sg_versicherungsgericht · IV 2024/218 · 2025-07-03 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG.
Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2025, IV 2024/218).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung II
Entscheid vom 3. Juli 2025
Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr. IV 2024/218
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG Ivan Vuckovic, Pedergnana
Rechtsanwälte und Notare, Rorschacher Strasse 21, Postfach 27,
9004 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
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Sachverhalt
A.
A.a A.___ meldete sich im Mai 2022 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-
act. 1). Sie gab an, sie habe keinen Beruf erlernt. Sie arbeite in einem Pensum von etwa 80 Prozent für
ein Hotel und in einem Pensum von etwa 20 Prozent für ein Reinigungsunternehmen. Im Juni 2022
berichtete Dr. med. B.___ (IV-act. 15–1 ff.), die Versicherte leide an einem chronifizierten multilokulären
axialen und muskuloskelettalen Schmerzsyndrom, an einem Knochenmarksödem des rechten Pedikels
L4, an einem Sulcus ulnaris-Syndrom links, an einer Supraspinatussehnenteilruptur rechts, an einer
rezidivierenden schmerzlosen Mikrohämaturie, an einer Beckenbodeninsuffizienz, an einer
beginnenden Fingerpolyarthrose, an einer arteriellen Hypertonie, an einer Migräne, an einer atopischen
Dermatitis, an einer peripher-zentral-vestibulären Funktionsstörung rechts mit einem zentralen
Lagerungsschwindel rechts sowie an einer Depression. Zudem bestehe der Verdacht auf einen Status
nach einem thoracalen Morbus Scheuermann. Die Versicherte sei seit Februar 2020 vollständig
arbeitsunfähig. Im Dezember 2022 notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst
(RAD; IV-act. 30), Dr. B.___ habe zwar eine Vielzahl von Diagnosen, aber keinen klinischen
Untersuchungsbefund genannt. Er habe auch keine funktionellen Defizite beschrieben und nicht
erwähnt, welche therapeutischen Massnahmen durchgeführt würden. Angaben bezüglich der geltend
gemachten Depression fehlten vollständig. Auf entsprechende Rückfragen der IV-Stelle hin gab Dr.
B.___ im April 2023 an (IV-act. 42), die Versicherte nehme verschiedene Medikamente ein. Sie habe
eine Serie Physiotherapie absolviert und Schmerzspritzen erhalten. Die Depression sei leichtgradig
ausgeprägt und durch die Schmerzen verursacht worden. Die Versicherte habe sich nicht bei einem
Psychiater anmelden wollen. Sie sei aber für eine rheumatologische Beurteilung sowie für einen
handchirurgischen Eingriff angemeldet. Mit einer Mitteilung vom 29. Dezember 2023 wies die IV-Stelle
das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung ab, zurzeit seien
aufgrund des Gesundheitszustandes keine Eingliederungsmassnahmen möglich (IV-act. 71).
