sg_publikationen · B 2016/69 · 2018-03-17 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/69
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 17.03.2018
Entscheiddatum:
17.03.2018
Entscheid Verwaltungsgericht, 17.03.2018
Baurecht. Baugesuch für Stall und Art. 16a Abs. 1 RPG, Art. 34 Abs. 5 
RPV.Unterscheidungskriterium zwischen Landwirtschaftsbetrieb und 
Freizeitlandwirtschaftsbetrieb bildet der dauernde, auf Wirtschaftlichkeit 
ausgerichtete und organisierte Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem 
wirtschaftlich bedeutsamen Umfang. Das bedeutet, dass nur dann ein 
zonenkonformer Landwirtschafts- oder Nebenerwerbsbetrieb vorliegt, wenn 
die wirtschaftliche Rentabilität und Überlebensfähigkeit des Betriebs 
gegeben ist, was im konkreten Einzelfall anhand der Betriebsstruktur und 
-grösse – belegt durch ein Betriebskonzept – sowie die lokalen Verhältnisse 
zu beurteilen ist. Im konkreten Fall liegen keine detaillierten, 
aussagekräftigen und nachvollziehbaren Betriebsdaten vor. Insbesondere 
liegen keine Betriebsrechnungen vor, aus denen das Einkommen aus der 
Bewirtschaftung im jetzt bestehenden Rahmen, insbesondere die jährlichen 
Einkünfte aus dem Fleischverkauf und die Anzahl der in jedem Jahr 
gehaltenen Tiere hervorginge, und die gegebenenfalls als aussagekräftige 
Grundlage für die Berechnungen der Beschwerdeführerin herangezogen 
werden könnten (Verwaltungsgericht, B 2016/69).Auf eine gegen dieses 
Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 
17. August 2018 nicht ein (Verfahren 1C_187/2018).
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
A.Y.,
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Beschwerdeführerin,
vertreten durch K.Y.,
gegen
Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 
Gallen,
Vorinstanz,
und
Politische Gemeinde X., vertreten durch den Gemeinderat,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
Baubewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. A.Y. ist Eigentümerin des mit mehreren Gebäuden überbauten, 76‘199 m grossen 
Grundstücks Nr. 000, Grundbuch X. Das Grundstück ist nach dem Zonenplan der 
Gemeinde X. vom 20. Oktober 1982 der Landwirtschaftszone zugewiesen. Gemäss 
kantonalem Richtplan gilt das Grundstück als Fruchtfolgefläche (FFF).
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Anlässlich einer Betriebskontrolle am 24. März 2006 durch das Amt für Umwelt und 
Energie sowie das kantonale Veterinäramt wurden verschiedene Mängel bezüglich des 
Gewässer- und Tierschutzes festgestellt. In der Folge ordnete das Amt für Umwelt und 
Energie die Sanierung der Hofdüngerlager an verbunden mit dem Verbot, das häusliche 
Abwasser landwirtschaftlich zu verwerten (Verfügung vom 13. Juli 2006). Der 
Gemeinderat X. verfügte am 19. Dezember 2006, das Wohnhaus, Vers.-Nr. 001, an die 
öffentliche Kanalisation anzuschliessen. Die dagegen erhobenen Rekurse wies das 
Baudepartement mit Entscheid vom 5. Oktober 2007 ab. Das Verwaltungsgericht wies 
die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 13. März 2008 ab.
Parallel dazu reichte A.Y. bei der Gemeinde X. ein Baugesuch für die Erstellung eines 
neuen Stalls mit einer Güllengrube ein (Baugesuch vom 8. Oktober 2007). Mit 
Beschluss vom 7. November 2008 wies der Gemeinderat X. gestützt auf die 
Teilverfügung des Amtes für Raumplanung und Geoinformation vom 25. September 
2008 das Baugesuch ab. Gegen diesen Beschluss erhob A.Y. am 17. November 2008 
Rekurs beim Baudepartement. Das Rekursverfahren wurde infolge Nichtbezahlung des 
Kostenvorschusses abgeschrieben.
