sg_publikationen · B 2008/196 · 2009-03-24 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2008/196
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 24.03.2009
Entscheiddatum:
24.03.2009
Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. März 2009
Steuerrecht, Mietwert, Art. 34 Abs. 3 StG (sGS 811.1, Fassung gültig bis 31. 
Dezember 2006, nGS 36-91), Art. 14 Abs. 2 StV (sGS 811.11, Fassung gültig 
bis 31. Dezember 2005, nGS 37-13). Reduktion des Mietwertes für das vom 
Pflichtigen an seinem Wohnsitz dauernd selbst bewohnte Eigenheim. Bei 
einem Mehrfamilienhaus umfasst das Eigenheim auch die vom Pflichtigen 
genutzten Einzelzimmer, die von der Wohnung räumlich getrennt sind 
(Verwaltungsgericht, B 2008/196).
Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 
lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli
_______________
In Sachen
X. und Y.,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch R.,
gegen
Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 
9001 St. Gallen,
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Vorinstanz,
und
Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegner,
betreffend
Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2005)
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ X. ist zusammen mit A. je zur Hälfte Miteigentümer des Grundstücks Nr. … in 
St. Gallen.  Auf dem Grundstück .. steht das Mehrfamilienhaus Assek.-Nr. 000. Dieses 
weist im Erdgeschoss vier Einzelzimmer, im 1. und 2. Obergeschoss je eine 3 ½- 
Zimmer-Wohnung und im Dachgeschoss eine 4-Zimmer-Wohnung auf. Die 3 ½- 
Zimmer-Wohnung im 1. Obergeschoss wird von den Eheleuten X.-Y. bewohnt, 
während die Eheleute A. und B. in der 3 ½-Zimmer-Wohnung im 2. Obergeschoss 
wohnen. Die 4-Zimmer-Wohnung im 3. Obergeschoss ist vermietet. Die vier 
Einzelzimmer im Erdgeschoss werden je zur Hälfte von den beiden Miteigentümern 
bzw. deren Angehörigen genutzt. X. ist AHV-Rentner, während seine Ehefrau im Jahr 
2005 als Angestellte bei der D. AG tätig war.
Mit Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2007 veranlagte das kantonale Steueramt 
die Eheleute X. für die Staats- und Gemeindesteuern 2005 mit einem steuerbaren 
Einkommen von Fr. 42'500.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 229'000.--. Der 
Verkehrswert des Miteigentumsanteils von X. an der Liegenschaft wurde auf 
Fr. 266'000.-- festgesetzt. Vom amtlich geschätzten Mietwert von insgesamt 
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Fr. 37'425.-- für die gesamte Liegenschaft wurde der Mietwert der Wohnung im 
Dachgeschoss von Fr. 10'800.-- abgerechnet. Vom Mietwert der selbstgenutzten 
Bereiche von Fr. 26'625.-- wurde ein Abzug von 20 % bzw. dem Maximum von Fr. 
3'600.-- gewährt. Dies ergab einen Eigenmietwert von Fr. 11'513.-- für den halben 
Miteigentumsanteil. Hinzugerechnet wurde der Anteil von Fr. 4'950.-- an den 
Mieteinnahmen.
B./ Gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts erhoben die 
Pflichtigen durch ihren Sohn R. Rekurs mit dem Antrag, der Ertrag aus Eigennutzung 
und Vermietung sei auf Fr. 15'600.-- festzusetzen und die Steuerveranlagungen 
entsprechend abzuändern. Die Pflichtigen rügten, dass der Abzug von Fr. 3'600.-- für 
die Reduktion des Mietwertes anteilmässig auf beide Miteigentümer aufgeteilt worden 
sei. Soweit der Höchstbetrag beispielsweise unter gemeinsam besteuerten Ehegatten 
als gemeinschaftliche Eigentümer aufgeteilt werde, sei nichts dagegen einzuwenden. 
Wenn hingegen die Aufteilung wie im vorliegenden Fall unter zwei getrennt zu 
besteuernden Miteigentümern erfolge, bedeute dies eine nicht nachvollziehbare 
Ungleichbehandlung der Steuerpflichtigen. Wirtschaftlich betrachtet sei der Pflichtige 
als Miteigentümer eines Mehrfamilienhauses dem Eigentümer einer Wohnung bzw. 
einem Stockwerkeigentümer oder dem Eigentümer eines Einfamilienhauses 
gleichzustellen. Es sei deshalb nicht einzusehen, weshalb der Miteigentümer eines 
Mehrfamilienhauses nicht wie der Eigentümer eines Einfamilienhauses in den Genuss 
der vollen Herabsetzung von 20 % kommen solle.
Die Verwaltungsrekurskommission hiess den Rekurs mit Entscheid vom 26. September 
2008 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2007 auf und 
veranlagte die Pflichtigen für 2005 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 42'200.-- 
und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 229'000.--. Sie erwog, als Eigenheim gelte 
eine abgeschlossene Wohneinheit, sei es in der Form eines Hauses oder einer 
Wohnung als Teil eines Hauses. Für die Gewährung des maximalen Abzugs sei damit 
die Wohneinheit ausschlaggebend und nicht die allfällige Aufteilung in 
Miteigentumsanteile. Mit Blick auf den Zweck der Bestimmung sei es gerechtfertigt, 
den Abzug bis zum Maximum von Fr. 3'600.-- in jenen Fällen zu gewähren, in denen 
der Miteigentumsanteil das nicht aufgeteilte Recht umfasse, eine Wohnung zu nutzen. 
Sei die Berechtigung an einer Wohnung auf mehrere Eigentümer aufgeteilt, seien diese 
nicht je für sich betrachtet Eigentümer eines Eigenheims. Vielmehr stehe ihnen die 
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maximale Herabsetzung nur gemeinsam, d.h. je anteilmässig zu. Diese Handhabung 
der Herabsetzung des steuerbaren Mietwertes führe nicht zu einer Bevorzugung nicht 
gemeinsam besteuerter Miteigentümer einer Stockwerkeinheit, da deren 
Miteigentumsanteile nicht eine Wohneinheit, sondern nur einen Anteil daran umfassten 
und ihnen die maximale Herabsetzung dementsprechend ebenfalls nur anteilmässig 
zustehe. Während die 3 ½-Zimmer-Wohnungen je für sich eine abgrenzbare 
Wohneinheit bildeten, treffe dies für die vier Einzelzimmer im Erdgeschoss nicht zu. 
Vorab seien sie räumlich von den Wohnungen losgelöst. Zudem seien sie in der 
amtlichen Schätzung nicht aufgeteilt und einzeln den 3 ½-Zimmer-Wohnungen 
zugeschlagen, sondern als Einheit behandelt worden. Mithin sei nicht ersichtlich, ob die 
Zimmer in Grösse oder Ausbaustandard identisch seien oder ob es gerechtfertigt sei, 
sie den beiden Miteigentümern entsprechend der tatsächlichen Nutzung und nicht 
entsprechend ihrem Miteigentumsanteil je zur Hälfte zuzurechnen. Die im Rekurs 
geltend gemachte Nutzungsordnung habe sich damit in der Schätzung der einzelnen 
Zimmer nicht niedergeschlagen. Vom Bestand und der Ausgestaltung der 
Nutzungsordnung hänge jedoch ab, auf welche Weise die Werte der einzelnen 
Miteigentumsanteile geschätzt würden. Unter diesen Umständen sei es gerechtfertigt, 
die maximale Herabsetzung nicht auf den Mietwert des gesamten nicht vermieteten 
Teils der Liegenschaft, sondern auf den Mietwert der vom Rekurrenten bewohnten 3 
½-Zimmer-Wohnung von Fr. 10'800.-- zu beziehen. Damit reduziere sich das 
Nettoeinkommen gegenüber dem Einspracheentscheid um Fr. 288.-- und das 
steuerbare Einkommen sei von Fr. 42'589.-- um Fr. 294.-- auf Fr. 42'295.-- zu 
reduzieren.
C./ Mit Eingabe von R. vom 3. November 2008 erhoben X. und Y. Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Ertrag aus Eigennutzung sowie Vermietung sei 
auf Fr. 15'600.-- festzusetzen und die Steuerveranlagungen seien entsprechend 
abzuändern, eventualiter sei der Rekursentscheid aufzuheben und der Vorinstanz die 
Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
Die Beschwerdeführer machen geltend, hinsichtlich des Eigenmietwertabzuges sei die 
Differenzierung zwischen der 3 ½-Zimmer-Wohnung und den beiden Einzelzimmern im 
Erdgeschoss nicht gerechtfertigt. Genau wie die Wohnung im ersten Obergeschoss 
würden auch die zwei abschliessbaren Einzelzimmer im Erdgeschoss von ihnen allein 
bewohnt; eines diene als Gästezimmer und eines als Büro/Abstellraum. Den 
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Einzelzimmern komme somit ebenfalls die für die maximale Reduktion des 
Eigenmietwerts massgebende Eigenheimqualität zu. Sie seien in Grösse und 
Ausbaustandard gleichwertig. Weiter rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs, da die Vorinstanz bezüglich des Eigenmietwertabzugs bei den 
einzelnen Zimmern über den Antrag des kantonalen Steueramts hinausgehe und ihren 
Entscheid mit einer neuen, nicht zu erwartenden Begründung versehen habe, ohne 
ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben zu haben.
Die Vorinstanz und das kantonale Steueramt beantragen in ihren Vernehmlassungen 
vom 25. November und 17. Dezember 2008 die Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerdeführer erhielten Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der 
Verfahrensbeteiligten Stellung zu nehmen. Sie taten dies mit Eingabe ihres Vertreters 
vom 2. Februar 2009 und hielten an ihren Anträgen fest.
Die weiteren von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 
Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 
dargelegt und gewürdigt.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 
des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Steuerpflichtigen sind zur 
Beschwerdeführung legitimiert, und ihre Eingabe entspricht zeitlich, formal und 
inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 161 
StG und Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2. Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs. Auf diese 
Rüge ist nicht näher einzutreten, da die Beschwerde materiell gutzuheissen ist (vgl. 
E. 3). Festzuhalten bleibt allerdings, dass die Vorinstanz nicht über die Anträge des 
Beschwerdegegners hinausgegangen ist, sondern den Liegenschaftsertrag von 
Fr. 16'463.-- gemäss Einspracheentscheid auf Fr. 16'103.-- reduzierte. Auch bewegte 
sich die Begründung nicht ausserhalb derjenigen Sach- und Rechtsbereiche, die von 
einem sachkundigen Vertreter erwartet werden müssen.
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3. Angefochten ist die Veranlagung 2005. Massgebend ist daher Art. 34 Abs. 3 StG in 
der bis 31. Dezember 2006 geltenden Fassung (nGS 36-91). Danach wird der Mietwert 
des Grundstückes, das der Steuerpflichtige an seinem Wohnsitz dauernd selbst 
bewohnt, angemessen herabgesetzt. Die Regierung regelt die Einzelheiten durch 
Verordnung. Nach Art. 14 Abs. 2 der Steuerverordnung (sGS 811.11, abgekürzt StV) in 
der vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2005 anwendbaren Fassung des zweiten 
Nachtrags vom 4. Dezember 2001 (nGS 37-13) wird der Mietwert des Eigenheims, das 
der Steuerpflichtige an seinem Wohnsitz dauernd selbst bewohnt, um 20 %, jedoch 
höchstens um Fr. 3'600.-- herabgesetzt.
3.1. Dem Wortlaut des Gesetzes und der Verordnung kann für die vorliegende 
Streitfrage keine Antwort entnommen werden. Beide Erlasse enthalten keine 
Regelungen über die Reduktion des Mietwertes von Wohnungen in Liegenschaften, 
welche im gemeinschaftlichen Eigentum stehen. Auch im Steuerbuch (StB) finden sich 
diesbezüglich keine genauen Vorschriften. In Ziff. 34 Nr. 1 StB wird lediglich 
festgehalten, die Mietwertherabsetzung betreffe nur das Eigenheim, das der 
steuerpflichtige Eigentümer oder Nutzniesser an seinem Wohnsitz (Hauptsteuerdomizil) 
tatsächlich selbst bewohne. Die Mietwerte von Zweitwohnungen, Ferienwohnungen 
sowie von vermieteten Objekten würden dagegen nicht herabgesetzt.
3.2. Zutreffend hielt die Vorinstanz fest, dass es sich beim Begriff "Eigenheim" um 
einen umgangssprachlichen Ausdruck handelt. Der Verordnungsgeber wollte damit 
zum Ausdruck bringen, dass die Reduktion des Eigenmietwertes nicht zwingend an 
eine bestimmte Rechtsform des selbstgenutzten Grundeigentums anknüpfen muss. 
Sodann legte die Vorinstanz richtig dar, dass die Wohneinheit ausschlaggebend ist und 
nicht die allfällige Aufteilung eines Grundstücks in einzelne Miteigentumsanteile. Ihre 
Argumentation, wonach die beiden 3 ½-Zimmer-Wohnungen je für sich eine 
abgrenzbare Wohneinheit bilden, während dies für die vier Einzelzimmer im 
Erdgeschoss nicht zutreffe, ist aber nicht überzeugend. Insbesondere ist eine gewisse 
räumliche Trennung der Einzelzimmer von den Wohnungen nicht ausschlaggebend. 
Auch bei Mehrfamilienhäusern, die zu Stockwerkeigentum aufgeteilt sind, können 
einzelne zur ausschliesslichen Benutzung vorgesehene Räume ausserhalb der 
Wohnung im engeren Sinn liegen. Die Tatsache, dass die Einzelzimmer im 
Erdgeschoss bei der amtlichen Schätzung nicht als Bestandteil der Wohnung 
behandelt wurden, ist ebenfalls nicht von entscheidender Bedeutung. Massgebend bei 
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der Schätzung waren lediglich der Mietwert und der Verkehrswert; eine Zuteilung 
einzelner Räume zur einen oder anderen Wohnung hätte im Schätzungsverfahren nicht 
angefochten werden können. Auch ist nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz an den 
Angaben der Beschwerdeführer zweifelte, wonach die Zimmer ungefähr gleich gross 
sind und je zur Hälfte von den beiden Familien genutzt werden. Im vorliegenden Fall 
legen die Beschwerdeführer glaubhaft dar, dass sie auf eine schriftliche 
Nutzungsordnung verzichtet haben und die Nutzungsverhältnisse auf einer 
einvernehmlich geschlossenen Vereinbarung beruhen. Faktisch kommt den 
Beschwerdeführern ein ausschliessliches Benützungsrecht an zwei der vier 
Einzelzimmer im Erdgeschoss zu. Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, die von den 
Beschwerdeführern allein benutzten Zimmer bzw. Räume im Erdgeschoss als Teil der 
Wohnung im 1. Obergeschoss zu betrachten und damit dem Eigenheim der 
Beschwerdeführer zuzurechnen.
3.3. Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen und 
der Rekursentscheid vom 26. September 2008 aufzuheben ist. Die Einkünfte der 
Beschwerdeführer aus der Liegenschaft sind damit auf Fr. 15'601.-- festzusetzen 
(Mietwert der Wohnung im 1. Obergeschoss Fr. 10'800.-- zuzügl. Mietwert von zwei 
Zimmern im Erdgeschoss Fr. 2'513.--, ergibt gesamten Mietwert von Fr. 13'313.--, 
abzügl. 20 % bzw. Fr. 2'662.60 ergibt Fr. 10'650.-- (gerundet). Hinzu kommt der Anteil 
an den Mieteinnahmen der Wohnung im Dachgeschoss von Fr. 4'950.--, womit der 
gesamte Ertrag aus der Liegenschaft Fr. 15'600.-- beträgt. Der abzugsfähige Unterhalt 
reduziert sich somit auf Fr. 3'120.--. Der Abzug für Krankheitskosten erhöht sich damit 
auf Fr. 2'190.--, weshalb das steuerbare Einkommen auf Fr. 41'800.-- zu reduzieren ist. 
Das steuerbare Vermögen von Fr. 229'000.-- ist zu bestätigen.
4. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten zulasten des 
Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen 
(Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 
Abs. 3 VRP). Den Beschwerdeführern ist der geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 2'000.-- zurückzuerstatten.
Die Beschwerdeführer haben Anspruch auf eine Umtriebsentschädigung (Art. 98bis 
VRP). Für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren erscheint eine Entschädigung 
von Fr. 200.-- angemessen.
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Demnach hat das Verwaltungsgericht
zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 26. September 
2008 aufgehoben.
2./ Die Beschwerdeführer werden für die Staats- und Gemeindesteuern 2005 mit einem 
steuerbaren Einkommen von Fr. 41'800.-- und einem steuerbaren Vermögen von 
Fr. 229'000.-- veranlagt.
3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat; 
auf die Erhebung wird verzichtet. Den Beschwerdeführern wird der geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückerstattet.
4./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- trägt der Staat; auf die 
Erhebung wird verzichtet. Den Beschwerdeführern ist der geleistete Kostenvorschuss 
von Fr. 500.-- zurückzuerstatten.
5./ Der Staat hat die Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren 
mit Fr. 200.-- ausseramtlich zu entschädigen.
V.          R.           W.
Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:
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Versand dieses Entscheides an:
-   die Beschwerdeführer (durch R.)
-   die Vorinstanz
-   den Beschwerdegegner
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 
diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 
30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
Beschwerde erhoben werden.
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