sg_versicherungsgericht · IV 2022/167 · 2024-12-04 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2024
IV - Invalidenversicherung

Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen des bidisziplinären Gutachtens für die Retrospektive sind angesichts der abweichenden Beurteilungen der behandelnden Ärzteschaft für einzelne Phasen ergänzend zu begründen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2024, IV 2022/167).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Entscheid vom 4. Dezember 2024
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Fides Hautle
Geschäftsnr. IV 2022/167
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz,
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a Für A.___ reichte das Spital B.___ der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons
St. Gallen am _. September 2015 (IV-act. 1) eine Arbeitgeberbescheinigung ein, laut welcher der
Jahreslohn der Versicherten beim Pensum von 80 % Fr. 43'8__.__ ausmache. Das Spital wies darauf
hin, dass die Versicherte dazu aufgefordert worden sei, die (IV-) Anmeldung auszufüllen. Ein IV-
Sachbearbeiter antwortete ihm am __. Oktober 2015 (IV-act. 3), eine solche sei noch nicht
eingegangen, worauf die Versicherte das am 16. November 2015 (IV-act. 4) nachholte. Die Versicherte
gab im Formular an, sie habe in ihrer Heimat den Beruf der ___ erlernt und sei seit ___ 2012 zu 80 %
als Reinigungsangestellte beim Spital B.___ tätig. Seit etwa Juni 2014 leide sie an Rückenschmerzen
(mit Operation). Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen hatte gemäss einem Bericht
vom 22. September 2015 (IV-act. 20) u.a. von einem St. n. Diskushernienoperation L4/5 rechts am
20.03.2015 berichtet und festgehalten, die verbleibenden Kreuzschmerzen stellten im Reinigungsdienst
ein Problem dar. Sollten sie persistieren, müsste eine neue Tätigkeit gesucht werden. Bei einem MRI
der Wirbelsäule (BWK11 - SWK5) und der Iliosakralgelenke bds. wurde am 1. März 2016 (vgl. IV-
act. 30) eine im Verlauf seit dem 8. Juni 2015 grössenprogrediente rechts paramediane Diskushernie
LWK4/5 mit Kompression der rezessalen Radix L5 rechts gefunden. Dr. C.___, Facharzt für
Rheumatologie, berichtete am 20. Mai 2016 (IV-act. 35-2 bis 5), die Versicherte sei in der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit ab 9. November 2015 (bzw. seit September 2015) zu 50 % arbeitsunfähig und ab
1. Mai 2016 im Rahmen eines Arbeitsversuchs zu 40 % arbeitsunfähig gewesen. In einer adaptierten
Tätigkeit sei sie zu 50 % arbeitsfähig (an vier Stunden pro Tag). Prof. Dr. med. D.___, Facharzt für
Neurochirurgie, hatte am 12. April 2016 (IV-act. 35-8 f.) angegeben, die Ischialgie sei komplett
verschwunden, doch eine claudicationelle L5- (fraglich auch S1- oder L4-) radikuläre Gefühlsstörung im
rechten Bein sei geblieben. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte der Versicherten am 24. Juni
2016 (IV-act. 37) mit, zurzeit seien keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt.
Prof. D.___ berichtete am 22. Dezember 2016 (IV-act. 45) von einem St. n. mikrochirurgischer Re-
Dekompression L4/5 rechts sowie einer Distraktionsspondylodese L4/5 am 25. Oktober 2016. Für
körperliche Schwerarbeit sei die Versicherte permanent voll arbeitsunfähig. Ab 25. Januar 2017 seien
leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten wieder möglich. Gemäss einem IV-
Verlaufsprotokoll (IV-act. 68-4) hielt die IV-Eingliederungsverantwortliche am 6. Januar 2017 fest, ein
Umschulungsanspruch bestehe nicht. Die Versicherte gelte hierzulande als ungelernte
Reinigungsangestellte mit einem Teilpensum von 80 %. Am 10. Januar 2017 wurde erwähnt, die
Versicherte hätte angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit einzig Anspruch auf
Unterstützung bei der Arbeitsvermittlung. Dr. med. E.___, Facharzt für Neurochirurgie, berichtete am
2. Juni 2017 (IV-act. 71), in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei die Versicherte seit 1. April 2017 voll
arbeitsunfähig. Ob sich die Einschränkungen durch medizinische Massnahmen vermindern liessen, sei
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ungewiss, und ob eine mittelschwere Tätigkeit möglich sein werde, sei fraglich. In einem Austrittsbericht
des Rehazentrums F.___ vom 18. September 2017 (IV-act. 87; über einen Aufenthalt der Versicherten
vom 7. August 2017 bis 6. September 2017) wurde eine Arbeitsfähigkeit von 30 % bescheinigt. Die
Arbeitslosenkasse teilte am __. Oktober 2017 (IV-act. 96) mit, die Versicherte sei seit 21. April 2017 für
ein Pensum von 100 % als arbeitslos gemeldet. In einem Assessment- und Verlaufsprotokoll (IV-
act. 99) wurde festgehalten, die Versicherte wünsche eine Unterstützung durch einen FI-
Weiterbildungskurs (mehrmonatige Ausbildung als ___ ___) und in der Stellensuche (vgl. IV-act. 99-3).
Am 25. September 2017 (vgl. IV-act. 99-5) wurde notiert, die Versicherte arbeite derzeit zu 30 % in
einem RAV-Eingliederungsprogramm. Am 23. November 2017 (vgl. IV-act. 99-8) berichtete die
betreffende Institution, eine Steigerung des Pensums über 50 % sei nicht möglich gewesen. Am
21. Februar 2018 teilte die Versicherte mit, sie habe sich für eine weitere Operation entschieden (IV-
act. 99-9). Dr. E.___ hielt in einem IV-Arztbericht vom 24. August 2018 (IV-act. 121) fest, eine dem
Leiden angepasste Tätigkeit sei nicht zumutbar. In einem Austrittsbericht des Spitals G.___ vom
6. August 2018 (IV-act. 123) war festgehalten worden, am 31. Juli 2018 seien eine Spondylodese L4/S1
rechts und eine Fenestration mit einer Arthrektomie L5/S1 und einer mikrochirurgischen Foraminotomie
vorgenommen worden. Eine radiologische Verlaufskontrolle nach der Operation vom Juli 2018 habe
regelrechte Verhältnisse gezeigt. Dr. E.___ gab am 4. Januar 2019 (IV-act. 135 f.) an, bis zum
30. November 2018 sei die Versicherte im Reinigungsdienst weiterhin voll, im Monat Dezember 2018
zu 80 % arbeitsunfähig gewesen. Eine angepasste Tätigkeit sei an einer bis zwei Stunden pro Tag
zumutbar. Med. pract. H.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, hatte der Versicherten am
21. Dezember 2018 (IV-act. 138) für den Monat Januar 2019 eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % für
leichte Arbeit attestiert. Am 21. Januar 2019 (IV-act. 139) teilte Dr. E.___ mit, für leichte Arbeit sei die
Versicherte aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig. Der RAD hielt am 21. Januar
2019 (IV-act. 140) fest, die Versicherte verfüge bis auf Weiteres über keine Arbeitsfähigkeit. Med.