Der Gemeinderat X. forderte A.Y. am 2. Mai 2014 auf, das Wohnhaus Vers.-Nr. 001 bis 
31. Dezember 2014 an die Kanalisation anzuschliessen. Im Nachgang dazu reichte A.Y. 
am 24. Juli 2014 bei der Gemeinde X. ein Baugesuch zur Erstellung eines nordöstlich 
der bestehenden Scheune (Vers.-Nr. 002) gelegenen Stalls mit Jauchegrube sowie des 
Anbaus eines Miststocks ein. Im Stall sollen ein Futterplatz, Liegeplätze für 15 Kühe mit 
Kälbern sowie ein Regenwassersammelbecken erstellt werden. Weiter ist geplant, die 
bestehende Scheune Vers.-Nr. 002 inskünftig als Remise, Eselstall und Futterlager 
sowie das Gebäude Vers.-Nr. 003 als Remise zu nutzen. Gemäss eingereichtem 
Betriebskonzept soll der landwirtschaftliche Betrieb durch die „Totalunternehmung für 
exklusives Wohnen und naturnahes, biometrisches Essen“ beziehungsweise durch 
deren als Landwirt ausgebildeten Geschäftsführer K.Y., Sohn der Gesuchstellerin, 
geführt werden. Auf dem Hof sollen natürliche Lebensmittel produziert und direkt 
vermarktet werden. Zusätzlich ist die Durchführung externer Catering-Events mit 
hofeigenen Produkten geplant. Gegen das Baugesuch wurden keine Einsprachen 
erhoben. Mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 22. Dezember 2014 
verweigerte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation die Zustimmung zur 
Baubewilligung. Gestützt darauf und wegen der ungenügenden Einfügung des 
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Bauvorhabens in das bestehende Landschaftsbild verweigerte der Gemeinderat X. mit 
Gesamtentscheid vom 20. Januar 2015 die Baubewilligung.
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.Y. am 1. Februar, ergänzt am 2. März 2015 Rekurs 
beim Baudepartement mit dem Antrag auf Aufhebung des Entscheides des 
Gemeinderates X. und Erteilung der Baubewilligung gemäss Baugesuch Nr. 00004 für 
die Erstellung einer Jauchegrube, eines Laufhofs für Kühe und Kälber und eines 
Miststocks auf der Parzelle Nr. 000. Mit Entscheid vom 16. März 2016 wurde der 
Rekurs abgewiesen.
C. A.Y. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Rekursentscheid des 
Baudepartementes (Vorinstanz) vom 16. März 2016 mit Eingabe ihres bevollmächtigten 
Sohnes, K.Y., mit Eingabe vom 22. März 2016 und Ergänzung vom 29. April 2016 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den – sinngemäss zusammengefassten – 
Anträgen: (1) Es sei die Nichtigkeit des angefochtenen Entscheids festzustellen und 
dieser Entscheid sowie der Beschluss des Gemeinderates X. aufzuheben; (2) das 
Baugesuch Nr. 00004 für einen Stallanbau mit Jauchegrube an das bestehende alte 
Stallhauptgebäude mit Jauchegrube und mit dazwischenliegendem Laufhof und 
Miststock sei zu bewilligen; (3) es seien die Verfahren betreffend (C) Strafanzeige 
wegen Verschmutzung der Trinkwasserversorgung des Wohnhauses, betreffend (D) 
Aufsichtsantrag beim Kanton St. Gallen über den Unterhalt des F.-bächli sowie 
betreffend (B) Liegenschaft Q., Parzelle Nr. 005 wegen der landwirtschaftlichen 
Verwertung des häuslichen Abwassers mit dem vorliegenden Verfahren (A) zu 
vereinigen; (4) auf die rechtskräftige Verfügung betreffend Anschluss an die öffentliche 
Kanalisation für das Wohnhaus Vers.-Nr. 001 sei zurückzukommen und die Entsorgung 
des häuslichen Abwassers in die Jauchegrube gemäss Baugesuch zuzulassen; (5) 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Mit Vernehmlassung vom 4. Mai 2016 verwies die Vorinstanz auf den angefochtenen 
Entscheid und beantragte Abweisung der Beschwerde. Die Politische Gemeinde X. 
(Beschwerdegegnerin) verwies am 12. Mai 2016 ebenfalls auf den angefochtenen 
Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin 
nahm am 23. Mai 2016 zu den Vernehmlassungen Stellung.
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Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 
Akten wird, soweit wesentlich, in den Vernehmlassungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 
Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in 
Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den Rekursentscheid vom 
16. März 2016 wurde mit Eingabe vom 22. März 2016 rechtzeitig erhoben und erfüllt 
zusammen mit der Ergänzung vom 29. April 2016 in formeller und inhaltlicher Hinsicht 
die gesetzlichen Voraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist vorbehältlich der nachfolgenden 
Erwägungen einzutreten.
2. Gestützt auf das Koordinationsprinzip beantragt die Beschwerdeführerin, die 
Verfahren betreffend Strafanzeige wegen Verschmutzung der Trinkwasserversorgung 
des Wohnhauses, betreffend Aufsichtsantrag beim Kanton St. Gallen über den 
Unterhalt des F.-bächli sowie betreffend Liegenschaft Q. Parzelle Nr. 005 wegen der 
landwirtschaftlichen Verwertung des häuslichen Abwassers mit dem vorliegenden 
Beschwerdeverfahren zu vereinigen (act. 6, Antrag 4, S. 3/4, S. 49-53, S. 78-80).
Gegenstand des Verfahrens kann nur sein, was vom vorinstanzlichen Entscheid erfasst 
wurde (vgl. GVP 1978 Nr. 4 E. 3a). Sprengt die mit dem Beschwerdeantrag aufgestellte 
Rechtsbehauptung den durch den vorinstanzlichen Entscheid gesteckten Rahmen, ist 
darauf nicht einzutreten (vgl. M. Bertschi, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar VRG, 3. Aufl. 
2014, N 45 zu §§ 19-28a VRG/ZH). Überdies ist festzustellen, dass es sich bei den 
Verfahren, deren Vereinigung beantragt wird, um selbständige Verfahren mit zum Teil 
anderen Zuständigkeiten handelt. Auf den Vereinigungsantrag nach Ziff. 4 der 
Beschwerdeergänzung ist deshalb nicht einzutreten.
3. Seit 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz vom 5. Juli 2016 (sGS 731.1, 
nGS 2017-049, PBG) in Kraft. Gleichzeitig ist das Gesetz über die Raumplanung und 
bis
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das öffentliche Baurecht vom 6. Juni 1971 (BauG) aufgehoben worden (Art. 172 PBG). 
Die bei Vollzugsbeginn des Planungs- und Baugesetzes hängigen 
Baubewilligungsverfahren werden gemäss Art. 173 Abs. 1 PBG nach jenem Recht 
beurteilt, welches im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheides der 
Baubewilligungsbehörde Gültigkeit hatte (Abs. 1); vorbehalten bleibt die Anwendung 
neuen Rechts, soweit es für die Baugesuchstellerin günstiger ist (Abs. 2). Da die 
Ablehnung der Baubewilligung (Verfügung vom 20. Januar 2015) vor dem Inkrafttreten 
des Planungs- und Baugesetzes erging und das neue Planungs- und Baugesetz 
bezüglich der Überbauungsmöglichkeiten in der Landwirtschaftszone für die 
Beschwerdeführerin keine gegenüber dem alten Recht günstigere Regelung vorsieht 
(Art. 21 und Art. 111 PBG; Botschaft vom 11. August 2015, in: ABl 2015 S. 2441 f. und 
S. 2497), ist die Angelegenheit nach dem früheren Baugesetz zu beurteilen.
4. Die Beschwerdeführerin rügt die Verletzung der Ausstandsregeln, weil alt 
Regierungsrat O.S. und P.T. als Gemeindepräsident als befangen und 
voreingenommen zu gelten hätten. Durch das nicht in den Ausstandtreten der beiden 
Personen seien Art. 30 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (SR 101, BV) und Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) verletzt worden 
(act. 6, S. 19/20).
Bezüglich des Ausstandsbegehrens gegen alt Regierungsrat O.S. ist festzuhalten, dass 
im Entscheid des Regierungsrates des Kantons St. Gallen vom 25. August 2015 die 
Nichtbefangenheit von alt Regierungsrat O.S. festgestellt wurde. Die 
Beschwerdeführerin hat darauf verzichtet, diesen Entscheid anzufechten, sodass er in 
Rechtskraft erwuchs. Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, alt Regierungsrat O.S. 
habe sich nach dem 25. August 2015 bis zum Entscheid der Vorinstanz in der Sache 
nochmals geäussert. Über die behauptete Befangenheit von alt Regierungsrat O.S. ist 
daher nicht mehr zu befinden. Insoweit ist die Beschwerde gegenstandslos.
Dem Gemeindepräsidenten P.T. wird fachliche Unfähigkeit und das Halten von 
Absprachen vorgeworfen; zudem soll er gegenüber dem Sohn der Beschwerdeführerin 
erklärt haben, der Landwirtschaftsbetrieb solle an eine Drittperson verpachtet werden 
(act. 6, S. 19/20, S. 26, S. 60/61). Weiter soll Gemeindepräsident P.T. zu Unrecht 
gesagt haben, die Liegenschaft der Beschwerdeführerin sei nicht erschlossen und 
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müsse an die Kanalisation angeschlossen werden (act. 6, S. 61). Wie bereits im 
vorinstanzlichen Verfahren unterlässt es die Beschwerdeführerin, die erhobenen 
Vorwürfe zu detaillieren und belässt es bei blossen Behauptungen. Die Annahme 
fehlender Unabhängigkeit und Unparteilichkeit muss durch vernünftige Gründe objektiv 
gerechtfertigt sein (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 
2. Aufl. 2003, Rz. 191-194). Die von der Beschwerdeführerin geäusserten Zweifel an 
der fachlichen Fähigkeit des Gemeindepräsidenten stellen keine Gründe im 
dargelegten Sinne dar. Persönliche Interessen des Gemeindepräsidenten P.T. sind 
nicht auszumachen. Es liegen auch keine anderen Anhaltspunkte vor, die auf 
Befangenheit des Gemeindepräsidenten hinweisen. Selbst wenn dieser gegenüber 
dem Sohn der Beschwerdeführerin gesagt haben sollte, der Betrieb sei an eine 
Drittperson zu verpachten, würde dies keine Befangenheit des Gemeindepräsidenten 
implizieren. Analoges gilt bezüglich der Behauptung der Beschwerdeführerin, 
Gemeindepräsident P.T. habe zu Unrecht gesagt, ihre Liegenschaft sei nicht 
erschlossen und müsse an die öffentliche Kanalisation angeschlossen werden. Solche 
Hinweise würden keine Voreingenommenheit bei der Beurteilung des Baugesuches 
bedeuten. Die Vorinstanz hat eine Befangenheit und Voreingenommenheit zu Recht 
abgelehnt. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
5. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe die Zonenkonformität ihres 
Bauvorhabens zu Unrecht verneint, weil ihr Betrieb – nach der mit dem Baugesuch 
angestrebten Sanierung und Erweiterung – nicht als Hobby- beziehungsweise 
Freizeitlandwirtschaftsbetrieb, sondern als ertrags- und gewinnorientierter 
Landwirtschaftsbetrieb zu qualifizieren sei (act. 6, S. 23, S. 30-36).
5.1. Nach Art. 16a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung 
(Raumplanungsgesetz; SR 700, RPG) sind Bauten und Anlagen in der 
Landwirtschaftszone zonenkonform, wenn sie zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung 
oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Der Gehalt der Zonenkonformität 
wird in der Raumplanungsverordnung detailliert. Nach Art. 34 Abs. 4 der 
Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV) darf die Bewilligung nur erteilt werden, 
wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), 
wenn der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden 
Interessen entgegenstehen (lit. b) und wenn der Betrieb voraussichtlich längerfristig 
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bestehen kann (lit. c). Art. 34 Abs. 5 RPV normiert, dass Bauten und Anlagen für die 
Freizeitlandwirtschaft nicht als zonenkonform gelten.
Unterscheidungskriterium zwischen Landwirtschaftsbetrieb und 
Freizeitlandwirtschaftsbetrieb bildet der dauernde, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtete 
und organisierte Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich 
bedeutsamen Umfang. Das bedeutet, dass nur dann ein zonenkonformer 
Landwirtschaftsbetrieb oder Nebenerwerbsbetrieb vorliegt, wenn die wirtschaftliche 
Rentabilität und Überlebensfähigkeit des Betriebs gegeben ist, was im konkreten 
Einzelfall anhand der Betriebsstruktur und -grösse – belegt durch ein Betriebskonzept – 
sowie die lokalen Verhältnisse zu beurteilen ist (BGer 1A.64/2006 vom 7. November 
2006 E. 2.3, 4 und 5.1).
5.2. Die Beschwerdeführerin legt dar, sie werde aufgrund des beabsichtigten, den 
Altbestand ergänzenden Scheunenbaus mit Jauchegrube und Anbau eines Miststocks 
sowie der ergänzenden Umnutzung der bestehenden Ökonomiegebäude als Remise, 
Eselstall und Futterlager ein landwirtschaftlich relevantes Minimaleinkommen von 
CHF 10‘000 erzielen (act. 6, S. 23). Sie stützt ihre Annahme auf Plan-/ 
Erfolgsrechnungen 2017 mit und ohne Direktzahlungen (act. 6, S. 30-32 und S. 36). Es 
sei nicht sachgerecht, dass im vorliegenden Fall auf standardisierte Werte aus Tabellen 
(KOLAS) abgestellt werde (act. 6, S. 33/34). Weiter weist die Beschwerdeführerin 
darauf hin, dass nach Realisierung des Bauvorhabens Direktzahlungen – die auch 
zwischen 1988 und 2002 ausbezahlt wurden – erwartet werden könnten (act. 6, S. 14). 
Auch könne von der Erteilung einer Betriebsbewilligung ausgegangen werden (act. 6, 
S. 31). Zudem werde dann auch der Vertrag über den ökologischen Leistungsnachweis 
beigebracht werden können (act. 6, u.a. S. 32). Der Obstbau werde von heute 100 auf 
250 Bäume ausgedehnt (act. 6, S. 31 und 35). Schliesslich sei auch die Nachfolge 
geregelt, indem der Sohn der Beschwerdeführerin die Betriebsleitung seit 2008 
übernommen habe beziehungsweise übernehmen werde (act. 6, S. 11-13, S. 32).
5.3. Die Fragen, ob die Beschwerdeführerin Direktzahlungen und die 
Betriebsbewilligung erhält, sind für die Wirtschaftlichkeit nicht ausschlaggebend (BGer 
1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 3.3). Auch die von der Beschwerdeführerin 
weiter angerufene Gegebenheit, sie erreiche den benötigten Arbeitsaufwand (act. 6, 
S. 12 und 31), ist lediglich ein Indiz für die geforderte Wirtschaftlichkeit (BGer 
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1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 3.2). Die vage Möglichkeit oder der blosse 
subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die 
Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (BGer 1C_8/2010 vom 
29. September 2010 E. 2.3.3). Was die Fortführung angeht, genügt eine 
Absichtserklärung betreffend Weiterführung durch Nachkommen nicht (BGer 
1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.2). Die längerfristige Existenzfähigkeit muss 
aufgrund gesicherter Fakten und einer vertieften Prüfung der Wirtschaftlichkeit bejaht 
werden können.
5.4. Ein Vergleich der Berechnungen der Wirtschaftlichkeit zwischen den Annahmen 
der Beschwerdeführerin und der Berechnung der Vorinstanz zeigt folgendes Bild: 
Während die Aufwandseite im Vergleich zu den Erwägungen im Entscheid der 
Vorinstanz – CHF 51‘333 (act. 2, E. 3.5.10) – und der Aufstellung der 
Beschwerdeführerin – CHF 45‘533 (act. 6, S. 30 und 36) – lediglich um CHF 5‘800 
auseinanderklafft, ist die Differenz auf der Ertragsseite massiv. Die Vorinstanz hat einen 
Verlust von CHF 24‘983 (act. 2, E. 3.5.10) errechnet; die Beschwerdeführerin geht von 
einem Gewinn von CHF 89‘499 (act. 6, S. 30 und 36). Betrachtet man die Ausführungen 
in der Beschwerdebegründung im Lichte der genannten Rechtsprechung ist 
festzustellen, dass keine detaillierten, aussagekräftigen und nachvollziehbaren 
Betriebsdaten vorliegen.
