sg_versicherungsgericht · OH 2011/8 · 2011-05-05 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2012
OH - Opferhilfe

Art. 1 und 22 Abs. 1 OHG: Anspruch auf Genugtuung nach OHG. Schwere der psychischen Beeinträchtigung nach einem sexuellen Übergriff war ungenügend abgeklärt. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2012, OH 2011/8).Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Marcel KuhnEntscheid vom 14. Februar 2012in SachenA.___,Rekurrentin,vertreten durch Kinderschutzzentrum St. Gallen, Claudiusstrasse 6, 9006 St. Gallen,gegenSicherheits- und Justizdepartement des KantonsSt. Gallen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,betreffendGenugtuungSachverhalt:

A.
A.a   A.___ liess am 5. Mai 2011 durch das Kinderschutzzentrum St. Gallen ein Gesuch um Ausrichtung einer Genugtuung nach Opferhilfegesetz (OHG) in der Höhe von Fr. 10'000.-- stellen. Sie sei am 30. Oktober 2010 Opfer einer Vergewaltigung nach Art. 190 StGB und einer Freiheitsberaubung nach Art. 183 StGB durch einen ihr unbekannten jungen Mann geworden. Um ihre Intimsphäre zu schützen und ihre persönliche Stabilisierung nicht zu gefährden, sei aus fachlicher Sicht der Entscheid nachvollziehbar, keine Strafanzeige zu erheben. Die begangenen Straftaten würden eine schwerwiegende Beeinträchtigung im psychischen und sexuellen Bereich und einen gravierenden Einschnitt in die psychosexuelle Entwicklung der Gesuchstellerin darstellen, deren Folgen noch nicht abschliessend beurteilt werden könnten (act. G 3.1/1). Dem Gesuch legte sie u.a einen Bericht der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen (KJPD) vom 22. Februar 2011 bei. Diesem Bericht ist zu entnehmen, dass sich die Gesuchstellerin seit 19. November 2010 in Abklärung und Behandlung befinde, da sie Unterstützung in der Verarbeitung einer Vergewaltigung wünsche. Es würden sich deutliche Zeichen einer posttraumatischen Belastungsstörung zeigen. In den Sitzungen habe sie spontan, bis jetzt einmal ausführlich, von einer einmalig erlittenen Vergewaltigung durch einen ihr unbekannten Mann berichtet. Die Aussagen würden altersgemäss und authentisch wirken. Am 30. Oktober 2010 sei sie mit einer Kollegin auf einer Party in einem leerstehenden Haus in C.___ gewesen. Da es im Haus Übernachtungsmöglichkeiten gegeben habe, hätten sie spontan beschlossen, dort zu bleiben und am Morgen beim Aufräumen zu helfen. Um ca. 01.00 Uhr habe ihre Kollegin allerdings entschieden, sich in der Stadt mit ihrem Freund zu treffen, und mit ihm zu sich nach Hause zu gehen. Die Gesuchstellerin habe sich bald darauf aufgemacht, einen Schlafplatz im 1. Stock des Hauses zu organisieren. Sie habe sich alleine in diesem Stockwerk aufgehalten, als ein ihr unbekannter Typ gekommen sei, der sie "blöd angemacht" habe. Sie habe sich zu wehren versucht. Er habe sie aber in ein Zimmer gedrängt, die Tür geschlossen und sie vergewaltigt. Sie habe zum Teil die Musik von unten gehört, aber sie habe sich nicht bemerkbar machen und auch nicht wehren können. Sie habe sich in einem Zustand der Erstarrung beschrieben. Nachher sei der Typ verschwunden. Sie sei bis zum anderen Morgen geblieben und habe beim Aufräumen geholfen. Im Laufe des Tages habe sie sich mit ihrer Kollegin getroffen und erzählt, was ihr passiert sei. Die Kollegin habe sie anschliessend zuerst ins Kinderspital und dann zu einem gynäkologischen Untersuch ins Kantonsspital begleitet. Zusammen hätten sie am Sonntagabend die Mutter der Gesuchstellerin informiert. Über die Schulpsychologin habe sich die Gesuchstellerin dann für psychologische Unterstützung an die KJPD gewandt. Die aktuellen Schwierigkeiten der Gesuchstellerin würden in einem klaren Zusammenhang mit der erlittenen Vergewaltigung stehen, weshalb sie einer psychotherapeutischen Behandlung bedürfe (act. G 3.1/1d).
