sg_versicherungsgericht · IV 2012/244 · 2013-06-24 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2013
IV - Invalidenversicherung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Fides HautleEntscheid vom 24. Juni 2013in SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Zogg, rechtsanwälte.og42, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,gegenIV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendRente (Einstellung) / prozessuale Revision / Wiedererwägung / uRV im Ver­waltungsverfahren Sachverhalt:A.       A.a   A.___ im Ausland als Verkäufer ausgebildet und seit 1987 in der Schweiz als Hilfsarbeiter im Holzbau tätig (IV-act. 6, IV-act. 9-2), meldete sich im September 1994 wegen einer Patellafraktur mit unfallbedingter Arthrose (seit Mai 1993) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte Umschulung und Arbeitsvermittlung (IV-act. 1), worauf die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen ihm, nachdem Dr. med. B.___, FMH für Allgemeinmedizin, am 20. Oktober 1994 erklärt hatte, die weitere Beschäftigung auf dem Bau sei wegen der Femoropatellar­arthrose [links] nicht mehr sinnvoll (IV-act. 4), eine Umschulung zum Kaufmännischen Sachbearbeiter (mit Französisch-, Touristik- und Englischkurs) bis Juni 1997 zusprach (IV-act. 16, 21, 28, 32). - Gemäss kreisärztlicher Untersuchung vom 18. November 1994 (Fremdakten) hatte der Versicherte bei einem Sturz am 21. Mai 1993 eine Patella-Längsfraktur (nicht Trümmerfraktur, vgl. kreisärztliche Untersuchung vom 28. Oktober 1998) links erlitten. Am 19. November 1993 hatte er bei einem Treppensturz das Kniegelenk verdreht; es habe sich eine Lateralisation beidseits ge­zeigt. Der Unfallversicherung waren daneben auch starke Rückenschmerzen nach Tragen einer schweren Last am 22. April 1994 und eine weitere Verletzung des Knies durch eine Bewegung am 22. Juni 1994 gemeldet worden.A.b   Die Klinik Valens diagnostizierte nach einem stationären Aufenthalt des Ver­sicherten von drei Wochen im Austrittsbericht vom 6. August 1997 nebst der Femoro­patellararthrose ein lumboradikuläres Syndrom L5 links (bei Diskushernie L4/5 mit möglicher Irritation Wurzel L5 links und Spinalkanalstenose sowie neu regredienter Fussheberparese links) sowie eine reaktive Depression und befürwortete eine Weiter­führung der Umschulung bei dem sehr motivierten Versicherten. Es wurde berichtet, ein MRI der Klinik C.___ aufgrund einer plötzlichen Bewegungsunfähigkeit und ein­schiessenden Schmerzes vom 10. August 1996 habe eine Diskushernie L4/5 para­median links gezeigt. Im Juni 1997 sei der Versicherte wegen einer Schmerz­exazerbation notfallmässig auf der Orthopädie am Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert gewesen, wo die Indikation zu einer Operation gestellt worden sei, die der Versicherte aber abgelehnt habe (IV-act. 53).A.c   Dr. B.___ bescheinigte dem Versicherten am 15. Juni 1998 unter Hinweis auf ein bei einem Verkehrsunfall vom Dezember 1997 erlittenes HWS-Schleudertrauma eine volle Arbeitsunfähigkeit, während er, wenn die gesundheitlichen Probleme - in zwei Jahren - gelöst werden könnten, wohl wieder voll arbeitsfähig sein werde (IV-act. 59-13). - Die Klinik C.___ hatte gemäss Bericht vom 11. März 1998 bei einer vertebro­spinalen Kernspin-Tomographie C0 bis Th5 vom Vortag eine degenerativ bedingte, leichte rechts-laterale, ventrale Duralschlaucheindellung mit leichter Einengung des Foramen intervertebrale auf Niveau C3/4 rechtsseitig festgestellt (IV-act. 59-4). - Der Versicherte hatte der Unfallversicherung am 20. August 1998 einen Verkehrsunfall vom 12. Dezember 1997 angezeigt.A.d   Bei der kreisärztlichen Untersuchung vom 28. Oktober 1998 (Fremdakten) wurde festgehalten, sowohl am linken Knie als auch von Seiten der HWS - die schmerzhafte Funktionseinschränkung der LWS mit anscheinend radiologisch verifizierter Diskus­hernie L5/S1 links sei unfallfremd - bestünden Beschwerden, die - wenn überhaupt - nur schwer erklärbar seien. Die HWS-Beschwerden könnten auch nicht einfach deshalb als gegeben betrachtet werden, weil es sich um einen Status nach HWS-Distorsions­trauma handle. Der Versicherte sei konsiliarisch nochmals der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen vorzustellen.A.e   Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 11. Dezember 1998 ab 1. Juni 1998 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu, und zwar infolge der Rückenbeschwerden seit August 1994 und wegen (der Folgen) der Auffahrkollision vom Dezember 1997 (IV-act. 69). - Der Versicherte hatte am 20. Juni 1998 die Umschulung abgeschlossen. Die IV-Stelle nahm an, er sei aber wegen der Auffahrkollision nicht eingliederungsfähig (IV-act. 64).B.       B.a   Dr. B.___ attestierte dem Versicherten in einem Arztbericht vom 13. September 1999 in einem ersten Revisionsverfahren vom August 1999 (IV-act. 75) weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 78-1 f.). Die Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen hatte in einem Gutachten (samt neu

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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.: IV 2012/244
Stelle: Versicherungsgericht
Rubrik: IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 24.06.2013
Entscheiddatum: 24.06.2013
Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2013
Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika
Gehrer-Hug und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Fides
HautleEntscheid vom 24. Juni 2013in
SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur.
Thomas Zogg, rechtsanwälte.og42, Oberer Graben 42, 9000 St.
Gallen,gegenIV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St.
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendRente (Einstellung) / prozessuale
Revision / Wiedererwägung / uRV im Ver­
waltungsverfahren Sachverhalt:A. A.a A.___ im Ausland als Verkäufer
ausgebildet und seit 1987 in der Schweiz als Hilfsarbeiter im Holzbau tätig
(IV-act. 6, IV-act. 9-2), meldete sich im September 1994 wegen einer
Patellafraktur mit unfallbedingter Arthrose (seit Mai 1993) zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte Umschulung und
Arbeitsvermittlung (IV-act. 1), worauf die Sozialversicherungsanstalt/IV-
Stelle des Kantons St. Gallen ihm, nachdem Dr. med. B.___, FMH für
Allgemeinmedizin, am 20. Oktober 1994 erklärt hatte, die weitere
Beschäftigung auf dem Bau sei wegen der Femoropatellararthrose [links]
nicht mehr sinnvoll (IV-act. 4), eine Umschulung zum Kaufmännischen
Sachbearbeiter (mit Französisch-, Touristik- und Englischkurs) bis Juni 1997
zusprach (IV-act. 16, 21, 28, 32). - Gemäss kreisärztlicher Untersuchung vom
18. November 1994 (Fremdakten) hatte der Versicherte bei einem Sturz am
21. Mai 1993 eine Patella-Längsfraktur (nicht Trümmerfraktur, vgl.
kreisärztliche Untersuchung vom 28. Oktober 1998) links erlitten. Am
19. November 1993 hatte er bei einem Treppensturz das Kniegelenk
verdreht; es habe sich eine Lateralisation beidseits gezeigt. Der
Unfallversicherung waren daneben auch starke Rückenschmerzen nach
Tragen einer schweren Last am 22. April 1994 und eine weitere Verletzung
des Knies durch eine Bewegung am 22. Juni 1994 gemeldet worden.A.b Die
Klinik Valens diagnostizierte nach einem stationären Aufenthalt des Ver­
sicherten von drei Wochen im Austrittsbericht vom 6. August 1997 nebst der
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Femoropatellararthrose ein lumboradikuläres Syndrom L5 links (bei
Diskushernie L4/5 mit möglicher Irritation Wurzel L5 links und
Spinalkanalstenose sowie neu regredienter Fussheberparese links) sowie
eine reaktive Depression und befürwortete eine Weiterführung der
Umschulung bei dem sehr motivierten Versicherten. Es wurde berichtet, ein
MRI der Klinik C.___ aufgrund einer plötzlichen Bewegungsunfähigkeit und
einschiessenden Schmerzes vom 10. August 1996 habe eine Diskushernie
L4/5 paramedian links gezeigt. Im Juni 1997 sei der Versicherte wegen einer
Schmerzexazerbation notfallmässig auf der Orthopädie am Kantonsspital
St. Gallen hospitalisiert gewesen, wo die Indikation zu einer Operation
gestellt worden sei, die der Versicherte aber abgelehnt habe (IV-act. 53).A.c
Dr. B.___ bescheinigte dem Versicherten am 15. Juni 1998 unter Hinweis auf
ein bei einem Verkehrsunfall vom Dezember 1997 erlittenes HWS-
Schleudertrauma eine volle Arbeitsunfähigkeit, während er, wenn die
gesundheitlichen Probleme - in zwei Jahren - gelöst werden könnten, wohl
wieder voll arbeitsfähig sein werde (IV-act. 59-13). - Die Klinik C.___ hatte
gemäss Bericht vom 11. März 1998 bei einer vertebrospinalen Kernspin-
Tomographie C0 bis Th5 vom Vortag eine degenerativ bedingte, leichte
rechts-laterale, ventrale Duralschlaucheindellung mit leichter Einengung des
Foramen intervertebrale auf Niveau C3/4 rechtsseitig festgestellt (IV-
act. 59-4). - Der Versicherte hatte der Unfallversicherung am 20. August 1998
einen Verkehrsunfall vom 12. Dezember 1997 angezeigt.A.d Bei der
kreisärztlichen Untersuchung vom 28. Oktober 1998 (Fremdakten) wurde
festgehalten, sowohl am linken Knie als auch von Seiten der HWS - die
schmerzhafte Funktionseinschränkung der LWS mit anscheinend
radiologisch verifizierter Diskushernie L5/S1 links sei unfallfremd -
bestünden Beschwerden, die - wenn überhaupt - nur schwer erklärbar seien.
