sg_publikationen · 21-852 · 2021-08-31 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
21-852
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 06.10.2021
Entscheiddatum:
31.08.2021
BDE 2021 Nr. 55
Art. 115 Bst. g, 121 Abs. 1 Bst. b, 121 Abs. 1 Bst. c, 121 Abs. 2 und 176 Abs. 2 
Bst. b PBG. Nach Art. 176 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von Gesetzes 
wegen (ex lege) geschützt, bis ein Schutzinventar nach PBG oder eine 
Schutzverordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist. Folge dieses ex- 
lege-Schutzes ist, dass bei potentiellen Schutzobjekten – d.h., bei Bauten 
oder Ensembles, bei denen ein hinreichend konkreter Schutzverdacht 
besteht –, die Gegenstand eines Baubewilligungsverfahrens sind, von der 
zuständigen Behörde "vorfrageweise" abzuklären ist, ob es sich dabei um 
ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Ist also in 
einem Baubewilligungsverfahren von Amtes wegen oder infolge einer 
Einsprache unklar, ob ein potentielles Schutzobjekt im Sinn des PBG durch 
das Bauvorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, hat die zuständige 
Behörde unter Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) in einem 
dafür geeigneten Verfahren (Erw. 5) vorfrageweise abzuklären, ob es sich 
dabei tatsächlich um ein Schutzobjekt handelt und welche Bedeutung 
(national, kantonal oder lokal) diesem zukommt (sog. Triage). Das Ergebnis 
dieser "vorfrageweisen" Abklärung (Schutz und Schutzumfang bzw. 
Schutzverzicht) hat in eine separate Dispositivziffer der Baubewilligung nach 
Art. 121 Abs. 1 Bst. b PBG oder – wenn für die Unterschutzstellung eine 
andere kommunale Behörde zuständig ist – in eine Schutzverfügung nach 
Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG einzufliessen, die den Beteiligten gleichzeitig mit 
dem Entscheid über das Baugesuch zu eröffnen ist (Erw. 3.2).
BDE 2021 Nr. 55 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/15


Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
21-852 
 
Entscheid Nr. 55/2021 vom 31. August 2021 
Rekurrentin 
 
A.___, 
vertreten durch lic.iur. Urs Pfister, Rechtsanwalt, Museumstrasse 35, 
9000 St.Gallen 
gegen 
Vorinstanz 
Z.___ (Entscheid vom 8. Januar 2021) 
Rekursgegner 
B.___, 
vertreten durch lic.iur.HSG Christina Nossung, Rechtsanwältin, 
Teufenerstrasse 3, 9001 St.Gallen 
Betreff 
Baubewilligung (Fassaden- und Dachsanierung sowie Installation 
einer Photovoltaikanlage) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 2/14 
 
Sachverhalt 
A. 
 
a) 
B.___, Y.___, sind Eigentümer des Grundstücks Nr. 001, 
Grundbuch Y.___. Das Grundstück liegt gemäss geltendem Zonen-
plan der Stadt Y.___ vom 1. November 1980 in der Wohnzone W2. Es 
ist mit einem Reiheneinfamilienhaus (Vers.-Nr. 002) überbaut, wel-
ches Teil der zwischen 1966 und 1968 errichteten Siedlung X.___ am 
nordostwärts abfallenden Hang der Solitüde bildet. Eine von der 
X.___strasse nach Westen abzweigende Stichstrasse erschliesst die 
in zwei Zeilen angeordneten Häuser. Die Siedlung besteht aus insge-
samt 32 zweigeschossigen Reiheneinfamilienhäusern. Diese sind, in 
der Höhe und im Grundriss gestaffelt, nördlich der X.___strasse in vier 
Zweier- und zwei Dreierreihen und südlich davon in sechs Dreierrei-
hen angeordnet. Die architektonische Gestaltung der Siedlung ist ein-
heitlich und einfach. Die Fassaden sind mit grobem Putz überdeckt, 
mit Ausnahme der Sockelpartie und dem Bereich beim Nebeneingang 
zum Waschraum, welche beide glatt verputzt und grau gefasst sind. 
Als Dachform finden sich heute ausschliesslich Flachdächer. 
 
 
(Ausschnitt Orthofoto 2019; Siedlung X.___) 
 
B. 
 
a) 
Mit Baugesuch vom 14. Juni 2017 beantragten B.___ bei der 
Gemeinde Y.___ die Baubewilligung für eine Fassaden- und Dachsa-
nierung sowie die Erstellung einer Photovoltaikanlage. Das 
Bauvorhaben 
beinhaltete 
eine 
neue 
verputzte 
Aussenwärmedämmung, neue Fenster aus Holz und Metall, neue 
Lamellenstoren, ein neues Flachdach mit Wärmedämmung und 
Vordach, eine neue Eingangstür sowie die Erstellung einer 
Photovoltaikanlage auf dem Dach. 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 4. bis 19. Juli 2017 erhob A.___, 
Y.___, vertreten durch lic.iur. Urs Pfister, Rechtsanwalt, St.Gallen, öf-
fentlich-rechtliche und privatrechtliche Einsprache gegen das Bauvor-
haben. Sie rügte in öffentlich-rechtlicher Hinsicht, die geplanten 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 3/14 
 
baulichen Veränderungen liessen sich nicht mit dem Gesamtbild der 
Überbauung vereinbaren und wirkten verunstaltend. Dadurch liege 
eine Verletzung von Art. 50 der Bauordnung der Gemeinde Y.___ (ab-
gekürzt BauO) und Art. 93 des Baugesetzes vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 
134; abgekürzt BauG) vor. Die Siedlung X.___ sei ein qualitätsvoller 
Zeuge des genossenschaftlichen Bauens der Moderne und damit ein 
Schutzgegenstand, der in der Grundstruktur unverändert im 
Originalzustand zu erhalten sei. Das strittige Bauvorhaben stelle die 
erste 
Gebäudehüllensanierung 
der 
Siedlung 
dar 
und 
habe 
Präjudizwirkung. Es sei deshalb eine Gesamtbetrachtung angezeigt. 
 
