sg_versicherungsgericht · IV 2024/113 · 2025-03-18 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 18.03.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG.
Invalidenrente. Würdigung eines Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2025, IV 2024/113).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 18. März 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/113
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gandi Calan, Anwaltskanzlei &
Notariat Calan, Obere Bahnhofstrasse 26a, 9500 Wil SG,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im Januar 2018, nachdem zwei frühere L eistungsbegehren abgewiesen
worden waren, zum dritten Mal zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 144).
Die IV-Stelle forderte sie am 30. Januar 2018 auf, eine relevante Sachverhaltsveränderung seit dem 1.
Juni 2012 glaubhaft zu machen (IV -act. 149). In der Folge reichte die Versicherte ein en Bericht des
Internisten med. pract. B.___ vom 19. März 2018 ein, in dem eine progrediente Spondylarthrose L5/S1
erwähnt worden war (IV-act. 155–1). Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ notierte im Mai 2018, eine relevante
Sachverhaltsveränderung sei glaubhaft gemacht (IV-act. 157). Im Auftrag der IV -Stelle erstattete das
Zentrum für medizinische Begutachtung (ZMB) am 14. Januar 2019 ein polydisziplinäres Gutachten
(IV-act. 193). Die Sachverständigen hielten fest, die V ersicherte leide an einem chronischen
lumbovertebralen Syndrom, an einem chronischen cervi covertebralen Syndrom sowie an einer
depressiven Störung mit einer leichten Episode, ein em somat ischen Syndrom und
Somatisierungstendenzen. Sie habe akzentuierte neur otische Persönlichkeitszüge sowie gewisse
Verdeutlichungstendenzen gezeigt, bei denen es sich um bewusstseinsnahe Phänomene gehandelt
haben dürfte. Für leichte bis intermittierend mitte lschwere Belastungen in Wechselhaltung sei ein
Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent zu attestieren. Mit einer Verfügung vom 10. Januar 2020 wies die
IV-Stelle das Rentenbegehren bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 20 Prozent ab
(IV-act. 211). Mit einem Entscheid vom 31. August 2021 hob das Versicherungsgericht die Verfügung
vom 10. Januar 2020 auf (IV 2020/38; vgl. IV -act. 228). Es wies die Sache zur Fortsetzung des
Verwaltungsverfahrens an die IV -Stelle zurück. Zur Begründung führte es a n, die Sachverständigen
des ZMB hätten zwar Aggravationstendenzen festgeste llt und beschrieben, sich aber nicht damit
auseinandergesetzt, weshalb sich das Gutachten bezü glich der Frage nach einer möglichen
Aggravation als widersprüchlich erweise. Zudem fehle eine Auseinandersetzung mit den Ergebnissen
des Mini-ICF.
A.b Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die GA eins AG am 20. September 2023 ein polydisziplinäres
Gutachten (IV -act. 279). Der fallführende internistische Sachvers tändige hielt fest, bei der
Untersuchung hätten sich Zeichen einer Symptomverde utlichung gezeigt: Die Versicherte habe
gestöhnt und sich etwas unruhig bewegt. Die von ihr geschilderten Beschwerden seien nicht durch
allgemein-internistische Leiden verursacht. Angesichts der Schilderung der Alltagsaktivitäten und des
Verhaltens während der Untersuchung sei die geltend gemachte vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht
plausibel erklärbar. Bei den früheren Begutachtunge n seien aus allgemein-internistischer Sicht keine
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden. Die in den Vorgutachten beschriebenen
objektiven klinischen Befunde entsprächen in etwa jenen, die bei der aktuellen Untersuchung erhoben
worden seien. Der Hausarzt habe keine genauen Angab en zur Arbeitsfähigkeit gemacht. Er habe
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Einschränkungen aufgrund eines lumbovertebralen Sch merzsyndroms festgestellt. Aus allgemein -
internistischer Sicht sei die Versicherte uneingesc hränkt arbeitsfähig. Der psychiatrische
Sachverständige führte aus, die Versicherte habe ke ine groben psychomotor ischen Auffälligkeiten
gezeigt. Sie sei freundlich und kooperativ gewesen. Sie habe die gestellten Fragen ausführlich
beantwortet. Bis zum Schluss sei sie aufmerksam und konzentriert gewesen. Zeichen einer
Schmerzwahrnehmung habe sie nicht gezeigt. Erst als sie aufgestanden sei, habe sie gestöhnt und ein
schmerzverzerrtes Gesicht gezeigt. Konfrontiert mit der Tatsache, dass sie während des gesamten
Gesprächs ruhig habe im Stuhl sitzen können, habe sie entgegnet, sie müsse nach über einer Stunde
schon aufstehen. Zudem habe sie am Mittag das Schme rzmittel Novalgin eingenommen. Von der
Persönlichkeit her habe sie eher pflichtbewusst gewirkt. Eine Verdeutlichungstendenz hinsichtlich der
Schmerzen sei durchaus möglich; ein ständig klagend es, aufmerksamkeitssuchendes oder
aggravatorisches Verhalten habe aber nicht bestande n. Die Stimmung sei leicht depressiv, der
Selbstwert herabgesetzt gewesen. Die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Gedächtnis seien nicht
gestört gewesen. Die Versicherte sei bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen. Das Denken sei
formal geordnet und inhaltlich unauffällig gewesen. Diagnostisch leide die Versicherte an einer
rezidivierenden depressiven Störung mit einer leich ten Episode sowie – ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit – an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren.
