sg_publikationen · IV-2006/122 · 2006-10-18 · de


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV-2006/122
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Verkehr
Publikationsdatum: 18.10.2006
Entscheiddatum:
18.10.2006
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.10.2006
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Eine Kollision beim Abbiegen mit einem 
vortrittsberechtigten Fahrzeug stellt in der Regel eine mittelschwere 
Widerhandlung dar, die zu einem Führerausweisentzug für die Dauer von 
einem Monat führt (Verwaltungsrekurskommission, 18. Oktober 2006, 
IV-2006/122).Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 7. Dezember 2006 die 
gegen diesen Entscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
kostenfällig abgewiesen (BGE 6A.103/2006).
Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Verena Koller; a.o. 
Gerichtsschreiberin Karin Frick
In Sachen
X.Y.,
Rekurrentin,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 
32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Führerausweisentzug für die Dauer von einem Monat
Sachverhalt:
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A.- Am 22. Februar 2006, um 20.25 Uhr, lenkte X.Y. in A. ihren Personenwagen auf der 
B-strasse auf die Verzweigung B-strasse – C-strasse/R-strasse zu und beabsichtigte 
nach links in Richtung A. abzubiegen. An der Wartelinie hielt X.Y. an und schaute 
eigenen Angaben zufolge nach links und nach rechts. Nachdem sie ein aus Richtung A. 
nahendes Fahrzeug passieren liess, fuhr sie linksabbiegend an. Dabei übersah sie den 
aus Richtung F. heranfahrenden, vortrittsberechtigten Personenwagen. In der Folge 
prallte der Personenwagen von X.Y. mit der rechten Fahrzeugfront gegen die linke 
Fahrzeugfront des vortrittsberechtigten Personenwagens. Bei der Kollision verletzte 
sich niemand. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.
Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes G. vom 3. Mai 2006 wurde X.Y. wegen 
Verletzung von Verkehrsregeln und Nichtrückgabe eines Führerausweises u.a. in 
Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 500.— verurteilt.
B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 
Personenzulassung (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), eröffnete daraufhin am 22. 
Mai 2006 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X.Y. und gewährte ihr das 
rechtliche Gehör, worauf sie am 27. Mai 2006 schriftlich Stellung nahm.
Mit Verfügung vom 8. Juni 2006 entzog das Strassenverkehrsamt X.Y. den 
Führerausweis wegen Nichtbeachtung des Vortrittsrechts in Anwendung von Art. 27 
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 16b Abs. 1 und 2 lit. a SVG für die Dauer von einem 
Monat.
C.- X.Y. ersuchte am 20. Juni 2006 das Strassenverkehrsamt, den Fall nochmals zu 
prüfen. Am 26. Juni 2006 teilte ihr das Amt abschliessend mit, dass sie gegen die 
Verfügung allenfalls Rekurs erheben könne. Die Eingabe vom 20. Juni 2006 wurde in 
der Folge von der Verwaltungsrekurskommission als Rekurserhebung gegen die 
Verfügung vom 8. Juni 2006 betrachtet. X.Y. reichte mit Schreiben vom 28. Juni 2006 
den eigentlichen Rekurs ein mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben. –
Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
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Mit Vermerk vom 11. September 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine 
Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 
Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 
Rekurserhebung ist gegeben. Die Eingabe der Rekurrentin vom 28. Juni 2006 wurde 
formell als Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission eingeschrieben. Bezüglich der 
Frist stellt die Verwaltungsrekurskommission jedoch auf die Eingabe vom 20. Juni 2006 
als Datum der Rekurserhebung ab. Die Frist begann mit der Eröffnung der Verfügung 
der Vorinstanz vom 8. Juni 2006, also am 10. Juni 2006, zu laufen. Mit Eingabe vom 20. 
Juni 2006 ist die vierzehntägige Rechtsmittelfrist eingehalten. Das Rechtsmittel ist 
daher rechtzeitig eingereicht worden. Die Eingabe vom 28. Juni 2006 erfüllt im Übrigen 
in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des 
Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 
Rekurs ist einzutreten.
2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 
Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 
Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 
unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 
schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 
durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 
hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 
Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 
eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 
a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 
Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 
Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).