pract. H.___ habe erklärt, er halte die Versicherte auch in einer adaptierten Tätigkeit für bleibend zu
50 % arbeitsfähig. In einem Assessment- und Verlaufsprotokoll vom 20. Februar 2019 (IV-act. 146)
wurde dargelegt, die Versicherte sorge sich, weil der ALV-Taggeldanspruch Ende Februar 2019 und
ihre Aufenthaltsbewilligung im März 2019 ausliefen und sie keine Chance auf eine Arbeitsstelle habe.
Sie betrachte sich als arbeitsunfähig. Am 18. März 2019 (IV-act. 152) teilte die
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten mit, weil sie sich nicht in der Lage fühle, an der
Eingliederung mitzuwirken, bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Das Schmerzzentrum
am Kantonsspital St. Gallen berichtete am 11. Juni 2019 (IV-act. 156) über eine Hospitalisation der
Versicherten vom 6. Mai 2019 bis zum 28. Mai 2019. Dr. E.___ gab am 13. September 2019 (IV-
act. 157) an, eine Eingliederung in eine andere als die bisherige Tätigkeit, nämlich in eine leichte,
wechselbelastende Tätigkeit, sei beginnend mit zwei Stunden pro Tag möglich. Dr. med. I.___,
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 15. Januar 2020 (IV-act. 174), die
Versicherte leide an einem chronischen gemischt nozizeptiv-neuropathischen Schmerzsyndrom, einer
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chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und einer mittelgradigen
depressiven Episode. Auch eine angepasste Tätigkeit sei nicht zumutbar. Ein EMG/ENG vom 3. Januar
2020 (IV-act. 182, Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen) hatte einen weitestgehend
unauffälligen elektrophysiologischen Befund ergeben.
A.b Das Swiss Medical Assessment- and Business-Center SMAB gab in seinem von der IV-Stelle in
Auftrag gegebenen bidisziplinären Gutachten vom 12. November 2020 (IV-act. 190) als Diagnose mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein belastungsabhängiges pseudoradikuläres Lumbalsyndrom
beidseits bei geringen mehrsegmentalen Facettengelenksarthrosen an. Ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit seien psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten
Krankheiten und eine depressive Episode, nicht näher bezeichnet. Für mittelschwere Tätigkeiten mit
Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule bestünden Einschränkungen der körperlichen Belastbarkeit
(vgl. IV-act. 190-8). In der bisherigen Tätigkeit sei die Versicherte nicht arbeitsfähig, in
leidensangepassten Tätigkeiten sei sie zu 100 % arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und
in einer adaptierten Tätigkeit werde retrospektiv für den relevanten Zeitraum ab November 2014
beurteilt. Seit diesem Zeitpunkt werde für die bisherige Tätigkeit von einer vollen Arbeitsfähigkeit
ausgegangen, ab dem 28. Januar 2015 - wiederum für die bisherige Tätigkeit - von einer anhaltenden
vollen Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 190-9 f.). In einer leidensadaptierten Tätigkeit sei im relevanten
Zeitraum ab November 2014 retrospektiv von März 2015 bis Ende Juni 2015 aufgrund der
Reizsymptomatik L5 rechts eine volle Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar, danach (ab Juli 2015) werde
bei weiterhin bestehenden rezidivierenden Beschwerden vom Erreichen einer Arbeitsfähigkeit von 50 %
ausgegangen. Bei erneuter radikulärer Reizsymptomatik L5 rechts werde von März 2016 bis Ende
Januar 2017 eine volle Arbeitsunfähigkeit angenommen. Ab Februar 2017 werde die Arbeitsfähigkeit
auf 50 % geschätzt mit einer Steigerung um monatlich 25 %. Ab April 2017 sei von einer vollen
Arbeitsfähigkeit auszugehen. Eine vorübergehende volle Arbeitsunfähigkeit habe für die Dauer der
stationären Rehabilitation vom 7. August 2017 bis 6. September 2017 bestanden. Für drei Monate nach
der Spondylodese am 31. Juli 2018 werde von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Ab
November 2018 werde die Arbeitsfähigkeit auf 50 % eingeschätzt, mit einer monatlichen Steigerung um
25 %. Ab Januar 2019 werde mit Ausnahme der vorübergehenden Zeit des Aufenthalts in der Rehaklinik
J.___ (vom 6. Januar 2020 bis zum 3. Februar 2020) von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen.
Eine psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit habe in der Vergangenheit überwiegend wahrscheinlich
nicht vorgelegen. Überlappende Teil-Arbeitsunfähigkeiten bestünden nicht (vgl. IV-act. 190-10). Bei der
orthopädisch-traumatologischen Untersuchung habe eine Diskrepanz zwischen einer massiv
eingeschränkt vorgeführten und spontan nur gering eingeschränkten Lendenwirbelsäule mit
abgeflachter Lordose bestanden. Bereits im MRI der Lendenwirbelsäule vom 14. Januar 2019 hätten
keine Hinweise auf eine Rezidivhernie oder eine Neurokompression bestanden. In verschiedenen
Aufzeichnungen (Röntgen, Funktionsaufnahmen, 3-Phasen-Skelettszintigraphie, SPECT/CT) habe
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sich ein intaktes Spondylodesematerial (u.a. ohne Lockerungszeichen, sowie eine partielle Fusion der
Spondylodese ohne Hinweise auf eine erhöhte Mobilität) dargestellt. Hinweise auf eine Reizung
lumbaler Nervenwurzeln hätten bei fehlender Schon- und Fehlhaltung, fehlendem paravertebralem
Muskelhartspann, seitengleich vorführbaren Gangvarianten und tiefer Hocke, beidseits negativem
Zeichen nach Lasègue und Bragard und seitengleich auslösbaren Patellarsehnen- und
Achillessehnenreflexen auch aktuell nicht bestanden. Die neurologische Untersuchung vom 3. Januar
2020 einschliesslich EMG/ENG habe einen weitestgehend unauffälligen elektrophysiologischen Befund
mit lediglich fraglich relevanten Auffälligkeiten des linken N. peroneus gezeigt, der die beklagten
Hypästhesien und Schmerzen im Bereich der Beine und Füsse und die vorübergehenden Lähmungen
des rechten Unterschenkels nicht erklären könne. Orthopädisch-traumatologisch sei aufgrund der
klinischen und radiologischen Untersuchungsbefunde der Lendenwirbelsäule nur eine
pseudoradikuläre Schmerzausstrahlung nachvollziehbar (vgl. IV-act. 190-6). Von psychiatrischer Seite
sei davon auszugehen, dass die Schmerzsymptomatik nicht vollständig organmedizinisch erklärbar sei.
