sg_versicherungsgericht · IV 2024/159 · 2025-02-03 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 03.02.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 44 ATSG
Beim Beschwerdeführer bestehen deutliche Anhaltspunkte für eine gravierende Suchterkrankung. Die Arbeitsfähigkeit ist demnach mittels strukturiertem Beweisverfahren zu schätzen. Der medizinische Sachverhalt erweist sich dafür als zuwenig abgeklärt. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Februar 2025, IV 2024/159).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung I
Entscheid vom 3. Februar 2025
Besetzung Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Marie Löhrer
und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner
Geschäftsnr. IV 2024/159
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, graf niedermann
büchel fachanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 13. August 2015 wegen Schmerzen im
Bereich der Wirbelsäule (IV -act. 1) bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungs bezug an. Das
Gesuch wurde mit Verfügung vom 18. Januar 2016 (IV -act. 27) abgewiesen. Ein weiteres
Leistungsbegehren vom 7. September 2018 (IV -act. 30) wegen extreme n Hörverlusts sowie
Geschmacks- und Geruchsverlusts entschied die IV-Stelle mit Mitteilung vom 5. Juni 2019 (IV-act. 60)
abschlägig.
A.b In seiner Anmeldung vom 30. Oktober 2020 (Posteingang) gab der Versicherte an, er sei
ausgebildeter Koch. Bis zum 30. April 2020 habe era ls Fleischverkäufer / Metzger bei B.___ gearbeite.t
Hinsichtlich des Gesundheitsschadens verwies er auf medizinische Unterlagen (IV-act. 68; vgl. auch
Angaben der Arbeitgeberin vom 23. April 2021, IV-act. 94).
A.c Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, führte i m Arztbericht vom 23. April 2021 (IV -
act. 96) aus, der Versicherte sei seit dem 9. Februar 2020 in seiner Behandlung und seither zu 100 %
arbeitsunfähig. Er leide an einem Morbus Bechterew ,dessen Therapien bisher keine zufriedenstellende
Wirkung gezeigt hätten. Aufgrund der damit verbunde nen Becken- und Rückenschmerzen könne der
Versicherte die angestammte Tätigkeit als Koch nicht mehr ausüben. Eine Wiedereingliederung sei erst
nach adäquater Behandlung der Krankheit möglich, was sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen
werde. Als weitere Diagnosen erwähnte der Hausarzte inen Zustand nach B-Gastritis (vgl. dazu Bericht
von Dr. D.___, Fachärztin für Gastroenterologie, vom 23. Juli 2020, Fremdakten, act. 5-31 f.) sowie ein
chronisches Asthma bronchiale (vgl. dazu die Berichte von Dr. med. E.___, Facharzt für Innere Medizin
und Lungenkrankheiten, Arztbericht vom 8. April 2021, IV-act. 91-1 ff., sowie vom 29. Dezember 2020,
IV-act. 91-11 ff., und vom 29. März 2021, IV-act. 91-9 ff., wonach das Asthma die Arbeitsfähigkeit als
Koch nicht einschränke und unter der aktuellen Behandlung gut eingestellt sei).
A.d Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaotlogie, hielt im Arztbericht vom 15 .April
2021 fest, er behandle den Versicherten seit 26. Juni 2020. Er diagnostizierte eine seit etwa 2016
bestehende chronische HLA-B27 negative Spondylarthritis im Stadium der Sakroiliitis mit beginnender
Stammskelettbeteiligung (vgl. im Detail Bericht vom 14. Juni 2020, IV-act. 93-11 f.), ein chronisches
spondylogenes Schmerzsyndrom bei Spondylosen thorakal und lumbal sowie ein chronisch komplexes
Schmerzsyndrom mit Einschränkung physischer und psy chischer Funktionen und erhob chronische
Schlafstörungen. Die bisherige Tätigkeit als Metzge r/Fleischfachmann sei derzeit nicht zumutbar.
Angesichts des langjährigen komplexen Schmerzsyndro ms mit Chronifizierung sei eine berufliche
Reintegration in absehbarer Zeit kaum möglich. Die Prognose für die weitere Arbeitsfähigkeit sei sehr
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kritisch (IV -act. 93-9 ff.). Dr. med. G.___, Facharzt für Kardiologie/Innere Medizin , klärte den
Versicherten wegen wiederholter Palpitationen mit m assivem Herzrasen und Schwindel ab. Er
vermutete eine Suchtproblematik mit Alkohol und fra glich anderen Substanzen und überwies den
Versicherten zur psychiatrischen Abklärung und Ther apie an das Psychiatriezentrum H.___ (Bericht
vom 5. Juli 2021, IV -act. 129-1 f.). Die dortigen Arztpersonen diagnostizierten vor erst eine
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und attestierten nach kurzer Zeit eine
Arbeitsfähigkeit von 20 % (Bericht vom 27. August 2021, IV-act. 119-9 ff.).
A.e Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers wurde der Versicherte am 5. Mai 2021
rheumatologisch und am 12. Mai 2021 psychiatrisch abgeklärt. Dr. med. I.___, Facharzt für
Rheumatologie und Rehabilitation, diagnostizierte u nter anderem ein thorakolumbovertreb rales
Syndrom myofaszialer Genese mit deutlicher Tendenz zu diffusen weichteilrheumatischen Schmerzen.
