabetes vermieden werden. Das berufsmässige
Lenken von Motorfahrzeugen ist bei Diabetes nicht zulässig.» Die RAD-Ärztin Dr. B.___ notierte am 17.
September 2024 (IV-act. 416), das SMAB-Gutachten sei in seiner Gesamtheit plausibel und
nachvollziehbar; auf es könne abgestellt werden.
C.e Mit einem Vorbescheid vom 17. September 2024 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-
act. 419), dass sie beabsichtige, ihr Rentenbegehren bei einem IV-Grad von 28% abzuweisen. Die
Versicherte liess am 21. Oktober 2024 einwenden (IV-act. 428), ihr sei eine ganze Rente zuzusprechen.
Eventualiter seien weitere Sachverhaltsabklärungen durchzuführen. Zur Begründung liess sie
insbesondere ausführen, dass im SMAB-Gutachten eine ausreichende Darstellung der funktionellen
Defizite und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fehle. Die Diskrepanz der Arbeitsfähigkeit in
der bisherigen Tätigkeit und in einer adaptierten Tätigkeit sei nicht nachvollziehbar, zumal auch die
bisherige Tätigkeit die Adaptionskriterien erfülle. In psychiatrischer Hinsicht werde nicht begründet,
weshalb die Einschränkung in der angestammten Tätigkeit 30% und in der adaptierten Tätigkeit 20%
sein soll; dies erscheine willkürlich. Im Übrigen sei die verbleibende Restarbeitsfähigkeit angesichts der
Adaptionskriterien und der persönlichen Umständen nicht verwertbar. Am 5. November 2024 (IV-act.
429) liess die Versicherte einen Bericht von Dr. med. H.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, vom 31.
Oktober 2024 (IV-act. 430) und von Dr. E.___ vom 15. Oktober 2024 (IV-act. 431) und am 7. November
2024 (IV-act. 432) einen Bericht von Dr. G.___ vom 30. Oktober 2024 einreichen (IV-act. 433). Die
RAD-Ärztin Dr. B.___ hielt am 19. November 2024 aus somatischer Sicht fest (IV-act. 434), im
Gutachten seien die Adaptionskriterien ausführlich beschrieben worden, daraus seien auch die
Funktionseinbussen abzuleiten. Die angestammte Tätigkeit (Reinigungsmitarbeiterin) sei eine Tätigkeit
im Gehen und Stehen, mit Einnahme von Zwangshaltungen der Wirbelsäule oder auch in kniender und
hockender Stellung. Dies sei der Versicherten gemäss Gutachten nicht mehr zumutbar; daher bestehe
in der angestammten Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. In den nach der Begutachtung durch die
Versicherte eingereichten Berichten seien keine neuen medizinischen Befunde oder Diagnosen
genannt worden. Es handle sich um eine andere Beurteilung der gleichen medizinischen Sachlage. Aus
somatischer Sicht könne damit unverändert auf das SMAB-Gutachten abgestellt werden. Der RAD-Arzt
Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, notierte am 27. November 2014, dass
das psychiatrische Gutachten ebenfalls überzeuge; aus dem nachgereichten Bericht von Dr. G.___
ergebe sich kein neuer medizinischer Sachverhalt, welcher der psychiatrischen Gutachterin nicht
bereits bekannt gewesen oder von ihr nicht berücksichtigt worden wäre. Am 29. November 2024
verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 435).
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D.
D.a Am 20. Januar 2025 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen
die Verfügung der IV-Stelle vom 29. November 2024 erheben. Die Beschwerde ging an die IV-Stelle
(act. G 1.1; vgl. act. G 3.1 mit Sendungsnummer, gemäss welcher, die Beschwerde am 20. Januar 2025
an die IV-Stelle gesandt wurde). Im Rahmen der Weiterleitungspflicht gemäss Art. 58 Abs. 3 ATSG
übermittelte die IV-Stelle das Beschwerdeschreiben am 22. Januar 2025 (in Kopie; act. G 1) und am
24. Januar 2025 (das Original; act. G 2) dem Versicherungsgericht. Die Beschwerdeführerin beantragte,
ihr sei eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter seien weitere Sachverhaltsabklärungen
durchzuführen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen und ergänzend zum bereits im Einwand
Vorgebrachten aus, dass der orthopädische und die rheumatologische Sachverständige sich nicht mit
den geklagten Beschwerden und den Vorakten auseinandergesetzt hätten.
