sg_versicherungsgericht · IV 2022/177 · 2025-06-26 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 26.06.2025
IV - Invalidenversicherung

Weder bei der Erst- noch bei der Verlaufsbegutachtung im Verfahren der Neuanmeldung nach vorangegangener Abweisung eines Leistungsgesuchs hat sich ein rentenbegründender Invaliditätsgrad gezeigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 26. Juni 2025, IV 2022/177).
Beim Bundesgericht angefochten.

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 26. Juni 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle
Geschäftsnr. IV 2022/177
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Ramin Nasseri-Rad, Städtle 13,
Postfach 401, 9490 Vaduz,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.___ meldete sich am 25. August 2005 (IV-act. 1) bei der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des
Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Am __. ___ 2002 und am
__. ___ 2004 hatte er Autounfälle erlitten. Die MEDAS Zentralschweiz gab in einem Gutachten vom
8. Juli 2008 (IV-act. 45) an, einen wesentlichen einschränkenden Einfluss auf die zumutbare
Arbeitsfähigkeit hätten eine leichte bis mittelgradige depressive Störung mit einem somatischen
Syndrom, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein chronifiziertes zervikozephales
Schmerzsyndrom. Keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit folge aus den Diagnosen
eines Verdachts auf sonstige dissoziative Störungen (Konversionsstörungen): Ganser Syndrom
(Vorbeireden), eines chronischen lumbovertebragenen Syndroms, von Oberbauchbeschwerden und
eines Verdachts auf ein Restless legs-Syndrom. In einer angepassten Tätigkeit bestehe - aus
psychiatrischen Gründen - eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % (vgl. IV-act. 45-20), und zwar ab 1. Juli
2008. Es sei anzunehmen, dass man beim vorgängigen Bescheinigen einer vollen Arbeitsunfähigkeit
die offensichtliche Aggravation nicht gewertet habe (vgl. IV-act. 45-21). Aufgrund der Depression und
der Schmerzen seien der Antrieb, die Ausdauer, die Konzentrationsfähigkeit und das Selbstvertrauen
des Versicherten und wegen des schlechten Schlafs sei die Regenerationsfähigkeit beeinträchtigt. Dies
führe zur attestierten Einschränkung der Leistungsfähigkeit (vgl. IV-act. 45-20). Das Spital ___
berichtete am 10. Februar 2009 (IV-act. 62), der Versicherte sei (am _. ____ 2009) mit etwa 70 km/h
gegen eine Betonwand gefahren und habe danach gemäss Augenzeugen ein auffälliges Verhalten
(bewusstes Schlagen des Kopfes gegen das Lenkrad) gezeigt. Das CT Schädel und die Neurologie
seien unauffällig gewesen, behandlungsbedürftige Verletzungen hätten nicht bestanden. Am
13. November 2009 (IV-act. 82) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Abweisung des
Rentengesuchs bei einem Invaliditätsgrad von 29 %. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
wies eine dagegen erhobene Beschwerde am 16. Juni 2011 (IV-act. 104) ab. Es führte aus, die
Arbeitsunfähigkeit von 30 % sei (wegen der Behandelbarkeit des Schlafapnoesyndroms)
möglicherweise zu hoch ausgefallen. Ob die Beeinträchtigungen eine Arbeitsunfähigkeit von 30 %
auslösen könnten, sei fraglich. Eine Rückweisung zur Ergänzung der Sachverhaltsabklärung könne
unterbleiben, weil der Invaliditätsgrad bei Annahme einer solchen Arbeitsunfähigkeit lediglich 37 %
ergebe.
B.
B.a Am 1./3. April 2014 (IV-act. 109) meldete sich der Versicherte wegen einer schweren Depression,
starken Schmerzen (Halswirbel), Kopfschmerzen und eines seit ca. einem Jahr bestehenden Diabetes
erneut bei der Invalidenversicherung an. Für das Psychiatrie-Zentrum B.___ berichtete Dr. med. C.___,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 6. Juni 2014 (IV-act. 121), er habe eine rezidivierende
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depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, und eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Daneben bestehe seit 2013 ein Diabetes mellitus ohne
Komplikationen. Der seit vielen Jahren in psychiatrischer Behandlung stehende Versicherte präsentiere
ein praktisch unverändertes Zustandsbild (vgl. IV-act. 121-2). Am 10. Juni 2014 (IV-act. 121-8) gab
Dr. C.___ an, er behandle den Versicherten seit Februar 2013. Im Vergleich zum MEDAS-Gutachten
von 2008 liege eine deutliche Verschlechterung vor. Der Versicherte sei voll arbeitsunfähig. Gemäss
einem Bericht der Klinik D.___ vom 20. März 2014 (IV-act. 115) hatte vom 7. Januar 2014 bis zum
12. März 2014 eine stationäre Behandlung stattgefunden. Im Bericht war festgehalten worden, die
psychosoziale Situation sei schwierig. Der Versicherte habe angegeben, gelegentlich denke er daran,
einen Autounfall zu verursachen. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung
nahm am 27. Juni 2014 (IV-act. 124) aufgrund der Angaben der behandelnden Ärzte eine dauerhafte
volle Arbeitsunfähigkeit des Versicherten an. Am 1. Juli 2014 (IV-act. 126) teilte die
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem damaligen Rechtsvertreter des Versicherten mit, dass
berufliche Massnahmen gesundheitsbedingt nicht möglich seien. Mit Vorbescheid vom 4. Mai 2015 (IV-
act. 131) wurde ihm mitgeteilt, nach einer vorübergehenden Verschlechterung sei weiterhin von einer
Erwerbsfähigkeit von 70 % auszugehen. Auf den Einwand (vgl. IV-act. 136 und 138) hin hielt der RAD
am 29. September 2015 (IV-act. 145) fest, der Beweis für eine erhebliche und dauerhafte
Verschlechterung seit der MEDAS-Begutachtung 2008 sei nicht erbracht, zumal die angeführte schwere
depressive Störung bereits im Gerichtsentscheid berücksichtigt worden sei. Am 11. Februar 2016 (IV-
act. 152) verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs vom April 2014. Auf Beschwerde (IV-
act. 153) hin wurde die Verfügung vom 11. Februar 2016 am 8. April 2016 (IV-act. 165) widerrufen, weil
die letzte Begutachtung bereits 2008 erfolgt und eine Verlaufsbegutachtung erforderlich sei (vgl. IV-
act. 166).
B.b Die Begutachtungsstelle medaffairs gab in ihrem von der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle in
Auftrag gegebenen Gutachten vom 24. April 2018 (IV-act. 218) bekannt, beim Versicherten bestünden
einerseits eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und andererseits Tachykardien, am ehesten
bei Quetiapin-Einnahme. Daneben lägen aktenanamnestisch ein Status nach rezidivierenden
depressiven Störungen, nicht näher bezeichnet, ein Verdacht auf eine sonstige dissoziative Störung
(Konversionsstörung), ein Diabetes mellitus Typ 2, eine Refluxkrankheit, eine unspezifische
Leberwerterhöhung, am ehesten medikamentös, chronische thorakolumbale Schmerzen, eine
beginnende Coxarthrose links und eine beginnende Fingerpolyarthrose vor. Internistisch gesehen
bestehe spätestens ab dem Gutachten eine volle Arbeitsunfähigkeit, solange die Ursache der
Tachykardie ungeklärt bleibe. Rheumatologisch gesehen bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Die
Diagnose aus dem somatoformen Spektrum bedinge allenfalls eine Einschränkung integral um 20 %
(vgl. IV-act. 218-21); der Versicherte sei in der Lage, alle seinem körperlichen Belastungsprofil
angepassten Tätigkeiten mit einer integralen Reduktion von 20 % vollschichtig zu verrichten (vgl. IV-
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act. 218-21). Die divergierenden Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit in den Fachgutachten seien den
unterschiedlichen Befunden in den Disziplinen geschuldet, doch bestehe ein Konsens über die
gesamtmedizinisch zu attestierende Arbeitsunfähigkeit von 20 % (vgl. IV-act. 218-22). In der
internistischen Teilbegutachtung war festgehalten worden, sollte trotz Absetzens von Quetiapin eine
Tachykardie anhalten, habe eine kardiologische Abklärung zu erfolgen (vgl. IV-act. 218-32). Im
psychiatrischen Teil war auf eine damals auffallend niedrige Behandlungsaktivität hingewiesen worden.
