sg_versicherungsgericht · IV 2025/32 · 2025-09-30 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 17 Abs. 1 ATSG.
Rentenrevision. Massgebliche Sachverhaltsveränderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2025, IV 2025/32).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 30. September 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2025/32
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und
Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rentenrevision (Erhöhung)
1/10

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im September 2004 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
(IV-act. 8). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum Strassenbauer absolviert und anschliessend im
erlernten Beruf gearbeitet. Im November 2004 berichtete Dr. med. B.___ (IV-act. 24–5 ff.), der
Versicherte leide an einem Thoracolumbovertebralsyndrom sowie an einer Epilepsie seit dem zehnten
Lebensjahr. Zudem bestehe der Verdacht auf eine Prodromalsymptomatik einer Störung aus dem
schizophrenen Formenkreis. Der Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig. In einer leichten
körperlichen Tätigkeit sei eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit möglich. Im Auftrag der IV-Stelle
erstattete der externe psychiatrische Dienst C.___ am 20. Januar 2006 ein fachärztliches Gutachten
(IV-act. 57). Die Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einem Status nach psychotischen
Störungen mit Symptomen einer Schizophrenie, an einem Alkoholabhängigkeitssyndrom sowie an
einem Status nach schädlichem Gebrauch von Heroin, Kokain, LSD und Cannabis. Eine sich direkt auf
die Arbeitsfähigkeit auswirkende psychische Störung liege zurzeit nicht vor. Die psychischen
Bewältigungsmöglichkeiten seien aber eingeschränkt, weshalb der Versicherte bislang nicht in der Lage
gewesen sei, mittels Einstellungs- und Verhaltensänderungen sein Schmerzerleben positiv zu
verändern. Das Schmerzerleben bewirke eine Verlangsamung. Zudem könne der Versicherte nur
rückenschonende Tätigkeiten verrichten. Die „arbeitszeitliche Präsenz“ betrage 50–75 Prozent. Am 23.
Juni 2008 erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz ein polydisziplinäres
Gutachten im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 125). Die Sachverständigen führten aus, da in den
vergangenen dreieinhalb Jahren ohne neuroleptische Medikation keine Symptome mehr aufgetreten
seien, sei das Vorliegen einer Psychose unwahrscheinlich. Aufgrund der Akten müsse vielmehr von
einer ausgeprägten Persönlichkeitsstörung ausgegangen werden. Die starren Abwehrmuster des
Versicherten seien Verleugnung, Projektion und Konversion. Sie führten zu einem regressiven passiv-
aggressiven Blockieren der Aktivierungsbemühungen. Da basale Selbstwertprobleme mit
Benachteiligungsideen respektive einer Rechtfertigungstendenz vorlägen, sei damit zu rechnen, dass
das IV-Verfahren zunehmend einen Teil der Pathologie bilden werde. Je länger das Verfahren dauere,
umso mehr Beweise werde der Versicherte sammeln, dass man ihn nicht ernst nehme, ihn nicht fördere,
ihn nicht verarzte. Dabei werde er den Fokus mit seinem fixierten Krankheitsverständnis auf die
Rückenschmerzen reduzieren. Dies ermögliche ihm die Aufrechterhaltung eines Restes von Selbstwert
sowie die Flucht in Phantasien: „Wenn ich keine Rückenschmerzen hätte, …“ Aktuell liege kein
Suchtmittelkonsum vor. Ein solcher würde einen weiteren Fluchtmechanismus darstellen. Aus
psychiatrischer Sicht sei weder ein klinisches Symptom noch ein unwillkürliches Schmerzgebaren
objektivierbar, das eine Arbeitsunfähigkeit begründen könnte. Dem Versicherten sei eine vollzeitige
Präsenz zumutbar. Aufgrund der Entwicklungsgeschichte und des Sozialverhaltens im Alltag sei aber
IV 2025/32
2/10

auf eine verminderte Anpassungsfähigkeit und auf eine verminderte Belastbarkeit zu schliessen.