c) 
 
aa) 
Während des hängigen Baubewilligungsverfahrens ersuchte 
A.___ durch ihren Rechtsvertreter die Gemeinde Y.___ am 
12. September 2017 um Erlass einer Planungszone zwecks Erlass 
von Sonderbauvorschriften zur Sicherstellung des einheitlichen 
Erscheinungsbilds der Siedlung X.___. Mit Beschluss vom 8. Mai 2018 
lehnte der Stadtrat Y.___ das Gesuch ab. Er führte aus, es bestehe 
kein Anspruch auf Erlass einer Planungszone, da die Ortsplanung 
Sache der Gemeinde sei und es in ihrem Ermessen liege, ob sie eine 
solche erlassen wolle. Es bestehe keine verfestigte Planungsabsicht, 
die Siedlung in ihrer einheitlichen Erscheinung erhalten zu wollen. 
 
bb) 
Gegen diesen Beschluss erhob A.___ am 28. Mai 2018 durch 
ihren Vertreter Rekurs beim Baudepartement (Verfahren Nr. 18-3387). 
Im 
Rahmen 
des 
Rekursverfahrens 
reichte 
das 
Amt 
für 
Raumentwicklung 
und 
Geoinformation 
(AREG) 
mit 
den 
Stellungnahmen des kantonalen Hochbauamtes (HBA) und der 
kantonalen Denkmalpflege (DMP) einen koordinierten Vernehmlas-
sungsbericht ein. Das AREG kam zum Schluss, aus kantonaler Sicht 
sei der Erlass einer Planungszone zweckmässig. Da die Gemeinde 
Y.___ die zuständige Planungsbehörde sei, liege der Entscheid 
darüber jedoch beim Stadtrat. Mit Entscheid vom 25. Februar 2019 
wies das Baudepartement den Rekurs ab (BDE Nr. 9/2019), da kein 
klagbarer Anspruch auf Erlass einer Planungszone bestehe. 
 
cc) 
Gegen diesen Entscheid erhob A.___ am 12. März 2019 durch 
ihren Vertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Daraufhin sis-
tierte die Z.___ das Baubewilligungsverfahren bis zum rechtskräftigen 
Entscheid über die Planungszone. 
 
dd) 
Das Verwaltungsgericht stützte mit Urteil B 2019/60 vom 
19. September 2019 den Rekursentscheid des Baudepartementes 
und wies die Beschwerde von A.___ ab, soweit darauf eingetreten 
wurde. 
 
ee) 
Die vom Vertreter von A.___ am 30. Oktober 2019 gegen das 
Urteil des Verwaltungsgerichtes eingereichte Beschwerde beim Bun-
desgericht, wies dieses mit Urteil 1C_577/2019 vom 4. November 
2020 ab, soweit darauf eingetreten wurde. Es erwog abschliessend, 
es sei mit Art. 27 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 4/14 
 
(SR 700; abgekürzt RPG) vereinbar, dass eine Rechtspflicht zum 
Erlass einer Planungszone verneint worden sei, und immerhin würden 
die 
zuständigen 
Behörden 
angesichts 
des 
koordinierten 
Vernehmlassungsberichts der kantonalen Fachstellen allenfalls Mass-
nahmen zum denkmalpflegerischen Schutz der Siedlung Oberhof-
stetten zu prüfen haben. 
 
d) 
Während des sistierten Baubewilligungsverfahrens und des 
hängigen Beschwerdeverfahrens vor Verwaltungsgericht betreffend 
Planungszone ersuchte A.___ den Stadtrat Y.___ am 22. Mai 2019 
durch ihren Vertreter um Erlass eines Sondernutzungsplans zwecks 
Erhaltung des Charakters und des einheitlichen Erscheinungsbilds der 
Überbauung X.___. Mit Schreiben vom 21. Juni 2019 teilte die Ge-
meinde Y.___ mit, der Stadtrat sei bereit, im Rahmen der anstehenden 
Gesamtrevision der Bauordnung und des Zonenplans über das Ge-
such zu befinden. Den gegen dieses Schreiben beim Baudepartement 
erhobenen Rekurs zog der Vertreter von A.___ am 9. Oktober 2019 
zurück. Daraufhin wurde das Verfahren als erledigt von der Geschäfts-
liste des Baudepartementes abgeschrieben (Verfahren Nr. 19-5560). 
 
e) 
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2020 informierte die Z.___ 
B.___ über die Fortführung des Baubewilligungsverfahrens. 
 
f) 
Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 erteilte die Z.___ der Ge-
meinde Y.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen, 
wies die öffentlich-rechtliche Einsprache von A.___ ab und verwies de-
ren privatrechtliche Einsprache auf den Zivilrechtsweg. Zur Begrün-
dung wurde ausgeführt, gemäss der städtischen Denkmalpflege lägen 
die Qualitäten der Siedlung in erster Linie in ihrer Lage und ihrer 
einheitlichen Erscheinung. Bis heute seien die Häuser grösstenteils in 
ihrem ursprünglichen Erscheinungsbild erhalten geblieben. Die 
architektonischen Qualitäten seien aber nicht als herausragend und 
die Siedlung konzeptionell nicht als besonders innovativ zu bewerten. 
Bereits im Entscheid vom 8. Mai 2020 betreffend Planungszone habe 
der Stadtrat erwogen, dass keine verfestigte Planungsabsicht 
bestehe, die Siedlung X.___ in ihrer einheitlichen Erscheinung 
erhalten zu wollen. Durch das Bauvorhaben werde sich das äussere 
Erscheinungsbild zweifelsohne leicht ändern, was für sich allein aber 
keinen Verstoss gegen das Verunstaltungsverbot darstelle. Ein 
solcher sei erst gegeben, wenn ein Gegensatz zum bestehenden Orts- 
und Landschaftsbild geschaffen werde, der qualifiziert störe. Dies sei 
vorliegend nicht der Fall. Da keine erhöhten gestalterischen 
Anforderungen an das Bauvorhaben bestünden, sei dieses zu 
bewilligen. 
 
