sg_publikationen · IV 2009/287 · 2012-12-12 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2009/287
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 29.10.2019
Entscheiddatum:
12.12.2012
Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2012
Art. 28 IVG; Art. 17 ATSG Verneinung des mit Revisionsgesuch geltend 
gemachten Rentenanspruchs. Keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands. Die Arbeitsfähigkeit ist trotz einer 
Persönlichkeitsstörung sozial-praktisch verwertbar (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2011, IV 
2009/287).
Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2012
Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser, a.o. 
Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice Rohner
Entscheid vom 12. Dezember 2011
in Sachen
A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 
Postfach, 9001 St. Gallen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
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betreffend
Rente
Sachverhalt:
A.    
A.a  A.___ meldete sich am 11. Februar 1999 zum Bezug von Rentenleistungen der 
Invalidenversicherung an. In der Anmeldung brachte er vor, seit dem 22. September 
1997 an Kopfschmerzen, Übelkeit, Vergesslichkeit und Unsicherheit zu leiden. Damals 
sei ihm auf einer Baustelle eine kleine Bohrmaschine auf den Kopf gefallen (IV-act. 5). 
Der im Auftrag der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt erstellte Bericht von Dr. 
med. B.___, Facharzt Neurologie FMH, vom 24. April 2001 besagt, der Versicherte leide 
unter chronischen Spannungskopfschmerzen mit episodischen vegetativen 
Beschwerden nach einer Schädelprellung mit eventueller leichter Hirnerschütterung. 
Der Unfall sei weder qualitativ noch quantitativ adäquat, um die nachfolgenden 
sensorischen Symptome und die anhaltenden Kopfschmerzen verursachen zu können 
(act. G 3.2).
A.b  Vom 3. bis 6. Juli 2000 wurde der Versicherte im Zentrum für Medizinische 
Begutachtung in Basel (ZMB), Medizinische Abklärungsstelle der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (MEDAS), polydisziplinär begutachtet. Die Experten stellten im 
Gutachten vom 31. August 2000 die Hauptdiagnose einer kombinierten 
Persönlichkeitsstörung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Die folgenden 
Nebendiagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Status nach Unfall mit 
Schädelprellung vom 22. September 1997 mit verzögertem Abklingen von 
posttraumatischen Schwindelbeschwerden und posttraumatische Kopfschmerzen 
sowie Cephalea, möglicherweise analgetikainduziert, wahrscheinlich psychogener 
Natur. Die persistierenden Schmerzen seien nicht mehr somatisch erklärbar. Es sei 
davon auszugehen, dass ihre Ursachen in der Persönlichkeitsstruktur des Versicherten 
lägen, welche sicher vorbestehend und in der Kindheit begründet sei. Der Versicherte 
sei in den zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Hilfsarbeiter bei Montagen oder in einem 
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Fabrikationsbetrieb zu 80% arbeitsfähig (IV-act. 36). Dr. med. C.___, Facharzt für 
Innere Medizin FMH, hielt im Arztzeugnis vom 1. März 2001 fest, der Versicherte habe 
sich beim Arbeiten eine Schürfwunde an der rechten Hand zugezogen, die sich später 
infiziert habe. Er sei vom 8. Januar bis Ende März 2001 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 
104-8). Im Vorbescheid vom 8. Mai 2001 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 
Aussicht, einen Rentenanspruch aufgrund eines Invaliditätsgrads von 1% zu verneinen 
(IV-act. 59). Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2001 berichtigte die IV-Stelle den 
Invaliditätsgrad auf 22% und kündigte wiederum an, das Leistungsbegehren 
abzuweisen (IV-act. 66). Am 15. Juni 2001 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem 
Vorbescheid vom 18. Mai 2001 (IV-act. 67).
A.c  Der Versicherte meldete sich am 11. Februar 2002 erneut zum Bezug von 
Leistungen der Invalidenversicherung (Berufsberatung, Umschulung, 
Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit sowie Rente) an. Er habe verschiedene 
Leiden, könne vor Schmerzen kaum schlafen oder Gewichte heben (IV-act. 71). Dr. 
C.___ führte im Bericht vom 24. März 2002 aus, der Versicherte könne wegen 
Kopfschmerzen höchstens vier Stunden pro Tag arbeiten (IV-act. 74-3 f.). Am 23. Mai 
2002 diagnostizierte Dr. C.___ beim Versicherten eine Reizbronchitis, die Folge einer 
Gaseinatmung beim Schweissen sei. Er attestierte ihm vom 29. April bis 2. Juni 2002 
eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 98-24). Die IV-Stelle hielt mit Schreiben vom 20. 
November 2002 fest, dass der Gesundheitszustand des Versicherten seit Juni 2001 
stationär sei, weshalb die rentenabweisende, rechtskräftige Verfügung vom 15. Juni 
2001 nach wie vor Gültigkeit habe (IV-act. 86). Sie teilte dem Versicherten mit 
Vorbescheid vom 2. Dezember 2002 mit, dass kein Anspruch auf berufliche 
Massnahmen bestehe, da er bereits eingegliedert sei (IV-act. 87). Mit Verfügung vom 
27. Dezember 2002 bestätigte die IV-Stelle den Vorbescheid (IV-act. 88).
A.d  Am 3. August 2006 meldete sich der Versicherte abermals zum Bezug von 
Rentenleistungen der Invalidenversicherung an. Er leide unter häufigen Kopfschmerzen, 
gelegentlich Schwindel und Übelkeit seit dem Unfallereignis vom 22. September 1997 
sowie an einer Persönlichkeitsstörung (IV-act. 95). Im Arztbericht vom 11. August 2006 
diagnostizierte Dr. C.___ beim Versicherten eine Depression, Phobien und eine 
Persönlichkeitsstörung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Zusätzlich 
leide er an chronischen Kopfschmerzen. Der Gesundheitszustand sei stationär. 
Während objektiv keine Befunde zu erheben seien, mache sich die spezielle 
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Persönlichkeitsstruktur im Gespräch bemerkbar. Er erachte ein Teilzeitpensum mit 
voller Leistung in einer adaptierten Tätigkeit als zumutbar (IV-act. 106). Am 9. 
November 2006 untersuchte Dr. med. D.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, den Versicherten im Hinblick auf eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Dabei 
stellte er eine narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F.60.8) fest. Der 
Versicherte habe keine psychische Krankheit, die eine Arbeitsunfähigkeit begründe. Für 
eine psychotherapeutische Behandlung zur Bewältigung von privaten und beruflichen 
Konflikten fehle der Leidensdruck. Eine berufliche Wiedereingliederung sei nicht 
sinnvoll (act. G 3.2).
Das Verzahnungsprogramm E.___, ein Einsatzprogramm von sechs Monaten mit 
anschliessendem Praktikum von sechs Monaten, hat der Versicherte gemäss E-Mail 
der IIZ-Beratung vom 11. Juni 2007 aufgrund starker Rückenschmerzen nach ein paar 
Stunden abgebrochen (IV-act. 123). Dr. med. F.___, Spezialarzt für Physikalische 
Medizin spez. Rheumaerkrankungen FMH, hat den Versicherten seit dem 22. Mai 2007 
arbeitsunfähig geschrieben, wobei es nach Dr. F.___ sehr schwierig ist, die 
Arbeitsfähigkeit effektiv zu bestimmen (IV-act. 126).
A.e  Der Versicherte wurde am 6. Februar 2008 im Rehabilitationszentrum der Klinik 
Valens, interdisziplinär (rheumatologisch-orthopädisch, neurologisch und internistisch) 
begutachtet. Chefarzt Dr. G.___ diagnostizierte im Gutachten vom 20. März 2008 eine 
sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende, kombinierte bzw. sonstige spezifische 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) mit narzisstischem (ICD-10 F60.80) und 
impulsivem (ICD-10 F60.30) Akzent; Entwicklung und Perpetuierung körperlicher 
Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0); bei/mit Problemen durch 
negative Kindheitserlebnisse. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leide der 
Versicherte unter aktuellen Anpassungsstörungen mit vorwiegender Beeinträchtigung 
anderer Gefühle (Angst, Depression, Sorge, Anspannung und Ärger [ICD-10 F43.23]) 
sowie unter einem mässigen zervikalen und lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit/bei 
mässigen kernspintomographischen Befunden, ohne neurologische Ausfälle, mit 
sonstigen Rückenschmerzen (ICD-10 M 54.8). Der Versicherte klage dabei über 
occipitalen Kopfschmerz, Konzentrationsstörungen, Sehstörungen und Störungen des 
Kurzzeitgedächtnisses, über zervikale Beschwerden und lumbale Schmerzen. Zudem 
habe er ständig eine "Chrott" im Hals. Die Resultate aktueller konventioneller 
Röntgenaufnahmen waren gemäss Dr. G.___ unauffällig. Einzig sei wohl eine 
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rechtseitige laterale Protrusion L4/5 in der Kernspintomographie vom 11. Juni 2007 
vorhanden, jedoch ohne Komprimierung der L4-Wurzel. Aus rein somatischen Gründen 
könne der Versicherte ganztägig leichte bis mittelschwere Arbeiten erledigen, mit 
zusätzlichen Pausen von einer bis zwei Stunden pro Tag. Aus psychiatrischen Gründen 
sei der Versicherte zwar arbeitsfähig, doch könne aufgrund der 
Persönlichkeitsproblematik davon ausgegangen werden, dass er für einen Arbeitgeber 
auf dem freien Arbeitsmarkt kaum noch zumutbar sei, woran weder berufliche noch 
medizinische Massnahmen etwas zu ändern vermöchten. Die Art des 
Gesundheitsschadens habe sich seit dem Jahr 2000 nicht verändert. Die 
Persönlichkeitsstörung habe sich weiter konsolidiert bzw. die Manifestationsintensität 
habe zugenommen. Die Anpassungsstörung sei passagerer Natur (IV-act. 139).
Die interdisziplinäre Begutachtung stützte sich unter anderem auf das psychiatrische 
Teilgutachten vom 10. März 2008, erstellt von Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH. Dieser stellte eine sehr ungünstige Prognose, weil mit einer 
namhaften Veränderung des inneren Erlebens des Versicherten und seiner nach aussen 
getragenen Manifestationen nicht mehr zu rechnen sei. Sobald ihm eine einigermassen 
geeignete bzw. subjektiv passende berufliche Tätigkeit ermöglicht werde, würden sich 
die Störungen anfänglich gar nicht oder nur wenig auf eine Tätigkeit auswirken. Jedoch 
käme es charakterbedingt mit grosser Regelmässigkeit zu Problemen im 
Interaktionsverhalten mit Mitmenschen, insbesondere mit vorgesetzten Personen. Der 
Versicherte sei zwar in der Lage ein Arbeitsverhältnis zu beginnen, doch sei er 
persönlichkeitsbedingt, mit einer Ausnahme, nie in der Lage gewesen, ein 
Arbeitsverhältnis längere Zeit aufrecht zu erhalten. Zusammenfassend hält Dr. H.___ 
fest, aus der langjährig bestehenden Persönlichkeitsdiagnose ergebe sich keine 
Arbeitsunfähigkeit im engeren Sinn, insbesondere nicht, wenn es darum gehe, eine 
neue Arbeit zu beginnen und während relativ kurzer Zeit die erforderlichen Leistungen 
zu erbringen. Langfristig sehe es persönlichkeitsbedingt ganz anders aus (IV-act. 140). 
Dr. G.___ und I.___, Gruppenleiter Arbeitsbezogene Rehabilitation, führten am 11./12. 
Februar 2008 eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit des Versicherten 
durch. Die Leistungsbereitschaft sowie die Konsistenz bei den Tests des Versicherten 
seien mässig. Die Leistungen in den Fortbewegungs- und Haltungstests und die 
erreichten Gewichtsbelastungen genügten den Anforderungen einer leichten bis 
mittelschweren Arbeit. Zügeltätigkeiten sollten aufgrund der zu hohen 
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Gewichtsbelastungen vermieden werden. Bezüglich beruflicher Eingliederung gebe es 
keine Empfehlungen, da der Versicherte die bisherigen Versuche abgebrochen habe. 
Eine rein somatisch orientierte Therapie sei aufgrund der Tendenz zur 
Symptomausweitung und Selbstlimitierung nicht erfolgversprechend (IV-act. 141). Mit 
Stellungnahme vom 29. April 2008 kam der Regionale Ärztliche Dienst der 
Invalidenversicherung (RAD) zur Konklusion, dass sich der Gesundheitszustand des 
Versicherten nicht relevant verändert habe und die im Gutachten der MEDAS attestierte 
Arbeitsfähigkeit von 80% weiterhin gelte. Es lägen keine medizinischen 
Revisionsgründe vor. Das Gutachten der Klinik Valens sei ausführlich und 
nachvollziehbar. Die Frage des geänderten Gesundheitszustands werde sowohl im 
interdisziplinären Teil, als auch im psychiatrischen Teilgutachten verneint. Auch wenn 
Dr. H.___ Probleme mit dem Arbeitgeber erwarte, gehe er aus psychiatrischer Sicht von 
einer Arbeitsfähigkeit aus. Es werde erwähnt, dass der Versicherte in einer 
selbständigen Arbeit wahrscheinlich besser funktionieren werde (IV-act. 142).
A.f   Die IV-Stelle prüfte den Antrag auf berufliche Eingliederung und plante eine 
Arbeitsabklärung vom 5. Januar bis 5. April 2009 in Form eines Praktikums bei der 
Stadtverwaltung Z.___ in einem 50%-Pensum (IV-act. 167). Das Praktikum konnte der 
Versicherte erst am 29. Januar 2009 beginnen (IV-act. 174). Nach zwei Wochen wurde 
es wegen Unstimmigkeiten mit der Personalchefin abgebrochen. Mit Schreiben vom 
3. April 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der Arbeitsvermittlung 
mit. Die Taggeldleistungen würden per 17. Februar 2008 gestoppt (IV-act. 182). Mit 
Vorbescheid vom 8. April 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, das 
Leistungsbegehren abzuweisen. Der aktuelle Gesundheitszustand habe sich zur 
Referenzsituation im Jahr 2000 nicht relevant verändert, womit keine medizinischen 
Revisionsgründe vorlägen. In adaptierter Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 80% 
weiterhin zumutbar. Der Invaliditätsgrad liege bei 26%, weshalb kein Rentenanspruch 
bestehe (IV-act. 185). Dagegen erhob Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, St. 
Gallen, am 22. Mai 2009 im Namen des Versicherten diverse Einwände und beantragte, 
es sei eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50% zuzusprechen; 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Er bemängelte insbesondere die Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit, zudem hätten die Beschwerden psychischer Art weiter 
zugenommen. Dies werde durch die Angaben von Herrn J.___, mehrmaliger 
Arbeitgeber des Versicherten, untermauert. Dieser habe den Versicherten nicht 
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unbeaufsichtigt lassen können. Wenn es ihm "aushänge", wisse man nicht, wie das 
enden werde. (IV-act. 187).
A.g  Dr. K.___ vom RAD nahm im Schreiben vom 3. Juli 2009 Stellung zu den 
Einwänden des Versicherten. Der Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zur 
Referenzsituation nicht wesentlich geändert. Es handle sich um eine unterschiedliche 
Beurteilung eines an sich unveränderten Gesundheitszustands (IV-act. 188).
A.h  Mit Verfügung vom 23. Juli 2009 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine 
Invalidenrente und bestätigte den Vorbescheid vom 8. April 2009 (IV-act. 189).
B.    
B.a  Gegen diese Verfügung vom 23. Juli 2009 richtet sich die von Rechtsanwalt 
Bodenmann für den Versicherten erhobene Beschwerde vom 25. August 2009. Er 
beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente 
basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% sowie die Bewilligung der 
unentgeltlichen Prozessführung unter Einsetzung des unterzeichnenden 
Rechtsanwaltes als unentgeltlichen Rechtsbeistand; unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge. Zur Begründung macht er geltend, die Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers sei weit mehr eingeschränkt als von der Beschwerdegegnerin 
angenommen. Der Gesundheitszustand habe sich offensichtlich verschlechtert und es 
sei ihm aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur nicht möglich, sich im Rahmen einer 
100%igen Tätigkeit bei einem Arbeitgeber zu integrieren. Der Beschwerdeführer sei 
jedoch gewillt, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen, wobei ihm die Möglichkeit erteilt 
werden könnte, sich im Umfang von 50% eine selbständige Erwerbstätigkeit 
aufzubauen. Der Beschwerdeführer sei keinesfalls in der Lage, eine 80%ige 
Leistungsfähigkeit zu erbringen. Vor diesem Hintergrund sei - selbst wenn man der 
Argumentation der Beschwerdegegnerin folgen würde - vom Invalideneinkommen ein 
Abzug von 25% vorzunehmen, womit sich ein Invaliditätsgrad von 40% ergäbe, so 
dass der Beschwerdeführer wenigstens Anspruch auf eine Viertelsrente der 
Invalidenversicherung hätte (act. G 1).
B.b  In der Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2009 beantragt die 
Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer 
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argumentiere widersprüchlich, wenn er eine 50%ige Arbeitsfähigkeit annehme. 
Mangels einer Veränderung des Gesundheitszustands seit der letzten Verfügung vom 
27. Dezember 2002 liege kein Revisionsgrund vor. Der Beschwerdeführer sei aus 
psychiatrischer Sicht grundsätzlich arbeitsfähig. Ein schlechter Charakter oder eine 
eigenartige Persönlichkeitsstruktur könne keine Invalidität begründen (act. G 3).
B.c  Mit Präsidialverfügung vom 20. Oktober 2009 wurde dem Beschwerdeführer die 
unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten für das Verfahren vor 
dem Versicherungsgericht) bewilligt (act. G 5).
B.d  Mit Replik vom 9. November 2011 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 
fest. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin, er könne seine charakterlichen 
Eigenschaften mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwinden, entbehrten 
jeglicher Grundlage. Die 50%ige Arbeitsfähigkeit sei nur im Hinblick auf eine 
selbständige Tätigkeit zu betrachten (act. G 6).
B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik.
Erwägungen:
1.     
Angefochten ist die Verfügung vom 23. Juli 2009, die das im August 2006 eingeleitete 
Revisionsverfahren abgeschlossen hat.
2.     
2.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 
über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Der 
zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt hat sich teilweise im Zeitraum 
vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision verwirklicht. Hinsichtlich des Begriffs und der 
Bemessung der Invalidität hat diese Revision keine substantiellen Änderungen 
gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht. Nachfolgend 
werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen wiedergegeben.
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2.2   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 
entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Der 
Veränderung des Invaliditätsgrades ist mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung 
oder Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde 
liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (Art. 17 Abs 2 ATSG). Die 
Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt sich durch den Vergleich des 
Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren 
Ablehnungen seit der letzten unangefochten gebliebenen Ablehnung des 
Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen 
Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im 
Wesentlichen gleich bleibenden Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine 
revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b). Tritt die Verwaltung nach 
geglückter Glaubhaftmachung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität 
zu bejahen sei (Urteil des Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006 Eidgenössische 
Versicherungsgericht] vom 20. April 2005, I 797/2004, E. 1.2). Da vorliegend das 
Leistungsgesuch am 15. Juni 2001 abgelehnt wurde und sich daran mit der 
Neuanmeldung vom 11. Februar 2002 nichts änderte (vgl. unangefochten gebliebene 
Verfügung vom 27. Dezember 2002) ist der Sachverhalt, wie er sich im Juni 2001 
darstellte, mit dem Sachverhalt zu vergleichen, wie er sich bis zum Erlass der jetzigen 
Verfügung vom 23. Juli 2009 verwirklicht hat.
2.3   Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist eine Person invalid, wenn sie voraussichtlich 
bleibende oder längere Zeit dauernd ganz oder teilweise erwerbsunfähig ist. Die 
Erwerbsunfähigkeit definiert sich dabei als ein durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachter und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibender ganzer oder teilweiser Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
(Art. 7 ATSG). Die Rentenabstufungen nach Art. 28 IVG geben bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem 
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Invaliditätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.
2.4   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 
Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 
zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 
Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 
eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 
des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 
begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).
3.     
3.1   In Frage steht insbesondere die Beurteilung des psychischen 
Gesundheitszustands des Beschwerdeführers. Das Gutachten der Klinik Valens vom 
20. März 2008 befasste sich mit dem aktuellen Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers im Vergleich zum im MEDAS-Gutachten vom 31. August 2000 
erhobenen Gesundheitszustand (IV-act. 26 und 139). Die Gutachten der Klinik Valens 
und der MEDAS beruhen auf eigenständigen interdisziplinären Abklärungen und 
erscheinen umfassend. Die Vorakten und die geklagten Beschwerden des 
Beschwerdeführers wurden hinreichend berücksichtigt. Die Gutachten leuchten in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation, insbesondere hinsichtlich des psychischen 
Gesundheitszustands, ein. Gemäss interdisziplinärem Gutachten vom 20. März 2008 
hat sich die Persönlichkeitsstörung weiter konsolidiert bzw. die Manifestationsintensität 
zugenommen (IV-act. 139). Der RAD verneinte im Schreiben vom 29. April 2008 eine 
relevante Änderung des Gesundheitszustands im Vergleich zur MEDAS-Begutachtung 
vom 31. August 2000 (IV-act. 142). Diese Einschätzung wurde durch den RAD am 
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3. Juli 2009 bestätigt (IV-act. 188). Dem kann gefolgt werden. Eine Konsolidierung der 
Persönlichkeitsstörung mit Zunahme der Manifestationsintensität stellt klarerweise 
keine relevante Veränderung Gesundheitszustands dar. In den medizinischen Akten 
finden sich keine Anhaltspunkte, die Zweifel an dieser Beurteilung zu erwecken 
vermöchten.
Der Beschwerdeführer macht gestützt auf die Beobachtungen bei diversen 
Arbeitsversuchen und auf die Gutachten der Klinik Valens geltend, seine 
Arbeitsfähigkeit sei weit mehr eingeschränkt als die Beschwerdegegnerin in ihrer 
Verfügung angenommen habe. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Dr. H.___ 
erachtete im Gutachten vom 10. März 2008 den Beschwerdeführer aus psychiatrischer 
Sicht als arbeitsfähig. Mit einem hohen Ausmass an Sicherheit liege eine organische 
einschliesslich symptomatische psychische Störung nicht vor. Im Sinne einer 
Selbstwahrnehmung der beruflichen Perspektivlosigkeit läge eine Anpassungsstörung 
mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle vor, wobei leichte depressive 
Symptome, ängstliche Erwartungshaltungen, Sorgen, Anspannungen und Ärger, 
welcher jedoch gut dissimiliert werde, im Vordergrund stünden. Zudem liege zweifellos 
eine Persönlichkeitsstörung mit narzisstischem und impulsivem Akzent vor. Dies 
beeinträchtige seine Arbeitsfähigkeit insoweit, als er entmutigt sei und 
Arbeitssituationen vorbewusst und bewusst meide; zudem sei kaum noch jemand 
bereit, ihm eine Arbeitschance zu geben. Das psychiatrische Teilgutachten kann nur so 
interpretiert werden, dass sich der Gesundheitszustand zum Referenzzeitpunkt im 
August 2000 nicht wesentlich geändert hat und die Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit konstant geblieben sind. Daran vermögen auch Erfahrungen mit 
verschiedenen Arbeitsversuchen nichts zu ändern. Folglich kann auf die von der 
Beschwerdegegnerin festgestellte Arbeitsfähigkeit von 80% in allen Hilfstätigkeiten 
abgestellt werden. Die Frage, ob der Beschwerdeführer einem Arbeitgeber zumutbar 
ist, stellt sich bei der Prüfung der sozial-praktischen Verwertbarkeit der 
Arbeitsfähigkeit.
3.2   Gemäss interdisziplinärem Gutachten vom 20. März 2009 ist dem Beschwerde- 
führer in der letzten beruflichen Tätigkeit eine ganztägige Tätigkeit mit Pausen von einer 
bis zwei Stunden pro Tag zumutbar. Für andere berufliche Tätigkeiten sei ihm eine 
ganztägige leichte bis mittelschwere Arbeit mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 20 
kg und zusätzlichen Pausen von ein bis zwei Stunden pro Tag zumutbar. Als Einstieg 
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seien sechs Stunden pro Tag zumutbar. Arbeiten über Schulterhöhe, vorgeneigtes 
Stehen sowie wiederholte Kniebeugen sollten bei Bedarf unterbrochen werden können 
(IV-act. 129-39). Diese Einschätzung ist nicht zu beanstanden. Vor allem vermag der 
Bericht von Dr. C.___ vom 24. März 2002, der von einer Zumutbarkeit von vier Stunden 
pro Tag ausging, nichts an der Beweiskraft des Gutachtens vom 20. März 2009 zu 
ändern. Es sprechen keine Indizien gegen die Zuverlässigkeit der gutachterlichen 
Schlussfolgerung.
4.     
4.1   Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Verwertung seiner Restarbeits- 
fähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sozial-praktisch kaum zumutbar sei. Zu 
prüfen ist, ob die gutachterlich festgestellte Arbeitsfähigkeit von 80% in einer 
leidensangepassten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial- 
praktisch zumutbar ist. Dabei ist ein objektiver Massstab zu verwenden (Urteil des 
Bundesgerichts vom 18. April 2011, 8C_1018/2010, E. 5.6).
4.2   Für die Invaliditätsbemessung ist einzig massgeblich, ob die invalide Person ihre 
verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 
Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. Ob sie unter den 
konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, ist unerheblich (AHI 1998 
S. 287 E. 3b f., I 198/97). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt kennzeichnet sich durch ein 
gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und 
weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf, sowohl bezüglich der beruflichen 
und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes 
(BGE 110 V 273 E. 4b; vgl. auch BGE 134 V 64 E. 4.2.1). Der ausgeglichene 
Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 
Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen 
vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 
2007, 9C_95/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Es darf aber nicht von realitätsfremden 
Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere können nur Vorkehren 
verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 
Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind. An die Konkretisierung von 
Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind jedoch rechtsprechungsgemäss 
keine übermässigen Anforderungen zu stellen (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 
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9C_830/2007 E. 5.1 mit Hinweis). Eine Arbeitsgelegenheit ist zu verneinen, wenn die 
zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 
ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 
Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 
einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (z.B. 
Urteil des Bundesgerichts vom 28. April 2010, 8C_1050/2009, E. 3.3 mit Hinweisen).
4.3   Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person 
die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit sozial-praktisch zu verwerten und 
ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag (BGE 110 V 276 E. 
4b). Dr. H.___ wies im psychiatrischen Teilgutachten vom 10. März 2009 auf das hohe 
Risiko hin, dass der Beschwerdeführer nach einer kürzeren oder etwas längeren 
Bewährung im Arbeitsprozess erneut scheitern könne. Dr. H.___ ging davon aus, dass 
der Beschwerdeführer aufgrund seiner langjährigen tiefgreifenden 
Persönlichkeitsproblematik einem Arbeitgeber auf dem freien Markt kaum noch 
zumutbar sei. Der Beschwerdeführer verfüge zwar über kein 
Fremdgefährdungspotenzial, doch sei er aufgrund seiner komplexen 
Persönlichkeitsstörung im Interaktionsverhalten mittel- und langfristig jeweils untragbar 
gewesen, woran sich auch künftig nichts ändern werde (vgl. IV-act. 7, 140-40 ff.).
Trotz diesen Ausführungen ist davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer 
möglich wäre eine geeignete Stelle zu finden. Obwohl Dr. H.___ das mangelhafte 
Interaktionsverhalten des Beschwerdeführers betont, ist es  nicht realitätsfremd 
anzunehmen, dass dieser eine Tätigkeit finden könnte, bei der diese Problematik nicht 
im Vordergrund steht. Es erscheint zumutbar, dass der Beschwerdeführer, welcher 
zuvor unter anderem als Lagermitarbeiter, als Aushilfe in der Spritzgussabteilung und 
als Schweisser tätig war, nunmehr eine vergleichbare oder eine andere, seiner 
Gesundheit angepasste Arbeit ausüben kann. Zu denken ist insbesondere an Arbeiten 
ausserhalb von Teams, die der Beschwerdeführer weitgehend alleine verrichten könnte 
wie Kurier, Securitas, Hauswart, Nachtwächter, Strassenwärter und dergleichen. Nach 
ständiger Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass solche Stellen in zureichender 
Zahl vorhanden sind, auch wenn zusätzliche Einschränkungen zu berücksichtigen sind 
(EVG-Urteil vom 3. Dezember 2003, I 349/01, E. 6.1).
5.     
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5.1   Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 
gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG nach Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich 
ermittelt. Dabei wird das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 
Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 
Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 
(zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung zum Einkommen gesetzt, das die 
versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Valideneinkommen).
5.2   Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 
Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Das Einkommen ist 
ausgehend vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der 
Gesundheitsschädigung erzielt hat zu ermitteln und so konkret wie möglich zu 
berechnen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2002, I 97/00). Im Jahr 2008 
hätte der Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen in seiner angestammten Tätigkeit 
als Hilfsarbeiter/Allrounder ein Jahreseinkommen von Fr. 42'377.-- erzielen können. 
Dieses Einkommen setzt sich zusammen aus dem Einkommen 2005 von Fr. 40'807.-- 
(als Vorarbeiter bei der Stiftung Y.___, vgl. Lohnkonto, IV-act. 105-8 ff.) und der 
Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2008.
5.3   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich- 
erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 
kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 
versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 
Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch 
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 
f. E. 3b/aa und bb, mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit 
mehr nachgeht, ist das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen zu 
bestimmten. Im Jahr 2008 betrug der Durchschnittslohn für einen Hilfsarbeiter (LSE- 
Tabelle TA1, Privater Sektor, Total Anforderungsniveau 4) Fr. 4'806.-- pro Monat. 
Umgerechnet auf ein Jahr und unter Berücksichtigung der im Jahr 2008 
betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden pro Woche ergibt dies ein Betrag von Fr. 
59'979.--. Der Beschwerdeführer erzielte folglich als nicht Invalider im Vergleich zu den 
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LSE-Durchschnittslöhnen einen Minderverdienst. Da keine Anhaltspunkte dafür 
bestehen, dass der Beschwerdeführer sich aus freien Stücken mit einem bescheidenen 
Einkommensniveau hätte begnügen wollen, ist das Validen- und Invalideneinkommen 
auf der gleichen Grundlage zu bestimmen. Sind demnach Validen- und 
Invalideneinkommen ausgehend vom selben Lohn zu berechnen, erübrigt sich deren 
genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 
Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (sogenannter 
Leidensabzug; vgl. zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Minderverdienst 
SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4).
5.4   Falls es die Verhältnisse rechtfertigen, kann ein auf 25% begrenzter Leidensabzug 
von dem nach den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen 
vorgenommen werden. Der Leidensabzug ist nach pflichtgemässem Ermessen unter 
Berücksichtigung sämtlicher Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, 
Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) gesamthaft zu 
schätzen, wenn anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens 
verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem 
allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet 
werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2011, 8C_379/2011 E. 4.2.2.1; 
BGE 135 V 301 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn 
bestimmt sich nicht indem für jedes in Betracht fallende Merkmal separat eine 
Reduktion vorgenommen wird, sondern indem der Einfluss aller Faktoren auf das 
Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 
pflichtgemässem Ermessen zu schätzen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 
2009, 8C_221/2009 E. 4.2.1). Zudem ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der 
Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde 
Faktoren im Rahmen des Leidensabzugs nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen 
(BGE 134 V 228, E. 5.2). Dabei gilt es dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der 
Beschwerdeführer in einem Pensum von 80% arbeiten kann. Denn Männer mit einem 
Teilzeitpensum werden überproportional tiefer entlöhnt im Vergleich zu Männern mit 
einem Beschäftigungsgrad von 100% (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juli 2008, 
9C_833/2007, E. 3.5 mit Hinweisen). Zusätzlich weist Dr. H.___ im Psychiatrischen 
Teilgutachten vom 10. März 2008 darauf hin, dass der Beschwerdeführer einem 
Arbeitgeber kaum zumutbar ist (IV-act. 140-43). Dieser Umstand ist nicht in die 
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medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen, kann sich aber infolge der damit 
verbundenen vermehrten Stellenwechsel lohnwirksam auswirken. Angesichts dieser 
Merkmale erscheint ein Abzug von höchstens 15% als angemessen. Unter Vornahme 
eines solchen Abzugs resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32% 
(100% - [80% x 0.85]). Die Verneinung eines Rentenanspruchs durch die 
Beschwerdegegnerin ist daher nicht zu beanstanden.
6.     
6.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 
Verfügung vom 23. Juli 2009 abzuweisen.
6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 
1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 
als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 
Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge der am 20. Oktober 2009 bewilligten 
unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Der Staat ist zufolge 
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten der 
Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu berücksichtigen, 
dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar 
zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Die Parteientschädigung 
bemisst sich gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und nach 
der Schwierigkeit des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich 
eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
als angemessen. Gekürzt um 20% beträgt sie Fr. 2'800.--. Wenn die wirtschaftlichen 
Verhältnisse es gestatten, kann der Beschwerdeführer jedoch zur Nachzahlung der 
vom Staat entschädigten Gerichts- und Parteikosten verpflichtet werden (Art. 123 Abs. 
1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] in Verbindung mit Art. 99 
Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG; sGS 951.1]).
Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 
VRP
entschieden:
bis
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1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 
2'800.--.
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