Da es gemäss den Akten keine Hinweise auf systemisc he Entzündungszeichen gebe, sei eine
Spondylarthritis ankylosans bzw. eine wesentliche entzündliche Komponente am Schmerzgeschehen
nicht ganz ausgeschlossen, aber wenig wahrscheinlic h (fremd -act. 6-43; vgl. dazu eingehender
Stellungnahmen vom 22. September 2021, fremd-act. 6-57 f., und vom 27. Juli 2022, IV-act. 167). Die
beklagten thorakolumbovertebralen Schmerzen seien m it dem klinischen Untersuchungsbefund
vereinbar. Die geschilderten diffusen weichteilrheu matischen Schmerzen könnten nicht durch
somatische Befunde erklärt werden (fremd -act. 6-44). In leichten bis mittelschweren Tätigkeiten
(Gewichtslimite 7,5 kg bis 10 kg, selten 15 kg) in wechselnder Stellung und frei einteilbarem Rhythmus
sowie in der Tätigkeit als Fleischfachmann an der b isherigen Arbeitsstelle bestehe eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit in einer Gro ssmetzgerei müsse durch eine EFL oder einen
präzisen Job-Match abgeklärt werden (fremd-act. 6-44 f.). Mit der psychiatrischen Begutachtung wurde
die Neuroinstitut St. Gallen GmbH, Interdisziplinäre Medizinische Experti sen (IME), Prof. Dr. med.
J.___, beauftragt. Dieser führte aus, im Untersuch hätten sich Hinweise auf eine
Persönlichkeitsakzentuierung mit vorwiegend histrionischen und zudem narzisstischen Anteilen
gezeigt. Ganz im Vordergrund stünden multiple psychosoziale Probleme, die die Psychopatholog ie
dominierten bei zusätzlich chronischen Schmerzen, jedoch ohne die Kriterien einer chronisc hen
Schmerzstörung gemäss ICD-10 F 45.41 zu erfüllen (fremd-act. 6-33). Der Versicherte bagatellisiere
seinen Alkoholkonsum, weshalb die Kriterien einer A bhängigkeit nicht hätten erfragt werden können.
Der im Blut gefundene CDT Wert weise auf eine Alkoh olabhängigkeit hin. Zudem entspreche der
erhobene THC-COOH-Wert Rauschwerten und lasse einen dauernden bzw. ge wohnheitsmässigen
Konsum von Cannabisprodukten als sicher erscheinen (fremd-act. 6-33 f.). Es bestünden keine
psychiatrischen Störungen, zufolge derer der Versic herte maladaptiv Alkohol und THC konsumiere .
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ergäben sich aus psychiatrischer Sicht keine Hinweise darauf, dass der
Versicherte durch die Abhängigkeitserkrankung in sei nen beruflichen Aktivitäten eingeschränkt wäre.
Auch bestünden keine sonstigen psychiatrischen Störungen von Krankheitswert mit handicapierenden
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Fähigkeitsstörungen, die die Arbeitsfähigkeit in zuletzt ausgeübter oder adaptierter Tätigkeit nachhaltig
beeinflussen würden. Die bestehenden gesundheitlichen Symptome seien überwiegend direkte Folgen
psychosozialer Belastungsfaktoren (fremd-act. 6-35 f.).
A.f Im Arztbericht vom 28. Dezember 2021 führten die behandelnden Ärzte des Psychiatriezentrums
H.___ aus, am 8. Dezember 2021 sei die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10:
F32.1) gestellt worden. Die Belastbarkeit sei aufgr und der starken chronischen Schmerzen deutlich
eingeschränkt. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr, eine angepasste während 1,5 bis zwei Stunden
täglich zumutbar (IV-act. 125).
A.g Dr. F.___ berichtete am 30. August 2022 über eine deutlich gebesserte Psoriasis. Weiter führte
er aus, hinsichtlich des zusätzlich bestehenden kom plexen Schmerzsyndroms sei die Situation
unbefriedigend. Angesichts der weiter bestehenden d eutlich eingeschränkten Funktionsindices bzw.
indiskrepant hoch ausfallenden BASDAI Aktivitätsind ex bestehe sicherlich ein ausgeprägtes
Schmerzverstärkungssyndrom bei zusätzlichen psychiatrischen Begleiterkrankungen (IV-act. 170).
A.h Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 161) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom
14. September 2022 das Gesuch um berufliche Massnahmen ab, da keine gesundheitliche
Beeinträchtigung bestehe, die den Versicherten lang dauernd und weiterhin in seiner Arbeitsfähigkeit
einschränke (IV-act. 174).
A.i Im Folgenden attestierten sowohl der behandelnde Ar zt des Psychiatriezentrums H.___ ,
dipl. med. K.___ (Arztzeugnisse vom 13. September 2022, IV -act. 175, vom 25. Oktober 2022, IV-
act. 176, vom 3. Januar 2023, IV-act. 199, und vom 26. Januar 2023, IV-act. 198) als auch Dr. F.___
(Verlaufsbericht vom 22. November 2022, IV-act. 179) eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die RAD-
Ärztin hielt am 13. Dezember 2022 eine polydisziplinäre Begutachtung (A llgemeine Innere Medizin,
ORL, Psychiatrie und Rheumatologie) f ür erforderlich (IV -act. 187-7). Der Auftrag wurde der ABI
Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) zugelost (IV-act. 190).
A.j Die Gutachter des ABI diagnostizierten als Gesundhe itsbeeinträchtigungen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit ein chronisches panvertebrales Sch merzsyndrom im Rahmen einer HLA -B27
negativen Spondylarthropathie bei Wirbelsäulenfehlh altung und -fehlform, mit somatisch nicht
abgrenzbarer, ganz erheblicher Bewegungseinschränku ng am Achsenskelett bei Scheuermann -
Residuen mit Spondylosen ab Th4, Spondylosen und Sp ondylarthrosen an der LWS, rückläufigen
ödematösen Veränderungen an den ISG ohne klinische Hinweise auf eine entzündlich-rheumatische
Erkrankung (verkürzte Wiedergabe), eine Anosmie und Hypogeusie, eine Schallempfindungs -
schwerhörigkeit beidseits, eine intermittierende Schwindelsymptomatik und ein Abhängigkeitssyndrom
(ICD-10: F19). Als die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträch tigend erhoben sie ein c hronisches
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fibromyalgiformes, multilokuläres Schmerzsyndrom , ein vorbeschriebenes depressives Syndrom im
Ausprägungsgrad einer Anpassungsstörung (ICD -10: F43.2) sowie anamnestisch ein Asthma
bronchiale (IV-act. 216-10). Sie befanden, die Arbeitsfähigkeit in der ange stammten Tätigkeit sei
aufgrund der rheumatologischen und der otorhinolaryngologischen Einschränkungen seit Februar 2020
aufgehoben. In adaptierten Verweistätigkeiten bestünden aus rheumatologischer Sicht eine um 30 %
verminderte Leistungsfähigkeit und aus psychiatrisc her sowie aus otorhinolaryngologischen Sicht
jeweils eine um 20 % verminderte Leistungsfähigkeit. Die Einschränkung en könnten nicht addiert
werden; sie würden sich ergänzen, da der Beschwerde führer dieselben Zeitabschnitte zum Einlegen
von Pausen und zur Erholung nutzen könne. Die Arbeit sfähigkeit von 70 % könne seit Februar 2020
angenommen werden. Geeignet seien körperlich leichte , wechselbelastende Tätigkeiten. Tätigkeiten,
die einen intakten Geruchssinn oder ein gutes Sprac hverständnis unter Störlärm voraussetzten oder
unter gesteigertem Umgebungsgeräuschpegel zu verric hten seien, seien nicht mehr geeignet
(Gutachten vom 10. Juni 2023, IV-act. 216-11 ff.).
A.k Der RAD nahm am 15. Juni 2023 Stellung, in das Gutachten hätten sich re daktionelle Fehler
eingeschlichen, die jedoch keine Änderung der Gesamtbeurteilung zur Folge hätten. Die Begutachtung
sei plausibel und nachvollziehbar, es könne darauf abgestellt werden (IV-act. 218-1).
A.l Mit Vorbescheid vom 22. Juni 2023 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das rechtliche Gehör
zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens. Dabei stützte sie sich auf die im Gutachten
attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % und errechnete einen nicht rentenbegründenden Inv aliditätsgrad
von 30 % (IV-act. 221).
A.m Mit Einwand vom 17. August 2023 beantragte der Versicherte berufliche M assnahmen (IV-
act. 232). Am 22. August 2023 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. A. Guyot,
rügen, nachdem eine tagesklinische psychiatrische B ehandlung aufgru nd seines
Gesundheitszustandes erst am 23. Mai 2023 habe beginnen können, sei die attestierte hohe
Arbeitsfähigkeit von 70 % nicht nachvollziehbar. Weiter leide er neuerdings an plötzlich auftretenden
Gleichgewichtsstörungen, bezüglich derer die Gutach ter eine weitere, insbesondere neurologische
Abklärung nicht geprüft hätten, und seit Juni 2023 an starken Wahnvorstellungen. Sodann sei die
attestierte Arbeitsfähigkeit erst nach Therapie des neu diagnostizierten ADHS erreichbar. Schliesslich
sei das angenommene Valideneinkommen um erhaltene Zulagen und Vergünstigungen anzuheben und
das Invalideneinkommen nicht korrekt festgelegt worden (IV-act. 233). Anbei legte er einen Bericht von
dipl. med. K.___ vom 4. August 2023 (IV-act. 233-6 ff.).
A.n Eine neurologische Abklärung bei Prof. Dr. med. L._ __, Facharzt für Neurologie, ergab einen
Verdacht auf rezidivierende Synkopen bei neurologisch unauffälligen Befunden und regelrechtem EEG
(Bericht vom 18. August 2023, IV-act. 252-2 f.). Die psychiatrisch Behandelnden führten am 1. Februar
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2024 aus, der psychische und körperliche Zustand de s Versicherten bleibe stark beeinträchtigt. Der
Versicherte habe seine Wohnung verloren, zeitweise auf dem Bahnhof übernachtet, mehrere Angriffe
erlebt und sei in ein kleines Zimmer umgezogen. In einer angepassten Tätigkeit ohne intensiven
Kundenkontakt, nach längerer Einführung, mit genügend Zeit zur Erledigung der Aufgaben und unter
einer vorgesetzten Person mit Verständnis für psych ische und körperliche Krankheiten bestehe eine
steigerbare Arbeitsfähigkeit von anfänglich 20 % (IV-act. 255-4 ff.).
A.o Der RAD nahm am 14 .Februar 2024 aus somatischer Sicht Stellung, seit der Begutachtung seien
keine neuen Erkenntnisse dazugekommen. Gemäss der A bklärung durch Prof. L.___ liege auch aus
neurologischer Sicht kein sich auf die Arbeitsfähig keit auswirkendes Leiden vor (IV-act. 256-2). Auch
die psychiatrische RAD -Ärztin sah aus den hinzugekommenen Berichten im Ver gleich zum
polydisziplinären Gutachten vom 10. Juni 2023 keine wesentlichen und anhaltenden Änderungen. Sie
hielt einen relevanten Einfluss psychosozialer Bela stungsfaktoren für sehr wahrscheinlich
(Stellungnahme vom 11. März 2024, IV-act. 256-6).
A.p Am 19. März 2024 liess der Versicherte der IV -Stelle einen Auszug aus der Krankenakte von
dipl. med. M.___, Fachärztin für Innere Medizin und Kardiologie, betreffend den Zeitraum vom 20. Juni
2023 bis 3. November 2023 einreichen und formulierte Ergänzungs fragen an die Gutachterstelle (IV-
act. 261). Daraufhin bat die IV-Stelle die Gutachterstelle um Stellungnahme zu ihren Fragen sowie zu
den Ergänzungsfragen der Rechtsvertreterin, insbeso ndere in Bezug auf die dokumentierten
Sturzereignisse sowie den Alkoholüberkonsum und des sen Folgen (IV-act. 269). Der psychiatrische
Gutachter nahm am 23. April 2024 Stellung, es könne an der gutachterlichen Einschätzung festgehalten
werden. Gemäss den Berichten des behandelnden Psych iaters vom 22. August 2023 und vom
1. Februar 2024 sei trotz der dafür typischen bunten Besc hwerdeschilderung das Konsumverhalten
psychotroper Substanzen nicht berücksichtigt worden. Dieses sei für den Zustand des Versicherten aus
psychiatrischer Sicht wesentlich und womöglich vor dem neurobiolog ischen Hintergrund einer
Aufmerksamkeitsdefizitstörung im Erwachsenenalter zu betrachten (IV-act. 269). Der RAD äusserte am
30. April 2024, unter Berücksichtigung der ergänzenden Stellungnahme der Gutachter könne weiterhin
auf das polydisziplinäre Gutachten vom 10.6.2023 abgestellt und abschliessend eine
Restarbeitsfähigkeit von 70 % in einer adaptierten Tätigkeit angenommen werden (IV-act. 270).
A.q Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten am 3. Mai 2024 das rechtliche Gehör zur vorgesehenen
Abweisung des Rentenbegehrens unter Berücksichtigun g eines höheren Valideneinkommens und
eines pauschalen Tabellenlohnabzugs von 10 % ab 1. Januar 2024 sowie eines resultierenden
Invaliditätsgrades von 38 % (IV-act. 272). Der Versicherte liess am 7. Mai 2024 geltend machen, die
Gutachter hätten die Ergänzungsfragen vom 19. März 2024 in ihrer Stellungnahme vom 23. April 2024
nicht beantwortet (IV -act. 276). Auf entsprechende erneute Rückfrage (IV -act. 277) nahm der
internistische Gutachter Stellung, die Fragen beträ fen das neurologische Fachgebiet. Eine
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neurologische Begutachtung sei aber nicht notwendig gewesen oder in Auftrag gegeben worden.
Solange der aktive Alkoholkonsum bestehe, könnten G leichgewichtsprobleme und äthylisch -
gastritische Beschwerden auftreten, weshalb es wenig Sinn mache, unspezifische Untersuchungen in
weiteren Fachgebieten durchzuführen (IV -act. 280). Anlässlich einer Besprechung vom 8. Juli 2024
wurde seitens des RAD ausgeführt, die Ergänzungsfra gen seien nunmehr ausreichend und
nachvollziehbar beantwortet worden. Die geschätzte Arbeitsfähigkeit sei adäquat bzw. nachvollziehbar.
Aus allgemein-internistischer Sicht ergebe sich aus den Akten keine Indikation für eine neurologische
Begutachtung. Auf das vorliegende Gutachten vom 10. Juni 2023 könne weiterhin abgestellt werden.
Es sprächen keine Indizien gegen dessen Zuverlässigkeit (IV-act. 282).
A.r Mit Verfügung vom 9. Juli 2024 wies die IV -Stelle das Leistungsbegehren wie angekündigt ab
und nahm zu den Einwänden Stellung (IV-act. 283).
B.
B.a Gegen die Verfügung vom 9. Juli 2024 erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer),
weiterhin vertreten durch Rechtsanwältin Guyot, am 19. August 2024 Beschwerde mit den Anträgen,
diese sei unter Kosten - und Entschädigungsfolge aufzuheben und die I V-Stelle (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, ihm ab 1. April 2021 mindestens eine Viertelsrente
auszurichten. Eventualiter sei die Beschwerdegegner in zu verpflichten, weitere medizinische
Abklärungen vorzunehmen und insbesondere ein neues polydisziplinäres Gutachten mit ausführlicher
Beantwortung aller fallspezifischen Zusatzfragen sowie Ergänzungsfragen unter zusätzlichem
Einbezug der Disziplinen Neurologie sowie Neuropsychologie einzuholen und danach erneut über den
Rentenanspruch zu entscheiden. Im Wesentlichen hielt er das ABI-Gutachten für nicht verwertbar und
die attestierte Arbeitsfähigkeit für nicht plausibe l. Die Abklärungen seien ungenügend. Zudem
bemängelt er den Einkommensvergleich und fordert einen Abzug vom Invalideneinkommen von 25 %.
Mit der Beschwerde liess der Beschwerdeführer Beric hte der psychiatrisch Behandelnden vom
13. Februar 2024 (act. G 1.4) und vom 21. Februar 2024 (act. G 1.5) sowie von Dr. F.___ vom
27. Februar 2024 (act. G 1.6) und vom 5. Juli 2024 (act. G 1.7) einreichen.
B.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. September 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin, i n
teilweiser Gutheissung der Beschwerde sei dem Beschw erdeführer eine Viertelsrente zuzusprechen.
Zur Begründung macht sie geltend, in Anbetracht der aktenkundigen Aggravationstendenzen und
Inkonsistenzen in den Aussagen könne auf die Aussag en des Beschwerdeführers und die darauf
gestützten Schlussfolgerungen der Behandelnden nicht abgestellt werden. Weitere Abklärungen wären
daher nicht zielführend. Bezüglich ADHS sei daher n ur eine Verdachtsdiagnose möglich gewesen,
welche der psychiatrische Gutachter berücksichtigt habe. Ein Absetzen von Alkohol und Cannabis sei
dem Beschwerdeführer ohne Weiteres möglich. Eine Abhängigkeit von diesen Substanzen führe nicht
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zu einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit. Zusätzlich zum bereits gewährten Tabellenlohnabzug von
10 % rechtfertigten die zusätzlichen Einschränkungen a ufgrund des ADHS einen Tabellenlohnabzug
von 5 %, sodass ein Invaliditätsgrad von 41 % resultiere (act. G 4).
B.c Mit Replik vom 25. September 2024 liess der Beschwerdeführer vorbringe n,
Aggravationstendenzen und Inkonsistenzen würden bes tritten bzw. seien auf die
Persönlichkeitsstörung in Komorbidität mit dem Abhä ngigkeitssyndrom zurückzuführen. Die
Zumutbarkeit eine s Entzugs müsse in Anbetracht des ADHS bzw. der Per sönlichkeitsstörung
Gegenstand einer medizinischen Begutachtung bilden (act. G 6).
B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete stillschweigend auf eine Duplik (act. G 8).
Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie den Inhalt
der übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
1.1 Wurde – wie vorliegend mit in Rechtskraft erwachsener Mitteilung vom 5. Juni 2019 (IV-act. 60)
– eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird auf eine Neuanmeldung
nach Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) nur
eingetreten, wenn glaubhaft ist, dass sich der Invaliditätsgrad in anspruchserheblicher Weise verändert
hat. Der RAD zeigte in seiner Stellungnahme vom 22. März 2021 schlüssig auf, dass sich der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Referenzsituation veränd ert hat, indem mit der
dokumentierten HLA-B27 assoziierten Spondylarthritis ankylopoetica eine rheumatologische Diagnose
im Zentrum stehe und ein chronisches Schmerzsyndrom sowie chronische Schlafstörungen vorlägen
(IV-act. 83-3). Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf das neue Gesuch eingetreten.
1.2 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bi ldet ein allfälliger Rentenanspruch des
Beschwerdeführers. Die Anmeldung ging am 30. Oktober 2020 (das auf der Anmeldung vom
Beschwerdeführer angegebene Datum ist unleserlich) bei der Beschwerdegegnerin ei n, womit bei
Erfüllung des einjährigen Wartejahres 6 Monate nach Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 IVG) frühestens ab
1. April 2021 ein Rentenanspruch entstehen kann.
1.3 Am 1. Januar 2022 sind im Zuge der Weiterentwicklung der IV revidierte Bestimmungen im
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sowie im Bundesgesetz über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) samt entsprechendem
Verordnungsrecht in Kraft getreten (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS
2021 705, BBl 2017 2535). Die vorliegend angefochtene Verfügung datiert vom 9. Juli 2024. In zeitlicher
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Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 144 V 213 E. 4.3.1). Da
die angefochtene Verfügung einen noch unter Geltung des alten Rechts entstandenen Rentenanspruch
zum Gegenstand hat , sind die Bestimmungen in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung
anwendbar und werden nachfolgend in dieser zitiert (s. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente
in der Invalidenversicherung [KSIR], Rz 9101). Der von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen
Verfügung vorgenommene Abzug von 10 % vom Invalideneinkommen stützt sich auf Art. 26bis Abs. 3
IVV (siehe Einkommensvergleich; IV-act. 271). Diese Bestimmung ist auf den 1. Januar 2024 in Kraft
getreten, ohne dass übergangsrechtlich eine Rückwir kung vorgesehen ist. Somit könnte d ieser
pauschale Abzug vom Invalideneinkommen erst ab 1. Januar 2024 berücksichtigt werden . Der
vorliegend zu prüfende Rentenanspruch wäre aber – wie vorstehend ausgeführt – bereits ab April 2021
zu prüfen.
1.4
1.4.1 Weiter hat der Beschwerdeführer mit Einwand vom 17. August 2023 ausdrücklich berufliche
Massnahmen beantragt (IV -act. 232). Die Beschwerdegegnerin hat das Gesuch um beru fliche
Massnahmen mangels einer die Arbeitsfähigkeit langandauernd ei nschränkenden gesundheitlichen
Beeinträchtigung mit Verfügung vom 14. September 2022 (IV-act. 174) abgewiesen.
1.4.2 Die IV-Stelle hat nach dem Grundsatz "Eingliederung vor Re nte" zuerst abzuklären, ob die
Erwerbsfähigkeit der versicherten Person (oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen)
voraussichtlich durch zumutbare Eingliederungsmassn ahmen wieder hergestellt, erhalten oder
verbessert werden kann (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG). Ein Rentenanspruch kann nur bejaht werden,
wenn keine Massnahmen zur Wiederherstellung, zum Er halt oder zur Verbesserung der
Erwerbsfähigkeit (mehr) in Frage kommen, allenfalls sind vorab geeignete Eingliederungsmassnahmen
anzuordnen. Die Rentenzusprache ohne vorgängige (erneute) Prüfu ng von
Eingliederungsmassnahmen ist indes zulässig, falls ein Rentenanspruch durch allenfalls noch
vorzunehmende berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht mehr beeinflusst werden kann, etwa weil
ein rentenbegründender Invaliditätsgrad bereits jetzt nicht gegeben ist (Urteil des Bundesgerichts vom
15. Dezember 2022, 8C_128/2022, E. 7.1). Sollte sich nachfolgend ergeben, dass der als Koch
ausgebildete Beschwerdeführer in seiner Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist oder eine Invalidität droht,
hätte die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf berufliche Massnahmen nochmals zu prüfen.
2.
2.1 Art. 8 Abs. 1 ATSG umschreibt Invalidität als voraussichtlich bleibend e oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. E rwerbsunfähigkeit ist der durch die
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gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und na ch zumutbarer Behandlung und Eingliederung
verbleibende Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf d em in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens e iner Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Bee inträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus obje ktiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG).
2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind di e Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche un d gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, d en Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen
haben die Beweise frei, d.h. ohne Bi ndung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend un d
pflichtgemäss zu würdigen (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden be rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schl ussfolgerungen der Fachperson begründet sind
(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechung sgemäss ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und
-ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in
die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen,
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkr ete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019,
8C_801/2018, E. 4.3).
2.3 Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte
Diagnosen), psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen sowie für Suchterkrankungen ist
der Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 141 V 281,
BGE 143 V 428, E. 7.1, BGE 145 V 215 E. 5.5.2, BGE 147 V 234 E. 2.2). Der Beweis für eine lang
andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbei tsunfähigkeit kann nur dann als geleistet
betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblich en Beweisthemen im Rahmen einer
umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild ei ner Einschränkung in allen Lebensbereichen
(Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).
2.4 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsg rundsatz (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung
und Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen
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es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen
haben Verwaltungsbehörden und das Versicherungsgeri cht zusätzliche Abklärungen stets dann
vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus
den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender An lass besteht (UELI KIESER, ATSG-Kommentar,
4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).
2.5 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der über wiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl.
BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
3.
Zu prüfen ist demnach, ob der medizinische Sachverh alt rechtsgenüglich abgeklärt ist. Die
Beschwerdegegnerin stützte sich dabei massgeblich auf das ABI-Gutachten vom 10. Juni 2023.
3.1
3.1.1 Der rheumatologische Gutachter fand starke Bewegungseinschränkugen der Wirbelsäule (IV -
act. 216-49). Er führte dazu aus, eine abschliessende funkti onelle Untersuchung der Wirbelsäule sei
zufolge einer ungenügenden Kooperation des Beschwerdeführers nicht möglich gewesen (IV-act. 216-
49 f.). Wegen eines erheblichen Abwehrverhaltens hätte n die erhobenen erheblichen
Bewegungseinschränkungen lumbal, thorakal und cervikal nicht eindeutig objektiviert werden können
(IV-act. 216-51 f.). Inwiefern das aktive Gegeninnervieren bewussts einsnah oder im Sinne eines
Schmerzvermeidungsverhaltens durchgeführt worden se i, sei nicht abschliessend zu erklären. Die
ausgeprägte Druckempflindlichkeit der ossären Struk turen und der Weichteilstrukturen sei somatisch
nicht zu erklären (IV-act. 216-52). Aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung des Beschwerdeführers ist
nicht ohne Weiteres klar, ob die Befunde überhaupt ausreichend erhoben werden konnten.
3.1.2 Weiter stellte der Gutachter fest, b ildgebend hätten sich im April 2021, im Januar 2022 und im
März 2023 jeweils ein Rückgang der entzündlichen Ak tivität gezeigt. Zwischen 2020 und 2022 habe
sich eine klare und objektivierbare Regredienz der vormals beschriebenen entzündlichen
Veränderungen ergeben. Dies stehe im klaren Kontrast zur Aussage des Beschwerdeführers, dass sich
die Schmerzen seit 2020 nicht gebessert hätten (IV-act. 216-52 f.). Das Vorgutachten von Dr. I.___ zu
Handen des Krankentaggeldversicherers datiert vom 5. Mai 2021. Seit diesem Zeitpunkt konnte der
rheumatologische ABI -Gutachter einen Rückgang der entzündlichen Aktivitä t und somit eine
Verbesserung erkennen. Der Gutachter setzte sich aber nur insoweit mit dem Vorgutachten von
Dr. I.___ auseinander, als er ausführte, dieser habe di e Diagnose einer Spondylarthropathie stark
bezweifelt (IV -act. 216-53). Somit bleibt fraglich, ob sich die unterschiedl iche
Arbeitsfähigkeitsschätzung in adaptierten Tätigkeiten des Vorgutachters mit 100 % (Fremd-act. 6-45)
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einerseits und des rheumatologischen ABI-Gutachters mit 70 % (IV-act. 216-55) andererseits dadurch
erklären lässt, dass Letzterer das Vorliegen einer HLA-B27 negativen Spondylarthropathie mit
entsprechend sich auf die funktionelle Leistungsfähigkeit auswirkendem chronischem panvertrebralem
Schmerzsyndrom bejahte (vgl. IV -act. 216-53: Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom im
Rahmen einer HLA -B27 negativen Spondylarthropathie als Diagnose mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit). Jedenfalls fehlt eine plausible Begründung für eine nun 30%ige Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit in einer optimal adaptierten Tätigkeit aus somatischer Sicht.
3.2
3.2.1 Der rheumatologische Gutachter ging aufgrund eines massiv erhöhten CDT-Wertes von einem
ausgeprägten Äthylabusus aus und verwies diesbezügl ich auf das psychiatrische Gutachten (IV -
act. 216-53). Der psychiatrische Gutachter vermochte die Frage, o b ein Abhängigkeitssyndrom
bezüglich THC und/oder Alkohol vorliege, nicht mit Sicherheit zu beantworten (IV-act. 216-40). Er hielt
fest, über die Notwendigkeit einer Entzugsbehandlun g wäre nach wiederholter Überprüfung des
Abstinenzverhaltens zu entscheiden (IV -act. 216-41). Dennoch führte er ein Abhängigkeitssyndrom
(ICD-10: F19), aktuelles Konsumverhalten, als die Arbeit sfähigkeit beeinflussende Diagnose auf (IV -
act. 216-38). Sodann hielt er fest, die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers sprächen sehr
stark für das Vorliegen eines ADHS seit der Kindheit. Als weiteren Hinweis für eine
Abhängigkeitsproblematik nannte er inkonsistente Au ssagen des Beschwerdeführers zu seinem
Konsumverhalten und zeigte einen Zusammenhang zu einer vermuteten ADHS-Symptomatik auf (IV-
act. 216-37). Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, diese seid urch die Abhängigkeit nicht beeinträchtigt, da
der Beschwerdeführer angegeben habe, auf psychotrop e Substanzen zu verzichten (IV -act. 216-40),
und weil eine Entzugsbehandlung zumutbar wäre (IV-act. 216- 41). Aufgrund der Annahme eines ADHS
sei von einer Minderung der Arbeitsfähigkeit durch häufige sprunghafte Gedanken und wechselnde
Zielführungen von Projekten auszugehen (IV-act. 216-39).
3.2.2 Nach der in E. 2.3 zitierten Rechtsprechung betreffend Suchterkrankung en ist indes der
Schweregrad der Abhängigkeit im Rahmen des Indikato renverfahrens zu bestimmen. Diesem
Verfahren kommt nicht zuletzt deshalb Bedeutung zu, weil bei Abhängigkeitserkrankungen oft eine
Gemengelage aus krankheitswertiger Störung sowie ps ychosozialen und soziokulturellen Faktoren
vorliegt. Eine krankheitswertige Störung muss umso ausgeprägter vorhanden sein, je stärker
psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Bes chwerdebild mitprägen (BGE 145 V 215 E. 6.3).
Der psychiatrische Gutachter hätte es demnach nicht dabei bewenden lassen dürfen, gesamthaft
aufgrund von Anhaltspunkten für eine Abhängigkeitse rkrankung und eines wahrscheinlichen ADHS
eine Arbeitsfähigkeitsschätzung vorzunehmen. Er hät te sowohl bezüglich Abhängigkeit als auch
bezüglich ADHS weitere Abklärungen vornehmen müssen . Zudem hätte er zu den Ressourcen und
Belastungen des Beschwerdeführers Stellung nehmen bzw. sich zu den Standardindikatoren äussern
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müssen. Im Auftrag an die Gutachterstelle wurden be züglich des allfälligen Abhängigkeitssyndroms
auch explizit fallspezifische Fragen gestellt (siehe Schreiben vom 18. Januar 2023; IV-act. 190), welche
aber vom Gutachter nicht abschliessend beantwortet wurden (Ziff. 9 des psychiatrischen
Teilgutachtens; IV-act. 216-40 ff.).
3.2.3 Grundsätzlich erkannte auch die RAD-Ärztin weiteren Abklärungsbedarf betreffend das Vorliegen
eines Abhängigkeitssyndroms von Alkohol und/oder Cannabis. Denn diese liess mit den Schreiben vom
25. März und 31. Mai 2024 Zusatzfragen an die Gutachter unter andere m betreffend allfällige
Beeinträchtigungen und Auswirkungen auf die Arbeits fähigkeit durch einen Alkoholüberkonsum
gestützt auf die neu eingereichten Berichte stellen (IV-act. 266 und 277). Diese Fragen erscheinen im
Zusammenhang mit der zitierten Suchtrechtsprechung (E. 2.3, E. 3.2.2) relevant. Den Stellungnahmen
der Gutachterstelle vom 23. April 2024 (IV-act. 269) und vom 11. Juni 2024 (IV-act. 280) ist aber zu den
gestellten Fragen hinsichtlich eines allfälligen Al koholüberkonsums nichts Abschliessendes zu
entnehmen. Dieser Meinung war wohl auch die RAD -Ärztin in ihrer Stellungnahme vom 1. Juli 2024.
Denn sie hielt fest, die gestellten Fragen seien zu m aktuellen Zeitpunkt (nach Eingang der zweiten
Stellungnahme der Gutachter vom 11. Juni 2024, IV-act. 280) noch nicht beantwortet. Hingegen führte
der RAD anlässlich der Besprechung vom 8. Juli 2024 ohne plausible Begründung aus, die
Ergänzungsfragen seien im Rahmen der zweiten Stellungnahme vom 11. Juni 2024 nun ausreichend
und nachvollziehbar beantwortet worden (IV-act. 282-3). Somit hat auch der RAD die Unvollständigkeit
des Gutachtens erkannt. Dennoch wurde von weiteren Abklärungen abgesehen.
3.2.4 Schliesslich ist den Krankenunterlagen der Hausärzt in zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer am 3. August 2023 wegen einer anlässlich einer körperlichen Auseinandersetzung
zugezogenen Schienbeinverletzung in Behandlung war und am Wochenende des 30. Oktober 2023
scheinbar eine Synkope mit Amnesie für das Ereignis und die Zeit danach aufwies. Am 3. November
2023 traf sie den Beschwerdeführer vor einem Ladeng eschäft neben einer Alkoholflasche schlafend
an, von wo er kaum alleine laufend und lallend zu e iner Bank gebracht wurde (IV -act. 262). Am
19. Januar 2024 berichtete die Hausärztin, der Beschwerdeführer negiere ein Alkoholproblem und sei
zu den letzten zwei Terminen ohne Rückmeldung nicht erschienen (IV -act. 263-2). Diese Angaben
lassen auf eine zumindest zweitweise gravierende Alkoholproblematik schliesse n, was auch den
gutachterlich erhobenen Laborwerten mit massiv erhöhtem CDT-Wert entsprechen würde.
3.2.5 Auch ist die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht schlüssig: Zunächst führt der Gutachter aus, in der
bisherigen Tätigkeit sei die Leistungsfähigkeit um 30 % vermindert (IV -act. 216-39). In einer
angepassten Tätigkeit bestehe eine 20%ige Minderung der Leistungsfähigkeit; diese könne unter
optimaler störungsspezifischer Behandlung und andauernder Abstinenz von psychotropen Substanzen
noch weiter reduziert werden (IV-act. 216-40, Ziff. 8.2.3). Es bestünde in der Perspektive eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit (IV -act. 216-40, Ziff. 8.2.4). Im Anschluss daran hält er fest, bis zur ak tuellen
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Einschätzung habe seit 2021 für sämtliche Tätigkeiten eine 30%ige Minderung der Leistungsfähigkeit
bestanden. Die Verbesserung auf 20 % wäre innerhalb von 6 Monaten zu erreichen (IV -act. 216-40,
Ziff. 8.2.5 und Ziff. 8.3.1). Es bleibt somit unklar, ob in angepasster Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht
bereits ab dem Gutachtenszeitpunkt oder erst 6 Monate danach eine Arbeitsfähigkeit von 80 % möglich
wäre.
3.3 Zusammenfassend haben die Gutachter die medizinischen Grundlagen für die für dieB eurteilung
der Arbeitsfähigkeit erforderlichen Indikatoren ungenügend diskutiert. Auf Ressourcen und Belastungen
sind sie nicht eingegangen (IV-act. 216-39; vgl. auch IV-act. 216-11 und IV-act. 216-54). Ebenso haben
sie die nach der Begutachtung dokumentierten weiter en Anhaltspunkte für eine schwere
Suchterkrankung nicht gewürdigt. Überdies erweist s ich das Gutachten aufgrund der vorstehend
aufgezählten Mängel (E. 3.1 und 3.2) als nicht beweiskräftig.
4.
Auf die Einschätzung der behandelnden Ärzte kann ebenfalls nicht abgestellt werden.
4.1 Dr. F.___ ermittelte den Schweregrad der Einschränkunge n des Beschwerdeführers
hauptsächlich aufgrund von dessen subjektiven Angaben in entsprechenden Fragebogen (IV-act. 179-
3 f.; IV -act. 179-6 ff.; IV -act. 203-2; IV -act. 290-11). Dies vermag der von Art. 7 Abs. 2 ATSG
geforderten Objektivierbarkeit nicht zu genügen.
4.2 Die behandelnde Psychiaterin Dr. N.___ und der behandelnde Psychiater dipl. med. K.___ haben
die wahrscheinlich vorliegende Suchterkrankung nich t diskutiert oder gar diagnostiziert. Die hohe
geschätzte Arbeitsunfähigkeit wird aus psychiatrisc her Sicht mit einer mittelgradigen depressiven
Episode (ICD-10: 32.1) sowie mit einer Persönlichkeitsakzentuier ung (ICD-10: Z73) nicht plausibel
erklärt. Die Diagnose chronischer Schmerzen bei rhe umatologischen Störungen beschlägt nicht das
psychiatrische Fachgebiet, eine somatoforme Schmerz störung ist psychiatrischerseits ebenfalls nicht
diagnostiziert worden. Nicht nachvollziehbar ist sodann, dass sich der behandelnde Psychiater für die
Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode o ffenbar auf den Rheumatologen Dr . F.___
abstützt (vgl. IV-act. 267-2). Damit kann auch aus psychiatrischer Sicht nicht auf die Einschätzung der
behandelnden Ärzteschaft abgestellt werden.
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Abklärung des medizinischen Sachverhalts als unvollständig, wie
der Beschwerdeführer zu Recht bemängelte. Auch der RAD erkannte, dass wesentliche Fragen selbst
nach der zweiten Stellungnahme der Gutachter nicht beantwortet waren (vgl. IV -act. 281-5). Die
erfolgten Abklärungen erlauben keine abschliessende Einschätzung des Schweregrades einer
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allfälligen Suchterkrankung. Die Beschwerdegegnerin hat demnach auf ein unvollständiges Gutachten
abgestellt und ist ihrer Untersuchungspflicht nicht genügend nachgekommen. Sie hat ergänzende
medizinische Abklärungen vorzunehmen. Sowohl bei der somatischen Untersuchung (Abwehrverhalten
des Beschwerdeführers) als auch bei der psychiatrischen Untersuchung (inkonsistente Angaben zum
Konsumverhalten) kam der Beschwerdeführer seiner Mi twirkungspflicht nicht vollständig nach. Es
erscheint daher sinnvoll, wenn die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf seine
uneingeschränkte Mitwirkungspflicht hinweist, zu wa hrheitsgetreuen Aussagen anhält und allfällige
Sanktionen gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG androht. Die Sache ist daher – entsprechend dem
Eventualantrag des Beschwerdeführers – zur Ergänzung des Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
6.
6.1 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung au fzuheben und die Sache zur
Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne de r Erwägungen an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200 .-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die Rückweisung einer Sache gilt
hinsichtlich der Kosten - und Entschädigungsfolgen rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges
Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die Gerich tskosten sind folglich der unterliegenden
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von
Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.
6.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz
der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne
Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des
Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Die Rechtsvertreterin des Beschwer deführers hat keine
Honorarnote eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht
nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der
Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemesse n erscheint eine Parteientschädigung von
pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Beschwerdegegnerin hat
den Beschwerdeführer somit mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die angefochtene Verfügung wird aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des
Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von F r. 600.-- zu bezahlen. Der vo m
Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.
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