sg_versicherungsgericht · IV 2024/171 · 2025-08-26 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG: Unvollständigkeit des psychiatrischen Teilgutachtens und damit der Sachverhaltsabklärung. Es fehlt insbesondere an einer begründeten Abgrenzung zwischen Beschwerdebetonung / Aggravation zum möglichen Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung gestützt auf das strukturierte normative Beweisverfahren. Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2025, IV 2024/171).

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung I
Entscheid vom 26. August 2025
Besetzung Versicherungsrichterin Tanja Petrik-Haltiner (Vorsitz), Versicherungs-
richterinnen Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann;
Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner
Geschäftsnr. IV 2024/171
Parteien A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Günes Kaya, Teichmann
International (Schweiz) AG, Dufourstrasse 124, 9000 St. Gallen,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/20

Sachverhalt
A.
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) war zuletzt ab 19. Juli 2021 im Rahmen eines
Personalverleihverhältnisses als Monteur tätig (IV-act. 16). Dieses wurde per 1. September 2021
beendet (IV-act. 34). Am 15. Dezember 2021 meldete sich der Versicherte bei der
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Der spanische Staatsangehörige gab dabei an, er
leide seit 2019 unter einem L5-Syndrom und unter einem chronischen Schmerzsyndrom mit
somatischen und psychischen Komponenten und sei seit Juli (2021) zu 100 % arbeitsunfähig (IV-
act. 1).
A.b Die Ärzte des Ostschweizer Wirbelsäulenzentrums des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG)
diagnostizierten ein lumboradikuläres Reizsyndrom am ehesten L5 links bei unter anderem
Foramenstenose L5 links, Grosszehen- und Fusszehenheberparese M4 links sowie Diskusprotrusion
LWK 5 / SWK 1 mit osteodiskal bedingter foraminaler Enge ohne Hinweis auf Neurokompression sowie
eine Osteochondrose mit vorbestehendem Reizzustand in den Segmenten LWK 4/5 und LWK 5 / SWK
1. Sie führten aus, die radikulären Schmerzen seien seit einigen Wochen regredient (Konsilbericht vom
26. Juli 2021, IV-act. 10). Am 11. Oktober 2021 berichteten sie über den Verdacht auf eine chronische
nozizeptive neuropathische Schmerzstörung. Eine strukturelle Ursache für die Beschwerden sei im MRI
vom 23. Juni 2021 nicht ersichtlich (IV-act. 12).
A.c In einem stationären Aufenthalt in der Klinik Valens vom 18. November 2021 bis 15. Dezember
2021 absolvierte der Versicherte ein aktives leistungsorientiertes Ergonomietrainigsprogramm. Es
wurden ein radikuläres sensomotorisches Ausfallsyndrom L4/5 links durch Diskushernie und
Spinalkanalstenose und ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit somatischen und
psychischen Komponenten erhoben. Die bei Austritt gezeigte Leistung entsprach einer leichten bis
mittelschweren Tätigkeit (Hantieren von Lasten bis max. 10 kg ab Boden) und erfüllte damit die
Anforderungen der bisherigen Tätigkeit als Metallbauer nicht (vgl. Bericht vom 14. Dezember 2021, IV-
act. 31-7).
A.d Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, hielt im Arztbericht vom 24. März 2022
fest, er habe dem Versicherten ab 27. September 2021 für die bisherige Tätigkeit laufend eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der Versicherte leide unter einem lumbovertebralen Dauerschmerz mit
Ausstrahlung vor allem in das linke Bein und an bewegungsabhängigen lumbovertebralen Schmerzen.
Eine Eingliederung sollte mit leichten bis mittelschweren wechselnden Tätigkeiten erfolgen, zu Beginn
in Teilzeit und mit Steigerung nach Massgabe der Symptomatik (IV-act. 49). Am 28. Juli 2022
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bezeichnete er die Situation als stabil; der Versicherte freue sich auf die berufliche Eingliederung (IV-
act. 70).
A.e Die IV-Stelle sprach dem Versicherten einen vom 1. September 2022 bis 28. Februar 2023
dauernden Arbeitsversuch im Betrieb der C.___ zu (Eingliederungsplan vom 5./6. September 2022 bzw.
24. August 2022, IV-act. 73; Mitteilung vom 14. September 2022, IV-act. 83).
A.f Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte eine mittelgradige
depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), Angst- und Panikattacken (ICD-10:
F41.0/41.1) und erhob den Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). Im Arztbericht vom 21. November 2022 führte er aus, der
Versicherte sei seit 29. August 2022 in seiner Behandlung und vom 7. bis 13. Oktober 2022 für alle
Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100 % arbeitsunfähig. Die Prognose zur Arbeitsfähigkeit sei
insgesamt unsicher. In der aktuellen Tätigkeit sei dem Versicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
zumutbar. Der Versicherte schildere, er arbeite im Rahmen einer beruflichen Massnahme während zwei
Stunden im Service beim Frühstück. Es handle sich dabei um eine leichte Tätigkeit, doch befürchte er,
nicht durchhalten zu können (IV-act. 101).
A.g Die C.___ brach die Massnahme per 14. Dezember 2022 ab (IV-act. 108 f.).
A.h Die Ärztin des Wirbelsäulenzentrums des KSSG führte im Sprechstundenbericht vom
19. Dezember 2022 aus, insgesamt sei die Situation gegenüber 2021 unverändert. Die Beschwerden
hätten eher zugenommen. Bildgebend zeige sich im MRI vom 12. Dezember 2022 eine deutliche
Osteochondrose im Bereich der unteren LWS und Facettengelenksergüsse (IV-act. 133).
A.i Die IV-Stelle erliess am 14. Februar 2023 eine Mitteilung über den Abbruch der Massnahme per
14. Dezember 2022 und wies einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen ab (IV-act. 120).
A.j Am 20. März 2023 fand eine Erstkonsultation im Schmerzzentrum des KSSG statt, wo eine
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.411 [richtig wohl:
45.41]) diagnostiziert wurde. Die Ärztinnen hielten fest, der Versicherte habe ein dysfunktionales
Schonverhalten gezeigt. Die im Schmerzzentrum angebotenen Massnahmen seien jenen der Klinik
Valens ähnlich und würden vom Versicherten als nicht zielführend bewertet. Der Versicherte habe sich
auf eine Wassertherapie einlassen können (IV-act. 135).
A.k Dr. D.___ berichtete mit Verlaufsbericht vom 17. April 2023, der Versicherte klage über
anhaltende depressive Symptome. Die Panikattacken seien nicht häufig, er könne diese besser
bewältigen. In einer ideal angepassten Tätigkeit könne der Versicherte mit maximal 40%iger
Arbeitsfähigkeit einsteigen (IV-act. 123).
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A.l Im Zentrum für Schlafmedizin des KSSG wurde dem Versicherten eine schwergradige obstruktive
Schlafapnoe diagnostiziert (Bericht vom 13. Juni 2023, IV-act. 137).
A.m Dr. B.___ erklärte am 14. Juni 2023, der Gesundheitszustand sei seit März 2022 stabil.
