sg_versicherungsgericht · IV 2024/75 · 2025-06-05 · de
Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2025
IV - Invalidenversicherung

Art. 28 IVG; Art. 28a IVG und Art. 16 ATSG; Übergangsrecht (01.01.2022 sowie 01.01.2024); Neuanmeldung; Beweiskräftige RAD-Stellungnahmen zu gleich gebliebener 20%iger Arbeitsunfähigkeit; Leidensbedingter Abzug aufgrund von Einschränkungen bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten; kein Rentenanspruch. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2025, IV 2024/75).
Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 8C_467/2025

Kanton St.Gallen
Gerichte
Versicherungsgericht
Abteilung III
Entscheid vom 5. Juni 2025
Besetzung Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichter
Michael Rutz und Versicherungsrichterin Corinne Schambeck;
Gerichtsschreiberin Karin Kobelt
Geschäftsnr. IV 2024/75
Parteien A.___,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV -S te lle d es Ka n ton s S t. Ga lle n , Postfach 368,
9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand Rente
1/13

Sachverhalt
A.
Nachdem bei A.___ (nachfolgend: Versicherte) eine multiple Sklerose (MS) diagnostiziert worden war,
meldete sich die vor der Diagnosestellung als Reinigungskraft tätig gewesene Versicherte im Juli 2011
erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Nach
Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 87) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. April
2014 bei einem Invaliditätsgrad von 25 % einen Rentenanspruch der Versicherten (IV-act. 93). Das
hiesige Gericht bestätigte diese Verfügung mit Entscheid vom 23. August 2016 (IV 2014/275; IV-
act. 121). Am 12. Juli 2016 hatte die IV-Stelle der Versicherten eine Gutsprache für eine
Hörgerätepauschale erteilt (IV-act. 119).
B.
Im April 2019 meldete die Versicherte sich unter Hinweis auf eine MS, eine ängstlich depressive
Symptomatik bei Anpassungsstörung, ein chronisches Schmerzsyndrom und „viele andere
Erkrankungen“ zum zweiten Mal bei der IV an (IV-act. 132). Gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten
der estimed AG, MEDAS Zug (estimed) vom 23. Januar 2021 (IV-act. 219) mit Ergänzung vom 17. Juni
2021 (IV-act. 248) verneinte die IV-Stelle nach zweimaligem Vorbescheidverfahren (IV-act. 225 und
250) mit Verfügung vom 16. Juli 2021 einen Rentenanspruch der Versicherten (IV-act. 253). Diese
Verfügung wurde vom hiesigen Gericht mit Entscheid vom 15. Juni 2022 bestätigt (IV 2021/160; IV-act.
267).
C.
C.a Mit Anmeldung vom 12. November 2022 ersuchte die Versicherte die IV unter Hinweis auf
Beschwerden am rechten Handgelenk erneut um Leistungen (IV-act. 273-1 i.V.m. IV-.act. 278-1). Per
31. Oktober 2022 endete ihr Arbeitsverhältnis als Betriebsmitarbeiterin der B.___ AG (Einsatz über die
C.___ AG seit 1. Januar 2021; IV-act. 282).
C.b Nach Durchsicht der von der IV-Stelle in der Folge eingeholten medizinischen Akten notierte der
Regionale Ärztliche Dienst (RAD) am 24. Mai 2023, es bestehe bereits seit dem 10. Oktober 2022 eine
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, die am 23. Januar 2021 festgelegte 80%ige
Arbeitsfähigkeit gelte nach wie vor. In der angestammten Tätigkeit bestehe seit 12. April 2022 bis auf
weiteres eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 323-2).
C.c Mit Mitteilung vom 18. Juli 2023 erging eine Gutsprache für eine binaurale Hörgerätepauschale,
welche die Versicherte am 7. Juli 2023 bei der IV beantragt hatte (IV-act. 329).
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C.d Am 5. September 2023 notierte der RAD nach Kenntnisnahme eines Berichts von Dr. med. D.___,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. Juni 2023, dieser gebe wieder die im estimed-
Gutachten ausgeschlossenen Diagnosen und eine unverändert gleiche Symptomatik (im Vergleich mit
einem Arztbericht vom 21. August 2020 erster Abschnitt) an. Es ergebe sich keine Änderung der
Diagnose und der Symptomatik durch Dr. D.___s Bericht, er schätze die Arbeitsfähigkeit einfach anders
ein (IV-act. 344-1).
