sg_publikationen · B 2015/317 · 2017-09-28 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2015/317
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 28.09.2017
Entscheiddatum:
28.09.2017
Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2, Art. 62 lit. b AuG.Der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung des in der Schweiz geborenen 
Beschwerdeführers mit italienischer Staatsbürgerschaft ist angesichts der 
Verurteilungen wegen Widerhandlungen gegen das 
Betäubungsmittelgesetzes – unter anderem wegen Handels mit rund 440 
Gramm reinem Kokain – und der ungünstigen Legalprognose gerechtfertigt 
und – seine Eltern leben in Italien – verhältnismässig (Verwaltungsgericht, 
B 2015/317).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans 
Bundesgericht wurde mit Urteil vom 21. Dezember 2018 abgewiesen 
(Verfahren 2C_939/2017).
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
X.Y.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Imfeld, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 
9000 St. Gallen,
gegen
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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. X.Y., Staatsangehöriger von Italien, wurde 1978 in der Schweiz geboren und verfügt 
über eine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Er ist ledig und hat keine Kinder. Das 
Verhalten von X.Y. hat in strafrechtlicher Hinsicht verschiedentlich zu Verurteilungen 
geführt (act. 9/3-4; act. 12/20; act. 12/23; act. 12/30; 12/32; Vorakten). Mit Verfügung 
vom 24. Februar 2014 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von 
X.Y. und forderte diesen auf, die Schweiz am Tag seiner Entlassung aus dem 
Strafvollzug zu verlassen (Vorakten, S. 324 ff.).
B. Mit Eingabe vom 19. März 2014 erhob X.Y. gegen die Verfügung des 
Migrationsamts Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement und beantragte die 
Aufhebung der Verfügung des Migrationsamts vom 24. Februar 2014 sowie den 
Verzicht auf den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen (act.12/1). Der Rekurs wurde am 26. November 2015 in der 
Hauptsache abgewiesen.
C. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den Entscheid des Sicherheits- und 
Justizdepartements (Vorinstanz) vom 26. November 2015 durch seinen Rechtsvertreter 
mit Eingabe vom 14. Dezember 2015 und Ergänzung vom 26. Februar 2016 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, unter Kosten- und 
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Entschädigungsfolge bzw. unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 
-verbeiständung sei der Entscheid der Vorinstanz vom 26. November 2015 aufzuheben 
und von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA abzusehen.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 11. März 2016 die Abweisung 
der Beschwerde. Am 12. September 2016 trat der Beschwerdeführer den Vollzug einer 
Freiheitsstrafe an und wurde wohl am 11. Januar 2017 bedingt aus dem Strafvollzug 
entlassen.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 
Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. (…).
2. Beim Widerruf von Niederlassungsbewilligungen ausländischer Personen ist das 
Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, SR 142.20, AuG) 
anwendbar, soweit keine anderen Bestimmungen des Bundesrechts oder von der 
Schweiz abgeschlossene völkerrechtliche Verträge zur Anwendung gelangen. Für 
Angehörige der EU/EFTA-Staaten kommt es subsidiär zur Anwendung, soweit nicht 
das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der 
Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 
Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) bzw. die entsprechenden 
Assoziierungsabkommen mit den EFTA-Staaten abweichende Bestimmungen enthalten 
oder wenn es günstigere Bestimmungen enthält (Art. 2 AuG; VerwGE B 2013/118 vom 
11. März 2014 E. 4 m.w.H., www.gerichte.sg.ch). Auf den Beschwerdeführer ist 
aufgrund seiner italienischen Staatsangehörigkeit das FZA anwendbar. Die 
Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wird allerdings nach Massgabe des nationalen 
Rechts erlassen und entzogen (Art. 2 Abs. 2 AuG, Art. 5 und Art. 23 Abs. 2 der 
Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs; SR 142.203, 
VEP).
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Die Niederlassungsbewilligung kann nur widerrufen werden, wenn der Ausländer zu 
einer längerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, 
verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen nicht kumuliert werden (vgl. 
Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 137 II 299 E. 2). Unerheblich ist, ob die 
ausgefällte Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen worden ist 
(vgl. BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerrufsgrund ist sodann 
gegeben, wenn der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 
Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). 
Eine ausländische Person verstösst in der Regel dann in schwerwiegender Weise 
gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn durch ihre Handlungen besonders 
hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische oder sexuelle 
Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet werden. Vergleichsweise weniger 
gravierende Pflichtverletzungen können dann als schwerwiegend bezeichnet werden, 
wenn sich eine ausländische Person von strafrechtlichen Massnahmen nicht 
beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch künftig weder gewillt noch fähig ist, 
sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 304 E. 3.3 mit Hinweis auf BBl 2002 
3709 zu Art. 62 AuG).
Diese Widerrufsgründe gelten auch für Niederlassungsbewilligungen ausländischer 
Personen, die sich wie der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen 
und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Die 
Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich seit langem hier aufhält, soll aber 
nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit 
ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer hier geboren ist 
und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (siehe etwa BGE 139 I 16 E. 
2.2.1). Im Gegensatz zur früheren Rechtsprechung (vgl. BGer 2A.297/2006 vom 14. 
August 2006 E. 2) fordert das Bundesgericht heute also nicht mehr Gewaltdelikte bzw. 
wiederholte schwere Straffälligkeit. Zu den schweren Straftaten zählen laut 
Bundesgericht u.a. auch Drogendelikte aus rein finanziellen Motiven (vgl. BGer 
2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2, BGE 139 I 16 E. 2.2.1). Dabei muss zum 
Schutz der Öffentlichkeit ausländerrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer 
Beeinträchtigungen wesentlicher Rechtsgüter nicht in Kauf genommen werden.
Unter dem Gesichtspunkt des FZA ist zu berücksichtigen, dass Art. 5 Anhang I FZA 
besagt, die auf Grund des FZA eingeräumten Rechte dürften nur durch Massnahmen 
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eingeschränkt werden, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und 
Gesundheit gerechtfertigt sind. Art. 5 Anhang I FZA steht – anders als das Landesrecht 
– aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die allein aus generalpräventiven 
Gründen verfügt werden (BGer 2C_221/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.2). Von der 
ausländischen Person muss eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung 
der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit ausgehen (vgl. BGer 
2C_845/2009 vom 17. August 2010 E. 3; BGE 130 II 493 E. 3.2; BGE 130 II 176 E. 
3.4.1). Es kommt also wesentlich auf das Rückfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art 
und Ausmass der möglichen Rechtsgüterverletzung zu differenzierende, hinreichende 
Wahrscheinlichkeit, dass der Ausländer auch künftig die öffentliche Sicherheit und 
Ordnung stören wird. Je schwerer die möglichen Rechtsgüterverletzungen wiegen, 
desto niedriger sind die Anforderungen, die an die hinzunehmende Rückfallgefahr zu 
stellen sind (BGer 2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.3). Nicht vorausgesetzt ist, 
dass der frühere Straftäter mit Sicherheit wieder delinquieren wird (BGer 2C_1071/2016 
vom 30. März 2017 E. 4.5.2). Umgekehrt ist für das Verneinen der Rückfallgefahr auch 
nicht erforderlich, dass kein Restrisiko mehr besteht (BGer 2C_406/2014 vom 2. Juli 
2015 E. 4.2). Massgeblich für die Beurteilung der Rückfallgefahr ist grundsätzlich der 
Zeitpunkt der Verfügung der aufenthaltsbeendenden Massnahme (BGer 2C_1071/2016 
vom 30. März 2017 E. 4.5.2). Die „blosse“ Verurteilung wegen Vermögensdelikten steht 
Entfernungsmassnahmen auch im Anwendungsbereich des FZA nicht entgegen (BGer 
2C_680/2010 vom 18. Januar 2011 E. 2.3). Jede Verletzung nationalen Rechts genügt 
den Anforderungen freilich nicht (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4.1). Als ausreichend 
schwerwiegende und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit 
und Gesundheit gilt auch der qualifizierte Drogenhandel aus rein finanziellen Motiven 
(BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2). Liegen mehrere Widerhandlungen 
gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe 
(Betäubungsmittelgesetz, SR 812.121, BetmG), aber kein eigentlicher Drogenhandel 
vor, so steht dies Entfernungsmassnahmen im Anwendungsbereich des FZA ebenfalls 
nicht entgegen, wenn der Täter damit seine Unfähigkeit zur Einhaltung der 
Schweizerischen Rechtsordnung zum Ausdruck bringt (BGer 2C_741/2013 vom 8. April 
2014 E. 2.3. m.w.H.). Schliessen sich an eine frühere Verurteilung aktuellere 
ausländerrechtliche Verstösse an (inkl. Missachtung behördlicher Verfügungen), 
schliesst das Bundesgericht auf eine ungünstige Legalprognose (siehe Spescha/Thür/ 
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Zünd/Bolzli/Hruschka, Migrationsrecht, Kommentar, 4. Aufl. 2015, N 5c zu Art. 5 
Anhang I FZA, m.w.H.).
Ist das Vorliegen eines Widerrufsgrunds zu bejahen, ist sodann zu prüfen, ob der 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung verhältnismässig ist (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG; 
Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, BV). Bei der Prüfung der 
Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Delikts und das Verschulden 
des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers 
während diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen 
Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu 
berücksichtigen.
2.1. Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, vorliegend sei ein Widerrufsgrund gegeben, 
weil das Strafgericht Kanton B. den Beschwerdeführer mit Urteil vom 1. Juli 2013 zu 
einer teilbedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten 
verurteilt habe (act. 9/2 S. 6 ff.). Der Widerruf sei sodann verhältnismässig, denn der 
obgenannten Verurteilung liege im Wesentlichen der Sachverhalt zugrunde, dass sich 
der Beschwerdeführer zusammen mit K.S. zwischen Oktober und Dezember 2007 im 
Rahmen von zwei (vollendeten) bzw. drei Übergaben am Umgang mit rund 1.6 
Kilogramm Kokaingemisch (419 Gramm reines Kokain) beteiligt und von Januar bis 
April 2008 auf eigene Rechnung rund 118 Gramm Kokaingemisch (25.37 Gramm reines 
Kokain) zum Weiterverkauf an Drittpersonen bezogen habe, teilweise um sich seinen 
eigenen Konsum zu finanzieren. Sodann habe er am 14. März 2010 einen 
Personenwagen unter Betäubungsmittel- und Alkoholeinfluss gelenkt. Das Strafgericht 
Kanton B. sei von einem nicht mehr ganz leichten Verschulden ausgegangen. 
Straferhöhend habe es die Delinquenz während der Probezeit gewürdigt, leicht 
strafmindernd den Umstand, dass der Beschwerdeführer im Tatzeitraum selbst 
Betäubungsmittelkonsument (aber nicht süchtig) gewesen sei und die von ihm 
begangenen Widerhandlungen gegen das BetmG teilweise zur Finanzierung des 
Eigenkonsums gedient hätten. Aufgrund des festgestellten schweren Verstosses der 
Staatsanwaltschaft Kanton B. gegen das Beschleunigungsgebot sei die Strafe im 
Ausmass eines Viertels gekürzt worden. Das Verschulden des Beschwerdeführers 
wiege deshalb erheblich. Das kriminelle Verhalten des Beschwerdeführers habe ab 
Anfang 2008 eine erhebliche Zunahme erfahren. Sei er zunächst nicht derjenige 
gewesen, der Kokain an Drittpersonen weiterverkauft habe, habe er nach dem Bruch 
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von K.S. mit dem Lieferanten die Position von K.S. eingenommen. Er habe dann Kokain 
auf eigene Rechnung gekauft und 25.37 Gramm reines Kokain an Drittpersonen 
verkauft. Obschon der Beschwerdeführer selbst nicht süchtig gewesen sei, habe er mit 
seiner fortgesetzten Tätigkeit im Kokainhandel wissentlich und willentlich die 
Gesundheit einer Vielzahl von Konsumenten gefährdet. Erst die Verhaftung habe dem 
ein Ende gesetzt. In Bezug auf das Rückfallrisiko sei zu berücksichtigen, dass es sich 
bei den zwischen Oktober 2007 bis April 2008 verübten Widerhandlungen um schwere 
Straftaten handle, die nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein wesentliches 
öffentliches Interesse an der Beendigung des Aufenthalts begründen würden. Diese 
Delikte würden zwar schon rund acht Jahre zurückliegen, aber der Beschwerdeführer 
habe sich sowohl während des Strafverfahrens als auch nach dem Entscheid des 
Strafgerichts Kanton B. vom 1. Juli 2013 nicht davon abhalten lassen, weitere Delikte 
zu verüben. Am 14. März 2010 habe er mit dem Führen eines Personenwagens in 
alkoholisiertem Zustand sowie unter Drogeneinfluss (Kokain, Cannabis) die physische 
Integrität von Menschen in erheblicher Weise gefährdet, zumal er den Personenwagen 
auf Strassen mit erhöhtem Verkehrsaufkommen in der Stadt Z. gelenkt habe. Im 
Sommer 2012 habe er B.G. bei der Optimierung von dessen (Hanf-)Anlage unterstützt. 
Noch vorher habe er R.E. bei Hanfzucht, -ernte und beim -transport geholfen. Und 
zwischen November 2012 und 13. Dezember 2013 habe der Beschwerdeführer eine 
Indoor-Hanfanlage in seiner Wohnung betrieben, wo ca. 1.5 Kilogramm 
verkaufsfertiges Marihuana sichergestellt worden sei. Die dem Entscheid vom 
16. Dezember 2013 zugrundeliegenden Vorfälle könnten nicht als Ausrutscher 
bezeichnet werden. Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z. sei daher im Strafbefehl 
vom 31. März 2015 von einer ungünstigen Prognose ausgegangen und habe den 
Vollzug der Freiheitsstrafe angeordnet. Die Verurteilungen würden von einem anhaltend 
unbelehrbaren und renitenten Verhalten des Beschwerdeführers zeugen, was die 13 
Verurteilungen wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren und Ungehorsams gegen 
amtliche Verfügungen bekräftigten. Die wiederholte Delinquenz des Beschwerdeführers 
habe das öffentliche Interesse an der Wegweisung über die letzten Jahre hinweg 
aufrechterhalten. Er habe sich offensichtlich nicht vom Drogengeschäft abgrenzen 
können. Eine Verhaltensänderung sei erst unter dem Druck des ausländerrechtlichen 
Verfahrens erfolgt. Dass dem Beschwerdeführer eine vorbildliche Absolvierung des 
Strafvollzugs durch electronic monitoring attestiert worden sei, sei von untergeordneter 
Bedeutung. Ein tadelloses Verhalten im Strafvollzug werde nach bundesgerichtlicher 
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Rechtsprechung allgemein erwartet und lasse keine zuverlässigen Rückschlüsse auf 
das künftige Verhalten in Freiheit zu. Das Verhalten des Beschwerdeführers lasse 
insgesamt auf eine Gleichgültigkeit und Geringschätzung gegenüber der 
Schweizerischen Rechtsordnung schliessen, weshalb von einer Rückfallgefahr 
ausgegangen werden könne, die als hinreichend wahrscheinlich erscheine, um den 
Anforderungen an eine schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 
Ordnung nach Art. 5 Anhang I FZA zu genügen. Es bestehe deshalb ein erhebliches 
öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA sowie an 
der Wegweisung des Beschwerdeführers. Angesichts der wiederholten Straffälligkeit im 
Betäubungsmittelbereich und der damit einhergehenden Gefährdung von Ordnung und 
Sicherheit könne nicht von einer sozialen Integration des Beschwerdeführers 
gesprochen werden. In finanzieller Hinsicht sei ihm zugute zu halten, dass er im 
Rahmen von Einkommenspfändungen seit mehreren Jahren monatlich rund CHF 1‘500 
seiner Schulden abbezahle und sich in diesem Rahmen redlich um die 
Schuldensanierung bemühe. Er verweigere jedoch seit Jahren standhaft 
Mitwirkungspflichten im Betreibungsverfahren und sei nach wie vor erheblich 
verschuldet. Der Beschwerdeführer sei ledig und kinderlos. Das gemäss Art. 8 der 
Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 
0.101, EMRK) geschützte Familienleben beschränke sich grundsätzlich auf die 
Kernfamilie bzw. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern 
(BGE 129 II 11 E. 2). In Bezug auf die beiden in der Schweiz lebenden Schwestern und 
deren Familien könne sich der Beschwerdeführer nur auf Art. 8 EMRK berufen, wenn 
zwischen ihnen eine genügend nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung bestehe 
(BGE 135 I 148 E. 3.1). Aus den Akten gehe hervor, dass er wöchentlich Kontakt zu den 
beiden Schwestern pflege und sie mit den Kindern mit Rat und Tat unterstütze. Von 
einem eigentlichen Familienleben bzw. besonders intensiven familiären Banden sei also 
nicht auszugehen. Dem Beschwerdeführer, der über langjährige Berufserfahrung 
verfüge und einen ferienbedingten Bezug zu Italien habe, sei es zumutbar, in sein 
Herkunftsland zurückzukehren, sich dort mit Unterstützung seiner Eltern ein neues 
Beziehungsnetz aufzubauen und sich mit den dortigen Gepflogenheiten besser vertraut 
zu machen, zumal die Lebensumstände in Italien mit denjenigen in der Schweiz 
vergleichbar seien.
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2.2. Der Beschwerdeführer vertritt die Auffassung, dass er am 1. Juli 2013 vom 
Strafgericht Kanton B. wegen einer kurzen Involvierung in den Drogenhandel zur 
Finanzierung seines Eigenkonsums im Winter 2007/08 zu einer teilbedingten 
Freiheitsstrafe verurteilt worden sei (act. 8). Abgesehen von dieser Verurteilung sowie 
jener vom 5. März 2008 (sie hätten einen Entscheid bilden sollen), sei er wegen 
ausgesprochener Bagatelldelikte verzeichnet, die mehrheitlich weit zurücklägen und 
vor den obgenannten Deliktszeitraum fielen. Abgesehen von zwei Ausnahmen handle 
es sich bei diesen weiteren Delikten um Übertretungen, die mit altrechtlichen 
Haftstrafen im unteren Bereich und mit Bussen im tieferen Bereich geahndet worden 
seien. Der Strafbefehl vom 31. März 2015 verstosse gegen den Grundsatz ne bis in 
idem, denn der Tatvorwurf sei derselbe, der dem Strafbefehl vom 16. Dezember 2013 
der Staatsanwaltschaft U. im Kanton Z. zugrunde gelegen habe; der Sachverhalt sei 
somit bereits abgeurteilt gewesen. Das Strafgericht Kanton B. habe bei der 
Legalprognose ausgeführt, der Vorstrafe vom 5. März 2008 könne bei der 
Prognosestellung nur noch beschränktes Gewicht beigemessen werden. Es habe 
zudem zugunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt, dass dieser einer geregelten 
Erwerbstätigkeit nachgehe und seine Arbeit offenbar zur vollen Zufriedenheit seines 
Arbeitgebers erfülle. Es habe überdies festgehalten, dass sich die Kadenz der 
strafrechtlichen Verurteilungen in den letzten Jahren ganz erheblich abgeschwächt 
habe und es deshalb plausibel sei, wenn der Beschwerdeführer seine persönliche 
Situation als stabilisiert beurteile. Aus dem neuen Strafbefehl könne ausländerrechtlich 
nichts zu Lasten des Beschwerdeführers abgeleitet werden. Der Vorfall im Kanton Z. im 
Dezember 2012 könne als eigentlicher Ausrutscher qualifiziert werden, der die positive 
Entwicklungstendenz der letzten Jahre nicht grundlegend in Frage stelle. Es sei 
deshalb auf die Ausfällung einer Zusatzstrafe ausdrücklich verzichtet worden. Im 
Führungsbericht des Straf- und Massnahmenvollzugs des Kantons B. werde die 
positive Entwicklung des Beschwerdeführers im Vollzugsjahr 2014/15 ausserdem 
explizit gewürdigt. Es habe sich gezeigt, dass der Beschwerdeführer seine 
Vergangenheit hinter sich lassen wolle. Suchtspezifische Probleme seien nicht mehr 
festgestellt worden. Sein Heimatland sei die Schweiz. Der Beschwerdeführer habe zwei 
in der Region wohnende Schwestern mit Kindern. Vor allem zu einer Schwester und 
deren noch jüngeren Kindern pflege er engen, ja engsten Kontakt. Er habe überdies 
sein gesamtes privates Umfeld (Freunde und Bekannte) hier. Seit 2006 arbeite er als 
Lagerist für denselben Arbeitgeber, der mit ihm zufrieden sei. Italien kenne er nur von 
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kurzen Ferienaufenthalten. Seine Sucht, die zu den Straftaten geführt habe, habe er 
überwunden. Seit rund fünf Jahren wohne er in derselben Wohnung in Q. Seine 
Schulden zahle er stetig ab. Das Betreibungsamt fordere ihn immer wieder auf, 
Arbeitsvertrag, Mietvertrag und Krankenkassenpolice einzureichen, obschon sich daran 
in einem Fall seit 2006 und im anderen Fall seit 2011 nichts geändert habe. Wenn er es 
unterlassen habe, die immer gleichen Unterlagen erneut vorzulegen, habe das 
Betreibungsamt ihn jeweils wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren angezeigt, 
und er sei entsprechend verurteilt worden. 14 der 22 aufgeführten Strafurteile seien 
darauf zurückzuführen, elf davon seien vor dem Urteil des Strafgerichts Kanton B. 
ergangen. Vorstrafen dürften bei Anwendung von Art. 5 Anhang I FZA nur 
herangezogen werden, wenn sich aus ihnen bzw. den Umständen eine konkrete und 
hohe Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls ableiten lasse. Aus den Ausführungen des 
Strafgerichts Kanton B. ergebe sich aber, dass eine entsprechende Rückfallgefahr 
vorliegend gerade nicht bestehe. Dasselbe ergebe sich aus dem Führungsbericht vom 
20. Januar 2015. Die Ausweisung aus generalpräventiven Gründen sei nicht zulässig. 
Vom Beschwerdeführer müsste aktuell eine hinreichend schwere Gefährdung der 
öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgehen. Bei günstiger Prognose mit Bezug auf 
die Rückfälligkeit sei dies regelmässig zu verneinen. Die einmalige mittelschwere 
Periode der Drogendelinquenz habe wenige Monate gedauert und liege nun acht Jahre 
zurück. Der Beschwerdeführer habe damals im Wesentlichen zur Ermöglichung/ 
Finanzierung des Eigenkonsums gehandelt, obschon er, was bei Kokainmissbrauch 
nicht selten sei, (noch) nicht im technischen Sinne davon abhängig gewesen sei. Es 
gebe keinen Hinweis auf einen möglichen Rückfall in den Kokainhandel. Nicht 
einschlägig sei die aus Dummheit bzw. naiver Gefälligkeit erfolgte Hilfeleistung bei der 
Errichtung und Betreibung einer Indoor-Hanfplantage im Dezember 2012. Hier sei es 
nicht um den Handel gegangen und zudem nur um weiche Drogen. Die Schwelle zum 
schweren Fall sei dabei nicht erreicht worden. Auch der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung einer erwachsenen, ledigen und kinderlosen Person könne 
einen Verstoss gegen Art. 8 EMRK darstellen. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, 
dass der Beschwerdeführer selbst Drogen konsumiert habe und der Zeitraum der 
Delinquenz in einen Lebensabschnitt gefallen sei, der für den nun 37‑jährigen 
Beschwerdeführer sehr weit zurückliege. Der Beschwerdeführer sei damals nicht 
selbständig in den Drogenhandel eingestiegen, sondern im Wesentlichen für K.S. tätig 
gewesen. Mit den harten Drogen habe er längst nichts mehr zu tun. Angesichts der 
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Legalisierungstendenzen läge doch ein wesentlicher Unterschied zwischen den 
Hilfeleistungen im Zusammenhang mit den Indoor-Hanfanlagen und dem Drogenhandel 
(mit Konsum) im Winter 2007/08. Die Schlussfolgerung, dass der Beschwerdeführer 
gleichgültig gegenüber der Schweizerischen Rechtsordnung sei bzw. diese 
geringschätze, werde der Persönlichkeit und dem Verhalten des Beschwerdeführers 
nicht gerecht. Er sei kein Heiliger, aber er sei auch kein langjähriger, uneinsichtiger 
Drogenhändler. Der Beschwerdeführer sei nicht sozialhilfeabhängig und auch kein 
Querulant. Er falle niemandem zur Last und sei redlich bemüht, Tag für Tag mit 
ehrlicher Arbeit seinen Lebensunterhalt zu verdienen und seine Schulden abzubauen. 
Wie viele Secondos habe er als Jugendlicher Integrationsprobleme gehabt, die aber 
überwunden seien. Er habe sich gebessert. Da er über keine grosse Schulbildung 
verfüge und als Lagerist und Kundenberater arbeite, habe er Mühe, immer wieder 
Akten und Unterlagen einzureichen und sehe nicht ein, warum er immer wieder 
dieselben Akten einreichen solle. Dieser „Kleinkrieg“ mit dem Betreibungsamt vermöge 
keine fehlende Integration zu belegen.
2.3. Vorliegend stellt sich zunächst die Frage, wie die Rückfallgefahr des 
Beschwerdeführers zu beurteilen ist.
In den Jahren 2006 bis 2013 wurde der Beschwerdeführer mehrfach wegen 
Ungehorsams im Betreibungsverfahren schuldig gesprochen (statt vieler Vorakten 
S. 23f., 177f.). Aus den Vorakten geht hervor, dass der Grund dafür darin liegt, dass der 
Beschwerdeführer generell nachlässig mit Behördenpost bzw. allgemeinen 
administrativen Pflichten umging bzw. mit „Papierkram“ überfordert war und die Post 
regelmässig „zu spät aufmachte“ (vgl. etwa Vorakten, S. 18, 39f., S. 188). Diese 
Nachlässigkeit führte denn wohl auch dazu, dass der Beschwerdeführer seinen 
Ausländerausweis verlor (siehe Vorakten S. 181, Ausweisverlust-Anzeige). Die 
Bestrafungen wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren sind somit eher in diesem 
Zusammenhang zu sehen als in dem vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
behaupteten Unverständnis des Beschwerdeführers für scheinbar administrative 
Leerläufe seitens der Behörden (teilweise gleiche Unterlagen immer wieder verlangt). 
Worin diese Gleichgültigkeit im Zusammenhang mit administrativen Aufgaben gründet, 
kann offen bleiben. Sie stellt jedenfalls keine hinreichend schwere und gegenwärtige 
Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit dar. Aus der 
administrativen Überforderung bzw. dem Desinteresse des Beschwerdeführers an 
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seiner Post kann auch nicht abgeleitet werden, der Beschwerdeführer respektiere die 
hiesige Rechtsordnung nicht. Nicht ausgeschlossen ist jedoch ein Zusammenhang 
zwischen der Nachlässigkeit im Umgang mit Behördenpost und dem damaligen 
Cannabis-Konsum des Beschwerdeführers. Mit Strafbefehl vom 29. März 2007 wurde 
der Beschwerdeführer sodann allerdings der mehrfachen Übertretung des BetmG 
schuldig gesprochen (Vorakten, S. 114). Am 5. März 2008 wurde er wiederum des 
Vergehens gegen das BetmG sowie der mehrfachen Übertretung des BetmG schuldig 
gesprochen (Vorakten, S. 120). Am 17. August 2011 wurde er erneut wegen 
Widerhandlung gegen das BetmG (Besitz und Konsum von Kokain) für schuldig 
befunden (Vorakten, S. 201f.). Mit Urteil des Strafgerichts Kanton B. vom 1. Juli 2013 
wurde der Beschwerdeführer sodann wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung 
gegen das BetmG zu einer teilbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von zwei Jahren 
und vier Monaten, davon ein Jahr unbedingt, bei einer Probezeit von fünf Jahren für 
den bedingt vollziehbaren Teil der Strafe verurteilt (Vorakten, S. 221 ff.). Aus dem 
begründeten Urteil geht hervor, dass das Strafgericht Kanton B. die Rückfallgefahr des 
Beschwerdeführers zu diesem Zeitpunkt wie folgt einstufte: „Stark zugunsten des 
Beurteilten ist bei der Prognosestellung […] zu beachten, dass der Beurteilte einer 
geregelten Erwerbstätigkeit nachgeht und seine Arbeit offenbar zur vollen Zufriedenheit 
seines Arbeitgebers erfüllt. Betrachtet man die persönliche Entwicklung des Beurteilten 
und insbesondere der [recte: den] Umstand, dass sich die Kadenz der strafrechtlichen 
Verurteilungen in den letzten Jahren ganz erheblich abgeschwächt hat, erscheint seine 
Selbstbeurteilung, seine persönliche Situation habe sich in den letzten Jahren 
stabilisiert, als plausibel.“ Unter diesen Umständen kann die Vermutung einer positiven 
Legalbewährungsprognose nicht als widerlegt gelten. Ob daran das im Dezember 2012 
im Kanton Z. eingeleitete Strafverfahren wegen Verstosses gegen das 
Betäubungsmittelgesetz etwas zu ändern vermag, gilt es im Folgenden zu prüfen. 
Anlässlich der Hauptverhandlung gab der Beurteilte zu Protokoll, er habe die erneuten 
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz in erster Linie begangen, um R.E. 
zu unterstützen, welcher grosse Geldprobleme gehabt habe. Damit machte der 
Beurteilte sinngemäss geltend, es habe sich um eine Ausnahmesituation gehandelt, der 
Rückfall sei somit den aussergewöhnlichen Umständen geschuldet gewesen. Da das 
Strafverfahren im Kanton Z. noch im Anfangsstadium steht, ist bei dessen 
Berücksichtigung im Rahmen des vorliegenden Verfahrens – insbesondere aufgrund 
der Unschuldsvermutung – Zurückhaltung geboten. Herauszufinden, was die 
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Motivation des Beurteilten gewesen ist, zusammen mit R.E. erneut gegen das BetmG 
zu verstossen, wird Aufgabe der Strafbehörden des Kantons Z. sein. Im vorliegenden 
Verfahren hat das Gericht somit von den Angaben des Beurteilten auszugehen. Somit 
kann dieser Vorfall im Kanton Z. – in Einklang mit den durchaus plausiblen und 
aufgrund der vorgelegten Akten nicht widerlegbaren Vorbringen des Beurteilten – als 
eigentlicher Ausrutscher qualifiziert werden, der die positive Entwicklungstendenz des 
Beurteilten in den letzten Jahren nicht grundlegend in Frage zu stellen vermag. Diesen 
Ausführungen vermag für das vorliegende Verfahren nichts entnommen werden, ausser 
dass die Entwicklungstendenz des Beschwerdeführers ohne den Vorfall im Kanton Z. 
als positiv eingestuft wurde. Entscheidend für die Rückfallgefahr ist jedoch nicht diese 
Beurteilung, sondern die Gesamtbeurteilung, unter Berücksichtigung des Vorfalles im 
Kanton Z. Nach dem Urteil des Strafgerichts Kanton B. wurde gegen den 
Beschwerdeführer am 16. Dezember 2013 ein Strafbefehl erlassen, der die genannten 
Vorfälle betraf, die das Strafgericht Kanton B. bei seiner Legalprognose nicht 
berücksichtigte (act. 12/23). Diese Vorfälle betreffen die Jahre 2012–2013; sie fanden 
also etliche Jahre nach den Vorfällen statt, die dem Urteil des Strafgerichts Kanton B. 
zugrunde lagen. Die Staatsanwaltschaft verzichtete damals auf die Ausfällung einer 
Zusatzstrafe. Dies „korrigierte“ die Staatsanwaltschaft II Kanton Z. mit Strafbefehl vom 
31. März 2015 insofern, als sie eine Zusatzstrafe ausfällte und den Vollzug der 
Zusatzstrafe anordnete (act. 12/30). Ob dies einen Verstoss gegen den Grundsatz ne 
bis in idem darstellt, kann offen gelassen werden. Denn vorliegend einzig entscheidend 
ist die in diesem Strafbefehl enthaltene Einschätzung betreffend die Rückfallgefahr. Zu 
dieser wurde im Strafbefehl ausgeführt: „Nachdem der Beschuldigte trotz einschlägiger 
Vorstrafe […] und während des damals laufenden, umfangreichen Strafverfahrens im 
Kanton B. delinquiert hat, ist von einer ungünstigen Prognose auf Bewährung 
auszugehen […].“ Diese Veränderung der Beurteilung der Rückfallgefahr überzeugt 
insofern, als es tatsächlich dreist ist, während eines laufenden Strafverfahrens 
betreffend mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das BetmG wieder einschlägig 
zu delinquieren. Darin muss zweifelsohne eine Missachtung der hiesigen 
Rechtsordnung erblickt werden; ob es sich nun um Cannabis oder um harte Drogen 
handelte, ist dabei unerheblich. Im Übrigen belegt die neue Widerhandlung gegen das 
BetmG, dass sich der Beschwerdeführer zumindest im Jahre 2013 weiterhin oder 
wieder in Kreisen bewegte, die rechtswidrigem Verhalten eher zu- als abträglich sind. 
Diese Einschätzung der Rückfallgefahr wurde im Jahre 2015 vorgenommen, also nach 
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der Verfügung der aufenthaltsbeendenden Massnahme im Februar 2014. Es ist für 
diesen Zeitpunkt somit tatsächlich von einer ausreichend schwerwiegenden und 
gegenwärtigen Gefährdung der öffentlichen Gesundheit seitens des 
Beschwerdeführers auszugehen. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer seit 
Jahren und zur vollen Zufriedenheit seines Arbeitgebers erwerbstätig ist, denn diese 
Erwerbstätigkeit hatte ihn ja von den Delikten gerade nicht abgehalten. Ebenfalls nichts 
daran ändern positive Berichte seitens der Vollzugsanstalten, da daraus nichts in 
Bezug auf das Verhalten nach der Entlassung in die Freiheit abgeleitet werden kann. 
Da vom Beschwerdeführer eine ausreichend schwerwiegende und gegenwärtige 
Gefährdung der öffentlichen Gesundheit ausgeht, liegt somit ein Widerrufsgrund vor. 
Es bleibt noch zu prüfen, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung vorliegend 
verhältnismässig ist.
Da der Betroffene selbst Drogen konsumierte und ihn dieser Konsum wohl in einem 
gewissen Grad auch gleichgültig machte, ist sein Verschulden nicht mit dem 
Verschulden eines Drogendealers vergleichbar, der aus rein finanziellen Motiven mit 
Drogen handelt. Dennoch ist sein Verschulden erheblich. Der Beschwerdeführer setzte 
alleine mit den Tathandlungen, die zum Entscheid des Strafgerichts Kanton B. im Jahre 
2013 geführt haben, eine Menge an Kokain um, die diejenige Menge, die einen 
qualifizierten Fall begründet, um beinahe das Fünfundzwanzigfache überschreitet 
(Vorakten, S. 253). Damit gefährdete er die Gesundheit vieler Menschen. Ausserdem 
spielte er offenbar eine wichtige Rolle, denn er hatte den Kontakt zu den 
Kokainlieferanten hergestellt (Vorakten, S. 253). Der Beschwerdeführer lebt seit seiner 
Kindheit in der Schweiz und betrachtet die Schweiz als seine Heimat. Seine 
Geschwister leben ebenfalls in der Schweiz; zu diesen pflegt er regelmässigen Kontakt. 
Ein eigentliches Familienleben mit diesen Geschwistern und deren Kindern ist jedoch 
nicht belegt. Der Beschwerdeführer verfügt auch zu Italien über einen Bezug, der über 
reine Ferienbesuche hinausgeht, denn seine Eltern leben wieder dort. Es wäre ihm 
deshalb durchaus zuzumuten, mit ihrer Unterstützung in Italien Fuss zu fassen, zumal 
das Bundesgericht, als es die Wegweisung eines 37‑jährigen Italieners der zweiten 
Ausländergeneration guthiess, ausführte, dass die Integrationschancen dieses 
Italieners in Italien nicht geringer seien als diejenigen in der Schweiz. Der besagte 
Italiener hatte in der Schweiz als Maurer gearbeitet (BGE 130 II 176 E. 4.5.1). Dies 
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dürfte beim Beschwerdeführer nicht anders sein; er ist Karosseriespengler. Der 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist somit nicht unverhältnismässig.
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
3. Hinsichtlich der Kostenverlegung vor der Vorinstanz macht der Beschwerdeführer 
geltend, dass das teilweise Obsiegen im Rekursverfahren bei der Kostenverlegung 
hätte berücksichtigt werden müssen (act. 8 S. 10). Dass das Obsiegen marginal 
gewesen sei, sei nicht stichhaltig, da sich im Rekursentscheid dazu immerhin 
Ausführungen von einer guten Seite finden liessen. Die Kostentragung und die 
ausseramtlichen Kosten seien deshalb neu festzulegen. Die Vorinstanz führte dazu aus, 
dass das Obsiegen des Beschwerdeführers hinsichtlich Ziffer 3 des Dispositivs der 
Verfügung des Migrationsamts als marginal erscheine und sich daher kostenmässig 
nicht auswirke (act. 9/2 S. 14).
Ziffer 3 des Dispositivs der Verfügung des Migrationsamts besagt (act. 12/1): „Der 
Verfügungsadressat wird auf Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuches […] 
hingewiesen, wonach mit Busse bestraft wird, wird der von einer zuständigen Behörde 
oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an 
ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet.“ Die inhaltlichen Ausführungen zu dieser 
Ziffer im Entscheid der Vorinstanz beschränken sich auf einen Absatz – zusammen mit 
der Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass die Ziffer 3 der Verfügung des 
Migrationsamts aufzuheben sei, kommt man auf eine gute halbe bis zwei Drittel einer 
Seite. Berücksichtigt man die gesamte Länge des Entscheids von 16 Seiten sowie die 
Tatsache, dass diesen Erwägungen inhaltlich tatsächlich eine marginale Bedeutung 
zukommt, kann nicht davon gesprochen werden, die Vorinstanz hätte die Kosten 
unangemessen verlegt oder gar ihr Ermessen überschritten. Der Entscheid der 
Vorinstanz ist deshalb auch in diesem Punkt nicht zu beanstanden und das 
entsprechende Begehren abzuweisen.
4. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu 
tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen 
(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem Gesuch des 
Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben. Sein Begehren 
erschien nicht als aussichtslos, da im Bereich des FZA hohe Anforderungen an den 
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Widerruf einer Niederlassungsbewilligung gestellt werden. Ausserdem ist er, dessen 
Lohn gepfändet ist, offensichtlich prozedural bedürftig. Die Kosten gehen 
dementsprechend infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des 
Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art  122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die Erhebung der 
Entscheidgebühr ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).
Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch 
Rechtsanwalt Imfeld gewährt (Art. 99 Abs. 1 VRP). Anwendbar ist somit die staatliche 
Honorarordnung (siehe Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; 
sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen 
Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 
Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000 (siehe Art. 22 
Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; 
sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das 
Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 
Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 
Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote 
eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 
zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale Barauslagen von 
CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, Art. 28bis HonO) sowie die Mehrwertsteuer 
(Art. 29 HonO).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und –verbeiständung wird entsprochen 
und Rechtsanwalt Max Imfeld als Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eingesetzt.
3. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.
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4. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 
unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'600 
zuzüglich CHF 80 Barauslagen und Mehrwertsteuer.
Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber
Eugster                                          Scherrer
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