C. 
 
Gegen diesen Beschluss erhob A.___ durch ihren Rechtsvertreter mit 
Schreiben vom 27. Januar 2021 Rekurs beim Baudepartement. Mit 
Rekursergänzung vom 9. März 2021 werden folgende Anträge ge-
stellt: 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 5/14 
 
1. 
Der angefochtene Entscheid vom 8. Januar 2021 
(Nr. 5) sei aufzuheben; 
2. 
Das Baugesuch Nr. 55'105 sei wegen Verletzung öf-
fentlich-rechtlicher Vorschriften abzuweisen; 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
Zur Begründung wird vorgebracht, die Erteilung der Baubewilligung für 
die Verdoppelung der Aussenfassaden sowie die Erstellung einer Pho-
tovoltaikanlage auf dem Dach des Hauses der Rekursgegner präjudi-
zierten die künftige Prüfung und Ergänzung der Bauvorschriften für die 
Siedlung 
X.___ 
negativ. 
Bereits 
im 
Rekursverfahren 
Nr. 18-3387 betreffend Planungszone sei im koordinierten Vernehm-
lassungsbericht der kantonalen Amtsstellen festgehalten worden, die 
Siedlung sei Zeuge für naturnahes, aber bodenschonendes Bauen, 
und das einheitliche Erscheinungsbild sei zu erhalten. Zudem habe 
das Bundesgericht im Urteil 1C_577/2019 vom 4. November 2020 
angemerkt, die zuständigen Behörden hätten angesichts dieses 
koordinierten Vernehmlassungsberichts allenfalls Massnahmen zum 
denkmalpflegerischen Schutz der Siedlung zu prüfen. Diese Prüfung 
sei unterblieben. Durch die Verdoppelung der Aussenfassaden und 
die Photovoltaikanlage werde der gesamtheitliche Charakter und das 
einheitliche Erscheinungsbild beeinträchtigt. Die Siedlung sei hinsicht-
lich des äusseren Erscheinungsbilds ein Baudenkmal nach Art. 115 
Bst. g des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG). 
Da die Gemeinde Y.___ keine Schutzverordnung und kein Schutzin-
ventar im Sinn des PBG habe, bestehe gemäss Art. 176 Abs. 2 PBG 
ein Schutz von Gesetzes wegen. Das streitige Bauvorhaben beein-
trächtige einen solchen Schutzgegenstand. Selbst wenn die Siedlung 
nicht als Schutzgegenstand nach Art. 115 Bst. g PBG betrachtet 
würde, sondern bloss als Gebiet mit besonderem baulichen Erschei-
nungsbild, sei das Bauvorhaben unzulässig. Vor dem Hintergrund der 
Amtsberichte gelte die Siedlung zumindest als Gebiet mit besonderem 
baulichen Erscheinungsbild, dessen Gebietscharakter durch Art. 50 
BauO geschützt werde. Schliesslich sei das Bauvorhaben aber auch 
mit Art. 99 Abs. 1 PBG unvereinbar, da sowohl die zusätzliche Aus-
seninsolation als auch die Photovoltaikanlage das Orts- und Land-
schaftsbild verunstalteten. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 30. März 2021 beantragen die Re-
kursgegner, 
vertreten 
durch 
lic.iur.HSG 
Christina 
Nossung, 
Rechtsanwältin, St.Gallen, den Rekurs unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge abzuweisen. Zur Begründung wird geltend gemacht, die 
Siedlung stehe weder unter Schutz noch stelle sie ein Baudenkmal 
dar. Der Stadtrat habe im Entscheid vom 8. Mai 2018 betreffend Pla-
nungszone ausführlich dargelegt, dass keine Planungsabsicht für das 
Gebiet bestehe. Dieser Entscheid sei von Baudepartement, Verwal-
tungsgericht und Bundesgericht bestätigt worden. In der Siedlung be-
stehe ein Bedürfnis nach energetischer Sanierung. Deshalb plane der 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 6/14 
 
Vorstand der Wohnbaugenossenschaft die Anpassung des Siedlungs-
reglements. Entgegen den Ausführungen der Rekurrentin würden 
nicht nur am Wohnhaus der Rekursgegner Änderungen vorgenom-
men. Bereits in der Vergangenheit seien nachweislich Veränderungen 
an der äusseren Erscheinung anderer Liegenschaften der Siedlung 
vorgenommen worden, wie sich auch anlässlich des Augenscheins 
vom 15. März 2018 gezeigt habe. Während des Einspracheverfahrens 
seien auf zwei weiteren Grundstücken sichtbare bauliche Änderungen 
durchgeführt worden. Das geltend gemachte einheitliche Bild bestehe 
nicht mehr. Die Rekurrentin verkenne auch, dass Veränderungen der 
Aussendämmung ohnehin nur schwer wahrnehmbar seien. Die Pho-
tovoltaikanlage sei zwar sichtbar, entspreche aber der heutigen Zeit 
und habe keine übermässig negativen Auswirkungen auf die äussere 
Erscheinung. Die von der Rekurrentin angeführten Alternativen zur 
energetischen Sanierung seien keine Option. Die energetische Sanie-
rung beeinträchtige das Gesamtbild nicht übermässig. Im Weiteren sei 
die Siedlung kein Schutzgegenstand nach Art. 115 PBG. Art. 50 BauO 
sei nicht einschlägig, da sich das Baugrundstück nicht in einem im Zo-
nenplan bezeichneten Gebiet mit besonderem baulichen Erschei-
nungsbild befinde. Was die erstmals geltend gemachte Verletzung von 
Art. 99 PBG betreffe, seien Vorinstanz und städtische Denkmalpflege 
zum Schluss gekommen, dass die energetische Sanierung zu keiner 
Verunstaltung führe. Zu berücksichtigen seien in diesem Zusammen-
hang die bereits vorgenommenen baulichen Anpassungen in der Sied-
lung in den vergangenen Jahren. Ein einheitliches Siedlungsbild be-
stehe somit nicht mehr. 
 
b) 
Mit 
Vernehmlassung 
vom 
31. 
März 
2021 
beantragt 
die Vorinstanz, den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung wird auf die 
angefochtene Verfügung verwiesen und ergänzend ausgeführt, da für 
die Siedlung X.___ keine erhöhten gestalterischen Anforderungen gel-
ten 
würden, 
mithin 
lediglich 
das 
Verunstaltungsverbot 
massgebend sei, sei es unzulässig, erhöhte gestalterische Anforde-
rungen verlangen zu wollen, selbst wenn die Absicht zur Wahrung des 
heutigen Erscheinungsbilds im Grundsatz begrüssenswert sei. Im 
Rahmen der anstehenden Überarbeitung der Bau- und Zonenordnung 
werde die Siedlung auf ihre Schutzwürdigkeit überprüft. Dieser Pro-
zess dauere aber noch Jahre. Bereits im Verfahren betreffend Pla-
nungszone habe der Stadtrat allerdings erwogen, es bestehe derzeit 
keine verfestigte Planungsabsicht, weshalb er vom Erlass einer Pla-
nungszone abgesehen habe. 
 
c) 
Mit Amtsbericht vom 26. Mai 2021 hält die DMP fest, es sei auf-
grund der in den früheren Verfahren genannten Qualitäten der Über-
bauung von einem Schutzverdacht auszugehen. Da es mangels Vor-
abklärungen der Vorinstanz nicht möglich sei, die Schutzwürdigkeit 
der Siedlung eingehender zu beurteilen, sei es an der zuständigen 
kommunalen Behörde, die entsprechenden Grundlagen zu erarbeiten 
und vorfrageweise über die Schutzwürdigkeit zu befinden. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 7/14 
 
 
E. 
 
a) 
Mit Stellungnahme vom 30. Juni 2021 hält der Vertreter der Re-
kurrentin zu den Vernehmlassungen fest, die Haltung der Vorinstanz, 
erst später die Schutzwürdigkeit der Siedlung zu prüfen, sei irritierend. 
Sobald eines der Objekte der Überbauung verunstaltet sei, werde die 
Gesamtüberbauung beeinträchtigt. Auch wenn die Vorinstanz ihrer 
Planungspflicht nicht nachkommen wolle, bleibe es dabei, dass die 
Siedlung derzeit von Gesetzes wegen nach Art. 176 PBG geschützt 
sei. 
 
b) 
Die Vertreterin der Rekursgegner bringt mit Stellungnahme vom 
30. Juni 2021 vor, die Gemeinde habe sich mit der Frage der Schutz-
würdigkeit auseinandergesetzt. Im Übrigen habe die Wohnbaugenos-
senschaft anlässlich der letzten Versammlung das Siedlungsregle-
ment angepasst, das nun Aussenisolation, Dachvorsprünge und Pho-
tovoltaikanlagen regle. 
 
F. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das PBG in Kraft getreten und das BauG auf-
gehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einspra-
che- und Baubewilligungsentscheid erging am 8. Januar 2021. Mithin 
sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, 
sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche 
Bestimmungen im PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Ju-
ristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt wer-
den. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entspre-
chende Baureglement zur Anwendung. 
 
3. 
 
Die Rekurrentin macht im Wesentlichen geltend, bei der Überbauung 
X.___ handle es sich um ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 8/14 
 
PBG, welches gemäss Art. 176 Abs. 2 PBG von Gesetzes wegen ge-
schützt sei, und durch das Bauvorhaben der Rekursgegner beein-
trächtigt werde. Die Rekursgegner vertreten den Standpunkt, bei der 
Siedlung handle es sich nicht um ein geschütztes Baudenkmal nach 
Art. 115 Bst. b PBG. Insbesondere sei das einheitliche Erscheinungs-
bild aufgrund bereits erfolgter baulicher Veränderungen auf verschie-
denen anderen Grundstücken der Gesamtüberbauung nicht mehr ge-
geben. 
 
3.1 
Gemäss Art. 115 Bst. g PBG sind Baudenkmäler Schutzobjekte. 
Als solche gelten herausragende bauliche Objekte und Ensembles 
von besonderem kulturellen Zeugniswert. Es können einzelne 
bauliche Objekte oder bauliche Gesamtheiten sein. Bei einem 
Einzelobjekt kann sich der schützenswerte Eigenwert auf das Ganze 
oder auch nur Teile davon beziehen. Bei Baugruppen (Ensembles) 
und Ortsbildern können einzelne oder alle Objekte aufgrund ihres 
Eigenwerts und/oder ihrer Stellung innerhalb des Ortsbilds, einer 
Baugruppe oder eines Ensembles als Teil der Gesamtheit 
Schutzobjekte sein (W. ENGELER, in: Ehrenzeller/Engeler [Hrsg.], 
Handbuch Heimatschutzrecht, Zürich/St.Gallen 2020, § 7 N 43 und 
75). Mit dem Schutz von baulichen Gesamtheiten ist ihre äussere 
Erscheinungsform, das Gesamtbild, verbunden. Für die Schutzobjekte 
Baugruppe beziehungsweise Ensembles und Ortsbild ist das Zu-
sammenwirken von Baukörpern und Freiräumen an einem bestimmten 
Ort wesentlich. Diese werden durch einheitsstiftende Elemente 
definiert und eingegrenzt, die das zu schützende charakteristische Bild 
ausmachen. Der zu schützende besondere kulturelle Wert baulicher 
Gesamtheiten ergibt sich weniger aus dem Wert ihrer Bestandteile, 
sondern vielmehr aus deren Zusammenwirken zu einem charakter-
istischen Ganzen (ENGELER, a.a.O., § 7 N 81 f.). 
 
3.2 
In der Regel sind Baudenkmäler und archäologische Denkmäler 
nach Art. 115 Bst. g und h PBG dann rechtlich geschützt, wenn diese 
von der zuständigen Behörde im dafür vorgesehenen Verfahren unter 
Schutz gestellt werden (Art. 121 PBG), ausser bei einem Schutz durch 
Rechtssatz (Gesetz oder Verordnung) oder bei einem ex-lege-Schutz 
nach Art. 176 Abs. 2 PBG (ENGELER, a.a.O., § 7 N 45). Nach Art. 176 
Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von Gesetzes wegen (ex lege) ge-
schützt, bis ein Schutzinventar nach PBG (Bst. a) oder eine Schutz-
verordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist (Bst. b). Daraus 
ergeben sich die nachfolgenden drei Konstellationen: Lag in einer Ge-
meinde am 1. Oktober 2017 eine Schutzverordnung vor, die nicht älter 
als 15 Jahre war, besteht in dieser Gemeinde kein ex-lege-Schutz 
(1. Konstellation). Umgekehrt besteht ex-lege-Schutz dann, wenn eine 
Schutzverordnung am 1. Oktober 2017 älter als 15 Jahre war. Dieser 
ex-lege-Schutz gilt solange, bis ein Schutzinventar nach PBG vorliegt 
oder die Schutzverordnung nach den Bestimmungen des PBG revi-
diert ist (2. Konstellation). Das Gleiche ergibt sich, wenn die Gemeinde 
am 1. Oktober 2017 weder über eine Schutzverordnung noch über ein 
Schutzinventar verfügte (3. Konstellation). Mit dem im PBG vorgese-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 9/14 
 
henen ex-lege-Schutz wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass spä-
testens 15 Jahre nach Inkrafttreten des PBG in jeder Gemeinde ein 
PBG-konformes Schutzinventar oder eine PBG-konforme Schutzver-
ordnung vorhanden ist. Folge dieses ex-lege-Schutzes ist, dass nun 
bei potentiellen Schutzobjekten – d.h., bei Bauten oder Ensembles, bei 
denen ein hinreichend konkreter Schutzverdacht besteht –, die Ge-
genstand eines Baubewilligungsverfahrens sind, von der zuständigen 
Behörde "vorfrageweise" abzuklären ist, ob es sich dabei um ein 
Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Im Rah-
men dieser Prüfung ist der besondere kulturelle Zeugniswert zu ermit-
teln. Wird dieser nachgewiesen, ist das Objekt als Schutzobjekt zu be-
trachten (ENGELER, a.a.O., § 7 N 123 f.) und formell unter Schutz zu 
stellen. Ist also in einem Baubewilligungsverfahren von Amtes wegen 
oder infolge einer Einsprache unklar, ob ein potentielles Schutzobjekt 
im Sinn des PBG durch das Bauvorhaben möglicherweise beeinträch-
tigt wird, hat die zuständige Behörde unter Beizug des Amtes für Kultur 
(Art. 121 Abs. 2 PBG) vorfrageweise abzuklären, ob es sich dabei tat-
sächlich um ein Schutzobjekt handelt und welche Bedeutung (national, 
kantonal oder lokal) diesem zukommt (sog. Triage; J. BEREUTER, in: 
Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Bauge-
setz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 121 N 7). Das Ergebnis 
dieser "vorfrageweisen" Abklärung (Schutz und Schutzumfang bezie-
hungsweise Schutzverzicht) hat in eine separate Dispositivziffer der 
Baubewilligung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. b PBG (BEREUTER, a.a.O., 
Art. 121 N 7) oder – im Fall eines Provokationsverfahrens nach 
Art. 116 PBG – in eine Schutzverfügung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. c 
PBG einzufliessen, die den Beteiligten gleichzeitig mit dem Entscheid 
über das Baugesuch zu eröffnen ist. 
 
3.3 
Die Gemeinde Y.___ verfügt über keine Schutzverordnung, die 
nicht älter als 15 Jahre ist. Zudem liegt auch kein Schutzinventar im 
Sinn von Art. 118 ff. PBG vor. Folglich sind in der Gemeinde Y.___ 
Baudenkmäler und archäologische Denkmäler nach Art. 115 Bst. g 
und h PBG derzeit von Gesetzes wegen nach Art. 176 Abs. 2 PBG 
geschützt. 
 
