sg_publikationen · 22-4857, 22-4855 · 2024-04-26 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
22-4857, 22-4855
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 14.05.2024
Entscheiddatum:
26.04.2024
BUDE 2024 Nr. 033
Strassenrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht, Art. 32 und 33 StrG, Art. 45 
VPR. Die Grundsätze bzw. Voraussetzungen gemäss Art. 32 f. StrG sind beim 
streitgegenständlichen Teilstrassenplan/Strassenbauprojekt (Neubau Weg) 
eingehalten. Der Ausbau des Fusswegnetzes durch die Politische Gemeinde 
entspricht dem gesetzgeberischen Auftrag und erweist sich mit Blick auf 
den konkreten Weg insbesondere als zweckmässig (Erw. 4.1 – 4.8). Auch 
denkmalpflegerische bzw. ortsbildschützerische Aspekte (Erw. 4.9) und 
private Interessen der Anstösser (Erw. 4.11) ändern nichts an der 
Rechtmässigkeit des Wegs. Hingegen weist der geplante Weg – wie von den 
Rekurrenten 1 geltend gemacht – Sicherheitsdefizite auf, welche jedoch 
mittels Auflage behoben werden können (Erw. 4.10). Teilweise Gutheissung 
des Rekurses 1. Der Rekurrent 2 stellte im vorinstanzlichen Verfahren die für 
die Prüfung der Legitimation zur egoistischen Verbandsbeschwerde nötigen 
Angaben nicht zur Verfügung und die Legitimationsvoraussetzungen sind 
auch nicht offensichtlich erfüllt. Die Vorinstanz trat zu Recht nicht auf die 
Einsprache des Rekurrenten 2 ein (Erw. 3). Abweisung des Rekurses 2. // 
(Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
erhoben.)
BUDE 2024 Nr. 33 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/25


Kanton St.Gallen 
Bau- und Umweltdepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
22-4857/22-4855 
 
Entscheid Nr. 33/2024 vom 26. April 2024 
Rekurrenten 1 
A.___, 
B.___, 
C.___, 
c/o B.___, 
Rekurrent 2 
Verein D.___, 
gegen 
Vorinstanz 
Gemeinderat W.___ (Gesamtentscheid des Gemeinderates vom 
13. Juni 2022) 
Betreff 
Teilstrassenplan H.___weg Nr. 001 und Strassenbauprojekt (Neubau 
H.___weg) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 2/24 
 
Sachverhalt 
A. 
 
a) 
Im Zentrum der Politischen Gemeinde W.___ liegen östlich des 
Dorfplatzes diverse Grundstücke, die von der I.___strasse (nördlich, 
nordöstlich, östlich) und der J.___strasse (süd[west]lich) umrahmt 
werden. Diese Grundstücke sind teils bebaut, teils unbebaut. Östlich 
des dargestellten Gebiets befindet sich unter anderem der H.___park 
(Grundstück Nr. 002). 
 
[…] 
Übersicht Zentrum W.___ 
(Quelle: Geoportal SG, amtliche Vermessung farbig) 
 
b) 
W.___ ist seit dem 1. April 2009 als verstädtertes Dorf im Bun-
desinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationa-
ler Bedeutung (ISOS) aufgenommen (Nr. 003). Im fraglichen Bereich 
liegen namentlich das Gebiet Nr. 1 («[…]»), die Umgebungszone Nr. I 
(«[…]»; nachfolgend: U-Zo I) und das Einzelelement Nr. 004 («[…]»). 
 
[…] 
Übersicht gemäss ISOS 
(Quelle: ISOS-Inventarblatt zu W.___, abrufbar unter www.sg.ch) 
 
B. 
 
a) 
Am 17. November 2020 erliess der Gemeinderat W.___ den 
Teilstrassenplan 
«H.___weg/Gemeindeweg 
1. Klasse/001». 
Mit 
diesem Vorhaben soll das im fraglichen Gemeindegebiet bestehende 
Strassen- bzw. Wegnetz ergänzt werden mit dem H.___weg. 
 
[…] 
Übersicht Strassen-/Wegnetz 
(Quelle: Teilstrassenplan 1:500, genehmigt am 24. Mai 2022) 
 
b) 
Die 
öffentliche 
Auflage 
erfolgte 
vom 
27. Oktober 
bis 
25. November 2021. Während der Auflagefrist und mit gemeinsamer 
Eingabe erhoben der Verein D.___, B.___, A.___, F.___ und C.___, 
alle W.___, Einsprache gegen das Vorhaben. Sie rügten namentlich, 
es seien die gesetzlichen Voraussetzungen für das Vorhaben nicht 
erfüllt, ferner dessen Unverträglichkeit mit dem ISOS. Auch machten 
sie negative Auswirkungen auf umliegende Liegenschaften und deren 
Bewohnerinnen und Bewohner geltend. 
 
c) 
Das kantonale Tiefbauamt (TBA) genehmigte den Plan mit 
Verfügung vom 24. Mai 2022. 
 
d) 
Mit Beschluss vom 13. Juni 2022 wies der Gemeinderat W.___ 
die Einsprachen von B.___, A.___ und C.___ ab. Nicht eingetreten 
wurde – zufolge fehlender Legitimation – auf die Einsprache von F.___ 
(zwischenzeitlicher 
Wegzug) 
und 
jene 
des 
Vereins W.___ 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 3/24 
 
(Nichterfüllung 
der 
Voraussetzungen 
zur 
egoistischen 
Verbandsbeschwerde). Die Abweisung der Einsprachen begründete 
der Gemeinderat W.___ damit, dass die Voraussetzungen für den 
Strassen- bzw. Wegbau nach Art. 32 f. des Strassengesetzes 
(sGS 732.1; abgekürzt StrG) erfüllt seien und insbesondere ein 
öffentliches Interesse an einer attraktiven Fusswegverbindung 
zwischen Dorfplatz und H.___park bestehe. Auch erfordere der 
geplante Weg keine relevanten Eingriffe in das ISOS-geschützte 
Ortsbild und würden die Anstösser nicht übermässig gestört bzw. 
beeinträchtigt. Der Gemeinderat eröffnete den Beschluss vom 13. Juni 
2022 sowie die Genehmigungsverfügung vom 24. Mai 2022 als 
Gesamtentscheid am 17. Juni 2022 (Versand). 
 
C. 
 
a) 
Gegen diesen Gesamtentscheid erhoben A.___, B.___, C.___ 
gemeinsam mit Schreiben vom 1. Juli 2022 Rekurs beim Bau- und 
Umweltdepartement (Rekurs Nr. 22-4857; nachfolgend Rekurs 1 bzw. 
Rekurrenten 1). Es werden folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Der «Gesamtentscheid» vom 13. Juni 2022 sei aufzu-
heben. 
2. 
Die unter Vorbehalt erfolgte Genehmigung vom 
24. Mai 2022 des Teilstrassenplans «Neuklassierung 
H.___weg Nr. 001 (Weg erster Klasse)» durch das 
Tiefbauamt sei aufzuheben. 
3. 
Eventuelle Kosten- und Entschädigungsfolgen seien 
der Gemeinde W.___ aufzuerlegen. 
Darüber hinaus enthält der Rekurs 1 (in fine) folgende Anträge: 
 
a) 
Das vorliegende Bauprojekt zur Erstellung eines Ge-
meindeweges («H.___weg») ist abzulehnen. 
b) 
Die Erweiterung des Fuss-, Wander- und Radwegnet-
zes der Gemeinde W.___ mit dem «H.___weg» ist ab-
zulehnen. 
c) 
Die mit dem Neubau des «H.___wegs» und dessen 
Klassierung als «Gemeindeweg 1. Klasse» verbun-
dene Änderung des Strassenplans der Gemeinde 
W.___ ist abzulehnen. 
d) 
Vor dem Entscheid über a), b) und c) soll ein Augen-
schein vor Ort durchgeführt werden. 
e) 
Es ist das Amt für Kultur und Denkmalpflege einzula-
den, ein Gutachten über das Projekt im Lichte von 
ISOS und des Kulturgüterschutzes zu erstellen. 
f) 
Das Ensemble von Haus und angebautem Stall an der 
I.___strasse 003 soll in das kommunale Verzeichnis 
der geschützten Kulturobjekte aufgenommen werden. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 4/24 
 
g) 
Im Übrigen sei auf die zu Anfang dieses Schreibens 
formulierten Begehren verwiesen. 
Zur Begründung wird geltend gemacht, die in Art. 32 StrG enthaltenen 
Voraussetzungen für den Bau von Strassen seien nicht erfüllt. Weder 
Zweckbestimmung noch Verkehrssicherheit noch Verkehrsaufkom-
men erforderten den Bau des H.___wegs, ebenso wenig der Schutz 
der schwächeren Verkehrsteilnehmer, die Interessen des öffentlichen 
Verkehrs oder der Umweltschutz. Weil keine der in Art. 32 StrG ge-
nannten Voraussetzungen erfüllt sei, seien die Aufnahme des Wegs in 
den Gemeindestrassenplan und die Erstellung des Wegs unmöglich. 
Weiter machen die Rekurrenten 1 geltend, der geplante H.___weg 
führe durch einen ISOS-geschützten Grünraum und durch das im 
ISOS mit dem höchsten Erhaltungsziel A kategorisierte Gebiet 1 
«[Ortskern]». Das Vorhaben missachte die Schutzbestimmungen für 
den Ortskern mit seinem inneren Grünraum. 
 
b) 
Gegen den Gesamtentscheid erhob auch der Verein D.___ Re-
kurs beim Bau- und Umweltdepartement (Rekurs Nr. 22-4855; nach-
folgend Rekurs 2 bzw. Rekurrent 2). Mit Schreiben vom 1. Juli 2022 
werden – wie im Rekurs 1 – folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Der «Gesamtentscheid» vom 13. Juni 2022 sei aufzu-
heben. 
2. 
Die unter Vorbehalt erfolgte Genehmigung vom 
24. Mai 2022 des Teilstrassenplans «Neuklassierung 
H.___weg Nr. 001 (Weg erster Klasse)» durch das 
Tiefbauamt sei aufzuheben. 
3. 
Eventuelle Kosten- und Entschädigungsfolgen seien 
der Gemeinde W.___ aufzuerlegen. 
Überdies enthält der Rekurs 2 (in fine) folgende Anträge: 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 5/24 
 
f) 
Das Ensemble von Haus und angebautem Stall an der 
I.___strasse 003 soll in das kommunale Verzeichnis 
der geschützten Kulturobjekte aufgenommen werden. 
g) 
Im Übrigen sei auf die zu Anfang dieses Schreibens 
formulierten Begehren verwiesen. 
 
