sg_versicherungsgericht · EL 2008/35 · 2009-03-31 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2009
EL - Ergänzungsleistungen

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.

Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Beschwerdeführers ist vorliegend nicht zulässig, da diese erst drei Monate vor der EL-Anmeldung ihres Ehemanns in die Schweiz einreiste und ihr eine gewisse Angewöhnungszeit zuzubilligen ist. Sie nahm die Arbeitssuche unmittelbar nach entsprechender Aufforderung durch die EL-Durchführungsstelle auf. Diese hat es versäumt, konkrete Anforderungen an Quantität und Qualität der Bewerbungen zu stellen, weshalb sie nicht im Nachhinein verlangen darf, die Bewerbungen hätten schriftlich sein müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2009, EL 2008/35).

Abteilungspräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers
Entscheid vom 31. März 2009
in Sachen
I. ___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Züst, Bahnhofstrasse 14, Postfach 849, 9430 St. Margrethen,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Ergänzungsleistung zur IV
Sachverhalt:
A.
A.a   I.___, Jahrgang 1956, meldete sich im Januar 2008 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente an (EL-act. 15). Die Ausgleichskasse als EL-Durch­führungs­stelle forderte die Ehefrau des Versicherten mit Schreiben vom 8. Februar 2008 auf, sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) anzumelden und als stellensuchend eintragen zu lassen (EL-act. 10). Im Fragebogen vom 19. Februar 2008 gab die Ehefrau an, sie habe sich in den vergangenen zwölf Monaten nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, weil ihr aufgrund der fehlenden Sprachkenntnisse schlicht der Mut dazu gefehlt habe (EL-act. 7-2). Das RAV A.___ bestätigte am 5. März 2008, dass für die Ehefrau des Versicherten derzeit offene, geeignete Arbeitsstellen verfügbar seien. Die Ehefrau sei seit 18. Februar 2008 als stellensuchend gemeldet und habe zwei Arbeitsbemühungen gemacht (EL-act. 6-2).
A.b   Die EL-Durch­führungs­stelle rechnete in der EL-Berechnung vom 5. Juni 2008 ein hypothetisches Erwerbseinkommen für die Ehefrau des Versicherten in der Höhe von Fr. 35'190.- an und wies den EL-Anspruch mit Verfügung vom selben Tag bei einem Einnahmenüberschuss von Fr. 14'127.- ab (EL-act. 4). Eine gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Züst in Vertretung des Versicherten erhobene Einsprache (EL-act. 3) wies der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) in Vertretung der EL-Durch­führungs­stelle mit Entscheid vom 5. August 2008 ab. Die Ehefrau des Versicherten sei 38-jährig und nicht invalid. Es sei ihr zumutbar, sich um eine Arbeitsstelle für eine Hilfstätigkeit zu bewerben. Ihre Bemühungen bei der Stellensuche seien ungenügend. So habe sie lediglich im Februar und März 2008 je eine telefonische Blindbewerbung gemacht. Sie müsste sich viel häufiger, immer wieder und in schriftlicher Form bewerben. Zudem müsste sie die schriftlichen Absagen der entsprechenden Firmen aufbewahren. Erst wenn sie sich im dargelegten Rahmen erfolglos über einen längeren Zeitraum um Arbeitsstellen bemüht habe, könnte auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werden (act. G 1.1.1).
B.
B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des Rechtsvertreters des Versicherten vom 15. September 2008. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung (richtig: des Einspracheentscheids) vom 5. August 2008 und die Zusprache von monatlichen EL von Fr. 2'358.32. Eventuell sei dem Beschwerdeführer eine monatliche EL nach richterlichem Ermessen zuzusprechen. Zudem sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Der Beschwerdeführer habe nach dem Tod seiner ersten Ehefrau im August 2005 schliesslich im August 2007 wieder geheiratet. Seine zweite Frau sei im Oktober 2007 in die Schweiz eingereist. Ein Gesuch um Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung sei mangels Erfüllung der Beitragszeit abgewiesen worden. Hingegen habe das RAV der Ehefrau zum Zweck der Eingliederung einen Deutschkurs ab August 2008 bewilligt. Die Ehefrau bemühe sich, eine Arbeitsstelle zu finden, doch ihre Bemühungen seien bisher ergebnislos geblieben. Im Monat Juni 2008 habe sie sich bei 19 Firmen um Arbeit bemüht. Im Juli und anfangs August 2008 hätten sich der Beschwerdeführer und seine Frau im Kosovo befunden. Nach der Rückkehr in die Schweiz habe die Ehefrau sich erneut um Arbeit bemüht. Sie habe im Kosovo die Matura abgelegt und spreche fliessend serbisch, kroatisch und teilweise auch englisch. Obwohl die Ausbildung gut sei, könne sie diese in der Schweiz nicht bzw. nicht genügend verwerten. Eine berufliche Ausbildung habe sie nicht gemacht. Somit fehle ihr die berufliche Praxis. Von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau sei abzusehen (act. G 1).
B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 19. September 2008 die Abweisung der Beschwerde, verweist zur Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid und verzichtet auf eine weitere Stellungnahme (act. G 4).
B.c   Mit Eingabe vom 20. Oktober 2008 lässt der Beschwerdeführer mitteilen, seine Ehefrau habe ein Angebot für Putzarbeiten erhalten. Indessen habe sich gezeigt, dass die Stelle anderweitig vergeben worden sei (act. G 8). Am 22. Oktober 2008 zog der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung telefonisch zurück, weil eine Rechtsschutzversicherung vorhanden sei (act. G 9).
B.d   Am 30. März 2009 wurden von der Gerichtsleitung aus dem EL-Aktendossier die Akten 8-56 bis 8-81 an die Beschwerdegegnerin zurückgesandt, da es sich peinlicherweise um Bankauszüge einer unbeteiligten Drittperson handelte.
Erwägungen:
1.
Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist die Frage, ob in der EL-Berechnung des Beschwerdeführers für dessen Ehefrau ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. In zeitlicher Hinsicht relevant ist dabei der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. August 2008 zugetragen hat (BGE 129 V 167 Erw. 1).
2.
2.1    Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG; SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 vom 9. Juli 2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).
2.2    Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, Basel 2007, J, S. 1759, Rz. 179). Deswegen ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein hypothetisches Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, von nun an einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch der Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und gegebenenfalls die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (BGE 117 V 290 Erw. 3a mit Hinweisen; Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007, Erw. 3.3).
2.3    Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nimmt die EL-Durchführungsstelle im Rahmen der Prüfung eines EL-Gesuches die notwendigen Sachverhaltsabklärungen vor. Diese Untersuchungspflicht bezieht sich auch auf die Frage, ob eine bestimmte Person auf die Erzielung von Erwerbseinkünften verzichtet. Die EL-Durchführungsstelle hat also zu untersuchen, ob es einer Person, die keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, möglich und zumutbar ist, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und welches Einkommen sie dabei erzielen könnte. Dieser Pflicht könnte die EL-Durchführungsstelle nur dadurch nachkommen, dass sie der betreffenden Person die Ablehnung einer konkreten Arbeitsplatzofferte nachweisen würde. Dies würde letztlich darauf hinauslaufen, dass die EL-Durchführungsstelle der betreffenden Person eine konkrete Arbeitsstelle vermitteln müsste, um – bei einer Nichtannahme dieser Stelle – den Nachweis des Verzichts auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit führen zu können. Die dabei entstehenden Durchführungsprobleme würden dazu führen, dass Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG in Bezug auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit praktisch toter Buchstabe bliebe. Die EL-Durchführungsstelle darf sich daher auf die aus der Lebenserfahrung resultierende, natürliche Vermutung stützen, dass eine arbeitswillige und einsatzfreudige, nötigenfalls auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende Person im Allgemeinen eine Arbeitsstelle finden kann. Dies ändert zwar nichts an der grundsätzlichen Abklärungspflicht. Die EL-Durch­führungs­stelle darf sich aber bei der Erfüllung dieser Pflicht darauf beschränken, den EL-Ansprecher oder die in die EL-Anspruchsberechnung einbezogene Person unter Hinweis auf die zu vermutende Möglichkeit der Verwertung der Erwerbsfähigkeit aufzufordern, sich intensiv um in Frage kommende Arbeitsstellen zu bewerben (Jöhl, a.a.O, S. 1763 f., Rz. 185). Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen sind nicht nur Indizien, die die natürliche Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit widerlegen, sondern sie sind auch Ausdruck der (insbesondere in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zum Ausdruck kommenden) Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den Existenzbedarf zu bestreiten. Die nicht widerlegte Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit bewirkt also eine Vermutung für die Verletzung der Pflicht zur selbstverantwortlichen Finanzierung des Existenzbedarfs und damit für den gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG relevanten Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens (vgl. die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2007/14 vom 14. Juni 2007, Erw. 3 f., und EL 2007/21 vom 8. November 2007, Erw. 2).
3.
3.1    Bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens ist zu berücksichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsfrist erforderlich ist. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer im Juni 2008 rückwirkend auf Anfang Januar 2008 ein hypothetisches Einkommen für die Ehefrau angerechnet. Die Ehefrau reiste erst am 12. Oktober 2007 in die Schweiz ein (EL-act. 15-1). Mit Schreiben vom 8. Februar 2008 wurde der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht, dass die nicht rentenberechtigte Ehegattin ihren Anteil zur Existenzsicherung der ehelichen Gemeinschaft beizutragen habe. Daher sei im Einzelfall zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Erwerbstätigkeit von ihr verlangt werden könne und wie hoch der erzielbare Lohn wäre. Die Ehefrau wurde zur Beantwortung von Fragen insbesondere zu beruflicher Ausbildung und ausgeführten Tätigkeiten aufgefordert (EL-act. 9; 10).
3.2    Die Einleitung eines Verfahrens zur Überprüfung der Möglichkeit und Zumutbarkeit der Ehefrau, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, war grundsätzlich korrekt. Hat die Beschwerdegegnerin nach anfänglichen Abklärungen festgestellt, dass die Ehefrau im Rahmen der Schadenminderungspflicht zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist bzw. sich zumindest ernsthaft um Arbeit zu bemühen hat, so hat sie diese Schadenminderungspflicht unter Hinweis auf die Konsequenzen eines Untätig-Bleibens und unter Ansetzung einer angemessenen Frist abzumahnen. Ein solches Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinn von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG hat den Zweck, die betroffene versicherte Person freiwillig zu einem bestimmten regelkonformen Verhalten zu veranlassen.
3.3    Im Fall einer ebenfalls neu in die Schweiz eingereisten Ehefrau nicht deutscher Muttersprache und ohne Schulbildung erachtete das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens die von der Beschwerdegegnerin gewährte Anpassungsperiode von gut fünf Monaten seit Einreise in die Schweiz als nicht zu beanstanden. Eine längere Frist hätte sich in jenem Fall aufgrund des Verhaltens der Ehefrau (fehlende Arbeitsbereitschaft) von Vornherein als nutzlos erwiesen, so das Bundesgericht (EVGE P16/04 vom 7. Juni 2005, Erw. 4.1). Im Entscheid P40/03 vom 5. Februar 2005 hatte das Bundesgericht bei einer ebenfalls neu in die Schweiz eingereisten Ehefrau eine Anpassungsfrist von sechs Monaten zum Auffinden einer nicht qualifizierten Teilzeiterwerbstätigkeit als grosszügig bezeichnet (SVR-EL 2007, Nr. 1, 1). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat wiederholt festgehalten, dass die Anpassungsfrist je nach den Verhältnissen kürzer oder länger sein und auf die Gewährung einer solchen Frist auch ganz verzichtet werden kann (Urteile EL 2001/148 vom 12. Dezember 2002, Erw. 4d; EL 2001/1 vom 15. November 2001, Erw. 4c; EL 2007/31 vom 23. August 2007, Erw. 5). Die höchstrichterliche Rechtsprechung geht von einer "gewissen realistischen Übergangsfrist für die Aufnahme oder Erhöhung des Arbeitspensums" aus (EVGE P64/03 vom 27. Februar 2004, Erw. 3.1.1).
3.4    Die Gewährung einer Anpassungsfrist an sich ist bei den vorliegenden Verhältnissen (die Ehefrau ist im Oktober 2007 erstmals in die Schweiz eingereist) zweifellos angezeigt. Zudem hätte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau androhen müssen, wobei sie klar darzulegen gehabt hätte, welches Verhalten sie von der Ehefrau genau erwarte. Im Schreiben vom 8. Februar 2008 wies sie die Ehefrau zwar darauf hin, dass sie sich beim RAV anmelden müsse. Sie erläuterte jedoch nicht, dass die Ehefrau ihr gegenüber Stellenbemühungen nachweisen müsse. Erst im angefochtenen Einspracheentscheid legte sie dar, dass sich die Ehefrau häufiger, immer wieder und in schriftlicher Form um Arbeit bemühen und schriftliche Absagen aufbewahren müsse. Derartiges war ihr zuvor nicht mitgeteilt worden. Mit der Einsprache vom 18. Juni 2008 liess der Beschwerdeführer Stellenbemühungsnachweise seiner Frau für die Monate März bis Juni 2008 einreichen. Sie hatte sich in jedem dieser Monate acht- bis neunmal beworben (EL-act. 2-19 bis 2-22). Ihr kann nun nicht entgegengehalten werden, sie hätte sich schriftlich oder häufiger bewerben müssen, zumal zuvor keine entsprechende Aufforderung/Abmah­nung erfolgt war. Auch dass sie sich zwischen November 2007 und Februar 2008 noch nicht beworben hatte, kann ihr nicht entgegengehalten werden, ist diese Zeit doch als Angewöhnungszeit nach der im Oktober 2007 erfolgten Einreise in die Schweiz angemessen, zumal die Ehefrau bei Einreise über keinerlei Deutschkenntnisse verfügte.
3.5    Die Beschwerdeführerin war im Juli und Anfang August 2008 landesabwesend. Selbst wenn ihr gewisse bewerbungsfreie Zeiten analog zur Regelung in der Arbeitslosenversicherung auch im Rahmen der EL anzuerkennen sind, liegt eine derartig lange Ferienzeit sicherlich an der obersten Grenze. Immerhin ist zu berücksichtigen, dass die Ehefrau sich vor den Ferien im Juni 2008 besonders eifrig bewarb (19 Bewerbungen) und im August 2008 die Stellensuche unverzüglich wieder aufnahm (act. G 1.1.2; 1.1.3). Insgesamt kann ihr folglich auch für diese Zeit keine Verletzung der Schadenminderungspflicht vorgeworfen werden.
3.6    Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erscheint die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau im vorliegend massgebenden Zeitraum von Januar 2008 bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. August 2008 nicht als gerechtfertigt und hat zu unterbleiben.
3.7    Erst ab Erhalt des Einspracheentscheids erlangten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau davon Kenntnis, dass auch schriftliche Bewerbungen verlangt würden und Absage-Schreiben aufzubewahren seien. Es steht der Beschwerdegegnerin frei, die Bewerbungen ab jenem Zeitpunkt erneut zu überprüfen und bei mangelhafter Qualität derselben die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu erwägen, wobei eine solche wohl nur für die Zukunft erfolgen könnte (vgl. Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV).
3.8    Freilich wird sich die Ehefrau des Beschwerdeführers auch in Zukunft ernsthaft, in quantitativ und qualitativ ausreichender Weise um Arbeit bemühen müssen. Analog der Praxis der Arbeitslosenversicherung erscheinen dabei zehn bis zwölf Stellenbemühungen monatlich als zumutbar (vgl. etwa den Bundesgerichtsentscheid C 16/07 vom 22. Fe­bruar 2007, Erw. 2), wobei der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen ist, dass auch schriftliche Bewerbungen angezeigt sind.
4.
4.1    Die Beschwerde ist unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. August 2008 in dem Sinn gutzuheissen, dass der EL-Anspruch des Beschwerdeführers ab 1. Januar 2008 ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für dessen Ehefrau zu erfolgen hat. Die Sache ist zur entsprechenden Neuberechnung und Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Rahmen der Neuberechnung hat sie zu berücksichtigen, dass die Tochter des Beschwerdeführers offenbar ihre Ausbildung beendet hat und seit Juni 2008 erwerbstätig ist (EL-act. 2-4 ff.), sodass sie ab diesem Datum nicht mehr in die Berechnung miteinzubeziehen ist. Da sie zumindest im Zeitpunkt des Einspracheentscheids anscheinend noch bei Vater und Stiefmutter wohnte, hat sie zudem neu grundsätzlich einen Beitrag an den Mietzins zu bezahlen (Art. 16c ELV).
4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).
4.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Demgemäss hat das Versicherungsgericht
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG
entschieden:
1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. August 2008 in dem Sinn gutgeheissen, als dass in der EL-Berechnung des Beschwerdeführers für den vorliegend massgebenden Zeitraum ab 1. Januar 2008 kein hypothetisches Erwerbseinkommen für dessen Ehefrau anzurechnen ist. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen zur Neuberechnung der EL und zur anschliessenden Verfügung über den Anspruch an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.