Die HWS-Beschwerden könnten auch nicht einfach deshalb als gegeben
betrachtet werden, weil es sich um einen Status nach HWS-Distorsions­
trauma handle. Der Versicherte sei konsiliarisch nochmals der Klinik für
Neurologie am Kantonsspital St. Gallen vorzustellen.A.e Die
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle sprach dem Versicherten mit Verfügung
vom 11. Dezember 1998 ab 1. Juni 1998 eine ganze Rente bei einem
Invaliditätsgrad von 100 % zu, und zwar infolge der Rückenbeschwerden
seit August 1994 und wegen (der Folgen) der Auffahrkollision vom Dezember
1997 (IV-act. 69). - Der Versicherte hatte am 20. Juni 1998 die Umschulung
abgeschlossen. Die IV-Stelle nahm an, er sei aber wegen der Auffahrkollision
nicht eingliederungsfähig (IV-act. 64).B. B.a Dr. B.___ attestierte dem
Versicherten in einem Arztbericht vom 13. September 1999 in einem ersten
Revisionsverfahren vom August 1999 (IV-act. 75) weiterhin eine volle
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Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 78-1 f.). Die Klinik für Neurologie am
Kantonsspital St. Gallen hatte in einem Gutachten (samt
neuropsychologischem Teilgutachten) zuhanden der Unfallversicherung vom
27. April 1999 (IV-act. 78-8 ff.) festgehalten, es fänden sich keine
objektivierbaren neurologischen Ausfallssymptome, vielmehr diskrepante
Befunde, die für eine deutliche funktionelle Überlagerung und
möglicherweise auch gewisse bewusst vorgetäuschte Beeinträchtigungen
sprächen. Dr. med. D.___, Neurologie FMH, hatte Dr. B.___ am 24. August
1999 (IV-act. 78-3 ff.) berichtet, die Beschwerden des Versicherten seien nur
zu einem geringen bis derzeit geringsten Teil traumatisch bzw. somatisch
bedingt, es ergebe sich eher der Eindruck einer konversionsneurotischen
Fehlentwicklung denn einer bewussten Aggravation oder Simulation.B.b Dr.
med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und für Allgemeine
Innere Medizin FMH, diagnostizierte in einem psychiatrischen Gutachten zu­
handen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung
vom 14. Januar 2000 (IV-act. 82) eine psychische Überlagerung von
körperlichen posttraumatischen und rheumatologischen Beschwerden bei
Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Zügen und
bezeichnete den Versicherten auch aus diesem Grund als nicht
arbeitsfähig.B.c Gemäss Mitteilung vom 11. Februar 2000 (IV-act. 84) blieb
es bei der Rente.B.d Dr. B.___ reichte mit einem Verlaufsbericht vom 21.
Februar 2002 (IV-act. 87) in einem weiteren Revisionsverfahren (IV-act. 86)
einen Bericht des Fachbereichs Rheumatologie und Rehabilitation des
Departements Innere Medizin am Kantonsspital St. Gallen vom 23. Juli 2001
ein, wonach der Versicherte der Neurochirurgie zugewiesen werden sollte,
da zwar der Befund 1996 sich bei konservativer Therapie (damals
Operationsverweigerung) zurückgebildet habe, nun aber nebst einem
ausgeprägten Rezidiv eine Weiterentwicklung Richtung Cauda equina-
Kompression dazugekommen sei. Er reichte ausserdem einen Bericht der
Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 29. Oktober 2001
ein, wonach eine grosse mediane Diskushernie L4/5 nachgewiesen worden
sei, die operiert werden sollte, was der Versicherte aber trotz Hinweises auf
andernfalls möglicherweise drohende irreversible Schäden ablehne. Gemäss
Mitteilung der IV-Stelle vom 18. März 2002 (IV-act. 90) hat sich keine
rentenbeeinflussende Änderung gezeigt.B.e Dr. B.___ teilte in einem dritten
Revisionsverfahren (eingeleitet am 12. April 2006, IV-act. 91) am 10. Mai 2006
mit, der Gesundheitszustand des Versicherten sei eher schlechter als besser
(IV-act. 94), worauf der Rentenanspruch wiederum unverändert gelassen
wurde (IV-act. 97).B.f Am 6. September 2010 (IV-act. 102) ging ein
anonymer Hinweis ein, wonach der Versicherte jeweils mit Krücken in die
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Arztpraxis gehe, während er beim Einkaufen Einkaufstaschen trage.B.g Der
Gesundheitszustand des Versicherten war gemäss einem Verlaufsbericht
von Dr. B.___ vom 8. Februar 2011 (IV-act. 110) im vierten
Revisionsverfahren, eingeleitet am 8. Oktober 2010 (IV-act. 105; vgl. IV-
act. 107), stationär. Allenfalls könnte ihm therapeutisch eine interdisziplinäre
Beurteilung helfen.B.h Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle erteilte am
17. März 2011 (nach Einholen einer internen medizinischen Stellungnahme,
IV-act. 112) einen Überwachungsauftrag (IV-act. 113) und befragte den
Versicherten am 29. März 2011 (IV-act. 116). Dieser teilte dabei mit, er leide
unter sehr starken Muskelverspannungen, Kopfschmerzen,
Brustwirbelproblemen und Einschlafen der Beine und Hände. Es gebe Tage
im Sommer, da es ihm etwas besser gehe und er weniger
Schulterbeschwerden habe und die Hände nicht einschliefen, aber zwei gute
Tage hintereinander habe er seit dem Unfall nicht mehr gehabt. Dank den
Medikamenten würden die Schmerzen einigermassen erträglich. Gehen
könne er während etwa 20 Minuten. Manchmal male und zeichne er, habe
die Bilder aber nicht verkaufen können.B.i Im Ermittlungs- und
Observationsbericht vom 11. April 2011 (IV-act. 118) wurde angegeben,
ausser beim Gang zur Sozialversicherungsanstalt und als der Postbote ge­
kommen sei (dann unregelmässiger Gang, teilweise stark, teilweise leicht
hinkend), hätten keine Zeichen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung
beobachtet werden können. Der Versicherte habe wiederholt allein Einkäufe
getätigt und die Taschen - unter anderem eine Sechserpackung
Mineralwasser - vollkommen mühelos selber getragen.B.j In einer internen
medizinischen Stellungnahme vom 3. Mai 2011 (IV-act. 121) wurde eine
psychiatrische Begutachtung vorgeschlagen und festgehalten, der Begriff
der Rentenbegehrlichkeit treffe zu. Die Täuschungsabsicht habe wohl
bereits zum Zeitpunkt der Rentenzusprechung bestanden. Die zielgerichtete
Aufmerksamkeit des Versicherten habe in den letzten Jahren eher
nachgelassen. In Frage komme zwar eine dissoziative Bewegungsstörung,
doch sei entscheidend, dass der Versicherte seine Behinderungen immer
gerade dann deutlich zeige (bzw. der sekundäre Krankheitsgewinn nur zu
beobachten gewesen sei), wenn er vor den für die Rentenleistungen ent­
scheidenden Instanzen auftrete.B.k Der Versicherte wurde bei einem
Gespräch vom 10. Mai 2011 (IV-act. 123) mit dem Vorwurf (samt
Observationsergebnis und ärztlicher Stellungnahme) konfrontiert, es gehe
ihm sehr viel besser, als er es der Versicherung und den Ärzten vorgebe. Er
beantragte entgegnend eine ärztliche Untersuchung, bei welcher das Knie,
der Rücken, Hals und Kopf zu betrachten seien. Eine psychiatrische
Begutachtung reiche ihm nicht aus. - Am 12. August 2011 (IV-act. 132) wurde
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erneut ein anonymer Hinweis gemacht. Der Versicherte besitze einen
Autoanhänger, mit welchem er immer wieder Möbel und anderes
herumführe. Er habe diesen kürzlich mit einer schweren Polstergruppe be­
laden, die er dann ins Ausland transportiert habe.B.l Die
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle gab eine psychiatrische Begutachtung
des Versicherten in Auftrag. Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, legte im Gutachten vom 22. Oktober 2011 (IV-act. 134) dar,
eine psychiatrische Hauptdiagnose bestehe nicht. Es bestünden die
posttraumatische Femoropatellar-Kniegelenkarthrose, der Status nach
psychischer Überlagerung posttraumatischer körperlicher Beschwerden und
der Status nach Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen
Zügen bei nicht objektivierbaren Störungen. Die Beschwerden seien mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit bewusst tatsachenwidrig dargestellt und
eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bestehe nicht.B.m Der
interne medizinische Gutachter der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt
in einer weiteren Stellungnahme vom 21. Dezember 2011 (IV-act. 135) dafür,
aus heutiger Sicht sei - nach Analyse der Akten und der Erkenntnisse aus
der Observation - weder für die Zeit der Berentung ab August 1998 noch für
jenen der revisionsweisen Begutachtung anfangs 2000 ein somatischer oder
psychischer Gesundheitsschaden mit anhaltender Wirkung auf die
Arbeitsfähigkeit objektivierbar. Die Berentung sei lediglich auf intensiven
Druck des Versicherten erfolgt, dem es gelungen sei, den Hausarzt zu