Gezeigt hätten sich multiple Inkonsistenzen bis hin zu einem sehr bewusstseinsnahen aggravatorischen
Verhalten und zu einer teils nicht authentischen Symptompräsentation und einer negativen
Antwortverzerrung. Die Umstände seien insgesamt nicht in einer versicherungsrelevanten Diagnose
begründet, sondern überwiegend von einer persönlichen Krankheitsüberzeugung geprägt (vgl. IV-
act. 218-76). Der RAD erklärte am 30. Mai 2018 (IV-act. 219), der Versicherte solle sich zeitnah bei
einem Kardiologen vorstellen. Tachykardien seien gut behandelbar; prognostisch müsse nicht mit einer
länger dauernden Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Am 22. Juni 2018 (IV-
act. 221) teilte der damalige Rechtsvertreter mit, der Versicherte habe entschieden, keine
kardiologische Abklärung machen zu lassen. Der RAD erklärte am 28. Juni 2018 (IV-act. 234-1 f.), seit
November 2017 habe keine Konsultation am Psychiatrie-Zentrum mehr stattgefunden und es seien
keine Medikamente mehr abgegeben worden. Die Klinik für Kardiologie am Kantonsspital St. Gallen
berichtete nach Abklärungen am 17. April 2019 (IV-act. 244), eine Einschränkung bezüglich
körperlicher Belastungen bestehe aus kardialer Sicht nicht. Die Klinik D.___ berichtete am 3. Mai 2019
(IV-act. 251) über einen stationären Aufenthalt vom 4. März 2019 bis 24. April 2019, eine vertiefte
psychotherapeutische Auseinandersetzung sei aufgrund der nur geringen Deutschkenntnisse des
Versicherten nicht möglich gewesen. Die schwere depressive und Schmerzsymptomatik, die
Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung und die schweren Schlafstörungen seien seit Jahren
bekannt. Die Symptomatik habe sich nur gering gebessert. Der RAD hielt am 1. Juli 2019 (IV-act. 252)
fest, auf das polydisziplinäre Gutachten - wohl: vom 24. April 2018 - könne abgestellt werden, nachdem
die kardiologischen Abklärungen keine Arbeitsunfähigkeit ergeben hätten. Am 20. August 2019 (IV-
act. 255) kündigte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die vorgesehene Abweisung des Gesuchs
bei einem Invaliditätsgrad von 28 % (bei einem Einkommensvergleich aufgrund der Angaben im
Gerichtsentscheid) an. Im Einwandverfahren (vgl. IV-act. 258) wurde am 16. Januar 2020 (IV-act. 265)
ein Bericht des Psychiatrie-Zentrums vom 6. Dezember 2019 (IV-act. 266) eingereicht, laut dem die
Behandlung am 21. Dezember 2018 wieder aufgenommen worden war und bis Dezember 2019
insgesamt acht Konsultationen erfolgt waren. Die Behandlung sei u.a. deswegen erschwert, weil der
Versicherte Termine im Abstand von zwei Monaten wünsche, die nicht länger als eine halbe Stunde
dauerten. Der Versicherte habe sich sehr leidend, teilweise auch theatralisch präsentiert. Der RAD wies
am 28. Januar 2020 (IV-act. 267) darauf hin, dass der Versicherte wiederholt Therapieoptionen (wie
den Einbezug der Familie) abgelehnt habe. Ein neuer medizinischer Sachverhalt werde nicht
beschrieben. Mit Verfügung vom 29. Januar 2020 (IV-act. 268) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-
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Stelle das Gesuch des Versicherten um eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 28 % ab. Auf
Beschwerde (IV-act. 269) hin widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 29. Januar 2020 am 24. April
2020 (IV-act. 279).
B.c Die in der Folge beauftragte Begutachtungsstelle medaffairs gab im (Verlaufs-) Gutachten vom
18. Mai 2022 (IV-act. 306) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
aktenanamnestische unklare Kardiopathie mit global leicht reduzierter systolischer LV-Funktion, einen
Status nach paroxysmalen Tachykardien unklarer Ätiologie und eine chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren an. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien chronische
thorakolumbale Schmerzen, eine beginnende Coxarthrose links, eine beginnende Fingerpolyarthrose,
aktenanamnestisch ein Status nach rezidivierenden depressiven Störungen, nicht näher bezeichnet,
ein Verdacht auf eine sonstige dissoziative Störung (Konversionsstörung), ein V. a. ein
Schlafapnoesyndrom sowie ein metabolisches Syndrom. Die internistischen und die psychiatrischen
Diagnosen führten zu einer Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Versicherten.
Dauerhaft schwere oder sehr schwere berufliche Tätigkeiten seien ihm nicht mehr zumutbar. In einer
dauerhaft leichten bis maximal intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden Arbeit sei er zu
70 % arbeitsfähig (ohne Einschränkung der zeitlichen Anwesenheit, somit an acht Stunden pro Tag).
Die Psychopharmakotherapie sei zu evaluieren. Eine schlafmedizinische Abklärung sei anzustossen.
Wichtig seien ausserdem soziorehabilitative Massnahmen (Hilfe bei der Stellensuche, ein Coaching
oder allenfalls ein schrittweises Arbeitstraining). Der RAD erklärte am 7. Juni 2022 (IV-act. 314), auf
das Gutachten könne abgestellt werden.
B.d Mit Vorbescheid vom 17. Juni 2022 (IV-act. 317) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle
dem Rechtsvertreter des Versicherten in Aussicht, dessen Gesuch um eine Rente bei einem
Invaliditätsgrad von 37 % abzulehnen. Am 12. September 2022 (IV-act. 323 ff.) wandte der
Rechtsvertreter des Versicherten ein, das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt habe dem
Versicherten gemäss der beiliegenden Verfügung (IV-act. 325-3 ff.) am __. ___ 2021 den
Führerausweis entzogen. Für eine Wiedererteilung seien medizinische Behandlungen und ein
mindestens sechsmonatiger körperlich und psychisch stabiler Verlauf vorausgesetzt, was bisher nicht
eingetreten sei. Ohne Führerausweis und mit einer "IV-Einschränkung" von bisher 30 % bestünden de
facto keine Berufsaussichten. Gemäss der Beilage habe Dr. med. E.___, Praktischer Arzt, am
8. September 2022 (IV-act. 326) bestätigt, dass der Versicherte seit Jahren hausärztlich betreut werde
und an chronischen Erkrankungen leide. Beide Dokumente stünden im Gegensatz zu den
Ausführungen der begutachtenden Stellen. Fraglich sei auch, ob eine versicherte Person im Alter von
etwa 54 Jahren mit einem Invaliditätsgrad von knapp unter 40 % ohne Führerausweis noch vermittelbar
sei. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt hatte ein Gesuch des Beschwerdeführers vom
Dezember 2020 um Wiedererteilung des nach dem Unfall vom _. ___ 2009 entzogenen
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Führerausweises aufgrund des Ergebnisses einer verkehrsmedizinischen Untersuchung vom _. ___
2021 abgelehnt und als Voraussetzung einer Aufhebung des Führerausweisentzugs u.a. eine
fachärztlich-schlafmedizinische Abklärung bestimmt. Mit Verfügung vom 13. September 2022 (IV-
act. 327) wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 37 %
(Valideneinkommen Fr. 57'908.--, Invalideneinkommen Fr. 36'433.--) ab.
C.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend der Beschwerdeführer) am 3./4. November
2022 Beschwerde erheben und beantragen, ihm sei eine Invalidenrente zu gewähren, in eventu sei
eine mündliche Verhandlung anzuberaumen, in eventu sei die Rechtssache unter Bindung an die
Rechtsansicht des Versicherungsgerichts zur neuerlichen Entscheidung über die Rente an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 1 und act. G 2). Jedenfalls seien die Gerichtskosten bei
der Beschwerdegegnerin, in eventu beim Bund, zu belassen und ihm (dem Beschwerdeführer) die
Kosten zu ersetzen. Die unentgeltliche Rechtspflege sei zu gewähren; die Gemeinde habe nur für
Fr. 2'000.-- Kostengutsprache geleistet, so dass bei einem Kostenvorschuss von Fr. 600.-- nur noch ein
Rahmen von Fr. 1'400.-- verbleibe, ohne Berücksichtigung einer allfälligen mündlichen Verhandlung.
Die Beschwerdegegnerin hätte den Sachverhalt besser abklären müssen. Aus den Gutachten ergäben
sich teilweise schwere Widersprüche, wie etwa jener zwischen einer ununterbrochenen Anwesenheit
in einem Pensum von 70 % und einer Arbeitsfähigkeit für acht Stunden pro Tag. Welches die bisherige
Tätigkeit sei, werde nicht erwähnt. Nicht klar werde, was der Gutachter unter einer leichten bzw.
mittelschweren Arbeit verstehe und welche Tätigkeit mit dieser Anforderung kompatibel wäre. Erwartet
werden dürften mehr als nur Allgemeinplätze. Da der Gutachter Massnahmen vorgeschlagen habe,
frage sich, weshalb diese in den früheren polydisziplinären Gutachten keine Erwähnung gefunden
hätten. Die Schlafproblematik liege im Krankheitsbereich und sei jedenfalls abzuklären, der
Begutachtungsauftrag wäre also entsprechend zu erweitern gewesen. Die Tachykardie sei bisher
ungeklärt geblieben. Der Gutachter habe sich nicht dazu geäussert, weshalb sich die volle
Arbeitsunfähigkeit aus internistischer Sicht gemäss dem Gutachten vom 24. April 2018 nunmehr (2022)
auf null verbessert haben sollte. Eine unter der IV-Anspruchsschwelle liegende Arbeitsunfähigkeit
könne nur erreicht werden, weil teils grossflächig Medikamente eingesetzt würden; deren
Nebenwirkungen würden jedoch nicht thematisiert. Die Sachverhaltsermittlung sei unrichtig bzw.
unvollständig. Die Beschwerdegegnerin hätte aber auch ohne weitere Abklärung vom Vorliegen einer
dauerhaften Arbeitsunfähigkeit ausgehen und eine Rente zusprechen müssen, bei einer vollen
Arbeitsunfähigkeit eine ganze Rente. Er sei auf dem freien Arbeitsmarkt auch nicht vermittelbar.
