sg_versicherungsgericht · IV 2025/80 · 2025-11-11 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Das bidisziplinäre Gutachten und die Teilgutachten beruhen auf einem umfassenden Aktenstudium sowie auf ausführlichen Befragungen und umfangreichen klinischen Untersuchungen. Das Gutachten ist beweiskräftig, weshalb auf dieses abzustellen ist. Der Beschwerdeführer hat demnach keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. November 2025, IV 2025/80).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung III
Entscheid vom 11. November 2025
Besetzung Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichterin
Michaela Machleidt Lehmann und Versicherungsrichter Michael Rutz;
Gerichtsschreiberin Beatrice Borio
Geschäftsnr. IV 2025/80
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Imfeld, HütteLAW Imfeld AG,
Neugasse 43, 9000 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/17

Sachverhalt
A.
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich erstmals am 20. Februar 2009 zur Früherfassung
bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) an (IV-act. 1), woraufhin diese ihn
aufforderte, sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) anzumelden (IV-act. 4). Der
Versicherte kam dieser Aufforderung mit Meldung vom 22. März 2009 (Eingangsdatum: 26. März 2009)
wegen Rückenbeschwerden seit ungefähr vier Jahren nach (IV-act. 5). Er gab an, keine Schule besucht
und zuletzt als Küchenhilfe gearbeitet zu haben (IV-act. 5-4; wegen Sperrfrist nach Kündigung
Anstellung bis 30. April 2009). Mit Schreiben vom 13. August 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten
mit, aufgrund des Gesundheitszustands (Krankschreibung zu 100 % und bevorstehender
Klinikaufenthalt [IV-act. 33]) zurzeit keinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen zu
haben (IV-act. 34). Am 4. Dezember 2009 wies die IV-Stelle sodann das Leistungsbegehren um
Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 40). Mit Verfügung vom 15. Februar 2010 verneinte die IV-Stelle
schliesslich den Rentenanspruch des Versicherten (IV-act. 45; zur erneuten Anmeldung, die sich mit
dem Erlass der Verfügung überschnitt, vgl. IV-act. 46-50).
A.b Am 22. Februar 2011 (Eingangsdatum: 27. April 2011) meldete sich der Versicherte wegen
anhaltender somatoformer Schmerzstörung (Rückenschmerzen, Kopfschmerzen; Psychalgie) und
Depression erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (IV-act. 56; vgl. auch das ärztliche
Begleitschreiben in IV-act. 57). Mit Schreiben vom 3. Oktober 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten
mit, dass er keinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen habe und sie zur Prüfung
eines allfälligen Rentenanspruchs übergehe (IV-act. 82). Da der Versicherte die angeforderten
Unterlagen nicht einreichte (vgl. IV-act. 88), verfügte die IV-Stelle am 10. Mai 2012 ein Nichteintreten
(IV-act. 94).
A.c Der Versicherte reichte am 27. August 2012 (Eingangsdatum: 6. September 2012) erneute bei
der IV-Stelle eine Anmeldung zum Leistungsbezug ein, dieses Mal wegen Kinderlähmung in der
Kindheit und Rückenbeschwerden (IV-act. 100). Die IV-Stelle trat auf das Gesuch ein und holte ein
polydisziplinäres Gutachten (Fachdisziplinen Rheumatologie, Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie)
bei der ABI Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI-Gutachten) ein. Die Gutachter und die
Gutachterin kamen zum Schluss, dass beim Versicherten eine Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit von
90 % in sämtlichen körperlich leichten bis mittelschweren, adaptierten Tätigkeiten, vollschichtig,
realisierbar sei. Für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Belastungsprofil bestehe eine
Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 146-24). Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) das Gutachten als
überzeugend eingestuft (IV-act. 147) und die IV-Stelle nach Erlass des negativen Vorbescheids (IV-act.
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151) auf Einwand des Versicherten hin einen Bericht bei den behandelnden Psychiatern (IV-act. 162)
eingeholt hatte, verfügte sie am 2. März 2015 die Ablehnung des Rentenbegehrens (IV-act. 170).
A.d Mangels Glaubhaftmachens einer anspruchsbegründenden Änderung der tatsächlichen
Gesundheitsverhältnisse durch den Versicherten trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. Dezember
2015 nicht auf sein Leistungsbegehren vom 26. Oktober 2015 (Eingangsdatum: 6. November 2015; IV-
act. 172) ein (IV-act. 180).
A.e Am 2. April 2023 (Eingangsdatum: 5. April 2023) meldete sich der Versicherte wegen sehr vieler
Schmerzen und psychischer Probleme erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (IV-act. 188).
Im Rahmen ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle einen Verlaufsbericht bei Dr. med. B.___, Facharzt
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie und behandelnder Arzt des Versicherten, der Psychiatrie
C.___, Standort D.___, ein (IV-act. 196). Der RAD-Arzt kam zum Schluss, dass keine
anspruchsbegründende Änderung der tatsächlichen Gesundheitsverhältnisse seit Ablehnung des
Leistungsbegehrens am 2. März 2015 habe glaubhaft gemacht werden können (IV-act. 197), woraufhin
die IV-Stelle einen Nichteintretensvorbescheid erliess (IV-act. 199). Dagegen erhob der Versicherte
innert gewährter Fristverlängerung, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. utr. MAS M. Imfeld, am 2.
