sg_versicherungsgericht · IV 2024/96 · 2025-04-03 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 03.04.2025
IV - Invalidenversicherung

Gutachten ist unvollständig, da insbesondere eine nachvollziehbare Einschätzung des retrospektiven Verlaufs der Arbeitsunfähigkeiten fehlt. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. April 2025, IV 2024/96).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung I
Entscheid vom 3. April 2025
Besetzung Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Mirjam
Angehrn und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin
Julia Dillier
Geschäftsnr. IV 2024/96
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, advokatur 9450,
Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) war seit Februar 2007, kurz nach seiner Einreise in die
Schweiz, als Produktionsmitarbeiter tätig und melde te sich am 30. Januar 2012 zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung (IV) bei der I V-Stelle an (IV-act. 1), nachdem er am 16. August
2011 mit einem Roller einen schweren Verkehrsunfall erlitten hatte. Gemäss Bericht der Abteilung für
chirurgische Intensivbehandlung des Kantonsspital St. Gallen (KSSG) vom 7. September 2011 erlitt er
dabei ein Schädelhirntrauma (mit/bei: rechtsparieta ler Kalottenfraktur von occipital ausgehend,
bifrontaler Contre-Coup Läsion hoch frontoparietal links und Subduralhämatom rechts parietal von ca.
5mm, Subarachnoidalblutung frontal beidseits bis in Falx cerebri reichend, traumatischer
Hirnschwellung, Verdacht auf Wundinfekt), ein Thoraxtr auma (Lungenkontusionen beidseits,
Rippenserienfraktur der 3. bis 6. Rippe rechts), ei n Extremitätentrauma (Per -/Subtrochantere
Femurfraktur rechts mit: - Kompartmentsyndrom Oberschenkel rechts, - Logenspaltung Oberschenkel
rechts 16. August 2011, RQW Knie rechts) sowie ein Beckentrauma (wenig dislozierte
Beckenschaufelfraktur rechts; Suva-act. 19-1).
A.b Nach einem sechswöchigen Spitalaufenthalt im KSSG (vom 16. August bis 28. September 2011)
und mehreren Operationen (Suva -act. 16-21 ff.), wurde der Versicherte rund einen Monat (vo m
28. September bis 25. Oktober 2011) im Rehazentrum Valens behandelt (IV-act. 16-10 ff.).
A.c Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete am 30. April 2012,
der Gesundheitszustand des Versicherten sei station är. Bei einem Versuch der Integration am
Arbeitsplatz zeigten sich eine rasche Ermüdbarkeit, Konzentrationsschwäche und Verstärkung der
Kopfschmerzen (IV-act. 16).
A.d Von Juni bis Ende November 2013 absolvierte der Versicherte ein Arbeitstraining in der Stiftung
C.___. Gemäss Schlussbericht vom 29. November 2013 war d er Versicherte nicht in der Lage, über
eine Woche konstant länger als zweieinhalb Stunden pro Tag zu arbeiten (Suva-act. 387).
A.e Im Dezember 2014 fand eine verkehrsmedizinische Beg utachtung des Versicherten am Institut
für Rechtsmedizin der Universität Zürich statt. De rVerkehrsmediziner gelangte darin zum Schluss, dass
die Fahreignung weiterhin befürwortet werden könne (IV-act. 124 und 126).
A.f Im Auftrag der Suva erging am 22. Januar 2015 ein enuropsychologisches Gutachten des Instituts
für Neuropsychologie, Diagnostik und Bildgebung (INDB; fremd-act. 26-17). Zusammengefasst hielten
Prof. Dr. rer. nat. D.___ und Dr. sc. nat. E.___ fest, dass aufgrund der Befunde und unter Einbezug der
Verhaltensbeobachtung sowie der anamnestischen Anga ben die Diagnose eines organischen
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Psychosyndroms (ICD-10: F07.2) zu bestätigen sei. Aufgrund der erhöhten Ermüdbarkeit sei eine
Leistungsfähigkeit von 30 % bis 50 % als realistisch einzuschätzen. Die Produktivität sei aufgrund der
verlangsamten Auge-Hand-Koordination als um 30 % reduziert zu beurteilen. Somit sei aus rein
neuropsychologischer Sicht bei leidensangepasster Tätigkeit insgesamt von einer Restarbeitsfähigkeit
von 25 % bis 35 % auszugehen (fremd-act. 26-46).
