sg_versicherungsgericht · IV 2023/217 · 2025-02-25 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Anspruch auf eine IV-Rente. Beweiskraft eines Gutachtens. Gutheissung des Antrags, die Tonaufnahme des psychiatrischen Teilgutachtens aufgrund der geltend gemachten Verständigungsschwierigkeiten anlässlich der mündlichen Verhandlung abzuspielen. Die retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Teilgutachtens überzeugt nicht. Die Sache ist daher zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Februar 2025, IV 2023/217).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 25. Februar 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger
Geschäftsnr. IV 2023/217
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Massimo Aliotta, Obergasse 20,
Postfach 1508, 8401 Winterthur,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/21

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich erstmals im September 2011 bei der IV -Stelle des Kantons St. Gallen zum
Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an ( IV-act. 1). Sie gab an, an einer Polyarthritis bei
einem Parvovirus-Infekt zu leiden. Die gesundheitliche Beeinträchtig ung bestehe seit Oktober 2010.
Aktuell sei sie als Rayonleiterin in einem Pensum von 100 % bei B.___ beschäftigt. Einen Beruf habe
sie nicht erlernt. Die IV-Stelle wies das Gesuch um berufliche Massnahmen am 3. Januar 2012 mit der
Begründung ab, dass sich die Versicherte aktuell ni cht arbeitsfähig fühle (IV -act. 28). Nachdem die
Versicherte gegen einen rentenabweisenden Vorbesche id vom 9. Oktober 2013 (IV -act. 81) einen
Einwand erhoben hatte, gab die IV -Stelle eine polydisziplinäre (allgemein -internistische,
rheumatologische und psychiatrische) Begutachtung in Auftrag (IV-act. 90).
A.b Die Sachverständigen der Medas Interlaken Unterseen GmbH gaben im Gutachten vom 10. Juni
2014 (IV -act. 104) als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Ar beitsfähigkeit eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.41), eine unvollständig remittierte Panikst örung (F41.0),
eine unvollständig remittierte affektive Störung (F34.9) und ein Fibromyalgiesyndrom an. Die Gutachter
hielten fest, dass die Versicherte seit Oktober 2013 wieder als Verkäuferin in einem Pensum von 50 %
erwerbstätig sei (IV-act. 104-111). Die Ätiologie der diffusen Gelenkbeschwerden sei nicht zu klären
gewesen. Für den Untersuchungszeitpunkt könne einea ktive entzündliche Erkrankung ausgeschlossen
werden. Die Präsentation bei der rheumatologischen Untersuchung lasse erhebliche, nicht somatisch
erklärbare Faktoren im Schmerzerleben vermuten. In der psychiatrisch bedingten Einschränkung der
Leistungsfähigkeit von 33 % sei die rheumatologische Einschränkung von 20 % bereits enthalten (IV-
act. 104-22). Diese Einschätzung gelte mindestens seit der Begutachtung im April 2014 und zwar für
die bisherige wie auch für andere angepasste Tätigkeiten. Mit Verfügung vom 24. April 2015 wies die
IV-Stelle das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 30 % ab (IV-act. 129).
B.
B.a Im Juni 2020 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 135).
Sie gab an, dass sie von ca. April 2015 bis Juni 20 17 zu 100 % in einem Outlet -Store der C.___ AG
gearbeitet habe. Vom 1. Oktober 2017 bis 25. Juli 2020 sei sie zu 100 % in der Administration derD .___
AG tätig gewesen.
B.b Die D.___ AG berichtete der IV-Stelle am 30. Juni 2020 (IV -act. 143), dass sie die Versicherte
vom 1. November 2017 bis 25. Juli 2020 in einem 100 % -Pensum als Administrations - und
Kassenmitarbeiterin/Mitarbeiterin im Verkauf Fachsortimente beschäftigt habe. Der letzte Arbeitstag sei
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der 27. Januar 2020 gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei vonseiten der Arbeitgeberin aufgelöst worden.
Der Jahreslohn habe ab dem 1. Januar 2018 Fr. 54'400.-- betragen.
B.c Das Psychiatrische Zentrum E.___ hatte im Austrittsbericht vom 29. Juni 2020 über ei nen
Aufenthalt vom 28. Mai bis zum 23. Juni 2020 als Diagnose eine rezidivierende depressi ve Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1), einen Rh eumatismus, nicht näher bezeichnet, und eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.49) angegeben (IV-act. 149). Dem Austrittsbericht der
Klinik F.___ vom 5. August 2020 über den Klinikaufenthalt vom 23. Juni bis 29. Juli 2020 waren u.a. die
Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung , gegenwärtig mittelgradige Episode, einer
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psyc hischen Faktoren (F45.41), einer
rheumatischen Erkrankung (DD: M. Behcet, mit Psoria sis, Spondylarthritis, Polyarthritis, sekundärem
Fibromyalgiesyndrom) und eines urogenitalen Schmerzsyndroms zu entnehmen (IV-act. 151).
B.d Dr. med. G.___, FMH Rheumatologie, berichtete der IV-Stelle am 24. August 2020 (IV-act. 155),
dass die Versicherte bis auf Weiteres voll arbeitsu nfähig sei. In einem Untersuchungsbericht vom 6.
Juli 2020 hatte er als Diagnosen u.a. eine axiale und periphere Spondyloarthritis bei Psoriasis und ein
sekundäres Fibromyalgiesyndrom bei entzündlich rheumatologischer Grunderkrankung angegeben (IV-
act. 155-33 f.). Dr. med. H.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und I.___, MSc Psychologin FSP
OSPP, berichteten der IV-Stelle am 3. September 2020 (IV -act. 169), dass die Versicherte an einer
rezidivierenden Depression, aktuell mittelgradig (F33.1), und an einer chronischen Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) leide. Die bisherige (gekündigte) Stelle bei D.___ sei
der Versicherten zurzeit nicht zumutbar.
B.e Dr. G.___ berichtete der IV -Stelle am 27. Dezember 2020 über einen stationären
Gesundheitszustand (IV-act. 189). Die bisherige Tätigkeit sei der Versiche rten nicht mehr zumutbar.
Für sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 20 %. Zurzeit liege
eine sehr instabile Krankheitssituation vor. Bei ei nem stabilen Krankheitsverlauf sei eine
Leistungsfähigkeit von maximal 50 % erreichbar. Dr. H.___ gab in seinem Verlaufsbericht vom
19. Januar 2021 an (IV-act. 197), dass die Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit aktuell noch
nicht arbeitsfähig sei. In einer ideal adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von ca. 20 %.
B.f Dr. G.___ berichtete am 4. April 2021 über eine Verschlechter ung des Gesundheitszustandes
(IV-act. 209-5 ff.). Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit betrage aus rein rheumatologischer
Sicht aktuell und absehbar 20 %. Am 26. Februar 202 1 hatte sich die Versicherte in der Frauenklinik
des Spitals J.___ einer operativen Sanierung einer trikompartimentell en Beckenbodeninsuffizienz
unterzogen (IV-act. 210). Dr. H.___ gab im Bericht vom 1. Juni 2021 an (IV -act. 234), dass die
Diagnosen und die Arbeitsfähigkeit unverändert seien. Eine Arbeitsfähigkeit von 50 % im Verlauf eines
Jahres sei realistisch.
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B.g Vom 30. August 2021 bis zum 21. September 2021 war die Versicherte für eine interdisziplinäre
multimodale Schmerztherapie im Kantonsspital St .Gallen hospitalisiert (IV-act. 252). Die behandelnden
Ärzte gaben im Austrittsbericht vom 4. Oktober 2021 als Diagnosen unter anderem ein
Fibromyalgiesyndrom und rezidivierende depressive Episoden, gegenwärtig mittelgradige Episode, an.
Sie hielten fest, dass zwar eine Stabilisierung bei dem weit fortgeschrittenen und chronifizierten
Schmerzgeschehen habe erreicht werden können; es ha be sich jedoch bis zum Schluss eine
Fokussierung auf passive und konservative Massnahme n, apparative Untersuchungen und
Medikamente gezeigt und es sei nicht gelungen, eine tragende Selbstwirksamkeit herzustellen.