D.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. März 2025 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Sie führte sinngemäss aus, dass
sowohl der orthopädische als auch der rheumatologische Sachverständige eine umfassende
Begutachtung in Kenntnis und unter Berücksichtigung der Vorakten vorgenommen hätten. Aus
interdisziplinärer Sicht hätten die psychiatrische und der orthopädische Sachverständige klar
festgestellt, dass keine Addition der einzelnen Arbeitsfähigkeitsschätzungen aus den Teilgutachten
stattfinde. Aus den Ausführungen im psychiatrischen Gutachten lasse sich schliessen, dass von einer
vollen Präsenz (8.5 Stunden am Tag) ausgegangen werde und wegen schneller Erschöpfung eine
Einschränkung von 20% in adaptierten Tätigkeiten resultiere. Diese 20% seien demnach klar als
vermehrte Pausen zu verstehen. Es sei nachvollziehbar, dass die Gutachter zum Schluss gekommen
seien, dass die angestammte Tätigkeit (Reinigungsmitarbeiterin) das noch vorhandene Belastungsprofil
übersteige. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sei entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin auch verwertbar. Auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt stehe
nämlich ein genügend breites Spektrum an Verweistätigkeiten offen, die auch ohne lange Umstellungs-
und Einarbeitungszeit in Frage kämen.
D.c Am 11. September 2025 liess Beschwerdeführerin an ihren Beschwerdeanträgen festhalten (act.
G 14).
D.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 25. September 2025 auf die Einreichung einer Duplik
(act. G 16).
Erwägungen
1.
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Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 29. November 2024 erlassen. Diese ist
dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 3. Dezember 2024 zugestellt worden. Die
Beschwerdeführerin hat ihre am 20. Januar 2025 versandte Beschwerdeschrift bei der
Beschwerdegegnerin statt richtigerweise beim zuständigen Versicherungsgericht einreichen lassen.
Die Beschwerdegegnerin hat anschliessend in Anwendung von Art. 58 Abs. 3 ATSG die
Beschwerdeschrift an das zuständige Versicherungsgericht weitergeleitet. Trotz der Einreichung bei
einer unzuständigen Behörde gilt gemäss Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 2 ATSG die Beschwerdefrist
als gewahrt, weil die Beschwerde rechtzeitig an einen unzuständigen Versicherungsträger gelangt ist.
Vorliegend hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Beschwerdeschrift am 20. Januar 2025
(act. G 3.2) bei der Schweizerischen Post aufgegeben (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Unter von Art. 38 ATSG
(Fristenberechnung und -stillstand) ist die Beschwerdeschrift damit fristgerecht bei der unzuständigen
Stelle eingereicht worden.
2.
Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung verschiedene
Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten.
Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden die Bestimmungen des IVG
und diejenigen des IVV in der Fassung gültig ab dem 1. Januar 2022 Anwendung (vgl. auch
Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Rz 9101). Die
Beschwerdeführerin hat sich im März 2023 (vgl. nachfolgend Erw. 3) zum Bezug von IV-Leistungen
angemeldet. Ein Rentenanspruch kann damit frühestens im September 2023 entstanden sein. Damit
sind die seit dem 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Normen des IVG anwendbar.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen gemäss den Angaben auf
dem eingereichten Formular am 30. März 2023 unterzeichnet. Bei der Beschwerdegegnerin
eingegangen ist diese gemäss dem internen Eingangsstempel (IV-act. 259-1) aber erst am 4. Mai 2023.
