sg_versicherungsgericht · AVI 2025/21 · 2026-01-08 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 08.01.2026
AVI - Arbeitslosenversicherung

Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG. Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit. Wer eine Kündigung, welche die gesetzliche Frist missachtet, akzeptiert, verzichtet auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses und erfüllt damit grundsätzlich den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie geltend macht, sie habe auf Grund ihrer Beziehung mit dem Arbeitgeber trotz der kurzfristig (gleichentags) ausgesprochenen Kündigung vom bevorstehenden Verkauf der gemeinsam betriebenen Gaststätte gewusst. Der Kaufvertrag wurde nur wenige Tage vor der Kündigung notariell beurkundet, womit sie nicht mindestens zwei Monate vor Stellenverlust über das konkrete Datum der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Bescheid wissen konnte (Erw. 2.2)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Januar 2026, AVI 2025/21).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung I
Entscheid vom 8. Januar 2026
Besetzung Versicherungsrichterin Corinne Schambeck (Vorsitz), Versicherungs-
richterinnen Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann;
Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach
Geschäftsnr. AVI 2025/21
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
gegen
UN IA A rb e its los e nk a ss e Ko mpe te n zz e n tru m
D -CH Os t, Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Einhaltung
Kündigungsfrist)
1/7

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich am 17. April 2024 beim RAV B.___ zur Arbeitsvermittlung an und stellte bei
der UNIA Arbeitslosenkasse Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/1 und 13). Sie gab an,
sie suche ein 70-%-Pensum im Service und erhebe ab dem 17. April 2024 Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/1 und 8). Ihre letzte Arbeitsstelle bei der C.___, D.___ wurde
vom Arbeitgeber infolge des Verkaufs des Gasthofs am 31. März 2024 auf dasselbe Datum hin
aufgelöst (act. G 3.1/5).
A.b Per 1. Mai 2024 erfolgte die Anmeldung der Versicherten in der Gemeinde E.___ (SG [vgl. act.
G 3.1/38]).
A.c Am 8. Mai 2024 wies die UNIA Arbeitslosenkasse die Versicherte darauf hin, dass das
Arbeitsverhältnis frühestens auf den 30. April 2024 hätte gekündigt werden können, und forderte sie
auf, den Lohn für die nicht eingehaltene Kündigungsfrist beim Arbeitgeber einzufordern, ansonsten eine
Leistungskürzung zu prüfen sei (act. G 3.1/9). Gleichentags forderte sie auch den Inhaber des
Gasthauses C.___, F.___, auf, der Versicherten den Lohn für die nicht eingehaltene Kündigungsfrist
bis 30. April 2024 zu bezahlen bzw. die Gründe für die Nichtbezahlung zu nennen (act. G 3.1/10). Am
26. Juni 2024 gab F.___ an, die Versicherte sei seine Lebenspartnerin. Sie habe gewusst, dass das
Gasthaus verkauft werde, was dann am 31. März 2024 vollzogen worden sei. Der Übergang sei
fliessend gewesen und die Kündigung(sfrist) sei abgegolten worden (act. G 3.1/28).
A.d Mit Verfügung vom 12. August 2024 stellte die UNIA Arbeitslosenkasse die Versicherte für 15
Tage, beginnend ab dem 1. April 2024, in der Anspruchsberechtigung ein, da sie auf die Einhaltung der
2-monatigen Kündigungsfrist verzichtet habe (act. G 3.1/55).
A.e Mit Einsprache vom 16. August 2024 führte die Versicherte aus, F.___ sei ihr Lebenspartner und
sie hätten seit September 2008 zusammen das Gasthaus C.___ geführt. Seit 2019 sei ihr bekannt, dass
er das Gasthaus verkaufen wolle. Nach Corona habe sich dann ab Juli 2023 eine Lösung für einen
Verkauf abgezeichnet. Sie habe somit gewusst, dass das Gasthaus bald verkauft werde und sie
dadurch ihre Anstellung verlieren werde (act. G 3.1/61).
A.f Mit Entscheid vom 5. Juni 2025 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. Zur Begründung
führte sie aus, dass gemäss Arbeitsvertrag eine Kündigungsfrist von zwei Monaten vorgesehen
gewesen sei. Fakt sei, dass die Kündigung erstmals am 31. März 2024 ausgesprochen worden sei. Es
sei unerheblich, ob die Versicherte bereits zuvor gewusst habe, dass das Gasthaus verkauft werde.
Der Arbeitgeber wäre weiterhin verpflichtet gewesen, den Lohn auszurichten. Da die Versicherte der
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Aufforderung der Arbeitslosenkasse, den Lohn einzufordern, nicht nachgekommen sei, habe sie auf die
Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist verzichtet. Ein solches Verhalten sei als Verzicht auf die
Weiterführung des Arbeitsverhältnisses zu qualifizieren und erfülle den Tatbestand der
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung richte
sich nach dem Verschulden. Die vorliegend verfügte Einstelldauer von 15 Tagen bewege sich im oberen
Bereich des leichten Verschuldens und sei unter Berücksichtigung der Umstände nicht zu beanstanden
(act. G 3.1/116).
B.
B.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 3. Juli 2025 mit dem
sinngemässen Antrag auf dessen Aufhebung. Zur Begründung macht die Versicherte (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) im Wesentlichen geltend, dass sie kein Verschulden treffe. Der Arbeitgeber sei ihr
Lebenspartner und sie habe seit geraumer Zeit vom Verkauf des Gasthofs gewusst, womit die
Kündigungsfrist eingehalten sei. Sie sei auch bei diversen Verkaufsverhandlungen dabei gewesen und
habe als Übersetzerin fungiert. Der Verkauf sei dann auf den 31. März 2024 vollzogen worden (act.
G 1).
B.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. Juli 2025 beantragt die Arbeitslosenkasse (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) unter Verweis auf den angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der
Beschwerde (act. G 3).
Erwägungen
1.
Vorliegend strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit 15 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
1.1 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung
einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Wer eine Kündigung, welche die
gesetzliche Frist missachtet, akzeptiert, verzichtet auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses und
erfüllt damit grundsätzlich den Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV
(BGE 124 V 234 E. 4b/aa; Urteil des EVG vom 10. Februar 2003, C 135/02, E. 1.3.1; Weisung AVIG
ALE des SECO, Rz. D29).
1.2 Die Zumutbarkeit zum Verbleib an der bisherigen Stelle wird strenger beurteilt als die
Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b/bb mit Hinweis). Für die Auslegung
des Begriffs der Zumutbarkeit ist sodann Art. 20 lit. c des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen
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Arbeitsorganisation über die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom
21. Juni 1988 (nachfolgend: Übereinkommen; SR 0.822.726.8) zu beachten, welches für die Schweiz
am 17. Oktober 1991 in Kraft getreten ist. Sanktioniert werden darf dem französischen Original-Wortlaut
nach nur, wer seine Beschäftigung freiwillig ("volontairement") und ohne triftigen Grund ("sans motif
légitime") aufgibt. Wo eine versicherte Person effektiv nicht von sich aus, sondern vom Arbeitgeber oder
durch die Entwicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird oder sie für das Verlassen der
Stelle triftige Gründe nennen kann, bleibt deshalb keinen Raum für eine Einstellung in der
Anspruchsberechtigung (BGE 124 V E. 4a/aa). Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt
und klar ist, ist sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht damit allfällig widersprechendem
Landesrecht vor (BGE 124 V 234 E. 3c mit Hinweis).
1.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das
Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen
Sachverhalts zu sorgen (BGE 115 V 142 E. 8a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt der im
Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (ARV 1993/1994
Nr. 31 S. 225 E. 3a; vgl. auch Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar
2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. Dezember 2002 i/S G., C 138/02, E.
2).
2.
2.1 Vorliegend beendete der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin
unbestrittenermassen mit Kündigung vom 31. März 2024 auf dasselbe Datum (act. G 3.1/5). Dazu
macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe bereits seit 2019 gewusst, dass das Restaurant
verkauft werden solle. Ab Mitte 2023 habe sich dann eine Lösung für den Verkauf abgezeichnet.
Sinngemäss sei sie also bereits in den Monaten vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses – mithin
während der Kündigungsfrist – über den Stellenverlust informiert gewesen, was der Einhaltung der
Kündigungsfrist gleichkomme. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Zwar kann ein
Arbeitsverhältnis grundsätzlich formlos gekündigt werden (vgl. Art. 335 des Bundesgesetzes betreffend
die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht [OR; SR 220]).
Die Kündigung ist aber empfangsbedürftig (WOLFGANG PORTMANN/ISABELLE WILDHABER/ROGER
RUDOLPH, Schweizerisches Arbeitsrecht, 5. Aufl., 2024, Rz. 661). Gemäss (auf dem Landes-
Gesamtarbeitsvertrag Gastgewerbe beruhendem) Arbeitsvertrag vom 16. Dezember 2020 betrug die
Kündigungsfrist im ersten bis fünften Arbeitsjahr einen Monat, ab dem sechsten Arbeitsjahr zwei
Monate (act. G 3.1/4 Ziff. 4). Als Arbeitsbeginn ist der 1. Januar 2021 vermerkt, womit sich die
Beschwerdeführerin im März 2024 erst im vierten Arbeitsjahr befunden hätte. Indessen ist unter den
"Besonderen Vereinbarungen" ersichtlich, dass dieser Arbeitsvertrag sämtliche vorhergehenden
ersetze (act. G 3.1/4 Ziff. 19). Die Beschwerdeführerin selbst führt aus, dass sie seit September 2008
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mit ihrem Lebenspartner das Gasthaus C.___ bewirtschaftet habe (act. G 1 und G 3.1/61). Der
Arbeitgeber gibt den Beginn des Arbeitsverhältnisses in seiner Arbeitgeberbescheinigung vom 3. Mai
2024 mit Mai 2009 an (act. G 3.1/7). Auch im Kündigungsschreiben vom 31. März 2024 ist die Rede
von einer 16-jährigen Zusammenarbeit (act. G 3.1/5). Im Weiteren wäre die Unterteilung von
Arbeitsverhältnissen zwecks Umgehung von an die Dauer des Arbeitsverhältnisses geknüpften
Rechten der arbeitnehmenden Person auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht nicht statthaft (ULLIN
STREIFF/ADRIAN VON KAENEL/ROGER RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Aufl., 2012, Art. 335c N5). Es ist
demnach davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Kündigung
mindestens im sechsten Arbeitsjahr befand, was denn auch unter den Parteien nicht umstritten ist. Die
Kündigungsfrist betrug somit zum Zeitpunkt der Kündigung zwei Monate. Schliesslich ist nach der
Darstellung der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass der Betrieb des Gasthauses auf einen
Erwerber überging. Grundsätzlich geht dadurch das Arbeitsverhältnis auf diesen über, sofern die
Arbeitnehmerin den Übergang nicht ablehnt. Bei Ablehnung des Übergangs wird das Arbeitsverhältnis
auf den Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist aufgelöst; der Erwerber oder die Erwerberin des
Betriebes und die Arbeitnehmenden sind bis dahin zur Erfüllung des Vertrages verpflichtet. Der
bisherige Arbeitgeber und der Erwerber des Betriebes haften solidarisch für die Forderungen der
Arbeitnehmerin, die vor dem Übergang fällig geworden sind und die nachher bis zum Zeitpunkt fällig
werden, auf den das Arbeitsverhältnis ordentlicherweise beendigt werden könnte oder bei Ablehnung
des Überganges durch die Arbeitnehmerin beendigt wird (Art. 333 Abs. 1 - 3 OR).
2.2 Damit vorliegend die Kündigungsfrist als eingehalten angesehen werden könnte, hätte die
Beschwerdeführerin spätestens Ende Januar 2024 konkret um den per 31. März 2024 bevorstehenden
Stellenverlust wissen müssen. Dies war jedoch nicht der Fall. Zwar mögen ab Oktober 2023
Verkaufsverhandlungen mit dem späteren Erwerber stattgefunden haben, von denen die
Beschwerdeführerin Kenntnis gehabt haben mag (in den eingereichten Unterlagen zu den
Verhandlungen ist allerdings von einem Verkauf erst per Juni 2024 die Rede, da der potenzielle Käufer
des Gasthofs erst nach einem seinerseitigen Immobilienverkauf in G.___ über die nötigen Mittel verfüge
[act. G 3.1/61, Beilagen]). Effektiv wurde der Kaufvertrag am 22. März 2024 notariell beurkundet und
nach eigenen Angaben per 31. März 2024 vollzogen (act. G 3.1/5 und 61, Beilagen). Die Kündigung
erfolgte anschliessend ebenfalls am 31. März 2024 auf dasselbe Datum (fristlos [act. G 3.1/5]). Der
Arbeitgeber wartete demnach für die Kündigung den definitiven Abschluss des Kaufvertrags ab und die
Beschwerdeführerin konnte vor dem 22. März 2024 keine rechtsgenügliche Kenntnis von einem
Stellenverlust per 31. März 2024 haben. Der gesamte Ablauf spricht ebenfalls dafür, dass der Verkauf
des Gasthofs ursprünglich wohl erst auf Ende Mai 2024 geplant war und schliesslich doch überraschend
schnell zustande kam. Dies ändert jedoch nichts daran, dass unter den gegebenen Umständen – auch
unter Berücksichtigung des Übergangs des Arbeitsverhältnisses auf den Erwerber des Betriebs (vgl.
vorstehende Erwägung 2.1) – eine ordentliche Kündigung frühestens per Ende Mai 2024 hätte
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ausgesprochen werden dürfen (sollte das Kündigungsschreiben der Beschwerdeführerin erst nach dem
31. März 2024 zugegangen sein, hätte sich die Kündigungsfrist auf den 30. Juni 2024 verlängert; vgl.
act. G 3.1/4). Nachdem die Beschwerdeführerin die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bereits auf
Ende März 2024 unbestrittenermassen akzeptiert und damit trotz Aufforderung der
Beschwerdegegnerin, den Lohn für die nichteingehaltene Kündigungsfrist einzufordern (act. G 3.1/9),
auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses verzichtet hatte, ist zumindest im Zeitraum vom 1. April
2024 bis zum 31. Mai 2024 von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. Die Einstellung
in der Anspruchsberechtigung ist damit zu Recht erfolgt.
3.
Zu prüfen bleibt nachfolgend das angeordnete Einstellmass von 15 Tagen.
3.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je
Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Der Vollzug der Einstellung fällt binnen sechs Monaten,
nachdem die Einstellungsfrist zu laufen begonnen hat, dahin (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Die Einstellung
dauert 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
3.2 Die Einstelldauer von 15 Tagen ist im oberen Bereich des leichten Verschuldens angesiedelt.
Von der Beschwerdeführerin wird diese Dauer nicht konkret beanstandet. Sie erscheint
verschuldensangemessen und stellt im Verhältnis zur Dauer der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit
eine angemessene Schadensbeteiligung dar. Es besteht demnach kein Anlass für eine Reduktion.
4.
4.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
4.2 Gerichtskosten sind mangels gesetzlicher Grundlage im AVIG keine zu erheben (Art. 61 lit. fbis
ATSG).
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
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