sg_versicherungsgericht · IV 2024/182 · 2025-05-13 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 16 IVG. Erstmalige berufliche Ausbildung. Verhältnismässigkeit. Erwarteter Eingliederungserfolg. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2025, IV 2024/182).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 13. Mai 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/182
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Susanne Friedauer, KSPartner,
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand berufliche Eingliederungsmassnahme/Taggeld
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im September 2020 für berufliche Eingliederungsmassnahmen und für eine
Rente bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 16). Er gab an, er habe die Fachmittelschule
besucht und die Erwachsenenmatura erlangt. Seit September 2020 sei er Student an der Universität
Zürich. Gemäss einem Bericht der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals Zürich vom 9. April 2018
litt er an einer molekulargenetisch gesicherten Friedreich Ataxie (IV-act. 17). Die Universität Zürich hatte
ihn im Juli 2020 zum Bachelorstudium an der philosophischen Fakultät (Major Ethnologie, Minor
Informatik) zugelassen (V-act. 19). Im November 2020 notierte Dr. med. B.___ vom IV-internen
regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 33), durch die zunehmende Ataxie träten eine progrediente
Gangstörung, Koordinations- und Feinmotorikstörungen der oberen Extremitäten sowie Sprech- und
Schluckstörungen auf. Im späteren Verlauf komme es häufig zu einer Kardiomyopathie und zu
Skelettdeformitäten. Die Erkrankung sei weder heilbar noch aufhaltbar. Der Versicherte sei allgemein
verlangsamt und stark gehbehindert. Kognitive Einschränkungen bestünden jedoch nicht, weshalb er
ein Studium absolvieren könne.
A.b Mit einem Vorbescheid vom 14. Juni 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die
Abweisung seines Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie seines
Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 81). Dagegen liess der Versicherte am 24. Juni 2021 einwenden
(IV-act. 86), er benötige für das Studium mehr Zeit und er könne sich daneben kaum um den Haushalt
oder um administrative Aufgaben kümmern. Die IV-Stelle habe offensichtlich übersehen, dass er
eigentlich Lehrer werden wollte, jene Ausbildung aber behinderungsbedingt habe abbrechen müssen.
Er hätte sein Studium an der pädagogischen Hochschule im Sommer 2019 abgeschlossen. Der
Ausbildungsabbruch sei im März 2017 erfolgt. Der Versicherte habe anschliessend die Matura
nachgeholt und ein Bachelorstudium begonnen, das drei Jahre dauern werde. Er beantrage die
Vergütung der durch die verlängerte Ausbildungszeit sowie durch den Bedarf nach allfälligen
Unterstützungen bedingten behinderungsbedingten Mehrkosten. Die RAD-Ärztin Dr. B.___ notierte am
15. Juli 2021 (IV-act. 90), das Studium werde beim Versicherten wohl länger als üblich dauern. Der
Abbruch der Ausbildung zum Lehrer sei krankheitsbedingt erfolgt. Zu bedenken sei, dass der
Versicherte für jede Verrichtung mehr Zeit als gewöhnlich benötige. Mit einer den Vorbescheid vom 14.
Juni 2021 „ersetzenden“ Mitteilung vom 16. Juli 2021 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten eine
Berufsberatung (IV-act. 92).
A.c Ein Eingliederungsverantwortlicher der IV-Stelle notierte im Juni 2022 (IV-act. 109), der
Versicherte habe seine Wahl, ein universitäres Studium zu absolvieren, damit begründet, dass ihm ein
solches ein zusätzliches Tätigkeitsfeld im Bereich der Forschung eröffne. Mit einem
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Fachhochschulstudium müsste er vorwiegend praxisbezogene Tätigkeiten ausüben, was ihm aufgrund
seiner Krankheit nicht möglich sei. Der Eingliederungsverantwortliche hielt fest, diese Begründung sei
stimmig. Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle hielt in einer Notiz vom 16. August 2022 fest (IV-act. 111–
2), der Versicherte werde zwar möglicherweise sein Studium abschliessen, aber im Arbeitsmarkt kaum
bestehen können, weil er kaum sprechen könne und weil er stark verlangsamt sei. Deshalb stelle sich
die Frage, ob die IV-Stelle diese Ausbildung unterstützen könne. Nach einer Verlaufskontrolle berichtete
die Klinik für Neurologie des Universitätsspitals Zürich am 21. März 2023 (IV-act. 172), zwischenzeitlich
habe die Ataxie leichtgradig zugenommen. Die Beweglichkeit der Beine habe langsam progredient
abgenommen. Die RAD-Ärztin Dr. B.___ notierte am 10. Mai 2023 (IV-act. 184), der medizinische
Sachverhalt sei aktuell ausreichend abgeklärt, aber über die zukünftige Verwertbarkeit des
Studienabschlusses auf dem Arbeitsmarkt könne noch keine definitive Aussage gemacht werden. Eine
Unterstützung bei der Eingliederung sei nach dem Abschluss des Studiums sinnvoll. Der zeitliche
Mehraufwand für die Bewältigung des Studiums betrage 60 Prozent.