Zur Begründung macht der Rekurrent 2 zusammengefasst geltend, er 
sei als Verein konstituiert. Anders als die Vorinstanz behaupte, sei er 
zur Einsprache und somit auch zum Rekurs legitimiert, was sich aus 
seinen online abrufbaren Statuten ergebe. Es könnten gemäss Art. 2 
der Statuten nur jene Personen Mitglieder des Vereins werden, die tat-
sächlich Eigeninteressen (materieller oder ideeller Natur) mit dem 
Dorfkern W.___ verbinden. Der Bau eines neuen Wegs bzw. des 
H.___wegs wirke sich zum einen auf die Rechte, die Pflichten und den 
Besitz der Eigentümer und Bewohner der angrenzenden oder durch-
querten Grundstücke aus, zum anderen wirke der Neubau des Wegs 
auf den öffentlichen Raum, der im vorliegenden Fall den Schutz des 
ISOS geniesse. Entsprechend gälten nicht nur private Eigeninteressen 
als die Einsprache legitimierend, sondern auch die demokratischen Ei-
genrechte der Bürgerinnen und Bürger an der Mitwirkung in der Ge-
meinde. Es seien mithin die (Eigen-)Interessen des Vereins und seiner 
Mitglieder berührt, weshalb er (der Rekurrent 2) zu Einsprache und 
Rekurs zuzulassen sei. Im Übrigen entspricht die Begründung des Re-
kurses 2 im Wesentlichen jener des Rekurses 1 (vgl. dazu vorste-
hend). 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 12. August 2022 beantragt die 
Vorinstanz im Rekursverfahren Nr. 22-4857, es sei der Rekurs 1 ab-
zuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Zur Begründung 
wird ausgeführt, dass und weshalb der geplante H.___weg zweckmäs-
sig 
sei. 
Hinsichtlich 
der 
Verkehrssicherheit 
macht 
die 
Vorinstanz geltend, die Einmündung des Wegs in die I.___strasse er-
gebe sich aus der gewachsenen, kleinteiligen Dorfkernstruktur und sei 
für den Dorfkern von W.___ typisch. Die Tieftempozone und die Mate-
rialisierung mit Pflastersteinen auf der I.___strasse würden die Ein-
mündung des H.___wegs und somit die Erkennbarkeit stark unterstrei-
chen. Das Schutzanliegen des ISOS werde vollumfänglich geteilt und 
diesbezüglich werde auf den angefochtenen Entscheid verwiesen. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 12. August 2022 beantragt die 
Vorinstanz im Rekursverfahren Nr. 22-4855, auf den Rekurs 2 sei 
mangels Legitimation nicht einzutreten. Eventualiter sei er abzuwei-
sen. Zur Begründung wird geltend gemacht, dem Rekurrenten 2 sei im 
vorinstanzlichen Verfahren mehrfach Gelegenheit gegeben worden, 
die für die Beurteilung der Legitimation notwendigen Akten einzu-
reichen. Auch sei auf die Säumnisfolgen hingewiesen worden. Diese 
Bemühungen seien vergeblich gewesen, weshalb aufgrund der Akten 
entschieden worden sei. Entsprechend enthalte der angefochtene Ent-
scheid eine ausführliche diesbezügliche Begründung. Die Rechtslage 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 6/24 
 
habe sich zwischenzeitlich nicht verändert, weshalb auf den Rekurs 
nicht einzutreten sei. 
 
c) 
Mit zwei Vernehmlassungen vom 9. November 2022 äussert 
sich das kantonale Tiefbauamt (TBA) in beiden Rekursverfahren. Es 
verweist auf die Amtsberichte des kantonalen Strasseninspektorats 
(SI) vom 19. September 2022 sowie der kantonalen Denkmalpflege 
(DMP) vom 3. November 2022. Das SI beurteilt das Projekt 
dahingehend, 
dass 
der 
aktuelle 
Querungsbereich 
(Ende 
H.___weg – I.___strasse) diverse Defizite aufweise; es seien jedoch 
für eine abschliessende Beurteilung weitere Angaben nötig und es 
werde ein Augenschein vor Ort empfohlen. Die DMP äussert sich zu 
Schutzobjekten, Schutzzielen und allfälligen Beeinträchtigungen; es 
schlussfolgert, 
durch 
das 
geplante 
Vorhaben 
erfolge 
keine 
Beeinträchtigung eines Schutzgegenstands. 
 
E. 
 
a) 
Das Bau- und Umweltdepartement führte am 2. März 2023 in 
Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten sowie je eines Vertreters des 
TBA (SI) und der DMP einen Augenschein durch. 
 
b) 
Mit verfahrensleitendem Schreiben vom 17. März 2023 wurde 
den Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit gegeben, zum Augen-
scheinprotokoll Stellung zu nehmen. Darüber hinaus wurde der Rekur-
rent 2 aufgefordert, seine Rekurslegitimation näher zu belegen. Na-
mentlich sei im Rahmen einer egoistischen Verbandsbeschwerde der 
Anteil an betroffenen Verbandsmitgliedern und deren Legitimation 
substantiiert darzulegen. 
 
c) 
Mit Eingabe vom 24. März 2023 lässt sich die Vorinstanz zum 
Augenscheinprotokoll vernehmen. 
 
d) 
Mit gemeinsamer Eingabe vom 5. April 2023 äussern sich die 
Rekurrenten 1 und 2 zum Augenscheinprotokoll. Darüber hinaus führt 
der Rekurrent 2 hinsichtlich Legitimation aus, er mache als Verein das 
allgemeine Beschwerderecht geltend. Grundsätzlich seien zwar auch 
die Voraussetzungen der egoistischen Verbandsbeschwerde erfüllt, 
jedoch hätten die Mitglieder des Vereins aus Angst vor Repressalien 
beschlossen, dass die Mitgliedernamen des Vereins der Gemeinde 
nicht mitgeteilt werden sollen. 
 
e) 
Im Verfahren Nr. 22-4855 repliziert die Vorinstanz mit Eingabe 
vom 2. Mai 2023. Es sei nicht nachvollziehbar, worin die geltend ge-
machten Befürchtungen vor Repressalien begründet lägen. Der Re-
kurrent 2 verzichte erneut bewusst darauf, die Eintretensvorausset-
zungen der egoistischen Verbandsbeschwerde darzutun. 
 
f) 
In beiden Rekursverfahren äussert sich das TBA am 8. Mai 2023 
ergänzend bzw. es verweist auf die Stellungnahme des SI vom 4. Mai 
2023. Darin legt das SI dar, dass und wie die Querung der I.___strasse 
mittels baulicher Massnahmen optimiert werden könne. Konkret wird 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 7/24 
 
das Erstellen von zwei mit einer Kette o.ä. verbundenen Pollern vor-
geschlagen, um das direkte Betreten / Befahren der Fahrbahn der 
I.___strasse zu verhindern. Weiter empfiehlt das SI die Erstellung ei-
ner Beleuchtung am Gebäude bei der Querung der I.___strasse. 
 
g) 
Mit verfahrensleitendem Schreiben vom 15. Mai 2023 werden 
die Verfahrensbeteiligten über die Beurteilung des SI informiert. Weiter 
werden sie – für den Fall der Rekursabweisung – über die Möglichkeit 
einer Auflage bezüglich der Erstellung von zwei Pollern und/oder einer 
Beleuchtung orientiert. 
 
F. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die beiden Rekursverfahren stehen im gleichen sachlichen Zu-
sammenhang. Sie werfen im Wesentlichen dieselben Sachverhalts- 
und Rechtsfragen auf. Es ist somit zweckmässig, sie verfahrensrecht-
lich zu vereinigen und durch einen einzigen Entscheid zu erledigen 
(VerwGE B 2015/96 und B 2015/97 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1; 
GVP 1972 Nr. 30). 
 
1.2 
Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 
sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(sGS 951.1; abgekürzt VRP). 
 
1.3 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind jedenfalls hinsichtlich des Rekurses 1 erfüllt. Die Rekursbe-
rechtigung der Rekurrenten 1 ist ebenfalls gegeben (Art. 45 VRP). Auf 
den Rekurs 1 ist einzutreten. 
 
1.4 
Mit Blick auf den Rekurs 2 beantragt die Vorinstanz Nichteintre-
ten. Dem Rekurrenten 2 sei im vorinstanzlichen Verfahren mehrfach 
Gelegenheit gegeben worden, die für die Beurteilung der Legitimation 
notwendigen Akten einzureichen. Auch sei auf die Säumnisfolgen hin-
gewiesen worden. Diese Bemühungen seien vergeblich gewesen, 
weshalb aufgrund der Akten entschieden worden sei. 
 