C.e Mit Mitteilung vom 18. September 2023 gewährte die IV-Stelle der Versicherten die von dieser
am 18. Juli 2023 über das Kantonsspital St. Gallen (KSSG), Ambi Rorschach (nachfolgend: Ambi),
Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, beantragte
Kostenübernahme für orthopädischen Serienschuhe (IV-act. 343).
C.f Mit Vorbescheid vom 3. November 2023 verneinte die IV-Stelle bei einem im Vergleich zum 16.
Juli 2021 unverändert gebliebenen Invaliditätsgrad von 20 % einen Rentenanspruch der Versicherten
(IV-act. 346). Dagegen wandte die Versicherte am 6. Dezember 2023 ein, seit der Begutachtung durch
die estimed seien drei Jahre vergangen und ihr Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert
(IV-act. 353). Am 10. Januar 2024 reichte sie diverse Arztberichte nach (IV-act. 355).
C.g Unter Würdigung dieser Berichte kam der RAD am 4. März 2024 zum Schluss, dass weiterhin an
der Arbeitsfähigkeit von 80 % festgehalten werden könne. Bei den Adaptionskriterien müsse aufgrund
der Handgelenksarthrose ergänzt werden, dass die Versicherte nur leichte körperliche und keine
repetitiven manuellen Tätigkeiten ausführen soll (IV-act. 356).
C.h Am 7. März 2024 verfügte die IV-Stelle die Ablehnung des Rentenbegehrens. Sie errechnete für
die Zeit bis 31. Januar 2023 nach wie vor einen Invaliditätsgrad von 20 % und ab 1. Januar 2024 einen
solchen von 28 % (IV-act. 358).
D.
D.a Dagegen erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 4. April 2024
(Postaufgabe) Beschwerde und beantragte die Überprüfung ihres Rentenbegehrens. Gleichzeitig
ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (act. G1).
D.b Mit Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2024 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend:
Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G7).
D.c Am 14. Juni 2024 gewährte der verfahrensleitende Richter der Beschwerdeführerin die
unentgeltliche Prozessführung (act. G8).
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3/13

D.d Die Beschwerdeführerin liess die vom Versicherungsgericht angesetzte Frist zur Einreichung
einer Duplik unbenutzt verstreichen (act. G9 und 10).
D.e Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der übrigen Akten wird,
soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.
Aktenkundig und unbestritten ist, dass es sich bei der vorliegend zu beurteilenden Anmeldung vom
November 2022 (IV-act. 273) um eine sogenannte Neuanmeldung handelt, auf welche die
Beschwerdegegnerin angesichts der verstärkten Hand- und Fussschmerzen (vgl. beispielsweise IV-act.
277-1) zu Recht eingetreten ist (für die entsprechenden Voraussetzungen vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs.
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Strittig und zu prüfen ist, ob die
Beschwerdeführerin im Rahmen dieser Anmeldung Anspruch auf eine Rente der IV hat. Dies wäre dann
der Fall, wenn sich ihr Gesundheitszustand seit dem Erlass der abweisenden Verfügung vom 16. Juli
2021 (Invaliditätsgrad von 20 %; IV-act. 253, bestätigt durch Entscheid des Versicherungsgerichts vom
15. Juni 2022, IV 2021/160 in IV-act. 267) rentenwirksam verändert hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts
vom 3. September 2019, 8C_467/2019, E. 3.2). Der Vergleichszeitraum erstreckt sich bis zur Prüfung
und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung (BGE
130 V 71 E. 2.3 und E. 3.2.4; BGE 130 V 64 E. 2 und 3) vom 7. März 2024, mit welcher der
Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 20 % bis 31. Dezember 2023 und von 28 % ab 1. Januar
2024 erneut abgewiesen worden ist (IV-act. 358). Am 1. Januar 2022 ist die Gesetzesrevision
"Weiterentwicklung der IV" (WEIV) in Kraft getreten. Mit der Neuanmeldung im November 2022 und
dem Ablauf der sechsmonatigen Karenzfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; keine Änderung durch die WEIV) liegt ein Anspruch auf
Rentenleistungen ab dem Frühjahr 2023 und folglich nach Inkrafttreten der WEIV im Streit, weshalb die
am 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Änderungen im IVG sowie in der IVV Anwendung finden (siehe
das Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der
Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9100). Im Folgenden werden die
Bestimmungen des IVG und der IVV in der ab 1. Januar 2022 geltenden und vorliegend anwendbaren
Fassung zitiert. Aufgrund der neuerlichen Änderung der IVV per 1. Januar 2024 (Pauschalabzug; vgl.
nachfolgende E. 5.3.3) finden ab 1. Januar 2024 zusätzlich die Bestimmungen der IVV in der ab diesem
Zeitpunkt gültigen Fassung Anwendung (BGE 150 V 323 E. 4.2 sowie Urteil des Bundesgerichts vom
5. September 2024, 8C_243/2023, E. 3 mit Hinweisen).
2.