3.4 
Die Vorinstanz führte im Rahmen des Einspracheverfahrens am 
15. März 2018 einen Augenschein durch. An diesem war u.a. Matthias 
Fischer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Denkmalpflege der Ge-
meinde Y.___, anwesend, der in Bezug auf die Siedlung ausführte, 
diese präsentiere sich in einem einheitlichen Bild, auch wenn ein paar 
bauliche Veränderungen oder farbliche Nuancierungen im Lauf der 
Zeit entstanden seien. Im Wesentlichen seien die klar gefassten Ku-
ben und die Dachrandabschlüsse charakteristisch. Im Vergleich mit 
anderen Siedlungen der Gemeinde sei die vorliegende aber nicht spe-
ziell innovativ gewesen. Trotz der sichtbaren Einheitlichkeit handle es 
sich seines Erachtens nicht um ein Schutzobjekt, wobei diese Beurtei-
lung letztlich Sache des Stadtrates sei. In der Rekursvernehmlassung 
vom 31. März 2021 wies die Vorinstanz darauf hin, die Prüfung der 
Schutzwürdigkeit der Siedlung werde erst anlässlich der Gesamtrevi-
sion der Nutzungsplanung erfolgen, was noch einige Jahre dauern 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 10/14 
 
werde. Ausserdem habe der Stadtrat in seinem Entscheid vom 8. Mai 
2020 betreffend Planungszone bereits erwogen, es bestehe keine ver-
festigte Planungsabsicht, die Siedlung X.___ in ihrer einheitlichen Er-
scheinung erhalten zu wollen. Vor diesem Hintergrund sei es deshalb 
ungewiss, ob im Rahmen der bevorstehenden Prüfung das Gebiet 
X.___ überhaupt geschützt werde. Die Vorinstanz ging somit im vor-
liegend zu beurteilenden Baubewilligungsverfahren davon aus, dass 
die Siedlung X.___ kein Schutzobjekt nach Art. 115 Bst. g PBG ist. 
 
3.5 
In den Vorverfahren wurde in verschiedenen Amtsberichten 
kantonaler Fachstellen Stellung zur Qualität der Siedlung X.___ ge-
nommen. Im Rekursverfahren betreffend Planungszone (Verfahren 
Nr. 18-3387) nahmen die DMP und das HBA diesbezüglich Stellung. 
Die DMP beschrieb in der Stellungnahme vom 27. September 2018 
die Siedlung als einen Zeitzeugen für naturnahes, aber bodenscho-
nendes Bauen der 1960er-Jahre, von guter architektonischer Qualität 
und in ihrer einheitlichen Erscheinung gut erhalten, weshalb die Wah-
rung der Einheitlichkeit wünschenswert sei. Im Bericht des HBA vom 
19. Oktober 2018 wird die Siedlung als heute noch intaktes Ensemble 
aus einfachen, zweigeschossigen Kuben beurteilt, das in seiner ho-
mogenen Erscheinung erhaltenswert sei. Es wurde festgehalten, dass 
durch die Siedlung auf einem verhältnismässig kleinen Areal in ange-
nehm verdichteter Form ein hochwertiges städtisches Wohnen ermög-
licht werde, wie es heutzutage raumplanungsrechtlich sogar gefordert 
werde. Vergleichbare Siedlungen gebe es in der Gemeinde Y.___ be-
ziehungsweise in der weiteren Ostschweiz nur wenige. Die platz- und 
bodensparende Setzung der Baukörper und das homogene Erschei-
nungsbild zeichneten die Siedlung aus. Die schlichte architektonische 
Fassung sei dennoch präzise und die eingesetzten Mittel würden der 
Entstehungszeit entsprechen. Diese homogene, schlichte Architektur 
sei ein wesentlicher Teil des Wohnwerts. Aufgrund dieser Amtsbe-
richte kam das AREG im koordinierten Vernehmlassungsbericht vom 
26. Oktober 2018 zum Schluss, aus kantonaler Sicht sei der Erlass 
einer 
Planungszone 
zweckmässig, 
um 
den 
Erlass 
von 
Sonderbauvorschriften für die Siedlung prüfen zu können. 
 
3.6 
Mit Amtsbericht vom 26. Mai 2021 führt die DMP im vorliegen-
den Rekursverfahren aus, in der Gemeinde Y.___ seien Baudenkmä-
ler und archäologische Denkmäler nach Art. 176 Abs. 2 PBG von Ge-
setzes wegen geschützt. Im Fall eines Schutzverdachts sei deshalb im 
Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens die Schutzwürdigkeit eines 
Objekts vorfrageweise zu prüfen. Vorliegend sei aufgrund der in den 
früheren Verfahren festgestellten Qualitäten der Überbauung von ei-
nem Schutzverdacht der Siedlung auszugehen. Bereits in ihrem Be-
richt vom 27. September 2018 (Rekursverfahren Nr. 18-3387) habe 
die DMP den Erlass einer Planungszone zur Ermöglichung der Prü-
fung von Schutzmassnahmen als zweckmässig bezeichnet. Der Ver-
treter der städtischen Fachstelle für Denkmalpflege habe sich anläss-
lich des Augenscheins im Einspracheverfahren vom 15. März 2018 
bezüglich der Schutzwürdigkeit zwar zurückhaltend geäussert und auf 
die Zuständigkeit des Stadtrates verwiesen. In den Akten fänden sich 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 11/14 
 