Zum einen seien psychosoziale Belastungsfaktoren erkennbar. Zum andern könne die Versicherte aus
körperlichen Erkrankungen resultierende Einschränkungen nur schlecht in ihr Selbstbild integrieren.
Aus diesen Gründen dürften im Verlauf auch psychische Faktoren hinsichtlich der Schmerzsymptomatik
eine Rolle gespielt haben. Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung liege aber
nicht vor. Eine depressive Episode bestehe keinesfalls, auch keine nur leichte depressive Episode (vgl.
IV-act. 190-6 f.). Im Einzelnen hielt die orthopädische Gutachterin u.a. fest, die analgetische Therapie
mit Opiaten sei aus orthopädisch-traumatologischer Sicht nicht indiziert und sollte zügig abgesetzt
werden. Zudem könne die Kombination von Tapentadol und Gabapentin zu Sedation und Atem-
depressionen führen (vgl. IV-act. 190-36). Der psychiatrische Gutachter legte seinerseits dar, zum
einen seien psychosoziale Belastungen (Ängste um die finanzielle Zukunft, lange Zeit auch betreffend
die Aufenthaltsbewilligung) erkennbar, zum andern sei die Versicherte leistungsorientiert. In der
Vergangenheit sei eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden. Derzeit ergebe sich
allenfalls noch eine depressive Restsymptomatik im Sinn einer depressiven Episode, nicht näher
bezeichnet, aber keine auch nur leichte depressive Episode (vgl. IV-act. 190-50 f.). Die Versicherte
hatte am 19. September 2020 (IV-act. 190-65 ff.) Berichte des Universitätsspitals Zürich eingereicht.
Der RAD nahm am 3. Dezember 2020 (IV-act. 191) eine Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten von
100 % seit April 2017 an, im retrospektiven Verlauf aber von März 2015 bis Juni 2015 eine volle, von
Juli 2015 bis Februar 2016 eine 50 %ige, von März 2016 bis Ende Januar 2017 eine volle und im Januar
2017 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit (mit Senkung bis auf null im Februar 2017).
A.c Am 5. Februar 2021 (IV-act. 194) wurde der Versicherten die Zusprache einer ganzen Rente ab
1. Mai 2016 und einer Viertelsrente ab 1. Mai 2017 angekündigt; ab 1. Juni 2017 bestehe kein
Rentenanspruch mehr, da die Arbeitsfähigkeit damals 75 % betragen habe. In der ersten Phase habe
die Einschränkung im 80 % ausmachenden Erwerbsteil 100 % betragen und in den übrigen 20 % ("ohne
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Aufgabenbereich") habe keine Einschränkung vorgelegen, so dass der Invaliditätsgrad 80 %
ausgemacht habe. In der zweiten Phase habe in der Erwerbstätigkeit im Unterschied dazu eine
Arbeitsunfähigkeit von 50 % vorgelegen, so dass der Gesamtinvaliditätsgrad 40 % betragen habe. Die
Versicherte liess am 8. März 2021 (IV-act. 198) eine unbefristete Rente und berufliche Massnahmen
beantragen. Sie wollte sobald wie möglich Stellungnahmen der behandelnden Ärzte zum Gutachten
einreichen. Am 5. Mai 2021 (IV-act. 200) liess sie melden, sie werde ein Gegengutachten in Auftrag
geben. Die SMAB-Gutachterin sei anscheinend auf Knie- und Fussgelenke und nicht auf die
Wirbelsäule spezialisiert. Am 15. Dezember 2021 (IV-act. 206) liess die Versicherte mitteilen, sie reiche
ein Gutachten von Dr. med. K.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 8. Dezember 2021 (IV-act. 207)
ein. Danach lasse die im SMAB-Gutachten herausgearbeitete Leistungsfähigkeit keine differenzierte
Beurteilung der Zumutbarkeit eines eventuell möglichen Teilpensums zu. Die Einschätzungen der
Orthopädin seien Spekulation. Zudem seien berufliche Massnahmen nötig. Die Rechtsvertreterin der
Versicherten wies darauf hin, dass diese das Pensum von 50 % in den früheren
Eingliederungsmassnahmen nicht habe erreichen können. Diese Massnahmen hätten aus
gesundheitlichen Gründen früher abgebrochen werden müssen. In einem Bericht an die
Rechtsvertreterin der Versicherten vom 8. Dezember 2021 (IV-act. 207) über ein "Konsilium" hatte
Dr. K.___ als sicherlich zutreffend bezeichnet, dass die Schmerzsymptomatik nicht vollständig
organmedizinisch erklärt werden könne. Ob nach einer Teilberentung und einem Training schliesslich
eine Arbeitsfähigkeit für vier oder für sechs oder sogar für mehr Stunden pro Tag erreichbar sei, könne
niemand voraussagen. Am 10. Januar 2022 (IV-act. 209) liess die Versicherte einen Bericht von
Dr. med. L.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 3. Januar 2022 (IV-act. 210) einreichen. Darin hatte
der Arzt erklärt, eine Indikation für weitere Eingriffe an der LWS gebe es nicht. Die Beschwerden seien
plausibel nachvollziehbar, die subjektive Schmerzzunahme sei am ehesten eine Folge der
Opiatgewöhnung. Eine Aussicht auf Besserung der Arbeitsfähigkeit sehe er kaum. Am 14. März 2022
(IV-act. 218) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Rechtsvertreterin der Versicherten mit,
sie werde zu den Einwänden in der Verfügung Stellung nehmen. Der RAD hatte in seiner
Stellungnahme vom 25. Februar 2022 (IV-act. 215) festgehalten, Dr. K.___ habe ohne exakte
Untersuchung die etwa gleiche medizinische Sachlage anders eingestuft als das Gutachten. Mit
Verfügungen vom 15. September 2022 (IV-act. 223 f.) sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle
der Versicherten für die Zeit vom 1. Mai 2016 bis 30. April 2017 eine ganze Rente und für den Monat
Mai 2017 eine Viertelsrente zu. Zur Begründung führte sie u.a. aus, der Versicherten sei aus ärztlicher
Sicht vom 28. Januar 2015 bis 31. Januar 2017 keine Erwerbstätigkeit zumutbar gewesen. Ohne
Gesundheitsschaden ginge sie weiterhin zu 80 % einer Erwerbstätigkeit nach; ein Aufgabenbereich
bestehe nicht. Der Invaliditätsgrad betrage daher 80 %. Eine Auszahlung könne nach Ablauf des
einjährigen Wartejahrs am 28. Januar 2016 ab Mai 2016 erfolgen. Im Februar 2017 habe eine
Arbeitsunfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten von 50 % bestanden. Nach den Revisionsbestimmungen
betrage der Invaliditätsgrad im Monat Mai 2017 bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % bezogen auf den
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Anteil der Erwerbstätigkeit von 80 % 40 %. Ab 28. Februar 2017 habe mit 25 % keine
invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden, so dass ab 1. Juni 2017
kein Rentenanspruch mehr bestehe.
