sg_publikationen · 20-6983, 20-7007 · 2021-09-30 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
20-6983, 20-7007
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 12.10.2021
Entscheiddatum:
30.09.2021
BDE 2021 Nr. 59
Art. 115 Bst. g, Art. 116, Art. 121 Abs. 1 und 2, Art. 122 Abs. 3 und Art. 176 
Abs. 2 Bst. b PBG: Nach Art. 176 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von 
Gesetzes wegen (ex lege) geschützt, bis ein Schutzinventar nach PBG oder 
eine Schutzverordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist. Folge dieses 
ex-lege-Schutzes ist, dass bei potenziellen Schutzobjekten – d.h., bei Bauten 
oder Ensembles, bei denen ein hinreichend konkreter Schutzverdacht 
besteht – von der zuständigen Behörde abzuklären ist, ob es sich dabei um 
ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Ist in einem 
Baubewilligungsverfahren von Amtes wegen oder infolge einer Einsprache 
unklar, ob ein potentielles Schutzobjekt im Sinn des PBG durch das 
Bauvorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, hat die zuständige 
Behörde unter Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) in einem 
dafür geeigneten Verfahren vorfrageweise abzuklären, ob es sich dabei 
tatsächlich um ein Schutzobjekt handelt und welche Bedeutung (national, 
kantonal oder lokal) diesem zukommt (sog. Triage). Das Ergebnis dieser 
"vorfrageweisen" Abklärung (Schutz und Schutzumfang beziehungsweise 
Schutzverzicht) hat in eine separate Dispositivziffer der Baubewilligung nach 
Art. 121 Abs. 1 Bst. b PBG oder – im Fall eines Provokationsverfahrens nach 
Art. 116 PBG – in eine Schutzverfügung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG 
einzufliessen, die den Beteiligten gleichzeitig mit dem Entscheid über das 
Baugesuch zu eröffnen ist (Erw. 4.2). Hinsichtlich dem abzubrechenden 
Gebäude bestanden für die Vorinstanz keine Hinweise, dass es sich um ein 
potenzielles Schutzobjekt handeln könnte. Entsprechend konnte die 
Vorinstanz auf eine formelle Nichtunterschutzstellung des abzubrechenden 
Gebäudes im Rahmen der Erteilung der Abbruch- bzw. Baubewilligung 
verzichten (Erw. 4.5). Jedoch wird durch das Bauvorhaben ein potenzielles 
Schutzobjekt auf dem Nachbargrundstück möglicherweise beeinträchtigt. 
Entsprechend kann die Unterschutzstellung beziehungsweise der Verzicht 
darauf nicht ins Dispositiv der Baubewilligung aufgenommen werden, 
sondern muss in einer separaten, mindestens gleichzeitig mit der 
Baubewilligung zu eröffnenden Schutzverfügung im Sinn von Art. 121 Abs. 1 
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Bst. c PBG erfolgen. // (Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht erhoben.)
BDE 2021 Nr. 59 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
20-6983/20-7007 
 
Entscheid Nr. 59/2021 vom 30. September 2021 
Rekurrenten 1 
(im Rekurs Nr. 20-7007) 
Rekurrentin 2 
(im Rekurs Nr. 20-6983) 
A.___ und B.___ 
C.___ 
D.___ und E.___ 
F.___ und G.___ 
H.___ und I.___ 
J.___ und K.___ 
alle vertreten durch lic.iur. HSG Liliane Kobler, Rechtsanwältin, 
Museumstrasse 35, 9004 St.Gallen 
L.___ AG 
vertreten durch lic.iur. Alex Keller, Rechtsanwalt, Teufener 
Strasse 11, 9001 St.Gallen 
gegen 
Vorinstanz 
Stadtrat Z.___ (Beschlüsse vom 17. August 2020) 
Rekursgegnerin 1 
(im Rekurs Nr. 20-7007) 
Rekursgegner 2 
(im Rekurs Nr. 20-6983) 
L.___ AG 
vertreten durch lic.iur. Alex Keller, Rechtsanwalt, Teufener 
Strasse 11, 9001 St.Gallen 
A.___ und B.___ 
C.___ 
D.___ und E.___ 
F.___ und G.___ 
H.___ und I.___ 
J.___ und K.___ 
alle vertreten durch lic.iur. HSG Liliane Kobler, Rechtsanwältin, 
Museumstrasse 35, 9004 St.Gallen 
Betreff 
Baubewilligung (Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 2/17 
 
Sachverhalt 
A. 
 
