sg_versicherungsgericht · IV 2024/134 · 2025-02-25 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2025
IV - Invalidenversicherung

Rentenerhöhungsgesuch. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Das von der IV-Stelle eingeholte Verlaufsgutachten, gemäss welchem seit der letzten materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs keine längerdauernde erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten eingetreten ist, überzeugt, soweit es den Gesundheitszustand bis zum Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung betrifft. Die IV-Stelle hätte allerdings eine orthopädische Verlaufsabklärung vornehmen müssen, da zwischen der gutachterlichen Untersuchung und dem Verfügungszeitpunkt eine Schaftlockerung bei einem Status nach einem Knie-TEP-Wechsel links festgestellt worden ist, welche gemäss den behandelnden Ärzten zumindest einen Teil der persistierenden Schmerzen als auch die Belastungsintoleranz erklärt. Rückweisung der Sache zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Februar 2025, IV 2024/134).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 25. Februar 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger
Geschäftsnr. IV 2024/134
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rentenrevision (Erhöhung)
1/17

Sachverhalt
A.
A.a A.___ bezog wegen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episo de mit somatischem
Syndrom, einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) nach politischer Haft vom 14. bis
20. Lebensjahr und einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung mit vorwiegend
narzisstischen Anteilen, unter Belastung auch paranoiden Anteilen, bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad
von 50 % in einer leidensadaptierten Tätigkeit unde inem IV-Grad von 57 % ab dem 1. September 2007
eine halbe IV-Rente (IV-act. 23, 42, 45).
A.b Im Februar 2016 stellte der Versicherte ein Rentenerhöhungsgesuch (IV-act. 65). Der zuständige
RAD-Arzt kam gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte zum Schluss, dass sich die neuen
Diagnosen eines chronischen lumbospondylogenen Syndroms (mikrochirurgische Diskektomie L4/5 im
Mai 2012) und eines schweren Schlafapnoesyndroms nicht wesentlich auf die Arbeitsfähigkeit in einer
adaptierten Tätigkeit aus wirkten. Mit Verfügung vom 24. Mai 2016 wies die IV -Stelle das
Rentenerhöhungsgesuch bei einem IV-Grad von 54 % ab (IV-act. 79). Dagegen liess der Versicherte
Beschwerde erheben (IV-act. 86). Am 6. Juli 2016 widerrief die IV -Stelle die Verfügung vom 24. Mai
2016, um ihren Entscheid nochmals zu überprüfen (IV-act. 94).
A.c Im Januar 2017 wurde der Versicherte polydisziplinä r (allgemein-internistisch, rheumatologisch
und psychiatrisch) durch die MEDAS Zentralschweiz begutachtet (IV-act. 120). Die Sachverständigen
gaben im Gutachten vom 9. März 2017 die folgenden D iagnosen mit wesentlicher Einschränkung der
zumutbaren Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 120-37):
1. Posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) bei Akzentuierung von Persönlichkeitszügen
(Z73.1) und bei aktenanamnestisch rezidivierenden d epressiven Episoden, aktuell höchstens
leichtgradige depressive Episode (F33.0);
2. chronisches lumbales, teils thorakales Schmerzsyndr om mit/bei mässig ausgeprägten
degenerativen Veränderungen betont der unteren lumb alen Wirbelsäule und Status nach
mikrochirurgischer Diskektomie L4/5 rechts am 11. Mai 2012.
Der rheumatologische Gutachter erklärte, dass der Versicherte über ein multifokales Schmerzsyndrom
berichtet habe, welches generell schwierig erfassba r und auch in den Lokalisationen schwierig
abgrenzbar sei. Eigentlich bestünden am ganzen Körpe r Schmerzen , aber linksseitig betont.
Gesamthaft betrachtet hätten ausgeprägte Inkonsiste nzen bestanden. Eindeutige vertebrale oder
peripher-arthrogene Funktions einschränkungen hätten sich keine ergeben. Wegen des
Ganzkörperschmerzsyndroms und der vertebralen Schme rzproblematik sei dem Versicherten eine
schwere körperliche Arbeit nicht mehr zumutbar. Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne repetitives
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Heben von schweren Gewichten über 5-7.5 kg auf und über Schulterhöhe, ohne repetitives Heben von
Gewichten über 10 kg auf und über Beckenhöhe und oh ne Tätigkeiten mit fortgesetzten Vibrationen
seien zu 100 % möglich. Der psychiatrische Gutachte r führte aus, dass er keine mittelgradige oder
schwere Depression, die über Stimmungsbeeinträchtigungen hinausgehe, welche man bei einer PTBS
erwarten müsse, habe diagnostizieren können . Die Gutachter kamen in der polydisziplinären
Beurteilung zum Schluss, dass dem Versicherten eine Schwerarbeit (zuletzt 2007 in der Textilindustrie)
seit Jahren nicht mehr möglich sei. In einer körper lich adaptierten Tätigkeit bestehe seit Jahren eine
Arbeitsfähigkeit von 50 %. Den Beginn einer Verschlechterung bezüglich Schwerarbeit könne man auf
Mai 2012 festsetzen, als der Versicherte wegen sein er Diskushernie L4/5 rechts operiert worden sei.
Der zuständige RAD-Arzt notierte am 13. März 2017 (IV-act. 121), dass sich der Gesundheitszustand
des Versicherten nicht relevant verändert habe.
A.d Mit Verfügung vom 22. Mai 2017 wies die IV -Stelle das Rentenerhöhungsgesuch bei einem IV-
Grad von 54 % ab (IV-act. 127).
B.
B.a Am 20. Dezember 2022 stellte der Versicherte ein we iteres Rentenerhöhungsgesuch (IV-act.