Wegen Verlangsamung, emotional bedingten Fehlleistungen sowie dissozialen Reaktionen auf Druck
und Stress bestehe eine Verminderung der Leistungsfähigkeit, die maximal 30 Prozent betrage. Da der
Versicherte zudem an chronischen panvertebralen Beschwerden bei einem fixierten Hochrundrücken
und einer leichten links-thoracalen Skoliose leide, seien nur körperlich mittelschwere,
wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar. Die IV-Stelle berücksichtigte einen Arbeitsfähigkeitsgrad von
70 Prozent, einen „leidensbedingten Abzug“ von zehn Prozent sowie einen „Teilzeitabzug“ von acht
Prozent und errechnete einen Invaliditätsgrad von 51 Prozent (IV-act. 142–18 f.). Mit Verfügungen vom
7. Januar 2009 und vom 5. Februar 2009 sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juni 2005
eine halbe Rente zu (IV-act. 144 und 150).
A.b Am 29. April 2019 machte der Versicherte gegenüber der EL-Durchführungsstelle geltend (IV-
act. 187), sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Deshalb könne er die geforderten
Arbeitsbemühungen nicht einreichen. Nachdem der Versicherte verschiedene medizinische Akten
eingereicht hatte, ersuchte eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle den IV-internen
regionalen ärztlichen Dienst (RAD) um eine Stellungnahme zur Frage, ob „eine IV-Anmeldung zu
empfehlen“ sei (IV-act. 200–1). Am 6. November 2019 notierte der RAD-Arzt Dr. med. D.___ (IV-act.
200–2), der Gesundheitszustand des Versicherten scheine sich tatsächlich verschlechtert zu haben.
Eine verlässliche Einschätzung der adaptierten Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der vorliegenden
medizinischen Informationen aber nicht möglich. Primär sei aus der Sicht des RAD eine Revision der
IV-Rente zu empfehlen. Die IV-Stelle forderte den Versicherten in der Folge auf, einen
Revisionsfragebogen auszufüllen. Mittels des Fragebogens gab der Versicherte im März 2020 an, sein
Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 202). Sein Hausarzt Dr. med. E.___ hielt
hingegen fest, der Gesundheitszustand sei unverändert geblieben (IV-act. 203). Dennoch setzte die IV-
Stelle das Verwaltungsverfahren fort.
A.c Das Ambulatorium der Erwachsenenpsychiatrie F.___ berichtete im Juni 2020 (IV-act. 207), der
Versicherte befinde sich seit dem Jahr 2019 in regelmässiger ambulanter Behandlung. Zu Beginn habe
er ein psychotisch imponierendes Zustandsbild mit paranoiden Gedankeninhalten gezeigt. Zudem
hätten Hinweise auf einen episodisch erhöhten Alkoholkonsum mit höherprozentigen Getränken
bestanden, wobei der Alkohol vorwiegend gezielt zur Linderung der Schmerzproblematik eingesetzt
worden sei. Die soziale Situation des Versicherten gestalte sich bis dato prekär. Schon das Erledigen
von notwendigen administrativen Belangen überfordere den Versicherten. Eine Rückkehr in den ersten
Arbeitsmarkt sei aktuell undenkbar. Ein Arbeitsversuch in einem geschützten Rahmen habe nach
weniger als einem Monat wieder beendet werden müssen, da es dem Versicherten nicht gelungen sei,
länger als 90 Minuten pro Tag zu arbeiten. Eine testpsychologische Untersuchung im Februar 2020
habe Hinweise auf ein psychosenahes Erleben geliefert. Zudem hätten sich leichte bis mittelschwere
IV 2025/32
3/10

Funktionsbeeinträchtigungen insbesondere im verbalen mnestischen Bereich sowie bei den exekutiven
Funktionen gezeigt. Die Defizite hätten ätio-pathogenetisch nicht abschliessend eingeordnet werden
können. Unter Berücksichtigung der Testergebnisse, der Erkenntnisse aus der laufenden Behandlung
sowie der Vorakten seien aus psychiatrischer Sicht eine sensitiv-paranoide Persönlichkeitsstörung, eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, rezidivierende depressive Störungen mit einer gegenwärtig
leichtgradigen Episode sowie ein schädlicher Gebrauch von Alkohol zu diagnostizieren. Im Auftrag der
IV-Stelle erstattete die SMAB AG am 10. Dezember 2020 ein orthopädisches, neuropsychologisches
und psychiatrisches Gutachten (IV-act. 225). Der orthopädische Sachverständige hielt fest, gemäss den
Akten leide der Versicherte seit vielen Jahren an einem chronischen lumbo-thoraco-vertebrogenen
Schmerzsyndrom ohne radiculäre Komponente. Bei der aktuellen klinischen Untersuchung habe sich
eine thoraco-lumbale Skoliose mit einer deutlich verstärkten Kyphosierung der Brustwirbelsäule
dargestellt. Die Funktionen der Brustwirbelsäule seien aufgrund der starken Kyphosierung stärker
eingeschränkt als jene der Lendenwirbelsäule. Die Einschränkung sei ingesamt leicht bis mittelgradig.
Hinweise auf eine radiculäre Defizitsymptomatik hätten sich nicht ergeben. Die Beinumfangmasse seien
seitengleich, die motorische Kraftentwicklung sowie die Sensibilität ungestört und die Reflexe
seitengleich mittellebhaft auslösbar gewesen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für dem
Belastungsprofil entsprechende Tätigkeiten könne aus orthopädischer Sicht nicht attestiert werden. Die
neuropsychologische Sachverständige führte aus, der Versicherte habe oft nur wenig preisgegeben,
weshalb immer wieder konkret habe nachgefragt werden müssen. Auf Aufforderung habe der
Versicherte die Informationen sicher wiedergeben können. Inkonsistenzen hätten sich nicht ergeben.
Die psycho-physische Belastbarkeit sei ersichtlich eingeschränkt gewesen. Das Arbeitstempo sei
zögerlich gewesen. Vor dem Beginn der Tests habe der Versicherte unnötige Zwischenfragen gestellt.
Das allgemeine Verhalten habe kompliziert und leidend gewirkt. Bereits nach zwei Tests habe der
Versicherte eine Toiletten- und Zigarettenpause einlegen wollen. Danach hätten nochmals drei weitere
kurze Pausen eingelegt werden müssen. Insgesamt habe der Versicherte bei jeder Instruktion sowie
auch im Verlauf beim Lösen der Aufgaben gestöhnt und geseufzt. Scheinbar auch minimale
Anstrengungen im geistigen Bereich hätten ihn übermässig belastet und zu Stöhnen und Seufzen
geführt. Insgesamt habe er aber keine Probleme damit gehabt, die Aufgaben zu lösen. Die
Vorgehensweise sei mehrheitlich genügend planmässig und kontrolliert gewesen. Nach zwei Stunden
habe der Versicherte über schwerstes Unwohlsein geklagt. Er habe sämtliche Aufgaben als schwierig
bewertet. Am Ende der Untersuchung habe er leicht ermüdet gewirkt. Das exzessive Schmerzverhalten
habe im Verlauf abgenommen. Die Tests hätten ein unterdurchschnittliches intellektuelles
Leistungsvermögen im Sinne mindestens einer Lernstörung, eher jedoch einer Lernbehinderung
ergeben. Zudem hätten sich Hinweise auf eine pathologische Linkshändigkeit gezeigt. Kognitiv bestehe
eine mittelschwere sprachliche Lern- und Gedächtnisstörung mit Schwerpunkt im visuell-sprachlichen
Bereich. Zudem hätten sich leichte bis mittelschwere Störungen im sprachlich-semantischen
Gedächtnis sowie bezüglich der Aufmerksamkeit feststellen lassen. Die Symptomvalidierung sei
IV 2025/32
4/10

vollständig unauffällig ausgefallen. Insgesamt sei von einer leichten bis mittelgradigen
neuropsychologischen Störung auszugehen. Im Vergleich zu den Vorbefunden aus dem Jahr 2004 sei
eine Verschlechterung eingetreten. Eine körperliche Hilfsarbeit sei dem Versicherten aus
neuropsychologischer Sicht zu 70 Prozent zumutbar. Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, der
Versicherte habe sich zugewandt und situationsadäquat gezeigt. Er habe kommentarlos auf dem
Patientenstuhl Platz genommen und sei dort im Weiteren ohne eine erkennbare Schonhaltung
verblieben. Er habe einen ausreichend gepflegten Gesamteindruck vermittelt. Ein tragfähiger Kontakt
habe durchgehend aufrecht erhalten werden können. Die gestellten Fragen seien offen und ohne
erkennbare Vorbehalte mit einer unauffälligen Antwortlatenz beantwortet worden. Der Versicherte habe
das gesamte Explorationsgeschehen attent und durchgehend aufmerksam verfolgt. Die
Aufmerksamkeit, die Ausdauer und das Konzentrationsvermögen hätten nicht nachgelassen. Der
Versicherte habe sich stets angemessen auf die jeweiligen Gesprächsinhalte und Gesprächstempi ein-
und umstellen können. Die Stimme habe wenig Modulation gezeigt. Die Sprachfrequenz sei unauffällig,
die Wortwahl einfach, aber angemessen und ausreichend differenziert gewesen. Formalgedanklich sei
der Versicherte rege, keineswegs depressiv gehemmt oder gar gesperrt gewesen. Das Gedächtnis
habe unauffällig gewirkt. Die Willenskräfte seien durchaus strukturiert und zielgerichtet gewesen. Die
Antriebslage sei erhalten gewesen. Der Versicherte habe sich psychomotorisch durchaus rege, weder
verlangsamt noch schwunglos oder depressiv gehemmt gegeben. Die Gestik, die Mimik und die
Spontanmotorik seien angemessen gewesen und hätten die Stimmung und den Affekt stets synthym
unterstrichen. Die Schwingungsfähigkeit sei erhalten gewesen. Der Affekt habe sich um die Mittellage
bewegt. Aktuell habe keine aktive psychiatrische Diagnose gestellt werden können. Die
testpsychologisch festgestellten Defizite seien am ehesten als eine leichte kognitive Störung zu
qualifizieren. Die Frage, ob eine Persönlichkeitsstörung vorliege, könne fachlich kontrovers diskutiert
werden, sei für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aber irrelevant, denn immerhin sei es dem
Versicherten ja trotzdem gelungen, eine Ausbildung mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis
erfolgreich abzuschliessen und anschliessend im erlernten Beruf tätig zu sein. Die von den
behandelnden Ärzten attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar. Unter
Berücksichtigung der psychiatrisch gut nachvollziehbaren Erwägungen der neuropsychologischen
Sachverständigen sei ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten zu
attestieren. Im Dezember 2020 notierte Dr. med. G.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst
(RAD), das Gutachten der SMAB AG überzeuge, weshalb auf es abzustellen sei (IV-act. 226). Mit einer
Verfügung vom 24. Februar 2021 wies die IV-Stelle das Rentenrevisionsbegehren des Versicherten ab
(IV-act. 232).
A.d Im Dezember 2023 ersuchte der Versicherte um eine Rentenrevision (IV-act. 255–3). Er machte
geltend, er arbeite seit Juli 2021 in einem Pensum von 37,3 Prozent in einem geschützten Rahmen.
Aufgrund seines Gesundheitszustandes sei sein Pensum von aktuell 28,57 Prozent per 1. Januar 2024
IV 2025/32
5/10

auf 19,05 Prozent reduziert worden. Da „es zu vermehrten 100% Arbeitsausfällen gekommen“ sei, frage
er „jetzt: Weshalb ich noch keine dementsprechende Renten Anpassung bekommen habe“. Die IV-
Stelle forderte den Versicherten am 30. Juli 2024 auf, einen Rentenrevisionsfragebogen auszufüllen
(IV-act. 258). Das ausgefüllte Formular ging ihr am 8. August 2024 zu (IV-act. 262). Der Versicherte
hatte angegeben, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe. Die IV-Stelle forderte in der
Folge Dr. E.___ auf, einen aktuellen Verlaufsbericht einzureichen (IV-act. 264). Am 15. August 2024
berichtete Dr. E.___ (IV-act. 267–1 ff.), bezüglich der Diagnosen hätten sich keine Änderungen
ergeben. Die Befunde seien weitgehend unverändert. Die therapeutischen Massnahmen bezüglich der
somatischen Beschwerden scheiterten häufig an der psychischen Beeinträchtigung. Der Versicherte
sei grundsätzlich überfordert und lehne in dieser Situation auch immer wieder Hilfestellungen ab. Dies
tue er nicht, weil er unkooperativ wäre, sondern weil er psychisch und mental nicht in der Lage sei, ein
therapeutisches Konzept zu erfassen und konsequent umzusetzen. Das Schmerzzentrum des
Kantonsspitals St. Gallen hatte im Dezember 2022 berichtet (IV-act. 267–20 ff.), der
Gesundheitszustand des Versicherten habe jenem im Januar 2020 entsprochen. Das aktuelle
Gespräch habe sich etwas erschwert gestaltet. Die Gedanken des Versicherten seien sehr schnell von
einem Thema zum nächsten gesprungen. Der Versicherte habe eine grosse Frustration geäussert. Im
Gespräch seien zwischendurch wahnhafte Tendenzen zu erkennen gewesen. Beispielsweise habe der
Versicherte berichtet, er fühle sich manchmal verfolgt und er erhalte Alarme, dass gerade jemand
„gehackt“ werde. Die vom Versicherten beschriebenen Beschwerden seien im Rahmen einer
chronischen gemischt nozizeptiv-neuropathischen Schmerzstörung mit führend psychischen Faktoren
zu interpretieren. Am 26. Januar 2023 hatte das Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. Gallen
berichtet (IV-act. 267–18 f.), der Versicherte habe sich in einem Verlaufsgespräch zur Evaluation einer
Teilnahme an der multimodalen Schmerztherapie zurückhaltend und misstrauisch gegenüber dem
Gesundheitssystem und der vorgeschlagenen Therapie geäussert. Telefonisch habe er dann bekundet,
dass er „nichts mehr mit dem KSSG zu tun haben“ wolle. Die Motivationslage sei sehr ambivalent, was
mit einer Teilnahme an den Schmerzkursen interferieren würde. Dem Versicherten könne deshalb keine
sinnvolle Therapie angeboten werden. Am 4. April 2024 hatte ein weiteres Evaluationsgespräch
stattgefunden. Das Palliativzentrum des Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 28. August 2024 (IV-
act. 269), die Anamneseerhebung habe sich – wie bereits im Januar 2023 – schwierig gestaltet. Der
Versicherte sei in seinen Gedankengängen sprunghaft und in seinen Antworten teilweise sehr
umständlich gewesen. Weiterhin sei eine hohe Frustration spürbar gewesen. Aktuell sei eine Teilnahme
an einer multimodalen Schmerztherapie nicht indiziert. Dem Versicherten sei eine psychiatrische
Anbindung empfohlen worden, was dieser jedoch abgelehnt habe. Der RAD-Psychiater med. pract.
H.___ notierte nach einer Würdigung der medizinischen Akten am 18. September 2024 (IV-act. 270),
die aktuellen Berichte enthielten keine Hinweise auf Befunde, die den Sachverständigen der SMAB AG
nicht bekannt gewesen wären oder von diesen nicht gewürdigt worden wären. Auch in somatischer
Hinsicht fehlten Hinweise auf eine Veränderung des Gesundheitszustandes.
IV 2025/32
6/10

A.e Mit einem Vorbescheid vom 20. September 2024 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass
sie die Abweisung seines Rentenerhöhungsgesuchs mangels einer relevanten
Sachverhaltsveränderung vorsehe (IV-act. 273). Dagegen wandte der Versicherte am 16. Oktober 2024
ein (IV-act. 275–1), sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Er fühle sich nicht ernst
genommen. Der Eingabe lag ein Bericht von med. pract. I.___ vom 10. Oktober 2024 bei (IV-act. 275–
2). Der Arzt hatte festgehalten, in den letzten Monaten habe sich der Gesundheitszustand des
Versicherten erheblich verschlechtert. Der Versicherte leide zunehmend unter intensiven chronischen
Schmerzen. Aktuelle Laboruntersuchungen hätten erhöhte Rheumafaktoren ergeben. Eine
rheumatologische Abklärung sei bereits eingeleitet. Zudem sei der Versicherte auch psychisch stark
belastet. Er sei nicht mehr arbeitsfähig. Am 29. Dezember 2024 berichtete die Klinik für Rheumatologie
des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 279), klinisch, laborchemisch und radiographisch habe sich kein
Hinweis auf eine zugrunde liegende entzündlich-rheumatische Grunderkrankung ergeben. Zu den vom
Hausarzt festgestellten erhöhten ANA-Titern habe sich kein klinisches Korrelat ergeben, weshalb diese
als unspezifisch zu werten seien. Die RAD-Ärztin Dr. med. J.___ notierte am 30. Januar 2025, der
Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der letzten Rentenrevision nicht verändert (IV-act.
