sg_versicherungsgericht · IV 2026/86 · 2026-06-18 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2026
IV - Invalidenversicherung

Art. 17 ATSG. Art. 53 ATSG.
Motivsubstitution. Taschenspielertrick (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2026, IV 2026/86).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 18. Juni 2026
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und
Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2026/86
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Debora Bilgeri, AMPARO Anwälte
und Notare, Rosenbergstrasse 32, Postfach 148, 9001 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im Juni 2010 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-
act. 1). Er gab an, er habe eine Ausbildung zum Schreiner absolviert. Er arbeite in der
Produktionsplanung. Zusätzlich übe er ein Kassieramt aus. Im Juni 2010 gab Dr. med. B.___ gegenüber
Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) telefonisch an, der Versicherte leide
an verschiedenen psychisch überlagerten Beschwerden (IV-act. 18). Im Juli 2010 untersuchte Dr. C.___
den Versicherten persönlich. Sie berichtete (IV-act. 21), der Versicherte leide an einer
Anpassungsstörung bei einem Stellenverlust sowie an einer akzentuierten Persönlichkeit mit
narzisstischen Zügen. Für körperlich nicht belastende Tätigkeiten sei eine uneingeschränkte
Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Auch der Versicherte selbst sehe sich als zu 100 Prozent arbeitsfähig.
Nach einer Verlaufsuntersuchung hielt die RAD-Ärztin Dr. med. D.___ im Januar 2011 fest, die
medizinische Situation sei unverändert, aber nach wie vor bestehe die Gefahr einer Dekompensation,
falls es nicht gelingen sollte, den Versicherten, der zwischenzeitlich eine Fliessbandarbeit angenommen
habe, um sich über Wasser zu halten, adäquat einzugliedern (IV-act. 33). Im Februar 2011 erhielt der
Versicherte zwei Stents, im März 2011 wurde er aus der postoperativen Rehabilitation entlassen (IV-
act. 35 und 39). Im Oktober 2011 erhielt er einen weiteren Stent; die Arbeitgeberin kündigte das
Arbeitsverhältnis (IV-act. 67). Der behandelnde Psychiater Dr. med. E.___ berichtete im Dezember
2011, der Versicherte leide an einer mittelschweren depressiven Episode mit einem somatischen
Syndrom, an einer generalisierten Angststörung, an schweren gemischten Zwangsstörungen, an einer
selbstunsicheren, ängstlich vermeidenden Persönlichkeitsstörung sowie an mittelschweren kognitiven
Funktionsstörungen, die sich bei einer neuropsychologischen Untersuchung durch die Klinik für
Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen am 25. Oktober 2011 gezeigt hätten (IV-act. 76 und 92). Im
Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für medizinische Begutachtung (ZMB) im März 2013 ein
polydisziplinäres Gutachten; die Sachverständigen attestierten einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 80
Prozent (IV-act. 110). Mit einer Verfügung vom 16. Juli 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren
des Versicherten mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 136). Diese
Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.
A.b Bereits im Herbst 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an (IV-act. 141). Er reichte auf eine entsprechende Aufforderung der IV-Stelle
hin Berichte über kardiologische Behandlungen ein (IV-act. 143). Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte im
November 2014, eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes sei glaubhaft gemacht (IV-
act. 152). Im Februar 2016 untersuchte sie den Versicherten persönlich. Sie berichtete am 14. März
2016 (IV-act. 187), der Versicherte und dessen Ehefrau hätten über massiv ausgeprägte Ängste
geklagt. Der Versicherte habe angegeben, dass er aus Angst vor „bösen Menschen“ rund um sein Haus
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Überwachungskameras angebracht habe, dass er aus Angst, im Wald überfallen zu werden, nicht oft
spazieren gehe, und dass er, wenn er doch einmal spazieren gehe, „pflatsch-nass-geschwitzt“ nach
Hause komme, dass er mehrmals am Tag die geschlossene Haustüre kontrolliere, dass er immer
wieder in Panik gerate, wenn er sein Handy, auf dem er sich alles Mögliche notieren müsse, nicht finde,
und dass er sich oft an viele Stunden des Tages nicht erinnere. Die RAD-Ärztin hielt fest, der Versicherte
und die Ehefrau hätten erschöpft, ausgeliefert und ratlos gewirkt. Beide hätten abgetragene Kleidung
getragen und dadurch eher ungepflegt gewirkt. Die Diskrepanz zwischen der aktuellen äusseren
Erscheinung des Versicherten und jener beim Erstkontakt mit dem RAD im ersten
Verwaltungsverfahren, bei dem er sich sehr gepflegt, sportlich und „manager-like“ präsentiert habe, sei
gross gewesen. Das formale Denken sei umständlich, sprunghaft und nur lückenhaft nachvollziehbar
gewesen. Durch mühsames Rückfragen sei eine Kohärenz herstellbar gewesen. Bezüglich der
Wortwahl habe der Versicherte durchgängig eigenartig gewirkt. Das Wortverständnis sei überaus
konkretistisch geprägt gewesen. Die Wahrnehmung sei ängstlich-dramatisch verzerrt gewesen. Im
inhaltlichen Denken hätten sich Beeinträchtigungsideen mit einer hohen Angstbereitschaft gezeigt. Die
Denkmuster und das Kontrollverhalten seien negativistisch und katastrophierend geprägt gewesen. Der
Versicherte habe eine vorauseilende Rechtfertigungstendenz mit weitschweifigen, teilweise kindlich
wirkenden Erklärungsmodellen gezeigt. Die Stimmungslage sei deutlich reduziert, das Kontaktverhalten
wenig schwingend gewesen. Im Positiven sei der Versicherte kaum affizierbar gewesen. Er habe verbal
fremdaggressive Impulse gezeigt. Der Schlafrhythmus sei als bei einem allabendlichen, „zwanghaften“
Lesen von negativen Nachrichten gestört angegeben worden. Bei der tiefer gehenden Nachfrage nach
Kindheitstraumata habe der Versicherte eine für eine posttraumatische Belastungsstörung typische
Symptomatik gezeigt. Diagnostisch leide er an einer mittelschweren depressiven Störung, an einer
ausgeprägten spezifischen Angststörung mit einer wahnhaften Erlebnisverarbeitung, an einer
kombinierten Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicher-zwanghaften Anteilen sowie an einer
komplexen Traumafolgestörung. Er sei aktuell vollständig arbeitsunfähig. Unter einer fortgeführten fach-
psychiatrischen Begleitung erscheine eine langsame Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 50 Prozent
innert Jahresfrist als realistisch.
A.c Nach einem insgesamt sechsmonatigen Aufbautraining berichtete der Einsatzbetrieb im Januar
2017 (IV-act. 215), der Versicherte habe meistens müde gewirkt und oft über Schwindelanfälle geklagt.
Auffällig sei auch gewesen, dass er sich Namen selbst nach längerer Zeit nicht habe merken können.
Bei eintönigen Arbeiten habe er gemäss eigenen Angaben grosse Motivationsprobleme gehabt. Die
anderen Arbeiten habe er motiviert und zuverlässig erledigt, solange es sein Konzentrationsvermögen
zugelassen habe. Nach etwa eineinhalb Stunden hätten seine Leistungsfähigkeit und sein
Konzentrationsvermögen meist stark nachgelassen. Gegen Arbeitsende habe er jeweils blass, müde
und erschöpft ausgesehen. Zur Nachbesprechung sei er oft aus Konzentrationsgründen nicht mehr
fähig gewesen. Am 10. Februar 2017 berichtete Dr. E.___ (IV-act. 221), seit dem 1. Dezember 2015
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habe sich das psychische Zustandsbild nicht wesentlich verändert. Die Psychotherapie finde in etwa
monatlichen Sitzungsabständen statt. Zurzeit nehme der Versicherte keine Medikamente ein. Die RAD-
Ärztin Dr. D.___ notierte am 23. Februar 2017, der Versicherte sei bleibend vollständig arbeitsunfähig
(IV-act. 223). Mit einer Verfügung vom 30. Juni 2017 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung
ab dem 1. Oktober 2015 eine ganze Rente zu (IV-act. 232). Diese Verfügung erwuchs unangefochten
in formelle Rechtskraft.
A.d Im Juli 2020 notierte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle, sie habe einen anonymen Hinweis
erhalten, laut dem der Versicherte in einer Jagdgruppe aktiv und zudem Mitpächter eines Jagdreviers
sei (IV-act. 239). Das Amt für Natur, Jagd und Fischerei des Kantons St. Gallen gab auf eine Anfrage
der IV-Stelle hin an, die aktuelle Pachtperiode habe am 1. April 2016 begonnen (IV-act. 245). Ende
März 2021 berichtete Dr. E.___, der Gesundheitszustand des Versicherten sei zwar instabil, aber dem
Versicherten könne nach wie vor keine Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zugemutet werden
(IV-act. 289). Nach einer Würdigung der von der IV-Stelle zu den Akten genommenen Belegen über die
Jagdtätigkeit des Versicherten hielt die RAD-Ärztin Dr. D.___ im Juli 2021 fest (IV-act. 307), die neuen
Erkenntnisse änderten nicht zwingend etwas an der psychiatrischen Einschätzung. Das Hobby könne
durchaus dem Störungsbild entsprechen. Der Versicherte habe schon immer versucht, durch verbal
auffällige Darstellungen von „besonderen“ Eigenschaften, Tätigkeiten oder Bekanntschaften sowie
durch das Dramatisieren von negativen Erlebnissen oder Kontakten seine selbstunsichere
Persönlichkeit aufzuwerten. Innerhalb seiner Familie dürfte es ihm mit seinem Hobby durchaus
gelungen sein, sich aufzuwerten und sich nicht als Versager zu fühlen. Die bekannten Ängste schienen
einer Beschäftigung im Wald, abseits der Sozietät, mit mässiger Bewegung und mit legitimer
Bewaffnung nicht zu widersprechen. Selbst das Zurückhalten dieser Information gegenüber der
Invalidenversicherung sei teilweise verständlich, da er die Gesellschaft und die Invalidenversicherung
in seiner dokumentierten Persönlichkeitsstruktur als massiv ungerecht sowie ihn „missachtend und
misshandelnd“ wahrnehme. Die Tätigkeit als Jäger sei als Expositionstraining im Sinne einer
Selbstwirksamkeit geeignet, den Gesundheitsschaden zu verbessern. Falls die effektive Aktivität jene,
die im Wildbuch dokumentiert sei, deutlich überschritten habe, sei eine relevante Verbesserung des
Aktivitätsniveaus gegenüber dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchung anzunehmen. Das Erlangen der
Patente bedeute noch nicht, dass der Versicherte die Tätigkeit gut ausübe. Eine erneute gutachterliche
Abklärung erscheine auf alle Fälle als sinnvoll.
