sg_versicherungsgericht · IV 2024/242 · 2025-09-16 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 43 ATSG: Verletzung der Untersuchungspflicht: Rückweisung an die Beschwerdegegnerin im Sinne der Erwägungen zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. September 2025, IV 2024/242).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 16. September 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Vera Kolb
Geschäftsnr. IV 2024/242
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42,
Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im September 2011 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
(IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung absolviert. Sie führe als selbständige Wirtin
ein Restaurant. Am 20. August 2015 erstattete die MGSG GmbH im Auftrag der IV-Stelle ein
polydisziplinäres (orthopädisches, psychiatrisches und internistisches) Gutachten (IV-act. 82). Die
Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide an einer fortgeschrittenen Arthrose im Chopart-
Gelenk, an einer degenerativen Veränderung des Talonaviculargelenks sowie – ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit – an Handgelenksschmerzen beidseits, an einer Schmerzpersistenz nach
Implantation von Knietotalendoprothesen, an einer Adipositas, an einer Jodallergie, an einer leichten
Dysthymie, an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, an einer coronaren Herzkrankheit,
an einer arteriellen Hypertonie und an einer Hypercholesterinämie. Die angestammte Tätigkeit als
Köchin im eigenen Restaurant sei nur noch zu 60 Prozent zumutbar. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit
bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die RAD-Ärztin Dr. B.___ qualifizierte das
orthopädische Teilgutachten als nicht überzeugend (IV-act. 86). Sie empfahl eine bidisziplinäre
(orthopädische und psychiatrische) Begutachtung.
A.b Am 23. Mai 2017 erstattete die PMEDA AG ein polydisziplinäres (internistisches, neurologisches,
neuropsychologisches, orthopädisches, chirurgisch/traumatologisches und psychiatrisches) Gutachten
(IV-act. 116). Die Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide an einer coronaren
Eingefässkrankheit, an einer Autoimmunhyperthyreose, an einem primären Hyperparathyreoidismus,
an einer idiopathischen intracraniellen Hypertonie, an einer Adipositas, an einem Nikotinkonsum, an
einem Carpaltunnelsyndrom, an einem Status nach Implantation von Knietotalendoprothesen sowie –
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an Kopfschmerzen unklarer Klassifikation und an einer
Sensibilitätsstörung im S1-Dermatom rechts ohne weiteren klinischen Anhalt für ein namhaftes
Lumbovertebralsyndrom. Aus internistischer Sicht seien eine konsequente Gewichtsreduktion, ein
Einstellen des Nikotinkonsums und weitere diagnostische Abklärungen sowie therapeutische
Behandlungen erforderlich. Insgesamt sei die Versicherte in der bisherigen Tätigkeit voll arbeitsunfähig.
Retrospektiv habe dies wahrscheinlich bereits 2008 bestanden (zumindest eine passagere vollständige
Arbeitsunfähigkeit aufgrund des Pseudotumor cerebri). Aufgrund der orthopädischen Leiden sei
spätestens seit 2010 eine zumindest weitgehend aufgehobene Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in
einer adaptierten Tätigkeit anzunehmen, ohne dass dies retrospektiv näher zeitlich eingegrenzt oder
quantifiziert werden könne; die jetzige Bewertung der Gutachter gelte also spätestens ex nunc. Der
psychiatrische Sachverständige gab an (IV-act. 116-60), er habe keine psychiatrische Erkrankung mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit attestieren können. Der
neuropsychologische Sachverständige führte aus (IV-act. 116-68), die testpsychologische Erhebung
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habe formal unterdurchschnittliche Leistungen in allen getesteten Bereichen erbracht. Verfahren zum
Erfassen der Reaktionsbereitschaft hätten sich als sensibel für Arbeitsweisen bei nicht ausreichender
Leistungsmotivation gezeigt. Die hiesigen Untersuchungen hätten eine unüblich hohe Streubreite im
Antwortverhalten und eine ungewöhnlich hohe Antwortlatenz gezeigt. Das
Beschwerdevalidierungsverfahren habe schliesslich eindeutige Hinweise auf ein antwortverzerrendes
Verhalten mit einer Anzahl richtiger Antworten, die noch unter der Ratewahrscheinlichkeit lägen,
erbracht, was ein bewusstseinsnah verfälschendes Antwortverhalten belege. Die RAD-Ärztin Dr. B.___
qualifizierte das Gutachten als überzeugend; sie hielt fest, dass die Versicherte bei einer konsequenten
Umsetzung der Empfehlungen der internistischen Sachverständigen innert sechs Monaten vollständig
arbeitsfähig sein sollte (IV-act. 117). Die Versicherte liess sich in der Folge allerdings nicht auf
entsprechende Therapien ein (vgl. IV-act. 152). Am 16. Dezember 2019 forderte die IV-Stelle sie auf,
sich den empfohlenen Massnahmen zu unterziehen (IV-act. 154). Die Versicherte leistete dieser
Aufforderung keine Folge (vgl. IV-act. 173). Die RAD-Ärztin Dr. B.___ empfahl im November/Dezember
2021 eine erneute polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten (IV-act. 194).
A.c Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ZIMB AG am 24. April 2022 ein polydisziplinäres
(internistisches, orthopädisches, neurologisches, kardiologisches und psychiatrisches) Gutachten (IV-
act. 208). Der fallführende internistische Sachverständige hielt fest, die Angaben der Versicherten
während der Anamneseerhebung seien oft vage gewesen. Immer wieder habe die Versicherte über
Stress im Zusammenhang mit der Situation des an ALS erkrankten, schwer pflegebedürftigen
Ehemannes geklagt. Aktenanamnestisch und klinisch habe ein signifikanter Gewichtsverlust seit der
letzten Begutachtung festgestellt werden können. Im allgemein-internistischen Status hätten deutlich
erhöhte Blutdruckwerte imponiert; ansonsten sei der Status unauffällig gewesen. Aus allgemein-
internistischer Sicht sei die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Der psychiatrische
Sachverständige führte aus, die Versicherte habe einen gepflegten und altersentsprechenden Eindruck
hinterlassen. Das Auftreten sei höflich gewesen. Während der gesamten Untersuchung habe eine
angemessene Atmosphäre geherrscht. Die Angaben seien defizitorientiert gewesen. Die Versicherte
sei umgänglich gewesen. Weder im Verhalten noch in den Angaben hätten sich Hinweise auf eine
Persönlichkeitsstörung feststellen lassen. Die Versicherte sei durchgehend aufmerksam und gut
konzentriert gewesen. Einbussen der höheren kognitiven Leistungen hätten nicht festgestellt werden
können. Das formale und inhaltliche Denken habe keine Pathologika aufgewiesen. Ein affektives
Syndrom habe nicht beobachtet werden können. Der Rapport sei herstellbar gewesen. Zwischendurch
sei die Versicherte durchaus schwingungsfähig gewesen. Die Versicherte leide an einer
Schmerzfehlverarbeitung respektive Symptomausweitung. Diese wirke sich nicht auf die
Arbeitsfähigkeit aus. Es seien Inkonsistenzen vorhanden, da die von der Versicherten gemachten
Angaben nicht plausibel seien. Bei der Versicherten bestehe zwischen den subjektiven, häufig
massiven Beschwerdeschilderungen und dem Verhalten in der Untersuchungssituation eine auffällige
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Diskrepanz. Ferner stehe die geschilderte Intensität der Beschwerden in einem Missverhältnis zur
Vagheit der Schilderung der einzelnen Symptome und den Angaben zur Lokalisation. Auch stehe das
Ausmass der geschilderten Beschwerden nicht in Übereinstimmung mit einer leidensgerechten
Inanspruchnahme therapeutischer Hilfe. Bei der Begutachtung hätten sich verschiedene Auffälligkeiten
gezeigt, die – insbesondere in ihrer Gesamtschau – zu dem Urteil führen würden, dass die Versicherte
mindestens aggraviere. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Der
orthopädische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe während über einer halben Stunde ruhig
im Stuhl gesessen. Sie habe sich im Sitzen flüssig und zügig entkleidet, wobei keine relevante
Einschränkung aufgefallen sei. Wiederholt habe sie sich ausladend bis zum Boden gebückt; die Socken
habe sie problemlos abgestreift. Beim Barfussgang habe sie eine betonte Verlangsamung sowie ein
sehr wechselhaft ausgeprägtes rechtsseitiges Hinken präsentiert. Am Ende der Untersuchung habe sie
sich flüssig im Stehen und Sitzen angekleidet, wobei sie sich wiederholt bis zum Boden gebückt habe.
Zusammenfassend liessen sich die sowohl anamnestisch als auch klinisch völlig diffus und inkonsistent
präsentierten Beschwerden auf rein orthopädischer Ebene kaum begründen. Insgesamt müsse von
einer deutlichen nicht-organischen Beschwerdekomponente ausgegangen werden. Nachvollziehbar sei
allein der Leidensdruck bezüglich der lumbo-sacralen Wirbelsäule, nachdem bildgebend
Veränderungen in jenem Bereich hätten nachgewiesen werden können. Diagnostisch lägen ein
chronisches lumbo-sacrales Schmerzsyndrom, chronische Kniebeschwerden beidseits, chronische
Fussbeschwerden rechts sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – eine leichtgradige
Coxarthrose rechts und ein chronisches, unspezifisches, multi-loculäres Schmerzsyndrom vor.
Längerdauernd stehend oder gehend zu verrichtende Tätigkeiten sowie körperlich mittelschwere oder
schwere Tätigkeiten seien der Versicherten nicht mehr zumutbar. Für körperlich sehr leichte,
überwiegend sitzende, wechselbelastende Tätigkeiten sei eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu
attestieren. Der neurologische Sachverständige führte in seinen Untersuchungsbefunden bezüglich der
kognitiven Funktionen aus, er habe situative und räumliche Orientierungsstörungen, mnestische Lücken
zu biographischen Daten (Geburtstage der zwei Töchter nicht erinnerlich) sowie eine deutlich reduzierte
Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit feststellen können. Insgesamt habe er aber keine
fassbaren fokal-neurologischen Defizite erheben können. Bei einem deutlich verminderten Mitwirken
und einer eingeschränkten Beurteilbarkeit seien die geltend gemachten Beschwerden wenig
nachvollziehbar. Die Versicherte leide aus neurologischer Sicht lediglich an einem sich nicht auf die
Arbeitsfähigkeit auswirkenden multifaktoriellen Kopfschmerzsyndrom. Der kardiologische
Sachverständige hielt fest, angesichts der klinischen Untersuchungsbefunde liessen sich die von der
Versicherten geschilderte allgemeine Schwäche und Kraftlosigkeit, das Schwitzen, der gestörte Schlaf
und die multifokalen Schmerzen nicht kardial erklären. Die Versicherte leide an einer coronaren
Eingefässerkrankung sowie an einer valvulären und hypertensiven Herzerkrankung. Die angestammte
Tätigkeit sei der Versicherten aus kardiologischer Sicht nur zu 70 Prozent zumutbar. Für eine
leidensadaptierte Tätigkeit könne dagegen bloss ein leicht vermehrter Pausenbedarf und folglich eine
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Arbeitsfähigkeit von 90 Prozent attestiert werden. Nach der Konsensbesprechung führten die
Sachverständigen aus, die Versicherte leide an einem chronischen lumbo-sacralen Schmerzsyndrom,
an chronischen Kniebeschwerden beidseits, an chronischen Fussbeschwerden rechts, an einer
coronaren Eingefässerkrankung, an einer valvulären und hypertensiven Herzerkrankung sowie – ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer Schmerzfehlverarbeitung respektive
Symptomausweitung, an einem Gewichtsverlust, an einem metabolischen Syndrom, an einer
leichtgradigen Coxarthrose rechts, an einem multifaktoriellen Kopfschmerzsyndrom, an einer
Autoimmunhyperthyreose, an einer Niereninsuffizienz unklarer Genese und an einem Vitamin D-
Mangel. Retrospektiv sei für die Zeit von August 2011 bis Juni 2013 (Myokardinfarkt mit Komplikationen
sowie nachfolgende Implantation von Knietotalendoprothesen) von einer vollständig aufgehobenen
Arbeitsunfähigkeit, ab Juli 2013 von einer Arbeitsfähigkeit von 60 Prozent und ab Januar 2016 von einer
aufgehobenen Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit auszugehen. Für leidensadaptierte
Tätigkeiten habe für die Zeit ab Juli 2013 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit und für die Zeit ab
Januar 2016 eine Arbeitsfähigkeit von 90 Prozent bestanden. Die RAD-Ärztin Dr. B.___ qualifizierte das
Gutachten als überzeugend (IV-act. 215).
A.d Die IV-Stelle sprach der Versicherten am 10. Oktober 2022 für die Zeit vom 1. August 2012 bis
zum 30. September 2013 eine ganze Rente zu (IV-act. 234). Am 14. November 2022 liess die
Versicherte beim Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen eine Beschwerde gegen die Verfügung
vom 10. Oktober 2022 erheben (IV-act. 243). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei
aufzuheben und ihr sei mit Wirkung ab März 2012 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die IV-
Stelle beantragte am 10. Februar 2023 die Abweisung der Beschwerde (IV-act. 248). Das
Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen hob mit seinem Entscheid vom 31. Mai 2023 (IV 2022/182)
die angefochtene Verfügung vom 10. Oktober 2022 auf und sprach der Versicherten für die Zeit vom 1.
März 2012 bis zum 30. September 2013 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu (IV-act. 261);
für die Zeit ab dem 1. Oktober 2013 verneinte sie einen Rentenanspruch. Es wies sie die Sache zur
Festsetzung der Rentenbeträge an die IV-Stelle zurück. In den Erwägungen prüfte es das ZIMB-
Gutachten und kam zum Schluss, dass dieses überzeuge, so dass auf die darin abgegebene
Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden könne.
B.
B.a Bereits am 26. Mai 2023 hatte die Versicherte die IV-Stelle darüber informiert (IV-act. 259), dass
sich ihr Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe. Sie legte dem Schreiben einen
Austrittsbericht der Klinik für Gastroenterologie und Hepatologie vom 11. Januar 2023 bei (IV-act. 259-
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2 ff.), laut dem bei ihr unter anderem eine Alzheimer-Demenz und eine affektiv-kognitive Störung,
offenbar bestehend seit September 2022, diagnostiziert worden waren.
B.b Am 24. Juli 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 263), dass ihre
Wiederanmeldung vom 30. Mai 2023 eingegangen sei. Deren Bearbeitung sei bis zum Vorliegen des
Gerichtsentscheides sowie dessen Rechtskraft sistiert worden. Das Versicherungsgericht habe ihr in
seinem Entscheid vom 31. Mai 2023 eine befristete Rente vom 1. März 2012 bis zum 30. September
2013 zugesprochen. Es habe gestützt auf das medizinische Gutachten weiter bestätigt, dass die
Versicherte seit dem Juli 2013 in einer adaptierten Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig gewesen sei. Diese
Einschätzung habe Gültigkeit bis zum Erlass der Verfügung vom 10. Oktober 2022. Der Anspruch auf
eine unbefristete Rente sei zu Recht abgewiesen worden. Im Weiteren wies die IV-Stelle die Versicherte
auf Art. 87 Abs. 2 IVV hin und führte aus, dass die von ihr eingereichten Unterlagen eine relevante
Änderung des rechtserheblichen Sachverhaltes seit der Verfügung vom 10. Oktober 2022 nicht
ausreichend dokumentieren würden. Eine wesentliche Veränderung sei damit noch nicht glaubhaft
gemacht. Damit das neue Rentengesuch geprüft werden könne, ersuchte sie die Versicherte,
Unterlagen einzureichen, die konkrete und sachliche Anhaltspunkte für das Vorliegen relevanter
Änderungen seit dem oben erwähnten Entscheid lieferten. Zudem sei anzugeben, wann die Änderung
eingetreten sei. Weiter sei ein vollständig ausgefülltes Anmeldeformular einzureichen.
B.c In einem Schreiben vom 26. Juli 2023 liess die Versicherte ausführen (IV-act. 267), dass im von
ihr eingereichten Bericht vom 11. Januar 2023, worin ihr eine Demenz sowie zusätzlich eine affektiv-
kognitive Störung diagnostiziert worden seien, im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV zureichend dargetan
worden sei, dass sich ihr Gesundheitszustand und damit ihre Arbeitsfähigkeit in erheblicher Weise
geändert hätten. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genüge für das Vorhandensein
eines geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstands, dass wenigstens gewisse Anhaltspunkte
bestehen würden. Am 16. August 2023 liess die Versicherte ergänzend einen Bericht vom 3. November
2022 bezüglich Abklärungen «Klinik C.___ vom 14. September 2022 und 11. Oktober 2022» des
Kantonsspitals St.Gallen (KSSG), Klinik Z.___, einreichen (IV-act. 270 f.). In diesem Bericht (IV-act.
271) hatten die Fachpersonen ausgeführt, dass die Versicherte unter anderem an einer mindestens
leichten Alzheimer Demenz und an einer affektiv-kognitiven Störung, an einem Verdacht auf eine
schwere Depression, an einer hochgradigen zervikalen Spinalkanalstenose, an einer idiopathischen,
intrakraniellen Hypertonie (Pseudotumor cerebri), an einer chronischen Niereninsuffizienz KDIGO 3b,
an einer chronischen Lumboischialgie rechts, an einer koronaren Herzerkrankung, an einer
Autoimmunhyperthyreose (Morbus Basedow; ED 09/08), an einem primären Hyperparathyreoidismus
und an einem Diabetes mellitus leide. Im MRI des Neurokraniums habe in der computergestützten
volumetrischen Auswertung eine beidseitige parahippocampale Atrophie dargestellt und im Liquor eine
Alzheimer-Erkrankung mit kombinierter Amyloid- und Tau-Pathologie gesichert werden können. Am 16.
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August 2023 notierte die RAD-Ärztin Dr. B.___ (IV-act. 272), die Untersuchung in der Klinik C.___ habe
unter hoch dosierter Codeinmedikation stattgefunden und es hätten sich Hinweise auf eine schwere
depressive Symptomatik ergeben. Beides könne sich in einer verminderten neuropsychologischen
Leistungsfähigkeit bemerkbar machen. Im MRI des Cerebrums habe sich gegenüber der Untersuchung
vom 05/2016 eine signifikante Volumenabnahme des Hirnparenchyms tempopolar beidseits unter
Beteiligung des Gyrus enthorhinalis beidseits bei sonst altersentsprechenden Befunden gezeigt.
Insgesamt lägen Hinweise für vor, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verschlechtert
habe. Wenn sich der Verdacht einer schweren depressiven Erkrankung und einer beginnenden
Demenz erhärten sollte, wäre die Arbeitsfähigkeit der Versicherten seit dem September 2022
aufgehoben. Der Bericht über die neuropsychologische Abklärung in der Klinik Z.___ des KSSG sei
einzuholen.
B.d Am 16. August 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 273), dass sie auf ihre
Wiederanmeldung vom Mai 2023 eintrete, da sich gemäss der RAD-Stellungnahme vom 16. August
2023 Hinweise auf eine gesundheitliche Verschlechterung ergeben hätten.
B.e Bereits am 20. September 2022 hatten Fachpersonen der Klinik Z.___ des KSSG berichtet (IV-
act. 281), dass sich anlässlich der neuropsychologischen Kurzuntersuchung schwere kognitive
Funktionsstörungen und schwere Auffälligkeiten in Antrieb, Affekt und Verhalten gezeigt hätten. Im
Vordergrund sei es zu schweren Auffälligkeiten in der Antriebs-, Affekt- und Selbstregulation
gekommen. Weiter hätten sich im klinischen Eindruck Hinweise auf eine schwere depressive
Symptomatik ergeben. Kognitiv hätten sich schwere Minderleistungen in allen geprüften Bereichen
(Aufmerksamkeit, Gedächtnis, Sprache, Rechnen, visuelle Wahrnehmung, Visuokonstruktion und
exekutive Funktonen) ergeben. Ein Einfluss der schweren depressiven Symptomatik auf die Kognition
sei wahrscheinlich.
B.f Am 19. September 2023 teilte der Rechtsvertreter der Versicherten der IV-Stelle per E-Mail mit
(IV-act. 289), dass bis anhin keine stationäre neurologische Abklärung erfolgt sei, da die Versicherte
zuerst wegen einer Lungenentzündung hospitalisiert gewesen sei und da ihr Ehemann (im Februar
2023) gestorben sei. Am 9. November 2023 gab Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere
Medizin FMH, an, er denke, dass eine Demenz bestätigt werden könne, allerdings sei diese in den
letzten Jahren auch von einer massiven «Anpassungsstörung, bei der Pflege des schwer kranken
Ehemannes, überlagert» worden.
B.g Mit einem Vorbescheid vom 3. Januar 2024 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act.
294), dass sie beabsichtige, ihr Leistungsbegehren abzuweisen. Zur Begründung führte sie unter
anderem aus, aus den hinzugekommenen Unterlagen ergebe sich eindeutig, dass sich der Verdacht
auf eine allfällige Demenz nicht erhärtet habe. Dementsprechend liege keine gesicherte Diagnose vor
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und es sei im Vergleich zum polydisziplinären Gutachten vom 24. April 2022 keine Veränderung
ausgewiesen. Am 8. Februar 2024 liess die Versicherte einwenden (IV-act. 298), die Demenz sei eine
klare Diagnose. Sie liess einen Bericht der Gedächtnissprechstunde vom 22. Januar 2024 der Klinik
Z.___ des KSSG einreichen (IV-act. 298-3 ff.). Darin hatten die Fachpersonen ausgeführt, dass
aufgrund der Anamnese von einer mittlerweile mittelschweren Demenz bei deutlich eingeschränkter
Selbständigkeit im Alltag auszugehen sei. Bei noch zusätzlich überlagerter depressiver Symptomatik
mit deutlicher Antriebsstörung sei der Schweregrad jedoch schwer zu definieren, da nicht klar
unterschieden werden könne, welcher Anteil auf die Demenz und welcher auf die Depression
zurückzuführen sei. Am 21. Februar 2024 notierte die RAD-Ärztin Dr. B.___ (IV-act. 299), dass bei einer
Gesamtschau unter Einbezug aller Berichte eine beginnende Alzheimer Demenz ausgewiesen sei
(Atrophie des Hirnparenchyms, deutliche Abnahme gegenüber Untersuchung von 2016 und
kombinierte Amyloid- und Tau-Pathologie). Es gebe wohl Hinweise, dass die Demenz von einer
schweren depressiven Symptomatik überlagert werde und es sei eine Psychotherapie bei einer
türkischsprechenden Psychiaterin empfohlen worden. Diese Therapieempfehlung sei leider nicht
umgesetzt worden. Aus Sicht des RAD sei nicht davon auszugehen, dass die Psychotherapie eine
derartige Verbesserung des Gesundheitszustandes nach sich ziehen würde, dass die Versicherte eine
auf dem freien Arbeitsmarkt umsetzbare Arbeitsfähigkeit erlangen könnte. Allerdings sei auch eine
schwere depressive Symptomatik, wie sie hier aufgrund der Untersuchungen in der Klinik C.___ und
anlässlich der neuropsychologischen Abklärung festgestellt worden sei, mit einer vollen
Arbeitsunfähigkeit verbunden. Es sei daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen,
dass sich die Symptomatik bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters nicht rententangierend
verbessern und die Versicherte eine Arbeitsfähigkeit im freien Arbeitsmarkt erlangen werde. Seit dem
14. September 2022 sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit eine volle
Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen.
B.h Mit einem Vorbescheid vom 1. März 2024 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act. 303),
dass sie beabsichtige, ihr bei einem IV-Grad von 100% ab dem 1. November 2023 eine ganze
Invalidenrente zuzusprechen. Hiergegen liess die Versicherte am 13. März 2024 einwenden (IV-act.
307), dass die Verfügung vom 10. Oktober 2022, mit welcher der Versicherten eine befristete Rente
zugesprochen worden sei, im Zeitpunkt der Verschlechterungsmeldung – nicht Neuanmeldung – nicht
rechtskräftig gewesen sei. Das Beschwerdeverfahren sei erst mit einem Urteil vom 31. Mai 2023
(zugestellt am 9. Juni 2023, Rechtsmittelfrist von 30 Tagen) und damit nach der
Verschlechterungsmeldung entschieden worden. Die zuvor gemeldete Verschlechterung des
Gesundheitszustandes bereits ab dem 10. Oktober 2022 sei demnach nicht als Neuanmeldung,
sondern als Verschlechterungsmeldung während des laufenden Verfahrens aufzufassen. Die
Verschlechterung sei demnach im Sinne von Art. 88a IVV zu berücksichtigen, sobald sie ohne
wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert habe, mithin ab Januar 2023; eventuell spätestens
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drei Monate nach Mitteilung der Verschlechterung ab August 2023. Am 30. Oktober 2024 verfügte die
IV-Stelle wie angekündigt eine ganze Invalidenrente ab dem 1. November 2023 (IV-act. 308 und 310).
C.
C.a Am 2. Dezember 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde
gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 30. Oktober 2024 erheben
(act. G 1). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, soweit erst ab dem 1.
November 2023 eine ganze Rente zugesprochen werde, und ihr sei ab Dezember 2022 eine ganze
Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung liess sie insbesondere ausführen, dass vorliegend
unbestritten sei, dass die andauernde Arbeitsunfähigkeit, welche zu einem Invaliditätsgrad von 100%
führe, ab dem 14. September 2022 eingetreten sei. Die Verschlechterungsmeldung vom 30. Mai 2023
sei während eines laufenden Verfahrens erfolgt. Art. 88a Abs. IVV gelte während des laufenden
Verfahrens. Demnach sei die Verschlechterung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche
Unterbrechung drei Monate gedauert habe. Diese drei Monate seien vorliegend spätestens am 14.
Dezember 2022 abgelaufen, weshalb ab diesem Zeitpunkt ein Anspruch auf eine ganze Rente
bestanden habe. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin habe die Verfügung vom 10.
Oktober 2022 nie Gültigkeit gehabt.
C.b In einer Beschwerdeantwort vom 31. Januar 2025 beantragte die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Sie führte aus, dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom
26. Mai 2023 als Neuanmeldung zum Leistungsbezug zu qualifizieren sei. Unter Berücksichtigung von
Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und Art. 29 Abs. 1 IVG sei der Rentenbeginn damit zu Recht auf den 1.
November 2023 festgesetzt worden.
C.c In einer Replik vom 5. März 2025 liess die Beschwerdeführerin an ihren Beschwerdeanträgen
festhalten (act. G 6). Sie führte ergänzend aus, dass der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen sei,
dass der Streitgegenstand des Verfahrens IV 2022/182 die neu geltend gemachte Verschlechterung
des Gesundheitszustandes nicht umfasst habe. Das Versicherungsgericht habe auf den bis zum
Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abstellen müssen. Deshalb
habe die Beschwerdeführerin die Verschlechterungsmeldung vom 26. Mai 2023 auch nicht dem
Versicherungsgericht, sondern der Beschwerdegegnerin zugestellt.
Erwägungen
1.
1.1 Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung
verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in
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Kraft getreten. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden die
Bestimmungen des IVG und diejenigen des IVV in der Fassung gültig ab dem 1. Januar 2022
Anwendung (vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR],
Rz 9101).
1.2 Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin handelt sich bei ihrem Schreiben vom Mai 2023
um eine Wiederanmeldung und nicht um eine Verschlechterungsmeldung. Mit seinem Urteil vom 31.
Mai 2023 (IV 2022/182) hatte das Versicherungsgericht das mit der Anmeldung zum Rentenbezug vom
September 2011 eingeleitete Verwaltungsverfahren rechtskräftig und verbindlich abgeschlossen. Dabei
hatte es der Beschwerdeführerin lediglich eine befristete Rente für den Zeitraum vom 1. März 2012 bis
zum 30. September 2013 zugesprochen. Im Zeitpunkt der Wiederanmeldung hat die
Beschwerdeführerin demnach keinen Anspruch auf eine Rente gehabt. Art. 88a IVV kommt entgegen
der Ansicht der Beschwerdeführerin nur bei einem laufenden Rentenanspruch zur Anwendung. Deshalb
kann die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 26. Mai 2023 nur eine Wiederanmeldung sein. Dass
das Urteil vom 31. Mai 2023 erst einige Tage nach dem Eingang der Eingabe vom 26. Mai 2023 bei der
Beschwerdegegnerin eingegangen ist, ist deshalb irrelevant.
1.3 Aufgrund der Neuanmeldung im Mai 2023 kann ein Rentenanspruch damit (bei Bestehen des
Wartejahrs) frühestens im November 2023 entstanden sein. Damit sind die seit dem 1. Januar 2022 in
Kraft getretenen Normen des IVG anwendbar. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin in
der angefochtenen Verfügung vom 30. Oktober 2024 bei einem IV-Grad von 100% ab dem 1. November
2023 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Nachfolgend ist daher nur zu prüfen, ob die
Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
2.
Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades abgewiesen, wird eine neue
Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn
die versicherte Person glaubhaft gemacht hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades
massgebende Sachverhalt in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Die Beschwerdeführerin
hat sich im Mai 2023 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem das Versicherungsgericht mit
einem Entscheid vom 31. Mai 2023 (IV 2022/182) für die Zeit vom 1. Oktober 2013 bis zum 10. Oktober
2022 einen Rentenanspruch verneint hatte. Den neu eingereichten Berichten lässt sich entnehmen,
dass die Beschwerdeführerin neu unter anderem an einer (mindestens leichten) Alzheimer Demenz
leidet. Die Beschwerdeführerin hat damit glaubhaft gemacht, dass sich ihr Gesundheitszustand
anspruchsrelevant verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht auf die
Neuanmeldung eingetreten.
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3.
Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (sog.
Wartejahr) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich
bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der
Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen).
4.
4.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Ein invalidenversicherungsrechtlich
relevanter Gesundheitsschaden setzt eine fachärztlich gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich
anerkannten Klassifikationssystem voraus. Die geltend gemachten Beschwerden müssen unabhängig
von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie objektiviert werden können und sich auf
die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken. Aus einer Diagnose allein resultiert noch keine
verlässliche Aussage über das Ausmass der mit dem Gesundheitsschaden korrelierenden funktionellen
Leistungseinbusse (vgl. BGE 141 V 281, insbesondere E. 3.2; BGE 143 V 418 E. 6). Der Beweis für
eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als
geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer
umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen
(Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 418, E. 6 a.E.).
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4.2 Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Das Gericht hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht
etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen
(vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen).
4.3 Auf das vom Versicherungsgericht im Entscheid vom 31. Mai 2023 (IV 2022/182) als
überzeugend erachtete ZIMB-Gutachten vom 24. April 2022 kann nicht mehr abgestellt werden, da
nach jener Begutachtung erstellte Behandlerberichte in den Akten liegen, laut denen als neue Diagnose
eine Alzheimer Demenz erhoben worden ist. Im Rahmen der ZIMB-Begutachtung war eine solche
Diagnose noch nicht gestellt worden. Der neurologische Sachverständige hatte zwar situative und
räumliche Orientierungsstörungen, mnestische Lücken zu biographischen Daten (Geburtstage der zwei
Töchter nicht erinnerlich) sowie eine deutlich reduzierte Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit
feststellen können. Er hatte aber keine fassbaren fokal-neurologischen Defizite erheben können. Nach
der Neuanmeldung im Mai 2023 ist keine Begutachtung in Auftrag gegeben worden. Stattdessen hat
die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung gestützt auf die RAD-Stellungnahmen erlassen. Kein Arzt bzw.
keine Ärztin des RAD hat die Beschwerdeführerin untersucht. Die RAD-Ärzte haben in ihren
Stellungnahmen lediglich den Beweiswert der Behandlerberichte abgeschätzt. Des Weiteren haben die
Behandler der Klinik Z.___ des KSSG am 3. November 2022 und 22. Januar 2024 ausgeführt, dass die
Symptomatik der Demenz und diejenige der Depression sich überlagerten, so dass es nicht möglich
sei, diese genau abzugrenzen. Die RAD-Ärztin hat sich in ihrer letzten Stellungnahme insbesondere
auf diesen Bericht abgestützt und ausgeführt, es seien Hinweise dafür vorhanden, dass die Demenz
von einer schweren depressiven Symptomatik überlagert werde. Die Behandler haben also nicht genau
sagen können, ob und in welcher Intensität eine Demenz bzw. eine Depression vorhanden ist. Im
Bericht vom 22. Januar 2024 haben sich die Behandler bei der von ihnen gestellten Diagnose einer
mittelschweren Demenz ausschliesslich auf die Anamnese bzw. die Fremdanamnese der Tochter
gestützt. Auch der vermeintliche Beginn der Demenz im September 2022 ist nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit erwiesen, zumal sich im Rahmen der ZIMB-Begutachtung mit Explorationsdaten im
Februar 2022 keine Hinweise auf eine Demenz ergeben hatten und der Sachverständige bei der
neurologischen Untersuchung insgesamt von keinen fassbaren fokal-neurologischen Defiziten
ausgegangen war. Weiter fehlt in den Behandlerberichten ein Symptomvalidierungsverfahren. Ein
solches wäre aber vorliegend zwingend notwendig gewesen, da im Rahmen der vorangehenden
Begutachtungen mehrfach in den verschiedensten Teilgutachten ausgeführt worden war, dass
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Auffälligkeiten bezüglich Konsistenz und Plausibilität festgestellt worden seien. Auch in der RAD-
Stellungnahme vom 16. August 2023 ist von der Notwendigkeit einer Symptomvalidierung
ausgegangen und deshalb vorgeschlagen worden, weitere Abklärungen vorzunehmen, sofern nicht auf
den neuropsychologischen Bericht abgestellt werden könne. Die Behandler (und damit letztlich auch
die RAD-Ärztinnen und -Ärzte) haben demnach sowohl ihre Diagnosen als auch die
Arbeitsfähigkeitsschätzung weitgehend basierend auf den subjektiven Angaben der
Beschwerdeführerin (bzw. der Angaben der Familienangehörigen) vorgenommen, ohne diese
ausreichend kritisch hinterfragt zu haben. Ob ihnen sämtliche Vorakten vorgelegen haben, ist nicht
bekannt. Eine Auseinandersetzung mit den Vorakten ist den Berichten jedenfalls nicht zu entnehmen.
Zudem fehlt teilweise eine nachvollziehbare Herleitung der gestellten Diagnosen, zumal diese – wie
dargestellt– nicht eindeutig nachvollziehbar bzw. voneinander abgrenzbar sind. Zusammenfassend
erweist sich der massgebende Sachverhalt als unzureichend abgeklärt. Deshalb ist die angefochtene
Verfügung in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen; sie muss als
rechtswidrig aufgehoben werden. Da es nicht die Sache des Versicherungsgerichtes sein kann, die
ureigenste Aufgabe der Beschwerdegegnerin, nämlich die Sachverhaltsabklärung, zu übernehmen, ist
die Sache zur Sachverhaltsermittlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die
Beschwerdegegnerin wird die verbleibende Arbeitsfähigkeit zu ermitteln haben und anschliessend
erneut über eine Rentenzusprache entscheiden müssen. Ob die Beschwerdegegnerin den RAD oder
unabhängige Sachverständige mit der Abklärung beauftragen will, bleibt ihr überlassen.
5.
Nach der Auffassung des Bundesgerichtes müsste in dieser Situation an sich auf eine drohende
reformatio in peius im anschliessenden Verwaltungsverfahren hingewiesen werden, weil dieses
möglicherweise mit einem tieferen oder gar keinem Rentenanspruch der Beschwerdeführerin enden
könnte. Der Ausgang des wieder aufzunehmenden Verwaltungsverfahrens ist im jetzigen Zeitpunkt
aber noch so offen, dass sich das Gericht in einem Hinweis auf eine mögliche reformatio in peius im
anschliessenden Verwaltungsverfahren gar nicht zur Höhe des Risikos, dass das Ergebnis der weiteren
Sachverhaltsabklärung sich für die Beschwerdeführerin nachteilig auswirken würde, äussern könnte. In
dieser Situation wäre der Hinweis auf eine theoretisch mögliche reformatio in peius ein inhaltsleerer
Formalismus, denn sie würde die Beschwerdeführerin nicht einmal annähernd in die Lage versetzen,
sich rational für oder gegen einen Rückzug der Beschwerde zu entscheiden. Das Versicherungsgericht
sieht deshalb bewusst davon ab, der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zum Rückzug der
Beschwerde einzuräumen
6.
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6.1 Die Rückweisung einer Sache gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen
rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die
angesichts des durchschnittlichen Beurteilungsaufwandes auf CHF 600.-- festzusetzenden
Gerichtskosten sind deshalb der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der
Beschwerdeführerin wird der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet.
6.2 Die Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. Diese wird vom
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der
Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der
Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor dem Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b
der st.gallischen Honorarordnung (HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter ist
mit einem Grossteil der Akten aufgrund des vorangehenden Verfahrens bereits vertraut gewesen. Seit
dem letzten Beschwerdeverfahren hat der Aktenumfang nur wenig zugenommen; ein neues
medizinisches Gutachten ist nicht zu prüfen gewesen. Entsprechend ist der Vertretungsaufwand
vorliegend als unterdurchschnittlich zu qualifizieren, sodass sich ein Honorar von Fr. 2‘500.-- als
angemessen erweist. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin deshalb mit insgesamt Fr.
2‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von CHF 600.-- zu bezahlen; der
Kostenvorschuss von CHF 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit CHF 2’500.-- zu entschädigen.
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