D.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2023 (act. G 6) beantragte die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde. Sie führte sinngemäss aus, eine Wiedereingliederung des
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Beschwerdeführers am letzten Arbeitsplatz falle nicht in Betracht und für die Beurteilung des
Rentenanspruchs sei die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit massgebend. Eine
solche Tätigkeit sei im Gutachten umschrieben worden; das Belastungsprofil sei schlüssig dargelegt
worden. Zu den in Betracht kommenden Arbeitsstellen habe sich eine (medizinische) Gutachterperson
nicht zu äussern. Ein Schlafapnoesyndrom sei nicht überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen,
sondern stelle nur eine Verdachtsdiagnose dar. Obwohl der psychiatrische Gutachter aufgrund der
beklagten anhaltenden Schlafproblematik eine Abklärung als indiziert erachtet habe, habe er eine
überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben können. Wichtigste Grundlage sei die klinische
Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung gewesen. Die
Beurteilung beruhe auch auf einer nachvollziehbaren Konsistenz- bzw. Plausibilitäts- und
Ressourcenprüfung. Gemäss dem internistischen Teil des medaffairs-Verlaufsgutachtens sei der
Beschwerdeführer von kardialer Seite beschwerdefrei gewesen. Das Gutachten der MEDAS
Zentralschweiz vom 4. Juni 2007 (gemeint wohl vom 8. Juli 2008) und das medaffairs-
Verlaufsgutachten vom 18. Mai 2022 hätten dem Beschwerdeführer beide für angepasste Tätigkeiten
eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit für eine längere
Zeitdauer sei nicht ausgewiesen.
E.
Am 16. Januar 2023 (act. G 7) wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung)
entsprochen.
F.
F.a In seiner Replik vom 13. Februar 2023 (act. G 9) hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
fest, es bestehe eine Tendenz, dass Gutachter einfach ohne eigene Begründung immer nur wieder die
Befunde der vorherigen Gutachten wiederholten. Der Gutachter habe zwar die Erwerbstätigkeiten des
Beschwerdeführers aufgelistet, sich aber nicht mit der Frage befasst, wie jemand, der nach
gutachterlicher Feststellung seit 2004 nicht mehr im ersten Arbeitsmarkt gearbeitet habe, dort mit dieser
Einschränkung je wieder Fuss fassen sollte. Beim Hinweis auf ein schlüssiges Belastungsprofil handle
es sich um eine Floskel. Nicht klar werde, welche Tätigkeit der Beschwerdeführer denn sollte ausüben
können. Selbst die Arbeitsplätze bei einem der Grossverteiler würden den Kriterien gemäss der
Konsensbeurteilung nicht entsprechen. Mit dem Schlafapnoesyndrom habe der Gutachter ein
relevantes Problem erkannt. Weshalb es nicht relevant sein sollte, erschliesse sich nicht. Der Hinweis
auf einen Ermessensspielraum genüge nicht. Der Gutachter hätte im Zusammenhang mit der
Tachykardie nicht einfach nur auf fehlende Neuerungen verweisen dürfen. Der Beschwerdeführer sei
über einen langen Zeitraum hinweg voll arbeitsunfähig geschrieben gewesen, was kein Zufall sei.
Gemäss den beigelegten Berichten von Dr. E.___ vom 21. September 2022 und vom 6. Dezember
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2022 war der Beschwerdeführer vom 21. September 2022 bis 20. Oktober 2022 und vom 6. Dezember
2022 bis 5. Januar 2023 voll arbeitsunfähig gewesen. Die Radiologie F.___ hatte am 13. September
2022 von einer in einem MRI Knie rechts vorgefundenen Chondropathie Grad III-IV femoropatellar und
einer schmalen Bakerzyste berichtet.
F.b In einer Eingabe vom 14./15. Februar 2023 (act. G 10) hielt der Sohn des Beschwerdeführers
fest, er schreibe als dessen Vertreter für ihn eine Replik. Die Eingabe wurde vom Gericht mit dem
Ersuchen, sich mit dem bevollmächtigten Rechtsvertreter abzusprechen, mangels Bevollmächtigung
retourniert.
G.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 21. Februar 2023 (act. G 13) auf die Erstattung einer Duplik.
H.
An der mündlichen Verhandlung vom 26. Juni 2025 nahm einzig der Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers teil. Er führte im Wesentlichen aus, gemäss dem Beschwerdeführer sei es oft so,
dass die Gutachten auf Vorgutachten Bezug nähmen, ohne eine eigene Argumentation darzulegen.
Eine Feststellung, warum sich der Zustand nach der vollen Arbeitsunfähigkeit nun bei auch noch
zunehmendem Alter verbessert habe, sei nicht zu finden. In dem seit 2022 bzw. sogar etwas länger
laufenden Verfahren sei keine von der IV selbst als indiziert erachtete Schlafapnoe-Abklärung erfolgt.
Sechs bis sieben Jahre lang sei nichts unternommen worden. Auch die Tachykardie sei bisher ungeklärt
geblieben. Zudem sei nicht klar, welche Tätigkeit dem Beschwerdeführer noch zumutbar wäre. Obwohl
das auch für die Wiedereingliederung wichtig gewesen wäre, sei überhaupt keine solche Tätigkeit
erwähnt worden. Es frage sich gar, welcher Nischenarbeitsplatz noch verbleibe bzw. wer den
Beschwerdeführer noch einstellen würde. Er sei nunmehr seit 21 Jahren nicht mehr in der
angestammten Tätigkeit gewesen. Auf dem ersten Arbeitsmarkt habe er in seinem fortgeschrittenen
Alter und bei den Vorgaben an die Tätigkeit für eine Anstellung zu 70 % keine Chance. Eine
Berufsprognose bestehe nicht mehr; er sei nicht mehr vermittelbar. Auf die Frage einer Richterin,
welche medizinische Behandlung beim Beschwerdeführer derzeit erfolge, antwortete der
Rechtsvertreter, der Beschwerdeführer stehe immer wieder in einer psychiatrischen Behandlung und
immer wieder in der Behandlung in der Hausarztpraxis. Er habe bis anhin keine Aufforderung für
irgendeine Rehabilitation bekommen.
Erwägungen
1.
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Angefochten ist die Verfügung vom 13. September 2022, mit welcher die Beschwerdegegnerin das
Gesuch des Beschwerdeführers vom 3. April 2014 (Neuanmeldung nach der Abweisung eines ersten
Gesuchs durch eine später gerichtlich beurteilte Verfügung vom 13. November 2009) bei einem
Invaliditätsgrad von 37 % abgewiesen hat. Strittig ist also einzig ein allfälliger Rentenanspruch im
Zeitraum ab Oktober 2014 (sechs Monate nach der Anmeldung, vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).
2.
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird gemäss Art. 87 Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) eine neue Anmeldung nur geprüft,
wenn die Voraussetzungen nach Abs. 2 erfüllt sind. Gemäss jener Bestimmung muss in einem
Revisionsgesuch glaubhaft gemacht werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den
Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die Klinik D.___ hatte am 20. März 2014 (IV-act. 115)
angegeben, der Beschwerdeführer sei freiwillig zum zweiten Mal eingetreten und leide an einer
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen. Er
sei während über zwei Monaten stationär behandelt worden. Nachdem der RAD am 13. Mai 2014
angenommen hatte, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands könne nicht ausgeschlossen
werden (vgl. IV-act. 123-3), ist die Beschwerdegegnerin auf das Gesuch eingetreten. Das ist von ihrem
Ermessensspielraum bei der Beurteilung des Glaubhaftmachens einer relevanten Veränderung
abgedeckt und damit als rechtmässig zu qualifizieren.
3.
Anwendbar sind, da ein allfälliger vor dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch des
Beschwerdeführers zu beurteilen ist, die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) und der IVV sowie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) in den bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen
Fassungen. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die
versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu
60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.
4.
4.1 Im Verfahren der Neuanmeldung sind der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers zweimal polydisziplinär begutachtet und eingeschätzt worden.
4.2 Im medaffairs-Gutachten vom 24. April 2018 (IV-act. 218) ist festgehalten worden, der
Beschwerdeführer sei aus internistischer Sicht spätestens ab dem Gutachten und solange die Ursache
der Tachykardie ungeklärt bleibe, voll arbeitsunfähig. Könne eine relevante kardiale Problematik
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ausgeschlossen werden, bestehe eine in diesem Fachbereich festzusetzende Belastbarkeit. Aus
rheumatologischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei der
Beschwerdeführer in der Lage, dem körperlichen Belastungsprofil angepasste Tätigkeiten mit einer
integralen Reduktion von 20 % vollschichtig zu verrichten (vgl. IV-act. 218-21). Die divergierenden
Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit in den Fachgutachten seien den unterschiedlichen Befunden und
Diagnosen in den verschiedenen Disziplinen geschuldet, doch bestehe ein Konsens über die
gesamtmedizinisch zu attestierende Arbeitsunfähigkeit von 20 % (vgl. IV-act. 218-22).
4.2.1 Der Beschwerdeführer hat damals bei der allgemeininternistischen und rheumatologischen
Exploration vom 19. März 2018 (durch die gleiche Gutachterin) im Einzelnen über
Ganzkörperschmerzen und eine starke Müdigkeit berichtet. Häufig sei ihm schwindlig, er sei vergesslich
und er leide an Schlaflosigkeit. Ausserdem habe er gelegentlich Missempfindungen im Handbereich.
