sg_publikationen · 18-6588 · 2020-02-14 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
18-6588
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 28.02.2020
Entscheiddatum:
14.02.2020
BDE 2020 Nr. 10
Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG. Wird durch die Errichtung von Bauten und 
Anlagen ohne Bewilligung oder auf andere Weise ein unrechtmässiger 
Zustand geschaffen, wird die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands verfügt. Das Recht der Baubehörde einen Abbruch zu verfügen, ist 
nach der Praxis des Bundesgerichtes grundsätzlich auf dreissig Jahre nach 
Erstellung befristet. Im vorliegenden Fall ist die dreissigjährige 
Verwirkungsfrist verstrichen. Aufgrund überwiegender öffentlicher 
Interessen ist ein Abbruch dennoch angezeigt.
BDE 2020 Nr. 10 finden Sie im angehängten PDF-Dokument
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/25


Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
18-6588 
 
Entscheid Nr. 10/2020 vom 14. Februar 2020 
Rekurrentin 
 
Miteigentümergemeinschaft A.___, bestehend aus: 
- 
B.___ 
- 
C.___ 
- 
D.___ 
vertreten durch lic.iur. Thomas Stadelmann, Rechtsanwalt, St.Galler-
Strasse 99, 9201 Gossau 
gegen 
Vorinstanz 
Baukommission Z.___ 
Rekursgegnerin 
Stiftung E.___ 
vertreten durch F.___ 
Betreff 
Nachträgliches Baugesuch (Umbau Forsthütte) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 2/24 
 
Sachverhalt 
A. 
 
B.___, C.___ und D.___, sind je zu einem Drittel Miteigentümer des 
Grundstücks Nr. 001, Grundbuch Z.___. Das Grundstück liegt gemäss 
geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ ausserhalb der Bauzone 
und ist grösstenteils als Wald verzeichnet. Die Waldfläche beträgt 
etwa 3,8 ha. Im östlichen Bereich des Grundstücks befindet sich eine 
Waldlichtung, welche der Grünzone zugewiesen ist. Gemäss der gel-
tenden Schutzverordnung der Gemeinde Z.___ (abgekürzt SchutzV) 
wird das Grundstück Nr. 001 dem Lebensraum-Kerngebiet zugeteilt. 
Bei der Waldlichtung handelt es sich sodann um einen sog. Biotopver-
bund sowie um ein Naturschutzgebiet (Magerwiese). Des Weiteren 
befindet sich das Grundstück im Waldentwicklungsplan (nachfolgend 
WEP). Nach dem WEP Plan 1 (Wald mit Vorrangfunktionen) befindet 
sich das Grundstück in einem Wald mit Vorrangfunktion "Schutz vor 
Naturgefahren". Nach dem WEP Plan 2 (Wald und Objekte mit spezi-
eller Funktion) befindet sich das Grundstück im Gebiet Y.___. 
 
B. 
 
a) 
Innerhalb dieser Grünzone befindet sich die Forsthütte Vers.-
Nr. 002, welche über die nicht ausparzellierte G.___strasse (Gemein-
destrasse 3. Klasse) erschlossen ist. Die Forsthütte wurde von der Ge-
meinde Z.___ am 8. Februar 1974 bewilligt. Gemäss den bewilligten 
Plänen besteht die Forsthütte aus einem Aufenthaltsraum (5,40 m auf 
4,60 m) samt Kochstelle. Nordwestlich an den Aufenthaltsraum ange-
baut befindet sich ein offenes aber gedecktes Holzlager. Die Baube-
willigung schreibt ausdrücklich vor, dass die Forsthütte lediglich für 
forstliche Zwecke genützt werden dürfe: 
 
[…] 
3. 
Die Bewilligung zur Erstellung dieser Forsthütte wird 
ausdrücklich nur für forstliche Zwecke erteilt. Es dürfen 
insbesondere keine Einrichtungen und Vorkehrungen 
getroffen werden, die einen längerdauernden Aufent-
halt von Personen in dieser Forsthütte möglich ma-
chen würden, z.B. Schlafstellen, Sanitäre Einrichtun-
gen wie Toiletten, Waschgelegenheiten usw. Der Auf-
enthaltsraum darf nur Personen dienen, die den Wald 
bewirtschaften und vor allem bei schlechtem Wetter in 
der Hütte Schutz finden können. Die Forsthütte darf 
aber nicht als Aufenthalt zwecks Verbringung der Frei-
zeit z.B. Ferien, Wochenende usw. benützt werden. 
 
b) 
Nach Erteilung der Baubewilligung wurde die Forsthütte errich-
tet. Der genaue Fertigstellungszeitpunkt ist nicht bekannt, jedoch 
wurde die Forsthütte im Schätzungskataster aus dem Jahr 1977 ver-
merkt. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 3/24 
 
c) 
Mit Schreiben vom 10. November 1988 wandte sich H.___ 
(nachfolgend Anzeiger) von der Strassenkooperation G.___strasse an 
das damalige kantonale Planungsamt und ersuchte um Prüfung der 
Rechtmässigkeit der erstellten Forsthütte. Er brachte vor, dass der da-
malige Bauherr, I.___ (sel.), die Forsthütte ohne Bewilligung um einen 
Anbau, eine Garage, eine Toilette und eine Jauchegrube erweitert 
habe. Diese Umfunktionierung stelle eine eindeutige Zweckentfrem-
dung dar. Sodann habe der damalige Bauherr einen Bach auf einer 
Länge von 30 bis 40 m eingedolt. Die Angelegenheit habe der Anzei-
ger bereits im Jahr 1984 dem Kreisforstamt St.Gallen unterbreitet. 
 
d) 
Das kantonale Planungsamt leitete die Anzeige an das damals 
zuständige Amt für Umweltschutz (AFU) weiter. Dieses führte am 
13. Januar 1989 vor Ort einen Augenschein durch. Mit Schreiben vom 
7. Februar 1989 teilte das AFU dem Anzeiger mit, es sei erwiesen, 
dass der Gemeinderat Z.___ die erforderlichen Bewilligungen bereits 
im Jahr 1974 erteilt hätte. Von einer Zweckentfremdung könne daher 
nicht gesprochen werden. Lediglich die Bacheindolung sei ohne die 
erforderliche Bewilligung erteilt worden. Der Bauherr sei anlässlich des 
Augenscheins aufgefordert worden, die nötige Bewilligung einzuholen. 
 
e) 
Am 23. November 1989 führte das AFU erneut einen Augen-
schein durch und stellte fest, dass die geforderten Bedingungen erfüllt 
seien und der eingedolte Bach wieder offen fliesse. 
 
C. 
 
a) 
Im April 2011 gelangten die damaligen Eigentümer des Grund-
stücks Nr. 001 an das Landwirtschaftsamt und beantragten die Prü-
fung, ob das Grundstück aus dem Geltungsbereich des Bundesgeset-
zes über das bäuerliche Bodenrecht (SR 211.412.11; abgekürzt 
BGBB) entlassen werden könne. Das Landwirtschaftsamt teilte den 
Eigentümern mit, dass gemäss Art. 4a Abs. 2 der eidgenössischen 
Verordnung über das bäuerliche Bodenrecht (SR 211.412.110; abge-
kürzt VBB) der Entscheid über die Nichtanwendbarkeit des BGBB eine 
rechtskräftige raumplanungsrechtliche Teilverfügung voraussetze, in 
welcher die Rechtmässigkeit der Nutzung der betreffenden Bauten 
und Anlagen festgestellt werde. 
 
b) 
Mit raumplanungsrechtlicher Zwischenverfügung vom 31. Juli 
2012 teilte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) 
mit, dass die Forsthütte zwar durch den Gemeinderat Z.___ am 8. Feb-
ruar 1974 bewilligt worden sei. Die erforderliche Zustimmung der zu-
ständigen kantonalen Behörde liege jedoch nicht vor, weshalb das 
nachträgliche Baubewilligungsverfahren durchzuführen sei. In diese 
Beurteilung seien nicht nur die Bauten und Anlagen, welche auf 
Grundlage der Baubewilligung aus dem Jahr 1974 erstellt worden 
seien, einzubeziehen. Es seien auch sämtliche baulichen Veränderun-
gen (Erstellung eines Anbaus, einer Garage, Einbau einer Toilette und 
eines Cheminées sowie einer Jauchegrube für Stapelung der Abwäs-
ser) und die allfällige Nutzungsänderung zu berücksichtigen. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 4/24 
 
c) 
Mit Schreiben vom 7. August 2012 teilte die Gemeinde Z.___ 
den Eigentümern mit, dass ungeachtet des Abparzellierungsgesuchs 
das nachträgliche Baubewilligungsverfahren durchzuführen sei. Am 
14. August 2013 nahm das AREG unter Beisein der Gemeinde sowie 
der Eigentümer einen Augenschein vor Ort. 
 