3.- Im Rekurs ist angesichts der rechtskräftigen Bussenverfügung vom 3. Mai 2006 in 
tatsächlicher Hinsicht zu Recht unbestritten, dass die Rekurrentin am 22. Februar 2006, 
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um 20.25 Uhr, den Personenwagen auf der B-strasse in A. gelenkt und dabei zufolge 
Missachtung des Vortrittsrechts einen Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich mit der C- 
strasse verursacht hat.
4.- Nach Art. 27 Abs. 1 Satz 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die 
Weisungen der Polizei zu befolgen. Das Signal "Kein Vortritt" verpflichtet den Führer, 
den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 
Abs. 2 Satz 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV). Da ebenfalls 
unbestritten, steht soweit in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, 
dass die Rekurrentin Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 SSV 
schuldhaft verletzt hat.
5.- Zu prüfen ist hingegen, ob die Verkehrsregelverletzung als eine mittelschwere 
Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG oder als eine leichte 
Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu behandeln ist.
a) Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung als eine mittelschwere Widerhandlung 
qualifiziert und der Rekurrentin den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 und 2 
lit. a SVG für die Dauer von einem Monat entzogen. Zur Begründung wird in der 
angefochtenen Verfügung ausgeführt, die strikte Beachtung des Vorfahrtrechts sei 
nicht nur im Interesse eines flüssigen Verkehrs, sondern insbesondere zur Vermeidung 
oft schwerer und folgenreicher Unfälle unabdingbar erforderlich. Eine Einschränkung 
der Verhaltensanforderungen des Wartepflichtigen im Hinblick auf sein Vertrauen auf 
ein verkehrsgerechtes Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer sei denkbar, etwa wenn 
auf erschwerte Sichtmöglichkeiten nicht in zumutbarer Weise ausreichend reagiert 
werden könne oder der Verkehrsverstoss des Unfallgegners, etwa seine überhöhte 
Geschwindigkeit, zu verständlichen Fehlbeurteilungen der Verkehrssituation führe. Sie 
sei aber nicht gerechtfertigt, wenn die Vorfahrt ohne Überspannung an die 
Verhaltensanforderungen gewährt und dadurch einem möglichen schweren Unfall im 
Gegenverkehr entgegengewirkt werden könne. Nachdem die Rekurrentin das 
Vortrittsrecht missachtet und dadurch einen doch erheblichen Verkehrsunfall 
verursacht habe, müsse ihr Verschulden sowie auch die entstandene Gefährdung als 
mittelschwer beurteilt werden.
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Gegen die Qualifikation ihres Verhaltens als mittelschwere Widerhandlung bringt die 
Rekurrentin vor, dass es sich im vorliegenden Fall um einen Bagatellfall handle und 
man keinen Ausweisentzug in Betracht ziehen sollte. Zudem sei sie noch nie mit dem 
Gesetz in Konflikt geraten. Es sei ungerecht, diesen Unfall als mittelschwer zu 
bezeichnen und überhaupt nicht nachvollziehbar.
b) Nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die 
Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 
und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung im 
Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 
einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung 
gegeben sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).
Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes 
Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung zum bis am 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561) 
räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine 
eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der 
gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen 
Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der 
konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte 
Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache 
abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 
16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer 
vom Fehlverhalten der Rekurrentin hätten betroffen werden können. Führt hingegen die 
Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten 
Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung 
dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, 
Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 
Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43ff.).
Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der 
Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten 
Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte 
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Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen 
bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer 
des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist 
eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen 
Worten sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe 
Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der 
üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung mit zu 
berücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).
Im Polizeirapport vom 5. April 2006 wird vermerkt, dass die Rekurrentin an der 
Wartelinie angehalten und zuerst nach rechts und dann nach links geschaut habe. 
Nachdem sie ein aus Richtung A. nahendes Fahrzeug habe passieren lassen, sei sie 
linksabbiegend mit ihrem Fahrzeug losgefahren. Dabei habe sie den aus Richtung F. 
heranfahrenden Personenwagen übersehen. In der Folge sei der Personenwagen der 
Rekurrentin mit der rechten Fahrzeugfront gegen die linke Fahrzeugfront des 
vortrittsberechtigen Personenwagens geprallt. Bei der Kollision habe sich niemand 
verletzt. Auf diese Feststellung im Polizeirapport ist abzustellen, zumal das 
Unfallgeschehen an sich nicht bestritten ist (vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa).
Bei den Regeln über den Vortritt handelt es sich um Grundregeln des 
Strassenverkehrs, deren strikte Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für einen 
geordneten Verkehrsablauf ist. Die Missachtung eines für den Vortrittsbelasteten als 
"Kein Vortritt" signalisierten und markierten Vortrittsrechts stellt einen Verstoss gegen 
eine elementare Verkehrsvorschrift dar und führt, weil sich der vortrittsberechtigte 
Verkehrsteilnehmer in der Regel darauf verlässt, dass sein Vortrittsrecht respektiert 
wird, erfahrungsgemäss immer wieder zu Unfällen (vgl. VRKE IV vom 1. März 2006 in 
Sachen J. M., S. 7). Dies bestätigt der vorliegende Fall. Indem die Rekurrentin vor dem 
Signal "Kein Vortritt" zwar angehalten und in der Folge den Vortritt des von rechts 
kommenden Fahrzeuges missachtet hat, hat sie die Gefahr einer Kollision mit diesem 
Fahrzeug geschaffen, die sich dann auch konkretisiert hat. Der verursachte Unfall zog 
zwar nur Sachschaden nach sich, zeigt aber, dass im Fall einer Realisation der 
Gefährdung mit Unfällen zu rechnen ist, die durchaus auch geeignet sind, nebst 
erheblichem Sach- auch Personenschaden nach sich zu ziehen. Aus den äusserlich 
erkennbaren Folgen der Kollision ergibt sich, dass diese hinsichtlich der Gefährdung 
keine Bagatelle darstellte. Bei beiden Fahrzeugen blieb es nicht bei einem minimalen 
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Sachschaden. So wurde der Schaden im Polizeirapport denn auch auf insgesamt rund 
Fr. 8'000.-- geschätzt. Dass sich kein schwerer Unfall ereignete, ist glücklichen 
Umständen zu verdanken. Hätte der vortrittsberechtigte Personenwagen keine 
Vollbremsung machen können, wäre ein grösserer Schaden entstanden. Insgesamt 
steht damit fest, dass die Rekurrentin durch die Nichtbeachtung des Vortrittsrechts 
eine konkrete Gefahr für die Sicherheit anderer, insbesondere des unfallbeteiligten 
Lenkers, geschaffen hat, die nicht mehr als gering bezeichnet werden kann.
c) Ist die von der Rekurrentin verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, 
kann nicht mehr von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a 
SVG ausgegangen werden. Der Grad des Verschuldens kann unter diesen Umständen 
offen bleiben. Immerhin sei bemerkt, dass die Rekurrentin bei genügender 
Aufmerksamkeit den von rechts kommenden Personenwagen ohne weiteres hätte 
erblicken und entsprechend reagieren können. Das insbesondere auch aufgrund des 
Umstands, dass die fragliche Kreuzung beleuchtet war und am vortrittsberechtigten 
Fahrzeug die Abblendlichter eingeschaltet waren. Ein Übersehen dieses Fahrzeuges 
fällt damit verschuldensmässig ins Gewicht. Es ist somit von einer mittelschweren 
Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit a SVG auszugehen, da die 
Voraussetzungen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG 
offensichtlich nicht erfüllt sind.
6.- Zu prüfen bleibt im Weiteren die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des 
Führerausweises von einem Monat.
a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 
gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 
namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 
Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 
Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 
Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 
Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.
b) Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den 
Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von einem 
Monat entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer 
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ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich auf massnahmemindernde 
Umstände, wie die geltend gemachte Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen 
eines Motorfahrzeugs (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.) und ihren 
ungetrübten automobilistischen Leumund, näher einzugehen. Angesichts der 
zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der 
rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie 
Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur 
Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 4486). Daraus 
folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der 
bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 
118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann, abgesehen davon, dass eine solche 
hier nicht vorliegt. Die verfügte Entzugsdauer von einem Monat ist damit nicht zu 
beanstanden.
7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.
8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 
aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist 
angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.
Entscheid:
1. Der Rekurs wird abgewiesen .
2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 
Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.
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