Die Vorinstanz hat den Ertrag der Vieh- und Fleischverkäufe gestützt auf die aktuellen 
Standardwerte der von der Konferenz der Landwirtschaftsämter der Schweiz (KOLAS) 
jährlich veröffentlichten Zusammenstellung der Deckungsbeiträge mit CHF 25‘350 in 
Anschlag gebracht (act. 2, E. 3.5.2). Demgegenüber meint die Beschwerdeführerin, bei 
gleicher Anzahl Grossvieheinheiten aus Vieh- und Fleischverkäufen Einnahmen von 
CHF 71‘333 zu erzielen (act. 6, S. 28-29). Die Beschwerdeführerin rechnet mit einem 
Erlös von CHF 5‘000 – 7‘000 pro Tier, weil für Angusfleisch bei Direktvermarktung und 
exklusiver Kundschaft solche Preise bezahlt würden (act. 6, S. 33/34). Die von der 
Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Registrierungen als Markenzeichen USA und 
Schweiz (act. 7/36 und 37) sowie Rechnungen für Fleischverkäufe (act. 7/32-52) bilden 
keine gesicherten Fakten, um den von der Beschwerdeführerin errechneten Erlös zu 
begründen. Analoges gilt bezüglich der Position Obstverkauf; der vorgesehene Erlös 
von CHF 5‘000 beruht auf blossen Annahmen und ist nur im Teilbetrag von CHF 1'000 
zu berücksichtigen, wie dies die Vorinstanz angenommen hat (act. 2, E. 3.5.3). 
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Insbesondere liegen keine Betriebsrechnungen vor, aus denen das Einkommen aus der 
Bewirtschaftung im jetzt bestehenden Rahmen, insbesondere die jährlichen Einkünfte 
aus dem Fleischverkauf und die Anzahl der in jedem Jahr gehaltenen Tiere hervorginge, 
und die gegebenenfalls als aussagekräftige Grundlage für die Berechnungen der 
Beschwerdeführerin herangezogen werden könnten (vgl. BGer 1C_516/2016 vom 
5. Dezember 2017 E. 5.8, wonach die Existenzfähigkeit grundsätzlich aufgrund der 
aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen ist). Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen 
auf Standardwerte abgestellt hat, ist deshalb nicht zu beanstanden. Entgegen der 
Meinung der Beschwerdeführerin beruht der ihr berücksichtigte Catering-Erlös in der 
Höhe von CHF 9‘666 sodann nicht auf einer landwirtschaftlichen Tätigkeit, weshalb 
dieser Betrag zu Recht bezüglich landwirtschaftlichem Einkommen aussen vor bleibt 
(act. 2, E. 3.5.4). Der von der Beschwerdeführerin veranschlagte Erlös entbehrt jeder 
sachlichen Grundlage. Der von der Vorinstanz errechnete Gesamtbetrag von 
CHF 26‘350 ist sachgerecht und basiert auf nachvollziehbaren objektiven Annahmen. 
Auch wenn zu Gunsten der Beschwerdeführerin auf der Aufwandseite von deren 
veranschlagtem Betrag von CHF 45‘533 ausgegangen wird, kann angesichts des von 
der Vorinstanz mit realistischen Parametern errechneten Ertrags von CHF 26‘350 kein 
positives landwirtschaftliches Einkommen erzielt werden. Die geplante Betriebsstruktur 
ermöglicht die erforderliche Rentabilität und Überlebensfähigkeit nicht. Weitergehende 
Überlegungen zur Frage der nachhaltigen Wirtschaftlichkeit erübrigen sich, da es die 
Beschwerdeführerin als Baugesuchstellerin im Rahmen ihrer Mitwirkungspflichten 
unterlassen hat, nachvollziehbare Betriebsdaten zur Bewilligungsfähigkeit ihres 
Projektes zu liefern (BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.4).
5.5. Zusammenfassend ist in Bestätigung des Entscheides der Vorinstanz (act. 2, E. 3) 
festzuhalten, dass trotz eines nicht nur marginalen Arbeitsbedarfs auf dem geplanten 
Betrieb der Beschwerdeführerin keine längerfristige landwirtschaftliche Rentabilität 
erzielt werden kann. Bei diesem Ergebnis kann die Frage der Berechnung der 
Nährstoffbilanz (act. 6, S. 17/18 und S. 21) offen bleiben. Entsprechend muss auch 
nicht über die Einholung der beantragten Expertise zur Nährstoffbilanz (act. 6, S. 45) 
befunden werden.
