sg_versicherungsgericht · IV 2024/214 · 2025-05-13 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG.
Invalidenrente. Würdigung eines Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2025, IV 2024/214). Beim Bundesgericht angefochten.

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 13. Mai 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/214
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,
Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/11

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im Dezember 2015 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
(IV-act. 6). Sie gab an, sie habe die schulische Ausbildung in ihrem Herkunftsland absolviert. Sie arbeite
in einem Pensum von 80 Prozent in einer Wäscherei und sie erledige die Hauswartung (Pensum ca.
10%). Angaben zu einer Berufsausbildung machte sie nicht. Die Klinik B.___ hatte im September 2015
berichtet (IV-act. 13–5 f.), im Sinne einer vorläufigen Beurteilung bestehe der Verdacht auf eine
mittelgradige depressiven Episode und auf eine Somatisierungsstörung. Im Auftrag der IV-Stelle
erstattete die medexperts AG am 26. Februar 2018 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 104). Die
Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit
einer gegenwärtig leichten depressiven Episode, an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung,
an einem Medikamentenübergebrauchskopfschmerz sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
– an einer generalisierten Angststörung, an akzentuierten Persönlichkeitszügen, an einer Druckdolenz
und verhärteten Muskulatur paravertebral, an einem Status nach Distorsion des linken Handgelenks
und an einem chronischen Schmerzsyndrom. Die angestammte Tätigkeit und jede andere
leidensadaptierte Tätigkeit sei der Versicherten zu 70 Prozent zumutbar. Dieses Arbeitsfähigkeitsattest
gelte ab August 2017. Mit einer Mitteilung vom 19. April 2018 wies die IV-Stelle das Begehren um
berufliche Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 113). Mit einer Verfügung vom 26. Juli 2018 wies sie
auch das Rentenbegehren ab; zur Begründung führte sie an, der Invaliditätsgrad betrage nur 30
Prozent, was nicht zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung berechtige (IV-act. 127).
A.b Mit einem Entscheid vom 5. August 2020 hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
die Verfügung vom 26. Juli 2018 auf (IV 2018/280; vgl. IV-act. 152). Zur Begründung führte es an, der
psychiatrische und der neurologische Sachverständige der medexperts AG hätten ihre
Arbeitsfähigkeitsatteste nicht hinreichend begründet. Für die Zeit vor August 2017 fehle eine
Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Versicherte habe der IV-Stelle in der Zeit zwischen dem Eingang des
Gutachtens der medexperts AG und der Eröffnung der angefochtenen Verfügung aktuelle medizinische
Berichte eingereicht, die von der IV-Stelle aber in Verletzung ihrer Untersuchungspflicht nicht gewürdigt
worden seien. Das Versicherungsgericht wies die Sache zur Vervollständigung der
Sachverhaltsermittlung an die IV-Stelle zurück.
A.c Im November 2020 berichtete die behandelnde Psychiaterin Dr. med. C.___ (IV-act. 167–2 ff.),
die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Episode mit einer gegenwärtig mittelgradigen
Episode, an einer komplexen posttraumatischen Belastungsstörung, die sich in Remission befinde, an
einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie an einer
Fibromyalgie. Aufgrund des komplexen Beschwerdebildes sei eine Prognose leider ungünstig. Die
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Versicherte arbeite aktuell zu 20 Prozent, was aber nur möglich sei, weil sie sich die Arbeitszeit sehr
flexibel einteilen könne. Sie werde wohl nie mehr als 20 Prozent arbeiten können. Vom 13. April 2020
bis zum 8. Juni 2020 hatte sich die Versicherte in einer stationären Behandlung in der Klinik D.___
befunden. Diese hatte am 8. Juli 2020 berichtet (IV-act. 167–8 ff.), die Versicherte leide an einer
rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode sowie an einer
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Sie habe sehr vom
Therapieangebot profitieren und die Klinik in einem deutlich gebesserten psychischen Zustand
verlassen können.
A.d Am 16. Februar 2021 forderte die IV-Stelle die medexperts AG auf, Stellung zur Kritik des
Versicherungsgerichtes am Gutachten sowie zu den zwischenzeitlich eingegangenen medizinischen
Berichten zu nehmen (IV-act. 177). Die Sachverständigen antworteten am 9. April 2021 (IV-act. 180),
für die Zeit von September 2016 bis Juli 2017 sei von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 Prozent
auszugehen. Die Arbeitsfähigkeit bestimme sich aus psychiatrischer Sicht nicht allein am
Pausenbedarf; sie ergebe sich aus den Funktionseinschränkungen gemäss dem Mini-ICF. Aus
neurologischer Sicht sei der Versuch eines Medikamentenentzuges angezeigt. Die in den Berichten der
behandelnden Ärzte erwähnte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung überzeuge nicht.
Bereits im Rahmen der Begutachtung habe sich die Frage nach dem Vorliegen einer solchen Störung
gestellt. Die Diagnosekriterien seien nicht erfüllt gewesen. Auch die Kriterien für die Diagnose einer
Zwangsstörung seien nicht erfüllt gewesen. Die neu eingegangenen medizinischen Berichte enthielten
keine Hinweise, die Zweifel daran wecken würden. Im Mai 2021 empfahl Dr. med. E.___ vom IV-
internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) eine Verlaufsbegutachtung (IV-act. 181). Am 20. Juni 2022
berichtete Dr. C.___ (IV-act. 200), die Versicherte sei bis dato zu 80 Prozent arbeitsunfähig gewesen.
Aufgrund einer massiven psychischen Krise infolge einer Überforderung sei sie von ihrer Hausärztin zu
100 Prozent krankgeschrieben worden. Die Montgomery Asberg Depression Scale habe einen einer
schweren Depression entsprechenden Summenwert ergeben. Diagnostisch leide die Versicherte an
einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittel- bis schwergradigen
depressiven Episode, an einer komplexen posttraumatischen Belastungsstörung bei einer
Entwicklungstraumatisierung, an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung, an einer chronischen
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, an einer anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung sowie an einer Fibromyalgie. Im Januar 2023 hielt Dr. C.___ fest, die Versicherte leide
nach wie vor an einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode (IV-act. 220).
A.e Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH am 31. August 2023 ein polydisziplinäres
Gutachten (IV-act. 250). Der internistische Sachverständige hielt fest, die Versicherte leide an keiner
internistischen Gesundheitsbeeinträchtigung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würde. Der
psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe sehr gepflegt und diskret modisch
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gekleidet gewirkt. Die unbedeckten Körperteile seien sonnengebräunt gewesen. Insgesamt sei das
äussere Erscheinungsbild unauffällig gewesen. Das langsame Treppensteigen zum
Untersuchungszimmer im ersten Stock sei als ein bewusstes Ausdrucksverhalten mit einer
selbstlimitierenden Verhaltensweise zu werten. Die Versicherte sei wach und in allen Qualitäten
orientiert gewesen. Hinweise auf Einbussen der höheren kognitiven Leistungen hätten nicht festgestellt
werden können. Die Versicherte sei im Kontakt angemessen gewesen. Sie habe sämtliche Fragen
spontan beantwortet. Inhaltliche oder formale Denkstörungen hätten nicht bestanden. Der affektive
Rapport habe sehr gut hergestellt werden können. Anfangs sei die Versicherte etwas zurückhaltend
gewesen. Sie habe angegeben, dass die unbekannte Situation sie belaste. Im Verlauf des Gesprächs
sei dann eine sehr gute emotionale Reaktion zu verspüren gewesen. Die Versicherte habe Freude
zeigen können. Ein depressives Syndrom habe nicht bestanden. Die Mimik, die Gestik und die
Psychomotorik seien unauffällig gewesen. Der psychische Untersuchungsbefund habe insgesamt
keinerlei Auffälligkeiten gezeigt. Retrospektiv sei es schwierig, die Einschätzung zu belegen, dass die
Versicherte vermutlich zu keinem Zeitpunkt die Kriterien für das Vorliegen einer affektiven Störung
erfüllt habe. Hierbei müsse allerdings beachtet werden, dass viele Therapeuten psychologischer oder
ärztlicher Provenienz eine unterschiedliche Idee davon hätten, um was es sich bei einer affektiven
Störung eigentlich handle. Wenn man davon ausgehe, dass es sich um eine klar abgrenzbare
Krankheitsentität handle, die mit depressiven Episoden einhergehe, die durch symptomfreie Intervalle
voneinander abgegrenzt seien, die jeweils gut behandelt werden könnten und von denen die
Betroffenen selbst sagten, dass sie diese Episoden als persönlichkeitsfremd erlebten, habe die
Versicherte wohl nie an einer depressiven Episode gelitten. Eine komplexe posttraumatische
Belastungsstörung und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung könnten ebenfalls nicht diagnostiziert
werden. Die Versicherte habe zwar angegeben, dass sie in der Kindheit schwierige Belastungen und
auch sexuelle Übergriffe im Sinne von Traumatisierungen erlebt habe. Sicher sei auch die Zeit, in der
sie ihre Familie gegründet habe, sehr belastend gewesen. Aber diese Faktoren seien allesamt nicht
geeignet, eine posttraumatische Belastungsstörung zu begründen. Sie seien vielmehr als Ursache für
die einzig nachvollziehbare Diagnose zu interpretieren, nämlich diejenige einer chronischen
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Die Versicherte habe explizit sämtliche
Aktivitäten im Alltag angegeben, die als normal betrachtet werden könnten, sodass eine
Persönlichkeitsstörung ausgeschlossen sei. Gesamthaft zeige sich eine nachvollziehbare Entwicklung
in den vergangenen Jahren. Tatsächlich habe mit der Kombination der kindlichen Traumatisierungen
und der späteren Belastungsfaktoren als junge Frau in der Schweiz eine Konstellation vorgelegen, die
durch intrapsychische Konflikte und nicht geäusserte Probleme gekennzeichnet gewesen sei und in
eine Schmerzstörung gemündet habe. Wesentlich sei, dass von einer derartigen Schmerzerkrankung
Betroffene aus eigenem Antrieb die intrapsychischen Konflikte, die durch die erlebten
Traumatisierungen und Übergriffe sowie durch die anhaltenden psychosozialen Belastungen
entstanden seien, nicht überwinden oder eigenständig ausdrücken könnten, weshalb diese durch die
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Wahrnehmung und Darstellung von Schmerzen ausgedrückt würden. Die Versicherte habe allerdings
durchaus sehr viel gelernt, wie sie selbst angegeben habe. Sie könne mit den Zuständen umgehen und
ihren Alltag entsprechend einrichten. Die Gesamtsituation habe sich folglich eher verbessert. Die
Versicherte habe Freizeitaktivitäten beschrieben, mit denen sie für sich eine ausgeglichene Situation
geschaffen habe, die keine Belastungen mehr beinhalte, die zum Aufrechterhalten der chronischen
Schmerzstörung beitragen würden. Die Versicherte habe explizit weitere andauernde psychosoziale
Belastungen oder traumatisierende Übergriffe verneint. Sie habe im Gegenteil angegeben, dass ihr
Ehemann nach dem Ablegen seiner Spielsucht wie umgekehrt sei (Wiederverheiratung im Frühjahr
2015) und dass sie ihn als unterstützend für sie sowie als präsent erlebe. Insofern sei zwar die Diagnose
einer anhaltenden Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren zu stellen, aber die
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit werde dadurch nur geringfügig eingeschränkt. Der
Versicherten sei es zumutbar, jede angepasste Tätigkeit in einem Pensum von 70–80 Prozent
auszuüben. Diese Einschätzung gelte für die vergangenen Jahre. Es sei aber schwierig, genauere
Einschätzungen zu der Zeit vor dem Jahr 2018 abzugeben. Zeitweise sei damals von einem
Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent die Rede gewesen. Aus rein psychiatrischer Sicht sei im
Gutachten vom Februar 2018 eine Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent attestiert worden. Der
rheumatologische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe sich rasch und zügig aus- und
wieder angekleidet. Bewegungseinschränkungen hätten dabei nicht beobachtet werden können. Der
(im Gutachten detailliert beschriebene) objektive klinische Befund sei, abgesehen von nicht
nachvollziehbaren Schmerzäusserungen (zum Teil bereits beim Auflegen der Fingerspitzen auf die
Weichteile) und ebenso wenig nachvollziehbar demonstrierten Bewegungseinschränkungen (z.B.
normale HWS-Rotation unter Ablenkung; aktive Gegenspannung und stark eingeschränkte HWS-
Rotation bei der gezielten Untersuchung), unauffällig gewesen. Diagnostisch leide die Versicherte an
einem chronischen multilokulären, fibromyalgiformen Schmerzsyndrom, das sich nicht auf die
Arbeitsfähigkeit auswirke. Aus rheumatologischer Sicht sei sie uneingeschränkt arbeitsfähig. Der
neurologische Sachverständige führte aus, der (im Gutachten detailliert beschriebene) objektive
klinische Befund sei abgesehen von Druckdolenzen im Bereich des Nackens, der Nervenaustrittspunkte
und Supraclaviculargruben unauffällig gewesen. Möglicherweise liege ein leichtes Cervicalsyndrom vor,
wobei sich allerdings kein Anhalt für eine radiculäre oder medulläre Beteiligung ergeben habe. Weder
dieses Schmerzsyndrom noch das multifaktorielle Kopfschmerzsyndrom mit Spannungskopfschmerz-
und Medikamentenübergebrauchskomponenten schränkten die Arbeitsfähigkeit ein. Aus
neurologischer Sicht könne keine weitere Diagnose gestellt und auch keine Arbeitsunfähigkeit attestiert
werden. Nach der Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fest, die Versicherte leide an
einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie – ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer gastro-oesophagealen Refluxkrankheit und an einer
hyperaktiven Rhinopathie. Erfreulicherweise lägen aus somatischer Sicht keine nennenswerten
Befunde vor, weshalb die Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus somatischer Sicht nicht eingeschränkt
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sei. Da somatisch keine und psychiatrisch nur geringe Einschränkungen vorlägen, ergebe sich kein
Potential für Verstärkungen oder Überlagerungen von Einschränkungen. Die Arbeitsfähigkeit sei rein
psychiatrisch vermindert. Angesichts des reduzierten Rendements und des erhöhten Pausenbedarfs
betrage die Einschränkung 25 Prozent. Die RAD-Ärztinnen Dres. F.___ und E.___ qualifizierten das
Gutachten als überzeugend (IV-act. 255).
A.f Die ehemalige Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle am 22. Januar 2024 mit, dass die Versicherte im
Jahr 2024 bei einem Vollzeitpensum einen Jahreslohn von 67’045.60 Franken erhalten hätte (IV-act.
258–2). In einem Fragebogen „zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ gab die
Versicherte im Februar 2024 an, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung vollerwerbstätig wäre
(IV-act. 264). Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle errechnete ausgehend von einem Valideneinkommen
von 67’045 Franken und einem Invalideneinkommen von 70 Prozent des statistischen Zentralwertes
der Hilfsarbeiterinnenlöhne (55’722 Franken × 70% = 39’005 Franken) einen Invaliditätsgrad von 42
Prozent (IV-act. 266).
A.g Mit einem Vorbescheid vom 21. Februar 2024 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie
die Zusprache einer Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. September 2016 vorsehe (IV-act. 268).
Dagegen liess die Versicherte am 26. März 2024 einwenden (IV-act. 275–1 ff.), das ABI-Gutachten sei
„einmal mehr ein medizinischer Pfusch“. Der psychiatrische Sachverständige habe keine gezielten
Untersuchungen durchgeführt und er habe die Vorakten, insbesondere die Stellungnahme von Dr.
C.___ vom 20. Juni 2022, nicht gewürdigt. Die Versicherte arbeite seit dem Jahr 2018 wieder zu 10–20
Prozent. Mehrere Versuche, das Pensum zu erhöhen, seien gescheitert. Der Eingabe lag eine
Stellungnahme der behandelnden Psychologin vom 18. März 2024 bei (IV-act. 275–4 ff.). Diese hatte
festgehalten, die Aussage des psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH, über die Jahre sei
eine Psychiatrisierung und Psychopathologisierung erfolgt, grenze an eine Ehrverletzung gegenüber
den Behandlern. Zudem habe der Sachverständige selbst eingeräumt, dass die Therapie über die Jahre
zu einer Verbesserung des Zustandes geführt habe. Nachdem mehrere Fachärzte die Diagnose einer
depressiven Störung gestellt und diese Diagnosestellung begründet hätten, sei es unzulässig, diese
Diagnosestellung retrospektiv in Frage zu stellen. Die Auffassung, in einem einzigen Gespräch könne
das Vorliegen einer Traumatisierung festgestellt werden, sei realitätsfremd. Der Sachverständige habe
ignoriert, dass die Versicherte trotz ihres hohen Engagements und ihrer eindrücklichen Mitwirkung nur
ein Arbeitspensum von 10–20 Prozent erbringen könne, das sie zudem auf sieben Tage pro Woche
verteilen müsse. Die IV-Stelle forderte die ABI GmbH zu einer Stellungnahme zur Kritik am Gutachten
auf (IV-act. 277). Die Sachverständigen hielten am 8. Mai 2024 fest (IV-act. 279), sie hätten bereits in
ihrem Gutachten eingehend dargelegt, dass die Versicherte über vielfältige Ressourcen verfüge und
dass sie einen aktiven Alltag pflege (z.B. Hund ausführen, Wassertherapie, familiäre Kontakte, selektive
Teilnahme an Familienfesten). Sie hätten akribisch geprüft, an welcher Krankheit die Versicherte
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wirklich leide. Wenn sie dabei unter anderem die Diagnoseliste der behandelnden Psychotherapeutin
als unsinnig qualifiziert hätten, sei darin keine Ehrverletzung, sondern vielmehr eine divergierende
fachärztliche Meinung zu erblicken, die nicht so leichtfertig geringgeschätzt werden sollte. An der
gutachterlichen Einschätzung änderten auch die angegebenen Punktwerte zu diversen Skalen nichts,
die allesamt nicht für eine versicherungspsychiatrische Evaluation geeignet seien und keine Beweiskraft
für die diagnostische Zuordnung sowie für die Minderung der Arbeitsfähigkeit aufwiesen. Sie bildeten
lediglich die Selbsteinschätzung ab, was nicht mit der Erhebung von objektiven Limitierungen
verwechselt werden dürfe. Die RAD-Ärztin Dr. E.___ qualifizierte diese Ausführungen als überzeugend
(IV-act. 282).
A.h Mit einem (jenen vom 21. Februar 2024 „ersetzenden“) Vorbescheid vom 18. Juli 2024 teilte die
IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 284), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels
eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe. Sie hielt fest, die Versicherte sei trotz der
Gesundheitsbeeinträchtigung in der Lage, ihre letzte Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 75 Prozent
auszuüben, weshalb der Invaliditätsgrad nicht 42 Prozent, sondern lediglich 25 Prozent betrage.
Dagegen liess die Versicherte am 23. September 2024 einwenden (IV-act. 291–1 f.), sie habe Anspruch
auf ein faires Verfahren, wozu eine Abklärung bei einem kompetenten Psychiater gehöre. Es sei „an
der Zeit, dass auch das ABI von der Gutachterliste gestrichen wird. Man darf nicht mutwillig
Menschenleben zerstören“. Der Eingabe lag eine Stellungnahme von Dr. med. G.___ vom 13. August
2024 bei (IV-act. 291–3 f.). Dieser hatte festgehalten, das ABI sei bekanntermassen „eines der qualitativ
pechschwarzen Schafe im Gutachter-Business“. Der psychiatrische Sachverständige habe sich selber
disqualifiziert – „nicht nur dadurch, dass er beim ABI arbeitet“. Dass der RAD die Argumentation
„dankbar aufnimmt, ist selbstredend“. Mit einer Verfügung vom 30. September 2024 wies die IV-Stelle
das Rentenbegehren ab (IV-act. 292).
B.
B.a Am 31. Oktober 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine
Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. September 2024 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung
der angefochtenen Verfügung, die Zusprache einer Rente sowie eventualiter eine gerichtliche
Begutachtung beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, das psychiatrische Teilgutachten der
ABI GmbH überzeuge nicht. Eine im Auftrag des Bundesamtes für Sozialversicherungen und der Suva
durchgeführte Studie habe in den beiden ersten Teilschritten („RELY 1“ und „RELY 2“) gezeigt, dass
die Übereinstimmung bezüglich der Arbeitsfähigkeit zwischen verschiedenen psychiatrischen
Sachverständigen geringer als erwartet sei. Die Überzeugungskraft von psychiatrischen Gutachten sei
entsprechend gering. Zu bedenken sei, dass ein psychiatrischer Sachverständiger für seine Arbeit nur
1’500–1’750 Franken erhalte. Er habe also gar keine Zeit, sich vertieft mit einer psychischen
Problematik auseinanderzusetzen.
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B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 10. Januar 2025 die
Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der ABI GmbH
erfülle die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen. Folglich stehe mit dem erforderlichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin zu 75 Prozent
arbeitsfähig sei. Berücksichtige man einen Abzug vom Tabellenlohn von zehn Prozent, resultiere ein
Invaliditätsgrad von 33 Prozent. Die angefochtene Verfügung erweise sich damit als rechtmässig.
B.c Die Beschwerdeführerin liess am 11. Februar 2025 an ihren Anträgen festhalten (act. G 6). Die
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).
Erwägungen
1.
Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren
Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens
entsprechen muss. Dieses hat sich nach der verbindlichen Abweisung des Begehrens um berufliche
Eingliederungsmassnahmen am 19. April 2018 auf die Prüfung des im Dezember 2015 eingereichten
Rentenbegehrens und damit auf die Frage nach einem Rentenanspruch der Beschwerdeführerin
frühestens ab dem 1. Juni 2016 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) beschränkt. In diesem Beschwerdeverfahren
ist folglich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin frühestens ab dem 1. Juni 2016 einen Rentenanspruch
gehabt hat.
2.
Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die während
eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent
arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid
ist, einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird
gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das
die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Erwerbstätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem
Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.
3.
Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Sie hat nach ihrer Einreise in die
Schweiz typische Hilfsarbeiten verrichtet, weshalb sie als eine Hilfsarbeiterin zu qualifizieren ist. An sich
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müsste das Valideneinkommen dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne entsprechen.
Allerdings hat die Beschwerdeführerin an ihrem letzten Arbeitsplatz einen deutlich über jenem
Zentralwert liegenden Lohn erzielt, wobei nicht auszuschliessen ist, dass eine überdurchschnittliche
Leistungsbereitschaft und/oder während der langjährigen Tätigkeit erlernte Fertigkeiten diesen
überdurchschnittlichen Lohn betriebswirtschaftlich-ökonomisch gerechtfertigt haben. Da es für die
Berechnung des Invaliditätsgrades keine Rolle spielt, von welchem Betrag ausgegangen wird (vgl. dazu
die nachfolgende E. 4.2), kann die Frage, ob der zuletzt erzielte, an die zwischenzeitliche
Lohnentwicklung angepasste Lohn oder der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne als
Valideneinkommen zu berücksichtigen ist, offen gelassen werden.
4.
4.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend,
welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zugemutet
werden können. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung dieser Frage ein polydisziplinäres
Administrativgutachten der ABI GmbH eingeholt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat das
Gutachten mit einer sich an der Grenze der „guten Sitte und Anstand“ (vgl. Art. 31 Abs. 1 lit. c VRP)
bewegenden Wortwahl kritisiert, wobei diese Kritik zwar auch das konkret zur Diskussion stehende
Gutachten, aber vor allem die ABI GmbH als medizinische Abklärungsstelle beziehungsweise die für
die ABI GmbH tätigen Sachverständigen betroffen hat. Dass die ABI GmbH dem Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin ein besonderer Dorn im Auge ist, ist gerichtsnotorisch. Auch der Psychiater Dr.
G.___, der die Beschwerdeführerin vor Jahren behandelt hatte, hat in seiner Kritik am Gutachten der
ABI GmbH eine vergleichbare Wortwahl getroffen und sich ebenfalls dazu hinreissen lassen, mehr die
ABI GmbH an sich (bzw. deren Sachverständige) als das konkrete Gutachten zu kritisieren, womit er
eine offensichtliche Voreingenommenheit gezeigt hat. Seine Kritik kann deshalb keinen Beweiswert
haben. Die Sachverständigen der ABI GmbH haben die Beschwerdeführerin nicht nur umfassend
internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht, sondern sie haben auch die
medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. Die im Gutachten zunächst unterbliebene
Auseinandersetzung mit dem Bericht der behandelnden Ärzte vom 20. Juni 2022 ist in einer Ergänzung
vom 8. Mai 2024 nachträglich erfolgt. Nichts deutet darauf hin, dass die Sachverständigen eine
wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Sie haben also über eine umfassende Kenntnis
vom für ihre medizinische Beurteilung massgebenden Sachverhalt verfügt, die sich entgegen der
offenbar vom Rechtsvertreter und der behandelnden Psychologin vertretenen Auffassung nicht nur aus
den objektiven klinischen Befunden, sondern auch aus den Erkenntnissen der Aktenwürdigung
zusammengesetzt hat. Der internistische, der rheumatologische und der neurologische
Sachverständige haben anschaulich aufgezeigt, dass sich weder aus den Akten noch aus den
objektiven klinischen Befunden Hinweise auf eine sich relevant auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende
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Gesundheitsbeeinträchtigung ergeben hatten, weshalb das Attest einer aus somatischer Sicht
uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ohne Weiteres überzeugt. Der psychiatrische Sachverständige hat
eingehend Stellung zu den in den Akten erwähnten diagnostischen Erwägungen genommen. Ihm ist es
(aus der Sicht eines medizinischen Laien) gelungen, anhand der Angaben in den Vorakten und der von
ihm selbst erhobenen Befunde ein stimmiges Bild zu zeichnen, das eine überzeugende Erklärung für
die geltend gemachten Beschwerden und deren Verlauf während der der Untersuchung
vorangegangenen Jahre geliefert hat. Sein Standpunkt, für die versicherungsmedizinische Beurteilung
seien nicht die Punktzahlen irgendwelcher Skalen, die zudem nicht einmal für die Anwendung im
konkreten Einzelfall konzipiert seien, sondern vielmehr das funktionelle Leistungsniveau massgebend,
überzeugt und entspricht dem aktuellen Stand der Rechtsprechung. Tatsächlich lassen sich der von
ihm erhobene objektive klinische Befund, der weitestgehend unauffällig gewesen ist, sowie die Angaben
der Beschwerdeführerin zu ihren vielfältigen Alltagsaktivitäten nicht mit der von den behandelnden
Ärzten geltend gemachten schwergradigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in Einklang bringen. Der
Umstand, dass es der Beschwerdeführerin in den vergangenen Jahren (angeblich) nicht gelungen ist,
ihr Arbeitspensum weiter zu steigern, besagt in medizinischer Hinsicht nichts, denn die Gründe dafür
können vielfältig sein, weshalb sich daraus keine Rückschlüsse auf die rein medizinisch bedingte
Arbeitsfähigkeit ziehen lassen. Zusammenfassend finden sich weder im Gutachten selbst noch in den
übrigen Akten Hinweise, die Zweifel an der Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung des
psychiatrischen Sachverständigen wecken würden. Das Gutachten der ABI GmbH belegt folglich mit
dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin
spätestens ab dem Jahr 2018 für sämtliche Tätigkeiten zu 75 Prozent arbeitsfähig gewesen ist. Für die
Zeit davor hat der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH zwar festgehalten, dass er keinen
genauen Arbeitsfähigkeitsgrad angeben könne. Seine Ausführungen zur Krankheitsentwicklung und
zum Verlauf lassen aber darauf schliessen, dass der Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin
auch in den Jahren 2016 und 2017 nicht wesentlich tiefer gewesen sein kann, da die massgebliche
psychosoziale Belastung, die zur Aufrechterhaltung der Schmerzstörung geführt hatte, nämlich die
Probleme des Ehemannes und dessen Ausweisung aus der Schweiz, spätestens im Frühjahr 2015 mit
der Wiederverheiratung weggefallen war. Die vom Sachverständigen der medexperts AG ohne jede
Begründung aufgestellte Behauptung, die Beschwerdeführerin sei vor dem Jahr 2018 zu 50 Prozent
arbeitsunfähig gewesen (vgl. IV-act. 180), überzeugt nicht. Auch die RAD-Ärztin Dr. E.___ hat Zweifel
daran geäussert (vgl. IV-act. 255–2). Da der fragliche Zeitraum mittlerweile bald zehn Jahre in der
Vergangenheit liegt, ist von weiteren Abklärungen kein Erkenntnisgewinn zu erwarten. Diesbezüglich
liegt also eine objektive Beweislosigkeit vor, deren Folgen in einer lückenfüllenden analogen
Anwendung des Art. 8 ZGB die Beschwerdeführerin zu tragen hat. Für die Zeit vor dem Jahr 2018 kann
folglich kein höherer Arbeitsunfähigkeitsgrad als für die Zeit ab dem Jahr 2018 berücksichtigt werden.
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4.2 Da der Beschwerdeführerin die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einem ebenso hohen Pensum wie
jede andere leidensadaptierte Tätigkeit zumutbar ist, entspricht der Invaliditätsgrad dem
Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen, dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen
Abzug. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von lediglich 25 Prozent könnte nur unter Berücksichtigung
eines hier offenkundig nicht gerechtfertigten zusätzlichen Abzuges von mindestens 20 Prozent ein
rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren. Die Beschwerdeführerin ist also nicht in einem
rentenbegründenden Ausmass invalid gewesen. Zudem hat sie das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs.
1 lit. b IVG) nicht erfüllt, weil sie nicht während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist. Die Beschwerdegegnerin hat ihr
Rentenbegehren folglich zu Recht abgewiesen.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes
praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600
Franken gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine
Parteientschädigung.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind durch den
von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.
3.
Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.
IV 2024/214
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