sg_publikationen · AHV-H 2010/4 · 2011-04-19 · de


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
AHV-H 2010/4
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung
Publikationsdatum: 23.08.2019
Entscheiddatum:
19.04.2011
Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2011
Art. 43bis Abs. 1 AHVG: Indirekte Hilfe bei der Lebensverrichtung des 
Essens. Rückweisung zur Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 18. April 2011, AHV-H 2010/4). 
Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam 
Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides 
Hautle Entscheid vom 18. April 2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführerin, 
vertreten durch ihren Sohn, gegen Ausgleichskasse C.___, 
Beschwerdegegnerin, betreffend Hilflosenentschädigung zur AHV 
Sachverhalt:
A.   
A.a A.___ wurde am 28. Mai/2. Juni 2010 zum Bezug einer Hilflosenentschädigung der 
AHV angemeldet. In dem von der Tochter ausgefüllten und von Tochter und Sohn 
unterzeichneten Formular (act. 1) wurde angekreuzt, die Versicherte benötige beim An- 
und Auskleiden, bei der Körperpflege (Waschen, Baden), bei der Verrichtung der 
Notdurft (Körperreinigung/Überprüfung der Reinlichkeit) und bei der Fortbewegung (im 
Freien sowie bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte) der Hilfe Dritter. Beim Essen 
wurde bei der Frage, ob sie nur spezielle Nahrung zu sich nehmen könne, angegeben, 
sie vertrage nicht mehr alles, was sie essen möchte; sie sei Diabetikerin. Unter 
Fortbewegung wurde erklärt, die Versicherte gehe noch allein auf die Toilette, sei aber 
wacklig auf den Beinen. Bezüglich des Aufstehens/Absitzens/Abliegens wurde 
vermerkt, dies werde sie vermutlich auf längere Zeit hinaus nicht mehr allein tun 
können; sie stehe nicht mehr freiwillig auf. Zur medizinisch-pflegerischen Hilfe wurde 
angegeben, die Versicherte bedürfe dieser tagsüber dauernd. Es müssten ihr die 
Medikamente verabreicht und die Mahlzeiten für sie zubereitet werden und es müsse 
mit ihr zusammen gegessen werden. Die Hilfe leisteten der Sohn der Versicherten und 
eine Drittperson. Die Versicherte müsse tagsüber und nachts persönlich überwacht 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
werden, denn sie verwechsle Tag und Nacht und stehe nur auf, wenn man sie hole 
oder wenn sie auf die Toilette müsse. Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, 
bescheinigte am 26. Mai 2010, es lägen bei der Versicherten eine fortschreitende 
Demenz, eine präterminale chronische Niereninsuffizienz, eine koronare und 
hypertensive Herzerkrankung, ein St. n. 5-fach-Bypass-OP 2002, ein Diabetes mellitus 
II (insulinpflichtig) und arterielle Hypertonie vor. Die Angaben im Formular deckten sich 
mit seinen Befunden.
A.b Am 21. Juni 2010 befragte eine Abklärungsperson der Sozialversicherungsanstalt/ 
IV-Stelle des Kantons St. Gallen telefonisch die Tochter der Versicherten. Es wurde 
schriftlich unter anderem festgehalten, der Sohn, der im gleichen Haus im oberen 
Geschoss lebe, bringe der Versicherten morgens das Frühstück in ihre Wohnung. 
Mehrheitlich verzichte sie jedoch auf das Frühstück und verbringe die Zeit am Morgen 
im Bett. Die Partnerin des Sohnes verabreiche vor dem Mittagessen die Medikamente 
und übernehme die Hilfe beim Ankleiden. Dann werde beim Sohn das Mittagessen 
eingenommen. Zweimal pro Woche komme die Spitex und übernehme die 
Körperpflege. In diesem Bereich sei die Versicherte seit Mai 2009 hilflos, beim An- und 
Auskleiden sowie bei der Fortbewegung seit Dezember 2009. Beim Aufstehen/ 
Absitzen/Abliegen sei die Versicherte selbständig. Teilweise müsse sie sich beim 
Aufstehen an Gegenständen festhalten. Auch beim Essen sei sie selbständig. Sie 
könne die zubereiteten Mahlzeiten selbständig einnehmen und der Umgang mit Messer 
und Gabel sei noch möglich. Es müsse wegen des Diabetes auf die Nahrung geachtet 
werden. In der Regel gehe die Versicherte selbständig auf die Toilette. Sie trage 
Windelhosen, die sie selbständig wechsle. Sie reinige sich nach dem Stuhlgang 
indessen nicht gründlich, lasse aber keine Hilfe zu. Teilweise sei sie nach der 
Verrichtung der Notdurft nicht korrekt angezogen. Einer ständigen persönlichen 
Überwachung bedürfe die Versicherte nicht. Sie könne für eine gewisse Zeit allein 
gelassen werden. Da sie die Zeit mehrheitlich im Bett verbringe, bestehe auch keine 
Selbstgefährdung. Am 25. Juni 2010 unterzeichnete der Sohn das Protokoll und merkte 
an, die Versicherte müsse jeden Tag mit dem Mittag- und dem Abendessen versorgt 
werden. Sie könne nicht mehr kochen. Es müssten ihr Medikamente und Insulin 
bereitgestellt werden und es sei erforderlich zu überwachen, dass sie diese nehme. 
Das Haus selbständig zu verlassen (und einzukaufen), sei nicht mehr möglich. Ohne 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 2/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
tägliche Unterstützung und Betreuung könnte sie nicht mehr zuhause leben (act. 7). Die 
Tochter unterzeichnete den Bericht am 26. Juni 2010 ohne Anmerkungen (act. 6).
A.c Mit Verfügung vom 8. Juli 2010 wies die Ausgleichskasse C.___ das Gesuch der 
Versicherten ab. Die Versicherte sei in den Bereichen An- und Auskleiden, Körperpflege 
und Fortbewegung auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen, bei den 
andern Lebensverrichtungen nicht. Eine persönliche Überwachung sei ebenfalls nicht 
erforderlich (act. 10 f.).
A.d Am 27. Juli 2010 erhob ihr Sohn für die Versicherte Einsprache und beantragte, die 
Anspruchsvoraussetzungen seien erneut zu prüfen, bei Bedarf an Ort und Stelle. Ohne 
Überwachung würde die Versicherte weder essen noch trinken. Auch die 
Medikamenteneinnahme müsse überwacht werden, ebenso, dass sie ab und zu 
aufstehe und nicht den ganzen Tag im Bett verbringe sowie dass sie abends zu Bett 
gehe. Die einzige Lebensverrichtung, welche sie noch selber mache, sei diejenige der 
Notdurft, und auch diese bereits mit Einschränkungen. Wie im Antrag erwähnt, könnten 
Rückfragen bei Dr. B.___ und bei den Spitexdiensten gemacht werden. Er frage sich, 
wie professionell die Abklärungen gemacht worden seien (act. 12).
A.e Mit Entscheid vom 17. September 2010 wies die Ausgleichskasse C.___ die 
Einsprache unter Hinweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 13./17. September 
2010 ab (act. 19). In dieser Stellungnahme (act. 18 bzw. 19-3 bis 5) hatte die IV-Stelle 
festgehalten, unbestrittenermassen bedürfe die Versicherte bei der Verrichtung der 
Notdurft keiner erheblichen Hilfe. Bei der Lebensverrichtung des Essens sei dessen 
Zubereitung nicht zu berücksichtigen. Gemäss dem unterzeichneten Abklärungsbericht 
müsse die Versicherte beim Essen nicht überwacht werden. Das gelegentliche 
Aufmerksam-Machen auf das Essen und Trinken entspreche keiner erheblichen 
Hilfestellung. Gemäss der Abklärung müsse sich die Versicherte einzig beim Aufstehen 
gelegentlich an Gegenständen halten. Bei der Abklärung seien die in der Einsprache 
erhobenen Einwände nicht vorgebracht worden. Eine gewisse Überwachung stelle 
keine erhebliche Dritthilfe dar. Die Überwachung und Verabreichung der 
Medikamenteneinnahme werde einzig bei der Prüfung der schweren Hilflosigkeit unter 
dem Titel der dauernden Pflege berücksichtigt. Weil sie nicht in allen sechs 
Lebensverrichtungen hilflos sei, habe sie auf eine Entschädigung wegen schwerer 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 3/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Hilflosigkeit von vornherein keinen Anspruch. Sie sei vielmehr nur in drei 
Lebensverrichtungen hilflos und habe keinen Anspruch.
