sg_versicherungsgericht · IV 2024/194 · 2025-03-27 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 27.03.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG.
Invalidenrente. Würdigung eines Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. März 2025, IV 2024/194).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 27. März 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/194
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Georg Kramer, Waisenhaus-
strasse 17, Postfach 124, 9001 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/11

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im November 2010 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
(IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland eine Ausbildung zum Maschinenschlosser
absolviert. Seit dem Jahr 2005 sei er als Produktionsmitarbeiter angestellt. Der Allgemeinmediziner Dr.
med. B.___ teilte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) Ende November
2010 telefonisch mit (IV-act. 13), der Versicherte leide an einem chronische n lumbo-spondylogenen
Schmerzsyndrom, an Durchblutungsstörungen im linken Arm als Folge eines Thoracic Outlet
Syndromes, an einer generalisierten Angststörung, a n einer Anpassungsstörung mit Angst und
Depression gemischt sowie an funktionellen Herzbeschwerden bei einem Sternocostalsyndrom. Zurzeit
sei er nicht arbeitsfähig. Am 23. November 2010 hat te der Psychiater Dr. med. D.___ von der Klinik
E.___ berichtet (IV -act. 21–5 ff.), der Versicherte leide an einer Anpassungsst örung mit Angst und
Depression gemischt, an einer generalisierten Angst störung, an einem chronischen cervico -
spondylogenen Schmerzsyndrom sowie an einer posttra umatischen Belastungsstörung. Er sei
vollständig arbeitsunfähig. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die asim am 13. August 2013 ein
polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 82). Die Sachverständigen hielten fest, der Ve rsicherte leide an
einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und einem
somatischen Syndrom, an einer anhaltenden somatofor men Schmerzstörung, an einem chronischen
lumbo-vertebralen Schmerzsyndrom, an einem chronischen cer vico-thoracalen Schmerzsyndrom
sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an chronischen Spannungskopfschmerzen. Aus
somatischer (internistischer, rheumatologischer und neurologischer) Sicht sei der Versicherte für
leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbei tsfähig; aus psychiatrischer Sicht sei die
Arbeitsfähigkeit um 40 Prozent eingeschränkt. Mit einer Verfügung vom 24. Oktober 2013 wies die IV-
Stelle das Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab; sie war „gemäss
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung“ von einer u neingeschränkten Arbeitsfähigkeit für
leidensadaptierte Tätigkeiten ausgegangen (IV-act. 94).
A.b Im Februar 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 99). Da er
keine relevante Sachverhaltsveränderung seit dem 24. Oktober 2013 glaubhaft machen konnte, trat die
IV-Stelle nicht auf diese Neuanmeldung ein (IV-act. 110).
A.c Im Januar 2017 meldete sich der Versicherte zum dri tten Mal zum Leistungsbezug an (IV -act.
115). Ende Januar 2017 berichtete Dr. D.___ (IV -act. 119), die depressive Symptomatik habe eine
äusserst starke Chronifizierungstendenz gezeigt. In den letzten zwei Jahren sei das Verhaltensmuster
durch schwere Selbstwahrnehmungsstörungen, eine Fixierung auf die muskulo-skelettalen Schmerzen,
ein anhaltendes Gefühl, den Schmerzen hilflos ausge liefert zu sein, eine starke Affektlabilität, eine
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erhöhte Reizbarkeit, eine gravierende Beeinträchtig ung der Alltagsaktivitäten und einen Verlust der
sozialen Integration geprägt gewesen. In diagnostis cher Hinsicht müsse von einer andauernden
Persönlichkeitsänderung ausgegangen werden. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die asim am 29. Juli
2019 ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten. Die Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide
an einem chronischen lumbo -vertebralen Schmerzsyndrom, an einem myotendinotisc hen cervico-
thoracalen Schmerzsyndrom, an einem chronischen Spannungskopfschmerz, anamne stisch an einer
rezidivierenden depressiven Störung, an einer chron ischen Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem unzureichenden
Vitamin D-Spiegel, an Schmerzen am linken Arm ohne ein eindeu tiges organisches Korrelat und an
einer leichtgradigen neurokognitiven Störung. In so matischer Hinsicht habe sich der
Gesundheitszustand seit der ersten Begutachtung nicht wesentlich verändert. Aus psychiatrischer Sicht
sei das Vorliegen einer Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren gut denkbar. Das
Ausmass der funktionellen Einschränkungen könne abe r aufgrund zahlreicher Inkonsistenzen nur
schwer ermittelt werden. Im Juni 2020 wurde der Ver sicherte während fünf Tagen stationär
psychiatrisch begutachtet. Der Sachverständige Dr. med. F.___ führte in seinem Gutachten vom 16.
