sg_publikationen · 20-128 · 2019-12-16 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
20-128
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 08.12.2020
Entscheiddatum:
24.11.2020
BDE 2020 Nr. 112
Art. 99 PBG, Art. 108 PBG, Art. 11 NISV. Durch den Bau einer 
Mobilfunkanlage auf dem Dach eines bestehenden Mehrfamilienhauses 
findet weder eine Beeinträchtigung von Schutzobjekten noch des 
archäologischen Schutzgebiets statt. Die Vorinstanz konnte die fragliche 
Antenne deshalb ohne Erteilung einer ausdrücklichen Ausnahmebewilligung 
bewilligen (Erw. 3). Die vom Balkon des Einfamilienhauses des Rekurrenten 
direkt einsehbare Antenne führt nicht zu einer unzulässigen Verunstaltung 
oder einer Verletzung der Grundsätze gemäss Baureglement (Erw. 4). 
Sodann sind sämtliche Anlagegrenzwerte gemäss NISV eingehalten (Erw. 5).
BDE 2020 Nr. 112 finden Sie im angehängten PDF-Dokument
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/15


Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
20-128 
 
Entscheid Nr. 112/2020 vom 24. November 2020 
Rekurrent 
A.___, 
vertreten durch Dr.iur. Karl Gehler, Rechtsanwalt, Lattenhofweg 4, 
8645 Rapperswil-Jona 
gegen 
Vorinstanz 
Z.___ (Entscheid vom 16. Dezember 2019) 
Rekursgegnerin 
B.___, 
vertreten durch lic.iur. Lorenzo Marazzotta, Rechtsanwalt, 
Mühlebachstrasse 32, 8024 Zürich 
Betreff 
Baubewilligung (Neubau Mobilfunk-Antennenanlage) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 2/14 
 
Sachverhalt 
A. 
 
C.___ ist Eigentümer von Grundstück Nr. 001, Grundbuch Z.___, an 
der Q.___strasse in Z.___. Das Grundstück liegt gemäss geltendem 
Zonenplan der Stadt Z.___ vom 9. März 2011 zur Hauptsache in der 
Wohnzone W3 und mit einem Streifen im nördlichen Teil in der 
Grünzone Erholung GE. Es ist mit einem Mehrfamilienhaus (Vers.-Nr. 
002) überbaut. Das Grundstück Nr. 001 liegt gemäss der Natur- und 
Denkmalschutzverordnung der Stadt Z.___ vom 16. Juli 2010 (abge-
kürzt SchV) in einem Archäologieschutzgebiet. 
 
B. 
 
a) 
Mit Baugesuch vom 31. Mai 2018 beantragte die B.___ bei der 
Z.___ die Baubewilligung für die Erstellung einer Mobilfunk-Antennen-
anlage auf dem Dach des Mehrfamilienhauses (Vers.-Nr. 002) auf 
Grundstück Nr. 001. 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 4. bis 17. September 2018 erhob 
A.___, vertreten durch Dr.iur. Karl Gehler, Rechtsanwalt, Jona, Ein-
sprache gegen das Bauvorhaben. A.___ ist Grundeigentümer des 
nördlich und etwas erhöht vom Baugrundstück gelegenen Grund-
stücks Nr. 003, welches mit einem gegen Süden ausgerichteten Ein-
familienhaus (Vers.-Nr. 004) überbaut ist. Er rügte insbesondere die 
Nichteinhaltung der Grenzwerte sowie die Berechnung einzelner Orte 
mit empfindlicher Nutzung (abgekürzt OMEN). Darüber hinaus ordne 
sich die Anlage nicht gut ein und eine zusätzliche Antenne sei den 
Anwohnern in diesem Gebiet nicht zuzumuten. 
 
c) 
Mit Beschluss vom 16. Dezember 2019 erteilte die Z.___ die 
Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen und wies die Ein-
sprache von A.___ ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vor-
gebracht, dass die Mobilfunkanlage zonenkonform sei und als Anlage 
keiner Höhenbeschränkung unterliege. Eine Verunstaltung liege so-
dann nicht vor. Auch eine Beeinträchtigung des archäologischen 
Schutzgebiets sowie der umliegenden Einzelschutzobjekte sei nicht 
erkennbar. Im Übrigen seien der Anlageperimeter korrekt gewählt und 
die Grenzwerte bei sämtlichen massgeblichen OMEN eingehalten. 
Schliesslich wurde unter anderem eine Auflage verfügt, wonach die 
Baugesuchstellerin vor Baubeginn eine geschlossene Beton- bzw. 
Metalldecke beim Gebäude (Vers.-Nr. 002) nachzuweisen habe. 
 
C. 
 
Gegen diesen Beschluss erhob A.___ durch seinen Rechtsvertreter 
mit Schreiben vom 6. Januar 2020 Rekurs beim Baudepartement. Es 
werden folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Der Einspracheentscheid bzw. die Baubewilligung 
vom 16. Dezember 2019 (Beschluss-Nr.: 2019-213) 
sei aufzuheben. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 3/14 
 
2. 
Es sei der Rekursgegnerin die Baubewilligung für eine 
Mobilfunk-Antennenanlage auf dem Wohnhaus Vers.-
Nr. 002 auf dem Grundstück Nr. 001 an der 
Q.___strasse 4 in Z.___ zu verweigern. 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 
Mehrwertsteuer) zulasten der Rekursgegnerin. 
 