a) 
Die L.___ AG ist Eigentümerin von Grundstück Nr. 001 an der 
M.___strasse in Z.___. Das Grundstück liegt gemäss geltendem Zo-
nenplan der Stadt Z.___ vom 19. Dezember 1995 in der Wohnzone für 
zweigeschossige Bauten (W2). Es ist mit einem eingeschossigen 
Wohnhaus (Vers.-Nr. 010) überbaut. Auf der gegenüberliegenden 
Strassenseite befindet sich das Grundstück Nr. 002, welches mit ei-
nem zweigeschossig in Erscheinung tretenden Wohnhaus (Vers.-Nr. 
020) überbaut ist. Beim Wohnhaus handelt es sich um eine Villa aus 
dem Jahr 1934, welche vom Architekten N.___ projektiert worden ist. 
Der Einfachheit halber wird das Wohnhaus Vers.-Nr. 020 im Folgen-
den als Villa N.___ bezeichnet. 
 
b) 
Mit Baugesuch vom 29. Mai 2018 beantragte die L.___ AG bei 
der Baukommission Z.___ die Baubewilligung für den Abbruch des 
Wohnhauses (Vers.-Nr. 010) und die Erstellung eines Mehrfamilien-
hauses mit zehn Wohneinheiten samt Tiefgarage auf dem Grundstück 
Nr. 001. Innert der Auflagefrist gingen mehrere Einsprachen ein. Am 
27. November 2018 wurde vor Ort ein Augenschein durchgeführt, an 
welchem auch die kantonale Denkmalpflege (DMP) teilnahm. Gemäss 
der dazugehörigen Aktennotiz ging die DMP bei der Villa N.___ von 
einem Schutzobjekt von kantonaler Bedeutung aus. Die DMP beur-
teilte insbesondere das Attikageschoss des geplanten Neubaus als 
kritisch. Durch die wuchtige Ausgestaltung könnte die gegenüberlie-
gende, als schutzwürdig eingestufte, Villa N.___ beeinträchtigt wer-
den. Mit E-Mail vom 12. Dezember 2018 nahm die DMP zum Augen-
scheinprotokoll Stellung und hielt unter anderem fest, dass aus denk-
malpflegerischer Sicht auf das Attikageschoss zu verzichten sei. Die 
Bauherrschaft zog das Baugesuch am 21. März 2019 zurück. 
 
B. 
 
a) 
Mit separaten Baugesuchen vom 10. September 2019 bean-
tragte die L.___ AG bei der Baukommission Z.___ die Bewilligung für 
den Abbruch des Wohnhauses (Baugesuch Nr. 2019-001) und die 
Baubewilligung für die Erstellung eines Mehrfamilienhauses mit zehn 
Wohneinheiten samt Tiefgarage (Baugesuch Nr. 2019-002). 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 8. bis 21. Oktober 2019 erhoben 
A.___ und B.___, C.___, D.___ und E.___, F.___ und G.___, H.___ 
und I.___ sowie J.___ und K.___ einzeln Einsprache gegen das Bau-
vorhaben. 
 
c) 
Mit Stellungnahme vom 27. November 2019 führte die DMP zu-
handen der Baukommission Z.___ aus, dass durch das Bauvorhaben 
die Villa N.___ als Schutzobjekt von kantonaler Bedeutung betroffen 
sei. Das Baugesuch sei jedoch nach Rücksprache mit der DMP über-
arbeitet und in seiner Gestalt angepasst worden. Durch das nun ge-
plante Vorhaben erfolge keine Beeinträchtigung des Schutzobjekts. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 3/17 
 
Eine Zustimmung im Sinn von Art. 122 Abs. 3 des Planungs- und Bau-
gesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) sei somit nicht notwendig. 
 
d) 
Mit Beschlüssen vom 17. August 2021 wies der Stadtrat Z.___ 
– unter anderem gestützt auf die Einschätzung der DMP – die Einspra-
chen in einem gemeinsamen Beschluss (SRB 2020/001) ganz bzw. 
teilweise ab und erteilte die Abbruchbewilligung (SRB 2020/002) sowie 
die Baubewilligung für den Neubau unter Bedingungen und Auflagen 
(SRB 2020/003). Die Einsprache von D.___ und E.___ wurde teilweise 
gutgeheissen, indem die Baubewilligung für den Neubau um folgende 
Auflage ergänzt wurde: 
 
1. 
[…] 
2. 
Die Isolation der Fenster und Wände zwischen den 
verglasten Loggien (in den Baueingabeplänen als 
«Wintergärten» bezeichnet) und den Wohnräumen 
muss die Anforderungen an eine Aussenisolation 
erfüllen. 
3. 
[…] 
 
C. 
 
Gegen die Beschlüsse erhoben A.___ und B.___, C.___, D.___ und 
E.___, F.___ und G.___, H.___ und I.___ sowie J.___ und K.___, alle 
vertreten durch lic.iur. HSG Liliane Kobler, Rechtsanwältin, St.Gallen, 
mit Schreiben vom 4. September 2020 Rekurs beim Baudepartement 
(Verfahren Nr. 20-7007; im Folgenden Rekurs 1). Mit Rekursergän-
zung vom 16. Oktober 2020 werden folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Der Protokollauszug Stadtrat Z.___, Sitzung vom 
17. August 2020 (2020/001; 73.02.09.02) betreffend 
Einspracheentscheid (div. Einsprecher vs. Baugesu-
che Nr. 2019-001 und 2019-002 der L.___ AG; 
M.___strasse 7; Grundstück Nr. 001; Gebäude 
Nr. 010) sei aufzuheben und die Baubewilligung sei zu 
verweigern. 
2. 
Der Protokollauszug Stadtrat Z.___, Sitzung vom 
17. August 2020 (2020/002; 73.02.09.02) betreffend 
Abbruchbewilligung (L.___ AG, Abbruch Einfamilien-
haus Gebäude Nr. 010; M.___strasse 7, Grundstück 
001) sowie der Protokollauszug Stadtrat Z.___, Sit-
zung vom 17. August 2020 (2020/003; 73.02.09.02) 
betreffend Baubewilligung (L.___ AG, Neubau Mehr-
familienhaus mit Tiefgarage, Photovoltaikanlage und 
Fernwärmeanschluss; M.___strasse 7, Grundstück 
001) inkl. Nebenbewilligungen, seien aufzuheben und 
die Bewilligungen seien zu verweigern. 
3. 
Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 4/17 
 
4. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich ge-
setzlich geschuldeter Mehrwertsteuer von 7,7%. 
Es wird zusammenfassend geltend gemacht, dass die Stellungnahme 
der DMP vom 27. November 2019 den Rekurrenten 1 nicht eröffnet 
worden sei. Inhaltlich werfe die Stellungnahme sodann Fragen auf. Es 
sei unklar, weshalb das Vorhaben trotz Attikageschoss im Gegensatz 
zum Projekt aus dem Jahr 2018 nun plötzlich bewilligungsfähig sei. 
Aufgrund der Dimensionen des geplanten Mehrfamilienhauses werde 
die Villa N.___ beeinträchtigt. Entsprechend hätte es auch einer for-
mellen Zustimmung der DMP bedurft. Weiter rügen die Rekurrenten 1, 
dass für die Villa N.___ wie auch für das abzubrechende Wohnhaus 
auf dem Baugrundstück kein Unterschutzstellungsverfahren durchge-
führt worden sei. 
 
D. 
 
Gegen diese Beschlüsse erhob auch die L.___ AG, vertreten durch 
lic.iur. Alex Keller, Rechtsanwalt, St.Gallen, mit Schreiben vom 
4. September 2020 Rekurs beim Baudepartement (Verfahren Nr. 20-
6983; im Folgenden Rekurs 2). Mit Rekursergänzung vom 1. Oktober 
2020 werden folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Die Ziffer III/3 des Einspracheentscheids (SRB 
2020/001) des Stadtrats Z.___ vom 17. August 2020 
betreffend den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 
Tiefgarage, Photovoltaikanlage und Fernwärmean-
schluss auf Grundstück 001 an der M.___strasse 7 sei 
aufzuheben, soweit die Einsprache von D.___ und 
E.___ in Bezug auf die Verfügung einer ergänzenden 
Auflage mit Bezug auf die verglasten Loggien im Sinn 
der Erwägungen teilweise gutgeheissen wurde. 
2. 
Die Ziffer III/10 des Einspracheentscheids (SRB 
2020/001) des Stadtrats Z.___ vom 17. August 2020 
betreffend den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 
Tiefgarage, Photovoltaikanlage und Fernwärmean-
schluss auf Grundstück 001 an der M.___strasse 7 sei 
aufzuheben. 
3. 
Die Ziffer III/2 der Baubewilligung (SRB 2020/003) des 
Stadtrats Z.___ vom 17. August 2020 für den Neubau 
eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Photovolta-
ikanlage und Fernwärmeanschluss auf Grundstück 
001 an der M.___strasse 7 sei aufzuheben. 
4. 
Unter Kostenfolge. 
Zur Begründung wird geltend gemacht, die Vorinstanz habe die zu be-
urteilenden Wintergärten zu Unrecht als "verglaste Loggien" eingestuft 
und fordere daher fälschlicherweise eine thermische Abgrenzung zu 
den übrigen Wohnräumen. 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 5/17 
 
E. 
 
a) 
Mit Schreiben vom 11. November 2020 verzichtete die 
Vorinstanz in beiden Rekursverfahren auf eine Vernehmlassung. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 1. Dezember 2020 beantragt die 
Rekursgegnerin 1 durch ihren Rechtsvertreter, den Rekurs 1 unter 
Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird geltend gemacht, dass 
keine Beeinträchtigung der Villa N.___ vorliege und entsprechend 
keine Zustimmungsverfügung erforderlich sei. Die Rekursgegnerin 1 
bestreitet weiter, dass es sich beim abzubrechenden Wohnhaus um 
ein Schutzobjekt handle. 
 