A.g Am 18. November 2015 erstatteten med. pract. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie und Fachärztin für Neurologie, sowie Dr. med. G.___, Fachärztin für Neurologie, im
Auftrag der Suva ein neurologisches und psychiatris ches Gutachten. Aus neurologischer und
psychiatrischer Sicht sei der Integritätsschaden au f 65 % (inkl. 15 % für Anosmie) zu schätzen.
Zumutbar seien unter Berücksichtigung der noch vorl iegenden Funktionseinschränkungen einfache,
strukturierte Tätigkeiten ohne Übernahme von Verantwortung für Menschen und/oder Maschinen, ohne
erhöhte Unfallgefahr, ohne erhöhte Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und
Aufmerksamkeitsfunktion und ohne Zeitdruck bei halbtägiger Präsenz. Im Weiteren seien Tätigkeiten
mit Notwendigkeit eines intakten Geruchsinnes nicht zumutbar. Längere Einarbeitungszeiten müssten
berücksichtigt werden. Aus psychiatrischer Sicht sei ein Pensum von 50 % zumutbar (fremd-act. 29).
A.h Vom 21. März bis 17. April 2016 fand eine berufliche Abklärung im H.___ statt (vgl. Mitteilung
vom 21. März 2016, IV -act. 68). Die Abklärung ergab, dass der Versicherte münd liche wie auch
schriftliche Aufträge korrekt umsetzen konnte. Er habe ein hohes Mass an handwerklichem Geschick
gezeigt, bei durchschnittlichem Arbeitstempo genau gearbeitet und auf Qualität geachtet.
Problematisch sei die Belastbarkeit gewesen. Der Versicherte könne, je nach Intensität der Belastung,
maximal eineinhalb Stunden beschwerdefrei arbeiten. Nach dieser Zeitspanne klage er über
Konzentrationsprobleme und Druck im Kopf (Schlussbericht, IV-act. 79).
A.i Die Suva sprach dem Versicherten mit Einspracheents cheid vom 16. Mai 2017 bei einem
65%igen Invaliditätsgrad eine Invalidenrente zu (fr emd-act. 44). Dabei stütze sie sich auf das
neurologische und psychiatrische Gutachten von med. pract. F.___ und Dr. med. G.___ vom
18. November 2015 (fremd-act. 29).
A.j Die IV -Stelle schloss sich der Invaliditätsgradbestimmung der Suva an und stellte dem
Versicherten mit Vorbescheid vom 4. Juli 2017 die Zusprache einer Dreiviertelsrente ab1 . August 2012
in Aussicht (IV-act. 97). Der Versicherte orientierte die IV-Stelle am 12. September 2017 darüber, dass
er am 15. Juni 2017 Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Suva vom 16. Mai 2017 erhoben
habe (IV-act. 104 f.). Die IV-Stelle hielt das Einwandverfahren in der Folge pend ent (IV-act. 108). Am
21. Mai 2019 informierte der Versicherte die IV-Stelle, dass ihm das Versicherungsgericht mit Entscheid
UV 2017/51 vom 19. März 2019 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 72 % zugesprochen habe
(IV-act. 113).
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A.k Die behandelnde med. pract. I.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am
27. September 2019, der Versicherte leide an einem organischen Psychosyndrom nach Schädel-Hirn-
Trauma (ICD-10: F07.2). Der Tagesablauf des Versicherten sei we itgehend bestimmt durch wichtige
Bezugspersonen (gegenwärtige Partnerin und Tochter au s dieser Beziehung). Sofern er nicht mit
diesen in engem Kontakt stehe, pflege der Versicher te einen destrukturierten Tagesablauf. Aufgrund
der klinischen Beobachtung sei davon auszugehen, da ss wegen der Antriebsstörungen und
Affektnivellierung eine eigenständige Führung eines Haushaltes schwierig wäre. Sie bescheinigte dem
Versicherten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 119).
A.l Am 14. Februar 2020 notierte ein IV -Mitarbeitender, dass einem Mitarbeitenden des für d ie
Folgen des Verkehrsunfalls leistungspflichtigen Haf tpflichtversicherers gegenüber Zweifel an der
Invalidität des Versicherten geäussert worden seien. Fotos aus dem Internet würden den Versicherten
beim Fitness, beim «Böötli» fahren, bei einem Ausfl ug und beim Fischen zeigen. Man habe den
Versicherten bereits observiert und beabsichtige eni e weitere Observation aus sich der im vorliegenden
Fall involvierten Haftpflichtv ersicherung substantiierte Zweifel an der Invalidit ät des Versicherten
bestünden. Es lägen Fotos aus dem Internet/Facebook vor, die den Versicherten beim Krafttraining,
beim Bootsfahren, bei einem Ausflug nach J.___ und beim Fischen zeigten (IV-act. 121).
A.m Dr. med. K.___, Fachärztin für Neurologie und Mitarbeiterin der I V-Stelle, hielt in ihrer
Stellungnahme vom 20. Mai 2020 fest, dass eine deutliche Diskrepanz zwisc hen den beruflichen
Fähigkeiten und den ausserberuflichen Kompetenzen (wie Autofahren, längere Reisen und Aufenthalte,
Heirat und Familiengründung im Heimatland) bestehe. Eine erneute medizinische Beurteilung
(neurologisch, psychiatrisch mit neuropsychiatrisch er Untersuchung) mit eingehender
Konsistenzprüfung nach einer vertieften fremdanamnestischen Überprüfung des Sachverhalts sei aus
medizinischer Sicht zu empfehlen (IV-act. 127).
A.n Anlässlich eines Standortgesprächs vom 22. Oktober 2020 befragte die IV -Stelle den
Versicherten zu seinem Gesundheitszustand und konfrontierte ihn mit der von ihr zusammengestellten
Fotodokumentation (IV-act. 138; zum Wahrnehmungsprotokoll einer Mitarbeiterind es BVM-Teams vom
26. Oktober 2020 siehe IV -act. 140; zu den Stellungnahmen des Versicherten vom 22. Oktober und
vom 6. November 2020 siehe IV-act. 141 f.). Dr. K.___ hielt in der Stellungnahme vom 20. November
2020 an ihrer Empfehlung zu einer medizinischen Begutachtung fest. Sie ergänzte, aus medizinischer
Sicht könne auf ein 5 Jahre altes Gutachten nicht mehr abgestellt werden. Wesentlich sei die Frage
nach dem weiteren Verlauf seit der Vorbegutachtung 2015 (IV-act. 143). Am 23. Dezember 2020 nahm
die IV-Stelle das vom Haftpflichtversicherer eingeholte Observationsmaterial zu den Akten.
A.o Im Auftrag des Haftpflichtversicherers erfolgte im Januar 2021 eine Evaluation der funktionellen
Haushaltsfähigkeit im Rehazentrum Valens. Die Gutac hter erkannten eine leicht eingeschränkte
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Leistungsfähigkeit bei administrativen Tätigkeiten. Davon abgesehen seien keine relevanten
Einschränkungen der Haushaltsfähigkeit festgestellt worden (IV-act. 154).
A.p Dr. K.___ ging in ihrer Stellungnahme vom 23. Februar 2021 davon aus, dass der Versicherte
zum heutigen Zeitpunkt ein höheres Leistungsniveau aufweise als aufgrund der bisherigen Aktenlage
angenommen worden sei. So seien auch anlässlich der Abklärungen in der Klini k Valens keine
Einschränkungen bei der Führung eines Haushalts festgestellt worden, was auf eine zwischenzeitlich
eingetretene wesentliche Verbesserung des Gesundhei tszustands hindeute. Die Leistungsfähigkeit
hinsichtlich einer beruflichen Tätigkeit müsse gutachterlich abgeklärt werden (IV-act. 160).
A.q Am 11. März 2021 berichtete med. pract. I.___, dass der Versicherte zusätzlich an einer
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode mit somatischem
Syndrom (ICD-10: F33.01), leide. Sie bescheinigte ihm weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
(IV-act. 172).