Im Sitzen habe er keine Schmerzen, beim Gehen oder Stehen nach etwa einer halben Stunde (vgl. IV-
act. 218-25 f.). Die allgemeininternistische Gutachterin hatte als einzige Diagnose mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit Tachykardien, am ehesten medikamentös bei Quetiapin-Einnahme, angegeben.
Der gemessene Puls hatte einmal 131 und das zweite Mal 120 Schläge pro Minute ausgemacht (vgl.
IV-act. 218-29). Die Gutachterin hat darauf hingewiesen, dass in der Vergangenheit aus internistischer
Sicht keine anhaltenden Arbeitsunfähigkeiten bestanden hätten (vgl. IV-act. 218-31, XIII., A.). Sie hat
aber angenommen, eine andauernde Tachykardie könnte die ausgeprägte Müdigkeit und
Abgeschlagenheit des Beschwerdeführers erklären (vgl. IV-act. 218-30). Und sie hat deswegen
spätestens ab dem Zeitpunkt ihres Gutachtens und für die Zeit bis zur Klärung der Ursache für die von
ihr neu festgestellte Tachykardie eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. IV-act. 218-32). Diese
Arbeitsunfähigkeitsangabe ist als eine Einschätzung infolge einer lediglich möglichen Beeinträchtigung
zu betrachten. In der systemischen Anamnese (vgl. IV-act. 218-28) hat die Gutachterin nämlich keine
Herzrhythmusstörungen erwähnt. Hinweise für eine kardiale Dekompensation oder für eine
Belastungsinsuffizienz des Kreislaufsystems im Alltag hat sie nicht gefunden. Von einer mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (für adaptierte
Tätigkeiten) aus kardiologischen Gründen ist insgesamt nicht auszugehen. Nach der Begutachtung hat
die Klinik für Kardiologie des Departements Innere Medizin am Kantonsspital St. Gallen am 18. Oktober
2018 (IV-act. 232) nämlich berichtet, im 24-Stunden-EKG seien keine höhergradigen
Rhythmusstörungen und kein Vorhofflimmern, echokardiographisch sei hingegen eine leicht
eingeschränkte linksventrikuläre Pumpfunktion dokumentiert worden. Diagnostiziert worden sind eine
unklare Kardiopathie mit einer leicht reduzierten systolischen LV-Funktion und - obwohl bis dahin nicht
dokumentiert, sondern nur von der ED übernommen - rezidivierende Tachykardien, bislang unklarer
Ätiologie. Im Bericht ist festgehalten worden, retrospektiv bleibe unklar, worum es sich bei der
regelmässigen Tachykardie im Rahmen der IV-Abklärung gehandelt habe. Am 17. April 2019 (IV-
act. 244) hat die Klinik schliesslich berichtet, im 7-Tage-EKG habe sich ein durchgehender
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Sinusrhythmus ohne den Nachweis relevanter tachykarder oder anderweitiger Rhythmusstörungen
gezeigt. Die anamnestisch diagnostizierte tachykarde Rhythmusstörung könne weiterhin nicht
objektiviert werden. Von kardialer Seite seien keine Einschränkungen bezüglich körperlicher
Belastungen ersichtlich. Damit zeigt sich, dass zur Begutachtungszeit von 2018 überwiegend
wahrscheinlich aus internistischer, namentlich kardialer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit bestanden hat.
4.2.2 Nach der Erhebung der rheumatologischen Befunde hat die Gutachterin festgehalten, eine
rheumatologische Erkrankung, die das Beschwerdebild ausreichend erklären könnte, gebe es nicht.
Die degenerativen Befunde am Achsenskelett und an der linken Hüfte seien altersentsprechend und
lösten allenfalls leichte Schmerzen aus, seien aber kein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit. Gegen die
Rückenschmerzen erfolge zurzeit keine Therapie und Schmerzmedikamente würden ebenfalls nicht
eingenommen (vgl. IV-act. 218-51). Die primär radiologisch erhobenen Befunde einer Coxarthrose und
einer Fingerpolyarthrose hätten klinisch keine Relevanz. Die degenerativen Veränderungen an der
Wirbelsäule könnten intermittierende Schmerzen erklären, doch bestünden keine rheumatologisch
eruierbaren funktionellen Einschränkungen (vgl. IV-act. 218-52). Die Gutachterin hat mit einer
überzeugenden Begründung geschlossen, dass der Beschwerdeführer rheumatologisch betrachtet voll
arbeitsfähig sei (vgl. IV-act. 218-52).
4.2.3 Bei der psychiatrischen Begutachtung vom 12. Januar 2018 hat der Beschwerdeführer
angegeben, er habe kaum noch Gefühle, wolle allein bleiben; er habe nur noch einen Kollegen. Das
Erleben von Freude sei gemindert. Er arbeite derzeit an drei Nachmittagen pro Woche. Bisher habe er
nach einer Stunde eine Pause einlegen können, nun müsse er 90 Minuten durchgehend tätig sein, das
sei ihm zu viel (vgl. IV-act. 218-61 f.). Der Gutachter hat beschrieben, dass der Beschwerdeführer
allenfalls etwas dysthym, aber eher gereizt, gekränkt gewirkt habe. Er habe zunächst mit einer
Antwortlatenz reagiert, dann aber immer wieder auch sehr alert reagieren können (vgl. IV-act. 218-
69 f.). Eine eigentliche depressive Störung sei nicht zu eruieren gewesen (vgl. IV-act. 218-75). Durch
die fortbestehende leichte somatoforme Schmerzstörung ergebe sich eine eher marginale
Einschränkung um allenfalls noch integral 20 %, also etwas weniger als bei der MEDAS-Begutachtung
2008 (vgl. IV-act. 218-75). Der funktionelle Schweregrad der Ausprägung der psychiatrischen
Diagnosen sei leicht, die Behandlungsaktivität auffallend niedrig (vgl. IV-act. 218-76). Von einem
abschliessend schwerwiegenden sozialen Rückzug könne nicht ausgegangen werden (vgl. IV-act. 218-
77). Die gutachterliche Arbeitsunfähigkeitsschätzung von (maximal) 20 % für den damaligen Zeitpunkt
überzeugt, da sie auf einer lege artis erfolgten Abklärung beruht.
4.3 Was die zurückliegende Zeit betrifft, ist im medaffairs-Gutachten vom 24. April 2018 festgehalten
worden, aus rheumatologischer Sicht liege keine Arbeitsunfähigkeit vor. Internistisch gesehen hätten in
der Vergangenheit keine anhaltenden Arbeitsunfähigkeiten bestanden. Aus psychiatrischer Sicht könne
davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer während der stationären und teilstationären
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Behandlung arbeitsunfähig gewesen sei und dass nach der Entlassung nach der Rekonvaleszenz eine
Besserung, ein Rückgang der depressiven Symptomatik, eingetreten sein dürfte, so dass eine deutlich
gesteigerte Arbeitsfähigkeit bestanden haben dürfte (vgl. IV-act. 218-21). Im psychiatrischen Teil des
Gutachtens ist ausserdem dargelegt worden, die Einschränkung durch die somatoforme
Schmerzstörung erscheine eher marginal, so dass sich insgesamt (abgesehen von der Reduktion der
angenommenen Arbeitsunfähigkeit von damals 30 % auf allenfalls integral noch 20 %) keine
Veränderung zum MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2008 ergebe (vgl. IV-act. 218-75). Dass im Verlauf
der Krankengeschichte depressive Phasen eingetreten seien, die möglicherweise zu einer (Teil-)
Arbeitsunfähigkeit geführt hätten, bleibe vorstellbar. Im Einzelnen lasse sich das nicht mehr explorieren
und nachvollziehen, so dass nur empfohlen werden könne, die vorbestehenden
Arbeitsunfähigkeitszeiten zu übernehmen (vgl. IV-act. 218-21).
4.3.1 Die blosse Möglichkeit einer (Teil-) Arbeitsunfähigkeit genügt allerdings nicht, um sie als
ausgewiesen anzunehmen, denn massgebend ist der (höhere) Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit (vgl. René Wiederkehr in: Ueli Kieser/MatthiasKradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.],
Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 5. A.
2024, N 62, S. 801). Die im Lauf der zurückliegenden Zeitspanne von der behandelnden Ärzteschaft
attestierten Arbeitsunfähigkeiten können nur als beweistauglich übernommen werden, wenn die
Zumutbarkeitsbeurteilung auf einer objektivierten Grundlage erfolgte (vgl. zur Beweiswürdigung durch
die Rechtsanwender das Bundesgerichtsurteil vom 29. November 2021, 9C_224/2021 E. 2.2.2).