B.  
Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vom Sohn für seine Mutter am 
6. Oktober 2010 (Poststempel: 11. Oktober 2010) erhobene Beschwerde. Der 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss Aufhebung des 
Entscheids und Zusprechung einer Hilflosenentschädigung. Seit der Einsprache habe 
sich der Zustand der Beschwerdeführerin weiter verschlechtert. Unter anderem müsse 
ihr am Mittag und am Abend gesagt werden, dass es Zeit zum Aufstehen und zum 
Mittag- bzw. Abendessen sei. Morgens bleibe sie im Bett, bis die Spitex - mittlerweile 
jeden Tag von Montag bis Freitag - zur Körperpflege komme. Es werde dann darauf 
geachtet, dass sie etwas esse oder einen Kaffee trinke und die Medikamente 
einnehme. Das Mittag- bzw. Abendessen nehme sie mit den Angehörigen zusammen 
ein und es müsse darauf geachtet werden, dass sie nicht alles stehen lasse. Die 
Beschwerdeführerin trage bei Tag und Nacht Windelhosen. Es komme vor, dass sie ab 
und zu selbständig zur Toilette gehe. Normalerweise würden die Hosen zwei- bis 
dreimal pro Tag gewechselt. Wie im Abklärungsbericht erwähnt, könne die 
Beschwerdeführerin aufstehen, absitzen und sich hinlegen. Beim Aufstehen und Sich- 
Hinlegen müsse sie sich allerdings an Gegenständen festhalten. Ihr Gang sei sehr 
unsicher und sie sei inzwischen schon zweimal gestürzt. Sie stütze sich beim Gehen an 
Türrahmen und Möbelstücken ab. Unzutreffend sei, dass die Beschwerdeführerin bei 
der Verrichtung der Notdurft nicht der erheblichen Hilfe bedürfe. Es sei schon 
vorgekommen, dass sie die Windelhosen im Wohnzimmer ausgezogen und die 
Exkremente dort verteilt habe. Man müsse ferner die Mahlzeiten mit ihr zusammen 
einnehmen und sie immer wieder darauf hinweisen, dass sie essen und trinken müsse. 
Ohne Überwachung würde sie weder das eine noch das andere tun, auch wenn sie das 
Besteck noch einigermassen handhaben könne. In welchem Grad sie hilflos sei, sei 
bezüglich der lebensnotwendigen Medikamenteneinnahme nicht relevant; 
entscheidend sei, dass sie die Medikamente täglich zu sich nehmen müsse und dies 
ohne Überwachung nicht täte. - Dr. B.___ attestierte auf der Beschwerde am 
6. Oktober 2010, dass die Beschwerdeführerin ohne Hilfe von Angehörigen und Spitex 
im Pflegeheim leben müsste. Sie sei schwer pflegebedürftig und auf 
Hilflosenentschädigung angewiesen.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 4/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
C.   
In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. November 2010 beantragt die 
Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf das entsprechende Schreiben der IV-Stelle 
vom 3. November 2010 die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.  
1.1  Da ein Einspracheentscheid vom 17. September 2010 betreffend einen im Jahr 
2010 gestellten Anspruch zur Beurteilung steht, rechtfertigt es sich, auf die bis zum 
31. Dezember 2010 gültig gewesene Rechtslage (im Folgenden zitiert) und nicht auf die 
mit dem Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung auf den 1. Januar 
2011 eingetretene Rechtsänderung abzustellen. 
1.2  Im Streit liegt der Entscheid, mit welchem die Beschwerdegegnerin eine 
Einsprache gegen ihre Verfügung vom 8. Juli 2010 abgewiesen hat. Damit hatte sie das 
Gesuch der Beschwerdeführerin um eine Hilflosenentschädigung der AHV abgelehnt.
2.  
2.1  Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Bezüger von Altersrenten oder 
Ergänzungsleistungen, die in schwerem oder mittlerem Grad hilflos sind (vgl. Art. 43
Abs. 1 AHVG). Als hilflos gilt nach Art. 9 ATSG eine Person, die wegen der 
Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe 
Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf. Für die Bemessung der Hilflosigkeit 
sind nach Art. 43
 Abs. 5 AHVG die Bestimmungen des IVG sinngemäss anwendbar 
und nach Art. 66
 Abs. 1 AHVV Art. 37 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a und b IVV.
2.2  Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist, 
d.h. in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 
Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies dauernd der Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV). Nach der Praxis sind sechs alltägliche 
Lebensverrichtungen massgebend, nämlich Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, 
Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung, 
bis 
bis
bis
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 5/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Kontaktaufnahme (BGE 121 V 90 E. 3a). Eine mittelschwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn 
die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten (d.h. in vier der 
sechs, vgl. Rz 8009 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 
Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH, 
Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 29. August 2006, 
I 866/05) alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 
Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV) oder wenn sie in mindestens zwei 
alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 
37 Abs. 2 lit. b IVV).
2.3  Hilflos in einer dieser Lebensverrichtungen ist eine versicherte Person bereits 
dann, wenn sie für eine Teilfunktion regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe 
angewiesen ist (Rz 8011 KSIH). - Erheblich ist die Hilfe gemäss Rz 8026 KSIH, wenn 
die versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer einzelnen Lebensverrichtung 
nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und Weise (ZAK 
1981 S. 387) selbst ausüben kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne 
besondere Aufforderung nicht vornehmen würde. Indirekte Hilfe von Drittpersonen ist 
gegeben, wenn die versicherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar 
funktionsmässig selbst ausführen kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu 
Unzeiten tun würde, wenn sie sich selbst überlassen wäre (ZAK 1984 S. 354, ZAK 1980 
S. 60; Rz 8029 KSIH). Die Hilfe ist regelmässig, wenn sie die versicherte Person täglich 
benötigt oder eventuell täglich nötig hat (ZAK 1986 S. 484; Rz 8025 KSIH).
2.4  Dauernd persönlich überwachungsbedürftig ist nach der Rechtsprechung, wer in 
regelmässigen Abständen persönlich kontrolliert werden muss oder wer darauf 
angewiesen ist, dass in einer unvermittelt entstehenden Bedarfssituation eine 
Drittperson kontrollieren und nötigenfalls eingreifen kann. Ein dauernder persönlicher 
Überwachungsbedarf liegt vor, wenn mehrmals täglich eine Kontrolle erfolgen muss, 
wenn die versicherte Person also nicht vom Aufstehen bis zum Zubettgehen oder nicht 
die ganze Nacht ohne Kontrolle bleiben kann (nicht veröffentlichter Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S Erbengemeinschaft W. vom 29. Juni 
2004 [AHV-H 2004/2], bestätigt durch den Entscheid des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2005, H 163/04). Nach der Rechtsprechung des 
Bundesgerichts (bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht) 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 6/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
bezieht sich der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung nicht auf die 
alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte 
Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden 
haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins 
Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung 
zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen 
Gesundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Um als 
anspruchsrelevant gelten zu können, muss die persönliche Überwachung eine gewisse 
Intensität erreichen (Bundesgerichtsentscheid i/S L. vom 31. Januar 2008, 9C_608/07). 
- Die Notwendigkeit, täglich Medikamente zu verabreichen, ist als Teil der persönlichen 
Pflege zu betrachten (BGE 107 V 139 E. 1b; ZAK 1990 S. 46 E. 2; 
Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 3. September 2003, I 214/03, E. 1.2). Die 
persönliche Pflege führt ihrerseits nur dann zu einer - diesfalls schweren - Hilflosigkeit, 
wenn sie dauernd erforderlich ist und daneben ein Hilfsbedarf in sämtlichen der 
genannten relevanten Lebensverrichtungen besteht (Art. 37 Abs. 1 IVV; Entscheid des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S D. vom 21. November 2006, H 4/06).
3.  
Die Beschwerdegegnerin hat nach der Aktenlage zu Recht anerkannt, dass die 
Beschwerdeführerin beim An- und Auskleiden, bei der Körperpflege und bei der 
Fortbewegung auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen ist. Eine 
Überwachungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin 
verneint. Strittig ist insbesondere der Hilfsbedarf beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, 
beim Essen und beim Verrichten der Notdurft
4.  