täuschen. Dr. E.___ habe keine relevante Diagnose stellen können. Die
arbeitsfähigkeitsrelevanten Differentialdiagnosen habe er alle wegen zu
geringer Ausprägung ausgeschlossen.B.n Am 3. Januar 2012 stellte die
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Rentenanspruch des Versicherten
vorsorglich ab sofort (IV-act. 136) ein, da davon ausgegangen werden
müsse, dass er die Ärzte wissentlich getäuscht habe, um IV-Leistungen zu
erwirken. Es sei festgestellt worden, dass er seit längerer Zeit erwerbstätig
sei, und es sei davon auszugehen, dass seit langem eine volle
Arbeitsfähigkeit bestehe.B.o Der Versicherte liess dagegen am 27. Januar
2012 Beschwerde erheben (IV-act. 171; eingeschrieben als Verfahren IV
2012/42).B.p Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle stellte dem damaligen
Rechtsvertreter des Versicherten mit Vorbescheid vom 13. Februar 2012 (IV-
act. 148 f.) in Aussicht, die Verfügung vom 11. Dezember 1998 aufzuheben,
festzustellen, dass der Versicherte keinen Rentenanspruch habe, und sich
eine Rückforderung zu viel bezahlter Leistungen vorzubehalten.B.q Der den
Versicherten nunmehr vertretende Rechtsanwalt beantragte mit Einwand
vom 14. März 2012, die ganze Rente sei weiterhin auszurichten und es sei
dem Versicherten die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Von einer
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Simulation oder einer Täuschung der Ärzte könne keine Rede sein. Es sei
eine unvoreingenommene interdisziplinäre physische und psychiatrische
Begutachtung zu veranlassen. Im Dezember 1997 habe der Versicherte einen
Autounfall erlitten, bei dem er auf der Überholspur frontal auf ein vor ihm
fahrendes Auto geprallt und in der Folge von hinten von einem weiteren
Fahrzeug so heftig angefahren worden sei, dass die Nackenstütze abge­
brochen sei. Es treffe nicht zu, dass der Versicherte immer wieder Freunden
beim Zügeln helfe und deshalb einen Autoanhänger besitze und dass er in
seiner Heimat ein Haus baue. Vielmehr sei der Anhänger nicht ständig
eingelöst; er sei im Frühjahr 2011 für einen Möbeltransport benutzt worden,
wobei die Söhne ihn beladen hätten. Seine Bilder habe der Versicherte
zweimal öffentlich präsentieren, aber er habe kein Bild verkaufen können.
Verschiedene Feststellungen im Observationsbericht (z.B. die angeblich
rasante Fahrt nach St. Gallen vom 29. März 2011, der Gang von der
Tiefgarage zum Empfang der Sozialversicherungsanstalt oder der Umstand,
dass das Auto des Versicherten mehrmals gegen Abend nicht vor der
Garage gestanden habe) seien auf dem nur Sequenzen von wenigen Minuten
zeigenden Video nicht dokumentiert. Die Observation habe nichts gezeigt,
was nicht mit den Angaben im Standortgespräch übereinstimme. Sie sei an
warmen Frühlingstagen erfolgt. Den Einkauf habe der Versicherte nur
wenige Meter vom Auto ins Haus getragen. Zwei Beurteilungen bezüglich
des Hinkens beim Verlassen des SVA-Büros seien unterschiedlich. Auf ein
simulierendes Verhalten könne nicht geschlossen werden. Der Versicherte
habe sich inzwischen beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
gemeldet, habe ein Praktikum wegen der Schmerzen aber nur an fünf Tagen
absolvieren können. Verschiedene MRIs vom März 2012 würden
Diskushernien zeigen, die für die starken Schmerzen im Rücken und
Nacken, das Kribbeln und Einschlafen der Beine ursächlich seien. Das
Gutachten von Dr. F.___ sei mangelhaft. Weder das Video noch das
Gutachten von Dr. F.___ vermöchten die Aufhebung der Rente zu
rechtfertigen (IV-act. 154).B.r Mit Verfügung vom 25. Mai 2012 (IV-act. 182)
hob die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Verfügung vom 11.
Dezember 1998 auf und stellte fest, der Versicherte habe keinen
Rentenanspruch und sie behalte sich eine Rückforderung zu viel bezahlter
Leistungen vor. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie im Sinn der Er­
wägungen (betreffend Nachzahlung und künftige Rentenleistungen, nicht
betreffend Rückforderung) die aufschiebende Wirkung (IV-act. 182). Der
Unfall vom Dezember 1997 werde in den Akten einzig gemäss der
Schilderung des Versicherten gegenüber der Unfallversicherung vom August
1998 beschrieben. Von der Beteiligung eines dritten Fahrzeugs sei damals
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nicht die Rede gewesen. Streng genommen sei nicht einmal erwiesen, dass
der Unfall stattgefunden habe. Die Duralschlauchverengung vermöge die
geltend gemachten Schmerzen nicht zu erklären. Beim Knieleiden handle es
sich um eine kurzzeitige Problematik, die keine längerdauernde
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erwarten lasse; das Gutachten von
Dr. F.___ sei richtig und überzeugend. Schon zur Zeit der Gutachten der
Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen und von Dr. E.___ habe sich
die Frage nach allfälliger Simulation aufgedrängt. Bei der Observation habe
der Versicherte ein reges, also ganz anderes als den Ärzten demonstriertes
Bewegungsmuster gezeigt. Die Unterlagen bewiesen seine Tätigkeit als
Kunstmaler ausreichend. Er habe sich verpflichtet, an einem bestimmten
Tag eine nicht unbeachtliche Leistung in Form der Durchführung des
Künstlerforums zu erbringen, was er wohl nicht getan hätte, wenn er mit
einem häufig schwankenden Leistungsvermögen gerechnet hätte. Von Juni
2002 bis November 2011 seien die Schilder des Anhängers ununterbrochen
eingelöst gewesen. Die bisherige Verhaltensweise und das Aussage­
verhalten würden eine weitere Abklärung nicht als sinnvoll erscheinen
lassen. B.s Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle wies das Gesuch um
unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Anhörungsverfahren am 18. Juni
2012 (IV-act. 185) ab, da dieses angesichts der bewusst tatsachenwidrigen
Darstellung und Täuschung bzw. des Täuschungsversuchs missbräuchlich
erscheine.B.t Das Verfahren IV 2012/42 gegen die vorsorgliche Massnahme
(Renteneinstellung) wurde in der Folge mit Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Oktober 2012 (nach
Weiterzug des Präsidialentscheids vom 2. Juli 2012, IV-act. 188)
abgeschrieben.C. Gegen die Verfügung vom 25. Mai 2012 richtet sich die
von Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Zogg für den Betroffenen am 28. Juni 2012
erhobene Beschwerde (Verfahren IV 2012/244), mit welcher deren Aufhebung
und die Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente (samt allfälliger
Kinderrenten, rückwirkend ab Januar 2012) beantragt wird, ferner die
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Dem Beschwerdeführer sei
für das Beschwerde- und für das Einwandverfahren vor der
Beschwerdegegnerin im Umfang der nicht von der
Rechtsschutzversicherung gedeckten Verfahrens- und Parteikosten (ein
Drittel des Aufwands) die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. In der
angefochtenen Verfügung werde einseitig und voreingenommen
vorgegangen. Die damalige Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers habe
der Unfallversicherung Fotos des (im Dezember 1997) beschädigten Autos
eingereicht, welche die Vehemenz des Aufpralls dokumentiert hätten. Es
gebe auch behördliche Unterlagen aus Slowenien, welche den Hergang
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jenes Unfalls umschreiben würden. Im beigelegten Schreiben der AVUS
Internationale Schadensregulierungen vom 29. April 1999 werde der Hergang
dargestellt. Der Beschwerdeführer verfüge ausserdem über einen
Unfallbericht aus Slowenien, den er aber nicht habe übersetzen lassen
können. Er habe bei dem Unfall ein massives Halswirbelschleudertrauma
erlitten und leide bis heute an starken Kopfschmerzen, Verspannungen,
Schwindelgefühlen bei Kopfdrehungen, Lichtscheu und Einschlafen der
Finger. Die Initiative zur Anmeldung für eine Rente sei von der IV-
Berufsberaterin gekommen. Dr. E.___ habe sich mit der Frage der Simulation
befasst und sie verneint. Die medizinische Stellungnahme vom 3. Mai 2011
sei voreingenommen, unvollständig und beruhe auf nicht weiter fundierten
Annahmen. Auch das Gutachten von Dr. F.___ übernehme unreflektiert die
Angaben aus den IV-Akten. Der Gutachter habe sich stark vom Bild des an
Stöcken gehenden Exploranden beeinflussen lassen und habe daraus auf ein
vortäuschendes, aggravierendes Verhalten geschlossen. Dass der
Beschwerdeführer damals (im August 2011) nachgewiesenermassen an
starken Knieschmerzen rechts gelitten habe, werde dabei völlig übergangen.
Es seien, wie den beigelegten Berichten der Radiologie Nordost und der
Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie am Kantonsspital
St. Gallen zu entnehmen sei, unter anderem ein Kniegelenkserguss und eine
Degeneration des medialen Meniskus festgestellt worden. Woraus sich
ergeben solle, dass der Beschwerdeführer die Gehhilfen zu anderen
Zeitpunkten inkonsistent gebraucht habe, sei nicht ersichtlich. Der
psychiatrische Gutachter habe ausserdem eine Diagnose für einen zehn
Jahre zurückliegenden Zeitraum (für 2000) gestellt, ohne den
Beschwerdeführer damals gesehen zu haben. Die medizinische
Stellungnahme vom 3. Mai 2011 und das Gutachten von Dr. F.___ seien nicht
in Kenntnis aller medizinischen Unterlagen erstellt worden. In einem MR
Longspine vom 30. Mai 2011 hätten die Schmerzen des Beschwerdeführers
wiederum in bildgebenden Verfahren gezeigt werden können. Bei einer
Untersuchung vom 6. September 2011 in der Klinik für Neurologie am
Kantonsspital St. Gallen seien ein chronisches Schmerzsyndrom,
rezidivierende synkopale Zustände und eine deutlich depressive
Stimmungslage mit Schlafstörungen festgestellt worden. Im Juni 2011 sei
bei einer kreisärztlichen Untersuchung festgehalten worden, der chronische
Schmerzzustand im Knie könne als somatoforme Schmerzstörung inter­
pretiert werden, es liege eine strukturelle Auffälligkeit der Patella vor und der
retropatelläre Knorpel sei angegriffen. Die Ehefrau und die beiden Kinder
des Beschwerdeführers könnten bezeugen, dass er an den beschriebenen
Schmerzen leide und nicht in der Lage sei, einer Erwerbstätigkeit
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nachzugehen. Von einer Erwerbsaufnahme könne nicht die Rede sein. Der
Beschwerdeführer produziere Bilder auch nicht in grösseren Mengen. Das
Malen erfordere eine geringe körperliche Anstrengung und sei zeitlich frei
einteilbar. Die Vorführung sei ebenfalls nicht mit grossen körperlichen
Anstrengungen verbunden gewesen und hätte jederzeit unterbrochen
werden können. Aus der Observation - in nur kurzen zusammenhängenden
Sequenzen - könne aufgrund der enthaltenen Inkonsistenzen nicht auf
simulierendes Verhalten geschlossen werden. Das vom RAV vermittelte
Praktikum habe, wie der Bericht des Leiters vom 13. März 2012 zeige, trotz
grossen Bemühens des Beschwerdeführers nach wenigen Tagen
abgebrochen werden müssen. Ein unabhängiges interdisziplinäres
Gutachten werde zeigen, dass die Diagnose gemäss beigelegtem Bericht
der Radiologie Nordost vom 12./13. März 2012 zusammen mit den weiteren
physischen und psychischen Leiden eine vollständige Erwerbsunfähigkeit
des Beschwerdeführers bewirke. Von einer Täuschung könne keine Rede
sein. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit habe sich nicht ergeben. Die
Rechtsschutzversicherung habe, weil die invalidisierenden Beschwerden auf
verschiedene Ursachen zurückzuführen seien, nur eine Kostengutsprache
für zwei Drittel der anfallenden Kosten geleistet.D. In ihrer
Beschwerdeantwort vom 5./6. September 2012 beantragt die Beschwerde­
gegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der
Unfall von 1997 sei kaum dokumentiert. Aus den neu eingereichten
Regressakten der Krankenkasse ergebe sich nichts, was die dramatisierten
Darstellungen des Beschwerdeführers zu bestätigen vermöchte. Es werde
weder belegt, dass die Autos mit hohen Tempi unterwegs gewesen, noch
dass sie mit einer hohen Geschwindigkeitsdifferenz aufeinander geprallt
seien. Im Gegenteil werde die Behauptung entkräftet, dass das hintere
Fahrzeug ungebremst auf dasjenige des Beschwerdeführers aufgefahren
sei, habe doch eine lange Bremsspur festgestellt werden können. Von einer
abgebrochenen Kopfstütze sei nicht die Rede. Zudem werde festgehalten,
es habe keine Verletzten gegeben. Die Beschwerde zeige, dass der
Beschwerdeführer nach Belieben übertreibe. Entscheidend sei, dass die
geklagten Beschwerden trotz objektiver Befunde medizinisch unerklärlich
geblieben seien, so dass bereits bei der ersten Begutachtung die Frage einer
möglichen Simulation habe diskutiert werden müssen. Schmerzen könnten
mit bildgebenden Verfahren nicht gezeigt werden. Selbst wenn neue Bilder
beigebracht werden könnten, die eine Veränderung insofern
dokumentierten, dass heute ein körperliches Korrelat aktuelle Beschwerden
erklären könnte, könnte der Beschwerdeführer für die Vergangenheit nichts
daraus ableiten. Denn nachdem die Verfügung vom 11. Dezember 1998 zu
© Kanton St.Gallen 2026 Seite 9/22

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Recht aufgehoben worden sei, müsste allenfalls geprüft werden, ob heute
doch noch ein Versicherungsfall eingetreten sei. Das Vorgehen des Be­
schwerdeführers in Bezug auf den Fahrzeuganhänger sei sehr illustrativ. Der
Anhänger sei von 2002 bis 2011 ununterbrochen eingelöst gewesen, und
zwar wohl kaum, um im März 2011 Waren eines einzigen Einkaufs zu
transportieren. Als dem Beschwerdeführer klar geworden sei, dass der
Besitz des Anhängers Fragen zu seiner Leistungsfähigkeit aufwerfen könnte,
habe er die Nummer in der offensichtlichen Absicht, die Beweislage zu
ändern, hinterlegt. Seit dem 3. Juli 2012 sei der Anhänger übrigens wieder
eingelöst. Die erstmalige Rentenzusprache habe sich wesentlich auf die
Präsentation der Beschwerden während des Eingliederungsverfahrens
durch den Beschwerdeführer gestützt. Man habe diesem geglaubt, dass er
sich bei bestem Willen nicht mehr eingliedern lasse. Werde die Annahme der
Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers aufgrund neuer Beweismittel als
Irrtum erkannt, falle das bei der Rentenzusprache ausschlaggebende
Element im Nachhinein weg. Die neuen Beweismittel liessen keinen andern
Schluss zu, als dass der Beschwerdeführer die Entscheidträger im
Abklärungsverfahren getäuscht habe. Die auf der entsprechenden falschen
Feststellung beruhende Verfügung müsse im Rahmen einer prozessualen
Revision korrigiert werden. Selbst wenn der Auffassung zu folgen wäre, dass
keine qualifiziert neuen Beweise vorlägen, da die Beschwerdegegnerin
damals vertieft hätte abklären müssen, bliebe einerseits immer noch der
Revisionsgrund einer deliktischen Erwirkung der Rente bestehen, anderseits
erlaubte eine Verletzung der Abklärungspflicht im Verbund mit der nunmehr
korrekten Abklärung eine wiedererwägungsweise Aufhebung der
ursprünglichen Verfügung. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung also
mit der substituierenden Begründung der Wiedererwägung zu bestätigen. Da
die Verletzung der Mitwirkungspflichten einen wesentlichen Anteil an der
Fehlerhaftigkeit der Verfügung vom 11. Dezember 1998 gehabt habe, habe
die Wiedererwägung ex tunc zu erfolgen. Auf die Beschwerde gegen die
Mitteilung vom 18. Juni 2012 sei nicht einzutreten. Es sei keine anfechtbare
Verfügung verlangt worden. Der Beschwerdeführer verfüge im Übrigen über
eine Rechtsschutzversicherung, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht zur
Übernahme von Parteikosten verpflichtet werden könne. Das Gesuch
erscheine ausserdem rechtsmissbräuchlich, da der Beschwerdeführer
offensichtlich durch täuschendes Verhalten Leistungen erwirkt habe und
versuche, den Leistungsfluss durch weitere Täuschungen aufrecht zu
erhalten. E. Mit Replik vom 15. Oktober 2012 bringt der Rechtsvertreter
des Beschwerdeführers vor, dessen Beschwerden hätten bereits bei Erlass
der ursprünglichen Verfügung bestanden. Aufgrund umfangreicher
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Abklärungen durch verschiedene Ärzte sei damals eine Arbeitsunfähigkeit
von 100 % festgestellt worden. Die Beschwerdegegnerin versuche, den
zunächst angezweifelten Autounfall nun zu bagatellisieren. Die von der
Beschwerdegegnerin geltend gemachte Bremsspur von 30 m ändere nichts
daran, dass es sich um einen vehementen Unfall gehandelt habe, betrage
der Bremsweg bei 120 km/h doch rund 140 m. Dass es keine Verletzten
gegeben habe, sei nicht zutreffend. Der Beschwerdeführer habe ein
behandlungsbedürftiges Schleudertrauma erlitten. Dass er nach Belieben
übertreibe, sei somit unzutreffend. Ebenso verhalte es sich mit der
Behauptung, die Beschwerden seien medizinisch unerklärlich geblieben.
Verschiedene Arztberichte belegten die rheumatologischen Beschwerden
(Diskushernien) und Dr. E.___ habe als unabhängiger Gutachter festgestellt,
es liege beim Beschwerdeführer keine Simulation vor. Sowohl für Dezember
1998 wie für die Gegenwart sei belegt, dass der Beschwerdeführer an
rheumatologischen Beschwerden leide und eine psychische Überlagerung
aufweise. Der Beschwerdeführer habe die Beschwerden auch nicht unrichtig
angegeben. Die Berufsberaterin habe berichtet, er habe nur mit starken
Schmerzen am Unterricht teilnehmen und die Umschulung nur dank seines
enormen Einsatzwillens abschliessen können. Wäre er einfach auf eine
Rente aus gewesen, hätte er die Umschulung bestimmt nicht unter
erheblichen Schmerzen abgeschlossen. Die Beschwerdegegnerin habe nicht
aufzeigen können, inwiefern die Glaubwürdigkeit der damaligen Angaben
des Beschwerdeführers aufgrund der Akten in Zweifel gezogen werden
könne. Die ursprüngliche Verfügung habe nicht auf falschen Grundlagen
beruht. Auch eine Wiedererwägung sei nicht möglich, denn eine solche
setzte zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung voraus. Von
einer massiven Überzeichnung der Einschränkungen oder gar deliktischen
Erwirkung der Rente könne nicht gesprochen werden. Das ergebe sich auch
aus den regelmässig durchgeführten Revisionen. Eine prozessuale Revision
oder Wiedererwägung sei auch wegen eingetretener Verjährung nicht
möglich. Die Beschwerden bestünden auch im gegenwärtigen Zeitpunkt
noch. Der Beschwerdeführer verfüge zwar über eine Rechts­
schutzversicherung, doch komme diese nicht für sämtliche Kosten auf.F.
Am 22. November 2012 lehnte die Gerichtsleitung das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und
unentgeltliche Rechtsverbeiständung) für den Prozess ab. Auch eine bloss
anteilmässige Kostenübernahme der Rechtsschutzversicherung rechtfertige
nicht, die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.G. In ihrer Duplik
vom 7. Januar 2013 legt die Beschwerdegegnerin dar, es gehe ihr nicht
darum, den Autounfall zu bagatellisieren, doch dürfe den Ereignissen keine
© Kanton St.Gallen 2026 Seite 11/22

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grössere Bedeutung zugeordnet werden, als sie wirklich hätten. Der
Beschwerdeführer leite aus dem betreffenden Unfall gravierende
gesundheitliche Beeinträchtigungen ab. Er behaupte - mit Blick auf die
nachgewiesene Bremsspur von 30 m, die auf einen deutlich längeren Weg
zwischen Einleitung der Verzögerung und Aufprall schliessen lasse -, bei
einer Geschwindigkeit von 120 km/h betrage der Bremsweg rund 140 m.
Unter guten Bedingungen dürfte ein Auto der betroffenen Marke jedoch eine
durchschnittliche Bremsverzögerung von rund 10 m/s2erreichen, womit sich
bei der genannten Geschwindigkeit ein Bremsweg von 55.5 m ergebe, bei
realen Bedingungen seien es eine Verzögerung von 8 m/s2 und ein
Bremsweg von 69.5 m. Der behauptete Bremsweg von 140 m dürfte von
einem LKW erwartet werden. Das Argument zur Widerlegung des
Übertreibens sei selbst wieder eine Übertreibung. In einem ähnlich
gelagerten Sachverhalt habe das Versicherungsgericht des Kantons
St. Gallen eine prozessuale Revision bestätigt. Auch dort hätten die
Aktivitäten das effektiv vorhandene gute Funktionsniveau belegt. Welchen
Ertrag die (atypische) Erwerbstätigkeit abgeworfen habe, sei nicht
massgeblich gewesen. Vorliegend habe der Entscheid zwischen Krankheit
und Simulation von Anfang an auf der Kippe gestanden. Den Ausschlag habe
namentlich der Anschein der Glaubwürdigkeit gegeben. Bei der heutigen
Beweislage stehe zweifellos fest, dass der Beschwerdeführer seine
Einschränkungen zur Hauptsache vorspiele und immer vorgespielt habe.
Damit seien die damals ausschlaggebenden Tatsachen umgestossen
worden. Die zehnjährige Verjährungsfrist könne vorliegend (gemäss Art. 67
Abs. 1 und 2 VwVG) nicht zur Geltung kommen, da eine betrügerische
Erwirkung der Rente angenommen werden müsse und davon auszugehen
sei, dass der Tatbestand von Art. 87 AHVG erfüllt sei. Eine Dauerleistung sei
ohnehin jederzeit einer prozessualen Revision zugänglich, da es keinen
vernünftigen Grund geben könne, einen Versicherten besser zu stellen, weil
er seine Rente schon länger beziehe. Es lasse sich nicht rechtfertigen,
ursprünglich unrichtig zugesprochene Dauerleistungen weiterhin
auszurichten, nur weil der ursprüngliche Fehler vor mehr als zehn Jahren be­
gangen worden sei. Diese Überlegungen des Bundesgerichts zur
Wiedererwägung müssten auch für die prozessuale Revision gelten. Der
Schutz des Versicherten vor übermässigen Rückforderungen erfolge durch
die strengeren Verjährungsregeln nach Art. 25 Abs. 2 ATSG. Eine auf Art. 55
Abs. 1 ATSG gestützte analoge Anwendung der Verjährungsregel von Art. 67
VwVG sei zu verneinen. Erwägungen:1. 1.1 Mit der angefochtenen
Verfügung vom 25. Mai 2012 hat die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom
11. Dezember 1998 in prozessuale Revision gezogen und aufgehoben. Sie
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hat angeordnet, der Beschwerdeführer habe keinen Rentenanspruch, und
festgestellt, sie behalte sich eine Rückforderung zu viel bezahlter Leistungen
vor.1.2 Eine förmliche Behandlung des beschwerdeweise gestellten
Antrags auf Wiederherstellung der mit der Verfügung entzogenen
aufschiebenden Wirkung der Beschwerde erübrigt sich mit dem Vorliegen
des Entscheids in der Sache; der Antrag wird hinfällig. 1.3 Am 18. Juni 2012
(IV-act. 185) hat die Beschwerdegegnerin das Gesuch des Be­
schwerdeführers um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im
Anhörungsverfahren in Form einer Mitteilung abgewiesen. Mit der
Beschwerde lässt dieser die Bewilligung im Umfang der nicht gedeckten
Kosten beantragen. Die Mitteilung enthielt nach der Aktenlage keinen
Hinweis darauf, dass bei Nichteinverständnis eine anfechtbare Verfügung zu
verlangen sei. Obwohl sie nicht als solche bezeichnet und nicht mit einer
Rechtsmittelbelehrung versehen wurde, kann sie inhaltlich als Verfügung
betrachtet werden. Auf die Beschwerde gegen diese Anordnung der
Beschwerdegegnerin ist daher einzutreten. Das Eintreten würde sich im
Übrigen auch im andern Fall rechtfertigen, denn das Verfahren könnte aus
prozessökonomischen Gründen auf die spruchreife Frage ausgedehnt
werden.2. 2.1 Mit der in formelle Rechtskraft erwachsenen Verfügung
vom 11. Dezember 1998 hatte die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer ab 1. Juni 1998 eine ganze Rente bei einem
Invaliditätsgrad von 100 % zugesprochen. Die strittige prozessuale Revision
wird damit begründet, dass neue Erkenntnisse zeigen würden, dass der Be­
schwerdeführer Einschränkungen vorspiele, die auch nicht ansatzweise
bestünden. Es gebe keinen Grund zur Annahme, das sei zur Zeit der
erstmaligen Rentenprüfung anders gewesen. Schon damals habe der
Beschwerdeführer mit seinen Aussagen und seinem Verhalten alle
behandelnden Ärzte, Gutachter, Berufsberater und die Beschwerdegegnerin
wissentlich getäuscht, um so IV-Leistungen zu erlangen. Durch die massiven
Übertreibungen habe er die Entscheidfindung der IV in strafrechtlich rele­
vanter Art beeinflusst. Er habe auch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
verschwiegen und so die Meldepflicht verletzt. Aufgrund des aktuellen
Aktenstandes sei davon auszugehen, dass er an keiner rentenbegründenden
Einschränkung leide und es ihm nach der erfolgreichen Umschulung ohne
weiteres möglich sei, in einer körperlich leichten Tätigkeit ein
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. 2.2 Formell
rechtskräftige Verfügungen müssen in Revision gezogen werden, wenn die
versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass
erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren
Beibringung zuvor nicht möglich war (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG). - In
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prozessuale Revision zu ziehen sind Entscheide, die anfänglich unrichtig
waren (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S B. vom 19. Januar 2007, I 522/06
E. 2.2 und 3.1).2.3 Das erste Tatbestandselement betrifft die Konstellation,
dass erhebliche Tatsachen neu entdeckt werden. Die betreffende Tatsache
muss zur Zeit der Erstbeurteilung bereits bestanden haben. Bei der
Entscheidfällung darf sie der um Revision ersuchenden Person (oder der
Verwaltung; Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 10. August 2007, U 51/07)
aber trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt gewesen, das heisst sie
muss unverschuldeterweise unbekannt geblieben sein (vgl. Entscheid des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S B. vom 18. September 2002,
I 183/02; I 522/06 E. 3.1.1; BGE 122 V 273 E. 4). Eine neue Tatsache ist nur
dann im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG erheblich, wenn sie die tatsächliche
Grundlage der Verfügung so zu ändern vermag, dass bei zutreffender
rechtlicher Würdigung ein anderer Entscheid resultiert (vgl.
Bundesgerichtsentscheide i/S A. vom 8. Dezember 2011, 8C_434/11, und i/S
L. vom 15. Februar 2010, 8C_720/09).2.4 Die zweite
Tatbestandskonstellation betrifft das Auffinden von Beweismitteln, deren
Beibringung zuvor nicht möglich war. Neue Beweismittel haben entweder
dem Beweis der die Revision begründenden neu entdeckten erheblichen
Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar ursprünglich
schon bekannt gewesen, zum Nachteil des Gesuchstellers (oder der
Verwaltung) aber damals unbewiesen geblieben sind. Sollen bereits
vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, hat der
Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfahren
nicht beibringen konnte. Ausschlaggebend ist wiederum, dass das
Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der
Sachverhaltsfeststellung dient. Es genügt daher nicht, dass beispielsweise
ein neues Gutachten den Sachverhalt anders wertet; vielmehr bedarf es
neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen
als objektiv mangelhaft erscheinen lassen. Ein Revisionsgrund ist somit
nicht schon gegeben, wenn die Verwaltung oder das Gericht bereits im
ursprünglichen Verfahren bekannt gewesene Tatsachen möglicherweise
unrichtig gewürdigt haben. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige
Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht
bekannt waren oder unbewiesen blieben (vgl. Bundesgerichtsentscheid
8C_720/09, BGE 110 V 138). 2.5 Über den Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG
hinaus ist die Einwirkung durch Verbrechen und Vergehen als prozessualer
Revisionsgrund zu qualifizieren (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S K. vom
20. Dezember 2011, 9C_690/11; vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. 2009,
N 11 zu Art. 53).3. 3.1 Die Verfügung vom 11. Dezember 1998, mit
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welcher eine Rente zugesprochen worden war, basierte auf dem
Arbeitsunfähigkeitsattest von Dr. B.___ vom 15. Juni 1998, wonach der
Beschwerdeführer bei der gegebenen gesundheitlichen Situation
(Diskushernie, nicht unerhebliches HWS-Schleudertrauma) sicherlich voll
arbeitsunfähig sei. Die gesundheitlichen Probleme würden sich aber wohl
innerhalb von zwei Jahren lösen lassen, worauf mit einer vollen
Arbeitsfähigkeit gerechnet werden könne. Die Beschwerdegegnerin ist
daraufhin von dieser vollen medizinischen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen.
3.2 Aus der übrigen damaligen Aktenlage ergibt sich Folgendes. Die Klinik
Valens hatte am 6. August 1997 berichtet, ein MRI der Klinik C.___ (getätigt
aufgrund einer plötzlichen Bewegungsunfähigkeit und einschiessenden
Schmerzes vom 10. August 1996) habe beim Beschwerdeführer eine
Diskushernie L4/5 paramedian links gezeigt. Im Juni 1997 sei er wegen einer
Schmerzexazerbation notfallmässig auf der Orthopädie am Kantonsspital
St. Gallen hospitalisiert gewesen, wo die Indikation zu einer Operation
gestellt worden sei, die er aber abgelehnt habe (IV-act. 53; in einem späteren
Bericht der Rheumatologie vom 23. Juli 2001, IV-act. 87-6, fand das
nochmals Bestätigung). Die Klinik Valens selber hatte in der Folge bei
Austritt noch eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis auf weiteres angegeben,
aber doch auch eine Weiterführung der Umschulung befürwortet, was wohl
für die Annahme einer wieder auflebenden Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers spricht. Bei der kreisärztlichen Untersuchung vom
28. Oktober 1998 wurde die schmerzhafte Funktionseinschränkung der LWS
als unfallfremd ausser Acht gelassen. Was das linke Knie und die HWS
betrifft, bestanden danach Beschwerden, die - wenn überhaupt - nur schwer
erklärbar seien. Es wurde aber vorgeschlagen, den Beschwerdeführer
konsiliarisch nochmals der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen
vorzustellen.3.3 Es lässt sich somit insgesamt festhalten, dass der
Beschwerdeführer im Juni 1997 an einer operationswürdigen lumbalen
Diskushernie gelitten hatte. Mit dem Attest von Dr. B.___ und dem
radiologischen Befund vom 1. März 1998 lagen der Beschwerdegegnerin
Anhaltspunkte für eine volle Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vor.
Die Angaben der Klinik Valens (auch begründet mit einer reaktiven
Depression) sprachen nicht klar gegen eine solche Annahme. Ebenso wenig
die kreisärztliche Beurteilung, die ja die LWS-Beschwerden unberücksichtigt
gelassen und noch eine neurologische Abklärung vorgeschlagen hat.4.
4.1 Es fragt sich, ob sich nachträglich für den Sachverhalt bis Dezember
1998 eine neue Beweislage ergeben hat oder neue relevante Tatsachen
erhoben worden sind.4.2 Einem Bericht des Fachbereichs Rheumatologie
und Rehabilitation des DepartementsInnere Medizin am Kantonsspital
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St. Gallen vom 23. Juli 2001 (IV-act. 87-6) lässt sich entnehmen, dass im
November 1998 ein ENG des M. tibialis anterior links unauffällig gewesen
sei; gemäss einem Verlaufs-MR vom November 1999 sei die Diskushernie
(sc. wohl: L4/5) damals wieder verschwunden gewesen. Im Juli 2001 habe
aber erneut eine Schmerzzunahme stattgefunden. Die lumbale Diskushernie
hat sich somit nach konservativer Behandlung (spätestens bis November
1999) - aber wohl ebenfalls nur vorübergehend - wieder zurückgebildet.
Wenn die im Juni 1997 festgestellte Diskushernie im November 1999 wieder
verschwunden war, lässt sich daraus (noch) nicht schliessen, dass sie
bereits im Dezember 1998 nicht mehr vorhanden gewesen sei. Im Übrigen
werden in diesem Bericht Entwicklungen des Sachverhalts nach Erlass der
ursprünglichen Verfügung beschrieben.4.3 Die Klinik für Neurologie am
Kantonsspital erklärte im April 1999, es fänden sich keine objektivierbaren
neurologischen Ausfallssymptome, vielmehr diskrepante Befunde. Die Klinik
hatte damals deutliche Hinweise für eine funktionelle Überlagerung
gefunden und begründete Zweifel daran geäussert, ob tatsächlich ein
Distorsionstrauma der HWS vorgelegen habe. Im neuropsychologischen
Teilgutachten wurde festgehalten, das Resultateprofil sei aus
neuropsychologischer Sicht nicht erklärbar. Ein bewusstes Vortäuschen von
Beschwerden bzw. Funktionsstörungen habe nicht ausgeschlossen werden
können. Es sei zu einer groben Abweichung von klinischen Erwartungs- und
Normwerten und zu Unstimmigkeiten zwischen den vorgetragenen und
beobachteten Symptomen gekommen. Die Klinik für Neurologie hatte von
fehlenden objektivierbaren Befunden in der klinischen Untersuchung und
von normalen Resultaten bei den paraklinischen Untersuchungen
(Radiologie und Elektrophysiologie) berichtet. Dabei hatte sie Kenntnis vom
Ergebnis der vertebrospinalen Kernspin-Tomographie C0 bis Th5 vom
10. März 1998 der Klinik C.___ (d.h. der degenerativ bedingten, leichten
rechts-lateralen, ventralen Duralschlaucheindellung mit leichter Einengung
des Foramen intervertebrale auf Niveau C3/4 rechtsseitig). Wie dies zu
interpretieren ist, lässt sich ohne medizinische Stellungnahme dazu nicht
klären. Es scheint aber, dass die Klinik im April 1999 die klinischen Befunde
im Ergebnis als irrelevant betrachtete (die HWS-Beschwerden hatte schon
im Oktober 1998 wie erwähnt auch der Kreisarzt trotz des erwähnten
tomographischen Befundes für nur schwer erklärbar gehalten). Dr. D.___ hat
etwas später - im August 1999 - nach einer Untersuchung ebenfalls
festgehalten, die Beschwerden des Beschwerdeführers seien nur zu einem
geringen bis derzeit geringsten Teil somatisch bedingt. Zur Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers hatte sich die Klinik für Neurologie am
Kantonsspital St. Gallen allerdings (anders als zur Kausalität) nicht zu
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äussern und auch Dr. D.___, der im Übrigen nur über einzelne Unterlagen
verfügt hatte, beurteilte diese nicht. Es lässt sich diesbezüglich zusammen­
fassend festhalten, dass der somatische Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers im Oktober 1998 und April/August 1999 von
verschiedenen Ärzten - allerdings beschränkt auf ihren je eigenen
Blickwinkel (Fachgebiet; Kausalität) - offenbar nicht als schwerwiegend
beeinträchtigt betrachtet worden war. Anhand der bis anhin vorhandenen
medizinischen Aktenlage lässt sich aber nicht mit ausreichender
Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass schon zur Zeit des Erlasses der
ursprünglichen Verfügung vom Dezember 1998 somatisch keine relevante
Beeinträchtigung bestanden habe. Diese medizinische Frage der
somatischen Sachlage unter allen relevanten Aspekten bis Dezember 1998
wäre durch eine ergänzende (wohl vor allem Akten-) Abklärung erst noch zu
beantworten.4.4 Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt,
die neuen Beweismittel der Observation und der Begutachtung vom
15. August 2011 (Gutachten vom Oktober 2011) würden den gefragten Beleg
erbringen, dass im Dezember 1998 keine relevante Beeinträchtigung
vorgelegen habe. Selbst wenn das Filmmaterial aber ein ausschliesslich
situationsbezogen unterschiedliches Verhalten des Beschwerdeführers von
2011 aufzeigte, wäre ohne zusätzliche medizinische Abklärungen zum
früheren Sachverhalt ein Nachweis einer damals (Dezember 1998) 70 %
unterschreitenden Invalidität, welche erst eine prozessuale Revision der
ursprünglichen Verfügung grundsätzlich begründen könnte, (noch) nicht
erbracht. Das gilt auch für eine behauptete Erwerbsaufnahme. Um die von
der Beschwerdegegnerin verfügte prozessuale Revision der ursprünglichen
Rentenzusprechung vom Dezember 1998 zu rechtfertigen, wäre sogar
erforderlich, dass erstellt wäre, dass der Beschwerdeführer damals nicht
bzw. weniger als zu 40 % invalid war. Dazu bedürfte es einer
gesamtheitlichen, die Knie-, HWS- und LWS-Beschwerden ebenso wie die
psychiatrische Seite berücksichtigenden retrospektiven medizinischen
Arbeitsfähigkeitsschätzung, welche bis anhin fehlt. Der allfällige
psychiatrische Aspekt (s. unten) wäre deshalb mitzuberücksichtigen, weil
nicht auszuschliessen ist, dass ihm 1998 ein Einfluss zukam, auch wenn
damals noch nicht danach gefragt worden war. Eine von der ursprünglichen
bloss abweichende neue medizinische Einschätzung desselben
Sachverhalts könnte allerdings nicht Basis für eine prozessuale Revision
bilden.5. 5.1 Da bei der gegebenen Aktenlage ein Grund für eine
prozessuale Revision der ursprünglichen Verfügung vom Dezember 1998
nicht ausgewiesen ist, fragt sich, ob Ziff. 2 der angefochtenen Verfügung
insofern als rechtmässig betrachtet werden könnte, als darin eine
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Einstellung des Rentenanspruchs ab einem späteren Zeitpunkt oder für die
Zukunft (mit der Begründung einer rückwirkenden Anpassung nach
Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV oder einer Anpassung für die Zukunft) gesehen
werden könnte.5.2 Die oben genannten Berichte vom April und August
1999 zeigen, dass damals diskrepante Befunde aufgefallen sind, als deren
Ursache eine funktionelle bzw. psychische Überlagerung (bzw.
konversionsneurotische Fehlentwicklung) oder möglicherweise auch eine
gewisse bewusste Täuschung erwogen wurden. Die daraufhin veranlasste
psychiatrische Beurteilung durch Dr. E.___ ergab in der Folge im Januar 2000
jedoch, dass auch aus psychiatrischen Gründen (psychische Überlagerung
von körperlichen Beschwerden bei Störung der Persönlichkeitsentwicklung)
volle Arbeitsunfähigkeit vorliege.5.3 Nach der Auffassung der
Beschwerdegegnerin sollen die neuen Beweismittel nun eine Täuschung
belegen. Der im August 2011 begutachtende Psychiater legt dar, aus dem
Observationsmaterial könne geschlossen werden, dass der
Beschwerdeführer die Beschwerden und Symptome bewusst
tatsachenwidrig darstelle. Es zeige sich dort, dass er sich entgegen seinen
Aussagen körperlich frei und ohne auffälligen Gang bewegen könne. An die
Untersuchung sei der Beschwerdeführer gestützt auf zwei Krücken
gekommen. Er habe Schmerzen am linken Knie angegeben, die er ständig
verspüre, und ausserdem eine Verminderung der Sensibilität vom Knie
abwärts in den Unterschenkel, und ferner, dass er kaum noch gehen könne.
Das Verhalten des Beschwerdeführers sei demonstrativ gewesen; die
Beschwerden würden verdeutlicht. Dass mit der Diagnose einer
psychogenen Überlagerung von körperlichen posttraumatischen und
rheumatologischen Beschwerden bei Störung der Persönlichkeits­
entwicklung mit zyklothymen Zügen eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %
begründet werde, lasse sich aus heutiger Sicht und retrospektiv nicht
stützen. Es sei von einem sekundären Krankheitsgewinn auszugehen. Der
Beschwerdeführer habe den Fachleuten seine Beschwerden damals
übertrieben dargestellt, so wie es auch bei der aktuellen Untersuchung der
Fall sei. 5.4 Wie sich aus den mit der Beschwerde eingereichten Berichten
ergibt, litt der Beschwerdeführer allerdings im August 2011 (zurzeit der
Begutachtung) an einem grösservolumigen Kniegelenkserguss mit Zeichen
einer Synovitis und zum Teil deutlichen Septierungen suprapatellar medial
sowie unter anderem einer mässigen Degeneration des medialen Meniskus
mit dünnem intrameniskal verlaufendem Riss (Bericht der Radiologie
Nordost vom 18. August 2011). Am 15. September 2011 erfolgten eine Knie­
arthroskopie rechts, eine Teilmeniskektomie medial und eine Resektion
Plica medio-patellaris in der Klinik für Orthopädische Chirurgie und
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Traumatologie am Kantonsspital St. Gallen. Diesbezüglich ist die Bewertung,
der Beschwerdeführer habe seine Beschwerden bei der (jüngeren)
Begutachtung übertrieben dargestellt, zu relativieren.5.5 Insofern der
Psychiater einen solchen Schluss aus dem Observationsmaterial zieht,
hängt die Stichhaltigkeit davon ab, was sich unter somatischem
Gesichtspunkt für den früherenZeitraum ergänzend ergeben wird. Bei der
aktuellen Aktenlage ist er nicht plausibel.5.6 Was den psychiatrischen
Aspekt als solchen betrifft, erscheint aus grundsätzlicher Überlegung eine
gewisse Zurückhaltung am Platz, wenn eine Begutachtung sich mit einer
anderen, zehn Jahre zurückliegenden Beurteilung zu befassen hat oder
befasst. Der Gutachter ist nicht in der Lage, den damaligen Sachverhalt
anders als über die Beschreibung des Erstgutachters (und weiterer sich mit
dem damaligen Sachverhalt befassender Akten) zur Kenntnis zu nehmen.
Ausgeschlossen ist eine retrospektive Beurteilung aber nicht; ihr Ergebnis
ist lediglich im Rahmen der Beweiswürdigung entsprechend zu bewerten.
5.7 Vorliegend wird in der jüngeren psychiatrischen Begutachtung das
Ergebnis der früheren Begutachtung von 2000 - eine Arbeitsunfähigkeit von
100 % aus psychiatrischen Gründen - als unzutreffend bezeichnet. - Dem
Gutachten vom Januar 2000 ist zu entnehmen, dass neben
invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten sozialen Faktoren eine
psychische Gesundheitsstörung (Störung der Persönlichkeitsentwicklung)
vorliege. Differentialdiagnostisch sei an eine rezidivierende depressive
Störung mit somatischem Syndrom, eine somatoforme Schmerzstörung
oder eine posttraumatische Anpassungsstörung zu denken. Für die
Diagnose dieser Störungen seien aber die Symptome zu wenig ausgeprägt,
zumal die Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung
definitionsgemäss nach sechs Monaten abgeklungen sein müssten. Das
deutet (obwohl das Letztere nicht nachvollziehbar erscheint; vgl. auch F43.1
und F62.0 ICD-10-GM 2013) darauf hin, dass die Symptome nicht als sehr
gravierend eingeschätzt wurden, was mit dem Attest einer vollen
Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen kontrastiert. Eine dies
allenfalls klärende Stellungnahme des damals psychiatrisch Begutachtenden
liegt nicht vor.5.8 Einen Beleg dafür, dass früher (2000) keine psychische
Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (sondern eine
Täuschung) vorlag, bildet das psychiatrische Gutachten von 2011 für sich
allein nicht, zumal auch die früher erhobenen psychiatrischen Diagnosen im
Gutachten - wie es zumindest scheint - nicht in Abrede gestellt, sondern für
die frühere Zeit bestätigt (Status nach psychischer Überlagerung; Status
nach Störung der Persönlichkeitsentwicklung) werden. Für eine Beurteilung
des Sachverhalts zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom
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Mai 2012 reichen die Akten ebenfalls nicht aus. Auch anhand des
Filmmaterials kann ein Verhalten des Beschwerdeführers, das nicht allein
Verdeutlichung, sondern Täuschung darstellt und eine psychiatrische
Störung ausschliesst, nicht als bewiesen gelten.6. 6.1
Zusammenfassend lässt sich die angefochtene Verfügung bei der
gegebenen Aktenlage nicht aufrechterhalten. Es erscheint aber immerhin
nicht gänzlich ausgeschlossen, dass im Dezember 1998 keine die
Arbeitsfähigkeit schwer beeinträchtigende somatische (und auch nicht
psychiatrische) Schädigung vorlag und die Zusprechung einer ganzen Rente
deswegen nicht rechtmässig war. Im Verfahren haben sich ausserdem
Anhaltspunkte gezeigt, welche die spätere, mit einer die Arbeitsfähigkeit
(ebenfalls) aufhebenden psychiatrischen Störung begründete Beibehaltung
der Rente nachträglich in Frage stellen, wie es bereits die Ergebnisse
verschiedener älterer Untersuchungen (darunter namentlich jene der
neuropsychologischen Abklärung) getan hatten. Die vorhandene Aktenlage
lässt aber wie erwähnt eine ausreichend zuverlässige Beurteilung der
wesentlichen Fragen des Gesundheitszustands (somatisch und psychisch),
der Arbeitsfähigkeit und Invalidität nicht zu, und zwar weder hinsichtlich des
Sachverhalts im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung vom Dezember
1998 noch hinsichtlich der allfälligen folgenden Sachverhaltsveränderungen
bis Mai 2012. Es ist eine ergänzende polydisziplinäre medizinische
Abklärung in Kenntnis der gesamten Aktenlage erforderlich.6.2 Der
Sachverhalt wird, falls sich die Voraussetzungen eines Rückkommenstitels
nachweisen lassen, durch die neue Verfügung für die gesamte Zeit neu zu
beurteilen sein, wobei allfällige Veränderungen im Sachverhalt (mit
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) im Lauf des massgeblichen
Zeitraums zu berücksichtigen sein werden. Insbesondere sind ein Rezidiv
der Diskushernie L4/5 im Juli 2001, das Knieleiden im August 2011 und die
folgenden HWS- und LWS-Befunde vom März 2012 bekannt geworden.
Gemäss einem Bericht der Radiologie Nordost vom 13. März 2012 hat ein
MR der HWS unter anderem eine ausgeprägte dorso-laterale
Spondylophytose C3/4 rechts und mässig links mit deutlicher
Diskusprotrusion, flachbogiger Diskushernie und dadurch verursachter
hochgradiger Einengung des Neuroforamens C3/4 rechts und entsprechend
zu vermutender foraminaler Irritation der austretenden Nervenwurzel C4
rechts ergeben. Auch auf Höhe C6/7 wurde eine höhergradige Einengung
des Neuroforamens rechts mit möglicher Irritation der austretenden
Nervenwurzel C7 rechts und mässiger Einengung des Neuroforamens links
ohne dadurch verursachte sichere neurale Kompromittierungen gefunden. -
Einem Bericht der Radiologie Nordost vom 12. März 2012 ist zu entnehmen,
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dass im Vergleich zum 30. Mai 2011 eine unveränderte deutliche erosive
Osteochondrose Grad II auf Höhe L4/5 mit diskreter Retroposition um 3 mm,
hypertropher Spondylarthrose und dorso-lateraler Spondylophytose sowie
vorbestehender winziger subligamentärer paramedian linksseitiger
Diskushernie und kleinem medianem Anulusriss sowie unveränderter
discogener Kontaktierung des präcessalen Anteils der Nervenwurzel L5,
links mehr als rechts, bestehe. - Ob und gegebenenfalls welche
Auswirkungen sich aus diesen Schädigungen auf die Arbeitsfähigkeit
ergeben, ist bis anhin medizinisch nicht beurteilt worden. Für die Beurteilung
der zurückzuweisenden Sache ist der dannzumalige Sachverhalt (bis 25. Mai
2012) ausschlaggebend; eine allfällige Neuverfügung wird unter Umständen
auch weitere Entwicklungen zu berücksichtigen haben.7. Nach Art. 37
Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person (im Sozialversicherungs­
verfahren) ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse
es erfordern. Wie im Zusammenhang mit der Ablehnung des
entsprechenden Anspruchs betreffend das vorliegende
Beschwerdeverfahren (in inzwischen rechtskräftiger Art) festgehalten, sind
die Voraussetzungen einer Bewilligung auch bei einer bloss anteilmässigen
Kostengutsprache der Rechtschutzversicherung nicht erfüllt. Die
Beschwerde gegen die Anordnung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juni
2012 ist abzuweisen.8. 8.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die
Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 25. Mai
2012 teilweise gutzuheissen und die Sache ist zu ergänzenden
medizinischen Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu allfälliger
entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen. Die Beschwerde gegen die Anordnung vom 18. Juni 2012
ist abzuweisen.8.2 Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der
Streitsache und (hier: allfälliger) anschliessender neuer Verfügung an die
Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht in Bezug
auf die Kosten ein vollständiges Obsiegen dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 S. 143;
ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Angesichts des Unterliegens der
Beschwerdegegnerin (die Abweisung der Beschwerde gegen die Ablehnung
der unentgeltlichen Rechtspflege fällt nicht erheblich ins Gewicht) sind ihr
die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom
Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1bis IVG), gesamthaft aufzuerlegen
(vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint
angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem
Beschwerdeführer zurückzuerstatten. 8.3 Der Beschwerdeführer hat bei
Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne
Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach
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der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl.
auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand
angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.--
(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Demgemäss hat das
Versicherungsgerichtim Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39
VRPentschieden:1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die
angefochtene Verfügung vom 25. Mai 2012 aufgehoben und die Sache wird
zu ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu
allfälliger entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen.2. Die Beschwerde gegen die Anordnung der
Beschwerdegegnerin betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im
Anhörungsverfahren vom 18. Juni 2012 wird abgewiesen.3. Die
Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.4.
Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer
zurückerstattet.5. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer
eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und
Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
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