sg_versicherungsgericht · IV 2025/79 · 2026-02-10 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 10.02.2026
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG, Invalidenrente. Auf das von der IV eingeholte polydisziplinäre Gutachten kann abgestellt werden. Bei vollumfänglicher Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Februar 2026, IV 2025/79).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung III
Entscheid vom 10. Februar 2026
Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen
Mirjam Angehrn und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Anita Burkhart
Geschäftsnr. IV 2025/79
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/15

Sachverhalt
A.
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im November 2002 erstmals zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Nachdem der Versicherte zunächst am 31. Juli
2003 in der Klinik Valens begutachtet worden war (IV-act. 18), erfolgte am 5. September 2006 eine
Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS Ostschweiz. Darin gelangten die Gutachter zu dem Schluss,
der Versicherte sei aufgrund seines psychischen Gesundheitszustandes zu mehr als 75 % in seiner
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (IV-act. 64). Gestützt auf dieses Gutachten sprach die IV-Stelle dem
Versicherten mit Verfügung vom 5. März/5. April 2007 eine ganze Rente (IV-Grad 78 %) mit Wirkung
ab dem 1. September 2002 zu (IV-act. 77 f.).
A.b Nachdem am 8. Dezember 2010 ein anonymer Hinweis bei der IV-Stelle eingegangen war,
wonach der Versicherte «schwarz» in einem Kebab-Laden in B.___ arbeite (IV-act. 99), erfolgte vom
12. April bis 3. Mai sowie vom 14. September bis 3. November 2011 jeweils eine Observation des
Versicherten. Diese brachte keine berufliche Tätigkeit des Versicherten zutage. Während der
Überwachungsphase waren beim Versicherten jedoch auch keine körperlichen und psychischen
Einschränkungen zu beobachten (IV-act. 115). Folglich fand vom 6. bis 14. Dezember 2011 eine
erneute Observation des Versicherten statt, anlässlich welcher wiederum keine körperlichen oder
psychischen Einschränkungen zu beobachten waren (IV-act. 118). Mit Verfügung vom 16. Februar 2012
stellte die IV-Stelle die Rente des Versicherten vorsorglich ein, da davon ausgegangen werden müsse,
dass seit langem wieder eine Arbeitsfähigkeit vorliege (IV-act. 132). Nachdem sich der Versicherte
zunächst einer erneuten psychiatrischen Begutachtung widersetzt (vgl. dazu u.a. IV-act. 148) und die
IV-Stelle die Versicherungsleistungen – nach Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (IV-
act. 149) – mit Verfügung vom 21. Mai 2012 eingestellt hatte (IV-act. 161), erschien der Versicherte am
11. Juni 2012 doch noch zu einer Untersuchung beim Gutachter Dr. med. C.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 166). In der Folge hob die IV-Stelle die Sanktionsverfügung
vom 21. Mai 2012 wieder auf, ordnete jedoch die weitere (vorsorgliche) Einstellung der IV-Rente an (IV-
act. 171; diese Verfügung wurde mit Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom
28. Februar 2013, IV 2012/275, bestätigt [IV-act. 202]). In seinem Gutachten vom 29. Oktober 2012
kam Dr. C.___ zu dem Schluss, dass keine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten vorliege. Die von den behandelnden Ärzten und Vorgutachtern
gestellten Diagnosen würden auf vorgetäuschte und übertrieben dargestellte Symptome des
Versicherten abstützen. Es könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf geschlossen werden,
dass die Beschwerden und Symptome vom Versicherten bewusst tatsachenwidrig dargestellt würden
im Sinne einer Simulation (IV-act. 185). Am 9. April 2013 verfügte die IV-Stelle die revisionsweise
Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vom 5. März/5. April 2007 und stellte fest, dass der
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Versicherte keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe; der Versicherte müsse
sämtliche Leistungen der Invalidenversicherung zurückerstatten (IV-act. 204). Die am 6. Mai 2013
dagegen erhobene Beschwerde (IV-act. 206-2 ff.) wies das Versicherungsgericht – nach Rückfragen
an Dr. C.___ hinsichtlich des zeitlichen Verlaufs des Gesundheitszustands des Versicherten (IV-act.
217 f.) – mit Entscheid vom 16. November 2015 (IV 2013/202) ab (IV-act. 224). Mit unangefochten
gebliebenen Verfügungen vom 12. Oktober 2016 forderte die IV-Stelle in der Folge die ab 1. September
2002 ausgerichteten Rentenbetreffnisse zurück (IV-act. 227 ff.).