A.r Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 5. Mai 2021 mit, dass eine bidisziplinäre medizinische
Untersuchung mit den Fachrichtungen Neurologie und Psychiatrie mit neuropsychologischer Testung
notwendig sei (IV -act. 175). Der Versicherte erwiderte am 12. Mai 2021, er sei mit einer weiteren
Begutachtung nicht einverstanden. Die IV -Stelle sei an den vom Versicherungsgericht im Entsc heid
vom 19. März 2019 ermittelten Invaliditätsgrad von 72 % gebunden. Der Versicherte ersuchte um den
Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung innert 10 Tagen, ansonsten er eine
Rechtsverweigerungsbeschwerde erheben werde (IV -act. 176). Mit Zwischenverfügung vom 7. Juni
2021 ordnete die IV -Stelle die bidisziplinäre Begutachtung an. Zudem be stimmte sie, dass den
medizinischen Sachver ständigen das vollständige Aktenmaterial einschliess lich des
Observationsmaterials vorgelegt und ihnen der beige legte Fragenkatalog samt Präambel unterbreitet
werde (IV -act. 177). Gegen diese Zwischenverfügung erhob der Versi cherte am 29. Juni 2021
Beschwerde (IV-act. 178). Das hiesige Versicherungsgericht wies diese mit Entscheid IV 2021/129 vom
24. März 2022 ab (IV-act. 188).
A.s Am 27. Februar 2023 erstatteten Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie, und Dr. med. M.___,
Facharzt für Neurologie, ein neurologisches und psychiatrisches Gutachten. Als Diagnosen, denen sie
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zuerkannten , nannten sie chronische Kopfschmerzen,
Anosmie, persistierende bifrontale Kontusionsherde sowie ein ps ychoorganisches Syndrom mit
mittelgradiger neuropsychologischer Störung (ICD -10 F07.2). Sie attestierten dem Versicherten eine
Arbeitsfähigkeit von 55 %, wobei sie sich auf die neuropsychologische Abklä rung von lic.phil. N.___,
Fachpsychologie Neuropsychologie, vom 9. Februar 2023, stützen (IV-act. 217).
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A.t Mit Vorbescheid vom 13. September 2023 wurde dem Versicherten ab 1. August 2012 eine
Viertelsrente in Aussicht gestellt (IV-act. 225). Die IV-Stelle stellte dabei auf das Gutachten und die von
den Fachexperten attestierte 55%ige Arbeitsfähigkei t in einer adaptierten Tätigkeit ab. Bei der
Berechnung des Invaliditätsgrades ging sie von einem erzielten Einkommen als Produktionsmitarbeiter
von Fr. 59'698.-- aus, welches unter dem Durchschnittswert eines Hilf sarbeiterlohns gemäss der
Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Stat istik lag. Deshalb wertete es das Einkommen
auf 95 % der LSE auf und setzte das Valideneinkommen auf Fr. 63'463.-- fest. Unter Berücksichtigung
eines Invalideneinkommens von Fr. 36'741.-- ergab dies einen Invaliditätsgrad von 42 %. Der
Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Frei , liess am 9. November 2023 Einwand erheben
und die Ausrichtung einer ganzen Rente beantragen ( Gesuch um Fristerstreckung, IV -act. 229;
Fristerstreckungen, IV-act. 231 und IV-act. 233; Einwand, IV-act. 237). Mit Verfügungen vom 14. März
2024 wies die IV -Stelle das Gesuch um eine ganze Rente ab und sprach ihm wie angekündigt ab
1. August 2012 eine Viertelsrente zu (Verfügungen vom 14. März 2024 betr. Rentenleistungen, IV -
act. 238 i.V.m. 246 und 249; Verfügungen vom 14. März 2024 betr. Kinderrenten, IV-act. 247, 248 und
250). Der Invaliditätsgrad wurde auf 48 % angepasst, da ein Teilzeitabzug vom Invalideneink ommen
von 10 % gewährt wurde. Gleichzeitig wurden dem Versichert en IV -Taggelder für die
Eingliederungsmassnahmen vom 21. März 2016 bis 17. April 2016 zugesprochen (IV-act. 245).
B.
B.a Mit Beschwerde vom 18. April 2024 lässt der Versicherte (nachfolgend: Besc hwerdeführer),
weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Hans Frei, b eantragen, die fünf Verfügungen vom 14. März
2024 seien unter Kosten - und Entschädigungsfolge aufzuheben. Es sei festzust ellen, dass der
Invaliditätsgrad mindestens 72 % betrage und er Anspruch auf eine ganze IV -Rente habe (act. G1).
Bestritten wird insbesondere die Beweiskraft des Gu tachtens, da dieses unvollständig sei und im
Widerspruch zum Suva-Gutachten stehe.
B.b Mit Beschwerdeantwort vom 28. Juli 2024 beantragt die IV -Stelle (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin), die Beschwerde sei abzuweisen (act. G4).
B.c Mit Replik vom 23. Juli 2024 lässt der Beschwerdeführer vollumfänglich an seinen Anträgen
festhalten (act. G7).
B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 12. September 2024 auf eine Duplik (act. G10).
B.e Mit Schreiben vom 24. Februar 2025 informierte dasV ersicherungsgericht des Kantons St. Gallen
den Beschwerdeführer, dass es zum Schluss kommen könnte, aufgrund des medizinisch ungenügend
abgeklärten Sachverhalts seien weitere Abklärungenv orzunehmen. Dabei könne nicht ausgeschlossen
werden, dass ein neuer Entscheid auch schlechter ausfallen könne. Daher werde ihm die Möglichkeit
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gegeben, die Beschwerde zur Verhinderung einer allfä lligen reformatio in peius zurückzuziehen oder
aber zum Schreiben Stellung zu nehmen (act. G 13).
B.f Der Beschwerdeführer liess mit Schreiben vom 12. März 2025 an der Beschwerde festhalten (act.
G14).
Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird,s oweit
für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
1.1 Anfechtungsobjekt bilde n die Verfügung en vom 1 4. März 2024, mit welche n dem
Beschwerdeführer ab 1. August 2012 eine Viertelsren te (und Kinderrenten) zugesprochen wurden .
Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet da her die Frage, ob d er Beschwerdeführer
frühestens ab 1. August 2012 (sechs Monate nach Einreichung der Anmeldung im Januar 2012, Art. 29
Abs. 1 IVG und Ablauf des Wartejahres , Art. 28 Abs. 1 IVG ) einen Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung hat.
1.2 Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwick lung der Invalidenversicherung
verschiedene Änderungen des IVG und der dazugehörigen Verordnung über die Invalidenversicherung
(IVV; SR 831.201) und am 1. Januar 2024 eine Änderu ng betreffend die Bestimmung des
Invalideneinkommens Art. 26bis Abs. 3 IVV in Kraft getreten. Die vorliegend angefochtenen Verfügungen
datieren vom 14. März 2024, haben jedoch einen noch unter Geltung des vormaligen Rech ts
entstandenen Rentenanspruch zum Gegenstand. Daher s ind die Bestimmungen in der bis
31. Dezember 2021 gültigen Fassung massgebend (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1; Kreisschreiben über
Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Rz. 9101).
1.3 Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als vorauss ichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunf ähigkeit ist der durch die gesundheitliche
Beeinträchtigung verursachte und nach zumutbarer Be handlung und Eingliederung verbleibende
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer E rwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu ber ücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur
vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind di e Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche un d gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
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Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen
haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmli che Beweisregeln, sowie umfassend und
pflichtgemäss zu würdigen (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden be rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfo lgerungen der Fachperson begründet sind
(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechung sgemäss ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und
-ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in
die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen,
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkr ete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019,
8C_801/2018, E. 4.3).
1.5 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsg rundsatz (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung
und Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen
es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen
haben Verwaltungsbehörden und das Versicherungsgeri cht zusätzliche Abklärungen stets dann
vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus
den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender An lass besteht (UELI KIESER, ATSG-Kommentar,
4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).
1.6 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der über wiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl.
BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
2.
2.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid massgeblich auf das Gutachten vom
27. Februar 2024, welches wiederum die Arbeitsfähigkeit sschätzung des neuropsychologischen
Teilgutachtens übernommen hatte (IV-act. 238-3). Dagegen hält der Beschwerdeführer das Gutachten
nicht für beweiskräftig (vgl. act. G1). Es ist zunächst zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt
spruchreif abgeklärt ist.
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2.2 Der neurologische Gutachter hat den Beschwerdeführe r persönlich untersucht und seine
subjektiven Klagen aufgenommen. Er hat die objektiv en Befunde festgehalten und Ausführungen zur
Herleitung der Diagnosen vorgenommen (vgl. IV-act. 217-46 ff.). Bezüglich der Vorakten führte er aus,
dass das Aktendossier ausserordentlich umfangreich sei und mehr als 2000 Seiten umfasse, sodass er
sich auf die für das neurologische Fachgebiet relevanten Aktenstücke konzentrieren werde (IV-act. 217-
46). Nachfolgend erwähnte er zwar die für seine Disziplin relevanten Vorakten, würdigte diese jedoch
nicht (vgl. IV -act. 217-47). Bezüglich der neurologischen Untersuchung im R ahmen des
unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens notierte er, dass im Jahr 2015 eine Arbeitsfähigkeit von 50 %
in einer angepassten Tätigkeit attestiert worden sei (IV-act. 217-53). Er selbst gelangte zum Schluss,
dass dem Beschwerdeführer ein Pensum von 100 % mit einer Leistungsminderung von 20 % in einer
angepassten Tätigkeit zumutbar sei (IV-act. 217-52). Weshalb dem Beschwerdeführer nun eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit möglich sein soll und nicht mehr e ine 50%ige, begründet e er – wie der
Beschwerdeführer zu Recht geltend macht – nicht. Es fehlt eine Auseinandersetzung mit der frü her
attestierten 50%igen Arbeitsfähigkeit bzw. eine Beg ründung zu einer allfälligen Verbesserung des
Gesundheitszustandes und zum Verlauf der Arbeitsfäh igkeit. Zwar ist eine Zeitspanne von gut acht
Jahren relativ lange und eine Veränderung des Gesundzustandes erscheint durchaus plausibel. Ob bei
einer schweren Hirnverletzung, wie sie der Beschwer deführer erlitten hat, eine Besserung des
Gesundheitszustandes zu erwarten wäre, wurde von ke iner medizinischen Fachperson erläutert.
Ebenfalls unklar ist, ob und allenfalls wie die Erkenntnisse des Observationsmaterials Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeitsschätzung des neurologischen Gutachters hatten, und ob diese allenfalls zu einer vom
Vorgutachter abweichenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führen konnte. In der Konsensbeurteilung
gelangten die Gutachter am Ende jedenfalls zum Schl uss, dass die Observationsberichte keine
relevanten Diskrepanzen zu den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Symptomen und
Beschwerden sowie Funktionseinschränkungen ergäben (IV-act. 217-11). Der neurologische Gutachter
führte in seinem Teilgutachten sodann aus, dass bezüglich der Ergebnisse der Observationen darauf
hinzuweisen sei, dass die Beurteilung der Folgen von zerebralen posttraumatischen Kontusionen rein
äusserlich durchaus schwierig sein könne. Ein Hinweis darauf könne sein, dass der Beschwerdeführer
während der Observation im Sommer 2020 im Strassenverkehr ein nicht adäquates Verhalten gezeigt
habe. Andererseits habe er mit seinen drei Kindern Einkäufe getätigt und sei auf dem Spielplatz
gewesen, was zweifelsohne hohe Anforderungen an die Konzentration und Aufmerksamkeit benötige
(IV-act. 217-49). Aufgrund der ausgeführten Unklarheiten im neur ologischen Gutachten sind
ergänzende Abklärungen vorzunehmen.
2.3
2.3.1 Auch das psychiatrische Teilgutachten weist erhebli che Mängel auf. Der Gutachter hat als
Diagnose ein psychoorganisches Syndrom (ICD -10: F07.2) angegeben. Er führte aus, der
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Beschwerdeführer habe sich sozial angepasst gezeigt. Aus den Angaben in der Exploration und dem
in der Untersuchung gezeigten Verhalten seien keine besonderen akzentuierten
Persönlichkeitseigenschaften, explizit keine vermeh rte Reizbarkeit oder Impulsivität, zu verzeichnen
gewesen. Er sei zu allen Qualitäten vollständig orientiert gewesen. Er sei in der knapp zweistündigen
Untersuchung mit Rauchpause gut konzentriert gewesen. Es hätten sich keine Hinweise auf Einbussen
höherer kognitiven Leistungen wie Gedächtnis oder problemlösendes Denken ergeben, wobei hier nur
auf den Eindruck des anamnestizierenden Psychiaters abgestellt werde; es sei auf die genauere
testpsychologische Untersuchung zu verweisen. Das f ormale und inhaltliche Denken habe keine
Pathologika aufgewiesen. Es seien keine Gedankenabrisse, Gedank ensprünge, Inkohärenzen oder
Assoziationslockerungen, Verlangsamung oder Beschle unigung des Denkens, Danebenreden,
Zwangsgedanken, pathologische Ängste, überwertige Ideen oder Wahn zu erheben gewesen. Es hätte
keine Suizidalität bestanden. Der affektive Rapport sei gut herstellbar gewesen. Der Beschwerdeführer
habe einige Aktivitäten, wie das Velofahren, Spazierengehen am Rhein, Fischen, den Kollegen treffen,
die Töchter besuchen, usw. angegeben. So sei insges amt keine durchgehende für eine affektive
Störung typische Verstimmung festzustellen gewesen, sondern eine unzufriedene Sorge, wie es
weitergehen könnte. Der Antrieb sei normal gewesen .Mimik, Gestik und Psychomotorik seien ebenfalls
normal gewesen. Die Willenskräfte seien zielgericht et gewesen. Der Beschwerdeführer habe fähig
gewirkt, seine Angelegenheiten selbständig zu regeln. Es hätten keine Entscheidungsschwierigkeiten
im Sinne der psychopathologischen Ambivalenz oder A mbitendenz bestanden (IV-act. 217-62 f.). Die
Befunderhebung durch den psychiatrischen Gutachter ist damit vollkommen unauffällig. Er stellte
allerdings Einschränkungen in der zwischenmenschlic hen Kommunikation, der Ausdauer und der
dauerhaften Leistungsfähigkeit fest (IV-act. 217-64). Aus dem Bericht geht nicht hervor, wie er bei den
erhobenen Befunden auf die fraglichen Einschränkungen kommen konnte. Soweit er insbesondere von
neuropsychologischen Einschränkungen ausgeht (vgl. IV-act. 217-63 f.), lässt sich dem psychiatrischen
Gutachten nichts in diese Richtung entnehmen. Überd ies ist festzuhalten, dass die
neuropsychologische Testung erst am 9. Februar 2023 und damit nach der psychiatrischen
Untersuchung vom 30. August 2022 stattfand. Eine Würdigung der Ergebniss e der
neuropsychologischen Abklärung war damit aufgrund der zeitlich ver setzten Untersuchungen nicht
möglich. Überdies setzte er sich auch nicht mit der von der Behandlerin am 11. März 2021 erhobenen
Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode mit
somatischem Syndrom auseinander (ICD-10: F33.01).
2.3.2 Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit schätzte der
psychiatrische Gutachter auf 60 %. Er ging durchgehend von dieser Arbeitsfähigkeita us. Bezüglich des
Verlaufs hielt er fest, nach einer akuten Phase der Unfallfolgenbehandlung und Rehabilitation sei keine
Veränderung von Diagnosen festzustellen (IV -act. 217-69). Für einen medizinischen Laien ist diese
Feststellung wenig aussagekräftig und nicht abschät zbar, wie lange eine «akute» Phase bei einem
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schweren Schädelhirntrauma dauert. Auch dürfte sich dies von Fall zu Fall ande rs verhalten. Die
retrospektive Einschätzung des Gutachters, wonach s ich im Verlauf der vergangenen nunmehr 11
Jahre kaum eine wesentliche Veränderung ergeben habe (IV-act. 217-69), steht zudem in Widerspruch
zu den Akten: Dr. G.___ attestierte dem Beschwerdeführer im Suva-Gutachten vom 13. Oktober 2015
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Fremd-act. 29-21, wobei das hiesige Versicherungsgericht im Urteil UV
2017/51 schliesslich das neuropsychologische Gutachten als beweistauglich erachtete und von einer
Arbeitsunfähigkeit von 30% ausging [E. 4.4 ff.]). Die behandelnde Psychiaterin hat ihm ab
27. September 2019 gar eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 119). Der psychiatrische
Gutachter hat sich mit diesem Widerspruch nicht aus einandergesetzt. Er hat insbesondere keine
Stellung dazu gekommen, weshalb auf die Einschätzun g des vormaligen Gutachters nicht abgestellt
werden können soll. Der psychiatrische Gutachter ha t seine retrospektive Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit somit nicht überzeugend begründet. Somit erweist sich das psychiatrische Gutachten
als unvollständig.
2.4 Hervorzuheben ist zudem, dass die Gutachter zwar explizit (siehe fallspezi fische Fragen im
Auftrag vom 7. Juli 2022; act. 195-4) den Auftrag erhalten hatten, sich zur retrospektiven Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit zu äussern, jedoch eine schlüs sige und nachvollziehbare Antwort der Gutachter
fehlt. Im interdisziplinären Bericht führten die Gu tachter aus, dass eine retrospektive Einschätzung
schwer falle, weil der Beschwerdeführer in den ersten Monaten nach dem Unfall begreiflicherweise zu
100 % arbeitsunfähig gewesen sei. Es werde ihm aber bei spielsweise anlässlich der stationären
Behandlung in der Rehaklinik Bellikon vom Herbst 2012 eine stundenweise Arbeitsfähigkeit attestiert in
einer angepassten Tätigkeit (IV-act. 217-10). Eine medizinische Einschätzung dazu wurde alle rdings
nicht vorgenommen. Auch aus diesem Grund s ind ergänzende Abklärungen bezüglich des genauen
Verlaufs der allfälligen Arbeitsunfähigkeiten angezeigt.
2.5 Schliesslich ist nicht nachvollziehbar, dass die Gu tachter in der Konsensbeurteilung die
Arbeitsfähigkeitsschätzung des Neuropsychologen übernommen haben, ohne sich zu den Gründen zu
äussern. Sie führten einzig aus, dass die Arbeitsfähigkeit aus interdisziplinärer Sicht 55 % betrage (IV-
act. 217-9), obwohl der neurologische Gutachter von einer 80%igen und der psychiatrische Gutachter
von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in ihren jeweili gen Teilgutachten ausgingen. Das
neuropsychologische Gutachten wirft sodann mehr Fra gen auf, als es zu beantworten vermag. Zwar
beschreibt der Gutachter, dass die Testbefunde der Begutachtung am INDB im Jahre 2015 und
insbesondere auch die unauffälligen Testbefunde der verkehrspsychologischen Untersuchung im Jahr
2014 nahe legen würden, dass die spezifischen kogntiiven Leistungen deutlich besser seien, als aktuel l
gezeigt, aber nur solange die Kopfschmerzen und die Ermüdung noch nicht relevant eingetreten seien
(IV-act. 219-22). Er ging sodann auch von erheblichen Inkonsiste nzen aus (IV -act. 2019-26). Der
psychiatrische Teilgutachter hatte jedoch keine solchen erkannt (IV-act. 217-69). Nicht nachvollziehbar
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begründet ist schliesslich, weshalb er von einer Ar beitsfähigkeit von 55 % ausgeht, und
dementsprechend zu einer abweichenden Einschätzung zu den INDB-Gutachter gelangte, obwohl die
Grundaktivierung, die Aufmerksamkeitsteilung, die n onverbalen Gedächtnisleistungen sowie die
Handlungskontrolle in seiner Beurteilung im Gegensa tz zu den Voruntersuchungen deutlich
beeinträchtigt waren (IV-act. 219-26).
2.6 Das Gutachten überzeugt aus den dargelegten Gründen nicht und erweist sich als unvollständig.
Indem die Beschwerdegegnerin dennoch darauf abgeste llt hat, hat sie den Untersuchungsgrundsatz
nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die
Angelegenheit zur Fortführung der ergänzenden Abklä rungen im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
3.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angele genheit
als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen
Beurteilung an die Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215
E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kos tenvorschuss von Fr. 600. -- wird dem
Beschwerdeführer zurückerstattet.
3.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz
der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückwei sung zur weiteren Abklärung als volles Obsiegen
der beschwerdeführenden Partei zu betrachten ist. D ie Parteientsc hädigung wird vom
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der
Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesse s bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege
beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal
Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote
eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angem essen erscheint eine
Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die
Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer somit mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.
3.3 Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, wird der Entscheid für diese stellvertretend von einer
mitwirkenden Richterin unterzeichnet (Art. 39ter Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
[VRP; sGS 951.1]).
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Verfügungen vom 14. März 2024 werden aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des
Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr . 600. -- zu bezahlen; der geleistete
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer ein e Parteientschädigung von Fr. 4'000. -- zu
bezahlen.
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