Die Beschwerdegegnerin hat das dazugehörige Zustellcouvert nicht eingescannt, sondern entsorgt. Da
es also in Verletzung der Aktenführungspflicht nicht zu den Akten genommen worden ist, steht eine
Umkehrung der Beweislast betreffend das Postaufgabedatum zur Diskussion. Eine Beweislastumkehr
hat zu erfolgen, wenn eine Partei einen Beweis aus Gründen nicht erbringen könnte, die nicht von ihr,
sondern von der Behörde zu verantworten sind (vgl. dazu etwa sinngemäss BGE 138 V 218, S. 223, E.
8.1). Die Beweislosigkeit ist hier darauf zurückzuführen, dass die Beschwerdegegnerin das
Zustellcouvert, in dem das Anmeldeformular verschickt worden ist, in Verletzung ihrer
Aktenführungspflicht nicht zu den Akten genommen hat und damit der Beschwerdeführerin den Beweis
der Einreichung der Anmeldung bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung am 30. März 2023
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verunmöglicht hat. Entsprechend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Anmeldung
bereits im März 2023 eingereicht hat.
4.
Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades abgewiesen, wird eine neue
Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn
die versicherte Person glaubhaft gemacht hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades
massgebende Sachverhalt in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Die Beschwerdeführerin
hat sich im März 2023 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die Beschwerdegegnerin am
24. Oktober 2019 (IV-act. 231) einen Rentenanspruch verneint hatte. Den neu eingereichten Berichten
lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin neu unter anderem an vermehrten Knieproblemen
gelitten hat (vgl. dazu bspw. IV-act. 268, 270 und 292). Die Beschwerdeführerin hat damit glaubhaft
gemacht, dass sich ihr Gesundheitszustand anspruchsrelevant verschlechtert hat. Die
Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.
5.
Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens besteht darin, die angefochtene Verfügung auf deren
Rechtmässigkeit zu überprüfen, weshalb der Gegenstand des Beschwerdeverfahrens jenem des
vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Das Verwaltungsverfahren hat sich nach
der Abweisung des Gesuchs um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit einer Mitteilung vom 4.
Oktober 2023 (IV-act. 366) notwendigerweise auf die Frage beschränkt, ob die Beschwerdeführerin
einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. In diesem Beschwerdeverfahren ist
deshalb nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin einen Rentenanspruch hat.
6.
Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (sog.
Wartejahr) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich
bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
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Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der
Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen).
7.
Die Beschwerdeführerin hat, seit sie in der Schweiz lebt, Hilfsarbeitertätigkeiten (zuletzt in der
Reinigung) ausgeübt. Dabei hat sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine qualifizierten
Berufskenntnisse erworben. Die Validenkarriere der Beschwerdeführerin besteht also in der Verrichtung
durchschnittlicher Hilfsarbeiten. Die Akten enthalten keine Hinweise auf eine (erheblich) über- oder
unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der
Gesundheitsbeeinträchtigung. Der Umstand, dass sie einen unterdurchschnittlichen
Hilfsarbeiterinnenlohn erzielt hat, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Zwänge des
invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarktes zurückzuführen
gewesen. Hätte sich der Beschwerdeführerin eine entsprechende Gelegenheit geboten, hätte sie mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit eine besser entlöhnte Arbeitsstelle angenommen und einen
durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn erzielt. Die Validenkarriere besteht deshalb in der Ausübung
einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit.
8.
8.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend,
welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung in welchem
Umfang noch zugemutet werden können. Zur Beantwortung dieser Frage hat die Beschwerdegegnerin
die SMAB AG St.Gallen mit einer Begutachtung beauftragt. Das Gutachten ist am 27. August 2024
erstattet worden (IV-act. 413). Damit ist zu prüfen, ob die in diesem Gutachten angegebene
verbleibende Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt ist.
8.2 Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind
(BGE 125 V 351, E. 3a).
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8.3 Die SMAB-Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin je persönlich untersucht. Sämtliche
medizinischen Vorakten haben ihnen zur Verfügung gestanden. Die Sachverständigen haben diese
medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt und sich mit ihnen, wo sie es für notwendig befunden
haben, vertieft auseinandergesetzt und dargelegt, wieso eine Diagnose oder Befunderhebung nicht
überzeugt hat. So hat beispielsweise die psychiatrische Sachverständige in ihrem Teilgutachten
festgehalten (IV-act, 413-80), dass die von der Behandlerin angegebene schwere depressive Episode
ohne psychotische Symptome nicht zum zwei- bis dreiwöchigen Behandlungsrhythmus passe und dass
die Behandlerin lediglich die subjektiven Beschwerdeangaben der Beschwerdeführerin, ohne den
Versuch einer Objektivierung, wiedergegeben habe. Auch sei keine Diagnosediskussion und
Zuordnung zum gültigen Klassifikationssystem (ICD-10) erfolgt. Die bei den Untersuchungen
erhobenen objektiven klinischen Befunde sind von den Sachverständigen anschaulich und vollständig
dargelegt worden. Die Sachverständigen haben die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin
umfassend wiedergegeben. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass sie eine wesentliche medizinische
Tatsache übersehen oder versehentlich ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende
medizinische Sachverhalt ist ihnen also vollumfänglich bekannt gewesen. Entgegen der Meinung der
Beschwerdeführerin hat der orthopädische Sachverständige umfassende Kenntnis von der
medizinischen Vorgeschichte gehabt und er hat sich – wo nötig - mit den Behandlerberichten und den
Bildgebungen auseinandergesetzt. Dasselbe gilt für die rheumatologischen Sachverständige. Diese
hatte auch Kenntnis von den degenerativen Veränderungen; sie hat dazu vermerkt, dass die in den
Bildgebungen dargestellten Strukturveränderungen nicht über das Altermass hinausgegangen seien,
also nicht höhergradig und somit auch nicht geeignet seien, das angegebene, sehr hohe Schmerzlevel
(VAS 10) rheumatologisch nachvollziehbar zu begründen. Auch hat sie angegeben, dass sie keine
entzündlichen Manifestationen habe feststellen können. Die Sachverständigen haben ihre
versicherungsmedizinische Beurteilung insgesamt detailliert begründet. Die gestellten Diagnosen sind
nachvollziehbar gewesen. Die Sachverständigen sind auf Diskrepanzen eingegangen und sie haben
Symptomvalidierungsverfahren durchgeführt. Abschliessend haben sie eine begründete und
nachvollziehbare Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und auch der Kriterien, welche eine adaptierte
Tätigkeit zu erfüllen hätte, abgegeben. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin lassen sich aus
den Adaptionskriterien die funktionellen Defizite und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
ableiten. Basierend auf den Adaptionskriterien kann auch ein berufsberaterischer Laie die Ansicht der
Gutachter nachvollziehen, dass die bisherige Tätigkeit in der Reinigung der Beschwerdeführerin nicht
mehr möglich ist. So ist eine Reinigungstätigkeit unter anderem mit Treppensteigen, häufigem Bücken
und Tragen, viel Stehen und Gehen, Reizung der Atemwege durch Putzmittel etc. verbunden; all dies
ist bei der Beschwerdeführerin (über einen längeren Zeitraum) zu vermeiden. So geht aus den
Adaptionskriterien z.B. hervor, dass die Beschwerdeführerin wechselbelastende Tätigkeiten, ohne
Zwangshaltung, ohne Treppensteigen und in lufthygienisch unproblematischer Arbeitsumgebung
(wegen dem Asthma) ausüben sollte, was bei Reinigungstätigkeiten nicht gegeben wäre. Weiter
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leuchtet ein, dass die im orthopädischen und im psychiatrischen Teilgutachten angegebenen
Einschränkungen der Leistungsfähigkeit um jeweils 20% bei einer ganztägigen Präsenz nicht zu
kumulieren sind. Beide Einschränkungen sind nämlich auf einen erhöhten Pausenbedarf
zurückzuführen. Diese Pausen dienen sowohl der Linderung der Schmerzen als auch der psychiatrisch
bedingten Beeinträchtigung. Dass im psychiatrischen Teilgutachten eine bei der Diagnose «chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren» bestehende erhöhte Erschöpfung (vgl.
IV-act. 413-81) in der bisherigen, mit den Adaptionskriterien nicht gänzlich vereinbaren Tätigkeit zu
einer Einschränkung von 30% - gegenüber einer 20%igen Einschränkungen unter adaptierten
Bedingungen - führt, leuchtet ein. Das SMAB-Gutachten ist im Sinne der Rechtsprechung (BGE 125 V
351) inhaltlich vollständig und umfassend.
8.4 Zusammenfassend ist gestützt auf das SMAB-Gutachten vom 27. August 2024 mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen, dass die bisherige Tätigkeit in der Reinigung der
Beschwerdeführerin seit (spätestens) dem 24. Oktober 2019 nicht mehr möglich, eine adaptierte
Tätigkeit aber seit dem 17. März 2023 zu 80% zumutbar ist.
9.
Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin ist die Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten
Hilfstätigkeit verwertbar. Massgebend ist der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Dabei
handelt es sich um ein theoretisches, abstraktes Konzept, das dazu dient, den Leistungsbereich der
Invalidenversicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Es beinhaltet
einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen
und andererseits definiert es einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschieden-
artiger Stellen offenhält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen
Voraussetzungen als auch bezüglich des körperlichen Einsatzes (Urteil des Bundesgerichts vom
2. Dezember 2020, 8C_416/2020, E. 4; BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Hilfsarbeiten
werden auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt (Urteil des
Bundesgerichts vom 29. Juni 2018, 9C_862/2017, E. 3.3.3 mit Hinweis). Von einer Arbeitsgelegenheit
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt kann dann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare
Tätigkeit nur in einer so stark eingeschränkten Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene
Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt, oder wenn sie nur bei einem nicht realistischen Entgegenkommen
eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher
von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts vom 24. April 2012,
8C_869/2011, E. 4.3.5 m. H.). Die Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin besteht in der Verrichtung
von Hilfsarbeiten. Allerdings steht der Beschwerdeführerin wegen der gesundheitlichen
Einschränkungen nicht mehr das ganze Spektrum der auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
existierenden Hilfsarbeiten zur Verfügung. Weder das Alter noch die fehlenden beruflichen
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Qualifikationen oder das Adaptationsprofil der Beschwerdeführerin führen jedoch zu einer
Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt stehen der
Beschwerdeführerin eine Vielzahl von möglichen Arbeitsstellen als Hilfsarbeiterin offen. Zu denken ist
etwa an einfache und leichte handwerkliche Tätigkeiten, einfache, aber abwechslungsreiche Computer-
, Überwachungs- und Konfektionierungsarbeiten, Montage von Kleinteilen oder Verpackung
verschiedener Produkte, die in einer ruhigen Umgebung, einem wohlwollenden Umfeld und
wechselbelastend ausgeführt werden können.
10.
10.1 Die Beschwerdeführerin hat sich im März 2023 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Unter
Berücksichtigung des sogenannten Wartejahres nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (für dessen Erfüllung eine
versicherte Person in ihrer angestammten Tätigkeit während eines Jahres durchschnittlich 40%
arbeitsunfähig gewesen sein muss, was vorliegend aufgrund des überzeugenden Gutachtens ab
spätestens Oktober 2019 der Fall gewesen ist) und der sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG
ist der potentielle Rentenbeginn auf den 1. September 2023 festzusetzen.