A.c Auf einen erneuten Antrag auf Versicherungsleistungen vom 20. Dezember 2017 (IV-act. 240)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. April 2018 nicht ein, da der Versicherte nicht glaubhaft darlegen
konnte, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hatten
(IV-act. 253). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
A.d Am 18. Januar 2023 beantragte der Versicherte wiederum Leistungen der Invalidenversicherung
(IV-act. 261). Gegen den Vorbescheid bezüglich Nichteintretens vom 20. April 2023 (IV-act. 276) erhob
der Versicherte am 28. April 2023 Einwände (IV-act. 278). Mit Verfügung vom 15. Juni 2023 hielt die
IV-Stelle am Nichteintreten fest (IV-act. 291). Gegen diese Verfügung reichte der Versicherte
Beschwerde beim Versicherungsgericht ein (IV-act. 293-2 ff.), woraufhin die IV-Stelle ihre Verfügung
vom 15. Juni 2023 mit Verfügung vom 27. Juli 2023 widerrief (IV-act 296). Noch gleichentags
informierte sie den Versicherten, dass eine erneute polydisziplinäre medizinische Untersuchung
durchgeführt werden solle (IV-act. 301).
A.e Die Gutachterin und die Gutachter der SMAB hielten in ihrem Gutachten vom 12. Februar 2024
fest, bei den Untersuchungen seien in sämtlichen Fachgebieten erhebliche Auffälligkeiten zu Tage
getreten, die auf eine nicht authentische Beschwerdenschilderung hindeuten würden. Insbesondere im
Rahmen der psychiatrischen Untersuchung bzw. dem durchgeführten
Beschwerdevalidierungsverfahren seien hochauffällige Ergebnisse erzielt worden. Im Rahmen der
interdisziplinären Gesamtbeurteilung gelangten die Gutachter zu dem Schluss, dass in der
angestammten Tätigkeit als Maschinenführer ausschliesslich aus rheumatologischer Sicht keine
Arbeitsfähigkeit des Versicherten mehr bestehe. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe hingegen eine
volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 321). Gemäss RAD-Stellungnahme vom 15. Februar 2024 erfüllt das
Gutachten der SMAB die rechtlichen Anforderungen und es kann darauf abgestellt werden (IV-act. 325).
A.f Da sich der Versicherte nicht in der Lage fühlte, an Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken,
lehnte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 19. Februar 2024 einen Anspruch des Versicherten auf berufliche
Massnahmen ab (IV-act. 327).
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A.g Mit Vorbescheid vom 11. April 2024 informierte die IV den Versicherten, dass kein Anspruch auf
eine Invalidenrente bestehe, da keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei und
demnach die Voraussetzungen zum Bezug von Rentenleistungen nicht erfüllt seien (IV-act. 335).
B.
B.a Nach Zustellung des ablehnenden Vorbescheids ging bei der IV-Stelle die E-Mail vom 1. Mai
2024 von Dr. med. D.___, Oberärztin Psychosomatik, Klinik E.___, an den behandelnden Hausarzt ein.
Darin hatte Dr. D.___ festgehalten, sie könnten den Versicherten in ihrem Setting nicht behandeln. Beim
hochkomplexen chronifizierten Krankheitsbild inkl. querulatorischer/paranoider Verarbeitung der
langjährigen Belastungssituation mit seiner Tochter brauche der Versicherte eine psychiatrische
stationäre Behandlung im engeren Setting und mit längerer Behandlungsdauer als sie anbieten
könnten. Sie würden eine Behandlung auf einer psychiatrischen Station wie z.B. in der Psychiatrie F.___
empfehlen (IV-act. 346).
B.b Nachdem er auf Anfrage der IV-Stelle bereits kurz per E-Mail zu der Einschätzung von Dr. D.___
Stellung genommen hatte (IV-act. 349), nahm der behandelnde Psychiater des Versicherten, Dr. med.
G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 23. Mai 2024 nochmals ausführlich zum
Gesundheitszustand des Versicherten und insbesondere der gutachterlichen Einschätzung der SMAB
Stellung, wobei er im Ergebnis festhielt, der Versicherte leide an einer posttraumatischen
Verbitterungsstörung (ICD-10 F43.8 oder ICD-11 6B4Y) und sei nicht arbeitsfähig (IV-act. 354; vgl. dazu
auch den Verlaufsbericht vom 7. November 2024 [IV-act. 372]).
B.c Vom 6. Juni bis 15. August 2024 befand sich der Versicherte in stationärer Behandlung in der
F.___ in H.___ (nachfolgend: H.___; IV-act. 373).
B.d Am 19. November 2024 nahm RAD-Arzt I.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zu
den neu eingereichten medizinischen Berichten Stellung. Aus seiner Sicht würden vor allem
psychosoziale Belastungsfaktoren dominieren. Eine anhaltende Veränderung des
Gesundheitszustands des Versicherten im Vergleich zur Begutachtung sei nicht ausgewiesen. Es
handle sich lediglich um eine andere Beurteilung desselben medizinischen Sachverhaltes durch den
Behandler. Da jedoch neue Diagnosen im Vergleich zur Begutachtung gestellt wurden und der RAD
den Versicherten nicht persönlich untersucht habe, werde empfohlen, der SMAB Rückfragen zu stellen
(IV-act. 374).