Zur Begründung wird geltend gemacht, die rund 5 m hohe Antenne sei 
in der Höhe zu reduzieren, da sie die Aussicht verschandle und sich 
nicht gut in die Umwelt einfüge. Weiter werden eine unabhängige 
Überprüfung sowie die Aufnahme von weiteren OMEN verlangt. Im 
Übrigen habe die Vorinstanz die Lage im Archäologieschutzgebiet 
nicht berücksichtigt und keine entsprechende Ausnahmebewilligung 
erteilt. 
 
Mit Rekursergänzung vom 21. Januar 2020 hält der Rekurrent an sei-
nen Anträgen fest. Ergänzend wird geltend gemacht, dass gemäss 
Art. 6 Abs. 1 SchV die Erstellung von Mobilfunkanlagen innerhalb von 
Schutzgebieten sowie im unmittelbaren Sichtfeld auf Schutzobjekte 
nicht zulässig sei. Ein Antrag auf Ausnahmebewilligung sei nicht ge-
stellt und ein überwiegendes Interesse an einer Mobilfunkanlage an 
diesem Ort nicht ausgewiesen. Entsprechend hätte die Vorinstanz 
eine Ausnahmebewilligung auch nicht prüfen dürfen. Im Übrigen herr-
sche eine direkte Sichtverbindung zwischen der Antenne und den 
Schutzobjekten an der C.___strasse. Weiter seien die Voraussetzun-
gen für eine Verunstaltung in einer Schutzzone herabgesetzt. 
Schliesslich weise das betroffene Gebäude ein Oblicht aus, weshalb 
nicht von einer durchgehend geschlossenen Beton- bzw. Metalldecke 
gesprochen werden könne. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 12. Februar 2020 beantragt die 
Vorinstanz, den Rekurs abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Zur 
Begründung wird geltend gemacht, sowohl die Schutzobjekte als auch 
das archäologische Schutzgebiet würden durch die Mobilfunkanlage 
in keiner Weise beeinträchtigt, weshalb eine Ausnahmebewilligung 
nicht notwendig sei. Auch eine Verunstaltung im Lichte der Schutzob-
jekte erübrige sich. Der Ort für den kurzfristigen Aufenthalt (abgekürzt 
OKA) Nr. 05b – im Entscheid fälschlicherweise als OMEN Nr. 05b be-
zeichnet – halte die Grenzwerte ein. Sodann seien die unterschiedli-
chen Feldstärken von OMEN Nrn. 09 und 02 auf unterschiedliche Hö-
hen über Boden zurückzuführen. Schliesslich sei auch das Standort-
datenblatt vollständig. 
 
b) 
Mit Amtsbericht vom 4. März 2020 führt das Amt für Umwelt (ab-
gekürzt AFU) aus, die Berechnung der Feldstärke bei den OMEN 
Nrn. 02 und 09 sei korrekt und die Abweichungen aufgrund der Hö-
henunterschiede begründet. Auch wenn die geforderte Berechnung 
der OMEN beim Kinderspielplatz (Grundstück Nr. 005) sowie dem Vor-
kindergarten (Grundstück Nr. 006) nicht notwendig seien, würden die 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 4/14 
 
Grenzwerte gemäss Berechnung eingehalten. Sofern der östliche Ge-
bäudeteil (Vers.-Nr. 007) an der D.___strasse 1 nicht mehr als zwei-
einhalb Tage in der Woche als Arbeitsplatz oder Wohnraum genutzt 
werde, sei er als OKA zu betrachten und der Grenzwert eingehalten. 
 
c) 
Mit Amtsbericht vom 26. März 2020 teilt die kantonale 
Denkmalpflege (abgekürzt DMP) mit, dass sämtliche in der Umgebung 
liegenden Schutzobjekte gemäss provisorischer Einstufung von 
kantonaler Bedeutung seien und der zusätzlich geplante Mast auf dem 
bestehenden Wohnhaus diese Schutzobjekte nicht beeinträchtige. 
 
E. 
 
a) 
Das Baudepartement führte am 25. Juni 2020 in Anwesenheit 
der Verfahrensbeteiligten sowie eines Vertreters des AFU einen Au-
genschein durch. Dabei wurde festgestellt, dass eine direkte Sichtver-
bindung nur zu den Schutzobjekten C.___strasse 008 und 009 besteht 
und die geplante Antenne von öffentlichen Plätzen aus gesehen nicht 
im Sichtfeld auf die Schutzobjekte liegt. Vom Balkon des etwas erhöht 
gelegenen Wohnhauses (Vers.-Nr. 004) des Rekurrenten besteht so-
dann direkter Sichtkontakt auf den geplanten Antennenstandort auf 
dem Flachdach des Wohnhauses (Vers.-Nr. 002) auf Grundstück 
Nr. 001. Ebenfalls bestätigte sich, dass der östliche Gebäudeteil an 
der D.___strasse 1 als Lagerraum genutzt wird und sich eine Glas-
sammelstelle vor der östlichen Fassade des entsprechenden Gebäu-
des befindet. Schliesslich bestätigte der Vertreter des AFU, dass die 
verfügte Auflage betreffend Oblicht mit entsprechenden Massnahmen 
umgesetzt werden könne, sofern dies aufgrund der Abnahmemessung 
dann überhaupt noch notwendig sei. 
 
b) 
Mit Eingabe vom 11. August 2020 lässt sich der Rekurrent zum 
Augenscheinprotokoll vernehmen. Erneut wird vorgebracht, dass die 
Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung weder gegeben noch 
nachgewiesen seien. Bei der Glassammelstelle auf Grundstück 
Nr. 010 handle es sich sodann um ein OMEN. 
 
F. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 5/14 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; 
abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 
(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a 
PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsent-
scheid erging am 16. Dezember 2019. Mithin sind vorliegend grund-
sätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss 
Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmungen im 
PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilun-
gen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen 
gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Bauregle-
ment zur Anwendung. 
 
3. 
 
Der Rekurrent macht insbesondere geltend, die geplante Anlage sei 
im archäologischen Schutzgebiet nicht zulässig und beeinträchtige zu-
dem weitere Schutzobjekte. Eine Ausnahmebewilligung sei sodann 
weder von der Rekursgegnerin beantragt, noch seien die Vorausset-
zungen dafür nachgewiesen und von der Vorinstanz geprüft worden. 
 
3.1 
Gemäss Art. 6 Abs. 1 SchV ist die Erstellung von Mobilfunkan-
lagen innerhalb sowie im unmittelbaren Sichtfeld auf Schutzgebiete 
und Schutzobjekte grundsätzlich unzulässig. Nach Abs. 2 sind Aus-
nahmen möglich, sofern die Schutzwürdigkeit und der Charakter der 
Schutzgegenstände durch die Mobilfunkanlage nicht beeinträchtigt 
werden, insbesondere wenn diese durch den Einbau in bestehende 
Anlagen nicht in Erscheinung tritt. 
 
3.2 
Die kantonale Fachstelle beim Amt für Kultur, die DMP, hält in 
ihrer Stellungnahme vom 26. März 2020 fest, in der Umgebung der 
geplanten 
Anlage 
befänden 
sich 
vier 
Einzelschutzobjekte 
(C.___strasse 008 und 009, X.___ sowie D.___strasse 011/012), wel-
che gemäss provisorischer Einstufung kantonale Bedeutung hätten. 
Die geplante Anlage auf einem bestehenden Wohnhaus stelle für 
sämtliche Schutzobjekte keine Beeinträchtigung dar, zumal bereits 
zum am nächsten gelegenen Schutzobjekt ein Abstand von über 80 m 
bestehe. Zur Lage des Standorts innerhalb des archäologischen 
Schutzgebiets äussert sich die DMP nicht. Aus Sicht der Fachbehörde 
bestehen somit keine Einwände gegen den geplanten Standort. Ins-
besondere liegt aus ihrer Sicht keine unzulässige Beeinträchtigung 
von Schutzgegenständen vor. 
 
3.3 
Auch anlässlich des Augenscheins konnte eine Beeinträchti-
gung von Schutzgegenständen nicht festgestellt werden. Das nächst-
gelegene, geschützte Kulturobjekt ist das rund 90 m über der Stras-
senkreuzung C.___strasse/D.___strasse entfernt liegende Wohnhaus 
C.___strasse 008 (Vers.-Nr. 013). Gemäss Art. 9 Abs. 3 SchV sind 


 
 
 
 
 
 
 
 
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Kulturobjekte in ihrer schutzwürdigen Substanz zu erhalten, wobei der 
Schutzumfang im Zeitpunkt des Bauvorhabens am Schutzobjekt im 
Einzelfall festgelegt wird. Zwar ist die geplante Antenne vom 
Schutzobjekt aus sichtbar. Das bedeutet aber nicht, dass damit auch 
das Schutzobjekt oder dessen relevante Umgebung in unzulässiger 
Weise beeinträchtigt werden. Massgebend ist einzig, ob das 
Schutzobjekt in der Aussensicht beeinträchtigt wird. Schutzobjekt ist 
das Objekt selbst. Die Sicht vom Schutzgegenstand auf die Umge-
bung kann hingegen nicht als geschütztes Objekt gelten, auch wenn 
seine Umgebung nicht bedeutungslos ist. Die Antenne wird ohne 
Frage nicht am Baudenkmal selbst, sondern in erheblicher Distanz da-
von entfernt auf einem Flachdachbau, wie sie in der Umgebung mehr-
fach zu finden sind, errichtet. Das Standortgebäude hat bereits auf-
grund seiner Bauweise keinerlei Bezug zum Schutzobjekt und wird 
auch nicht als Teil von dessen Umgebung wahrgenommen. Entgegen 
der Auffassung des Rekurrenten kann daher nicht von einer unzuläs-
sigen Beeinträchtigung dieses Schutzobjekts oder dessen Umgebung 
gesprochen werden. Ohnehin liegt die geplante Anlage gar nicht im 
unmittelbaren Sichtfeld auf das Schutzobjekt, weshalb Art. 6 SchV 
diesbezüglich keine Anwendung findet. Das Gleiche gilt offenkundig 
für das weiter entfernt liegende Schutzobjekt C.___strasse 009 
(Wohnhaus Vers.-Nr. 014) sowie die sich ausserhalb des Sichtfelds 
befindlichen Schutzobjekte X.___ (Vers.-Nr. 015) auf Grundstück 
Nr. 016 und das Doppelhaus D.___strasse 011/012 (Vers.-Nrn. 017 
und 018) auf den Grundstücken Nrn. 019 und 020. 
 