B.h Am 1. Dezember 2021 wies die IV -Stelle das Gesuch um berufliche Massnahmen mit der
Begründung ab, dass aufgrund des Gesundheitszustand es der Versicherten zurzeit keine
Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 255).
B.i Dr. H.___ gab im Bericht vom 7. Februar 2022 (IV-act. 274) als neue Diagnose einen Verdacht
auf Traumatisierungen in der Beziehung, Beziehungsk onflikte, an. Aktuell bestehe noch keine
Arbeitsfähigkeit. RAD-Ärztin Dr. K.___ notierte am 19. April 2022 (IV-act. 284), dass zur Klärung des
medizinischen Sachverhalts sowie zur Arbeitsfähigkeitsbeurteilung eine polydisziplinäre Begutachtung
(Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie) erforderlich sei.
B.j Im September 2022 wurde die Versicherte polydiszipl inär durch die MEDAS Neurologie
Toggenburg AG begutachtet (Gutachten vom 10. Oktobe r 2022, IV -act. 307). Als Diagnosen mit
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gut achter ein konstitutionelles
Hypermobilitätssyndrom, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
(F45.41) und eine rezidivierende depressive Erkrank ung, ggw. leichte Episode (F33.0), an. Keine
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten symptomatische Knick-Senkfüsse und eine Panikstörung,
unvollständig remittiert (F41.0). In interdisziplinärer Hinsicht schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit
für die bisherige Tätigkeit auf 65 % (7 Stunden pro Tag zuzüglich einer 20 %igen Einschränkung der
Leistung wegen eines zusätzlichen Pausenbedarfs durch die Schmerzstörung). Die Gutachter kamen
zum Schluss, dass gesamthaft keine wesentliche Verä nderung des Gesundheitszustandes seit 2015
attestiert werden könne. Die bisherige Tätigkeit sei ideal angepasst. Dr. med. L.___ hielt im allgemein-
internistischen Teilgutachten fest (IV-act. 307-11 ff.), die Versicherte habe am Anfang des Gespräc hs
gesagt, dass sie etwas Mühe gehabt habe, die aus Mi tteldeutschland stammende Psychiaterin zu
verstehen. Er gab keine fachspezifischen Diagnosen an und attestei rte der Versicherten aus allgemein-
internistischer Sicht für die bisherige Tätigkeit e ine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Der
rheumatologische Gutachter Dr. med. M.___ führte in seinem Teilgutachten (IV-act. 307-30 ff.) aus, im
Rahmen der aktuellen gutachterlich-rheumatologischen Untersuchung habe eine residuelle , peripher
vor allem die Knie- und Ellbogengelenke, weniger auch die Fingergelenke betreffende Hypermobilität
nachvollzogen werden können. In der bisherigen und der aktuellen Bildgebung hätten leichte, die von
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der Versicherten geklagte Symptomatik nur zu einem geringen Teil erklärende degenerative
Veränderungen an der HWS und vor allem an der unteren LWS objektiviert werden können; eindeutige
entzündliche oder postentzündliche strukturelle Veränderungen seien nicht zur Darstellung gekommen.
Die objektivierbaren rheumatologischen Befunde verm öchten die von der Versicherten geklagte
muskuloskelettale Symptomatik im Rahmen eines Hypermobilitätssyndroms zu einem grossen Teil zu
erklären. Die von der Versicherten beschriebenen, d adurch hervorgerufenen hochgradigen
funktionellen Einschränkungen seien jedoch aus rheumatologischer Sicht nur teilweise nachvollziehbar.
In der Literatur werde ein Zusammenhang zwischen Hy permobilität und fibromyalgieformem
Schmerzsyndrom wiederholt erwähnt, was sich auch mit der Erfahrung des Referenten decke. Laut
Expertenmeinung entstehe das generalisierte Schmerzsyndrom u.a. durch eine zentrale Sensitisierung
und Schmerzamplifikation durch die permanente perip her-nozizeptive Reizüberflutung infolge
biomechanischer Fehl- und Überlastung der hypermobilen muskuloskelettalen Strukturen. Angesichts
der ausgeprägten vegetativen Symptome könnte zudem eine Mastzellenaktivierung vorliegen. Wegen
der objektivierbaren muskuloskelettalen Befunde und Gesundheitsstörungen seien bei der Versicherten
die quantitative und qualitative, statische und dyn amische Belastbarkeit vermindert. Bei der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit als Verkäuferin/Lagerbewirtsch afterin habe es sich um eine leichte bis selten
mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit gehandelt, bei welcher keine repetitiven oder gehaltenen,
rückenergonomisch ungünstigen Zwangshaltungen und Gelenksbelastungen in Endstellung abverlangt
worden seien. Dieses Belastungsprofil entspreche aus rheumatologischer Sicht einer adapti erten
Tätigkeit. Aktuell sei der Versicherten in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit medizinisch-theoretisch eine
Anwesenheit von 8.5 Stunden pro Tag zumutbar. Währe nd der Anwesenheit bestehe wegen eines
erhöhten Bedarfs an Kurzpausen und selbstbestimmten Belastungswechseln eine Einschränkung der
Leistungsfähigkeit von 20 %. Die psychiatrische Gut achterin Dr. med. N.___ erklärte (IV-act. 307-60
ff.), die Exploration sei auf Deutsch erfolgt. Es s eien keine sprachlichen Verständigungsprobleme
erkennbar gewesen. Sie gehe bei zwei Hauptkriterien (niedergedrückte Stimmung und erhöhte
Erschöpfbarkeit) und zwei Nebenkriterien (Schlafstörungen in Form von Hypersomnie, Appetitstörung)
im Begutachtungszeitpunkt von einer leichten depres siven Störung aus, die aber durch die im Fokus
stehende Erschöpfung noch einen Einfluss auf die be rufliche Leistungsfähigkeit habe. In der
Vergangenheit hätten laut Aktenlage und laut den An gaben der Versicherten auch mittelschwere
depressive Episoden vorgelegen. Das Ausmass der Beschwerden und die Funktionseinschränkungen
seien durch die diagnostizierten somatischen Erkran kungen nicht erklärbar. Aufrechterhaltende
psychische Faktoren für die Diagnose der chronische n Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren seien der Stress und die Belastungssituation im privaten Bereich (Angst vor dem
Ehemann, körperliche und sexuelle Gewalt in der Ver gangenheit), die angespannte finanzielle
Situation, die zunehmende Passivität, die Schon - und Fehlhaltungen und die daraus res ultierende
körperliche Dekonditionierung. Ein weiteres Kriterium dieser Diagnose seien ausgeprägte emotionale
Belastungen wie Verzweiflung oder Demoralisierung, die bei der Versicherten zwar auch vorlägen, aber
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so ausgeprägt seien, dass sie die Diagnose einer depressiven Episode erfüllte n. Zudem habe ein
sekundärer Krankheitsgewinn festgestellt werden kön nen. Der Schmerz habe zur Einnahme einer
Krankenrolle geführt, die Versicherte müsse nicht m ehr beruflich tätig sein, die Familie und der
Ehemann seien unterstützend und der Ehemann fordere keine sexuellen Handlungen mehr ein. Die
Versicherte könne in ihrer bisherigen Tätigkeit, we lche ideal adaptiert sei, sieben Stunden pro Tag
anwesend sein. Während dieser Anwesenheitszeit bestehe aufgrund eines zusätzlichen
Pausenbedarfs durch die Schmerzstörung eine 20 %ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Die
Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrag e aus psychiatrischer Sicht somit insgesamt 65 %.
Diese Einschätzung gelte seit April 2014. Die psych iatrischen Diagnosen hätten sich nicht verändert.
Der psy chiatrische Zustand sei zeitweise verschlechtert ge wesen, sodass auch eine stationäre
psychiatrische und psychosomatische Behandlung notw endig gewesen sei. In diesen Phasen habe
keine Arbeitsfähigkeit vorgelegen. Zeitweise habe a uch eine mittelschwere depressive Symptomatik
vorgelegen, sodass die jetzt attestierte Arbeitsfäh igkeit immer wieder von einer niedrigeren
Arbeitsfähigkeit in Krankheitsphasen geprägt gewesen sei. Dies sei auch in Zukunft zu erwarten. Die
Tatsache, dass keine Pharmakotherapie der depressiven Erkrankung mehr bestehe, spreche für einen
stationären bzw. sogar leicht gebesserten Zustand i m Bereich der affektiven Erkrankung. Im Bereich
der Schmerzstörung scheine es zu einer Zunahme der Beschwerden gekommen zu sein, hier müsse
aber der sekundäre Krankheitsgewinn berücksichtigt werden, der zur Zunahme der auf diesem Gebiet
beklagten Symptomatik geführt habe.
B.k RAD-Ärztin Dr. med. O.___, Fachärztin für Neurologie FMH, notierte am 7. November 2022 (IV-
act. 309), es könne vollumfänglich auf das Gutachten abgestellt werden.
B.l Mit Vorbescheid vom 7. November 2022 (IV-act. 312) kündigte die IV-Stelle der Versicherten bei
einem IV-Grad von 35 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Z ur Begründung hielt sie fest, dass
der Versicherten gemäss dem polydisziplinären Gutachten in der bisherigen Tätigkeit wie auch in einer
dem Leiden angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 65 % zumutbar sei. Das Einkommen ohne
gesundheitliche Einschränkung entsprach dem letzten regelmässigen Einkommen bei der D.___ AG
(im Vollpensum, seit 1. Januar 2018, hochgerechnet ins Jahr 2022). Das Einkommen mit Invalidität war
gestützt auf dasselbe Einkommen ermittelt worden. Ein Tabellenlohnabzug wurde nicht vorgenommen,
weshalb der IV-Grad dem Arbeitsunfähigkeitsgrad entsprach (35 %). Dagegen liess die Versicherte am
12. Dezember 2022 einwenden (IV -act. 316), dass sie mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht
einverstanden sei. Die Ärzte gingen vom Vorliegen einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)
aus, welche in der Vergangenheit zu wenig berücksic htigt worden sei. Dem Einwand lagen Auszüge
von Stellungnahmen der behandelnden Psychologin, von Dr. G.___ und der Hausärztin bei. Am
10. Januar 2023 ging bei der IV-Stelle ein Bericht über ein Vorgespräch in der Klinik P.___ ein (IV-act.
320 f.). Der Chefarzt und der Oberpsychologe hatten als psychiatrische Diagnosen eine komplexe
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PTBS, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärt ig schwere Episode ohne psychotische
Symptome, und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
angegeben. Sie hatten eine stationäre Traumatherapi e als indiziert erachtet, eine solche wegen des
fortwährenden Täterkontakts zum aktuellen Zeitpunkt jedoch ausgeschlossen. Sie empfahlen dringend
eine stationäre Depressionsbehandlung.
B.m Vom 27. April 2023 bis zum 11. Mai 2023 war die Ver sicherte zur Multimodalen
Rheumatologischen Komplexbehandlung in der Klinik Q.___ hospitalisiert (Austrittsbericht vom 11. Mai
2023, IV -act. 337 -2 ff.). Sie wurde in einem verbesserten Allgemeinzu stand in die stationäre
Rehabilitation, welche bis am 25. Mai 2023 dauerte, entlassen. Dem entsprechenden Austrittsbericht
vom 24. Mai 2023 (IV-act. 335) war zu entnehmen, dass die Versicherte beim Austritt eine Kräftigung
der Muskulatur erlangt hatte.
B.n Die Hausärztin berichtete der IV -Stelle am 20. Juni 2023, dass es zu keiner Änderung des
Gesundheitszustandes gekommen sei (IV-act. 346-1 ff.). Aktuell sehe sie keine zumutbare Tätigkeit.
Dr. med. R.___ vom Zentrum Z.___ hatte in einem Bericht vom 24. April 2023 an den behandelnden
Rheumatologen angegeben, dass sie wenigV erbesserungspotential mit ihren schmerzinterventionellen
Methoden für die tiefzervikalen - wie auch für die Schulter -/Armschmerzen sähen. Der
Behandlungseffekt der Facettengelenksinfiltrationen und der myofaszialen Behandlungen sei jeweils
von kurzer Dauer gewesen.
B.o Dr. med. S.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete der IV-Stelle am
18. Juli 2023 (IV-act. 347), dass sich die Versicherte seit dem 8. Februar 2023 in seiner Behandlung
befinde. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte bis auf Weiteres für jegliche Tätigkeiten zu 10 0
% arbeitsunfähig. Dr. S.___ gab als psychiatrische Diagnosen eine komplexe PTBS (F43.1), eine
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis s chwere depressive Episode (F33.1, F33.2 ), und
eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren an.
B.p RAD-Ärztin Dr. O.___ notierte am 20. September 2023 (IV -act. 348), dass in den neu
eingereichten Berichten keine Einschränkungen und B efunde beschrieben worden seien, die den
Gutachtern nicht bekannt gewesen wären. Es handle s ich somit um eine andere Einschätzung eines
ähnlichen Sachverhalts. Auf die gutachterliche Einschätzu ng könne weiterhin abgestellt werden. Am
20. September 2023 teilte die IV -Stelle der Versicherten mit, dass sie an ihrem bish erigen Entscheid
festhalte (IV-act. 349). Dagegen liess die Versicherte geltend machen (IV-act. 355), dass sie am ganzen
Körper Dauerschmerzen sowie Schlafstörungen habe. D ie Ärzte wollten ihr jetzt die Nerven veröden
und sie seien in einer Testphase mit anderen Medikamenten. Sie wisse nicht, was für eine Arbeit sie in
ihrer jetzigen Situation ausüben könnte. RAD-Ärztin Dr. O.___ notierte am 18. Oktober 2023 (IV-act.
356), dass keine neuen Berichte vorlägen. An der bsiherigen Einschätzung könne festgehalten werden.
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B.q Mit Verfügung vom 23. Oktober 2023 (IV -act. 357) wies die IV -Stelle das Rentengesuch der
Versicherten wie angekündigt ab. Zum Einwand hielt sie fest, dass keine neuen Einschränkungen und
Befunde beschrieben worden seien, welche zum Zeitpu nkt des Vorbescheids nicht bekannt gewesen
wären.
C.
C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfo lgend: Beschwerdeführerin) am 23.
November 2023 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Re chtsvertreter beantragte die Aufhebung der
Verfügung und die Zusprache einer IV-Rente gestützt auf einen IV-Grad von mindestens 70 % ab wann
rechtens. Das Gutachten der Neurologie Toggenburg A G sei vollständig aus dem Recht zu weisen.
Sollte das Gericht der Beschwerdeführerin nicht direkt eine ganze Rente zusprechen, sei die Sache an
die IV -Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zur neuen Begutachtung zurückzuweisen.
Eventualiter habe das Gericht selbst ein medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben. In
verfahrensrechtlicher Hinsicht verlangte der Rechtsvertreter die Durchführung einer öffentlichen
Gerichtsverhandlung, an welcher die Beschwerdeführerin vom Gericht persönlich zu befragen sei und
an welcher die Tonaufnahme über die psychiatrische Begutachtung abzuhören sei. Zur Begründung
machte der Rechtsvertreter geltend, der massgebende medizinisch e Sachverhalt sei nicht
rechtsgenüglich abgeklärt worden. Wie ein Blick auf die von Dr. S.___ im Bericht vom 18. Juli 2023
angegebenen psychiatrischen Diagnosen zeige, habe s ich der gesundheitliche Zustand der
Beschwerdeführerin nach der Erstellung des Gutachte ns im Oktober 2022 massiv verschlechtert.
Darüber hinaus hätten sich auch die somatischen Beschwerden verschlechtert. Des Weiteren sei das
Gutachten weder schlüssig noch nachvollziehbar. Hinzu komme, dass die psychiatrische Gutachterin
und der allg emein-internistische Gutach ter die Anforderungen an einen medizinischen
Sachverständigen gemäss Art. 7 m Abs. 2 ATSV nicht erfüllt hätten, da sie im Zeitpunkt der
Gutachtenserstellung über keine Zertifizierung gemäss Swiss Insurance Medicine (SIM) verfügt hätten.
Die psychiatrische Gutachterin sei deutscher Mutter sprache und habe die Beschwerdeführerin
verpflichtet, anlässlich der Exploration und des kl inischen Interviews auf Hochdeutsch zu antworten.
Zudem habe die Gutachterin die Beschwerdeführerin angehalten, schnell zu antworten. Dies habe die
psychiatrische Begutachtung für die Beschwerdeführerin enorm erschwert, denn sie habe sich nicht so
ausdrücken können, wie es ihr leichtfalle, da Hochd eutsch nicht ihre Muttersprache sei. Die
Beschwerdeführerin sei anlässlich der öffentlichen Gerichtsverhandlung hierzu persönlich zu befragen.
Die psychiatrische Exploration habe lediglich von 8:08 Uhr bis 9:33 Uh r gedauert. Eine derart kurze
Explorationszeit sei bei einem komplexen medizinischen Sachverhalt absolut ungenügend. Dies zeige
sich auch darin, dass die Gutachterin bei der Beschwerdef ührerin keine Konzentrationsstörungen
festgestellt haben wolle. Aufgrund der komplexen Kr ankengeschichte wäre die Einholung einer
Fremdanamnese angezeigt gewesen. Des Weiteren habe die psychiatri sche Gutachterin nicht
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schlüssig und nachvollziehbar begründet, weshalb sie gegenwärtig nur noch eine leichte Episode einer
rezidivierenden depressiven Erkrankung diagnostizie rt habe und weshalb die diagnostizierte
Panikstörung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben sollte. Schliesslich habe Dr. S.___ eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigk eiten sowie die Diagnose einer komplexen PTBS
bestätigt. Der Beschwerde lag ein Untersuchungsberi cht von Dr. G.___ vom 1. September 2023 bei
(act. G 1.6).
C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde (act. G
5). Zur Begründung hielt sie fest, die angefochtene Verfügung stütze sich in medizinischer Hinsicht
massgeblich auf das polydisziplinäre Gutachten vom 10. Oktober 2022. Zur Voraussetzung eines
Zertifikates der SIM gemäss Art. 7m Abs. 2 ATSV habe der Bundesrat eine Übergangsbestim mung
erlassen: Sofern ein Zertifikat der SIM erforderlic h sei, müsse dieses innerhalb von fünf Jahren nach
dem Inkrafttreten der Änderung vom 3. November 2021 erworben werden. Während dieser
Übergangszeit setze eine Gutachtenstätigkeit nicht den Abschluss einer spezifischen
versicherungsmedizinischen Ausbildung voraus. Des W eiteren enthalte d as psychiatrische
Teilgutachten keine Hinweise für Verständigungsprobleme. Da die Beschwe rdeführerin seit dem 8.
Altersjahr in der Schweiz lebe und hier die obligatorische Schulzeit abgeschlossen habe, müsste sie in
der Lage sein, sich ohne grössere Mühe auf Hochdeut sch auszudrücken. Allein aus einer −
verhältnismässig − kurzen Dauer der psychiatrischen Exploration (hier: 85 Minuten) sei nicht von
vornherein auf eine Sorgfaltswidrigkeit des Gutachters zu schliessen. Massgebend sei in erster Linie,
ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sei . Ob die Gutachterperson auf
Fremdauskünfte zurückgreifen wolle, obliege allein deren fachärztlichem Ermessen. Inwiefern neben
den Berichten des Behandlers Dr. H.___ zusätzliche Auskünfte für die psychiatrische Beurteilung nötig
gewesen sein sollten, sei nicht erkennbar. Retrospektiv habe die Gutachterin die von Dr .H.___ gestellte
Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, als
nachvollziehbar erachtet. Im Übrigen seien die Beur teilungen von Dr. H.___ ohne jede erkennbare
objektive Konsistenz- und Ressourcenprüfung erfolgt und es fehle ihnen au ch an einer kritischen
Würdigung der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführ erin und an der Berücksichtigung der
massgebenden Indikatoren. Schliesslich sei die RAD -Ärztin zum Schluss gekommen, dass den
Berichten der Klinik P.___ vom 3. Januar 2023 und von Dr. S.___ vom 18. Juli 2023 keine neuen
Erkenntnisse entnommen werden könnten. Die angefochtene Verfügung sei im Ergebnis rechtmässig.
C.c In seiner Replik vom 10. Juni 2024 (act. G 9) machet der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
ergänzend geltend, die psychiatrische Gutachterin habe nicht erfragt, weshalb die Beschwerdeführerin
mit den Kindern ins Frauenhaus habe ziehen müssen u nd sie habe sie auch zu den Kriterien der
Konzentrationsstörungen, Schuldgefühle und Selbstwe rtgefühle nicht ausdrücklich befragt. Die
Befragung der Beschwerdeführerin sei somit nicht lege artis erfolgt. Die Diagnose einer PTBS wecke
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erhebliche Zweifel an der Beweistauglichkeit des ps ychiatrischen Gutachtens. Der Replik lagen neue
medizinische Berichte bei.
C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).
C.e Am 24. September 2024 forderte das Gericht bei der Beschwerdegegnerin die Tonaufnahmen
der Untersuchungsgespräche, welche im Rahmen der po lydisziplinären Begutachtung durch die
Neurologie Toggenburg AG angefertigt worden waren, an (act. G 14). Am 1. Oktober 2024 erhielt das
Gericht Zugang zu den Tonaufnahmen (act. G 17).
C.f In seiner Eingabe vom 30. September 2024 (eingegangen am 1. Oktober 2024, act. G 16) erklärte
der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, dass di ese an der Durchführung einer
Gerichtsverhandlung festhalte, jedoch um die Durchf ührung einer nicht öffentliche n Verhandlung
lediglich in Anwesenheit der Parteien ersuche. Zude m warf er die Frage auf, weshalb die
Beschwerdegegnerin die Tonaufnahmen der Begutachtun g dem Gericht nicht zeitgleich mit den
(physischen) IV -Akten zugestellt habe. Das Gericht antwortete dem R echtsvertreter der
Beschwerdeführerin am 1. Oktober 2024 (act. G 18), dass die Tonaufnahmen vom Gericht aus
technischen Gründen nicht gleichzeitig mit den Papi erakten angefordert würden. Da die Übermittlung
der Tonaufnahmen über eine Webapplikation erfolge, bat das Gericht den Rechtsvertreter, die
Tonaufnahmen bei Bedarf selbst bei der Beschwerdegegnerin anzufordern.
C.g Am 23. Oktober 2024 lud das Gericht die Parteien zru mündlichen Verhandlung am 17. Dezember
2024 ein und stellte die voraussichtliche Zusammensetzung des Gerichts vor (act. G 19 f.).
D.
D.a Bei der mündlichen Verhandlung vom 17. Dezember 2024 war en die Beschwerdeführerin mit
ihrem Rechtsvertreter und ihrem Sohn sowie der zust ändige Mitarbeiter des Rechtsdienstes der
Beschwerdegegnerin anwesend. Die Verhandlung begann um 14.00 Uhr. Auf Antrag des
Rechtsvertreters wurde zunächst die Tonaufnahme übe r die psychiatrische Begutachtung vom 12.
September 2022 abgespielt. Der Tonaufnahme war zu entnehmen, dass die Gutachterin Hochdeutsch
gesprochen und auch die Beschwerdeführerin dazu aufgefordert hatte, Hochdeutsch zu sprechen. Die
Beschwerdeführerin hatte ein gutes Hochdeutsch gesp rochen, wobei sie allerdings wiederholt ins
Schweizerdeutsch "gefallen" war. Die Gutachterin ha tte eher schnell gesprochen. Die
Beschwerdeführerin hatte die Fragen der Gutachterin aber verstanden und adäquat beantwortet. Die
Gutachterin war um eine freundliche Atmosphäre bemü ht gewesen. Der Stimme der
Beschwerdeführerin war anzuhören, dass sie bei der Begutachtung angespannt gewesen war. Auf die
Frage des Vorsitzenden nach den geltend gemachten V erständigungsproblemen bei der
psychiatrischen Begutachtung erklärte die Beschwerd eführerin, es gehe nicht darum, dass sie die
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Fragen der Gutachterin nicht verstanden hätte. Viel mehr sei sie so auf das Hochdeutsch Sprechen
konzentriert gewesen, dass sie im Nachhinein gar nicht mehr gewusst habe, was sie überhaupt gesagt
habe. Auf den Hinweis des Vorsitzenden, dass sie ein gutes Hochdeutsch gesprochen habe, erwiderte
die Beschwerdeführerin, dass sie sich Mühe gegeben habe. Das Hochdeutsch Sprechen habe von ihr
sehr viel Konzentration gefordert und es sei ihr schwer gefallen, nicht ins Schweizerdeutsch zu "fallen".
Auf die Frage einer beisitzenden Richterin, ob derB eschwerdeführerin im Nachhinein etwas eingefallen
sei, was bei der Begutachtung nicht zur Sprache gekommen sei, fiel der Beschwerdeführerin nichts ein.
Sie erklärte, dass sie nach der Begutachtung einfach "durch" gewesen sei.
D.b Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin machte i n seinem Plädoyer ergänzend zur
Beschwerdeschrift und zur Replik sinngemäss geltend , die psychiatrische Anamnese sei zu kurz
gewesen. Die Gutachterin hätte aufgrund der gravierenden psychischen Situation mehrere Sitzungen
durchführen müssen. Des Weiteren sei es unhaltbar, dass die Gutachterin keine Fremdanamnese
eingeholt habe. Die Tonaufnahme zeige, dass die Einordnung der Diagnose einer Panikstörung unter
die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähi gkeit nicht richtig sei. Die Gutachterin habe die
Beschwerdeführerin hierzu nur etwa zwei Minuten lan g befragt. Indem sie die Beschwerdeführerin
lediglich gefragt habe, ob sie Panikattacken habe, habe sie die Befragung quasi der
Beschwerdeführerin überbürdet. Es wäre die Aufgabe der Gutachterin gewesen, die entsprechenden
Sachverhaltselemente aus der Krankengeschichte zusammenzutragen. Der Tonaufnahme sei auch zu
entnehmen, dass die Gutachterin sehr schnelle Frage n gestellt habe; in wenigen Sätzen seien vi ele
Informationen gewesen. Die Beschwerdeführerin habe Mühe gehabt, die Fragen in kurzer Zeit adäquat
zu beantworten. Aus den Tonaufnahmen sei auch herau szuhören, wie gestresst die
Beschwerdeführerin bei der Begutachtung gewesen sei. Das Hochdeutsch habe es ihr verunmöglicht,
die Fragen in einer entspannten, ruhigen Atmosphäre zu beantworten. Den Tonaufnahmen sei auch zu
entnehmen, dass die Gutachterin von der Beschwerdeführerin verlangt habe, ihre Arbeitsunfähigkeiten
ab dem Jahr 2014 selbst aufzuzeigen. Dies sei jedoch nicht die Aufgabe der Beschwerdeführerin. Die
Tonaufnahmen hätten auch die Brutalität, mit welche r die Beschwerdeführerin in ihrer Ehe behandelt
worden sei, aufgezeigt. Schliesslich stünden die Di agnosen der Gutachterin in Widerspruch zu
denjenigen der behandelnden Ärzte. Die Tatsache, dass die Gutachterin der Beschwerdeführerin nur
eine leichte Episode einer depressiven Störung atte stiert habe, zeige, dass sie die Situation der
Beschwerdeführerin nicht ernst genommen habe. Betreffend die von der beisitzenden Richterin
gestellten Frage hielt der Rechtsvertreter fest, da ss es eben gerade nicht die Aufgabe der
Beschwerdeführerin sei, zu sagen, was noch nicht erwähnt worden sei. Es dürfe keine offenen Fragen
geben. Die Gutachterin müsse gestützt auf die Akten sagen, welche Fragen beantwortet werden
müssten. Die Fragestellungen der Gutachterin könnten daher auch so interpretiert werden, dass sie die
Akten nicht gelesen habe. Zusammenfassend sei die B egutachtung nicht lege artis erfolgt und das
Gutachten sei aus dem Recht zu weisen. Auf die Frage des Vorsitzenden, welches die Muttersprache
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der Beschwerdeführerin sei, antwortete diese, dass sie in der Schweiz aufgewachsen sei und dass ihre
Muttersprache deshalb das Schweizerdeutsch sei.
D.c Der Recht sdienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin erwiderte auf das Plädoyer des
Rechtsvertreters sinngemäss, dass das (psychiatrisc he Teil-)Gutachten entgegen der Meinung des
Rechtsvertreters lege artis erstellt worden sei. Di e Tonaufnahme habe dies deutlich gezeigt. Der
Beschwerdeführerin sei ausreichend Zeit gegeben worden, die gestellten Fragen zu beantworten. Zwar
sei es für Personen, deren Muttersprache Schweizerdeutsch sei, tatsächlich ungewohnt, Hochdeutsch
zu sprechen. Die Gutachterin habe der Beschwerdefüh rerin für die Antworten jedoch genügend Zeit
eingeräumt und auch nachgefragt. Die Gutachterin habe die Vorakten gut studiert, sie habe
beispielsweise die Klinikaufenthalte erwähnt. Das j etzige Gutachten komme zu einem ähnlichen
Schluss wie das erste Gutachten. Im Übrigen habe di e Gutachterin der Beschwerdeführerin eine
Einschränkung diagnostiziert und eine Arbeitsunfähigkeit von 35 % attestiert. Sie habe auch gesehen,
dass es der Beschwerdeführerin zwischendurch schlec hter gegangen sei und dass es stationäre
Aufenthalte gegeben habe. Die Gutachterin habe auch zu den Berichten der Behandler Stellung
genommen. Die Beschwerdeführerin habe selbst gesagt , dass sich die Depression verbessert habe.
Die Gutachterin habe die Diagnose hergeleitet und s ie sei nachvollziehbar. Beim Abhören der
Tonaufnahmen sei auch eine Empathie der Gutachterin gegenüber der Beschwerdeführerin spürbar
gewesen. Die Gutachterin habe die Anamnese sorgfält ig erhoben und auch die Situation mit dem
Ehemann und die Aufenthalte im Frauenhaus seien thematisiert worden. Es bleibe darauf hinzuweisen,
dass es weniger um einzelne Diagnosen und mehr um die Fu nktionseinschränkungen gehe. Die
Gutachterin habe auch die vom Bundesgericht verlang te Indikatorenprüfung vornehmen müssen. Sie
habe eine andere Perspektive als die behandelnden Ärzte. Das Abhören der Tonaufnahmen habe ihn
(den Rechtsdienstmitarbeiter) noch einmal davon übe rzeugt, dass seine Ausführungen in der
Beschwerdeantwort richtig gewesen seien.
D.d Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hielt de n Ausführungen des
Rechtsdienstmitarbeiters entgegen, es sei nicht bel egt, dass die Gutachterin die Akten vor der
Untersuchung tatsächlich gelesen habe. Die Tonaufna hmen zeigten jedoch eindeutig, dass die
Befragung äusserst knapp gewesen sei und dass die Gutachterin teils falsche Diagnosen gestellt habe.
Es sei die Aufgabe der Gutachterin, die Diagnosen h erzuleiten; das Gericht setze sich nicht aus
Psychiatern zusammen. Die Gutachterin habe sich auc h nicht mit allen vor der Begutachtung
durchgeführten Behandlungen auseinandergesetzt. Insgesamt sei das Gutachten nicht schlüssig und
nachvollziehbar.
D.e Der Rechtsdienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin führte hierzu aus, dass das geltende Recht
und die Beweiswürdigungsrichtlinien des Bundesgeric hts beachtet werden müssten. Damit ein
Gutachten als beweisuntauglich aus dem Recht zu wei sen sei, brauche es einiges, das gegen das
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Gutachten spreche. In handwerklicher Hinsicht könne das Gutachten nicht bemängelt werden. Die
Gutachterin habe ihre Aufgabe erfüllt. Das Gutachten sei nachvollziehbar und schlüssig.
D.f Der Rechtsvertreter erklärte auf die Frage des Vorsitzenden hin, dass er noch eine Honorarnote
einreichen werde. Der Vorsitzende kündigte an, dass mit dem begründeten Urteil in der zweiten Hälfte
des Januars 2025 zu rechnen sei. Der Rechtsvertrete r der Beschwerdeführerin verzichtete auf eine
Vorabzustellung des Urteilsdispositivs. Der Vorsitzende schloss die mündliche Verhandlung um 16.11
Uhr.
D.g Am 18. Dezember 2024 (act. G 22) reichte der Rechts vertreter der Beschwerdeführerin einen
aktuellen Bericht von Dr. G.___ ein (act. G 22.1). Gleichzeitig reichte er eine Hon orarnote über den
Betrag von Fr. 6'278.20 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein (act. G 22.2). Dr. G.___ hatte im
Bericht vom 21. November 2024 festgehalten, dass ei ne nochmalige schlafmedizinische Beurteilung
den Verdacht auf ein Mastzellaktivierungssyndrom er geben habe. Er werde nun eine
gastroenterologische Abklärung in die Wege leiten.A ktuell bestehe auch im muskuloskelettalen Bereich
eine verstärkte Beschwerdesymptomatik, da die Besch werdeführerin die antientzündliche
rheumatologische Co-Medikation mit Methotrexat und das Pregabalin etc. habe pausieren müssen.
Auch die psychotrope Medikation sei wegen einer ausgeprägten Nausea in der Zwischenzeit nicht mehr
im Einsatz. Zur Optimierung der Schmerztherapie habe er die Beschwerdeführerin im Schmerzzentrum
T.___ angemeldet.
D.h Die Beschwerdegegnerin erklärte hierzu am 7. Januar 2025 (act. G 24), die Beschwerdeführerin
habe nicht dargelegt und es sei auch nicht ersichtl ich, inwiefern der neu eingereichte Bericht
Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses d es Verwaltungsverfahrens gegebene Situation
erlauben würde. Hinsichtlich der Honorarnote stelle sich die Frage, ob der vom Rechtsvertreter
angegebene Aufwand für die von ihm verlangte mündliche Verhandlung, bei welcher die Tonaufnahme
der psychiatrischen Begutachtung abgehört worden sei, als notwendiger Aufwand anzusehen sei. Diese
Frage könne sie vor Erhalt des schriftlich begründe ten Entscheides in der Beschwerdesache nicht
zuverlässig beantworten.
Erwägungen
1.
Am Tag nach der Durchführung der mündlichen Verhand lung vom 17. Dezember 2024 hat der
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin − neben seiner Honorarnote − einen neuen Bericht von Dr.
G.___ vom 21. November 2024 eingereicht. Das Gericht hat den nachfolgenden Entscheid daher trotz
Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Zirkulationsverfahren fällen müssen, um so den neuen
Arztbericht und die Honorarnote noch würdigen zu können.
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2.
2.1 Am 1. Januar 2022 ist die Gesetzesrevision "Weiterentwicklung der IV" (WEIV) in Kraft getreten.
Die angefochtene Verfügung vom 23. Oktober 2023 ist nach Inkrafttreten der WEIV ergangen. Die
Beschwerdeführerin hat sich im Juni 2020 zum Bezug von IV -Leistungen angemeldet. Unter
Berücksichtigung der sechsmonatigen Wartefrist nach Art. 29 Abs. 1 IVG (keine Änderung durch die
WEIV) könnte ein allfälliger Rentenanspruch frühest ens am 1. Dezember 2020 entstehen. Erfolgt die
Verfügung über die erstmalige Rentenzusprache nach dem 1. Januar 2022, begründet sie aber einen
Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022, sind die Bes timmungen des IVG und diejenigen der IVV in
der Fassung gültig bis 31. Dezember 2021 massgebend (vgl. Rz. 9101 des Kreisschreibens über
Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung, KSIR, gültig ab 1. Januar 2022, Stand 1. Januar
2022). Diese Übergangsregelung entspricht den allge meinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen,
wonach grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestand s Geltung haben (BGE 144 V 210 E. 4.3.1).
Vorliegend sind somit die bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Bestimmungen anwendbar.
2.2 Das erste Rentengesuch der Beschwerdeführerin ist m it der Verfügung vom 24. April 2015
abgewiesen worden. Im Juni 2020 hat sie sich erneut zum Bezug einer Invalidenrente angemeldet.
Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IV V, SR 831.201) wird eine
neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in
einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert h at. Die Anmeldung war vom Psychiatrischen
Zentrum E.___ eingereicht worden (IV-act. 136). Auf Anfrage hin hatte dieses einen Austritt sbericht
vom 29. Juni 2020 über eine stationäre Behandlung vom 28. Mai 2020 bis 23. Juni 2020 (IV-act. 149)
eingereicht. Dem Austrittsbericht waren die Diagnos en einer rezidivierenden depressiven Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode, eines Rheumatism us, nicht näher bezeichnet, und einer
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu entnehmen. Nachdem im Rahmen der Erstanmeldung
− neben einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer unvollständig remittierten
Panikstörung (siehe IV -act. 107-1) − noch von einer (lediglich) unvollständig remittiert en affektiven
Störung ausgegangen worden war, ist mit der Diagnose einer rezidivierenden depres siven Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode, eine relevante V erschlechterung des psychischen
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht worden. Die Beschwerdegegnerin
ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.
3.
3.1 Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche rung haben Versicherte, die ihre
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgab enbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres
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ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich minde stens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsre chts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich
bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist
der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ve rbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG).
3.2 Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG isdt er Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen
Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T ätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage
erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).
4.
4.1 Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die Arbeitsunfähigkeit der
Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.
4.2 Zunächst ist der Vorwurf des Rechtsvertreters, diep sychiatrische Gutachterin und der allgemein-
internistische Gutachter hätten die Anforderungen an einen medizinischen Sachverständigen gemäss
Art. 7m Abs. 2 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR
830.11) nicht erfüllt, da sie im Zeitpunkt der Guta chtenserstellung keine Zertifizierung gemäss SIM
gehabt hätten, zu beurteilen. Die Beschwerdegegneri n hat zu Recht ausgeführt, gemäss der
Übergangsbestimmung zur Änderung vom 3. November 2021 müsse, sofern ein Zertifikat der SIM nach
Art. 7m Abs. 2 ATSV erforderlich sei, dieses innerhalb von fünf Jahren nach dem Inkrafttreten der
Änderung vom 3. November 2021 erworben werden. Die Bestimmung ist erst am 1. Januar 2022 in
Kraft getreten. Die Gutachter haben also bei der Begutachtung der Beschwerdeführerin im September
2022 noch nicht über ein Zertifikat der SIM verfügen müssen.
4.3 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat weiter geltend gemacht, dass sich die
Beschwerdeführerin anlässlich der psychiatrischen B egutachtung nicht so habe ausdrücken können,
wie es ihr in Schweizerdeutsch leichtgefallen wäre , da sie Hochdeutsch habe sprechen müssen.
Anlässlich der mündlichen Verhandlung hat der Rechtsvertreter vorgebracht, dass die Gutachterin sehr
schnelle Fragen gestellt habe und die Beschwerdeführerin Mühe gehabt habe, die Fragen in der kurzen
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Zeit adäquat zu beantworten. Die Beschwerdeführerin sei sehr angespannt gewesen und habe die
Fragen nicht in einer entspannten, ruhigen Atmosphäre beantworten können. Die Beschwerdeführerin
hatte bereits bei der allgemein-internistischen Untersuchung erklärt, dass sie etwas Mühe gehabt habe,
die aus Mitteldeutschland stammende Psychiaterin zu verstehen. Anlässlich der mündlichen
Verhandlung hat sie ausgeführt, dass sie die Fragen der Gutachterin zwar verstanden habe, sich aber
so sehr auf das Hochdeutsch Sprechen habe konzentrieren müssen, dass sie im Nachhinein nicht mehr
gewusst habe, was sie bei der Begutachtung gesagt h abe. Beim Abhören der Tonaufnahme der
psychiatrischen Begutachtung bestätigt sich, dass die Beschwerdeführerin im Untersuchungsgespräch
angespannt gewesen ist. Dies ist verständlich und ei ne natürliche Reaktion, da das Ergebnis der
gutachterlichen Untersuchung einen grossen Einfluss auf den Ausgang des
sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens hat. Das ist auch den Gutachtern bekannt und in der
gutachterlichen Beurteilung zu berücksichtigen. Zwa r wäre es der Beschwerdeführerin sicherlich
leichter gefallen, das Gespräch mit der psychiatris chen Gutachterin auf Schweizerdeutsch zu führen
beziehungsweise es hat sie mehr Konzentration gekos tet, das Gespräch auf Hochdeutsch zu führen.
Der Tonaufnahme lässt sich indes nicht entnehmen, d ass es zwischen der Gutachterin und der
Beschwerdeführerin sprachliche Verständigungsschwie rigkeiten gegeben hätte. Die
Beschwerdeführerin hat ein flüssiges, gutes Hochdeutsch gesprochen und aus den von ihr gegebenen
Antworten lässt sich schliessen, dass sie die von d er Gutachterin gestellten Fragen verstanden hat.
Auch sonst liegen keine Anhaltspunkte vor, die den Verdacht erwecken würden, dass sich das Führen
des psychiatrischen Untersuchungsgesprächs auf Hoch deutsch negativ auf die Qualität des
psychiatrischen Teilgutachtens ausgewirkt hätte. Der diesbezügliche Einwand der Beschwerdeführerin
ist somit nicht stichhaltig.
4.4 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat auss erdem moniert, dass die Dauer der
psychiatrischen Exploration angesichts der graviere nden psychischen Situation der
Beschwerdeführerin zu kurz gewesen sei. Dies zeige sich auch darin, dass die Gutachterin bei der
Beschwerdeführerin keine Konzentrationsstörungen fe stgestellt habe. Das psychiatrische
Untersuchungsgespräch hat eine Stunde und 25 Minuten gedauert. Aus einer verhältnismässig kurzen
Explorationsdauer kann nicht von vorherein auf eine Sorgfaltswidrigkeit des Gutachters geschlossen
werden. Für den Aussagegehalt eines medizinischen Berichts kommt es nicht in erster Linie auf die
Dauer der Untersuchung an. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im
Ergebnis schlüssig ist (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Mai 2019, 9C_190/2019 E. 3.1 mit
Hinweisen). Die Explorationsdauer von einer Stunde und 25 Minuten ist, verglichen mit der
Explorationsdauer in anderen Gutachten, nicht auffa llend kurz gewesen. Anlässlich der mündlichen
Verhandlung hat der Rechtsvertreter bemängelt, dass di e Gutachterin die Beschwerdeführerin zur
Diagnose einer Panikstörung nur etwa zwei Minuten lang befragt habe und dass die Einordnung dieser
Diagnose unter die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht korrekt gewesen sei.
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Die Diagnose einer unvollständig remittierten Panik störung taucht in den Vorakten erstmals im
Gutachten aus dem Jahr 2014 auf. In einem Überweisu ngsschreiben vom 25. März 2015 an eine
rheumatologische Fachärztin hatte der Hausarzt eine Panikstörung als Differenzialdiagnose (zu einer
paroxysmalen Tachykardie) erwähnt (IV -act. 191-4). Ansonsten war nur noch im Austrittsbericht des
Palliativzentrums des KSSG vom 4. Oktober 2021 von Panikattacken die Rede (IV -act. 252). Der
vorbehandelnde Psychiater Dr. H.___ (wie im Übrigen auch der neue behandelnde Psychiate r Dr.
S.___) hat in seinen Berichten nie von einer Panikstörun g gesprochen. Daher ist es nachvollziehbar,
dass die Gutachterin dieses Thema im Untersuchungsg espräch nur kurz angesprochen und der
Diagnose einer Panikstörung, unvollständig remittie rt, keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
beigemessen hat. Demnach sind keine Hinweise dafür ersichtlich, dass die Dauer der psychiatrischen
Exploration nicht ausreichend gewesen wäre, um eine inhaltlich vollständige und schlüssige Beurteilung
abzugeben. Auch der Vorwurf, die Gutachterin habe keine Fremda namnese eingeholt, lässt keine
Zweifel an der psychiatrischen Beurteilung aufgekom men: Bei den Akten liegen diverse Berichte von
psychiatrischen Fachärzten, bei welchen es sich auch um Fremdanamnesen handelt. Welche weitere
Erkenntnis eine zusätzliche (mündliche) Befragung der behandelnden Ärzte hätte bringen können ,
erschliesst sich dem Gericht nicht. Die psychiatrische Gutachterin hat somit auch nicht ihre
Sorgfaltspflicht verletzt, indem sie selbst keine Fremdanamnesen eingeholt hat.
4.5 Somit bleibt zu prüfen, ob das psychiatrische Teilg utachten auch inhaltlich überzeugt. Die
psychiatrische Gutachterin hat als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakt oren und eine rezidivierende depressive
Erkrankung, gegenwärtig leichte Episode, angegeben. Diese Einschätzung gelte seit April 2014, das
heisst seit der Begutachtung durch die Medas Interl aken Unterseen GmbH. Die psychiatrischen
Diagnosen hätten sich nicht verändert. Der psychiatr ische Zustand sei zeitweise verschlechtert
gewesen, sodass auch eine stationäre psychiatrische und psychosomatische Behandlung notwendig
gewesen sei. In diesen Phasen habe keine Arbeitsfäh igkeit vorgelegen. Zeitweise habe auch eine
mittelgradige depressive Symptomatik vorgelegen, sodass die je tzt attestierte Arbeitsfähigkeit immer
wieder von einer niedrigeren Arbeitsfähigkeit in Krankheitsphasen geprägt gewesen sei. Dies sei auch
in der Zukunft so zu erwarten (IV -act. 307-93). Diese retrospektive Einschätzung der psychiatr ischen
Gutachterin des Gesundheitszustandes und der Arbeit sfähigkeit der Beschwerdeführerin deckt sich
nicht mit den Akten: Die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums E.___ und der Klinik F.___ haben der
Beschwerdeführerin im Juni 2020 bzw. August 2020 ei ne rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode, diagnostiziert. Der behandelnde Psychiater Dr. H.___ hat die
Depression ab September 2020 durchgehend, also nicht nur phasenweise, als mittelgradig ausgeprägt
beschrieben und der Beschwerdeführerin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte und
eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 20 % für adapti erte Tätigkeiten attestiert. Die psychiatrische
Gutachterin hat sich mit diesem Widerspruch nicht a useinandergesetzt. Sie hat insbesondere keine
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Stellung dazu gekommen, weshalb auf die Einschätzun g des behandelnden Psychiaters, wonach die
Beschwerdeführerin in der Vergangenheit durchgehend an einer mittelgradigen depressiven Störung
gelitten habe, nicht sollte abgestellt werden können. Auch hat sie sich nicht dazu geäussert, weshalb
für die Phasen in der Vergangenheit, in denen die B eschwerdeführerin an einer mittelgradigen
Depression gelitten haben soll, keine höhergradige Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen sei. Die
psychiatrische Gutachterin hat ihre retrospektive E inschätzung der Arbeitsfähigkeit somit nicht
überzeugend begründet. Allerdings kann auch nicht a uf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der
behandelnden Ärzte abgestellt werden. Denn es ist zu berücksichtigen, dass behandelnde Ärzte wegen
ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung erfahr ungsgemäss im Zweifel eher zugunsten ihrer
Patienten auszusagen pflegen (vgl. etwa das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom
5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2; vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5; vgl. U rteil des Bundesgerichts vom
22. Februar 2021, 9C_683/2020 E. 5.1.2). Auch neigen sie erfahrungsgemäss dazu, die
(pessimistischen) Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren
(siehe Entscheid des Versicherungsgerichts vom 19. November 2019, IV 2016/323 E. 3.4). Gerade in
Fällen wie dem vorliegenden, in denen die Gutachterin einen sekundären Krankheitsgewinn festgestellt
hat, kommt den Berichten der behandelnden Ärzte nur ein geringer Beweiswert zu. Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass für die Zeit vor der Begutachtung keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung
aus psychiatrischer Sicht vorliegt. Demnach sind in psychiatrischer Hinsicht weitere Abklärungen
notwendig.
4.6 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat vorgebracht, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung im Okt ober 2022 massiv − insbesondere aus
psychischer, aber auch aus somatischer Sicht − verschlechtert habe. Einem Bericht über ein
Vorgespräch der Klinik P.___ vom 3. Januar 2023 sind als neue Diagnosen eine komplexe PTBS und
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome,
zu entnehmen. Der neue behandelnde Psychiater Dr. S.___ hat die Diagnose einer komplexen PTBS
in seinem Bericht vom 18. Juli 2023 übernommen und die depressive Episode als gegenwärtig
mittelgradig bis schwer beurteilt. Er hat der Beschwerdeführerin für jegliche Tätigkeiten bis auf Weietres
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Dei RAD-Psychiaterin hat in ihrer Stellungnahme vom 20.
September 2023 zum Bericht der Klinik P.___ vom 3. Januar 2023 festgehalten, dass den Gutachtern
die traumatisierenden Ereignisse (Eheprobleme, Frau enhausaufenthalt, Depressionen,
Suizidversuche, Schmerzen, Parathymie, Behandlungen/Traumatherapie) in der Vorgeschichte, die die
behandelnden Ärzte zur Diagnose einer komplexen PTB S veranlasst hätten, gutachterlich explizit
erfragt und in die Beurteilung mit einbezogen hätten. Gemäss der gutachterlichen Einschätzung liege
keine komplexe PTBS vor (IV-act. 248-2). Tatsächlich ist dem psychiatrischen Teilgutachten auf Seite
16 bzw. den Tonaufnahmen der psychiatrischen Untersuchung zu entnehmen, dass die Gutachterin die
Beschwerdeführerin zur geplanten Traumatherapie bzw. zu den erlebten traumatischen Erlebnissen
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angesprochen hat. Die Beschwerdegegnerin hat in ihr er Beschwerdeantwort zu Recht darauf
hingewiesen, dass die Herleitung und Begründung der Diagnose einer PTBS einem besonderen
Augenmerk bedürfen (BGE 142 V 342 E. 5.2.2 mit Hinw eisen). Gemäss dem Klassifik ationssystem
ICD-10 (F43.1) entsteht eine posttraumatische Belastungsstörung als eine verzögerte oder protrahierte
Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Sit uation kürzerer oder längerer Dauer, mit
aussergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartig em Ausmass, die bei fast jedem eine tiefe
Verzweiflung hervorrufen würde. […]. Typische Merkmale sind das wiederholte Erleben des Traumas
in sich aufdrängenden Erinnerungen (Nachhallerinnerungen, Flashbacks), Träumen oder Albträumen,
die vor dem Hintergrund eines andauernden Gefühls v on Betäubtsein und emotionaler Stumpfheit
auftreten. Ferner finden sich Gleichgültigkeit gege nüber anderen Menschen, Teilnahmslosigkeit der
Umgebung gegenüber, Freudlosigkeit sowie Vermeidung von Aktivitäten und Situationen, die
Erinnerungen an das Trauma wachrufen könnten. Meist tritt ein Zustand von vegetativer Übererregtheit
mit Vigilanzsteigerung, einer übermäßigen Schreckha ftigkeit und Schlafstörung auf. Angst und
Depression sind häufig mit den genannten Symptomen und Merkmalen assoziiert und Suizidgedanken
sind nicht selten. Der Beginn folgt dem Trauma miet iner Latenz, die wenige Wochen bis Monate dauern
kann. Der Verlauf ist wechselhaft, in der Mehrzahl der Fälle kann jedoch eine Heilung erwartet werden.
[…]. Angesichts dieser Definition überzeugt die Einschätzung der psychiatrischen Gutachterin und der
RAD-Psychiaterin, dass im vorliegenden Fall mit überwie gender Wahrscheinlichkeit kein derart
tiefgreifendes traumatisches Erlebnis vorliegt, welches die Diagnose einer PTBS rechtfertigen würde.
Betreffend die geltend gemachte Verschlechterung de r depressiven Symptomatik ist darauf
hinzuweisen, dass gemäss der psychiatrischen Gutach terin auch in Zukunft Krankheitsphasen mit
niedrigerer Arbeitsfähigkeit zu erwarten sind. Die RAD-Ärztin hat darauf hingewiesen, dass die
Verschlechterung der depressiven Symptomatik aufgru nd des IV -Vorbescheids durchaus
nachvollziehbar sei. Eine relevante und anhaltende Verschlechterung könne den Berichten der
behandelnden Ärzte jedoch nicht entnommen werden. D emnach steht mit dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich di e depressive Symptomatik zwischen dem
Begutachtungszeitpunkt und dem Verfügungserlass nicht anhaltend verschlechtert hat.
4.7 Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass der vom Rechtsvertreter erst nach der mündlichen
Verhandlung eingereichte Bericht von Dr. G.___ vom 21. November 2024 datiert und damit über ein
Jahr nach Verfügungserlass (23. Oktober 2023) erste llt worden ist. Für das vorliegende Verfahren ist
lediglich der Sachverhalt bis und mit Verfügungserl ass massgebend. Der Bericht vom 21. November
2024 ist im vorliegenden Verfahren also lediglich insoweit r elevant, als er etwas über den
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses au szusagen
vermag. Dr. G.___ hat im Bericht festgehalten, dass bei einer zwischenzeitlich erfolgten nochmaligen
schlafmedizinischen Beurteilung der Verdacht auf ein Mastzellaktivierungssyndrom gestellt worden sei.
Diese Verdachtsdiagnose ist allerdings nicht neu, sondern bereits im Gutachten vom 10. Oktober 2022
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aufgeworfen worden. Weitere neue Erkenntnisse bezüg lich des Sachverhalts bis und mit
Verfügungserlass lassen sich dem aktuellen Bericht von Dr. G.___ nicht entnehmen.
4.8 Zusammenfassend sind weitere medizinische Abklärungen notwendig. In Fällen, in denen eine
Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist, steht es
dem Versicherungsgericht frei, die Sache an die IV -Stelle zurück zuweisen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; vgl. BGE 137 V 2 10 E. 4.4.1.4). Die
konkrete Ausgestaltung der notwendigen Abklärungen ist Sache der Beschwerdegegnerin.
4.9 Demnach ist die angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
nach Art. 43 Abs. 1 ATSG vollumfänglich aufzuheben und die Sache ist zur Weiterführung des
Verwaltungsverfahrens im Sinne des oben Ausgeführten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
5.
5.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint angesichts der langdauernden mündlichen
Verhandlung und des anschliessenden Zirkulationsverfahrens als angemessen. Praxisgemäss ist die
Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung als
volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). Dementsprechend ist die
Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete
Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
5.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz
der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückwei sung zur weiteren Abklärung als volles Obsiegen
der beschwerdeführenden Partei zu betrachten ist. D ie Parteientsc hädigung wird vom
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der
Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesse s bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege
beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal
Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote über
den Betrag von Fr. 6'278.20 eingereicht. In einem durchschnittlichen IV-Rentenfall spricht das Gericht
praxisgemäss eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu. Der vorliegende Fall ist vom
Aufwand durchschnittlich gewesen, weshalb − ohne Berücksichtigung der mündlichen Verhandlung −
eine Parteientschädigung von Fr. 4'000. -- angemessen erschiene. Der vom Rechtsvertreter geltend
gemachte Aufwand für die mündliche Verhandlung von rund Fr. 1'000. -- ist nachvollziehbar. Das
geforderte Honorar von insgesamt Fr. 6'278.20 erscheint somit als übersetzt. Die Parteientschädigung
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ist daher ermessensweise auf pauschal Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
festzusetzen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsver fahrens im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von F r. 1'000. -- zu bezahlen; der geleistete
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin e ine Parteientschädigung von Fr. 5'000. -- zu
bezahlen.
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