D. 
 
a) 
Am 21. Mai 2017 reichte die Miteigentümergemeinschaft A.___, 
welche zwischenzeitlich das Eigentum am Grundstück Nr. 001 erwor-
ben hatte, bei der Gemeinde Z.___ ein nachträgliches Baugesuch ein. 
Das Baugesuch umfasste die baulichen Änderungen, namentlich den 
Einbau einer Stande im Untergeschoss, die tiefere Ausführung des 
Vordachs auf der Südwestseite, die Verkleidung des Holzunterstands, 
den Einbau einer Toilette sowie die Öffnung des Untergeschosses, da-
mit dieses als Geräteraum und Garage genutzt werden könne. 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 20. Juni bis 3. Juli 2017 erhob unter 
anderem die Stiftung E.___, vertreten durch F.___ Einsprache gegen 
das Bauvorhaben. In der Einsprache wurde vorgebracht, dass die 
Baubewilligung aus dem Jahr 1974 nichtig sei, da das AREG dem 
Bauvorhaben nie zugestimmt habe. Eine nachträgliche Baubewilli-
gung für die Forsthütte sei weder gestützt auf das eidgenössische 
Waldgesetz (SR 921.0; abgekürzt WaG) noch auf das eidgenössische 
Raumplanungsgesetz (SR 700; abgekürzt RPG) möglich. Entspre-
chend sei das nachträgliche Baugesuch abzuweisen und der recht-
mässige Zustand wiederherzustellen. 
 
c) 
Mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 18. April 2018 
stellte das AREG fest, dass die Baubewilligung vom 8. Februar 1974 
in formelle Rechtskraft erwachsen sei. Weiter verweigerte das AREG 
die Zustimmung zur Baubewilligung für die Umnutzung der Forsthütte 
und die baulichen Erweiterungen. Es sei offensichtlich, dass die vor-
liegend zu beurteilenden Massnahmen nicht auf einen Standort in ei-
ner Waldlichtung ausserhalb der Bauzone angewiesen seien. Rückbli-
ckend sei seit Beginn beabsichtigt gewesen, die Forsthütte auch zu 
Aufenthaltszwecken zu nutzen und baulich entsprechend auszugestal-
ten. Ein solches Vorgehen sei sowohl aufgrund des rechtswidrigen 
baulichen Zustands wie auch aufgrund der entgegenstehenden öffent-
lichen Interessen nicht zustimmungsfähig. 
 
d) 
Mit Beschluss vom 17. September 2018 erliess die Baukommis-
sion Z.___ folgenden Bau- und Einspracheentscheid: 
 
1. 
Die Einsprache der Stiftung E.___ wird gutgeheissen. 
2. 
Die Baubewilligung für die Umnutzung der Forsthütte 
und die bauliche Erweiterung der Forsthütte wird ver-
weigert. 
3. 
Die 
Miteigentümergemeinschaft 
A.___ 
hat 
die 
Forsthütte Vers.-Nr. 002 auf Grundstück Nr. 001 innert 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 5/24 
 
6 Monaten seit Rechtskraft dieses Entscheids voll-
ständig abzubrechen und die entstehende Freifläche 
zu renaturieren. 
4. 
Für den Fall, dass die gesetzte Frist ungenutzt ver-
streicht, wird die Ersatzvornahme angedroht. 
5. 
Für den Fall, dass die gesetzte Frist ungenutzt ver-
streicht, wird die Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 
StGB angedroht: Wer der von einer zuständigen Be-
hörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis 
auf Strafandrohung dieses Artikels an ihn erlassenen 
Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft. 
6. 
Die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des Amts 
für Raumentwicklung und Geoinformation vom 18. Ap-
ril 2018 bildet integrierenden Bestandteil. 
7. 
Die Gebühr dieses Entscheids beträgt Fr. 1'000.00. 
8. 
Es werden keine ausseramtlichen Kosten zugespro-
chen. 
E. 
 
a) 
Gegen diesen Beschluss erhob die Miteigentümergemeinschaft 
A.___, vertreten durch lic.iur. Thomas Stadelmann, Rechtsanwalt, 
Gossau, mit Schreiben vom 10. Oktober 2018 Rekurs beim Baudepar-
tement. Mit Rekursergänzung vom 2. November 2018 werden fol-
gende Anträge gestellt: 
 
1. 
Die Ziffern 1, 3, 4, 5 und 7 des Entscheids der Bau-
kommission Z.___ vom 17. September 2018 seien 
vollumfänglich aufzuheben und es sei von der Anord-
nung jeglicher Wiederherstellungsmassnahmen gänz-
lich abzusehen. 
2. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 
Einsprecherin, evtl. zulasten der Vorinstanz bzw. des 
Staates. 
Zur Begründung wird geltend gemacht, das AREG habe in seiner 
raumplanungsrechtlichen Teilverfügung festgestellt, dass die Baube-
willigung vom 8. Februar 1974 in formelle Rechtskraft erwachsen sei. 
Die Vorinstanz habe die Wirkung der formellen Rechtskraft der ur-
sprünglichen Baubewilligung verkannt, indem sie die Wiederherstel-
lung der formell rechtskräftig bewilligten Bauteile verfügt habe. Sodann 
sei der Wiederherstellungsanspruch des Staates längst abgelaufen 
und verwirkt. Darüber hinaus verletze die angeordnete Wiederherstel-
lung auch das Verhältnismässigkeitsprinzip. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 26. November 2018 beantragt die Vor-
instanz den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung wird geltend ge-
macht, dass nicht auf die in formelle Rechtskraft erwachsene Baube-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 6/24 
 
willigung vom 8. Februar 1974 abzustellen sei. Für die Wiederherstel-
lung des rechtmässigen Zustands sei vielmehr entscheidend, dass die 
ausdrücklichen Auflagen und Bedingungen der rechtskräftigen Baube-
willigung offenkundig missachtet beziehungsweise in betrügerischer 
Absicht umgangen worden seien. Entsprechend könne sich die bös-
gläubige Rekurrentin auch nicht auf die Verwirkung des Wiederherstel-
lungsanspruchs berufen. Denn die Verwirkung des Wiederherstel-
lungsanspruchs baue auf dem Grundsatz des Vertrauensschutzes auf. 
 
c) 
Mit Vernehmlassung vom 30. November 2018 beantragt die Re-
kursgegnerin den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begrün-
dung wird geltend gemacht, dass die Baubewilligung vom 8. Februar 
1974 aufgrund der fehlenden Zustimmung der kantonalen Behörde 
nichtig sei. Entsprechend sei die Forsthütte formell und materiell 
rechtswidrig. Es sei daher die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands nicht nur in Bezug auf die seither ohne Baubewilligung vor-
genommenen Erweiterungen und Umnutzungen, sondern in Bezug 
auf die gesamte Baute zu verfügen. Die Forsthütte, welche vermietet 
und zwecks Verbringung der Freizeit genutzt werde, stehe in erhebli-
chem Widerspruch zu den Schutzzielen der Schutzverordnung, des 
Richtplans und des Waldentwicklungsplans. Es bestünden damit ge-
wichtige öffentliche Interessen für einen Rückbau der Forsthütte, 
selbst wenn diese seit mehr als dreissig Jahren rechtwidrig Bestand 
habe. 
 
d) 
Mit koordinierter Vernehmlassung vom 5. Februar 2019 führt 
das AREG aus, dass die vom Bundesgericht als nichtig beurteilten 
Baubewilligungen ausnahmslos dem seit 1. Januar 1980 geltenden 
RPG zugrunde lagen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum 
RPG könne nicht auf die zwischen 1. Juli 1972 und 31. Dezember 
1979 gestützt auf die damalige Gewässerschutzgesetzgebung erteil-
ten Baubewilligungen angewendet werden. Denn der Regierungsrat 
habe im wegweisenden Rekursentscheid vom 6. Juni 1979 (GVP 1979 
Nr. 52) entschieden, dass die fehlende Zustimmung unter Geltung der 
Gewässerschutzgesetzgebung in der Regel zur Anfechtung der Bau-
bewilligung führe und nicht deren Nichtigkeit zur Folge habe. Die am 
8. Februar 1974 erteilte Baubewilligung weise keine derart schwerwie-
genden Mängel auf, dass von Nichtigkeit auszugehen sei. Entspre-
chend habe das AREG zu Recht in seiner raumplanungsrechtlichen 
Teilverfügung vom 18. April 2018 die formelle Rechtskraft der Baube-
willigung festgestellt. Die Festbänke und die reichlichen Platzverhält-
nisse liessen darauf schliessen, dass die Forsthütte von grösseren 
Personengruppen zu Freizeitzwecken genutzt werde. Die öffentlichen 
Interessen betreffend den Schutzzielen gemäss Richtplan, Schutzver-
ordnung der Vorinstanz sowie dem Waldentwicklungsplan würden die 
privaten Interessen der Rekurrentin bei weitem überwiegen. Hierfür 
spreche auch der Mitbericht des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei 
(ANJF) vom 24. Januar 2019. Die Rekursinstanz habe zu entscheiden, 
welche baulichen Wiederherstellungsmassnahmen und gegebenen-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 7/24 
 
falls welche Verhaltensanweisungen geeignet, erforderlich und ver-
hältnismässig seien, um die rechtswidrige Nutzung zu beseitigen bzw. 
in Einklang mit den Bau- und Schutzvorschriften zu bringen. 
 
e) 
Mit Schreiben vom 2. April 2019 ersucht die Rekurrentin um 
Fristansetzung für die Einreichung einer weiteren Stellungnahme. So-
dann beantragt sie die Edition des Bauabnahmeprotokolls. 
 
f) 
Mit Schreiben vom 3. April 2019 reicht die Rekursgegnerin eine 
weitere Stellungnahme ein und begründet ihr Kostenbegehren. So-
dann bringt sie vor, dass die Auffassung des AREG – wonach die er-
teilte Baubewilligung lediglich anfechtbar sei – der verwaltungsgericht-
lichen Rechtsprechung widerspreche. Mit Blick auf VerwGE 
B 2015/131 vom 30. Mai 2017 sei davon auszugehen, dass die Bau-
bewilligung vom 8. Februar 1974 nichtig sei. Die öffentlichen Interes-
sen an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands wögen – 
wie der Mitbericht des ANJF zeige – höher als die privaten Interessen. 
Schliesslich stellt die Rekursgegnerin ein Gesuch um Einsicht in jene 
Unterlagen, auf welche das AREG in Ziffer 2d.) seiner Vernehmlas-
sung verweise. 
 
g) 
Mit Schreiben vom 8. April 2019 teilt der zuständige Sachbear-
beiter den Beteiligten mit, dass bezüglich der Forsthütte kein Abnah-
meprotokoll bestehe und eine Edition daher auch nicht möglich sei. 
 
h) 
Mit Schreiben vom 12. April 2019 präzisiert die Rekursgegnerin 
ihr Akteneinsichtsgesuch, woraufhin der zuständige Sachbearbeiter 
der Rekursgegnerin – wie auch den übrigen Beteiligten – die verlang-
ten Akten zustellte. 
 