B.e Auf Rückfrage der IV-Stelle, ob unter Berücksichtigung der neuen medizinischen Berichte an der
Einschätzung im Gutachten vom 12. Februar 2024 festgehalten werden könne, führten die Gutachter
der SMAB am 7. Januar 2025 im Wesentlichen aus, dass das Antwortverhalten des Versicherten, würde
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er tatsächlich an einer Verbitterungsstörung leiden, authentisch gewesen wäre. Da dies nicht so
gewesen sei, würde es bei ihrer Einschätzung bleiben (IV-act. 379).
B.f In seiner Stellungnahme vom 22. Januar 2025 hielt RAD-Arzt I.___ fest, aus seiner Sicht seien
die Antworten des psychiatrischen Gutachters plausibel und nachvollziehbar. Es könne weiterhin und
abschliessend auf das Gutachten der SMAB vom 12. Februar 2024 abgestellt werden (IV-act. 380).
B.g Am 24. Januar 2025 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie weiterhin von einer vollen
Arbeitsfähigkeit seinerseits ausgehe und demnach kein Anspruch auf eine IV-Rente bestehe (IV-act.
381). Dagegen erhob der Versicherte am 6. Februar 2025 erneut Einwände (IV-act. 386). Zudem reichte
das Sozialamt J.___ der IV-Stelle am 10. Februar 2025 eine Stellungnahme zur geplanten
Leistungsabweisung ein, worin sie im Wesentlichen geltend machte, die Feststellung im Vorbescheid
der IV, wonach der Versicherte in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, stehe im
Widerspruch zu ihren täglichen Beobachtungen (IV-act. 384).
B.h Mit Verfügung vom 24. Februar 2025 hielt die IV an der Leistungsablehnung fest (IV-act. 287).
C.
C.a Gegen die Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 25. März 2025
Beschwerde, in der er sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen
Invalidenrente beantragt bzw. um Überprüfung seines Falls durch das Versicherungsgericht ersucht
(act. G 1). Am 31. März 2025 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen zu seinem Imbiss/seiner
am 27. Oktober 2016 aus dem Handelsregister gelöschten Einzelfirma ein (act. G 4).
C.b Am 2. April 2025 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein
(act. G 5). Am 29. April 2025 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe ein (act. G 8), der er
insbesondere eine Bestätigung des Sozialamts J.___ beilegte, wonach er vollumfänglich finanziell
unterstützt werde (act. G 8.2). Dieser Umstand wurde seitens des Sozialamts mit separatem Schreiben
vom 29. April 2025 nochmals bestätigt (act. G 9).
C.c Am 1. Mai 2025 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe ein (act. G 11).
C.d Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2025 beantragte die IV-Stelle St. Gallen (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) – unter Hinweis auf die Stellungnahme des Fachbereichs (IV-act. 398) – die
Abweisung der Beschwerde (act. G 13).
C.e Mit Schreiben vom 12. Juni 2025 teilte das Versicherungsgericht dem Beschwerdeführer mit,
dass seinem Gesuch um Bewilligung der Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) entsprochen
werden könne (act. G 14).
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C.f Mit Replik vom 16. Juni 2025 hielt der Beschwerdeführer sinngemäss an seinen Ausführungen
und Anträgen fest (act. G 16). Seiner Replik legte er u.a. ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 2. bis 13.
Juni 2025 (act. G 16.1) sowie ein Rezept der H.___ (act. G 16.2) bei.
C.g Am 26. Juni 2025 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer Duplik und hielt
an ihrem Antrag fest (act. G 18).
C.h Mit Schreiben vom 3. Juli 2025 (act. G 20) liess die Beschwerdegegnerin dem Gericht der
Vollständigkeit halber eine Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Juli 2025 (act. G 20.1) zukommen.
C.i Am 7. Juli 2025 ging beim Versicherungsgericht eine Kopie eines Schreibens des
Beschwerdeführers an die K.___ vom 3. Juli 2025 ein (act. G 21).
C.j Am 14. Juli 2025 ging beim Versicherungsgericht eine weitere Eingabe des Beschwerdeführers
ein, worin er u.a. ausführte, kein Geld für einen Rechtsbeistand zu haben (act. G 22). Mit Schreiben
vom 22. Juli 2025 wies das Versicherungsgericht den Beschwerdeführer darauf hin, dass er einen
Anwalt oder eine Anwältin seiner Wahl beiziehen könne, welche sich gegenüber dem Gericht zur
Mandatsführung ausweisen und ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung einreichen könne
(act. G 23).