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2.1 Einen Anspruch auf eine Rente der IV haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses
Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen,
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt definiert. Gemäss Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG i.V.m. Art. 16
ATSG ist der Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird
das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen).
2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das
Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines
Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind
(BGE 125 V 351 E. 3a). Bei der Würdigung der Einschätzungen der behandelnden Ärztinnen und Ärzte
ist darüber hinaus der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach solche nicht nur in der Funktion
als Hausärzte und Hausärztinnen, sondern auch als spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen im
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer
Patienten aussagen (Urteil des Bundesgerichts vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2, mit
weiteren Verweisen). Da sie sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben,
verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die
Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes (BGE 135 V
465 E. 4.5). Auf Berichte von versicherungsinternen medizinischen Sachverständigen wie dem RAD
kann dagegen generell abgestellt werden, sofern nicht Zweifel an deren Überzeugungskraft bestehen,
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wobei jedoch bereits geringe Zweifel genügen (BGE 135 V 465 E. 4.6). Von einem
Administrativgutachten eines versicherungsexternen medizinischen Sachverständigen darf
demgegenüber nur abgewichen werden, wenn konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).
3.
Um den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin bestimmen zu können, muss zuerst ihre
Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
feststehen.
3.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung von einer 80%igen
Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten aus. Sie stützte sich dabei insbesondere auf die
Stellungnahmen des RAD vom 5. September 2023 (IV-act. 344) und vom 4. März 2024 (IV-act. 356),
welche postulierten, dass seit der polydisziplinären estimed-Begutachtung keine quantitative
Veränderung der Arbeitsfähigkeit eingetreten sei. Einzig eine qualitative Veränderung der als angepasst
geltenden Arbeitstätigkeiten habe stattgefunden. Laut Beschwerdeführerin hat sich ihre
Gesundheitsproblematik seit der Begutachtung durch die estimed weiter verschlechtert, insbesondere
die Hand- und Fussbeschwerden hätten massiv zugenommen. Es sei ihr nicht möglich, in einem 80 %-
Pensum zu arbeiten, da sie vermehrt Pausen benötige. Auch könne sie ihre Hände nicht mehr gut für
praktische Tätigkeiten einsetzen. Die behandelnden Ärzte würden sie höchstens zu 50 % arbeitsfähig
sehen, aktuell sei sie zu 20 % arbeitsfähig geschrieben (act. G1).
3.2 Mit beweiskräftigem (hierzu ausführlich der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 15. Juni
2022, IV 2021/160, E. 2.4 und 2.5 in IV-act. 267) polydisziplinärem Gutachten vom 23. Januar 2021 mit
Ergänzung vom 17. Juni 2021 wurde von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen, wobei sich die
gesundheitliche Situation aus internistischer, neurologischer, orthopädischer, chirurgischer,
gynäkologischer, neuropsychologscher und psychiatrischer Sicht folgendermassen präsentierte (IV-act.
219-12 f.): Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde einzig eine leichte neuropsychologische
Störung und sonstige organische Persönlichkeits- und Verhaltensstörung im Rahmen der
schubförmigen MS diagnostiziert. Folgende Diagnosen zeitigten keine Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit: MS (schubförmige Verlaufsform), Läsion des Plexus sacralis bei retroperitonealem
Ganglioneurom, episodischer Spannungskopfschmerz, Pangonarthrose beidseits ohne funktionelle
Einschränkung, geringgradig ausgeprägtes multilokuläres Schmerzsyndrom und fixierte Narbenhernie
epigastisch, kleiner Uterus myomatosus, Belastungsinkontinenz 3. Grades ohne Descensus genitalis,
rezidivierende Zystitiden und Harnwegsinfekte, Adipositas II°, Arterielle Hypertonie, Livido-Vaskulitis,
Hämaturie. Allergie, rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert und psychologische
Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten
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(Schmerzverarbeitungsstörung). Die funktionellen Auswirkungen der Beeinträchtigungen wurden
dahingehend beschrieben, dass bei fixierter epigastrischer Narbenhernie keine schweren Hebe- und
Tragetätigkeiten mit Gewichten von über 10 Kilogramm mehr möglich seien. Bei leichter
neuropsychologischer Störung bestünden in erster Linie Einbussen der Aufmerksamkeitsfunktionen
und der Exekutivfunktionen. Die kognitive Flexibilität sei eingeschränkt und es lägen Einbussen in der
Aufmerksamkeitsaktivierung und der Daueraufmerksamkeit vor. Die Funktionsfähigkeit sei im Alltag und
unter den meisten beruflichen Anforderungen nicht wesentlich eingeschränkt. Einschränkungen
bestünden jedoch bei Tätigkeiten mit höheren kognitiven Anforderungen (IV-act. 219-12 f.). Aus
interdisziplinärer Sicht ergebe sich eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als
Produktionsmitarbeiterin sowie in anderen angepassten Verweistätigkeiten von 20 % (IV-act. 219-16
f.).
3.3 Die gesundheitliche Situation seit der Begutachtung ist folgendermassen dokumentiert (Die
Darstellung erfolgt der einfacheren Lesbarkeit halber nach betroffenen Körperregionen/Krankheiten
respektive zuständigem Arzt geordnet und nicht chronologisch).
3.3.1 Mittels Myokardperfusionsszintigraphie vom 15. März 2021 wurde bei der Beschwerdeführerin in
der Klinik für Kardiologie im Ambi eine koronare Herzerkrankung festgestellt (IV-act. 298-5). Vom 19.
bis 22. April 2021 wurde sie in der Klinik für Kardiologie des KSSG untersucht, wobei die durchgeführte
Koronarangiographie stenosefreie Koronargefässe mit leichter Koronarsklerose ergeben hat. Die von
ihr beklagte Symptomatik (rezidivierende, teils belastungsabhängige Thoraxschmerzen [IV-act. 295,
302-38 und 219-279] sowie lschämiehinweis in einer Mitte März durchgeführten
Myokardperfusionszintigrafie; IV-act. 298-5] konnte kardial nicht erklärt werden (IV-act. 302-5).
3.3.2 Eine angiologische Untersuchung im Ostschweizer Gefässzentrum, Varizenzentrum, am KSSG
vom 27. Oktober 2021 ergab die Diagnosen von bilateralen Schmerzen der Ober- und Unterschenkel
beidseits mit Müdigkeits- und Schweregefühl sowie Schwellungsneigung beidseits sowie primäre
Varikose beidseits (IV-act. 298-21). Es wurde festgehalten, dass sich ausgeprägte schmerzhafte Ober-
und Unterschenkel beidseits mit sowohl klinisch als auch anamnestischem Verdacht auf ein Lipödem
vom Ganzbeintyp Stadium II sowie vom Unterarmtyp fänden. Die von der Beschwerdeführerin
geschilderten Beschwerden seien multifaktorieller Ätiologie. Sie würden vom bekannten chronischen
Schmerzsyndrom mit lumbovertebraler Problematik, durch die Adipositas sowie die nachgewiesene
Varikose beeinflusst. Letztere sei sicher nur zu einem geringen Teil an dem Müdigkeits- und
Schweregefühl beteiligt, jedoch nicht an der ausgeprägten Schmerzhaftigkeit der Ober- und
Unterschenkel beidseits (IV-act. 298-24).
3.3.3 Anlässlich einer Verlaufsuntersuchung betreffend MS vom 28. Dezember 2021 in der Klinik für
Neurologie am KSSG wurde festgestellt, dass die geschilderten neuen Schmerzen nicht
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schubverdächtig seien und in keinem Zusammenhang mit der MS stünden, sondern residuell nach
gynäkologischem Tumor seien (IV-act. 300-35 ff.). Am 27. Dezember 2022 besuchte die
Beschwerdeführerin die nächste jährliche MS-Sprechstunde (IV-act. 298-1). Laut Bericht vom 29.
Dezember 2022 liess sich kein MS-Schub feststellen. Die geschilderten passageren Parästhesien im
Gesicht würden die Schubkriterien nicht erfüllen. Radiologisch zeige sich der Verlauf seit November
2010 beinahe stationär. Es stünden chronische Schmerzen im Vordergrund. Die Beschwerdeführerin
sei weiterhin sehr somatisch fixiert (IV-act. 298-3). Am 11. Dezember 2023 besuchte die
Beschwerdeführerin die nächste MS-Verlaufssprechstunde (IV-act. 355-2). Dabei habe sie wiederum
von diversen Beschwerden berichtet, im Vordergrund habe weiterhin die vorbekannte diffuse
Schmerzsymptomatik gestanden. Klinisch und radiologisch habe sich bezüglich der MS ein stabiler
Verlauf gezeigt (IV-act. 355-5).
3.3.4 Am 6. April 2022 unterzog sich die Beschwerdeführerin in der Frauenklinik des KSSG einer
diagnostischen Hysteroskopie, Polypenentfernung und fraktionierten Curettage (IV-act. 291-2 f.; für den
Bericht betreffend Urodynamik vom 11. März 2022 vgl. IV-act. 300-29 ff.). Am 25. April 2022 fand eine
unauffällige postoperative Kontrolle statt (IV-act. 292-1). Dem Operationsbericht und dem
nachfolgenden Untersuchungsbericht sind unter anderem die folgenden fachbezogenen Diagnosen zu
entnehmen: 1. Postmenopausenblutung, Korpulspolyp, 2. Nasse überaktive Blase, 3.
Beckenbodeninsuffizienz, 4. Rezidivierende Zystitiden, 5. Atoner Detrusor, 8. Uterus myomatosus, 10.
Viermalige Ovarialzysten-Entfernung und Adnexektomie links, 11. Ureaplasma Urethrisis (2020), 12.
Mikrohämaturie unklarer Aetiologie, 14. Migräne mit visueller Aura, 16. Lipomatäse
Abdominalwandhernie (IV-act. 291 f. und 292 ff.).
3.3.5 Unter anderem am 3. Juni und 6. Juli 2022 liess sich die Beschwerdeführerin bei der Diagnose
eines Morbus Kienböck Hand rechts vom Fachbereich Handchirurgie am KSSG untersuchen (IV-act.
278 und 294). Eine MRI-Untersuchung des Handgelenks vom 10. August 2022 zeigte unter anderem
neu eine aktivierte Arthrose im proximalen Aspekt des Os capitatum sowie die weiterhin aktivierte
fortgeschrittene Arthrose des Scapho-Trapezium-Trapezoid-(STT)-Gelenks (IV-act. 293). Anlässlich
der nächsten Untersuchung vom 24. August 2022 wurde festgehalten, dass die Diagnose eines Morbus
Kienböck nun ausgeschlossen werden könne. Es werde nun von einer aktivierten Arthrose
ausgegangen (IV-act. 295). Am 2. November 2022 wurde der Beschwerdeführerin erklärt, dass vor
allem im Zusammenhang mit ihrer Grunderkrankung die Schmerzsymptomatik im Vordergrund stehe
(IV-act. 298-10). Auch im Bericht vom 13. Februar 2023 betreffend Abschluss der handchirurgischen
Behandlung wurde betont, dass die Handchirurginnen und -chirurgen die geschilderten Beschwerden
im Rahmen der Grunderkrankung (MS, Fibromyalgie, Depression) sähen (IV-act. 311). Laut Bericht der
Handchirurgie des KSSG vom 8. Mai 2023 sind der Beschwerdeführerin leichte körperliche Tätigkeiten
zumutbar, gegebenenfalls sollte es sich um wechselnde Tätigkeiten mit ausreichend Pausen handeln.
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Es seien zwar beginnende degenerative Veränderungen in beiden Händen vorhanden, jedoch seien
die Beschwerden durch die bestehende Fibromyalgie, das Schmerzsyndrom und die Depression
überlagert (IV-act. 321). Auch eine weitere Untersuchung vom 4. Oktober 2023 brachte keine neuen
Erkenntnisse (IV-act. 355-11 f.).
3.3.6 Der Hausarzt Dr. E.___ berichtete der IV nach einer ärztlichen Kontrolle vom 31. Januar 2023 am
3. Februar 2023 über einen seit Dezember 2021 verschlechterten Gesundheitszustand. Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit hätten ein Morbus Kienböck rechts, eine aktivierte STT-Arthrose/radiokapale Arthrose
am rechten Handgelenk und eine Beckenbodeninsuffizienz mit Belastungsunterbauchschmerzen (IV-
act. 305-2). Er hielt eine grobmotorische manuelle Tätigkeit aufgrund der Handgelenkbeschwerden für
unmöglich und gab zu bedenken, dass jegliche manuelle Tätigkeit zur Verschlechterung führen könne.
Er erachtete eine Berentung als angebracht (IV-act. 305-3 f.). Im Oktober 2022 hatte er noch erklärt,
der Beschwerdeführerin seien leichte Tätigkeiten ohne zu starke Belastung der Hände mit
regelmässiger Aufteilung von Stehen, Gehen und Sitzen zumutbar (Fremdakten der IV [fremd-act.] 6-
50).
3.3.7 Dr. D.___ als behandelnder Psychiater berichtete der IV am 1. Juni 2023 über den Verlauf seit
Sommer 2020. Aus medizinischer und psychiatrischer Sicht sei dieser sehr schlecht. Die
Beschwerdeführerin habe durchgehend ein eher agitiertes depressives Zustandsbild mit
Erschöpfungszuständen, Affektlabilität und suizidalen Phasen gezeigt. Der psychische Zustand
verschlechtere sich parallel zu den zunehmenden somatischen Leiden. Bei den Konsultationen sei die
Beschwerdeführerin sehr deprimiert, weinerlich, hoffnungslos und oft suizidal, da sie durch ihre
Schmerzen keine Lebensqualität mehr habe. Im formalen Denken sei sie eingeengt auf ihre Schmerzen
und ihre Erschöpfungszustände. Die Konzentration und die Aufmerksamkeit liessen nach gut 15
Minuten deutlich nach. Oft verliere sie im Gespräch den roten Faden, sei ideenflüchtig und springe mit
den Gedanken. Im Affekt sei sie labil, weinerlich und klagsam, innerlich unruhig. Ein affektiver Rapport
sei kaum herstellbar. Im Gegensatz zum Zustandsbild von 2020 habe sich der gesundheitliche Zustand
sowohl körperlich als auch psychisch erneut deutlich verschlechtert. Sie sei invalid und längerfristig nur
noch zu höchstens 20 % arbeitsfähig (IV-act. 324).
3.3.8 Am 22. Juni 2023 stellte das Ambi der Beschwerdeführerin ein Rezept für orthopädische
Serienschuhe beidseits aus wegen Schmerzen in beiden Füssen mit fortgeschrittener Arthrose NC3-
Gelenke, DD im Rahmen der MS (IV-act. 332; vgl. auch IV-act. 340).
3.4 Der RAD notierte am 24. Mai 2023, die neu eingetroffenen Arztberichte würden seit dem 10.
Oktober 2022 eine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit belegen. Aus
versicherungsmedizinischer Sicht könne angenommen werden, dass auch schon lange vorher eine
gleichbleibende Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bestanden habe (IV-act. 323). Der RAD-
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Stellungnahme vom 5. September 2023 ist zu entnehmen, dass die estimed-Gutachter den grossen
Unterschied zwischen der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch den behandelnden Psychiater und die
Gutachter darauf zurückführten, dass Dr. D.___ im grösseren Ausmass persönliche und psychosoziale
Umstände berücksichtigt hätte. Im Bericht vom 1. Juni 2023 gebe er wieder die im Gutachten
ausgeschlossenen Diagnosen an und eine unverändert gleiche Symptomatik (IV-act. 344-2). Im
Rahmen des Einwandverfahrens notierte der RAD am 4. März 2024 nach Durchsicht der eingereichten
Berichte, die MS und angegebene Symptomatik seien vorbekannt und seien im estimed-Gutachten
berücksichtigt worden. Die Entzündung der vaginalen Schleimhaut sei gut behandelbar, sie habe keinen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die STT-Arthrose habe keinen quantitativen Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit, sondern einen qualitativen. Die Beschwerdeführerin sollte nur noch leichte körperliche
und keine repetitiven manuellen Tätigkeiten ausführen (IV-act. 356).
4.
4.1 Angesichts der vorstehend in E. 3.2 und 3.3 dargelegten medizinischen Aktenlage ist es
nachvollziehbar, dass der RAD in seinen Beurteilungen zum Schluss kam, dass nach wie vor auf die
gutachterlich festgestellte 80%ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten abgestellt werden könne.
Die verstärkten/neu aufgetretenen Beschwerden an den Handgelenken berücksichtigte der RAD im
Adaptionsprofil, indem er neu nur noch leichte Tätigkeiten als zumutbar erklärte, währenddem laut
Gutachten noch sämtliche Tätigkeiten ohne Heben von Lasten über 10 Kilogramm zumutbar gewesen
wären. Der RAD anerkannte denn auch den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Umstand, dass
seit der Begutachtung neue Leiden hinzugetreten sind. Entscheidend für die Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit sind jedoch nicht die Diagnosen, sondern die objektivierbare Einschränkung der
Leistungsfähigkeit im Sinne des konkreten, für die Arbeitsfähigkeitsschätzung massgebenden
Zustandes. Da rechtsprechungsgemäss in Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss
ergebenden Beweisschwierigkeiten die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die
Begründung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht genügen können (Urteil des Bundesgerichts vom
4. Januar 2022, 9C_470/2021, E. 4.2.2 mit Hinweis), ist es nicht zu beanstanden, dass der RAD sich
bei der Festlegung der quantitativen und der qualitativen Arbeitsfähigkeit auf die bildgebenden und
klinischen Untersuchungen und Befunde stützte und nicht alleine auf die Schmerzangaben der
Beschwerdeführerin. Mit einer leichten Tätigkeit ohne zu starke Belastung der Hände mit regelmässiger
stehender, gehender und sitzender Ausführung wird den Einschränkungen der Beschwerdeführerin
Rechnung getragen. Im Übrigen ist bezüglich Arbeitsfähigkeitsschätzung zu beachten, dass die
medizinische Folgenabschätzung notgedrungen eine hohe Variabilität aufweist und unausweichlich
Ermessenszüge trägt (Urteil des Bundesgerichts vom 19. September 2024, 8C_100/2024, E. 7.1 mit
Hinweisen).
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4.2 Es bestehen keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der RAD mit seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung
dieses Ermessen überschritten hätte, vielmehr erscheinen seine Einschätzungen durchaus vernünftig
und nachvollziehbar. Hinsichtlich somatischer Arbeitsfähigkeitsschätzung liegt im Übrigen mit
Ausnahme jener von Dr. E.___ keine von der RAD-Beurteilung abweichende medizinische
Einschätzung bei den Akten. Dr. E.___ begründete die seines Erachtens fehlende Arbeitsfähigkeit und
notwendige Berentung insbesondere mit den Beschwerden an den Handgelenken (vgl. vorstehende E.
3.3.6). Die hierfür zuständigen Facharztpersonen des KSSG erklärten jedoch nach einer
vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit in Übersteinstimmung mit dem RAD, dass der Beschwerdeführerin
leichte Tätigkeiten zumutbar seien (vgl. vorstehende E. 3.3.5), weshalb Dr. E.___s Beurteilung
offensichtlich keine auch nur geringen Zweifel an den RAD-Einschätzungen zu wecken vermag. Was
sodann die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht von Dr. D.___ anbelangt, so
zeigt der RAD nachvollziehbar auf, dass dieser im Vergleich zu vor der estimed-Begutachtung
unveränderte Befunde und Diagnosen anführt, mit welchen sich die estimed-Gutachtenden ausführlich
und nachvollziehbar auseinandergesetzt hätten (vgl. vorstehende E. 3.2 und 3.4 sowie estimed-
Gutachten in IV-act. 219-263). Folglich kann es sich bei Dr. D.___s Arbeitsfähigkeitsschätzung nur um
eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit handeln, welcher vom Versicherungsgericht bereits mit
ausführlicher Begründung der Beweiswert abgesprochen werden musste (IV-act. 121-7 ff., E. 2.2 sowie
IV-act. 267-18 ff., E. 2.4.8 ff.). Folglich vermag auch seine Einschätzung keine auch nur geringen
Zweifel an den RAD-Beurteilungen aufzuwerfen.
4.3 Es sind den Akten keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte zu entnehmen, welche im
Rahmen der Beurteilungen durch den RAD unerkannt geblieben und geeignet wären, zu Zweifeln an
diesen zu führen. Folglich sind keine weiteren medizinischen Abklärungen und damit auch keine
Begutachtung, wie sie implizit beantragt wurde (act. G1), angezeigt (zur sogenannten antizipierten
Beweiswürdigung vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. Januar 2022, 8C_657/2021, E. 5.4).
Insgesamt ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der Verfügung vom 16. Juli 2021 aufgrund der
neu/verstärkt aufgetretenen Beschwerden am rechten Handgelenk andauernd nur dahingehend
verschlechtert hat, dass er zu einem eingeschränkteren Adaptionsprofil führt, nicht jedoch zu einer
quantitativ mehr als 20 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit.
5.
5.1 Ausgehend von der 80%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten bleiben die erwerblichen
Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Dabei ist der Invaliditätsgrad anhand eines
Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. vorstehend E. 2.1).
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5.2 Die Beschwerdeführerin hat auch vor Eintritt der gesundheitlichen Probleme keinen das
durchschnittliche Einkommen von Hilfsarbeiterinnen erreichenden, geschweige denn übersteigenden
Lohn erzielt (vgl. etwa den Auszug aus dem individuellen Konto in IV-act. 306). Dem Adaptionsprofil
entsprechende Hilfsarbeiten sind ihr weiterhin möglich. Folglich ist sowohl dem Validen- als auch dem
Invalideneinkommen der statistische Zentralwert für Hilfsarbeiterinnenlöhne zugrunde zu legen. Da die
beiden Vergleichseinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen sind, erübrigt sich
deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nämlich dem Grad der
Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (vgl. Urteil vom
27. Juni 2022, 8C_104/2021, E. 6.2 mit Hinweisen).
5.3
5.3.1 Wird das Invalideneinkommen – wie vorliegend – auf der Grundlage von statistischen Lohndaten
wie namentlich der LSE ermittelt, ist der so erhobene Ausgangswert gemäss bisheriger
Rechtsprechung allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass
persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre,
Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben
können und die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit
auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg
verwerten kann. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände
im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen.
Dem Abzug kommt als Korrekturinstrument bei der Festsetzung eines möglichst konkreten
Invalideneinkommens laut Bundesgericht überragende Bedeutung zu (BGE 148 V 174 E. 9.2.2, mit
Verweisen).
5.3.2 Per 1. Januar 2022 wurden unter anderem Art. 26bis Abs. 2 und 3 IVV in Kraft gesetzt, laut welchen
das Einkommen mit Invalidität nach statistischen Werten [...] bestimmt wird, wenn kein anrechenbares
Erwerbseinkommen vorliegt (Abs. 2). Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch
mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit [...] von 50 % oder weniger tätig sein, so werden vom
statistisch bestimmten Wert 10 % für Teilzeitarbeit abgezogen (Abs. 3 in der vom 31. Januar 2022 bis
31. Dezember 2023 gültig gewesenen Form). Die Beschwerdeführerin erfüllt zwar diese Voraussetzung
nicht, das Bundesgericht erkannte jedoch Art. 26bis Abs. 3 IVV in der vom 1. Januar 2022 bis 31.
Dezember 2023 gültigen Fassung als gesetzeswidrig an, soweit aufgrund der gegebenen Fallumstände
sowie der ärztlich festgelegten qualitativen und quantitativen Leistungsfähigkeit Bedarf an
weitergehender Korrektur bestehe (BGE 150 V 410 E. 10.6). Vorliegend ist hier insbesondere zu
berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin selbst im Rahmen körperlich leichter
Hilfsarbeitstätigkeiten in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
18. Juni 2024, 9C_572/2023, E. 4.4.2 mit Hinweisen). Sie kann nur ideal leidensadaptierte Tätigkeiten
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ausüben. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre 80%ige Arbeitsfähigkeit
nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann wie eine gesunde Person. Daher erscheint
die Vornahme eines Abzugs von 10 % vom Tabellenlohn angemessen. Folglich betrug der
Invaliditätsgrad auch bis 31. Dezember 2023 28 % (100 % - [80 % x 0.90]).
5.3.3 Seit 1. Januar 2024 lautet Art. 26bis Abs. 3 IVV folgendermassen: Vom nach Art. 26bis Abs. 2 IVV
bestimmten Wert werden 10 % abgezogen (Abs. 3 Satz 1). Ob dies bei der Beschwerdeführerin zu
einem zusätzlichen pauschalen 10%igen Abzug führt oder der auch vor dem 1. Januar 2024 gewährte
10%ige Abzug ihren Lohnnachteil genügend berücksichtigt, kann offenbleiben, zumal der
Invaliditätsgrad selbst unter Berücksichtigung eines 20%igen Abzugs unter der rentenbegründenden
Schwelle bleiben würde (100 % - [80 % x 0.80] = 36 %).
6.
6.1 Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis
IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit
als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von
Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.
6.3 Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung verpflichtet,
sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m.
Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie wird zufolge
unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.
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