A.d Im Juni 2023 konnte der Versicherte einen auf maximal ein Jahr befristeten Praktikumsvertrag
unterzeichnen (IV-act. 211). Der Berufsberater der IV-Stelle notierte am 22. Januar 2024 (IV-act. 241),
das vom Versicherten gewählte Studium sei nicht adaptiert. Der Versicherte werde, bedingt durch sein
Alter und durch seine Einschränkungen, keine wissenschaftliche Laufbahn als Ethnologe einschlagen
können. Bei anderen Arbeitsfeldern (Kultur/Medien und internationale Organisationen) dürfte er
körperlich und sprachlich an seine Grenzen kommen. Für eine geeignete Stelle seien Eigeninitiative,
Flexibilität und Kreativität gefordert. Zusätzlich schreite die Krankheit fort. Mit einer Mitteilung vom 23.
Januar 2024 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten um eine Vergütung der Mehrkosten
seiner erstmaligen beruflichen Ausbildung ab (IV-act. 244). Zur Begründung führte sie an, während des
Studiums entstünden keine invaliditätsbedingten Mehrkosten. Alltagsgegenstände gälten nicht als
invaliditätsbedingte Mehrkosten. Am 21. Februar 2024 liess der Versicherte den Erlass eines
begründeten Vorbescheides verlangen (IV-act. 260). Mit einem Vorbescheid vom 27. Februar 2024
eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten nochmals, dass sie sein Begehren um eine Vergütung der
Mehrkosten seiner erstmaligen beruflichen Ausbildung abweisen werde, weil während des Studiums
keine invaliditätsbedingten Mehrkosten entstünden (IV-act. 262). Dagegen liess der Versicherte am 11.
April 2024 einwenden (IV-act. 271–1 ff.), er müsse das Studium mehrheitlich von zuhause aus
absolvieren, weil er nur eingeschränkt mobil sei. Zuhause benötige er einen adaptierten Arbeitsplatz
mit einem grossen Computerbildschirm, ideal angepassten Brillengläsern, die aufgrund der häufigen
Stürze überdurchschnittlich oft ersetzt werden müssten, einer ergonomische Maus und Tastatur, einer
Induktionsplatte, Kopfhörern mit Geräuschunterdrückung sowie einem höhenverstellbaren Tisch. Für
die Vorlesungen benötige er ein Tablet. Mehrkosten entstünden auch durch die überdurchschnittlich
häufig notwendigen Neuanschaffungen von Smartphones infolge der häufigen Stürze sowie durch die
überdurchschnittlich rasche Abnutzung der Spezialschuhe. Bislang hätten sich die Mehrkosten auf rund
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7’410 Franken belaufen (vgl. IV-act. 271–7 ff.). Zudem seien weitere Mehrkosten entstanden, weil er
seine Ausbildung behinderungsbedingt habe wechseln müssen. Schliesslich bestehe auch ein
Taggeldanspruch. Mit einer Verfügung vom 15. August 2024 wies die IV-Stelle das Begehren um eine
Vergütung der Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung ab (IV-act. 300). Zur Begründung
führte sie an, Auslagen für Alltagsgegenstände wie etwa technische Geräte, gälten nicht als
anrechenbare Kosten. Die Tätigkeit als Ethnologe sei nicht leidensadaptiert.
B.