i) 
Mit Schreiben vom 25. April 2019 reicht die Rekurrentin eine 
weitere Stellungnahme ein. Die Rekurrentin würde an ihrer bisherigen 
Sachverhaltsdarstellung festhalten. Sie gehe nach wie vor davon aus, 
dass die baulichen Änderungen entweder direkt im Zuge der Erstel-
lung der Forsthütte im Jahr 1974 oder zeitnah nach der Bauabnahme 
im Jahr 1976 stattgefunden haben müssten. Anders lasse sich dies 
aus bautechnischer Sicht nicht erklären. Weiter bestreitet die Rekur-
rentin, dass die Forsthütte als Ferienhaus genutzt werde. Die 
Forsthütte sei zur Bewirtschaftung des Walds geplant, gebaut und so 
auch genutzt worden. Das AFU habe bereits im Jahr 1989 festgestellt, 
dass der Gemeinderat die erforderlichen Baubewilligungen erteilt habe 
und von einer Zweckentfremdung nicht gesprochen werden könne. 
Das AREG habe überzeugend dargelegt, dass die Baubewilligung 
vom 8. Februar 1974 bloss anfechtbar gewesen und längst in Rechts-
kraft erwachsen sei. Die Verwirkungsfrist von dreissig Jahren sei 
längstens abgelaufen und es könne keine Rede davon sein, dass der 
Schutz von Polizeigütern – und schon gar nicht von baupolizeilichen 
Gütern im engeren Sinn – eine Wiederherstellung rechtfertigen wür-
den. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 8/24 
 
j) 
Mit E-Mail vom 26. April 2019 stellt die Rekursgegnerin ein wei-
teres Akteneinsichtsgesuch, worauf die Beteiligten mit den entspre-
chenden Unterlagen bedient wurden. 
 
k) 
Mit E-Mail vom 7. Juni 2019 stellt die Rekursgegnerin ein erneu-
tes Akteneinsichtsgesuch. Mit Schreiben vom 19. Juni 2019 stellte der 
zuständige Sachbearbeiter den Beteiligten sämtliche Akten in Zusam-
menhang mit der aufsichtsrechtlichen Anzeige vom 10. November 
1988 zu. Sodann wurde den Beteiligten eine letztmalige Frist für die 
Einreichung einer weiteren Stellungnahme gesetzt. 
 
l) 
Mit Schreiben vom 27. Juni 2019 reicht die Rekursgegnerin eine 
weitere Stellungnahme ein. Die Vorinstanz habe die Wiederherstel-
lung des rechtmässigen Zustands durch Abbruch der Forsthütte als 
verhältnismässig beurteilt. Daran ändere nichts, dass das AFU als die 
damals zuständige kantonale Stelle spätestens seit dem Jahr 1988 
Kenntnis von der unrechtmässig erstellten Forsthütte gehabt habe. 
Entscheidend sei, dass die Forsthütte vermietet und zwecks Verbrin-
gung der Freizeit genutzt werde. Damit liege heute eine erhebliche 
Zweckentfremdung vor, welche gemäss den Feststellungen des AFU 
zumindest in dieser Form im Jahr 1988 noch nicht bestanden habe. 
 
m) 
Mit Schreiben vom 18. Juli 2019 reicht die Rekurrentin in Aus-
übung des Replikrechts eine weitere Stellungnahme ein, in welcher die 
Nutzung der Forsthütte zu Freizeitzwecken bestritten wird. 
 
n) 
Mit Schreiben vom 19. Dezember 2019 nimmt die Rekursgeg-
nerin Abstand vom Antrag auf vollständigen Abbruch der Forsthütte. 
Sie präzisierte, dass sie lediglich den Rückbau der nachträglich und 
unrechtmässig vorgenommenen baulichen Massnahmen, d.h. Entfer-
nung der sanitären Einrichtungen (WC), Umfassungswände, Funda-
ment etc. beantrage. 
 
o) 
Mit Schreiben vom 22. Januar 2020 nimmt die Rekurrentin den 
teilweisen Rückzug zur Kenntnis und wiederholt, dass jegliche Wie-
derherstellungsmassnahmen unzulässig seien. 
 
F. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 9/24 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
 
In formeller Hinsicht beantragen die Verfahrensbeteiligten die Durch-
führung eines Augenscheins. 
 
2.1 
Nach Art. 12 Abs. 1 VRP ermittelt die Behörde oder das von ihr 
beauftragte Verwaltungsorgan den Sachverhalt und erhebt die Be-
weise von Amtes wegen durch Befragen von Beteiligten, Auskunfts-
personen und Zeugen, durch Beizug von Urkunden, Amtsberichten 
und Sachverständigen, durch Augenschein sowie auf andere geeig-
nete Weise. Sind zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine be-
sonderen Erhebungen nötig, so sind nur die von den Beteiligten ange-
botenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsa-
chen aufzunehmen (Art. 12 Abs. 2 VRP). Der Augenschein ist die un-
mittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die entschei-
dende Instanz. Er dient der unmittelbaren Wahrnehmung von (in der 
Regel streitigen) Tatsachen und/oder dem besseren Verständnis des 
Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflicht-
gemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Ergibt sich eine Tatsa-
che zweifelsfrei aus den Akten, so braucht sie nicht durch einen Au-
genschein überprüft zu werden. Dies gilt auch für unbestrittene Be-
hauptungen, sofern eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interes-
sen geboten erscheint. Tatsachen aber, vor allem umstrittene, deren 
umfassende Feststellung und Würdigung eine eigene Wahrnehmung 
erheischen, sind in Augenschein zu nehmen (CAVELTI/VÖGELI, Verwal-
tungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen – dargestellt an den Verfah-
ren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St.Gallen 2003, Rz. 966). 
 
2.2 
Die entscheidenden tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich 
vorliegend vollständig aus den Baugesuchsakten und -plänen, den üb-
rigen Verfahrensakten sowie dem öffentlich zugänglichen Geoportal 
(www.geoportal.ch). Dazu kommt, dass die Verfahrensbeteiligten kei-
nerlei Tatsachen geltend machen, die aufgrund eines Augenscheins 
zu überprüfen wären. Die im Rekurs aufgeworfenen Fragen betreffen 
vorab die rechtliche Beurteilung der angeordneten Wiederherstellung. 
Der Antrag auf Durchführung eines Augenscheins ist deshalb abzu-
lehnen. 
 
3. 
 
Die Rekurrentin macht geltend, dass die Vorinstanz ihren Anspruch 
auf rechtliches Gehör verletzt habe, weil sie sich in ihrem Entscheid 
nicht mit den Vorbringen und Argumenten der Rekurrentin auseinan-
dergesetzt habe. 
 
3.1 
Der Umfang der Begründungspflicht bemisst sich primär nach 
dem kantonalen Recht, subsidiär nach dem in Art. 29 Abs. 2 der Bun-
desverfassung (SR 101; abgekürzt BV) enthaltenen Anspruch auf 
rechtliches Gehör und den daraus fliessenden Mindestgarantien. Nach 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 10/24 
 
Art. 24 Abs. 1 Bst. a VRP soll eine Verfügung die Tatsachen, die Vor-
schriften und die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt. Der verfas-
sungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass eine 
Behörde die Vorbringen der vom Entscheid Betroffenen tatsächlich 
hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berück-
sichtigt. Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht, einen Entscheid zu be-
gründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Be-
troffene den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 125 II 149 
Erw. 2a; 123 I 34 Erw. 2c). Diesen Anforderungen genügt nach der 
Praxis des Bundesgerichtes auch ein Verweis auf Erwägungen in ei-
nem vorinstanzlichen Urteil (BGE 123 I 34 Erw. 2c mit Hinweisen). Die 
entscheidende Behörde ist auch nicht gehalten, sich über alle Vorbrin-
gen auszusprechen, die in der Einsprache geäussert werden. Viel-
mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts-
punkte beschränken. Insbesondere ist die Behörde nicht verpflichtet, 
sich mit allen Standpunkten der am Verfahren Beteiligten einlässlich 
auseinanderzusetzen. Es genügt, die Vorbringen des Rechtssuchen-
den durch die Darlegung der eigenen, gegenteiligen Ansicht zu wider-
legen, sofern jener auf diese Weise genügend Aufschluss darüber er-
hält, ob und, wenn ja, mit welchem Ergebnis sein Vorbringen geprüft 
worden ist (BDE Nr. 63/2008 vom 29. September 2008 Erw. 3 mit Hin-
weisen; Nr. 53/2012 vom 17. Oktober 2012 Erw. 2.3). 
 
3.2 
Die Rekurrentin führt nicht weiter aus, welche Vorbringen und 
Argumente die Vorinstanz ausser Acht gelassen habe. Dies ist bei der 
Durchsicht der Vorakten auch nicht ersichtlich. Sodann lassen sich 
aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Gründe, wa-
rum die Vorinstanz den Abbruch der Forsthütte verfügt hat, ohne wei-
teres entnehmen. Die Vorinstanz hat insbesondere dargelegt, warum 
der Abbruch nach Ablauf der dreissigjährigen Wiederherstellungsfrist 
– nämlich wegen betrügerischen Absichten der Rekurrentin bzw. de-
ren Rechtsvorgänger – dennoch angezeigt sei. Eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs ist damit nicht festzustellen. Die Rüge erweist sich 
als unbegründet. 
 
4. 
 
Strittig ist zunächst, inwiefern die Baubewilligung vom 8. Februar 1974 
Gültigkeit hat. Die Rekurrentin und das AREG sind der Meinung, dass 
die Baubewilligung in formelle Rechtskraft erwachsen ist. Die Rekurs-
gegnerin hält die Baubewilligung demgegenüber für nichtig. Die Vor-
instanz ihrerseits bestreitet die formelle Rechtskraft der Bewilligung 
nicht. Sie ist jedoch der Ansicht, dass der Rückbau aufgrund der mut-
willigen Nichteinhaltung der Auflagen angezeigt sei. 
 