A.b Die RAD-Ärztin Dr. C.___ empfahl im Januar 2024 eine allgemein-internistische, neurologische,
orthopädische und psychiatrische Begutachtung der Versicherten (IV-act. 87). Am 14. Februar 2024
erteilte die IV-Stelle der Neuroinstitut St. Gallen GmbH einen Auftrag zur polydisziplinären
Begutachtung (IV-act. 90). Das Gutachten wurde am 28. Juni 2024 erstattet (IV-act. 105). Der
internistische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe objektiv-klinisch einen unauffälligen
Eindruck hinterlassen. Das An- und Auskleiden habe ebenso wie das Aufstehen vom Stuhl und das
Abliegen auf die Liege schwerfällig gewirkt. Die Versicherte habe sich kooperativ präsentiert, die Fragen
aber zäh und teils unpräzise beantwortet. Die Schilderungen seien klagsam und leidensorientiert
gewesen. Unter anderem habe die Versicherte die Schmerzintensität auf der visuellen Analogskala mit
„über 10“ angegeben. Aus internistischer Sicht leide sie an einem allergischen, gut kontrollierten
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Asthma bronchiale sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer arteriellen Hypertonie,
an einem Vitamin B12-Mangel, an einer Laktoseintoleranz sowie an einem Nikotinabusus. Das Asthma
bronchiale schränke die Leistungsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten um 10–20 Prozent ein. Abgesehen
davon sei die Versicherte aus internistischer Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig. Der orthopädische
Sachverständige führte aus, die Versicherte habe einen offenen und authentischen Eindruck
hinterlassen. Beim Abholen aus der Wartezone habe sie sich zügig aus dem Sessel erhoben. Sie habe
ein freies, sicheres und hinkfreies Gangbild gezeigt. Die Positionswechsel seien frei und zügig
durchgeführt worden. Die allgemeine Mobilität habe nicht beeinträchtigt gewirkt. Eine schmerzbedingte
Entlastung der Sitzposition während des einstündigen Anamnesegesprächs habe nicht beobachtet
werden können. Beim Entnehmen von Gegenständen aus der Handtasche habe die Versicherte eine
uneingeschränkte Mobilität mit einer uneingeschränkten Feinmotorik präsentiert. Beim Entkleiden
hätten keine Bewegungseinschränkungen festgestellt werden können. Der (im Gutachten detailliert
beschriebene) objektive klinische Befund sei vor allem durch eine schmerzhaft eingeschränkte Funktion
der Lendenwirbelsäule geprägt gewesen. Hinsichtlich der Diagnosestellung und der kurativen
Versorgung gehe der Sachverständige uneingeschränkt einig mit den behandelnden Fachärzten. Die
Versicherte leide an einem belastungsabhängig vermehrten lumbospondylogenen Schmerzsyndrom,
an einer Belastungseinschränkung im Bereich der beiden Schultergelenke sowie – ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit – an einer im Jahr 2014 diagnostizierten Spondylarthrose der Halswirbelsäule,
bezüglich derer aktuell keine Beschwerden geäussert und keine Funktionsbeeinträchtigungen
festgestellt worden seien, und an einem Sulcus ulnaris-Syndrom links, bezüglich dessen aktuell
ebenfalls keine Beschwerden geäussert und keine Funktionsbeeinträchtigungen festgestellt worden
seien. Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherten die angestammte Tätigkeit nicht mehr, eine leichte,
wechselbelastende Tätigkeit dagegen uneingeschränkt zumutbar. Der psychiatrische Sachverständige
hielt fest, die Versicherte habe sich unauffällig bewegt; sie habe während der gesamten Exploration
keinen schmerzgeplagten Eindruck gemacht. Sie habe sich kooperativ verhalten und sie sei bemüht
gewesen, ausführlich Auskunft über ihre Beschwerden zu geben. Sie sei dem gesamten Gespräch
aufmerksam gefolgt. Die Konzentration sei fokussiert und aufrechterhalten geblieben. Die Versicherte
habe ausreichend introspektionsfähig und durchschnittlich intelligent gewirkt. Ein guter affektiver
Rapport habe problemlos hergestellt werden können. Während der Exploration habe die Versicherte
ohne Verzögerung weitschweifig auf die gestellten Fragen geantwortet. Sie habe manche Fragen nicht
verstanden und sie habe oft ein konkretistisches Verständnis von verschiedenen Sachverhalten
respektive ein eingeschränktes Abstraktionsvermögen gezeigt. Sie habe fast alle Fragen nach
Beschwerden mit Ja beantwortet. Insgesamt hätten sich deutliche Hinweise auf überwiegend
unbewusste Verdeutlichungstendenzen gezeigt. Eine bewusste Verschlimmerung oder Übertreibung
habe aber nicht vorgelegen. Diagnostisch leide die Versicherte an einer depressiven
Anpassungsstörung, die sich aber nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Weitere psychiatrische
Störungen lägen nicht vor. Der neurologische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe ein