C.k Am 22. Juli 2025 reichte der Beschwerdeführer dem Gericht Rechnungen der L.___ AG sowie
der M.___ AG ein (act. G 24). Am 29. Juli 2025 folgte eine weitere Eingabe des Beschwerdeführers, in
der er sinngemäss auf den Beizug eines Rechtsanwalts/einer Rechtsanwältin verzichtete und
stattdessen um eine neutrale Überprüfung seines Falls durch das Gericht ersuchte (act. G 25).
Erwägungen
1.
Vorliegend strittig und zu prüfen ist ein möglicher Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
2.
2.1 Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) haben
Versicherte Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind
(lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). Gemäss Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird
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unter Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der
körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu
berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht
überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der
Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen). Nach Art. 28b IVG wird die Höhe des Rentenanspruchs in prozentualen Anteilen
an einer ganzen Rente festgelegt (Abs. 1). Bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis 69 % entspricht der
prozentuale Anteil dem Invaliditätsgrad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch
auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die im Gesetz festgesetzten
prozentualen Anteile zwischen 25 und 47.5 % (Abs. 4). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs, jedoch frühestens im
Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).
2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).
2.3 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten.
Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Den im
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Rahmen des Verwaltungsverfahrens formgerecht eingeholten (Administrativ-)Gutachten von externen
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4). Psychische Erkrankungen
sind sodann gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einem strukturierten Beweisverfahren
nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (vgl. BGE 143 V 429 E. 7.2 und BGE 145 V 227 E. 6.2, je mit
Hinweisen). Dabei ist das Vorliegen einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit anhand
von systematisierten Indikatoren zu beurteilen, die – unter Berücksichtigung von leistungshindernden
äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
– erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 und
Urteil des Bundesgerichts vom 22. Juni 2018, 9C_680/2017, E. 5.1, je mit Hinweisen).
2.4 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und
Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Rechtserheblich
sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders
zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das
Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen,
wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte
hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a). Die Verwaltung resp. das Gericht dürfen eine
Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht
hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen).
3.
3.1 In zeitlicher Hinsicht ist zunächst darauf hinzuweisen, dass im Rahmen des vorliegenden
Verfahrens lediglich ein möglicher Leistungsanspruch des Beschwerdeführers gestützt auf die
Anmeldung vom 18. Januar 2023 (IV-act. 261) zu beurteilen ist. Eine Revision/Wiedererwägung der in
Rechtskraft erwachsenen rückwirkenden Leistungseinstellung im Jahr 2013 (Verfügung vom 9. April
2013 [IV-act. 204]) bzw. 2015 (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 16. November 2015 [IV-act.
224]) steht klarerweise nicht im Raum. Bezogen auf die Anmeldung vom 18. Januar 2023 liegt der
frühestmögliche Beginn eines möglichen Rentenanspruchs des Beschwerdeführers – in Anwendung
von Art. 29 Abs. 1 IVG – am 1. Juli 2023. Demnach ist für das vorliegende Verfahren im Wesentlichen
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auch nur der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ab Juli 2022 (6 Monate vor der in Frage
stehenden IV-Anmeldung; vgl. Art. 28 Abs. 1 IVG) von Relevanz. Der Zustand davor kann für das
vorliegende Verfahren einzig dann eine Rolle spielen, wenn er Rückschlüsse auf den aktuellen bzw.
seit Juli 2022 bestehenden Gesundheitszustand zulässt.
3.2 Im Hinblick auf einen möglichen Rentenanspruch des Beschwerdeführers ist vorderhand zu
prüfen, ob auf das polydisziplinäre Gutachten der SMAB vom 12. Februar 2024 (IV-act. 321),
zusammen mit der ergänzenden Stellungnahme des psychiatrischen Gutachters, Dr. med. N.___, vom
7. Januar 2025 (IV-act. 379), abgestellt werden kann. Der Beschwerdeführer bestreitet dies – unter
Berufung auf die Einschätzungen seiner aktuell sowie früher behandelnden Ärzte – sinngemäss und
macht weiterhin eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit seinerseits geltend.
3.3 Bei der Würdigung der gutachterlichen Beurteilung fällt zunächst ins Gewicht, dass darin
sämtliche vom Beschwerdeführer geklagten psychischen und somatischen Leiden berücksichtigt und
den Vorakten umfassend Rechnung getragen wurden. Das Gutachten beruht auf ausführlichen eigenen
Untersuchungen samt überzeugender Ressourcen- und Konsistenzprüfung. Die gezogenen Schlüsse
der Gutachter sind begründet und leuchten ein. Das Gutachten der SMAB erfüllt nach Gesagtem die
allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen (vgl. dazu vorstehende E. 2.3, insbesondere den
Verweis auf BGE 125 V 352).