aber keine Hinweise, dass die Schutzwürdigkeit der Siedlung vom 
Stadtrat anschliessend geprüft worden wäre. Die Überbauung verfüge 
über mehrere Ansatzpunkte, die für eine Schutzwürdigkeit sprächen. 
Abklärungen zu diesen beziehungsweise eine fachlich umfassende 
Beurteilung seien aber bislang nicht erfolgt. Dabei stehe vorliegend 
nicht der Schutz eines einzelnen Kulturobjekts im Vordergrund, son-
dern es hätte geprüft werden müssen, ob und inwieweit ein Schutz der 
Siedlung als Ortsbild, d.h. als Ensemble oder als Gesamtareal, not-
wendig sei. Das heute vorhandene einheitliche Gesamtbild sei für die 
Überbauung wesentlich. Deshalb sei es naheliegend, dass die geplan-
ten eingreifenden Änderungen an der äusseren Erscheinung eines 
einzelnen Gebäudes die ganze Überbauung und damit deren Schutz-
würdigkeit beziehungsweise allfällige Schutzziele nachhaltig beein-
trächtigen könnten. Da es mangels Vorabklärungen nicht möglich sei, 
die Schutzwürdigkeit der Siedlung eingehender zu beurteilen, sei es 
an der zuständigen kommunalen Behörde, die entsprechenden 
Grundlagen zu erarbeiten, um vorfrageweise über die Schutzwürdig-
keit der Siedlung befinden zu können. 
 
3.7 
Angesichts der Amtsberichte der kantonalen Fachstellen in den 
Vorverfahren und des Amtsberichts der DMP vom 26. Mai 2021 ist 
nicht auszuschliessen, dass die Siedlung X.___ einen besonderen kul-
turellen Zeugniswert aufweist. Sogar das Bundesgericht hatte im Urteil 
1C_577/2019 vom 4. November 2020 erwogen, die zuständigen Be-
hörden hätten angesichts des koordinierten Vernehmlassungsberichts 
der kantonalen Fachstellen allenfalls Massnahmen zum denkmalpfle-
gerischen Schutz der Siedlung X.___ zu prüfen. Vorliegend besteht 
folglich ein ausreichend konkreter Schutzverdacht. Bei der Siedlung 
handelt es sich somit um ein potentielles Schutzobjekt, weshalb auf-
grund des in der Politischen Gemeinde Y.___ geltenden ex-lege-
Schutzes vor Erteilung der umstrittenen Baubewilligung "vorfrage-
weise" abzuklären gewesen wäre, ob es sich dabei tatsächlich um ein 
Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Nach-
dem in der Gemeinde Y.___ der Stadtrat für die Beurteilung der 
Schutzwürdigkeit von Bauten und Ortsbildern zuständig ist, hätte die 
Vorinstanz für die erforderliche vorfrageweise Beurteilung der Schutz-
würdigkeit die Angelegenheit an den Stadtrat überweisen und das 
Baubewilligungsverfahren solange sistieren müssen, bis der Stadtrat 
über die Schutzwürdigkeit der Siedlung entschieden hat. Vorliegend 
erfolgte jedoch kein Entscheid über die Schutzwürdigkeit der Siedlung. 
Der 
Beizug 
der 
städtischen 
Denkmalpflege 
durch 
die 
Vorinstanz anlässlich des erstinstanzlichen Augenscheins sowie die 
Aussage der Vorinstanz, es liege keine verfestigte Planungsabsicht 
des Stadtrates für das Gebiet vor, genügen für eine "vorfrageweise" 
Beurteilung der Schutzwürdigkeit der Siedlung nicht. Weder sind bis-
lang Abklärungen zur Frage der Schutzwürdigkeit vorgenommen wor-
den noch wurde über die Schutzwürdigkeit der Siedlung vom dafür zu-
ständigen Stadtrat in Form einer anfechtbaren Verfügung entschieden 
(Schutzverfügung im Sinn von Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG). 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 12/14 
 
 
4. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass im Rahmen des Baubewilligungs-
verfahrens rechtswidrigerweise nicht über die Schutzwürdigkeit der 
Siedlung X.___ befunden wurde. Aus diesem Grund ist der angefoch-
tene Entscheid der Vorinstanz vom 8. Januar 2021 aufzuheben und 
zur Abklärung der Schutzwürdigkeit der Siedlung X.___ sowie zur 
neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Rekurs 
erweist sich damit als begründet und ist im Sinn der Erwägungen gut-
zuheissen. 
 
5. 
 
Nachdem die Vorinstanz somit als Nächstes zu veranlassen haben 
wird, dass der Stadtrat über die Schutzwürdigkeit der Siedlung X.___ 
befindet, soll im Folgenden kurz der Verfahrensablauf für diese "vor-
frageweise" Beurteilung aufgezeigt werden. 
 
Nach der Sistierung des Baubewilligungsverfahrens durch die 
Vorinstanz wird der Stadtrat – nach vorgängiger sachgemässer Durch-
führung des ordentlichen Baubewilligungsverfahrens gemäss Art. 139 
PBG, in das sämtliche von der Unterschutzstellung beziehungsweise 
vom Verzicht auf die Unterschutzstellung möglichen Betroffenen auf 
geeignete Art einzubeziehen sein werden – unter Beizug des Amtes 
für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) abzuklären haben, ob es sich bei der 
Siedlung tatsächlich um ein Schutzobjekt im Sinn des PBG handelt, 
und – falls ja – ob diesem nationale, kantonale oder lokale Bedeutung 
zukommt. Weil der Stadtrat vorliegend nicht für die Baubewilligungs-
erteilung beziehungsweise –verweigerung zuständig ist, kann die Un-
terschutzstellung beziehungsweise der Verzicht darauf nicht ins Dis-
positiv der Baubewilligung aufgenommen werden (vgl. dazu 
BEREUTER, a.a.O., Art. 121 N 7), sondern muss in einer separaten, 
gleichzeitig mit der Baubewilligung zu eröffnenden Schutzverfügung 
im Sinn von Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG erfolgen; dabei kann der Ad-
ressatenkreis der Schutzverfügung wesentlich von demjenigen der 
Baubewilligung abweichen. 
 