Medizinisch habe sich die Situation nicht verändert. Bei leichter wechselnder (gemeint wohl:
wechselbelastender) Tätigkeit sei der Versicherte arbeitsfähig. Nach 4 Stunden nähmen die Schmerzen
zu und es stelle sich eine Erschöpfung ein (IV-act. 132).
A.n Der RAD hielt am 20. Oktober 2023 eine bidisziplinäre Begutachtung (Orthopädie und
Psychiatrie) für erforderlich (IV-act. 153). Der Auftrag erging an die medTandem.ch AG St. Gallen,
E.___. Die Gutachter diagnostizierten als Erkrankungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
chronisch rezidivierende Lumboischialgie beidseits, links stärker als rechts, (bei) bildgebend
beschriebener Diskushernie L5/S1 linksbetont und als ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
chronisch rezidivierende Zervikobrachialgie beidseits sowie eine nicht näher bezeichnete Angststörung
(ICD-10: F41.9). Sie führten aus, im Vordergrund stünden die Einschränkungen aufgrund der
orthopädischen Diagnosen (IV-act. 169-6). Hinsichtlich der subjektiv beklagten Beschwerden
bestünden Diskrepanzen zu den bildgebenden und klinischen Befunden (vgl. IV-act. 169-5). Die
orthopädisch erhobenen funktionellen Einschränkungen begründeten in der angestammten Tätigkeit
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit gemäss Belastungsprofil liege eine
100%ige Arbeitsfähigkeit vor. Aus psychiatrischer Sicht ergäben sich weder in der angestammten noch
in einer angepassten Tätigkeit eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 169-6 f.).
A.o Der RAD stellte im Gutachten vor allem einen Widerspruch fest und veranlasste entsprechende
Ergänzungsfragen an die Gutachter (Stellungnahme vom 6. März 2024, IV-act. 174 f.). Nach Eingang
der Stellungnahme der Gutachter vom 22. März 2024 (IV-act. 176) schloss er, die Widersprüchlichkeit
sei nun aufgelöst worden (Stellungnahme vom 8. April 2024, IV-act. 177).
A.p Mit Vorbescheid vom 9. April 2024 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das rechtliche Gehör
zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens gestützt auf das Gutachten, wonach er in einer
adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei bei einem Invaliditätsgrad von 10 % (IV-act. 180).
A.q Mit Einwand vom 8. Mai 2024 und dessen Ergänzung vom 30. Mai 2024 liess der Versicherte,
vertreten durch Rechtsanwältin G. Kaya, MLaw, vorbringen, das bidisziplinäre Gutachten sei nicht
vollständig und nicht nachvollziehbar. Die Gutachter seien auf seine Beinbeschwerden und auf die
diagnostizierte schwere Schlafapnoe nicht eingegangen. Der behandelnde Psychiater Dr. D.___ habe
eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und am 17. April 2023 eine solche von 40 % attestiert. Weiter seien
medizinische Berichte aus seiner Heimat unberücksichtigt geblieben (IV-act. 184). Die Dolmetscherin
habe ungenügend übersetzt, so dass der begutachtende Arzt in der Muttersprache des Versicherten
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eingegriffen habe. Eine der Begutachtungen habe sie vorzeitig verlassen (IV-act. 191-1 ff.). Er liess eine
Liste der Übersetzungsfehler einreichen (IV-act. 191-5 ff.).
A.r Die RAD-Ärztin nahm am 3. Juni 2024 Stellung, an den Fakten der körperlichen Untersuchung
und den wesentlichen Tatsachen des Gesprächs vermöchten die im Detail unterschiedlich zu
übersetzenden Worte nichts zu ändern. Das psychiatrische Gutachten sei umfassend und schlüssig.
Die Schlafapnoe werde trotz Einstufung als schwer mit guter objektiver Wirksamkeit behandelt. Es sei
nicht plausibel, dass sie zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit oder zu Rückenschmerzen führe. Die
Arztpersonen in Spanien hätten die gleichen Diagnosen gestellt wie diejenigen in der Schweiz; das
Ergebnis der aktuelleren Begutachtung sei davon unabhängig. Die vom Versicherten geäusserten
Schmerzen würden das medizinisch Erwartbare deutlich übersteigen. Zusammenfassend bestehe aus
versicherungsmedizinischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (IV-
act. 192). Der Rechtsdienst der IV-Stelle führte am 28. Juni 2024 aus, die Gutachter seien offenbar trotz
der geltend gemachten Verständigungsprobleme in der Lage gewesen, sich ein Bild vom
Gesundheitszustand des Versicherten zu machen. Sie hätten es nicht für notwendig gehalten, die
Dolmetscherin auszutauschen (IV-act. 193-2).
A.s Mit Verfügung vom 2.Juli 2024 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren, wie im Vorbescheid
angekündigt, ab. Zur Begründung hielt sie ergänzend fest, nach erneuter versicherungsmedizinischer
Beurteilung seien in den eingereichten Unterlagen keine neuen medizinisch objektivierbaren
wesentlichen Änderungen der Befunde oder Symptome mitgeteilt worden, welche nicht schon zum
Zeitpunkt des Vorbescheides bekannt gewesen wären (IV-act. 195).
B.
B.a Mit Beschwerde vom 2. September 2024 beantragt der Versicherte (nachfolgend:
Beschwerdeführer), nach wie vor vertreten durch Rechtsanwältin Kaya, es sei ihm unter Kosten- und
Entschädigungsfolge eine ganze Invalidenrente zu gewähren; eventualiter sei eine neue medizinische
Begutachtung durchzuführen; subeventualiter sei der Sachverhalt zwecks weiterer Abklärungen an die
IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zur Begründung wird geltend gemacht,
er leide auch aufgrund der Schlafapnoe unter einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit und
Tagesmüdigkeit. Das Gutachten schweige zur Schlafapnoe. Alleine sie verunmögliche es ihm, einer
Tätigkeit nachzugehen. Gemäss den ärztlichen Berichten aus Spanien sei er zu 100 % arbeitsunfähig.
Diese seien trotz Einreichung der Übersetzungen unberücksichtigt geblieben. Der orthopädische
Gutachter sei auf die Beschwerden in den Beinen gar nicht eingegangen. Vor Beginn des
Arbeitsversuchs sei er davon ausgegangen, dass es sich um eine leichte Arbeit handle. Indes seien
ihm nicht einmal einfachste Tätigkeiten gelungen. Dies hätte im orthopädischen Teilgutachten
gewürdigt werden müssen. Die Panikattacken hätten durch die Medikation lediglich gemindert, jedoch
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nicht behoben werden können. Er aggraviere nicht. Die Abweichung der psychiatrischen Einschätzung
von derjenigen Dr. D.___s werde nicht begründet. Hinzu kämen die Rückenschmerzen. Das Gutachten
sei somit nicht schlüssig. Den Tonaufnahmen sei zu entnehmen, dass die Übersetzung ungenügend
gewesen sei. Die Übersetzerin habe eigene Interpretationen ergänzt, habe ihn immer wieder
unterbrechen müssen. Sie habe die Übersetzung vorzeitig abgebrochen. Die Begutachtung sei
daraufhin ohne Übersetzung weitergeführt worden. Schliesslich beantragt der Beschwerdeführer die
unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (act. G 1).