B.
Gegen diese Verfügungen liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) am 20. Oktober
2022 Beschwerde erheben (act. G 1). Sie liess beantragen, die angefochtenen Verfügungen seien
aufzuheben und ihr sei eine unbefristete Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu
weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ihr sei eine Frist zur Einreichung
eines privaten Gutachtens einzuräumen. Insbesondere die orthopädische Begutachtung sei sehr
unangenehm verlaufen. Die Gutachterin habe mehrfach unzutreffende Behauptungen geäussert, die
sie erst nach einem Hinweis auf die Akten zurückgenommen habe. Sie sei unfreundlich und sogar
beleidigend aufgetreten. Sie (die Beschwerdeführerin) habe nicht den Eindruck bekommen, dass eine
neutrale Abklärung stattfinde. Die festgelegten Arbeitsunfähigkeiten hätten nicht der Realität
entsprochen und seien wenig bis gar nicht begründet worden. Weshalb sich die Arbeitsfähigkeit so
rasch erhöht haben solle, bleibe unklar, wenn doch kurz darauf wieder eine Operation oder ein
stationärer Aufenthalt notwendig geworden sei. Die Verbesserung sei zudem gerade nicht eingetreten,
sondern es sei zu weiteren Abklärungen und zu einer Intervention oder einem stationären Aufenthalt
gekommen. Die Erkenntnisse aus der beruflichen Eingliederung, insbesondere der Abklärung im ___,
seien unbeachtet geblieben. Ihr Aktivitätenniveau sei falsch wiedergegeben worden. Im Haushalt wie
in der Freizeit sei sie erheblich eingeschränkt. An therapiefreien Tagen versuche sie (maximal eine
Stunde lang, mit Pausen) einen Spaziergang zu machen. Im Haushalt müsse sie in der Regel nach
einer Viertelstunde eine Pause machen und sich hinlegen. Der Hauptteil des Haushalts werde vom
Partner erledigt. Eine sportliche Betätigung sei nicht mehr möglich. Basteln könne sie noch etwa eine
Stunde lang mit Pausen, Lesen erfolge in der Regel im Liegen. Die behandelnden und beigezogenen
(Fach-) Ärzte gingen von einer andauernden Arbeitsunfähigkeit auch in angepassten Tätigkeiten aus.
Dr. L.___ bestätige die Arbeitsunfähigkeit und thematisiere eine mögliche Opiatgewöhnung und den
Versuch mit Cannabinoiden. Die mehrfachen Versuche, die Opioide abzusetzen, hätten wegen
erheblicher Schmerzen abgebrochen werden müssen. Sie stehe seit Jahren in einer
schmerztherapeutischen Behandlung. Dr. K.___ befürworte eine temporäre Teilberentung. Ein Pensum
von 50 % habe sie in den Eingliederungsmassnahmen nicht erreichen können; die Massnahme habe
verfrüht abgebrochen werden müssen. Sie könne die SMAB-Einschätzungen nicht nachvollziehen. Sie
hätte schon immer in einem Vollpensum gearbeitet bzw. würde dies tun. Die Reinigungstätigkeit am
Spital sei ursprünglich wegen des Pensenplans nur im Pensum von 80 % möglich gewesen. Derzeit
wäre sie voll erwerbstätig, habe sie doch keine Betreuungspflichten und keine zeitintensiven Hobbys,
die das verhindern würden. Sie wäre zudem wegen des tiefen Lohns auf ein Vollpensum angewiesen,
um den Lebensunterhalt und die Auslagen für Hobbys und Reisen zu decken. Da körperlich belastende
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Tätigkeiten besser entlöhnt würden als leichte, sei ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen. Am
11. Januar 2023 (act. G 5) liess die Beschwerdeführerin mitteilen, sie verzichte auf eine Ergänzung.
C.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. Februar 2023 (act. G 7) beantragte die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde. Sie führte aus, das SMAB-Gutachten entspreche den Anforderungen an
eine beweisfähige Entscheidungsgrundlage. Die Beschwerden hätten anhand der klinischen und
radiologischen Untersuchungsbefunde nur teilweise nachvollzogen werden können. Im Rahmen der
retrospektiven Beurteilung habe die orthopädische Gutachterin die Reduktion der grundsätzlich
bestehenden vollen Arbeitfähigkeit begründet. Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit um monatlich 25 %
sei nicht als besonders rasch zu betrachten. Der Bericht über das Konsilium bei Dr. K.___ erwecke
keine ernsthaften Zweifel am orthopädischen SMAB-Teilgutachten. Es habe nicht auf einer eigenen
Untersuchung der Beschwerdeführerin basiert und es enthalte keine eigene
Arbeitsfähigkeitsschätzung. Stattdessen habe der Arzt eine Teilberentung vorgeschlagen, um eine
Reintegration zu ermöglichen. Für die Beantwortung der Statusfrage sei nicht relevant, in welchem
Pensum die Beschwerdeführerin hätte erwerbstätig sein wollen, sondern nur, was sie ohne
gesundheitliche Beeinträchtigung tatsächlich getan hätte. Die Beschwerdeführerin habe nach ihren
Ausführungen beim Arbeitgeber mehrfach erfolglos gefragt, ob sie ihr Pensum erhöhen könne.
Trotzdem habe sie sich nicht um eine andere Vollzeitstelle oder um eine zusätzliche Stelle von 20 %
bemüht. Sie hätte also das Pensum von 80 % überwiegend wahrscheinlich auch ohne
Gesundheitsschaden weiterhin akzeptiert. Indizien für eine absehbare Erhöhung des Pensums lägen
nicht vor. Offensichtlich wäre auch aus finanziellen Gründen kein Vollzeitpensum nötig, sei die
Beschwerdeführerin doch während der Ausübung des Pensums von 80 % nicht auf Sozialhilfe
angewiesen gewesen. Sie sei zu Recht nicht als Vollerwerbstätige qualifiziert worden. Allein die
Tatsache, dass einer versicherten Person nur noch leichte Tätigkeiten zumutbar seien, stelle keinen
Grund für einen Abzug dar, denn der Tabellenlohn umfasse bereits eine Vielzahl von leichten und
mittelschweren Tätigkeiten.
D.
Mit Replik vom 24. April 2023 (act. G 9) liess die Beschwerdeführerin vorbringen, sie habe nicht zwei,
sondern drei Operationen am Rücken gehabt. Beim Vorstellungsgespräch sei mit ihr vereinbart worden,
dass eine spätere Erhöhung des Pensums bei Verfügbarkeit möglich sei. Nach einem Jahr (2013) habe
sie die Stelle als "Stellvertretende ___" erhalten, die ebenfalls auf 80 % begrenzt gewesen sei. Sie habe
auch sehr viele Überstunden geleistet, die ihr regelmässig ausbezahlt worden seien. Nach der
Anstellung im Spital sei sie in einem Beschäftigungsprogramm gewesen. Sie habe mit 50 % begonnen
und nach einer gesundheitlichen Verschlechterung auf 30 % reduziert. Dazwischen sei sie in der
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Rehabilitation in F.___ gewesen. Zwischenzeitlich (wohl: nach dem Beschäftigungsprogramm) sei
festgelegt worden, dass es zu einer dritten Operation kommen werde.
E.
Die Beschwerdegegnerin hielt am 8. Mai 2023 (act. G 11) an ihrem Antrag fest.
Erwägungen
1.
1.1 Da die angefochtenen Verfügungen am 16. September 2022 versandt worden (vgl. act. G 1.2)
und unbestrittenermassen am 20. September 2022 bei der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
eingegangen sind, ist die Beschwerde vom 20. Oktober 2022 rechtzeitig erhoben worden. Angefochten
sind die beiden Verfügungen vom 15. September 2022 (IV-act. 223 f.), mit welchen die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. Mai 2016 bis 30. April 2017 eine
ganze Rente und für den Monat Mai 2017 eine Viertelsrente zugesprochen hat. Die Beschwerdeführerin
beantragt die Zusprache einer unbefristeten Invalidenrente, eventuell eine Rückweisung der Sache zu
weiteren Abklärungen. Der Anspruch auf berufliche Massnahmen ist am 18. März 2019 (IV-act. 152)
wegen subjektiver Arbeitsunfähigkeit verneint worden. Die Beschwerdeführerin hat später, im Einwand
vom 8. März 2021 (IV-act. 198-1) auf den Vorbescheid vom 5. Februar 2021, nochmals berufliche
Massnahmen beantragt. Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin allein den
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin geregelt. Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist
somit nur der Rentenanspruch.
1.2 Anwendbar sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG,
SR 831.20) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) sowie des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) in den
bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassungen. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch
auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
Anspruch auf eine Viertelsrente.
1.3 Die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen versicherten Personen richtet sich gemäss
Art. 28a Abs. 1 IVG nach Art. 16 ATSG. Danach wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte
Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage
erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode der
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Invaliditätsbemessung). Daneben sind die spezifische und die gemischte Methode der
Invaliditätsbemessung gesetzlich vorgesehen (vgl. Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).
2.
Die Beschwerdeführerin hat keine Kinder zu betreuen und lebt mit einem Partner im gleichen Haushalt
(vgl. IV-act. 190-47). Ihre Rechtsvertreterin hat im Beschwerdeverfahren angegeben, sie habe sich bei
ihrem Arbeitgeber mehrfach nach der Möglichkeit einer Erhöhung auf ein Vollpensum erkundigt, doch
seien keine weiteren Stellenprozente verfügbar gewesen. Stattdessen habe sie in der Folge sehr viele
Überstunden geleistet. Diese Angaben sind plausibel. In einer früheren Tätigkeit als ___ hatte die
Beschwerdeführerin ein volles Pensum inne (vgl. IV-act. 57). Daher kann insgesamt angenommen
werden, sie wäre im hypothetischen Gesundheitsfall vollzeitlich erwerbstätig. Massgebend ist die in
einem reinen Einkommensvergleich bemessene Invalidität.
3.
3.1 Im SMAB-Gutachten vom 12. November 2020 ist bei der Beschwerdeführerin als einzige
Hauptdiagnose ein belastungsabhängiges pseudoradikuläres Lumbalsyndrom beidseits bei geringen
mehrsegmentalen Facettengelenksarthrosen (bei St. n. drei operativen Eingriffen) erhoben worden.
3.2 Die orthopädische Gutachterin hat die geklagten Beschwerden aufgenommen. Die
Beschwerdeführerin hat angegeben, sie habe seit Juni 2014 Rückenschmerzen, sofort nach der
Operation von 2018 habe sie wieder ins rechte Bein ausstrahlende Schmerzen verspürt. Sie habe eine
Taubheit im ganzen linken Fuss. Seit 2019 habe sie Lähmungen im ganzen rechten Unterschenkel. Die
Behandlungen hätten immer nur kurz geholfen (vgl. IV-act. 190-25 f.). Die orthopädische Gutachterin
hat den erhobenen Befund detailliert beschrieben (vgl. IV-act. 190-29 bis 190-31). Sie hat sich mit der
Beurteilung von Dr. E.___ vom 13. September 2019 auseinandergesetzt und mit dem Befund
begründet, dass eine körperlich leichte bis selten leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Arbeit
ohne Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule ganztägig zumutbar sei (vgl. IV-act. 190-36). Die
Gutachterin hat dabei auch Inkonsistenzen festgestellt. Sie hat dargelegt, dass sich die
Beschwerdeführerin aufgrund der starken Schmerzen keine Arbeitstätigkeit vorstellen könne, das stehe
im Widerspruch zum angegebenen Aktivitätenniveau in den Bereichen Freizeit und Haushalt. Die
Beschwerden hätten nur zum Teil nachvollzogen werden können. Betreffend das Hinken und betreffend
die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule (FBA im Vergleich zum Finger-Zehen-Abstand im Langsitz)
hätten Hinweise auf Verdeutlichungen bestanden (vgl. IV-act. 190-35). Einem belastungsabhängigen
pseudoradikulären Lumbalsyndrom beidseits bei geringen mehrsegmentalen
Facettengelenksarthrosen (verkürzt wiedergegeben) hat die Gutachterin nach der umfassenden
Begutachtung eine Auswirkung einzig auf die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit zugemessen.
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In einer adaptierten Tätigkeit hat sie der Beschwerdeführerin überzeugend eine volle Arbeitsfähigkeit
attestiert.
3.3 Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass sie wegen der sehr unangenehm verlaufenen
orthopädischen Begutachtung, bei der die Gutachterin mehrfach unzutreffende Behauptungen gemacht
habe, nicht den Eindruck einer neutralen Abklärung bekommen habe. Ein konkreter Hinweis, welcher
diese Empfindung objektivieren würde, ist indessen nicht erwähnt worden und auch nicht ersichtlich.
Deshalb besteht kein Anschein einer möglichen Befangenheit.
3.4 Des Weiteren beruft sich die Beschwerdeführerin auf die Beurteilung von Dr. K.___, der im
Anschluss an die Begutachtung die IV-Akten und die Röntgenbilder beurteilt hat. Im Bericht vom
8. Dezember 2021 (IV-act. 207) über sein "Konsilium" hat Dr. K.___ u.a. eine temporäre Teilrente aus
neurochirurgischer Sicht für angezeigt gehalten. Er hat aber bestätigt, dass sich die
Schmerzsymptomatik der Beschwerdeführerin nicht vollständig organmedizinisch erklären lasse und
dass im Rahmen des frustranen Erkrankungsverlaufs immer stärkere psychosoziale
Belastungsfaktoren komplizierend hinzugekommen seien. In der Leitlinie Leistungsfähigkeit bei
Bandscheiben- und bandscheibenassoziierten Erkrankungen der deutschen Rentenversicherung
werde darauf hingewiesen, dass nach einer mehrsegmentalen lumbalen Spondylodese trotz intensiver
rehabilitativer Leistungen ein Leistungsvermögen von weniger als sechs Stunden bestehen könne. Die
Beschwerdeführerin sei noch nie an einem angepassten Arbeitsplatz gewesen, so dass jede
Einschätzung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit
sehr vage und spekulativ bleibe. Dr. K.___ hat diese Kritik an der gutachterlichen
Arbeitsfähigkeitsschätzung (von 100 %), wie der RAD festgehalten hat (vgl. IV-act. 215-2), ohne eigene
Untersuchung der Beschwerdeführerin angebracht. Er hat lediglich eine aktenmässige Beurteilung des
SMAB-Gutachtens abgegeben, und zwar zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin.
Welche neurochirurgischen Leiden zur Berichtszeit eine temporäre Teilrente begründen würden, hat
Dr. K.___ nicht dargelegt. Der Beweiswert dieser Ausführungen ist erheblich geringer als jener des
Gutachtens. Auch im Bericht von Dr. L.___ vom 3. Januar 2022 sind keine konkreten
Sachverhaltsaspekte ersichtlich, die Zweifel am Gutachten zu wecken vermöchten. Dieser Arzt hat
bestätigt, bildgebend hätten sich eine gute Fusion, eine gute Lage der implantierten Schrauben und
Cages, keine Schraubenlockerung und keine sichtbare kompressive Wirkung der Narbenbildung auf
die Wurzel L5 rechts gezeigt. Trotzdem hat er angegeben, die Beschwerden der Beschwerdeführerin
seien plausibel nachvollziehbar. Die Schmerzen im rechten Bein dürften mit grösster Wahrscheinlichkeit
neuropathischer Ätiologie sein und die Wurzel L5 betreffen, die zweimal durch Diskushernien und beim
zweiten Eingriff vermutlich auch intraoperativ irritiert worden sei. Allfällige Diskrepanzen zwischen der
Beschwerdeschilderung und den guten bildgebenden Befunden hat er nicht in Betracht gezogen. Der
Beweiswert der Angaben von Dr. L.___ ist nicht ausreichend, um Zweifel an der
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Arbeitsfähigkeitsschätzung des orthopädischen Gutachtens zu wecken. Die Angaben vom
23. November 2017 (vgl. IV-act. 99-8) zur gezeigten Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im
RAV-Eingliederungsprogramm stellen zudem keine vom Gutachten abweichenden Einschätzungen der
Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit dar, handelt es sich doch nicht um ärztliche Beurteilungen.
Das Ergebnis des Gutachtens für den Begutachtungszeitpunkt ist nachvollziehbar begründet worden,
so dass darauf abzustellen ist.
3.5 Bei der psychiatrischen Begutachtung hat die Beschwerdeführerin berichtet, sie mache sich
Sorgen darum, wie es in gesundheitlicher und beruflicher Hinsicht weitergehe. Nach der dritten
Operation sei es nach und nach noch schlimmer geworden. Im Jahr 2017 habe ihr der Hausarzt
empfohlen, eine Psychologin oder einen Psychiater aufzusuchen. Das Medikament Trittico, das sie seit
einem Jahr erhalte, wirke sich positiv aus (vgl. IV-act. 190-45 ff.). Der psychiatrische Gutachter hat den
Befund erhoben und im Einzelnen beschrieben (vgl. IV-act. 190-48 ff.). Er hat keine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung und auch keine auch nur leichte depressive Episode feststellen können
(vgl. IV-act. 190-50 f.). Dass im Bericht von Dr. I.___ vom 15. Januar 2020 nebst den chronischen
Schmerzen soziale Probleme als Ursache für die Depression genannt worden seien, sei
nachvollziehbar. Die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode sei aber nicht plausibel.