280). Mit einer Verfügung vom 31. Januar 2025 wies die IV-Stelle das Rentenerhöhungsgesuch des
Versicherten ab (IV-act. 281).
B.
B.a Am 10. Februar 2025 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine
Beschwerde gegen die Verfügung vom 31. Januar 2025 (act. G 1). Er beantragte eine ganze Rente.
Zur Begründung führte er aus, er könne sowohl körperlich als auch psychisch keiner Erwerbstätigkeit
mehr nachgehen. Er reichte einen Bericht über seine Tätigkeit im geschützten Rahmen vom 22. Oktober
2024 ein (act. G 1.2). Die zuständige Betreuungsperson hatte festgehalten, der Beschwerdeführer habe
um eine Reduktion der Arbeitszeit gebeten. Er sei von Ende September 2023 bis Mitte Dezember 2023
und von Juli 2024 bis Anfang November 2024 vollständig arbeitsunfähig gewesen.
B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 24. März 2025 die
Abweisung der Beschwerde und eventualiter die Rückweisung zu weiteren Abklärungen (act. G 6). Zur
Begründung verwies sie auf eine interne Stellungnahme vom 18. Februar 2025 (act. G 6.1). Der
Sachbearbeiter hatte notiert, es gebe keinen Hinweis auf eine relevante Sachverhaltsveränderung. Das
Rentenrevisionsbegehren sei folglich zu Recht abgewiesen worden.
B.c Am 26. März 2025 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung, am 22. April
2025 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 7 und G 10).
IV 2025/32
7/10

B.d Der Beschwerdeführer liess am 30. Mai 2025 die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die
Zusprache einer vollen (recte: ganzen) Rente sowie eventualiter die Einholung eines
rheumatologischen und psychiatrischen Gutachtens beantragen (act. G 13). Zur Begründung liess er
ausführen, das Gutachten der SMAB AG vom 10. Dezember 2020 überzeuge nicht. Zudem habe sich
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung wesentlich verschlechtert. Das
Schreiben des Hausarztes I.___ vom 10. Oktober 2024 belege dies eindrücklich. Zudem habe sich die
psychische Verfassung des Beschwerdeführers im Verlauf der letzten Monate nicht nur weiter
verschlechtert, sondern sie führe mittlerweile auch zu wiederholten akuten Aussetzern mit erheblichen
sozialen und sicherheitsrelevanten Konsequenzen. Die Verhaltensweise des Beschwerdeführers sei
unberechenbar. Immer wieder träten Affektdurchbrüche auf, die sich unter anderem in einem
aggressiven Verhalten in der Öffentlichkeit, in körperlichen Übergriffen sowie in einem Brandereignis
manifestierten. Der Beschwerdeführer habe am 13. April 2025 ein unkontrollierbares Feuer im Garten
eines Mehrfamilienhauses gelegt. Zwischenzeitlich sei ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet worden.
Aufgrund einer akuten psychischen Dekompensation sei er zwangsweise in eine psychiatrische Klinik
eingewiesen worden. Im Juni 2025 sei eine weitere stationäre Behandlung geplant.
B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 19).
Erwägungen
1.
Auf das im Dezember 2023 eingereichte Rentenrevisionsbegehren hätte nicht voraussetzungslos,
sondern nur unter der im Art. 87 Abs. 2 IVV genannten Bedingung des Glaubhaftmachens einer
relevanten Sachverhaltsveränderung seit der letzten Rentenrevision am 24. Februar 2021 eingetreten
werden dürfen. Die Beschwerdegegnerin hätte den Beschwerdeführer folglich auffordern müssen, eine
relevante Sachverhaltsveränderung seit dem 24. Februar 2021 glaubhaft zu machen, denn vom
Beschwerdeführer hat nicht erwartet werden können, dies zu wissen, obwohl bereits in den Jahren 2019
und 2020 ein erstes Rentenrevisionsverfahren durchgeführt worden war, das der Beschwerdeführer
angestossen hatte. Damals hatte der Beschwerdeführer nämlich nicht bei der Beschwerdegegnerin um
eine Rentenrevision ersucht. Vielmehr hatte er sich an die EL-Durchführungsstelle gewendet, die in der
Folge medizinische Akten eingeholt und dem RAD vorgelegt hatte. Dieser hatte eine Rentenrevision
empfohlen, woraufhin die Beschwerdegegnerin von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren
eröffnet hatte. Der Beschwerdeführer war deshalb damals nie aufgefordert worden, eine relevante
Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen, weshalb er im Dezember 2023 nicht hat wissen
können, dass der Art. 87 Abs. 2 IVV eine entsprechende Eintretenshürde vorsieht. Indem die
Beschwerdegegnerin entgegen ihrer eigenen konstanten Praxis voraussetzungslos auf das
Rentenrevisionsbegehren eingetreten ist, anstatt den Beschwerdeführer anzuhalten, eine
IV 2025/32
8/10

Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen, hat sie das schutzwürdige Vertrauen des
Beschwerdeführers begründet, sein Rentenrevisionsbegehren werde materiell geprüft. Es wäre
treuwidrig, wenn dem Beschwerdeführer nun vorgeworfen würde, er habe die Eintretenshürde des Art.
87 Abs. 2 IVV nicht gemeistert. Folglich ist in diesem Beschwerdeverfahren materiell zu prüfen, ob die
laufende Rente in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu revidieren ist.
2.
Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. E.___, hat am 15. August 2024 explizit festgehalten, dass
sich weder bezüglich der Befunde noch hinsichtlich der Diagnosen eine Änderung ergeben habe. Die
Berichte des Schmerz- respektive Palliativzentrums des Kantonsspitals St. Gallen zeigen anschaulich
auf, dass der Beschwerdeführer bei jeder Neuvorstellung eine weitestgehend unveränderte
Symptomatik präsentiert hatte und dass jeder neue Behandlungsversuch jeweils an derselben
Problematik gescheitert war. Diese Berichte belegen damit eindrücklich, dass der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers stationär geblieben war. Die Schlussfolgerung des RAD-Psychiaters H.___, die
Akten enthielten keinen Hinweis auf eine relevante Sachverhaltsveränderung hinsichtlich des
psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers, überzeugt deshalb ohne Weiteres. Auch
in somatischer Hinsicht fehlt jeder Hinweis auf eine relevante Sachverhaltsveränderung. Der neue
Hausarzt I.___ hat zwar auf eine mögliche neu entdeckte rheumatische Problematik hingewiesen, aber
dem Bericht der Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 29. Dezember 2024 lässt
sich entnehmen, dass dieser Verdacht nicht hat erhärtet werden können. Auch in somatischer Hinsicht
fehlt es folglich an einer relevanten Sachverhaltsveränderung, wie die RAD-Ärztin Dr. J.___
überzeugend festgehalten hat. Die im Rahmen der Replik geltend gemachte Verschlechterung des
psychischen Gesundheitszustandes ist für dieses Beschwerdeverfahren nicht relevant, weil der Hinweis
erst lange nach der Eröffnung der angefochtenen Verfügung erfolgt ist und weil er sich auf eine Zeit
nach dem Verfügungserlass bezogen hat. Die Beschwerdegegnerin wird prüfen, ob es sich dabei um
ein erneutes Rentenrevisionsbegehren handelt und ob auf dieses eingetreten werden kann. Die
angefochtene Verfügung erweist sich zusammenfassend als rechtmässig, weshalb die Beschwerde
abzuweisen ist.
3.
Dieser Verfahrensausgang ist hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein Unterliegen
des Beschwerdeführers zu qualifizieren. Die wegen des als durchschnittlich zu qualifizierenden
Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären deshalb
an sich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung ist der Beschwerdeführer aber von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen,
vorläufig befreit. Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der
IV 2025/32
9/10

Staat seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen
Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als
deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil der Rechtsvertreter erst nach dem ersten
Schriftenwechsel mandatiert worden ist und weil nur wenige Akten für dieses Beschwerdeverfahren
relevant gewesen sind. Die Entschädigung wird deshalb auf 80 Prozent von 2'500 Franken, also auf
2'000 Franken, festgesetzt. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der
Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für
die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123
ZPO).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer ist vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen,
befreit.
3.
Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 2'000 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer).
IV 2025/32
10/10