B.b Mit Beschwerdeantwort vom 4. Oktober 2024 beantragt die Beschwerdegegnerin, die
Beschwerde sei abzuweisen. Sie bringt vor, die medizinischen Gutachter würden nach
pflichtgemässem Ermessen über die Notwendigkeit des Beizugs eines Dolmetschers entscheiden. Sie
hätten die Übersetzerin ausgetauscht, wenn die Verständigungsprobleme so gross gewesen wären wie
behauptet. Zudem hätten sie nachgefragt, wenn sie etwas nicht beim ersten Mal verstanden hätten.
Aus der Audiodatei ergebe sich, dass die Dolmetscherin bis zum Schluss des Gesprächs anwesend
gewesen sei und lediglich die medizinische Untersuchung in ihrer Abwesenheit erfolgt sei. Die vom
RAD gefundenen einzelnen Widersprüche und Unklarheiten hätten anhand von Rückfragen an die
Gutachter geklärt werden können. Die psychiatrische Einschätzung stehe insofern nicht im Widerspruch
zu jener von Dr. D.___, als Diagnosen ohne Auswirkung auf die quantitative Arbeitsfähigkeit als
qualitative Einschränkungen beim Zumutbarkeitsprofil berücksichtigt worden seien. Im orthopädischen
Gutachten sei einleuchtend dargelegt worden, dass der vorliegende Bandscheibenvorfall aus
orthopädischer Sicht nicht geeignet sei, die in die Beine ausstrahlenden Schmerzen zu erklären. Die
spanischen Rentenakten seien in der fächerübergreifenden Aktenzusammenfassung aufgeführt
worden. Eine Unvollständigkeit (des Gutachtens) liege daher nicht vor. Der RAD habe am 3. Juni 2024
klar festgehalten, dass sich die in der Heimat gestellten Diagnosen nicht von den hier gestellten
unterscheiden würden. Zudem habe die gutachterliche Exploration nach jener in Spanien stattgefunden
und es erscheine fraglich, ob letztere auf allseitigen Untersuchungen beruhe und in Kenntnis aller
Vorakten erfolgt sei. Es gehe aus keinem medizinischen Bericht hervor, dass ausschliesslich aufgrund
der Schlafapnoe eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit bestehe. Die CPAP-Therapie habe eine gute
Wirksamkeit gezeigt (act. G 4).
B.c Das Gericht bewilligt dem Beschwerdeführer am 8. Oktober 2024 die unentgeltliche Rechtspflege
(Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsvertretung; act. G5).
B.d In seiner Replik vom 28. Oktober 2024 lässt der Beschwerdeführer geltend machen, aus
Arztzeugnissen und dem Bericht von Dr. D.___ vom 23. November 2022 ergebe sich, dass die
Eingliederungsmassnahme aufgrund seines Gesundheitszustandes, wegen Schmerzen bei der
Rumpfbeugehaltung, habe abgebrochen werden müssen. Der Gutachter habe jedoch festgehalten,
dass die Tätigkeit dem Belastungsprofil entsprochen habe. Diesbezüglich sei die Stellungnahme des
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RAD widersprüchlich. Die Dolmetscherin habe die Begutachtung vorzeitig verlassen. Aufgrund der
mangelhaften Übersetzung sei es den Gutachtern nicht möglich gewesen, zu entscheiden, welche
Details von medizinischer Relevanz seien, und seinen Gesundheitszustand richtig zu erfassen. Die
Abwesenheit der Dolmetscherin während der Untersuchung habe eine Kommunikation über das
Schmerzempfinden verunmöglicht, welche relevant gewesen wäre. Die vom RAD festgestellten
Widersprüche seien durch die Gutachter nicht beseitigt worden; die Gutachten seien nach wie vor
widersprüchlich, unvollständig und fehlerbehaftet. Die heimatlichen Berichte würden lediglich ohne
weitere Bezugnahme aufgelistet. Das Gutachten sei lückenhaft, indem diese nicht berücksichtigt
worden seien. In der RAD-Stellungnahme vom 3. Juni 2024 werde nicht ausgeführt, weshalb sich bei
übereinstimmender Diagnosestellung die Arbeitsfähigkeitsschätzungen maximal unterscheiden
würden. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin sei widersprüchlich, denn sie habe dieselben Akten
zur Verfügung gehabt, welche in sein Heimatland übermittelt worden seien. Die Angststörung bewirke
auch eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dass behandelnde Arztpersonen
üblicherweise zu anderen Schlüssen gelangten als unabhängige und objektive Gutachter, sei nicht
nachvollziehbar. Die Aussagekraft ihrer Berichte werde aufgrund möglicher Voreingenommenheit in
Zweifel gezogen. Dennoch würden diese Berichte als Vorakten aussagekräftiger dargestellt als die
Gespräche mit ihm im Rahmen des Gutachtens. Die schwergradig ausgeprägte Schlafapnoe sei als
Krankheit anzuerkennen, solange sie nicht vollständig behandelt worden sei. Sie führe neben den
physischen und psychischen Beschwerden dazu, dass er nicht in der Lage sei, einer Erwerbstätigkeit
nachzugehen. Die eingeschränkte Schlafqualität durch die CPAP-Maske habe Einfluss auf die
Gesundheit. Die Beschwerdegegnerin äussere sich nicht zur Medikamenteneinnahme zur Behandlung
der Angst- und Panikattacken (act. G 8).
B.e Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Duplik vom 25. November 2024 aus, die
Eingliederungsmassnahme sei nicht wegen seines Gesundheitszustandes, sondern wegen der
introvertierten Art des Beschwerdeführers, wegen Fehlens jeglicher Fortschritte in der deutschen
Sprache und wegen der für die Institution nicht erkennbaren Motivation abgebrochen worden. Auch
während der Untersuchung in Abwesenheit der Übersetzerin habe eine Verständigungsmöglichkeit
bestanden, da davon auszugehen sei, dass sowohl der Gutachter als auch der Beschwerdeführer
Englisch sprächen. Die (vom RAD festgestellten) Widersprüche seien durch die Gutachter und nicht
durch den RAD ausgeräumt worden. In den heimatlichen medizinischen Akten werde derselbe
medizinische Sachverhalt anders gewürdigt als durch die Gutachter. Es entspreche der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass bei Berichten behandelnder Arztpersonen der
Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden müsse, dass sie aufgrund ihrer auftragsrechtlichen
Stellung eher zugunsten ihrer Patienten aussagen würden (act. G 11).
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B.f Am 9. Dezember 2024 lässt der Beschwerdeführer unaufgefordert eine weitere Stellungnahme
einreichen, worin er die Ausführungen der Duplik bestreitet (act. G 15). Die Beschwerdegegnerin
verzichtet auf eine weitere Stellungnahme (act. G 17).
Erwägungen
1.
1.1 Nachdem berufliche Massnahmen mit Mitteilung vom 14. Februar 2023 abgeschlossen und ein
weiterer Anspruch verneint wurde (IV-act. 120), bildet ausschliesslich der Rentenanspruch des
Beschwerdeführers Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Ein solcher besteht gemäss Art. 29 des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) frühestens 6 Monate nach der
Anmeldung vom 15. Dezember 2021 (IV-act. 1), demnach ab 1. Juni 2022.
1.2 Am 1. Januar 2022 sind im Zuge der Weiterentwicklung der IV revidierte Bestimmungen im IVG
sowie im Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1)
samt entsprechendem Verordnungsrecht in Kraft getreten (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung
vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen
führenden Tatbestands bzw. im Zeitpunkt der Entstehung des allfälligen Rentenanspruchs Geltung
haben (BGE 144 V 213 E. 4.3.1; vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der
Invalidenversicherung [KSIR], Rz 9101). Vorliegend ist demnach das am 1. Januar 2022 in Kraft
getretene Recht anwendbar.
2.
2.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG)
gewesen sind (lit. b), und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit.
c).
2.2 Art. 8 Abs. 1 ATSG umschreibt Invalidität als voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch die
gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung
verbleibende Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
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Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG).
2.3 Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Art. 16
ATSG (Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG). Die Höhe des Rentenanspruchs wird in prozentualen Anteilen an
einer ganzen Rente festgelegt (Art. 28b Abs. 1 IVG). Bei einem Invaliditätsgrad von 50 - 69 Prozent
entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditätsgrad (Art. 28b Abs. 2 IVG). Bei einem Invaliditätsgrad
ab 70 Prozent besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28b Abs. 3 IVG). Bei einem Invaliditätsgrad
unter 50 Prozent gelten die in Art. 28b Abs. 4 IVG festgelegten prozentualen Anteile.
2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen
haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und
pflichtgemäss zu würdigen (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind
(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).
2.5 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung
und Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen
es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen
haben Verwaltungsbehörden und das Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann
vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche
enthält oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage bisher auf einer unvollständigen
Beweisgrundlage beantwortet wurde (M. LENDFERS in: U. Kieser/M. Kradolfer/M. Lendfers, Kommentar
ATSG, 5. Aufl., 2024, Art. 61 N 88).
2.6 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl.
BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
3.
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Der Beschwerdeführer rügt, das bidisziplinäre Gutachten vom 4. März 2024, auf dessen Grundlage die
Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung erlassen habe, sei nicht beweistauglich.
3.1 Vorab macht der Beschwerdeführer geltend, die Übersetzung der Spanischdolmetscherin sei von
schlechter Qualität gewesen, so dass die Gutachter nicht über die relevanten Grundlagen für die
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit verfügt hätten. Die fehlerhafte Übersetzung habe zu falschen
Rückschlüssen im Gutachten geführt, weshalb dieses nicht beweiskräftig sei (act. G 1 Ziff. 23). Die
Gutachter seien aufgrund der mangelhaften Übersetzung nicht in der Lage gewesen, zu beurteilen,
welche seiner Aussagen wesentlich seien, da sie diese gar nicht hätten verstehen können. Sie hätten
seinen Gesundheitszustand nicht richtig erfassen können, insbesondere das von ihm ausgedrückte
subjektive Empfinden und die Beschwerden. Die Verständlichkeit der Dolmetscherin sei schlecht
gewesen. Zudem habe die Dolmetscherin die Begutachtung wegen eines weiteren Termins vor
Abschluss verlassen (act. G 8 Ziff. 8 ff., 14 f., 26 ff.).
3.1.1 Der Beweiswert des Gutachtens ist dann nicht geschmälert, wenn den Umständen nach
auszuschliessen ist, dass sich die fehlende Übersetzung wesentlich auf die gutachterliche Beurteilung
ausgewirkt hat (Urteil des Bundesgerichts vom 7. November 2022, 8C_150/2022, E. 9.2). Dies gilt auch
bei (teilweiser) Abwesenheit der übersetzenden Person während der körperlichen Untersuchung
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. November 2022, 8C_150/2022, E. 9.3.1). In einem früheren
Entscheid verwies das Bundesgericht zudem auf die teils geringeren, teils gar nicht notwendigen
Anforderungen an die Ausdrucksfähigkeit bei körperlichen Untersuchungen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts vom 2. Juni 2015, 9C_780/2014, E. 4.1.2, betreffend eine neurologische
Untersuchung). Relevant ist, ob es dem Gutachter möglich war, eine zuverlässige fachmedizinische
Beurteilung abzugeben, und dass keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass wegen
Verständigungsschwierigkeiten Fragen offen gelassen werden mussten oder hinsichtlich der Befunde
sowie Schlussfolgerungen Unsicherheiten bestanden (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Juni 2006, I
58/06, E. 2.4) oder unzutreffende anamnestische Angaben oder konkrete Missverständnisse
resultierten (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2020, 9C_362/2020, E. 3.3.2). Diese
Grundsätze betreffend die Auswirkung einer fehlenden Übersetzung gelten ohne Weiteres auch für die
Frage, ob eine stattgehabte Übersetzung von ausreichender Qualität war.
3.1.2 Im Verlauf der orthopädischen Begutachtung kündigte die Dolmetscherin bei Minute 50:33 an,
dass sie um 14:00 Uhr einen weiteren Termin habe und deshalb gehen müsse. Sie setzte indes ihre
Arbeit bis zum Abschluss der Befragung und dem Beginn der körperlichen Untersuchung in Minute 57
fort. Der orthopädische Gutachter konnte die klinischen Befunde offenbar trotz der Sprachbarriere
erheben. Dass diese Befunde nicht zuträfen oder unvollständig seien, wird nicht substantiiert geltend
gemacht. Somit tangiert die Abwesenheit der Dolmetscherin während der körperlichen Untersuchung,
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während welcher regelmässig objektiv Feststellbares vorrangig ist, die Beweistauglichkeit des
orthopädischen Teilgutachtens nicht.
3.1.3 Die Tatsache, dass der Gutachter die Dolmetscherin bzw. den Beschwerdeführer unterbricht,
begründet per se keinen relevanten Mangel des Gutachtens. Der psychiatrische Gutachter sagt in
Minute 15 der Befragung, er komme nun zu etwas Anderem, und erkundigt sich nach der
Stimmungslage des Beschwerdeführers. Dieser antwortet, früher habe er viel mehr Kontakte pflegen
können. Seit er gesundheitlich beeinträchtigt sei, würden Menschen, die vorher mit ihm etwas hätten
unternehmen wollen, sich distanzieren. Auf die Frage des Gutachters, weshalb sie keinen Kontakt
suchen würden, antwortete der Beschwerdeführer, weil sie wüssten, dass er Schmerzen habe und
wenn sie mit ihm etwas unternehmen wollten, dies nicht möglich sei. Er fühle sich unter Druck, weil er
nicht arbeiten könne und immer zu Hause sei. Er fühle sich traurig, weil er seit zweieinhalb Jahren nicht
arbeiten könne und niemand eine Lösung für sein Schmerzproblem habe. Diese Aussagen des
Beschwerdeführers stimmen im Wesentlichen mit der im Gutachten wiedergegebenen Anamnese
überein (vgl. IV-act. 169-36). Weiter wird nicht im Einzelnen geltend gemacht, inwieweit die Gutachter
aufgrund einer falschen Übersetzung zu einer unrichtigen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelangt
sein sollen. Derartiges ist auch nicht ersichtlich. Es ist daher nachfolgend zu prüfen, ob die von der
Rechtsprechung geforderten (übrigen) Kriterien für die Beweistauglichkeit des Gutachtens gegeben
sind.
3.2 Die Gutachter erhoben Anamnese (IV-act. 169-21 ff.; IV-act. 169-35 ff.) und die Befunde (IV-
act. 169-23 ff.; IV-act. 169-39 ff.) ordnungsgemäss. Die Sachverständigen berücksichtigten die
massgeblichen Vorakten (IV-act. 169-28 f., IV-act. 169-42 f.; zu den spanischen Rentenakten siehe
nachfolgende E. 3.5.1).
3.3
3.3.1 Der orthopädische Gutachter stellte ein unsicheres und langsames Gangbild mit leichtem
Entlastungshinken links und einen unsicheren Einbeinstand fest. Die tiefe Sitzhocke war nur teilweise
und der Einbeinstand nur unsicher möglich (IV-act. 169-25). Er beschrieb einen Facettendruckschmerz
der lumbalen Segmente, Schmerzen bei der Abhebung der Kibler-Falten, Druckschmerz der Spina
dorsalis superior/posterior bds. und Schmerzen beim Wiederaufrichten nach der Rumpfbeuge (IV-
act. 169-24). Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer beklagten Schmerzen hielt er fest, an der
Lendenwirbelsäule liessen sich geringe bis mässiggradige funktionelle Einschränkungen in allen
Bewegungsrichtungen erheben (IV-act. 169-29). Er diagnostizierte eine chronisch rezidivierende
Lumboischialgie beidseits, links stärker (als) rechts, bei bildgebend beschriebener Diskushernie L5/S1
links betont (IV-act. 169-30). Dieser mass er insoweit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu, als in
der bisherigen Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 169-30 f.). Weiter erhob er eine
IV 2024/171
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chronisch rezidivierende Zervikobrachialgie beidseits, die keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
begründe (IV-act. 169-30). Er führte aus, die funktionellen Einschränkungen der Hals- und
Brustwirbelsäule seien gering ausgeprägt. An der Lendenwirbelsäule lägen geringe bis mässiggradige
funktionelle Einschränkungen in allen Bewegungsrichtungen vor (IV-act. 169-29). Die subjektiv
beklagten Beschwerden insbesondere an der Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlung in beide Beine sowie
Sensibilitätsstörungen im Bereich des linken Ober- und Unterschenkels liessen sich aus orthopädischer
Sicht durch den Bandscheibenvorfall L5/S1 nicht erklären (IV-act. 169-28 f.). Zum retrospektiven
Verlauf äusserte er, in den vorhandenen medizinischen Berichten seien die beschriebenen
Einschränkungen teils als nachvollziehbar und teilweise als mit den bildgebenden und klinischen
Befunden nicht erklärbar gesehen worden. Relevante funktionelle Einschränkungen seien nicht
beschrieben worden (IV-act. 169-28). Weiter hielt er fest, zwischen den aktuellen bildgebenden und
klinischen Befunden einerseits und den vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden
andererseits ergäben sich teils deutliche Diskrepanzen (IV-act. 169-28 f.). Die Messung der
Beinumfänge zeige keine Hinweise für schmerzbedingte Entlastungen des linken Beins im
Seitenvergleich (IV-act. 169-29). Die vom Beschwerdeführer angegebene Hypästhesie des gesamten
Ober- und Unterschenkels sei keinem Dermatom sicher zuzuordnen. Neurologische Defizite hätten
nicht sicher objektiviert werden können (IV-act. 169-29). Die beklagten starken Beschwerden und die
als erheblich demonstrierten Einschränkungen des Beschwerdeführers könnten nicht in Relation zum
Ausmass und zur Schwere der bildgebenden Befunde gebracht werden. Die vorliegenden
degenerativen Veränderungen rechtfertigten lediglich eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten
Tätigkeit (IV-act. 176-3). Entgegen den Angaben des Beschwerdeführers, wonach sich die
Beschwerden trotz intensiver, konservativer und auch stationärer Therapie bisher nicht gebessert
hätten, habe sich die anfänglich leichte radikuläre Wurzelreizsymptomatik L5 im Jahre 2021 deutlich
gebessert. Eine gewisse Selbstlimitierung könne nicht ausgeschlossen werden. Die Aktivitätsniveaus
in vergleichbaren Lebensbereichen seien aus orthopädischer Sicht gleichmässig eingeschränkt (IV-
act. 168-28).
3.3.2 Die Ausführungen des orthopädischen Gutachters korrespondieren mit denjenigen der
behandelnden Ärzte des Wirbelsäulenzentrums des KSSG. Diese berichteten am 26. Juli 2021, die
radikulären Schmerzen seien seit einigen Wochen regredient (IV-act. 10-1). Gemäss Bericht vom
11. Oktober 2021 diagnostizierten sie indes nicht mehr ein lumboradikuläres Reizsyndrom am ehesten
L5 links, sondern erhoben neu den Verdacht auf eine chronische nozizeptive neuropathische
Schmerzstörung mit Fokus im Bereich der unteren Extremitäten, links mehr als rechts (IV-act. 54-2).
Nach Abschluss der Physiotherapie hielt der Hausarzt am 28. Juli 2022 fest, die Schmerzsituation habe
sich verbessert (IV-act. 70-1). Im Sprechstundenbericht vom 19. Dezember 2022 bestätigten die Ärzte
des Wirbelsäulenzentruzms die Diagnose und führten aus, die Situation entspreche insgesamt
derjenigen von 2021. Auch die bildgebenden Befunde waren stationär (IV-act 133). Ebenso berichtete
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12/20

Dr. B.___ am 14. Juni 2023 von einer medizinisch unveränderten Situation (IV-act. 132). Somit
erscheint aus orthopädischer bzw. somatischer Sicht nachvollziehbar, dass zum einen die Schmerzen
nicht mehr (im geklagten Ausmass) organisch objektivierbar waren und zum anderen seit Ende 2021
der Zustand in somatischer Sicht unverändert blieb.
3.4
3.4.1 Der psychiatrische Gutachter verneinte das Vorliegen einer somatomatoformen Schmerzstörung.
Er führte diesbezüglich aus, Voraussetzung für diese Diagnose sei, dass die Schmerzen nicht oder
zumindest nicht vollständig organmedizinisch bzw. orthopädisch erklärbar seien. Falls eine Diskrepanz
zwischen den Beschwerdeangaben und den orthopädischen Befunden (klinische Befunde; Bildgebung)
vorliege, bedeute dies aber keineswegs per se, dass eine somatoforme Störung vorliege. Aufgrund der
Ausführungen des orthopädischen Gutachters seien die beschriebenen Ungereimtheiten als Ausdruck
von Beschwerdebetonung und Aggravation zu werten (IV-act. 169-43 f.). Damit diskutierte der
psychiatrische Gutachter die Abgrenzung zwischen einer Schmerzstörung und einer Aggravation.
