sg_versicherungsgericht · IV 2025/73 · 2026-01-15 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 15.01.2026
IV - Invalidenversicherung

Art. 52 ATSG.
Einsprachefrist. Unbewiesen gebliebene Zustellung einer Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Januar 2026, IV 2025/73).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung III
Entscheid vom 15. Januar 2026
Besetzung Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz),
Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Marie
Löhrer; Gerichtsschreiberin Katja Blättler
Geschäftsnr. IV 2025/73
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,
Engelgasse 214, 9053 Teufen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/21

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich am 13. März 2003 erstmals zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er hatte sich bei einem Fahrradunfall am 24. Juni 1999
Kontusionen des linken Ellbogens sowie des linken Unterschenkels zugezogen (vgl. IV-act. 138-27,
138-30, Fremdakten 1-34). Aufgrund persistierender Knie- und Unterschenkelschmerzen links unklarer
Ätiologie war am 2. Juli 1999 im kantonalen Spital B.___ eine Arthroskopie des Knies durchgeführt
worden. Der zuständige Arzt hatte gleichentags festgehalten, abgesehen von leichten
Knorpelaufrauhungen im medialen Kompartiment könne von einer unauffälligen Arthroskopie
gesprochen werden (Fremdakten 1-17 f.).
A.b Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, berichtete am 29. April 2003 über ein chronisches
femoropatelläres Schmerzsyndrom beidseits, einen Status nach Arthroskopie links und einen Verdacht
auf eine somatoforme Störung. Er habe dem Versicherten seit 20. Dezember 2001 phasenweise eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % bzw. 50 % attestiert. Seit 1. Januar 2003 bestehe eine solche von 50 %
in der angestammten Tätigkeit. In einer adaptierten Tätigkeit liege eine Arbeitsfähigkeit von 70 %
ganztags mit reduzierter Leistung vor (IV-act. 16-1 ff.).
A.c Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 28) wurde der Versicherte im August 2003 sowie Januar und
Februar 2004 durch Dr. med. D.___ und Dr. med. E.___, beide tätig für die Sozialpsychiatrische
Beratungsstelle F.___, psychiatrisch abgeklärt, worauf diese am 14. Juni 2004 ihr Gutachten erstatteten
(IV-act. 40). Aufgrund von Widersprüchen bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung bat Dr. med. G.___,
ärztliche Leitung RAD, um Klärung der Inkongruenzen (IV-act. 43). In ihrem überarbeiteten Gutachten
vom 15. Oktober 2004 hielt Dr. E.___ als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen
Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bei einer Persönlichkeit
mit ängstlichen, hypochondrischen und histrionischen Zügen sowie einer Tendenz zur Aggravation und
Simulation, eine linksbetonte Gonarthralgie sowie eine Atrophie musculus quadriceps linksbetont fest.
Sie gehe derzeit von einer Arbeitsfähigkeit von etwa 30 – 40 % in einer adaptierten Tätigkeit aus (IV-
act. 51-2 ff.).
A.d Mit Verfügung vom 3. Juni 2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1.
Dezember 2002 eine halbe Rente bzw. ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente sowie eine
entsprechende Ehegatten- und drei Kinderrenten zu (IV-act. 62, 67 f.).
A.e Am 16. August 2005 liess der Versicherte mitteilen, gemäss Bericht von Dr. C.___ vom 12.
Dezember 2005 (vgl. IV-act. 75) sei eine Verschlechterung eingetreten, die eine Arbeitsunfähigkeit von
100 % bewirke. Er ersuche, die Erhöhung der aktuellen Dreiviertelsrente zu prüfen (IV-act. 74). Die IV-
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Stelle führte mit Schreiben vom 27. Dezember 2005 aus, damit das Revisionsgesuch geprüft werden
könne, müsse der Versicherte innert Frist mittels Dokumenten glaubhaft machen, dass sich der Grad
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe (IV-act. 76). Nachdem der
Versicherte keine entsprechenden Unterlagen eingereicht hatte, trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
14. März 2006 nicht auf sein Leistungsbegehren ein (IV-act. 79). Die vom Versicherten dagegen
erhobene Einsprache (vgl. IV-act. 84) wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 9. Juni 2006 ab (IV-act. 90).
Mit Entscheid vom 15. August 2007 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die vom
Versicherten dagegen erhobene Beschwerde ab (IV-act. 97, vgl. IV-act. 92).
A.f Aufgrund von lateralen Leistenhernien beidseits wurde beim Versicherten am 19. Juni 2009 im
Spital B.___ eine beidseitige laparoskopische Hernioplastik durchgeführt (IV-act. 137-16 f.).
A.g Infolge der 6. Revision der Invalidenversicherung leitete die IV-Stelle im Juni 2013 von Amtes
wegen ein Revisionsverfahren ein. Der Versicherte gab am 5. Juli 2013 an, sein Gesundheitszustand
habe sich verschlechtert. Seine Schmerzen in den Knien und im Bauch hätten zugenommen (IV-act.
108). Dr. C.___ hielt am 10. Dezember 2013 und 20. August 2014 seit dem Gutachten vom 21. (recte:
15.) Oktober 2004 unveränderte Befunde fest. Es bestehe eine chronische somatoforme
Schmerzstörung, eine Persönlichkeitsstörung und eine Gonarthrose (UV-act. 115 f.).
A.h Mit Vorbescheid vom 25. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Aufhebung der
Rente in Aussicht. Sie begründete, die Überprüfung der Invalidenrente gemäss Schlussbestimmung
der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März
2011 habe ergeben, dass die vorliegenden Diagnosen, welche zur Rentenzusprache geführt hätten, zu
den ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nachweisbare organische
Grundlage gehörten. Den medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen
Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte
Arbeitsunfähigkeit begründeten. Es lägen keine Anhaltspunkte für eine psychiatrische Komorbidität
oder sonstige schwere Funktionseinschränkung vor. Zudem lägen keine weiteren Kriterien in
erheblichem Ausmass vor, die eine Schmerzüberwindbarkeit in Frage stellten. Somit bestehe für die
Zukunft kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr (IV-act. 123). Dagegen liess der Versicherte am
12. Mai 2015 Einwand erheben (IV-act. 128).
A.i Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seinem Bericht vom 13. Mai
2015 als vorläufige Beurteilung eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen
(ICD-10: F32.11) fest (IV-act. 134-2 f.). Am 8. Juni 2015 beurteilte Dr. H.___, aus rein psychiatrischer
Sicht sei der Versicherte in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit Mai 2015 zu 50 % arbeitsunfähig
(IV-act. 139).
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A.j Vom 29. Oktober bis 17. Dezember 2015 befand sich der Versicherte stationär in der
psychiatrischen Klinik I.___. Die dort zuständigen Ärzte hielten in ihrem Bericht vom 18. Januar 2016
als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode: mit
somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-
10: F45.4) fest. Im Zeitpunkt des Austritts habe keine Arbeitsfähigkeit bestanden (IV-act. 165).
A.k Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 144) wurde der Versicherte im März 2016 durch Ärzte der
medexperts ag polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, psychiatrisch) abgeklärt. In ihrem Gutachten
vom 13. April 2016 hielten diese als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21), eine anhaltende somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), ein cervicolumbales Schmerzsyndrom bei leichten degenerativen
Veränderungen, Schmerzen im Bereich beider Kniegelenke (klinisch unauffällig) sowie Schmerzen in
beiden Ellbogengelenken (klinisch und radiologisch unauffällig) fest. Der Versicherte sei in der
bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 20 % arbeitsunfähig (IV-act. 180).