3.4 
Weiter ist auch nicht erkennbar, inwiefern die Antenne auf dem 
Dach eines bestehenden Wohnhauses eine unzulässige Beeinträchti-
gung des archäologischen Schutzgebiets Y.___ bewirken könnte, 
auch wenn das Bauvorhaben innerhalb dieses Schutzgebiets liegt. 
Gemäss Art. 10 Abs. 2 SchV sind Tätigkeiten und Massnahmen, die 
ein Gefährdung dieser Gebiete mit sich bringen können, wie das Er-
stellen von Hoch- und Tiefbauten sowie von Anlagen, Geländeverän-
derungen oder Aufforstungen durch die Kantonsarchäologie zu beur-
teilen. Anders als beispielsweise bei Ortsbildschutzgebieten oder dem 
landschaftlich empfindlichen Siedlungsgebiet geht es bei archäologi-
schen Schutzgebieten nicht um die sorgfältige Einfügung oder die Be-
einträchtigung eines sichtbaren Zustands oder Siedlungsbilds, wes-
halb Art. 6 SchV auf solche Schutzgebiete nicht zugeschnitten ist. 
Durch die Errichtung einer Antenne auf dem Dach des Gebäudes 
Q.___strasse 4 (Vers.-Nr. 002) können archäologisch wertvolle Ob-
jekte gar nicht gefährdet werden, weil damit keine relevante Bautätig-
keit im Erdreich verbunden ist. Da durch das vorliegende Bauvorhaben 
weder die Schutzwürdigkeit noch der Charakter des archäologischen 
Schutzgebiets Y.___ beeinträchtigt werden, kann von vornherein 
keine Verletzung dieser Bestimmung vorliegen und die Baubewilligung 
ist bei Erfüllung der übrigen massgeblichen Gesetzesvorschriften zu 
erteilen. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten ist dafür die ausdrück-
liche Erteilung einer Ausnahmebewilligung nicht notwendig. Sofern die 
Voraussetzungen nach Art. 6 SchV für eine Ausnahme erfüllt sind, be-


 
 
 
 
 
 
 
 
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steht ein Anspruch auf Erteilung der entsprechenden Bewilligung. An-
dernfalls würde es im Belieben der Baubehörde liegen, ob die Erstel-
lung von Mobilfunkanlagen in grossen Teilen des Gemeindegebiets 
bewilligt werden könnte oder nicht. Dies wäre auch mit Blick auf die in 
der Fernmeldegesetzgebung konkretisierten öffentlichen Interessen 
an einer genügenden Mobilfunkversorgung problematisch (vgl. BGE 
138 II 173 Erw. 6.3 mit Hinweisen). 
 
3.5 
Im Übrigen handelt es sich bei Art. 6 Abs. 2 SchV nicht um eine 
Ausnahmebewilligung im Sinn von Art. 108 PBG, wonach im Einzelfall 
von den Vorschriften des PBG oder des Baureglements abgewichen 
werden kann. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten ist jedoch selbst 
bei einer Ausnahmebewilligung nach Art. 108 PBG ein ausdrücklicher 
Antrag der Gesuchstellerin auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung 
nicht notwendig. Da ordentlich nicht realisierbare Bauvorhaben auch 
ohne Weiteres unter Bedingungen und Auflagen bewilligt werden kön-
nen, müssen Bauherren im Rahmen ihres Baugesuchs nicht aus-
drücklich um eine Ausnahmebewilligung nachsuchen. Liegen die er-
forderlichen Voraussetzungen dafür vor, kann die Baubehörde eine 
Ausnahmebewilligung von sich aus erteilen (Urteil des Verwaltungs-
gerichtes B 2017/243 vom 22. August 2019 Erw. 9). 
 
3.6 
Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch den Bau der 
Mobilfunkanlage weder eine Beeinträchtigung von Schutzobjekten 
noch des archäologischen Schutzgebiets Y.___ stattfindet. Fehlt es an 
einer relevanten Beeinträchtigung, braucht es entgegen den 
Vorbringen des Rekurrenten auch kein gewichtiges Interesse auf 
Seiten der Rekursgegnerin, um die Erstellung der Mobilfunkantennen-
anlage am vorgesehenen Standort zu rechtfertigen. Ebenso konnte 
die Vorinstanz ohne Erteilung einer ausdrücklichen Ausnahme-
bewilligung die fragliche Antenne bewilligen. 
 
4. 
 
Der Rekurrent rügt weiter eine Verletzung des Verunstaltungsverbots 
sowie von Art. 5 Bst. a und b des Baureglements der Stadt Z.___ vom 
9. März 2011 (abgekürzt BauR). 
 