6. Die Beschwerdeführerin ist der Meinung, ihr Bauvorhaben sei von der 
Besitzstandsgarantie gedeckt. Die Altbauten seien vorschriftsgemäss erstellt worden, 
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weshalb trotz Gesetzesänderungen Umbau und Erweiterung möglich seien (act. 6, 
S. 8-10, S. 15/16, S. 55-57, S. 62 ff.).
Die Beschwerdeführerin verkennt das Institut der – erweiterten – Besitzstandsgarantie 
nach Art. 24c RPG. Auch wenn die Besitzstandsgarantie grundsätzlich die Erneuerung, 
die teilweise Änderung, die massvolle Erweiterung sowie den Wiederaufbau ermöglicht 
(Art. 24c Abs. 2 RPG), bedeutet dies nicht, dass zu bestehenden Altbauten ein 
ergänzender, neuer Scheunenbau mit Jauchegrube sowie Anbau eines Miststocks 
erstellt werden könnten. Die Errichtung eines den Altbestand ergänzenden 
Ökonomiegebäudes stellt keine „massvolle Erweiterung“ im Sinne von Art. 42 Abs. 3 
RPV dar, weil damit nur Erweiterungen innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens 
gemeint sind. Analoges gilt bezüglich des Tatbestandes “teilweise Änderung“, weil 
auch hier neben Zweckänderungen innere Umbauten mit äusseren Erweiterungen an 
bestehenden Gebäuden gemeint sind. Der Tatbestand „Wiederaufbau“ ist 
offensichtlich nicht erfüllt. Die vorgesehene Errichtung einer den Altbestand 
ergänzenden Scheune mit Jauchegrube sowie Anbau eines Miststocks ist von der 
Besitzstandsgarantie nicht gedeckt.
Gemäss den Baugesuchsunterlagen beabsichtigt die Beschwerdeführerin, die 
bestehende Scheune, Vers.-Nr. 0006, inskünftig als Remise, Eselstall und Futterlager 
sowie das Gebäude Vers. Nr. 0007 als Remise zu nutzen. Ob die damit verbundenen 
baulichen Massnahmen von der Besitzstandsgarantie gedeckt sind, kann offen 
gelassen werden, weil das Bauvorhaben als Ganzes mangels Zonenkonformität nicht 
bewilligt werden kann.
7. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen können die Fragen nach der Einfügung des 
Bauvorhabens in das bestehende Ortsbild sowie nach der hinreichenden Erschliessung 
des Baugrundstückes offen gelassen werden. Da sich die Abweisung des Baugesuchs 
als rechtmässig herausstellt, ist nicht ersichtlich, inwiefern Art. 8 und Art. 14 EMRK 
beziehungsweise die entsprechenden verfassungsmässigen Rechte der 
Beschwerdeführerin verletzt sein sollen. Die mit dem Alter der Beschwerdeführerin 
begründete Nichtberücksichtigung von Direktzahlungen wirkt nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht diskriminierend (vgl. BGer 2A.346/2002 
vom 3. Dezember 2002 E. 2.2 und 2A.292/2004 vom 7. Juni 2004 E. 2.2 je mit 
Hinweisen). Im Übrigen ist der Grundsatz gemäss Art. 70a Abs. 1 lit. g des 
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Bundesgesetzes über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz; SR 910.1, LwG), 
dass Direktzahlungen nur ausgerichtet werden, wenn der Bewirtschafter oder die 
Bewirtschafterin eine bestimmte Altersgrenze nicht überschreitet, für den 
Rechtsanwender massgebend (Art. 190 BV). Entgegen der Meinung der 
Beschwerdeführerin wird auch das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht verletzt, weil ein 
Freizeitlandwirtschaftsbetrieb nach Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 5 RPV 
in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform ist, weshalb auch keine Auflagen als 
mildere Massnahme im Vergleich zur Verweigerung der Baubewilligung verfügt werden 
können. Weiter kann auch die Frage offen gelassen werden, ob bei Realisierung des 
Bauprojekts die Voraussetzungen für eine landwirtschaftliche Verwertung des 
häuslichen Abwassers erfüllt sind. Schliesslich ist auch nicht über den rechtskräftig 
verfügten Anschluss des Wohnhauses der Beschwerdeführerin an die öffentliche 
Kanalisation (act. 6, Antrag Ziff. 5, S. 3) neu zu befinden. Diesbezüglich ist auf die 
Beschwerde nicht einzutreten.
8. (…).
(…).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten und sie nicht als 
gegenstandslos abzuschreiben ist.
2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 3‘500 unter 
Verrechnung mit ihrem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.
3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber
Eugster                                          Scherrer
© Kanton St.Gallen 2026
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