136). Bereits am 28. Oktober 2022 war ein Bericht der Hau särztin Dr. med. B.___ bei der IV -Stelle
eingegangen (IV-act. 134). Die Hausärztin hatte am 24. Oktober 2022 mitgeteilt, dass sich der
Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert habe. Der Versicherte leide an Knieschmerzen,
zu Beginn nur links, dann auch rechts. Im November 2019 sei eine Knie-TEP (Totalendoprothese) und
bei Instabilität am 17. August 2022 ein Knie -TEP-Wechsel erfolgt. Der Versicherte leide zudem an
multiplen Muskel- und Gelenkschmerzen. Seit Beginn der Knieschmerzen sei er nur an Gehstöcken
mobil. Durch die Fehlbelastung sei es zu Daumengele nkschmerzen bds. und einer Verschlechterung
der Rückenschmerzen gekommen. Der Versicherte sei in einer leidensangepassten Tätigkeit seit über
drei Jahren zu 100 % arbeitsunfähig. Am 2. Dezembe r2022 war zudem ein Bericht der Universitätsklinik
Balgrist bei der IV -Stelle eingegangen (IV -act. 135). Eine Assistenzärztin Orthopädie hatte am
17. November 2022 berichtet, dass es nach einer Knie-TEP 2019 bei Gonarthrose mit Meniskusläsion
medial links zu einer deutlichen Verschlechterung der Beschwerdesymptomatik gekommen sei. Aktuell
bestehe für körperliche Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit in anderen
Tätigkeiten könne aufgrund der psychiatrischen Diagnosen nicht beurteilt werden.
B.b Im Revisionsfragebogen vom 10. Januar 2023 (IV -act. 140) gab der Versicherte an, dass sich
sein Gesundheitszustand seit dem Jahr 2015 verschle chtert habe. Trotz der im Jahr 2022 neu
eingesetzten Prothese im linken Knie bestünden dieg leichen, jetzt noch stärkeren Symptome. Aufgrund
der Schmerzen könne er sich nicht vorstellen, wieder zu arbeiten.
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B.c Am 25. Januar 2023 gingen diverse Berichte der Univ ersitätsklinik Balgrist ein (IV-act. 142 ff.).
Dem Sprechstundenbericht vom 17. November 2022 (IV -act. 147) war zu entnehmen, dass sich drei
Monate nach dem Knie-TEP-Wechsel links vom 17. August 2022 ein etwas protrahierter Verlauf gezeigt
hatte. Der Versicherte hatte weiterhin von einer starken Schmerzsymptomatik und Schwellneigung
berichtet. Das Instabilitätsgefühl und das Klackern waren im Vergleich zu präoperativ jedoch
verschwunden.
B.d Die Hausärztin berichtete der IV-Stelle am 17. Februar 2023 (IV-act. 153), dass der Versicherte
wegen starker Knieschmerzen seit März 2018 voll arb eitsunfähig sei. Das Schmerzzentrum des
Kantonsspitals St. Gallen hatte im Bericht vom 1. März 2019 (IV-act. 153-7 ff.) als Diagnosen u.a. eine
chronische Schmerzstörung mit gemischten neuropathsichen und nozizeptiven Anteilen und eine PTBS
mit Panikattacken und psychischer Instabilität ange geben. Die Ärzte hatten festgehalten, dass die
psychisch sehr angespannte Situation eine Auseinandersetzung mit der Schmerzsy mptomatik fast
unmöglich gemacht habe. Dieselbe Klinik hatte im Abschlussbericht vom 11. Januar 2021 festgehalten
(IV-act. 153-31 ff.), dass der Versicherte weiterhin unter persi stierenden Schmerzen beider Knie mit
Schmerzausweitung in die Beine leide. Trotz intensi ver ambulanter Therapie bleibe er zur
Fortbewegung auf Unterarmgehstöcke angewiesen. Dem Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 12.
September 2022 (IV -act. 153 -26 ff.) über die stationäre Rehabilitation vom 22. August bis 14.
September 2022 war zu entnehmen, dass der Versicher te bis zum Austritt an Unterarmgehstützen
sicher und selbständig mobil gewesen sei. Die Beweg lichkeit des Knies und die Muskelkraft des
gesamten Beines hätten aufgebaut werden können.
B.e Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, be richtete der IV-Stelle am 10.
März 2023 (IV-act. 155) über einen verschlechterten Gesundheitszustand. Die Diagnosen hätten sich
nicht geändert. Der Versicherte leide an einer chro nifizierten PTBS, an einer mittelschweren
depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ED 06/ 2007) und an einer andauernden
Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung mit vo rwiegend narzisstischen Anteilen, unter
Belastung auch paranoiden Anteilen. Dem Versicherte n sei weder die bisherige noch eine andere
Tätigkeit zumutbar.
B.f RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt für Chirurgie, notierte am 20. Juli 2023 (IV-act. 156), dass die
behandelnde Psychiaterin die Diagnose einer mittels chweren depressiven Episode mit somatischem
Syndrom, ED 06/2007, angegeben habe. Im Gutachten a us dem Jahr 2017 sei jedoch eine " aktuell
höchstens leichtgradige depressive Episode" festges tellt worden, was gegen die Diagnose der
Behandlerin spreche. Gemäss der Hausärztin bestehe seit August (richtig: März) 2018 eine volle
Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten. Die Kniebeschwerden seien jedoch erst im Sprechstundenbericht
vom 18. September 2019 nachvollziehbar beschrieben worden.
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B.g Die Hausärztin berichtete der IV -Stelle am 14. August 2023 über einen stationären
Gesundheitszustand (IV -act. 160). Sie hielt erneut fest, dass der Versiche rte wegen starker
Knieschmerzen zu 100 % arbeitsunfähig sei. Im Ärztl ichen Beiblatt notierte sie allerdings, dass sie
weder die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen noch i n anderen Tätigkeiten beurteilen könne. Der
behandelnde Arzt der Universitätsklinik Balgrist hatte im Sprechstundenbericht vom 16. Februar 2023
(Bericht vom 23. Februar 2023, IV-act. 160-7 f.) festgehalten, dass der Versicherte von der (Revisions-
)Operation nicht wesentlich profitiert habe. Die Sta bilität sei zwar deutlich besser als zuvor, die
Schwellneigung des Gelenks bestehe jedoch weiterhin, und der Versicherte sei zur Fortbewegung auf
zwei Gehstöcke angewiesen. Nun bereite auch die rechte Seite bei bekannter Gonarth rose
zunehmende Schmerzen. Als Befund hatte der Behandler einen deutlichen Erguss links angegeben. Er
hatte erklärt, dass der Verlauf mit noch deutlicher Reizu ng des Gelenk s schwierig sei. Sollte der
Versicherte in den nächsten drei Monate nicht doch eine gewisse Beschwerdelinderung verspüren,
wäre eine Infiltration die nächste Option. Zunächst werde nun die rechte Seite infiltriert, um so auch
eine gewisse Entlastung der linken Seite zu erreich en. Im Sprechstundenbericht vom 15. Juni 2023
hatte derselbe Arzt festgehalten (IV-act. 160-9 f.), dass der Versicherte von der Infiltration im Bereich
des rechten Kniegelenks profitiert habe und die Schmerzen insgesamt regredient seien. Im Bereich des
linken Kniegelenks habe der Versicherte über eine Schwellneigung sowie ein Instabilitätsgefühl geklagt
und er sei zur Fortbewegung (weiterhin) auf zwei Ge hstöcke angewiesen. Aufgrund des erhöhten
Infektrisikos werde von einer erneuten Infiltration des linken Kniegelenks abgesehen. Der Versicherte
solle in der kommenden Zeit eine Rahmenorthese link sseitig tragen. Sollte es in den nächs ten sechs
Monaten zu keiner Besserung der Beschwerden kommen, sei eine Infiltration des linken Kniegelenks
zu diskutieren. Aus kniechirurgischer Sicht sei aktuell von einem weiteren Revisionseingriff abzusehen.
