sg_versicherungsgericht · IV 2024/197 · 2026-02-17 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2026
IV - Invalidenversicherung

Art. 43 ATSG: Verletzung der Untersuchungspflicht. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin im Sinne der Erwägungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2026, IV 2024/197).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 17. Februar 2026
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Vera Kolb
Geschäftsnr. IV 2024/197
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch B.___,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/15

Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im Sommer 2019 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 5 und 8).
Sie gab an, sie habe vom September 1982 bis zum Juni 1988 ein Humanmedizinstudium an der
Universität Zürich (vgl. dazu IV-act. 17-1 ff.) absolviert. Weiter habe sie vom September 1992 bis zum
Juni 1995 ebenfalls an der Universität C.___ Biologie studiert. Seit August 2015 sei sie in einem 35.33%
Pensum als Dozentin an der D.___ und vom August 2017 bis zum 31. Juli 2019 zudem in einem 20%
Pensum als Lehrerin am E.___ tätig gewesen (vgl. auch Arbeitgeberbericht vom 12. August 2019; IV-
act. 23). Im Jahr 2007 hatte sie zudem im Fach Biologie die Diplomprüfung für das Höhere Lehramt an
der ZHSF absolviert (IV-act. 17-6).
A.b Bereits am 19. Juni 2019 hatten Fachpersonen der Klinik für Neurologie des Kanton Spitals
St.Gallen (KSSG; IV-act. 15) und am 14. Juli 2019 Fachpersonen der Klinik F.___ (IV-act. 29-16 ff.)
berichtet, die Versicherte leide an einer späten Neuroborreliose, an einer Migräne mit Aura,
anamnestisch an einem Status nach drei epileptischen Anfällen vor ca. zwei Jahren und an einem
Restless leg Syndrom. Der Hausarzt Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, notierte
am 19. September 2019 (IV-act. 29-2 f.), dass sich die Symptomatik (Tremor, Schwindel, Restless leg
Syndrom und Parästhesien in den Fingern) praktisch vollständig zurückgebildet habe. Die Versicherte
arbeite zwischenzeitlich wieder. Die RAD-Ärztin Dr. med. H.___ notierte am 2. Oktober 2019 (IV-act.
30), die Versicherte sei vom 25. April bis zum 14. Juli 2019 in der angestammten Tätigkeit voll
arbeitsunfähig gewesen. Am 26. November 2019 führte die RAD-Ärztin Dr. H.___ aus (IV-act. 40),
aufgrund der vermehrten Müdigkeit könne noch eine gewisse Leistungseinschränkung angenommen
werden. Das bisherige Pensum in der angestammten Tätigkeit (35% und 24%) sollte aber wieder
machbar sein.
A.c Mit einer Mitteilung vom 20. Januar 2020 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um berufliche
Massnahmen ab (IV-act. 43).
A.d Mit einem Vorbescheid vom 18. Februar 2020 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act.
48), dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren bei einem aus einem reinen Einkommensvergleich
resultierenden IV-Grad von 0% abzuweisen, da die Versicherte gemäss den Unterlagen ihre
bestehende Tätigkeit im 55%-Pensum (entspricht dem früheren Pensum) wieder habe aufnehmen
können und deshalb keine Erwerbseinbusse erleide. Am 4. Mai 2020 wies die IV-Stelle das
Rentenbegehren wie angekündigt ab (IV-act. 51). Die Verfügung erwuchs unangefochten in
Rechtskraft.
B.
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B.a Im Mai 2022 (IV-act. 56) meldete sich die Versicherte zur Früherfassung und im August 2022 (IV-
act. 69) erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Bereits am 17. November
2021 hatten Fachpersonen der Klinik für Neurologie des KSSG berichtet (IV-act. 57), die Versicherte
sei vom 2. bis zum 16. November 2021 hospitalisiert gewesen. Sie gaben folgende Diagnosen an: 1.
Verdacht auf autoimmunbedingten entzündlichen ZNS Prozess unklarer Ätiologie (ED 11/2021),
Verdacht auf wahnhafte Persönlichkeitsveränderung im Rahmen der Diagnose 1, Epilepsie unklarer
Ätiologie (ED 10/2021), anamnestisch ziehende Wadenschmerzen links seit dem 28. Oktober 2021,
Benzodiazepin-Übergebrauch, Status nach Neuroborreliose, B-Symptomatik, Migräne mit Aura,
anamnestisch Status nach drei epileptischen Anfällen vor ca. 2 Jahren und Restless leg Syndrom.
Aufgrund der Angabe von suizidalen Gedanken sei die Versicherte in die psychiatrische
Weiterbetreuung verlegt worden. Am 15. Februar 2022 hatten Fachpersonen der Klinik I.___ AG,
Privatklink für Psychiatrie und Psychotherapie, angegeben, die Versicherte sei vom 20. Dezember 2021
bis zum 15. Februar 2021 (gemeint wohl: 2022) hospitalisiert gewesen (IV-act. 63). Sie leide aus
psychiatrischer Sicht insbesondere an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittel-
gradige Episode, und an psychischen und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika:
Abhängigkeitssyndrom (Abhängigkeitssyndrom von Sedativa und Hypnotika). Die Fachpersonen der
Psychiatrie J.___ hatten am 15. Dezember 2021 notiert (IV-act. 64), dass die Versicherte vom 16.
November bis zum 3. Dezember 2021 hospitalisiert gewesen sei. Sie hätten dabei aus psychiatrischer
Sicht die Diagnose eines Verdachts auf eine organische wahnhafte (schizophreniforme) Störung und
auf psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom,
erhoben. Am 28. Juni 2022 berichteten Fachpersonen der Klinik für Neurologie des KSSG (IV-act. 65),
dass es unter Medikation zu keinen epileptischen Anfällen mehr gekommen sei. Insgesamt seien aus
neurologischer Sicht keine Auffälligkeiten mehr objektivierbar.
B.b Am 15. September 2022 berichtete die Arbeitgeberin (IV-act. 72), die Versicherte sei seit dem 1.
August 2016 in einem ca. 50% Pensum (11-12 Lektionen pro Woche, wobei 23 Lektionen ein 100%
sind) als Mittelschullehrerin tätig und erhalte dafür seit dem August 2022 einen Jahreslohn von Fr.
77'075.05.
B.c Am 24. Oktober 2022 gab Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, an
(IV-act. 75-2 ff.), die Versicherte leide mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einer organischen
Persönlichkeitsveränderung im Rahmen einer Neuroborreliose (DD: Status nach organisch wahnhafter
Störung im Herbst 2021), an einer Epilepsie unklarer Ätiologie (entzündungsbedingt oder
entzugsbedingt) und an einem Abhängigkeitssyndrom von Sedativa und Hypnotika, aktuell abstinent.
Die bisherige und leidensangepasste Tätigkeiten seien 1 bis maximal 2 Stunden pro Tag zumutbar. Am
5. Dezember 2022 notierte die RAD-Ärztin Dr. L.___ (IV-act. 77), aus versicherungsmedizinischer Sicht
sei kein Eingliederungspotential ersichtlich. Die Behandler hätten eine Arbeitsunfähigkeit von 90%
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aufgrund erheblicher kognitiver Einbussen nach Neuroborreliose angegeben. In absehbarer Zeit sei
nicht mit einer Arbeitsfähigkeit von mind. 50% auf dem ersten Arbeitsmarkt zu rechnen.
B.d Mit einer Mitteilung vom 13. Dezember 2022 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche
Massnahmen ab (IV-act. 79).
B.e Am 3. Februar 2023 notierte die Versicherte in einem Fragebogen zur Rentenabklärung
betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt (IV-act 81), dass sie ohne gesundheitliche Einschränkung eine
50%ige Tätigkeit als Dozentin für Biologie an der D.___ ausüben würde.
B.f Am 29. März 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 88), dass sie zur Klärung der
Leistungsansprüche eine umfassende medizinische (internistische, neurologische,
neuropsychologische, psychiatrische und rheumatologische) Begutachtung als notwendig erachte. Am
24. Januar 2024 erstattete die ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) ihr
polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 118). Die Sachverständigen gaben an, die Versicherte leide (mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) an einem Status nach Neuroborreliose ED 06/2019 mit residuell
"Organischem Psychosyndrom"; an einer nicht näher bezeichneten organischen Persönlichkeits- und
Verhaltensstörung aufgrund einer Krankheit, einer Schädigung oder einer Funktionsstörung des
Gehirns, mit einer leichten neuropsychologischen Funktionsstörung, mit einer bilateralen
Schwerhörigkeit, mit Hörgeräten versorgt und mit einem leichten cerebellären Syndrom und mit einer
Feinmotorikstörung der adominanten linken Hand. Einem Status nach Episode mit psychiatrischen
Symptomen unklarer Ursache 11/2021 (DD autoimmuner ZNS-Prozess), einer Epilepsie, nicht
klassifiziert (unter Levetiracetam seit 11/2021 anfallsfrei), rezidivierenden isolierten visuellen
Migräneauren, einem Restless legs-Syndrom, einer klinisch leichtgradigen beginnenden
Patellafemoralarthrose rechts, einer residuellen Restinstabilität MCP I rechts nach Skidaumenoperation
(funktionell leichte Flexionseinschränkung von MCP I rechts), einem intermittierend unspezifischen,
myogelotisch bedingten lumbovertebralen Schmerzsyndrom (bei leichter Wirbelsäulenfehlform und -
fehlhaltung [Beckentorsion rechts mit funktionellem Beckentiefstand rechts, konsekutiv leichte
funktionelle lumbale Torsionsskoliose nach rechts und thorakalem linkskonvexem Gegenschwung] und
Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen), einem Status nach