4.3.2 Die Berichte der psychiatrisch behandelnden Ärzteschaft zeigen für die vorliegend relevante Zeit
ab Oktober 2014 Folgendes: Dr. C.___ hatte am 10. Juni 2014 (vgl. IV-act. 121-8) berichtet, der
Beschwerdeführer befinde sich seit Februar 2013 in seiner Behandlung. Seit mindestens damals
bestehe eine erhebliche depressive Symptomatik (rezidivierende depressive Störung mit teilweise
schwerer Ausprägung, zuletzt mit psychotischer Symptomatik, stationär behandelt in der Klinik D.___),
die zu einer Veränderung des sozialen Funktionsniveaus führe. Der Beschwerdeführer sei im
Längsverlauf der Erkrankung nicht in der Lage, einen affektiven Rapport herzustellen sowie
Blickkontakte aufzunehmen und zu halten. Zudem bestünden eine deutliche motorische Unruhe, eine
regressive Haltung und eine praktisch fehlende Selbstwirksamkeit. Im Vergleich zum MEDAS-
Gutachten von 2008 habe sich der Gesundheitszustand diesbezüglich deutlich verschlechtert. In den
einzelnen Sitzungen (d.h. seit Februar 2013) präsentiere der Beschwerdeführer praktisch ein
unverändertes Zustandsbild. Die meisten Sitzungen hätten nach verkürzter Behandlungszeit
abgebrochen werden müssen, weil der Beschwerdeführer angegeben habe, er fühle sich massiv
erschöpft. Der Beschwerdeführer sei seit 2011 voll arbeitsunfähig. Schon in einem Bericht vom 18. Juli
2011 hatte das Psychiatrie-Zentrum B.___ festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich immer leidend
und ohne wahrnehmbare Gesprächsbereitschaft gezeigt. Er hatte nach der Wahrnehmung der
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berichtenden Ärztin ausgeprägte Aggravationstendenzen gezeigt (vgl. IV-act. 116-1). Auch später,
nämlich gemäss dem Bericht des Psychiatrie-Zentrums vom 6. Dezember 2019, war die Behandlung
u.a. dadurch sehr erschwert worden, dass der Beschwerdeführer verlangt hatte, dass die
Behandlungstermine nur alle zwei Monate erfolgen und nicht länger als eine halbe Stunde dauern
sollten (vgl. IV-act. 266-2). Nach den Angaben von Dr. C.___ vom 6. Juni 2014 hatte ausserdem seit
dem Klinikaustritt vom 12. März 2014 - somit innerhalb von knapp drei Monaten - lediglich ein
ambulanter Nachsorgetermin stattgefunden (vgl. IV-act. 121-3). Zum einen sprechen diese Umstände
gegen einen namhaften Leidensdruck des Beschwerdeführers. Zum andern zeigt sich, dass Dr. C.___
bei seinen Arbeitsunfähigkeitsschätzungen hauptsächlich auf die subjektiven Angaben des
Beschwerdeführers abgestellt hat. Deshalb können die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. C.___
nicht überzeugen. Daran ändert die RAD-Stellungnahme vom 27. Juni 2014 nichts, laut der derzeit
gestützt auf die Angaben der Behandler nicht von einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit und nicht von
einer beruflichen Eingliederungsfähigkeit ausgegangen werden könne (vgl. IV-act. 124-5). Eine RAD-
Ärztin hatte diese Beurteilung im Übrigen am 29. September 2015 (IV-act. 145) insofern relativiert, als
sie dargelegt hatte, dafür habe im Rahmen der Frühinterventionsphase eine niedrige Beweisdichte
genügt und auch sozialpraktische Erfahrungen seien bedeutsam gewesen. Am 3. November 2015 (IV-
act. 147) hatte das Psychiatrie-Zentrum berichtet, der Beschwerdeführer sei derzeit zweimal
wöchentlich halbtags im geschützten Rahmen tätig und komme damit nach eigenen Angaben an seine
Grenzen. Obwohl somit keine Arbeitsfähigkeit bestehe, sei der Beschwerdeführer nicht bereit gewesen,
die Arbeit zu pausieren. Diese Einschätzung ist nach einer einmaligen Konsultation erfolgt und allein
mit den Angaben des Beschwerdeführers begründet worden, weshalb sie nicht ausreichend
beweiskräftig ist. Der RAD hat darin gemäss der Beurteilung vom 6. Januar 2016 (IV-act. 150) keine
neuen Erkenntnisse vorgefunden.
4.3.3 Auf die Arbeitsunfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzteschaft in der Zeit von 2014 bis
zum Gutachten von 2018 kann demnach nicht abgestellt werden. Vielmehr ist das
Begutachtungsergebnis einer Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit
von (maximal) 20 % auch für diesen zurückliegenden Zeitraum als überwiegend wahrscheinlich
zutreffend zu betrachten. Denn die Annahme einer Verschlechterung gegenüber dem Zustand bei der
Begutachtung von 2008 im Bericht von Dr. C.___ vom 10. Juni 2014 lässt sich nicht nachvollziehen. Im
Bericht vom 30. März/8. April 2017 (IV-act. 198) hat das Psychiatrie-Zentrum zudem von einem seit
vielen Jahren praktisch unveränderten Zustand des Beschwerdeführers berichtet.
4.4 Gemäss dem Verlaufsgutachten vom 18. Mai 2022 (IV-act. 306) hat die Arbeitsunfähigkeit des
Beschwerdeführers für adaptierte Tätigkeiten 30 % betragen.
4.4.1 Im Einzelnen hat der Beschwerdeführer anlässlich der allgemeininternistischen Begutachtung
durch die Begutachtungsstelle medaffairs vom 16. November 2021 beklagt, immer müde zu sein,
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überall, vor allem in den Beinen, der Brust und den Armen Schmerzen und zudem rezidivierend
Schwindel zu haben. Seit der letzten Begutachtung 2018 würden regelmässig Herzkontrollen
durchgeführt. Es gehe ihm weiterhin schlecht und er könne nicht arbeiten (vgl. IV-act. 306-30). Der
Gutachter hat festgehalten, die Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers seien etwas eingeschränkt.
Dieser habe in verschiedenen beruflichen Tätigkeiten gearbeitet (vgl. IV-act. 306-40). Er sei bei der
Untersuchung kooperativ gewesen, habe sich aber sehr wortkarg gegeben und insgesamt sehr müde
und abgeschlagen gewirkt (vgl. IV-act. 306-33). Der Allgemeinzustand sei reduziert (vgl. IV-act. 306-
33), der kardiopulmonale Allgemeinzustand gut gewesen (vgl. IV-act. 306-38). Bezüglich der Lunge
habe keine Obstruktion bestanden und die periphere Sauerstoffsättigung sei normal gewesen (vgl. IV-
act. 306-33). Der Beschwerdeführer habe eine starke Krankheitsüberzeugung und sei seit über
fünfzehn Jahren "arbeitsunfähig" geblieben (vgl. IV-act. 306-40). Der Gutachter hat festgestellt, aus rein
allgemeininternistischer Sicht könnten die Beschwerden zumindest nicht vollumfänglich nachvollzogen
werden. Nachvollziehbar sei aber aufgrund der Kardiopathie und der intermittierenden Sinustachykardie
eine Einschränkung für dauerhaft schwere und sehr schwere berufliche Tätigkeiten (vgl. IV-act. 306-
39 f.). In einer dauernd leichten bis maximal intermittierend mittelschweren Arbeit in Wechselbelastung
könne dem Beschwerdeführer ein Pensum von 100 % zugemutet werden (vgl. IV-act. 306-41). Die
tägliche maximale Präsenzzeit betrage acht Stunden (vgl. IV-act. 306-41).
4.4.2 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, die Tachykardie sei bisher ungeklärt und der
Gutachter habe nicht begründet, weshalb eine Verbesserung des Zustands mit voller Arbeitsunfähigkeit
gemäss dem Gutachten vom 24. April 2018 hin zu einer Arbeitsunfähigkeit von null gemäss dem
Gutachten vom 18. Mai 2022 erfolgt sein sollte. Der internistische (Verlaufs-) Gutachter von 2022 hat
ausdrücklich festgehalten, derzeit drängten sich aus kardiologischer Sicht keine weiteren Abklärungen
auf (vgl. IV-act. 306-39). Für die Zeit der früheren allgemeininternistischen Begutachtung vom 19. März
2018 war nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten aus
kardiologischen Gründen auszugehen gewesen. Bei der internistischen Begutachtung vom
16. November 2021 (Gutachten vom 18. Mai 2022) hat der Gutachter festgehalten, es habe ein nur
knapp tachykarder Sinusrhythmus von 104 Schlägen pro Minute bestanden (vgl. IV-act. 306-38). Der
kardiopulmonale Allgemeinzustand sei gut gewesen (vgl. IV-act. 306-38). Die unklare Kardiopathie und
die intermittierende unklare Tachykardie seien als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit für
dauerhaft schwere oder sehr schwere berufliche Tätigkeiten zu werten, die dem Beschwerdeführer nicht
mehr zugemutet werden sollten (vgl. IV-act. 306-38). Für adaptierte, dauerhaft leichte und
wechselbelastende berufliche Verweistätigkeiten bestehe jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-
act. 306-38). Da der Gutachter die Beschwerden berücksichtigt hat und da es nachvollziehbar ist, dass
sich die erhobenen Beeinträchtigungen nur bei einer schweren, nicht aber bei einer leichten Arbeit
auswirken würden, ist auf diese Einschätzung abzustellen (vgl. zur Notwendigkeit einer allfälligen
schlafmedizinischen Untersuchung unten E. 4.4.5). Gemäss der allgemeininternistischen Begutachtung
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ist dem Beschwerdeführer zudem dringend eine Behandlung der Dyslipidämie angeraten worden (vgl.
IV-act. 306-39), was für die Arbeitsfähigkeitsschätzung ebenfalls nicht relevant ist (vgl. die
Diagnoseliste betreffend das metabolische Syndrom mit diesem Unteraspekt, vgl. IV-act. 306-37). Mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit ist dem Beschwerdeführer allgemeininternistisch eine dauernd
febleichte bis maximal intermittierend mittelschwere Arbeit in Wechselbelastung zu 100 % zumutbar
(vgl. IV-act. 306-41).
4.4.3 Bei der rheumatologischen Verlaufsbegutachtung 2022 hat der Beschwerdeführer Schmerzen in
fast allen Körperregionen angegeben. Am gravierendsten seien die Rückenschmerzen (vgl. IV-act. 306-
47). Gegen die Schmerzen helfe Dafalgan, nebst den Medikamenten auch Ruhe, manchmal aber auch
Gehen, vor allem wenn er gegen Abend unruhige Beine habe. Schmerzverstärkend seien hingegen
langes Gehen, Stehen und Sitzen sowie Kälte (vgl. IV-act. 306-48). Er könne nur noch eine halbe
Stunde gehen (vgl. IV-act. 306-48; auch etwas länger, dann aber mit Schmerzen, vgl. IV-act. 306-50).
Bei seiner Arbeit an drei Stunden dreimal pro Woche (leichte Sortierarbeiten) bekomme er Schmerzen
in der Halswirbelsäule und im unteren Rücken (vgl. IV-act. 306-49). Abends sei er immer besonders
unruhig und nervös und die Schmerzen nähmen zu (vgl. IV-act. 306-50). Die rheumatologische
Gutachterin hat darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer insgesamt einen müden Eindruck
gemacht habe. Das sei aber im Lauf des Gesprächs recht fluktuierend gewesen (vgl. IV-act. 306-51).
Nach (etwas forscher) Einforderung von mehr Information zu Beginn des Gesprächs habe sich der
Beschwerdeführer etwas mehr angestrengt (vgl. IV-act. 306-51). Osteodegenerative Prozesse hätten
radiologisch nicht vorgelegen, bei der rheumatologischen Untersuchung habe aber eine Druckdolenz
über allen Segmenten der Wirbelsäule einschliesslich der Iliosakralgelenke bestanden. Die Inklination
und die Reklination seien schmerzhaft eingeschränkt gewesen, beim An- und Ausziehen und Gehen
habe sich aber keine Beeinträchtigung gezeigt, was rheumatologisch nicht erklärt werden könne (vgl.
IV-act. 306-56). Als Inkonsistenzen hat die Gutachterin entsprechend beschrieben, dass die erhobenen
schmerzhaften Befunde in der segmentalen Untersuchung rein rheumatologisch nicht hätten erklärt
werden können, da sich rein radiologisch keine relevanten strukturellen Veränderungen hätten
feststellen lassen (vgl. IV-act. 306-57). Die Kraftprüfung der oberen und unteren Extremität sei
insgesamt sehr variabel ausgefallen, und zwar gekennzeichnet durch ein plötzliches Nachlassen der
Kraft. Die Kraft der Fussheber im Grosszehenbereich sei bei mehrfachen Wiederholungen je anders
ausgefallen und nicht reproduzierbar gewesen. Die erhobene Kraft habe plötzlich durchbrochen werden
können und dann auch wieder nicht oder es sei gar keine Muskelkontraktion erfolgt (vgl. IV-act. 306-
57). Bei der Beurteilung der Konsistenz und der Plausibilität hat die Gutachterin diesbezüglich
festgehalten, eine fehlende Mitarbeit im Wechsel mit einer Symptomaggravation oder -verdeutlichung
könne vorliegen (vgl. IV-act. 306-57). Auffällig sei aber eine Seitenasymmetrie der
Unterschenkelmuskulatur gewesen, die rheumatologisch nicht erklärt werden könne (vgl. IV-act. 306-
56). Die Gutachterin hat festgehalten, eine Befundverschlechterung habe sich seit 2018 nicht ergeben
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(vgl. IV-act. 306-57). Rheumatologisch gesehen bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 306-
58). Die Gutachterin hat jedoch dargelegt, weil sich das "Phänomen" der Seitendifferenz
rheumatologisch nicht erklären lasse, könnten die unterschiedlichen Ergebnisse der Kraftprüfung eine
neurologische Ursache haben (vgl. IV-act. 306-57 f.) und es müsste diesbezüglich abschliessend eine
neurologische Beurteilung erfolgen (vgl. IV-act. 306-57). Ihre Abklärung des neurologischen Aspekts
einer allfälligen radikulären Symptomatik hat keinen Hinweis auf ein solches Leiden ergeben (vgl. IV-
act. 306-57). Trotz der Asymmetrie an den Beinen hat sie zudem eine sehr kräftig ausgebildete
Muskulatur vorgefunden. Der schmalere linke Unterschenkel sehe nicht nach einer Muskelatrophie
(eher nach einer Anomalie) aus (vgl. IV-act. 306-53). Die rheumatologische Gutachterin hat also eine
neurologische Abklärung nur dazu, eine lediglich mögliche medizinische Ursache für die vorgefundene
Asymmetrie der Unterschenkelmuskulatur auszuschliessen bzw. zu eruieren, und nicht zum Zweck der
Arbeitsfähigkeitsschätzung befürwortet. Die rheumatologische Begutachtung ist für die Belange der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, also der entsprechenden funktionellen Fähigkeiten zur Verrichtung
einer Arbeitstätigkeit, als ausreichend zu betrachten. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist auch nicht unter
einen Vorbehalt gestellt worden. Der Arbeitsfähigkeitsschätzung ist zu folgen, da sie mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit zutrifft. In das interdisziplinäre Ergebnis der Begutachtung ist das Vorhaben einer
neurologischen Abklärung im Übrigen nicht aufgenommen worden (vgl. IV-act. 306-19 f.), was aber zu
erwarten gewesen wäre, falls eine solche Abklärung eine Voraussetzung für die Festlegung der
zumutbaren Arbeitsfähigkeit gewesen wäre.
4.4.4 Bei der psychiatrischen Verlaufsbegutachtung (Gutachten von 2022) hat der Beschwerdeführer
mitgeteilt, er leide unter Kopfschmerzen und Schmerzen in den Knien, in den Füssen, im Brustkorb und
im Bauch und er sei schon lange sehr erschöpft, müde und praktisch immer nervös. Er schlafe schlecht
und es sei ihm alles zu viel (vgl. IV-act. 306-64) und egal (vgl. IV-act. 306-65). Wenn er nicht schlafen
könne, nehme er Mirtazapin (oder Quetiapin) ein (vgl. IV-act. 306-65). Seit der letzten Begutachtung
vom April 2018 habe sich für ihn nichts verändert (vgl. IV-act. 306-66). Der Gutachter der medaffairs
hat die Vorakten zur Kenntnis genommen, darunter namentlich auch das verkehrsmedizinische
Gutachten. Darin ist von einem insgesamt instabilen psychischen Verlauf ohne regelmässige
medikamentöse Rückfallprophylaxe zu dem Unfallereignis von 2009 ausgegangen worden, bei dem ein
suizidaler Vorgang nicht eindeutig auszuschliessen gewesen sei (Quetiapin werde nur bedarfsweise
bei Schlafstörungen eingenommen; vgl. IV-act. 306-72). Die psychiatrische Begutachtung ist nach
eineinhalb Stunden durch den Beschwerdeführer unvermittelt abgebrochen worden (vgl. IV-act. 306-
66). Dennoch haben die Grundlagen vollständig erhoben werden können. Der Gutachter hat
berücksichtigt, dass das Verhalten und die Aussagen des Beschwerdeführers bei der Exploration
demonstrativ bzw. theatralisch-aufgesetzt gewirkt haben (vgl. IV-act. 306-84). Er hat dargelegt, nach
zunächst somatischen Beschwerden seien auch psychosoziale Belastungsfaktoren dokumentiert
worden, die vom Beschwerdeführer dissimuliert würden. Inzwischen bestünden weit mehr Probleme im
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häuslichen Umfeld (vgl. IV-act. 306-86). Das Verhalten des Beschwerdeführers sei mit einem
Krankenrollenverhalten zu beschreiben. Damit erklärten sich auch die geringe
Veränderungsbereitschaft und allfällige Erschwernisse für anhaltende Therapieerfolge (vgl. IV-act. 306-
86 f.). Es fänden sich Anhaltspunkte für einen sekundären Krankheitsgewinn; das subjektive
Krankheitskonzept müsse bestätigt werden (vgl. IV-act. 306-88). Der psychiatrische Gutachter hat aber
auch festgehalten, die beklagten somatischen Beschwerden seien hochwahrscheinlich eher als
Ausdruck innerseelischer Spannungen und Konflikte denn als Anspruchshaltung zu verstehen (vgl. IV-
act. 306-80). Bei der Begutachtung hätten Hinweise auf unbewusste Konflikte bestanden; dem
Beschwerdeführer sei nicht alles bewusst, was an psychosozialen und emotionalen Belastungsfaktoren
bei seinen gesundheitlichen Problemen eine Rolle spielen könne (vgl. IV-act. 306-88). Der Gutachter
hat somit überzeugend festgestellt, dass der Beschwerdeführer an einer bereits in den Akten
dokumentierten chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren leide (vgl. IV-
act. 306-83). Eine eigentliche depressive Störung habe bei der Untersuchung und Exploration (bei nur
leicht gedrückter Stimmungslage und Grübeln) nicht festgestellt werden können (vgl. IV-act. 306-83).
Das hat der Gutachter auch mit den Ergebnissen des (HAMD-) Tests begründet (vgl. IV-act. 306-83 f.).
Wenn eine depressive Episode vorbestanden habe, sei sie als abgeklungen zu betrachten (vgl. IV-
act. 306-84). Der Gutachter hat sich aber nicht nur mit den vorgefundenen Befunden und Diagnosen,
sondern auch mit den Ressourcen und Belastungen befasst und dargelegt, die Ressourcenlage sei
deutlich eingeschränkt. Zu erwähnen seien ein Mangel an Motivation und die Tatsache, dass die
therapeutischen Behandlungen nur in längeren Abständen erfolgten, dass der Beschwerdeführer
praktisch keine Hobbys oder andere Freizeitaktivitäten habe, dass sich sein soziales Umfeld auf die
Familie beschränke, dass er eine Strukturierung des Tages nur an den drei (halben) Tagen pro Woche
habe, an denen er arbeite, und dass er seit 2004 keine Arbeitstätigkeit mehr ausübe und die
andauernde Arbeitslosigkeit als Belastungsfaktor zu werten sei (vgl. IV-act. 306-88). Der Gutachter hat
geschlossen, aus versicherungspsychiatrischer Sicht sei anzunehmen, dass hinreichend Ressourcen
verfügbar seien, um die somatischen Beschwerden zu überwinden (vgl. IV-act. 306-87). Der
Beschwerdeführer sei aus rein psychiatrischer Sicht in der Lage, alle seinem körperlichen
Belastungsprofil angepassten Tätigkeiten mit einer Reduktion von geschätzt 30 % zu verrichten (vgl.
IV-act. 306-89). Die Arbeitsfähigkeit werde insgesamt auf 70 % geschätzt (vgl. IV-act. 306-89).
4.4.5 Der Beschwerdeführer beanstandet, dass der (psychiatrische) Gutachter mit dem
Schlafapnoesyndrom ein relevantes Problem erkannt, aber zu Unrecht nicht abgeklärt habe. Der
Gutachter hat festgehalten, in Bezug auf die wohl seit mehr als fünf Jahren anhaltende
Schlafproblematik bestehe der Verdacht auf ein solches Leiden. Auch wenn Schlafstörungen ein
Symptom einer Depression sein könnten und derzeit keine Anhaltspunkte für ein solches Leiden
bestünden, sei es bei einer Gesamtschau angebracht, beim Beschwerdeführer eine entsprechende
Diagnostik/Abklärung zu veranlassen (vgl. IV-act. 306-84 f.). Zum einen handelt es sich somit um eine
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- fachfremd - vom Gutachter der Psychiatrie gestellte blosse Verdachtsdiagnose (vgl. IV-act. 306-82).
Der psychiatrische Gutachter hat zum andern nicht nur die Verdachtsdiagnose gestellt, sondern auch
eine mangelnde Schlafhygiene des Beschwerdeführers erwähnt (vgl. IV-act. 306-85). Bereits im
Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 8. Juli 2008 (IV-act. 45) ist u.a. berücksichtigt worden, dass
die Regenerationsfähigkeit des Beschwerdeführers wegen des beklagten schlechten Schlafs reduziert
gewesen ist. Das hat (zusammen mit den Auswirkungen der Depression und der Schmerzen) zu der
Beurteilung einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit um damals 30 % geführt (vgl. IV-act. 45-43),
die indessen gerichtlich - u.a. infolge der Behandelbarkeit des Schlafapnoesyndroms - als nicht
überzeugend bzw. als oberste Grenze beurteilt worden ist. Im Gutachten vom 18. Mai 2022 ist der
Verdachtsdiagnose des Schlafapnoesyndroms polydisziplinär (wie im psychiatrischen Teil) kein
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen worden (vgl. IV-act. 306-16, IV-act. 306-82), was bei
diesem Leiden nachvollziehbar ist. Dass eine schlafmedizinische Abklärung (wie offenbar im
verkehrsmedizinischen Gutachten) empfohlen worden, aber bei der Begutachtung nicht vorhanden
gewesen ist, stellt deshalb den Beweiswert der Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen
Gutachtens nicht in Frage. Im Übrigen ist anzunehmen, dass im Rahmen der immer noch laufenden
hausärztlichen Behandlung entsprechende Massnahmen veranlasst worden wären, wenn sie für
erforderlich gehalten worden wären.
4.4.6 Dem Argument des Beschwerdeführers, er erreiche die Arbeitsfähigkeit nur dank eines
Medikamenteneinsatzes, der Nebenwirkungen habe, ist entgegenzuhalten, dass der medaffairs-
Gutachter die Begutachtung umfassend und lege artis vorgenommen hat. Die Wirkungen und
Nebenwirkungen der eingenommenen Medikamente muss er berücksichtigt haben, so dass der
Einwand nicht stichhaltig ist. Der Gutachter hat des Weiteren festgehalten, betreffend die
Psychopharmakotherapie zeige der Beschwerdeführer nicht durchgängig eine Therapiecompliance und
Therapieadhärenz, denn bei Quetiapin habe der Wert nicht im Normbereich im Verhältnis zur
verordneten Dosierung gelegen (vgl. IV-act. 306-87, vgl. IV-act. 306-80). Der Beschwerdeführer hatte
damit übereinstimmend auch angegeben, er nehme das Medikament nur unregelmässig ein. Die
Messung des Antidepressivums Mirtazapin hat im Normbereich gelegen (vgl. IV-act. 306-87). Die
gemessenen Laborwerte sind gutachterlich berücksichtigt worden. Der Beweiswert der gutachterlichen
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ist wegen des Aspekts des Medikamenteneinsatzes nicht ungenügend.
4.4.7 Der psychiatrische Gutachter hat nach einer Auseinandersetzung mit den Diagnosen, dem
Schweregrad des Leidens und den weiteren Standardindikatoren nachvollziehbar dargelegt, dass die
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, derzeit mittleren
Ausprägungsgrades, die bestehenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu erklären vermöge (vgl.
IV-act. 306-85). Die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung ist überzeugend.
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4.4.8 Interdisziplinär ist festgestellt worden, dass dauerhaft schwere oder sehr schwere berufliche
Tätigkeiten dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar seien. In einer dauerhaft leichten bis maximal
intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden Arbeit sei der Beschwerdeführer zu 70 %
arbeitsfähig (ohne Einschränkung der zeitlichen Anwesenheit, somit an acht Stunden pro Tag). Diese
gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung erweist sich nicht als widersprüchlich. Im Gutachten sind
zwar im Zusammenhang mit der zeitlichen Anwesenheit pro Tag acht Stunden erwähnt worden, jedoch
sind diese lediglich als Ausdruck einer vollen Tagesarbeitszeit betrachtet worden. Die Gutachter haben
nämlich festgehalten, die zeitliche Anwesenheit des Beschwerdeführers sei nicht eingeschränkt (vgl.
IV-act. 306-21). Sie haben dargelegt, die Reduktion der Leistungsfähigkeit betrage 30 % und insgesamt
ergebe sich bezogen auf ein Pensum von 100 % eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (vgl. IV-act. 306-21).
Dabei handelt es sich um eine Verminderung des während der Arbeitszeit erreichten Rendements.
4.4.9 Die interdisziplinär attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % für eine adaptierte Tätigkeit ist als
überwiegend wahrscheinlich erstellt.
4.5 Der Beschwerdeführer rügt des Weiteren - pauschal - eine Tendenz der Gutachter, Vorbefunde
zu wiederholen. Für den Beweiswert einer ärztlichen Beurteilung ist u.a. entscheidend, ob der
entsprechende Bericht für die streitigen Belange umfassend ist und in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) ergangen ist (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 13. August 2019, 9C_163/2019 E. 3.1, BGE
143 V 124 E. 2.2.2). Wichtigste Grundlage gutachtlicher Feststellungen ist die klinische Untersuchung
mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (vgl. Bundesgerichtsurteil
vom 8. Januar 2019, 9C_605/2018 E. 5.3). Damit wird der Gefahr einer blossen Wiederholung von
Vorbefunden begegnet. Vorliegend ist kein Anhaltspunkt dafür ersichtlich, dass diesem Anspruch nicht
Genüge getan worden wäre.
5.
Somit lässt sich zusammenfassend mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen, dass die
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers während des gesamten, aufgrund der Neuanmeldung vom
April 2014 zu beurteilenden Zeitraums 30 % nicht länger anhaltend überstiegen hat.
6.
6.1 Was den Einkommensvergleich betrifft, ist im Gerichtsurteil vom 16. Juni 2011 der Betrag von
Fr. 57'908.--, den der Beschwerdeführer an seiner letzten Arbeitsstelle im Jahr 2005 verdient hätte, als
sein Valideneinkommen 2005 eingesetzt worden. Dieser Betrag liegt unter dem statistischen
Zentralwert der Löhne von männlichen Hilfsarbeitern, der damals bei jährlich Fr. 58'389.-- gelegen hat
(vgl. Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des
Sozialversicherungsrechts, Gesetze und Verordnungen, 2008, herausgegeben von der
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Informationsstelle AHV/IV, S. 204). Da der Beschwerdeführer aber vor seinem letzten Arbeitsverhältnis
auch in verschiedenen Anstellungen tätig gewesen ist und sich nunmehr keine Tätigkeit bestimmen
lässt, der er im Gesundheitsfall wahrscheinlich nachginge, muss für die Ermittlung des
Valideneinkommens auf diesen statistischen Wert abgestellt werden.
6.2 Da der Beschwerdeführer kein für das Invalideneinkommen repräsentatives tatsächliches
Erwerbseinkommen erzielt, muss auch hier auf denselben Tabellenlohn abgestellt werden.
Vorausgesetzt ist dabei, dass die Restarbeitsfähigkeit verwertbar ist. Der Beschwerdeführer bringt vor,
es sei unklar, welche Tätigkeit mit der medizinischen Anforderung einer leichten bzw. mittelschweren
Arbeit kompatibel wäre. Erwartet werden dürfte die Umschreibung einer konkreteren
Verweisungstätigkeit. Selbst an Arbeitsplätzen in Grossverteilern könnten die Adaptationskriterien nicht
erfüllt werden. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind jedoch
keine übermässigen Anforderungen zu stellen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 7. Juli 2022, 8C_192/2022
E. 6.1.3, BGE 138 V 457 E. 3.1). Gemäss dem Gutachten vom 18. Mai 2022 soll es sich bei einer für
den Beschwerdeführer adaptierten Tätigkeit um eine dauerhaft leichte bis maximal intermittierend
mittelschwere, wechselbelastende Arbeit handeln. Weitere Einschränkungen sind nicht ersichtlich, so
dass sich eine weitere Konkretisierung erübrigt, denn bei der Invaliditätsbemessung wird im
Unterschied zum konkreten Arbeitsmarkt gemäss Art. 16 ATSG von Gesetzes wegen eine
ausgeglichene Arbeitsmarktlage vorausgesetzt. Dabei kommt es nicht darauf an, ob eine invalide
Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen tatsächlich an eine Stelle vermittelt werden
kann, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch
wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften
entsprächen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 4. Mai 2018, 9C_294/2017 E. 5.4.2., AHI 1998 S. 287
E. 3b). Der massgebliche theoretische und abstrakte ausgeglichene Markt (vgl. BGE 134 V 64, BGE
129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient ausserdem dazu, die Risiken von
Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. BGE 141 V 351 E. 5.2,
Bundesgerichtsurteil vom 7. Juli 2022, 8C_192/2022 E. 6.1.1, BGE 110 V 276 E. 4b). Was die
verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch den körperlichen Einsatz angeht,
weist ein solcher Arbeitsmarkt einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (vgl. BGE 148 V 174 E. 9.1,
Bundesgerichtsurteile vom 5. November 2018, 9C_304/2018 E. 5.1.1, und vom 10. April 2019,
8C_811/2018 E. 4.4.1). Dazu gehören auch Arbeitsplätze, bei denen kein Führerausweis für
Personenwagen nötig ist. Das fortgeschrittene Alter und die Schwierigkeiten des Beschwerdeführers,
auf dem effektiven Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden, sind invalidenversicherungsrechtlich
ebenfalls nicht relevant, denn der massgebende allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt hält auch
für Arbeitnehmende im fortgeschrittenen Alter ausreichend Stellen bereit. Die medizinisch zumutbare
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von immerhin noch mindestens 70 % im gesamten
massgeblichen Zeitraum ist daher als verwertbar zu betrachten. Daran ändert auch nichts, dass der
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Beschwerdeführer seit 2004 nicht mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt gearbeitet hat. Denn nach den
medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzungen wären ihm Erwerbstätigkeiten durchgehend in diesem
hohen Ausmass zumutbar gewesen.
6.3 Sind für das Valideneinkommen und als Ausgangswert für die Bestimmung des
Invalideneinkommens dieselben Tabellenlöhne zu verwenden, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad
der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs.
6.4 Ein solcher Abzug rechtfertigt sich, wenn aufgrund der gesamten Umstände davon ausgegangen
werden muss, dass die versicherte Person ihre Restarbeitsfähigkeit nur noch mit einem
unterdurchschnittlichen wirtschaftlichen Erfolg wird verwerten können. Dieser Abzug trägt damit dem
folgenden Gedanken Rechnung: Ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender Arbeitgeber
will aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen "Gewinn" erzielen. Dieser "Gewinn" besteht darin,
dass ein Arbeitnehmer mit seiner Arbeitsleistung einen ökonomischen Mehrwert generiert, der höher
als der betriebswirtschaftliche Aufwand ist, der aus der Anstellung des Arbeitnehmers resultiert.
Vereinfacht gesagt entspricht der "Gewinn" des Arbeitgebers also der Differenz zwischen dem vom
Arbeitnehmer generierten ökonomischen Mehrwert und dem Nettolohn, den Arbeitgeberbeiträgen an
die Sozialversicherungen und den indirekten Lohnnebenkosten. Fallen die indirekten Lohnnebenkosten
in einem bestimmten Arbeitsverhältnis höher aus, vermindert sich der aus diesem Arbeitsverhältnis
erzielte "Gewinn" des Arbeitgebers. Im Extremfall kann der Arbeitgeber aus diesem Arbeitsverhältnis
gar keinen "Gewinn" mehr erzielen oder er sieht sich sogar mit Ausgaben konfrontiert, die den
ökonomischen Mehrwert der Arbeitsleistung übersteigen, was bedeutet, dass sich diese Anstellung für
den Arbeitgeber nicht rechnet. Ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender Arbeitgeber wird
kein Anstellungsverhältnis eingehen, aus dem er nicht einen durchschnittlichen "Gewinn" erzielen kann.
Er wird deshalb entweder einen Arbeitnehmer, dessen Lohnnebenkosten überdurchschnittlich hoch
sind, gar nicht erst anstellen oder aber er wird einen solchen Arbeitnehmer zwar anstellen, aber er wird
die erhöhten Lohnnebenkosten durch einen entsprechend tieferen Lohnansatz kompensieren, sodass
er trotz der erhöhten Lohnnebenkosten einen durchschnittlichen betriebswirtschaftlichen "Gewinn" aus
dem Arbeitsverhältnis erzielen kann. Der Beschwerdeführer ist gemäss dem Gutachten von 2022
vollzeitlich mit einem reduzierten Rendement arbeitsfähig. Er kann aber nur einen
unterdurchschnittlichen ökonomischen Mehrwert generieren, weil die indirekten Lohnkosten und die
Lohnnebenkosten überdurchschnittlich hoch sind, sodass für einen potenziellen Arbeitgeber oder eine
Arbeitgeberin nur ein unterdurchschnittlicher "Arbeitsmehrwert" resultiert. Ein strikt
betriebswirtschaftlich operierender, also bewusst keinen Soziallohn ausrichtender Arbeitgeber wird das
nicht hinnehmen, sondern diese "Einbusse" auf den Beschwerdeführer überwälzen, indem er ihm nur
einen unterdurchschnittlichen Lohn bezahlt. Der Beschwerdeführer wird infolge seiner gesundheitlichen
Beeinträchtigungen auf dem Arbeitsmarkt im Vergleich zu gesunden Mitbewerbern von einem
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Arbeitgeber oder einer Arbeitgeberin nicht wie ein gesunder Arbeitnehmer eingesetzt werden können.
Angesichts der Begrenzung auf das Maximum einer Leistung von 70 % wird er keine Mehr- oder
Überstunden leisten und nicht so flexibel eingesetzt werden können wie eine gesunde, im Pensum von
70 % angestellte Person und er wird seinen Arbeitsplatz den ganzen Tag besetzen, aber nur zu 70 %
mit der Erzielung eines ökonomischen Mehrwertes "auslasten". Praxisgemäss ist deshalb ein Abzug
vom Tabellenlohn von maximal 10 % vorzunehmen.
6.5 Der Invaliditätsgrad beträgt somit höchstens 37 % (1- [0.7 x 0.9]). Die einen Rentenanspruch
ablehnende angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtmässig.
7.
7.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
7.2 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG) ist das Beschwerdeverfahren bei
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Als
unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des
st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, VRP/SG, sGS 951.1). Diese sind unter
Berücksichtigung der mündlichen Verhandlung ermessensweise auf Fr. 1'000.-- festzusetzen. Zufolge
der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 16. Januar 2023 ist er jedoch vorläufig von deren
Bezahlung zu befreien.
7.3 Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten
der Rechtsvertretung aufzukommen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat an der
Verhandlung eine Kostennote eingereicht. Sie weist zweimal Fr. 1'498.-- pauschale Kosten für den in
den Jahren 2022 und 2023 geleisteten Aufwand und einmal Fr. 1'498.-- pauschale Kosten für den
Aufwand mit der Verhandlung im Jahr 2025 aus. Einschliesslich der Mehrwertsteuer zum jeweiligen
Satz (bis 31. Dezember 2023: 7.7 %, ab 1. Januar 2024: 8.1 % MWSt) beläuft sich der gesamte Betrag
somit auf Fr. 4'846.05 (2x Fr. 1'498.-- Honorar x 107.7 % zuzüglich Fr. 1'498.-- Honorar x 108.1 %). Die
Kostennote ist aufgrund des überdurchschnittlichen Aufwands (u.a. zwei medizinische Gutachten,
Verhandlung) angemessen. Sie ist um einen Fünftel auf Fr. 3'876.85 zu reduzieren (vgl. Art. 31 Abs. 3
des st. gallischen Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm
später gestatten sollten, wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der
Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden können (vgl. Art. 123 der Schweizerischen
Zivilprozessordnung, ZPO, SR 272, i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).
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Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen vorläufig von der Bezahlung der Gerichtsgebühr
in der Höhe von Fr. 1'000.-- befreit.
3.
Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 3'876.85
(einschliesslich Mehrwertsteuer).
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