A.l Mit Vorbescheid vom 11. Mai 2016 (ersetzte den Vorbescheid vom 25. März 2015 [IV-act. 123])
stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 20 % die Aufhebung der Rente in
Aussicht (IV-act. 185). Dagegen erhob der Versicherte am 22. Juni 2016 (innert verlängerter Frist [vgl.
IV-act. 187]) Einwand (IV-act. 189, vgl. auch IV-act. 194). Am 17. Oktober 2016 verfügte die IV-Stelle
entsprechend ihrem Vorbescheid (IV-act. 201).
A.m Vom 6. Juni bis 3. Oktober 2016 hatte sich der Versicherte in tagesklinischer Behandlung im
Psychiatrischen Zentrum J.___ befunden. Der dort zuständige Oberarzt berichtete am 25. Oktober 2016
über eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode: mit somatischem
Syndrom (ICD-10: F33.11), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine
andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: F62.8). Während der
tagesklinischen Behandlung habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden (IV-act. 223).
A.n Dr. med. K.___, Facharzt für Neurochirurgie, hielt in seinem Bericht vom 18. November 2018
unspezifische, unklare, linksbetonte Beinschmerzen und eine vermeintliche Paraparese der unteren
Extremitäten unklarer Genese sowie eine intermittierende lumbovertebrale Schmerzsymptomatik bei
Zweisegment-Diskopatie L4/5 und L5/S1 fest. Die vom Versicherten geklagte Paraparese und die
Sensibilitätsstörungen sowie die intensiven linksseitigen Beinschmerzen seien nach seiner
Untersuchung vollständig unklar geblieben. Die Angaben des Versicherten seien nicht konklusiv (IV-
act. 208). Dr. H.___ berichtete am 28. November 2018 über eine rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.11), sowie eine
andauernde Persönlichkeitsänderung im Rahmen der chronischen Schmerzen (ICD-10: F62.8). Dem
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Versicherten könne keine verwertbare Arbeitsfähigkeit auf dem freien Wirtschaftsmarkt attestiert
werden (IV-act. 210).
A.o Am 11. Dezember 2018 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an (IV-act. 206). Nach Rücksprache mit RAD-Arzt Dr. med. L.___, Facharzt für
Chirurgie (IV-act. 216), stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 11. April 2019 die
Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Sie begründete, ihre Abklärungen hätten ergeben,
dass sich sein Gesundheitszustand seit der letzten Verfügung vom 17. Oktober 2016 nicht in relevantem
Ausmass verändert habe. Es liege weiterhin keine rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit vor (IV-act.
220). Dagegen liess der Versicherte am 3. Juni 2019 Einwand erheben und unter anderem einen Bericht
von Dr. H.___ vom 14. Mai 2019 einreichen (IV-act. 226).
A.p Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 231) wurde der Versicherte im September 2019 durch Ärzte der
medexperts ag polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, neuropsychologisch, psychiatrisch)
abgeklärt. In ihrem Gutachten vom 23. Oktober 2019 listeten diese als Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F33.0),
sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) auf. In der bisherigen Tätigkeit
bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 60 % seit der teilstationären Behandlung ab Oktober 2016. In einer
adaptierten Tätigkeit bestehe weiterhin (wie schon im Gutachten von April 2016 festgestellt) eine
Arbeitsfähigkeit von 80 % (IV-act. 235, vgl. das neuropsychologische Teilgutachten in IV-act. 236).
A.q Mit Vorbescheid vom 16. Januar 2020 (ersetzte den Vorbescheid vom 11. April 2019 [IV-act. 220])
stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 239).
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. D. Ehrenzeller, am 20. März 2020
Einwand (IV-act. 249, vgl. IV-act. 251). Auf Aufforderung der IV-Stelle (vgl. IV-act. 254) nahmen der
orthopädische und der psychiatrische Teilgutachter der medexperts ag am 15. Mai 2020 aus
medizinischer Sicht Stellung zum Einwand (IV-act. 255). Mit Eingabe vom 16. Juli 2020 äusserte sich
Rechtsanwalt Ehrenzeller dazu und reichte Stellungnahmen von Dr. H.___ vom 6. und 14. Juli 2020 ein
(IV-act. 261). Nach erneuter Aufforderung der IV-Stelle (IV-act. 264) nahmen der orthopädische und
der psychiatrische Teilgutachter der medexperts ag am 20. August 2020 aus medizinischer Sicht
Stellung zur Eingabe von Rechtsanwalt Ehrenzeller inklusive Beilagen (IV-act. 265). Am 30. Oktober
2020 verfügte die IV-Stelle entsprechend ihrem Vorbescheid (IV-act. 268).
A.r Dagegen liess der Versicherte am 30. November 2020 beim Versicherungsgericht des Kantons
St. Gallen Beschwerde erheben (IV-act. 270). Mit Entscheid vom 29. März 2022 hob das
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur
Weiterführung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 297).
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A.s Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 334) wurde der Versicherte im Oktober und November 2023
durch Ärzte der estimed AG polydisziplinär (internistisch, orthopädisch, neuropsychologisch,
psychiatrisch) abgeklärt (IV-act. 342). In ihrem Gutachten vom 5. Dezember 2023 listeten diese als
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte neurokognitive Störung (ICD-10: F06.7),
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Faktoren (ICD-10:
F45.41) und eine nichtorganische Störung des Schlaf-Wach-Rhythmus (ICD-10: F51.2) auf. Aus
interdisziplinärer Sicht bestehe in der bisherigen sowie in einer adaptierten Tätigkeit eine
Arbeitsunfähigkeit von 20 % (IV-act. 352, vgl. Teilgutachten in IV-act. 354 ff.). Mit Schreiben vom 21.
Dezember 2023 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Tonaufnahme zur psychiatrischen
Teilbegutachtung bei Dr. med. M.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, habe einen
technischen Mangel. Sie forderte den Versicherten auf, innert Frist mitzuteilen, ob er mit der Verwertung
des Teilgutachtens trotzdem einverstanden sei (IV-act. 360, vgl. auch die Mitteilung der estimed AG in
IV-act. 346). Der Versicherte liess am 24. Januar 2024 mitteilen, er sei mit einer Berücksichtigung der
psychiatrischen Teilbegutachtung ohne vorhandene Tonaufnahme nicht einverstanden (IV-act. 370).
A.t Am 27. Februar 2024 liess der Versicherte beantragen, die geplante (vgl. IV-act. 381)
Wiederholung der psychiatrischen Begutachtung sei nicht bei Dr. M.___, sondern bei der ursprünglich
von der estimed AG vorgesehenen Psychiaterin med. prakt. N.___ durchzuführen (IV-act. 384). Mit
Zwischenverfügung vom 5. März 2024 hielt die IV-Stelle mangels Ausstandsgrund an der Wiederholung
des Teilgutachtens durch Dr. M.___ fest (IV-act. 385). Nach erneuter psychiatrischer Begutachtung bei
Dr. M.___ am 23. Mai 2024 (vgl. IV-act. 381) teilte die estimed AG am 11. Oktober 2024 mit, zum
Zeitpunkt der Wiederholung des psychiatrischen Teilgutachtens hätten keine Veränderungen
festgestellt werden können. Sowohl die Diagnosen als auch die Aussagen zur
Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit seien unverändert geblieben und an der Konsensbeurteilung vom 5.
Dezember 2023 könne festgehalten werden (IV-act. 397).
A.u Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2024 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des
Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 415). Dagegen liess der Versicherte am 29. Januar 2025
Einwand erheben (IV-act. 423). Am 14. Februar 2025 verfügte die IV-Stelle entsprechend ihrem
Vorbescheid (IV-act. 425).
B.