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unauffälliges Gangbild gezeigt. Die Positionswechsel seien frei erfolgt. Die spontane Motorik des Halses
und des Kopfes sei unauffällig gewesen. Während der über zwei Stunden dauernden Untersuchung
habe die Versicherte ohne Schwierigkeiten ruhig und konzentriert bleiben können. Ermüdungszeichen
hätten nicht beobachtet werden können. Die Exploration habe nicht unterbrochen werden müssen. Der
(im Gutachten detailliert beschriebene) objektive klinische Befund sei abgesehen von Hinweisen auf
Beeinträchtigungen des Nervus ulnaris links unauffällig gewesen. Eine ergänzende
neurophysiologische Untersuchung habe dazu passend einen Hinweis auf ein leichtes sensibles Sulcus
ulnaris-Syndrom links, aber keine Hinweise auf eine Polyneuropathie der myelinisierten Nervenfasern
der untersuchten Armnerven ergeben. Auch für eine Wurzelläsion C7 und C8 habe neurophysiologisch
kein sicherer Hinweis festgestellt werden können; allerdings hätten sich Hinweise auf eine Wurzelläsion
L5 und auf eine Störung der lemniskalen Bahnen ergeben. Diagnostisch leide die Versicherte
zusammenfassend an einem langjährigen lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit einer radiculären
Schmerzsymptomatik im Dermatom L5 links sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an
einer Dysästhesie/Hypästhesie an der ulnaren Kante der linken Hand, an einem Taubheitsgefühl in den
drei radialen Fingern der linken Hand und an rezidivierenden holokraniellen, links betonten
Kopfschmerzen. Die Tätigkeit als Reinigungskraft sei nicht weiter zumutbar. Für eine leidensadaptierte
Tätigkeit bestehe dagegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Nach der Konsensbesprechung
hielten die Sachverständigen fest, der Versicherten seien Schwerst- und Schwerarbeiten, ständige
mittelschwere Arbeiten, das Heben und Tragen von Lasten über 8kg (körperfern) bzw. 10kg
(körpernah), repetitive stereotype Bewegungsabläufe, das mehr als gelegentliche Heben von Lasten
über die Horizontale, Tätigkeiten mit häufiger Rotation der Brust- oder Lendenwirbelsäule unter
Gewichtsbelastung, Tätigkeiten mit einer asymmetrischen Lasteinwirkung, Tätigkeiten mit einer
vermehrten Vibrationsbelastung der Lendenwirbelsäule, Tätigkeiten mit Pressen oder Stemmen,
Tätigkeiten mit repetitivem Bücken, Kauern oder Hocken, Tätigkeiten, die überwiegend kniend, stehend
oder im Hocksitz durchgeführt würden, mehr als gelegentliche Tätigkeiten unter Einschluss des
Schultergelenks über Schulterniveau, Tätigkeiten, die ein kraftvolles Stossen, Zug- oder
Drehbewegungen, ein axiales Abstützen, Vibrationen, Schläge oder ein repetitives kräftiges Zupacken
im Bereich der beiden Arme bzw. Schultergelenke bedingten, Tätigkeiten im Freien, ohne Schutz vor
Kälte, Zugluft oder Nässe, Tätigkeiten auf regen- oder eisglattem Untergrund sowie Tätigkeiten unter
Zeitdruck oder Akkordarbeit nicht zumutbar. Für leidensadaptierte Tätigkeiten sei eine
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Die RAD-Ärztin Dr. C.___ qualifizierte das Gutachten
als in jeder Hinsicht überzeugend (IV-act. 107).
A.c Mit einem Vorbescheid vom 18. Juli 2024 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die
Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-
act. 111). Die Versicherte reagierte nicht auf diesen Vorbescheid. Mit einer Verfügung vom 3. Oktober
2024 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 119).
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B.
B.a Am 4. November 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine
Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Oktober 2024 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung, die Zusprache einer „angemessenen“ Invalidenrente sowie eventualiter die
Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zu weiteren
Abklärungen beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen (act. G 3), das Gutachten der
Neuroinstitut St. Gallen GmbH überzeuge nicht. Der psychiatrische Sachverständige habe depressive
Symptome festgestellt und hätte deshalb das Vorliegen einer depressiven Störung vertieft prüfen
müssen, was er aber unterlassen habe. Er habe seine Diagnosestellung nicht begründet. Zudem habe
er die Angabe von gelegentlich auftretenden Panikattacken sowie die problematische Vergangenheit
der Beschwerdeführerin ignoriert. Die Beschwerdeführerin hätte neuropsychologisch untersucht
werden müssen. Bezüglich der Kopfschmerzen sei das neurologische Teilgutachten ungenügend
ausgefallen; die Beschwerdeführerin hätte ergänzend in einer „Kopfschmerzsprechstunde“ untersucht
werden müssen.
B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. März 2025 die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).
Zur Begründung führte sie an, es sei nicht ersichtlich, inwiefern das eingeholte Gutachten den
praxisgemässen Anforderungen an eine Expertise nicht genügen sollte. Die Beschwerdeführerin habe
noch nie eine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen. Sie
nehme keine Psychopharmaka ein. Der objektive klinische Befund sei unauffällig gewesen.
Insbesondere hätten keine kognitiven Beeinträchtigungen festgestellt werden können.
B.c Die Beschwerdeführerin liess am 24. März 2025 an ihren Anträgen festhalten (act. G 10). Die
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).
B.d Am 26. März 2025 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act.
G 12).
Erwägungen
1.
Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der angefochtenen
Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen
Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der verbindlichen Abweisung des
Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 29. Dezember 2023 auf die Prüfung des im
Mai 2022 eingereichten Rentenbegehrens und damit auf die Frage nach einem Rentenanspruch der
Beschwerdeführerin frühestens ab dem 1. November 2022 beschränkt (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Auch
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in diesem Beschwerdeverfahren ist deshalb ausschliesslich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin
frühestens ab dem 1. November 2022 einen Rentenanspruch gehabt hat.
2.
Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die während
eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent
arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid
ist, einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung
und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte,
in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund
geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).
3.
Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Sie hat typische Hilfsarbeiten verrichtet.
Ihre Erwerbsfähigkeit hat folglich jener einer durchschnittlichen Hilfsarbeiterin entsprochen.
Gerichtsnotorisch werden in der Reinigungsbranche und in der Gastronomie keine überdurchschnittlich
hohen Löhne für Hilfsarbeiterinnen bezahlt, weshalb die Berücksichtigung eines über dem statistischen
Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne liegenden Valideneinkommens nicht in Frage kommt. Sollte die
Beschwerdeführerin ein unterdurchschnittliches Erwerbseinkommen erzielt haben, wäre dies nicht auf
eine unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit, sondern auf Zwänge des invaliden-
versicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarktes zurückzuführen, weshalb auch die
Berücksichtigung eines unter dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne liegenden
Valideneinkommens nicht in Frage kommt. Das Valideneinkommen entspricht dem statistischen
Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne.
4.
Massgebend für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist, welche
Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zugemutet werden
können. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung dieser Frage ein Gutachten der Neuroinstitut
St. Gallen GmbH eingeholt. Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin umfassend
internistisch, orthopädisch, psychiatrisch und neurologisch untersucht. Sie haben die medizinischen
Vorakten eingehend gewürdigt. Da die Vorakten keinen Hinweis auf eine kognitive Beeinträchtigung
enthalten haben und da die Sachverständigen bei ihrer sorgfältigen Untersuchung der
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Beschwerdeführerin keine kognitiven Auffälligkeiten haben feststellen können, hat entgegen der
Behauptung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin keine Veranlassung zu einer ergänzenden
neuropsychologischen Testung bestanden. Bezüglich des psychiatrischen Teilgutachtens ist nicht
einzusehen, welche weiteren Abklärungen der Sachverständige hätte tätigen sollen, da abgesehen vom
Hinweis des behandelnden Hausarztes Dr. B.___ auf eine „durch die Schmerzen verursachte
Depression“ weder die Vorakten noch die Ergebnisse der sorgfältig durchgeführten psychiatrischen
Untersuchung einen Anhaltspunkt für eine relevante psychische Gesundheitsbeeinträchtigung geliefert
haben. Weiterführende testdiagnostische Abklärungen sind überflüssig gewesen; sie hätten keinen
Erkenntnisgewinn verschafft. Ein Hinweis auf Panikattacken ist in den Akten nicht zu entdecken. Die
Behauptung, dass die Beschwerdeführerin an gelegentlichen Panikattacken leide, ist erst im
Beschwerdeverfahren vorgebracht worden. Augenscheinlich hat der psychiatrische Sachverständige
im Rahmen seiner sorgfältig durchgeführten Untersuchung keinen Hinweis auf sich relevant auf die
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkende Panikattacken feststellen können. Bezüglich der
angeblich stark belasteten Vergangenheit ist nicht einzusehen, inwiefern sich diese auf die
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken sollte, denn objektiv klinisch hat die
Beschwerdeführerin offenkundig nicht an einer psychischen Funktionsbeeinträchtigung gelitten, die
sich auf ihre Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hätte. Selbstverständlich begründet eine „stark belastete
Vergangenheit“ per se keine Arbeitsunfähigkeit. Hinsichtlich der geklagten Kopfschmerzen hat der
neurologische Sachverständige die Beschwerdeführerin eingehend befragt und sorgfältig untersucht.
Welchen Mehrwert eine zusätzliche „Kopfschmerzsprechstunde“ hätte liefern sollen, ist nicht
auszumachen. Zusammenfassend haben die medizinischen Sachverständigen der Neuroinstitut St.
Gallen GmbH den für ihre Beurteilung massgebenden Sachverhalt sorgfältig und umfassend erhoben.
Nichts deutet darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten.
Abgesehen von den bekannten, sich nicht wesentlich auf die Funktionsfähigkeit auswirkenden
Symptomen eines Sulcus ulnaris-Syndroms, gewissen Beeinträchtigungen der Schultergelenke, einem
Asthma bronchiale sowie den ebenfalls bekannten Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule
haben die Sachverständigen der Neuroinstitut St. Gallen GmbH einen in somatischer und psychischer
Hinsicht unauffälligen objektiven klinischen Befund erhoben. Die Schlussfolgerung des internistischen
Sachverständigen, das Asthma bronchiale schränke die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für
sämtliche Tätigkeiten gleichermassen zu 10–20 Prozent ein, ist aus der Sicht eines medizinischen Laien
nicht überzeugend. Zum einen ist nicht einzusehen, weshalb sich das Asthma bronchiale unabhängig
von der durch die Erwerbstätigkeit verursachten Belastung in jeder Tätigkeit gleich stark auswirken
sollte, und zum andern ist auch nicht nachvollziehbar, dass ein nur gelegentlich auftretendes Asthma
bronchiale die Arbeitsfähigkeit um 10–20 Prozent beeinträchtigen sollte. Allerdings belegt das im
Übrigen in jeder Hinsicht überzeugende Gutachten mit dem erforderlichen Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführerin ideal leidensadaptierte Tätigkeiten
zu mindestens 85 Prozent zumutbar gewesen sind.
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5.
Da der Beschwerdeführerin leidensadaptierte Hilfsarbeiten gemäss dem von den Sachverständigen der
Neuroinstitut St. Gallen GmbH definierten, wenig einschränkenden Anforderungsprofil uneingeschränkt
respektive zu mindestens 85 Prozent zumutbar sind, kann sie auf dem allgemeinen und ausgeglichenen
Arbeitsmarkt ein zumindest annähernd dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne und
damit dem Valideneinkommen entsprechendes Invalideneinkommen erzielen, was bedeutet, dass sie
nicht oder nur in einem geringfügigen Ausmass von maximal 15 Prozent invalid ist. Die Abweisung ihres
Rentenbegehrens erweist sich damit als rechtmässig.
6.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes
praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da ihr die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, ist sie
von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, vorläufig befreit. Zufolge der Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat ihr Rechtsvertreter einen Anspruch auf eine Entschädigung,
die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Dieser ist als
unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil der Aktenumfang relativ gering gewesen ist, sodass nur ein
unterdurchschnittlicher Aufwand für das Aktenstudium entstanden ist. Die Entschädigung wird deshalb
auf 80 Prozent von 3’000 Franken, also auf 2’400 Franken, festgesetzt. Sollten es ihre wirtschaftlichen
Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und
zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden
können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).
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Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerdeführerin ist vorläufig von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen,
befreit.
3.
Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 2’400 Franken (einschliesslich
Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
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