3.4 Entgegen dem sinngemässen Dafürhalten von Dr. G.___ in der Stellungnahme vom 23. Mai 2024
(IV-act. 354-2) liegen keine Hinweise auf relevante Verständigungsschwierigkeiten im Rahmen der
Begutachtung vor, zumal solche vom Beschwerdeführer selbst auch nicht geltend gemacht werden.
Vielmehr wurde die problemlose Verständigung von sämtlichen Teilgutachtern explizit bestätigt und
finden sich auch sonst in den Akten keine Hinweise auf relevante Sprach- bzw.
Verständigungsprobleme des Beschwerdeführers. Namentlich werden solche weder seitens des
Sozialamts in der Stellungnahme vom 10. Februar 2025 (IV-act. 384) noch im Austrittsbericht der H.___
vom 16. September 2024 (IV-act. 373) erwähnt.
3.5 Soweit der Beschwerdeführer in seinen diversen Eingaben wiederholt auf die abweichenden
Einschätzungen seiner behandelnden Ärzte verweist und den Beizug derer Akten/Berichte beantragt,
kann nochmals explizit festgehalten werden, dass – wie sich insbesondere aus dem Aktenauszug im
Gutachten der SMAB (IV-act. 321-18 ff.) ergibt – die Gutachter Kenntnis der entsprechenden
Unterlagen bzw. Einschätzungen hatten. Sie haben sich mit diesen, insbesondere den Berichten des
behandelnden Psychiaters Dr. G.___, denn auch – soweit überhaupt erforderlich (vgl. dazu nochmals
vorstehende E. 3.1) – ausführlich auseinandergesetzt und nachvollziehbar begründet, weshalb sie zu
einer abweichenden Einschätzung gelangen. Aufgrund der vorliegenden Aktenlage bestehen keine
Hinweise darauf, dass relevante Berichte der (früher) behandelnden Ärzte fehlen würden, welche einen
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Rückschluss auf den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zulassen würden.
Entsprechendes wird vom Beschwerdeführer auch nicht konkret geltend gemacht, vielmehr belässt er
es bei einer pauschalen Aufzählung der zu befragenden Ärzte/Ärztinnen. Unter den gegebenen
Umständen konnte und kann in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 124 V 94 E. 4b und BGE 134 I 148
E. 5.3) auf weitere Beweisabnahmen in dieser Hinsicht verzichtet werden.
3.6 In körperlicher Hinsicht gingen die Gutachter der SMAB – unter Berücksichtigung der
rheumatologischen Beschwerden – von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer
angepassten Tätigkeit aus ("Körperliche Tätigkeiten ohne Notwendigkeit von Heben, Tragen oder
Stossen von Lasten >10 kg, sich repetitiv nach vorne zu bücken, in ungünstiger Körperhaltung zu
verharren bzw. über Kopf-Arbeiten zu verrichten, zu knien oder in die Hocke zu gehen sowie auf
unebenem Gelände zu laufen beziehungsweise Gerüste, Treppen zu betreten, sind weiterhin möglich"
[IV-act. 321-14]). Diese Einschätzung erscheint mit Blick auf die erhobenen, im Wesentlichen
unauffälligen bzw. altersentsprechenden Befunde beim Beschwerdeführer im Rahmen der
rheumatologischen, neurologischen sowie internistischen Untersuchung plausibel und nachvollziehbar.
Da in dieser Hinsicht auch keinerlei widersprechende Arztberichte der behandelnden Ärzte vorliegen
und insbesondere auch in der H.___ im Rahmen der Prüfung des Somatostatus bei Eintritt im Juni 2024
in der internistisch-neurologischen Untersuchung keine behandlungsbedürftigen Pathologien
festgestellt wurden (IV-act. 373-2), kann auf die gutachterliche Beurteilung abgestellt werden und ist in
körperlicher Hinsicht ohne Weiteres von einer uneingeschränkten (100 %) Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen.
3.7 Zu prüfen bleibt somit die (Rest-)Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in psychischer Hinsicht.
3.7.1 Im Rahmen seines psychiatrischen Teilgutachtens kam Dr. N.___ zu dem Schluss, es liege keine
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vor. Er legte nachvollziehbar dar, weshalb aus den Akten,
der persönlichen Untersuchung und dem Beschwerdevalidierungsverfahren gravierende Diskrepanzen
und Widersprüche hervorgingen und von einer Simulation seitens des Beschwerdeführers auszugehen
sei. So wies Dr. N.___ auf die von ihm im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung erhobenen
Befunde hin, namentlich die bloss vage Beschwerdeschilderung, die fehlende Abbildung der
beschriebenen depressiven Symptomatik in der Gegenübertragung, das fröhliche und umgängliche
Verhalten des Beschwerdeführers ausserhalb der Untersuchungssituation sowie die fehlenden
Anzeichen von Müdigkeit, währenddem er sich in der Untersuchung deutlich leidend präsentiert habe.
Ebenso wies Dr. N.___ auf die hochauffälligen Ergebnisse des Beschwerdevalidierungsverfahrens hin
und kam dementsprechend überzeugend zu dem Schluss, dass vom zielgerichteten Vortäuschen einer
nicht vorhandenen Symptomatik auszugehen sei. Dr. N.___ hat sich überdies detailliert mit den
erfolgten Diagnosestellungen und Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die
behandelnden Psychiater auseinandergesetzt und nachvollziehbar dargelegt, weshalb seine eigene
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Beurteilung davon abweicht bzw. seinerseits keine psychische Beeinträchtigung mit Krankheitswert
festgestellt werden konnte (vgl. zum Ganzen IV-act. 321-46 ff.). Auf die überzeugende Beurteilung von
Dr. N.___ kann nach dem Gesagten grundsätzlich abgestellt werden.
3.7.2 Der behandelnde Psychiater Dr. G.___ bestritt in seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2024
zuhanden der Beschwerdegegnerin hingegen sinngemäss das Vorliegen einer Simulation, stellte die
Diagnose einer posttraumatischen Verbitterungsstörung (ICD-10 F43.8 oder ICD-11 6B4Y) und
postulierte weiterhin eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Hinsichtlich der
von Dr. G.___ neu erfolgten Diagnosestellung kann vorab festgehalten werden, dass sich die Definition
des als (posttraumatische) Verbitterungsstörung bezeichneten Krankheitsbilds weitgehend mit der
Symptomatik einer Depression deckt (vgl. dazu bereits das Urteil des Bundesgerichts vom
4. September 2023, 9C_234/2023, E. 3.3.5 in fine m.w.H.). Eine solche wurde von Dr. N.___ jedoch
ausgeschlossen (IV-act. 321-48). Im Ergebnis ist jedoch ohnehin einzig von Relevanz, dass es für die
Belange der Invalidenversicherung nur darauf ankommt, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die
Arbeitsfähigkeit hat. Von einer Diagnose kann denn auch nicht direkt auf die Beeinträchtigung der
Arbeitsfähigkeit geschlossen werden (vgl. dazu anstelle vieler das Urteil des Bundesgerichts vom
31. Oktober 2025, 8C_684/2024, E. 4.2.1.2 mit Hinweisen). Dr. N.___ konnte im Rahmen der
psychiatrischen Teilbegutachtung, insbesondere bei der in Anlehnung an das Mini-ICF-APP
durchgeführten Beurteilung eines allfälligen Belastungsprofils, keinerlei
Beeinträchtigungen/Einschränkungen der Fähigkeiten des Beschwerdeführers feststellen (IV-act. 321-
49). Die von Dr. G.___ erfolgte neue diagnostische Einordnung der im Wesentlichen gleich gebliebenen
Symptomatik bzw. geklagten Beschwerden sowie seine pauschale Geltendmachung einer vollen
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vermag mangels Vorbringens konkreter, im Gutachten der
SMAB nicht berücksichtigter Einschränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit somit keine
Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erwecken.
Dies gilt umso mehr als – wie Dr. N.___ bereits im Rahmen seines psychiatrischen Teilgutachtens (IV-
act. 321-39 ff.) ausgeführt hatte – seitens der behandelnden und vorbegutachtenden Ärztinnen und
Ärzte und namentlich auch Dr. G.___ keine Beschwerdevalidierung erfolgt war. Eine solche wurde von
Dr. N.___ hingegen im Rahmen der Begutachtung durch die SMAB vorgenommen und lieferte
hochauffällige Ergebnisse, weshalb die Gutachter nachvollziehbar zu dem Schluss gelangten, es liege
eine Simulation vor (vgl. IV-act. 321-47). Wie Dr. N.___ in der Stellungnahme vom 7. Januar 2025
nachvollziehbar ausführte, wäre auch bei Vorliegen einer Verbitterungsstörung ein authentisches
Antwortverhalten zu erwarten gewesen (IV-act. 379-2), weshalb selbst bei Abstellen auf die neue
diagnostische Einordnung durch Dr. G.___ nicht von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen wäre. Die
Stellungnahme von Dr. G.___ vom 23. Mai 2024 vermag somit keine Zweifel an der gutachterlichen
Einschätzung zu erwecken.