4.1 
Das Verunstaltungsverbot ist in Art. 99 PBG geregelt und vorlie-
gend unmittelbar anwendbar. Inhaltlich deckt sich der neue Art. 99 
PBG im Wesentlichen mit Art. 93 BauG. Nach Art. 99 Abs. 1 PBG sind 
Bauten und Anlagen untersagt, die das Orts- oder Landschaftsbild ver-
unstalten. Das kantonale Recht regelt die Frage der Ästhetik von Bau-
ten und Anlagen, insbesondere den Begriff der Verunstaltung, ab-
schliessend. Von einer Verunstaltung im Sinn von Art. 99 Abs. 1 PBG 
kann nach ständiger Lehre und Rechtsprechung zu Art. 93 Abs. 1 
BauG nur gesprochen werden, wenn etwas offensichtlich Unschönes 
geschaffen wird. Eine Verunstaltung darf nicht leichthin angenommen 
werden. Verunstaltung bedeutet eine schwerwiegende Verletzung äs-
thetischer Werte. Gleichbedeutend ist die Bezeichnung schwere, 
grobe oder erhebliche Beeinträchtigung. Diese Voraussetzungen sind 
dann nicht erfüllt, wenn eine Baute oder Anlage von einem ästhetisch 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 8/14 
 
ansprechbaren Durchschnittsbürger zwar nicht als schön empfunden 
wird, diese aber keine positiv unschöne und ärgerliche Wirkung aus-
übt. Ein Bau oder eine Anlage muss sich als qualifiziert unschön be-
zeichnen lassen (GVP 1998 Nr. 81; B. ZUMSTEIN, Die Anwendung der 
ästhetischen Generalklauseln des kantonalen Baurechts, Diss. St.Gal-
len 2001, S. 131). Eine Verunstaltung ist nur gegeben, wenn eine er-
heblich ungünstige Wirkung auf das Landschafts- und Ortsbild vorliegt 
(BGE 97 I 642). Ein wesentlicher Gesichtspunkt bei der Prüfung der 
Einfügung einer Massnahme in das Orts- und Landschaftsbild ist die 
Stärke des Gegensatzes zwischen dem zu beurteilenden Objekt und 
der Umgebung (M. ZINGG, Naturschutz und Heimatschutz, insbeson-
dere nach st.gallischem Recht, Diss. Zürich 1975, S. 89). Ein Bauvor-
haben ist daher in ästhetischer Hinsicht nicht für sich allein zu beurtei-
len, sondern es muss in Beziehung zu seiner Umwelt gesetzt und in 
Bezug auf die Gesamtwirkung beurteilt werden (ZUMSTEIN, a.a.O., 
S. 105 und 109 f.). Nur ein Gegensatz zum Bestehenden, der erheb-
lich stört, gilt demnach gemäss der Rechtsprechung als Verunstaltung 
(Urteil des Bundesgerichtes 1C_346/2007 vom 16. Mai 2008 
Erw. 3.3.1; BDE Nr. 32/2018 vom 9. Juli 2018 Erw. 5). Gemäss Art. 5 
Bst. a und b BauR sind bei der Projektierung von Bauten und Anlagen 
die Grundsätze der guten Einordung in die natürliche und gestaltete 
Umwelt sowie der sorgfältigen Gestaltung im Sichtbereich des öffent-
lichen Raums zu berücksichtigen. 
 
4.2 
Im vorliegenden Fall wurde bereits ausgeführt, dass durch die 
Anlage weder Schutzgebiete noch –objekte in unzulässiger Weise be-
einträchtigt werden (siehe vorstehende Erw. 3). In der näheren und 
weiteren Umgebung befinden sich zudem ebenfalls in Erscheinung 
tretende meist technisch bedingte Dachaufbauten (z.B. Kamine, Ab-
luftrohre usw.) sowie Mobilfunkanlagen. Auch unterscheidet sich die 
vorliegende Antennenanlage weder in ihrer Materialisierung noch ho-
rizontalen Ausdehnung von den üblichen, heute in praktisch jedem 
Ortsbild vorkommenden Mobilfunkanlagen. Die Grundsätze gemäss 
Art. 5 Bst. a und b BauR verlangen zudem gerade nicht eine allseits 
gute Einordnung und Gestaltung, sondern lediglich eine angemessene 
Berücksichtigung dieses Gebots. Wie bei anderen technischen Anla-
gen stehen insbesondere bei einer Mobilfunkanlage in erster Linie ihr 
Gebrauchszweck und nicht ästhetische Gesichtspunkte im Vorder-
grund, was ihre äusseren Gestaltungsmöglichkeiten von vornherein 
einschränkt. Auch der Rekurrent vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern 
die Anlage anders gestaltet werden könnte, ohne ihre Gebrauchsmög-
lichkeiten zu beeinträchtigen. Es wäre deshalb unangemessen, eine 
gute Einordung und Gestaltung auch von einer Anlage zu verlangen, 
die bereits aufgrund ihrer Funktion nur sehr beschränkt einer guten 
äusseren Gestaltung zugänglich ist. Zudem hat sich am Augenschein 
gezeigt, dass die Umgebung der geplanten Anlage sehr heterogen mit 
Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern sowie Gewerbebauten über-
baut ist und insgesamt ein uneinheitliches neuzeitliches Bauumfeld 
vorherrscht. Auch wenn die geplante Anlage aus gestalterischer Sicht 
sicherlich kein Gewinn für das Orts- und Landschaftsbild darstellt, 
kann gesamthaft gesehen nicht davon gesprochen werden, die Anlage 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 9/14 
 
trete qualifiziert unschön in Erscheinung und werde von einem Durch-
schnittsbetrachter als schwerwiegende Verletzung ästhetischer Werte 
wahrgenommen. Ebenfalls wird das Einordungs- und Gestaltungsge-
bot von Art. 5 Bst. a und b BauR nicht in unangemessener Weise ver-
letzt. Für die geforderte Höhenbeschränkung der geplanten Anlage 
besteht damit kein Raum. 
 