10.2 Es sind keinerlei Indizien dafür vorhanden, dass die Beschwerdeführerin im fiktiven
Gesundheitsfall nicht eine volle Erwerbstätigkeit ausüben würde. Dementsprechend ist für die
Ermittlung des IV-Grades ein reiner Einkommensvergleich anzustellen. Neben der Validenkarriere
besteht auch die Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin in der Verrichtung von Hilfsarbeiten. Der
Ausgangswert zur Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens entspricht
deshalb dem Valideneinkommen. Der Betrag kann folglich bei der Berechnung des Invaliditätsgrades
mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad entspricht dem Arbeitsunfähigkeitsgrad,
korrigiert um einen dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen Abzug. Art. 26bis Abs. 3 IVV ist
gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 150 V 410) in der vom 1. Januar 2022 bis 31.
Dezember 2023 in Kraft gewesenen Fassung gesetzeswidrig. Darüber hinaus existiert ohnehin keine
gesetzliche Grundlage für diese vom Verordnungsgeber „erfundene“ Regelung. Der allgemeine
Vollzugsauftrag im Art. 86 Abs. 2 IVG kann den Verordnungsgeber natürlich nicht ermächtigt haben,
von der gesetzlichen Regelung zur Bemessung der Invalidität dergestalt abzuweichen, dass sowohl der
Untersuchungsgrundsatz als auch der Grundsatz der freien Beweiswürdigung missachtet und der
Invaliditätsgrad nach einer nicht seiner Konzeption entsprechenden Methode berechnet werden
müssten. Der Art. 26bis Abs. 3 IVV der vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023 in Kraft gewesenen
Fassung erweist sich damit als gesetzwidrig, weshalb ihm die Anwendung versagt bleiben muss. Nach
der ständigen Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes ist ein dem sogenannten
Tabellenlohnabzug analogen Abzug zu berücksichtigen, wenn davon ausgegangen werden muss, dass
die versicherte Person ihre Arbeitsfähigkeit nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann
wie eine gesunde, im selben Pensum tätige Person, das heisst wenn anzunehmen ist, dass ein strikt
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ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkender, also keinen Soziallohn ausrichtender Arbeitgeber der
versicherten Person keinen durchschnittlichen, sondern nur einen unterdurchschnittlichen Lohn
ausbezahlen würde, um seinen aus der Anstellung der versicherten Person resultierenden
„Arbeitsmehrwert“ – die Differenz zwischen dem ökonomischen Wert der Arbeitsleistung und den
direkten und indirekten Lohn- und Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen.
In Bezug auf die Beschwerdeführerin ist aufgrund der mit ihrer somatischen und psychischen
Gesundheitsbeeinträchtigungen einhergenden verminderten Belastbarkeit (reduzierte Flexibilität und
Umstellungsfähigkeit) und dem erhöhten Pausenbedarf von einer leicht überdurchschnittlichen
Schwankung der Arbeitsleistung sowie von etwas häufigeren krankheitsbedingten Absenzen
auszugehen. Die betriebswirtschaftlich-ökonomische „Einbusse“, welche die Beschwerdeführerin bei
einer Verwertung ihrer Arbeitsfähigkeit erleiden würde, rechtfertigt nach der ständigen Praxis der
Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes einen zusätzlichen Abzug von maximal 10 Prozent.
Entsprechend errechnet sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 80% und einem zusätzlichen Abzug von
10% ab dem 1. September 2023 (potentieller Rentenbeginn) ein IV-Grad von 28% (=100% - 80% x
90%). Ein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht aber erst ab einem IV-Grad von 40%.
10.3 Demnach hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 29. November 2024 einen
Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine IV-Rente im Ergebnis zu Recht verneint. Die Beschwerde
ist deshalb abzuweisen.
11.
Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG).
Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als
angemessen. Die Gerichtskosten sind vollumfänglich der unterliegenden Beschwerdeführerin
aufzuerlegen; sie sind durch den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung; das
entsprechende Begehren ist abzuweisen.
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind durch den von
ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.
3.
Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.
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