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3.7.3 Der Vollständigkeit halber kann sodann festgehalten werden, dass sich auch aus dem
Verlaufsbericht von Dr. G.___ vom 7. November 2024 (IV-act. 372) keine Anhaltspunkte auf eine
Fehlerhaftigkeit der gutachterlichen Beurteilung ergeben. Soweit er darin als Defizite einen Rückzug
und eine Vereinsamung des Beschwerdeführers festhält und damit sinngemäss eine Verschlechterung
des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers geltend macht, steht dies zudem im Widerspruch zu
dem rund zwei Monate zuvor erstellen Austrittsbericht der H.___, wonach sich der Beschwerdeführer
oft mit seinen Kollegen treffe (IV-act. 373-1) und er sich gut in den Stationsalltag integrieren und soziale
Kontakte mit seinen Mitpatienten entwickeln konnte (IV-act. 373-2). Da sich aus den vorliegenden Akten
auch sonst keine Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des
Beschwerdeführers ergeben, ist somit auch nachvollziehbar, dass die Kenntnis der beiden
vorerwähnten Berichte die Einschätzung der Gutachter der SMAB nicht änderte (vgl. dazu deren
ergänzende Stellungnahme vom 7. Januar 2025 [IV-act. 379]).
3.7.4 Hinzuweisen bleibt zudem auf den Umstand, dass Dr. G.___ in seiner Stellungnahme vom
23. Mai 2024 (IV-act. 354-3) sowie dem Verlaufsbericht vom 7. November 2024 (IV-act. 372-2) eine
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers "auf dem zweiten Arbeitsmarkt" zumindest für möglich erachtet
hatte (wobei auch diesfalls fraglich sei, ob der Beschwerdeführer einem Arbeitgeber "zugemutet"
werden könne). Die Frage nach einem geeigneten Arbeitsplatz auf dem ersten bzw. zweiten
Arbeitsmarkt ist jedoch keine medizinisch-theoretische, sondern stellt sich (in tatsächlicher Hinsicht) im
Zusammenhang mit der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (vgl. zu dieser nachfolgende E. 4).
Insofern steht die Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit auf dem zweiten Arbeitsmarkt durch Dr. G.___
im Widerspruch zu seiner Annahme einer vollumfänglichen medizinisch-theoretischen
Arbeitsunfähigkeit, zumal er auch hinsichtlich der von ihm postulierten "Unzumutbarkeit" einer
Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer keine konkreten Einschränkungen/Symptome benennt,
welche eine Verwertbarkeit der Arbeitsleistung auf dem ersten Arbeitsmarkt verunmöglichen würden.
Solche sind aufgrund seiner pauschalen Aussage demnach weiterhin nicht nachgewiesen. Dies gilt
umso mehr, als Dr. N.___ im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung beim Beschwerdeführer
beispielsweise keine Einschränkungen der Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen oder der
Kontaktfähigkeit zu Dritten feststellen konnte (IV-act. 321-49), welche sich möglicherweise auf eine
Zusammenarbeit mit ihm auswirken könnten.
3.7.5 Auch die Stellungnahme des Sozialamts J.___ vom 10. Februar 2025 (IV-act. 384) vermag keine
Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu
erwecken. Zum einen handelt es sich dabei nicht um die Einschätzung medizinischer Fachpersonen.
Zum anderen legt auch das Sozialamt keine konkreten Einschränkungen des Beschwerdeführers mit
Auswirkung auf seine medizinisch-theoretisch Arbeitsfähigkeit dar. Der Aussage, dass der Einstieg des
Beschwerdeführers in Beschäftigungsprogramme "aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung" als
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nicht realistisch eingestuft worden sei, kann mangels Nachweises einer erfolgten
Beschwerdevalidierung kein Gewicht zugemessen werden. Vielmehr ergibt sich aus der
Stellungnahme, dass das Sozialamt in dieser Hinsicht auf die Arbeitsunfähigkeitszeugnisse der
behandelnden Ärzte abgestellt hat. Wie bereits ausgeführt, haben sich die Gutachter der SMAB jedoch
mit den abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte auseinandergesetzt und vermögen
diese keine Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung zu erwecken.
3.7.6 Auch aus der E-Mail von Dr. D.___ vom 1. Mai 2024 (IV-act. 346) bzw. dem Umstand, dass der
Beschwerdeführer in der Klinik E.___ nicht behandelt werden konnte, lässt sich – mangels Hinweisen
auf konkrete, nicht berücksichtigte Einschränkungen des Beschwerdeführers mit Auswirkungen auf
seine Arbeitsfähigkeit – nichts zu seinen Gunsten ableiten. Gleiches gilt für das im Rahmen des
vorliegenden Beschwerdeverfahrens eingereichte Arbeitsunfähigkeitszeugnis sowie das Rezept der
H.___ (act. G 16.1 und 16.2), zumal eine aktuell, d.h. im Juni 2025, attestierte Arbeitsunfähigkeit
ohnehin keinen Rückschluss auf den zuvor, d.h. seit Juli 2022 (vgl. zum relevanten Zeitraum nochmals
vorstehende E. 3.1), bestehenden Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zulässt.