3.4.2
Der behandelnde Dr. D.___ äusserte einen Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren (Arztberichte vom 21. November 2022 (IV-act. 101-4) und vom
17. April 2023 (IV-act. 123-3), codierte diese Diagnose allerdings mit ICD-10: F45.41, was einer
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren entspricht. Die Ärztinnen des
Schmerzzentrums des KSSG hielten sodann ebenfalls eine chronische Schmerzstörung mit
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.411 [richtig wohl: 45.41]) als Diagnose fest (IV-
act. 135).
3.4.3 In den Vorakten finden sich demnach keinerlei Berichte von behandelnden Ärzten, die eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung im Sinne von ICD-10: F45.40 diagnostizieren. Diese
Diagnose setzt einen andauernden, schweren und quälenden Schmerz voraus (BGE 141 V 281
E. 2.1.1). Es ist nachvollziehbar, dass auch im Rahmen der Begutachtung keine derartige Diagnose
gestellt wurde, da – wie nachfolgend aufgezeigt wird – ein solcher charakteristischer Schmerz nicht
objektiviert werden konnte.
3.4.4 Diagnosekriterium einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen
Faktoren (ICD-10: F45.41) bildet sodann ein über sechs Monate bestehender Schmerz in mehreren
anatomischen Regionen. Die Diagnose setzt zwar voraus, dass der Schmerz klinisch bedeutsame
Beeinträchtigungen in sozialen, beruflichen und anderen wichtigen Funktionsbereichen hervorruft,
indes fehlt - im Gegensatz zur anhaltenden Schmerzstörung - ein Bezug zum Schweregrad der
Erkrankung (BGE 143 V 418 E. 5.1 und E. 5.2.1 S. 423 f.). Die Schwere der Störung in ihrer rechtlichen
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13/20

Relevanz zeigt sich erst bei deren funktionellen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 143 V 418
E. 5.2.2 f. S. 425 f.). Aus rechtlicher Sicht bleibt zu prüfen, ob die normativen Vorgaben für den Beweis
einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG) erfüllt sind, ob mithin die Prüfung der massgeblichen
Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer
Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit ergibt
(vgl. BGE 143 V 418 E. 6 S. 427).
3.4.5 In der Anamnese gab der Beschwerdeführer an, seine Hobbies seien Lesen, Zeichnen und
Puzzeln. Haushaltarbeiten erledige er selber, benötige indes Hilfe für das Heben schwerer
Gegenstände (IV-act. 169-22 f.). Staubsaugen sei nicht möglich, Putzarbeiten, Wäschewaschen und
sich anzuziehen seien schwierig (IV-act. 169-35). Die Intensität der Schmerzen betrage 8 von 10 auf
der visuellen Analogskala, die Schmerzen beeinträchtigten auch den Schlaf (IV-act. 169-36). Er zeigte
ein unsicheres und langsames Gangbild mit leichtem Entlastungshinken links und einen unsicheren
Einbeinstand (IV-act. 169-25). Der nachgewiesene, knapp unter dem Referenzbereich liegende
Serumspiegel des Schmerzmedikaments Tramadol deutete auf eine regelmässige Einnahme hin (IV-
act. 169-27). Weiter ist der Beschwerdeführer in psychologisch-psychiatrischer Behandlung (IV-act.
169-36 f.). Der psychiatrische Gutachter verneinte die geforderte Konsistenz aufgrund der Diskrepanz
zwischen den vom orthopädischen Gutachter berichteten demonstrierten Einschränkungen und den
bildgebenden sowie klinischen Befunden. Weiter seien die Muskelumfänge beider Beine unauffällig und
seitengleich und in den Akten die Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Beschwerden als diffus
bewertet worden (IV-act. 169-43). Die sich auf den Schmerz beziehenden Ausführungen und die
Schlussfolgerung des Gutachters scheinen plausibel, insbesondere weil sich für die geltend gemachten
Schmerzen nicht nur kein organisches Korrelat finden liess, sondern auch weil sich bei der klinischen
Untersuchung kein Nachweis für empfundene Schmerzen im geltend gemachten Ausmass feststellen
liessen. Von die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit relevant einschränkenden Schmerzen
kann deshalb nicht ausgegangen werden.
3.5
3.5.1 Im Zusammenhang mit den Angst- und Panikattacken schilderte der Beschwerdeführer, er
nehme seit viereinhalb Monaten das Medikament Tranxilium ein, womit sich die Panikattacken
wesentlich gebessert hätten. Mittlerweile habe er noch zwei- bis dreimal wöchentlich Anflüge von Angst,
die 10 bis 15 Minuten dauerten (IV-act. 169-36). Der psychiatrische Gutachter führte diesbezüglich aus,
an der Diagnose einer Panikstörung könne nicht mehr festgehalten werden, da diese monatlich mehrere
schwere Angstanfälle voraussetze. Er diagnostizierte eine nicht näher bezeichnete Angststörung (ICD-
10: F41.9) und hielt fest, diese führe zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Geeignete
Tätigkeiten sollten allerdings überwiegend sachbezogen, gut strukturiert und ohne besonderen
Leistungsdruck und ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit ausgestaltet sein und
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14/20

keine Schichtarbeit beinhalten (IV-act. 169-45; IV-act. 176-2). Rückblickend folgerte der psychiatrische
Gutachter nachvollziehbar, dass bis zur Einstellung auf das Medikament Tranxilium Ende September
2023 eine Arbeitsunfähigkeit von 10 % bis 15 % vorgelegen habe und die Angststörung die
Arbeitsfähigkeit seither nicht mehr (quantitativ) einschränke (IV-act. 169-44, 46).