B.h Dr. D.___ berichtete der IV -Stelle am 7. Oktober 2023 über einen unveränderten
Gesundheitszustand (IV-act. 162). Die Stimmung sei anhaltend depressiv und mutlos.
B.i RAD-Arzt Dr. E.___ empfahl am 13. Oktober 2023 eine polydisziplinäre B egutachtung in den
Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie und Psychiatrie (IV-act. 167).
B.j Die Begutachtung erfolgte im Januar 2024 durch die SMAB AG (IV -act. 180). Die
Sachverständigen gaben im Gutachten vom 1. März 2024 die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) an:
1. Posttraumatische Belastungsstörung (F43.1);
2. Reizzustand linkes Kniegelenk bei Status nach Knie -TEP-Wechsel am 17. August 2022 nach
Flexions-Instabilität bei Status nach Knie-TEP-Implantation links am 19. November 2019;
3. Gonarthrose rechts mit Instabilität;
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4. Status nach mikrochirurgischer Diskektomie L4/5 rec hts 2012 mit verbliebener
Minderbelastungsfähigkeit.
Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten beginnende degenerative HWS-Veränderungen,
beginnende Daumensattelgelenks -, Heberden - und Bouchardarthrosen links, ein Schlafapnoe -
Syndrom unter CPAP -Beatmung, eine arterielle Hypertonie, ein gastroöso phagealer Reflux, eine
Hyperlipidämie, eine Adipositas, ein Verdacht auf einen chronischen Kopfschmerz vom Spannungstyp
mit perikranieller Schmerzempfindlichkeit und unspe zifische Sensibilitätsstörungen der Hände und
Beine. Der allgemein-internistische Gutachter erklärte, dass auf seinem Gebiet keine Diagnosen mit
funktionellen Auswirkungen auf die berufsbezogene A rbeitsfähigkeit vorlägen und deshalb aus
internistischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Der psychiatrische Gutachter Dr.
med. F.___ führte aus, dass es mittlerweile zu einer Chronifizierung der PTBS gekommen sei. Die
zusätzliche Annahme einer Diagnose aus dem depressi ven Spektrum sei nicht sicher möglich.
Versicherungsmedizinisch hätte eine solche auch keine zusätzliche Bedeutung, da sich die affektiven
und kognitiven Beeinträchtigungen ebenso gut durch die PTBS erklären liessen. Hinweise dafür, dass
es durch die anhaltende PTBS im Laufe der Jahre zu einer Persönlichkeitsänderung gekommen sei,
bestünden keine. Die Folgen der PTBS bedeuteten auf funktioneller Ebene eine reduzierte
psychomentale Ausdauer und Belastbarkeit, eine verm inderte Stress- und Frustrationstoleranz, eine
nach unten verschobene Wahrnehmungsschwelle für Str essoren und ein subjektiv akzentuiertes
Insuffizienzgefühl. Das Zusammenspiel dieser Beeinträchtigungen b edeute praktisch für jede Art von
Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von (weiterhin) 50 %. Die Anwesenheitszeit betrage
6 Stunden pro Tag. Zusätzlich sei das Rendement um 30 % vermindert, da die Konzentrations- und
Aufmerksamkeitsleistungen mit zunehmender Inanspruchnahme abnähmen. Diese Einschätzung gelte
seit der letzten psychiatrischen Begutachtung im Februar 2017. Der orthopädische Gutachter Dr. med.
G.___ hielt in seinem Teilgutachten fest, dass sich in de r aktuellen Röntgendiagnostik der LWS
deutliche degenerative Veränderungen gezeigt hätten . Bei der klinischen Untersuchung seien nur
geringe lokale Beschwerden der LWS ohne signifikant e Funktionseinschränkung angegeben worden.
Es habe sich eine gute Beweglichkeit der LWS ohne radikuläre Symptomatik gezeigt. Es bestehe eine
Minderbelastbarkeit für körperlich schwere Tätigkeiten. Im Vergleich zur medizinischen Aktenlage, die
der Verfügung vom 22. Mai 2017 zugrunde gelegen hab e, habe sich insoweit eine Veränderung des
Gesundheitszustandes ergeben, als am 19. November 2 019 bei einer Gonarthrose links der Einbau
einer Knie-TEP erfolgt sei. Ein TEP-Wechsel wegen Instabilität sei am 17. August 2022 erfolgt. Aktuelle
Röntgenbilder des linken Kniegelenks zeigten einen Normalbefund bei TEP ohne Lockerung. Klinisch
sei das linke Knie frei beweglich und bandstabil ge wesen. Der Versicherte habe Druckschmerzen im
Bereich des medialen Gelenkspaltes angegeben. Es habe sich ein deutlicher Kniegelenkserguss links
gezeigt, was für eine deutliche Reizsymptomatik spreche. Mit einer Verbesserung durch medizinische
Massnahmen sei nicht mehr zu rechnen. Es bestehe au f Dauer eine verminderte Belastbarkeit des
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linken Kniegelenks. Aktuelle Röntgenbilder des rech ten Kniegelenks zeigten eine deutliche Varus -
Gonarthrose. Klinisch sei das rechte Knie frei bewe glich gewesen. Der Versicherte habe
Druckschmerzen im Bereich des medialen Gelenkspalte s und eine geringe mediale Aufklappbarkeit
angegeben. Die verminderte Belastbarkeit des rechten Kniegelenks könne auch durch den Einbau einer
TEP nicht gesteigert werden. Der Versicherte habe bei der Anamnese Nackenschmerzen angegeben.
Röntgenbilder der HWS hätten beginnende degenerativ e Veränderungen gezeigt. Bei der klinischen
Untersuchung habe sich an der HWS jedoch ein unauff älliger Befund gezeigt. Der Versicherte habe
auch über Handbeschwerden geklagt. Radiologisch hät ten sich beginnende Arthrosen von Daumen
und Fingergelenken gezeigt. Der Versicherte habe Dr uckschmerzen im Endgelenk des Kleinfingers
angegeben. Bei der klinischen Untersuchung habe sic h keine Schwellung oder Rötung gezeigt;
sämtliche Finger seien ohne Funktionseinschränkunge n frei beweglich gewesen. Der ortho pädische
Gutachter wies darauf hin, dass die angegebenen Schmerzen auf einem Niveau von bis zu 8/10 beim
Fehlen von verbalen und nonverbalen Schmerzzeichen zum Zeitpunkt der Schmerzangabe und beim
Fehlen von Funktionseinschränkungen nicht in der angegebenen Höhe nachvollzogen werden könnten.
Beschwerden am linken Knie seien beim vorliegenden Erguss nachvollziehbar, nicht jedoch der
genannte passive Tagesablauf, da keine signifikante Muskelatrophie am linken Bein vorgelegen habe
und die massive Hornhautbildu ng der Fusssohlen beidseits nur durch ein intensive s Gehen erklärt
werden könne. In der letzten Tätigkeit als Textilmi tarbeiter könne dem Versicherten keine
Arbeitsfähigkeit mehr attestiert werden. Für wechselbelastende Tätigkeiten mit Heben und Tragen von
Lasten bis zu 10 kg ohne Arbeiten in Vorneige oder Zwangshaltungen, ohne kniende oder hockende
Tätigkeiten, ohne Ersteigen von Leitern und Gerüsten und ohne Nässe- und Zugluftexposition bestehe
aus orthopädischer Sicht seit dem letzten Gutachten vom 9. März 2017 eine volle Arbeitsfähigkeit. Diese
sei nur durch 100 %ige Arbeitsunfähigkeiten für jew eils sechs Wochen nach der Knie -TEP-
Erstimplantation (ab 19. November 2019) und der Kni e-TEP-Wechseloperation (ab 17. August 2022)
sowie während der stationären Reha unterbrochen worden. Die neurologische Gutachterin führte aus,
dass sich im Vergleich zur medizinischen Aktenlage, die der Ve rfügung vom 22. Mai 2017 zugrunde
gelegen habe, insoweit eine Veränderung des Gesundh eitszustandes ergeben habe, als sich der
Verdacht auf einen primären chronischen Kopfschmerz, der im Vorgutachten 2017 nicht erwähnt werde,
ergeben habe. Es handle sich hierbei aber nicht um eine Diagnose mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit. Aus rein neurologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit zu keinem Zeitpunkt längerfristig
eingeschränkt gewesen. Die Gutachter hielten in der interdisziplinären Beurteilung fest, dass die
Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit 0 % und für eine leidensadaptierte Tätigkeit 50 %
betrage. Die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit habe sich seit der letzten Begutachtung
im März 2017 nicht geändert. In adaptierten Tätigke iten sei es nur zu temporären Änderungen der
Arbeitsfähigkeit aufgrund der Knie-TEP-Implantation links 2019, des TEP-Wechsels 2022 und der damit
verbundenen Reha gekommen. RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 6. März 2024 (IV-act. 182), dass das
Gutachten vom 1. März 2024 umfassend, schlüssig, nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei sei.
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B.k Mit Vorbescheid vom 16. März 2024 kündigte die IV -Stelle dem Versicherten die Abweisung
seines Rentenerhöhungsgesuchs an (IV -act. 187). Zur Begründung hielt sie fest, dass auf das
Gutachten der SMAB AG abzustellen sei. Als Einkommen ohne Invalidität gelte das letzte regelmässige
Erwerbseinkommen als Textilarbeiter aus dem Jahr 20 05. Dieses sei der Nominallohnentwicklung
angepasst worden. Beim Einkommen mit Invalidität we rde auf die Schweizerische
Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE 2020, Niv. 1, Männer, der
Nominallohnentwicklung angepasst) abgestützt. Aus d em Einkommensvergleich ergebe sich ein
Invaliditätsgrad von 54 % und damit ein unveränderter Anspruch auf eine halbe Rente.
B.l Dagegen wendete der Versicherte am 2. Mai 2024 ein (IV-act. 198), dass sein
Gesundheitszustand instabil sei und die Ergebnisse der weiteren Untersuchungen abzuwarten seien.
Er habe wieder enorme Probleme mit seinem linken Knie. Der behandelnde Arzt der Universitätsklinik
Balgrist empfehle eine dritte Operation. Er (der Ve rsicherte) warte noch auf eine Zweitmeinung eines
Orthopäden. Wenn er sitze, verspüre er ein Ameisenl aufen im linken Bein und beim Laufen habe er
massive Schmerzen. Auch das rechte Knie sollte operiert werden. Auch das ständige Zittern der Beine
mache ihm Mühe. Er bitte um die Ausrichtung einer ganzen Rente. Die behandelnden Ärzte hatten im
Sprechstundenbericht der Universitätsklinik Balgrist vom 23. April 2024 festgehalten (IV-act. 198-4 ff.),
dass sich radiologisch (Röntgen Knie links vom 23. April 2024) eine Schaftlockerung femoral gezeigt
habe und dass diese zumindest einen Teil der persis tierenden Schmerzen als auch die
Belastungsintoleranz erkläre. Ihrer Meinung nach sei eine Revisionsoperation notwendig. Die bisherige
Tätigkeit sei dem Versicherten aktuell und voraussichtlich auf zukünftig nicht zumutbar.
B.m Am 6. Mai 2024 teilte die IV -Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 201), dass bis zum Entscheid
über eine allfällige Operation an der gutachterlich en Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit von 50 %
festgehalten werde. Die IV-Stelle bat den Versicherten, bis am 31. Mai 2024 mitzuteilen, ob er sich für
oder gegen die Operation entschieden habe.
B.n Der Versicherte informierte die IV-Stelle am 16. Mai 2024 darüber (IV-act. 204), dass er am 20.
August 2024 einen Termin in der Universitätsklinik Balgrist habe und danach eine Entscheidung treffen
werde. Bis dahin werde er sich noch von türkischen Ärzten beraten lassen. Am 27. Mai 2024 teilte die
behandelnde Psychiaterin der IV-Stelle telefonisch mit (IV-act. 203), dass der Versicherte die Frist nicht
einhalten könne, da er noch eine dritte Meinung einholen werde.
B.o Mit Verfügung vom 30. Mai 2024 wies die IV-Stelle das Rentenerhöhungsgesuch wie angekündigt
ab (IV-act. 205). Zum Einwand hielt sie fest, der medizini sche Sachverhalt sei im Rahmen einer
polydisziplinären Begutachtung im Januar 2024 umfas send und rechtsgenüglich abgeklärt worden.
Gesamthaft sei von einem weitgehend stabilen Gesund heitszustand auszugehen, zumal der
Versicherte zu einer dritten Operation nicht bereit sei.
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C.
C.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfo lgend: Beschwerdeführer) am 20. Juni
2024 (Postaufgabe: 21. Juni 2024) Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die Zusprache einer ganzen
IV-Rente. Zur Begründung hielt er fest, er werde bezüglich eines erneuten medizinischen Eingriffs am
linken Bein Ende Juni 2024 eine Zweitmeinung eines türkischen Arztes einholen. Die ständigen
Schmerzen beeinflussten seine Psyche. Die von den Gutachtern angegebene Arbeitsfähigkeit von 50
% in angepassten Tätigkeiten könne er nicht umsetzen. Ausserdem sei es nicht realistisch, dass er mit
bald 60 Jahren in einem Bewerbungsverfahren in die engere Auswahl kommen würde und damit eine
reale Chance hätte, auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bestehen. Der Beschwerdeführer stellte
schliesslich noch ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren.
C.b Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 9. August 2024 die Abweisung
der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung hielt sie fest, dass vorliegend das IVG in der bis zum 31.
Dezember 2021 gültigen Fassung anzuwenden sei, da d er Beschwerdeführer am 1. Januar 2022
bereits über 55 Jahre alt gewesen und der Rentenans pruch vor dem 1. Januar 2022 entstanden sei.
Der mit dem Einwand eingereichte Arztbericht vom 23 . April 2024 gehe übereinstimmend mit dem
SMAB-Gutachten von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit aus. Zur
Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten äussere sich der Arztbericht nicht. Die im Arztbericht
empfohlene Revisionsoperation diene der Behebung ei ner aseptischen Schaftlockerung am linken
künstlichen Kniegelenk und stelle keinen instabilen Gesundheitszustan d oder eine Verschlechterung
des Gesundheitszustandes dar. Die im Arztbericht erwähnten Schmerzen und die Belastungsintoleranz
des linken Knies sowie der Kniegelenkserguss seien im Gutachten berücksichtigt worden. Es sei nicht
ersichtlich, dass die Schmerzen am linken Knie seit der Begutachtung infolge der Schaftlockerung
schlimmer geworden wären. Dem SMAB-Gutachten vom 1. März 2024 komme ein voller Beweiswert
zu. Die von den Gutachtern genannten Adaptionskrite rien seien nicht derart einschränkend, dass es
von vornherein ausgeschlossen sei, dass der Beschwerdeführer eine entsprechende Tätigkeit auf dem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt finde. Zu denken sei be ispielsweise an Aufsichts - oder
Überwachungsaufgaben. Der Beschwerdeführer verfüge über mehr als 15 Jahre Arbeitserfahrung bei
unterschiedlichen Arbeitgebern. Ohnehin erforderten Hilfsarbeiten keine besonderen Vorkenntnisse
und kein besonderes Bildungsniveau. Auch eine längere Abwesenheit vom Arbeitsmarkt wirke sich in
diesem Sektor nicht erheblich nachteilig aus. Des Weiteren bestünden für einfache Hilfsarbeiten sehr
kurze Einarbeitungszeiten. Der Beschwerdeführer sei im Gutachtenszeitpunkt 59 Jahre alt gewesen,
womit ihm noch eine Erwerbsdauer von sechs Jahren verblieben sei, was das Finden einer
entsprechenden Stelle allenfalls erschwert, jedoch nicht von vorherein ausgeschlossen h abe. Die
Resterwerbsfähigkeit sei daher verwertbar. Demnach sei die angefochtene Verfügung nicht zu
beanstanden.
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C.c Das Gericht bewilligte am 13. August 2024 das Gesuc h um unentgeltliche Rechtspflege
(Befreiung von den Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 4).
C.d Der Beschwerdeführer teilte dem Gericht am 6. September 2024 mit (act. G 6), der Arzt in H.___
habe ihm gesagt, dass die dritte Operation keinen N utzen, sondern eine Verstärkung der Schmerzen
zur Folge haben würde. Er fühle sich psychisch nicht bereit für eine dritte Operation. Die behandelnden
Ärzte hatten im Sprechstundenbericht der Universitätsklinik Balgrist vom 30. August 2024 angegeben
(act. G 6.1), dass durch die Kniegelenkspunktion li nks am 10. Mai 2024 eine Infektion habe
ausgeschlossen werden können. Am linken Knie hätten reizfreie Hau-t und Weichteile und keine Rötung
und Schwellung bestanden. Die Schmerzsymptomatik persistiere weiterhin. Zusätzlich zeige sich eine
schwere Arthrose des rechten Kniegelenks. Eine erne ute Revisionsoperation, die am e hesten eine
Möglichkeit zur Verbesserung der Schmerzsymptomatik darstelle, wünsche der Beschwerdeführer
aktuell nicht.
C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).
C.f Am 22. Januar 2025 reichte der Beschwerdeführer ein en Bericht über eine
Magnetresonanztomographie (MRT) der Halswirbelsäule (HWS) vom 14. Januar 2025 ein (IV-act. 10).
In der Beurteilung waren eine mediorechtslaterale Protrusion und eine degenerative Veränderung KWK
5/6 mit mittelgradiger foraminaler Stenose rechts und rezessaler Einengung, eine Irritation der rechten
C6-Wurzel, eine leicht - bis mittelgradige diskoossäre foraminale Stenose HW K 6/7 rechts, eine
mögliche Irritation der foraminalen rechten C7 -Wurzel, eine leicht - bis mittelgradige diskoossäre
foraminale Stenose HWK 4/5 links und eine mögliche Irritation der foraminal en linken C5 -Wurzel
festgehalten. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 11).
Erwägungen
1.
1.1 Am 1. Januar 2022 ist die Gesetzesrevision "Weiterentwicklung der IV" (WEIV) in Kraft getreten,
mit welcher unter anderem ein stufenloses Rentensys tem eingeführt worden ist. Gemäss lit. c der
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 202 0 gilt für Rentenbezüger, deren
Rentenanspruch vor Inkrafttreten dieser Änderung en tstanden ist und die bei Inkrafttreten dieser
Änderung das 55. Altersjahr vollendet haben, das bisherige Recht. Der Beschwerdeführer bezieht seit
dem 1. September 2007 eine halbe IV-Rente und ist im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änder ung (1.
Januar 2022) 57 Jahre alt gewesen. Somit bleibt vor liegend das alte Rentensystem bzw. die IV -
Gesetzgebung in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung anwendbar.
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1.2 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung
über die Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201). D er Beschwerdeführer bezieht seit dem 1.
September 2007 aus psychischen Gründen eine halbe I nvalidenrente. Im Dezember 2022 hat er ein
Rentenerhöhungsgesuch gestellt und eine Verschlecht erung insbesondere seines physischen
Gesundheitszustandes geltend gema cht. Der Beschwerdeführer hat hierzu auf die Berichte seiner
Hausärztin vom 24. Oktober 2022 und der Universität sklinik Balgrist vom 17. November 2022
verwiesen. Diesen war übereinstimmend zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer im November
2019 eine Knie-TEP links eingesetzt worden und bei Instabilität im August 2022 ein Knie-TEP-Wechsel
erfolgt war und dass er weiterhin an Kniebeschwerden links litt. Damit hat der Beschwerdeführer eine
Verschlechterung seines Gesundheitszustandes glaubh aft gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist
deshalb zu Recht auf das Revisionsgesuch eingetreten.
2.
2.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird die Rente von
Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft enstprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
(Art. 17 Abs. 1 ATSG in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung).
2.2 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gibt jede wesentliche Änderung in den
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu
beeinflussen, Anlass zur Rentenrevision. Die Invali denrente ist nicht nur bei einer wesentlichen
Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen
Auswirkungen des sich gleich gebliebenen Gesundheistzustandes erheblich verändert haben (BGE 130
V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
2.3 Gegenstand dieses Verfahrens ist, ob die Beschwerde gegnerin das Erhöhungsgesuch des
Beschwerdeführers vom Dezember 2022 zu Recht abgewi esen hat. Der Rentenanspruch des
Beschwerdeführers ist letztmals anlässlich der Revisionsverfügung vom 22. Mai 2017 materiell geprüft
worden. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob sich die tatsäc hlichen Verhältnisse, namentlich die
Arbeitsfähigkeit oder die erwerblichen Verhältnisse des Beschwerdeführers, zwischen dem 22. Mai
2017 und dem 30. Mai 2024 (Zeitpunkt des Erlasses d er angefochtenen Verfügung) derart verändert
haben, dass daraus eine Änderung des Invaliditätsgr ades resultiert, welche zu einer Änderung des
Rentenanspruchs führt.
3.
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3.1 Als Nächstes ist zu prüfen, ob zur Beurteilung desG esundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Revisionsverfügung auf das
Gutachten der SMAB AG vom 1. März 2024 abgestellt werden kann.
3.2 Während der psychiatrische Gutachter keine Verschle chterung des psychischen
Gesundheitszustandes seit der letzten Revisionsverf ügung hat ausmachen können, hat die
behandelnde Psychiaterin in ihren Verlaufsberichten vom 10. März 2023 und vom 7. Oktober 2023 eine
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands bejaht und dem Beschwerdeführer eine volle
Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten attestiert. Im Unterschied zum psychiatrischen Gutachter ist
die behandelnde Psychiaterin davon ausgegangen, das s der Beschwerdeführer − neben der
unumstrittenen Diagnose einer PTBS − an einer mittelschweren depressiven Episode mit somatischem
Syndrom und an einer andauernden Persönlichkeitsänd erung nach Extrembelastung leide. Die
behandelnde Psychiaterin hatte diese Diagnosen alle rdings bereits in ihrem Verlaufsbericht vom 30.
Januar 2016 angegeben und dem Beschwerdeführer bereits damals eine volle Arbeitsunfähigkeit für
alle Tätigkeiten attestiert (siehe IV-act. 67-1 ff.). Dem Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 9.
März 2017 ist hingegen zu entnehmen, dass der psychiatrische Gutachter nicht von einer
Persönlichkeitsstörung im engeren Sinne, sondern le diglich von einer Akzentuierung von
Persönlichkeitszügen ausgegangen war, und dass er eine mittelgradige oder schwere Depression, die
über Stimmungsbeeinträchtigungen hinausginge, die m an bei einer posttraumatischen Störung
erwarten müsse, nicht hatte diagnostizieren können. Der psychiatrische Gutachter der SMAB AG ist in
seinem Teilgutachten vom 7. Februar 2024 zu einem ähnlichen Ergebnis gekomme n: Er hat erklärt,
dass die zusätzliche Annahme einer Diagnose aus dem depressiven Spektrum nicht sicher möglich sei,
aber auch keine zusätzliche Bedeutung hätte, da sich die affektiven und kognitiven Beeinträchtigungen
ebenso gut durch die PTBS erklären liessen. In diesem Zusammenhang hat er auch darauf
hingewiesen, dass der Beschwerdeführer Antidepressi va in nicht antidepressiv wirksamen Dosen
erhalte. Hinweise dafür, dass es durch die PTBS im Laufe der Jahre zu einer Persönlichkeitsänderung
gekommen sei, bestünden keine. Der psychiatrische G utachter der SMAB AG ist von einer
unveränderten, 50 %igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgegangen. Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass die Einschätzung der behandelnden Psychiaterin bereits mit dem Gutachten der
MEDAS Zentralschweiz vom 9. März 2017 widerlegt worden ist. Das Gutachten der SMAB AG vom 1.
März 2024 hat bestätigt, dass es sich bei der Beurt eilung der behandelnden Psychiaterin um eine
andere Beurteilung des gleichen Gesundheitszustandes gehandelt hat. Die un terschiedliche
medizinische Beurteilung durch die behandelnde Psychiaterin und die Gutachter ist mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit darauf zurückzuführen, dass beha ndelnde Ärzte erfahrungsgemäss dazu neigen,
die pessimistische Selbsteinschätzung ihrer Patient en zu teilen. Zusammenfassend ist festzuhalten,
dass auf die überzeugende Einschätzung des psychiatr ischen Gutachters der SMAB AG abzustellen
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ist, wonach seit der letzten Revisionsverfügung (Ma i 2017) keine längerdauernde, wesentliche
Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten ist.
3.3 Der Beschwerdeführer hat sich seit der letzten materiellen Überprüfung seines Rentenanspruchs
(Verfügung vom 22. Mai 2017) einer Knie-TEP links (November 2019) und im August 2022 einemK nie-
TEP-Wechsel links unterzogen. Die behandelnden Ärzte de r Universitätsklinik Balgrist haben im
Sprechstundenbericht vom 16. Februar 2023 angegeben , dass der Versicherte von der
Revisionsoperation nicht wesentlich profitiert habe. Zwar sei die Stabilität deutlich besser als zuvor, es
bestünden jedoch weiterhin eine Schwell neigung und eine deutliche Reizung des Gelenks. Der
Versicherte sei zur Fortbewegung auf zwei Gehstöcke angewiesen. Der orthopädische Gutachter der
SMAB AG hat im Januar 2024 neue Röntgenbilder des l inken Knies veranlasst. Diese haben einen
Normalzustand bei einer Knie-TEP ohne Lockerungszeichen gezeigt (IV-act. 180-59, 180-94 f.). Der
orthopädische Gutachter hat in seinem Teilgutachten festgehalten, dass das linke Knie frei beweglich
und bandstabil gewesen sei. Der Versicherte habe Dr uckschmerzen im Bereic h des medialen
Gelenkspaltes angegeben. Es habe sich ein deutliche r Kniegelenkserguss links gezeigt, was für eine
deutliche Reizsymptomatik spreche. Es bestehe eine dauerhaft verminderte Belastbarkeit des linken
Kniegelenks. Wie die behandelnden Ärzte der Universitätsklinik Balgrist ist auch der orthopädis che
Gutachter der SMAB AG davon ausgegangen, dass dem Beschwerdeführer körperliche (mittelschwere
und schwere) Tätigkeiten (und damit auch die zuletz t ausgeübte Tätigkeit als Texilmitarbeiter) nicht
mehr z umutbar sind. Wechselbelastende, körperliche leichte Tätigkeiten (zu den weiteren
Adaptionskriterien siehe IV-act. 180-64) hat der orthopädische Gutachter hingegen als vo ll zumutbar
erachtet. Zur Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätig keiten hat sich die Unv ersitätsklinik Balgrist nicht
geäussert. Die behandelnde Hausärztin hingegen hat dem Beschwerdeführer im Bericht vom 17.
Februar 2023 wegen starker Knieschmerzen ab März 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert und
auch adaptierte Tätigkeiten als nicht mehr zumutbar erachtet. Im Bericht vom 14. August 2023 hat sie
festgehalten, dass wegen der starken Knieschmerzen seit März 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit
bestehe. In Widerspruch zu dieser Aussage und auch zu den Angaben im Bericht vom 17. Februar
2023 hat sie im Beiblatt zu ihrem neuesten Bericht allerdings angegeben, dass sie die Arbeitsfähigkeit
in der bisherigen wie auch in anderen Tätigkeiten n icht beurteilen könne (IV -act. 160-4 ff.). Die
unterschiedlichen Angaben der Hausärztin zeugen von einer Unsicherheit bei der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, was angesic hts des multiplen Beschwerdebildes mit
somatischen und psychischen Komponenten nachvollzie hbar ist. Zudem neigen Hausärztinnen und
Hausärzte erfahrungsgemäss dazu, die subjektive Selbsteinschätzung ihrer Patienten zu übernehmen.
Dies ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch hier der Fall gewesen. Gerade in Fällen wie dem
Vorliegenden, in dem Hinweise auf Inkonsistenzen be stehen, ist eine kritische Hinterfragung der
subjektiven Angaben der versicherten Personen unerlässlich. Der orthopädische Gutachter der SMAB
hat beispielweise darauf hingewiesen, dass die angegebenen Schmerzen auf einem Niveau von bis zu
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8 (von 10) beim Fehlen von verbalen und nonverbalen Schmerzzeichen zum Zeitpunkt der
Schmerzangabe und beim Fehlen von Funktionseinschrä nkungen nicht in der angegebenen Höhe
nachvollzogen werden könnten. Auch sei der geschilderte passive Tagesablauf nicht nachvollziehbar,
da keine signifikante Muskelatrophie am linken Bein vorgelegen habe und die massive Hornhautbildung
der Fusssohlen beidseits nur durch ein intensives G ehen verursacht sein könne. Der orthopädische
Gutachter hat in seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung n icht nur die verminderte Belastbarkeit des linken
Knies, sondern auch die verminderte Belastbarkeit d er Lendenwirbelsäule (deutliche degenerative
Veränderungen) und des rechten Knies (Varus -Gonarthrose), die Nackenbeschwerden (beginnende
degenerative Veränderungen der HWS) und die Handbeschwerden (beginnende Arthrosen von
Daumen und Fingergelenken) berücksichtigt. Gesamtha ft überzeugt seine Einschätzung, dass die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus orthopäd ischer Sicht − mit Ausnahme der
vorübergehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeiten in allen Tätigkeiten nach den Knieoperationen −
weiterhin nur in qualitativer, nicht jedoch in quan titativer Hinsicht eingeschränkt ist. Da auch die
neurologischen und allgemein-internistischen Teilgutachten überzeugen, kann vollumfänglich auf das
Gutachten der SMAB abgestellt werden. Zusammenfasse nd ist festzuhalten, dass seit der letzten
materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs des Bes chwerdeführers im Mai 2017 bis zur
Untersuchung durch die Sachverständigen der SMAB im Januar 2024 mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit keine längerdauernde erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und
der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers eingetre ten ist. Der Beschwerdeführer ist bis und mit
Januar 2024 in einer körperlich adaptierten Tätigke it somit überwiegend wahrscheinlich weiterhin zu
50 % arbeitsfähig gewesen.
3.4 Zu prüfen bleibt, ob zwischen der Begutachtung durch die SMAB AG und dem Verfügungserlass
(30. Mai 2024) eine Verschlechterung des Gesundheit szustandes und damit verbunden der
Arbeitsfähigkeit eingetreten ist. Während auf den durch die SMAB AG veranlassten Röntgenbilder vom
24. Januar 2024 nämlich keine Lockerungszeichen ers ichtlich gewesen sind, hat die durch die
Universitätsklinik Balgrist am 23. April 2024 durchgeführte Röntgenuntersuchung des linken Knies eine
Schaftlockerung femoral gezeigt (wobei in der Diagnoseliste weiterhin lediglich von einem Verdacht auf
eine aseptische Schaftlockerung femoral die Rede ist; IV-act. 198-5 f.). Die Ärzte der Universitätsklinik
Balgrist haben festgehalten, dass die Schaftlockeru ng zumindest einen Teil der persistierenden
Schmerzen und auch die Belastungsintoleranz erklär e. Sie haben deshalb eine nochmalige
Revisionsoperation empfohlen. Der Beschwerdeführer hat sich gegen diese Operation entschieden.
Zwischen der gutachterlichen Untersuchung und der U ntersuchung in der Universitätsklinik Balgrist
liegen drei Monate. Es ist also möglich, dass es in dieser Zeit zu einer Schaftlockerung gekommen ist.
Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Sc haftlockerung zu einer Erhöhung der
Schmerzen geführt und die Belastungstoleranz noch e inmal reduziert hat. Der Beschwerdeführer hat
den Bericht der Universitätsklinik Balgrist vom 23. April 2024 zusammen mit seinem Einwand vom
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2. Mai 2024 eingereicht. Die Beschwerdegegnerin hat al so noch vor Verfügungserlass Kenntnis von
diesem Bericht bzw. der darin beschriebenen Schaftlockerung gehabt. Sie hätte daher vor dem Erlass
der angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2024 bezoge n auf die Frage nach einer Schaftlockerung
eine orthopädische Verlaufsabklärung durchführen müssen. Indem sie dies unterlassen hat, hat sie ihre
Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt.
3.5 Der Beschwerdeführer hat dem Gericht nach dem Abschluss des Schriftenwechsels einen Bericht
über eine MRT-Untersuchung der HWS vom 14. Januar 20 25 eingereicht (act. G 10). Die von den
Sachverständigen der SMAB AG in Auftrag gegebene Röntgenuntersuchung der HWS vom 24. Januar
2024 hat als Befund eine fortgeschrittene Osteochondrose HWK 4-6 und eine moderate Degeneration
der Facettengelenke gezeigt (IV-act. 180-94 f.). Die Sachverständigen sind im Gutachten vom 1. März
2024 zum Schluss gekommen, dass die beginnenden deg enerativen Veränderungen an der HWS
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben, dad er klinische Untersuch der HWS unauffällig gewesen
sei, bei der Untersuchung keine Beschwerden mehr angegeben und keine Funktionseinschränkungen
demonstriert worden seien (vgl. IV -act. 180 -61 f.). Insbesondere unter Berücksichtigung des
Umstandes, dass die Sachverständigen der SMAB AG üb er aktuelle bildgebende Befunde der HWS
verfügt haben, überzeugt ihre Beurteilung bis zum Untersuchungszeitpunkt (Januar 2024). Das Gericht
setzt sich aus medizinischen Laien zusammen, weshalb es nicht beurteilen kann, ob es zwischen der
Begutachtung im Januar 2024 und der MRT-Untersuchung im Januar 2025 zu einer Verschlechterung
der HWS-Situation gekommen ist, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
hat. Da die Sache ohnehin an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, wird diese bei ihren
weiteren medizinischen Abklärungen auch den neuen M RT-Befund der HWS vom 14. Januar 2025
einbeziehen müssen.
3.6 Der Beschwerdeführer hat schliesslich noch geltend gemacht, unter Berücksichtigung seiner
gesundheitlichen Situation und seines Alters sei es nicht realistisch, dass er in einem
Bewerbungsverfahren in die engere Auswahl kommen würde und damit eine reale Chance hä tte, auf
dem ersten Arbeitsmarkt zu bestehen. Ob eine versihcerte Person die verbliebene Resterwerbsfähigkeit
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwerten kann, lässt sich nicht nach einer allgemeine n
Regel bemessen, sondern hängt von den Umst änden des Einzelfalls ab. Die Unverwertbarkeit der
Restarbeitsfähigkeit ist anzunehmen, wenn die zumut bare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form
möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht
realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden
einer entsprechenden Stelle daher zum Vornherein al s ausgeschlossen erscheint. Fehlt es an einer
wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, l iegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die
einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begrün det (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli
2014, 9C_272/2014 E. 2.1 mit Hinweisen; Urteil vom 15. März 2023, 9C_403 /2022 E. 5.1 mit
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Hinweisen). Der Arbeitsmarkt hat sich seit der letzten materiel len Überprüfung des Rentenanspruchs
im Mai 2017 nicht nachhaltig geändert, weshalb diesbezüglich keine Überprüfung möglich ist. Geändert
hat sich der Sachverhalt nur insoweit, als der Besc hwerdeführer im Zeitpunkt der angefochtenen
Verfügung sieben Jahre älter, nämlich 59 Jahre alt, gewesen ist und dass sich seine Abwesenheit vom
Berufsleben noch einmal verlängert hat. Die lange Abwesenheit vom Berufsleben ist bei Hilfsarbeiten,
welche in der Regel eben gerade keinen grossen Einarbeitungsaufwand erfordern, allerdings irrelevant.
Das fortgeschrittene Alter macht die Stellensuche z war schwieriger, unmöglich ist es jedoch nicht,
sechs Jahre vor dem Erreichen des ordentlichen Pens ionsalters eine Arbeitsstelle zu finden.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die erwerbliche Situation des Beschwerdeführers seit der
letzten materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs am 22. Mai 2017 mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit nicht wesentlich verändert hat.
3.7 Demnach ist die angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
nach Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Saches it zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens,
namentlich zur orthopädischen Verlaufsabklärung bet reffend die Schaftlockerung femoral bei einem
Status nach einem Knie-TEP-Wechsel links und zur Abklärung einer allfälligen V erschlechterung der
HWS-Situation an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
4.
4.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200 .-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600. -- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angele genheit
als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen
Beurteilung an die Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215
E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600. -- vollumfänglich der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsver fahrens im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.
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