Insgesamt bestehe eine leichte Leistungseinschränkung. Die Versicherte sei erhöht ermüdbar und sie
benötige vermehrte Pausen. Sie sei deshalb zu 80 Prozent arbeitsfähig. Seit der Begutachtung durch
das ZMB habe sich der psychische Gesundheitszustand nicht verändert. Der orthopädische
Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe si ch in ausschliesslich stehender Position ohne
sichtbare Einschränkungen entkleidet, wobei sie ein spontanes Überkopfmanöver der Arme sowie
einen Einbeinstand auf beiden Seiten gezeigt habe. Das Ankleiden zum Untersuchungsende sei ihr
ebenfalls wieder flüssig und ohne ein relevantes fu nktionelles Defizit gelungen. Der (im Gutachten
detailliert beschri ebene) objektive klinische Befund sei weitestgehend unauffällig gewesen. Die
Untersuchung habe bei ausreichender Kooperation problemlos durchgeführt werden können, aber die
Versicherte habe immer wieder eine Gegenspannung au fgebaut. Ihre Angaben seien sehr diffus und
bezüglich der Intensität unklar gewesen. Vier von üfnf Waddell-Zeichen seien positiv gewesen. Objektiv
nachvollziehbar sei ein gewisser Leidensdruck angesichts degenerativer Veränderungen der lumbalen
und cervicalen Wirbelsäule, doch weise die gesamte anamnestische und klinische Präsentation
einschliesslich der letztlich fehlenden höhergradig en funktionellen Defizite auf eine massive nicht -
organische Beschwerdekomponente hin. Das orthopädis che Teilgutachten der MEDAS Ostschweiz
und die Berichte des behandelnden Orthopäden überze ugten nicht; die übrigen Einschätzungen,
insbesondere auch jene von Dr. D.___ und des Sachverständigen des ZMB, seien dagegen gut
nachvollziehbar und überzeugend. Diagnostisch leide die Versicherte an einem chronischen
panvertebralen Schmerzsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem
chronischen unspezifischen multilokulären Schmerzsyndrom. Körperlich leicht e, wechselbelastende
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Tätigkeiten seien der Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Der neurologische Sachverständige
führte aus, der (im Gutachten detailliert beschriebe ne) objektive klinische und neuromyographische
Befund sei, abgesehen vom bekannten neuropathischen Schmerz im Bereich der Innenseite des linken
Unterschenkels sowie eines Hinweises auf ein leichets Carpaltunnelsyndrom, unauffällig gewesen. Eine
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit kö nne nicht gestellt werden. Nach der
Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fes t, die Versicherte leide an einem chronischen
panvertebralen Schmerzsyndrom, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig
leichten Episode sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer chronischen
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, an einem leichten neuropathischen
Schmerzsyndrom des Nervus saphenus links, an einem leichten Carpaltunnelsyndrom beidseits und
an einer Adipositas. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien ihr zu 80 Prozent zumutbar. Der RAD-Arzt Dr.
med. E.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 283).