6. 
 
6.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes unter-
scheiden sich Bauprozesse, an denen Bauherr und Baueinsprecher 
mit einem direkten Interesse am Prozessausgang teilnehmen, grund-
sätzlich nicht von den Verfahren vor Zivilgerichten. Die Prozesskosten 
werden deshalb in diesen Fällen jeweils in der Regel nicht dem Ge-
meinwesen, sondern den beteiligten Privaten auferlegt (VerwGE vom 
16. November 1998 i.S. E.D.). Indessen ist zu beachten, dass das Er-
folgsprinzip in gewissen, vom Gesetz ausdrücklich geregelten Fällen 
durch das Verursacherprinzip durchbrochen wird (VerwGE vom 
17. August 1999 i.S. H.S.). So gehen unter anderem Kosten, die ein 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 13/14 
 
Verfahrensbeteiligter durch Verletzung wesentlicher Verfahrensvor-
schriften verursacht hat, unabhängig vom Prozessausgang zu dessen 
Lasten (Art. 95 Abs. 2 VRP). 
 
6.2 
Die Vorinstanz hat im vorliegenden Verfahren keine Prüfung der 
Schutzwürdigkeit der Siedlung X.___ durch den Stadtrat veranlasst. 
Dies stellt eine Verletzung elementarer Verfahrensvorschriften dar, 
weshalb die amtlichen Kosten von Fr. 3'000.– gemäss Art. 95 Abs. 2 
VRP der Politischen Gemeinde Y.___ aufzuerlegen sind. Da aber vor-
liegend erstmals über die Thematik der "vorfrageweisen" Prüfung der 
Schutzwürdigkeit eines potentiellen Schutzobjekts im Rahmen eines 
Baubewilligungsverfahrens entschieden wird, ist gestützt auf Art. 95 
Abs. 3 VRP auf die Erhebung der amtlichen Kosten bei der Politischen 
Gemeinde Y.___ zu verzichten. 
 
6.3 
Der vom Vertreter der Rekurrentin geleistete Kostenvorschuss 
von Fr. 1'800.– ist zurückzuerstatten. 
 
7. 
 
Rekurrentin und Rekursgegner stellen ein Begehren um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten. 
 
7.1 
Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). Von den Verteilungsgrundsätzen kann abgewichen 
und die Prozesskosten können nach Ermessen verteilt werden, wenn 
andere besondere Umstände vorliegen, die eine Verteilung nach dem 
Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (Art. 98ter VRP 
in Verbindung mit Art. 107 Abs. 1 Bst. f ZPO). 
 
7.2 
Die Rekurrentin obsiegt mit ihren Anträgen. Da das Verfahren 
zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, 
die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht grund-
sätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis 
VRP). Entsprechend der Rekursergänzung des Vertreters der Rekur-
rentin vom 9. März 2021 ist die ausseramtliche Entschädigung in An-
wendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Honorarordnung 
(sGS 963.75; abgekürzt HonO) ermessensweise auf Fr. 2'750.– plus 
die beantragten 4 % Barauslagen, insgesamt also auf Fr. 2'860.–, zu-
züglich Mehrwertsteuer festzulegen. Die ausseramtliche Entschädi-
gung ist von der Politischen Gemeinde Y.___ zu bezahlen. 
 
7.3 
Aufgrund der Verletzung elementarer Verfahrensvorschriften 
haben auch die anwaltlich vertretenen Rekursgegner Anspruch auf 
eine ausseramtliche Entschädigung. Die Politische Gemeinde Y.___ 
hat die Rekursgegner ausseramtlich mit Fr. 2'750.– zu entschädigen. 
Weil kein Antrag auf Zusprechung von Barauslagen gestellt wurde, 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 55/2021), Seite 14/14 
 
sind keine Barauslagen zum Honorar hinzuzurechnen. Da zudem 
auch kein begründeter Antrag auf Zusprechung der Mehrwertsteuer 
gestellt wurde, ist diese aufgrund des per 1. Januar 2019 geänderten 
Art. 29 HonO ebenfalls nicht zum Honorar der Rechtsvertreterin hin-
zuzurechnen. 
Entscheid 
1. 
 
a) 
Der Rekurs von A.___, Y.___, wird im Sinn der Erwägungen 
gutgeheissen. 
 
b) 
Der Entscheid der Z.___ der Gemeinde Y.___ vom 8. Januar 
2021 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen an 
die Z.___ der Gemeinde Y.___ zur Veranlassung der "vorfrageweisen" 
Beurteilung der Schutzwürdigkeit der Siedlung X.___ durch den 
Stadtrat Y.___ und anschliessend zur neuen Entscheidung 
zurückgewiesen. 
 
2. 
 
a) 
Auf die Erhebung der amtlichen Kosten in der Höhe von 
Fr. 3'000.– bei der Politischen Gemeinde Y.___ wird verzichtet. 
 
b) 
Der am 17. Februar 2021 von Urs Pfister, St.Gallen, geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 
 
3. 
 
a) 
Das Begehren von A.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kos-
ten wird gutgeheissen. Die Politische Gemeinde Y.___ entschädigt 
A.___ 
ausseramtlich 
mit 
insgesamt 
Fr. 2'860.– 
zuzüglich 
Mehrwertsteuer. 
 
b) 
Das Begehren von Claudia Ammann Niederer und Franz Nie-
derer um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird gutgeheissen. Die 
Politische Gemeinde Y.___ entschädigt B.___ ausseramtlich mit ins-
gesamt Fr. 2'750.–. 
 
 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin