sg_publikationen · B 2016/245 · 2018-02-20 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/245
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 20.02.2018
Entscheiddatum:
20.02.2018
Entscheid Verwaltungsgericht, 20.02.2018
Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG.Die aus Russland 
stammende Beschwerdeführerin erhielt nach der Heirat mit einem 
Schweizer am 8. Oktober 2012 eine Aufenthaltsbewilligung im 
Familiennachzug. Im Jahr 2013 erhielt ihr ebenfalls aus Russland 
stammender, 2002 geborener Sohn aus erster Ehe ebenfalls eine 
Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug. Anlässlich einer 
Eheschutzverhandlung haben die Eheleute übereinstimmend den 1. 
September 2015 als Trennungsdatum angegeben. Die Beschwerde gegen 
den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin und ihres 
Sohnes ist recht- und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2016/245).
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
A.Y.,
K.W.,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt M.A.HSG in Law Daniel Bleuer, db-Legal, 
Dufourstrasse 121, 9000 St. Gallen,
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gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. A.Y., geb. 1980, Staatsangehörige von Russland, reiste am 16.  September 2012 als 
Touristin in die Schweiz ein und heiratete am 8. Oktober 2012 in X. den Schweizer 
Bürger B.Y., geb. 1966 (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 5 ff.; act. 11). 
In der Folge reichte B.Y. für A.Y. ein Familiennachzugsgesuch über das Einwohneramt 
X. ein. Ihr wurde eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehegatten erteilt. Aus 
der Ehe gingen keine gemeinsamen Kinder hervor. Am 30. Mai 2013 stellte A.Y. für 
ihren Sohn aus erster Ehe, K.W., geb. 2002, Staatsangehöriger von Russland, ein 
Familiennachzugsgesuch, das bewilligt wurde. K.W. wurde eine Aufenthaltsbewilligung 
zum Verbleib bei seiner Mutter erteilt.
B. Am 9. Oktober 2015 teilte das Einwohneramt X. dem Migrationsamt mit, dass B.Y. 
die eheliche Wohnung per diesem Datum verlassen und die Ehe somit gerade drei 
Jahre gedauert habe. Aufgrund der Trennung tätigte das Migrationsamt weitere 
Abklärungen. Mit Verfügung vom 26. Mai 2016 widerrief das Migrationsamt die 
Aufenthaltsbewilligung von A.Y. und K.W. und wies sie aus der Schweiz weg. Gegen 
diese Verfügung erhoben A.Y. und K.W. Rekurs beim Sicherheits- und 
Justizdepartement mit den Anträgen, die Verfügung des Migrationsamtes sei 
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vollumfänglich aufzuheben und es sei festzustellen, dass die geforderte Mindestdauer 
der Ehegemeinschaft von drei Jahren erreicht worden sei. Weiter sei festzustellen, dass 
A.Y. erfolgreich integriert sei und ihr ein selbständiger Anspruch auf Erteilung einer 
Aufenthaltsbewilligung zustehe. Eventualiter sei die Verfügung des Migrationsamts 
aufzuheben und zur weiteren Abklärung an dasselbe zurückzuweisen. Das Sicherheits- 
und Justizdepartement wies den Rekurs am 25. November 2016 ab.
C. A.Y. und K.W. (Beschwerdeführer) erhoben gegen den am 28. November 2016 
versandten Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch 
ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 und Ergänzung vom 
27. Januar 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge, eventuell unter Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege und -verbeiständung, sei der angefochtene Entscheid – soweit er nicht 
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung im 
Rekursverfahren betrifft – aufzuheben; es sei festzustellen, dass die Ehe drei Jahre 
gedauert habe, und die Angelegenheit sei zur weiteren Sachverhaltsabklärung in Bezug 
auf die erfolgreiche Integration an das Migrationsamt zurückzuweisen.
Mit Vernehmlassung vom 9. Februar 2017 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen 
im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Am 
7. Juni 2017 teilte das Migrationsamt mit, dass die Beschwerdeführer seit 1. April 2017 
Sozialhilfe der Stadt X. beziehen.
Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 
Beschwerdeführer zur Begründung ihres Rechtsbegehrens sowie die Akten wird, 
soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressaten des 
angefochtenen Entscheids sind die im Rekursverfahren unterlegenen 
Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (vgl. Art. 64 in 
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Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 28. November 
2016 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 
rechtzeitig erhoben (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP). Sie erfüllt zusammen 
mit der Ergänzung vom 27. Januar 2017 formal und inhaltlich die gesetzlichen 
Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 
Beschwerde ist deshalb einzutreten (vgl. Erwägung 3 am Schluss).
2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 
(SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern 
und ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Vorbehalten sind der 
Rechtsmissbrauch und das Vorliegen von Widerrufsgründen gemäss Art. 63 AuG 
(Art. 51 Abs. 1 AuG). Ausnahmsweise besteht das Erfordernis des Zusammenwohnens 
nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 
Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Der Bestand der 
Familiengemeinschaft setzt voraus, dass die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt 
wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht (BGE 138 II 229 E. 2, BGE 137 II 345 
E. 3.1.2). Über das Vorhandensein des gegenseitigen Ehewillens können nur Indizien 
Aufschluss geben (BGer 2C_501/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 6.4). In der Regel ist 
dabei auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft 
abzustellen (Art. 42 Abs. 1 beziehungsweise Art. 43 Abs. 1 AuG sowie Art. 49 AuG). 
Wichtige Gründe für die Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens sind etwa 
berufliche Verpflichtungen oder die vorübergehende, kurzzeitige Trennung wegen 
erheblicher familiärer Probleme (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt 
und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE). Mit Blick darauf ist aufgrund sämtlicher 
Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche 
Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu betrachten ist (vgl. BGer 2C_821/2011 vom 
22. Juni 2012 E. 2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 49 AuG Ausnahmecharakter 
zukommt und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere Konstellationen beschränkt 
(vgl. BGer 2C_712/2014 vom 12. Juni 2015 E. 2.3).
Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung beziehungsweise definitiven 
Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und 
die betroffene ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat 
(Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder, unabhängig von der bisherigen Dauer der 
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Ehegemeinschaft oder einer erfolgreichen Integration, wenn wichtige persönliche 
Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 
lit. b AuG). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Fristablauf und 
Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (BGE 136 II 113 E. 3.3.3; 
VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2, www.gerichte.sg. ch). Die Dreijahresfrist 
gilt absolut, d.h. es spielt keine Rolle, ob allenfalls nur wenige Wochen fehlen (vgl. BGer 
2C_635/2009 vom 26. März 2010 E. 5.2). Wichtige persönliche Gründe liegen 
namentlich vor, wenn der Ehegatte Opfer häuslicher Gewalt wurde oder die soziale 
Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).
Besteht kein Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, ist darüber 
nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Dabei haben die zuständigen 
Behörden die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad 
der Integration zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG). Bei Ausländerinnen und 
Ausländern, bei welchen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen für 
die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches Interesse, 
dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 13. November 2012 
E. 7, www.gerichte.sg. ch).
3. Vorliegend unterzeichnete B.Y. am 18. August 2015 einen Mietvertrag für eine 3.5- 
Zimmer-Wohnung an der L.-strasse 00 in X. mit Mietbeginn am 1. September 2015 
sowie am 24. August 2015 einen Mietvertrag für einen Auto-Einstellplatz an der L.- 
strasse in X. mit Mietbeginn ebenfalls am 1. September 2015 (Dossier, S. 163 ff.). In der 
Vereinbarung zwischen B.Y. und A.Y. betreffend Eheschutzmassnahmen vom 
26. Januar 2016 hielten die Ehegatten übereinstimmend fest, dass sie seit dem 
1. September 2015 getrennt leben (Dossier, S. 161). Im Verhandlungsprotokoll vom 
26. Januar 2016 wurde zudem festgehalten, dass B.Y. sich scheiden lassen möchte, 
A.Y. jedoch noch nicht (Dossier, S. 158). Dies entspricht auch den Aussagen von B.Y. 
bei der Polizei vom 2. Juni 2014 (Dossier, S. 108 ff.). Drei Tage nach Abschluss der 
Vereinbarung kontaktierte B.Y. das Kreisgericht X. und liess das Datum des 
Getrenntlebens auf den 9. Oktober 2015 korrigieren (Dossier, S. 157).
Die Beschwerdeführer bringen nun und vor den Vorinstanzen vor, dass der Grund für 
den Auszug von B.Y. darin liege, dass dieser bereits seit längerer Zeit an Depressionen 
leide, die zu erheblichen psychischen Belastungen für sie beide geführt hätten. Sie 
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würden die räumliche Trennung jedoch lediglich als vorübergehend ansehen (vgl. act. 2 
S. 6). Dem eingereichten Arztzeugnis vom 7. Juli 2016 ist zu entnehmen, dass es aus 
medizinischen Gründen erklärlich sei, dass B.Y. manchmal Zeit für sich selber als 
Zufluchtsort brauche. Auch ist dem Arztbericht zu entnehmen, dass bei B.Y. im Verlauf 
des Jahres 2016 gewisse Verbesserungen im Gesundheitszustand festzustellen 
gewesen seien. Keine der Aussagen bestätigt, dass B.Y. tatsächlich aus 
gesundheitlichen Gründen ausgezogen ist. Denn der Gesundheitszustand kann sich 
z.B. auch deshalb verbessert haben, weil die Ehegatten getrennt waren, was B.Y. 
offenbar schon seit längerem gewollt hatte (vgl. die Aussage bei der Polizei im Jahre 
2014). Es liegen ausserdem keine Indizien dafür vor, dass B.Y. die von ihm gemietete 
Wohnung (nota bene in der Grösse von 3.5 Zimmern) aus psychischen Gründen nur als 
Zufluchtsort nutzte und die eheliche Gemeinschaft nach dem 1. September 2015 
fortgesetzt wurde.
Dass sich B.Y. am 17. Dezember 2016 veranlasst sah, schriftlich festzuhalten, er habe 
anlässlich der Eheschutzverhandlung eine Falschaussage gemacht (act. 6/1), 
überzeugt nicht. Denn die Ehegatten haben als Trennungsdatum in der anlässlich der 
Eheschutzverhandlung vom 26. Januar 2016 – mithin nach dem 9. Oktober 2015 – 
unterzeichneten Vereinbarung übereinstimmend den 1. September 2015 festgehalten. 
Im Übrigen schrieb er zudem, man habe die Wohnung zusammen gemietet („wir“). Dies 
widerspricht dem Mietvertrag für die neue Wohnung, den nur B.Y. unterzeichnet hat 
(Dossier, S. 164). Damit überzeugt auch die Erklärung nicht, man habe es nachher kurz 
noch einmal mit dem Zusammenleben probiert und es – die Trennung – sei dann erst 
am 9. Oktober 2015 definitiv geworden. Wenn in der Beschwerde ausgeführt wird, „Die 
Beschwerdeführer haben glaubhaft dargelegt, dass der Auszug erst später [Ergänzung 
durch das Verwaltungsgericht: also nach dem 1. September 2015] erfolgte, da man 
sich im Anschluss an die Eheschutzverhandlung [Ergänzung durch das 
Verwaltungsgericht: die erst am 26. Januar 2016 stattfand] nochmals mit dem 
Zusammenleben versuchte.“, soll damit wohl begründet werden, dass der 9. Oktober 
2015 massgebend sei, was offensichtlich nicht gelingt.
Betrachtet man somit die Gesamtheit der Indizien und Widersprüche und 
berücksichtigt, dass ein direkter Beweis nicht möglich ist, so ist ausreichend und 
keineswegs willkürlich erstellt, dass die Ehegatten die definitive räumliche und 
anderweitige Trennung am 1. September 2015 vollzogen und ihre Ehegemeinschaft zu 
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diesem Zeitpunkt beendet haben. Alleine aus der Korrektur gegenüber dem 
Kreisgericht sowie den Angaben, die man dem Einwohneramt gegenüber gemacht hat, 
kann nichts zugunsten der Beschwerdeführer abgeleitet werden, denn massgebend ist 
nicht das, was man den ausländerrechtlich scheinbar relevanten Behörden 
kommuniziert, sondern was der Realität entspricht. Und diese wird durch den 
Mietvertrag sowie die Aussagen anlässlich der Eheschutzverhandlung reflektiert. 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer ist das Auszugsdatum des 9. Oktober 
mit der öffentlichen Beurkundung nicht bewiesen, denn diese Beurkundung beruht 
einzig auf der Erklärung von B.Y. und hat somit für die faktischen Verhältnisse keinen 
Beweiswert, sondern dient bestenfalls als eines mehrerer Indizien. Die Vorinstanzen 
gingen damit zurecht davon aus, die eheliche Gemeinschaft habe zwei Jahre und elf 
Monate gedauert.
Der Verzicht auf eine nachträgliche Befragung der Parteien verletzt das rechtliche 
Gehör der Beschwerdeführer nicht, denn eine antizipierte Beweiswürdigung ist laut 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulässig. Und in vorliegendem Fall kann ein 
nachträglicher Erklärungsversuch zur Sicherung der ausländerrechtlichen Bewilligung 
nichts an den im massgebenden Zeitpunkt vorliegenden Tatsachen ändern. Und würde 
die Ehegemeinschaft heute tatsächlich wieder gelebt, wären im Rahmen der 
Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführer gewiss andere Beweismittel dazu ins Recht 
gelegt worden (z.B. die Kündigung der neu gemieteten Wohnung).
Da die Ehegemeinschaft somit weniger als drei Jahre dauerte und keine wichtigen 
Gründe für einen Verbleib der Beschwerdeführer in der Schweiz geltend gemacht 
werden und ersichtlich sind, könnte sich ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung 
nur aufgrund der Interessenabwägung gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG ergeben. Vorliegend 
ist jedoch die Beschwerdeführerin am 16. September 2012 im Alter von 32 Jahren in 
die Schweiz eingereist und hat ihre prägenden Jahre somit in Russland verbracht; sie 
ist also mit der dortigen Sprache und Kultur bestens vertraut. Ihr Sohn ist ebenfalls in 
Russland aufgewachsen und damit auch mit der russischen Sprache und Kultur 
vertraut. Beide können zusammen ausreisen. Ihr privates, nicht weiter spezifiziertes 
Interesse an einem Verbleib in der Schweiz überwiegt das öffentliche Interesse daran, 
dass sie die Schweiz wieder verlassen, nachdem die Voraussetzungen für die Erteilung 
der familiär bedingten Aufenthaltsbewilligung weggefallen sind, nicht.
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Der Entscheid der Vorinstanz erweist sich damit als recht- und verhältnismässig, womit 
die Beschwerde abzuweisen ist. Die Abweisung der Beschwerde schliesst die 
Feststellung, die Mindestdauer der Ehegemeinschaft von drei Jahren sei erreicht 
worden, aus. Damit erübrigt es sich auch, die Angelegenheit zur weiteren Abklärung 
der erfolgreichen Integration – die im Übrigen angesichts der Sozialhilfeabhängigkeit 
seit 1. April 2017 ohnehin als zweifelhaft erscheint – an das Migrationsamt 
zurückzuweisen. Selbst wenn aber die Beschwerde gutzuheissen gewesen wäre, wäre 
fraglich, ob den Beschwerdeführern ein Feststellungsanspruch im Sinn ihres 
Rechtsbegehrens zugekommen wäre.
4. Dem Verfahrensausgang entsprechend haben die Beschwerdeführer die amtlichen 
Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der 
Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung ist zu entsprechen, da die 
Beschwerdeführer angesichts ihrer knappen finanziellen Verhältnisse bedürftig sind, die 
Beschwerde nicht zum Vornherein als aussichtslos bezeichnet werden konnte sowie 
der Beizug eines Rechtsanwalts zur gehörigen Interessenwahrung erforderlich war, 
weshalb die amtlichen Kosten zulasten des Staates gehen (Art. 99 Abs. 2 VRP in 
Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO).
Wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung wie vorliegend gewährt (Art. 99 Abs. 1 
VRP), wird die staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung und Durchführung des 
Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet (siehe Art. 30 Ingress lit. b Ingress 
und Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher 
Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 
In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 
CHF 1'000 bis CHF 12'000 (siehe Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung 
für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine 
Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 
Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 
Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 
HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von 
CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. 
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Hinzu kommen pauschale Barauslagen von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, 
Art. 28
 HonO) sowie die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO), wobei angesichts des 
Umstandes, dass die anwaltlichen Leistungen vor dem 31. Dezember 2017 erbracht 
wurden, noch der Satz von acht Prozent zur Anwendung gelangt (vgl. Ziff. 2.1 der 
MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).
Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen 
und Rechtsanwalt M.A.HSG in Law Daniel Bleuer, St. Gallen, als Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführer bestimmt.
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden den 
Beschwerdeführern auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet. 
3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer aus unentgeltlicher 
Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'680 zuzüglich acht 
Prozent Mehrwertsteuer.
Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber
Eugster                                          Scherrer
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