Oktober 2020 aus (IV -act. 185), die in den Akten erwähnten Diagnosen ein er posttraumatischen
Belastungsstörung, einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach eine r Extrembelastung, einer
generalisierten Angststörung, einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer mittelgradigen
Episode sowie einer kombinierten Persönlichkeitsstörung bei negativen Erlebnissen in der Adoleszenz
könnten nicht bestätigt werden. Im Vordergrund steh e ganz klar eine chronifizierte Schmerzstörung.
Die depressiven und mitunter auch ängstlich getönte n Verstimmungszustände wiesen keinerlei
Phasenstruktur auf. Es handle sich um Dauerverstimm ungen leichten Grades. Von seiner
Persönlichkeit her mache der Versicherte einen auff älligen Eindruck. Eine eigentliche
Persönlichkeitsstörung könne aber nicht diagnostizi ert werden. Der Versicherte habe immerhin ein
mehrjähriges, relativ unauffälliges Arbeitsleben ge führt und eine fünfköpfige Familie aufgebaut. Die
Persönlichkeitsakzentuierung sei vor allem durch ei ne emotionale Instabilität, eine
Überempfindsamkeit, eine Vermeidungstendenz sowie eine hyperexpressive, gleichsam demonstrative
Note im Aus drucksverhalten geprägt. Fundierte Aussagen zur Kon sistenz und Plausibilität seien
angesichts des zurückgezogenen Lebensstils des Versicherten kaum möglich. Der überdurchschnittlich
kräftige Wuchs spreche allerdings gegen ein bewegun gsarmes Dahinvegetieren. Die weitmaschigen
psychotherapeutischen Kontakte und die mässig inten sive Pharmakotherapie dienten vor allem der
Beschwerdelinderung und beliessen das Aktivitätsniv eau auf dem Status quo, was mit der
Motivationslage des Versicherten absolut konform ge he. Nach abgeschlossener Untersuchung
erscheine es klar, dass die geklagten Symptomenkomp lexe und die geltend gemachten
Funktionseinbussen nicht als vollständig authentisc h aufgefasst werden könnten. Unter dem Strich
vermittle der Versicherte ein aggravierendes Bild s einer gesundheitlichen Verfassung, das mittels
apparativer Untersuchungen nicht als durch organisc he Veränderungen verursacht plausibilisiert
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werden könne. Die Befindlichkeitsstörung des Versicherten sei nicht annähernd geeignet, eine derart
langzeitige und vollumfängliche Erwerbsuntätigkeit zu begründen. Der Schweregrad der psychischen
Störung sei eher leicht. Eine ideal leidensadaptier te Tätigkeit sei dem Versicherten während sechs
Stunden pro Tag zumutbar. Initial müsste allenfalls von einer Verminderung der Leistungsfähigkeit um
zehn Prozent wegen der Dekonditionierung ausgegange n werden. Der RAD -Psychiater med. pract.
G.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 186). Mit einer Verfügung vom 21. Januar
2021 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab
(IV-act. 198). Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen mit einem Entscheid vom 3. März 2022 abgewie sen (IV 2021/26; vgl. IV -act. 210). Das
Bundesgericht trat auf eine gegen den Gerichtsentsc heid erhobene Beschwerde nicht ein (Urteil des
Bundesgerichtes 9C_213/2022 vom 25. Mai 2022; vgl. IV-act. 213).
A.d Im Februar 2023 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 219). Er
reichte einen Bericht der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie H.___ vom 6. Februar 2023 ein (IV-
act. 216), laut dem er sich vom 25. Oktober 2022 bi s zum 20. Januar 2023 in einer stationären
psychiatrischen Behandlung befunden hatte. Die Ärzte hatten eine rezidivierende depressive Störung
mit einer gegenwärtig schweren Episode und mit psyc hotischen Symptomen, eine andauernde
Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung sowie eine chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert. Der RAD-Arzt G.___ notierte im März 2023, eine
Veränderung des Gesundheitszustandes seit Januar 2021 sei nicht auszuschliessen (IV-act. 228). Im
April 2023 berichtete Dr. B.___, eine Wiedereinglie derung ins Erwerbsleben sei ausgeschlossen (IV -
act. 232). Im Juni 2023 teilte Dr. med. I.___ von d er Klinik E.___ der IV -Stelle mit (IV-act. 237), der
Versicherte leide an einer schizo -affektiven Störung, an einer andauernden Persönlich keitsstörung
nach Extrembelastungen sowie an einer chronischen S chmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren. Eine Wiedereingliederung ins Erwerbsleben erscheine als ausgeschlossen. Mit
einer Mitteilung vom 6. Juli 2023 wies die IV -Stelle das Begehren um berufliche
Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 240).
A.e Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Orthopäde Dr. med. J.___ und der Psychiater Dr. med.
K.___ am 14. Mai 2024 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 261). Der psychiatrische Sachverständige
hielt fest, der Versicherte habe einen altersentsprechenden und gepflegten Eindruck hinterlassen. Ein
tragfähiger Kontakt habe rasch hergestellt und durc hgehend aufrecht erhalten werden können. Der
Versicherte habe allerdings den Blickkontakt möglic hst vermieden. Auf eine diesbezügliche
Aufforderung hin habe er den Blickkontakt aber gut halten können. Er habe angegeben, dass er schon
seit vielen Jahren das Gefühl habe, andere Leute könnten erkennen, was er denke, wenn sie ihm direkt
in die Augen schauten. Dabei habe der Versicherte lalerdings ausgesprochen unecht und unauthentisch
gewirkt. Die Auffassung sei nicht erschwert, die Konzentration nicht auffallend beeinträchtigt gewesen.
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Der Versicherte habe dem Untersuchungsgespräch aufmerksam folgen können. Die höheren kognitiven
Leistungen seien angemessen differenziert gewesen. Der formale Gedankengang sei geordnet
gewesen. Die Merkfähigkeit, das Kurzzeitgedächtnis und das Langzeitgedächtnis hätten klinisch nicht
auffallend beeinträchtigt gewirkt. Eine Antriebsminderung habe sich nicht gezeigt. Die Gestik und die
Mimik seien überwiegend ruhig gewesen. Die Stimmung und der Affekt seien psychomotorisch synthym
unterstrichen worden. Der Versicherte habe sich gedrückt gezeigt. Die affektive Schwingungsfähigkeit
sei beeinträchtigt gewesen. Insgesamt habe der Vers icherte beschwerdebetonend, teilweise auch
unauthentisch und unecht gewirkt. In den Akten fänden sich zahlreiche Hinweise auf Auffälligkeiten im
Sinne einer Aggravation. Unter Berücksichtigung der anamnestischen Angaben des Versicherten, der
Unterlagen und des klinischen Befundes sei davon au szugehen, dass der Versicherte an einer
posttraumatischen Belastungsstörung leide. Die vom Versicherten geschilderten
Pseudohalluzinationen seien als dissoziative Phänom ene im Rahmen der posttraumatischen
Belastungsstörung anzusehen. Bezüglich der von ihm beschriebenen depressiven Stimmung habe der
Versicherte deutlich beschwerdebetonend gewirkt, we shalb die Beurteilung des Schweregrades der
depressiven Störung erschwert gewesen sei. Der klinisch unauffällige Antrieb spreche eindeutig gegen
eine schwer ausgeprägte Depression. Unter Ausblendu ng der Beschwerdebetonung werde der
Schweregrad auf leicht bis mittel geschätzt. Eine l eidensadaptierte Tätigkeit sei dem Versicherten
während etwa sieben Stunden pro Tag zumutbar. Wegen eines reduzierten Arbeitstempos und eines
erhöhten Pausenbedarfs sei die Leistungsfähigkeit um 20 Prozent eingeschränkt. Gesamthaft betrage
der Arbeitsfähigkeitsgrad 70 Prozent. Der orthopädsiche Sachverständige führte aus, der (im Gutachten
detailliert beschriebene) objektive klinische Befund sei weitestgehend unauffällig gewesen. Im Bereich
des Achsenorgans hätten sich keine relevanten funkitonellen Einschränkungen gezeigt. Eine radiculäre
Symptomatik habe weder an den oberen noch an den unteren Extremitäten festgestellt werden können.
Das Gangbild sei unauffällig gewesen. Die verschied enen Gangarten seien aggravierend präsentiert
worden. Die grossen Gelenke der oberen und unteren Extremitäten seien aktiv und passiv
altersentsprechend frei beweglich gewesen und hätten keinerlei funktionelle Einschränkungen gezeigt.
Die Belastbarkeit des Achsenorgans sei aber aufgrun d der bildgebend dokumentierten
bandscheibenbedingten Erkrankung in Bezug auf körpe rlich schwere Tätigkeiten als reduziert
einzuschätzen. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien dem Versicherten uneingeschränkt zumutbar.
Nach der Konsensbesprechung hielten die Sachverstän digen fest, der Versicherte leide an einer
posttraumatischen Belastungsstörung, an einer rezid ivierenden depressiven Störung mit einer
gegenwärtig leicht- bis mittelgradigen Episode, an einer chronisch rezdiivierenden Lumboischialgie links
sowie an einem chronisch rezidivierenden linksbeton ten Cervicalsyndrom. Die zuletzt ausgeübte, als
körperlich schwer belastend zu qualifizierende Täti gkeit sei ihm nicht mehr zumutbar. Für eine
leidensadaptierte Tätigkeit sei ein Arbeitsfähigkei tsgrad von 70 Prozent zu attesti eren. Der
Gesundheitszustand habe sich seit der letzten abwei senden Verfügung vom 21. Januar 2021 nicht
wesentlich verändert. Der RAD-Arzt G.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 263).
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A.f Eine Sachbearbeiterin der IV -Stelle errechnete unter Berücksichtigung eines
Arbeitsunfähigkeitsgrades von 30 Prozent und eines Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent einen
Invaliditätsgrad von 37 Prozent (IV -act. 264). Mit einem Vorbescheid vom 24. Mai 2024 teilte die IV-
Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens mangels eines
rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 266). Dagegen liess der Versicherte am 27.
Juni 2024 einwenden (IV-act. 281–1 ff.), das Gutachten der Sachverständigen Dres. J.___ und K.___
sei „oberflächlich und unnachvollziehbar“. Der psyc hiatrische Sachverständige habe kein
leitliniengerechtes strukturiertes Beweisverfahren mit Indikatorenprüfung durchgeführt. Das von ihm
beschriebene Belastungsprofil entspreche einer Täti gkeit in einem geschützten Rahmen. Die
behandelnden Psychiater Dres. I.___ und D.___ hätten überzeugend aufgezeigt, dass das Gutachten
von Dr. K.___ mangelhaft sei. Der Eingabe lag eineS tellungnahme der behandelnden Psychiater Dres.
I.___ und D.___ vom 21. Juni 2024 bei (IV-act. 281–4 f.). Diese hatten festgehalten, 30 Jahre nach der
Trauma-Exposition könne keine posttraumatische Belastungss törung diagnostiziert werden. Die zu
Beginn bestehende posttraumatische Belastungsstörun g h abe zu einer andauernden
Persönlichkeitsänderung geführt. Der Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig. Der RAD-Arzt G.___
notierte im Juli 2024, die Einwände des Versicherte n und die Stellungnahme der behandelnden
Psychiater weckten keine Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens (IV -act. 282). Mit einer
Verfügung vom 23. August 2024 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von
37 Prozent ab (IV-act. 284).
B.
B.a Am 20. September 2024 liess der Versicherte (nachfo lgend: der Beschwerdeführer) eine
Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. August 2024 erheben (act. G 1). Er liess die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung, die Zusprache einer ganzen Rente „ab wann rechtens“ sowie eventualiter
die Durchführung von weiteren Abklärungen beantrage n. Zur Begründung liess er ausführen, das
bidisziplinäre Gutachten sei nicht schlüssig. Die D iagnosestellung sei schlichtweg falsch. Die
Symptomatik sei über die Jahre hinweg konstan t geblieben und gehe weit über die im
Administrativgutachten beschriebenen Diagnosen hinaus. Der Gesundheitszustand sei keineswegs seit
der Begutachtung durch Dr. F.___ unverändert geblieben. Der Beschwerdeführer habe sich erstmals in
der langjährigen Krankengeschichte für mehrere Mona te in eine stationäre Behandlung begeben
müssen. Die behandelnden Ärzte hätten eine Verschle chterung bestätigt. Das vom psychiatrischen
Sachverständigen definierte Belastungsprofil lasse lediglich noch Tätigkeiten in einem ges chützten
Rahmen zu. Wenn überhaupt noch eine verwertbare Erw erbsfähigkeit bestehe, müsse ein höherer
Tabellenlohnabzug berücksichtigt werden.
B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantr agte am 6. November 2024 die
Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie an, das bidisziplinäre
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Administrativgutachten überzeuge in jeder Hinsicht. Die Kritik der behandelnden Ärzte wecke keine
Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens. Da s von den medizinischen Sachverständigen
definierte Belastungsprofil erlaube eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt.
Ein Tabellenlohnabzug von mehr als zehn Prozent sei nicht gerechtfertigt.
B.c Am 7. November 2024 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt
(act. G 4).
B.d Der Beschwerdeführer liess am 6. Dezember 2024 an seinen Anträgen festhalten (act. G 6). Die
Beschwerdegegnerin verzichtete am 20. Dezember 2024 auf eine Duplik (act. G 8).
Erwägungen
1.
1.1 Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der a ngefochtenen Verfügung auf deren
Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jene m des vorangegangenen
Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses hat sichn ach der verbindlichen Abweisung des Begehrens
um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 6. Juli 20 23 auf die Prüfung des im Februar 2023
eingereichten Rentenbegehrens beschränkt, weshalb a uch in diesem Beschwerdeverfahren
ausschliesslich zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer frühestens ab dem 1. August 2023 (vgl. Art. 29
Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat.
1.2 Bei der im Februar 2023 eingereichten Anmeldung zum Leistungsbezug hat es sich um eine
sogenannte Neuanmeldung gehandelt, weshalb das Eint reten darauf das Glaubhaftmachen einer
relevanten Sachverhaltsveränderung seit dem 21. Jan uar 2021 vorausgesetzt hat. Der
Beschwerdeführer hat diese Hürde gemäss der überzeu genden Aktenwürdigung des RAD -Arztes
G.___ mit dem von ihm eingereichten Austrittsberich t der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie
Herisau gemeistert. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.
2.
Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung, wenn ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn
sie nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der
Invalidität wird das Erwerbsein kommen, das die versicherte Person nach dem Eintrit t der
Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare E rwerbstätigkeit bei einer ausgeglichenen
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Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen
könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.
3.
Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen eigenen Anga ben in seinem Herkunftsland entweder eine
Berufsausbildung zum Maschinenschlosser begonnen, a ber nicht abgeschlossen oder aber als
ungelernter Maschinenschlosser gearbeitet. Jedenfalls verfügt er über keinen Berufsabschluss. Nach
der Einreise in die Schweiz hat er verschiedene Hil fsarbeiten verrichtet. Seine Erwerbsmöglichkeiten
auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt haben folglich jenen eines typischen
Hilfsarbeiters entsprochen, weshalb der s tatistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne als
Valideneinkommen zu berücksichtigen ist.
4.
4.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend,
welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizin ischer Sicht in welchem Umfang zugemutet
werden können. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beant wortung dieser Frage ein b idisziplinäres
Gutachten der Sachverständigen Dres. J.___ und K.__ _ eingeholt. Die Sachverständigen haben den
Beschwerdeführer umfassend orthopädisch und psychia trisch untersucht und sie haben die
umfangreichen medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine
wesentliche Tatsache übersehen hätten. Der orthopädische Sachverständige Dr. J.___ hat anschaulich
aufgezeigt, dass der objektive klinische Befund wei testgehend unauffällig gewesen ist. Seine
Schlussfolgerung, körperlich nicht schwer belastend e Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer aus
somatischer Sicht uneingeschränkt zumutbar, überzeu gt ohne Weiteres, zumal sie mit den
Beurteilungen all jener somatischen Sachverständige n übereinstimmt, die den Beschwerdeführer im
Verlauf der Jahre begutachtet haben. Der psychiatrische Sachverständige Dr. K.___ hat sich eingehend
mit den subjektiv geklagten Beschwerden, dem von ihm selbst erhobenen objektiven klinischen Befund
und den Vorakten befasst. Er hat anschaulich aufgezeigt, dass die geltend gemachten Symptome sowie
die Leidenspräsentation teilweise authentisch, teil weise aber auch unecht gewirkt haben. Ihm ist es
gelungen, die nicht authentischen Anteile des Beschwerdevortrages und der Beschwerdepräsentation
bei der Diagnosestellung und der Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit auszublenden, wofür er auf die
Vorarbeit von Dr. F.___ hat abstellen können, der den Beschwerdeführer im Jahr 2020 im Auftrag der
Beschwerdegegnerin während eines mehrtägigen statio nären Aufenthaltes mit Ar beitsversuch
begutachtet hatte. Auch wenn Dr. K.___ diagnostisch zu leicht anderen Schlussfolgerungen als Dr.
F.___ gelangt ist, haben seine Befundschilderung un d sein Arbeitsfähigkeitsattest weitestgehend mit
der Befundschilderung und dem Arbeitsfähigkeitsattest von Dr. F.___ übereingestimmt. Damit ist es Dr.
K.___ unter anderem gelungen, überzeugend aufzuzeig en, dass das bereits bei der Begutachtung
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durch Dr. F.___ seit Jahren chronifizierte und im W esentlichen unverändert bestehende
Beschwerdebild auch in den Jahren 2020–2024 keine relevante Veränderung erfahren hatte. Lediglich
die Schilderungen des Beschwerdeführers waren noch dramatischer ausgefallen, was allerdings gut
zum Verlauf in den Jahren 2010–2020 passt. Die Kritik der behandelnden Ärzte weckt keinen Zweifel
an der Überzeugungskraft des psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. K.___, denn Dr. D.___ und Dr.
B.___ hatten den Beschwerdeführer ab dem Jahr 2010 konsequent immer wieder als vollständ ig
arbeitsunfähig qualifiziert, obwohl mehrere Gutacht en einen hohen Arbeitsfähigkeitsgrad für
leidensadaptierte Tätigkeiten sowie eine massive Be schwerdeverdeutlichung mit aggravatorischen
Zügen belegt hatten. Die Behauptung der behandelnde n Ärzte Dres. D.___, I.___ und B.___, der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit Januar 2021 nochmals wesentlich
verschlechtert, kann nur auf mit einem für den ther apeutischen Behandlungsauftrag typisch en
unkritischen Abstellen auf die (aggravierenden) Ang aben des Beschwerdeführers erklärt werden.
Ebenfalls nicht überzeugend sind die Ausführungen i m Austrittsbericht der Klinik für Psychiatrie und
Psychotherapie H.___. Den Ärzten ist das Gutachten von Dr. F.___ offenkundig bekannt gewesen, da
sie darauf verwiesen haben. Dennoch haben sie offen bar alle Angaben des Beschwerdeführers
unkritisch für bare Münze genommen, obwohl ihnen do ch aus der Lektüre des Gutachtens von Dr.
F.___ hätte bekannt sein müssen, dass die Angaben d es Beschwerdeführers zu einem wesentlichen
Anteil nicht authentisch respektive aggravierend gewesen sind. Zusammenfassend finden sich in den
Akten keine Hinweise, die Zweifel an der Überzeugun gskraft des bidisziplinären Gutachtens der
Sachverständigen Dres. J.___ und K.___ wecken würden. G estützt auf das bidisziplinäre
Administrativgutachten steht folglich mit dem erfor derlichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer für ideal leidensadaptierte Tätig keiten zu 70
Prozent arbeitsfähig gewesen ist.
4.2 Als ideal leidensadaptiert haben die Sachverständigen Dres. J.___ und K.___ rein sachbezogene
(also keinen Kundenkontakt erfordernde), gut vorstr ukturierte, regelmässige Tätigkeiten ohne einen
besonders hohen Zeitdruck und ohne erhöhte Anforder ungen an die emotionale Belastbarkeit
qualifiziert, bei denen nur wenig Abstimmungsbedarf mit Vorgesetzten und Kollegen erforderlich ist,
keine gefährlichen Maschinen bedient werden müssen, keine besondere Lärmbelastung besteht und
keine körperlich schweren Arbeiten verrichtet werden müssen (vgl. IV-act. 261–10). Die Einschränkung
bezüglich des Zeitdrucks ist natürlich nicht so zu verstehen, dass der Beschwerdeführer ohne jeden
Zeitdruck arbeiten können müsste; der Zeitdruck dar f lediglich nicht besonders, also
überdurchschnittlich hoch sein. Die Behauptung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers, mit dem
von den Sachverständigen definierten Belastungsprofil sei eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen
beschrieben worden, überzeugt nicht, denn der erste Arbeitsmarkt bietet nach der allgemeinen
Lebenserfahrung behinderungsadaptierte Arbeitsstell en für Hilfsarbeiter. Die einzige Besonderheit
dieses Belastungsprofils besteht darin, dass möglichst wenig Kontakt zu Mitarbeitern, Vorgesetzten und
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Kunden empfohlen worden ist, was aber gerade bei seriellen Tätigkeiten („am Förderband“) typisch und
keineswegs ungewöhnlich ist. Auf dem allgemeinen un d ausgeglichenen Arbeitsmarkt existiert eine
Vielzahl von geeigneten Hilfsarbeiten, die dem Beschwerdeführer zumutbar sind.
4.3 Da der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem statistischen
Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne und damit dem Valideneinkommen entspricht, kann sein Betrag bei
der Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad
entspricht grundsätzlich dem Arbeitsunfähigkeitsgra d. Allerdings kann aus dem Umstand, dass der
allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt leidensad aptierte Tätigkeiten bereit hält, nicht abgeleitet
werden, dass der Beschwerdeführer an einer solchen Arbeitsstelle einen dem statistischen Zentralwert
entsprechenden Lohn erzielen könnte. Deshalb muss b ei der Berechnung des Invaliditätsgrades die
Berücksichtigung eines dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen Abzuges geprüft werden.N ach
der ständigen Praxis der Abteilung II des St. Galle r Versicherungsgerichtes ist ein solcher Abzug zu
berücksichtigen, wenn davon ausgegangen werden muss , dass die versicherte Person ihre
Arbeitsfähigkeit nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann wie eine gesunde, im selben
Pensum tätige Person, das heisst wenn anzunehmen is t, dass ein strikt ökonomisch -
betriebswirtschaftlich denkender, also keinen Sozia llohn ausrichtender Arbeitgeber der versicherten
Person keinen durchschnittlichen, sondern nur einen unterdurchschnittlichen Lohn ausbezahlen würde,
um seinen aus der Anstellung der versicherten Person resultierenden „Arbeitsmehrwert“ – die Differenz
zwischen dem ökonomischen Wert der Arbeitsleistung und den direkten und indirekten Lohn - und
Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen. In Bezug auf den
Beschwerdeführer fallen diesbezüglich insbesondere die depressionsbedingt typische
überdurchschnittlich starke Schwankung der Arbeitsl eistung sowie das Risiko überdurchschnittlich
häufiger krankheitsbedingter Absenzen in Betracht. D iese fallen angesichts des eher hohen
Arbeitsunfähigkeitsgrades allerdings nicht allzu st ark ins Gewicht, weshalb der von der
Beschwerdegegnerin vorgenommene Abzug von zehn Proz ent korrekt ist (vgl. den Entscheid IV
2021/26 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 3 . März 2022, E. 2.5). Bei einem
Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30 Prozent und einem Tabellenlohnabzug von zehn Prozent ergibt sich ein
nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37 Prozent (= 100% – 90% × 70%). Die angefochtene
Verfügung ist folglich rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist der Beschwerdeführer von der Pflicht,
die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensauf wandes praxisgemäss auf 600 Franken
festzusetzenden Gerichtskosten zu bezahlen, vorläuf ig befreit. Da ihm auch die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat sein Rechtsvertreter einen Anspruch auf eine
Entschädigung, die 80 Prozent des erforderlichen Ve rtretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3
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AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren. Die
Entschädigung wird deshalb auf 80 Prozent von 4’000 Franken, also auf 3’200 Franken, festgesetzt.
Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dere inst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur
Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattu ng der Entschädigung für die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht, die Geric htskosten von 600 Franken zu bezahlen, vorläufig
befreit.
3.
Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdefüh rers mit 3’200 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
IV 2024/194
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