sg_versicherungsgericht · IV 2023/224 · 2025-01-21 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 43 ATSG. Verletzung der Untersuchungspflicht. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin im Sinne der Erwägungen zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens.

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 21. Januar 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Vera Kolb
Geschäftsnr. IV 2023/224
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Silvan Meier Rhein, c/o Procap
Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente (Befristung)
1/13

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich am 10. November 2019 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab
an, in Serbien eine vierjährige Ausbildung zur Krankenschwester absolviert zu haben (Nachweis fehlt)
und zuletzt während rund 5 Jahren in einem 30% Pensum als Kioskverkäuferin tätig gewesen zu sein.
Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 31. Juli 2020 (IV-act. 26), die
Versicherte leide an einem Status nach mehrfacher biliärer nekrotisierender Pankreatitis, erstmals
2015, an einem chronischen Zervikozephalsyndrom bei einem Status nach Fusionsoperation C5/C6
sowie C6/C7 07/2019, an einer schweren operationsbedürftigen Gonarthrose rechts und einer
chronischen Stuhlinkontinenz bei einem Status nach STARR-Operation 10/2018. Eine Operation des
rechten Knies sei geplant. Die Versicherte sei aufgrund der Schmerzen und der Stuhlinkonsistenz nicht
arbeitsfähig. Fachpersonen der Orthopädie C.___ berichteten am 13. Oktober 2020 (IV-act. 29), dass
am 15. September 2020 eine Implantation einer medialen Hemiprothese am Kniegelenk rechts mit
kombinierter Quadrizeps-VKB Rekonstruktion vorgenommen worden sei. Bei der Untersuchung zwei
Wochen postoperativ seien keine Besonderheiten vermerkt worden. Es bestehe weiterhin eine volle
Arbeitsunfähigkeit. Am 9. Dezember 2020 notierte Dr. D.___ von der Orthopädie C.___ (IV-act. 37), die
Versicherte sei bezüglich des Knies schmerzfrei. Am 11. Januar 2021 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 38),
die Versicherte habe keine eigentlichen Schmerzen mehr im Knie angegeben; die Physiotherapie werde
aber noch fortgesetzt. Am meisten Probleme bereiteten ihr die Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in
beide Arme im Sinne des chronischen Zervikozephalsyndroms und die Stuhlinkontinenz. Am 27. Januar
2021 notierte der RAD-Arzt Dr. med. E.___ (IV-act. 39), dass bezüglich des Knies für eine optimal
knieentlastende Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Über die von Dr. B.___ erwähnten HWS-
und Stuhlinkontinenzprobleme könne anhand der bisherigen Angaben keine seriöse Aussage gemacht
werden, weshalb diesbezüglich weitere Abklärungen vorzunehmen seien. Am 20. April 2021 berichteten
Fachpersonen der Klinik für Allgemein-, Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie des
Kantonsspitals St.Gallen (IV-act. 45), die Versicherte leide an einer exazerbierten Stuhlinkontinenz mit
einem ausgeprägten Perianalekzem und einem anterior betonten Rektumprolaps (Intussuszeption
Grad III) mit Feininkontinenz. Eine Behandlung (lokale Wundbehandlung, medikamentöse Behandlung
sowie Physiotherapie nach verbesserter Wundsituation) werde empfohlen. Am 26. April 2021 notierte
der RAD-Arzt Dr. E.___ (IV-act. 47), die Versicherte sei aufgrund der Stuhlinkontinenz aktuell und unter
der Voraussetzung, dass eine Toilette in der Nähe sei, zu mindestens 50% arbeitsfähig.
A.b Mit einer Mitteilung vom 18. Juni 2021 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um berufliche
Massnahmen ab (IV-act. 60).
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A.c Nachdem am 4. November 2021 durch die Fachpersonen der Klinik für Allgemein-, Viszeral-,
Endokrin- und Transplantationschirurgie des Kantonsspitals St.Gallen eine sakrale Neuromodulations-
Test Stimulation (SNS) mit Nervenevaluation S3-4 bds. sowie Implantation einer TIned lead S4 links
vorgenommen worden war, erfolgte nach gutem Therapieansprechen am 9. Dezember 2021 die
definitive Implantation Interstim II gluteal rechts (IV-act. 83 ff.). Am 20. Januar 2022 vermerkten die
Fachpersonen (IV-act. 87), dass die Versicherte angegeben habe, sie sei mit dem Resultat der
Operation sehr zufrieden. Bestehende Beschwerden seien keine angegeben worden.
A.d Dr. D.___ hielt am 1. Februar 2022 fest (IV-act. 96), bei der letzten Untersuchung am 17.
November 2021 sei das rechte Kniegelenk noch deutlich geschwollen gewesen, es habe nicht
vollständig gestreckt werden können. Am 21. Februar 2022 notierte der RAD-Arzt Dr. E.___ (IV-act-
97), die Heilung des rechten Knies sei so weit fortgeschritten, dass die Versicherte in einer optimal
adaptierten Tätigkeit nicht mehr eingeschränkt sei. Da die Neuromodulation der Stuhlinkontinenz
erfolgreich gewesen sei, bestehe spätestens seit dem 18. Januar 2022 in einer überwiegend sitzenden
Tätigkeit, ohne Heben und Tragen von Lasten über 10kg eine volle Arbeitsfähigkeit. Mit einem
Vorbescheid vom 11. März 2022 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act. 100), dass sie ihr
Rentenbegehren bei einem IV-Grad von 0% abweisen werde. Am 28. April 2022 wandte die Versicherte
ein, sie sei mit dem Vorbescheid nicht einverstanden. Sie beantragte die Zusprache einer Rente.
Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen.
A.e Am 13. Mai 2022 teilte die IV-Stelle der Versicherte mit (IV-act. 108), zur Klärung der
Leistungsansprüche erachte sie eine umfassende medizinische Untersuchung als notwendig (IV-act.
108). Am 29. September 2022 erstattete die SMAB AG Bern (nachfolgend: SMAB) ein polydisziplinäres
(chirurgisches, orthopädisch-/traumatologisches, internistisches, psychiatrisches und neurologisches)
Gutachten (IV-act. 125). Die Sachverständigen gaben an, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte
Tätigkeit) leide die Versicherte an chronischen analen und perianalen Schmerzen, an einem Status
nach STARR-Operation 10/2018, an einer therapierefraktären Stuhlinkontinenz, an einem
ausgeprägten Perianalekzem, an einem Status nach Implantation eines sakralen Neurostimulators S3-
S4, an chronischen Schmerzen der Halswirbelsäule (mit/bei Status nach Spondylodese C5/C6 und
C6/C7 mit Cage-Implantation am 08.07.2019, zu objektivierenden Bewegungseinschränkungen der
Halswirbelsäule und keiner neurologischen Symptomatik, keiner radikulären oder pseudoradikulären
Symptomatik) und an chronischen Schmerzen des rechten Kniegelenks (mit/bei signifikanter anteriorer
Instabilität nach VKB-Plastik 2003, VKB-Ruptur mit Entwicklung einer fortgeschrittenen
Instabilitätsarthrose, Implantation einer medialen Hemiprothese und Ersatz des vorderen Kreuzbandes
am 15.09.2020, Muskelminderung des rechten Ober- und Unterschenkels, geringgradiger
Bewegungseinschränkung des rechten Kniegelenkes und fortgeschrittener Gonarthrose). Einer KTS-
Operation des linken Handgelenks 12/2018 ohne neurologische Residuen, intermittierende Schmerzen
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des linken Kniegelenkes bei geringen degenerativen Veränderungen (MRI 29.11.2019; klinisch ohne
relevante Funktionseinschränkung oder Bewegungseinschränkung, ohne Kniegelenkerguss, ohne
Kapselmuster), einer arteriellen Hypertonie, einem Status nach biliärer Pankreatitis 2015, einer
Fettleber, einer Dyslipidämie, einer Adipositas (BMI 30.4 kg/m2) und psychischen und
Verhaltensstörungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom (ständiger Substanzgebrauch) sprachen sie
keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu. Die bisherige Tätigkeit sei der Versicherten zu 50%
zumutbar. Die Versicherte könne 8.5 Stunden pro Tag anwesend sei, wobei die Leistungsfähigkeit
wegen der analen und perianalen Schmerzen, dem häufigen Stuhlgang und Stuhldrang und der
Notwendigkeit der häufigen und länger andauernden Toilettengänge um 50% eingeschränkt sei. Nach
der STARR-Operation am 11. Oktober 2018 habe bis zum Januar 2022 (Zeitpunkt Neurostimulation)
infolge der Stuhlinkontinenz eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ebenfalls habe nach der
Halswirbelsäulenoperation am 8. Juli 2019 sowie nach der Implantation der Hemiprothese des rechten
Kniegelenks am 15. September 2020 jeweils eine dreimonatige volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. In
einer adaptierten Tätigkeit weise die Versicherte eine 80%ige Arbeitsfähigkeit auf. Sie könne 8.5
Stunden pro Tag präsent sein, wobei eine 20%ige Leistungseinschränkung wegen der analen und
perianalen Schmerzen, wegen häufigem Stuhlgang und Stuhldrang und wegen der Notwendigkeit der
häufigen und länger andauernden Toilettengänge bestehe. Eine adaptierte Tätigkeit müsse folgende
Merkmale aufweisen: körperlich leichte Tätigkeit zur Vermeidung von Stuhlinkontinenz, überwiegendes
Sitzen mit der Möglichkeit der eigen gewählten Positionswechsel (da die anale und perianale Region
als sehr schmerzhaft angegeben werde), Tätigkeit in unmittelbarer Nachbarschaft und mit
Benutzungsmöglichkeit einer Toilette, keine Zwangshaltungen (d.h. kein Hocken oder Kauern, keine
knienden Tätigkeiten), kein Besteigen von Gerüsten und Leitern und kein häufiges Treppengehen.
Bezüglich der adaptierten Tätigkeit sei retrospektiv ebenfalls davon auszugehen, dass vom 11. Oktober
2018 bis Januar 2022 eine vollständige sowie ab dem 8. Juli 2019 und ab dem 15. September 2020 für
jeweils drei Monate ebenfalls eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Der orthopädische
Sachverständige gab in seinem Teilgutachten an, dass er bei der Versicherten ein geringgradiges
rechtsseitiges Schonhingen festgestellt habe, dass Positionswechsel im Sitzen stets mit
Schmerzäusserungen vorgenommen worden seien und dass die Versicherte schmerzhafte
Einschränkungen der Beweglichkeit der Halswirbelsäule bei der Linksrotation angegeben habe (IV-act.
125-28 und 42). Er gab letztlich keine Inkonsistenzen an, sondern hielt fest, dass die schmerzhafte
Bewegungseinschränkung der Halswirbelsäule nach der Cage-Implantation objektivierbar sei (IV-act.
125-46 f.). Der neurologische Sachverständige beschrieb im Rahmen seines Teilgutachtens ein
flüssiges und unauffälliges Gangbild sowie eine freie Beweglichkeit des Kopfes in alle Richtungen (IV-
act, 125-79 f.) Der RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 5. Oktober 2022 (IV-act. 127), das SMAB-Gutachten
erfülle die versicherungsmedizinischen Anforderungen, weshalb darauf abgestützt werden könne.
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A.f Mit einem Vorbescheid vom 21. November 2022 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-
act. 132), dass sie beabsichtige, vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2022 eine ganze Rente
zuzusprechen. Hiergegen liess die Versicherte am 12. Januar 2023 einwenden (IV-act. 137), ihr sei
eine unbefristete Rente zu gewähren und beim Einkommensvergleich sei ein "leidensbedingter" Abzug
von 20% (der in den weiteren Ausführungen mit 25% angegeben wird) zu gewähren. Sie machte
insbesondere geltend, aus ihrer Sicht habe bereits die zuletzt ausgeübte Tätigkeit einer adaptierten
Tätigkeit entsprochen. Sie habe jederzeit die Toilette des Nachbarrestaurants benutzen können und sie
habe (auch bei längeren Toilettengängen) Kunden fragen können, die solange auf den Kiosk geschaut
hätten. Ausserdem habe sie jeweils nur nachmittags gearbeitet und deshalb keine schweren Sachen
heben müssen, da die Warenlieferungen jeweils vormittags erfolgt und abgearbeitet worden seien.
Aufgrund der komorbiden Erkrankung erscheine auch in einer adaptierten Tätigkeit eine 50%
Einschränkung der Leistungsfähigkeit als naheliegender. Sie reichte unter anderem einen
Sprechstundenbericht der Klinik für Allgemein-, Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie des
Kantonsspitals St.Gallen von vom 22. Dezember 2022 ein (IV-act. 137-9). Deren Fachpersonen hatten
darin ausgeführt, dass die Versicherte seit der Implantation vor gut einem Jahr sehr zufrieden sei. Sie
habe seitdem keinen ungewollten Stuhlverlust mehr gehabt. Lediglich die Zeit bis sie jeweils wieder zur
Toilette gehen müsse, sei relativ kurz. Insgesamt zeige sich damit ein sehr erfreulicher Verlauf. Dem
Einwand war auch eine Schilderung des Tagesablaufs der Versicherten (aufgesetzt durch den
Lebenspartner der Versicherten) beigelegt, laut dem die Versicherte rund 17 mal täglich für jeweils ca.
30min die Toilette aufsuchen müsse. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt am 17. Januar 2023 fest (IV-act.
139), dass aus diesem Einwand keine neuen medizinischen Erkenntnisse hervorgingen. Da jedoch das
Gutachten angezweifelt werde, sei der Einwand (mit Unterlagen) der Gutachterstelle zur Stellungnahme
vorzulegen. Der orthopädisch-traumatologische und gleichzeitig auch chirurgische Sachverständige der
SMAB führte am 13. Februar 2022 (richtig: 2023) aus (IV-act. 141), aufgrund des neusten Berichts der
Klinik für Allgemein-, Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie des Kantonsspitals St.Gallen
vom 22. Dezember 2022 sei eine weitere Verbesserung der Situation im Vergleich zur Begutachtung
vom 29. September 2022 objektivierbar, da im Rahmen der Begutachtung noch von einer
Stuhlinkontinenz ausgegangen worden sei. Sehr erfreulich sei, dass eine solche Inkontinenz nun nicht
mehr vorhanden sei. Dies habe natürlich Auswirkungen auf die versicherungsmedizinische "Betitelung".
Auch habe die Versicherte anlässlich der Begutachtung angegeben, dass sie die Tätigkeit als
Kioskverkäuferin keinesfalls mehr ausüben könne. Aufgrund der im Einwand geschilderten räumlichen
Situation werde der letzte Arbeitsplatz am Kiosk günstiger dargestellt, als im Rahmen der Begutachtung
beschrieben worden bzw. von ihm vermutet worden sei. Insofern könne davon ausgegangen werden,
dass in dieser speziellen Situation und in den speziellen Räumlichkeiten beim Kiosk mit entsprechenden
Entlastungs- und Pausenmöglichkeiten, wie sie von der Versicherten im Einwand beschrieben worden
sei, eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Die angegebenen Toilettengänge entsprächen weder den
eigenen Angaben der Versicherten anlässlich der gutachtlichen Untersuchung noch den Angaben bei
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der fachärztlichen Untersuchung am Kantonsspital. Insgesamt sei damit seit der Begutachtung eine
richtungsweisende Befundbesserung eingetreten. Daher sei für die angestammte Tätigkeit, die durch
die Versicherte als optimal adaptierte Tätigkeit umschrieben werde, eine Arbeitsfähigkeit von 80%
anzunehmen. Aufgrund der raschen und signifikant positiven Entwicklung bestehe berechtigte
Hoffnung, dass sich die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auf 100% verbessern könne.
Der RAD-Arzt Dr. E.___ gab am 15. Februar 2023 an (IV-act. 142), dass die infolge der Verbesserung
neu höher eingeschätzte Arbeitsfähigkeit (in der angestammten Tätigkeit) aus Sicht des RAD
übernommen werden könne. Der Gesundheitszustand sei anfangs 2024 neu zu evaluieren. Am 15.
Februar 2023 gewährte die IV-Stelle der Versicherten die Möglichkeit zu einer zweiten Anhörung zum
Vorbescheid vom 21. November 2022 (IV-act. 143). Die Versicherte liess am 15. März 2023 an ihren
Anträgen festhalten (IV-act. 149). Sie führte aus, für sie sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Gutachter
nun von einer Verbesserung ihres Gesundheitszustandes und folglich auch von einer verbesserten
Arbeitsfähigkeit für die bisherige Tätigkeit ausgingen. Bereits im Rahmen der Begutachtung sei
angegeben worden, dass der Stuhlgang "jetzt nicht mehr einfach herauslaufe", sondern sie jeweils
sofort eine Toilette aufsuchen müsse, wenn sie Stuhldrang bemerke. Aus dem Bericht des
Kantonsspitals St.Gallen sei damit keine gesundheitliche Verbesserung ersichtlich. Mit einer Verfügung
vom 24. Oktober 2023 (IV-act. 151 und 154) sprach die IV-Stelle der Versicherten für die Zeit vom 1.
Mai 2020 bis zum 30. April 2022 eine ganze Rente zu.
B.
B.a Am 27. November 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde
gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 24. Oktober 2023 erheben
(act. G 1). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei über den 30. April
2022 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Am 14. Februar 2024 reichte die
Beschwerdeführerin eine Spitexverordnung vom 16. Januar 2024 (act. G 5.1) und am 27. Februar 2024
einen Sprechstundenbericht vom 19. Februar 2024 (act. G 7.1) der Klinik für Allgemein-, Viszeral-,
Endokrin- und Transplantationschirurgie des Kantonsspitals St.Gallen ein. In letzterem hatten die
Fachpersonen ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin infolge der partiellen Inkontinenz bei flüssigem
Stuhlgang eine massive Entzündung im Analbereich entwickelt habe. Aufgrund der starken Schmerzen
habe keine Untersuchung durchgeführt werden können. Die Wunde werde nun durch die verordnete
Spitex während zwei Wochen zweimal täglich behandelt.
B.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. März 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde (act. G 9). Sie führte insbesondere aus, dass die neu bestehende
Entzündung im Analbereich nur vorübergehender Natur und behandelbar sei.
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B.c Die Beschwerdeführerin reichte innert Frist keine Replik ein (act. G 11).
B.d Mit einem Schreiben vom 5. September 2024 (act. G 12) wies das Versicherungsgericht die
Beschwerdeführerin darauf hin, dass nach einer ersten Aktendurchsicht das Versicherungsgericht
aufgrund der Akten möglicherweise zum Schluss kommen könnte, dass bereits ab dem 1. April 2022
kein Anspruch mehr auf eine Rentenleistung bestanden habe. Es könnte also eine refomatio in peius
resultieren. Der Beschwerdeführerin wurde in Anwendung von Art. 61 lit. d ATSG die Möglichkeit
eingeräumt, bis spätestens am 25. September 2024 die Beschwerde zur Verhinderung einer möglichen
reformatio in peius zurückzuziehen oder aber zu diesem Schreiben Stellung zu nehmen. Die
Beschwerdeführerin reichte innert Frist weder einen Rückzug noch eine Stellungnahme ein.
Erwägungen
1.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin mit der angefochtenen Verfügung vom 24.
Oktober 2023 (IV-act. 151 und 154) eine ganze Invalidenrente vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2022
zugesprochen. Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
2.
2.1 Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch
eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen
Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage
erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).
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2.2 Die Beschwerdeführerin hat sich im November 2019 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet.
Vom Oktober 2018 bis Ende Dezember 2021 hat eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die
bisherige Tätigkeit als Kioskverkäuferin ist gemäss dem überzeugenden Gutachten (vgl. nachstehend
Erw. 3) ab Januar 2022 zu 50% zumutbar gewesen. Unter Berücksichtigung des sog. Wartejahrs nach
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist der frühest mögliche
potentielle Rentenbeginn somit der 1. Mai 2020.
3.
3.1 Zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Kioskverkäuferin und in einer
behinderungsadaptierten Tätigkeit hat die Beschwerdegegnerin bei der SMAB AG Bern ein Gutachten
in Auftrag gegeben. Das Gutachten ist am 29. September 2022 erstattet worden. Aufgrund der
Einwände der Beschwerdeführerin gilt es nachfolgend zu prüfen, ob dem Gutachten voller Beweiswert
zukommt, das heisst, ob die angegebenen Arbeitsfähigkeiten mit dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit belegt sind.
3.2 Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind
(BGE 125 V 351, E. 3a).
3.3 Die Sachverständigen der SMAB AG Bern haben die Beschwerdeführerin je persönlich und
umfassend untersucht und deren subjektive Sicht eingehend erfragt. Sämtliche medizinische Vorakten
haben ihnen zur Verfügung gestanden; sie haben diese eingehend gewürdigt. Weiter haben sie anhand
von fachärztlichen Untersuchungen objektive klinische Befunde erhoben, die es ihnen erlaubt haben,
objektive, d.h. von der subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin unbeeinflusste Schlussfolgerungen
hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ziehen. Es besteht kein Grund zur
Annahme, dass die Sachverständigen eine wesentliche medizinische Tatsache übersehen oder
versehentlich ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende medizinische Sachverhalt ist den
Sachverständigen also vollumfänglich bekannt gewesen. Sie haben ihre versicherungsmedizinische
Beurteilung detailliert begründet. Die ermittelten Funktionseinschränkungen und die gestellten
Diagnosen sind nachvollziehbar gewesen. Die Sachverständigen haben keine relevanten
Inkonsistenzen feststellen können, da sie solche ansonsten angegeben hätten. Beim Vergleich der
Teilgutachten sind denn auch lediglich kleinere Diskrepanzen, wie bspw. der unterschiedliche
Beschrieb des Gangbildes oder der Beweglichkeit der Halswirbelsäule, zu verzeichnen. Daraus alleine
kann jedoch nicht ein nicht authentisches Verhalten der Beschwerdeführerin abgeleitet werden, das die
Ergebnisse der verschiedenen Teilbegutachtungen verfälscht hätte. Die Sachverständigen haben den
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Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zum
Begutachtungszeitpunkt korrekt und abschliessend beurteilen können. Das SMAB-Gutachten erweist
sich damit insgesamt als umfassend, widerspruchsfrei, vollständig und beweiskräftig. Auf dieses kann
abgestellt werden.
3.4 In der nach der Begutachtung ausgefertigten Stellungnahme vom 13. Februar 2023 (IV-act. 141)
haben die SMAB-Sachverständigen angegeben, dass die bisherige Tätigkeit als Kioskverkäuferin,
anders als bisher angenommen, eine adaptierte Tätigkeit sei. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung
trifft dies aber nicht zu, denn das von den Gutachtern ausformulierte Adaptionsprofil, laut dem eine
adaptierte Tätigkeit folgende Merkmale aufweisen muss: Körperlich leichte Tätigkeit zur Vermeidung
von Stuhlinkontinenz, überwiegendes Sitzen mit der Möglichkeit der eigen gewählten Positionswechsel
(da die anale und perianale Region als sehr schmerzhaft angegeben werden), Tätigkeit in unmittelbarer
Nachbarschaft und mit Benutzungsmöglichkeit einer Toilette, keine Zwangshaltungen (d.h. kein Hocken
oder Kauern, keine knienden Tätigkeiten), kein Besteigen von Gerüsten und Leitern und kein häufiges
Treppengehen, ist nicht vereinbar mit der Tätigkeit am bisherigen Arbeitsplatz als Kioskverkäuferin.
Zum einen ist im Kiosk keine Toilette vorhanden, sodass die Beschwerdeführerin bei den zahlreichen
Toilettengängen auf die Hilfe von Gästen angewiesen wäre, die bei den Toilettengängen den Kiosk
"hüten" würden. Eine solche Zuhilfenahme ist nicht zumutbar. Zum anderen ist die Tätigkeit im Kiosk
mit häufigem Stehen und bei der Verarbeitung der Warenanlieferungen mit Heben und Tragen sowie
der Einnahme einer gebückten Haltung verbunden. Im Übrigen überzeugt die Stellungnahme, wonach
der im Rahmen des Einwands nachträglich eingereichte Sprechstundenbericht vom 22. Dezember 2022
jedenfalls keine Veränderung der Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten, sondern eher eine
richtungsweisende Befundbesserung und damit eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit, beschrieben hat.
3.5 Zu prüfen bleibt, ob die nachträglich eingereichten Arztberichte (Spitexverordnung vom 16.
Januar 2024 [act. G 5.1] und Sprechstundenbericht vom 19. Februar [act. G 7.1] der Klinik für Allgemein-
, Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie des Kantonsspitals St.Gallen) berechtigte Zweifel
am SMAB-Gutachten wecken können. Sowohl aus dem Sprechstundenbericht als auch aus der
Spitexverordnung gehen keine wesentlichen neuen Tatsachen hervor, die bei der Begutachtung nicht
bereits bekannt gewesen und von den Sachverständigen berücksichtigt worden wären. So haben
Letztere denn auch die im Sprechstundenbericht erwähnten analen und perianalen Schmerzen, die
therapierefraktäre Stuhlinkontinenz sowie ein ausgeprägtes Perianalekzem als
arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen erhoben. Die beschriebene massive Entzündung ist mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit nur eine vorübergehende, das heisst therapierbare
Verschlechterung gewesen. Die nach der Begutachtung von der Beschwerdeführerin eingereichten
Behandlerberichte sind damit nicht geeignet, Zweifel an der Überzeugungskraft des SMAB-Gutachtens
zu wecken. Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest,
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dass der Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit als Kioskverkäuferin seit dem 1. Januar 2022 zu
50% (8.5-stündige Anwesenheit mit 50%iger Leistungseinschränkung) zumutbar ist. Vom 11. Oktober
2018 bis zum 31. Dezember 2021 hat eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Eine adaptierte Tätigkeit
ist der Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 80% (8.5-stündige Anwesenheit
mit 20%iger Leistungseinschränkung) zumutbar. Retrospektiv hat ebenfalls vom 11. Oktober 2018 bis
zum 31. Dezember 2021 eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Entgegen der Annahme der
Beschwerdegegnerin hat die 50%ige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit bzw. die 80%ige
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bereits per 1. Januar 2022 und nicht erst im Verlauf vom
Januar 2022 vorgelegen. Im SMAB-Gutachten haben die Sachverständigen diesbezüglich nämlich
dargelegt (IV-act. 125-11 f.), dass sich der Gesundheitszustand mit der definitiven Implantation eines
Neurostimulators, welche am 9. Dezember 2021 stattgefunden hatte, gebessert hat, sodass anfangs
Januar 2022, also am 1. Januar 2022, das besagte Belastungsprofil, mit einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen und einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten, hat zu Grunde gelegt
werden können.
4.
4.1 Damit der Einkommensvergleich vorgenommen werden kann, muss das sogenannte
Valideneinkommen ermittelt werden. Das Valideneinkommen ist das Erwerbseinkommen, dass eine
versicherte Person erzielen könnte, wenn sie gesund, also nicht krankheits- oder unfallbedingt in ihrer
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt wäre (sog. fiktiver Gesundheitsfall). Die Arbeitsfähigkeit bezieht sich
dabei auf diejenige Erwerbstätigkeit, bei deren Ausübung die versicherte Person ihre beruflichen
Kenntnisse und Erfahrungen bestmöglich einsetzen könnte. Als Erstes muss also abgeklärt werden,
welche beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen eine versicherte Person hat und wie sie diese im
fiktiven Gesundheitsfall verwerten könnte. Dabei kommt selbstverständlich das Konzept des
allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarktes zur Anwendung, denn nur so kann verhindert werden,
dass bereits bei der Ermittlung der Validenkarriere ein IV-fremdes Element (insbesondere eine aktuell
unausgeglichene Lage des in Frage kommenden Ausschnitts aus dem gesamten Arbeitsmarkt) zu einer
Sachverhaltsverzerrung führt. Steht fest, über welche beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen eine
versicherte Person verfügt und wie sie diese bestmöglich verwerten könnte (Validenkarriere), ist zu
ermitteln, welches Erwerbseinkommen die versicherte Person damit erzielen könnte
(Valideneinkommen). Die Beschwerdegegnerin hätte also in einem ersten Schritt die berufliche
Qualifikation der Beschwerdeführerin ermitteln müssen. In einem zweiten Schritt hätte sie prüfen
müssen, ob die Beschwerdeführerin diese im Herkunftsland erworbene berufliche Qualifikation in der
Schweiz im fiktiven Gesundheitsfall hätte einsetzen können. Wäre eine Berufsausübung möglich
gewesen, hätte die Beschwerdegegnerin in einem dritten Schritt die Höhe des bei einer
Berufsausübung erzielbaren Erwerbseinkommens ermitteln müssen. Wäre die Berufsausübung
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allerdings mangels einer entsprechenden Anerkennung durch die zuständige schweizerische Behörde
nicht möglich gewesen, hätte die Beschwerdegegnerin prüfen müssen, wie die Beschwerdeführerin ihre
beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen in einer nicht anerkennungsbedürftigen Erwerbstätigkeit
bestmöglich hätte verwerten und welches Erwerbseinkommen sie dabei hätte erzielen können. Dieses
Erwerbseinkommen wäre allerdings nur dann das Valideneinkommen gewesen, wenn es über dem
LSE-Zentralwert der Löhne aller Hilfsarbeiterinnen gelegen hätte. Andernfalls wäre dieser Zentralwert
das Valideneinkommen gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat es unterlassen, den Sachverhalt in
dieser Form abzuklären. Sie hat stattdessen konkludent behauptet, die Validenkarriere könne nur in der
Ausübung irgendeiner unqualifizierten Erwerbstätigkeit bestehen. Dementsprechend hat sie den
Zentralwert der Löhne aller Hilfsarbeiterinnen als Valideneinkommen in den Einkommensvergleich
eingesetzt. Damit hat die Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht verletzt. Da es nicht die
Aufgabe des Gerichts sein kann, «erstinstanzlich» den Sachverhalt abzuklären, muss die Sache zur
weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Die Beschwerdegegnerin
wird dabei mit Vorteil (internes oder externes) berufsberaterisches Fachwissen beiziehen, um sich nicht
dem Vorwurf auszusetzen, sie habe erneut ihre Untersuchungspflicht verletzt.
4.2 Anschliessend wird die Invalidenkarriere abzuklären sein, da diese nicht notwendigerweise die
Tätigkeit als durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeiterin ist. Dazu dürfte bei den SMAB-Sachverständigen
eine ergänzende Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Tätigkeit einzuholen sein, welche die
Beschwerdeführerin trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung in einer ihren beruflichen Kenntnissen
Rechnung tragenden Tätigkeit erzielen könnte. Anhand dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung kann die
Beschwerdegegnerin dann die Höhe des Einkommens eruieren, das die Beschwerdeführerin trotz ihrer
Gesundheitsbeeinträchtigung erwirtschaften könnte. Sollte dieses Einkommen höher sein, als das unter
Berücksichtigung der Gesundheitsbeeinträchtigung erzielbare Einkommen als durchschnittlich
entlöhnte Hilfsarbeiterin, würde dieses höhere Einkommen das Invalideneinkommen bilden. Wäre
hingegen das Einkommen als durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeiterin grösser, würde es das
Invalideneinkommen bilden. Vereinfacht gesagt, hat die Beschwerdegegnerin zu ermitteln, mit welcher
Tätigkeit die Beschwerdeführerin mit dem jetzigen Wissens- und Ausbildungsstand trotz ihrer
Gesundheitsbeeinträchtigung das grösstmögliche Einkommen erzielen könnte. Diese Tätigkeit bildet
dann die Invalidenkarriere und ist als Grundlage für die Bemessung des Invalideneinkommens
heranzuziehen.
4.3 Sollte sich im Rahmen der berufsberaterischen Abklärung jedoch bestätigen, dass sowohl die
Validen- als auch die Invalidenkarriere in einer Tätigkeit als durchschnittliche Hilfsarbeiterin besteht,
würde der Ausgangswert zur Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem
Valideneinkommen entsprechen. Der IV-Grad ergäbe sich dann aus dem Arbeitsunfähigkeitsgrad und
einem allfälligen zusätzlichen Abzug (analog dem sog. Tabellenlohnabzug).
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5.
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung in Verletzung ihrer
Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 1ATSG erlassen. Die Verfügung wird deshalb aufgehoben
und das Verfahren ist im Sinne der voranstehenden Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zur
Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens zurückzuweisen.
6.
6.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs.
1bis IVG). Die Rückweisung einer Sache gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen
rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die
angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten
sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss
wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
6.2 Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten.
Diese wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG).
In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor dem Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1
lit. b der st.gallischen Honorarordnung (HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. Der erforderliche
Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung
praxisgemäss auf Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
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Entscheid
1.
Die Sache wird zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der geleistete
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.
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