B.a Am 13. September 2024 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine
Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. August 2024 erheben (act. G 1). Er liess die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung und die Gewährung der gesetzlichen Leistungen, „insbesondere Taggelder
und die Kosten seiner (zweiten) Erstausbildung“, beantragen. Zur Begründung liess er ausführen, mit
dem von ihm gewählten Studiengang schaffe er sich die bestmöglichen Chancen auf eine Integration
im ersten Arbeitsmarkt. Seine Leistungen im Studium seien bislang mit besten Prädikaten bewertet
worden und die Lehrstuhlleiterin habe explizit bestätigt, dass er gute Aussichten auf eine Erwerbs-
tätigkeit in einem zwar noch kleinen, aber in seiner Bedeutung stark wachsenden Betätigungsfeld habe.
Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe zudem übersehen, dass er eine erste
Ausbildung habe abbrechen müssen. Die Vergleichsgrundlage für die Beantwortung der Frage, ob ihm
Mehrkosten entstünden, bilde die abgebrochene Ausbildung zum Lehrer.
B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Dezember 2024 die Abweisung der Beschwerde
(act. G 8). Zur Begründung führte sie an, nach der überzeugenden Einschätzung des Berufsberaters
werde der Beschwerdeführer nur in einem kleinen Bereich der beruflichen Möglichkeiten eines
Ethnologen arbeiten können, nämlich in einer wissenschaftlichen Anstellung oder in der Forschung.
Solche Stellen existierten kaum auf dem Arbeitsmarkt. Sowohl das Alter als auch die Einschränkungen
sprächen gegen die Chance, eine der wenigen wissenschaftlichen Stellen zu erhalten. Die vom
Beschwerdeführer gewählte Ausbildung sei folglich nicht eingliederungswirksam. Da folglich die
Grundvoraussetzung für berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht erfüllt sei, erübrige sich eine
Prüfung bezüglich der Mehrkosten und allfälliger Taggelder. Allerdings sei darauf hinzuweisen, dass
die Kosten für elektronische Geräte ohnehin keine relevanten Mehrkosten darstellten.
B.c Der Beschwerdeführer liess am 4. März 2025 an seinen Anträgen festhalten (act. G 12). Die
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).
Erwägungen
1.
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Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren
Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens
entsprechen muss. Dieses hat zwei Gegenstände betroffen, nämlich die Frage nach einer erstmaligen
beruflichen Ausbildung im Sinne des Art. 16 IVG sowie die Frage nach einem allfälligen
Taggeldanspruch im Zusammenhang mit dieser beruflichen Eingliederungsmassnahme. Bei richtiger
Interpretation hat die Beschwerdegegnerin also zwei Verfügungen erlassen, die sie gemeinsam mit
einem Formular eröffnet hat. Die Beschwerde richtet sich gegen beide Verfügungen, weshalb auch
dieses Beschwerdeverfahren beide Gegenstände betrifft. Die gemeinsame Behandlung reduziert den
administrativen Aufwand, führt aber nicht zu einer „Verschmelzung“ der beiden Streitgegenstände. Den
Parteien steht es frei, diesen Entscheid nur bezüglich eines der beiden Streitgegenstände anzufechten.
Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Aufteilung der Erwägungen und des Dispositivs
Rechnung getragen.
2.
2.1 Die Akten belegen mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit,
dass der Beschwerdeführer an einer erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung leidet, die ihn unter
anderem dazu gezwungen hat, eine bereits begonnene pädagogische Erstausbildung nach dem ersten
von drei Jahren abzubrechen und sich beruflich neu zu orientieren. Da er während der begonnenen
pädagogischen Ausbildung (anders als etwa ein Lehrling) keinen Lohn erzielt hat, der mindestens 30
Prozent des Höchstbetrages nach Art. 24 Abs. 1 IVG betragen hätte, kann die bald abgeschlossene
(zweite) Erstausbildung zum Ethnologen gemäss dem Art. 6 Abs. 2 IVV nicht als eine Umschulung im
Sinne des Art. 17 IVG qualifiziert werden. Der Beschwerdeführer kann also keinen Anspruch auf eine
Vergütung sämtlicher Kosten der Ausbildung zum Ethnologen, sondern nur einen Anspruch auf die
Vergütung der behinderungsbedingten Mehrkosten im Vergleich zu jenen haben, mit denen er sich
ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung bei der Ausbildung zum Ethnologen konfrontiert sähe.
Massgebend für einen allfälligen Anspruch gestützt auf den Art. 16 IVG ist die Antwort auf die Frage
nach der Verhältnismässigkeit der begonnenen Ausbildung.
2.2 Als verhältnismässig und damit anspruchsbegründend gilt eine erstmalige berufliche Ausbildung,
wenn die versicherte Person über die zur Ausbildung und zur anschliessenden Berufstätigkeit
notwendige Eignung verfügt, wenn die Ausbildung geeignet ist, die Erwerbsmöglichkeiten auf dem
invalidenversicherungsrechtlich massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu
verbessern und wenn der Aufwand und der Erfolg der Massnahme in einem angemessenen Verhältnis
zueinander stehen. Die Beschwerdegegnerin hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass der
Beschwerdeführer zwar in der Lage sein werde, sein Studium erfolgreich abzuschliessen, dass er aber
anschliessend keine Arbeitsstelle finden und folglich nicht in der Lage sein werde, als Ethnologe ein
relevantes Erwerbseinkommen zu erzielen. Als massgeblich dafür hat sie die Angabe eines ihrer
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Berufsberater erachtet, der Beschwerdeführer könnte nur einer wissenschaftlichen Tätigkeit respektive
einer Tätigkeit im Bereich der akademischen Forschung nachgehen, aber seine Chancen, eine dieser
rar gesäten Stellen zu erhalten, seien praktisch nicht existent. Diese Argumentation überzeugt nicht,
zumal sie nicht auf einer fundierten berufsberaterischen Abklärung beruht. Der Beschwerdeführer hat
sich nach dem Abbruch einer notwendigerweise auf eine praktische Tätigkeit ausgerichteten
Fachhochschulausbildung gerade deshalb für eine akademische Laufbahn entschieden, weil er
realisiert hat, dass für ihn angesichts seiner uneingeschränkten kognitiven, aber stark beeinträchtigten
und sich stetig verschlechternden körperlichen Fertigkeiten nur wissenschaftliche Tätigkeiten in Frage
kommen. Der Berufsberater der Beschwerdegegnerin hat diese Überlegung im Juni 2022 als „stimmig“
bezeichnet. Bezeichnenderweise hat die Beschwerdegegnerin keine andere Ausbildung nennen
können, die dem Beschwerdeführer bessere Erwerbsmöglichkeiten verschaffen würde. Selbst wenn
rein wissenschaftliche Tätigkeiten auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt für Berufsleute wie den
Beschwerdeführer rar gesät sein sollten, ist keineswegs erstellt, dass der Beschwerdeführer sich mit
seiner Ausbildung „in die Arbeitslosigkeit eingliedern“ wird. Gleich zwei Professorinnen der Universität
Zürich haben anschaulich aufgezeigt, dass im Bereich Ethnologie und insbesondere im Teilbereich
Diversität und Inklusion für wissenschaftliche Tätigkeiten Arbeitnehmer besonders begehrt sind, die
nicht nur über das notwendige Fachwissen, sondern auch über eigene Erfahrungen verfügen, wie dies
beim Beschwerdeführer aufgrund seiner Gesundheitsbeeinträchtigung der Fall ist. Auch wenn die
Professorinnen keine konkrete Stellenzusage abgegeben haben, wie die Beschwerdegegnerin moniert
hat, haben sie doch überzeugend aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer auf dem allgemeinen und
ausgeglichenen Arbeitsmarkt über dieselben, wenn nicht sogar über bessere Chancen auf eine
Anstellung verfügen wird als gesunde Mitbewerber. Zudem haben sie anschaulich dargelegt, dass es
sich beim fraglichen Forschungsfeld um einen momentan stark wachsenden und damit
zukunftsweisenden Teilbereich der Fachrichtung Ethnologie handelt, was bedeutet, dass sich die
Chancen des Beschwerdeführers auf eine Anstellung prognostisch noch weiter verbessern dürften.