B.a Dagegen erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwalt
Ehrenzeller, am 21. März 2025 Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 14. Februar 2025 sei
aufzuheben und ihm sei spätestens ab Juni 2019 mindestens eine halbe IV-Rente zuzusprechen.
Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen; alles unter Kosten- und
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Entschädigungsfolge (act. G1). Er reichte Stellungnahmen von Dr. C.___ und Dr. H.___ vom 17. bzw.
18. März 2025 ein (act. G1.2 f.).
B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 2. Juni 2025 die Abweisung der
Beschwerde (act. G4).
B.c Mit Replik vom 2. Juli 2025 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhalten (act. G6).
B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 7. Juli 2025 auf die Einreichung einer Duplik (act. G8).
Erwägungen
1.
Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch des
Beschwerdeführers gegenüber der Beschwerdegegnerin. Nachdem der Beschwerdeführer vom 1.
Dezember 2002 bis 31. Dezember 2003 eine halbe Rente sowie ab 1. Januar 2004 eine
Dreiviertelsrente erhalten hatte (IV-act. 62, 67 f.), verfügte die Beschwerdegegnerin am 17. Oktober
2016 die Einstellung der Rente (IV-act. 201). Am 11. Dezember 2018 meldete sich der Versicherte
erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 206). Mit Verfügung vom 30.
Oktober 2020 wies die IV-Stelle das Gesuch ab (IV-act. 268). Nachdem der Beschwerdeführer dagegen
Beschwerde erhoben hatte (vgl. IV-act. 270), hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit
Entscheid vom 29. März 2022 die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur Weiterführung
des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 297). Am 14. Februar 2025
erliess diese die vorliegend angefochtene abweisende Verfügung (IV-act. 425).
1.1 Am 1. Januar 2022 ist die Gesetzesrevision "Weiterentwicklung der IV" (WEIV) in Kraft getreten.
Mit der Neuanmeldung bei der Beschwerdegegnerin im Dezember 2018 (IV-act. 206) und dem Ablauf
der sechsmonatigen Karenzfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; keine Änderung durch die WEIV) liegt ein Anspruch auf
Rentenleistungen ab 1. Juni 2019 und folglich vor Inkrafttreten der WEIV im Streit. Obwohl die
Verfügung über die Abweisung des Rentenanspruchs nach dem 1. Januar 2022 erging, sind die
Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR
831.201) in der Fassung gültig bis 31. Dezember 2021 massgebend (siehe das Kreisschreiben des
Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR],
gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9101). Im Folgenden werden die Bestimmungen des IVG und der IVV in
der bis 31. Dezember 2021 geltenden und vorliegend anwendbaren Fassung zitiert.
1.2 Einen Anspruch auf eine Rente der IV haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
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wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses
Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen,
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt definiert. Gemäss Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG i.V.m. Art. 16
ATSG ist der Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn
die versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %
invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auf eine Viertelsrente.
1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines
Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind
(BGE 125 V 351 E. 3a). Bei der Würdigung der Einschätzungen der behandelnden Ärztinnen und Ärzte
ist darüber hinaus der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach solche nicht nur in der Funktion
als Hausärzte und Hausärztinnen, sondern auch als spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen im
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer
Patienten aussagen (Urteil des Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2, mit
weiteren Verweisen). Da sie sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben,
verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die
Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes (BGE 135 V
465 E. 4.5). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-
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)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten
anderseits lässt nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum
Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden
Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung
aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation
entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt
geblieben sind (Entscheid des Bundesgerichts vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008, E. 2.3.2 mit Hinweisen).
1.4 Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und Sozialversicherungsgericht haben von sich aus
für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen.
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch
so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das
Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn
hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte
hinreichender Anlass besteht (MIRIAM LENDFERS, N 111 zu Art. 61, in Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/
Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG, 5. Aufl. 2024).
2.
Als erstes ist die Frage zu klären, ob die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers rechtsgenüglich abgeklärt wurden. Die angefochtene Verfügung stützt sich in
medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre Gutachten der estimed AG vom 5. Dezember 2023 (IV-
act. 352, 425). Der Beschwerdeführer spricht diesem die Beweiskraft ab (act. G1, G6).
2.1 Die Gutachter der estimed AG hielten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
leichte neurokognitive Störung (ICD-10: F06.7), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit
körperlichen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und eine nichtorganische Störung des Schlaf-
Wach-Rhythmus (ICD-10: F51.2) fest. Die internistischen und orthopädischen Teilgutachter gingen von
einer Arbeitsunfähigkeit von 0 % aus, wohingegen der neuropsychologische und der psychiatrische
Teilgutachter die Arbeitsunfähigkeit auf 20 % in der bisherigen sowie in einer adaptierten Tätigkeit
schätzten. Aus interdisziplinärer Sicht bestehe damit eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (IV-act. 352, vgl.
Teilgutachten in IV-act. 354 ff.).
2.2 Vorerst ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die vom Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen mit ihrem Rückweisungsentscheid vom 29. März 2022 (IV-act. 297) gemachten Vorgaben erfüllt
hat.
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2.2.1 Im genannten Entscheid führte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen aus, die
neuropsychologische Teilgutachterin der medexperts ag habe aufgrund des Verhaltens des
Beschwerdeführers keine validen Ergebnisse erzielen und daher die Einschränkungen des
Beschwerdeführers nicht beurteilen können (vgl. neuropsychologisches Teilgutachten vom 27.
September 2019; IV-act. 236). Im Rahmen der Beurteilung der Überzeugungskraft des Gutachtens
durch die Beschwerdegegnerin sei das neuropsychologische Gutachten übergangen worden. Sie habe
insbesondere nicht dargelegt, wieso das Gutachten der medexperts AG vom 23. Oktober 2019 (IV-act.
235) trotz der nicht erfolgreichen neuropsychologischen Begutachtung überzeugen solle. Dasselbe
gelte für den psychiatrischen Teilgutachter der medexperts ag, der zwar festgestellt habe, dass die
neuropsychologische Begutachtung zu keinen validen Ergebnissen geführt habe, aber nicht näher
erklärt habe, wieso er den Beschwerdeführer dennoch habe überzeugend psychiatrisch abklären
können. Die neuropsychologische Begutachtung sei nach Ansicht der Beschwerdegegnerin aber
notwendig gewesen. Konsequenterweise hätte sich die Beschwerdegegnerin daher auch mit der
neuropsychologischen Begutachtung auseinandersetzen müssen. Da eine valide neuropsychologische
Begutachtung notwendig sei, um die Arbeitsfähigkeit abschliessend interdisziplinär beurteilen zu
können, sei die Abklärung des Sachverhalts unvollständig geblieben. Die im Gutachten der medexperts
ag vom 23. Oktober 2019 abgegebene interdisziplinäre Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeuge nicht, da
diese ohne eine aussagekräftige neuropsychologische Begutachtung gar nicht habe abgegeben
werden können. Das bedeute, dass die Beschwerdegegnerin den massgebenden Sachverhalt nicht
vollständig ermittelt habe, weshalb die angefochtene Verfügung in Verletzung der Untersuchungspflicht
(Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen sei und als rechtswidrig aufgehoben werden müsse. Da die
neuropsychologische Begutachtung kein brauchbares Ergebnis geliefert habe, bleibe die Frage,
inwieweit Einschränkungen aus neuropsychologischer Sicht bestünden, nach wie vor ungeklärt. In
diesem Fall sei die Rückweisung zur weiteren Abklärung zulässig. Die Beschwerdegegnerin werde den
Beschwerdeführer bereits vorgängig zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflicht bei der von ihr in Auftrag zu
gebenden neuropsychologischen Exploration mahnen und ihm androhen müssen, dass sie sein
Rentenbegehren nicht weiter behandeln werde, wenn er der neuropsychologischen sachverständigen
Person nicht alle erforderlichen Auskünfte erteile oder wenn er sich bei der Untersuchung nicht
authentisch verhalte. Danach werde sie das neuropsychologische Gutachten den übrigen Gutachtern
der medexperts ag (also dem internistischen, orthopädischen und psychiatrischen Sachverständigen)
vorlegen müssen, welche unter Einbezug dieses neuen neuropsychologischen Gutachtens eine neue
Arbeitsfähigkeitsschätzung werden abgeben müssen (IV-act. 297).