A.c Eine Sachbearbeiterin der IV -Stelle errechnete unter Berücksichtigung eines
Arbeitsunfähigkeitsgrades von 20 Prozent und eines Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent einen
Invaliditätsgrad von 28 Prozent (IV-act. 284). Mit einem Vorbescheid vom 6. Februar 2024 teilte die IV-
Stelle der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines
rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 286). Dagegen liess die Versicherte am 3. Aprl i
2024 einwenden (IV-act. 293), das Gutachten der GA eins AG überzeuge nicht. Sie sei zu mindestens
50 Prozent invalid. Mit einer Verfügung vom 19. April 2024 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei
einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 28 Prozent ab (IV-act. 294).
B.
B.a Am 21. Mai 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde
gegen die Verfügung vom 19. April 2024 erheben (ac.t G 1). Sie liess die Aufhebung der angefochtenen
Verfügung und die Zusprache einer Rente bei einem I nvaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent
beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen (act . G 10), die Arbeitsfähigkeitsschätzung der
Sachverständigen der GA eins AG sei „völlig absurd und nicht nachvollziehbar“. Der Invaliditätsgrad
der Beschwerdeführerin sei wesentlich höher als 28 Prozent.
B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantr agte am 5. November 2024 die
Abweisung der Beschwerde (act. G 12). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der GA eins AG
überzeuge in jeder Hinsicht. Der Invaliditätsgrad sei korrekt berechnet worden.
B.c Am 4. Dezember 2024 wurde der Beschwerdeführerin di e unentgeltliche Rechtspflege bewilligt
(act. G 16).
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B.d Die Beschwerdeführerin liess am 24. Januar 2025 an ihren Anträgen festhalten (act. G 21). Die
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 23).
Erwägungen
1.
1.1 Da es sich beim im Januar 2018 eingereichten Renten begehren um eine sogenannte
Wiederanmeldung gehandelt hat, hat das Eintreten da rauf das Glaubhaftmachen einer relevanten
Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des letz ten Rentenbegehrens vorausgesetzt, was der
Beschwerdeführerin mit den von ihr eingereichten Be richten gemäss der überzeugenden
Aktenwürdigung durch den RAD gelungen ist (vgl. dazu auch den Entscheid IV 2020/38 des St. Galler
Versicherungsgerichtes vom 31. August 2021, E. 1.3).
1.2 Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren
Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens
entsprechen muss. Dieses hat sich auf die Prüfung d es im Januar 2018 eingerei chten
Rentenbegehrens und damit auf die Frage beschränkt, ob die Beschwerdeführerin frühestens ab dem
1. Juli 2018 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente gehabt hat.
2.
Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigke it nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie während eines
Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschn ittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig
gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die
Bemessung der Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt
der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchf ührung der medizinischen Behandlung und
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bei einer
ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt,
das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).
3.
Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Si e hat typische Hilfsarbeiten verrichtet. Ihre
Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen und ausgeg lichenen Arbeitsmarkt haben folglich jenen
einer typischen Hilfsarbeiterin entsprochen, weshal b der statistische Zentralwert der
Hilfsarbeiterinnenlöhne als Valideneinkommen heranzuziehen ist.
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4.
4.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend,
welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zumutbar sind.
Zur Beantwortung dieser Frage hat die Beschwerdegegnerin ein Gutachten der GA eins AG eingeholt,
nachdem ein erstes Gutachten des ZMB vom Versicheru ngsgericht des Kantons St. Gallen als
bezüglich der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht über zeugend qualifiziert worden war. Die
Sachverständigen der GA eins AG haben die Beschwerd eführerin umfassend internistisch,
psychiatrisch, orthopädisch und neurologisch untersucht. Zudem haben sie die medizinischen Vorakten
eingehend gewürdigt. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen hätten.
Der internistische, de r orthopädische und der neurologische Sachverständi ge haben anschaulich
aufgezeigt, dass der jeweilige objektive klinische Befund weitestgehend unauffällig gewesen ist. Sie
haben den überzeugend begründeten Schluss gezogen, dass aus somatischer Sicht für i deal
leidensadaptierte Tätigkeiten keine Einschränkung d er Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne. Was
daran „völlig absurd und nicht nachvollziehbar“ sei n sollte, wie der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin geltend gemacht hat, ist nicht e inzusehen. Bezeichnenderweise hat der
Rechtsvertreter denn auch keine fundierte Kritik am Gutachten üben und keine medizinischen
Tatsachen anführen können, die Zweifel an der Überz eugungskraft des Gutachtens wecken würden.
Die Behauptung des behandelnden Orthopäden,d ie Beschwerdeführerin müsse zu 50 Prozent berente t
werden, ist nämlich vom orthopädischen Sachverständ igen der GA eins AG in einer überzeugenden
Auseinandersetzung widerlegt worden. Der psychiatri sche Sachverständige der GA eins AG hat
lediglich eine leichtgradig ausgeprägte depressive Störung objektivier en können, was er anschaulich
mit den von ihm erhobenen objektiven klinischen Befunden begründet hat. Seine Schlussfolgerung, die
leichtgradige depressive Störung führe zu einer erh öhten Ermüdbarkeit, wesh alb die
Beschwerdeführerin vermehrte Pausen benötige und insgesamt nur 80 Prozent einer durchschnittlichen
Arbeitsleistung erbringen könne, leuchtet ohne Weiteres ein. Weder im Gutachten der GA eins AG noch
in den übrigen Akten finden sich Hinweise, die Zw eifel an dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung wecken
würden. Im Gegensatz zu den Sachverständigen des ZM B haben die Sachverständigen der GA eins
AG nachvollziehbar erklärt, dass die Verdeutlichung s- respektive Aggravationstendenzen keinen
Einfluss auf die Diagnosen und auf die Arbeitsfähig keit hätten. Gestützt auf das in jeder Hinsicht
überzeugende Gutachten der GA eins AG steht folglic h mit dem erforderlichen Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin im hier massgebenden Zeitraum
für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent arbeitsfähig gewesen ist.
4.2 Da der Beschwerdeführerin leidensadaptierte Hilfsar beiten zumutbar sind, entspricht der
Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invali deneinkommens dem statistischen Zentralwert
der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem Validenei nkommen. Der Betrag kann bei der Berechnung
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des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spi elen. Der Invaliditätsgrad entspricht dem
Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen, dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen
Abzug. Die Beschwerdegegnerin hat bei der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens einen
solchen Abzug von zehn Prozent berücksichtigt, was mit der konstanten Praxis der Abteilung II des St.
Galler Versicherungsgerichtes in vergleichbaren Fäl len übereinstimmt. Bei einem
Arbeitsunfähigkeitsgrad von lediglich 20 Prozent kö nnte allerdings ohnehin nur bei Berücksichtigung
des hier offenkundig nicht zu rechtfertigenden Maxmi alabzuges von 25 Prozent ein rentenbegründender
Invaliditätsgrad von 40 Prozent resultieren. Der vo n der Beschwerdegegnerin errechnete
Invaliditätsgrad von 28 Prozent erweist sich als korrekt, wesha lb die Beschwerdegegnerin das
Rentenbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des d urchschnittlichen Verfahrensaufwandes
praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerich tskosten wären an sich der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist sie
aber von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahle n, vorläufig befreit. Da ihr auch die unentgeltlich e
Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat ihrem Rechtsvertreter eine Entschädigung
auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG).
Der Rechtsvertreter hat in der Beschwerdeergänzung eine Honorarpauschale von 1’250 Franken
(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend gemacht. Ihm muss bewusst gewesen sein,
dass er allenfalls noch eine Replik einreichen werde, was er in der Folge denn auch tatsächlich getan
hat, ohne ein zusätzliches Honorar zu fordern. Diese Tatsache zwingt unter Mitberücksichtigung des
Umstandes, dass der Rechtsvertreter ausdrücklich vo n einer Pauschale gesprochen hat, zur
Interpretation, dass im geltend gemachten Honorar s ämtliche Aufwendungen im Zusammenhang mit
diesem Beschwerdeverfahren, also auch der Aufwand üfr das Verfassen der Replik, beinhaltet gewesen
sind. 80 Prozent von 1’250 Franken sind 1’000 Franken. Sollten es ihre wirtsch aftlichen Verhältnisse
dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur
Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltl iche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden
können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerdeführerin ist vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen,
befreit.
3.
Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 1’000 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer).
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