Damals habe die Beschwerdeführerin zwar ein Antidepressivum (Trittico) erhalten, aber nur in einer
schlafanstossenden Dosierung (vgl. IV-act. 190-52 f.). Der psychiatrische Gutachter hat festgehalten,
bei der vorgefundenen psychogenen Schmerzüberlagerung und der geringen depressiven
Symptomatik an der Grenze zu einer normalpsychologischen Verstimmung bei Schmerzen und
sozialen Problemen liege keine psychiatrisch bedingte Verminderung der Arbeitsfähigkeit vor (vgl. IV-
act. 190-53). In der Vergangenheit sei die depressive Symptomatik (insbesondere wegen der Belastung
durch die Unsicherheit betreffend die Aufenthaltsbewilligung) möglicherweise phasenweise stärker
ausgeprägt gewesen, das lasse sich aber nicht ausreichend belegen und sei nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit anzunehmen (vgl. IV-act. 190-54). Die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen
Tätigkeit voll arbeitsfähig. Bei einer angepassten Tätigkeit würden emotional belastende Tätigkeiten
vermieden (vgl. IV-act. 190-54). Der psychiatrische Gutachter hat sich sowohl mit den Ressourcen als
auch mit den psychosozialen Belastungen befasst (vgl. IV-act. 190-53) und er hat sich auch mit den
Vorberichten auseinandergesetzt (vgl. IV-act. 190-52 f.). Seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der
bisherigen Tätigkeit und in adaptierten Tätigkeiten für den Begutachtungszeitpunkt ist überzeugend
begründet; auf sie ist abzustellen.
3.6 Insgesamt haben demnach zur Begutachtungszeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine
volle Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit als Reinigungsangestellte und eine volle
Arbeitsfähigkeit für eine leidensadaptierte Tätigkeit bestanden.
4.
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4.1 Retrospektiv haben die Gutachter der Beschwerdeführerin (nebst einer vollen Arbeitsunfähigkeit
für die bisherige Tätigkeit als Reinigungsangestellte ab dem 28. Januar 2015) für diverse Phasen eine
Arbeitsunfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit attestiert. Diese sind im orthopädischen Teil des
Gutachtens beschrieben worden.
4.2 Dass für die Zeit vom März 2015 bis Ende Juni 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit für eine solche
adaptierte Tätigkeit angenommen worden ist, überzeugt angesichts der Operation (interlaminäre
Fensterung L4/5 rechts mit Sequestrektomie und Nukleotomie) am 20. März 2015 als Arbeitsunfähigkeit
während einer postoperativen Phase.
4.3 Für die Zeit ab Juli 2015 (bis Februar 2016) hat die Gutachterin in Kenntnis der Vorakten und der
aufgezeigten Inkonsistenzen eine Arbeitsunfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit von 50 %
angenommen. Sie hat das damit begründet, dass immer noch rezidivierende Beschwerden bestanden
hätten. Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen hat jedoch am 22. September 2015
zeitnah berichtet, die Gesäss- und Beinschmerzen hätten sich vollständig zurückgebildet. Zu schaffen
machten der Beschwerdeführerin die Kreuzschmerzen, die unter Bewegung, wie beispielsweise beim
Bücken, aufträten. Bücken müsse sie sich in ihrer Tätigkeit als Reinigungsangestellte häufiger. Wie
dem Bericht weiter zu entnehmen ist, hat die Beschwerdeführerin am 1. September 2015 die Tätigkeit
als Reinigungsangestellte zu 50 % wieder aufgenommen (vgl. IV-act. 20). Das Spital B.___ als
Arbeitgeber hat der Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt leichtere Reinigungsarbeiten im ___ zu
50 % zugewiesen und damit gerechnet, dass ab 1. Oktober 2015 eine Arbeitsaufnahme zu 100 %
erfolgen werde (vgl. IV-act. 1-8). Die Klinik für Neurochirurgie hat zudem bereits damals festgehalten,
die verbleibenden Kreuzschmerzen stellten im Reinigungsdienst ein Problem dar. Sollten sie
persistieren, müsste eine neue Tätigkeit gesucht werden. Dr. C.___, der die Beschwerdeführerin seit
29. Oktober 2015 behandelt, hatte am 20. Mai 2016 (IV-act. 35-2 bis 5) ebenfalls berichtet, die
Beschwerdeführerin sei seit 9. November 2015 (bzw. seit September 2015, vgl. IV-act. 35-2) selbst für
die bisherige (nicht leidensadaptierte) Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig. Die behandelnden Ärzte haben
somit selbst für die bisherige, dem Rückenleiden nicht adaptierte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von
50 % angenommen. Deshalb ist die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % auch für eine
adaptierte Tätigkeit durch die orthopädische Gutachterin nicht während der ganzen Phase
nachvollziehbar, sondern erklärungsbedürftig. Prof. D.___ hat zudem zwar am 12. April 2016 berichtet,
nach der Operation vom März 2015 habe ein Rückenschmerz im Sinn einer wahrscheinlichen
Fazettensymptomatik L4/5 angehalten. Er hat aber angegeben, diese habe sich mit einer Infiltration
vorübergehend positiv beeinflussen lassen und es habe eine kurze schmerzarme Phase gegeben. Im
Winter (sc. 2015/) 2016 sei dann ein gluteoischialgiformes Schmerzrezidiv rechts L5 ohne Ausfälle
aufgetreten, das seinen Grund in der nun (sc. im März 2016) gefundenen Rezidivdiskushernie L4/5
gehabt habe (vgl. IV-act. 35-9). Auch dieser Bericht über eine schmerzarme Phase erweckt Zweifel an
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der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung für eine adaptierte Tätigkeit in der Zeit vom Juli 2015
bis Februar 2016.
4.4 Wegen einer erneuten radikulären Reizsymptomatik L5 rechts hat die orthopädische Gutachterin
ab März 2016 (bis Ende Januar 2017) wieder eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von
100 % angenommen. Am 1. März 2016 (vgl. IV-act. 30) ist denn auch bildgebend eine im Verlauf seit
dem 8. Juni 2015 grössenprogrediente rechts paramediane Diskushernie LWK4/5 mit Kompression der
rezessalen Radix L5 rechts gefunden worden. Im April 2016 hat Prof. D.___ bereits festgehalten, nach
seiner Meinung werde man diese anatomische Konstellation nur mittels Dekompression und
Spondylodese L4/5 wirksam lösen können (vgl. IV-act. 35-8 f.). Daraus ergibt sich jedoch noch nicht
die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Gleichzeitig hat Prof. D.___ im
Gegenteil den Versuch einer schrittweisen Steigerung der Arbeitsfähigkeit (z.B. ab Mai 2016 um
monatlich 10 %) mit dem Ziel einer Arbeitsfähigkeit bis zu 100 % selbst in der bisherigen Arbeit sowie
den Wechsel in eine weniger belastende Tätigkeit vorgeschlagen. Dr. C.___ hat am 20. Mai 2016 (IV-
act. 35-4) dementsprechend angegeben, als Arbeitsversuch sei seit 1. Mai 2016 eine Steigerung (sc.
der Arbeitsfähigkeit für die bisherige Tätigkeit) auf 60 % anzunehmen (vgl. IV-act. 35-4). In Anbetracht
der Atteste einer Arbeitsfähigkeit von 50 % (und höher) für die bisherige, rückenbelastende Tätigkeit
erscheint das Attest einer vollen Arbeitsunfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit auch in dieser Phase
bis zur nächsten Operation (mikrochirurgische Re-Dekompression L4/5 rechts und
Distraktionsspondylodese LWK4/5) am 25. Oktober 2016 als nicht ausreichend begründet. Mit dem
Unterschied der beiden Anforderungsprofile und mit den Angaben der behandelnden Ärzte hat sich die
Gutachterin nämlich nicht auseinandergesetzt.
4.5 Für die Zeit ab der Operation vom 25. Oktober 2016 bis Januar 2017 ist die gutachterliche
Beurteilung einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % auch für eine adaptierte Tätigkeit angesichts der
Rekonvaleszenz für die drei postoperativen Monate begründet und überzeugend.
4.6 Ab Februar 2017 ist die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit gutachterlich auf 50 %
geschätzt worden. Zudem ist eine Steigerung um monatlich 25 % als zumutbar betrachtet worden.
Prof. D.___ hatte am 22. Dezember 2016 jedoch prospektiv angenommen, ab 25. Januar 2017 würden
der Beschwerdeführerin leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten wieder möglich sein
(vgl. IV-act. 45-1). Mit dieser - wenn auch prospektiven - abweichenden Arbeitsfähigkeitsannahme des
behandelnden Arztes hat sich die Gutachterin nicht auseinandergesetzt. Ihre retrospektive
gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung bedarf daher einer ergänzenden Begründung.
4.7 Ab April 2017 ist im Gutachten eine volle Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten angegeben
worden. Diese Schätzung ist nachvollziehbar und überzeugend, denn auch nach der Beurteilung durch
Prof. D.___ vom 22. Dezember 2016 hat eine adaptierte Tätigkeit - wie erwähnt bereits ab 25. Januar
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2017 - erwartet werden können. Eine zwischenzeitliche Verschlechterung hat sich nach der Aktenlage
nicht ergeben. Die Beschwerdeführerin hat sich im April 2017 im Übrigen auch als zu 100 % arbeitslos
gemeldet.
4.8 Die Gutachter haben ergänzend festgehalten, eine vorübergehende volle Arbeitsunfähigkeit habe
zudem für die Dauer der stationären Rehabilitation vom 7. August 2017 bis 6. September 2017
bestanden. Anspruchsbeeinflussende Verschlechterungen der Erwerbsfähigkeit werden unter der
Voraussetzung einer bereits laufenden Rente gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV berücksichtigt, sobald sie
ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert haben. Kürzere Phasen wie diese fallen
daher ausser Betracht. Für drei Monate nach der Spondylodese am 31. Juli 2018 sind die Gutachter
von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen (somit bis 30. Oktober 2018). Ab November 2018
werde die Arbeitsfähigkeit auf 50 % eingeschätzt bis Dezember 2018). Die Verschlechterung nach der
dritten Operation hat nach der gutachterlichen Beurteilung somit insgesamt fünf Monate angehalten
und kann für den Rentenanspruch relevant sein. Im Gutachten ist weiter festgehalten worden, ab Januar
2019 werde mit Ausnahme der vorübergehenden Zeit des Aufenthalts in der Rehaklinik J.___ (vom
6. Januar 2020 bis zum 3. Februar 2020) von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Ergänzend ist
darauf hinzuweisen, dass auch im Mai 2019 ein Spitalaufenthalt (am Kantonsspital St. Gallen) erfolgt
ist, womit jedoch wiederum keine mehr als drei Monate dauernde Arbeitsunfähigkeit verbunden war.
4.9 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf die retrospektiven Arbeitsunfähigkeitsschätzungen
im Gutachten nicht vollständig abgestellt werden kann. Vielmehr wird das SMAB den Verlauf der
Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit angesichts der Diskrepanz zu den zeitnahen Attesten
der behandelnden Ärzteschaft ergänzend zu begründen haben. Das betrifft namentlich die Phasen von
Juli 2015 bis (Februar 2016 und weiter bis) 24. Oktober 2016, von Februar 2017 bis März 2017 sowie
vom 31. Juli 2018 bis Dezember 2018. Die Sache ist daher zur ergänzenden Begründung der
Arbeitsfähigkeitsschätzung durch das SMAB zurückzuweisen.
5.
Das Versicherungsgericht hat darauf verzichtet, vor dem Rückweisungsentscheid eine reformatio in
peius anzudrohen und der Beschwerdeführerin die Gelegenheit zu einem Rückzug der Beschwerde zu
geben. Zwar könnte das wieder aufzunehmende Verwaltungsverfahren mit einem höheren oder aber
auch mit einem tieferen oder gar keinem Rentenanspruch der Beschwerdeführerin enden. Doch die
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat im Eventualstandpunkt (Ziff. 3) selbst eine Rückweisung
der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen beantragt. Zudem ist der Ausgang des
wieder aufzunehmenden Verwaltungsverfahrens noch völlig unbestimmt, so dass sich das Gericht nicht
in der Lage sieht, sich konkret zur Höhe des Risikos, dass sich das Ergebnis der weiteren
Sachverhaltsabklärung für die Beschwerdeführerin nachteilig auf den Rentenanspruch auswirken
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würde, zu äussern (vgl. Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom
12. Dezember 2023, IV 2023/49 E. 2.3, und vom 6. August 2024, IV 2023/193 E. 5).
6.
6.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Sache zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens (für die Kostenfolgen als voll zu betrachtendes Obsiegen
der Beschwerdeführerin, vgl. Bundesgerichtsurteil vom 13. März 2024, 8C_14/2024 E. 4) sind die
Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden
(Art. 69 Abs. 1bis IVG in der hier massgebenden, seit 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Fassung),
gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des st. gallischen Gesetzes über
die Verwaltungsrechtspflege, VRP/SG, sGS 951.1). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint
angemessen. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.
6.3 Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der
Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten (vgl. Art. 98 ff. VRP/SG,
sGS 951.1; vgl. Art. 61 lit. g ATSG), die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden. Der
Bedeutung dieser Streitsache mit dem durchschnittlichen Aufwand angemessen ist praxisgemäss eine
Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Sache wird zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens im Sinn der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der von der
Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu
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bezahlen.
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