4.1 
Wird durch die Errichtung von Bauten und Anlagen ohne Bewil-
ligung ein unrechtmässiger Zustand geschaffen, wird die Wiederher-
stellung des rechtmässigen Zustands verfügt (Art. 159 Abs. 1 Bst. d 
des Planungs- und Baugesetzes [sGS 731.1; abgekürzt PBG]). Die 
Wiederherstellung setzt die formelle und materielle Rechtswidrigkeit 
voraus. Zunächst ist somit zu prüfen, ob die Baubewilligung vom 
8. Februar 1974 in formelle Rechtskraft erwachsen ist. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 11/24 
 
4.2 
Es ist unbestritten, dass das Grundstück Nr. 001 im Zeitpunkt 
der Baubewilligungserteilung im Jahr 1974 ausserhalb des Siedlungs-
gebiets lag. Ebenfalls unbestritten ist, dass die Erteilung der Baube-
willigung der Zustimmung der kantonalen Fachstelle nach Art. 20 
des alten eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes (AS 1972, 
S. 950; abgekürzt aGSchG) bedurft hätte und diese von der 
Vorinstanz nicht eingeholt worden ist. Somit stellt sich die Frage, ob 
die Baubewilligung vom 8. Februar 1974 trotz fehlender Zustimmung 
in formelle Rechtskraft erwachsen konnte. Mit dieser Frage hat sich 
das Verwaltungsgericht bereits im Entscheid B 2015/131 vom 30. Mai 
2017 (Erw. 4.2) auseinandergesetzt. Es hielt fest, dass der Zweck des 
Zustimmungserfordernisses sowohl nach aGSchG als auch nach RPG 
derselbe sei, nämlich die Sicherstellung einer einheitlichen Praxis im 
Kantonsgebiet. Massgebend für die Beurteilung der Frage der Nichtig-
keit/Anfechtbarkeit bei fehlender kantonaler Zustimmung sei – bei in-
haltlich gleicher gesetzlicher Regelung – vielmehr die Rechtsprechung 
des Bundesgerichtes (BGE 132 II 27 Erw. 3.2.1 und BGE 111 lb 223 
Erw. 5.b), welches die Nichtigkeit klar bejahe. Das Verwaltungsgericht 
erklärte daher die Praxis gemäss GVP 1979 Nr. 52 als überholt und 
stellte die Nichtigkeit der strittigen Bewilligungen aus den Jahren 1973 
und 1977 fest. 
 
4.3 
Der Einwand, wonach das Verwaltungsgericht die regierungs-
rätliche Rechtsprechung gemäss GVP 1979 Nr. 52 übergangen bzw. 
nicht beachtet habe, ist unbegründet. Die Baubewilligung vom 8. Feb-
ruar 1974 erweist sich in Einklang mit der herrschenden Rechtspre-
chung aufgrund der fehlenden kantonalen Zustimmung als nichtig. 
Aufgrund der nichtigen Baubewilligung vom 8. Februar 1974 ist die ge-
samte Forsthütte samt den baulichen Erweiterungen – Garage, Toi-
lette, Anbau usw. – formell rechtswidrig. Es entfallen somit aber auch 
die damit verbundenen Bedingungen und Auflagen, auf welche die 
Vorinstanz abstellte. 
 
5. 
 
Werden bewilligungspflichtige bauliche Massnahmen ohne Vorliegen 
einer rechtskräftigen Baubewilligung erstellt, so liegt eine formelle 
Rechtswidrigkeit vor. Diese Tatsache für sich allein genommen ver-
mag eine Abbruch- bzw. Wiederherstellungsverfügung noch nicht zu 
rechtfertigen. Vielmehr ist regelmässig zu prüfen, ob eine ordentliche 
Baubewilligung oder eine Ausnahmebewilligung nachträglich erteilt 
werden kann (GVP 1983 Nr. 97). Soweit die materielle Rechtmässig-
keit von Bauten, Anlagen und Nutzungen zu beurteilen ist, findet das 
zum Zeitpunkt der Errichtung massgebende Recht Anwendung. Auf 
das in der Zwischenzeit geänderte Recht ist nur abzustellen, wenn die-
ses für den Eigentümer der Baute günstiger ist (Baudepartement SG, 
Juristische Mitteilungen 2002/II/14). 
 
5.1 
Die materielle Rechtmässigkeit der Forsthütte ist aufgrund ihres 
heutigen Bestands zu beurteilen. Die Bewilligungsfähigkeit der 
Forsthütte, wie sie die Gemeinde im Jahr 1974 bewilligt hat, ist nicht 
separat zu beurteilen. Die Baubewilligung vom 8. Februar 1974 ist 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 12/24 
 
nichtig, weshalb der Forsthütte selbst in diesem Umfang keine Bestan-
desgarantie zukommt. Entsprechend ist die Forsthütte als Ganzes 
samt Garage, Toilette usw. zu beurteilen. Massgebend für den Beur-
teilungszeitpunkt ist die Fertigstellung der Forsthütte im heutigen Um-
fang. Wann die baulichen Abweichungen von der Baubewilligung vom 
8. Februar 1974 vorgenommen worden sind, ist unklar. Die Rekurren-
tin geht davon aus, dass die Abweichungen direkt im Zuge der Erstel-
lung der Forsthütte im Jahr 1974 oder zeitnah nach der Bauabnahme 
im Jahr 1976 erfolgt sind. Das AREG vermutet, dass die Arbeiten spä-
testens in den früheren Achtziger Jahren realisiert worden sind. 
 
5.2 
Nach Art. 20 aGSchG durften Baubewilligungen für Gebäude 
und Anlagen ausserhalb des im generellen Kanalisationsprojekt abge-
grenzten Gebiets nur erteilt werden, sofern der Gesuchsteller ein 
sachlich begründetes Bedürfnis nachwies. Die Baubewilligung durfte 
erst erteilt werden, wenn die Ableitung, die Reinigung oder eine andere 
zweckmässige Beseitigung der Abwässer festgelegt war und die Zu-
stimmung der kantonalen Fachstelle für Gewässerschutz vorlag. Mit 
Erlass der beiden Zonenpläne Z.___ und X.___ vom 13. Juli 1971 er-
folgte eine zonenrechtliche Zuscheidung der Grundstücke in die bei-
den Fraktionen W.___ und V.___. In übrigen Teilen der Gemeinde er-
folgte keine explizite Zuteilung, so dass diese in Einklang mit der Ter-
minologie sowie der Darstellung in den beiden erwähnten Zonenplä-
nen dem "übrigen Gemeindegebiet" zuzurechnen sind. Gemäss Art. 
21 Abs. 1 des Baugesetzes vom 6. Juni 1972 (nGS 8,134; abgekürzt 
BauG) umfasste das übrige Gemeindegebiet das nicht eingezonte Ge-
biet. Darin waren in der im Jahr 1974 gültigen Fassung Bauten und 
Anlagen zugelassen, die der land- und forstwirtschaftlichen oder gar-
tenbaulichen Nutzung, der Versorgung mit Wasser oder Energie oder 
einem anderen öffentlichen Interesse dienten (Abs. 1). Andere Bauten 
und Anlagen wurden nur bewilligt (Abs. 2), wenn (a) die Erschliessung 
sichergestellt war, insbesondere wenn die Abwasserreinigung und die 
Kehrichtbeseitigung gemäss der Gesetzgebung über den Gewässer-
schutz gewährleistet war; (b) das Landschafts- und Ortsbild nicht be-
einträchtigt wurde; (c) den Gemeinden keine Aufwendungen für die 
Erschliessung erwuchsen. Grössere, zusammenhängende Überbau-
ungen im übrigen Gemeindegebiet waren nur zulässig, wenn die Ge-
meinde vorher einen Überbauungsplan erliess und die Voraussetzun-
gen dieses Artikels gegeben waren (Abs. 3). In Einklang damit hielt 
Art. 25 Abs. 1 des Baureglements der Gemeinde Z.___ vom 13. Juli 
1972 fest, dass das übrige Gemeindegebiet für die land- und forstwirt-
schaftliche Nutzung bestimmt ist. Bauten, die jener Nutzung dienten, 
waren gestattet. Hingegen galt das übrige Gemeindegebiet nicht als 
Bauzone im Sinn von Art. 2 des damaligen Einführungsgesetzes vom 
22. Dezember 1952 zum Bundesgesetz über die Erhaltung des bäu-
erlichen Grundbesitzes. 
 
5.3 
Das Grundstück Nr. 001 war im Zeitpunkt der Erteilung der 
(nichtigen) Baubewilligung, am 8. Februar 1974, dem übrigen Gemein-
degebiet zuzurechnen und befand sich damit ausserhalb des Bauge-
biets. Demnach hätte für die nötige Bewilligung gemäss Art. 20 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 13/24 
 
aGSchG ein sachlich begründetes Bedürfnis nachgewiesen werden 
müssen. Sodann hielt Art. 21 Abs. 1 BauG fest, dass im übrigen Ge-
meindegebiet nur Bauten zulässig sind, die der land- und forstwirt-
schaftlichen oder gartenbaulichen Nutzung, der Versorgung mit Was-
ser oder Energie oder einem anderen öffentlichen Interesse dienten. 
Forstliche Bauten und Anlagen dienen nicht der landwirtschaftlichen 
Bewirtschaftung, sondern dem Wald. Wie sich die Zonenkonformität 
einer Baute in der Landwirtschaftszone aufgrund der objektiven Be-
dürfnisse der Landwirtschaft beurteilt, richtet sich die Konformität einer 
Baute im Wald nach den Bedürfnissen des Waldes. Für die Waldpflege 
wird diverses Werkzeug benötigt. Da dieses eher schwer und grob und 
ein dauernder Transport zwischen Wald und Wohnort beschwerlich ist 
und zudem, namentlich bei Nichtlandwirten, die Platzverhältnisse zu 
Hause für die Lagerung des Werkzeugs auch selten gegeben sind, 
besteht der Wunsch, dafür eine Waldhütte zu errichten. Die Lagerung 
der für die Bewirtschaftung notwendigen Utensilien hat in erster Linie 
in einfachen Werkzeugkisten im Wald zu erfolgen. Nach früherer Pra-
xis brauchte es eine minimale Waldfläche von 2 ha für die Bewilligung 
einer Forsthütte. Dabei war die Grösse der Waldhütte ausschliesslich 
auf die Lagerbedürfnisse der Werkzeuge auszurichten. Vielleicht wäre 
die Forsthütte im Umfang der nichtigen Baubewilligung vom 8. Februar 
1974 bewilligungsfähig gewesen. Jedoch wäre eine Bewilligung im 
Umfang der heutigen Forsthütte nicht möglich gewesen. Der Aus-
baustandard der strittigen Forsthütte geht bei weitem über die Lager-
bedürfnisse von Werkzeugen hinaus. Es zeigt sich, dass für die 
Forsthütte im heutigen Umfang – selbst wenn sie tatsächlich bereits 
im Jahr 1976 fertiggestellt worden wäre – keine nachträgliche Baube-
willigung gemäss Art. 20 aGSchG erteilt werden kann. 
 
5.4 
Am 1. Januar 1980 trat das RPG in Kraft. Gemäss Art. 22 Abs. 2 
RPG setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass Bauten und 
Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land er-
schlossen ist. Gemäss Art. 21 Abs. 1 BauG waren im übrigen Gemein-
degebiet weiterhin nur Bauten zulässig, die der land- und forstwirt-
schaftlichen oder gartenbaulichen Nutzung dienten. Auch wenn die 
Forsthütte tatsächlich forstlich genutzt worden wäre, so wäre auch un-
ter dem neu eingeführten RPG eine ordentliche Baubewilligung nicht 
möglich gewesen. Denn die Forsthütte geht in ihrem Bestand bei wei-
tem über die Lagerbedürfnisse von Werkzeugen hinaus. 
 
5.5 
Am 12. November 1984 wurde der Landwirtschaftszonenplan 
erlassen, welcher seine Grundlage im seit dem 1. Januar 1980 gelten-
den RPG findet. Der Landwirtschaftszonenplan teilte das Gemeinde-
gebiet von Z.___ unter anderem in Landwirtschaftszone, Wald und 
Grünzone ein. Der Grossteil des Grundstücks Nr. 001 wurde als Wald 
verzeichnet, wobei die Waldlichtung mit der Forsthütte der Grünzone 
zugeteilt worden ist. Gemäss Art. 17 Abs. 1 BauG umfassten Grünzo-
nen Gebiete, die nicht überbaut werden dürfen und der Gliederung des 
Siedlungsgebiets, der Erhaltung und Schaffung von Sport-, Park- und 
Erholungsanlagen dienen. In der Grünzone sind nur Bauten und Anla-
gen zugelassen, welche dem Zweck der Zone dienen. Dies bedeutet, 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 14/24 
 
dass es sich bei der Forsthütte in ihrem gesamten Umfang seit dem 
Jahr 1984 um eine zonenwidrige Baute handelt und daher eine ordent-
liche nachträgliche Baubewilligung im Rahmen von Art. 22 RPG nicht 
möglich ist. 
 
5.6 
Unabhängig davon, ob die Forsthütte in ihrem heutigen Bestand 
in den späten Siebzigerjahren oder in den frühen Achtzigerjahren fer-
tiggestellt worden ist; die Erteilung einer ordentlichen Baubewilligung 
wäre weder unter dem aGschG noch unter dem RPG möglich gewe-
sen. Zu prüfen bleibt, ob für die Forsthütte eine Ausnahmebewilligung 
erteilt werden könnte. 
 
5.7 
Nach Art. 24 RPG können nicht zonenkonforme Bauten aus-
serhalb der Bauzonen ausnahmsweise bewilligt werden, wenn der 
Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (so genannte 
Standortgebundenheit; Art. 24 Bst. a RPG) und wenn dem Bauvorha-
ben keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 Bst. b 
RPG). Der Wortlaut von Art. 24 RPG entspricht inhaltlich der seit 1. Juli 
1972 geltenden Rechtslage bezüglich standortgebundenen Bauten 
und Anlagen ausserhalb Baugebiet. 
 
5.8 
Es ist nicht ersichtlich, warum die Forsthütte in ihrem heutigen 
Umfang auf einen Standort innerhalb der Grünzone angewiesen wäre. 
Für eine allfällige forstliche Nutzung ist die Forsthütte ohnehin zu gross 
dimensioniert. Der Ausbaustandard sowie die damit einhergehende 
Möglichkeit zur Freizeitnutzung steht zudem diametral den öffentlichen 
Interessen entgegen. Die Forsthütte befindet sich gemäss der kommu-
nalen Schutzverordnung in einem Biotopverbund, in einem Natur-
schutzgebiet Magerwiese und in einen Lebensraum Kerngebiet. Die 
Erteilung einer Ausnahmebewilligung für die Umnutzung der 
Forsthütte sowie auch für die bauliche Erweiterung der Forsthütte hat 
das AREG in seiner raumplanungsrechtlichen Teilverfügung vom 
18. April 2018 daher zu Recht verweigert. Entsprechend hat die Vor-
instanz auch die Einsprache der Rekursgegnerin zu Recht gutgeheis-
sen und stellt die Rekurrentin denn auch kein Begehren um Aufhebung 
von Dispositivziffer 2 (Verweigerung der Baubewilligung) des ange-
fochtenen Beschlusses vom 17. September 2018. 
 
5.9 
Es bleibt festzuhalten, dass die Forsthütte in ihrem heutigen Be-
stand nicht nur formell rechtwidrig ist. Sie ist auch unter Berücksichti-
gung des früheren wie auch des aktuellen Rechts materiell rechtwidrig. 
 
6. 
 
Es stellt sich somit die Frage der Wiederherstellung des rechtmässi-
gen Zustands. 
 
6.1 
Ist die materielle und formelle Rechtswidrigkeit gegeben, be-
steht grundsätzlich ausreichender Anlass zur Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands. Das ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip 
(B. HEER, St.Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, N 1018, 
N 1205). Die Anordnung des Abbruchs bereits erstellter Bauten kann 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 15/24 
 
jedoch nach den allgemeinen Prinzipien des Verfassungs- und Ver-
waltungsrechts ausgeschlossen sein. Dies ist insbesondere der Fall, 
wenn die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unverhält-
nismässig wäre. Überdies können Gründe des Vertrauensschutzes 
der Wiederstellung entgegenstehen oder diese kann aufgrund des Zei-
tablaufs verwirkt sein. Das Recht der Baubehörde einen Abbruch zu 
verfügen, ist nach der Praxis des Bundesgerichtes grundsätzlich auf 
dreissig Jahre nach Erstellung – mithin nach Fertigstellung des bau-
rechtswidrigen Zustands – befristet; diese Verwirkungsfrist gilt auch für 
Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone (Urteil des Bundesge-
richtes 1C_726/2013 vom 24. November 2014 Erw. 4). Die dreissig-
jährige Verwirkungsfrist erfährt allerdings in doppelter Hinsicht eine 
Einschränkung. Einerseits kann es sich aus Gründen des Vertrauens-
schutzes unter Umständen rechtfertigen, die Verwirkung des behörd-
lichen Wiederherstellungsanspruchs bereits nach einer kürzeren Zeit-
dauer zu bejahen. So verhält es sich etwa, wenn die Behörden zwar 
vor Ablauf der dreissigjährigen Frist einschreiten, aber das rechtswid-
rige Gebäude zuvor über Jahre hinweg duldeten, obschon ihnen die 
Gesetzwidrigkeit bekannt war oder sie diese bei Anwendung der ge-
botenen Sorgfalt hätten kennen müssen. Ein Abbruchbefehl würde in 
diesem Fall den verfassungsrechtlich gewährleisteten Vertrauens-
schutz (Art. 9 BV) verletzen (BGE 132 II 21 Erw. 6.3; BGE 107 Ia 121 
Erw. 1c). Anderseits ist eine Wiederherstellung auch nach dreissig 
Jahren noch möglich, wenn sie zum Schutz von Polizeigütern im en-
geren Sinn (Sicherheit und Gesundheit von Personen) erforderlich ist 
(BGE 107 Ia 121 Erw. 2). Auch andere zwingende öffentliche Interes-
sen können eine Wiederherstellung unabhängig vom Zeitablauf recht-
fertigen, so erhebliche Beeinträchtigungen der Umwelt, des Ortsbilds 
oder der Landschaft (Urteil des Bundesgerichtes 1C_726/2013 vom 
24. November 2014 Erw. 4). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung beginnt die Verwirkungsfrist erst mit der Fertigstellung des strit-
tigen Gebäuds. Wird die Baute allerdings im Laufe der Zeit laufend 
verändert oder erweitert, tritt keine Verwirkung ein. Mit jeder wesentli-
chen Veränderung und Erweiterung wird erneut ein rechtswidriger Zu-
stand geschaffen, der die Verwirkungsfrist auslöst. Hingegen tritt die 
Verwirkung grundsätzlich ein, wenn die Grösse, die Funktion und auch 
die Raumeinteilung während des Laufs der dreissigjährigen Verwir-
kungsfrist weitgehend unverändert bleibt (BGE 136 II 359 Erw. 8.3). 
 
6.2 
Der genaue Fertigstellungszeitpunkt der Forsthütte ist nicht be-
kannt. Die Forsthütte ist im Schätzungskataster aus dem Jahr 1977 
vermerkt. 
Aus 
den 
alten 
Orthofotos 
(einsehbar 
unter: 
https://www.swisstopo.admin.ch) ist ersichtlich, dass die Forsthütte 
mindestens seit dem Jahr 1978 in ihren Grunddimensionen besteht. 
Aus den Vorakten geht weiter hervor, dass sich die Strassenkoopera-
tion G.___strasse bereits im Jahr 1984 darüber beschwert hat, dass 
der Rechtsvorgänger der Rekurrentin die Forsthütte ohne Bewilligung 
mit einem Anbau, einer Garage, einer Toilette und einer Jauchegrube 
erweitert hat. Die Vorwürfe der Strassenkooperation G.___strasse ha-
ben sich anlässlich des Augenscheins vom 13. Januar 1989 in Bezug 
auf die baulichen Erweiterungen bestätigt. Das Amt für Umweltschutz 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 16/24 
 
fertigte in der Aktennotiz zum Augenschein eine Skizze an, in welcher 
die Toilette wie auch die Garage im Untergeschoss vermerkt ist. Auch 
wenn das Amt für Umweltschutz die baulichen Abweichungen von der 
Baubewilligung vom 8. Februar 1974 sowie die fehlende Zustimmung 
in der Folge nicht gerügt hat, besteht zumindest Gewissheit, dass die 
Forsthütte wie auch die baulichen Erweiterungen weitgehend seit 
mehr als dreissig Jahren Bestand haben. Der Anordnung des Ab-
bruchs steht somit grundsätzlich der Ablauf der dreissigjährigen Ver-
wirkungsfrist entgegen. 
 
6.3 
Zu beurteilen ist auch die Art der Nutzung, welche aufgrund der 
Verwirkungsfrist ebenfalls nicht beschränkt werden darf. Im Vorder-
grund steht dabei die forstliche Nutzung, zumal die nichtige Baubewil-
ligung vom 8. Februar 1974 die Nutzung ausdrücklich auf forstliche 
Zwecke beschränkt hat. Es gibt sodann auch keine Anhaltspunkte, 
dass ein Anspruch auf eine weitergehende Nutzung bestünde. Dies 
wird von der Rekurrentin auch nicht behauptet, führt sie doch selbst 
aus, dass ihr klar sei, dass sich die Nutzung im Rahmen der bewilligten 
forstlichen Nutzung bewegen müsse. 
 
6.4 
Die dreissigjährige Verwirkungsfrist des behördlichen An-
spruchs auf Beseitigung des rechtswidrigen Zustands ist hinsichtlich 
des Bestands der Forsthütte wie auch der forstlichen Nutzung verstri-
chen. Die Vorinstanz bringt vor, dass sich die bösgläubige Rekurrentin 
nicht auf den Ablauf der Verwirkungsfrist berufen könne. Denn die Ver-
wirkung des Anspruchs auf Beseitigung des rechtswidrigen Zustands 
baue auf dem Grundsatz des Vertrauensschutzes auf. Der Rechtsvor-
gänger der Rekurrentin wie auch die Rekurrentin hätten den rechts-
widrigen Zustand über Jahre aktiv verheimlicht und die Forsthütte wi-
derrechtlich genutzt. Somit könne sich die bösgläubige Rekurrentin 
auch nicht auf den Vertrauensschutz berufen. 
 
6.4.1 Die grundsätzlich nach dreissig Jahren eintretende Verwirkung 
der Befugnis der Behörden, den Abbruch einer rechtswidrigen Baute 
zu verlangen, setzt den guten Glauben des Betroffenen nicht voraus. 
Jedoch ist auch der Private im Verkehr mit den Behörden an den 
Grundsatz von Treu und Glauben gebunden (Art. 5 Abs. 3 BV). Damit 
in Zusammenhang steht der in Art. 2 Abs. 2 des eidgenössischen Zi-
vilgesetzbuches (SR 210; abgekürzt ZGB) verankerte, für die gesamte 
Rechtsordnung geltende Grundsatz, dass der offenbare Missbrauch 
eines Rechts keinen Rechtsschutz verdient. Rechtsmissbrauch liegt 
unter anderem dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Ver-
wirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut 
nicht schützen will. In Bezug auf die Einrede der Verjährung einer For-
derung hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Einrede rechts-
missbräuchlich ist, wenn der Schuldner mit seinem Verhalten den 
Gläubiger dazu bewogen hat, während der Verjährungsfrist rechtliche 
Schritte zu unterlassen, und die Säumnis deshalb verständlich ist. Ein 
arglistiges Verhalten ist dabei nicht erforderlich (Urteil des Bundesge-
richtes 1C_478/2011 vom 9. Februar 2012 Erw. 2.5). 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 17/24 
 
6.4.2 Der Einwand der Bösgläubigkeit steht der Verwirkung nicht ent-
gegen, da die Verwirkung den guten Glauben ohnehin nicht voraus-
setzt. Die Berufung der Rekurrentin auf die Verwirkungsfrist erscheint 
sodann auch nicht rechtsmissbräuchlich. Zwar ist der Rechtsvorgän-
ger der Rekurrentin in Bezug auf die baulichen Erweiterungen bewusst 
von der Baubewilligung abgewichen. Jedoch hatte die zuständige kan-
tonale Behörde spätestens seit dem Jahr 1989 Kenntnis von den bau-
lichen Abweichungen. 
 
6.5 
Aufgrund dessen, dass die dreissigjährige Verwirkungsfrist ver-
strichen ist, darf der Abbruch somit grundsätzlich nicht mehr verfügt 
werden. Entsprechend dürfte die Forsthütte auch weiterhin für forstli-
che Zwecke genutzt werden. Zu prüfen bleibt, ob der Abbruch oder 
eine Nutzungsbeschränkung zum Schutz von Polizeigütern oder an-
deren zwingenden öffentlichen Interessen dennoch angezeigt ist. Die 
Vorinstanz, das AREG und auch das ANJF befürworten den Abbruch 
der Forsthütte. Zusammengefasst bringen sie vor, dass die Forsthütte 
zu Freizeitzwecken genutzt werde und dies den Schutzzielen von 
Schutzverordnung, Richtplan und Waldentwicklungsplan widerspre-
che. Die Rekursgegnerin verlangt lediglich den Rückbau der nachträg-
lich und unrechtmässig vorgenommenen baulichen Massnahmen. Die 
Rekurrentin bestreitet dagegen, dass die Forsthütte zu Freizeitzwe-
cken genutzt werde. Sodann könne im vorliegenden Fall keine Rede 
davon sein, dass der Schutz von Polizeigütern den Abbruch der 
Forsthütte rechtfertigen würde. 
 
6.5.1 Eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist auch 
nach dreissig Jahren noch möglich, wenn sie zum Schutz von Polizei-
gütern im engeren Sinn (Sicherheit und Gesundheit von Personen) er-
forderlich ist. Auch andere zwingende öffentliche Interessen können 
eine Wiederherstellung unabhängig vom Zeitablauf rechtfertigen, so 
erhebliche Beeinträchtigungen der Umwelt, des Ortsbilds oder der 
Landschaft (Urteil des Bundesgerichtes 1C_726/2013 vom 24. No-
vember 2014 Erw. 4). Wie bereits ausgeführt, befindet sich die 
Forsthütte gemäss kommunaler Schutzverordnung im Lebensraum-
Kerngebiet, in einem sog. Biotopverbund sowie einem Naturschutzge-
biet (Magerwiese). Die Lebensräume-Kerngebiet gelten als Schutzge-
genstände nach Art. 98 Abs. 1 Bst. d BauG bzw. Art. 115 Abs. 1 Bst. 
e PBG. Sie sind in ihrer Unberührtheit zu erhalten. Tätigkeiten, die den 
Schutzgegenstand beseitigen oder beeinträchtigen, sind nicht zulässig 
(Art. 6 SchutzV). Ein Biotopverbund fasst einzelne Naturschutzge-
biete, welche zueinander in enger Beziehung stehen, zusammen. Be-
zweckt wird die Erhaltung und Wiederherstellung des Artenreichtums 
von Fauna und Flora (Art. 10 SchutzV). In den bezeichneten Gebieten 
sind alle Tätigkeiten und Massnahmen zu unterlassen, die eine Ge-
fährdung der Gebiete mit sich bringen (Art. 11 SchutzV). Naturschutz-
gebiete sind klar abgrenzbare, kleinflächige Lebensstätten von arten-
reichen Pflanzen- und Tiergesellschaften, die einen umfassenden 
Schutz erfordern (Art. 13 SchutzV). Gemäss kantonalem Richtplan 
liegt die Forsthütte ebenfalls im Lebensraum-Kerngebiet. In den Kern-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 18/24 
 
gebieten sind die Unberührtheit und der naturschutzähnliche Charak-
ter zu bewahren. Freizeitaktivitäten sind nur zulässig, wenn nachge-
wiesen ist, dass sie keine schädigenden Auswirkungen haben. Des 
Weiteren befindet sich das Grundstück im Waldentwicklungsplan. 
Nach dem WEP Plan 1 (Wald mit Vorrangfunktionen) befindet sich das 
Grundstück in einem Wald mit Vorrangfunktion "Schutz vor Naturge-
fahren". Nach dem WEP Plan 2 (Wald und Objekte mit spezieller Funk-
tion) befindet sich das Grundstück im Gebiet Y.___. Demnach zeich-
net sich das Waldgebiet durch das Vorkommen lichter Waldstrukturen, 
wertvoller Auen und Nassstandorte und bedrohter Tagfalter aus. Eng 
verzahnte unterschiedliche Waldgesellschaften prägen den Waldcha-
rakter in diesem Gebiet (reichhaltiges Standortmosaik mit hohem Na-
turwert). Als Massnahme ist im Objektblatt festgehalten, dass der Le-
bensraum durch gezielte forstliche Nutzung aufzuwerten ist. 
 
6.5.2 Die Frage, ob im vorliegenden Fall eine erhebliche Beeinträchti-
gung der Umwelt den Abbruch ungeachtet des zeitlichen Rahmens 
rechtfertigt, hängt massgeblich von der Nutzung ab. Wie oben darge-
legt, darf die Forsthütte nur für forstliche Zwecke genutzt werden. Die 
forstliche Nutzung stellt sicherlich keine derart erhebliche Beeinträch-
tigung der Umwelt dar, dass ein Abbruch gerechtfertigt wäre. So ist im 
bezeichneten Gebiet gemäss Art. 6 SchutzV (Lebensraum-Kernge-
biet) wie gemäss WEP Plan 2 (Wald und Objekte mit spezieller Funk-
tion) die forstliche Nutzung ausdrücklich vorgesehen. Das ANJF hielt 
in seiner Stellungnahme vom 24. Januar 2019 fest, dass Eingriffe, wel-
che durch die notwendige Waldbewirtschaftung entstünden, akzeptiert 
werden müssten. Solche Störungen kämen in einem Gebiet meist nur 
periodisch vor und würden daher über die Jahre gesehen zu keiner 
grossen Belastung führen. Eine forstliche Nutzung der bestehenden 
Forsthütte würde den öffentlichen Interessen des Umweltschutzes so-
mit sicherlich nicht entgegenstehen. 
 
6.5.3 Fraglich bleibt jedoch, wie mit der Tatsache zu verfahren ist, 
dass die Forsthütte zu Freizeitzwecken genutzt werden kann und auch 
genutzt worden ist. Zwar bestreitet die Rekurrentin die Freizeitnut-
zung, eine solche kann aber nicht von der Hand gewiesen werden. 
Während mehreren Jahren war die Forsthütte an eine Jagdgesell-
schaft vermietet. Sodann ergibt sich aus den Fotos zu den Augen-
scheinen in den Jahren 2013 und 2017, dass die Forsthütte dem län-
geren Aufenthalt von Personen gedient haben muss. Feuerschalen, 
Beleuchtungsanlagen, Festbänke, Stromgenerator, Heizlüfter und 
Gasherd dienen primär dazu, den Aufenthalt angenehm zu gestalten. 
Für die forstliche Nutzung ist dieser Ausstattungsstandard jedenfalls 
nicht notwendig. Das ANJF stellte zudem zu Recht fest, dass die Fest-
bänke und reichlichen Platzverhältnisse um das Haus herum darauf 
schliessen lassen, dass die Forsthütte von grösseren Personengrup-
pen genutzt wird. Dies wird auch dadurch bestätigt, dass der Vorplatz 
in den letzten Jahren – gemäss den Fotos zu den Augenscheinen zwi-
schen den Jahren 2013 und 2017 – zusätzlich mit Kies befestigt wor-
den ist. Anzumerken ist, dass auch hierfür kein Baugesuch eingereicht 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 19/24 
 
worden ist. Insgesamt muss davon ausgegangen werden, dass die 
Forsthütte – zumindest auch – zu Freizeitzwecken genutzt wird. 
 
6.5.4 Die regelmässige Nutzung zu Freizeitzwecken würde den 
Schutzzielen diametral entgegenstehen. Gemäss Art. 6 SchutzV ist im 
Lebensraum-Kerngebiet ausschliesslich die land- und forstwirtschaft-
liche Nutzung sowie Jagd und Fischerei zulässig. Die Freizeitnutzung 
ist ebenfalls nicht mit den Schutzzielen gemäss Art. 11 SchutzV zu 
vereinbaren. Demnach sind im Biotopverbund alle Tätigkeiten und 
Massnahmen zu unterlassen, die eine Gefährdung dieser Gebiete mit 
sich bringen. Weiter untersagt Art. 14 SchutzV (Naturschutzgebiet Ma-
gerwiese) ausdrücklich die Nutzung zu Erholungs- und Freizeitzwe-
cken, wie Lagern, Zelten, Campieren und das Anfachen von Feuer. 
Entsprechend erachtete das ANJF, die mit einem Ferienhaus verbun-
denen Störungen als unnötig und im vorliegenden Fall als besonders 
gravierend. Ohne die Baute wäre das Gebiet sehr ruhig und ohne nen-
nenswerte Störungen. 
 
Würde die Forsthütte weiterhin – zumindest auch – für Freizeitzwecke 
genutzt werden, so würde dies zu einer erheblichen Beeinträchtigung 
der Umwelt führen. 
 
6.5.5 Der komplette Abbruch der Forsthütte wäre sicherlich eine ge-
eignete Massnahme, um dem gewichtigen öffentlichen Interesse des 
Umweltschutzes Rechnung zu tragen. 
 
6.6 
Die Rekurrentin bringt vor, dass der gänzliche Abbruch der 
Forsthütte gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verstosse. 
Die Vorinstanz stellt sich dagegen auf den Standpunkt, dass aufgrund 
der Missbrauchsgefahr der Abbruch erforderlich sei. Der Rechtsvor-
gänger der Rekurrentin habe mit seinem Vorgehen auch das Risiko in 
Kauf genommen, die einheitlich konstruierte Baute bei Bekanntwerden 
der widerrechtlichen Ausbauten als Ganzes beseitigen zu müssen. Die 
Rekursgegnerin erachtet den Rückbau der baulichen Massnahmen als 
verhältnismässig, da die öffentlichen Interessen am Umweltschutz die 
privaten Interessen der Rekurrentin überwiegen würden. 
 
6.6.1 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass die Ver-
waltungsmassnahmen zur Verwirklichung des im öffentlichen Inte-
resse liegenden Ziels geeignet und notwendig sind. Ausserdem muss 
der angestrebte Zweck in einem vernünftigen Verhältnis zu den Belas-
tungen stehen, die dem Privaten auferlegt werden. Das Element der 
Geeignetheit dient der Prüfung der Präzision staatlichen Handelns. 
Ungeeignet ist die Massnahme dann, wenn sie am Ziel vorbeischiesst, 
d.h. keinerlei Wirkungen im Hinblick auf den angestrebten Zweck ent-
faltet. Die Verwaltungsmassnahme muss im Hinblick auf das im öffent-
lichen Interesse angestrebte Ziel sodann erforderlich sein; sie hat zu 
unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber mildere Massnahme 
für den angestrebten Erfolg ausreichen würde. Das Element der Erfor-
derlichkeit dient der Prüfung der Intensität staatlichen Handelns. Die 
Massnahme darf in sachlicher, räumlicher, zeitlicher und personeller 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 20/24 
 
Hinsicht nicht über das Notwendige hinausgehen. Schliesslich muss 
sich die geeignete und erforderliche Massnahme als zumutbar erwei-
sen. Die Massnahme muss durch ein das private Interesse überwie-
gendes öffentliches Interesse gerechtfertigt sein. Nur in diesem Fall ist 
sie dem Privaten zumutbar. Für die Interessenabwägung massgeblich 
sind also einerseits die Bedeutung der verfolgten öffentlichen Interes-
sen und anderseits das Gewicht der betroffenen privaten Interessen. 
Eine Massnahme, an der nur ein geringes öffentliches Interesse be-
steht, die aber tiefgreifende Auswirkungen auf die Rechtsstellung der 
betroffenen Privaten hat, soll unterbleiben (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St.Gallen 2016, 
Rz. 514 ff. mit weiteren Hinweisen). 
 
6.6.2 Die von der Vorinstanz verfügte Wiederherstellung des recht-
mässigen Zustands – sprich der Abbruch der Forsthütte und die Re-
naturierung des Gebiets – ist sicherlich geeignet, um die Freizeitnut-
zung zu verhindern und so den Schutzzielen aus SchutzV, WEP und 
Richtplan Rechnung zu tragen. 
 
6.6.3 Fraglich ist, ob mit einer ebenfalls geeigneten, aber milderen 
Massnahme die Freizeitnutzung verhindert werden kann. Der Verzicht 
auf den Abbruch unter der Auflage, dass die Forsthütte nur für forstli-
che Zwecke genutzt werden dürfe, ist offensichtlich ungeeignet. Denn 
diese Auflage war schon in der Baubewilligung aus dem Jahr 1974 
vorgesehen und dennoch hat sich die Rekurrentin mit einer gewissen 
Regelmässigkeit darüber hinweggesetzt. Selbst wenn die Auflage im 
Fall einer Widerhandlung mit der Androhung einer Busse verbunden 
wird, ist nicht gewährleistet, dass die Auflage eingehalten wird. Denn 
die Überwachung der Einhaltung der Auflage ist mit unverhältnismäs-
sigem Aufwand verbunden. Entsprechend sind weitergehende Mass-
nahmen zu prüfen. 
 
6.6.4 Die Gefahr der freizeitlichen Nutzung besteht insbesondere auf-
grund des Ausbau- und des Erschliessungsstandards. Als weiterge-
hende Massnahme wäre ein teilweiser Rückbau zu prüfen. Ein solcher 
ist jedoch nicht möglich, denn eine Forsthütte im eigentlichen Sinn – 
nämlich ein Ort zur Lagerung von Waldwerkzeug – besteht gar nicht 
mehr. Anstatt eines Rückbaus müssten bauliche Massnahmen ange-
ordnet werden, damit die Forsthütte nicht mehr als Freizeithäuschen 
genutzt werden kann. Mögliche bauliche Massnahmen wie z.B. Ver-
siegelung/Plombierung der Toilette, Entfernen der verbauten Stromlei-
tungen oder ein Zumauern des Cheminées würden die freizeitliche 
Nutzung zwar erschweren, jedoch nicht verhindern. Sodann könnten 
die baulichen Massnahmen unbemerkt wieder rückgängig gemacht 
werden. Zum einen befindet sich die Forsthütte in einem abgelegenen 
Gebiet, zum anderen betreffen die möglichen baulichen Massnahmen 
das Innere der Forsthütte. Hinzu kommt, dass die Forsthütte durch 
eine Gemeindestrasse 3. Klasse erschlossen ist und somit mit dem 
Auto gut und bequem erreicht werden kann. Die für die Freizeitnutzung 
benötigten Gerätschaften wie Feuerschalen, Beleuchtungsanlagen, 
Festbänke, Stromgenerator, Heizlüfter und Gasherd können daher 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 21/24 
 
ohne weiteres für einzelne Anlässe herangeschafft werden. Aufgrund 
der guten Erschliessungsstrasse ist die Forsthütte auch für eine 
grosse Anzahl von Personen gut erreichbar und es besteht genügend 
Platz um Fahrzeuge abzustellen. Nicht umsonst hat die Rekurrentin 
den Platz vor der Hütte in den letzten Jahren – gemäss den Fotos zu 
den Augenscheinen zwischen den Jahren 2013 und 2017 – zusätzlich 
mit Kies befestigt. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, dass ein teilwei-
ser Rückbau bzw. anderweitige bauliche Massnahmen nicht geeignet 
sind die Freizeitnutzung zu verhindern. Der Abbruch der Forsthütte 
bleibt somit die einzig geeignete Massnahme. 
 
6.6.5 Der Abbruch erweist sich somit als erforderlich. Entsprechend 
ist der Abbruch als einzige geeignete Massnahme auf seine Zumut-
barkeit hin zu überprüfen. Dabei ist das öffentliche Interesse gegen 
das private Interesse abzuwägen. Das öffentliche Interesse am Um-
weltschutz – und damit am Abbruch der Forsthütte – ist hoch zu ge-
wichten. Zum einen verstösst die Forsthütte gegen den wichtigen 
raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nicht-
baugebiet. Zudem anderen befindet sich die Forsthütte in einem öko-
logisch äusserst sensiblen Gebiet. Ohne die Baute wäre das Gebiet 
sehr ruhig und ohne nennenswerte Störungen für die Lebensräume 
von Pflanzen und Tieren. Da die Rekurrentin die Forsthütte aus-
schliesslich für forstliche Zwecke nutzen könnte, fällt das private Inte-
resse dagegen gering aus. Zum einen führt die Rekurrentin in keiner 
Art und Weise aus, inwiefern sie die Hütte für forstliche Zwecke – 
sprich zur Lagerung von Werkzeug – überhaupt benötigt. Zum ande-
ren entsteht aufgrund des hohen Ausbaustandards der Forsthütte wie 
auch der Umgebung (Festbänke, Feuerschalen und so weiter) der Ein-
druck, dass die Baute höchstens marginal für die Fortbewirtschaftung 
genutzt worden ist. Angesichts einer Waldfläche von 3,8 ha entsteht 
auch nicht ein so hoher Arbeitsaufwand, als dass eine derart grosse 
und gut ausgebaute Forsthütte benötigt wäre. Entsprechend ist ge-
mäss der St.Galler Praxis unter einer Waldfläche von 5 ha auch keine 
Forsthütte notwendig (AREG, Vollzugshandbuch Bauen ausserhalb 
Bauzonen, S. 152). 
 
6.7 
Das öffentliche Interesse am Umweltschutz und damit am Ab-
bruch der Forsthütte überwiegt das private Interesse der Rekurrentin 
deutlich. Zudem sind der Abbruch und die Renaturierung der Freiflä-
che in finanzieller wie auch technischer Hinsicht ohne Weiteres zumut-
bar. Die von der Vorinstanz verfügte Wiederherstellung des rechtmäs-
sigen Zustands erweist sich somit als rechtmässig; der Rekurs ist dies-
bezüglich abzuweisen. 
 
7. 
 
Die Rekurrentin hat schliesslich noch die ihr auferlegte Entscheidge-
bühr von Fr. 1'000.– angefochten. 
 
7.1 
Nach Art. 94 Abs. 1 VRP hat die vorgeschriebene Gebühr zu 
bezahlen, wer eine Amtshandlung zum eigenen Vorteil oder durch sein 
Verhalten veranlasst. Er kann überdies zum Ersatz der Barauslagen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 22/24 
 
der Behörde verpflichtet werden. Von den Kosten eines Gesuchsver-
fahrens sind die Kosten für ein Einspracheverfahren zu unterscheiden. 
Das Einspracheverfahren dient der institutionalisierten Ausübung des 
rechtlichen Gehörs. Damit ist es verfassungsmässig geboten, das 
rechtliche Gehör frei von Kostenrisiken zu garantieren (R. HIRT, Die 
Regelung der Kosten nach st.gallischem Verwaltungsrechtspflegege-
setz, Lachen/St.Gallen 2004, S. 37). In BGE 143 II 467 Erw. 2.5 f. hat 
das Bundesgericht darüber hinaus entschieden, dass Kosten des Ein-
spracheverfahrens dem Einsprecher grundsätzlich auch im Baubewil-
ligungsverfahren nicht auferlegt werden dürfen. Es ist vielmehr am 
Baugesuchsteller als Verursacher des Verwaltungsakts, sämtliche 
Kosten, das heisst auch jene des Einspracheverfahrens, zu überneh-
men. Dem Einsprecher können sie nur auferlegt werden, wenn er die 
Verfahrensregeln verletzt hat oder wenn eine Einsprache mutwilligen 
Charakter hat. 
 
7.2 
Die Rekurrentin führt mit keinem Wort aus, warum die Auferle-
gung der Entscheid- und Einsprachegebühr nicht gerechtfertigt sein 
soll. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal die Rekurrentin ein Bauge-
such für die baulichen Erweiterungen sowie die Umnutzung gestellt 
hat. Die Einsprecherin und heutige Rekursgegnerin hat auch weder 
Verfahrensregeln verletzt noch die Einsprache mutwillig erhoben. So-
dann bewegt sich die von der Vorinstanz erhobene Gebühr im üblichen 
Rahmen (vgl. Ziff. 50.24.02 des Gebührentarifs für die Kantons- und 
Gemeindeverwaltung [sGS 821.5; abgekürzt GebT]). Die Rüge erweist 
sich als unbegründet. 
 
8. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Baubewilligung vom 8. Feb-
ruar 1974 nichtig ist. Obwohl der behördliche Anspruch auf Wiederher-
stellungsmassnahmen grundsätzlich verwirkt ist, ist der Abbruch zum 
Schutz der Umwelt dennoch angezeigt. Der Rekurs ist somit voll um-
fänglich abzuweisen. 
 
9. 
 
9.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des 
Gebührentarifs 
für 
die 
Kantons- 
und 
Gemeindeverwaltung, 
sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die 
Mitglieder der Rekurrentin die amtlichen Kosten unter solidarischer 
Haftung zu bezahlen (Art. 96bis VRP). 
 
9.2 
Der am 18. Oktober 2018 geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 1'000.– wird angerechnet. 
 
10. 
 
Rekurrentin und Rekursgegnerin stellen ein Begehren um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 23/24 
 
10.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). Nicht anwaltlich vertretene Verfahrensbeteiligte ha-
ben grundsätzlich mangels eines besonderen Aufwands keinen An-
spruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98ter VRP in Ver-
bindung mit Art. 95 Abs. 3 Bst. c ZPO; vgl. dazu und zum Folgenden: 
VerwGE B 2013/178 vom 12. Februar 2014 Erw. 4.3 ff., zusammen-
gefasst in: Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2014/I/6). 
Dass ihnen gleichwohl ersatzfähige Kosten für Umtriebe erwachsen, 
ist ungewöhnlich und bedarf deshalb einer besonderen Begründung. 
Eine Umtriebsentschädigung erfolgt somit nur ausnahmsweise, insbe-
sondere wenn es sich um eine komplizierte Sache mit hohem Streit-
wert handelt, wenn der getätigte Aufwand erheblich ist und zwischen 
dem betrieblichen Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung 
ein vernünftiges Verhältnis besteht. Nicht anwaltlich vertretenen Per-
sonen spricht das Baudepartement lediglich eine Umtriebsentschädi-
gung ohne Bezugnahme auf den Anwalts- oder einen anderen Bran-
chentarif zu, und zwar praxisgemäss in der Höhe von Fr. 300.– bis 
Fr. 500.– (vgl. auch hierzu VerwGE B 2013/178 vom 12. Februar 2014 
Erw. 5, insbesondere Erw. 5.1 mit Hinweisen). 
 
10.2 Die Rekursgegnerin obsiegt mit ihren Anträgen. Sie begründet 
ihren Antrag auf Umtriebsentschädigung mit einem nicht unerhebli-
chen Abklärungsaufwand. Mit Blick auf die vorstehende Rechtspre-
chung und Praxis erscheint die ermessensweise Zusprechung einer 
Umtriebsentschädigung als gerechtfertigt, handelt es sich vorliegend 
doch um eine komplexe Angelegenheit. Im Rekursverfahren fand ein 
einfacher Schriftenwechsel statt. Im Übrigen wurde die Rekursgegne-
rin im vorliegenden Verfahren erst nachträglich mit sämtlichen Akten 
bedient. Entsprechend ist der Rekursgegnerin zu Lasten der Rekuren-
tin eine Umtriebsentschädigung von Fr. 400.– zuzusprechen. 
 
10.3 Da die Rekurrentin mit ihren Anträgen unterliegt, hat sie von 
vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 
Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 10/2020), Seite 24/24 
 
Entscheid 
1. 
 
Der Rekurs der Miteigentümergemeinschaft A.___ bestehend aus 
B.___, , C.___ und D.___ wird abgewiesen. 
 
2. 
 
a) 
Die Mitglieder der Miteigentümergemeinschaft A.___ bezahlen 
unter solidarischer Haftung eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.–. 
 
b) 
Der am 18. Oktober 2018 geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 1'000.– wird angerechnet. 
 
3. 
 
a) 
Das Begehren der Stiftung E.___ um Ersatz der ausseramtli-
chen 
Kosten 
wird 
gutgeheissen. 
Die 
Mitglieder 
der 
Miteigentümergemeinschaft A.___ entschädigen die Stiftung E.___ 
ausseramtlich mit Fr. 400.–. 
 
b) 
Das Begehren der Miteigentümerschaft A.___ um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen. 
 
 
 
Der Vorsteher 
 
 
 
Marc Mächler 
Regierungsrat