Dem Beschwerdeführer ist es bereits gelungen, verschiedene Engagements zu sichern, bei denen er
sich bewährt hat. Seine Leistungen im Studium sind mit guten bis sehr guten Prädikaten bewertet
worden. Sollte sein bald absehbarer Studienabschluss nicht durch eine unerwartete
Sachverhaltsentwicklung verhindert oder verzögert werden, wird er seine Erstausbildung in einem Alter
abschliessen, der sich nicht wesentlich vom durchschnittlichen Alter, in dem gesunde Mitbewerber
abschliessen, unterscheiden wird. Angesichts des Erfolges, mit dem er seine wissenschaftliche
Laufbahn bislang absolviert hat, und angesichts der sehr guten Referenzen, über die er bereits jetzt
verfügt, ist nicht einzusehen, weshalb ihm die Verwertung seiner Arbeitsfähigkeit auf dem in Frage
kommenden Arbeitsmarkt nicht gelingen sollte, zumal eine Tätigkeit in einem so spezialisierten
wissenschaftlichen Bereich nicht zwingend in der Schweiz ausgeübt werden müsste, sondern
grundsätzlich weltweit in Frage kommt, was die Zahl der potentiellen Stellen entsprechend erhöht.
Zusammenfassend steht also mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden
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Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer über die notwendige Eignung zum wissenschaftlich
tätigen Ethnologen verfügt und dass sich diese Ausbildung eignet, ihm realistische Chancen auf ein
relevantes Erwerbseinkommen zu verschaffen. Die bisherigen Mehrkosten der Ausbildung sind
insgesamt gering, die Ausbildung wird voraussichtlich bald abgeschlossen sein und der
Beschwerdeführer wird wohl noch für eine lange Zeit in der Lage sein, einer Erwerbstätigkeit
nachzugehen, da die Progredienz seiner Erkrankung in den letzten Jahren gering gewesen ist und da
nichts darauf hindeutet, dass ein Krankheitsschub zu erwarten wäre, der die Berufstätigkeit schon in
Kürze erheblich beeinträchtigen würde. Die Eingliederungsmassnahme ist folglich als verhältnismässig
zu qualifizieren, was bedeutet, dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf allfällige
behinderungsbedingten Mehrkosten dieser Ausbildung hat.
2.3 Bezüglich der relevanten Mehrkosten erweist sich der massgebende Sachverhalt als
ungenügend ermittelt, denn die Beschwerdegegnerin hat lediglich Stellung zu jenen Ausgaben
genommen, die der Beschwerdeführer substantiiert geltend gemacht hatte. Sie hat keinerlei eigene
Abklärungen bezüglich weiterer Kosten unternommen, womit sie ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs.
1 ATSG) verletzt hat. Es kann in dieser Situation nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein,
diesen Teil der Sachverhaltsermittlung zu übernehmen. Die Sache ist folglich zur Bemessung der
relevanten Mehrkosten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.
Beim Taggeld handelt es sich zwar um eine zu einer beruflichen Eingliederungsmassnahme
akzessorische Leistung, was bedeutet, dass ein Taggeldanspruch ohne einen Anspruch auf eine
berufliche Eingliederungsmassnahme zum Vorneherein nicht bestehen kann. Da die
Beschwerdegegnerin überzeugt gewesen ist, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine
berufliche Eingliederungsmassnahme habe, hat sie einen Taggeldanspruch ohne jede Abklärung
verneint. Weil der Beschwerdeführer aber entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin einen
Anspruch auf die Vergütung der Mehrkosten seiner Ausbildung hat, könnte durchaus auch ein Anspruch
auf ein Taggeld bestehen. Die Beschwerdegegnerin wird folglich auch bezüglich eines allfälligen
Taggeldanspruchs weitere Abklärungen tätigen.
4.
Dieser Verfahrensausgang gilt rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kosten- und
Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers. Sowohl der
Beurteilungs- als auch der Vertretungsaufwand bezüglich eines allfälligen Taggeldanspruchs sind
vernachlässigbar, weshalb nur für den die erstmalige berufliche Ausbildung betreffenden Teil des
Beschwerdeverfahrens Kosten- und Entschädigungsfolgen zu regeln sind. Die angesichts des
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durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden
Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer
wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die
Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Der für deren
Bemessung massgebende erforderliche Vertretungsaufwand ist als im Vergleich zu einem „IV-
Rentenfall“ deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung auf 3’000
Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf die Vergütung allfälliger
Mehrkosten einer erstmaligen beruflichen Ausbildung hat; die Sache wird zur Fortsetzung des
Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Bezüglich eines allfälligen Taggeldanspruchs wird die Sache zur Fortsetzung des
Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem Beschwerdeführer
wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’000 Franken zu entschädigen.
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