2.2.2 Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer unbestritten mit Schreiben vom 25. Juli 2023
zur Mitwirkung bei der neuropsychologischen Exploration aufgefordert und ihm angedroht, dass sie
gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG die Erhebungen bezüglich seines Gesuchs um Leistungen der
Invalidenversicherung einstellen und Nichteintreten beschliessen werde, falls er die Auflagen (Erteilung
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sämtlicher notwendiger Auskünfte, authentisches Verhalten, uneingeschränktes Nachkommen seiner
Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung) nicht erfülle und sich der medizinischen Abklärung
nicht unterziehe (IV-act. 335). Umstritten ist jedoch unter anderem, ob es zulässig war, dass die
Beschwerdegegnerin entgegen den Ausführungen im Rückweisungsentscheid vom 29. März 2022 ein
neues polydisziplinäres Gutachten in Auftrag gab (vgl. act. G1). Das Versicherungsgericht des Kantons
St. Gallen hatte im genannten Entscheid die Beschwerdegegnerin angewiesen, ein
neuropsychologisches Gutachten zu erstellen und dieses dann den Gutachtern der medexperts ag
vorzulegen, um unter Einbezug des neuropsychologischen Gutachtens eine neue
Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erstellen (vgl. IV-act. 297). Das damals streitige Gutachten der
medexperts ag war am 23. Oktober 2019 erstellt worden (vgl. IV-act. 235) und damit im Zeitpunkt des
Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2022 knapp 2.5 Jahre alt.
Nachdem die Beschwerdegegnerin Arztberichte bei behandelnden Ärzten eingefordert hatte (vgl. IV-
act. 303, 307), fragte sie die medexperts ag am 7. Dezember 2022 an, ob diese einen
neuropsychologischen Gutachtensauftrag übernehmen würde. Das Ergebnis desselben müsste
sodann den übrigen beim Gutachten vom 23. Oktober 2019 involvierten Gutachtern zur Abgabe einer
neuen Arbeitsfähigkeitsschätzung vorgelegt werden. Die medexperts ag lehnte die Durchführung des
Auftrags mit E-Mail vom 9. Dezember 2022 ab, da die Vorgutachter nach drei Jahren keine Stellung
mehr beziehen könnten (IV-act. 309). Dies erscheint insofern nachvollziehbar, als die Gutachter in der
Zwischenzeit wohl mehrere andere Personen abgeklärt hatten und nach drei Jahren nicht mehr in der
Lage waren, sich im Detail an die Begutachtung zu erinnern. Eine sodann erfolgte Anfrage der
Beschwerdegegnerin an die Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) zur Erstellung eines
neuropsychologischen Gutachtens scheiterte an der dortigen Möglichkeit von Tonaufnahmen (IV-act.
310 f.). Die Beschwerdegegnerin fragte Ende Dezember 2022 bzw. Anfang Januar 2023 erneut die
medexperts ag an, welche aber aus Kapazitätsgründen ablehnte (vgl. IV-act. 312). RAD-Arzt Dr. L.___
führte in einer E-Mail vom 9. Januar 2023 an die Beschwerdegegnerin aus, anbetracht dessen, dass
das Gutachten der medexperts ag schon Jahre alt sei und sie nun nach vielen Mühen immer noch
keinen Termin für ein alleiniges neuropsychologisches Gutachten hätten erhalten können, sei es
sinnvoll, nun ein neues polydisziplinäres Gutachten mit Neuropsychologie in die Wege zu leiten (IV-act.
312). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdegegnerin bemüht hat, die im
Rückweisungsentscheid enthaltenen Vorgaben zu erfüllen. Dies scheiterte jedoch am Zeitablauf und
der Ablehnung durch die medexperts ag. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin eine neue polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag gegeben hat. Dies war
insofern auch sinnvoll, als das Gutachten der medexperts ag vom 23. Oktober 2019 im Zeitpunkt der
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 2025 (IV-act. 425) bereits über fünf Jahre alt und
damit nur noch beschränkt aussagekräftig gewesen wäre. Schliesslich ist auch darauf hinzuweisen,
dass der schon damals anwaltlich vertretene Beschwerdeführer am 2. Februar 2023 hatte ausführen
lassen, für ihn sei selbstverständlich, dass keine der bereits involvierten Gutachterstellen, also
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insbesondere auch nicht die medexperts ag, mit der Begutachtung beauftragt werden dürfte (IV-act.
318). Nach der Ankündigung der Beschwerdegegnerin, dass die Begutachtung bei der estimed AG
stattfinden werde (vgl. IV-act. 334), liess sich der Beschwerdeführer nicht vernehmen und er nahm an
der Begutachtung teil. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung verlangt gestützt auf den auch für
Private geltenden Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5
Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]), dass
verfahrensrechtliche Einwendungen so früh wie möglich, das heisst nach Kenntnisnahme eines
Mangels bei erster Gelegenheit, vorzubringen sind. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Mängel
dieser Art erst in einem späteren Verfahrensstadium oder sogar erst in einem nachfolgenden Verfahren
geltend zu machen, wenn der Einwand schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können. Wer
sich auf das Verfahren einlässt, ohne einen Verfahrensmangel bei erster Gelegenheit vorzubringen,
verwirkt in der Regel den Anspruch auf spätere Anrufung der vermeintlich verletzten
Verfahrensvorschrift (BGE 143 V 69, E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). Gemäss dieser Rechtsprechung
verstösst der Einwand des anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers gegen Treu und Glauben und ist
verspätet, weshalb er keine Rechtsfolgen zeitigt.
2.2.3 Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin entgegen dem
Wortlaut des Rückweisungsentscheids des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ein neues
polydisziplinäres Gutachten in Auftrag gegeben hat. Die Beweiskraft desselben ist nachfolgend zu
prüfen.
2.3 Mit E-Mail vom 16. November 2023 teilte die estimed AG der Beschwerdegegnerin mit, bei der
gleichentags erfolgten psychiatrischen Begutachtung durch Dr. M.___ habe es mit dem
Tonaufnahmegerät ein technisches Problem gegeben. Das Gespräch sei die ersten zwölf Minuten
aufgenommen worden. Anschliessend sei das Tonaufnahmegerät vier Minuten weiter gelaufen, ohne
aber ein Gespräch aufzuzeichnen. Dann habe die Tonaufnahme gestoppt (IV-act. 346). Auf Nachfrage
der Beschwerdegegnerin (vgl. IV-act. 360) liess der Beschwerdeführer am 24. Januar 2024 mitteilen,
er sei mit einer Berücksichtigung der psychiatrischen Teilbegutachtung ohne vorhandene Tonaufnahme
nicht einverstanden (IV-act. 370). Am 23. Mai 2024 wurde der Beschwerdeführer sodann erneut durch
Dr. M.___ psychiatrisch abgeklärt (IV-act. 381). Die estimed AG teilte der Beschwerdegegnerin am 25.
Juni 2024 telefonisch mit, dass die Tonbandaufnahmen intakt seien (IV-act. 387). Die
Beschwerdegegnerin prüfte die Aufnahmen und befand sie als in Ordnung (IV-act. 396). Auf Nachfrage
der Beschwerdegegnerin (IV-act. 396) führte die estimed AG am 11. Oktober 2024 aus, zum Zeitpunkt
der Wiederholung des psychiatrischen Teilgutachtens hätten keine Veränderungen festgestellt werden
können. Sowohl die Diagnosen als auch die Aussagen zur Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit blieben
unverändert und an der Konsensbeurteilung vom 5. Dezember 2023 könne festgehalten werden (IV-
act. 397). Der Beschwerdeführer bemängelt, dass keine Wiederholung des psychiatrischen
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Teilgutachtens stattgefunden habe, weil es kein neues (schriftliches) Teilgutachten darüber gebe. Dies
wäre jedoch die Voraussetzung gewesen, um das nicht aufgenommene Gespräch des ursprünglichen
Gutachtens zu bestätigen. Demnach gebe es auch kein neues psychiatrisches Teilgutachten, womit die
Aktenlage nach wie vor mangelhaft sei (act. G1). Diese Kritik ist jedoch insofern nicht nachvollziehbar,
als die estimed AG bestätigt hat, dass zum Zeitpunkt der Wiederholung des psychiatrischen
Teilgutachtens keine Veränderungen hätten festgestellt werden können (IV-act. 397). Die Erstellung
eines komplett neuen psychiatrischen Teilgutachtens erweist sich damit als entbehrlich, zumal offenbar
keine relevanten Anpassungen im Vergleich zum vorliegenden Teilgutachten vom 2. Dezember 2023
(IV-act. 357) nötig wären. Es ist darauf hinzuweisen, dass durch Tonaufnahmen langwierige Konflikte
und Rechtsstreitigkeiten über die Frage, worüber bei einer Begutachtung ganz genau gesprochen
wurde, vermieden werden sowie Klarheit und Schutz auf beiden Seiten geschaffen werden soll. Durch
das Festhalten des Inhalts der Interviews soll Transparenz und erhöhte Rechtssicherheit erreicht sowie
die Nachvollziehbarkeit der Gutachten verbessert werden. Bei Streitigkeiten soll ein Zugriff auf das
Gespräch ermöglicht werden (AB 2019 S. 805 f. und AB 2019 N 2199). Eine fehlende bzw.
unvollständige Tonaufnahme stellt damit ein schriftlich erstelltes Gutachten nicht per se in Frage. Sollte
die Wiederholung des Teilgutachtens bei Dr. M.___ in Details anders verlaufen sein bzw. der
Beschwerdeführer leicht abweichende Angaben gemacht haben, so ist dies insofern nicht von
Relevanz, als Dr. M.___ im Vergleich zur ersten Durchführung der Begutachtung zu unveränderten
Diagnosen und einer gleichbleibenden Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gekommen war. Wie die
Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht (vgl. act. G4), hat der Beschwerdeführer auch nicht
vorgebracht, dass er durch Dr. M.___ unter Druck gesetzt, nicht korrekt behandelt worden oder sich
ansonsten ihm gegenüber nicht wie erwartet verhalten habe. Auch hat er nicht geltend gemacht, dass
die im Gutachten festgehaltenen Aussagen unrichtig seien oder diese falsch interpretiert worden seien.
Ebenso wurden keine Übersetzungsfehler durch den Dolmetscher moniert. Rechtsanwalt Ehrenzeller
hatte am 27. Februar 2024 lediglich geltend gemacht, er habe den Eindruck, dass durch die fehlende
Tonaufnahme gewisse Äusserungen des Gutachters gegenüber dem Beschwerdeführer zum
Verschwinden gebracht werden sollten. Im Vordergrund stehe, dass dem Beschwerdeführer gesagt
worden sei, er könnte ja bereits seit 2019 Anspruch auf eine halbe Rente haben (IV-act. 384). Es ist
jedoch nicht ersichtlich, wie sich eine solche Aussage von Dr. M.___ auf die Begutachtung hätte
auswirken sollen. Rechtsanwalt Ehrenzeller hatte am 27. Februar 2024 weiter vorgebracht, auch wären
auf der fehlerhaften Tonaufnahme die Stimme und Schwingungsfähigkeit, welche auf eine depressive
Stimmung hingewiesen hätten, zu erkennen gewesen (IV-act. 384; bzgl. der damals beantragten
Wiederholung des Gutachtens bei einer anderen Fachperson und der diesbezüglichen
[unangefochtenen] ablehnenden Zwischenverfügung vgl. IV-act. 385). Gemäss der unbestrittenen
Angabe der Beschwerdegegnerin ist die gedrückte Stimmung jedoch auch auf der neu erstellten
Tonaufnahme erkennbar (act. G4). Zusammenfassend ist damit nicht zu beanstanden, dass Dr. M.___
nach der erneuten Begutachtung nicht erneut ein vollständiges schriftliches Gutachten erstellt hatte.
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2.4 Der Beschwerdeführer bringt vor, seine psychische Störung sei im Gutachten und auch von der
Beschwerdegegnerin massiv unterschätzt worden. Er habe den "Nachteil", dass er emotional bei den
Begutachtungen nicht auffällig sei. Die Familienangehörigen und Nachbarn könnten jedoch von
Situationen berichten, wo der Beschwerdeführer mehrfach ausgerastet sei und unter
Wahnvorstellungen gelitten habe (act. G1). Er reichte einen Bericht von Dr. H.___ vom 18. März 2025
ein. Dieser hatte befunden, beim Beschwerdeführer könne ganz klar von einer jahrelangen
dekompensierten kombinierten Persönlichkeitsstörung mit dissozialen und paranoiden Zügen
ausgegangen werden (ICD-10: F61.0). Die Diagnosen von Persönlichkeitsstörungen erfolgten in der
Regel im Verlauf der Behandlung, weil sich die Störung mit punktuellen psychopathologischen
Merkmalen und vordergründig auf der Verhaltensebene manifestiere, weshalb er (Dr. H.___) selber die
Diagnosen beim Beschwerdeführer im Verlauf der Behandlung geändert habe. Eine
Persönlichkeitsstörung entstehe per Definition nach ICD-10 aufgrund der gravierenden traumatischen
Ereignisse oder Hinweise auf eine emotionale Verwahrlosung in der frühen Kindheit, werde während
der Pubertätszeit geformt und breche im frühen Erwachsenenalter aus. Eine Persönlichkeitsstörung
manifestiere sich im Erwachsenenalter mit deutlich eingeschränktem Leistungsniveau, anhaltend
auffälligen Verhaltensmustern bezüglich Kognitionen, Wahrnehmungen und sozialen Interaktionen
sowie anhaltenden Störungen der Affekt- und Impulskontrolle. In seinem Gutachten vom 2. Dezember
2023 habe Dr. M.___ die anamnestischen Angaben weitgehend korrekt erhoben, allerdings keinen
Schluss daraus gezogen und die Störungen des Beschwerdeführers nicht entsprechend diagnostisch
zugeordnet. Wie im Gutachten von Dr. M.___ dokumentiert, sei die frühe Kindheit des
Beschwerdeführers durch aussergewöhnliche Gewaltereignisse sowie Hinweise auf eine emotionale
Verwahrlosung geprägt gewesen, womit die Kriterien für die Entstehung einer Persönlichkeitsstörung
klar erfüllt seien. Der Beschwerdeführer habe nur im frühen Erwachsenenalter eine Zeit lang ein
unauffälliges Leistungsniveau aufgewiesen und habe nach einem banalen Fahrradunfall 1999 mit einer
Knieverletzung nie mehr auf dem freien Arbeitsmarkt gearbeitet. Dies sei von Dr. M.___ dokumentiert
worden und er habe sogar festgestellt, dass die Heilungschancen im Sinne einer Wiedereingliederung
in den ersten Arbeitsmarkt minimal seien. Es sei aus Sicht von Dr. H.___ nicht nachvollziehbar, dass
Dr. M.___ die anamnestischen Angaben weitgehend seriös erhoben und die festgestellten
traumatischen Ereignisse, die auffälligen Verhaltensmuster sowie das deutlich eingeschränkte
Leistungsniveau nicht diagnostisch zugeordnet habe. Der bisherige Krankheitsverlauf und die schweren
Störungen auf Persönlichkeits- und sozialer Ebene rechtfertigten die von Dr. H.___ bereits mehrmals
attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G1.2). Dr. M.___ hat seine Diagnosen überzeugend
hergeleitet (vgl. IV-act. 357-25 f.). Wie Dr. H.___ zu Recht ausführte, hielt Dr. M.___ fest, es habe eine
schwerwiegende Chronifizierung und Resignation stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei seit 24
Jahren aus dem ersten Arbeitsmarkt ausgeschieden und es verblieben ihm noch ca. zehn Jahre Zeit
bis zur regulären Pensionierung. Die Heilungschancen im Sinne einer Wiedereingliederung in den
ersten Arbeitsmarkt seien damit minimal (IV-act. 357-27). Bezüglich der Arbeitsfähigkeit führte Dr.
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M.___ sodann aus, es sei zu unterscheiden, welche Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch aus
psychiatrischer Sicht noch möglich sei und welche Arbeitsfähigkeit aufgrund der schweren
Chronifizierung und der Problematik des Migrationshintergrunds angenommen werden müsse. Es
würde sehr erstaunen und überraschen, wenn der Beschwerdeführer jemals wieder im ersten
Arbeitsmarkt einen regulären Lohn erwirtschaften könne (IV-act. 357-28 f.). Vorliegend entscheidend
ist jedoch die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit, ohne Berücksichtigung des
Migrationshintergrunds, der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der von Dr. M.___ erwähnten
"Resignation" des Beschwerdeführers. Dr. M.___ befand, die somatoforme Schmerzstörung in
Verbindung mit der Chronifizierung ergebe aus psychiatrischer Sicht eine 20%ige Einschränkung in der
zuletzt ausgeübten sowie in einer adaptierten Tätigkeit (IV-act. 357-30). Mit seiner Beschwerde liess
der Beschwerdeführer auch eine Stellungnahme von Dr. C.___ vom 17. März 2025 einreichen. In dieser
hatte Dr. C.___ ausgeführt, er halte eine Arbeitsfähigkeit von maximal 20 % im Bereich der Psyche für
realistisch (act. G1.3). Dies ist jedoch insofern nicht nachvollziehbar, als Dr. C.___ als Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin nur beschränkt kompetent ist, die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
zu beurteilen. Zudem begründete er seine Einschätzung nicht und setzte sich nicht detailliert mit der
abweichenden Beurteilung von Dr. M.___ auseinander.
2.5 Der Beschwerdeführer lässt weiter vorbringen, das Gutachten der estimed AG beruhe auf einer
unhaltbaren Logik, insbesondere auch bei der Konsistenzprüfung (act. G1). In ihrer Konsensbeurteilung
hielten die Gutachter fest, es bestünden Diskrepanzen zwischen der geschilderten Intensität der
Beschwerden und der Vagheit der Beschwerden sowie zwischen den berichteten Einschränkungen in
verschiedenen Aktivitäten. Die anderen in einer Tabelle erwähnten möglichen Diskrepanzen wurden
verneint. Sie hielten fest, obwohl sich der Beschwerdeführer für endgradig limitiert halte, sei er dennoch
in der Lage, die mit einer Flugreise in die Heimat verbundenen Strapazen auf sich zu nehmen. Es hätten
keine Hinweise zu Aggravation, Simulation oder Dissimulation festgestellt werden können (vgl. IV-act.
352-14 f.). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die erwähnten "Strapazen" der Flugreise seien
sicher nicht höher zu werten als die wiederholten Reisen zur Gutachterstelle in der Innerschweiz (act.
G1), kann dies offenbleiben. Der orthopädische Teilgutachter Prof. Dr. med. O.___, Facharzt für
orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt fest, es bestünden
Diskrepanzen zwischen der geschilderten Intensität der Beschwerden und der Vagheit der
Beschwerden. Er begründete diese Einschätzung zwar nicht direkt und führte aus, aus orthopädischem
Fachgebiet seien keine Hinweiszeichen auf Aggravation oder Simulation/Dissimulation erkennbar (IV-
act. 356-25 f.). Aus dem orthopädischen Teilgutachten ergibt sich jedoch die erwähnte Diskrepanz.
Prof. O.___ führte aus, die orthopädisch fokussierten, somatischen Funktionseinschränkungen
aufgrund der Rücken-, Ellbogen- sowie Knieschmerzen seien sämtlich als leichtgradig objektivierbar
(IV-act. 356-29). Wenn der Beschwerdeführer motiviert werden könnte, in Eigenregie Übungen für den
Erhalt der Beweglichkeit und die Belastungsfähigkeit seiner Kniegelenke und der Rückenmuskulatur
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durchzuführen, so sei zu erwarten, dass dadurch seine subjektiven Beschwerden im Rücken und den
Kniegelenken besser unter Kontrolle gebracht oder gar beseitigt würden (IV-act. 356-32). Prof. O.___
konnte also lediglich leichtgradige Funktionseinschränkungen objektivieren und erwähnte "subjektive"
Beschwerden des Beschwerdeführers. Dieser hatte gegenüber Prof. O.___ unter anderem ausgeführt,
er sei auf die Benutzung von Unterarmgehstützen angewiesen. Vor allem auch längeres Sitzen würde
ihm Probleme bereiten. Neben den Knieschmerzen würde der Schmerz dann seitlich am Oberschenkel
in die Hüften sowie in die Wirbelsäule ausstrahlen. Nach einer gewissen Zeit verspüre er dann sogar
Schmerzen im Bereich des Kopfes. Zeitweise würde der Schmerz jedoch auch nach unten ausstrahlen,
in die Unterschenkel bis in die Zehen, wie bei Krämpfen. Vor allem komme es auch zu extremen
Beschwerden im Bereich beider Oberschenkel in der Muskulatur sowie zu Blockade-Neigungen. Zum
anderen verspüre er auch unter Belastung Schmerzen im Bereich beider Oberarme mit Ausstrahlung
in die Finger. Hier würde es dann zu Krämpfen kommen, begleitet von starken Schmerzen. Es
bestünden Schmerzen und Blockaden im Bereich des Rückens sowie der Hände und Beine (IV-act.
356-10 f.). Insgesamt sind damit die vom Beschwerdeführer subjektiv vorgetragenen Beschwerden
wesentlich stärker ausgeprägt als sie von Prof. O.___ objektiviert werden konnten. Die von ihm
festgehaltene Diskrepanz zwischen der geschilderten Intensität der Beschwerden und der Vagheit der
Beschwerden (IV-act. 356-25) ist damit begründet.
2.6 Der Beschwerdeführer bemängelt, dass die Gutachter der estimed AG ihm aus somatischer Sicht
keine Arbeitsunfähigkeit attestiert haben. Er müsse wegen der Sturzgefahr bei Bedarf immer wieder
seine Unterarmgehstützen benutzen. Aufgrund der LWS-Probleme und der Blockadeneigung sowie der
Knieschmerzen komme weder ein längeres Sitzen noch eine stehende/gehende Tätigkeit in Frage. Die
Voraussetzungen für eine Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt seien damit nicht oder nur marginal
vorhanden (act. G1). Der orthopädische Teilgutachter Prof. O.___ hielt als Diagnosen ein chronisches
femoro-patelläres Schmerzsyndrom beidseits (ICD-10: M25.56), ein cervikolumbales Schmerzsyndrom
bei mässigen degenerativen Veränderungen (ICD-10: M54.00) sowie Schmerzen in beiden
Ellbogengelenken (klinisch unauffällig und radiologisch geringe degenerative Veränderungen; ICD-10:
M79.63) fest. Diese Diagnosen würden sich jedoch alle nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken (IV-act.
356-26 f.). Diese Beurteilung ist nachvollziehbar, zumal Prof. O.___ – wie erwähnt – die orthopädisch
fokussierten, somatischen Funktionseinschränkungen aufgrund der Rücken-, Ellbogen- und
Knieschmerzen nur als leichtgradig objektivierbar erachtete und davon ausging, dass diese durch eine
Übungstherapie verbesser-, respektive kontrollierbar seien (IV-act. 356-29). Ausserdem ist darauf
hinzuweisen, dass frühere medizinische Akten auf eine Aggravation bzw. eine unklare Genese der
somatischen Beschwerden hindeuten. So hatte Dr. K.___ am 18. November 2018 befunden, die vom
Beschwerdeführer geklagte Paraparese und die Sensibilitätsstörungen der unteren Extremitäten sowie
die intensiven linksseitigen Beinschmerzen blieben nach seiner Untersuchung vollständig unklar. Die
Angaben seien nicht konklusiv. Er sehe somit beim Beschwerdeführer keine Möglichkeit, eine
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vernünftige Therapie oder zielführende weitere Diagnostik zu empfehlen (IV-act. 208). Auch die
somatischen Teilgutachten der medexperts ag, welche vom Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen im Entscheid vom 29. März 2022 (IV-act. 297) nicht beanstandet worden waren, kamen zum
Schluss, dass keine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende somatische Diagnose bestehe. Die vom
Beschwerdeführer beklagten Beschwerden seien in der Intensität nicht nachvollziehbar und
entsprächen nicht dem objektivierbaren Befund. Es hätten sich multiple Inkonsistenzen sowohl in der
Beschreibung der Beschwerden als auch in der Art und Dramatik der Darstellung derselben ergeben.
Die Darstellung sei nur wenig plausibel nachvollziehbar und nur schwierig rein mit dem psychiatrischen
Befund zu vereinbaren gewesen (IV-act. 235-7 f.). In seiner Stellungnahme vom 17. März 2025 listete
Dr. C.___ diverse somatische Diagnosen auf und beurteilte, aufgrund dieser sei der Beschwerdeführer
zu 100 % arbeitsunfähig (act. G1.3). Er begründete seine Einschätzung jedoch nicht ausführlich und
setzte sich nicht detailliert mit der abweichenden Beurteilung der Gutachter auseinander. Ausserdem
ist nicht erkennbar, dass er die oben erwähnten Diskrepanzen zwischen den beklagten Beschwerden
und den objektivierbaren Befunden berücksichtigt hätte. Die Stellungnahme von Dr. C.___ ist damit
nicht geeignet, das Gutachten der estimed AG in Frage zu stellen.
2.7 Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend machen lässt (act. G1), gingen nach Erstellung des
Gutachtens der estimed AG bei der Beschwerdegegnerin noch Berichte des Neurozentrums Bodensee
ein (IV-act. 386, 401). Die dort tätigen Dr. med. P.___ und Prof. Dr. med. Q.___, beides Fachärzte für
Neurologie, hatten nach einer Untersuchung vom 22. März 2024 gleichentags über einen Verdacht auf
eine diabetische Amyotrophie (Differentialdiagnose: Langsam progrediente proximal betonte
Myopathie) sowie einen Diabetes mellitus berichtet. Anamnestisch komme es beim Beschwerdeführer
seit mehreren Jahren zu einer langsam progredienten Muskelschwäche an Armen und Beinen, sodass
er derzeit nur noch an zwei Unterarmgehstützen gehfähig sei. Es sei zu einer Gewichtsabnahme von
95 auf derzeit 80 kg gekommen. Der Beschwerdeführer habe Schwierigkeiten aufrecht zu sitzen. Die
zuständigen Ärzte beurteilten, Anamnese und Befund sprächen für eine langsam progrediente proximal
betonte Muskelschwäche. Als Ursache komme neben der diabetischen Amyotrophie auch eine
Myopathie in Betracht. Sie würden deshalb noch eine Elektromyografie (EMG) ergänzen und nach
Vorliegen der Laborwerte zusammenfassend nochmals berichten (IV-act. 386). RAD-Arzt Dr. R.___,
Facharzt für Chirurgie, befand am 31. Oktober 2024 nach Rücksprache mit RAD-Arzt Dr. med. S.___,
Facharzt für Neurologie, im genannten Bericht sei eine Verdachtsdiagnose gestellt worden, die im
Gutachten der estimed AG nicht zu finden sei und die bisher noch nicht neurologisch bestätigt worden
sei. Die Diagnosestellung sei aus versicherungsmedizinisch neurologischer Sicht nicht plausibel.
Anhand der vorhandenen Untersuchungsberichte der orthopädischen Gutachten erscheine die
vorgebrachte Diagnose sehr fragwürdig. Die Vermutung liege nahe, dass es sich um eine andere
Beurteilung des gleichen Gesundheitszustandes handle. Trotzdem müsse dies weiterverfolgt und der
angekündigte Folgebericht des Neurozentrums Bodensee eingeholt werden (IV-act. 398). Der am
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Neurozentrum Bodensee tätige PD Dr. med. T.___, Facharzt für Neurologie, berichtete am 7. Juni 2024,
die Computertomografie (CT) des Thorax/ Abdomen habe keine malignomsuspekte Läsion ergeben. In
der Elektroneurographie hätten sich keine höhergradigen demyelinisierenden Zeichen gezeigt. Ein
grösserer axonaler Schaden habe ebenfalls nicht nachgewiesen werden können. Die spinale
Magnetresonanztomografie (MRI) habe keine Zeichen einer Spinalkanalstenose oder einer
Myelopathie gezeigt. Das EMG zeige keinen Hinweis auf eine Myopathie und lediglich beginnend
chronisch neurogene Veränderungen im Musculus deltoideus und Musculus interosseus dorsalis (IOD)
1, insbesondere links. Grundsätzlich könne er die initiale Verdachtsdiagnose einer chronisch
inflammatorischen demyelinisierenden Polyradikuloneuropathie (CIDP) weiterhin nicht bestätigen. Die
zytoalbuminäre Dissoziation könne auch beim Diabetes Mellitus vorkommen. Die übrigen Laborwerte
folgten und würden beim nächsten Termin besprochen (IV-act. 401). Das Neurozentrum Bodensee
teilte der Beschwerdegegnerin am 11. November 2024 auf telefonische Nachfrage hin mit, der
Beschwerdeführer habe keine weiteren Untersuchungen gewünscht. Er habe eine weitere
Terminvereinbarung abgelehnt, obwohl ihm diese empfohlen worden sei (IV-act. 406). Nach Einholung
der Laborwerte beim Neurozentrum Bodensee (vgl. IV-act. 407 ff.) forderte die Beschwerdegegnerin
RAD-Arzt Dr. R.___ erneut zur Stellungnahme auf. Dieser befand am 11. November 2024, die
anfänglich von Dr. P.___ gestellte Verdachtsdiagnose einer diabetischen Amyotophie
(Differentialdiagnose: Langsam progrediente proximal betonte Myopathie) habe in der
Folgekonsultation vom 7. Juni 2024 durch PD Dr. T.___ ausgeschlossen werden können. Somit bedürfe
es aus versicherungsmedizinischer Sicht keiner weiteren medizinischen Unterlagen, so dass weiterhin
vollumfänglich auf das polydisziplinäre Gutachten vom 5. Dezember 2023 abgestellt werden könne (IV-
act. 411). Die nach dem Gutachten der estimed AG erstellten Berichte des Neurozentrums Bodensee
sind damit nicht geeignet, das Gutachten in Frage zu stellen. Dies zumal – wie RAD-Arzt Dr. R.___ in
Absprache mit Dr. S.___ ausführlich darstellte (vgl. IV-act. 398) – die Gutachter der estimed AG die
geltend gemachten neurologischen Beschwerden ausreichend berücksichtigt hatten und lediglich zu
einer anderen Beurteilung des gleichen Gesundheitszustands gekommen waren (vgl. IV-act. 352, 356).
2.8 Der Beschwerdeführer lässt in seiner Replik vorbringen, er sei auf regelmässige Pflege
angewiesen, was seine Arbeitsunfähigkeit weiter untermauere. Um der Vernachlässigung
entgegenzutreten, sei nun institutionalisiert worden, was bereits früher der Fall gewesen sei. Sein Sohn
sei als pflegender Angehöriger eingestellt worden bei einem Bedarf von vorläufig 31.72 Stunden pro
Monat. Diese Anstellung sei erst nach einer ausführlichen Abklärung erfolgt, welche vom 4. bis 11. Juni
2025 gedauert habe. Die Vorkehrungen seien aufgrund der verschlechterten muskulären Verhältnisse
(aber auch der übrigen Diagnosen) zwingend geworden (act. G6). Der Beschwerdeführer reichte die
entsprechende Arbeitsbestätigung des Sohnes, den Pflegeplan sowie die Pflegedokumentation ein (act.
G6.1 ff.). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass rechtsprechungsgemäss das Datum der streitigen
Verfügung die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 129 V 169 E.
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1). Der Sohn des Beschwerdeführers ist erst seit 16. April 2025, mithin nach dem Erlass der
angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 2025, als pflegender Angehöriger tätig (vgl. IV-act. 425, act.
G6.1). Ein bereits zuvor bestehender Pflegebedarf ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
ausgewiesen. Das geltend gemachte Pflegeverhältnis ist damit bei der vorliegenden Beurteilung nicht
zu berücksichtigen.
2.9 Der Beschwerdeführer liess mit seiner Replik ebenfalls einen an die Sozialen Dienste W.___
gerichteten Bericht von Dr. med. U.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 30. November 2021
einreichen. Dieser hatte ausgeführt, nach Untersuchung vom 16. November 2021, Studium der
Unterlagen und Rücksprache mit dem behandelnden Fachspezialisten bestehe aus seiner Sicht eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit für den ersten und zweiten Arbeitsmarkt. Zudem könne der
Beschwerdeführer die Aufsicht der minderjährigen Tochter nicht durchführen und auch die
Haushaltsführung nicht ausüben. Dabei decke sich seine persönliche Einschätzung mit derjenigen des
behandelnden Spezialisten (act. G6.5). Dem Bericht ist jedoch keine Begründung der
Arbeitsfähigkeitsschätzung und insbesondere der kompletten Verneinung einer Arbeitsfähigkeit sogar
auf dem zweiten Arbeitsmarkt zu entnehmen.
2.10 Die Einwände des Beschwerdeführers sind damit insgesamt nicht geeignet, das Gutachten der
estimed AG vom 5. Dezember 2023 in Zweifel zu ziehen. Ausserdem ist darauf hinzuweisen, dass
bereits die Ärzte der medexperts ag in ihrem Gutachten vom 23. Oktober 2019 von einer Arbeitsfähigkeit
von 80 % in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen waren (vgl. IV-act. 235). Bei der Würdigung der
medizinischen Situation fällt weiter ins Gewicht, dass das Gutachten der estimed AG auf umfassender
Aktenkenntnis sowie eigenen Untersuchungen beruht, das gesamte Leidensbild des
Beschwerdeführers berücksichtigt und die auf dieser Grundlage gezogenen Schlüsse nachvollziehbar
sind. Schliesslich wurden auch zwischen dem Gutachten vom 5. Dezember 2023 und der umstrittenen
Verfügung vom 14. Februar 2025 (IV-act. 425) keine massgeblichen Veränderungen mit Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit geltend gemacht und solche ergeben sich auch nicht aus den Akten. Weitere
medizinische Abklärungen erübrigen sich damit.
3.
Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer adaptierten Tätigkeit ist nachfolgend der
Invaliditätsgrad zu bestimmen.
3.1 Der Beschwerdeführer war bis am 28. Februar 2003 als Hilfsarbeiter bei der V.___ angestellt und
übte seine Tätigkeit seit 20. Dezember 2001 krankheitsbedingt nicht mehr aus (IV-act. 7). Seither war
er nicht mehr arbeitstätig. Das Valideneinkommen berechnet sich damit auf der Basis eines
Hilfsarbeiters. Ab 1. Juni 2019 bzw. seit seiner Wiederanmeldung bei der Beschwerdegegnerin im
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Dezember 2018 ist ihm zumutbar, im Ausmass seiner verbliebenen Arbeitsfähigkeit von 80 % erneut
einer Hilfsarbeit nachzugehen. Es muss sich nun aber um eine der Behinderung optimal angepasste
Hilfsarbeit handeln, damit die verbleibende Arbeitsfähigkeit - der allgemeinen
Schadenminderungspflicht Rechnung tragend - bestmöglich verwertet werden kann. Wenn in Art. 6
Satz 1 ATSG von der durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten Einschränkung bei der
Fähigkeit, im bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten, die Rede ist, so kann damit im
Zusammenhang mit der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens des Beschwerdeführers
also nur die Arbeitsunfähigkeit in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit gemeint sein (vgl. Urteile
des Versicherungsgerichts vom 17. August 2012, IV 2010/400, E. 1.1, und vom 22. Januar 2020, IV
2019/245, E. 3.1). Es rechtfertigt sich damit die Vornahme eines Prozentvergleichs.
3.2 Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen,
die selbst bei leichten Tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und
entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit
unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand Rechnung
getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter,
Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad,
Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327
E. 5.2). Wie die Gutachter der estimed AG bzw. insbesondere der neuropsychologische Teilgutachter
festhielten, hat der Beschwerdeführer gewisse qualitative Einschränkungen (kein Steuern von
Maschinen, keine Kontroll-, Prüf- und Akkordarbeiten; vgl. IV-act. 355-22) und es ist von der
Notwendigkeit einer gewissen erhöhten Rücksichtnahme seitens des Arbeitgebers auszugehen. Er ist
im Vergleich zu voll leistungsfähigen Arbeitnehmern damit lohnmässig benachteiligt und muss mit leicht
unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen (vgl. zum Ganzen PHILIPP GEERTSEN, Der
Tabellenlohnabzug, in Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.]: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht
2012, S. 139 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Januar 2014, 9C_796/2013, E 3.1.2). Vorliegend
kann die genaue Festsetzung des Tabellenlohnabzugs unterbleiben, da selbst bei einem
Tabellenlohnabzug von 20 % - welcher in dieser Höhe vorliegend ohnehin nicht gerechtfertigt wäre -
ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 36 % (20 % + [80 % x 20 %]) resultieren würde.
4.
4.1 Im Sinne der Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
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als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm anzurechnen.
4.3 Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete
Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm angerechnet.
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