3.5.2 Weiter hatte Dr. D.___ noch gemäss Verlaufsbericht vom 17. April 2023 eine mittelgradige
depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) diagnostiziert und in diesem
Zusammenhang eine mittelgradig beeinträchtigte Konzentration und Merkfähigkeit, eine Einengung des
formalen Denkens auf Sorgen um die Gesundheit und Zukunft wie auch (auf) depressive Inhalte, einen
depressiven, ängstlichen, unruhigen, gereizten, ambivalenten, affektarmen Affekt und Schuldgefühle,
eine unruhige und antriebsgehemmte Psychomotorik, einen im Verlauf gebesserten sozialen Rückzug
sowie Ein- und Durchschlafprobleme beschrieben (IV-act. 123-3). Der psychiatrische Gutachter hielt
zur Affektivität fest, der Beschwerdeführer zeige sich themenbezogen (Schmerzen, eingeschränkte
Mobilität) missmutig-bedrückt, sei dabei über neutrale Themen auflockerbar und modulierbar. Die
affektive Schwingungsfähigkeit sei nicht beeinträchtigt. Es bestünden keine Affektlabilität oder
Affektinkontinenz, keine Interesselosigkeit. kein ausgewiesener Rückzug und keine Anhedonie (IV-act,
169-40). Die Angaben des Beschwerdeführers in seiner aktuellen Untersuchung würden stark von
denjenigen abweichen, die der behandelnde Dr. D.___ am 21. November 2022 berichtet habe. Aktuell
äussere der Beschwerdeführer, er wäre gerne aktiv und würde arbeiten, wenn die Schmerzen nicht
wären. Es zeigten sich keine Hinweise für eine depressionsbedingte Antriebsminderung. Der
Beschwerdeführer berichte nicht, keine Interessen mehr zu haben oder sich zu Hause zurückzuziehen
(IV-act. 169-42). Zur in der Vergangenheit diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode bestehe
keine Übereinstimmung. Vielmehr liege beim Beschwerdeführer eine im normalpsychologischen
Spektrum liegende emotionale Reaktion auf eine körperliche Symptomatik vor (IV-act. 169-44). 44). Es
fänden sich auch keine Hinweise dafür, dass es dem Beschwerdeführer damals hinsichtlich seiner
Stimmungslage schlechter ergangen sei als zum aktuellen Zeitpunkt (IV-act. 169-42). Der Gutachter
hatte Kenntnis von den Befunden, welche der Diagnose von Dr. D.___ zugrunde lagen. Er verneinte
die Diagnose dennoch und ist nicht von einer diesbezüglichen Besserung des Gesundheitszustandes
ausgegangen, sondern hat klar auch rückblickend das Vorhandensein einer Depression (und einer
durch diese verursachte Arbeitsunfähigkeit) verneint. Anhaltspunkte, welche diese vom Behandler
abweichende Beurteilung in Frage zu stellen vermögen, sind nicht ersichtlich. Somit ist auch
rückwirkend davon auszugehen, dass die von Dr. D.___ einer Depression zugeordneten Beschwerden
keine relevante Arbeitsunfähigkeit begründeten.
4.
Der Beschwerdeführer rügt weitere Mängel des Gutachtens.
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15/20

4.1 Er beruft sich auf den Abbruch der Eingliederungsmassnahme, welcher gesundheitsbedingt
erfolgt sei und im Widerspruch zu einer vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten stehe. Der
orthopädische Gutachter führte aus, aus orthopädischer Sicht sei die im Rahmen des Arbeitsversuchs
bei der C.___ ausgeübte Tätigkeit als leicht zu bezeichnen. Insofern ergebe sich aus orthopädischer
Sicht kein nachvollziehbarer Grund für dessen Scheitern (IV-act. 169-30). Die Leiterin Hotellerie der
C.___ führte zum Abbruch der Massnahme Folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe die Aufgaben
gut erledigt. Leider habe er in der deutschen Sprache keinerlei Fortschritte gemacht, so dass einfachste
Konversationen nicht geführt werden könnten. Zusammen mit der eventuell eher introvertierten Art und
Zurückhaltung und der nicht erkennbaren Motivation seien die Bedingungen für die Weiterführung des
Arbeitsversuchs nicht gegeben (IV-act. 119-9). Der Beschwerdeführer schilderte gegenüber dem
psychiatrischen Behandler, die am 1. September 2022 begonnene Massnahme beinhalte eine leichte
Tätigkeit, doch befürchte er, nicht durchhalten zu können (IV-act. 101-3 f.). Gegenüber dem
psychiatrischen Gutachter führte er aus, während des Arbeitsversuchs habe er alle 20 bis 30 Minuten
eine Pause benötigt und keine Gewichte heben können (IV-act. 169-35 f.). Er habe grosse Tablare mit
Getränkeflaschen holen, Schränke und tief angebrachte Schubladen putzen und sich dabei bücken und
lange stehen müssen. Zudem hätten ihn die sehr eingeschränkten Sprachkenntnisse behindert (IV-
act. 169-37 f.). Diese Informationen legen nahe, dass der Abbruch seitens der C.___ und vor allem
deshalb erfolgte, weil eine Kommunikation mit dem Beschwerdeführer kaum möglich war. Der
orthopädische Gutachter umschrieb das orthopädische Belastungsprofil mit leichten körperlichen
Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne häufige Rumpfbeugehaltungen, bewertete die Tätigkeit während
des Arbeitsversuchs als leicht und sah aus orthopädischer Sicht keinen nachvollziehbaren Grund für
dessen Scheitern (IV-act. 169-30). Die Angaben des Beschwerdeführers lassen jedoch plausibel
erscheinen, dass die während des Arbeitsversuchs durchgeführten Tätigkeiten dem Zumutbarkeitsprofil
doch nicht vollends entsprochen haben, vor allem wenn sie nicht rückenschonend ausgeführt worden
sein sollten. Insofern ist nicht auszuschliessen, dass nachvollziehbar die somatischen Beschwerden
mit zum Abbruch der Massnahme beigetragen haben. Wie es sich damit genauer verhält, braucht nicht
weiter erörtert zu werden. Denn sowohl fehlende Deutschkenntnisse, eine eingeschränkte
Angepasstheit der Tätigkeit wie auch die von der Leiterin erwähnte nicht erkennbare Motivation führen
dazu, dass aus dem Scheitern der Massnahme nicht auf die fehlende Beweistauglichkeit des
Gutachtens geschlossen werden kann.
4.2 Der Beschwerdeführer bemängelt weiter, die Berichte seiner spanischen Ärzte, welche ihm eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierten, seien nicht berücksichtigt worden.
4.2.1 Die Verbindlichkeit des spanischen Rentenentscheids ist nach dem Abkommen zwischen der
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren
Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) bzw. der Verordnung (EG)
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Nr. 883/2004 des Europäischen Parlamentes und des Rates, welche durch die Verordnung (EG)
Nr. 988/2009 vom 16. September 2009 geändert wurde (SR 0.831.109.268.1) zu beurteilen. Gemäss
Art. 46 Abs. 3 der genannten Verordnung ist die Entscheidung eines Mitgliedstaates über den Grad der
Invalidität für andere Vertragsstaaten nur bei anerkannter Übereinstimmung nach deren Anhang VII
bindend, was im Verhältnis zum Königreich Spanien nicht zutrifft. Demnach durfte die
Beschwerdegegnerin das Rentengesuch frei prüfen. Dasselbe gilt auch für das vorliegend angerufene
Gericht.
4.2.2 Die Kommission zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit der Provinzdirektion F.___ (Spanien)
schlug am 4. Dezember 2023 der Provinzdirektion des Nationalen Sozialversicherungsinstituts vor, den
Beschwerdeführer als für dauerhaft arbeitsunfähig vollständigen Grades einzustufen. Der Antrag stützte
sich auf das verbleibende klinische Bild eines chronischen Schmerzsyndroms aufgrund der
festgestellten Beeinträchtigungen im Bereich der Wirbelsäule (IV-act. 191-11; spanisch: sindrome de
dolor cronico debido a las alteraciones comprobadas en la region de la columna vertebral, IV-act. 191-
13). Derzeit nehme der genannte Arbeitnehmer an einer Massnahme zur Wiedereingliederung ins
Arbeitsleben teil. Vom medizinischen Standpunkt aus sei die Situation unverändert. Er leide an
Rückenschmerzen und an den kurz nach Aufnahme der Arbeitstätigkeit festgestellten organischen und
funktionellen Einschränkungen (IV-act. 191-11). Eine Revision dieser Einstufung könne ab dem
3. Dezember 2025 bei Verschlechterung oder Verbesserung erfolgen. Es werde nicht von einer
Verbesserung ausgegangen, die eine Eingliederung am Arbeitsplatz innerhalb von zwei Jahren zulasse
(IV-act. 191-11). Gestützt auf diesen Antrag wurde dem Beschwerdeführer durch die Provinzdirektion
F.___ eine Rente zugesprochen (IV-act. 191-13 ff.).
4.2.3 Aus den spanischen Rentenakten geht – wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausgeführt hat
(IV-act. 207-4) – nicht hervor, wer die Befunde erhoben und die Einschätzung einer vollständigen
Arbeitsunfähigkeit getroffen hat. Der Beschwerdeführer führt aus, die spanische
Sozialversicherungsanstalt habe diejenigen Unterlagen zur Verfügung gehabt, welche ihr von der
Beschwerdegegnerin übermittelt worden seien (IV-act. 206-13). Ein Beizug der hiesigen Akten durch
die spanische Verwaltung ist indes aus den IV-Akten nicht ersichtlich. Wie es sich damit verhält, kann
indes offen bleiben, zumal der Beschwerdeführer nicht behauptet, in Spanien untersucht oder behandelt
worden zu sein. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit liegen dem spanischen Antrag somit keine
weiteren Akten zugrunde als dem Entscheid der Beschwerdegegnerin. Die im spanischen Rentenantrag
und -entscheid erwähnten Befunde und Diagnosen (chronisches Schmerzsyndrom aufgrund von
Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule) entsprechen der vom orthopädischen Gutachter
erhobenen rezidivierenden Lumboischialgie beidseits, links stärker als rechts, bei bildgebend
beschriebener Diskushernie L5/S1 links betont (IV-act. 169-30). Es handelt sich daher lediglich um eine
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abweichende Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts. Daher kann der Beschwerdeführer
aus den spanischen Rentenakten nichts zu seinen Gunsten ableiten.
4.3 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Gutachter hätten die Beschwerden in den Beinen
nicht berücksichtigt. Der orthopädische Gutachter erhob jedoch die Befunde einschliesslich der
Neurologie der unteren Extremitäten und kam zum Schluss, dass sich für die geklagten Beschwerden
keine organische Ursache finden lasse. Von einer unzureichenden Berücksichtigung dieser
Beschwerden kann deshalb nicht ausgegangen werden.
4.4
4.4.1 Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, die Gutachter seien nicht darauf eingegangen, dass
seine Arbeitsfähigkeit durch die schwere Schlafapnoe bedeutend eingeschränkt sei. Der RAD führte
dazu am 3. Juni 2024 aus, eine Schlafapnoe sei behandelbar, auch wenn sie in der Polysomnografie
als schwer eingestuft werde. Vorliegend sei eine gute Wirksamkeit der CPAP-Therapie dokumentiert.
Unter adäquater Behandlung und guter Therapiecompliance wirke sie sich demnach nicht mindernd auf
die Arbeitsfähigkeit aus. Dies sei auch den Akten nicht zu entnehmen. Die Schlafapnoe sei nicht auf
psychische Beschwerden zurückzuführen und löse keine Rückenschmerzen aus. Die Benutzung einer
CPAP-Maske verunmögliche nicht, einer Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 192-2). Der Beschwerdeführer
lässt dagegen geltend machen, trotz ihrer Behandelbarkeit sei die Schlafapnoe als Krankheit
anzuerkennen, da bzw. solange sie nicht vollständig behandelt sei (act. G 8 Ziff. 7). Die eingeschränkte
Schlafqualität durch die CPAP-Maske habe neben den physischen und psychischen Beschwerden
Einfluss auf die Gesundheit und die damit einhergehende Arbeitsunfähigkeit. Dem sei im Gutachten
nicht Rechnung getragen worden (act. G 8 Ziff. 24).
4.4.2 Anlässlich der CPAP-Kontrolle vom 4. März 2024 wurde ausgeführt, die Therapie zeige eine gute
subjektive und objektive Wirksamkeit (IV-act. 173-2). Demnach empfindet auch der Beschwerdeführer
selbst eine positive Auswirkung der Behandlung. Von der geltend gemachten zusätzlichen
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch eine verminderte Schlafqualität ist damit nicht auszugehen.
Auf eine zusätzliche internistische oder pneumologische Begutachtung durfte unter diesen Umständen
verzichtet werden.
5.
Zusammenfassend erweist sich das Gutachten vom 4. März 2024 als beweistauglich. Darauf abstellend
ist in der angestammten Tätigkeit seit Mitte Juni 2021 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
auszugehen (IV.-act. 169-7). In einer optimal angepassten Tätigkeit - körperlich leicht in
Wechselbelastung ohne häufige Rumpfbeugehaltung, überwiegend sachbezogen, gut strukturiert, ohne
besonderen Zeitdruck, ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit und ohne
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Schichtarbeit (IV-act. 169-6) - hat ab Dezember 2020 bis zur Aufnahme der psychiatrischen Behandlung
am 29. August 2022 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit und danach bis Ende September 2023 eine
Arbeitsunfähigkeit von 10 % bis 15 % vorgelegen. Seit Oktober 2023 ist der Beschwerdeführer in einer
adaptierten Tätigkeit wieder zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 169-8).
6.
Der Beschwerdeführer hat in der Schweiz lediglich geringfügige Einkommen erzielt (Auszug aus dem
individuellen Konto, IV-act. 32). Er hat keine Berufsausbildung absolviert (IV-act. 1-5). Somit sind beide
Vergleichseinkommen aufgrund der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS)
zu bestimmen, womit der Invaliditätsgrad der Arbeitsunfähigkeit entspricht. Somit ist selbst während der
von August 2022 bis September 2023 dauernden Phase mit einer Arbeitsunfähigkeit für adaptierte
Tätigkeiten von 10 – 15 % kein Rentenanspruch entstanden, da es an einer nach Ablauf des
Wartejahres vorliegenden Invalidität von mindestens 40 Prozent fehlt (Art. 28 Abs. 1 lit. c ATSG).
Damit hat der Beschwerdeführer (auch) keinen (befristeten) Anspruch auf eine Invalidenrente (vgl. Art.
28b IVG in der seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung).
7.
7.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
7.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. lbis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich
aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von deren Bezahlung zu befreien.
7.3 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung
des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne
Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des
Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor
Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr.
1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote
eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle
eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen
(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des
Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu
entschädigen.
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7.4 Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung verpflichtet,
sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m.
Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- zufolge
unentgeltlicher Rechtspflege befreit.
3.
Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher
Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
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