A.e Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS Interlaken Unterseen GmbH am 23. Februar 2023
ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 352 ff.). Die Sachverständigen hielten fest, der Versicherte sei
uneingeschränkt arbeitsfähig. Aus psychiatrischer Sicht sei retrospektiv davon auszugehen, dass im
Zeitpunkt der Untersuchung durch den RAD im Jahr 2016 eine depressive Episode vorgelegen habe,
die aber bereits im Februar 2017 wieder remittiert gewesen sein müsse. Damals habe Dr. E.___ nämlich
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festgehalten, dass die Psychotherapie nur noch etwa einmal pro Monat durchgeführt werde und dass
keine Medikamente eingenommen würden. Dass Dr. E.___ weiterhin eine depressive Störung
diagnostiziert und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, sei nicht nachvollziehbar, da
diesfalls eine Sitzung pro Monat keinesfalls ausreichend gewesen wäre. Zudem wären intensivere
Behandlungsmethoden (wie etwa teilstationäre oder stationäre Behandlungen) erwogen und
Antidepressiva verschrieben worden. Zuletzt habe der Versicherte Dr. E.___ offenbar nur noch zweimal
pro Jahr für jeweils eine Stunde aufgesucht. Das spreche eindeutig gegen eine weiter bestehende
depressive Störung. Eine posttraumatische Belastungsstörung habe aktuell nicht nachgewiesen
werden können und dürfte retrospektiv auch nie vorgelegen haben respektive habe zumindest nicht in
einem erwerbsrelevanten Ausmass bestanden. Es fehle bereits ein auslösendes Ereignis von
ausreichender Schwere. Der Versicherte habe – teilweise sogar spontan – über die Traumatisierungen
in der Kindheit berichtet. Dabei habe er keinerlei vegetative Erregung gezeigt. Dissoziative Phänomene
seien nicht auszumachen gewesen. Nachhallerinnerungen, Flashbacks oder Albträume, ein Gefühl,
betäubt zu sein, sowie eine emotionale Stumpfheit hätten nicht festgestellt werden können. Hingegen
hätten Hinweise auf eine Symptomausweitung vorgelegen. Klinisch sei der Eindruck entstanden, dass
der Versicherte nicht an seine Leistungsgrenzen gehe. Es habe eine Diskrepanz zwischen den
geschilderten Aktivitäten und den anzunehmenden Funktionsfähigkeiten („vgl. Jagd, vgl. Familienvater
etc.“) bestanden. Der Versicherte habe eine als legitim erlebte, final ausgerichtete
Entschädigungshaltung vertreten, wobei er klar formuliert habe, dass diese auf sein Herzleiden und
nicht auf seine psychischen Beschwerden zurückgehe. Den Schilderungen des Versicherten folgend
sei von einem übertriebenen Schonverhalten, von einem Verharren in der Krankenrolle und von einer
subjektiven Leistungsinsuffizienz auszugehen. Die von Dr. E.___ gestellte Diagnose einer
Persönlichkeitsstörung sei mangels Begründung nicht nachvollziehbar. Die Diagnosestellung der RAD-
Ärztin Dr. D.___ überzeuge hingegen, wobei ihre Berichte im Verlauf eine offenbar bloss
vorübergehende Dekompensation beschrieben. Aktuell sei jedenfalls keine Persönlichkeitsstörung zu
diagnostizieren, die sich auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten auswirken würde. Retrospektiv sei
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit im März 2016 auszugehen; spätestens ab dem Jahr 2017
habe keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit mehr vorgelegen. Mit einem Vorbescheid vom 30. Mai 2024
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung
vom 30. Juni 2017 und die Abweisung des Rentenbegehrens im Sinne einer sogenannt prozessualen
Revision vorsehe (IV-act. 412). Mit einer Verfügung vom 10. Dezember 2024 hob sie die
rentenzusprechende Verfügung vom 30. Juni 2017 auf; sie wies das Rentenbegehren ab (IV-act. 430).
B.
B.a Mit einem Entscheid vom 23. September 2025 hob das Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen die Verfügung vom 10. Dezember 2024 ersatzlos auf (IV 2025/17). Zur Begründung führte es
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an, die angefochtene Verfügung sei eindeutig eine Revisionsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 1
ATSG. Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) selbst habe ebenfalls dezidiert diesen
Standpunkt vertreten. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin gebe es keinen Gegenstand
„Renteneinstellung“. Zwar habe das Verwaltungsverfahren auf eine Modifikation der formell
rechtskräftigen Verfügung vom 30. Juni 2017 abgezielt, aber diese Modifikation habe nur in Anwendung
eines der gesetzlich vorgesehenen Korrekturinstrumente erfolgen können. Jedes der drei
Korrekturinstrumente (Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, sog. prozessuale Revision nach Art. 53 Abs.
1 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG) verfolge einen spezifischen Zweck und
erfordere spezifische Voraussetzungen. Eine Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG
könne also beispielsweise nicht einfach in eine Wiedererwägungsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs.
2 ATSG verwandelt werden; ein Wiedererwägungsverfahren sei offensichtlich etwas vollständig
anderes als ein Revisionsverfahren. Folglich seien hier nur die Voraussetzungen für eine sogenannt
prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG zu prüfen. Die Beschwerdegegnerin habe sich
sowohl bei der Sachverhaltsermittlung als auch bei der Beweiswürdigung einmal mehr aus nicht
nachvollziehbaren Gründen darauf versteift, dem Versicherten (nachfolgend: der Beschwerdeführer)
ein im weitesten Sinne verpöntes Verhalten „nachzuweisen“. Entscheidend sei aber ausschliesslich, ob
der ursprünglichen Rentenzusprache am 30. Juni 2017 ein falscher Invaliditätsgrad zugrunde gelegen
habe. Der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH habe die
Auffassung vertreten, dass dies der Fall gewesen sei, weil der Beschwerdeführer spätestens zu Beginn
des Jahres 2017 aus psychiatrischer Sicht wieder uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen sein müsse.
Diese Auffassung habe er mit dem Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017 begründet. Dieser sei
von der Beschwerdegegnerin allerdings bereits im Februar 2017 zu den Akten genommen und am 23.
Februar 2017 vom RAD gewürdigt worden. Der Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017 könne
folglich kein neues Beweismittel im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG sein. Wenn er eine zuverlässige
Grundlage für die vom psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH
vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung bilden würde, läge also keine qualifiziert neue Tatsache vor,
denn die für die Arbeitsfähigkeitsschätzung massgebenden Sachverhaltselemente seien ja bereits im
Februar 2017 aktenkundig gewesen. Die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG seien also nicht
erfüllt gewesen. Hinzu komme, dass die Würdigung des Berichtes von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017
durch den psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH nicht überzeuge.
In seinem Bericht habe Dr. E.___ nämlich explizit betont, dass das psychische Zustandsbild seit
Dezember 2015 im Wesentlichen unverändert geblieben sei. Mit dem Umstand, dass die
Psychotherapie nur noch einmal pro Monat ohne eine medikamentöse Begleitung durchgeführt worden
sei, lasse sich die vom psychiatrischen Sachverständigen behauptete angebliche Verbesserung in der
Zeit von März 2016 bis Anfang 2017 also nicht beweisen.
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B.b Mit einem Urteil vom 9. April 2026 hob das Bundesgericht den Entscheid IV 2025/17 des
Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 23. September 2025 auf (9C_597/2025). Es hielt
fest, das Gericht könne gestützt auf den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen eine
„substituierte Begründung (oder Motivsubstitution)“ vornehmen, was „in jedem möglichen Verhältnis
unter all diesen in Frage kommenden Rückkommenstiteln statthaft“ sei. Das Versicherungsgericht des
Kantons St. Gallen sei an diese „Rechtslage zu erinnern“. Zudem gelte es zu beachten, dass wenn ein
Versicherungsträger im kantonalen Beschwerdeverfahren „vernehmlassungsweise mit seinem Haupt-
oder Eventualbegehren eine Motivsubstitution beantragt, die Beschwerdeinstanz dem Rechnung zu
tragen hat“, denn damit bekunde der Versicherungsträger den Willen, die ihm „gesetzlich eingeräumte
Rückkommensmöglichkeit effektiv wahrzunehmen, was jedoch infolge des Devolutiveffekts der
Beschwerde nun nicht mehr im Rahmen des Verwaltungs-, sondern nur noch des
Beschwerdeverfahrens möglich“ sei. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe sich
folglich mit den Voraussetzungen der anderen Korrekturinstrumente auseinanderzusetzen. Dafür sei
die Sache an es zurückzuweisen.
Erwägungen
1.
Aufgrund des mit seiner Eröffnung in formelle Rechtskraft erwachsenen und damit verbindlichen Urteils
des Bundesgerichtes 9C_597/2025 vom 9. April 2026 ist das Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen verpflichtet, in diesem Beschwerdeverfahren sowohl eine revisionsweise Rentenaufhebung in
Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG als auch eine wiedererwägungsweise Korrektur der
ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 in Anwendung des Art. 53 Abs. 2
ATSG zu prüfen. Die Begründung des Bundesgerichtes für diese verbindliche Anweisung, dass sich
die gestützt auf den Art. 53 Abs. 1 ATSG ergangene Verfügung vom 10. Dezember 2024 zwanglos in
eine Revisionsverfügung gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG oder in eine Wiedererwägungsverfügung
gemäss dem Art. 53 Abs. 2 ATSG verwandeln lasse, weil dazu ja nur die Begründung ausgewechselt
werden müsse („Motivsubstitution“), ignoriert vollständig die Tatsache, dass hinter der Verfügung vom
10. Dezember 2024 ein umfassender Subsumtionsprozess gestanden hat, der sich (neben den
relevanten materiellen Gesetzesbestimmungen) nur auf den Art. 53 Abs. 1 ATSG bezogen hat; der Art.
17 Abs. 1 ATSG ist dagegen nicht Teil dieser Subsumtion gewesen. Das Dispositiv der Verfügung vom
10. Dezember 2024 ist also das Ergebnis eines Subsumtionsprozesses gewesen, der nur den Art. 53
Abs. 1 ATSG und auch nur den diesbezüglich massgebenden Sachverhalt, nämlich eine allfällige
qualifiziert neue Tatsache, beinhaltet hat. Wechselt man von der prozessualen Revisions-Begründung
zur Anpassungs-Begründung, ersetzt man notwendigerweise den damaligen Subsumtionsprozess
(inklusive Rechtsfolgeanordung) vollständig durch einen anderen Subsumtionsprozess (mit der
entsprechenden neuen Rechtsfolgeanordnung), das heisst man ersetzt den Verfahrens- respektive
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Streitgegenstand integral durch einen anderen Verfahrens- respektive Streitgegenstand. Beurteilt wird
also nicht mehr, was ursprünglich verfügt worden ist, sondern etwas völlig anderes. Dazu erfolgt im
gerichtlichen Verfahren eine andere, ihrem Wesen nach notwendigerweise erstmalige Subsumtion
eines anderen Sachverhaltes unter andere Rechtsnormen, woraus eine neue Rechtsfolgeanordnung
resultiert (vgl. dazu etwa ERNST HÖHN, Praktische Methodik der Gesetzesauslegung, Zürich 1993, S.
42 ff.). Das bedeutet, dass immer auch das Verfügungsdispositiv ausgewechselt wird, selbst wenn es
zufälligerweise denselben Wortlaut wie das ursprüngliche Verfügungsdispositiv aufweisen sollte. Das
Bundesgericht hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen also zu einer vollständig neuen,
erstmaligen Subsumtion des neu massgebenden Sachverhaltes unter den neu anwendbaren Art. 17
Abs. 1 ATSG oder unter den ebenfalls neu anwendbaren Art. 53 Abs. 2 ATSG verpflichtet. Dieser
vollständige Ersatz des ursprünglichen Subsumtionsprozesses durch einen neuen, erstmaligen
Subsumtionsprozess widerspricht diametral dem Zweck des kantonalen und des bundesgerichtlichen
Beschwerdeverfahrens, denn dieses ist seinem Wesen nach zwingend nachträgliche Rechtspflege; die
ursprüngliche Entscheidung obliegt ausschliesslich der Verwaltung. Weder der vom Bundesgericht ins
Feld geführte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen noch der die Verwaltung angeblich
an der Eröffnung eines weiteren Verwaltungsverfahrens hindernde Devolutiveffekt können eine
derartige Verletzung des Systems des Verwaltungsverfahrensrechtes rechtfertigen. Das Bundesgericht
hat ignoriert, dass der Devolutiveffekt nur die Verfügung vom 10. Dezember 2024 betroffen hat und
dass es der Beschwerdegegnerin unbenommen gewesen wäre, eine weitere Verfügung in Anwendung
des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu erlassen. Zudem hat das Bundesgericht verkannt, dass dem
Beschwerdeführer mit diesem Vorgehen die Durchführung eines Verwaltungsverfahrens, in dem er sich
hätte einbringen können, ohne jede nachvollziehbare Begründung verweigert wird. Augenscheinlich ist
der Irrtum des Bundesgerichtes auf ein falsches Verständnis der Definition des Streitgegenstandes im
Beschwerdeverfahren zurückzuführen. Die Anweisung im Urteil 9C_597/2025 vom 9. April 2026 ist
somit offenkundig rechtswidrig. Wegen ihrer Verbindlichkeit kommt das Versicherungsgericht des
Kantons St. Gallen aber nicht umhin, dieser Anweisung Folge zu leisten und einen entsprechenden
(rechtswidrigen) Entscheid zu erlassen.
2.
2.1 Laut dem Art. 53 Abs. 2 ATSG kann ein Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige
Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig ist und wenn ihre Berichtigung von
erheblicher Bedeutung ist. Sowohl der Wortlaut als auch der Sinn und Zweck des Art. 53 Abs. 2 ATSG
erfordern bei der Prüfung, ob die Wiedererwägungsvoraussetzungen im konkreten Einzelfall erfüllt sind,
einen Vergleich zwischen der Rechtsfolgeanordnung der ursprünglichen, formell rechtskräftigen
rentenzusprechenden Verfügung und jener Rechtsfolgeanordnung, die richtigerweise aus einer
sorgfältigen Subsumtion des Sachverhaltes unter die massgebenden Gesetzesbestimmungen hätte
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resultieren müssen. Denn nur wenn die richtige Rechtsfolgeanordnung anders als die in der
ursprünglichen Verfügung angeordnete Rechtsfolge ausfällt, kann die ursprüngliche Verfügung
unrichtig sein; auch kann eine Berichtigung nur in diesem Fall von erheblicher Bedeutung sein. Ist eine
allfällige Unrichtigkeit der ursprünglichen Rechtsfolgeanordnung auf eine falsche Rechtsanwendung
zurückzuführen, handelt es sich ohne Weiteres um eine zweifellose Unrichtigkeit, denn das Recht kann
nur entweder richtig oder aber falsch angewendet werden, weshalb jede falsche Rechtsanwendung
zweifellos unrichtig sein muss. Ist der Fehler dagegen auf der Sachverhaltsebene zu verorten, kann
nicht jeder Fehler als eine zweifellose Unrichtigkeit qualifiziert werden, denn die Sachverhaltsermittlung
und die Sachverhaltswürdigung sind in aller Regel mit gewissen Unsicherheiten verbunden, weshalb
sich die Rechtsanwendung im Sozialversicherungsrecht auch nicht auf einen mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit feststehenden Sachverhalt stützen muss, sondern sich mit einer
überwiegenden Wahrscheinlichkeit begnügen darf. Das Bundesgericht bedient sich zur Abgrenzung
zwischen einer „gewöhnlichen“ und einer zweifellosen sachverhaltlichen Unrichtigkeit der Formel, dass
die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit ausscheide, wenn „ermessensgeprägte Teile der
Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im
Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden“ seien (BGE
141 V 405 E. 5.2 S. 414 f. mit Hinweisen).
2.2 Hinsichtlich einer allfälligen zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen rentenzusprechenden
Verfügung vom 30. Juni 2017 steht nur ein falscher Arbeitsunfähigkeitsgrad zur Diskussion. Eine
zweifellose Unrichtigkeit hinsichtlich eines anderen Tatbestandselementes ist nicht auszumachen. Der
psychiatrische Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH hat in seinem Teilgutachten
aufgezeigt und in einer ergänzenden Stellungnahme nochmals ausdrücklich betont (vgl. IV-act. 407 ff.),
dass er die medizinische Beurteilung der RAD-Ärztin Dr. D.___, die ausschlaggebend für die
Rentenzusprache gewesen ist, als überzeugend qualifiziere und dass die Jagdaktivitäten des
Beschwerdeführers keine Zweifel an der Richtigkeit der damaligen Einschätzung von Dr. D.___
weckten. Allerdings hat er die Auffassung vertreten, dass jene Beurteilung im Zeitpunkt der
Rentenzusprache (rund ein halbes Jahr später) nicht mehr aktuell gewesen sei, weil der Bericht von Dr.
E.___ vom 10. Februar 2017 eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes des
Beschwerdeführers zwischen der RAD-Untersuchung und der Rentenzusprache belege. Diese
Auffassung hält jedoch einer kritischen Würdigung nicht stand. Dem Bericht von Dr. E.___ vom 10.
Februar 2017 lässt sich zwar entnehmen, dass die Behandlungsfrequenz damals tief gewesen ist und
dass der Beschwerdeführer keine Psychopharmaka zu sich genommen hat (was der psychiatrische
Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH als einen Beweis für eine Verbesserung des
Gesundheitszustandes gewertet hat), aber im selben Bericht hat Dr. E.___ explizit festgehalten, dass
das psychische Zustandsbild seit Dezember 2015 im Wesentlichen unverändert geblieben sei. Der
Bericht von Dr. E.___ vom 10. Februar 2017 kann also keine Verbesserung des Gesundheitszustandes
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des Beschwerdeführers zwischen der RAD-Untersuchung und der Rentenzusprache belegen; er spricht
eher für das Gegenteil, nämlich einen unveränderten Gesundheitszustand. In diesem Sinne hat ihn
denn auch der RAD damals bei der Aktenwürdigung interpretiert. Weder in den Akten aus dem
Verwaltungsverfahren, das zur Rentenzusprache geführt hat, noch in den Akten des mit der hier
angefochtenen Verfügung vom 10. Dezember 2024 abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens findet
sich ein Beweismittel, das geeignet wäre, eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des
Beschwerdeführers in der Zeit zwischen der RAD-Untersuchung und der Rentenzusprache auch nur
nahezulegen, geschweige denn mit dem erforderlichen Beweisgrad der „Zweifellosigkeit“ zu belegen.
Dass weitere Abklärungen nach über neun Jahren noch einen Erkenntnisgewinn liefern könnten,
erweist sich in antizipierender Beweiswürdigung als ausgeschlossen. Bezüglich des effektiven
Invaliditätsgrades des Beschwerdeführers am 30. Juni 2017 liegt folglich eine objektive Beweislosigkeit
vor. Folglich kann nicht behauptet werden, es sei zweifellos unrichtig gewesen, gestützt auf die von der
RAD-Ärztin Dr. D.___ anschaulich beschriebene schwergradige und tiefgreifende Problematik und
gestützt auf die Angabe von Dr. E.___, der Zustand sei unverändert geblieben, von einem im
Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers
am 30. Juni 2017 auszugehen. Damit fehlt es an der für eine wiedererwägungsweise Korrektur der
ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 erforderlichen zweifellosen
Unrichtigkeit, weshalb eine Wiedererwägung im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht in Frage kommt.
3.
3.1 Die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG erfordert einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt
im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache und dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des
Abschlusses des Revisionsverfahrens. Hier liegt allerdings eine objektive Beweislosigkeit bezüglich des
Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache am 30. Juni 2017 vor (vgl. E. 2.2).
Wenn aber der aktuelle Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens nicht
mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache verglichen werden kann, weil
diesbezüglich eine objektive Beweislosigkeit vorliegt, wäre eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG an
sich zum Vorneherein ausgeschlossen. Eine auf einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende
Rente wie jene des Beschwerdeführers wäre also „revisionsresistent“, weil jede Rentenrevision zufolge
der Unmöglichkeit des Sachverhaltsvergleichs scheitern müsste. Dies liefe offenkundig dem Sinn und
Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG zuwider. Die Revision einer Rente muss auch dann zulässig sein, wenn
der Sachverhalt, wie er zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vorgelegen hat, nicht mit
dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestanden hat und auch
aktuell nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht. In einem solchen Fall muss der
(überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des
Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme verglichen werden, die bei der
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ursprünglichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen Tatbestand subsumiert und damit der
rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen
Fall also dann vor, wenn der aktuelle Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme entspricht,
auf die die IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. dazu etwa den
Entscheid IV 2019/161 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 2. November 2023, E. 2.1, mit
Hinweisen). Also ist für den in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzunehmenden
Sachverhaltsvergleich der aktuelle Sachverhalt am 10. Dezember 2024 mit der der ursprünglichen
rentenzusprechenden Verfügung vom 30. Juni 2017 zugrunde liegenden Annahme zu vergleichen, der
Beschwerdeführer sei vollständig arbeitsunfähig.
3.2 Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers ein polydisziplinäres Gutachten der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH eingeholt.
Die medizinischen Sachverständigen haben den Beschwerdeführer umfassend internistisch,
kardiologisch, neuropsychologisch und psychiatrisch untersucht. Sie haben sämtliche Akten eingehend
gewürdigt. In ihrem Gutachten haben sie die Angaben des Beschwerdeführers, die Angaben in den
Vorakten und die Ergebnisse ihrer klinischen Untersuchungen detailliert wieder gegeben. Nichts deutet
darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Der internistische
Sachverständige hat keine Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
feststellen können, was sich mit der Tatsache deckt, dass eine solche in all den Jahren auch nie zur
Diskussion gestanden hatte. Der kardiologische Sachverständige hat anschaulich aufgezeigt, dass
nach der letzten Coronarintervention im Oktober 2014 keine pectanginösen Beschwerden mehr
aufgetreten seien, dass keine Anhaltspunkte für eine belastungsabhängige Myokardischämie, für eine
Herzinsuffizienz oder für eine kardial bedingte Leistungseinschränkung haben festgestellt werden
können. Sein mit den von ihm erhobenen klinischen Befunden und den Angaben in den Vorakten
begründetes Attest einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus rein kardiologischer Sicht überzeugt.
Die neuropsychologische Sachverständige hat zwar anhand der von ihr durchgeführten Tests keine
verwertbaren Befunde erheben, aber beobachten können, dass die zeitliche mentale Belastbarkeit des
Beschwerdeführers für die insgesamt drei Stunden dauernde Testung ausreichend gewesen ist, dass
sich in den Gesprächssequenzen gegen Ende der Untersuchung keine Hinweise auf ein
müdigkeitsbedingtes Nachlassen der Konzentration gezeigt hatten und dass der Beschwerdeführer im
Gespräch durchgehend adäquat, konzentriert und sprachgewandt gewesen war, was gemäss der
überzeugenden Schlussfolgerung der neuropsychologischen Sachverständigen gegen eine relevante
gesundheitsbedingte kognitive Beeinträchtigung gesprochen und belegt hat, dass die Testergebnisse
nicht etwa krankheitsbedingt, sondern bloss wegen einer mangelnden Anstrengungs- und
Leistungsbereitschaft (die zumutbar gewesen wäre) keine hinreichende Aussagekraft gehabt haben.
Auch der psychiatrische Sachverständige hat weder eine Beeinträchtigung der psychischen
Belastbarkeit noch eine Beeinträchtigung der Auffassung, der Konzentration, der Merkfähigkeit oder
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des Gedächtnisses festgestellt. Er hat anschaulich und detailliert aufgezeigt, dass der objektive
klinische Befund weitestgehend unauffällig gewesen ist und dass der Beschwerdeführer sogar am Ende
der Untersuchung noch einen entspannten Eindruck hinterlassen hat. Die Kriterien für die Diagnose
einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung sind nicht erfüllt gewesen, wie der
psychiatrische Sachverständige sorgfältig erläutert hat. Klinisch ist der Eindruck entstanden, dass der
Beschwerdeführer nicht an seine Leistungsgrenze gegangen ist, wobei auch eine Diskrepanz zwischen
den geschilderten Aktivitäten und den anzunehmenden Funktionsfähigkeiten als Jäger und
Familienvater bestanden hat. Der Beschwerdeführer hat eine als legitim erlebte, final ausgerichtete
Entschädigungshaltung vertreten und klar formuliert, dass diese auf sein Herzleiden und nicht auf seine
psychischen Beschwerden zurückgehe. Aus psychiatrischer Sicht hat von einem übertriebenen
Schonverhalten, von einem Verharren in der Krankenrolle und von einer subjektiven
Leistungsinsuffizienz ausgegangen werden müssen, was aber nicht auf eine
Gesundheitsbeeinträchtigung zurückzuführen gewesen ist. Der psychiatrische Sachverständige hat
den überzeugenden Schluss gezogen, dass der Beschwerdeführer nicht an einer relevanten
Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. Diese Schlussfolgerung ist ebenso überzeugend wie die
retrospektive Beurteilung, dass die psychische Dekompensation, die die RAD-Ärztin Dr. D.___ kurz vor
der Rentenzusprache festgestellt hatte, nur vorübergehend gewesen ist. Auch wenn der vom
psychiatrischen Sachverständigen angegebene Zeitpunkt der Verbesserung zu Beginn des Jahres
2017 aus den oben genannten Gründen nicht überzeugt, muss doch davon ausgegangen werden, dass
der Beschwerdeführer relativ bald (wohl wenige Monate) nach der Rentenzusprache objektiv betrachtet
bereits wieder uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist. Der genaue Zeitpunkt spielt allerdings aus
den nachfolgend dargelegten Gründen keine Rolle. Entscheidend ist, dass der Beschwerdeführer im
Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist,
dass also ein Rentenrevisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorgelegen hat.
3.3 Eine revisionsweise Rentenaufhebung auf einen früheren Zeitpunkt als auf den ersten Tag des
zweiten auf die Zustellung der Rentenaufhebungsverfügung folgenden Monats kommt nur in Frage,
wenn die Rente zu Unrecht erwirkt oder aber eine Meldepflicht verletzt worden ist (Art. 88bis Abs. 2 IVV).
Der Beschwerdeführer hat die Rente nach dem oben Angeführten nicht zu Unrecht erwirkt. Bleibt die
Frage zu beantworten, ob er eine Meldepflicht verletzt hat. Wie der psychiatrische Sachverständige der
MEDAS Interlaken Unterseen GmbH und auch die RAD-Ärztin Dr. D.___ anschaulich aufgezeigt haben,
hat beim Beschwerdeführer (wohl bis dato) die starke subjektive Überzeugung bestanden, dass ihm
wegen seines Herzleidens eine ganze Rente zustehe. Er hat sich nicht aus seiner Krankenrolle befreien
können, die ihn gezwungen hat, sich übertrieben zu schonen und sich als subjektiv leistungsinsuffizient
zu empfinden. Sein Hobby als Jäger hat durchaus dem Störungsbild entsprochen, denn gemäss den
überzeugenden Ausführungen der RAD-Ärztin Dr. D.___ gehören die Versuche, durch verbal auffällige
Darstellungen von „besonderen“ Eigenschaften, Tätigkeiten oder Bekanntschaften sowie das
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Dramatisieren von negativen Erlebnissen oder Kontakten die selbstunsichere Persönlichkeit
aufzuwerten, zum Störungsbild. Die bekannten Ängste haben einer Beschäftigung im Wald, abseits der
Sozietät, mit mässiger Bewegung und mit legitimer Bewaffnung nicht widersprochen. Bei dieser
krankheitsbedingten Veranlagung kann dem Beschwerdeführer überwiegend wahrscheinlich nicht
bewusst gewesen sein, dass er schon bald nach der Rentenzusprache wieder uneingeschränkt
arbeitsfähig und an sich verpflichtet gewesen ist, eine relevante Verbesserung seines
Gesundheitszustandes zu melden. Eine Verletzung einer zumutbaren Meldepflicht liegt also nicht vor,
weshalb die Rente erst per Ende Januar 2025, nämlich auf das Ende des der Zustellung der Verfügung
vom 10. Dezember 2024 folgenden Monats, aufzuheben ist.
3.4 Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung kann nicht mit einer Motivsubstitution „gerettet“
werden, denn die vom Bundesgericht verlangte Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG lässt den von der
Beschwerdegegnerin angestrebten Ersatz der ursprünglichen Rentenzusprache durch eine
Rentenabweisung nicht zu. Die Vorgabe des Bundesgerichtes zwingt das Versicherungsgericht des
Kantons St. Gallen dazu, nicht nur die Begründung der angefochtenen Verfügung, sondern auch deren
Dispositiv vollständig zu ersetzen, sodass von der angefochtenen Verfügung nichts mehr übrig bleibt.
Dies ist vom Bundesgericht mit seiner verbindlichen Vorgabe an das Versicherungsgericht des Kantons
St. Gallen bewusst in Kauf genommen worden. Der hier zu beurteilende Fall zeigt damit anschaulich
auf, dass hinter der angeblichen Verpflichtung zur Motivsubstitution eine Täuschungsabsicht besteht,
die darauf aus ist zu verschleiern, dass Verfügungen nach dem Willen des Bundesgerichtes als zulasten
der Versicherten einseitig unverbindliche Hoheitsakte behandelt werden sollen, sodass
Sozialversicherungsleistungen ohne jede gesetzliche Schranke jederzeit willkürlich aufgehoben werden
können. Das ist schon vor über 15 Jahren zu Recht als ein Taschenspielertrick bezeichnet worden (vgl.
das Urteil des Bundesgerichtes 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010, E. 4.3).
4.
Dieser Verfahrensausgang gilt als ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers, weil er mit
seinem Hauptanliegen, nämlich der Korrektur der seines Erachtens rechtswidrigen Verfügung vom 10.
Dezember 2024, durchgedrungen ist. Die praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden
Gerichtskosten sind der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm
im Beschwerdeverfahren IV 2025/17 geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die
Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine praxisgemäss auf 4'000 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzende Parteientschädigung auszurichten.
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die am 30. Juni 2017 zugesprochene Rente wird per 31. Januar 2025 aufgehoben.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem Beschwerdeführer
wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 4'000 Franken zu entschädigen.
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