A.b   Mit Schreiben vom 19. Mai 2011 bestätigte das Kantonsspital St. Gallen, dass die Gesuchstellerin am 31. Oktober 2010 im Rahmen des Programms "Soforthilfe für vergewaltigte Frauen" zur ambulanten Beratung und Behandlung erschienen sei. Sie sei durch eine Fachfrau beraten sowie durch eine Gynäkologin und einen Rechtsmediziner untersucht worden (act. G 3.1/3a). Am 30. Mai 2011 liess das Kantonsspital St. Gallen dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen die Resultate der durchgeführten Untersuchungen zukommen (act. G 3.1/6).
A.c   Mit Verfügung vom 11. August 2011 wies das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen das Genugtuungsbegehren ab. Die Tatsache, dass sich die Gesuchstellerin im Spital habe untersuchen lassen, spreche dafür, dass zwischen ihr und dem ihr unbekannten jungen Mann Geschlechtsverkehr stattgefunden habe. Überwiegend wahrscheinlich erscheine, dass die Gesuchstellerin den Sexualkontakt nicht gewollt habe. Mit Zweifel behaftet sei jedoch die Frage, ob der Geschlechtsverkehr rechtlich als Vergewaltigung zu werten sei. Die Einwirkung müsse eine gewisse Intensität erreichen, damit sie als Gewalt im Sinn von Art. 190 Abs. 1 StGB qualifiziert werden könne. Mit Ausnahme, dass die Gesuchstellerin ins Zimmer gedrängt worden sei, seien die Angaben zur Gewaltanwendung nur sehr vage. Die ärztliche Untersuchung habe keine Gewaltspuren zum Vorschein gebracht. Unter diesen Umständen liege es nahe, dass die Einwirkung des unbekannten Mannes auf die Gesuchstellerin die für eine Vergewaltigung nötige Intensität nicht erreicht habe. Insgesamt reiche die vorliegende Beweislage nicht aus, um die Vergewaltigung mit dem über die Glaubhaftmachung hinausgehenden Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen (act. G 1.1).
B.
B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich der vom Kinderschutzzentrum St. Gallen im Namen von A.___ eingereichte Rekurs vom 24. August 2011 mit den sinngemässen Anträgen, die Verfügung vom 11. August 2011 sei aufzuheben und der Rekurrentin sei eine Genugtuung nach OHG von Fr. 10'000.-- auszurichten. Dr. B.___, Kantonsspital St. Gallen, sei anlässlich der gynäkologischen Untersuchung am 31. Oktober 2010 im Kantonsspital St. Gallen anwesend gewesen und habe weitere Aussagen der Rekurrentin schriftlich festgehalten, aus denen der detaillierte Ablauf der Straftat hervorgehe. Gemäss telefonischer Auskunft von Dr. B.___ vom 18. August 2011 habe die Rekurrentin erzählt, dass sie vom unbekannten Mann an ihren Armen festgehalten worden sei und er ihr sein Knie in den Schritt gedrückt habe. Sie habe auch kleinere Hämatome am Armgelenk aufgewiesen, die allenfalls das Festhalten dokumentieren könnten. Diese Aussagen seien unmittelbar nach der Straftat erfolgt, womit eine allfällige Beeinflussung Dritter weitgehend ausgeschlossen werden könne. Die posttraumatische Belastungsstörung stehe im klaren Zusammenhang zur erlittenen Vergewaltigung. Die Aussagen der Rekurrentin würden mit den ärztlichen Befunden übereinstimmen. Durch die aktive Gegenwehr habe sie verhindern können, dass der unbekannte junge Mann völlig in sie eingedrungen sei und einen Samenerguss gehabt habe. Es hätten demzufolge keinerlei Verletzungen im Intimbereich festgestellt werden können und der Spermanachweis und der Chlamydienbefund seien negativ gewesen. Die notwendige Intensität der Gewaltanwendung für eine Vergewaltigung sei aufgrund der Aussagen der Rekurrentin somit gegeben (act. G 1).
B.b   Mit Eingabe vom 31. August 2011 beantragt die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses und verweist auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung (act. G 3).
B.c   Am 8. September 2011 liess die Rekurrentin einen Bericht von Dr. B.___ vom 5. September 2011 ins Recht legen. Im Bericht wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Rekurrentin anlässlich der körperlichen und gynäkologischen Untersuchung in der Frauenklinik des Kantonsspitals St. Gallen vom 31. Oktober 2010 u.a. ausgesagt habe, am 30. Oktober 2010 auf einer Party bei einem Kollegen in C.___ gewesen zu sein. Gegen 02.00 Uhr habe sie eine Schlafgelegenheit gesucht. Dabei habe sie ein ihr unbekannter Mann angemacht. Sie habe ihm gesagt, dass er sie in Ruhe lassen solle. In der Folge habe er sie mit seinen Händen an ihren Handgelenken gepackt und herunter gedrückt. Dabei habe er sie vermutlich mit seinen Knien im Beinbereich fixiert. Er habe ihr die Hose ausgezogen und versucht, mit dem Glied in sie einzudringen. Sie habe sich gewehrt. Er hätte nicht in die Scheide eindringen können und habe letztlich sein Unterfangen erfolglos abbrechen müssen. Es sei zum Kontakt im äusseren Scheidenbereich gekommen, ohne dass ein Samenerguss stattgefunden habe. Ein Kondom sei nicht verwendet worden. Er sei dann recht schnell weggegangen (act. G 5 und 5.1).
B.d   Mit Schreiben vom 21. September 2011 nahm die Vorinstanz zum Bericht von Dr. B.___ vom 5. September 2011 Stellung und führte im Wesentlichen aus, dass es sich bei diesem Bericht - entgegen den Ausführungen der Rekurrentin - nicht um echtzeitliche Notizen handle, sondern um ein mehr als zehn Monate nach der gynäkologischen Untersuchung verfasstes Dokument. Sodann sei dem Bericht - im Widerspruch zu den Ausführungen der KJPD im Schreiben vom 22. Februar 2011 - zu entnehmen, dass der Geschlechtsverkehr vor dem Eindringen in die Scheide abgebrochen worden sei, und zwar weil sich die Rekurrentin gewehrt habe (act. G 7).
B.e   Im Schreiben vom 2. November 2011 teilte die Vertretung der Rekurrentin hauptsächlich mit, dass die Gegenwehr der Rekurrentin im Bericht von Dr. B.___ lediglich klarer umschrieben worden und deshalb noch kein Widerspruch zum Bericht der KJPD auszumachen sei. Sowohl die Therapeutin der KJPD als auch das Kinderschutzzentrum St. Gallen seien von einer vollzogenen Vergewaltigung mit Penetration ausgegangen. Dem Bericht von Dr. B.___ zu Folge sei es jedoch zu einem Kontakt im äusseren Scheidenbereich und nicht zu einer Penetration gekommen. Sowohl eine versuchte Vergewaltigung als auch eine sexuelle Nötigung würden schwere Straftaten im Sinn des Strafgesetzbuches darstellen, welche laut Therapiebericht der KJPD zu einer posttraumatischen Belastungsstörung und einem gravierenden Einschnitt in die psychosexuelle Entwicklung geführt hätten. Der Rekurrentin stehe somit eine Genugtuung nach OHG zu (act. G 11).
B.f    Die Vorinstanz hat auf die Einreichung einer weiteren Stellungnahme verzichtet (act. G 13).
Erwägungen:
1.
1.1    Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG; SR 312.5) hat jede Person Anspruch auf Unterstützung nach diesem Gesetz, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Opfer). Der Anspruch besteht unabhängig davon, ob der Täter ermittelt worden ist, ob er sich schuldhaft verhalten hat oder ob er vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat (Art. 1 Abs. 3 OHG). Unter einer Straftat ist ein tatbestandsmässiges, rechtswidriges Verhalten im Sinn des Strafgesetzbuches zu verstehen. Im Unterschied zum Strafrecht muss dieses Verhalten im Opferhilferecht jedoch nicht zusätzlich schuldhaft sein (Peter Gomm/Dominik Zehntner, Opferhilfegesetz, 3. Aufl., Art. 1 N 3).
1.2    Es ist in erster Linie Sache der Strafbehörden, das Vorliegen einer Straftat abzuklären (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Oktober 2003, 1A.110/2003, E. 3.2). Das Opfer ist hingegen nicht zur Einreichung einer Strafanzeige verpflichtet, um als Opfer im Sinn des OHG anerkannt zu werden (Gomm/Zehntner, a.a.O., Art. 1 N 13). Bei fehlendem Strafverfahren hat die Entschädigungsbehörde den Sachverhalt abzuklären (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Februar 2010, OH 2009/6, E. 1.3). Wird kein Strafverfahren durchgeführt, so stellt sich die Frage nach den Anforderungen an den Nachweis der Opfereigenschaft. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind daran je nach Art der Hilfe unterschiedliche Anforderungen zu stellen. Für die Inanspruchnahme der unentgeltlichen Beratungshilfe genügt es grundsätzlich, wenn die Opfereigenschaft glaubhaft erscheint (BGE 122 II 216, E. 3c). Bei den finanziellen Leistungen muss dagegen in Anlehnung an das Sozialversicherungsrecht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Straftat vorliegen (Eva Weishaupt, Finanzielle Leistungen gemäss Opferhilfegesetz, in: Bernhard Ehrenzeller/Christine Guy-Ecabert/ André Kuhn [Hrsg.], Das revidierte Opferhilfegesetz, Zürich/St. Gallen 2009, S. 55).
1.3    Gemäss Art. 22 Abs. 1 OHG hat das Opfer Anspruch auf eine Genugtuung, wenn die Schwere der Beeinträchtigung es rechtfertigt; die Artikel 47 und 49 des Obligationenrechts (SR 220) sind sinngemäss anwendbar. Nicht jede physische oder psychische Verletzung oder Beeinträchtigung führt zu einer Genugtuung. Voraussetzung ist eine gewisse Schwere der Beeinträchtigung, wie beispielsweise Invalidität oder dauernde Beeinträchtigung eines wichtigen Organs. Ist die Schädigung nicht dauernd, so ist ein Anspruch auf Genugtuung nur gegeben, wenn besondere Umstände vorliegen, wie etwa eine lange Leidenszeit, Arbeitsunfähigkeit oder ein längerer Spitalaufenthalt (Gomm/ Zehntner, a.a.O., Art. 22 N 9, mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Schwieriger als körperliche Einschränkungen sind psychische Beeinträchtigungen (oft auch als Folgen von Eingriffen in die sexuelle Integrität) zu bewerten, ist dabei doch vor allem auf die Angaben des Opfers selbst oder allenfalls spezialisierter Fachärzte abzustellen. Ungewiss ist auch oft, ob die daraus resultierenden Beeinträchtigungen dauerhafter Natur sind oder nicht. Nachdem das Opferhilfegesetz bei der Umschreibung des Geltungsbereichs in Art. 1 Abs. 1 OHG Eingriffe in die psychische und sexuelle Integrität den körperlichen Eingriffen gleichstellt, ist davon auszugehen, dass der Gesetzgeber hiefür die Schwelle nicht höher setzen wollte als bei körperlichen Folgen einer Straftat. Wirken sich psychische Folgen einer Straftat deshalb auf die alltäglichen Verrichtungen bzw. auf die persönliche Verfassung des Opfers oder auf seine Beziehungen zu ihm nahestehenden Personen einigermassen gewichtig aus, so ist ihm ein Anspruch auf Genugtuung zuzuerkennen (Gomm/Zehntner, a.a.O., Art. 22 N 10).
2.
2.1    Die Vorinstanz stützt sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf den Bericht der KJPD vom 22. Februar 2011 sowie auf die vom Kantonsspital St. Gallen anlässlich der Untersuchung vom 31. Oktober 2010 erstellten Unterlagen. Aufgrund dieser Aktenlage kommt sie zum Schluss, dass die Angaben zur Gewaltanwendung nur sehr vage seien und die ärztliche Untersuchung keine Gewaltspuren zum Vorschein gebracht habe, weshalb die Einwirkung des unbekannten Mannes auf die Rekurrentin die für eine Vergewaltigung nötige Intensität wohl nicht erreicht habe. Dem während des Rekursverfahrens eingereichten Bericht von Dr. B.___ vom 5. September 2011 ist hingegen eine konkrete Gewaltanwendung zu entnehmen, allerdings sei der Geschlechtsverkehr vor dem Eindringen in die Scheide abgebrochen worden, da sich die Rekurrentin gewehrt habe.
2.2    Die vorliegende Aktenlage ist somit bezüglich des tatsächlichen Geschehensablaufs zwar nicht ganz einheitlich, belegt allerdings unbestrittenermassen, dass es am 31. Oktober 2010, ca. 2 Uhr, zwischen der Rekurrentin und einem ihr unbekannten Mann zu einem von ihr ungewünschten sexuellen Kontakt gekommen ist. Gegen den Bericht von Dr. B.___ bringen die Parteien keine konkreten Einwände vor. Solche sind vorliegend auch nicht auszumachen. Insbesondere sind keine Indizien ersichtlich, welche gegen die Glaubwürdigkeit der Aussagen der Rekurrentin sprechen würden. Diesbezüglich wurde bereits im Bericht der KJPD vom 22. Februar 2011 ausgeführt, dass die Aussagen altersgemäss und authentisch gewirkt hätten. Der Umstand, dass die Rekurrentin gegenüber der Psychologin noch von einer Vergewaltigung gesprochen hat, begründet keine Zweifel an der Richtigkeit der Ausführungen gegenüber Dr. B.___. Die Unterscheidung lässt sich wohl vielmehr damit erklären, dass die Rekurrentin bei der Schilderung der Geschehnisse in nachvollziehbarer Weise nicht auf juristische Abgrenzungen im Zusammenhang mit dem Begriff der Vergewaltigung Rücksicht genommen hat. Unter Berücksichtigung, dass die Rekurrentin die Angaben bereits anlässlich der Untersuchung im Kantonsspital St. Gallen am 31. Oktober 2010 gemacht und die Geschehnisse äusserst detailliert wiedergegeben hat, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Sachverhalt abzustellen, wie er im Bericht von Dr. B.___ vom 5. September 2011 festgehalten wurde. Weitere Abklärungen zur Ermittlung des Sachverhalts erscheinen vorliegend nicht angezeigt, weshalb aus Rücksicht auf die Intimsphäre vorliegend auch auf eine Befragung der Rekurrentin verzichtet werden kann. Aufgrund der Ausführungen im Bericht von Dr. B.___ ist demzufolge nicht von einer Vergewaltigung nach Art. 190 StGB auszugehen, da es nicht zu einer Erzwingung des Beischlafs gekommen ist (vgl. Philipp Maier, Basler Kommentar Strafrecht II, 2. Aufl., Art. 190 N 9). Indessen kann davon ausgegangen werden, dass die Rekurrentin Opfer anderer Straftaten geworden ist, wobei insbesondere die Tatbestandsmässigkeit der sexuellen Nötigung nach Art. 189 StGB und auch der versuchten Vergewaltigung nach Art. 190 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB in Betracht fallen und von der Vorinstanz, an welche die Streitsache zurückzuweisen ist, näher zu prüfen sind.
2.3    Wie bereits erwähnt, führt nicht jede psychische Beeinträchtigung, etwa in Folge von Eingriffen in die sexuelle Integrität, zu einer Genugtuung, sondern es wird vorausgesetzt, dass sich die Straftat auf die alltäglichen Verrichtungen bzw. auf die persönliche Verfassung des Opfers oder auf seine Beziehungen zu ihm nahestehenden Personen einigermassen gewichtig auswirkt (vgl. E. 1.3). Im Bericht der KJPD vom 22. Februar 2011 wurde ausgeführt, dass sich die Rekurrentin seit 19. November 2010 in Abklärung und Behandlung befinde. Die therapeutischen Sitzungen würden wöchentlich, bei Bedarf zweimal pro Woche, stattfinden. Es würden sich deutliche Zeichen einer posttraumatischen Belastungsstörung mit psychophysischer Unruhe, zum Teil Gefühl der Betäubtheit, Schlafstörungen, schneller Ermüdbarkeit und Erschöpfbarkeit, Appetitverminderung, starken Stimmungsschwankungen, generell gedrückter und nachdenklicher Stimmung, Gedankenkreisen um das Erlebnis der Vergewaltigung, ebenfalls flashbackartigen Bildern und häufig den Tränen nahe, zeigen. Die Rekurrentin berichte sodann von Konzentrationsschwierigkeiten und Lernproblemen, erhöhter Reizbarkeit, sozialer Unsicherheit mit grosser Ängstlichkeit und Rückzugstendenzen sowie von suizidalen Gedanken. Die Vergewaltigung stehe im Zentrum der therapeutischen Gespräche, auch wenn sie nicht explizit besprochen werde. Im Moment liege der Fokus auf der Stabilisierungsarbeit. Das traumatisierende Erlebnis der Vergewaltigung bedeute einen gravierenden Einschnitt in die psychosexuelle Entwicklung der Rekurrentin. Im Moment sei es noch nicht möglich abzuschätzen, wie sich diese traumatisierende Erfahrung auf die spätere sexuelle Entwicklung und die Beziehungen der Rekurrentin auswirken würden. Weitere Berichte sind den vorliegenden Akten nicht zu entnehmen. Für die Beurteilung des Anspruchs auf eine Genugtuung wären allerdings psychiatrische Berichte notwendig, welche sich zur Schwere der allenfalls noch bestehenden psychischen Beeinträchtigungen der Rekurrentin äussern sowie zum Verlauf und zur Prognose der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung Stellung nehmen, zumal im Bericht der KJPD vom 22. Februar 2011 explizit ausgeführt wurde, dass die Auswirkungen des sexuellen Übergriffs noch nicht abschätzbar seien.
2.4    Nach dem gegenwärtigen Stand der Aktenlage kann somit ein Anspruch auf Genugtuung nicht abschliessend beurteilt werden, weshalb die Streitsache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Dabei hat diese aktuelle psychiatrische Berichte einzufordern, welche die notwendigen Angaben zur Beurteilung eines Anspruchs auf Genugtuung nach OHG enthalten, damit sie anschliessend neu über den Anspruch verfügen kann
3.
3.1    In teilweiser Gutheissung des Rekurses ist die angefochtene Verfügung vom 11. August 2011 aufzuheben und die Streitsache zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 30 Abs. 1 OHG).
Demgemäss hat das Versicherungsgericht
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
entschieden:
1.       In teilweiser Gutheissung des Rekurses wird die angefochtene Verfügung vom 11. August 2011 aufgehoben und die Streitsache zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.