3.7.7 Angesichts der seit seiner Erstanmeldung im Jahr 2002 im Wesentlichen gleich gebliebenen
geklagten psychischen Beschwerden des Beschwerdeführers, erscheint die gutachterliche
Einschätzung von Dr. N.___ schliesslich auch mit Blick auf das im Jahr 2012 erfolgte Gutachten durch
Dr. C.___ (IV-act. 185) bzw. dessen ergänzende Stellungnahme vom 22. Juli 2015 (IV-act. 218), worin
dieser ebenfalls von einer Simulation und dementsprechend vom Fehlen einer Arbeitsunfähigkeit in
psychischer Hinsicht ausgegangen war, stimmig.
3.8 Zusammengefasst kommt dem Gutachten der SMAB vom 12. Februar 2024 und insbesondere
dem psychiatrischen Teilgutachten somit Beweiswert zu und es kann darauf bzw. auf die Einschätzung
hinsichtlich des Fehlens psychisch bedingter Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers abgestellt werden.
3.9 Nachfolgend ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aus polydisziplinärer Sicht
in einer – seinen rheumatologisch bedingten Einschränkungen – angepassten Tätigkeit medizinisch-
theoretisch zu 100 % arbeitsfähig ist.
4.
Angesichts des vorstehend (E. 3.6) dargelegten Zumutbarkeitsprofils und der im Übrigen in zeitlicher
bzw. leistungsmässiger Hinsicht uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bestehen
mit Blick auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) – welcher als
theoretische Grösse durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach
Arbeitskräften gekennzeichnet ist und einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten aufweist –
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zweifelsohne genügend Betätigungsmöglichkeiten für den Beschwerdeführer. Als körperlich leichte
Betätigungsmöglichkeiten, welche keine Zwangshaltungen umfassen und einen freien Wechsel
zwischen Stehen, Gehen und Sitzen zulassen – und damit das definierte Zumutbarkeitsprofil ohne
Weiteres zu erfüllen vermögen – ist etwa an einfache Prüf- und Kontrolltätigkeiten zu denken. Im
Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte
Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem
sozialen Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesgerichts vom
19. Mai 2022, 8C_55/2022, E. 4.3). Selbst wenn man – dem sinngemässen Dafürhalten von Dr. G.___
in seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2024 (IV-act. 354-3) sowie dem Verlaufsbericht vom 7. November
2024 (IV-act. 372-2) folgend – davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer sein Schicksal nicht bzw.
nur schwer akzeptieren kann und sich der Umgang mit ihm in persönlicher Hinsicht dementsprechend
schwierig gestaltet, kann somit davon ausgegangen werden, dass auf dem massgebenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt Arbeitsangebote bzw. Arbeitgeber existieren, die über solche
Gegebenheiten hinwegsehen. Unter Berücksichtigung der gefestigten bundesgerichtlichen
Rechtsprechung, wonach Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit erst anzunehmen ist, wenn die
zumutbare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene
Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines
durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von
vorneherein als ausgeschlossen erscheint (vgl. anstelle vieler das Urteil des Bundesgerichts vom
17. Dezember 2021, 8C_202/2021, E. 5.1 mit Hinweisen), ist somit ohne Weiteres von der
Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen.
5.
Nachdem aus den Akten keine Hinweise darauf hervorgehen, dass der Beschwerdeführer im
Gesundheitsfall ein Erwerbseinkommen erzielen würde, welches über dem LSE-Medianlohn für
Hilfsarbeiter (Kompetenzniveau 1) liegt, kann die konkrete Bemessung der Vergleichseinkommen
offenbleiben und ein Prozentvergleich vorgenommen werden. Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
resultiert keine Invalidität. Da selbst bei Anwendung eines maximalen Tabellenlohnabzugs von 25 % –
wofür vorliegend jedoch keine Anhaltspunkte bestehen – kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von
40 % erreicht wird, ist folgerichtig kein Rentenanspruch des Beschwerdeführers ausgewiesen.
6.
6.1 Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
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IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
als angemessen. Der Beschwerdeführer ist mit seinen Anträgen vollumfänglich unterlegen, weshalb er
die Gerichtskosten zu tragen hat. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege am 12. Juni
2025 ist der Beschwerdeführer von der Bezahlung der Gerichtskosten einstweilen befreit (act. G 14).
6.3 Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden ist, ist zur Nachzahlung
verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [SR 272]
in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Er wird von der
Bezahlung zufolge unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen befreit.
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