4.1  In der Anmeldung wurde vermerkt, die Beschwerdeführerin könne nur spezielle 
Nahrung zu sich nehmen, denn sie vertrage wegen des Diabetes nicht mehr alle 
Speisen. Dieser Umstand begründet keine Hilflosigkeit im Sinne der gesetzlichen 
Bestimmungen. Schon in der Anmeldung wurde allerdings vermerkt, man müsse für sie 
die Mahlzeiten zubereiten und mit ihr zusammen essen. In den im Abklärungsbericht 
wiedergegebenen Schilderungen wiederum war als einzige Einschränkung davon die 
Rede, dass wegen des Diabetes auf die Nahrung geachtet werden müsse. Im Übrigen 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 7/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
wurde bestätigt, dass die Beschwerdeführerin bei der Nahrungsaufnahme als solcher 
selbständig sei. In der Einsprache gab der Sohn der Beschwerdeführerin dann an, ohne 
Überwachung würde sie weder essen noch trinken. In der Beschwerde bestätigte er 
dies und ergänzte, man müsse darauf achten, dass sie nicht alles stehen lasse.
4.2  Nach Angaben ihres Sohnes in der Beschwerde hat sich im Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin seit der Einsprache eine Verschlechterung ergeben. Diese 
zeichnet sich nach der Aktenlage darin ab, dass inzwischen an fünf Tagen pro Woche 
Spitexdienste in Anspruch genommen werden. Es ist nicht ersichtlich, ob die 
Schilderungen bezüglich des Bedarfs an indirekter Hilfe bei der Lebensverrichtung des 
Essens eine solche Verschlechterung anzeigen oder ob es sich lediglich um eine 
detailliertere Begründung des früher schon bestehenden Hilfsbedarfs handelt.
4.3  Die Beschwerdeführerin kann nach der Aktenlage offenbar täglich eine 
Hauptmahlzeit im familiären Rahmen einnehmen. Dass sie an den Tisch begleitet 
werden muss, ist nach Rz 8019 KSIH in diesem Zusammenhang unbeachtlich, weil 
dieser Umstand schon bei der Lebensverrichtung der Fortbewegung berücksichtigt 
werden kann (vgl. ZAK 1983 S. 72). Anders wäre es, wenn aufgrund des 
Gesundheitszustandes - objektiv betrachtet - eine der drei Hauptmahlzeiten ans Bett 
gebracht werden müsste (ZAK 1985 S. 401), was hier aber nicht der Fall ist.
4.4  Würde sich die Beschwerdeführerin aber, wäre sie sich selbst überlassen, aus 
Gründen eines beeinträchtigten Gesundheitszustands nicht (oder nicht genügend) 
ernähren, so ist sie als in dieser Lebensverrichtung hilflos zu betrachten, auch wenn sie 
funktionsmässig ohne weiteres selber essen kann. Ob dies der Fall sei, kann der 
Aktenlage allerdings nicht ausreichend beweiskräftig entnommen werden.
4.5  Dass die Beschwerdeführerin auf das offenbar in einer ersten Phase noch vom 
Sohn in ihre Wohnung gebrachte Frühstück mehrheitlich verzichtete, lässt noch nicht 
darauf schliessen, dass sie die Lebensverrichtung des Essens ohne Unterstützung aus 
gesundheitlichen Gründen unterlassen würde. Zu ihrem Gesundheitszustand liegt zwar 
die Diagnoseliste und die pauschale Angabe einer Übereinstimmung mit den Angaben 
in der Anmeldung vor, aber keine weitergehende ärztliche Beschreibung zu 
krankheitsbedingten Funktionseinschränkungen. Eine Stellungnahme des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung, wie sie in Rz 8129 KSIH 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 8/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
vorgesehen ist, wurde nicht eingeholt. Auch Angaben der Spitex sind nicht vorhanden, 
aus denen Rückschlüsse auf das Essverhalten gezogen werden könnten. Es scheinen 
ergänzende Abklärungen zur diesbezüglich erforderlichen Hilfestellung am Platz zu 
sein. Zu erheben ist auch, wann gegebenenfalls ein erheblicher Hilfsbedarf entstanden 
ist und wie er sich allenfalls im Zeitablauf entwickelt hat.
5.  
5.1  Was die Verrichtung der Notdurft betrifft, wurde in der Anmeldung zwar bei der 
Körperreinigung/Überprüfung der Reinlichkeit das Feld für Hilfsbedürftigkeit markiert, 
beim Ordnen der Kleider und der unüblichen Art der Verrichtung indessen kein 
Hilfsbedarf angegeben. Die Beschwerdeführerin gehe noch allein zur Toilette. Im 
Abklärungsbericht wurde dagegen festgehalten, teilweise sei sie nach der Verrichtung 
nicht korrekt angezogen. Sie lasse bei der Reinigung, die selbständig ungenügend sei, 
keine Hilfe zu. Gemäss der Einsprache gelingt die Notdurftverrichtung als einzige 
Lebensverrichtung noch allein, wenn auch bereits mit Einschränkungen. In der 
Beschwerde wurde angegeben, die Beschwerdeführerin gehe noch ab und zu 
selbständig zur Toilette, und es wurde ein Zwischenfall der unüblichen Verrichtung 
geschildert. - Die gegenwärtige Aktenlage lässt darauf schliessen, dass (selbst bei 
Berücksichtigung einer gewissen Verschlechterung im Zeitablauf) im vorliegend zu 
beurteilenden Zeitraum diesbezüglich jedenfalls keine Dritthilfe erforderlich war, welche 
die Schwelle der Erheblichkeit (und Regelmässigkeit) überschritten hätte.
5.2  Bezüglich des Aufstehens/Absitzens/Abliegens wurde in der Anmeldung 
geschildert, diese Verrichtung werde die Beschwerdeführerin vermutlich auf längere 
Zeit hinaus nicht mehr allein vornehmen; sie stehe nicht mehr freiwillig auf. Sie stehe 
nur auf, wenn man sie hole oder wenn sie auf die Toilette müsse. Gemäss den im 
Abklärungsbericht festgehaltenen Angaben ist die Beschwerdeführerin hierbei 
selbständig und muss sich lediglich beim Aufstehen teilweise an Gegenständen 
festhalten. In der Einsprache wurde vorgebracht, es müsse überwacht werden, dass 
die Beschwerdeführerin ab und zu aufstehe und nicht den ganzen Tag im Bett 
verbringe und dass sie abends zu Bett gehe. In der Beschwerde wurde angegeben, 
man müsse der Beschwerdeführerin am Mittag und am Abend sagen, dass es Zeit zum 
Aufstehen und Essen sei. - Einerseits reicht ein Bedarf an indirekter Hilfe aus, 
anderseits erscheint auch in dieser Hinsicht die Erheblichkeit der Hilfestellung fraglich, 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 9/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
zumal sie ohne weiteres anlässlich der anerkannten Hilfe bei der Körperpflege oder bei 
der Fortbewegung erfolgen kann.
5.3  Einen unabhängig von den Lebensverrichtungen bestehenden 
Überwachungsbedarf hat die Beschwerdegegnerin nach der gegenwärtigen Aktenlage 
zu Recht verneint, bezieht sich doch die Überwachung bei der Medikamenteneinnahme 
nach dem oben Dargelegten auf den Gesichtspunkt der dauernden Pflege, welche 
rechtlich allein im Zusammenhang mit schwerer Hilflosigkeit von Bedeutung ist.
5.4  Sind - wie gezeigt - ergänzende Abklärungen erforderlich und ist die Sache 
deswegen zurückzuweisen, so könnten sich auch unter den vorgenannten drei 
Aspekten weitere Erkenntnisse ergeben, welche den Sachverhalt in dem hier zu 
beurteilenden Zeitraum (bis 17. September 2010) betreffen. Zu beachten sein werden 
bei der erforderlichen Neuverfügung wie erwähnt eine allfällige Veränderung des 
Sachverhalts im Lauf der Zeit sowie ausserdem der Umstand, dass dannzumal 
(Verfügungszeitpunkt nach dem 1. Januar 2011) die Gesetzesänderung 
(Entschädigungen auch für leichte Hilflosigkeit) von Einfluss sein kann.
6.  
Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 
angefochtenen Einspracheentscheids vom 17. September 2010 teilweise zu schützen 
und die Sache ist zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu 
entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).
Demgemäss hat das Versicherungsgericht
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
entschieden:
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 17. September 2010 aufgehoben und die Sache wird zu 
ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer 
Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 10/11


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 11/11