1.4.1 Auf Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid hin kann 
lediglich die verfahrensrechtliche Frage geprüft werden, ob die 
Vorinstanz auf den Rekurs zu Recht nicht eingetreten ist (VerwGE 
B 2016/208 vom 24. November 2016 Erw. 1; vgl. auch BUDE 
Nr. 36/2022 vom 2. Mai 2022 Erw. 1.2.2). 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 8/24 
 
1.4.2 Entsprechendes gilt, wenn – wie vorliegend – auf eine Einspra-
che nicht eingetreten wird. Im Rekursverfahren Nr. 22-4855 kann mit-
hin nur die Frage geprüft werden, ob die Vorinstanz auf die Einsprache 
des Rekurrenten 2 hätte eintreten müssen (vgl. zu dieser materiellen 
Frage unten, Erw. 3). Nicht zu folgen ist demgegenüber dem Nichtein-
tretensantrag der Vorinstanz. 
 
1.5 
Die Rekurrenten 1 und 2 beantragen, es solle das «Ensemble 
von Haus und angebautem Stall an der I.___strasse 003 […] in das 
kommunale Verzeichnis der geschützten Kulturobjekte aufgenommen 
werden». 
 
1.5.1 Eine Verfügung oder ein Entscheid als Anfechtungsgegenstand 
sind Prozessvoraussetzung, ohne die auf die Rechtsmittel der nach-
träglichen Verwaltungsrechtspflege nicht eingetreten werden kann. 
Sie bilden somit zugleich den Anlass und die Begrenzung des Wir-
kungsbereichs der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege. Aus-
serhalb des in der Verfügung oder im Entscheid geregelten Rechts-
verhältnisses liegende Rechtsbegehren sind grundsätzlich unzulässig 
(M. BERTSCHI, in: Kommentar VRG, 3. Aufl., Zürich 2014, Vorbemer-
kungen zu §§ 19-28a N 45 f.; F. GYGI, Bundesverwaltungsrechts-
pflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 44 f.). Gegenstand des Verfahrens kann 
mithin nur sein, was vom erstinstanzlichen Entscheid erfasst wurde 
(GVP 1978 Nr. 4). Sprengt die mit dem Rekursantrag aufgestellte 
Rechtsbehauptung den durch die erstinstanzliche Verfügung gesteck-
ten Rahmen, ist darauf nicht einzutreten. Nur die Verfügung ist Gegen-
stand des Anfechtungsverfahrens. Sie bildet Ausgangspunkt und äus-
serster Rahmen für die Bestimmung des Streitgegenstands im Verfah-
ren der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege. Begrifflich ist die Ver-
fügung des materiellen Verwaltungsrechts als eine behördliche Anord-
nung im Einzelfall zu verstehen, durch die ein konkretes und individu-
elles Rechtsverhältnis in verbindlicher Weise rechtsgestaltend oder 
feststellend geregelt wird. Wenn sich die Vorbringen in der Rekursbe-
gründung nicht auf den Anfechtungsgegenstand bzw. dessen Motive 
beziehen, genügt die Begründung den Anforderungen nicht (vgl. 
VerwGE B 2023/23 vom 26. Oktober 2023 Erw. 4.1; CAVELTI/VÖGELI, 
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen, St.Gallen 2003, 
N 921 f. mit Hinweisen; BUDE Nr. 13/2024 vom 13. Februar 2024 
Erw. 1.2.1; BDE Nr. 48/2019 vom 6. August 2019 Erw. 1.2.1). 
 
1.5.2 Anfechtungsgegenstand der vorliegenden Rekursverfahren ist 
ein Teilstrassenplan und das dazugehörige Strassenbauprojekt bzw. 
ein diesbezüglicher Gesamtentscheid. Soweit die Rekurrenten 1 und 2 
die Aufnahme von Gebäuden an der I.___strasse 003 in das kommu-
nale Verzeichnis der geschützten Kulturobjekte beantragen, bewegen 
sie sich ausserhalb des Streitgegenstands. Entsprechend ist diesbe-
züglich nicht auf die Rekurse einzutreten. 
 
2. 
 
2.1 
Am 1. Juli 2021 ist der Nachtrag zum Wasserbaugesetz 
(sGS 734.1; abgekürzt WBG) vom 17. Februar 2021 in Kraft getreten, 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 9/24 
 
womit unter anderem Art. 13 Abs. 2 StrG geändert wurde. Mit dieser 
Änderung bedürfen der Erlass und die Änderung des Gemeindestras-
senplans statt der Genehmigung des zuständigen Departementes neu 
jene der – eine Stufe tiefer stehenden – zuständigen Stelle des Kan-
tons, konkret des Tiefbauamtes. Gemäss Botschaft zum Nachtrag 
WBG soll damit analog zu Art. 38 Abs. 1 des Planungs- und Bauge-
setzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) und Art. 32 WBG die Zuständig-
keit für die Genehmigung des Gemeindestrassenplans wie die Son-
dernutzungspläne nach PBG zusammen mit dem Einspracheent-
scheid (durch die Gemeinde) erstinstanzlich gleichzeitig als Gesamt-
entscheid eröffnet werden, so dass zur Verfahrensbeschleunigung nur 
noch ein Rechtsmittel nötig ist (vgl. dazu Art. 132 Abs. 3 i.V.m. Art. 133 
Bst. f PBG). 
 
2.2 
Der fragliche Plan lag vom 27. Oktober bis 25. November 2021 
öffentlich auf. Somit bedurfte das Strassenprojekt «H.___weg (Neu-
bau/Neuklassierung)» gemäss geändertem Art. 13 Abs. 2 StrG der 
Genehmigung der zuständigen Stelle des Kantons (und nicht mehr 
derjenigen des zuständigen Departementes). Die nötige Genehmi-
gung des zuständigen TBA liegt vor (vgl. Genehmigung vom 24. Mai 
2022). 
 
2.3 
Am 1. Oktober 2017 ist zudem das PBG in Kraft getreten und 
das Baugesetz vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) auf-
gehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Da der vorliegende Nutzungs-
plan erst nach dem Vollzugsbeginn des PBG öffentlich aufgelegen ist, 
gelangen somit grundsätzlich die Bestimmungen des PBG zur Anwen-
dung, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben «Übergangs-
rechtliche Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 (Baudeparte-
ment SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar 
erklärt werden. 
 
3. 
 
Im Rekursverfahren Nr. 22-4855 ist im Wesentlichen umstritten, ob die 
Vorinstanz zu Recht nicht auf die Einsprache des Rekurrenten 2 ein-
trat. Ausgangspunkt und Verfahrensgegenstand bildet mithin der vom 
Rekurrenten 2 angefochtene Nichteintretensentscheid. Diesen be-
gründete die Vorinstanz zusammengefasst damit, dass ein Verband, 
der als juristische Person konstituiert sei, die Interessen der Mehrheit 
oder einer Grosszahl seiner Mitglieder mit Beschwerde geltend ma-
chen könne, wenn deren Wahrung zu seinen statutarischen Aufgaben 
gehöre und eine Vielzahl von Mitgliedern ihrerseits beschwerdebefugt 
wären (sog. «egoistische Verbandsbeschwerde»). Der Rekurrent 2 sei 
mehrfach zur Einreichung eines Mitgliederverzeichnisses aufgefordert 
worden. Der Einsprecher (hier: Rekurrent 2) weise nicht nach, wie 
viele Mitglieder der Verein habe und wie viele vorliegend einsprachele-
gitimiert wären. Es sprächen gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass nur 
eine Minderheit der Mitglieder vom Beschluss überhaupt betroffen sein 
könnte. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 10/24 
 
3.1 
Gestützt auf die allgemeine Legitimationsbestimmung von 
Art. 45 Abs. 1 VRP wird das Rechtsmittel eines Verbands zugelassen, 
wenn er als juristische Person organisiert ist, wenn er nach den statu-
tarischen Aufgaben die Interessenwahrung der Mitglieder bezweckt, 
wenn ein enger Zusammenhang zwischen Verbandszweck und Streit-
gegenstand besteht und wenn eine grosse Zahl von Mitgliedern be-
troffen ist, die selbst zur Rechtsmittelführung legitimiert wären. Der An-
teil an betroffenen Verbandsmitgliedern und deren Legitimation ist 
substantiiert darzulegen, sofern die Legitimationsvoraussetzungen 
nicht 
offensichtlich 
erfüllt 
sind 
(vgl. 
GVP 2002 
Nr. 75, 
G. GEISSER/TH. ZOGG, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskom-
mentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege [VRP], Zü-
rich/St.Gallen 2020, Art. 45 N 31; CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., N 433 ff.; 
VerwGE B 2018/1 vom 22. November 2018 Erw. 1.1 und VerwGE 
B 2018/190 vom 9. März 2019 Erw. 1). 
 
3.2 
Beim Rekurrenten 2 handelt es sich um einen Verein im Sinn 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (SR 210; abgekürzt ZGB) und 
damit um eine juristische Person. Mit Eingabe vom 5. April 2023 lässt 
sich der Rekurrent 2 hinsichtlich Legitimation dahingehend verneh-
men, dass er als Verein «das allgemeine Beschwerderecht geltend» 
mache. Er setze sich explizit für die Erhaltung des «[Ortsteils]» ein. 
Der Verein sei «mit dem geplanten Weg in seinem eigenen schutzwür-
digen Interesse berührt» (Hervorhebung jeweils im Original). Es könne 
festgehalten werden, dass grundsätzlich auch die Voraussetzungen 
der egoistischen Verbandsbeschwerde erfüllt wären. Aus Angst vor 
Repressalien hätten die Mitglieder des Vereins jedoch beschlossen, 
dass die Namen der Mitglieder des Vereins der Gemeinde nicht mit-
geteilt werden sollen. 
 
3.3 
Soweit der Rekurrent 2 geltend macht, er berufe sich auf «das 
allgemeine Beschwerderecht», lässt er ausser Acht, dass das kanto-
nale Recht für ideelle Organisationen keine besondere Beschwerde-
befugnis (mehr) für solche Verbände kennt (vgl. z.B. VerwGE 
B 2021/215 vom 16. Juni 2022 Erw. 4.1 mit Hinweisen; vgl. auch 
G. GEISSER/TH. ZOGG, a.a.O., Art. 45 N 34). Unter diesem Titel war die 
Vorinstanz nicht verpflichtet, auf die Einsprache des Rekurrenten 2 
einzutreten. 
 
3.4 
Ausserdem bestätigt der Rekurrent 2 mit seinen Ausführungen, 
dass er nicht willens ist, die für die Prüfung der Legitimation zur egois-
tischen Verbandsbeschwerde nötigen Angaben zur Verfügung zu stel-
len. Darauf verzichtete er bereits im vorinstanzlichen Verfahren (vgl. 
Schreiben Gemeinderatskanzlei vom 3. und 25. Februar 2022 i.V.m. 
Antwortmail vom 7. März 2022). Damit verunmöglichte der Rekur-
rent 2 der Vorinstanz eine Überprüfung der Legitimationsvorausset-
zungen, insbesondere die Ermittlung des Anteils an betroffenen Ver-
bandsmitgliedern. Die Legitimationsvoraussetzungen sind – entgegen 
der sinngemässen Darstellung des Rekurrenten 2 – auch nicht offen-
sichtlich erfüllt. Zwar trifft es zu, dass gemäss Art. 2 der Statuten des 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 11/24 
 
Rekurrenten 2 (vgl. www.[…].ch) die Mitgliedschaft geregelt ist. Mit-
glieder des Vereins können demnach alle handlungsfähigen Einwoh-
ner der Kernzone (Bst. a), alle juristischen Personen der Kernzone 
(Bst. b), alle auswärtigen Eigentümer von Grundstücken oder Liegen-
schaften in der Kernzone (Bst. c) und «weitere handlungsfähige Ein-
wohner des Dorfes W.___ oder von auswärts oder juristische Perso-
nen mit Sitz im Dorf W.___ oder von auswärts, die durch besondere 
Interessen mit der Kernzone verbunden sind und die sich für den Vor-
stand und den oben beschriebenen Zweck einsetzten möchten» 
(Bst. c) werden. Die fragliche Kernzone erstreckt sich jedoch in Nord-
Süd-Richtung über mehr als 500 m, in Ost-West-Richtung über (jeden-
falls) mehr als 300 m. Es ist vor diesem Hintergrund auszuschliessen, 
dass alle Vereinsmitglieder ohne Weiteres selbstständig zur Rechts-
mittelerhebung legitimiert sein könnten; ein Grossteil der Vereinsmit-
glieder müsste angesichts der Distanzen zum H.___weg (oft grösser 
als 100 m) zur Begründung ihrer Legitimation eine Beeinträchtigung 
aufgrund der konkreten Gegebenheiten glaubhaft machen (vgl. dazu 
z.B. VerwGer B 2023/21 vom 15. Dezember 2023 Erw. 7.1). Entspre-
chend ist auch die Legitimation des Rekurrenten 2 nicht (offensicht-
lich) erfüllt. Die Vorinstanz trat deshalb zu Recht nicht auf die Einspra-
che des Rekurrenten 2 ein. Die nicht näher spezifizierte «Angst vor 
Repressalien» ändert daran nichts, umso weniger, als diese Befürch-
tungen erstmals im Rekursverfahren geäussert wurden. 
 
3.5 
Zusammenfassend erweist sich der Rekurs 2 mit Blick auf den 
angefochtenen Nichteintretensentscheid als unbegründet und ist ab-
zuweisen. 
 
4. 
 
Die Rekurrenten 1 machen geltend, die im StrG statuierten Vorausset-
zungen für den Bau von Strassen seien nicht erfüllt. 
 
4.1 
Der Gemeindestrassenplan legt den Umfang des Strassen- und 
Wegnetzes der Gemeinde fest. Wege werden als Strassen im Sinn 
des Strassengesetzes behandelt, soweit keine besonderen Bestim-
mungen gelten (Art. 1 Abs. 2 StrG). Sie liegen abseits von öffentlichen 
Strassen und dienen nicht dem Motorfahrzeugverkehr (Art. 2 Abs. 2 
StrG). Sie sind von jeglichem Motorfahrzeugverkehr freizuhalten. Sie 
dienen Fussgängern und je nach Zweckbestimmung dem Rad- und 
Reitverkehr (VerwGE B 2020/138 vom 29. April 2021 Erw. 2.2 mit Hin-
weisen). 
 
4.2 
Art. 32 StrG bestimmt abschliessend, dass Strassen gebaut 
werden dürfen, wenn es eine der folgenden Voraussetzungen erfor-
dert: Zweckbestimmung (Bst. a); Verkehrssicherheit (Bst. b); Ver-
kehrsaufkommen (Bst. c); Schutz der schwächeren Verkehrsteilneh-
mer, insbesondere von Fussgängern, Radfahrern und Behinderten 
(Bst. d); Interessen des öffentlichen Verkehrs (Bst. e); Umweltschutz 
(Bst. f). Die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 Bst. a StrG beurteilt 
sich nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 des eid-
genössischen Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG). 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 12/24 
 
Art. 33 StrG verlangt überdies, dass beim Strassenbau folgende As-
pekte besonders zu beachten sind: Schutz des Menschen und seiner 
natürlichen Umwelt (Bst. a); Verkehrssicherheit (Bst. b); Schutz der 
schwächeren Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Fussgängern, 
Radfahrern und Behinderten (Bst. c); Ortsbild- und Heimatschutz 
(Bst. d); Natur- und Landschaftsschutz (Bst. e); die anerkannten 
Grundsätze eines umwelt- und siedlungsgerechten Strassenbaus 
(Bst. f); sparsamer Verbrauch des Bodens (Bst. g). Diese Grundsätze 
sind bei der Planung, Projektierung und Ausführung einer Strasse 
(Art. 31 Abs. 2 StrG) zwingend zu beachten. Hinsichtlich der konkreten 
Ausgestaltung des Projekts kommt der zuständigen Verwaltungsbe-
hörde mit Blick auf die raumplanungs- und strassenrechtlichen 
Grundsätze, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem bil-
den, ein erheblicher Ermessensspielraum zu (VerwGE B 2020/217 
vom 29. September 2021 Erw. 7.1 mit Hinweisen). 
 
4.3 
Die Strassenplanung ist wie die Ortsplanung allgemein (Art. 1 
Abs. 1 PBG) Sache der politischen Gemeinde. Die verschiedenen In-
teressen, die dabei zu berücksichtigen sind, erarbeitet sich diese – wie 
bereits erwähnt – insbesondere anhand der Ziele und Grundsätze ge-
mäss Art. 1 und 3 RPG. Alsdann ist es an der Planungsbehörde, die 
nötige Interessenabwägung vorzunehmen (Art. 3 der eidgenössischen 
Raumplanungsverordnung; SR 700.1; abgekürzt RPV). Dazu gehört 
auch, dass sie Alternativen und Varianten prüft (Art. 2 Abs. 1 Bst. b 
RPV). Die getroffene Interessenabwägung wird sodann von der zu-
ständigen Genehmigungsbehörde überprüft (Art. 13 Abs. 2 und 3 
StrG; vgl. ergänzend auch VerwGE B 2020/138 vom 29. April 2021 
Erw. 2.2, wonach die Vorschriften von Art. 1 ff. und Art. 7 ff. StrG der 
Gemeinde einen grossen Entscheidungsspielraum belassen und wo-
nach es sich beim Begriff des «öffentlichen Interesses» um einen un-
bestimmten Rechtsbegriff handelt, welcher der rechtsanwendenden 
Behörde einen Beurteilungsspielraum eröffnet; ähnlich BUDE 
Nr. 17/2023 vom 31. Januar 2023 Erw. 3.3). 
 
4.4 
Ist die Planung erfolgt, haben Einspracheberechtigte die Mög-
lichkeit, den Planbeschluss anzufechten. Art. 33 Abs. 2 RPG schreibt 
dafür vor, dass das kantonale Recht wenigstens ein Rechtsmittel ge-
gen Verfügungen und Nutzungspläne vorsieht, die sich auf dieses Ge-
setz und seine kantonalen und eidgenössischen Ausführungsbestim-
mungen stützen. Dabei ist eine volle Überprüfung durch wenigstens 
eine Beschwerdebehörde zu gewährleisten (Art. 33 Abs. 3 Bst. b 
RPG). Diese Funktion ist im kantonalem Recht dem Rekursverfahren 
vor dem Bau- und Umweltdepartement zugedacht (Art. 46 Abs. 1 
VRP). Volle Überprüfung bedeutet in diesem Zusammenhang nicht 
nur freie Prüfung des Sachverhalts und der sich stellenden Rechtsfra-
gen, sondern auch eine Ermessenskontrolle. Die Rechtsmittelbehörde 
hat zu beurteilen, ob das Planungsermessen richtig und zweckmässig 
ausgeübt worden ist. Als Rechtsfehler kann dabei aber nur eine unter-
bliebene Interessenabwägung, eine fehlerhafte Ermittlung der Interes-
sen, eine unzutreffende Beurteilung der Interessen und eine Unver-
hältnismässigkeit bei der Interessenabwägung gerügt werden. Die 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 13/24 
 
Rechtsmittelinstanz hat insbesondere im Auge zu behalten, dass sie 
Rechtsmittel- und nicht Planungsinstanz ist und daher nicht ihr eige-
nes Planungsermessen anstelle jenes der Planungsbehörde setzen 
darf. Mit anderen Worten ist der den Planungsträgern durch Art. 2 
Abs. 3 RPG zuerkannte Gestaltungsbereich zu beachten, was heisst, 
dass ein Planungsentscheid zu schützen ist, auch wenn sich andere 
ebenso zweckmässige Lösungen erkennen lassen. Das richterliche 
Augenmerk im Rechtsmittelverfahren liegt somit nicht auf dem Pla-
nungsergebnis, sondern vielmehr auf der Art seiner Herleitung (vgl. 
Urteil des Bundesgerichtes 1A.139/2006, 1A.171/2005, 1P.397/2005 
vom 27. September 2006 Erw. 5.1.1 sowie EspaceSuisse, Interessen-
abwägung – Chance für eine zweckmässige und haushälterische Bo-
dennutzung März 1/2020). 
 
4.5 
Der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 Bst. c RPG besagt, 
dass Rad- und Fusswege erhalten und geschaffen werden sollen. Ge-
mäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege 
(SR 704; abgekürzt FWG) sind Fusswegnetze Verkehrsverbindungen 
für die Fussgänger und liegen in der Regel im Siedlungsgebiet. Sie 
umfassen untereinander zweckmässig verbundene Fusswege, Fuss-
gängerzonen, Begegnungszonen und ähnliche Infrastrukturen (Art. 2 
Abs. 2 Satz 1 FWG). Fusswegnetze erschliessen und verbinden ins-
besondere Wohngebiete, Arbeitsplätze, Kindergärten und Schulen, 
Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, öffentliche Einrichtungen, Er-
holungsanlagen sowie Einkaufsläden (Art. 2 Abs. 3 FWG). Der kanto-
nale Richtplan (Koordinationsblatt M31, Stand Oktober 2023) hält 
dementsprechend fest, dass ein grosser Teil der Fuss- und Velowege 
in die Kompetenz der Gemeinden fällt und Letzteren die Aufgabe zu-
fällt, in den Siedlungsgebieten für ein feinmaschiges und attraktives 
Angebot zu sorgen. Dabei setzen der Kanton und die Gemeinden 
Fuss- und Veloverkehrsmassnahmen auf Basis des Strassenbaupro-
gramms und der Agglomerationsprogramme schrittweise um. Die Vor-
haben sind mit den Programmen des Bundes (im Perimeter Natio-
nalstrassen) sowie mit kommunalen Planungen und Programmen (ins-
besondere kommunalen Richtplänen und Verkehrskonzepten) abzu-
stimmen. 
 
4.6 
Mit Blick auf die aufgezeigten rechtlichen Grundlagen entspricht 
es offensichtlich dem gesetzgeberischen Auftrag, dass die Politische 
Gemeinde W.___ ihr Fusswegnetz mit verschiedenen Projekten aus-
baut. Dazu gehören auch neue Fuss- und Radwege, zumal solche 
Vorhaben den erwähnten übergeordneten Planungsgrundsätzen und 
den gesetzlichen Vorgaben, den Langsamverkehr grundsätzlich zu 
fördern, entsprechen. 
 
4.7 
Konkret begründete die Vorinstanz die Notwendig- und Zweck-
mässigkeit der geplanten Wegverbindung zusammengefasst mit der 
Schaffung einer attraktiven Wegverbindung vom Dorfplatz zum 
H.___park bzw. zwischen K.___gässli und I.___strasse. Neben der 
stark befahrenen J.___strasse werde der Fussgängerin bzw. dem 
Fussgänger mit dem H.___weg eine attraktive und vom motorisierten 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 14/24 
 
Individualverkehr befreite Wegverbindung zur Verfügung gestellt. Zu-
dem befinde sich im Bereich Haus H.___ die engste Situation im ge-
samten Strassennetz der Begegnungszone. Mit der alternativen Route 
könne der Langsamverkehr diese Engstelle umgehen, somit der Stras-
senbau durch die Verkehrssicherheit und den Schutz der schwäche-
ren Verkehrsteilnehmenden erforderlich sei. 
 
4.8 
Diese vorinstanzlichen Überlegungen bestätigen sich im We-
sentlichen bei einer Berücksichtigung der relevanten Planunterlagen 
und der tatsächlichen Feststellungen im Rekursverfahren: 
 
4.8.1 Der geplante H.___weg soll – beginnend zwischen L.___strasse 
und K.___gässliweg – in östliche Richtung zur I.___strasse (östlicher 
Teil) verlaufen. Nach einer Überquerung der I.___strasse gelangen 
Fussgängerinnen und Fussgänger zum – nur ganz leicht nördlich ver-
setzten – Eingangstor des öffentlich zugänglichen H.___parks. 
 
[…] 
Übersicht Zentrum W.___ 
(Quelle: Geoportal SG, Orthofoto 2022 i.V.m. Strassenklassierung) 
 
[…] 
[…] 
Quelle: Foto Nr. 27 gem. Fotodok. zu AS 
Quelle: Foto Nr. 36 gem. Fotodok. zu AS 
 
4.8.2 In diesem (östlichen) Teil der I.___strasse ist eine Begegnungs-
zone angeordnet und signalisiert. Entlang der Strasse existieren – oft 
direkt an der Strassengrenze – verschiedentlich Bauten und Anlagen 
(Mauern; Hauszufahrten bzw. -zugänge), dies namentlich in der südli-
chen Hälfte dieses Strassenabschnitts. Entsprechend ist die Verkehrs-
situation hier beengt und wenig übersichtlich. 
 
4.8.3 Vom K.___gässliweg bzw. der L.___strasse gelangen Fussgän-
gerinnen und Fussgänger in westliche Richtung über den Zentrums-
weg zur M.___strasse beim N.___zentrum vorbei zum Dorfplatz mit 
dem ehemaligen und aktuellen Rathaus. Ebenfalls im Bereich des 
Dorfplatzes befinden sich unter anderem ein Gasthaus ([…]), verschie-
dene kleinere Geschäfte und Läden sowie – etwas weiter nördlich – 
das Kreisgericht X. 
 
4.8.4 Schon diese Umstände lassen die von der Vorinstanz vorge-
nommene Beurteilung betreffend Zweckmässigkeit des H.___wegs als 
vertretbar erscheinen: Mit dem H.___weg wird – wie die Vorinstanz zu 
Recht ausführt – eine sichere und attraktive Verbindung zwischen dem 
Dorfzentrum und den dortigen öffentlichen Gebäuden (insb. Rathaus 
und N.___zentrum) und dem öffentlich zugänglichen und im ISOS ver-
merkten H.___park geschaffen (vgl. Gebäude Vers.-Nr. 005 bzw. 
ISOS-Einzelelement Nr. 004 mit Park). Darüber hinaus bestätigt sich 
die Zweckmässigkeit des geplanten H.___wegs auch bei einer Be-
trachtung der bereits heute klassierten Strassen und Wege: Das feh-
lende Wegstück zwischen nördlichem Ende der L.___strasse und 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 15/24 
 
I.___strasse/H.___park sticht – auch unter Berücksichtigung der tat-
sächlichen Verhältnisse, insbesondere der unbebauten Freiflächen – 
geradezu ins Auge. Dies umso mehr, als weiter östlich im H.___park 
weitere öffentlich zugängliche (jedoch nicht klassierte) Fusswegver-
bindungen existieren. 
 
[…] 
Übersicht Klassierung Strassen und Wege 
(Quelle: Geoportal SG) 
 
4.8.5 Nicht gegen die Zweckmässigkeit des H.___wegs bzw. die Zu-
lässigkeit des Projekts spricht der Umstand, dass es andere Wege 
gibt, worüber Fussgängerinnen und Fussgänger nach Meinung der 
Rekurrenten 1 zumutbarerweise ebenfalls vom Dorfzentrum in nördli-
che/nordöstliche Dorfbereiche gelangen können. Ziel des Gesetzge-
bers ist es gerade, weitere sichere und attraktive Möglichkeiten für den 
Langsamverkehr, insbesondere Fussgängerinnen und Fussgänger, 
innerhalb des Siedlungsgebiets zu schaffen. Hinzu kommt, dass die 
von den Rekurrenten 1 in Betracht gezogenen Alternativrouten zumin-
dest teilweise – und auch nach Einführung einer Begegnungszone – 
stark befahren und insofern wenn nicht weniger sicher, so zumindest 
weniger attraktiv sind (vgl. insbesondere J.___strasse, jedoch auch 
O.___strasse [östlicher Teil]). Zudem resultieren aus den geltend ge-
machten Alternativrouten – je nach Ausgangs- und Zielort – längere 
Strecken bzw. Umwege. 
 
4.8.6 Ebenfalls nichts an der Zweckmässigkeit des H.___wegs än-
dern die rekurrentischen Einwände zu den tatsächlichen Verhältnissen 
bzw. deren Entwicklung in der Vergangenheit. Die Rekurrenten 1 füh-
ren dazu namentlich aus, gemäss den vormaligen Verhältnissen hätte 
der H.___weg dazu beigetragen, dass der damals im Haus H.___ sta-
tionierte Teil der Gemeindeverwaltung und das Rathaus besser ver-
bunden werden können, ähnlich allenfalls auch das damals in der Me-
libündte angesiedelte Altersheim, sofern die angedachte Verlängerung 
des H.___wegs vom H.___-Park zum damaligen Altersheim in einer 
weiteren Etappe realisiert worden wäre. Eine Begegnungszone – so 
die Rekurrenten 1 weiter – habe es damals nicht gegeben, womit der 
Weg für den Fuss- und Veloverkehr hätte sinnvoll sein können. Dies 
sei nun aber nicht mehr der Fall, da seither die Verwaltung dank der 
Erweiterung des Rathauses das Haus H.___ aufgegeben habe und 
das Altersheim nicht mehr existiere. 
 
Zwar mag es zutreffen, dass das Altersheim nicht mehr in Betrieb ist. 
Das entsprechende Gebäude ([…]) ist jedoch nach wie vor vorhanden, 
und auch die Rekurrenten 1 bestätigen, dass sich – wie von der Vo-
rinstanz ins Feld geführt – östlich des Friedhofs («[…]») ein Mehrge-
nerationenzentrum befindet. Diesbezüglich führt die Vorinstanz nach-
vollziehbar aus, die Idee des H.___wegs (und der noch im Planungs-
stadium befindenden Weiterführung) bestehe auch darin, die Zugänge 
zum Mehrgenerationenhaus zu trennen («d.h. Kinder gelangen aus 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 16/24 
 
Westen zum Mehrgenerationenhaus, Ältere von Osten und der mitt-
lere Teil, das Café mit Spielgarten stellt den Treffpunkt dar»; vgl. Stel-
lungnahme vom 24. März 2023). Hinzu kommen weiter (süd-)östlich 
des Mehrgenerationenhauses diverse Wohnliegenschaften. Allen die-
sen Bewohnerinnen und Bewohnern und ihren Gästen kommt der 
H.___weg potenziell zugute, ebenso den Besucherinnen und Besu-
chern des Friedhofs. Sie können via Friedhofsgelände zur Ostseite der 
Kirche und dann über den Q.___- und den P.___weg zum H.___park 
und von dort – durch den Park und den H.___weg – Richtung Dorf-
zentrum gelangen. Auch den Kirchgängern steht – via I.___strasse 
(östlicher Teil) – mit dem H.___weg eine zusätzliche Verbindung ins 
Dorfzentrum zur Verfügung. Damit sind die öffentlichen Interessen 
ausgewiesen und daran ändert das Vorhandensein einer Alternativ-
route (Kirche – I.___strasse [nördlicher Teil] – K.___gässli/K.___gäss-
liweg) wie erwähnt nichts. Jedenfalls war es auch unter Mitberücksich-
tigung dieser Umstände und Einwände vertretbar, das Wegnetz um 
einen zusätzlichen Weg, nämlich den H.___weg, zu erweitern. 
 
4.9 
Die Rekurrenten 1 bringen weiter denkmalpflegerische Argu-
mente gegen den fraglichen Teilstrassenplan vor. Sie wenden betref-
fend Denkmal-/Ortsbildschutz namentlich ein, der betroffene innere 
Grünraum im Ortskern sei im ISOS mit einem sehr hohen Schutzan-
spruch belegt (U-Zo I mit Erhaltungsziel a). Das bedeute unter ande-
rem, dass dieser Grünraum von allen Bauten freizuhalten sei. Der 
H.___weg führe zusätzlich durch das im ISOS mit dem höchsten Er-
haltungsziel A kategorisierten Gebiet Nr. 1 («[Ortskern]»). Beim be-
troffenen Grünraum handle es sich um eine der letzten verbliebenen 
ISOS-geschützten Grünzonen im Dorfkern. Der kantonale Richtplan 
verpflichte die Gemeindebehörden, das ISOS und das Kantonsinven-
tar bei der Erfüllung ihrer eigenen raumwirksamen Aufgaben zu be-
rücksichtigen. Zur Berücksichtigung des ISOS gehöre namentlich 
auch, dass man das Ensemble von Haus und Stall an der 
I.___strasse 004 intakt erhalte. Das Haus sei um das Jahr 1300 erbaut 
worden und es sei der Keller um 1475 umgebaut und der Stall um 1641 
angebaut worden. Die Politische Gemeinde W.___ habe es bis heute 
versäumt, Haus und Stall in das Verzeichnis der kommunal geschütz-
ten Kulturobjekte aufzunehmen. Stattdessen werde beabsichtigt, 
diese vermutlich älteste Liegenschaft im Dorfkern mit der Durchstos-
sung des H.___wegs zwischen Haus und angebautem Stall nachhaltig 
zu schädigen. 
 
4.9.1 Am 1. Juli 2010 trat Art. 4a der altrechtlichen Verordnung vom 
9. September 1981 über das Bundesinventar der schützenswerten 
Ortsbilder der Schweiz (SR 451.12; abgekürzt aVISOS) in Kraft 
(AS 2010 1593, 1597; heute: Art. 11 der Verordnung vom 13. Novem-
ber 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 
Schweiz [SR 451.12; abgekürzt VISOS]), womit die Kantone verpflich-
tet wurden, das ISOS bei ihren Planungen, insbesondere in der Richt-
planung, zu berücksichtigen. Im Anschluss daran verpflichtete die Re-
gierung des Kantons St.Gallen den Kanton und die Gemeinden mit der 
Richtplan-Anpassung 12 vom 9. Oktober 2012, bei der Erfüllung ihrer 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 17/24 
 
eigenen raumwirksamen Aufgaben (u.a. Nutzungs- und Schutzpla-
nung) in den im Richtplan bezeichneten schützenswerten Ortsbildern 
von nationaler und kantonaler Bedeutung und deren Umgebung das 
ISOS und das Kantonsinventar systematisch als Entscheidungsgrund-
lage beizuziehen, wenn eine umfassende Interessenabwägung erfor-
derlich ist, und in ihren Interessenabwägungen die vom ISOS und vom 
Kantonsinventar festgelegten Erhaltungsziele zu berücksichtigen (vgl. 
bereits Urteil des Bundesgerichtes 1C_459/2020 vom 27. Oktober 
2022 Erw. 2.3). 
 
W.___ ist seit dem 1. April 2009 als verstädtertes Dorf im ISOS aufge-
nommen (Nr. 003; Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 VISOS). Beim ISOS 
handelt es sich um ein Inventar des Bundes von Objekten mit nationa-
ler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 
den Natur- und Heimatschutz (SR 451; abgekürzt NHG). Durch die 
Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des 
Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmä-
lerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstel-
lungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche 
Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt 
indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer 
Weise (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG). Soweit keine solche in 
Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales 
Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völ-
lig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der 
Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzel-
fall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen. Im Rah-
men ihrer allgemeinen Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG legen die 
Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemei-
nen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte 
und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die 
Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 Bst. b RPG). Aufgrund der Behör-
denverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzan-
liegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungs-
planung (Art. 14 ff. RPG). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nut-
zungsplanung ist auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer ver-
bindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festle-
gungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren direkt 
Anwendung (vgl. wiederum Urteil des Bundesgerichtes 1C_459/2020 
vom 27. Oktober 2022 Erw. 3). 
 
4.9.2 Im Amtsbericht vom 3. November 2022 nimmt die DMP nament-
lich Bezug auf die auch von den Rekurrenten 1 erwähnten Schutzob-
jekte (insbesondere ISOS-Gebiet Nr. 1 [Erhaltungsziel A] und U-Zo I 
[Erhaltungsziel a]; Schutzobjekte gemäss kommunaler Schutzverord-
nung; Ortsbild W.___ von nationaler Bedeutung). Weiter konkretisiert 
die DMP die Schutzziele («ungeschmälerte Erhaltung des noch unver-
bauten Freiraums U-Zo I als ehem. Hof- und Baumgarten-Bereich im 
Dorfzentrum»; «ungeschmälerte Erhaltung in Substanz und Wirkung 
der Häuserzeile westlich der I.___strasse, namentlich mit der charak-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 18/24 
 
teristischen Abwechslung von historischen Wohn- und Ökonomiebau-
ten»; «ungeschmälerte Erhaltung der Wirkung und Umgebung der ob-
genannten Schutzobjekte [Schutzverordnung W.___ Nr. 6 und 7 sowie 
Garten H.___]»). Gemäss DPM wird der von Wiesen und Gärten ge-
prägte Freiraum durch die Anlage eines Wegs in seiner Substanz nur 
unwesentlich und in seiner Wirkung gar nicht geschmälert. Weiter wird 
der neue Weg durch einen bestehenden Zwischenraum zwischen den 
Wohnhäusern I.___strasse 004/003 (Vers.-Nrn. 006/007) und dem 
Rundholzstall (Vers.-Nr. 008) durchgeführt, wobei der Weg – weiter-
hin gemäss DMP – keinen negativen Einfluss auf die historische Bau-
substanz oder die Wirkung der Gebäude hat. Schliesslich werden die 
umliegenden Schutzobjekte durch die Anlage des Wegs nicht berührt. 
Die DMP schlussfolgert, dass durch das geplante Vorhaben keine Be-
einträchtigung eines Schutzgegenstands erfolgt. 
 
4.9.3 Am Augenschein vom 2. März 2023 konkretisiert der stellvertre-
tende Leiter der DMP (heute: Leiter der DMP) seine Einschätzung. Er 
führt namentlich aus, der Weg würde innerhalb der vom ISOS vorge-
sehenen Umgebungszone U-Zo I (innerer Grünraum im Ortskern) zu 
liegen kommen. Der U-Zo I sei das Erhaltungsziel a zugeschrieben 
worden, was bedeute, dass die Beschaffenheit als Kulturland oder 
Freifläche erhalten werden solle. Es gehe darum, die für das Ortsbild 
wesentliche Begrünung und Altbauten zu bewahren. Mithin sei es kein 
Baugebiet. Um diese Umgebungszone sehe das ISOS das Gebiet G 
1 (mit Erhaltungsziel A) vor. Gemeint sei damit der historische [Orts-
kern]. Es gehe dabei darum, die Substanz zu erhalten. Die historische 
Bebauung solle solange erhalten bleiben, als die Renovation verhält-
nismässig sei. Aktuell sei die Bebauung des Gebiets unterschiedlich. 
Insbesondere die Hälfte des Ortskerns in Richtung Kirche sei aber 
sehr historisch geprägt. Die Denkmalpflege schreibe nicht vor, was ge-
tan werden müsse, sondern vergleiche den Ist-Zustand mit dem Soll-
Zustand und beurteile, ob eine Massnahme eine Verschlechterung, 
eine Verbesserung oder Beibehaltung des Ist-Zustands bedeute. Hier 
sei ganz klar, dass der Weg keine Verschlechterung darstelle, weder 
für den Freiraum noch für die Bebauung bzw. die Schutzobjekte. Die 
Schutzobjekte würden lediglich marginal tangiert, und der historische 
Stall würde eine Aufwertung erfahren. 
 
4.9.4 In beweisrechtlicher Hinsicht ist mit Bezug auf die Ausführungen 
der DMP bzw. ihres Leiters zu beachten, dass amtlichen Stellungnah-
men von Fachstellen, die vom Gesetzgeber als sachkundige Beurtei-
lungsinstanzen eingesetzt wurden, ein erhöhter Beweiswert zugemes-
sen wird, sofern diese den Charakter eines Gutachtens (amtliche Ex-
pertise) aufweisen. Weitere verwaltungsexterne Abklärungen sind nur 
bei Zweifeln an der Richtigkeit der Feststellungen in der amtlichen Be-
urteilung vorzunehmen (vgl. z.B. VerwGE B 2023/30 vom 14. August 
2023 Erw. 3.3.5 mit Hinweis auf VerwGE B 2017/184 vom 13. Dezem-
ber 2018 Erw. 4.1). Bezüglich Amtsgutachten besteht mithin wie bei 
Gutachten und sachkundigen Auskünften im Allgemeinen die Beson-
derheit, dass nur dann von ihnen abgewichen wird, wenn dafür stich-
haltige Gründe bestehen. Dies ist etwa der Fall bei offensichtlichen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 19/24 
 
Mängeln und Widersprüchen (vgl. BDE Nr. 60/2020 vom 10. Juli 2020 
Erw. 8.6.1; Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2010/III/4; 
CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., N 974 ff.). 
 
4.9.5 Der DMP ist mit Blick auf die U-Zo I namentlich darin zuzustim-
men, dass auch nach Realisierung des H.___wegs der unverbaute 
Freiraum weiterhin erhalten bleibt; es werden keine Bauten erstellt und 
auch sonst wird der Freiraum in seiner Substanz nicht beeinträchtigt. 
Die gegenteiligen Ausführungen der Rekurrenten 1 vermögen die Ein-
schätzung der DMP zur U-Zo 1 nicht umzustossen. Dasselbe gilt für 
die Beurteilung der Häuserzeile entlang der I.___strasse (östlicher 
Teil); auch diese historischen Bauten werden in Substanz und Wirkung 
ungeschmälert erhalten, umso mehr, als nicht mit relevanten Eingriffen 
in die Bausubstanz historischer Gebäude zu rechnen ist. Vielmehr 
würden insbesondere die Gebäude Vers-Nrn. 007 – 009 baulich nur 
unbedeutend verändert. Denn der geplante Weg zwischen den Ge-
bäuden (Vers.-Nrn. 007/006 einerseits und 008 andererseits) ist be-
reits heute in den Grundzügen vorhanden (vgl. insbesondere Fotos 
Nrn. 36 und 37 gemäss Fotodokumentation; ferner Geoportal, amtli-
che Vermessung farbig). Es würde im Wesentlichen im bestehenden 
Durchgang zwischen den Gebäuden das westliche Tor abgebrochen 
und dort der alte Holzbau freigelegt (so ausdrücklich Plan «Neubau 
H.___weg W.___» zum Bauprojekt, Situation 1:250). Die Freilegung 
des alten Holzbaus, aber auch die erhöhte Sichtbarkeit des histori-
schen Stalls infolge der Öffentlicherklärung des Wegs stellen eine Auf-
wertung dieses Gebäudes dar. Die entsprechende Beurteilung der 
DMP ist nachvollziehbar und darauf ist – entgegen der rekurrentischen 
Ansicht – abzustellen. 
 
4.9.6 Insgesamt bestätigte sich somit im Rekursverfahren die Auffas-
sung der Vorinstanz, wonach der innere Grünraum durch den 
H.___weg zugänglich gemacht werde und damit keine Störung und 
auch keine Bebauung im engeren Sinn erfolge. Ebenfalls zu Recht 
führte die Vorinstanz aus, der geschützte Grünraum erfahre keinen 
Eingriff und behalte seinen Status weiter (vgl. zum Ganzen Ein-
spracheentscheid vom 13. Juni 2022 Erw. 2.2). Vor diesem Hinter-
grund erweist sich die vorinstanzliche Interessenabwägung als recht-
mässig. Die denkmalpflegerischen Interessen wurden durch die Vo-
rinstanz somit hinreichend berücksichtigt. Dies bestätigt auch die 
DMP, auch wenn diese im erstinstanzlichen Verfahren nicht einbezo-
gen war. 
 
4.10 Die Rekurrenten 1 wenden weiter ein, die Verkehrssicherheit 
der Benutzerinnen und Benutzer des geplanten Wegs sei nicht gege-
ben; die Fussgängerinnen und Fussgänger, Radfahrerinnen und Rad-
fahrer oder auch Behinderte würden mit dem geplanten Weg in eine 
gefährliche Situation gebracht. Die Mündung des H.___wegs in die 
I.___strasse würde eine unnötige zusätzliche Gefahrenzone schaffen. 
 
4.10.1 
Im Rekursverfahren haben sich Sicherheitsdefizite im Be-
reich der Einmündung des geplanten H.___wegs in die I.___strasse 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 20/24 
 
bestätigt. Auch am Augenschein hat sich namentlich gezeigt, dass im 
östlichen Bereich der I.___strasse grundsätzlich kein Trottoir im ei-
gentlichen Sinn existiert, jedoch wurden vereinzelt Plastikpoller zum 
Schutz des Fussgängerverkehrs entlang von Gebäudefassaden/Mau-
ern montiert. Dies ist jedoch nicht der Fall beim geplanten Ende des 
H.___wegs (Durchgang zwischen Gebäuden Vers.-Nrn. 006 und 008). 
Hier wird die Sicht auf die Strasse in südliche Richtung durch die – bis 
an den Rand der Strassenfläche reichende – Ecke des bestehenden 
Gebäudes stark eingeschränkt. In nördliche Richtung ist demgegen-
über der Blick auf herannahende Fahrzeuge möglich. Auch das 
TBA (SI) geht von Sicherheitsdefiziten aus (vgl. Amtsbericht TBA-SI 
vom 19. September 2022; Ausführungen Vertreter TBA-SI am Augen-
schein i.V.m. Fotodokumentation; Stellungnahme TBA-SI vom 4. Mai 
2023). Im Ergebnis hält das TBA-SI fest, es sei eine bauliche Abgren-
zung des Einmündungsbereichs als Fortführung der Gebäudeflucht 
(Gebäude Vers.-Nr. 006) nötig. Hierfür könnten gemäss TBA-SI Poller 
gesetzt werden, welche mit einer Kette oder dergleichen verbunden 
sein müssten, um das direkte Betreten/Befahren der Fahrbahn zu ver-
hindern. Mit dieser Massnahme könnten auch von Süden herkom-
mende Autofahrer die Fussgänger und Velofahrer rechtzeitig erken-
nen. Konkret schlägt das TBA-SI zur Gewährleistung der Verkehrssi-
cherheit folgende Massnahme vor: 
 
[…] 
Zusätzliche Massnahme gem. TBA-SI 
(Quelle: Stellungnahme TBA-SI vom 4. Mai 2023) 
 
Darüber hinaus empfiehlt das TBA-SI das Anbringen einer Beleuch-
tung am Gebäude bei der Querung, um die Sicht auf Fussgänger und 
Velofahrer auch bei Nacht sicherzustellen. 
 
4.10.2 
Angesichts der dargelegten Umstände erweist sich der 
Rekurs 1 als begründet. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit 
sind zusätzliche Massnahmen erforderlich. Da es sich um sowohl un-
tergeordnete als auch klar definierte Anpassungen handelt, können sie 
mittels Auflage erfolgen und auf eine Rückweisung des Strassenbau-
projekts an die Vorinstanz kann verzichtet werden (vgl. auch verfah-
rensleitendes Schreiben vom 15. Mai 2023, worin die Verfahrensbe-
teiligten über eine allfällige auflageweise Behebung der verkehrssi-
cherheitstechnischen Mängel informiert wurden). Somit ist das Stras-
senbauprojekt auflageweise dahingehend abzuändern, dass die mit 
einer Kette o.ä. verbundenen Poller zu erstellen sind und zwecks Be-
leuchtung der Strassenquerung eine Beleuchtung am Gebäude Vers.-
Nr. 008 anzubringen ist. 
 
4.11 Die Rekurrenten 1 machen ausserdem eine Beeinträchtigung 
der privaten Interessen bzw. Auswirkungen auf Anstösser und Liegen-
schaften geltend. Unnötige Zusatzbelastungen durch die Realisierung 
eines überflüssigen öffentlichen Wegs führten zur ebenso überflüssi-
gen Qualitätsminderung der ohnehin von der Strasse her bereits stark 
von Lärm, Staub und anderen Immissionen belasteten Liegenschaften 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 21/24 
 
im 
Bereich 
des 
Ortskerns/H.___wegs. 
Die 
Liegenschaft 
I.___strasse 003 würde mit der Erstellung des H.___wegs einschliess-
lich des «Tunnels» praktisch unbewohnbar und offensichtlich massiv 
an 
Wert 
verlieren. 
Ähnliches 
gelte 
für 
die 
Liegenschaft 
I.___strasse 004. 
 
Diese privaten Interessen sind nicht dergestalt, dass sie die öffentli-
chen Interessen an einer sicheren und attraktiven Wegverbindung zu 
überwiegen vermöchten. Vielmehr hielt die Vorinstanz in Ausübung 
des ihr zustehenden Ermessensspielraums im angefochtenen Ent-
scheid zu Recht fest, dass die Vorteile für die breite Bevölkerung mit 
der Ergänzung der neuen Wegverbindung und damit einer Ausweitung 
des Wegnetzes für den Langsamverkehr die Nachteile, welche die be-
troffenen Anwohnenden für sich geltend machen, überwiegen würden. 
Somit erweist sich der Rekurs 1 auch unter diesen Aspekten als unbe-
gründet. Gleiches gilt für die Befürchtungen der Rekurrenten 1, wo-
nach erfahrungsgemäss ein neues «Seichgässli» geschaffen würde 
und mit in die Gärten/Umgebung urinierenden Personen zu rechnen 
sei. 
 
4.12 Die Rekurrenten 1 rügen weiter, Art. 16 des kommunalen Bau-
reglements schreibe vor, dass neue Bauten mindestens drei Meter Ab-
stand von der Weggrenze eines Gemeindewegs W1 haben müssten. 
Dies solle umgekehrt auch beim Anlegen eines neuen Wegs eingehal-
ten werden. Gemäss Art. 101 Abs. 1 StrG ist der Strassenabstand der 
Mindestabstand zur Strasse. Für Gemeindewege sieht Art. 16 des 
Baureglements der Politischen Gemeinde W.___ vom 14. Juni 2010 
für Bauten und Anlagen einen Mindestabstand von 3 m ab Weggrenze 
(bzw. –rand bei nicht vermarkten Wegen) vor. Insofern trifft es zwar 
zu, dass im Bereich des projektierten H.___wegs Grundstücke bzw. 
bestehende Bauten und Anlagen vom (zukünftigen) Wegabstand be-
troffen sein werden. Dies liegt aber in der Natur der Sache und ist bei 
jeder Neuklassierung bzw. jedem Neubau einer Strasse/eines Wegs 
der Fall. Ohnehin kommen bestehende Bauten und Anlagen in den 
Genuss der Bestandes- und Erweiterungsgarantie nach Art. 105 StrG 
i.V.m. den Bestimmungen des PBG über die Bestandesgarantie. 
Hinzu kommt die Möglichkeit der Gewährung von Ausnahmebewilli-
gungen nach Art. 108 StrG. Insgesamt führen die diesbezüglichen Ein-
wände deshalb weder zu einem unverhältnismässigen Eingriff in Ei-
gentumsrechte noch zur Rechtswidrigkeit des angefochtenen Teil-
strassenplans bzw. des Strassenbauprojekts. 
 
4.13 Zusammenfassend sind somit die Voraussetzungen nach 
Art. 32 StrG für den Bau des H.___wegs – unter Auflagen – erfüllt und 
die dabei zu beachtenden Grundsätze nach Art. 33 StrG eingehalten. 
Soweit die Rekurrenten 1 dabei in ihren privaten Interessen berührt 
sind, sind die entsprechenden Beeinträchtigungen als nötig und zu-
mutbar zu betrachten. Der Rekurs 1 ist deshalb im Wesentlichen bzw. 
jedenfalls im Ergebnis unbegründet. Unter diesen Umständen spricht 
ferner nichts gegen eine Aufnahme des projektierten H.___wegs in 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 22/24 
 
das Fuss-, Wander- und Radwegnetz; soweit die Rekurrenten 1 dies-
bezüglich beantragen, es sei auf diese Aufnahme zu verzichten, ist ihr 
Rekurs somit ebenfalls abzuweisen. 
 
5. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs 1 insoweit begründet 
ist, als das geplante Strassenbauvorhaben an verkehrssicherheits-
technischen Mängeln leidet. Diese Mängel sind jedoch mittels Auflage 
zu heilen, weshalb keine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
angezeigt ist und der angefochtene Teilstrassenplan und das Stras-
senbauprojekt nicht aufgehoben werden müssen. Darüber hinaus trat 
die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Einsprache des Rekurrenten 2 
ein, weshalb dessen Rekurs abzuweisen ist. 
 
6. 
 
6.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr für beide Rekursverfahren beträgt 
Fr. 4'500.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Ge-
meindeverwaltung, sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens 
entsprechend fällt eine Kostenauferlage zu Lasten der Rekurrenten 1 
ausser Betracht; sie haben zu Recht verkehrssicherheitstechnische 
Mängel gerügt, welche erst im Rekursverfahren auflageweise 
behoben wurden. Vielmehr sind die amtlichen Kosten teilweise dem 
Rekurrenten 2 und der Politischen Gemeinde W.___ aufzuerlegen. 
Eine Kostenauferlegung zulasten des Rekurrenten 2 in der Höhe von 
Fr. 1'000.– ist angemessen. Demgegenüber ist auf die Erhebung der 
Kosten bei der Politischen Gemeinde W.___ zu verzichten (Art. 95 
Abs. 3 VRP). 
 
6.2 
Der von den Rekurrenten 1 im Verfahren Nr. 22-4857 am 
12. Juli 2022 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist zurückzu-
erstatten. 
 
6.3 
Der vom Rekurrenten 2 im Verfahren Nr. 22-4855 am 12. Juli 
2022 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist im Umfang von 
Fr. 1'000.– anzurechnen und im Übrigen zurückzuerstatten. 
 
7. 
 
Die Rekurrenten 1 und 2 stellen ein Begehren um Ersatz der ausser-
amtlichen Kosten. 
 
7.1 
Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272; abgekürzt ZPO) finden sachgemäss 
Anwendung (Art. 98ter VRP). Nicht anwaltlich vertretene Verfahrens-
beteiligte haben grundsätzlich mangels eines besonderen Aufwands 
keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98ter 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 23/24 
 
VRP in Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 Bst. c ZPO). Dass ihnen gleich-
wohl ersatzfähige Kosten für Umtriebe erwachsen, ist ungewöhnlich 
und bedarf deshalb einer besonderen Begründung. Eine Umtriebsent-
schädigung erfolgt somit nur ausnahmsweise, insbesondere wenn es 
sich um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt, wenn 
der getätigte Aufwand erheblich ist und zwischen dem betrieblichen 
Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung ein vernünftiges 
Verhältnis besteht. Nicht anwaltlich vertretenen Personen spricht das 
Bau- und Umweltdepartement lediglich eine Umtriebsentschädigung 
ohne Bezugnahme auf den Anwalts- oder einen anderen Branchentarif 
zu, und zwar praxisgemäss in der Höhe von Fr. 300.– bis Fr. 500.– 
(vgl. VerwGE B 2013/178 vom 12. Februar 2014 Erw. 4.3 ff. und 5 ff., 
zusammengefasst in: Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 
2014/I/6). 
 
7.2 
Die Rekurrenten 1 haben zwar wie erwähnt zu Recht Rekurs 
erhoben (vgl. vorerwähnte Heilung der verkehrssicherheitstech-
nischen Mängel im Rekursverfahren) und haben insofern als 
obsiegend zu gelten. Da sie aber während der Dauer des Verfahrens 
nicht anwaltlich vertreten waren und ihren Antrag nicht begründen, ist 
ihr Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten abzuweisen. 
 
7.3 
Da der Rekurrent 2 mit seinen Anträgen unterliegt, hat er von 
vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 
Zudem war (auch) er während des Verfahrens nicht anwaltlich vertre-
ten. Sein Begehren ist deshalb abzuweisen. 
Entscheid 
1. 
 
a) 
Der Rekurs Nr. 22-4855 des Vereins W.___, W.___, wird abge-
wiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 
 
b) 
Der Rekurs Nr. 22-4857 von A.___, B.___ und C.___, alle 
W.___, wird im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und im 
Übrigen abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 
 
c) 
In Bezug auf das Strassenbauprojekt «Neubau H.___weg 
W.___» wird folgende Auflage verfügt: 
Der Plan Situation 1:250 wird dahingehend abgeändert, dass im Sinn 
der Stellungnahme des kantonalen Strasseninspektorats vom 4. Mai 
2023 zwei mit einer Kette o.ä. verbundene Poller zu erstellen sind und 
zwecks Beleuchtung der Strassenquerung eine Beleuchtung am Ge-
bäude Vers.-Nr. 008 anzubringen ist. 
 
2. 
 
a) 
Der 
Verein 
D.___ 
bezahlt 
eine 
Entscheidgebühr 
von 
Fr. 1'000.–. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 33/2024), Seite 24/24 
 
b) 
Auf die Erhebung der amtlichen Kosten in der Höhe von 
Fr. 3'500.– bei der Politischen Gemeinde W.___ wird verzichtet. 
 
c) 
Der im Verfahren Nr. 22-4855 am 12. Juli 2022 vom Verein 
D.___ geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird im Umfang von 
Fr. 1'000.– angerechnet und im Übrigen zurückerstattet. 
 
d) 
Der im Verfahren Nr. 22-4857 am 12. Juli 2022 von A.___ ge-
leistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 
 
3. 
 
Die Begehren von A.___, B.___ und C.___ sowie jenes des Ver-
eins W.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten werden abgewie-
sen. 
 
 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin