sg_versicherungsgericht · IV 2024/20 · 2025-05-15 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG, Invalidenrente. Die abweichende frühere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die behandelnden Psychiater vermag keine Zweifel an der im Administrativverfahren eingeholten externen gutachterlichen Einschätzung zu erwecken. Selbst bei Gewährung eines 10%igen Tabellenlohnabzugs beim Invalideneinkommen und Nichtberücksichtigung der Schadenminderungspflicht von volljährigen im Haushalt wohnenden Familienangehörigen resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Es besteht kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2025, IV 2024/20).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung III
Entscheid vom 15. Mai 2025
Besetzung Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichterin
Christiane Gallati Schneider und Versicherungsrichter Michael Rutz;
Gerichtsschreiber Markus Jakob
Geschäftsnr. IV 2024/20
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Gehring, KSPartner,
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/20

Sachverhalt
A.
A.a A.___, (nachfolgend: Versicherte), verheiratet und Mutter von einem Sohn (geboren 199_,
gestorben Dezember 2017) und vier Töchtern (199_, 200_, 200_, 201_), ohne berufliche Ausbildung,
meldete sich aufgrund psychischer Beeinträchtigungen am 19. Mai 2021 bei der Invalidenversicherung
(IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Gemäss dem Begleitschreiben der Psychiatrischen Dienste
B.___, Psychiatrie-Zentrum C.___, vom 23. April 2021 befinde sich die Versicherte seit dem 21. Januar
2021 bei ihnen in ambulanter psychotherapeutischer Behandlung. Die Versicherte, die keiner
Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, habe ihren Sohn während 22 Jahren gepflegt. Seit dem Verlust
des Sohnes liege eine ausgeprägte Trauerreaktion vor, die sich im Rahmen eines depressiven
Symptomenkomplexes manifestiere (mittelgradige depressive Episode, ICD-10: F32.1; zu den weiteren
Diagnosen vgl. die Untersuchungsberichte des Kantonsspital St. Gallen [nachfolgend: KSSG] vom 28.
Januar und 10. Februar 2021, IV-act. 13 und 11). Im Weiteren wurde ausgeführt, wenn der Sohn der
Versicherten keine schwere Erkrankung gehabt hätte, wäre die Versicherte bereits früher ins
Erwerbsleben eingetreten; respiratorisch mindestens in den Zwischenjahren 2001 - 2008 und 2008 -
2016. Das Ziel der IV-Anmeldung sei, mit einem Arbeitstraining im zweiten Arbeitsmarkt beginnen zu
können. Danach sei eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt anzustreben (IV-act. 2; vgl. dazu
Eintrittsbericht des Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 22. Januar 2021, IV-act. 12). Gemäss dem IV-
ärztlichen Bericht des Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 27. Mai 2021 bestand eine Arbeitsunfähigkeit
(nachfolgend: AUF) mindestens seit Behandlungsbeginn (21. Januar 2021). Im Weiteren wurde
ausgeführt, dass es von psychiatrischer Seite keine Gründe gebe, die gegen eine sofortige
Wiedereingliederung (schrittweise Wiedereingliederung mit Unterstützung, beginnend mit einem
Arbeitstraining im zweiten Arbeitsmarkt) sprechen würden (IV-act. 8).
A.b Mit Schreiben vom 7. Juli 2021 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, da sie überwiegend als
Hausfrau tätig sei, seien keine beruflichen Massnahmen angezeigt (IV-act. 20).
A.c Im IV-Verlaufsbericht des Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 19. November 2021 wurde erklärte,
dass sich nach wie vor eine mittelgradig reduzierte Stresstoleranz, die sich deutlich auf Belastbarkeit
und Funktionsfähigkeit auswirke, zeige. Die Planung und Strukturierung von Aufgaben, die Flexibilität
und Umstellungsfähigkeit, die Anwendung fachlicher Kompetenz sowie die Entscheidungs- und
Urteilsfähigkeit seien mittelgradig eingeschränkt. Die Versicherte zeige einen Erschöpfungszustand mit
Kraft- und Energielosigkeit sowie Konzentrationsschwierigkeiten. Im Moment sei die Versicherte noch
deutlich mittelgradig depressiv. Es sei von einer mässig günstigen Prognose auszugehen. Zur
Arbeitsfähigkeit (nachfolgend: AF) wurde ausgeführt, dass derzeit zwei Stunden pro Tag zumutbar
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seien. Bei einer Wiedereingliederung seien in einem ersten Schritt einfache Tätigkeiten notwendig (IV-
act. 26).
A.d Am 26. November 2021 retournierte die Versicherte den ausgefüllten Fragebogen der IV-Stelle
zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt. Im Fragebogen erklärte sie u.a., dass sie
gerne 80 bis 100 % in der Reinigung, Pflege oder Hauswirtschaft arbeiten würde. Den Aufwand für die
Hausarbeit (Einkauf und weitere Besorgungen, Ernährung für Morgen, Mittag und Abend [ohne die
eigentliche Essenszeit], Wohnungs- und Hauspflege sowie Wäsche und Kleiderpflege) schätzte sie auf
rund sechseinviertel Stunden und für die Kinderbetreuung auf rund sechs Stunden pro Tag (IV-act. 28).
A.e Mit Arztbericht vom 26. Januar 2022 beantwortete Hausarzt Dr. med. D.___ die Anfrage der IV-
Stelle nach dem Gesundheitszustand der Versicherten. Bei der Frage nach den die AF beeinflussenden
Diagnosen erwähnte der Arzt schmerzhafte Myogelosen des Bewegungsapparates, hauptsächlich im
Schulter, Nacken und paravertebralen Bereich. Die Behandlung der Versicherten erfolge
beschwerdeorientiert. Im Weiteren wies er darauf hin, dass die psychiatrische Situation der
Versicherten und deren Auswirkungen auf die AF bei der fallführenden Psychiaterin zu erfragen seien
(IV-act. 35). Im Verlaufsbericht des Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 13. Juni 2022 wurden unverändert
eine mittelgradige depressive Episode, eine koronare 2-Gefässerkrankung Status nach NSTEMI
01/2017 sowie ein myofasziales zervicales Syndrom diagnostiziert. Im Weiteren wurde erklärt, dass
hinsichtlich der rezidivierenden depressiven Symptomatik sowie der Schmerzen eine wesentliche
Chronifizierung vorliege und die Versicherte derzeit über keine verwertbare Arbeits- oder
Leistungsfähigkeit verfüge (IV-act. 42).
A.f Am 13. September 2022 führte die IV-Stelle eine Haushaltsabklärung bei der Versicherten zu
Hause durch. Dabei schilderte die Versicherte u.a. den Beginn und das Ausmass der Beschwerden
sowie ihren derzeitigen Tagesablauf. Im Weiteren erwähnte sie, dass sie seit einigen Monaten an zwei
Abenden pro Monat während zwei bis drei Stunden als Raumpflegerin arbeite. Zudem führte sie laut
Abklärungsbericht aus, wenn sie gesund wäre, würde sie seit dem Tod ihres Sohnes einer 40 bis
50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen (vgl. IV-act. 52).
A.g Im Verlaufsbericht der Psychiatrie E.___ (zuvor als Psychiatrie-Zentrum C.___ bezeichnet) vom
24. Februar 2023 berichteten die Ärzte von unverändert gebliebenen Diagnosen und von einer weiterhin
100%igen AUF der Versicherten (IV-act. 55), woraufhin die IV-Stelle die Durchführung einer
polydisziplinären medizinischen Begutachtung mit den Disziplinen Allgemeine/Innere Medizin,
Kardiologie, Psychiatrie und Rheumatologie als notwendig erachtete (IV-act. 58; vgl. Stellungname des
RAD vom 30. März 2023, IV-act. 61). Mit der Begutachtung wurde die Begaz GmbH in Binningen
(nachfolgend: Begaz) beauftragt (vgl. IV-act. 61-4, 62, 64), welche das Gutachten am 14. September
2023 fertigstellte (IV-act. 81). Gemäss der interdisziplinären Gesamtbeurteilung (Konsensbeurteilung)
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stellten die Gutachter folgende Diagnosen mit Einfluss auf die AF: 1. leichte bis mittelgradige depressive
Episode (ICD-10: F32.00/F32.10) sowie 2. deutliche muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beidseits
(Trapezius, Rhomboidei und Levator scapulae), linksbetont, mit begleitender Symptomatik eines
Thoracic-Outlet-Syndroms (TOS) beim Pectoralis-Test rechts. Zur AF wurde ausgeführt, dass der
Versicherten in der Tätigkeit als Mitarbeiterin Reinigung ab Gutachten eine Einschränkung von 30 %
bezogen auf ein vollschichtiges Arbeitsvolumen attestiert werden könne. Zuvor habe eine 20%ige
Einschränkung seit Januar 2018 bestanden. In einer ideal adaptierten Tätigkeit bestehe ab Gutachten
eine Einschränkung von 30 % (IV-act. 81).
A.h In der Stellungnahme vom 3. Oktober 2023 erklärte die RAD-Ärztin Dr. med. F.___, dass das
Gutachten in seiner Gesamtheit plausibel und nachvollziehbar sei und darauf abgestellt werden könne
(IV-act. 89).
A.i Im Vorbescheid vom 18. Oktober 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass vorgesehen
sei, das Leistungsbegehren für eine Invalidenrente abzuweisen, denn der ermittelte
Gesamtinvaliditätsgrad betrage lediglich 22 % (Erwerb: Anteil 45 %, Einschränkung 30 %
Teilinvaliditätsgrad 13.5 %; Haushalt: Anteil 55 %, Einschränkung 15.3 %, Teil-invaliditätsgrad 8.4 %;
IV-act. 92).
B.
B.a Am 31. Oktober 2023 erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar
Gehring, Zürich, Einwand gegen den Vorbescheid. Sie beantragte die Gewährung der gesetzlichen
Leistungen, insbesondere die Ausrichtung einer Invalidenrente (IV-act. 93). In der ergänzenden
Stellungnahme (Einwandbegründung) vom 23. November 2023 verlangte sie, dass der Vorbescheid
aus formellen Gründen (Gehörsverletzung) aufzuheben sei, da ihr das Gutachten nicht spätestens mit
dem Vorbescheid zugestellt worden sei. In materieller Hinsicht rügte sie, dass die von der IV-Stelle
angenommene Qualifikation als 55 % im Haushalt Tätige und als 45 % Erwerbstätige unzutreffend sei.
Auszugehen sei von einer vollständig Erwerbstätigen. Dass sie bei der Haushaltsabklärung gesagt
haben solle, dass sie im Gesundheitsfall einer 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde, sei ihr nicht
erinnerlich und widerspreche ihren früheren Angaben, dass sie einer 80 bis 100%igen Erwerbstätigkeit
nachgehen würde. Zum Gutachten erklärte sie, dass der psychiatrische Gutachter fälschlicherweise die
Trauerreaktion als nicht zu berücksichtigenden psychosozialen Umstand eingestuft habe, obwohl sich
dieser in Kombination mit der Überbelastung zwischenzeitlich längst verselbständigt habe und daher
zu berücksichtigen sei. Im Weiteren rügte sie, dass die Gutachter den angenommenen fehlenden
Einfluss von gestellten Diagnosen auf die AF nicht begründet hätten, so bspw. die muskuläre
Dysbalance am Beckengürtel und die chronischen Schmerzstörungen mit somatischen und
psychischen Faktoren. Im psychiatrischen Teilgutachten sei zwar begründet worden, dass keine
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schwere Depression gegeben sei. Eine Begründung, weshalb nicht von einer mittelgradigen, sondern
nur von einer leichten bis mittelgradigen depressiven Störung auszugehen sei, sei jedoch nicht erfolgt.
Hinzu komme, dass lediglich die erhöhte Ermüdbarkeit und der vermehrte Pausenbedarf, nicht jedoch
die weiteren Einschränkungen von Funktionalitäten (bspw. Flexibilität, Umstellungs-
/Entscheidungsfähigkeit), gewürdigt worden seien. Auch seien keine neuropsychologischen
Abklärungen vorgenommen worden, obwohl dies zwischenzeitlich zum Standard von psychologischen
Abklärungen gehöre. Zudem wurde erklärt, dass die rheumatologische Arbeitsfähigkeitsschätzung
basierend auf den gestellten Diagnosen und den Einschränkungen gemäss Haushaltsbericht nicht
nachvollziehbar sei (IV-act. 99).
B.b In der Stellungnahme vom 4. Dezember 2023 erklärte RAD-Ärztin Dr. F.___, dass im Einwand
keine neuen medizinischen Berichte eingereicht worden seien. Es handle sich bei den Ausführungen
im Einwand lediglich um eine andere Beurteilung der medizinischen Situation. Auf die Begutachtung
könne weiterhin vollumfänglich abgestellt werden (IV-act. 100).
B.c In der Verfügung vom 16. Dezember 2023 ging die IV-Stelle, da das jüngste Kind der Versicherten
seit dem Jahr 2023 die Schule besuche, neu von einer Qualifikation von 100 % im Erwerb ab dem Jahr
2023 aus. Da auch unter Berücksichtigung der neuen Qualifikation ein IV-Grad von unter 40 %
resultiere, werde das Begehren um Zusprache einer Invalidenrente abgewiesen (IV-act. 101).
C.
C.a Mit Beschwerde vom 30. Januar 2024 beantragte die Versicherte (nachfolgend:
Beschwerdeführerin), weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar, die Aufhebung der Verfügung
vom 16. Dezember 2023 und allenfalls nach weiteren Abklärungen die Gewährung der gesetzlichen
Leistungen, insbesondere die Ausrichtung einer Invalidenrente und allenfalls die Durchführung von
beruflichen Massnahmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle
(nachfolgend: Beschwerdegegnerin). In der Begründung rügte die Beschwerdeführerin insbesondere
eine Verletzung des Gehörsanspruchs, die Nichtberücksichtigung der chronifizierten und
verselbstständigten Trauerreaktion durch die Gutachter, die Einschätzung der Gutachter, dass lediglich
zwei der gestellten Diagnosen Auswirkungen auf die AF hätten sowie die fehlende Durchführung eines
neuropsychologischen Teilgutachtens. Gefordert wurde, dass aufgrund des ungenügenden Gutachtens
auf die Einschätzungen im Bericht der Psychiatrie St. Gallen vom 24. Februar 2023 (IV-act. 55)
abzustellen und infolgedessen von einer 100%igen AUF auszugehen sei. Zudem wurde beim
Einkommensvergleich die Gewährung eines Leidensabzugs von 20 bis 25 % verlangt mit der
Begründung, dass sie nur noch leichte, nicht monotone Bewegungsabläufe unterhalb der
Schulterhorizontalen ausüben könne (act. G 1).
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C.b In der Beschwerdeantwort vom 27. März 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wurde insbesondere ausgeführt, dass keine Pflicht
bestehe, der Beschwerdeführerin ein medizinisches Gutachten vor Erlass des Vorbescheids zur
Stellungnahme vorzulegen. Im Weiteren wurde erklärt, dass sich die Beschwerdeführerin mit den
Vorbringen im erhobenen Einwand vom 31. Oktober 2023 und in der Einwandbegründung vom 23.
November 2023 in genügender Weise habe auseinandersetzen können. Der erhobenen Kritik am
Gutachten wird von der Beschwerdegegnerin entgegnet, dass das Gutachten von qualifizierten
Fachärzten erstellt worden sei. Die Anforderungen der Rechtsprechung an ein strukturiertes,
indikatorengeleitetes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 seien erfüllt worden. Es könne daher auf
die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung mit einer 30%igen Einschränkung sowohl hinsichtlich der
Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin als auch bezüglich einer ideal adaptierten Tätigkeit abgestellt
werden. Der nach dem erhobenen Einwand um Stellungnahme gebetene RAD habe an den
gutachterlichen Einschätzungen festgehalten. Aus den Akten würden sich zudem keine Anhaltspunkte
für die Notwendigkeit von weiteren medizinischen Abklärungen ergeben. Zum geforderten
Tabellenlohnabzug wurde ausgeführt, dass allein der Umstand, dass nur mehr leichte bis mittelschwere
Arbeiten zumutbar seien, gemäss dem Bundesgericht selbst bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit
keinen Tabellenlohnabzug zu begründen vermöge, denn der Tabellenlohn umfasse im
Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten. Ergänzend
wurde erklärt, dass selbst unter Berücksichtigung eines Pauschalabzugs von 10 % kein Anspruch auf
eine Rentenleistung resultieren würde (act. G 4).
C.c In der Replik vom 4. Juni 2024 hielt die Beschwerdeführerin unverändert an ihrem
Rechtsbegehren fest. Weiterhin wurde insbesondere geltend gemacht, dass das Gutachten nicht den
Vorgaben des Bundesgerichts an die Vollständigkeit genüge und es unzulässig sei, die Trauerreaktion
als psychosozialen Belastungsfaktor auszuklammern. Zudem wurde gerügt, dass die kognitive
Leistungsfähigkeit nicht neuropsychologisch überprüft worden sei. Gefordert wurde die Gewährung
eines leidensbedingten Abzugs von zumindest 15 % (IV-act. G 8).
C.d Mit Schreiben vom 12. April 2024 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer
Duplik. An den Ausführungen in der Beschwerdeantwort und am Antrag wurde festgehalten (act. G 10).
Erwägungen
1.
Vorliegend strittig und zu prüfen ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Dezember 2023,
mit welcher sie einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneinte.
2.
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6/20

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung verschiedene
Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. Die vorliegend
angefochtene Verfügung datiert vom 16. Dezember 2023. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich
diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 144 V 213 E. 4.3.1). Vorliegend besteht bei
erfolgter Anmeldung bei der IV am 19. Mai 2021 (IV-act. 1) und ärztlich attestierter Arbeitsunfähigkeit
ab dem 21. Januar 2021 (Beginn der Behandlung der Beschwerdeführerin durch die psychiatrischen-
Dienste B.___, IV-act. 12; die Arbeitsunfähigkeit bestehe mindestens seit Behandlungsbeginn, IV-act.
8) ein allfälliger Rentenanspruch frühestens ab Januar 2022 (sechsmonatige Karenzfrist gemäss Art. 29
Abs. 1 IVG ab der Anmeldung und Bestehen des Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG).
Demnach sind vorliegend die Bestimmungen in der ab dem 1. Januar 2022 gültigen Fassung
anwendbar (vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR],
Rz 9100). Aufgrund des Verfügungsdatums bleibt die per 1. Januar 2024 in Kraft getretene Änderung
der IVV hiermit nicht anwendbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. November 2024,
8C_260/2024, E. 3.3).
3.
3.1 Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) hat
Anspruch auf eine Invalidenrente, wer seine Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im
Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen,
erhalten oder verbessern kann (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen ist (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu
mindestens 40 % invalid ist (lit. c).
3.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich bleibende oder
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist
dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur
vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte
Person nach Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und
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allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Bei
Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit
nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil
der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu
bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig
oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (Urteil des Bundesgerichts vom 17. April 2019,
8C_820/2018, E. 3.2).
3.4 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben die
Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht
uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 122 V 158 E. 1a
und 121 V 210 E. 6c). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinn einer
Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsrecht tragen mithin die Parteien in
der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten
jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE
117 V 264 E. 3b mit Hinweisen; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 327 E. 1).
3.5 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h.
ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle
Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden,
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten.
Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Gemäss
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind sodann grundsätzlich sämtliche psychischen
Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (vgl. BGE
143 V 429 E. 7.2 und 145 V 215, je mit Hinweisen). Dabei ist das Vorliegen einer rechtlich relevanten
Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit anhand von systematisierten Indikatoren zu beurteilen, die – unter
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Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von
Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlauben, das tatsächlich erreichbare
Leistungsvermögen einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 und 143 V 418 und Urteil des Bundesgerichts
vom 22. Juni 2018, 9C_680/2017, E. 5.1, je mit Hinweisen). Bei diesen Indikatoren handelt es sich aber
nicht um eine abhakbare Checkliste. Vielmehr ist die Handhabung des Katalogs den Umständen des
Einzelfalls anzupassen (vgl. BGE 141 V 297 E. 4.1.1 mit Hinweisen).
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im
vorinstanzlichen Verfahren, da die Beschwerdegegnerin ihr das Begaz-Gutachten nicht vor Erlass des
Vorbescheids und auch nicht zusammen mit dem Vorbescheid zugestellt habe. Es wird geltend
gemacht, dass der Vorbescheid deswegen hätte zurückgenommen und eine angemessene Frist zur
Stellungnahme zum Gutachten angesetzt werden müssen. Ausserdem wird gerügt, dass sich die
Beschwerdegegnerin mit den vorgetragenen Einwänden gegen das Gutachten nicht ausreichend
detailliert auseinandergesetzt habe (act. G 1-4 Ziff. 7; vgl. dazu den Einwand vom 31. Oktober 2023,
IV-act. 93, und die Stellungnahme/Einwandbegründung vom 23. November 2023, IV-act. 99).
4.2 Zum Vorbescheid wird in Art. 57a Abs. 1 IVG unter anderem ausgeführt, dass die versicherte
Person Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG hat. Gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG
sind Verfügungen zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Der
Zweck der in Art. 49 Abs. 3 ATSG normierten – aus dem Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42
Satz 1 ATSG) abgeleiteten – Begründungspflicht von sozialversicherungsrechtlichen Verfügungen ist
es, den Betroffenen eine sachgerechte Anfechtung zu ermöglichen. Aus diesem Grund hat die
verfügende Behörde wenigstens kurz die Überlegungen zu nennen, von denen sie sich leiten liess (UELI
KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 2020, N 66 zu Art. 49 mit Hinweisen). Hingegen statuiert Art. 49
Abs. 3 ATSG keine Pflicht der Verwaltung, sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinanderzusetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich zu widerlegen. Vielmehr darf sich die
Begründung auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken, so dass dieser
sachbezogen angefochten werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Februar 2020,
9C_550/2019, E. 3 mit Hinweisen).
4.3 In Anbetracht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann vorliegend offenbleiben, ob der
Beschwerdeführerin zur Wahrung des rechtlichen Gehörs das Begaz-Gutachten vor Erlass des
Vorbescheids am 18. Oktober 2023 oder zumindest zusammen mit dem Vorbescheid der
Beschwerdeführerin hätte zugestellt werden müssen, denn rechtsprechungsgemäss würde selbst eine
allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs keinesfalls derart schwer wiegen, als dass sie nicht im
anschliessenden Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Gericht zu heilen gewesen wäre (vgl. Urteil
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des Bundesgerichts vom 22. Dezember 2016, 9C_469/2016, E. 4.2 mit Verweis auf BGE 136 V 126 f.
E. 4.2.2.2 mit Hinweisen).
4.4 Im vorliegenden Fall erfolgte die Gehörsgewährung zudem nicht erst im Beschwerdeverfahren,
sondern noch vor Erlass der leistungsabweisenden Verfügung. So erwähnte die Beschwerdegegnerin
im Vorbescheid die wichtigsten Aspekte und Gründe, auf denen die Leistungsabweisung beruht. Zudem
gewährte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auf Antrag vom 31.
Oktober 2023 hin (IV-act. 93-2 Ziff. 3 des Rechtsbegehrens) am 7. November 2023 Akteneinsicht (IV-
act. 97 f.), so dass dieser den am 31. Oktober 2023 (vorsorglich) erhobenen Einwand (IV-act 93) in
Kenntnis der Akten und damit auch des Begaz-Gutachtens am 23. November 2023 (IV-act. 99) und
damit noch vor Erlass der Verfügung am 16. Dezember 2023 (IV-act. 101) begründen konnte. Zwar
machte die Beschwerdeführerin in der Einwandbegründung und in der Beschwerde weiterhin eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend (vgl. IV-act. 99-1 f., act. G 1-4 f. Ziff. 7), brachte jedoch nicht
vor, dass für die Einreichung einer weiteren Stellungnahme und von Unterlagen (wie Arztberichte oder
fachärztliche Stellungnahmen zum Gutachten) eine Fristerstreckung benötigt worden wäre. Die
Beschwerdegegnerin durfte daher davon ausgehen, dass mit der Stellungnahme vom 23. November
2023 der Gehörsanspruch in ausreichender Weise gewährt worden war. Folglich kann die Frage, ob
die nicht genehmigte Fristerstreckung zur Einreichung der Einwandbegründung (IV-act. 96) – wie vom
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend gemacht – ein Gehörsverletzung darstellt, ebenfalls
offengelassen werden. Da sich die Beschwerdeführerin angesichts ihrer Vorbringen im Einwand in
genügender Weise mit der Begründung der Leistungsabweisung und auch mit dem Begaz-Gutachten
auseinandersetzen konnte, ist eine allfällige Gehörsverletzung geheilt worden (vgl. dazu auch ULRICH
MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. Auflage 2022, N 5 zu
Art. 57a mit Hinweisen).
4.5 Zur Rüge, dass sich die Beschwerdegegnerin nicht ausreichend mit den medizinischen
Einwänden auseinandergesetzt habe und deshalb eine Gehörsverletzung vorliege (vgl. act. G 1-4 f.
Ziff. 7 Abs. 2 f., act. G 1-10 Zusammenfassung), ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin keine
aktuellen medizinischen Berichte oder Stellungnahmen einreichte bzw. einreichen liess, die allenfalls
Zweifel an den gutachterlichen Einschätzungen hätten zu begründen vermögen. So berief sich der
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in seinen Eingaben ausschliesslich auf die medizinischen
Berichte der Psychiatrischen Dienste St. Gallen, die allesamt vor der Begutachtung verfasst worden
waren, den begutachtenden Fachärzten vorlagen und von diesen – soweit relevant – auch gewürdigt
worden waren. Selbst die nicht mit aktuellen Arztberichten belegten Einwände des Rechtsvertreters der
Beschwerdeführerin legte die Beschwerdegegnerin ihrem RAD zur Stellungnahme vor, welcher am
4. Dezember 2023 erklärte, dass auf das Begaz-Gutachten weiterhin abgestellt werden könne (vgl. IV-
act. 100 und Sachverhalt B.b).
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4.6 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass nach dem Gesagten die von der
Beschwerdeführerin geltend gemachten Gehörsverletzungen entweder nicht zutreffend oder geheilt
worden sind.
5.
5.1 Um den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin bestimmen zu können, müssen zuerst die AF
der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit und die Leistungsfähigkeit im Aufgabenbereich
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdegegnerin stützt
sich in dieser Hinsicht im Wesentlichen auf das Administrativgutachten der Begaz vom 14. September
2023 (vgl. IV-act. 81 und Teilgutachten, IV-act. 82 ff.), welches der Beschwerdeführerin aus
psychiatrischer und rheumatologischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit (körperlich leichte Tätigkeit,
die deutlich unterhalb der Schulterhorizontalen ausgeführt werden kann und die nicht mit monotonen
Bewegungsabläufen verbunden ist, wozu die in Teilzeit – rund fünf Stunden pro Monat – ausgeübte
Tätigkeit als Mitarbeiterin Reinigung zähle) aufgrund der erhöhten Ermüdbarkeit und des resultierenden
vermehrten Erholungsbedarfs eine Einschränkung von 30 % bezogen auf ein vollschichtiges
Arbeitsvolumen bzw. eine 70%ige AF ab Begutachtung attestiert worden war (IV-act. 81-12 ff.).
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, auf die gutachterlichen Einschätzungen zur AF
könne – insbesondere angesichts der sich zwischenzeitlich verselbstständigten und vom
psychiatrischen Gutachter aus psychosozialen Gründen nicht berücksichtigten Trauerreaktion – nicht
abgestellt werden. Stattdessen sei auf die Verlaufsberichte der Psychiatrie St. Gallen mit attestierter
100%iger AUF abzustellen. Zu prüfen ist somit, ob hinsichtlich der AF in adaptierter Tätigkeit auf das
Begaz-Gutachten abgestellt werden kann.
5.2 Bezüglich der medizinischen Aktenlage ist festzuhalten, dass das polydisziplinäre Gutachten der
Begaz vom 19. September 2023 zugleich der letzte umfassende in den Akten enthaltene medizinische
Bericht ist. Danach enthalten die Akten lediglich noch die Stellungnahmen des RAD vom 3. Oktober
und 4. Dezember 2023. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren wurden von der Beschwerdeführerin
keine neuen medizinischen Berichte oder fachärztlichen Stellungnahmen, die sich mit den
gutachterlichen Einschätzungen auseinandersetzen, eingereicht. Das psychiatrische Gesamtgutachten
(Konsensbeurteilung, vgl. Sachverhalt A.g) wurde gestützt auf die Erkenntnisse, welche die Gutachter
in ihren fachspezifischen Untersuchungen gewonnen haben, erstellt. So wies der psychiatrische
Gutachter Dr. med. G.___ im Teilgutachten darauf hin, dass bei der von den Psychiatrischen Diensten
attestierten 100%igen AUF die somatischen Diagnosen nicht hätten berücksichtigt werden dürfen. Eine
schwere Depression, die eine höhergradige AUF begründen würde, könne nicht bestätigt werden.
Dagegen würde Folgendes sprechen: der bei der Untersuchung erhebbare psychopathologische
Befund und die der Beschwerdeführerin möglichen täglichen Aktivitäten, die mit der geltend gemachten
praktisch gänzlichen psychiatrischen AUF kontrastieren würden. So versuche die Beschwerdeführerin
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eine Tagesstruktur aufrecht zu erhalten. Zwar sei sie immer noch in Trauer um den im Dezember 2017
verstorbenen Sohn; die psychosozialen Faktoren seien aber krankheitsfremd. Mit Einfluss auf die AF
zu diagnostizieren sei ausschliesslich eine leichte bis mittelgradige depressive Episode. Zur AF wurde
ausgeführt, dass diese aufgrund erhöhter Ermüdbarkeit und dem resultierenden Pausenbedarf 70 %
betrage und dies zumindest seit der Untersuchung. Im Haushalt könne höchstens eine leichte
Einschränkung attestiert werden, da die Tätigkeiten eingeteilt und ohne Zeitdruck verrichtet werden
könnten (IV-act. 82). Aus allgemeininternistischer Sicht konnte Dr. med. H.___ keine Diagnosen mit
Einfluss auf die AF stellen (IV-act. 83). Ebenfalls keine Diagnosen mit Einfluss auf die AF stellte
Kardiologe Prof. Dr. med. I.___. Zur AF erklärte er, dass aus kardiologischer Sicht für die derzeitige
Tätigkeit mit leichten Reinigungsarbeiten keine Einschränkungen bestünden (100%ige AF; IV-act. 84).
Im rheumatologischen Teilgutachten führte Dr. med. J.___ aus, dass die von der Versicherten
beschriebenen Beschwerden insbesondere am Schultergürtel beidseits nachvollziehbarerweise zu
einem etwas verlangsamten Arbeitstempo respektive auch zu einem etwas erhöhten Pausenbedarf
führen würden. Aus rein rheumatologischer Sicht sei bezogen auf ein 100%iges Arbeitspensum die
bisherige Tätigkeit aufgrund der Beschwerden am Bewegungsapparat insgesamt um 20 %
eigeschränkt. Zur AF in angepasster Tätigkeit wurde erklärt, dass Tätigkeiten geeignet seien, die
deutlich unterhalb der Schulterhorizontalen ausgeführt werden könnten und nicht mit monotonen
Bewegungsabläufen verbunden seien. In einer derart angepassten Tätigkeit könne aus rein
rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der AF attestiert werden (IV-act. 85).
5.3 Vorab ist festzuhalten, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf ein
versicherungsexternes Gutachten praxisgemäss abzustellen ist, sofern nicht konkrete Indizien gegen
dessen Zuverlässigkeit sprechen. Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der
therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten
fachmedizinischen Experten anderseits lässt es rechtsprechungsgemäss nicht zu, ein Administrativ-
oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen,
wenn die behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden
Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung
aufdrängt, weil diese wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte
benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des
Bundesgerichts vom 3. März 2022, 8C_461/2021, E. 4.1).
5.4 Bei der Würdigung des Gutachtens der Begaz fällt zunächst ins Gewicht, dass darin sämtliche
von der Beschwerdeführerin geklagten Leiden berücksichtigt wurden und den Vorakten umfassend
Rechnung getragen wurde. Es beruht auf ausführlichen psychiatrischen, rheumatologischen,
internistischen und kardiologischen Untersuchungen samt überzeugender Ressourcen- und
Konsistenzprüfung. Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit haben sich die Sachverständigen an den
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vom Bundesgericht definierten Standardindikatoren orientiert. Die gezogenen Schlüsse der Gutachter
leuchten ein, womit dem Gutachten der Begaz vom 14. September 2023 grundsätzlich Beweiswert
zukommt. Nichtsdestotrotz ist nachfolgend auf die Einwendungen der Beschwerdeführerin bzw. die
widersprechenden Beurteilungen des Psychiatrie-Zentrums C.___ und der Psychiatrie E.___ genauer
einzugehen.
5.5 Soweit die Beschwerdeführerin lediglich mit dem Verweis auf die bundesgerichtliche
Rechtsprechung zur Gutachterstelle PMEDA AG (vgl. Urteil vom 26. Februar 2024, 8C_122/2023)
vorträgt, dass die Aussagen und Einschätzungen der Begaz-Gutachter die ergänzten respektive
präzisierten Anforderungen an Gutachten nicht zu erfüllen vermögen (vgl. act. G 1-6 ff. Ziff. 11), ist sie
nicht zu hören, denn die Beschwerdeführerin legte nicht konkret und substantiiert dar, inwiefern das
Begaz-Gutachten den gutachterlichen und versicherungsmedizinischen Richtlinien, Vorgaben und
Regeln nicht entspricht (bspw., dass die im Gutachten enthaltene Anamnese mangelhaft sei, weil
Aussagen unvollständig oder falsch wiedergegeben worden seien oder aktuelle relevante medizinische
Akten von den Gutachtern ausseracht gelassen worden seien).
5.6
5.6.1 Die Beschwerdeführerin beruft sich bei ihrer Kritik am psychiatrischen Teilgutachten (vgl. act.
G 1-5 Ziff. 8, G 1-6 ff. Ziff. 11 f.) insbesondere auf den Verlaufsbericht der Psychiatrie E.___ vom 24.
Februar 2023 (IV-act. 55). Diesem Bericht ist zu entnehmen, dass seit dem letzten Verlaufsbericht vom
13. Juni 2022 und damit innert achteinhalb Monaten lediglich zwei Einzelgespräche mit der
Beschwerdeführerin durchgeführt worden seien. Wann die Sitzungen stattfanden, wurde nicht erwähnt.
Die geringe Behandlungsintensität stellt das Vorliegen eines erheblichen Leidensdrucks und die
Behandlungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin grundsätzlich in Frage, findet sich doch im
Verlaufsbericht vom 24. Februar 2023 (IV-act. 55) keine Erklärung dafür. In vorangehenden rund sieben
Monaten (19. November 2021 bis 13. Juni 2022) fanden zumindest noch vier psychotherapeutische
Einzelgespräche statt (vgl. IV-act. 42). Die Aussage in den Verlaufsberichten vom 13. Juni 2022 (IV-
act. 42) und vom 24. Februar 2023 (IV-act. 55), dass derzeit keine verwertbare Arbeits- oder
Leistungsfähigkeit in der angestammten oder in einer ideal adaptierten Tätigkeit möglich sei (100%ige
AUF), ist angesichts des Gesagten nicht nachvollziehbar, zumal die Beschwerdeführerin anlässlich der
Haushaltsabklärung erklärte, dass sie seit einigen Monaten während zwei bis drei Stunden an zwei
Abenden im Monat als Raumpflegerin arbeite (IV-act. 52-2 f.). Dieser Widerspruch ist dadurch erklärbar,
dass die Beschwerdeführerin den behandelnden Psychiater über die aufgenommene Erwerbstätigkeit
nicht informiert hatte und dieser in Unkenntnis der Arbeitsaufnahme der Beschwerdeführerin davon
ausging, dass sie durch die Haushaltstätigkeit ausgelastet sei und daher keine Ressourcen für die
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mehr habe. Dass die Beschwerdeführerin Arbeiten im Haushalt
ausführte und die Kinder betreute, ergibt sich aus deren Erklärung, dass für sie – wegen der zwei
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minderjährigen Kinder (Jahrgang 200_ und 201_) und da ihr Mann arbeiten müsse – eine stationäre
Behandlung nicht in Frage komme (IV-act. 55-4). Daraus ist zu schliessen, dass die
Beschwerdeführerin bereits damals – trotz den geltend gemachten Beschwerden und Einschränkungen
– über erhebliche Ressourcen verfügte und diese im Haushalt und bei der Kinderbetreuung einsetzte.
Andernfalls hätte die Familie anderweitig die Haushaltsführung und die Kinderbetreuung organisieren
müssen, was sich weder aus dem Haushaltsabklärungsbericht noch aus den psychiatrischen
Verlaufsberichten ergibt. Zudem sind die im Haushaltsbericht, in den Verlaufsberichten sowie im
Gutachten enthaltenen Beschreibungen zum Alltag, zu den geltend gemachten Auswirkungen der
gesundheitsbedingten Leiden und zur Mithilfe der Familienmitglieder nicht konsistent bzw.
widerspruchsfrei (vgl. IV-act. 52 und 55 mit IV-act. 81 ff.: insb. bezüglich des Schlafs/der Aufwachzeit,
des Tagesablaufs und den Aktivitäten wie Kinderbetreuung, Einkaufen, Kontakte zur Familie und zu
Kolleginnen sowie die Erwerbstätigkeit von rund 5 Stunden pro Monat). Angesichts dessen kann auf
die Einschätzungen der AF in den Verlaufsberichten der Psychiatrie E.___ vom 23. Februar 2023 (IV-
act. 55) und des Psychiatriezentrums C.___ vom 13. Juni 2022 (IV-act. 42) nicht abgestellt werden. Da
auch weitere Einschätzungen in den Verlaufsberichten nur auf den Angaben der Versicherten beruhen
und diese weder ausreichend belegt noch durch anerkannte Testverfahren verifiziert worden sind, sind
diese kaum geeignet, die Aussagen im Begaz-Gutachten zu entkräften bzw. zu widerlegen. Hinsichtlich
der in der Beschwerde geäusserten Kritik (vgl. act. G 1-5 f. Ziff. 8 ff.), dass die Trauerreaktion sich
inzwischen verselbstständig haben soll, ist festzuhalten, dass dem psychiatrischen Teilgutachten nicht
entnommen werden kann, dass sich aus der Trauerreaktion eine schwere Psychopathologie entwickelt
hat. Selbst wenn dies – wie die Beschwerdeführerin geltend macht – zutreffen sollte (was jedoch
vorliegend nicht durch fachärztliche Berichte belegt ist), kann nicht bereits gefolgert werden, dass
deswegen von einer höheren AUF auszugehen wäre, zumal eine Trauerreaktion in einer anderen
Diagnose – wie vorliegend der diagnostizierten Depression – aufgehen bzw. mitenthalten sein kann.
Zur in der Beschwerde in Ziff. 11 geäusserten Kritik am gutachterlich erhobenen Schweregrad der
Depression (leicht bis mittelgradig) verbunden mit der Forderung, dass wie in früheren
Verlaufsberichten der Psychiatrie E.___ von einer mittelgradigen Depression auszugehen sei, ist
anzumerken, dass ein unterschiedlicher Schweregrad einer Depression nicht zwangsläufig zu einem
unterschiedlichen Arbeitsunfähigkeitsgrad führt. Zur Kritik, dass eine neuropsychologische Abklärung
hätte vorgenommen werden müssen (vgl. act. G 1-8), ist festzuhalten, dass es sich dabei um eine
Zusatzuntersuchung handelt, welche bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist. Vorliegend
gibt es jedoch keine fachärztliche Stellungnahme, aus der sich ergibt, dass eine solche Untersuchung
erforderlich wäre. Da die Beschwerdeführerin auch nicht ausführte, inwiefern eine solche Untersuchung
vorliegend entscheidungsrelevant sein könnte, erweist sich dieser Einwand als unbehelflich.
5.6.2 Zusammenfassend ist zum psychiatrischen Teilgutachten festzuhalten, dass dieses eine
ausführliche Anamnese und Befunderhebung (nach dem AMDP-System) enthält und der Gutachter die
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Diagnosen gestützt darauf erstellte. Diese vermögen aufgrund der Ausführungen im Teilgutachten zu
überzeugen und dabei auch der ermittelte Schwergrad der Depression und das Nichtvorliegen weiterer
psychiatrischer Diagnosen. Es gibt daher keine Veranlassung, nicht auf die gutachterlich erhobenen
psychiatrischen Diagnosen und deren Ausprägung abzustellen, zumal auch keine anderweitigen
Gesichtspunkte ersichtlich sind, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet
sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen. Hinsichtlich des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs
bzw. der Therapieresistenz fällt auf, dass die Behandlungsintensität und wohl auch der Leidensdruck
gering sind. Anzeichen auf eine Behandlungsresistenz bestehen keine. Bei der Beschwerdeführerin
liegt eine normale Sozialisation vor. Anzeichen für eine Persönlichkeitsstörung/-änderung gibt es nicht.
Die Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin dürfte daher auch kein ressourcenhemmender
Faktor sein. Die Beschwerdeführerin verfügt durchaus über verwertbare Ressourcen. Was den sozialen
Kontext anbelangt, lebt die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Ehemann und ihren Kindern.
Zudem hat sie regelmässigen Kontakt zu Bekannten/Verwandten. Der Gutachter ging daher zu Recht
von stabilen sozialen Strukturen aus, was sich günstig auf die Ressourcen auswirkt. Aus den
Schilderungen in den Akten ergibt sich denn auch nicht, dass die Selbstbehauptungsfähigkeit und die
Kontaktfähigkeit psychisch bedingt erheblich eingeschränkt wären. Gemäss Aktenlage erledigte die
Beschwerdeführerin den Haushalt und die Kinderbetreuung in weiten Teilen selbstständig, derzeit zwar
beschränkt auf Arbeiten, die keine erheblichen körperlichen Anforderungen stellen. Nach dem
Gesagten kann daher weder von relevanten krankheitsbedingten sozialen Beeinträchtigungen noch von
einer krankheitsbedingten gleichmässigen Reduktion des Aktivitätsniveaus in allen Lebensbelangen
ausgegangen werden. Die AF wurde aufgrund der vom psychiatrischen Gutachter erhobenen
Einschränkungen auf 70 % eingeschätzt, was nachvollziehbar ist und zu überzeugen vermag, zumal
auch keine fachärztlichen Berichte vorliegen, welche die gutachterliche Einschätzung in Frage stellen
bzw. dieser widersprechen.
5.7 Im Zusammenhang mit den von den Gutachtern gestellten nicht psychisch bedingten Diagnosen
rügt die Beschwerdeführerin, dass lediglich zwei von zwölf gestellten Diagnosen Auswirkungen auf die
Leistungsfähigkeit haben sollen. Die Gutachter hätten ihre diesbezügliche Einschätzung nicht
begründet, insbesondere nicht hinsichtlich der muskulären Dysbalance am Beckengürtel und den
chronischen Schmerzstörungen mit somatischen und psychischen Faktoren. Zudem fehle eine
rheumatologische Gesamtbeurteilung (act. G 1-7 f.). Gemäss dem Begaz-Gutachten sind folgende
Diagnosen ohne Einfluss auf die AF: unklare gynäkologische Problematik, Epikondylopathia humeri
radialis, links > rechts, beginnende Heberden-Arthrosen Finger II und III, links > rechts,
periarthropathische Hüftbeschwerden links, muskuläre Dysbalance am Beckengürtel beidseits
(Piriformis beidseits und Triceps surae links), Ansatztendinopathie an der SPIS links mit
pseudoradikulärer Ausstrahlung in den lateralen Oberschenkel, Genua vara, Spreizfüsse, Status nach
postpartaler, akuter Koronardissektion und zweimaligem NSTEMI mit signifikanter Stenose der
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proximalen ACD am 8. Januar 2017 und erneuter Koronardissektion mit Stenose des RIVA am 16.
Januar 2017 (ICD-10: I25.22), gute linksventrikuläre Pumpfunktion und chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). Dazu ist festzuhalten, dass entgegen der
Ansicht der Beschwerdeführerin den körperlichen Beschwerden im rheumatologischen Gutachten
genügend Rechnung getragen wurde und es bestand und besteht in dieser Hinsicht denn auch kein
weiterer Abklärungsbedarf. So wurde die Beschwerdeführerin vom Rheumatologen Dr. J.___ am 24.
August 2023 persönlich untersucht und sie konnte dabei ihre Beschwerden und
Funktionseinschränkungen schildern (IV-act. 85-4 ff.). Dr. J.___ stellte aufgrund der erhobenen
Befunde (IV-act. 85-8 ff.) und deren Würdigung (IV-act. 85-10 ff.) die rheumatischen Diagnosen und
teilte diese in solche mit und ohne Einfluss auf die AF ein (vgl. IV-act. 85-12). So führte der
Rheumatologe im Teilgutachten erläuternd aus, dass die klinischen Befunde, vorwiegend im Bereich
weichteilrheumatischer Beschwerden, einen Teil der angegebenen Funktionseinbussen und
Schmerzen erklären würden, jedoch nicht in dieser ausgeprägten Art (vgl. IV-act. 85-11 und 18). Die
Diagnose des Fibromyalgiesyndroms stehe nicht zur Diskussion, da bereits die anamnestischen
Kriterien nicht erfüllt seien (IV-act. 85-12 und 18). Zur Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin wurde
gestützt auf die aus der Haushaltstätigkeit und der Teilzeittätigkeit als Mitarbeiterin Reinigung
gewonnenen Erkenntnisse erklärt, dass die Beschwerdeführerin über Ressourcen verfüge. Die von der
Beschwerdeführerin beschriebenen Beschwerden insbesondere am Schultergürtel beidseits würden zu
einem etwas verlangsamten Arbeitstempo führen, respektive auch zu einem etwas erhöhten
Pausenbedarf. Der rheumatologische Gutachter berücksichtigte – wie sich aus dem verwendeten Wort
insbesondere ergibt – bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht nur die (dominierenden)
Schultergürtelbeschwerden/-einschränkungen, sondern auch die weiteren Beschwerden und nahm
damit folglich eine Gesamtbeurteilung der rheumatologischen Beeinträchtigungen vor. Zur AF führte
der Rheumatologe denn auch aus, dass in der bisherigen Tätigkeit von einer Einschränkung der Arbeits-
und Leistungsfähigkeit von 20 % auszugehen sei (IV-act. 85-14). Hinsichtlich einer leidensangepassten
Tätigkeit (körperlich leichte Tätigkeit, die deutlich unterhalb der Schulterhorizontalen ausgeführt werden
könne und die nicht mit monotonen Bewegungsabläufen verbunden sei) liege aus rheumatologischer
Sicht keine Einschränkung vor (IV-act. 85-15). Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass im
rheumatologischen Teilgutachten die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden
und Einschränkungen in genügender Weise aufgenommen und gewürdigt worden sind. Die
Folgenrungen für die Arbeits- und Leistungsfähigkeit sind nachvollziehbar und erscheinen stimmig. Es
liegen denn auch keine fachärztlichen Einschätzungen vor, die den gutachterlichen Einschätzungen
widersprechen.
5.8 Somit ist – gestützt auf die Einschätzung der Begaz-Gutachter – mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit
spätestens mit dem Vorliegen des Gesamtgutachtens am 14. September 2023 zu 70 % arbeitsfähig
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war. Bezüglich der Zeit davor, kann ab Januar 2018 von einer 20%igen Einschränkung (als Mitarbeiterin
Reinigung) ausgegangen werden (vgl. IV-act. 81-13; bezüglich der Haushaltstätigkeit inkl.
Kinderbetreuung vgl. nachfolgende Erwägung 7.2). Ein weiterer medizinischer Abklärungsbedarf
besteht vorliegend nicht. Die in der Beschwerde beantragten weiteren Abklärungen (act. G 1-2)
erübrigen sich daher.
6.
6.1 Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads ist aufgrund des Statuswechsels (vgl. dazu Verfügung
vom 16. November 2023, in welcher die Beschwerdegegnerin dem Einwand der Beschwerdeführerin
gegen den Vorbescheid insofern entsprach, als sie ab dem 1. Januar 2023 von einer Qualifikation von
100 % im Erwerb ausging, vgl. IV-act. 101) zu differenzieren hinsichtlich der Zeit vor und nach dem
1. Januar 2023.
6.2 Hinsichtlich der Zeit bis 31. Dezember 2022 ist festzuhalten, dass Beschwerdegegnerin – in
Anwendung der gemischten Methode – von einem Erwerbstätigkeitsanteil und einem
Haushaltstätigkeitsanteil von 45 % bzw. 55 % ausging (vgl. Verfügung vom 16. Dezember 2023, IV-act.
101). Dazu ist festzustellen, dass die Angaben der Beschwerdeführerin zum Umfang ihrer
Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall nicht einheitlich sind. Im Fragebogen zur Rentenabklärung erklärte
die Beschwerdeführerin, dass sie ohne gesundheitliche Einschränkungen gerne 80 bis 100 % arbeiten
würde (IV-act. 28-1). Der Haushaltsabklärungsbericht vom 29. November 2022 (IV-act. 52) enthält eine
Erklärung von der Beschwerdeführerin, wenn sie gesund wäre, würde sie seit dem Tod ihres Sohnes
im Dezember 2017 einer 40 bis 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen (IV-act. 52-4). Da die
Beschwerdeführerin diese Angaben handschriftlich bestätigt hat (IV-act. 52-8), ist von deren Korrektheit
auszugehen und die Beschwerdegegnerin durfte davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin im
Gesundheitsfall zu 45 % erwerbstätig und zu 55 % im Haushalt tätig wäre.
6.3 Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Qualifikation von 100 % im Erwerb ab dem
Jahr 2023 ist angesichts dessen, dass das jüngste Kind der Beschwerdeführerin (Jahrgang 20__) seit
dem Jahr 2023 die Schule besucht, nachvollziehbar und vertretbar.
6.4 Die von der Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 16. Dezember 2023 vorgenommene
neue Qualifikation bzw. Qualifikationsaufteilung wurde von der Beschwerdeführerin im
Beschwerdeverfahren zu Recht nicht mehr bestritten.
7.
7.1 Folglich ist für die Zeit ab dem 1. Januar 2023 ein reiner Einkommensvergleich vorzunehmen.
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7.1.1 Hinsichtlich des im vorinstanzlichen Verfahren ermittelten Invaliditätsgrads rügt die
Beschwerdeführerin, dass bei der Ermittlung des Invalideneinkommens kein Abzug vom Tabellenlohn
vorgenommen worden sei. Gerechtfertigt sei nach den altrechtlichen Bestimmungen ein Abzug in der
Höhe von 20 bis 25 %, da sie lediglich noch leichte, nicht monotone Bewegungsabläufe, deutlich
unterhalb der Schulterhorizontalen, ausüben könne und dies nur in Teilzeit, weshalb sie nur noch einen
unterdurchschnittlichen Lohn erzielen könne. Nach den neurechtlichen Bestimmungen sei
grundsätzlich ein Abzug von 10 % und wenn lediglich noch eine Teil-AF von 50 % bestehe, ein solcher
von 20 % vorzunehmen (act. G 1-9 Ziff. 13).
7.1.2 Zum geforderten Tabellenlohnabzug wendet die Beschwerdegegnerin ein, dass gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Umstand, dass eine versicherte Person wegen ihres
medizinischen Zumutbarkeitsprofils gewisse Tätigkeiten, die im Totalwert eines Kompetenzniveaus
einer Lohntabelle enthalten seien, nicht ausüben könne, nicht zu einem grundsätzlich vorzunehmenden
Tabellenlohnabzug führe. Gemäss Bundesgericht bilde der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis
mittelschwere Arbeiten zumutbar seien, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit keinen Grund für
einen Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und
mittelschweren Tätigkeiten umfasse. Ein Leidensabzug und eine reduzierte AF dürften nicht doppelt
berücksichtigt werden.
7.1.3 Die genaue Bezifferung eines allenfalls zu gewährenden Abzugs vom Tabellenlohns kann im
vorliegenden Fall letztlich aber offenbleiben, denn mit der Beschwerdegegnerin ist zu sagen, dass –
selbst wenn vorliegend ein Tabellenlohnabzug von 10 % gewährt würde und damit dem Adaptionsprofil
der Beschwerdeführerin Rechnung getragen würde – bei einer quantitativen Arbeitsfähigkeit von 70 %
nach bzw. 80 % vor der Gutachtenserstellung vom 14. September 2023 (vgl. IV-act. 81-13 f.) ein
rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 37 % bzw. 28 % resultiert (vgl. IV-act. 91, Einkommen
ohne Invalidität Fr. 54’679.00; Einkommen mit Invalidität bei 70%iger AF Fr. 38'275.00; 10%iger
Leidensabzug Fr. 3'828.00; resultierende Erwerbseinbusse Fr. 20'232.00). Ein höherer
Tabellenlohnabzug würde sich mit Blick auf die restriktive Rechtsprechung in der vorliegenden
Angelegenheit nicht rechtfertigen.
7.2 Hinsichtlich der vorangegangenen Zeit bis 31. Dezember 2022 ging die Beschwerdegegnerin in
der Verfügung vom 16. Dezember 2023 insbesondere gestützt auf den Haushaltsabklärungsbericht
vom 29. November 2022 (IV-act. 52) von einer Einschränkung von 15.3 % aus (IV-act.101-2). Weder in
der Beschwerde vom 30. Januar 2023 (act. G 1) noch in der Replik vom 4. Juni 2023 (act. G 8) wurden
von der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Ermittlung der Einschränkungen im Haushalt (rund 35 %)
und der Berücksichtigung der von den weiteren volljährigen Haushaltsangehörigen erwartbaren Mithilfe
im Umfang von 60 bis 90 Minuten pro Tag und den resultierenden anrechenbaren Einschränkungen
konkrete Einwände erhoben. Auch unter Miteinbezug der gutachterlichen Aussagen ergeben sich keine
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neuen Erkenntnisse, welche rechtfertigen würden, von der in der Verfügung festgehaltenen
Einschränkung im Haushalt von 15.3 % abzuweichen. Bei einer Gewichtung der Erwerbstätigkeit mit
55 % und der Haushaltstätigkeit mit 45 % (vgl. vorstehende Erwägung 6.2) resultiert somit bezogen auf
den Erwerbsbereich ein Invaliditätsgrad von 13.5 % (bzw. bei Berücksichtigung eines 10%igen
Tabellenlohnabzugs von 16.7 %) und auf den Haushaltsbereich von 8.4 % und damit ein
Gesamtinvaliditätsgrad von 22 % (bzw. von 25 % bei Berücksichtigung des Tabellenlohnabzugs). Ein
rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad wird damit ebenfalls nicht erreicht.
8.
8.1 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 16. Dezember 2023 im Ergebnis nicht
zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin hat zufolge fehlendem rentenbegründenden Invaliditätsgrad
keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Demzufolge ist die Beschwerde vom 30. Januar 2024
abzuweisen.
8.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.00 erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
als angemessen. Die Beschwerdeführerin ist mit ihren Anträgen vollumfänglich unterlegen, weshalb sie
die Gerichtskosten zu tragen hat. Diese sind mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 600.00 zu verrechnen und damit bezahlt.
8.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine
Parteientschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat – unabhängig vom Verfahrensausgang – keinen
Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. dazu Art. 61 lit. g ATSG).
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.00 zu bezahlen. Diese werden mit dem von
ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet und sind bezahlt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
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