traumatischer Tibiatrümmerfraktur rechts mit Osteosynthese 1996 und einem Status nach Operation
eines Mitralklappenprolaps 2017 (regelmässige kardiologische Kontrollen, unauffällige Befunde)
massen die Sachverständigen keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit
bei. In keiner der Fachdisziplinen hätten sich Hinweise auf eine Aggravation oder Simulation von
Beschwerden ergeben. Die bisherige Tätigkeit sei der Versicherten an 4-5 Stunden pro Tag zumutbar
(keine Abendlektionen). Die Arbeitsleistung sei dabei prinzipiell theoretisch zu verteilen. Es bestehe
zudem ein erhöhter Pausenbedarf bei reduziertem Rendement. Dies werde weitgehend durch die
Stundenreduktion abgebildet. Die bisherige Tätigkeit sei damit seit dem September 2019 zu 50%
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zumutbar (wobei die Arbeitsfähigkeit vom November 2021 bis zum Februar 2022 aufgehoben gewesen
sei). Das gleiche gelte für eine optimal angepasste Tätigkeit (da dort aus neurologischer Sicht keine
höhere Arbeitsfähigkeit als in der angestammten Tätigkeit zu erwarten sei). Zum positiven
Leistungsprofil könne gesagt werden, dass bei allen Tätigkeiten ohne hohe Anforderungen im Bereich
Schlussfolgern, mit bekannten oder einfachen Anforderungen im Bereich sozialer Interaktion, aus rein
neurokognitiver Sicht in einem relativ ruhigen Arbeitsumfeld über eine begrenzte Zeit keine
Einschränkungen zu erwarten seien. Aus neuropsychologischer Sicht lasse sich dies beispielsweise in
der angestammten Tätigkeit als Dozentin im Bereich Erwachsenenbildung umsetzen. Am 7. Februar
2024 notierte die RAD-Ärztin Dr. L.___ sinngemäss (IV-act. 124), dass das ABI-Gutachten überzeuge,
sodass darauf abgestellt werden könne.
B.g Mit einem Vorbescheid vom 20. Februar 2024 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act.
127), dass sie beabsichtige, ihr Leistungsbegehren abzuweisen. Sie stufte die Versicherte als zu 50%
im Erwerb und zu 50% im Haushalt tätig ein. Bei einer Einschränkung von 74% im Erwerb
(Valideneinkommen Fr. 154'150.--, was dem Jahreslohn 2022 als Mittelschullehrerin in einem
Vollpensum entspreche; Invalideneinkommen Fr. 40'742.--, was dem Medianlohn gemäss der LSE Nr.
85 Nr. 4 Frauen entspreche) und 0% im Haushalt errechnete die IV-Stelle einen IV-Grad von 37%.
Hiergegen liess die Versicherte am 11. April 2024 einwenden (IV-act. 139), ihr sei eine ganze
Invalidenrente zuzusprechen, eventuell seien die polydisziplinäre Begutachtung zu ergänzen und der
Rentenanspruch anschliessend neu zu beurteilen, subeventuell seien ein Obergutachten einzuholen
und der Rentenanspruch anschliessend neu zu beurteilen. Sie liess unter anderem ausführen, dass
das Gutachten nicht überzeuge, insbesondere da weitgehend auf die subjektiven Angaben der
Versicherten abgestellt und auf die Erhebung einer Fremdanamnese verzichtet worden sei. Das
medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil stelle eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum
hinzutretende qualitative oder quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dar, wodurch in erster
Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt werde. Die bisherige Tätigkeit
entspreche keiner adaptierten Tätigkeit, da diese unter anderem keine ruhige Arbeitsumgebung und
Abendarbeit mitumfasse. Die getroffene Annahme, dass sie einer 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen
würde, sei unzutreffend. Vor dem Auftreten der somatischen Symptome (Spätherbst 2018) habe die
Versicherte stets die Absicht gehabt, ein Pensum von 70 bis 80% zu erfüllen. Zur Zeit der ersten IV-
Anmeldung im Jahr 2019 habe sie zu 35% bei der ISME und zu 20% (bzw. 24%) beim BZR gearbeitet
und parallel dazu ein politisches Mandat als Mitglied des M.___ ausgeübt. Damals habe das Ziel
bestanden, die Erwerbstätigkeit moderat auszudehnen und längerfristig nach Möglichkeit bei einer
einzigen Lehranstalt zu konzentrieren. Als angestellte Lehrkraft mit befristetem Lehrauftrag seien
entsprechende Anpassungen jedoch nur eingeschränkt möglich. Eine Erhöhung der Zahl der Lektionen
hänge davon ab, ob ein entsprechendes Pensum zur Verfügung stehe. Richtigerweise sei von einem
Erwerbsanteil von knapp 60% auszugehen.
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B.h Auf Empfehlung der RAD-Ärztin (vgl. Stellungnahme vom 28. Mai 2024, IV-act. 146) stellte die
IV-Stelle den Einwand der Versicherten den ABI-Sachverständigen am 3. Juni 2024 mit der Bitte um
Beantwortung folgender Fragen zu: «Ändert sich durch den Einwand [...] der Versicherten vom
11.04.2024 etwas an der Einschätzung Ihrer Arbeitsfähigkeit und/oder an Ihren festgestellten
Diagnosen? Bitte begründen Sie Ihre Antwort ausführlich. Sind die im Gutachten angegebenen
Adaptionskriterien weiterhin gültig? Bitte um eine Begründung.» In einer Stellungnahme vom 1. Juli
2024 führten die ABI-Sachverständigen aus (IV-act. 150), ob und gegebenenfalls inwieweit fremd-
anamnestische Angaben mit herangezogen würden, obliege dem Gutachter. Dies sei in diesem Falle
bei einer ausreichenden Aktenlage nicht notwendig gewesen. Die Diagnosestellung im psychiatrischen
Teilgutachten sei in der Gesamtschau sämtlicher vorliegender medizinischer Berichte, insbesondere
der fachpsychiatrischen Einschätzungen, unter Berücksichtigung der Lebensgeschichte, der
psychiatrischen Vorgeschichte und dem Ergebnis aus der Untersuchung erfolgt. Die Diagnosestellung
sei ICD-10 leitliniengemäss durchgeführt worden, auszuschliessende Diagnosen seien entsprechend
diskutiert worden. Aus dem Einwand der Versicherten ergäben sich keine die psychiatrisch-
diagnostische Einschätzung im Gutachten verändernden Sachverhalte. Deshalb werde an der
gutachterlichen Einschätzung, dass aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose zu stellen sei und somit
auch keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bestehe, festgehalten. Der neurologische
Sachverständige gab an, dass nicht anzunehmen sei, dass die epileptischen Anfälle 2015 (wie von der
Versicherten im Einwand vorgebracht) mit einer vier Jahre später diagnostizierten Neuroborreliose
zusammenhingen; dies sei reine Spekulation. Ein Zusammenhang mit einem Benzodiazepin-Abusus
respektive -Entzug sei viel wahrscheinlicher. Der neurologische Sachverständige blieb der Ansicht,
dass dies für die Beurteilung nicht (mehr) relevant sei, denn die Versicherte sei unter Therapie anfallsfrei
und dürfe auch Auto fahren. Im Rahmen einer Epilepsie ergäben sich, selbst wenn die
Autofahrtauglichkeit nicht gegeben wäre, nur qualitative Einschränkungen betreffend Selbst- und
Fremdgefährdung. Für die neurologische Beurteilung des Jetztzustandes sei nicht (mehr) relevant,
genau zu wissen, was im Herbst des Jahres 2021 passiert sei, da die Versicherte zu diesem Zeitpunkt
sowieso arbeitsunfähig gewesen sei. Er gehe von einer transienten Störung ohne daraus resultierende
bleibende Schädigungen aus. Die somatischen Schäden seien schon 2019 im Rahmen der
Neuroborreliose gesetzt worden und somit zu diesem Zeitpunkt vorhanden gewesen. Die
Aktenbeschaffung sei nicht primär Sache der Gutachter, sondern Sache des Auftraggebers. Er dürfe
aber von sich behaupten, dass er sich, wenn er es als wichtig erachte, bemühe, die entsprechenden
Akten zu besorgen. Effektiv sei diese Zeit aus neurologischer Sicht durch den Bericht der Neurologie
KSSG betreffend den Aufenthalt vom 2. bis zum 16. November 2021 dokumentiert gewesen. Unklar
seien (sowohl den Neurologen des KSSG wie auch dem neurologischen Gutachter) die
Zusammenhänge geblieben. Auch an der Arbeitsfähigkeitsschätzung halte er fest. Dass die Lehrpläne
und die Stundenplangestaltung bei einer Unterrichtstätigkeit nicht frei nach den Bedürfnissen der
einzelnen Lehrkraft angepasst werden könnten, sei evident. Andererseits sei ein gewisses
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Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers gegenüber einzelnen Dozentinnen mit Beeinträchtigungen
eigentlich auch zu erwarten. Am 14. August 2024 hielt die RAD-Ärztin Dr. L.___ fest (IV-act. 151), die
ABI-Gutachter hätten zum Einwand der Versicherten ausführlich Stellung genommen; aus
versicherungsmedizinscher Sicht könne weiterhin an der Einschätzung und Beurteilung des Gutachtens
festgehalten werden. Am 13. September 2024 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung
des Gesuchs um eine Invalidenrente (IV-act. 152).
C.
C.a Am 27. September 2024 erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde
gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 13. September 2024 (act.
G 1). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei eine ganze Invalidenrente
zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, dass der Anspruch auf rechtliches
Gehör verletzt worden sei, indem sie vor Verfügungserlass weder zu den nach dem Einwand an die
Gutachter gestellten Fragen noch zu der anschliessenden Stellungnahme der Gutachter habe Stellung
nehmen können. Am 2. Dezember 2024 liess die nun durch ihren Ex-Mann vertretene
Beschwerdeführerin eine Beschwerdeergänzung einreichen (act. G 5). Darin liess sie beantragen, die
angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei mit Wirkung ab wann rechtens eine ganze
Invalidenrente zuzusprechen und auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer
medizinscher Abklärungen, insbesondere zur Einholung eines erneuten polydisziplinären Gutachtens,
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Sache zur ergänzenden
Abklärung (im Sinne des vorstehenden Eventualantrags) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Zur Begründung liess sie ergänzend zum bereits Eingewandten ausführen, dass sie, wenn sie gesund
wäre, eine 80%ige Erwerbstätigkeit ausüben würde. Sie habe nämlich keine Betreuungspflichten zu
erfüllen und sie würde im Gesundheitsfall ein höheres Pensum an einer einzigen Lehranstalt (bzw. bei
Lehranstalten mit derselben Vorsorgeeinrichtung) anstreben, dies auch im Hinblick der Auswirkungen
auf die Äufnung des BVG-Vorsorgekapitals. Sie sei nach der Scheidung im Mai 2022 aus finanzieller
Sicht auf eine Erhöhung des Beschäftigungsumfangs angewiesen gewesen.
C.b Am 13. März 2025 beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gutheissung der
Beschwerde, konkret die Zusprache von 35% einer ganzen Invalidenrente. Sie führte aus, die
Beschwerdeführerin würde im Gesundheitsfall bis zur Pension wohl einem 60% Erwerb nachgehen.
Der damit erzielte Verdienst wäre ausreichend, um den bisherigen Lebensstandard zu halten. Eine in
der Beschwerdeschrift behauptete 80%ige Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall lasse sich aus den
Akten nicht belegen. Das Valideneinkommen belaufe sich bei einem 100% Pensum auf Fr. 154'150.--;
das Invalideneinkommen betrage Fr. 50'927.- gemäss LSE Niveau 4, Nr. 85, Lehrertätigkeit als Ärztin.
Aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen sei ein Abzug von 20% vorzunehmen, womit ein
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Invalideneinkommen von Fr. 40'741.60 resultiere. Damit ergebe sich ein IV-Grad von 73.58%
([154'150.00 - 40'741.60 / 154'150.00] * 100). Da die Versicherte vor Eintritt der Invalidität nur zu 60%
erwerbstätig gewesen sei, errechne sich ein IV-Grad von 44.1% (73.58% * 0.6).
C.c In einer Replik vom 6. Mai 2025 liess die Beschwerdeführerin an ihren Beschwerdeanträgen
festhalten (act. G 11).
C.d Die Beschwerdegegnerin reichte keine Duplik ein (act. G 13).
Erwägungen
1.
1.1 Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung
verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in
Kraft getreten. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden die
Bestimmungen des IVG und diejenigen des IVV in der Fassung gültig ab dem 1. Januar 2022
Anwendung (vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR],
Rz 9101). Die Beschwerdeführerin hat im Mai 2022 das "Meldeformular für Erwachsene:
Früherfassung" eingereicht. Im August 2022 hat sie dann, nach Aufforderung der Beschwerdegegnerin,
das Formular zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene eingereicht. Es ist mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bereits mit dem Formular zur
Früherfassung einen Rentenanspruch gegenüber der Invalidenversicherung hat geltend machen
wollen. Eine nicht formgerechte Anmeldung schadet der versicherten Person mit Bezug auf die damit
verbundenen Rechtswirkungen nicht (Art. 29 Abs. 3 ATSG). Damit ist die Anmeldung als im Mai 2022
eingegangen zu erachten. Ein Rentenanspruch kann damit frühestens im November 2022 entstanden
sein. Damit sind die seit dem 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Normen des IVG anwendbar.
1.2 Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades abgewiesen, wird eine
neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft,
wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht hat, dass sich der für die Bemessung des
Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Die
Beschwerdeführerin hat sich im Mai 2022 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die
Beschwerdegegnerin am 4. Mai 2020 ein Leistungsgesuch abgewiesen hatte. Die Behandler haben
glaubhaft dargelegt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer
und neurologischer Sicht (vgl. bspw. IV-act. 57, 63 f. und 75-2) anspruchsrelevant verschlechtert hatte.
Die Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.
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1.3 Mit der angefochtenen Verfügung vom 13. September 2024 hat die Beschwerdegegnerin ein
Rentenbegehren der Beschwerdeführerin bei einem IV-Grad von 37% abgewiesen. Da das
Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel hat, muss es sich
auf den Verfügungsgegenstand beschränken. Folglich ist nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im
Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung gehabt hat.
2.
Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (sog.
Wartejahr) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich
bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der
Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und
denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird laut dem Art. 28a Abs.
2 IVG für die Bemessung des Invaliditätsgrades in Abweichung vom Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in
welchem Umfang sie unfähig geworden sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Bei Versicherten,
die teilweise erwerbstätig und teilweise im Aufgabenbereich tätig gewesen sind, wird der
Invaliditätsgrad für beide Bereiche nach der jeweiligen Methode berechnet; die Teilinvaliditätsgrade
werden nach den Anteilen der Bereiche „gewichtet“ und dann addiert (sog. gemischte Methode; Art.
28a Abs. 3 IVG).
3.
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3.1 Zunächst ist zu klären, anhand welcher Methode (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich
oder sog. gemischte Methode) die Invaliditätsbemessung vorzunehmen ist. Ob und gegebenenfalls in
welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich
tätig wäre, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts anhand der hypothetischen
Verhaltensweise der versicherten Person im fiktiven "Gesundheitsfall" zu prüfen. Dabei ist abzuklären,
ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten Umstände
(persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig
wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer
Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person
sowie deren berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Die Statusfrage
beurteilt sich nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung entwickelt haben
(Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung [IVG], in: Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 4. Aufl., 2022, Art. 28a N 12).
3.2 Die Beschwerdeführerin hat bezüglich ihres Arbeitspensums im fiktiven Gesundheitsfall
unterschiedliche Angaben gemacht (vgl. bspw. IV-act. 81, 139 und act. G 5). Die unterschiedlichen
Antworten auf dieselbe Frage nach der Erwerbstätigkeit im fiktiven Gesundheitsfall lassen darauf
schliessen, dass die Beschwerdeführerin nicht genügend darüber aufgeklärt worden ist, dass sich diese
Anfrage nicht auf den realen Sachverhalt mit der Gesundheitsbeeinträchtigung, sondern auf die Fiktion
eines in keiner Art und Weise beeinträchtigten Gesundheitszustandes bezogen hat. Die
Beschwerdegegnerin wird die Beschwerdeführerin entsprechend orientieren und sie dann erneut zur
Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall befragen. Die Beschwerdeführerin wird die angegebene
Erwerbsquote umfassend begründen.
3.3 Sollte die Beschwerdeführerin eine Erwerbsquote von weniger als 100% angeben und diese
Erwerbsquote auch überzeugend begründen, wird die Beschwerdegegnerin die Leistungsfähigkeit der
Beschwerdeführerin in den beiden Haushalten abklären, damit Betätigungsvergleiche zur Ermittlung
der Invalidität erfolgen können. Dabei wird die Beschwerdegegnerin beachten, dass die
Beschwerdeführerin seit Ende September 2023 allein in einer 4-Zimmer-Wohnung lebt. Davor hat die
Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Ex-Ehemann (seit 2. Mai 2022 geschieden) in einem 6-
Zimmer-Einfamilienhaus mit Umschwung gelebt.
4.
4.1 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend,
welche Erwerbstätigkeiten der Beschwerdeführerin trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung in welchem
Umfang noch zugemutet werden können. Zur Beantwortung dieser Frage hat die Beschwerdegegnerin
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die ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) mit einer Begutachtung beauftragt. Das
Gutachten ist am 24. Januar 2024 erstattet worden (IV-act. 118). Damit ist zu prüfen, ob die in diesem
Gutachten angegebene verbleibende Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit belegt ist.
4.2 Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge
sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind
(BGE 125 V 351, E. 3a).
4.3 Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin je persönlich untersucht. Sie haben
Kenntnis über die Vorakten gehabt und sind wo nötig näher darauf eingegangen. Sie haben die
Anamnese erhoben, die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin aufgenommen und die von ihnen
erhobenen objektiven Befunde festgehalten. Eine Fremdanamnese ist entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin nicht nötig gewesen. Die Sachverständigen haben nachvollziehbar dargelegt, dass
sie über die Situation der Beschwerdeführerin aufgrund der Vorakten ein klares Bild gehabt haben.
Weiter haben sie die von ihnen erhobenen Diagnosen aufgelistet und deren Herleitung umschrieben.
Die Sachverständigen haben keine relevanten Inkonsistenzen festgestellt. Sie haben abschliessend
eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben.
4.4 Der neurologische Sachverständige hat angegeben (IV-act. 118-73 f.), dass der
Beschwerdeführerin die bisherige und eine adaptierte Tätigkeit zu 50% zumutbar sei. Die bisherige
Tätigkeit könne als angepasst gelten, sofern die Beschwerdeführerin nur einzelne oder maximal zwei
Stunden am Stück leisten müsse. Prinzipiell günstig sei eine Tätigkeit, bei der die Beschwerdeführerin
zwischendurch Pausen einlegen und die sie in einer ruhigen Umgebung ohne äussere Störreize
ausüben könne. Der neuropsychologische Sachverständige hat ausgeführt (IV-act. 118-84), dass die
Funktionsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Alltag und unter den meisten beruflichen Anforderungen
nicht eingeschränkt sei. Lediglich in Berufen oder bei Aufgaben mit hohen Anforderungen sei die
Funktionsfähigkeit eingeschränkt. Der neuropsychologische Sachverständige hat damit für die
«meisten beruflichen Anforderungen» keine Einschränkung und damit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
angegeben. Bezogen auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Dozentin im Bereich Erwachsenenbildung
an der Innerstaatlichen Maturitätsschule (ISME) führte der neuropsychologische Sachverständige aus,
die Beschwerdeführerin sei aufgrund der Belastungsminderung eine Anwesenheit von maximal 6-6.5
Stunden pro Tag möglich. Es bestehe eine Einschränkung der Arbeitsleistung; die Beschwerdeführerin
benötige mehr Zeit zur Bewältigung von Aufgaben aufgrund der kognitiven Einschränkungen.
Insgesamt ergebe sich aus neuropsychologischer Sicht in der bisherigen Tätigkeit bezogen auf ein
100%-Pensum eine 65%ige Arbeitsfähigkeit (bzw. 35%ige Arbeitsunfähigkeit). Der neurologische
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Sachverständige hat für adaptierte Tätigkeiten lediglich eine 50%ige Arbeitsfähigkeit angegeben. Er hat
als Begründung für die Reduktion der Arbeitsfähigkeit angegeben, dass die Beschwerdeführerin
vermehrte Pausen und eine ruhige Umgebung benötige. Dass die Beschwerdeführerin vermehrte
Pausen und eine ruhige Umgebung benötigt, dürfte der Sachverständige aus den subjektiven Angaben
der Beschwerdeführerin abgeleitet haben (vgl. insb. IV-act. 118-71; Beschwerdeführerin hat eine
verminderte Belastbarkeit, eine erhöhte Ermüdbarkeit, eine verminderte Reiz- und Stresstoleranz und
ein erhöhtes Ruhebedürfnis angegeben). Aufgrund der Schilderungen der Beschwerdeführerin und den
festgehaltenen Befunden im neurologischen Teilgutachten kann nicht nachvollzogen werden, ob sie die
Einschränkungen nicht subjektiv als viel stärker einschätzt, als diese objektiv wirklich (gewesen) sind.
Auch kann aufgrund der Begründung des neurologischen Sachverständigen die Differenz zwischen
seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung und derjenigen des neuropsychologischen Sachverständigen nicht
nachvollzogen werden. Denn Letzterer hat, obwohl die von ihm durchgeführten Tests unter anderem
eine auffallende Ermüdbarkeit angezeigt hatten, anlässlich seiner Begutachtung keine für eine
adaptierte Tätigkeit relevante verstärkte Ermüdbarkeit feststellen können. Er hat diesbezüglich
festgehalten, dass er keine bedeutsame Leistungsabnahme bei der Aufgabenbearbeitung oder bei der
Testwiederholung am Ende der Untersuchung, die auf eine Ermüdung (im Sinne von Performance
Fatigability) hinweisen würde, habe finden können (IV-act. 118-82). Damit überzeugt die
Arbeitsfähigkeitsschätzung des neurologischen Sachverständigen nicht. Insbesondere ist eine
präzisere Begründung seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung nötig, in welcher er aufzeigen wird, wie die
Differenz zur neuropsychologischen Einschätzung zustande gekommen ist (oder aber gar nicht
besteht).
4.5 Im Übrigen haben die Sachverständigen keine Angaben zur Einschränkung der
Beschwerdeführerin im Haushalt gemacht. Das Gutachten ist damit auch diesbezüglich mangelhaft. Die
Beschwerdegegnerin wird eine geeignete Fachperson mit der Abklärung vor Ort betrauen. Erst wenn
diese Abklärung erfolgt und damit der Sachverhalt objektiv erhoben sein wird, wird die
Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Ergänzung des bestehenden Gutachtens abklären lassen, ob
die Beschwerdeführerin in der seit Ende September 2023 allein bewohnten 4-Zimmer-Wohnung und in
dem davor zusammen mit dem Ex-Ehemann bewohnten 6-Zimmer-Einfamilienhaus mit Umschwung
arbeitsunfähig gewesen ist. Die Abklärung durch die Beschwerdegegnerin wird so detailliert erfolgen,
dass die medizinischen Sachverständigen anhand der Angaben im entsprechenden Bericht die
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in beiden Haushalten einschätzen können.
5.
Des Weiteren ist die erwerbliche Invalidenkarriere nicht überzeugend abgeklärt worden. Die von den
Sachverständigen angegebenen Adaptionskriterien sind nämlich nach der allgemeinen
Lebenserfahrung nicht mit dem Beruf einer Dozentin in der Erwachsenenbildung vereinbar. Der
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neuropsychologische Sachverständige hat unter anderem festgehalten, dass der Beschwerdeführerin
Tätigkeiten «ohne hohe Anforderungen im Bereich Schlussfolgern, mit bekannten oder einfachen
Anforderungen im Bereich sozialer Interaktion» zumutbar seien (IV-act. 118-12 und 118-86). Im Übrigen
seien Abendlektionen und mehr als zwei Stunden am Stück nicht zumutbar (IV-act. 118-73). In der
letzten Tätigkeit der Beschwerdeführerin haben die Unterrichtslektionen jedoch vorwiegend am Abend
stattgefunden. Worin die Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin konkret besteht, ist deshalb noch
nicht geklärt. Für diese Abklärung fehlt sowohl den medizinischen Sachverständigen als auch dem
Gericht das Fachwissen. Die entsprechende Abklärung ist durch einen qualifizierten Berufsberater
vorzunehmen. Es gilt hier einzelfallspezifisch zu prüfen, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin
unter Berücksichtigung ihres Gesundheitsschadens und ihrer Ausbildung noch zumutbar sind und
womit sie das höchste Einkommen erzielen kann.
6.
Zusammenfassend erweist sich die Sachverhaltsermittlung durch die Beschwerdegegnerin als
mangelhaft. Die Beschwerdegegnerin hat nicht abgeklärt, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin
im fiktiven Gesundheitsfall noch erwerbstätig wäre und sie hat die Einschränkungen in den beiden
eigenen Haushalten und in einer adaptierten Erwerbstätigkeit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erhoben. Ebenfalls ist die Invalidenkarriere der
Beschwerdeführerin nicht plausibel ermittelt worden. Die angefochtene Verfügung ist damit in
Verletzung der Untersuchungspflicht ergangen; sie muss folglich aufgehoben werden. Da es nicht die
Sache des Versicherungsgerichtes sein kann, die ureigenste Aufgabe der Beschwerdegegnerin,
nämlich die Sachverhaltsabklärung, zu übernehmen, ist die Sache zur ergänzenden Abklärung im Sinne
der vorstehenden Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Nach der Auffassung des
Bundesgerichts ist die Rückweisung in einem solchen Fall zulässig (vgl. BGE 137 V 264, E. 4.4.1.4,
laut dem eine Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen werden kann, wenn lediglich eine Klarstellung,
Präzisierung oder Ergänzung der gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist; vgl. auch das Urteil des
Bundesgerichts vom 15. November 2019, 8C_525/2019, E. 3.3).
7.
Im Sinne eines obiter dictum bleibt zu erwähnen, dass sich eine Rückweisung an die
Beschwerdegegnerin bereits aufgrund der zur Recht gerügten Verletzung des rechtlichen Gehörs
rechtfertigen würde. So hat die Beschwerdegegnerin bei der Gutachterstelle eine Rückfrage
vorgenommen, ohne der Beschwerdeführerin vorab die Gelegenheit zu geben, ihre Sicht mit insb.
ergänzenden Fragestellungen, einzureichen. Des Weiteren hat die Beschwerdegegnerin, nachdem die
Stellungnahme der Gutachterstelle bei ihr eingegangen ist, direkt die angefochtene Verfügung erlassen,
ohne der Beschwerdeführerin vorab die Gelegenheit zu geben, zur Stellungnahme der Gutachterstelle
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ihre Meinung abzugeben. Da bereits aus anderen Gründen eine Rückweisung zu erfolgen hat, muss
darauf nicht noch näher eingegangen werden.
8.
Demnach ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache ist im Sinne der Erwägungen zur
Sachverhaltsergänzung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.
9.
9.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als
volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (vgl. BGE 132 V 235 E. 6.1). Dementsprechend ist
die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das
Versicherungsgericht wird der Beschwerdeführerin deren Kostenvorschuss zurückerstatten.
9.2
9.2.1 Die Beschwerdeführerin hat in der Beschwerdeschrift unter anderem eine Erledigung der
Beschwerde «unter Kosten- und Entschädigungsfolge» beantragt. Gemäss Art. 61 ATSG bestimmt sich
das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des VwVG
nach kantonalem Recht. Gemäss dem St.Galler Anwaltsgesetz (AnwG, sGS 963.70), ist die
berufsmässige Vertretung vor Gericht dem in einem kantonalen Anwaltsregister eingetragenen
Rechtsanwalt vorbehalten, soweit dieser Erlass nichts anderes bestimmt (Art. 10 Abs. 1 AnwG).
Berufsmässig ist die Tätigkeit mit der Bereitschaft, von unbestimmt vielen Personen Aufträge zu
übernehmen. Berufsmässigkeit wird vermutet, wenn ein Entgelt verlangt oder entgegengenommen wird
(Art. 10 Abs. 2 AnwG). Gemäss Art. 98ter des st.gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
(VRP, sGS 951.1) finden die Vorschriften der schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) über
die Parteientschädigung sachgemässe Anwendung. Gemäss Art. 95 Abs. 3 ZPO gilt als
Parteientschädigung der Ersatz notwendiger Auslagen (lit. a,), die Kosten einer berufsmässigen
Vertretung (lit. b) und in begründeten Fällen: eine angemessene Umtriebsentschädigung, wenn eine
Partei nicht berufsmässig vertreten ist (lit. c).
9.2.2 Vorliegend besteht kein klassischer Entschädigungsanspruch, da einer nicht berufsmässig
vertretenen Partei der Zeitaufwand für das Erstellen von Rechtsschriften in der Regel nicht vergütet
wird. Barauslagen werden nur ersetzt, wenn sie erheblich und nachgewiesen sind. In begründeten
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Fällen kann ausnahmsweise eine angemessene Umtriebsentschädigung zugesprochen werden. Der
Vertreter der Beschwerdeführerin hat keinen besonders hohen Vertretungsaufwand oder andere
Umstände geltend gemacht, die die Zusprache einer solchen Umtriebsentschädigung rechtfertigen
würden. Der Antrag auf Parteientschädigung wird daher abgewiesen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Sache wird zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der Kostenvorschuss von
Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
3.
Der Antrag, eine Parteientschädigung zuzusprechen, wird abgewiesen.
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