4.3 
Nachvollziehbar ist der Einwand des Rekurrenten, wonach die 
geplante Anlage seine Aussicht – insbesondere vom Südbalkon gese-
hen – beeinträchtigt. 
 
Wie sich am Augenschein gezeigt hat, ist die Antenne auf dem Dach 
des Wohnhauses zwischen den Bäumen sehr gut erkennbar. Die ge-
plante Anlage verdeckt sodann zumindest teilweise die für den Durch-
schnittsbetrachter zweifellos schöne Aussicht Richtung See und die 
dahinterliegenden Hügel. Allerdings kennt das öffentliche Recht kei-
nen Anspruch auf ungeschmälerten Erhalt der Aussicht. Als Polizeibe-
willigung ist die Baubewilligung zu erteilen, wenn die massgebenden 
Gesetzesvorschriften eingehalten sind. Nach Art. 22 des eidgenössi-
schen Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG) wird zwi-
schen Bauten und Anlagen unterschieden. Bei einer Antennenanlage 
handelt es sich um eine "eindimensionale" technische Infrastrukturein-
richtung und somit um eine Anlage. Für diese sind in der Regel die 
Vorschriften für Bauten nicht anwendbar. Insbesondere macht es kei-
nen Sinn, die Vorschriften über die Gebäudehöhe auf solche techni-
schen Infrastrukturanlagen analog anzuwenden (Baudepartement SG, 
Juristische Mitteilungen 2004/IV/39). Sinn und Zweck von Vorschriften 
über die Gebäudehöhe ist der Schutz der Nachbarliegenschaften be-
treffend Sonneneinstrahlung und Aussicht. Ist also die von einer vor-
schriftsgemäss erstellten Baute verursachte Beschränkung der Aus-
sicht hinzunehmen, muss dies erst recht für eine eindimensionale Mo-
bilfunkanlage gelten, da mit ihr weder die Belichtung noch die Fern-
sicht wesentlich tangiert werden. Eine direkte Einschränkung der Aus-
sicht ergibt sich ohnehin nur auf Objekte, die in der Verlängerung der 
Achse zwischen dem Standort des Betrachters und der Mobilfunkan-
lage liegen. Ändert der Betrachter seinen Standort, treten die zuvor 
von der Anlage verdeckten Landschaftsteile ohne weiteres hervor, wo-
gegen andere verschwinden. Eine solche Beeinträchtigung hat ein 
Nachbar hinzunehmen und ist im Übrigen zwangsweise mit jedem 
Bauvorhaben verbunden, zu dem Sichtkontakt besteht. Auch wenn der 
Einwand des Rekurrenten aus persönlicher Sicht nachvollziehbar ist, 
kann vorliegend auch vor diesem Hintergrund insgesamt nicht von ei-
ner Verunstaltung oder Verletzung der Grundsätze von Art. 5 BauR 
gesprochen werden. 
 
5. 
 
Weiter beanstandet der Rekurrent eine Verletzung der Anlagegrenz-
werte. 
 
5.1 
Der Schutz der Bevölkerung vor nichtionisierender Strahlung 
wird im eidgenössischen Umweltschutzgesetz (SR 814.01; abgekürzt 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 10/14 
 
USG) und in der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor 
nichtionisierender Strahlung (SR 814.710; abgekürzt NISV) durch die 
festgelegten Grenzwerte abschliessend geregelt (BGE 126 II 399 
Erw. 3). Dabei sollen Immissionsgrenzwerte für die Hochfrequenz-
strahlung insgesamt und Anlagegrenzwerte für die einzelnen Anlagen 
die Menschen vor übermässiger elektromagnetischer Strahlung schüt-
zen. Die Immissionsgrenzwerte gelten für alle Orte, wo sich Menschen 
auch nur kurzfristig aufhalten können (sog. OKA, Art. 13 Abs. 1 NISV). 
Die im Vergleich zu den Immissionsgrenzwerten viel strengeren Anla-
gegrenzwerte begrenzen die Emissionen vorsorglich. Sie gelten für die 
Strahlung einer Mobilfunkanlage an OMEN (Art. 3 Abs. 3 NISV). Die 
Immissionsgrenzwerte sind in Ziff. 11 f. Anhang 2 NISV und die Anla-
gegrenzwerte in Ziff. 64 Anhang 1 NISV festgelegt. 
 
5.2 
Ist die Anlage noch nicht errichtet und in Betrieb genommen wor-
den, kann die Einhaltung der Immissions- und Anlagegrenzwerte nicht 
gemessen werden, sondern sie wird berechnet. Grundlage der Be-
rechnung ist das vom Inhaber der geplanten Anlage gemäss Art. 11 
NISV eingereichte Standortdatenblatt, das die für die Erzeugung von 
Strahlung massgeblichen technischen und betrieblichen Daten der An-
lage, den massgebenden Betriebszustand sowie Angaben über die 
von der Anlage erzeugte Strahlung an den nach der Verordnung mass-
gebenden Orten enthält (Urteil des Bundesgerichtes 1A.116/2002 vom 
17. November 2003 Erw. 3.1). Werden beim vorgesehenen Betrieb der 
Anlage die in der NISV vorgeschriebenen Grenzwerte gemäss rech-
nerischer Prognose eingehalten, so ist die Baubewilligung – vorbehält-
lich anderweitiger im öffentlichen Recht begründeter Hindernisse und 
allenfalls verbunden mit der Pflicht, nach Inbetriebnahme eine Abnah-
memessung durchzuführen – zu erteilen. 
 
5.3 
Der Rekurrent bezweifelt die im Standortdatenblatt angegebe-
nen unterschiedlichen Werte für die auf Grundstück Nr. 021 gelegenen 
OMEN Nrn. 02 und 09. Demnach liegt die elektrische Feldstärke der 
Anlage bei OMEN Nr. 02 bei 4,98 V/m und bei OMEN Nr. 09 bei 2,26 
V/m. Dass der Grenzwert von 5,00 V/m gemäss Ziff. 64 von Anhang 1 
NISV nicht eingehalten sei, macht der Rekurrent nicht geltend und ist 
auch nicht ersichtlich. Die unterschiedlichen Messergebnisse ergeben 
sich aus dem Höhenunterschied der beiden OMEN von 4,25 m. Wie 
das AFU im Amtsbericht vom 4. März 2020 nachvollziehbar und 
schlüssig dargelegt hat, ergibt sich aus den vertikalen Antennendia-
grammen des Standortdatenblatts, dass die elektrische Feldstärke 
ausserhalb der Hauptstrahlungskeule deutlich geringer ist. Die unter-
schiedliche Höhenlage bewirkt entsprechend eine wesentlich grössere 
Lagedämpfung bei OMEN Nr. 09, weshalb der entsprechende Wert 
klar unterhalb desjenigen von OMEN Nr. 02 liegt. Die unterschiedli-
chen Messergebnisse auf Grundstück Nr. 021 sind folglich erklärbar 
und korrekt ausgewiesen. Eine Verletzung der Anlagegrenzwerte liegt 
nicht vor. 
 
5.4 
Weiter macht der Rekurrent geltend, der Kinderspielplatz S.___ 
auf Grundstück Nr. 005 sowie der Vorkindergarten auf Grundstück 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 11/14 
 
Nr. 006 seien zu Unrecht nicht als OMEN berechnet worden. Gemäss 
Art. 11 Abs. 2 Bst. c Ziff. 2 NISV muss das Standortdatenblatt insbe-
sondere Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung an den 
drei OMEN mit der stärksten Strahlung enthalten. Gemäss Standort-
datenblatt hat die Rekursgegnerin vorliegend zur besseren Nachvoll-
ziehbarkeit sogar zehn OMEN sowie zwei OKA berechnet. Aufgrund 
der Entfernung sowie der Abweichungen von den Hauptstrahlungs-
richtungen der Antennen hat die Vorinstanz auf zusätzliche Berech-
nung dieser Ort verzichtet (siehe Erwägung Ziff. 13 Bst. i) des ange-
fochtenen Entscheids). Gemäss dem Amtsbericht AFU vom 4. März 
2020 kann auf die Berechnung dieser OMEN verzichtet werden. Ge-
mäss eigenen Berechnungen wäre zudem beim S.___ von einer 
elektrischen Feldstärke von 2,8 V/m sowie beim Vorkindergarten von 
einer elektrischen Feldstärke von 1,6 V/m auszugehen. Da die Grenz-
werte an den geforderten Orten deutlich unterschritten werden und die 
Begründungen der Vorinstanz sowie der kantonalen NIS-Fachstelle 
zutreffend sind, kann auf die vom Rekurrenten beantragte (Neu-)Be-
rechnung – ebenso wie bei den OMEN Nrn. 02 und 09 – verzichtet 
werden. Folglich ist der entsprechende Antrag des Rekurrenten abzu-
lehnen. Auch diesbezüglich sind die Anlagegrenzwerte korrekt und 
vollständig ausgewiesen. 
 
5.5 
Schliesslich macht der Rekurrent geltend, der Grenzwert beim 
OMEN/OKA Nr. 05b auf Grundstück Nr. 010 werde überschritten. Zu-
dem handle es sich bei der ebenfalls auf diesem Grundstück befindli-
chen Glassammelstelle um ein OMEN, welches zu berechnen sei. Ge-
mäss Standortdatenblatt handelt es sich beim westlichen Gebäudeteil 
(Vers.-Nr. 007) auf Grundstück Nr. 010 (Standort Nr. 05b) um ein La-
ger bzw. OKA. Der östliche Gebäudeteil mit Wohnung wurde demge-
genüber als OMEN Nr. 05a ausgewiesen. Im angefochtenen Ent-
scheid vom 16. Dezember 2019 hat die Vorinstanz den Standort 
Nr. 05b aus Versehen als OMEN bezeichnet (siehe Erwägungen 
Ziff. 13 Bst. j). Wie sich am Augenschein vom 25. Juni 2020 bestätigt 
hat, wird der westliche Gebäudeteil tatsächlich als Lagerraum für den 
ehemaligen Stadtgärtner genutzt. Wohnungen oder ein mehr als zwei-
einhalb Tage pro Woche benutzter Arbeitsplatz befinden sich dort 
nicht (vgl. Vollzugsempfehlung zur NISV Mobilfunk- und WLL-
Basisstationen des BUWAL [heute: BAFU], Bern 2002, Ziff. 2.1.3, ab-
rufbar unter C:/Users/iah5027/Downloads/mobilfunk-_und_wll-basis-
stationenvollzugsempfehlungzurnisv%20(1).pdf). Folglich wurde der 
OKA Nr. 05b korrekt ausgewiesen und der massgebliche Immissions-
grenzwert von rund 49 V/m ist klar eingehalten (vgl. Ziff. 2.2 Vollzugs-
empfehlung sowie Amtsbericht AFU vom 4. März 2020). Bei der Glas-
sammelstelle handelt es sich zudem gemäss Definition ebenfalls klar-
erweise um ein OKA. Gemäss Ziff. 2.1.3 der Vollzugsempfehlung han-
delt es sich einzig bei raumplanungsrechtlich festgesetzten Kinder-
spielplätzen sowie Pausenplätzen von Schulhäusern um OMEN. Da 
der Aufenthalt an einer Glassammelstelle zur Entsorgung sehr kurz-
fristig ist und dieser in der Regel von Erwachsenen frequentiert wird, 
schlägt ein Vergleich mit einem Kinderspielplatz oder Pausenplatz von 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 12/14 
 
vornherein fehl. Im Übrigen wäre der Grenzwert wohl selbst bei An-
nahme eines OMEN eingehalten, da das danebenliegende Lager 
(OKA Nr. 05b) auf einer Höhe von 4,9 m berechnet wurde und die 
Glassammelstelle auf einer wesentlich tieferen Höhe (rund 1,9 m) zu 
berechnen wäre (vgl. vorstehende Erw. 5.3). Insgesamt ist die Berech-
nung gemäss Standortdatenblatt auch diesbezüglich nicht zu bean-
standen. 
 
5.6 
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Mobilfunkanlage die 
vorgeschriebenen Anlagegrenzwerte gemäss NISV an allen massge-
blichen Orten einhält. 
 
6. 
 
Schliesslich bringt der Rekurrent vor, durch das vorhandene Oblicht 
auf dem Dach des Standortgebäudes (Vers.-Nr. 002) könne der als 
Auflage verfügte Nachweis einer geschlossenen Beton- bzw. Metall-
decke nicht erbracht werden. 
 
6.1 
Mit Beschluss vom 16. Dezember 2019 hat die Vorinstanz zur 
Einhaltung des Grenzwerts bei OMEN Nr. 01b als Auflage verfügt, 
dass vor Baubeginn eine geschlossene Beton- bzw. Metalldecke bei 
Gebäude Vers.-Nr. 002 nachzuweisen sei. 
 
6.2 
Am Augenschein vom 25. Juni 2020 hat sich bestätigt, dass das 
gemäss den Baugesuchsunterlagen und Geoportal (www.geopor-
tal.ch/ktsg) ersichtliche Oblicht beim vorerwähnten Gebäude vorhan-
den ist. Der Vertreter des AFU hat am Augenschein erläutert, dass in 
einem solchen Fall in der Regel zuerst mittels Abnahmemessung 
überprüft werde, ob die Grenzwerte tatsächlich nicht eingehalten 
seien. Erfahrungsgemäss werde die Strahlung unterhalb der Antenne 
nämlich überschätzt. Sofern die Grenzwerte überschritten seien, könn-
ten entsprechende Massnahmen (z.B. Verhindern der Öffnung, Ab-
schirmung) ergriffen werden. 
 
6.3 
Aufgrund der vorerwähnten Ausführungen der kantonalen Fach-
stelle ist die Auflage mehr als ausreichend. Die diesbezüglichen Be-
fürchtungen des Rekurrenten erweisen sich als unbegründet. Folglich 
ist der Rekurs abzuweisen. 
 
7. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass keine Beeinträchtigung eines 
Schutzgebiets oder von Schutzobjekten vorliegt, weshalb die 
Vorinstanz diesbezüglich zu Recht auf eine Ausnahme gemäss Art. 6 
Abs. 2 SchV erkannt hat. Ebenso bewirkt die Anlage keine Verunstal-
tung oder eine Verletzung der Projektierungsgrundsätze des Baureg-
lements. Im Übrigen ist auch die Berechnung der Anlagegrenzwerte 
vollständig und korrekt durchgeführt worden. Der Rekurs erweist sich 
deshalb als unbegründet und ist abzuweisen 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 13/14 
 
8. 
 
8.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des 
Gebührentarifs 
für 
die 
Kantons- 
und 
Gemeindeverwaltung, 
sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 
amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu überbinden. 
 
8.2 
Der vom Rekurrenten am 15. Januar 2020 geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen. 
 
9. 
 
Der Rekurrent stellt ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kos-
ten. 
9.1 
Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). 
 
9.2 
Da der Rekurrent mit seinen Anträgen unterliegt, hat er von 
vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 
Sein Begehren ist deshalb abzuweisen. 
Entscheid 
1. 
 
Der Rekurs von A.___ wird abgewiesen. 
 
2. 
 
a) 
A.___ bezahlt eine Entscheidgebühr von Fr. 3'500.–. 
 
b) 
Der am 15. Januar 2020 von A.___ geleistete Kostenvorschuss 
von Fr. 1'800.– wird angerechnet. 
 
3. 
 
Das Begehren von A.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 
abgewiesen. 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 112/2020), Seite 14/14 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin