sg_versicherungsgericht · IV 2024/164 · 2025-01-21 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG.
Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2025, IV 2024/164).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 21. Januar 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/164
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Stephanie Fröhlich,
S-E-K Advokaten, Zürcherstrasse 96, 8500 Frauenfeld,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im Juli 2019 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-
act. 11). Er machte keine Angaben zu einer allfälligen Berufsausbildung und zu seiner Erwerbstätigkeit
(IV-act. 14). Die letzte Arbeitgeberin berichtete im August 2019 (IV-act. 23), der Versicherte habe als
Maschinenbediener für sie gearbeitet. Der Monatslohn habe 4'635 Franken (einschliesslich
Schichtzulagen und Prämienlohn) betragen. Im August 2019 teilte die Hausärztin des Versicherten,
med. pract. B.___, der IV-Stelle mit (IV-act. 24), der Versicherte habe am 14. Mai 2019 einen Hirninfarkt
erlitten. Er klage über eine Kraftminderung in der linken Hand und über Schwindel als „Restschaden“
des Ereignisses. Mit einer Mitteilung vom 7. Juli 2020 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche
Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, dem Versicherten seien körperlich leichte
Tätigkeiten ohne feinmotorische Aufgaben für die linke Hand uneingeschränkt zumutbar, weshalb er
keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen benötige (IV-act. 49).
A.b Mit einem Vorbescheid vom 29. September 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass
sie die Abweisung seines Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades
vorsehe (IV-act. 57). Dagegen liess der Versicherte am 30. Oktober 2020 einwenden, der medizinische
Sachverhalt sei nicht hinreichend abgeklärt worden (IV-act. 61). Die IV-Stelle setzte in der Folge das
Verwaltungsverfahren fort. Die Klinik für Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete im März
2021 (IV-act. 76), bei der letzten Untersuchung im August 2020 hätten sich keine relevanten
Änderungen im Vergleich zum Vorbefund gezeigt. Die coronare Eingefässerkrankung sei interventionell
im August 2019 revaskularisiert worden; es bestünden keine residuellen Stenosen. In der
Echokardiographie im August 2020 habe sich weiterhin eine normale linksventrikuläre Ejektionsfraktion
gezeigt. Ergometrisch habe sich der Versicherte weiterhin deutlich eingeschränkt leistungsfähig
gezeigt, aber diese Einschränkung sei nicht primär kardial erklärbar. Er habe über einen Schwindel
geklagt, weshalb er sich nun offenbar in einer neurologischen Abklärung befinde. Aus kardialer Sicht
sei weiterhin keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Im Mai 2021 berichtete der neue
Hausarzt des Versicherten, Dr. med. C.___ (IV-act. 81–1 ff.), der Versicherte leide an einem
persistierenden Hemisyndrom links mit einer Handschwäche links und einer eingeschränkten
Feinmotorik, an einer Impingementsymptomatik der linken Schulter sowie an neuropsychologischen
Funktionsstörungen. Der Allgemeinzustand sei weiterhin stark reduziert. Die in die Wege geleiteten
neurologischen und orthopädischen Abklärungen verzögerten sich wegen nicht wahrgenommener
Termine am Kantonsspital St. Gallen. Eine umfassende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erscheine bei
dem vorgealtert wirkenden Mann sinnvoll und angemessen, weshalb er, Dr. C.___, eine Begutachtung
im Auftrag der IV-Stelle begrüssen würde. Im April 2021 war eine neuropsychologische Testung
durchgeführt worden. Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen hatte im
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Untersuchungsbericht festgehalten (IV-act. 81–9 ff.), im Vorgespräch habe der Versicherte
neuropsychologisch unauffällig gewirkt. Während der Untersuchung hätten sich dann aber schwere
Auffälligkeiten im Verhalten gezeigt. In einem Beschwerdevalidierungsverfahren habe er schwer
verlangsamte Reaktionszeiten und eine schwer erhöhte Anzahl an Fehlern gezeigt (Median der
Reaktionszeiten von 15’000 ms). Auf den Hinweis, dass er mit dieser Verlangsamung auf keinen Fall
Auto fahren dürfe, hätten sich die Reaktionszeiten verbessert (Median nun 656 ms). Zudem hätten sich
keine Fehler mehr gezeigt. Auffallend seien die Diskrepanzen zwischen den angegebenen schweren
Einschränkungen im Alltag und dem gezeigten Verhalten gewesen. Der Versicherte sei alleine und
pünktlich zum vereinbarten Termin erschienen. Er habe sich im Kantonsspital ohne Probleme zurecht
gefunden. Die Frage, wann er zum MRI müsse, habe er mit der korrekten Uhrzeit und dem korrekten
Ort beantwortet. Zudem habe er sein Smartphone problemlos bedienen können. Aufgrund dieser
Diskrepanzen sowie der Auffälligkeiten in den Beschwerdevalidierungstests müsse von einer
verminderten Anstrengungsbereitschaft ausgegangen werden, weshalb das erhobene Testprofil nicht
gültig sei; die Testbefunde seien nicht valide. Zusammenfassend hätten keine Hinweise für eine
neurodegenerative Erkrankung festgestellt werden können. Im Dezember 2021 berichtete Dr. med.
D.___ (IV-act. 97), der Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit einem
somatischen Syndrom. Aus rein psychiatrischer Sicht sei von der Erhaltung einer Arbeitsfähigkeit von
mindestens 50 Prozent auszugehen.
A.c Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die estimed AG am 12. März 2023 ein polydisziplinäres
Gutachten (IV-act. 134 ff.). Der internistische Sachverständige hielt fest, der für sein Fachgebiet
relevante objektive Befund sei unauffällig gewesen. Aufgefallen sei aber, dass der Versicherte zwar
über eine Kraftlosigkeit des linken Arms und des linken Beins geklagt, aber über einen völlig normalen
Gebrauch aller Extremitäten im Alltag (Flugreisen, Autofahren, An- und Auskleiden) berichtet habe. Aus
rein internistischer Sicht sei der Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig.
A.d Der kardiologische Sachverständige führte aus, der Versicherte habe sich im Gesprächsaufbau
verlangsamt und leicht distanziert gezeigt. Er habe die gestellten Fragen zunächst unzutreffend
beantwortet, sodass mehrere Umformulierungen respektive Präzisierungen oder Wiederholungen
notwendig gewesen seien. Die Atmosphäre sei leicht angespannt gewesen. Während der
Befragungszeit seien weder ein Nachlassen der Konzentration noch ermüdungsbedingte
Unterbrechungen feststellbar gewesen. Der Versicherte habe angegeben, sich für hochgradig
arbeitsunfähig zu halten, was aber nicht zu seiner Fähigkeit passe, die mit einer Flug- und Autoreise in
die Heimat verbundenen Strapazen auf sich zu nehmen. Seine Angabe, auf der linken Seite
versicherungsmedizinisch relevant eingeschränkt zu sein, hindere ihn offenbar nicht daran, ein Auto mit
Schaltgetriebe zu lenken und wiederholt Fahrten zu absolvieren. Der Versicherte leide objektiv klinisch
nicht an einer kardiologischen Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
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Die zu stellenden Diagnosen (koronare Eingefässerkrankung, diabetogene Stoffwechsellage, arterielle
Hypertonie, hypertensive Herzerkrankung, kombinierte Fettstoffwechselstörung, Adipositas,
persistierendes Foramen Ovale) erhöhten zwar die Wahrscheinlichkeit von sekundären Herz-
Kreislaufereignissen, seien versicherungsmedizinisch aber irrelevant.
A.e Der neurologische Sachverständige hielt fest, für seine fachärztliche Beurteilung stehe der
stattgehabte Hirninfarkt im Mediastromgebiet rechts im Vordergrund, der bildgebend zweifelsfrei
nachgewiesen worden sei. Bereits kurz nach dem ischämischen Infarkt seien allerdings die bleibenden
Residuen als sehr gering angegeben worden. Der NIHSS-Score habe beim Austritt bei null Punkten
gelegen. Klinisch-neurologisch lasse sich aktuell noch eine gewisse Einschränkung bezüglich der
Feinmotorik und wahrscheinlich auch der Kraft in der linken Hand nachweisen, wobei die neurologische
Untersuchung allerdings nicht ganz einfach gewesen sei. Nur bei speziellen manuellen Tätigkeiten sei
eine diskrete Einschränkung zu attestieren.
A.f Die neuropsychologische Sachverständige führte aus, das Anamnesegespräch habe sich
erschwert gestaltet. Die Dolmetscherin habe angegeben, dass der Versicherte an Fragen vorbei
geredet habe, dass seine Äusserungen unvollständig erfolgt seien und dass sie ihre anfänglichen
Bemühungen, eine Struktur zu finden, aufgegeben habe. Entsprechend habe die Sachverständige
wiederholt aufgrund der erhaltenen inkohärenten Angaben nachfragen und letztlich auch aufgeben
müssen, da keine zielführenden Äusserungen zu erhalten gewesen seien. Bereits während des
Anamnesegesprächs sei der Versicherte darauf hingewiesen worden, dass die Leistungen in der
anschliessenden Testung auch für den Führerausweis von Bedeutung sein könnten. In der Testung
habe sich der Versicherte dann kooperativ verhalten; die Leistungsbereitschaft sei insgesamt gut
gewesen. Die Auffassungsgabe und das Instruktionsverständnis seien gut gewesen. Die Instruktionen
seien prompt umgesetzt worden. Beim Wechsel auf neue Testkriterien habe der Versicherte keine
Schwierigkeiten gezeigt. Der Spontanantrieb und das Arbeitstempo hätten sich regelrecht präsentiert.
Bezüglich des Affektes und der Schwingungsfähigkeit sei der Versicherte unauffällig gewesen. Er habe
über die ganze Untersuchungsdauer hinweg wach und präsent gewirkt. Auffälligkeiten im
Zusammenhang mit dem residualen Hemisyndrom links hätten nicht festgestellt werden können. Die
Belastbarkeit und die Daueraufmerksamkeit seien gegeben gewesen. Die dreieinhalbstündige
Untersuchung habe mit einer kurzen Pause durchgeführt werden können. Das Resultat der
Beschwerdevalidierung sei komplett unauffällig ausgefallen. Die Testbefunde seien lediglich vereinzelt
grenzwertig gewesen. Das erhaltene kognitive Leistungsprofil korrespondiere mit der vom Versicherten
absolvierten Schulbildung und den angestammten beruflichen Tätigkeiten. Nur bezüglich des visuell-
räumlichen Lernens habe der Versicherte Schwierigkeiten gezeigt. Allerdings weise die von ihm
dargestellte flache Lernkurve mit einem schleppenden Anstieg in den zwei letzten Lerndurchgängen
auf eine unzureichende Leistungsbemühung hin. Die dargestellte Leistung stimme nicht mit dem
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Alltagsverhalten überein. Der Versicherte sei selbständig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln angereist
und pünktlich zum Untersuchungstermin eingetroffen. Er habe angegeben, dass er die Reiseroute
schriftlich von den SBB erhalten habe, was bedeute, dass er die schriftlichen Informationen jeweils vor
Ort in räumliche Angaben habe umsetzen müssen, was ihm offensichtlich gelungen sei. In der
Zusammenschau aller vorliegenden Informationen und unter Ausschluss der fraglichen visuell-
räumlichen Lernschwierigkeiten habe der Versicherte keine kognitive Störung gezeigt. Eine
neuropsychologische Störung habe sich nicht objektivieren lassen.
A.g Der orthopädisch-chirurgische Sachverständige hielt fest, die Untersuchung habe sich insgesamt
problemlos gestaltet. Das Gangbild sei unauffällig gewesen. Das Entkleiden sei behäbig, jedoch ohne
Ausweichbewegungen oder besondere Auffälligkeiten erfolgt. Auch die Überkopfentkleidung sei
problemlos möglich gewesen. Der Versicherte habe zum Entkleiden der Strümpfe und später auch zum
Ankleiden einen Einbeinstand eingenommen. Das Aus- und Ankleiden habe sich insgesamt problemlos
gestaltet. Der Versicherte habe den Zehenspitzenstand, den Zehenspitzengang, den Hackengang, den
Hackenstand sowie den Gang in die und aus der Hocke zügig durchgeführt. Der Einbeinstand sei
beidseits ohne ein Trendelenburg’sches Zeichen erfolgt. Der (im Gutachten detailliert beschriebene)
objektive klinische Befund sei unauffällig gewesen. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht könne keine
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden.
A.h Der psychiatrische Sachverständige führte aus, die Kontaktaufnahme sei gut möglich gewesen.
Der Versicherte sei im Rapport gut gewesen. Er habe sich stets freundlich, zugewandt und höflich
verhalten. Die Gestik und Mimik hätten, insbesondere anfänglich, eher wenig lebhaft gewirkt.
Zwischendurch habe der Versicherte aber gezeigt, dass er aufhellbar gewesen sei und dass er habe
lachen können. Zum Teil habe er sich weitschweifig, umständlich und detailreich geäussert. Er habe
den Eindruck eines gewissen Vorbeiredens erweckt. Das demonstrierte Unverständnis, das „nicht
Verstehen der Fragen“, habe zum Teil etwas aufgesetzt gewirkt. Insgesamt dürften die Inkonsistenzen,
die unscharfen Antworten, die zum Teil etwas ausschweifenden und vagen Angaben auch etwas mit
dem Bildungsniveau im Zusammenhang gestanden haben. Der Versicherte habe wenig introspektions-
und reflektionsfähig gewirkt. Er scheine nur geringe Möglichkeiten zu haben, interpersonelle Konflikte
und intrapsychische Vorgänge zu verbalisieren. Die gedankliche Flexibilität sei eingeschränkt. Der
Versicherte habe die Exploration aufmerksam verfolgt. Seine Konzentration habe nicht merklich
nachgelassen. Er sei nicht abgelenkt und auch nicht leicht ablenkbar gewesen. Störungen des Arbeits-
oder des Langzeitgedächtnisses oder der Merkfähigkeit hätten sich nicht feststellen lassen.
Psychomotorisch habe der Versicherte vorwiegend ruhig und entspannt gewirkt. Er habe einen etwas
belasteten, geringfügig herabgestellten, aber auch aufhellbaren Eindruck hinterlassen. Die Affektivität
habe sich stabil und situationsadäquat gezeigt. Die Schwingungsfähigkeit sei gut erhalten gewesen. Zu
keinem Zeitpunkt habe sich eine depressive Herabgestimmtheit beobachten oder explorieren lassen.
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Die Willensbildung habe keine Beeinträchtigung gezeigt. Der Antrieb sei nicht reduziert gewesen. Der
Versicherte leide nicht an einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit.
A.i Nach der Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fest, dem Versicherten seien
sowohl die angestammte als auch eine leidensadaptierte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar. Die in
der Vergangenheit attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit sei nicht nachvollziehbar. Die aktuell
ausgewiesene versicherungsmedizinische Relevanz der Diagnosen könne seit dem Jahr 2019
angenommen werden. Im November 2023 notierte Dr. med. F.___ vom IV-internen regionalen
ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten der estimed AG überzeuge in jeder Hinsicht (IV-act. 150).
A.j Mit einem Vorbescheid vom 28. November 2023 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass
sie die Abweisung seines Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades
vorsehe (IV-act. 153). Dagegen liess der Versicherte am 15. Januar 2024 einwenden (IV-act. 157–1
ff.), der behandelnde Hausarzt erachte ihn als vollständig arbeitsunfähig, da er aufgrund einer
Schwäche im linken Bein immer wieder stürze und da er an einer neuropsychologischen
Leistunsschwäche mit Gedächtnisstörungen leide (vgl. IV-act. 157–4 f.). Am 6. Juni 2024 liess er einen
Bericht über eine neuropsychologische Verlaufsuntersuchung vom 24. Mai 2024 einreichen (IV-act.
162). Darin war festgehalten worden, dass aufgrund der auffälligen Leistungen im
Performanzvalidierungsverfahren bezüglich des Gedächtnisses sowie in einem internen Paramenter im
Aufmerksamkeitsbereich kein Gesamtschweregrad angegeben werden könne. Mit den erhobenen
Leistungen könne maximal von einer mittelschweren kognitiven Funktionsstörung ausgegangen
werden. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ hielt am 18. Juni 2024 fest, dass nach wie vor keine Zweifel an der
Überzeugungskraft des Gutachtens der estimed AG bestünden (IV-act. 163). Mit einer Verfügung vom
20. Juni 2024 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 165).
B.
B.a Am 21. August 2024 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine Beschwerde
gegen die Verfügung vom 20. Juni 2024 erheben (act. G 1). Er liess die Aufhebung der angefochtenen
Verfügung, die Zusprache einer ganzen Rente und eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-
Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zu weiteren Abklärungen beantragen. Zur Begründung
liess er ausführen, das Gutachten der estimed AG überzeuge nicht. In einer auf Veranlassung des
behandelnden Psychiaters durchgeführten neuropsychologischen Testung hätten sich mittelschwere
kognitive Funktionsstörungen gezeigt. Der behandelnde Hausarzt habe eine praktische Austestung der
Arbeitsfähigkeit und Belastbarkeit in einer Werkstätte in einem geschützten Rahmen empfohlen. Er sei
überzeugt, dass das Gutachten nicht nachvollziehbar sei.
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B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 1. Oktober 2024 die Abweisung der Beschwerde (act.
G 5). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der estimed AG überzeuge in jeder Hinsicht,
weshalb auf es abzustellen und von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte
Tätigkeiten auszugehen sei. Die Arbeitsfähigkeit sei trotz des fortgeschrittenen Alters des
Beschwerdeführers verwertbar.
B.c Am 9. Oktober 2024 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act.
G 6).
B.d Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 8). Er liess eine Honorarnote über
2'468.15 Franken (bei einem Stundenansatz von 260 Franken) einreichen (act. G 8.1).
Erwägungen
1.
Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der angefochtenen
Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen
Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der verbindlichen Abweisung des
Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 7. Juli 2020 auf die Prüfung des im Juli 2019
eingereichten Rentenbegehrens beschränkt, weshalb auch in diesem Beschwerdeverfahren
ausschliesslich zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer frühestens ab dem 1. Januar 2020 (vgl. Art. 29
Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat.
2.
Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die während
eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen
ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf
eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem Art. 28a
Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person
nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der zumutbaren
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bei
einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen
gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.
3.
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7/10

Der Beschwerdeführer hat bei den Abklärungen durch die Sachverständigen der estimed AG
angegeben, dass er im Herkunftsland eine Ausbildung zum Herrenschneider absolviert habe. Auch
wenn diese Angabe glaubhaft ist, verfügt der Beschwerdeführer doch über keinen in der Schweiz
anerkannten Ausbildungsabschluss, der es ihm ermöglicht hätte, als Herrenschneider in der Schweiz
ein über einem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn liegendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Nach
seiner Einreise in die Schweiz hat er denn auch durchgehend typische Hilfsarbeiten verrichtet. Er ist
folglich als ein Hilfsarbeiter zu qualifizieren. Das Valideneinkommen entspricht dem statistischen
Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne.
4.
4.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist entscheidend,
welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zugemutet
werden können. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung dieser Frage ein polydisziplinäres
Gutachten der estimed AG eingeholt. Die Sachverständigen der estimed AG haben den
Beschwerdeführer umfassend internistisch, kardiologisch, neurologisch, orthopädisch-chirurgisch,
neuropsychologisch und psychiatrisch untersucht und sie haben die medizinischen Vorakten eingehend
gewürdigt. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine für ihre Beurteilung wesentliche Tatsache übersehen
hätten. In internistischer, kardiologischer, neurologischer und orthopädisch-chirurgischer Hinsicht
haben objektiv klinisch keine Auffälligkeiten festgestellt werden können, die sich auf die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit ausgewirkt hätten. Die
Sachverständigen haben den von ihnen erhobenen objektiven klinischen Befund detailliert beschrieben
und dabei anschaulich aufgezeigt, dass keine relevanten Einschränkungen bestanden haben. Der
neurologische Sachverständige hat zudem überzeugend begründet dargelegt, dass bereits nach
wenigen Tagen praktisch keine neurologischen Folgen des Hirninfarktes, den der Beschwerdeführer im
Sommer 2019 erlitten hatte, mehr festzustellen gewesen waren. Die neuropsychologische
Sachverständige hat zwar ein auffälliges Verhalten des Beschwerdeführers im vorbereitenden
Gespräch beschrieben, aber die von ihr mit einer überzeugenden Begründung als valide qualifizierten
Testergebnisse haben ein unauffälliges, angesichts des schulischen Bildungsstandes des
Beschwerdeführers durchschnittliches neurokognitives Leistungspotential gezeigt. Eine Dissimulation
ist dabei auszuschliessen, denn niemand kann in einem standardisierten Testverfahren bessere
Leistungen erbringen als jene, zu denen er bestenfalls imstande ist. Die später im Auftrag des
behandelnden Psychiaters durchgeführte neuropsychologische Testung hat zwar ein formal
schlechteres Ergebnis gezeitigt, aber der Bericht enthält den expliziten Hinweis darauf, dass die
Ergebnisse nicht verwertbar seien, weil die Validierungsverfahren eine unzureichende
Leistungsbereitschaft gezeigt hätten. Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer auch in
neuropsychologischer Hinsicht nicht an einer für die Arbeitsfähigkeit relevanten
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Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat. Der psychiatrische Sachverständige der estimed AG hat
ebenfalls keine klinischen Befunde objektivieren können, die sich auf die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers ausgewirkt hätten. Die vom behandelnden Hausarzt Dr. C.___ geltend gemachten
Beeinträchtigungen haben nicht objektiviert werden können. Zudem hatte bereits die in dessen Auftrag
durchgeführte neuropsychologische Testung durch die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St.
Gallen im April 2021 trotz der mangelhaften Mitwirkung des Beschwerdeführers immerhin ergeben,
dass dieser nicht an objektivierbaren neurokognitiven Beeinträchtigungen gelitten hat. Der Hausarzt Dr.
C.___ hat keine objektiven klinischen Befunde genannt, die Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung
der Sachverständigen der estimed AG wecken würden, sondern vielmehr die Aussagen des
Beschwerdeführers völlig unkritisch wiedergegeben. Gestützt auf das in jeder Hinsicht überzeugende
Gutachten der estimed AG steht folglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten
uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist.
4.2 Auf dem invalidenversicherungsrechtlich massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen
Arbeitsmarkt hat das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers der Verwertung der Arbeitsfähigkeit
nicht im Wege gestanden, denn der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt hält auch für
Arbeitnehmer im fortgeschrittenen Alter ausreichend geeignete Arbeitsstellen bereit. Eine Hilfsarbeit
kann definitionsgemäss ohne vorgängige Ausbildung ausgeführt werden; die Einarbeitung geschieht
„on the job“. Der Beschwerdeführer ist folglich in der Lage gewesen, in einer ideal leidensadaptierten
Hilfsarbeit einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn zu erzielen, was bedeutet, dass das
zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne
und damit dem Valideneinkommen entspricht. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich null Prozent. Im Sinne
eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass selbst bei der Berücksichtigung des maximalen
Tabellenlohnabzuges von 25 Prozent kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40
Prozent resultieren würde. Zudem hat der Beschwerdeführer das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs.
1 lit. b IVG) nicht erfüllt, weil er nie ohne einen wesentlichen Unterbruch während mindestens eines
Jahres durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist. Die angefochtene
Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen
hat, erweist sich damit als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken
festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist er aber von der Pflicht, die
Gerichtskosten zu bezahlen, vorläufig befreit. Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung
bewilligt worden ist, hat der Staat seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80
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Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Die von der
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eingereichte Honorarnote weist einen angemessenen
Vertretungsaufwand aus. Der übliche Stundensatz im Kanton St. Gallen beträgt aber 250 Franken und
nicht 260 Franken. Unter Berücksichtigung der im Art. 31 Abs. 3 AnwG vorgesehenen Kürzung um 20
Prozent ergibt sich ein massgebender Stundensatz von 200 Franken. Die Entschädigung ist folglich auf
16.90 Franken (Porti) + 78 Franken (Kopien) + 1’683.30 Franken (= 2’188.30 Franken ÷ 260 Franken ×
200 Franken) + 144.05 Franken (= [16.90 + 78 + 1’683.30] Franken × 8,1%), total also 1’922.25 Franken
festzusetzen. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der
Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für
die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123
ZPO).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer ist vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen,
befreit.
3.
Der Staat hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit 1’922.25 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
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