sg_versicherungsgericht · IV 2024/227 · 2025-07-17 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 17.07.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG.
Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juli 2025).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 17. Juli 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus und
Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/227
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Advokat Stephan Müller, c/o Procap Schweiz,
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im April 2017 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-
act. 1 und 8). Sie gab an, sie habe keine Berufsausbildung absolviert. Sie arbeite in einem Vollpensum
als Küchenhilfe. Der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete im Mai 2017 (IV-act. 20–1 f.), die
Versicherte leide an einem Morbus Fabry. Aufgrund der chronischen generalisierten Schmerzen seien
ihr nur noch leichte Arbeiten zumutbar. Mit einer Mitteilung vom 8. August 2017 wies die IV-Stelle das
Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, solche seien aufgrund
des Gesundheitszustandes nicht möglich (IV-act. 27).
A.b Im März 2018 berichtete der Psychiater Dr. med. C.___ (IV-act. 34–1 ff.), die Versicherte leide an
einer mittelgradigen depressiven Episode. Er gehe davon aus, dass eine Besserung der depressiven
Symptomatik im Verlauf zu erwarten sei. Die Grundproblematik „chronifiziertes multilokuläres
Schmerzsyndrom bei Morbus Fabry“ werde weiter bestehen bleiben. Zur Zeit sei die Versicherte aus
psychiatrischer Sicht zu 70 Prozent arbeitsunfähig. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS
Oberaargau am 6. Juni 2019 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 66). Die Sachverständigen hielten
fest, die Versicherte leide an einem chronischen multilokulären, muskulo-skelettalen Schmerzsyndrom,
an einer remittierten leichtgradigen depressiven Symptomatik sowie – ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit – an einem Morbus Fabry, an einer arteriellen Hypertonie, an einer Adipositas und an
einem Vitamin D-Mangel. Aus internistischer und neurologischer Sicht hätten keine Befunde erhoben
werden können, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Aus psychiatrischer Sicht sei von
einer mittlerweile remittierten leichtgradigen depressiven Störung auszugehen, die die Arbeitsfähigkeit
in der Zeit von März 2017 bis März 2018 um maximal 30 Prozent eingeschränkt habe. Aus
rheumatologischer Sicht seien lediglich noch leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar. Aus
interdisziplinärer Sicht seien leidensadaptierte Tätigkeiten im Vollpensum zumutbar. Die
Leistungsfähigkeit sei um zehn Prozent vermindert. Im Juni 2019 notierte Dr. med. D.___ vom IV-
internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten sei überzeugend (IV-act. 67). Mit einer
Verfügung vom 30. September 2019 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels eines
rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 79). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in
formelle Rechtskraft.
A.c Im Mai 2021 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an (IV-act. 83). Sie reichte einen Bericht der Erwachsenenpsychiatrie E.___ vom
26. Mai 2021 ein, in dem eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
sowie eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome als Diagnosen genannt worden
waren (IV-act. 85–1 f.). In einer dreistündigen testpsychologischen Untersuchung waren am 24. März
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2021 formal kognitive Defizite im Sinne einer mittelschweren neuropsychologischen Störung festgestellt
worden, wobei das tatsächliche Leistungsniveau allerdings aufgrund des Fehlens von sprach- und
kulturspezifischen Normen sowie aufgrund eines Bildungsbias als nicht adäquat und valide bestimmbar
qualifiziert worden war (IV-act. 85–3 ff.). Die RAD-Ärztin Dr. med. F.___ notierte am 24. Juni 2021, mit
dem Bericht vom 26. Mai 2021 sei eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht (IV-act.
97). Mit einer Mitteilung vom 3. Mai 2022 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche
Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, solche seien aufgrund des Gesundheitszustandes
nicht möglich (IV-act. 126).
A.d Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die estimed AG am 22. März 2024 ein polydisziplinäres
Gutachten (IV-act. 222). Bei einer im Rahmen der Begutachtung durchgeführten Evaluation der
funktionellen Leistungsfähigkeit hatte die Versicherte eine mässige Symptomausweitung gezeigt. Die
beobachtete Belastbarkeit hatte im Wesentlichen einer sehr leichten oder vorwiegend sitzenden
Tätigkeit entsprochen. Die internistische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe während der
gesamten Exploration entspannt, ohne einen ersichtlichen Leidensdruck und ohne schmerzbedingte
Positionswechsel auf dem Stuhl gesessen. Das Gangbild sei hinkfrei und flüssig gewesen. Die
spontanen Bewegungsmuster seien unauffällig gewesen. Das Aus- und Ankleiden sei flüssig und ohne
fremde Hilfe erfolgt. Aus internistischer Sicht sei keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
zu stellen. Der neurologische Sachverständige führte aus, das äussere Erscheinungsbild der
Versicherte sei sorgfältig hergerichtet gewesen. Die Versicherte habe bei der Anamneseerhebung
zeitweilig unruhig im Stuhl gesessen, dazwischen aber auch längere Zeit still verharren können. Sie
habe darauf hingewiesen, dass die Unruhe ein Ausdruck ihrer Schmerzen sei. Der Weg zur
Untersuchungsliege, das Hinlegen und das spätere Wiederaufstehen, für das die Versicherte Hilfe
erbeten habe, hätten sich mühsam gestaltet. Nach dem Abschluss der Untersuchung habe die
Versicherte aber ungehindert aufstehen können. Die Versicherte sei (vermeintlich unbeobachtet)
ungehindert in das Krankentaxi eingestiegen. Sie habe sich völlig unproblematisch setzen und die Beine
unbehindert in das Auto heben können. Diese offenbar schmerzfreie Beweglichkeit habe in einem
deutlichen Kontrast zum zuvor gezeigten Verhalten in der Untersuchungssituation gestanden. Der im
Rahmen der Untersuchung erhobene klinisch-neurologische Befund sei weitestgehend unauffällig
gewesen. Die Diagnose eines Morbus Fabry sei zunächst bei einer der Schwestern der Versicherten
und anschliessend auch bei der Versicherten selbst nachgewiesen worden. Auffällig sei, dass schon
kurz darauf untypischerweise ein generalisiertes, klinisch am ehesten als muskuloskelettal
imponierendes Schmerzsyndrom im Vordergrund gestanden habe. Dieses sei der Erkrankung
zugeschrieben worden, obwohl es nicht typisch dafür sei. Überwiegend wahrscheinlich leide die
Versicherte zusätzlich an den typischen schmerzhaften akrodistalen Parästhesien, die sich mit den
muskuloskelettalen Schmerzen vermischten. Das Ausmass der schmerzhaften Parästhesien habe sich
nicht quantifizieren lassen. Aufgrund des heterozygoten Status der Versicherten seien diese von
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endokrinologischer Seite schon im März 2020 in Frage gestellt worden. Zu Schlaganfällen oder zu einer
zweiten Manifestation der Erkrankung auf neurologischem Fachgebiet sei es bislang nicht gekommen.
Bereits im Oktober 2017 sei festgestellt worden, dass keine Organmanifestation des Morbus Fabry
vorliege und dass das chronifizierte Schmerzsyndrom nicht auf den Morbus Fabry zurückgeführt
werden könne. Aus neurologischer Sicht könne keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
gestellt werden. Das widersprüchlich-inkonsistente Verhalten der Versicherten habe eine Tendenz zu
einer bewusstseinsnahen Aggravation gezeigt. Die neuropsychologische Sachverständige hielt fest, im
allgemeinen Verhalten habe die Versicherte gut gelaunt, wach, freundlich, zugewandt und höflich
gewirkt. Sie habe bemüht und kooperativ mitgearbeitet und sich während den Aufgaben auch immer
wieder selbst motiviert. Die Gestik, die Mimik und der Blickkontakt seien unauffällig gewesen. Während
der über drei Stunden dauernden Untersuchung habe die Versicherte ein altersentsprechendes
Arbeitstempo gezeigt. Ermüdungszeichen hätten nicht beobachtet werden können. Eine Pause sei nicht
gewünscht worden. Die Instruktionen seien jeweils rasch in Handlungen umgesetzt worden. Der
Anspruch an die eigenen Leistungen sei adäquat gewesen. Alle sechs Symptomvalidierungsverfahren
hätten unauffällige Resultate geliefert. Die Versicherte verfüge gemäss den Untersuchungsbefunden
über ein weit unterdurchschnittliches intellektuelles Potential. Aufgrund der biographisch-
anamnestischen Informationen sei auch prämorbid von einem unterdurchschnittlichen Fähigkeitsniveau
auszugehen. Bezüglich der kognitiven Funktionen hätten sich Hinweise auf eine leichte bis
mittelgradige neuropsychologische Hirnfunktionsstörung mit Einschränkungen der Wahrnehmung, der
Aufmerksamkeit, des Gedächtnisses und der Exekutivfunktionen gezeigt. Diese Minderleistungen
liessen sich gut mit der leichten Intelligenzminderung erklären. Bei einfacheren kognitiven
Anforderungen hätten sich altersentsprechende Leistungen gezeigt. Der psychiatrische
Sachverständige führte aus, die Erscheinung der Versicherten sei gepflegt gewesen. Die
Kontaktaufnahme sei gut möglich gewesen. Die Versicherte sei „gut im Rapport“ gewesen. Die Mimik
habe eher eingeschränkt gewirkt. Die Versicherte habe ein hinkendes Gangbild gezeigt, beim Hinsetzen
gestöhnt und scheinbar etwas Schwierigkeiten beim Ausziehen der Jacke gehabt. Insgesamt habe sie
etwas leidend, dabei aber auch etwas demonstrativ gewirkt. Die Versicherte habe im Sitzen doch einige
Positionswechsel vorgenommen und abschliessend auch schmerzgeplagt gewirkt. Gleich zu Beginn
habe sie geäussert, dass es ihr nicht gut gehe und dass sie nicht anwesend sei. Sie habe der
Exploration aber gut folgen können. Sie habe häufig etwas diffuse Angaben gemacht und sie sei in
ihren Aussagen etwas vage geblieben, was aber möglicherweise auf eine etwas eingeschränkte
geistige Fähigkeit zurückzuführen sei. Bei der Schilderung ihrer Lebensüberdrussgedanken habe sie
sich den Tränen nahe gezeigt und dann auch geweint. Die Versicherte habe die Exploration
aufmerksam verfolgt. Ihre Konzentration habe im Verlauf nicht merklich nachgelassen. Sie sei nicht
abgelenkt und auch nicht leicht ablenkbar gewesen. Störungen des Arbeits- oder
Langzeitgedächtnisses seien nicht aufgefallen. Die Merkfähigkeit habe unbeeinträchtigt gewirkt. Das
Denken sei flüssig und kohärent, zielgerichtet und zielführend gewesen. Das Intelligenzniveau sei
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geschätzt gerade so durchschnittlich differenziert gewesen. Psychomotorisch habe die Versicherte
gelegentlich unruhig und angespannt gewirkt. Die Affektivität habe sich depressiv herabgestimmt, zum
depressiven Pol hin verschoben gezeigt. Die Schwingungsfähigkeit habe eingeschränkt gewirkt. Der
Affekt habe insgesamt etwas verarmt gewirkt. Die Versicherte habe einen resignierten und
verunsicherten Eindruck hinterlassen. Die Willensbildung habe keine Beeinträchtigung gezeigt. Der
Antrieb sei nicht reduziert gewesen. Aus psychiatrischer Sicht leide die Versicherte an einer nicht näher
bezeichneten affektiven Störung, an einer leichten kognitiven Störung sowie an einer leichten
Intelligenzminderung. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei aufgrund der Schicht- und Nachtarbeit
unzumutbar. Für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit sei ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 Prozent zu
attestieren. Die Versicherte könne nur ein reduziertes Pensum leisten und sie benötige zusätzliche
Pausen. Der rheumatologische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe ein hinkendes Gangbild
mit einer Entlastung des linken Fusses gezeigt, das (vermeintlich unbeobachtet) auf der Strasse
weniger stark ausgeprägt gewesen sei. Im reinen Befragungszeitraum von 50 Minuten Dauer habe kein
relevantes Nachlassen der Konzentration festgestellt werden können. Das Sitzen sei während der
ganzen Zeit in nahezu unveränderter Position möglich gewesen. Die Bewegungen im Rahmen der
körperlichen Untersuchung hätten verlangsamt imponiert. Der (im Gutachten detailliert beschriebene)
objektive klinische Befund sei, soweit er trotz der ausgeprägten Selbstlimitierung habe erhoben werden
können, unauffällig gewesen. Insgesamt hätten sich Hinweise auf eine Aggravation oder
Verdeutlichungstendenzen gezeigt. Vermeintlich unbeobachtet sei die Versicherte zu regulären
Bewegungsgraden, insbesondere im Bereich der Schultern und des Rumpfes, fähig gewesen. Bei der
aktiven Prüfung seien die Bewegungsgrade deutlich geringer ausgefallen. Bei der passiven Bewegung
sei ein muskuläres Gegenspannen festzustellen gewesen. Hinweise auf eine entzündlich aktive
immunologische oder fortgeschrittene degenerative Grunderkrankung als Ursache der multilokulären
Schmerzsymptomatik seien nicht festzustellen gewesen. Eine körperlich leichte, wechselbelastende,
überwiegend sitzende Tätigkeit ohne repetitive Rumpfbewegungen oder Fussbewegungen sei der
Versicherten zu 80 Prozent zumutbar. Nach der Konsensbesprechung führten die Sachverständigen
aus, die Versicherte leide an einer nicht näher bezeichneten affektiven Störung, an einer leichten
kognitiven Störung, an einer leichten Intelligenzminderung, an einem chronifizierten multilokulären
Schmerzsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem Morbus Fabry, an einer
arteriellen Hypertonie, an einer Hyperlipidämie, an einer Adipositas, an einer mittelschweren
obstruktiven Schlafapnoe und an einem lumbospondylogenen Schmerzsyndrom. Ideal
leidensadaptierte Tätigkeiten seien der Versicherten zu 70 Prozent zumutbar. Der RAD-Arzt Dr. med.
G.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 224).
A.e Mit einem Vorbescheid vom 27. Juni 2024 teilte die IV-Stelle der Versicherte mit, dass sie die
Abweisung des Rentenbegehrens bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 37 Prozent
vorsehe (IV-act. 227). Dagegen liess die Versicherte am 3. September 2024 einwenden (IV-act. 241),
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das von den medizinischen Sachverständigen definierte Anforderungsprofil erlaube realistischerweise
nur noch Tätigkeiten in einem geschützten Rahmen. Bezüglich der neuropathischen Schmerzen und
der Ehlers-Danlos-Diagnostik erweise sich der medizinische Sachverhalt als ungenügend ermittelt. Mit
einer Verfügung vom 16. Oktober 2024 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels eines
rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 246).
B.
B.a Am 18. November 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine
Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Oktober 2024 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung
der angefochtenen Verfügung, die Zusprache einer ganzen Rente sowie eventualiter die Rückweisung
der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zu weiteren Abklärungen
beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, das Gutachten der estimed AG sei widersprüchlich.
Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei nach der Konsensbesprechung als unzumutbar, aus
neuropsychologischer Sicht hingegen als ideal leidensadaptiert qualifiziert worden. Auch aus
psychiatrischer Sicht sei eine Tätigkeit in einer Produktion empfohlen worden, was im Widerspruch zur
Konsensbeurteilung stehe. Das von den medizinischen Sachverständigen definierte Anforderungsprofil
erlaube nur noch Tätigkeiten in einem geschützten Rahmen. Wenn eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit
auf dem ersten Arbeitsmarkt möglich wäre, müsste ein maximaler Tabellenlohnabzug berücksichtigt
werden. Am 27. November 2024 liess die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme des behandelnden
Psychiaters med. pract. H.___ vom 30. Oktober 2024 einreichen, in der festgehalten worden war, dass
die Ergebnisse der im Rahmen der Begutachtung durchgeführten Evaluation der funktionellen
Leistungsfähigkeit die reale Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin am besten abbildeten, weshalb
darauf abgestellt werden müsse (act. G 3.1).
B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 24. Januar 2025 unter Hinweis auf die Erwägungen in
der angefochtenen Verfügung sowie auf die Ausführungen in einer internen Stellungnahme vom 6.
Dezember 2024 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). In jener Stellungnahme war festgehalten
worden (IV-act. 262), der medizinische Sachverhalt sei umfassend abgeklärt worden. Weshalb die
Arbeitsfähigkeit auf dem massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht
verwertbar sein sollte, sei nicht einzusehen. Ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug sei nicht zu
gewähren.
B.c Am 28. Januar 2025 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act.
G 6).
B.d Die Beschwerdeführerin liess am 18. März 2025 an ihren Anträgen festhalten (act. G 10). Die
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 12).
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Erwägungen
1.
1.1 Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der angefochtenen
Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen
Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der verbindlichen Abweisung des
Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 3. Mai 2022 auf die Prüfung des im Mai 2021
eingereichten Rentenbegehrens beschränkt, weshalb auch in diesem Beschwerdeverfahren
ausschliesslich zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin frühestens ab dem 1. November 2021 (vgl.
Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat.
1.2 Bei dem im Mai 2021 eingereichten Rentenbegehren hat es sich um eine sogenannte
Neuanmeldung gehandelt, weshalb das Eintreten darauf das Glaubhaftmachen einer relevanten
Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des ersten Rentenbegehrens am 30. September 2019
erfordert hat (vgl. Art. 87 Abs. 3 IVV). Diese Hürde hat die Beschwerdeführerin mit dem von ihr
eingereichten Bericht der Erwachsenenpsychiatrie E.___ vom 26. Mai 2021 gemeistert, wie die RAD-
Ärztin Dr. F.___ in ihrer überzeugenden Aktenwürdigung am 24. Juni 2021 festgehalten hat. Die
Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.
2.
Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung
und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in
Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben
wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).
3.
Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Nach der Einreise in die Schweiz hat
sie typische Hilfsarbeiten verrichtet. Trotz ihrer langjährigen Tätigkeit am letzten Arbeitsplatz hat sie
kein den statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne übersteigendes Erwerbseinkommen
erzielt. Ihr Lohn ist sogar tiefer gewesen. Das ist aber nicht Ausdruck einer unterdurchschnittlichen
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Leistungsfähigkeit als Hilfsarbeiterin, sondern vielmehr auf die Zwänge des
invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarktes zurückzuführen gewesen.
Hätte sich ihr die Gelegenheit geboten, hätte die Beschwerdeführerin eine durchschnittlich entlöhnte
Hilfsarbeit angenommen. Ihre Erwerbsfähigkeit ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung hat also jener
einer durchschnittlichen Hilfsarbeiterin entsprochen, weshalb der statistische Zentralwert der
Hilfsarbeiterinnenlöhne als Valideneinkommen heranzuziehen ist.
4.
4.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend,
welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zugemutet
werden können. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung dieser Frage ein polydisziplinäres
Gutachten der estimed AG eingeholt. Die medizinischen Sachverständigen haben die
Beschwerdeführerin internistisch, neurologisch, neuropsychologisch, psychiatrisch und
rheumatologisch begutachtet; zudem ist eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit
durchgeführt worden. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, die
medizinischen Abklärungen seien nicht umfassend gewesen, denn bezüglich der neuropathischen
Schmerzen und bezüglich eines allfälligen Ehlers-Danlos-Syndroms hätten weitere Abklärungen
durchgeführt werden müssen. Das wäre aber nur zutreffend, wenn der neurologische (bzgl. der
neuropathischen Schmerzen) und der rheumatologische (bzgl. eines allfälligen Ehlers-Danlos-
Syndroms) Sachverständige wesentliche Tatsachen übersehen oder ignoriert hätten. Dafür gibt es aber
keine Anhaltspunkte. Alle Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin eingehend befragt und
untersucht. Zudem haben sie die massgebenden medizinischen Vorakten intensiv gewürdigt. Nichts
deutet darauf hin, dass einer der Sachverständigen eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert
hätte. Bezüglich des Morbus Fabry haben die Sachverständigen anschaulich, überzeugend und in
völliger Übereinstimmung mit den Vorakten aufgezeigt, dass diese Erkrankung (noch immer) keine
Ausprägung gezeitigt hat, die sich relevant auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgewirkt
hätte. Innere Organe sind nicht betroffen. Die geltend gemachten Schmerzen sind vom neurologischen
Sachverständigen als nicht dem Morbus Fabry zuordenbar qualifiziert worden, was er überzeugend
begründet hat. Darauf war schon im Oktober 2017 hingewiesen worden. Damit übereinstimmend hat
auch der rheumatologische Sachverständige nur ein muskulo-skelettales Schmerzsyndrom feststellen
können. Die massgebenden objektiven klinischen Befunde sind bei beiden Begutachtungen weitgehend
unauffällig gewesen; aufgefallen ist im Wesentlichen nur eine Verdeutlichungstendenz. Die Evaluation
der funktionellen Leistungsfähigkeit ist nicht von medizinischen Sachverständigen, sondern von
Physiotherapeuten durchgeführt worden, die im Wesentlichen nur festgehalten haben, wie sich die
Beschwerdeführerin in verschiedenen Belastungssituationen verhalten hatte. Die Physiotherapeuten
haben eine mässige Symptomausweitung festgestellt. Zur Frage einer Selbstlimitierung haben sie sich
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nicht geäussert, obwohl die Antwort auf diese Frage aufgrund der den Therapeuten bekannten
Vorgeschichte von grosser Bedeutung gewesen ist. Entscheidend ist, dass der neurologische und der
rheumatologische Sachverständige keine objektive Gesundheitsbeeinträchtigung haben feststellen
können, die die bei der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit gezeigte schlechte Belastbarkeit
hätte erklären können. Die Einbusse der funktionellen Leistungsfähigkeit ist also mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit nicht durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung, sondern durch eine Selbstlimitierung
verursacht gewesen, weshalb die Sachverständigen der estimed AG zu Recht auf das Ergebnis der
medizinischen Untersuchungen und nicht auf das Ergebnis der Evaluation der funktionellen
Leistungsfähigkeit abgestellt haben. In neuropsychologischer Hinsicht hat sich im Wesentlichen nur
eine leichte Intelligenzminderung gezeigt, die natürlich bereits bestanden hatte, als die
Beschwerdeführerin noch voll im Erwerbsleben integriert gewesen war. Sie ist nicht als eine
Gesundheitsbeeinträchtigung, sondern als eine („prämorbide“) Veranlagung zu qualifizieren. Zwar war
nach einer früheren neuropsychologischen Abklärung eine bildgebende Abklärung des Gehirns
empfohlen worden, aber wenn diese Abklärung tatsächlich für die Frage nach der Erwerbsfähigkeit der
Beschwerdeführerin einen Erkenntnisgewinn geliefert hätte, wäre sie von den Sachverständigen der
estimed AG durchgeführt worden. Im Umstand, dass die neuropsychologische Sachverständige die
zuletzt ausgeübte Tätigkeit als aus neuropsychologischer Sicht ideal leidensadaptiert qualifiziert hat,
während die Sachverständigen in ihrer Konsensbeurteilung jene Tätigkeit als unzumutbar qualifiziert
haben, ist entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin kein Widerspruch
zu erblicken, denn die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ist in der Konsensbesprechung nicht aus
neuropsychologischen, sondern aus somatischen Gründen (Unzumutbarkeit des langen Stehens bei
eingeschränkter Wirbelsäulenbelastbarkeit und muskulo-skelettalen Schmerzen) als unzumutbar
qualifiziert worden. Der psychiatrische Sachverständige hat lediglich leichtgradig ausgeprägte
depressive Symptome feststellen können. Das Attest eines Arbeitsunfähigkeitsgrades von 30 Prozent
wegen eines erhöhten Pausenbedarfs und wegen eines reduzierten Rendements erscheint aus der
Sicht eines medizinischen Laien als zu grosszügig, denn es ist nicht einzusehen, weshalb eine nur
leichtgradig ausgeprägte depressive Störung die Arbeitsfähigkeit um insgesamt fast einen Drittel
einschränken sollte. An sich müssten weitere Abklärungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit aus
psychiatrischer Sicht getätigt werden. Das psychiatrische Teilgutachten belegt immerhin mit dem
erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin aus
psychiatrischer Sicht zu mindestens 70 Prozent arbeitsfähig ist. Zwar lässt sich damit nicht die Frage
beantworten, ob die Beschwerdeführerin zu 100 Prozent, zu 90 Prozent, zu 80 Prozent oder wirklich
nur zu 70 Prozent arbeitsfähig ist, aber die Beantwortung dieser Frage ist hinsichtlich eines allfälligen
Rentenanspruchs irrelevant, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen werden. Das Ergebnis von
weiteren Abklärungen könnte sich also zum Vorneherein nicht auf das Resultat auswirken. Deshalb ist
zu Recht aus verfahrensökonomischen Gründen auf weitere Abklärungen verzichtet worden. Das Attest
des rheumatologischen Sachverständigen überzeugt hinsichtlich der qualitativen Einschränkungen
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respektive bezüglich des Anforderungsprofils. Die quantitative Einschränkung von 20 Prozent selbst für
ideal leidensadaptierte Tätigkeiten ist vom Sachverständigen nicht begründet worden. Da der
Sachverständige aber ausschliesslich ein chronifiziertes multilokuläres Schmerzsyndrom diagnostiziert
hat, kommen nur ein erhöhter Pausenbedarf und/oder eine Reduktion des Rendements als Gründe für
das Attest eines Arbeitsunfähigkeitsgrades von 20 Prozent in Frage. Vor diesem Hintergrund überzeugt
das Ergebnis der Konsensbesprechung, die Beschwerdeführerin sei aus polydisziplinärer Sicht für ideal
leidensadaptierte Tätigkeiten zu (mindestens) 70 Prozent arbeitsfähig. Gestützt auf das überzeugende
Gutachten der estimed AG steht folglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführerin ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu
mindestens 70 Prozent zumutbar gewesen sind.
4.2 Entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin steht das von den
Sachverständigen der estimed AG definierte Anforderungsprofil einer Verwertung der Arbeitsfähigkeit
auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht entgegen. Der Beschwerdeführerin ist es trotz der prämorbiden
neurokognitiven Einschränkungen wiederholt gelungen, Arbeitsstellen auf dem tatsächlichen
Arbeitsmarkt zu finden und zu halten, was zeigt, dass sie den Anforderungen des ersten Arbeitsmarktes
gewachsen gewesen ist. Aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigung hat sich lediglich das Spektrum
der zumutbaren Hilfsarbeiten verkleinert, da körperlich belastende Tätigkeiten nicht mehr in Frage
kommen. Die neuropsychologischen Einschränkungen haben sich durch die
Gesundheitsbeeinträchtigung, wenn überhaupt, nur geringfügig verstärkt (IV-act. 222–85), was
bezüglich der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auf dem massgebenden allgemeinen und
ausgeglichenen Arbeitsmarkt nach der allgemeinen Lebenserfahrung irrelevant ist.
4.3 Da der Beschwerdeführerin leidensadaptierte Hilfsarbeiten zumutbar sind, entspricht der
Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert
der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit auch dem Valideneinkommen. Bei der Berechnung des
Invaliditätsgrades kann der Betrag der Vergleichseinkommen deshalb mathematisch gar keine Rolle
spielen, was bedeutet, dass der Invaliditätsgrad dem Arbeitsunfähigkeitsgrad entspricht, allenfalls
korrigiert um einen zusätzlichen Abzug. Ein solcher ist zu berücksichtigen, wenn aufgrund der gesamten
Umstände davon ausgegangen werden muss, dass die versicherte Person ihre Restarbeitsfähigkeit nur
noch mit einem unterdurchschnittlichen wirtschaftlichen Erfolg wird verwerten können. Dieser Abzug
trägt damit dem folgenden Gedanken Rechnung: Ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch
denkender Arbeitgeber will aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen „Gewinn“ erzielen. Dieser
„Gewinn“ besteht darin, dass ein Arbeitnehmer mit seiner Arbeitsleistung einen ökonomischen
Mehrwert generiert, der höher als der betriebswirtschaftliche Aufwand ist, der aus der Anstellung des
Arbeitnehmers resultiert. Vereinfacht gesagt entspricht der „Gewinn“ des Arbeitgebers also der
Differenz zwischen dem vom Arbeitnehmer generierten ökonomischen Mehrwert und dem Nettolohn,
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den Arbeitgeberbeiträgen an die Sozialversicherungen und den indirekten Lohnnebenkosten. Fallen die
indirekten Lohnnebenkosten in einem bestimmten Arbeitsverhältnis höher aus, vermindert sich der aus
diesem Arbeitsverhältnis erzielte „Gewinn“ des Arbeitgebers. Im Extremfall kann der Arbeitgeber aus
diesem Arbeitsverhältnis gar keinen „Gewinn“ mehr erzielen oder er sieht sich sogar mit Ausgaben
konfrontiert, die den ökonomischen Mehrwert der Arbeitsleistung übersteigen, was bedeutet, dass sich
diese Anstellung für den Arbeitgeber nicht rechnet. Ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch
denkender Arbeitgeber wird kein Anstellungsverhältnis eingehen, aus dem er nicht mindestens einen
durchschnittlichen „Gewinn“ erzielen kann. Er wird deshalb entweder einen Arbeitnehmer, dessen
Lohnnebenkosten überdurchschnittlich hoch sind, gar nicht erst anstellen oder aber er wird einen
solchen Arbeitnehmer zwar anstellen, aber er wird die erhöhten Lohnnebenkosten durch einen
entsprechend tieferen Lohnansatz kompensieren, sodass er trotz der erhöhten Lohnnebenkosten einen
durchschnittlichen betriebswirtschaftlichen „Gewinn“ aus dem Arbeitsverhältnis erzielen kann.
Bezüglich der Beschwerdeführerin muss ein potentieller Arbeitgeber mit erhöhten Lohnnebenkosten
rechnen, denn die Beschwerdeführerin wird überdurchschnittlich häufig kurzfristig ausfallen. Ihre
Arbeitsleistung wird –auch depressionsbedingt – erheblichen Schwankungen unterliegen, die der
potentielle Arbeitgeber auch durch eine geschickte Betriebsorganisation nicht wird auffangen können.
Die damit verbundenen Störungen der Betriebsabläufe müssen von einem betriebswirtschaftlich-
ökonomisch denkenden Arbeitgeber als erhöhte Lohnnebenkosten der Anstellung der
Beschwerdeführerin einkalkuliert werden, weshalb ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch
denkender Arbeitgeber der Beschwerdeführerin nur einen unterdurchschnittlichen Lohn bezahlen
könnte, weil er ansonsten aus der Anstellung der Beschwerdeführerin keinen durchschnittlichen
betriebswirtschaftlichen „Gewinn“ erzielen könnte beziehungsweise – ausgehend vom ökonomischen
Invaliditätsbegriff – einen Soziallohn ausrichten würde. Das rechtfertigt einen Abzug von höchstens
zehn Prozent. Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beläuft sich damit auf mindestens
70 Prozent von 90 Prozent des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterinnenlöhne respektive des
Valideneinkommens, was einen Invaliditätsgrad von maximal 37 Prozent ergibt (= 100% – 90% × 70%).
Damit erweist sich die Abweisung des Rentenbegehrens als rechtmässig.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes
praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist sie
vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, befreit. Da ihr auch die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat ihrem Rechtsvertreter eine Entschädigung
auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG).
Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als leicht unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil sich die
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sehr kurz gefasste Replik auf eine generelle Kritik an der Beschwerdegegnerin beschränkt hat und weil
die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik verzichtet hat. Deshalb ist die Entschädigung auf 80 Prozent
von 3'400 Franken, also auf 2'720 Franken, festzusetzen. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse
dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur
Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden
können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerdeführerin ist vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen,
befreit.
3.
Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 2'720 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer).
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