Oktober 2023 Einwand (IV-act. 213) und reichte unter anderem einen Bericht des Spitals E.___ zur
erfolgten Hospitalisation im September 2023 wegen eines Sturzes mit Frakturen der Processus
transversus Lendenwirbelkörper (LWK) 2 und LWK 3 rechts (IV-act. 213-5 ff.) sowie ein
Einladungsschreiben zu einem psychiatrischen Folgetermin in der Psychiatrie C.___, Standort D.___,
(IV-act. 213-8) ein. Nach Durchsicht der Unterlagen durch den RAD-Arzt (IV-act. 214) widerrief die IV-
Stelle am 31. Oktober 2023 den Vorbescheid vom 3. Oktober 2023 und informierte den Versicherten,
dass sie den Anspruch auf IV-Leistungen neu prüfen werde (IV-act. 216).
A.f Mit Schreiben vom 11. März 2024 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf
berufliche Massnahmen und teilte ihm mit, seinen Anspruch auf Rente zu prüfen und ihn diesbezüglich
mit einer separaten Verfügung zu informieren (IV-act. 237).
A.g Gestützt auf die zwischenzeitlich eingeholten Unterlagen (Verlaufsbericht der Hausärztin vom 3.
Juni 2024 [IV-act. 244] und Verlaufsbericht der Psychiatrie C.___, Standort D.___, vom 30. Juli 2024
[IV-act. 247]) kam der RAD zum Schluss, dass ein bidisziplinäres Gutachten (Fachdisziplinen
Orthopädie und Psychiatrie) erforderlich sei, wobei neben der Beantwortung der Standardfragen und
der gutachterlichen Bewertung von möglichen psychosozialen Einflussfaktoren ein besonderes
Augenmerk auf die begründete konsensuelle Arbeitsfähigkeit mit allfälligen Interferenzen der
verschiedenen Krankheitsbilder gelegt werden solle, fokussiert auf einen allfälligen Einfluss des
Schmerzgeschehens und dessen allfälligen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 253).
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A.h Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die F.___ AG am 3. Januar 2025 das bidisziplinäre Gutachten
(IV-act. 270 bis 272). Der Gutachter und die Gutachterin diagnostizierten mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen (1) eine verminderte Rückenbelastbarkeit mit lumbospondylogenem
Schmerzsyndrom klinisch ohne radikuläre Zeichen und Diskushernie L3/4 rechts extraforaminal mit
möglicher Reizung der rechten Nervenwurzel L3 (keine Kompression), flachbogigen Diskushernien L4/5
und L5/S1, möglicher geringer Kompression der rechten Nervenwurzel S1 im Recessus, stationärer
Spinalkanalstenose (hauptsächlich bei konstitutioneller spinaler Enge) LWK 1-LWK 4 ohne
Kaudakompression; sowie (2) ein cervicospondylogenes Schmerzsyndrom klinisch ohne radikuläre
Zeichen mit Osteochondrose C3/4 mit neuroforaminaler Stenose beidseits (rechts > links) und
Kompression der Nervenwurzel C4 beidseits sowie gering ausgeprägter neuroforaminaler Einengungen
C2/3 rechts und C4/5 beidseits mit fraglicher Nervenwurzelaffektion (IV-act. 270-9). Da aus
psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, entspreche die
Gesamtarbeitsfähigkeit der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht, d.h. 0 % in der angestammten
Tätigkeit und 80 % in angepasster Tätigkeit aufgrund von vermehrtem Pausenbedarf (IV-act. 270-10
ff.). Am 14. Januar 2025 erachtete der RAD-Arzt das Gutachten als überzeugend (IV-act. 274).
A.i Mit Vorbescheid vom 16. Januar 2025 informierte die IV-Stelle den Versicherten über ihre Absicht,
das Leistungsbegehren um Ausrichtung einer Rente mangels rentenbegründender Invalidität
abzuweisen (IV-act. 277). Dagegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt
Imfeld, am 21. Februar 2025 Einwand (IV-act. 282).
A.j Dem Vorbescheid entsprechend erliess die IV-Stelle am 6. März 2025 ihre Verfügung, in welcher
sie Stellung zum Einwand des Versicherten nahm und bei einem Invaliditätsgrad von 20 % dessen
Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte (IV-act. 283).
B.
B.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), weiterhin
vertreten durch Rechtsanwalt Imfeld, am 7. April 2025 Beschwerde und stellte folgende
Rechtsbegehren (act. G1):
1. «Die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen vom 06.03.2025 sei aufzuheben
und es sei dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente zuzusprechen;
2. Eventualiter sei der versicherten Person mindestens eine halbe Rente auszurichten.
3. Subeventualiter sei der Beschwerdeführer einer erneuten Begutachtung zu unterziehen.
4. Dem Beschwerdeführer sei im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und
der unterzeichnende Rechtsanwalt sei als sein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestimmen.
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unter Kosten[-] und Entschädigungsfolge inkl. 8.1% MWSt.»
B.b Mit Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2025 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G6).
B.c Am 19. Juni 2025 entsprach die verfahrensleitende Versicherungsrichterin dem Gesuch um
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt Imfeld; act. G8).
B.d Replikweise hielt der Beschwerdeführer am 11. September 2025 an seinen Rechtsbegehren fest
und nahm vereinzelt Stellung zur Beschwerdeantwort (act. G12).
B.e Mit Schreiben vom 24. September 2025 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag auf
Abweisung der Beschwerde fest und verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G14).
B.f Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die Ausführungen in den
(medizinischen) Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
Vorliegend strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente im
Rahmen einer Neuanmeldung. Zur Frage steht insbesondere, ob auf das bidisziplinäre Gutachten der
F.___ AG vom 3. Januar 2025 (vgl. IV-act. 270 bis 272; nachfolgend: F.___-Gutachten) abgestellt
werden kann. Da im vorliegenden Fall der frühestmögliche Beginn des potentiellen Rentenanspruchs –
unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Karenzfrist (Art. 29 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]; Anmeldung April 2023 [IV-act. 188]) – auf den 1. Oktober 2023
fällt, gelangen zur Beurteilung des Rentenanspruchs die Bestimmungen des IVG und für die Zeit bis
zum 31. Dezember 2023 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der
Fassung vom 1. Oktober 2023 zur Anwendung. Für die Zeit ab dem 1. Januar 2024 sind die
Bestimmungen der IVV in der Fassung gültig ab dem 1. Januar 2024 anwendbar (IV-Rundschreiben
Nr. 432 vom 9. November 2023, Ziff. 2).
2.
2.1 Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach
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Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8
Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR
830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der durch eine Beeinträchtigung
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt definiert. Der Invaliditätsgrad ist
grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das
die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kann (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art.
16 ATSG).
2.2 Um den Invaliditätsgrad bestimmen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es dabei, den Gesundheitszustand
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen
haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und
pflichtgemäss zu würdigen (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG). Hinsichtlich des Beweiswerts eines
Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw.
der Anamnese abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson
begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). Bei der Würdigung der Einschätzungen der
behandelnden Ärztinnen und Ärzte ist darüber hinaus der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen,
wonach solche nicht nur in der Funktion als Hausärzte und Hausärztinnen, sondern auch als
spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (Urteil des
Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2, mit weiteren Verweisen). Da sie sich
zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den
Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven
Beurteilung des Gesundheitszustandes (BGE 135 V 465 E. 4.5). Rechtsprechungsgemäss ist den im
Rahmen des Verwaltungsverfahrens gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen
Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen
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Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom
13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).
2.3 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c
ATSG). Verwaltung und Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von
deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In
diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen
stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer
sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (MIRIAM LENDFERS, N 87
ff. zu Art. 61, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 5. Aufl. 2024).
2.4 Das Gericht hat seinen Entscheid im Sozialversicherungsrecht, sofern das Gesetz nicht etwas
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE
126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
3.
Die Beschwerdegegnerin, die zu Recht auf die im April 2023 eingereichte Neuanmeldung des
Beschwerdeführers eingetreten ist (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 2.2
mit Hinweisen), geht in der angefochtenen Verfügung vom 6. März 2025 gestützt auf das bidisziplinäre
F.___-Gutachten vom 3. Januar 2025 (IV-act. 270 bis 272) und die Stellungnahme des RAD vom 14.
Januar 2025 (IV-act. 274) von einer 80%igen Gesamtarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in
angepassten Tätigkeiten aus. Darauf basierend errechnete die Beschwerdegegnerin einen nicht
rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 20 % (IV-act. 283).
3.1 Nachfolgend zu prüfen ist, ob das F.___-Gutachten beweiskräftig ist und darauf abgestützt
werden kann.
3.2 Im Rahmen der bidisziplinären Gesamtbeurteilung kamen die Sachverständigen zum Schluss,
dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, weshalb die
Gesamtarbeitsfähigkeit der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht entspreche (IV-act. 270-10).
Diese betrage in der bisherigen Tätigkeit 0 %, in einer angepassten Tätigkeit hingegen 80 % (IV-act.
270-11), wobei die Einschränkung der Leistung auf einen vermehrten Pausenbedarf zurückzuführen
sei (IV-act. 270-12). Das Zumutbarkeitsprofil wurde wie folgt definiert: «Aus orthopädischer Sicht sind
das Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 5 kg bds[.] nicht mehr zumutbar wie auch
Arbeiten in Zwangspositionen des Kopfes und des Rumpfes und in gebückter und kniender Position.
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Arbeiten verbunden mit viel Treppensteigen und Gehen auf unebenem Grund sind nicht zumutbar wie
auch Arbeiten verbunden mit Hantieren von schlagenden und vibrierenden Maschinen» (IV-act. 270-
11).
3.3
3.3.1 PD Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte in seinem
psychiatrischen Gutachten vom 23. Dezember 2024 eine Major Depression bzw. eine Depressive
Episode in maximal leichter Ausprägung (DSM-5: F32.0, ICD-10: F32.0) und psychologische Faktoren,
welche die Chronische Schmerzstörung beeinflussen (DSM-5: F54), bzw. eine Chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). Hinsichtlich der
Einstufung der Major Depression als leicht und den sich daraus ergebenden Leistungseinschränkungen
führte Dr. G.___ Folgendes aus: «Eine Major Depression kann zu relevanten funktionellen
Beeinträchtigungen im Alltag führen [...]. Dabei sind es meiner Erfahrung nach vor allem
psychomotorische Störungen (Kriterium A5), eine übermässige Müdigkeit (Kriterium A6) und kognitive
Störungen (Kriterium A8), die das Potential für relevante funktionell[e] Beeinträchtigungen haben.
Dies[,] weil diese Symptome bzw. die durch diese verursachten funktionellen Beeinträchtigungen auch
durch Willensanstrengung nicht oder nur eingeschränkt kompensiert werden können. Im Gegensatz
dazu sind z.B. durch Interesse oder Freudeverlust (Kriterium A2) verursachte Alltagseinschränkungen
willentlich besser kompensierbar. Beim Exploranden liegen mit Ausnahme allfälliger kognitiver Defizite
keine der in Bezug auf Leistungsbeeinträchtigungen kritischen Symptome vor. Dass allfällige kognitive
Defizite ein Ausmass haben, welches zu einer relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in den
bisherigen Tätigkeitsbereichen als Hausbursche im Hotel oder als Küchenhilfe führen, erachte ich als
unwahrscheinlich. Das tiefe Alltagsfunktionsniveau ist nebst den Schmerzen vor allem auch durch nicht-
direkt krankheitsbezogene Faktoren verursacht. Dazu gehören ein passives Krankheitsverhalten,
mangelnde finanzielle Möglichkeiten für Unternehmungen, fehlende Ausbildung und mangelnde
Sprachkenntnisse sowie gewisse soziokulturell bedingte Vorstellungen zur Aufgabenverteilung und
eine gewisse Anspruchshaltung gegenüber hiesigen Behörden» (IV-act. 271-101). Daraus leitete er ab,
dass aus psychiatrischer Sicht sowohl angestammt als auch adaptiert eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
bestehe. Basierend auf dem mutmasslichen Verlauf der depressiven Symptomatik, welche kaum je
mehr als leichtgradig ausgeprägt gewesen sei, gehe er nicht davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit jemals
relevant eingeschränkt gewesen sei (IV-act. 271-102 f.).
3.3.2 Dr. G.___ legte in seinem Teilgutachten vom 23. Dezember 2024 über rund zehn Seiten hinweg
dar, welche psychopathologischen Befunde anhand von welchen Aussagen des Beschwerdeführers
aus welchen Gründen (nicht) erhoben werden konnten (vgl. IV-act. 271-73 ff.). Er setzte sich
insbesondere mit den durch die behandelnden Medizinalpersonen gestellten Diagnosen einer
Depression, einer Posttraumatischen Belastungsstörung und einer Chronischen Schmerzstörung mit
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somatischen und psychischen Faktoren (vgl. IV-act. 231-4) auseinander, indem er die erforderlichen
Symptomkriterien nach DSM-5 analysierte und dabei die Argumente für oder gegen deren Vorliegen
darlegte (vgl. bezeichnend die Ausführungen zum Kriterium «Paramnesien», IV-act. 271-74 ff.,
insbesondere IV-act. 270-78). Dabei nahm er stets auch Bezug zu den Befunden und Diagnosen der
behandelnden Ärzte, primär von Dr. B.___. Anders als dieser (vgl. Verlaufsbericht vom 24. Januar 2024,
IV-act. 231-2 ff., insbesondere IV-act. 231-4) konnte Dr. G.___ weder eine Reduktion der Gestik, der
Mimik und des Antriebs noch eine übermässige Energie- und Kraftlosigkeit beobachten, weshalb er das
Verhalten des Beschwerdeführers und dessen Aussagen als Interessensverlust im Rahmen einer Major
Depression wertete. Eine übermässige Erschöpfbarkeit verneinte er deshalb, weil Exploranden mit
einer solchen häufig sehr bemüht wirken würden, auf die Fragen zu antworten, was ihnen im Verlaufe
der Untersuchung zunehmend schwer falle, während beim Beschwerdeführer vielmehr eine
(soziokulturelle, allenfalls auch persönlichkeitsbedingte [vgl. hierzu die Inkonsistenzen in IV-act. 271-
89]) Passivität zu beobachten sei und er die knapp dreistündige Untersuchung ohne wesentliche
Probleme habe durchhalten können (IV-act. 271-81 f., 271-90). Nicht beobachten konnte der
Sachverständige sodann eine psychomotorische Störung (IV-act. 271-82, 271-90). Dr. G.___ hielt
sodann fest, dass der Gesprächsverlauf nicht durch offensichtliche kognitive Probleme beeinträchtigt
worden sein. Daraus schloss er, dass eine subtilere Form von Aufmerksamkeits- oder
Gedächtnisstörung vorliegen müsse, was mittels neuropsychologischer Untersuchung zu prüfen sei.
Dr. G.___ verzichtete allerdings auf eine solche Untersuchung, da er ausgehend von den Erkenntnissen
aus der psychiatrischen Untersuchung eine hinsichtlich der in Frage kommenden Tätigkeiten die
Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Ausprägung einer allfälligen Aufmerksamkeits- oder
Gedächtnisstörung verneinte (IV-act. 271-74, 271-96). Diese Ausführungen sind vor dem Hintergrund
des Verlaufs der dreistündigen Untersuchung nachvollziehbar und vermögen – entgegen der Ansicht
des Beschwerdeführers (act. G1-5 Ziff. 10) – auch die Differenzen zu den Einschätzungen von Dr.
B.___ zu begründen. Wie es aus den dargelegten Kriterienrastern hervorgeht und von Dr. G.___ erklärt
wurde, handelt es sich bei sämtlichen Befunden, welche mit einer Posttraumatischen
Belastungsstörung vereinbar sind (deutlich vermindertes Interesse oder verminderte Teilnahme an
wichtigen Aktivitäten [D5]; anhaltende Unfähigkeit, positive Gefühle zu empfinden wie Glück,
Zufriedenheit, Zuneigung [D7]; Reizbarkeit und Wutausbrüche ohne oder aus geringfügigem Anlass,
welche typischerweise durch verbale oder körperliche Aggression gegenüber Personen oder
Gegenständen ausgedrückt werden [E1]; Konzentrationsschwierigkeit [E5]; Schlafstörungen [E6]; beim
Beschwerdeführer zwar vorliegend, jedoch als Ausdruck des zu einer Major Depression gehörenden
übermässigen Grübelns; IV-act. 271-82]) um unspezifische Symptome, welche auch bei einer Major
Depression auftreten können (Kriterien A2, A4, A8; IV-act. 271-96). Angesichts dieser Tatsache und
des Umstands, dass intrusive Erinnerungen an traumatische Erfahrungen plausibel verneint und eher
im Sinne eines übermässigen Grübelns als Merkmal einer Major Depression bejaht werden konnten
(IV-act. 271-78), scheint auch die Schlussfolgerung von Dr. G.___, dass keine Posttraumatische
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Belastungsstörung vorliegt (IV-act. 271-90 ff., 271-96), einleuchtend, während die Diagnose von Dr.
B.___ in Frage zu stellen ist. Schliesslich verneinte Dr. G.___ das Vorliegen einer somatischen
Belastungsstörung (bzw. einer Undifferenzierten Somatisierungsstörung nach ICD-10) und bestätigte
die in der Vergangenheit gestellte Diagnose einer Chronischen Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren. Dementsprechend beurteilte er die im Rahmen des depressiven Zustandsbildes
vorliegenden Symptome als psychologische bzw. psychopathologische Faktoren, welche eine
Schmerzsymptomatik negativ beeinflussen würden (IV-act. 271-94). Dr. G.___ thematisierte sodann die
Wechselwirkungen zwischen den von ihm gestellten Diagnosen, wonach die Bewältigung der
Chronischen Schmerzstörungen durch die (nachvollziehbar anhand der Kriterien als leicht eingestufte)
Major Depression erschwert werde und – umgekehrt – die chronische Schmerzproblematik zur
Aufrechterhaltung der depressiven Symptomatik beitrage (IV-act. 271-94). Auch diese Aussagen sind
naheliegend und verständlich. Schliesslich leuchten auch seine Ausführungen hinsichtlich nicht-direkt
krankheitsbezogener Faktoren ein. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind psychosoziale
und soziokulturelle Faktoren insoweit auszuklammern, als es darum geht, die für die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit kausalen versicherten Aspekte zu umschreiben. Mit anderen Worten finden soziale
Faktoren keine Berücksichtigung, sobald sie direkt negative funktionelle Folgen zeitigen (BGE 141 V
281 E. 3.4.2.1 und 4.3.3). Ohne die beschriebenen nicht-direkt krankheitsbezogenen Faktoren würde
das psychopathologische Bild mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem wesentlich schwächerem
Ausprägungsgrad bestehen (eben eine Depressive Episode in maximal leichter Ausprägung und nicht
– wie von Dr. B.___ erhoben – eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis
schwere Episode) und vermutlich keinen Einfluss auf die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit des
Beschwerführers haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2025, 8C_441/2024, E. 6.2).
Vor diesem Hintergrund überzeugt die Arbeitsfähigkeitseinschätzung im psychiatrischen Gutachten.
3.4
3.4.1 Anlässlich der orthopädischen Begutachtung stellte Dr. med. H.___, Fachärztin FMH für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, nach ärztlicher Untersuchung
(vgl. IV-act. 272-19 ff.) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 272-24):
«Verminderte Rückenbelastbarkeit bei/mit[:]
− Lumbospondylogenem Schmerzsyndrom klinisch ohne radikuläre Zeichen
− St. n. osteoligamentären Dekompression L4/5 und L5/S1 links wegen congenital engem Spinalkanal und
foraminaler Stenose L5 und S1 vom 04.12.2008
− St. n. postoperativem lumbalen Liquorleck, St. Revisions-Operation vom 12.1.2009 mit Abdichten des
lumbalen Liquorlecks mittels Tachosil, Blutpatch und Fibrinkleber. St n. Sturz mit Frakturen der Processus
transversus L2 und L3 rechts vom 19.09.2023 (abgeheilt)
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− Diskushernie L3/4 rechts extraforaminal mit möglicher Reizung der rechten Nervenwurzel L3 (keine
Kompression). Flachbogige Diskushernien L4/5 und L5/S1. Mögliche geringe Kompression der rechten
Nervenwurzel S1 im Recessus. Stationäre Spinalkanalstenose (hauptsächlich bei konstitutioneller
spinaler Enge) LWK1-LWK4 ohne Kaudakompression. (MRI vom 27.11.2024)[.]
Cervicospondylogenes Schmerzsyndrom klinisch ohne radikuläre Zeichen bei/mit:
− Osteochondrose C3/4 mit neuroforaminaler Stenose bds. (rechts > links) und Kompression der
Nervenwurzel C4 beidseits. Gering ausgeprägte neuroforaminale Einengungen C2/3 rechts und C4/5
beidseits mit fraglicher Nervenwurzelaffektion. (MRI vom 27.11.2024).»
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bewertete Dr. H.___ die Knieschmerzen links (bei
altersentsprechendem Befund; IV-act. 272-28, Magnetresonanztomographie [MRI] vom 27. November
2024) und die Schulterschmerzen links (ohne radiologisches Korrelat; IV-act. 272-31, Röntgen vom 27.
November 2024). Unter Berücksichtigung der auch vom Beschwerdeführer als Massnahme zur
Bewältigung seiner Beschwerden thematisierten Ruhepausen (vgl. IV-act. 272-16) formulierte Dr. H.___
das Zumutbarkeitsprofil für eine adaptierte Tätigkeit (vgl. vorstehende E. 3.2) und schränkte dabei die
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund des Pausenbedarfs um 20 % ein, während sie die
angestammte Tätigkeit als vollständig nicht mehr zumutbar erachtete (IV-act. 272-26).
3.4.2 Hinsichtlich des Zumutbarkeitsprofils beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Tätigkeit einer
Küchenhilfe, welche ihm gemäss Gutachten zu 100 % nicht mehr zumutbar sei, genau die Arbeiten
umfasse, welche als leidensangepasste Tätigkeit noch zumutbar sein sollen (Gemüse waschen,
schälen, schneiden; Putzen; Geschirr abwaschen; Besteck polieren). Demnach habe er als Küchenhilfe
genau das gemacht, was er nun als «leidensangepasste Tätigkeit» noch zu 80 % machen könne, womit
das Ergebnis der ärztlichen Begutachtung bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
widersprüchlich bzw. absurd sei (act. G1-3 f. Ziff. 5 f.). Aus diesem Einwand ergibt sich, dass der
Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als leicht bis mittelschwer bewertet haben möchte und
gestützt darauf die Schlussfolgerung gezogen haben will, dass ihm auch adaptierte Tätigkeiten nicht
mehr möglich sind. Dies ist offensichtlich nicht der Fall; daran vermögen die eingereichten
Stellenbeschriebe nichts zu ändern. Denn klar ist, dass mit der Tätigkeit als Küchenhilfe vermehrt
Zwangspositionen eingenommen werden müssen (etwa beim Verräumen von Utensilien, Geschirr,
Nahrungsmitteln) und – wie der Beschwerdeführer anlässlich der orthopädischen Begutachtung selbst
ausführte (IV-act. 272-17; vgl. auch die Angaben der Arbeitgeberin in IV-act. 18-4) – die Tätigkeit eine
rein stehende ist. Zudem ist auch regelmässig mit höheren Gewichtsbelastungen zu rechnen,
beispielsweise (wie die Beschwerdegegnerin vorbringt; act. G6-3 Ziff. 3 erster Punkt) beim Heben von
Harassen oder beim Ausladen des Geschirrspülers (vgl. den Arbeitsplatzbeschrieb, wonach diese
Tätigkeit oft ausgeführt werden muss, womit die Ausführungen der Arbeitgeberin hinsichtlich der
Gewichte, auf welche sich der Rechtsvertreter bezieht [act. G6-3], nicht nachvollziehbar sind; IV-act.
18-4). In einem Restaurant kann ein solcher Spülkorb problemlos ein Gewicht von rund 10 kg erreichen
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(pro Korb haben etwa 20 Teller Platz; Durchschnittsgewicht 530 g pro Teller). Solche Tätigkeiten sind
dem Beschwerdeführer unbestrittenermassen nicht mehr zumutbar. Entsprechend definiert das
Zumutbarkeitsprofil für adaptierte Tätigkeiten auch, dass das Heben und Tragen von Lasten von mehr
als 5 kg beidseits nicht mehr zumutbar sind (IV-act. 270-11). Dies entspricht auch der vom
Beschwerdeführer selbst angegebenen Funktionsbeeinträchtigung (IV-act. 272-16; vgl. auch die
Angaben der Hausärztin im ärztlichen Zeugnis vom 11. Januar 2023 [IV-act. 186] und der
Physiotherapie-Anforderungen gemäss Ärztin des Spitals E.___ im Austrittsbericht vom 20. September
2023 nach Hospitalisation aufgrund von Frakturen der Processus transversus LWK 2 und LWK 3 rechts
[IV-act. 213-6]). Neben dem erwähnten Pausenbedarf berücksichtigte Dr. H.__ auch das Vermeiden
von Zwangspositionen des Kopfes sowie des Rumpfes und von Zwangspositionen in gebückter sowie
kniender Position, was sich mit der zu vermeidenden vermehrten Flexion und Extension im Bereich der
Lendenwirbelsäule, welche die behandelnde Ärztin des Spitals E.___ am 20. September 2023
bezüglich Physiotherapie-Anforderungen festhielt (IV-act. 213-6), deckt. Die Einschränkungen
hinsichtlich des Kniens und des Bückens verunmöglichen sodann auch die vom Beschwerdeführer im
Rahmen seiner angestammten Tätigkeit durchzuführenden Putzarbeiten. Etwas unbefriedigend ist
zwar, dass sich das Zumutbarkeitsprofil nicht hinsichtlich einer abwechselnd stehenden und sitzenden
Tätigkeit äussert, was vorliegend – zumindest in Anbetracht der Ausführungen des Beschwerdeführers
(IV-act. 272-16) – wünschenswert gewesen wäre. Letztlich wirkt sich eine diesbezügliche
Einschränkung jedoch nicht auf den nachfolgend vorzunehmenden Einkommensvergleich (vgl.
insbesondere nachstehende E. 4.2.2) aus. Auch bei Ergänzung des Zumutbarkeitsprofils um die
Anforderung einer wechselbelastenden Tätigkeit (abwechselnd stehend und sitzend) kennt der
ausgeglichene Arbeitsmarkt als theoretischer Begriff, der die konkrete Arbeitsmarktlage nicht
berücksichtigt, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote
umfasst und von den fehlenden oder verringerten Chancen gesundheitlich beeinträchtigter Personen,
tatsächlich eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
19. August 2011, 8C_237/2011, E. 2.3), absieht, einen Fächer an Hilfsarbeitertätigkeiten (vgl. Urteil des
Bundesgerichts vom 19. Mai 2022, 8C_55/2022, E. 4.3).
3.5 Abschliessend ist anzumerken, dass die Einstufungen der Arbeitsfähigkeiten auch vor dem
Hintergrund der Resultate des ABI-Gutachtens vom 19. Juni 2014 zu überzeugen vermögen. So
erachtete das ABI damals, lediglich ein Jahr nach dem stationären Aufenthalt in der Psychiatrie in
D.___, anlässlich dessen unter anderem eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere
Episode ohne psychotische Symptome (IV-act. 122-9), diagnostiziert worden war, die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers als psychiatrisch um 10 % beeinträchtigt. Dabei konnte der psychiatrische
Sachverständige – wie die Gutachterin und der Gutachter im F.___-Gutachten – eine erhebliche
Diskrepanz zwischen den beklagten Beschwerden und dem Verhalten des Beschwerdeführers während
der Untersuchung feststellen. Die Beschwerden seien als massiv geschildert worden, während das
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Verhalten des Exploranden unauffällig und angepasst gewesen sei. Eine bedrückte Stimmungslage sei
nicht erkennbar, die Fähigkeit zur Affektmodulation sei gegeben und Mimik und Gestik seien lebhaft
und adäquat gewesen (IV-act. 146-12). Eine schwergradige depressive Störung verneinte der
Gutachter bereits damals aufgrund der Untersuchung und der Lebensführung in den vorangehenden
Jahren (IV-act. 146-13). Es ist aufgrund der vorhandenen Berichte aktenkundig, dass sich der
psychische Zustand des Beschwerdeführers seit dem Klinikaufenthalt nicht verschlechtert, sondern sich
– angesichts der damals gemäss den behandelnden Ärzten vorhanden gewesenen akuten Suizidalität
– verbessert hat. Demnach ist es auch plausibel, dass die 10%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
aus psychiatrischer Sicht, bei damals als mild bezeichneter Posttraumatischer Belastungsstörung (IV-
act. 146-22), heute nicht mehr aktuell ist. Gleiches gilt – mit umgekehrtem Effekt – für die
orthopädischen Leiden. Aus den Akten ergibt sich ein progredienter Verlauf der Beschwerden, welcher
sich in der nunmehr vorliegenden 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht
auch in adaptierter Tätigkeit widerspiegelt, während das ABI-Gutachten für eine solche – zumindest
rheumatologisch – bei beinahe gleichem Zumutbarkeitsprofil keine Einschränkung der
Leistungsfähigkeit vorsah (vgl. IV-act. 146-20).
3.6 Zusammenfassend beruhen die Expertise in der Gesamtbeurteilung und ihre Teilgutachten auf
einem umfassenden Aktenstudium sowie auf ausführlichen Befragungen und umfangreichen klinischen
Untersuchungen der Beschwerdegegnerin. Die Sachverständigen setzten sich mit den bisherigen
fachärztlichen Berichten auseinander, begründeten divergierende Einschätzungen schlüssig und
beantworteten eingehend und nachvollziehbar die von der Beschwerdegegnerin gestellten Fragen. Im
psychiatrischen Teilgutachten finden sich in Orientierung an die normativen Vorgaben gemäss BGE
141 V 281 nachvollziehbare Ausführungen zur Konsistenz und Plausibilität sowie zu Ressourcen und
Belastungen. Es ist auch nachvollziehbar, dass der Gutachter und die Gutachterin von Inkonsistenzen
ausgingen und diese bei ihrer Beurteilung berücksichtigten (vgl. z.B. die Ausführungen in IV-act. 272-
22, 272-25). Die Beurteilungen im Konsens und in den Teilgutachten erfüllen vollends die
rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen und bilden eine beweistaugliche Grundlage für die
Beurteilung der streitigen Belange; ihnen kommt volle Beweiskraft zu. Es bestehen keine konkreten
Indizien gegen deren Zuverlässigkeit. Dementsprechend durfte sich auch der RAD-Arzt in seiner
Beurteilung vom 14. Januar 2025 (IV-act. 274) vollumfänglich auf diese abstützen. Auszugehen ist
nachfolgend somit von einer – unter Berücksichtigung eines kurzzeitigen Unterbruchs infolge
vorübergehender vollständiger unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit vom 19. September 2023 für maximal
drei Monate – seit spätestens 19. Dezember 2023 wieder bestehenden Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers von 80 % in einer adaptierten Tätigkeit (vgl. IV-act. 270-12, 272-26).
4.
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4.1 Basierend auf den ermittelten Arbeitsfähigkeiten sind allfällige erwerbliche Auswirkungen der
Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Dabei ist der Invaliditätsgrad anhand eines
Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. vorstehende E. 2.1).
4.2
4.2.1 Massgebend für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer
beruflichen Fähigkeiten und ihrer persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns verdient hätte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre. Dabei ist in der Regel am zuletzt – d.h. grundsätzlich vor dem Beginn der
unfallbedingten ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit – erzielten, nötigenfalls der Teuerung und
der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung
entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre;
Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 mit
Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 18. März 2015, 8C_590/2014, E. 5.1). Ist ein konkreter Lohn
nicht eruierbar, war die versicherte Person zur Zeit des Eintritts des Gesundheitsschadens arbeitslos
oder hätte sie ihre bisherige Stelle auch ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung in der Zeit bis zum
Rentenbeginn verloren, können die Zahlen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des
Bundesamtes für Statistik (BFS) herangezogen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. August
2017, 8C_382/2017, E. 2.3.1).
4.2.2 Der Beschwerdeführer verfügt über keine Ausbildung und war zuletzt bis 2008 als Küchenhilfe
tätig. Daher stufte ihn die Beschwerdegegnerin im Gesundheitsfall zu Recht als Hilfsarbeiter ein und
stellte entsprechend für die Bestimmung des Valideneinkommens auf die LSE für Hilfsarbeiter ab.
4.3 Da der Beschwerdeführer nach wie vor keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, ist auch für die
Bestimmung des Invalideneinkommens auf die LSE abzustellen. Die genaue Ermittlung der beiden
Vergleichseinkommen erübrigt sich vorliegend, weil beide ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu
berechnen sind und diesfalls der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter
Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn entspricht (vgl. Urteil des Bundesgerichts
vom 27. Juni 2022, 8C_104/2021, E. 6.2 mit Hinweisen; sogenannter Prozentvergleich).
4.3.1 Wird das Invalideneinkommen – wie vorliegend – auf der Grundlage der LSE ermittelt, ist der so
erhobene Ausgangswert gemäss bisheriger Rechtsprechung allenfalls zu kürzen. Damit soll der
Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass
der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und
Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und die versicherte Person je nach
Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
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nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der Abzug soll aber nicht
automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem
Ermessen gesamthaft zu schätzen. Bei dessen Überprüfung darf das Sozialversicherungsgericht sein
Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit
auf Gegebenheiten abstützen können, die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender
erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6).
4.3.2 Die Beschwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer keinen leidensbedingten Abzug (IV-
act. 275, 283), doch geht aus den Unterlagen hervor, dass sie überprüft hatte, ob sich die
Berücksichtigung des Pauschalabzugs (vgl. nachstehende E. 4.3.4) rentenbegründend auswirken
würde, was sie jedoch verneinte (IV-act. 276). Wohl der Einfachheit halber verzichtete die
Beschwerdegegnerin daher auf dessen Berücksichtigung in der finalen Festsetzung des
Invaliditätsgrades.
4.3.3 Per 1. Januar 2022 wurden unter anderem Art. 26bis Abs. 2 und 3 IVV in Kraft gesetzt, laut welchen
das Einkommen mit Invalidität nach statistischen Werten [...] bestimmt wird, wenn kein anrechenbares
Erwerbseinkommen vorliegt (Abs. 2). Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch
mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit [...] von 50 % oder weniger tätig sein, so werden vom
statistisch bestimmten Wert 10 % für Teilzeitarbeit abgezogen (Abs. 3 in der vom 31. Januar 2022 bis
31. Dezember 2023 gültig gewesenen Fassung). Hintergrund dieser Regelung ist, dass bei
Teilzeitarbeit die Löhne statistisch ausgewiesen tiefer liegen. Der Beschwerdeführer erfüllte diese
Voraussetzung gemäss F.___-Gutachten nicht, weshalb ihm für diese Zeit grundsätzlich kein 10%iger
Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist. Das Bundesgericht erkannte in diesem Zusammenhang,
dass Art. 26bis Abs. 3 IVV in der vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023 gültigen Fassung
gesetzeswidrig ist. Soweit aufgrund der gegebenen Fallumstände sowie der ärztlich festgelegten
qualitativen und quantitativen Leistungsfähigkeit Bedarf an weitergehender Korrektur bestehe, sei auf
die bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze zum Tabellenlohnabzug zurückzugreifen (BGE 150 V 410
E. 10.6). Da vorliegend keine sonstigen Gründe ersichtlich, die einen Abzug vom Tabellenlohn
rechtfertigen würden, bleibt es beim Gesagten.
4.3.4 Seit 1. Januar 2024 lautet Art. 26bis Abs. 3 IVV folgendermassen: «Vom statistisch bestimmten
Wert nach [Art. 26bis Abs. 2 IVV] werden 10 Prozent abgezogen. Kann die versicherte Person aufgrund
ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit nach Artikel 49 Absatz 1bis von 50
Prozent oder weniger tätig sein, so werden 20 Prozent abgezogen. Weitere Abzüge sind nicht zulässig.»
Im vorliegenden Fall kann offenbleiben, ob der von Art. 26bis Abs. 3 IVV in der ab dem 1. Januar 2024
geltenden Fassung gesetzmässig ist, da sich kein über den Pauschalabzug von 10 % hinausgehender
Abzug rechtfertigt.
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4.4 Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beläuft sich damit auf 80 % (1. Oktober
2023 bis 31. Dezember 2023; vgl. aber vorstehende E. 3.6 am Ende) bzw. 80 % von 90 % (an sich ab
1. Januar 2024) des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterlöhne respektive des
Valideneinkommens, was einen Invaliditätsgrad von 20 % (= 100 % – 80 % [AF]) bzw. 28 % (= 100 %
– 80 % [AF] × 90 % [Tabellenlohnabzug]) ergibt, was keinen Anspruch auf eine Rente begründet.
5.
5.1 Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1‘000.– festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.– erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich
aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.
5.3 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung
des Beschwerdeführers. Die Entschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne
Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des
Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor
Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr.
1'500.– bis Fr. 15'000.–. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf
vergleichbare Fälle eine pauschale Entschädigung von Fr. 4'000.– angemessen. Diese ist um einen
Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70). Somit hat der Staat den
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.– (inklusive Barauslagen und
Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
5.4 Eine Partei, welcher die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung
verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [SR 272]
i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1]).
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.– zufolge
unentgeltlicher Rechtspflege befreit.
3.
Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher
Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.– (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
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