sg_publikationen · IV 2016/431 · 2018-10-22 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2016/431
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 27.09.2019
Entscheiddatum:
22.10.2018
Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2018
Art. 28 IVG. Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG 
vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a). Die Voraussetzungen für eine 6a- 
Rentenrevision sind erfüllt. Bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % 
im angestammten Beruf als kaufmännische Angestellte hat die Versicherte 
für die Zukunft keinen Rentenanspruch mehr. Eine rückwirkende 
Rentenaufhebung ist hingegen nicht möglich, weshalb die Beschwerde 
teilweise gutzuheissen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2018, IV 2016/431). Beim Bundesgericht 
angefochten.
Besetzung
Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber- 
Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger
Geschäftsnr.  
IV 2016/431
Parteien
A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer,
Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,
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gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand 
Rentenrevision (Einstellung)
Sachverhalt
A. 
A.a  A.___ bezog ab dem 1. Januar 2004 eine Viertelsrente und ab 1. April 2004 bei 
einem IV-Grad von 59 % eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Verfügungen vom 
9. Februar 2006, IV-act. 95 und 97 f.). Die Rentenzusprache war gestützt auf ein 
Gutachten von Dr. med. B.___, Rheumatologie, Klinik Valens, erfolgt (Gutachten vom 
18. Januar 2005, IV-act. 76-1 ff.). Dr. B.___ hatte eine leichte Arbeit in 
Wechselbelastung wegen eines primären Fibromyalgiesyndroms, einer Hyperlaxizität, 
einer allgemeinen Dekonditionierung und einer muskulären Dysbalance lediglich noch 
maximal 2 bis 3 Stunden täglich als zumutbar erachtet. Die bisherige Tätigkeit als 
kaufmännische Angestellte in einem Getränkehandel hatte er vor allem wegen der 
zusätzlichen Arbeit im Lager als nicht mehr möglich beurteilt. Die IV-Stelle hatte den IV- 
Grad anhand der gemischten Methode ermittelt (60 % erwerbstätig, 40 % im Haushalt 
tätig).
A.b  Im August/September 2013 leitete die IV-Stelle ein Rentenüberprüfungsverfahren 
ein (IV-act. 128).
A.c  Am 15. Januar 2014 erteilte die IV-Stelle der ABI Aerztliches Begutachtungs- 
Institut GmbH (nachfolgend: ABI) den Auftrag, die Versicherte in den Bereichen 
allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie zu begutachten (IV-act. 
136-1). Obwohl der RAD auf einer rheumatologischen Untersuchung bestanden hatte 
(IV-act. 137), führte das ABI im März/April 2014 lediglich eine allgemein-internistische, 
psychiatrische, orthopädische und neurologische Begutachtung durch (Gutachten vom 
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19. Mai 2014, IV-act. 144). Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die 
Gutachter ein chronisches Zervikalsyndrom mit intermittierender radikulärer 
Reizsymptomatik der Wurzel C6 rechts bei Diskushernie C5/6 (laut Angabe MRI 10/13) 
an. In polydisziplinärer Hinsicht schätzten sie die Arbeitsfähigkeit für die angestammte 
Tätigkeit als kaufmännische Angestellte wie auch für jede andere körperlich leichte, 
adaptierte Tätigkeit unter Wechselbelastung wegen eines verminderten Rendements 
von 20 % auf 80 %. Diese Einschätzung gelte mit Sicherheit ab April 2014. RAD-Arzt 
Dr. med. C.___ notierte am 3. Juni 2014 (IV-act. 145), dass die Schlussfolgerungen im 
Gutachten nachvollziehbar seien, weshalb darauf abgestellt werden könne.
A.d  Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 150) hob die IV-Stelle die 
halbe Rente mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 bei einem IV-Grad von 20 % für die 
Zukunft auf (IV-act. 154). Die Invaliditätsbemessung erfolgte gestützt auf einen reinen 
Einkommensvergleich, da die IV-Stelle aufgrund des Alters der jüngeren Tochter davon 
ausging, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Einschränkungen zwischenzeitlich 
zu 100 % erwerbstätig wäre. Gegen diese Verfügung liess die Versicherte Beschwerde 
erheben (IV-act. 156; für eine ausführliche Sachverhaltsdarstellung siehe IV 2014/518).
A.e  Mit Entscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) hiess das 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde dahingehend gut, dass 
es die angefochtene Verfügung vom 9. Oktober 2014 aufhob und die Sache zur 
Durchführung weiterer Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne 
der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies. Das Gericht erwog, dass die IV-Stelle − in 
Zusammenarbeit mit dem RAD − abklären müsse, ob eine rheumatologische 
Begutachtung angezeigt sei. Zudem werde die IV-Stelle dem RAD die mit der Replik 
eingereichten neuen medizinischen Berichte (IV-act. 168) vorlegen müssen. Gelange 
der RAD zum Schluss, dass eine rheumatologische Begutachtung und/oder eine 
Begutachtung in einer oder mehreren anderen Fachdisziplinen für die Abklärung der 
Arbeitsfähigkeit notwendig sei bzw. seien, werde die IV-Stelle eine ergänzende 
Begutachtung in Auftrag geben müssen. Komme der RAD zum Schluss, dass eine 
rheumatologische Begutachtung nicht notwendig sei und die neuen medizinischen 
Berichte die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI nicht in Zweifel zu ziehen vermöchten, 
habe er diese Einschätzung zu begründen. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in 
Rechtskraft.
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A.f  In der Folge setzte die IV-Stelle das Verwaltungsverfahren fort.
A.g  Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle am 15. 
Dezember 2015 (IV-act. 177-1), dass in der Zwischenzeit erneut Infiltrationen im 
lumbalen Bereich mit jeweils nur kurz dauernder Besserung erfolgt seien. Zur 
Stabilisierung der massiven chronifizierten Schmerzen sei eine stationäre Behandlung 
im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) erfolgt, die keinen durchschlagenden Erfolg 
gebracht habe. Er werde die Versicherte nun an die Schmerzklinik des KSSG 
überweisen. Dem Bericht des Hausarztes lag der Austrittsbericht der Klinik für 
Rheumatologie des KSSG vom 19. Mai 2015 betreffend die Hospitalisation vom 27. 
April bis 11. Mai 2015 zur multimodalen Schmerztherapie bei (IV-act. 177-12 ff.). Dr. 
med. E.___, Orthopädie F.___, hatte dem Hausarzt am 7. Juli 2015 berichtet, dass die 
Morton-Neurome histologisch bestätigt worden seien. Die Wunden seien völlig reizlos 
verheilt. Die brennenden Restbeschwerden im Bereich der Zehen und des Vorfusses 
würden vermutlich durch den Spreizfuss unterhalten; er habe der Versicherten 
orthopädische Schuheinlagen verordnet (IV-act. 177-3 f.). Das Zentrum für 
Schlafmedizin des KSSG hatte in seinem Bericht vom 4. November 2015 die 
Verdachtsdiagnose eines obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndroms, leichtgradig, bestätigt 
und eine nächtliche CPAP-Therapie eingeleitet (IV-act. 177-8 ff.). Die Therapie hatte 
objektiv ein gutes Resultat bei ausbaufähiger Therapieadhärenz gezeigt; subjektiv hatte 
die Versicherte von der Therapie aber noch nicht profitiert (Bericht vom 25. November 
2015, IV-act. 177-18 ff.). Dr. med. G.___, Spezialärztin Neurologie, hatte dem Hausarzt 
am 11. Dezember 2015 berichtet, dass die Versicherte bis dato unverändert an einem 
manifesten Painkiller-headache mit nur geringer Dynamik leide (IV-act. 177-21 ff.). Am 
kopfschmerzauslösenden Faktor Medikamenten- bzw. Analgetica-Überkonsum habe 
sich bis dato nichts geändert.
A.h  Auf eine interne Anfrage hin hielt RAD-Arzt Dr. C.___ am 15. Februar 2016 fest (IV- 
act. 181), dass zur Beurteilung der neu geltend gemachten Beschwerden 
(lumboradikuläres Syndrom, Schulterbeschwerden links, Morton-Neuralgie) eine 
Verlaufsbegutachtung notwendig sei. Dies gelte auch für die Kopfschmerzen und die 
übrigen, im Bericht des Hausarztes vom 15. Dezember 2015 aufgeführten 
medizinischen Probleme (Periarthropathie beider Schultern, Migräne, Schlaf- 
Apnoesyndrom). Bezüglich der Wahl des Fachgebietes für die Beurteilung des 
Bewegungsapparates sei anzumerken, dass der RAD bei der Auswertung des ABI- 
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Gutachtens (vom 19. Mai 2014) am 3. Juni 2014 die Wahl des Fachgebiets nicht 
moniert habe, weil die Schlussfolgerungen im Gutachten problemlos nachvollziehbar 
gewesen seien. Die Begutachtung durch einen Orthopäden dürfe nicht beanstandet 
werden; auf das Gutachten vom Mai 2014 könne zweifelsfrei abgestellt werden. Bei der 
Wahl der Fachrichtung für die Begutachtung des Bewegungsapparates sei zu 
beachten, dass die Überschneidungen aus den Fachgebieten Rheumatologie, 
Orthopädie und Physikalische Medizin/Rehabilitation z.B. bei degenerativen Leiden und 
Schmerzzuständen sehr gross seien. Bei entzündlich-rheumatologischen Erkrankungen 
sei demgegenüber die Wahl des Fachgebietes auf die Rheumatologie beschränkt. Im 
vorliegenden Fall mit der früheren Diagnose Fibromyalgie und den degenerativen 
Veränderungen am Bewegungsapparat sei die Wahl zwischen Rheumatologie, 
Orthopädie und Physikalischer Medizin/Rehabilitation äquivalent. Daher könne zur 
Beurteilung des Bewegungsapparates im anstehenden Verlaufsgutachten wiederum 
das Fachgebiet der Orthopädie gewählt werden.
A.i Die vom RAD empfohlene polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung durch das ABI 
fand im Juni 2016 statt (Gutachten vom 9. August 2016, IV-act. 191). Die Diagnosen 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:
•  Chronisches Zervikalsyndrom bei degenerativen HWS-Veränderungen (MRI 
03/2016); klinisch keine Radikulopathie.
•  chronisches Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen LWS-Veränderungen (MRI 
03/2016)
-  radikuläre sensible Reizsymptomatik der Wurzel L5/S1? links möglich
-  Status nach periradikulärer Infiltration L3 links und S1 links am 8.12.2014.
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter u.a. an 
(vollständige Liste siehe IV-act. 191-41):
•  Leichte depressive Episode (F32.0)
•  chronisches unspezifisches Schmerzsyndrom
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-  chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
•  leichtgradiges Schlaf-Apnoe-Syndrom
•  Karpaltunnelsyndrome beidseits, rechtsbetont
•  Migräne ohne Aura
•  chronisches Spannungstyp-Kopfweh
•  chronische Fussbeschwerden beidseits
•  chronische Schulterbeschwerden beidseits.
Dr. med. H.___, Allgemeine Innere Medizin, erklärte, aus allgemeininternistischer Sicht 
hätten sich keine Diagnosen und Befunde, welche zu einer zusätzlichen Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit führten, finden lassen. Dr. med. I.___, Orthopädische Chirurgie, 
hielt fest, dass sich die völlig diffus unter anderem sämtliche Abschnitte des 
Bewegungsapparates umfassenden Beschwerden durch die klinischen, radiologischen 
und infiltrativen Befunde keinesfalls vollständig begründen liessen. Ein gewisser 
Leidensdruck sei bei mässigen Veränderungen an der zervikalen und lumbalen 
Wirbelsäule sowie an den Schultern bei Arthrose des Akromioklavikulargelenks 
nachvollziehbar. Die deutlichen Inkonsistenzen samt unter anderem sehr diffuser 
Schmerzangabe im Schulterbereich selbst bei fehlender Auslenkung sowie das 
fehlende Ansprechen auf weiterhin durchgeführte konservative Therapiemassnahmen 
und die langjährige Arbeitskarenz könnten als klarer Hinweis für eine im Vordergrund 
stehende nicht-organische Beschwerdekomponente angesehen werden. Allerdings sei 
die vermehrte Beschwielung der Hände mit einer längerdauernden Schonung 
derselben keinesfalls vereinbar. In der angestammten Tätigkeit im Büro wie auch in 
jeder anderen körperlich leichten und mittelschweren, wechselbelastenden, adaptierten 
Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das Heben und Tragen von Lasten 
über 25 kg sowie der repetitive Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des 
Schulterniveaus sollten vermieden werden. Dr. med. J.___, Neurologie, führte aus, dass 
deskriptiv ein multilokuläres Schmerzsyndrom vorliege. Davon seien gewisse 
Beschwerden (z.B. die Migräne) und gewisse Befunde (z.B. die Sensibilitätsstörung im 
Innervationsgebiet des Nervus medianus bds.) relativ klar abgrenzbar. Bezüglich 
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anderer Beschwerden und Befunde (zervikal und lumbal) hätten sich unter 
Berücksichtigung der Klinik und vor allem der Bildgebung Erklärungsmöglichkeiten 
gefunden. Die angegebene Schmerzintensität und die völlige Therapieresistenz seien 
jedoch auffallend gewesen, sodass nach wie vor von einer Schmerzfehlverarbeitung 
auszugehen sei. Im Vergleich zur Vorbegutachtung vor zwei Jahren seien die 
Beschwerden insgesamt diffuser geworden. Eine radikuläre Reizsymptomatik der 
Wurzel C6 rechts sei nicht mehr abgrenzbar, jedoch bestehe neu der Verdacht auf eine 
leichte radikuläre Reizung am linken Bein. Die Karpaltunnelsyndrome seien 
unverändert. Für eine körperlich leichte, adaptierte Tätigkeit mit der Möglichkeit von 
Positionswechseln sei wegen der möglichen radikulären Reizsymptomatik am linken 
Bein eine Rendement-Verminderung von 20 % zu attestieren. Möglicherweise sei die 
Arbeitsunfähigkeit Ende 2014/Anfang 2015, zum Zeitpunkt der periradikulären 
Wurzelinfiltration, höher gewesen; dies könne anhand der Aktenlage jedoch nicht 
rekonstruiert werden. Aus dem Vorliegen einer Migräne könne keine prinzipielle 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden, obwohl diese im Rahmen einer 
Attacke kurzfristig und in unvorhersehbarer Weise teilweise oder ganz aufgehoben sein 
könne. Auch aus der chronischen Kopfschmerzproblematik und den 
Karpaltunnelsyndromen ergebe sich aus neurologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit. 
Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte, dass die leichte 
depressive Episode durch depressive Verstimmungen, eine erhöhte Ermüdbarkeit und 
negative Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen 
Situation gekennzeichnet sei. Die chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren sei durch eine ausgeweitete Schmerzsymptomatik im 
Bewegungsapparat, deren Ausmass sich mit den somatischen Befunden nicht 
hinreichend begründen lasse, gekennzeichnet. Es bestünden psychosoziale und 
emotionale Belastungsfaktoren, auf deren Hintergrund die vorliegenden psychischen 
Störungen entstanden seien. Der Verlauf sei chronisch. Zudem bestehe eine deutlich 
ausgeprägte Krankheits- und Behinderungsüberzeugung. Die Prognose sei deshalb 
ungünstig. Bei der Arbeit könne es zu einer erhöhten Ermüdbarkeit kommen. Der 
Versicherten sei aber durchaus eine Willensanstrengung zumutbar, um trotzdem zu 
arbeiten. Eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht könne daher nicht attestiert 
werden. In polydisziplinärer Hinsicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass die 
Versicherte in der angestammten Tätigkeit im Büro wie auch in jeder anderen, 
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körperlich leichten, wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit wegen eines 
verminderten Rendements noch zu 80 % arbeitsfähig sei.
A.j RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 30. August 2016 (IV-act. 192), dass das Gutachten 
des ABI vom August 2016 den geltenden Qualitätskriterien entspreche, weshalb auf es 
abgestellt werden könne.
A.k  Mit Vorbescheid vom 19. September 2016 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 
bei einem IV-Grad von 17 % die Aufhebung der Rente für die Zukunft an (IV-act. 195). 
Mittels Sternchen (*) verwies sie auf die Verfügungsbegründung, wonach die 
Rentenzahlung per 1. Dezember 2014 eingestellt worden sei. In der 
Verfügungsbegründung hielt sie ausserdem fest, dass die Voraussetzungen für eine 
"6a-Revision" erfüllt seien. Gemäss den ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 und 9. 
August 2016 bestehe für die angestammte Tätigkeit im Büro sowie für jede andere 
angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Die IV-Stelle errechnete das 
Valideneinkommen anhand des zuletzt erzielten Erwerbseinkommens als "Mitarbeiterin 
Getränkehandel" (s. IV-act. 194) und bezifferte es auf Fr. 63'455.--. Das 
Invalideneinkommen setzte sie anhand von Tabellenlöhnen auf Fr. 52'363.-- fest (80 % 
von Fr. 65'454.--; LSE 2012, TA1). Dagegen liess die Versicherte am 20. Oktober 2016 
einwenden (IV-act. 199), dass das zweite ABI-Gutachten nicht schlüssig sei. Zum einen 
fehle eine Begründung für die attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 %. Zum anderen 
hätten die Gutachter die Wechselwirkungen zwischen den Diagnosen ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit nicht geprüft.
A.l Mit Verfügung vom 15. November 2016 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt 
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin auf (IV-act. 200). 
Wiederum versah sie das Dispositiv mit einem Sternchen (*), welches auf die 
Verfügungsbegründung verwies, wonach die Rentenzahlung per 1. Dezember 2014 
eingestellt worden sei. Zum Einwand hielt sie fest, dass die Gutachter die Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in ihrer Gesamtheit beurteilt und ihre 
Arbeitsfähigkeitsschätzung nachvollziehbar begründet hätten. Ins Gewicht falle zudem, 
dass der RAD die Expertise als überzeugend beurteilt habe.
B. 
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B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 
am 16. Dezember 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte 
die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer halben IV-Rente über den 30. 
November 2014 bzw. den 31. Dezember 2016 hinaus. Eventualiter sei die Sache zur 
Vornahme ergänzender Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die IV- 
Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zur Begründung machte 
der Rechtsvertreter geltend, Dr. C.___ vom RAD habe das erneute Absehen von einer 
rheumatologischen Untersuchung nur mit allgemeinen Aussagen und mit einer 
Verteidigung des Verzichts auf eine Beanstandung der unterlassenen 
rheumatologischen Untersuchung bei der Prüfung des ersten ABI-Gutachtens 
begründet. Faktisch habe Dr. C.___ der Auffassung des Gerichts, welches gerade 
beanstandet habe, dass keine rheumatologische Untersuchung erfolgt sei, 
widersprochen. Obwohl auch in den neueren Berichten u.a. ein Fibromyalgie-Syndrom 
diagnostiziert worden sei und sich die Schweizerische Gesellschaft für Rheumatologie 
durchaus als eigenständige und von der Orthopädie abzugrenzende Fachgesellschaft 
verstehe, sei wiederum keine rheumatologische Untersuchung erfolgt. Dr. C.___ habe 
durch das Urteil des Versicherungsgerichts vom 16. November 2015 im weiteren 
Verfahren eine Verteidigungsrolle bezüglich seines bisherigen Handelns eingenommen. 
Wegen dieser Parteifunktion sei seine Unabhängigkeit und Ergebnisoffenheit nicht 
mehr gegeben. Dasselbe gelte für die ABI-Gutachter. Auf das ABI-Verlaufsgutachten 
könne somit nicht abgestellt werden. Zudem falle auf, dass die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung im Verlaufsgutachten mit derjenigen des Vorgutachtens 
identisch sei, obwohl zusätzlich zum HWS-Leiden nun auch das LWS-Leiden mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit anerkannt worden sei. Ausserdem erscheine die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters vor dem Hintergrund, dass 
er eine depressive Verstimmtheit und eine mittlerweile manifeste Schmerzstörung 
festgestellt habe, nicht nachvollziehbar. Zudem hätten er und die Beschwerdegegnerin 
es unterlassen, einen Bericht der behandelnden Psychiaterin einzuholen. Des Weiteren 
erstaune die bagatelläre Beurteilung des orthopädischen Gutachters angesichts der in 
den Vorakten enthaltenen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Arthrose 
des AC-Gelenkes in beiden Schultern, Karpaltunnelsyndrom bds., Kopfschmerz, 
Chronifizierungsstadium III des multilokulären Schmerzsyndroms) doch sehr und sei 
viel zu optimistisch. Die echtzeitlich untersuchten und über eine längere Zeit 
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behandelten gesundheitlichen Beeinträchtigungen belegten vielmehr, dass die 
Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf mindestens eine halbe IV-Rente habe.
B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Februar 2017 die Abweisung der 
Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, dass dem 
Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 keine Gründe hätten entnommen 
werden können, die gegen eine Verlaufsbegutachtung durch das ABI gesprochen 
hätten. Der Einwand der Beschwerdeführerin, dem ABI fehle es an der erforderlichen 
Unabhängigkeit, sei nicht zu hören, denn ein Ausstandsbegehren könne sich stets nur 
gegen Personen und nicht gegen Gutachterstellen richten. Zudem hätte die 
Beschwerdeführerin einen Ausstandsgrund gegen den orthopädischen Gutachter 
sofort rügen müssen. Das Gericht habe im Rückweisungsentscheid keine 
rheumatologische Begutachtung angeordnet. Die Ausführungen des RAD bezüglich der 
Gutachtensdisziplinen leuchteten ein. Daher sei nicht zu beanstanden, dass im 
Rahmen der Verlaufsbegutachtung (erneut) auf eine rheumatologische Untersuchung 
verzichtet worden sei. Das ABI-Verlaufsgutachten habe die im Vorgutachten attestierte 
Einschätzung einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten bestätigt. 
Mangels ausgeprägter pathologischer Befunde am Bewegungsapparat und aufgrund 
der festgestellten Inkonsistenzen leuchte es ein, dass der orthopädische Gutachter der 
Beschwerdeführerin für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten eine 
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert habe. In Anbetracht des unauffälligen 
neurologischen Befundes erscheine es demgegenüber als eher wohlwollend, dass der 
neurologische Gutachter der Beschwerdeführerin einzig wegen eines Verdachts auf 
eine radikuläre Reizsymptomatik am linken Bein eine quantitative Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert habe. Der psychiatrische Gutachter sei unter 
Berücksichtigung der Standardindikatoren zum Schluss gelangt, dass die gestellten 
Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Zusammengefasst erfülle das 
ABI-Verlaufsgutachten die von der Rechtsprechung aufgestellten formellen und 
materiellen Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes, beweiskräftiges Gutachten. 
Da bei der Verlaufsbegutachtung augenfällig geworden sei, dass sich die 
Beschwerdeführerin nicht mehr arbeitsfähig sehe, und da sie im weiteren Verlauf nicht 
von dieser Auffassung abgerückt sei, fielen Massnahmen zur Wiedereingliederung nach 
lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit zum 
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Vornherein ausser Betracht. Die angefochtene Verfügung sei demnach nicht zu 
beanstanden.
B.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete sinngemäss auf eine 
Replik (act. G 6). Dafür reichte er am 29. Juni 2017 ein Schreiben der 
Beschwerdeführerin vom 23. Juni 2017 betreffend die aktuelle gesundheitliche 
Situation (act. G 10.1) und weitere medizinische Unterlagen ein (act. G 10). Er machte 
geltend, dass diese Berichte geeignet seien, die Beurteilung im Zeitpunkt des 
Verfügungserlasses zu beeinflussen. Er wies insbesondere darauf hin, dass am 27. Juni 
2017 eine operative Versorgung des Karpaltunnelsyndroms beidseits (richtig wohl: 
rechts) erfolgt sei (act. G 10.2 f.). Dem Schreiben lagen ausserdem ein Bericht von Dr. 
F.___ vom 12. Mai 2017 (act. G 10.4) und der ISP-Abschlussbericht des 
Schmerzzentrums des KSSG vom 31. Januar 2017 (act. G 10.5) bei.
B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 
11).
B.e  Am 26. September 2018 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine 
Honorarnote über den Betrag von Fr. 5'685.40 ein (inkl. Barauslagen und 
Mehrwertsteuer, act. G 13).
Erwägungen
1. 
Die Beschwerdeführerin hat ab dem 1. Januar 2004 eine Viertelsrente und ab dem 1. 
April 2004 eine halbe Rente der Invalidenversicherung bezogen. Mit Verfügung vom 9. 
Oktober 2014 hat die Beschwerdegegnerin die Rentenleistungen per 30. November 
2014 aufgehoben. Die dagegen erhobene Beschwerde hat das Versicherungsgericht 
des Kantons St. Gallen am 16. November 2015 dahingehend gutgeheissen, dass es die 
Renteneinstellungsverfügung aufgehoben und die Sache für weitere medizinische 
Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen hat. Damit ist die Rentenaufhebung per 30. November 2014 
dahingefallen. Trotzdem hat die Beschwerdegegnerin die Rente vorsorglich eingestellt 
behalten. Gemäss dem Wortlaut des Dispositivs hat sie die Rente mit der jetzt 
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angefochtenen Verfügung vom 15. November 2016 erneut für die Zukunft, d.h. per 31. 
Dezember 2016, aufgehoben. Das Dispositiv hat sie jedoch mit einem "Sternchen" (*) 
versehen. Damit hat sie offenbar auf die Verfügungsbegründung verweisen wollen, 
worin steht, dass die Rentenzahlung per 1. Dezember 2014 eingestellt worden sei. In 
ihrer Beschwerdeantwort hat sie bestätigt, dass sie mit der angefochtenen Verfügung 
die Rente rückwirkend per 30. November 2014 hat aufheben wollen. Eine 
Rentenaufhebung (oder Herabsetzung) gestützt auf die Schlussbestimmungen der 
Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; IV-Revision 
6a) ist grundsätzlich nur für die Zukunft möglich (Botschaft zur Änderung des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes 
Massnahmenpaket] vom 24. Februar 2010, BBl 2010 1817, S. 1842; siehe auch Urteil 
des Bundesgerichts vom 27. April 2015, 9C_64/2015 E. 4.1). Gemäss Art. 56 Abs. 2 
des St. Gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP, sGS 951.1) ist die 
Beschwerdegegnerin an die Rechtsauffassung gebunden, die dem 
Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 zugrunde liegt. Das 
Versicherungsgericht hatte mit dem damaligen Entscheid die Verfügung vom 9. 
Oktober 2014 vollständig aufgehoben. Damit war auch der Wirkungszeitpunkt der 
Aufhebung der Rente per 30. November 2014 dahingefallen. Das Gericht hat in seinem 
Rückweisungsentscheid nämlich nicht angeordnet, dass die Rente, sollten die weiteren 
medizinischen Abklärungen das ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 bestätigen, 
rückwirkend per 30. November 2014 aufzuheben sei. Die Beschwerdegegnerin hat die 
Rente mit der angefochtenen Verfügung vom 15. November 2016 deshalb nicht 
rückwirkend per 30. November 2014, sondern nur für die Zukunft, d.h. per 31. 
Dezember 2016, einstellen können. Die angefochtene Verfügung erweist sich bereits 
aus diesem Grund als rechtswidrig. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob die 
Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2017 weiterhin einen Anspruch auf eine 
Invalidenrente hat.
2. 
Das Gericht hat im Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) die 
übereinstimmende Ansicht der Parteien bestätigt, dass die Beschwerdeführerin ohne 
Behinderung inzwischen zu 100 % erwerbstätig wäre, da der Grossteil des 
Betreuungsaufwandes für die jüngste Tochter weggefallen sei. Da die 
Beschwerdeführerin bisher lediglich als zu 60 % erwerbstätig eingestuft worden sei, 
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liege ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vor. Da das Gericht 
den medizinischen Sachverhalt nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als erstellt erachtet hat, hatte es die Sache zur weiteren Abklärung 
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Nachfolgend ist somit die 
Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt des Erlasses der Einstellungsverfügung, d.h. am 15. 
November 2016, zu prüfen.
3. 
3.1 Die Beschwerdeführerin hat weiterhin einen Anspruch auf eine IV-Rente, sofern sie 
im Verfügungszeitpunkt zu mindestens 40 % invalid gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c 
IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität bei einer als 
vollerwerbstätig zu qualifizierenden versicherten Person durch einen 
Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 
versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).
4. 
4.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit feststehen.
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4.2  Das Gericht hat in seinem Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 
2014/518) weitere medizinische Abklärungen für notwendig erachtet, weil Zweifel 
bestanden haben, ob eine rheumatologische Begutachtung für eine medizinisch 
umfassende Abklärung erforderlich gewesen wäre, und weil unklar gewesen ist, ob die 
vom Rechtsvertreter im damaligen Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte 
(namentlich ein MRI-Befund der LWS vom 12. November 2014 und radiologische 
Befunde der Schultern vom April 2015) sowie die im Februar 2015 festgestellte Morton- 
Neuralgie im rechten Fuss bereits im Verfügungszeitpunkt (9. Oktober 2014) bestanden 
hatten, ob die dadurch ausgelösten Beschwerden im Gutachten vom 19. Mai 2014 
bereits berücksichtigt worden waren oder ob sie einen zusätzlichen Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit haben. Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund des gerichtlichen 
Rückweisungsentscheides eine Anfrage an den RAD gemacht, welcher dieser am 15. 
Februar 2016 beantwortet hat (IV-act. 181). Gestützt auf die Empfehlung des RAD hat 
die Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre (allgemein-internistische, psychiatrische, 
orthopädische und neurologische) Verlaufsbegutachtung bzw. eine ergänzende 
Begutachtung durch das ABI in Auftrag gegeben. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob 
auf das Gutachten vom 9. August 2016 abgestellt werden kann.
4.3  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat beanstandet, dass der RAD-Arzt 
Dr. C.___ das erneute Absehen von einer rheumatologischen Untersuchung nur mit 
allgemeinen Aussagen und mit einer Verteidigung des Verzichts einer Beanstandung 
der unterlassenen rheumatologischen Untersuchung bei der Prüfung des ersten ABI- 
Gutachtens begründet habe. Faktisch habe Dr. C.___ der Auffassung des Gerichts, 
welches gerade beanstandet habe, dass keine rheumatologische Untersuchung erfolgt 
sei, widersprochen. Zudem habe er eine Verteidigungsrolle bezüglich seines bisherigen 
Handelns eingenommen, wodurch er seine Unabhängigkeit verloren habe. Das Gericht 
ist in seinem Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) zum 
Schluss gekommen, dass eine medizinische Fachperson die Frage beantworten 
müsse, ob im vorliegenden Fall eine rheumatologische Teilbegutachtung notwendig 
gewesen wäre. RAD-Arzt Dr. C.___ hat am 15. Februar 2016 erklärt, dass er bei der 
Auswertung des ABI-Gutachtens vom 19. Mai 2014 die Wahl des Fachgutachters 
(Orthopäde statt Rheumatologe) nicht moniert habe, weil die Schlussfolgerungen im 
Gutachten problemlos nachvollziehbar gewesen seien. Die Begutachtung durch einen 
Orthopäden (statt einen Rheumatologen) dürfe nicht beanstandet werden. Allein 
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daraus, dass Dr. C.___ seine frühere Einschätzung, wonach auf das ABI-Gutachten 
vom 19. Mai 2014 abgestellt werden könne, bestätigt hat, kann nicht gefolgert werden, 
dass er befangen sei. Dr. C.___ hat in seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2014 nicht 
ausdrücklich Bezug auf die Gutachtensdisziplinen genommen. Daher ist es angezeigt 
gewesen, dass er in seiner Stellungnahme vom 15. Februar 2016 erklärt hat, weshalb 
er die Wahl der Fachdisziplin (Orthopädie statt Rheumatologie) damals nicht moniert 
hat. Hinzu kommt, dass Dr. C.___ seine Einschätzung in der Stellungnahme vom 15. 
Februar 2016 sachlich begründet hat: Bei der Wahl der Fachrichtung im Rahmen der 
Begutachtung des Bewegungsapparates sei zu beachten, dass die Überschneidungen 
aus den Fachgebieten Rheumatologie, Orthopädie und Physikalische Medizin/ 
Rehabilitation z.B. bei degenerativen Leiden und Schmerzzuständen sehr gross seien. 
Bei entzündlich-rheumatischen Erkrankungen sei jedoch die Wahl des Fachgebietes 
auf die Rheumatologie beschränkt. Im vorliegenden Fall mit der früheren Diagnose 
Fibromyalgie und den degenerativen Veränderungen am Bewegungsapparat sei die 
Wahl zwischen Rheumatologie, Orthopädie und Physikalische Medizin/Rehabilitation 
äquivalent gewesen. Dr. C.___ verfügt über die drei Facharzttitel "Innere Medizin", 
"Rheumatologie" und "Physikalische Medizin und Rehabilitation". Er besitzt also 
zweifellos das notwendige medizinische Fachwissen, um beurteilen zu können, ob bei 
einem bestimmten Beschwerdebild eine rheumatologische oder/und eine 
orthopädische Untersuchung notwendig ist. Seine Einschätzung, dass eine 
orthopädische Begutachtung zur medizinisch umfassenden Abklärung im vorliegenden 
Fall ausgereicht hat, überzeugt aber auch inhaltlich, da es sich bei der Fibromyalgie, 
die sich durch chronische, diffuse Muskelschmerzen am ganzen Körper in Gelenknähe 
auszeichnet, um eine nicht-entzündliche Erkrankung handelt (vgl. www.rheumaliga.ch/ 
rheuma-von-a-z/fibromyalgie, besucht am 13. September 2018). Entgegen der 
Meinung des Rechtsvertreters ist also keine (zusätzliche) rheumatologische 
Teilbegutachtung notwendig gewesen; auch bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 
RAD-Arzt Dr. C.___ in Bezug auf die Auswahl der Fachdisziplinen für die Verlaufs- bzw. 
Ergänzungsbegutachtung befangen gewesen wäre. Die für die Begutachtung vom 9. 
August 2016 ausgewählten Fachdisziplinen (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, 
Orthopädie, Neurologie) sind also nicht zu beanstanden.
4.4  Der Rechtsvertreter hat weiter vorgebracht, dass auch die ABI-Gutachter befangen 
gewesen seien. Die Verlaufs- bzw. Ergänzungsbegutachtung im Jahr 2016 durch das 
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ABI ist, mit Ausnahme des psychiatrischen Gutachters, durch dieselben Gutachter 
erfolgt wie die Begutachtung im Jahr 2014. Dies wäre tatsächlich problematisch 
gewesen, wenn das Gericht in seinem Rückweisungsentscheid vom 16. November 
2015 zum Schluss gekommen wäre, dass das Gutachten vom 19. Mai 2014 mangelhaft 
und damit nicht beweiskräftig sei. Dies ist jedoch nicht der Fall gewesen. Für das 
Gericht haben lediglich Unklarheiten darüber bestanden, ob die vom Rechtsvertreter 
der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren neu eingereichten medizinischen 
Berichte, die den Gutachtern nicht vorgelegen haben, etwas an der gutachterlichen 
Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ändern vermögen. In einer solchen Konstellation ist es 
sogar begrüssenswert, die Verlaufs- bzw. Ergänzungsbegutachtung durch dieselben 
Gutachter durchführen zu lassen, da diese am besten beurteilen können, ob sich der 
Gesundheitszustand respektive dieArbeitsfähigkeit seit der Vorbegutachtung 
wesentlich verändert hat. Auch sonst weist nichts auf eine Befangenheit der vorliegend 
involvierten ABI-Gutachter hin. Die Argumentation des Rechtsvertreters der 
Beschwerdeführerin ist daher nicht stichhaltig.
4.5  Somit bleibt zu prüfen, ob das Verlaufs- bzw. Ergänzungsgutachten vom 9. August 
2016 die im Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 erwähnten Unklarheiten 
beantwortet und ob es hinsichtlich des Verlaufs des Gesundheitszustandes respektive 
der Arbeitsfähigkeit bis zum Verfügungserlass (15. November 2016) überzeugt.
4.5.1  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die am 29. Juni 2017 vom Rechtsvertreter 
der Beschwerdeführerin eingereichten medizinischen Unterlagen keine neuen 
Erkenntnisse hinsichtlich des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im 
Verfügungszeitpunkt (15. November 2016) beinhalten. Dies gilt auch für die 
Karpaltunnelsyndrome, deren operative Versorgung die behandelnde Neurologin Dr. 
G.___ im Mai 2017 als indiziert erachtet hat (act. G 10.4), weshalb im Juni 2017 die 
Operation des Karpaltunnelsyndroms rechts erfolgt ist. Die Indikation für die 
Operation(en) hat nämlich auf einer elektroneurographischen Untersuchung (ENG) vom 
11. Mai 2017, d.h. von mehreren Monaten nach Verfügungserlass, beruht. Eine allfällige 
Verschlechterung der Karpaltunnelsyndrome noch vor Verfügungserlass ist daher nicht 
mehr nachweisbar. Hinzu kommt, dass die Karpaltunnelsyndrome, wie die 
durchgeführte Operation zeigt, im Zeitpunkt des Verfügungserlasses noch nicht 
austherapiert gewesen sind. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden kann erst 
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vorliegen, wenn die (zumutbare) medizinische Behandlung abgeschlossen ist (vgl. Art. 
7 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 ATSG).
4.5.2  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat kritisiert, dass die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung gegenüber dem Vorgutachten vom 19. Mai 2014 identisch 
sei, obwohl im Verlaufs- bzw. Ergänzungsgutachten vom 9. August 2016 zusätzlich 
zum HWS-Leiden nun auch das LWS-Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
anerkannt worden sei. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass den ABI-Gutachtern bei 
der Begutachtung im Juni 2016 die neuesten MRI-Befunde der LWS vom 12. 
November 2014 und vom 30. März 2016 vorgelegen haben. Der neurologische 
Gutachter hat im Vorgutachten als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronisches Zervikalsyndrom mit intermittierender radikulärer Reizsymptomatik der 
Wurzel C6 rechts bei Diskushernie C5/6 (laut Angabe MRI 10/13) angegeben. Wegen 
der Radikulopathie hat er das Rendement auch in einer körperlich angepassten 
Tätigkeit als um 20 % vermindert beurteilt (IV-act. 144-26). Dem chronischen 
Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulären Irritationen beidseits bei degenerativen 
LWS-Veränderungen (laut Angabe MRI 11/12, keine Radikulopathie) hat er keinen 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Bei der Verlaufs- bzw. 
Ergänzungsbegutachtung ist keine radikuläre Reizsymptomatik der Wurzel C6 rechts 
mehr abgrenzbar gewesen (IV-act. 191-38). Der Grund für die im Vorgutachten 
attestierte Verminderung der Leistungsfähigkeit von 20 % ist also eigentlich 
weggefallen. Weil sich aber bei der aktuellen neurologischen Untersuchung der 
Verdacht auf eine leichte radikuläre Reizung am linken Bein ergeben hat, hat der 
neurologische Gutachter dem chronischen Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen 
LWS-Veränderungen neu einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen und 
weiterhin eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit auch für körperlich angepasste Tätigkeiten 
bestätigt. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend gemacht hat, erscheint es als 
fraglich, ob einzig wegen eines Verdachts auf eine radikuläre Reizsymptomatik eine 
quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert werden kann. Ob 
die Beschwerdeführerin aus neurologischer Sicht zu 80 % oder zu 100 % arbeitsfähig 
ist, kann jedoch offen gelassen werden, da, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, 
selbst bei einer lediglich 80 %igen Arbeitsfähigkeit kein Rentenanspruch mehr 
resultiert. Die Kritik des Rechtsvertreters überzeugt somit nicht.
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4.5.3  Der neurologische Gutachter hat darauf hingewiesen, dass die Arbeitsunfähigkeit 
im Zeitpunkt der periradikulären Wurzelinfiltration Ende 2014/Anfang 2015 
möglicherweise höher gewesen sei; dies könne aufgrund der Aktenlage jedoch nicht 
mehr rekonstruiert werden. Da die Rente ohnehin erst für die Zukunft, d.h. per 31. 
Dezember 2016, aufgehoben werden könnte, wäre eine vorübergehende höhergradige 
Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum Ende 2014/Anfang 2015 im vorliegenden Verfahren 
nicht von Relevanz. Abgesehen davon vermag eine Arbeitsunfähigkeit so lange keine 
Invalidität zu begründen, als die andauernde medizinische Behandlung noch 
eingliederungsrelevant ist, d.h. wenn nach Abschluss der therapeutischen 
Massnahmen eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten ist (Art. 16 ATSG, Art. 
7 Abs. 1 ATSG, Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG).
4.5.4  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat weiter vorgebracht, dass die 
Beurteilung des orthopädischen Gutachters Dr. I.___ im Vergleich zu den Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in den Vorakten (Arthrose des AC-Gelenkes in 
beiden Schultern, Karpaltunnelsyndrom bds., Kopfschmerz, Chronifizierungsstadium III 
des multilokulären Schmerzsyndroms) viel zu optimistisch sei. Bei den 
Karpaltunnelsyndromen beidseits handelt es sich um eine neurologische Erkrankung; 
sie ist dementsprechend nicht durch den orthopädischen Gutachter zu würdigen. Die 
Begründung des neurologischen Gutachters Dr. J.___ im Gutachten vom Mai 2014, 
wonach die Karpaltunnelsyndrome keine Arbeitsunfähigkeit begründeten, überzeugt: 
Die Karpaltunnelsyndrome sind damals beidseitig leichtgradig ausgeprägt und 
prinzipiell behandelbar gewesen. Im Vergleich zur Vorbegutachtung sind sie 
unverändert geblieben, weshalb der neurologische Gutachter seine frühere 
Einschätzung im Verlaufs- bzw. Ergänzungsgutachten vom 9. August 2016 bestätigt 
hat (IV-act. 191-39 f.). Auch bei den Kopfschmerzen handelt es sich um eine 
gesundheitliche Störung, die durch eine neurologische Fachperson zu beurteilen ist. 
Der neurologische Gutachter hat weder der Migräne ohne Aura noch dem chronischen 
Spannungstyp-Kopfweh (Differentialdiagnose: Medikamentenübergebrauchs- 
Kopfschmerz, IV-act. 191-38) einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Die 
Spannungskopfschmerzen hat er unter das Ganzkörperschmerzsyndrom subsumiert. 
Er hat für diese Kopfschmerzen also kein organisches Korrelat gefunden und sie 
deshalb als psychosomatisch eingeordnet. Folglich ist es Sache des psychiatrischen 
Gutachters Dr. K.___ gewesen, die Auswirkungen der Spannungskopfschmerzen − im 
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Rahmen der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
− auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Aus dem Vorliegen der Migräne (ohne 
Schlechtsein/Erbrechen, einmal pro Woche bis alle 10 Tage) hat der neurologische 
Gutachter keine prinzipielle Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet; er hat jedoch 
anerkannt, dass die Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer Attacke kurzfristig und in 
unvorhersehbarer Weise teilweise oder ganz aufgehoben sein könne (IV-act. 191-40). 
Auch diese Schlussfolgerung leuchtet ein, zumal die Migräne mit Triptanen 
behandelbar ist (IV-act. 191-36/38). Bezüglich der Schulterbeschwerden ist vorweg 
anzumerken, dass den Gutachtern bei der Begutachtung im Juni 2016 die MRI der 
Schultern vom 8. Juli 2014 (Schulter rechts) und vom 8. April 2015 (Schulter links) 
vorgelegen haben. Der orthopädische Gutachter ist zum Schluss gekommen, dass ein 
gewisser Leidensdruck bei mässigen Veränderungen an den Schultern bei einer 
Arthrose des Akromioklavikulargelenkes bei ansonsten regelrechtem Befund 
nachvollziehbar sei. Er hat jedoch auch auf deutliche Inkonsistenzen im Rahmen der 
klinischen Untersuchung hingewiesen. So habe die Beschwerdeführerin unter anderem 
im Schulterbereich selbst bei fehlender Auslenkung sehr diffuse Schmerzangaben 
gemacht. Zudem würden trotz fehlendem Ansprechen weiterhin konservative 
Therapiemassnahmen durchgeführt. Zu betonen sei auch, dass die vermehrte 
Beschwielung der Hände mit einer längerdauernden Schonung derselben keinesfalls 
vereinbar sei. Angesichts der mässigen degenerativen Veränderungen an den 
Schultern und der erwähnten Inkonsistenzen überzeugt es, dass der orthopädische 
Gutachter der Schulterproblematik lediglich einen qualitativen Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit (kein Heben und Tragen von Lasten über 25 kg, kein repetitiver Einsatz 
der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus) beigemessen hat. Bezüglich 
des Morton-Neuroms am rechten Vorfuss hat der orthopädische Gutachter 
festgehalten, dass dieses zwischenzeitlich operativ saniert worden sei. Dass die 
Fussbeschwerden in einer Bürotätigkeit, in der die Beschwerdeführerin vorwiegend 
sitzend tätig ist und keine längeren Gehstrecken überwinden muss, keine Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit haben, leuchtet ebenfalls ein. Zusammenfassend ist 
festzuhalten, dass dem Vorwurf des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, der 
orthopädische Gutachter habe die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in 
den Vorakten viel zu optimistisch beurteilt, nicht gefolgt werden kann. Der 
orthopädische Gutachter hat sich mit den dem orthopädischen Fachgebiet 
zuzuordnenden Beschwerden eingehend auseinandergesetzt. Dass er die Angaben der 
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Beschwerdeführerin kritisch gewürdigt hat, ist angesichts der von ihm erhobenen 
deutlichen Inkonsistenzen zwingend notwendig gewesen. Zusammengefasst ist 
festzuhalten, dass die Einschätzung des orthopädischen Gutachters, wonach die 
Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit im kaufmännischen Bereich zu 
100 % arbeitsfähig sei, angesichts der mässigen degenerativen Veränderungen am 
Bewegungsapparat überzeugt.
4.5.5  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat sodann geltend gemacht, dass 
die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters Dr. K.___ vor dem 
Hintergrund, dass er eine depressive Verstimmtheit und eine mittlerweile manifeste 
Schmerzstörung festgestellt habe, nicht nachvollziehbar sei. Er hat zudem moniert, 
dass kein Bericht bei der behandelnden Psychiaterin eingeholt worden sei. Zwar wäre 
es wünschenswert gewesen, dass vor der Verlaufs- bzw. Ergänzungsbegutachtung bei 
der behandelnden Psychiaterin ein Bericht eingeholt worden wäre. Allerdings bedeutet 
das Absehen davon nicht, dass dem psychiatrischen Teilgutachten von Vornherein 
jeglicher Beweiswert abgesprochen werden müsste. Soweit das psychiatrische 
Teilgutachten inhaltlich überzeugt, kann auf es abgestellt werden, auch wenn kein 
aktueller Bericht der behandelnden Psychiaterin im Recht liegt. Die psychiatrische 
Verlaufsbegutachtung ist nicht mehr durch den Vorgutachter Dr. L.___, sondern durch 
Dr. K.___ erfolgt. Dr. L.___ hatte als Diagnose (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) 
noch einen Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung mit ansatzweiser 
algogener Verstimmung angegeben. Dr. K.___ hat bei der Beschwerdeführerin 
demgegenüber eine leichte depressive Episode sowie eine chronische Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert. Er ist jedoch, wie die 
Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort richtigerweise angemerkt hat, unter 
Berücksichtigung der vom Bundesgericht mit dem BGE 141 V 281 eingeführten 
Standardindikatoren zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführerin trotz ihrer 
psychischen Beschwerden eine volle Erwerbstätigkeit zumutbar sei (Ziff. 4.1.3 des 
Gutachtens). Dass die leichte depressive Episode keinen Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit haben soll, überzeugt insbesondere angesichts der geringen 
pathologischen Befunde im Psychostatus (depressive Stimmung, subjektiv erhöhte 
Ermüdbarkeit und Schlafstörungen, negative Zukunftsperspektiven bezüglich 
Gesundheit und Beruf). Bezüglich der chronischen Schmerzstörung mit somatischen 
und psychischen Faktoren (in den Akten teilweise auch als Fibromyalgie bezeichnet) 
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überzeugt die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters insbesondere angesichts 
des Fehlens deutlich auffälliger Persönlichkeitszüge, der vorhandenen Ressourcen 
(Berufsabschluss, mehrjährige Berufserfahrung, gute Kontakte innerhalb der Familie, 
fährt Auto) und der festgestellten Inkonsistenzen (u.a. stundenlange Reisen in die 
Heimat mit dem Auto, vermehrte Beschwielung der Hände). Hinzu kommt, dass bereits 
der Vorgutachter Dr. L.___ der Schmerzstörung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
beigemessen hat. Demnach ist auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. K.___ 
abzustellen, wonach die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer 
angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit uneingeschränkt arbeitsfähig ist.
4.5.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Verlaufs- bzw. 
Ergänzungsgutachten des ABI vom 9. August 2016 alle offenen Fragen beantwortet 
hat. Aus dem Gutachten geht zudem hervor, dass sich der Gesundheitszustand 
respektive die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zwischen der Begutachtung 
durch das ABI im Jahr 2014 und der Begutachtung durch dieselbe Gutachterstelle im 
Jahr 2016 nicht wesentlich verändert hat. In interdisziplinärer Hinsicht besteht für die 
angestammte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte sowie für leidensangepasste 
Verweistätigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine mindestens 80 %ige 
Arbeitsfähigkeit.
5. 
5.1  Wie in Erw. 1.2 dargelegt, ist der IV-Grad anhand eines reinen 
Einkommensvergleichs zu ermitteln. Bei der angestammten Tätigkeit der 
Beschwerdeführerin im Büro/ kaufmännischen Bereich handelt es sich gemäss den 
Gutachtern um eine optimal adaptierte Tätigkeit. Die Validen- und die Invalidenkarriere 
bestehen somit in derselben Tätigkeit. Das Validen- und das Invalideneinkommen 
müssen daher ziffernmässig nicht festgelegt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
vom 18. April 2017, 9C_675/2016 E. 3.1 und 3.2). Ob ein Tabellenlohnabzug, im 
vorliegenden Fall angezeigt ist, kann offen gelassen werden. Denn selbst bei einem 
(grosszügigen) Tabellenlohnabzug von 15 % würde bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad 
von 80 % ein IV-Grad von unter 40 % resultieren (20 % + [80 % x 0.15] = 32 %). Die 
Beschwerdegegnerin hat somit einen zukünftigen Rentenanspruch im Ergebnis zu 
Recht verneint.
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5.2  Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der 
Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a (Abs. 2 lit. a 
der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011). Werden 
Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a durchgeführt, so wird die Rente bis 
zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei 
Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3). Aus den Akten 
geht durchwegs hervor, dass sich die Beschwerdeführerin seit Jahren für jegliche 
Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig fühlt (siehe z.B. IV-act. 144-10, 191-19). 
Angesichts dessen fallen rentenbegleitende Massnahmen zur Wiedereingliederung 
bereits ohne nähere Prüfung ausser Betracht. Daher besteht kein Anspruch auf die 
Weiterausrichtung der Rente für maximal zwei Jahre.
5.3  Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 15. November 2016 in teilweiser 
Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die bisherige halbe Rente auf das Ende 
des der Zustellung der angefochtenen Verfügung folgenden Monats, d.h. per 31. 
Dezember 2016, aufzuheben.
6. 
6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 
1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 
in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 
Verfahrens entsprechend − die bisherige halbe Rente wird nicht per 30. November 
2014, sondern erst per 31. Dezember 2016 aufgehoben − ist sie zu drei Vierteln der 
Beschwerdeführerin (Fr. 450.--) und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin (Fr. 
150.--) aufzuerlegen. Der Anteil der Beschwerdeführerin an der Gerichtsgebühr ist 
durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt; der Restbetrag 
von Fr. 150.-- ist ihr zurückzuerstatten.
6.2  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
reduzierte Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Die Parteientschädigung wird vom 
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 
der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 
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22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 
5'685.40 eingereicht. Im vorliegenden Verfahren haben sich keine schwierigen 
Rechtsfragen gestellt; zudem sind die Rechtsfragen grösstenteils bereits im 
Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) beantwortet worden. 
Auch wenn der Fall in tatsächlicher Hinsicht eher komplex gewesen ist, kann der 
Vertretungsaufwand daher nicht als überdurchschnittlich beurteilt werden. Die vom 
Rechtsvertreter geforderte Entschädigung von Fr. 5'685.40 erscheint daher als deutlich 
übersetzt. Angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes wäre bei vollem 
Obsiegen vielmehr eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- angemessen 
gewesen. Die Beschwerdeführerin hat lediglich zu einem kleinen Teil obsiegt (die Rente 
wird nicht per 30. November 2014, sondern erst per 31. Dezember 2016 aufgehoben), 
weshalb es gerechtfertigt erscheint, die Parteientschädigung auf Fr. 900.-- (rund ein 
Viertel von Fr. 3'500.--) festzusetzen (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1. 
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 15. 
November 2016 aufgehoben und die Rente wird auf das Ende des der Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats, d.h. per 31. Dezember 2016, aufgehoben.
2. 
Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- wird zu drei Vierteln (Fr. 450.--) der 
Beschwerdeführerin und zu einem Viertel (Fr. 150.--) der Beschwerdegegnerin 
auferlegt; der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 
wird an ihren Anteil der Gerichtsgebühr von Fr. 450.-- angerechnet; der Restbetrag von 
Fr. 150.-- wird ihr zurückerstattet.
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Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 900.-- zu bezahlen.
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