c) 
Mit Schreiben vom 3. Dezember 2020 verzichteten die Rekurs-
gegner 2 auf eine Vernehmlassung in Rekurs 2. 
 
d) 
Mit Amtsbericht vom 4. Februar 2021 führt die DMP im Rekurs 1 
aus, dass es sich bei der Villa N.___ auf Grundstück Nr. 002 um ein 
schützenswertes Kulturobjekt von kantonaler Bedeutung handle. Das 
abzubrechende Wohnhaus auf dem Baugrundstück weise dagegen 
keinen kulturellen Zeugniswert auf, weshalb die Schutzwürdigkeit zu 
verneinen sei. Das geplante Vorhaben sei im Vergleich zum ersten 
Projekt aus dem Jahr 2018 überarbeitet worden, indem das Attikage-
schoss reduziert worden sei. Das Kulturobjekt Villa N.___ befinde sich 
in einem intakten, grosszügigen Garten. Das neue, auf der gegenüber-
liegenden Strassenseite liegende Mehrfamilienhaus weise zwar nach 
wie vor einen deutlichen Massstabsprung auf, werde aber kaum in 
eine direkte Verbindung zum Kulturobjekt gebracht. Eine Beeinträchti-
gung des Kulturobjekts könne daher verneint werden. 
 
F. 
 
a) 
Das Baudepartement führte am 19. März 2021 in Anwesenheit 
der Verfahrensbeteiligten sowie des Leiters der DMP einen Augen-
schein durch. 
 
b) 
Mit Eingabe vom 23. April 2021 lassen sich die Rekurrenten 1 
zum Augenscheinprotokoll vernehmen. 
 
c) 
Mit Schreiben vom 23. August 2021 weisen die Rekurrenten 1 
darauf hin, dass die Bauverwaltung C.___ aus Gründen des Ortsbildes 
die Erstellung einer Photovoltaik an der M.___strasse 6 nicht habe in 
Aussicht stellen können. 
 
d) 
Mit Schreiben vom 26. August 2021 weist die Rekursgegnerin 1 
wiederum darauf hin, dass die Stadt Z.___ nicht Bestandteil des Bun-
desinventars der schützenwerten Ortsbilder der Schweiz sei. Sodann 
werde im kantonalen Objektblatt die M.___strasse differenziert behan-
delt. Das Grundstück von C.___ liege in der Baugruppe 8.3, das 
Grundstück der Rekursgegnerin 1 liege dagegen in der Umgebungs-
zone III. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 6/17 
 
e) 
Mit Schreiben vom 3. September 2021 halten die Rekurrenten 1 
wiederum fest, dass die M.___strasse Teil eines Ortsbildes von kan-
tonaler Bedeutung sei. Entsprechend sei eine Zustimmung der DMP 
notwendig. 
 
G. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die beiden Rekursverfahren stehen im gleichen sachlichen Zu-
sammenhang. Sie werfen dieselben Sachverhalts- und Rechtsfragen 
auf. Es ist somit zweckmässig, sie verfahrensrechtlich zu vereinigen 
und durch einen einzigen Entscheid zu erledigen (VerwGE B 2015/96 
und B 2015/97 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1; GVP 1972 Nr. 30). 
 
1.2 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 
1.3 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das PBG in Kraft getreten und das Baugesetz 
vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden 
(Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewil-
ligungsentscheid erging am 17. August 2020. Mithin sind vorliegend 
grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie ge-
mäss Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmun-
gen im PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mit-
teilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Üb-
rigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Bau-
reglement zur Anwendung. 
 
3. 
 
Die Rekurrenten 1 rügen eine Gehörsverletzung. Die Vorinstanz habe 
sich in den angefochtenen Beschlüssen im Wesentlichen auf die Stel-
lungnahme der DMP vom 27. November 2019 abgestützt, ohne dass 
den Rekurrenten 1 die Stellungnahme vorgängig zugestellt worden 
sei. Erst nach Eröffnung der angefochtenen Beschlüsse hätten die 
Rekurrenten 1 auf Nachfrage hin Einsicht erhalten. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 7/17 
 
3.1 
Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sach-
aufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwir-
kungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang richtet sich primär nach 
kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesver-
fassung (SR 101; abgekürzt BV). Zu den wesentlichen Inhalten gehö-
ren die Orientierung und die Möglichkeit zur Äusserung vor Erlass ei-
ner Verfügung, das Recht auf Akteneinsicht, das Recht auf Teilnahme 
am Beweisverfahren und der Anspruch auf Prüfung und auf begrün-
deten Entscheid (G. STEINMANN, in: St.Galler Kommentar BV, 3. Aufl., 
2014, Art. 29 N 23 ff.). Eine Entscheidempfängerin soll zu den wesent-
lichen Punkten Stellung nehmen können, bevor der Entscheid gefällt 
wird. Dazu muss sie vorweg auch Kenntnis von den massgeblichen 
Akten nehmen können. Der Anspruch auf rechtliches Gehör enthält 
somit insbesondere auch das Recht, zu jeder Eingabe von Vorinstanz 
oder Gegenpartei Stellung nehmen zu können (S. RIZVI/S. RISI, in: 
Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die 
Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 15-17 N 18 und 
39). 
 
Nach Art. 16 Abs. 1 VRP haben die Beteiligten Anspruch auf Einsicht 
in die Akten, soweit nicht wichtige öffentliche oder schutzwürdige 
private Interessen entgegenstehen. Das Akteneinsichtsrecht erstreckt 
sich auf alle für den Entscheid wesentlichen Akten, d.h. all jene Akten, 
die Grundlage einer Anordnung bilden. Abzustellen ist dabei aus-
schliesslich auf die objektive Bedeutung eines Schriftstücks für die ent-
scheidwesentliche Sachverhaltsfeststellung. Keine Einsicht muss in 
Akten gewährt werden, die nicht der Stützung einer behördlichen An-
ordnung dienen. Dazu gehören vor allem auch die Akten des internen 
amtlichen Verkehrs, etwa Vorbereitungsunterlagen (Referat) usw. Als 
interne Akten gelten Unterlagen, denen kein Beweischarakter zu-
kommt, welche vielmehr ausschliesslich der internen Meinungsbildung 
dienen, also namentlich Entwürfe, Anträge, Notizen, Mitberichte, Hilfs-
belege usw. Mit dem Ausschluss des Einsichtsrechts in diese Akten 
soll verhindert werden, dass die interne Meinungsbildung über die ent-
scheidenden Aktenstücke und die erlassenen begründeten Verfügun-
gen hinaus vollständig vor der Öffentlichkeit ausgebreitet wird. Ob ein 
Aktenstück als intern zu qualifizieren ist, muss nach objektiven 
Gesichtspunkten geprüft werden. Wenn ein Aktenstück objektiv be-
trachtet von Bedeutung für die Sachverhaltsfeststellung ist, so unter-
liegt es ungeachtet einer allfälligen Bezeichnung als internes Doku-
ment der Einsicht. Einsicht ist somit in alle Akten zu gewähren, welche 
geeignet sind, Grundlage der späteren Verfügung bzw. des späteren 
Entscheids zu bilden (CAVELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 
Kanton St.Gallen, St.Gallen 2003, Rz. 1131 mit Hinweisen; BDE 
Nr. 124/2020 vom 10. Dezember 2020 Erw. 5.1). 
 
3.2 
Die Vorinstanz stützt sich in den angefochtenen Beschlüssen 
massgeblich auf die Stellungnahme der DMP vom 27. November 
2019. Die Stellungnahme der DMP stellt – entgegen der Ansicht der 
Rekursgegnerin 1 sowie in Abkehr von BDE Nr. 38/2021 vom 30. April 
2021 (Erw. 3.3) – somit Teil der Sachverhaltsermittlung dar. Auch 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 8/17 
 
wenn die blosse Beurteilung der DMP, ein Baugesuch führe nicht zu 
einer Beeinträchtigung eines Schutzgegenstands von kantonaler oder 
nationaler Bedeutung lediglich eine Stellungnahme – und im Gegen-
satz zur Zustimmungsverfügung keine Verfügung – darstellt, wäre sie 
vorgängig den Beteiligten zum rechtlichen Gehör zuzustellen gewe-
sen. Dies ergibt sich auch aus einem neueren Verwaltungsgerichts-
entscheid (VerwGE B 2020/98 vom 8. Juli 2021). Darin wurde festge-
halten, dass die Behörde verpflichtet sei, die Parteien vor der Ent-
scheidfällung zumindest über die entscheidwesentlichen Tatsachen in 
Kenntnis zu setzen, damit sie ihr Einsichtsrecht geltend machen kön-
nen. Art. 29 Abs. 2 BV vermittle praxisgemäss zwar keinen Anspruch 
auf Einsicht in verwaltungsinterne Akten. Als solche würden Unterla-
gen gelten, denen für die Behandlung eines Falls kein Beweischarak-
ter zukomme und die ausschliesslich der verwaltungsinternen Mei-
nungsbildung dienen würden. Berichte und Gutachten von Amtsstellen 
gehörten aber nicht zu den verwaltungsinternen Akten, sondern wür-
den ebenfalls der Akteneinsicht unterliegen. Entsprechend bejahte 
des Verwaltungsgericht im zu beurteilenden Fall die Verletzung des 
rechtlichen Gehörs. Vorliegend hat die DMP eine Beeinträchtigung 
von Schutzgegenständen verneint. Mit dieser Feststellung kommt der 
Stellungnahme durchaus Beweiswert über strittige Sachverhaltsele-
mente zu, weshalb sie nicht zu den verwaltungsinternen Akten zu zäh-
len ist. Daraus folgt, dass die Vorinstanz verpflichtet gewesen wäre, 
die Stellungnahmen vorgängig zum Erlass der angefochtenen 
Beschlüsse den Rekurrenten 1 (aber auch der Rekursgegnerin 1) zur 
Einsicht und Stellungnahme zuzustellen. Indem die Vorinstanz die 
fragliche Stellungnahme den Rekurrenten 1 vorgängig nicht zugestellt 
hat, hat sie deshalb deren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. 
 
3.3 
Weiter rügen die Rekurrenten 1 eine Verletzung der Begrün-
dungspflicht, weil aus dem Schreiben der DMP nicht hervorgehe, 
inwiefern das Baugesuch "nach Rücksprache" überarbeitet und "in 
seiner Gestalt angepasst" worden sei. 
 
3.4 
Die erforderliche Begründungsdichte richtet sich nach den Um-
ständen des Einzelfalls. Je grösser der Spielraum ist, über welchen die 
Behörde verfügt und je stärker ein Entscheid in die individuellen 
Rechte eingreift, desto höhere Anforderungen sind an dessen Begrün-
dung zu stellen. Eine korrekte Begründung muss es der Partei ermög-
lichen, die für den Einzelfall relevanten juristischen Überlegungen der 
Behörde zu erkennen, um sich mit ihnen sachgerecht auseinanderzu-
setzen und beurteilen zu können, ob sie sich den Überlegungen an-
schliessen kann oder den Entscheid gegebenenfalls anfechten will 
(H.-R. ARTA, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum 
Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRP), Zürich/St.Gallen 
2020, Überblick N 22). 
 
3.5 
Das erste Projekt beanstandete die DMP und erachtete es für 
notwendig, dass auf das Attikageschoss verzichtet werde. Wenn die 
DMP nun im zweiten Projekt das Attikageschoss als zulässig erachtet, 
braucht dies einer eingehenderen Begründung. In einer Konstellation 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 9/17 
 
wie der vorliegenden genügen die Ausführungen der DMP in der Stel-
lungnahme vom 27. November 2019 nicht den Anforderungen an die 
Begründungsdichte. Zwar stellte die DMP fest, dass das Projekt ange-
passt worden sei, führt aber mit keinem Wort aus, worin diese Anpas-
sungen bestünden und weshalb daher keine Beeinträchtigung mehr 
vorliege. Damit war es den Einsprechern unmöglich, sich mit den 
Überlegungen der DMP auseinanderzusetzen und zu beurteilen, ob 
sie sich dem anschliessen oder die Sache anfechten wollen. Die 
Begründung der DMP erweist sich damit als ungenügend. Zumal die 
Vorinstanz für die Behandlung der Einsprachen und die Wahrung ent-
sprechender Parteirechte zuständig ist, ist die Gehörsverletzung ihr 
anzulasten. 
 
3.6 
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nach der Rechtspre-
chung formeller Natur und führt bei seiner Verletzung grundsätzlich zur 
Aufhebung des betreffenden Entscheids und zur Rückweisung der 
Streitsache an die Vorinstanz. Nach der Rechtsprechung des Bundes-
gerichtes kann ein solcher Verfahrensmangel durch die Gewährung 
des rechtlichen Gehörs in einem nachfolgenden Rechtsmittelverfahren 
nur geheilt werden, wenn der Rechtsmittelinstanz die volle Überprü-
fungsbefugnis zusteht und sie von diesem Recht tatsächlich Gebrauch 
macht (BGE 126 I 72, 110 Ia 82). Zurückhaltung ist jedoch am Platz, 
wenn es um die Beurteilung von Ermessensfragen geht und der 
Vorinstanz ein erheblicher Beurteilungsspielraum zukommt. Wenn hin-
gegen die unterbliebene Anhörung nachgeholt werden kann und die 
Rechtsmittelbehörde mit derselben Kognition entscheidet, wird eine 
Heilung zugelassen (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., Rz. 990). 
 
3.7 
Im vorliegenden Fall verfügt die Rekursinstanz zum einen über 
volle Kognition. Zum anderen konnten sich die Rekurrenten 1 im Rah-
men des Rekursverfahrens zu der entsprechenden Eingabe äussern. 
Sodann konnte die DMP ihren Standpunkt im Rahmen der Vernehm-
lassung und des Augenscheins darlegen. Unter diesen Umständen ist 
eine Heilung des Verfahrensmangels angezeigt. 
 
4. 
 
Die Rekurrenten 1 machen geltend, dass es sich beim abzubrechen-
den Gebäude sowie der gegenüberliegenden Villa N.___ um 
Schutzobjekte handle. Entgegen den Einsprachen sei aber weder über 
den Schutz des abzubrechenden Gebäudes noch über denjenigen der 
Villa N.___ befunden worden. Dagegen wendet die Rekursgegnerin 1 
ein, dass beim abzubrechenden Gebäude – den Ergebnissen des Au-
genscheins vom 27. November 2018 entsprechend – keine Schutz-
würdigkeit habe festgestellt werden können. Dementsprechend be-
stünde keine Grundlage für eine Unterschutzstellung. Hinsichtlich der 
Villa N.___ verweist die Rekursgegnerin 1 auf die Feststellung der 
DMP, wonach keine Beeinträchtigung des Schutzobjekts vorliege. 
 
4.1 
Gemäss Art. 115 Bst. g PBG sind Baudenkmäler Schutzobjekte. 
Als solche gelten herausragende bauliche Objekte und Ensembles 
von besonderem kulturellen Zeugniswert. Es können einzelne 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 10/17 
 
bauliche Objekte oder bauliche Gesamtheiten sein. Bei einem 
Einzelobjekt kann sich der schützenswerte Eigenwert auf das Ganze 
oder auch nur Teile davon beziehen. Bei Baugruppen (Ensembles) 
und Ortsbildern können einzelne oder alle Objekte aufgrund ihres 
Eigenwerts und/oder ihrer Stellung innerhalb des Ortsbilds, einer 
Baugruppe oder eines Ensembles als Teil der Gesamtheit 
Schutzobjekte sein (W. ENGELER, in: Ehrenzeller/Engeler [Hrsg.], 
Handbuch Heimatschutzrecht, Zürich/St.Gallen 2020, § 7 N 43 und 
75). Mit dem Schutz von baulichen Gesamtheiten ist ihre äussere 
Erscheinungsform, das Gesamtbild, verbunden. Für die Schutzobjekte 
Baugruppe beziehungsweise Ensembles und Ortsbild ist das Zu-
sammenwirken von Baukörpern und Freiräumen an einem bestimmten 
Ort wesentlich. Diese werden durch einheitsstiftende Elemente 
definiert und eingegrenzt, die das zu schützende charakteristische Bild 
ausmachen. Der zu schützende besondere kulturelle Wert baulicher 
Gesamtheiten ergibt sich weniger aus dem Wert ihrer Bestandteile, 
sondern vielmehr aus deren Zusammenwirken zu einem charakter-
istischen Ganzen (ENGELER, a.a.O., § 7 N 81 f.). 
 
4.2 
In der Regel sind Baudenkmäler und archäologische Denkmäler 
nach Art. 115 Bst. g und h PBG dann rechtlich geschützt, wenn diese 
von der zuständigen Behörde im dafür vorgesehenen Verfahren unter 
Schutz gestellt werden (Art. 121 PBG), ausser bei einem Schutz durch 
Rechtssatz (Gesetz oder Verordnung) oder bei einem ex-lege-Schutz 
nach Art. 176 Abs. 2 PBG (ENGELER, a.a.O., § 7 N 45). Nach Art. 176 
Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von Gesetzes wegen (ex lege) ge-
schützt, bis ein Schutzinventar nach PBG (Bst. a) oder eine Schutz-
verordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist (Bst. b). Daraus 
ergeben sich die nachfolgenden drei Konstellationen: Lag in einer Ge-
meinde am 1. Oktober 2017 eine Schutzverordnung vor, die nicht älter 
als 15 Jahre war, besteht in dieser Gemeinde kein ex-lege-Schutz 
(1. Konstellation). Umgekehrt besteht ex-lege-Schutz dann, wenn eine 
Schutzverordnung am 1. Oktober 2017 älter als 15 Jahre war. Dieser 
ex-lege-Schutz gilt solange, bis ein Schutzinventar nach PBG vorliegt 
oder die Schutzverordnung nach den Bestimmungen des PBG revi-
diert ist (2. Konstellation). Das Gleiche ergibt sich, wenn die Gemeinde 
am 1. Oktober 2017 weder über eine Schutzverordnung noch über ein 
Schutzinventar verfügte (3. Konstellation). Folge dieses ex-lege-
Schutzes ist, dass nun bei potentiellen Schutzobjekten – d.h., bei Bau-
ten oder Ensembles, bei denen ein hinreichend konkreter Schutzver-
dacht besteht –, die Gegenstand eines Baubewilligungsverfahrens 
sind, von der zuständigen Behörde "vorfrageweise" abzuklären ist, ob 
es sich dabei um ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h 
PBG handelt. Im Rahmen dieser Prüfung ist der besondere kulturelle 
Zeugniswert zu ermitteln. Wird dieser nachgewiesen, ist das Objekt 
als Schutzobjekt zu betrachten (ENGELER, a.a.O., § 7 N 123 f.) und 
formell unter Schutz zu stellen. Ist also in einem Baubewilligungsver-
fahren von Amtes wegen oder infolge einer Einsprache unklar, ob ein 
potentielles Schutzobjekt im Sinn des PBG durch das Bauvorhaben 
möglicherweise beeinträchtigt wird, hat die zuständige Behörde unter 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 11/17 
 
Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) vorfrageweise ab-
zuklären, ob es sich dabei tatsächlich um ein Schutzobjekt handelt und 
welche Bedeutung (national, kantonal oder lokal) diesem zukommt 
(sog. Triage; J. BEREUTER, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar 
zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, 
Art. 121 N 7). Das Ergebnis dieser "vorfrageweisen" Abklärung 
(Schutz und Schutzumfang beziehungsweise Schutzverzicht) hat in 
eine separate Dispositivziffer der Baubewilligung nach Art. 121 Abs. 1 
Bst. b PBG (BEREUTER, a.a.O., Art. 121 N 7) oder – im Fall eines Pro-
vokationsverfahrens nach Art. 116 PBG – in eine Schutzverfügung 
nach Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG einzufliessen, die den Beteiligten 
gleichzeitig mit dem Entscheid über das Baugesuch zu eröffnen ist. 
 
4.3 
Die Schutzverordnung der Politischen Gemeinde Z.___ datiert 
vom 3. Juli 1996 und war somit am 1. Oktober 2017 älter als 15 Jahre. 
Folglich sind in der Politischen Gemeinde Z.___ Baudenkmäler und 
archäologische Denkmäler nach Art. 115 Bst. g und h PBG derzeit von 
Gesetzes wegen nach Art. 176 Abs. 2 PBG geschützt. Weder das ab-
zubrechende Gebäude noch die gegenüberliegende Villa N.___ sind 
in der Schutzverordnung gelistet. 
 
4.4 
Im angefochtenen Beschluss hielt die Vorinstanz – unter Ver-
weis auf das Schreiben der DMP vom 27. November 2019 – fest, dass 
es sich beim abzurechnenden Gebäude (Vers.-Nr. 010) um kein 
Schutzobjekt handle. Es verneinte einen besonderen kulturellen 
Zeugniswert und damit die Schutzwürdigkeit, da es sich um ein 
normales durchschnittliches Einfamilienhaus aus den 1950er-Jahren 
handle. 
 
4.5 
Im Rahmen des ersten Projekts erkundigte sich die Vorinstanz 
bei der DMP hinsichtlich der Schutzwürdigkeit des abzubrechenden 
Gebäudes. Mit E-Mail vom 6. September 2018 teilte eine Vertreterin 
der DMP mit, dass keine Hinweise auf ein Schutzobjekt bestehen wür-
den. Am Augenschein zum ersten Projekt bestätigte die Vertreterin der 
DMP sodann, dass beim abzubrechenden Gebäude keine Schutzwür-
digkeit bestehe. Die Vertreterin der DMP korrigierte zwar ihre Aussage 
dahingehend, dass keine Begehung des Gebäudes erfolgt sei und ent-
sprechend die Schutzwürdigkeit nicht (abschliessend) geprüft worden 
sei. Mit der Kenntnis des Architekten und Beurteilung des äusseren 
Erscheinungsbilds allein könne jedoch keine Schutzwürdigkeit festge-
stellt werden. Bereits vor diesem Hintergrund bestanden für die 
Vorinstanz keine Hinweise, dass es sich beim fraglichen Objekt um ein 
potenzielles Schutzobjekt handeln könnte. In der Stellungnahme vom 
27. November 2019 zum zweiten Projekt machte die DMP zwar keine 
expliziten Ausführungen zum abzubrechenden Gebäude. Jedoch trägt 
das Schreiben den Betreff "M.___strasse 7: Abbruch, Neubau". Damit 
hat die DMP den Abbruch – entgegen der Ansicht der Rekurrenten 1 
– sehr wohl mitberücksichtigt und hätte wohl interveniert, wenn ein po-
tenzielles Schutzobjekt betroffen wäre. Die Rekurrenten 1 bringen 
auch keine Einwände vor, welche die Einschätzung der DMP in Zwei-
fel ziehen könnten. Aufgrund der Gesamtumstände durfte die 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 12/17 
 
Vorinstanz ohne weiteren Einbezug durch die DMP davon ausgehen, 
dass beim Gebäude Vers.-Nr. 010 kein ausreichend konkreter Schutz-
verdacht bestehe. Auch die Eingabe der Rekurrenten 1 vom 23. Au-
gust 2021 vermag keinen Schutzverdacht betreffend Ortsbild zu be-
gründen. Die Rekurrenten 1 stützen sich auf ein (nicht belegtes) 
E-Mail der Baukommission und somit einer unzuständigen Stelle. Hin-
zukommt, dass die DMP als Fachstelle weder im ersten noch im zwei-
ten Projekt Anhaltspunkte für ein schützenswertes Ortsbild festgestellt 
oder zumindest angedeutet hat. Eine ungenügende Sachverhaltsab-
klärung kann der Vorinstanz daher ebenfalls nicht vorgeworfen wer-
den. Entsprechend konnte die Vorinstanz – mangels Schutzverdacht 
bzw. mangels Vorliegens eines potenziellen Schutzobjekts – auf eine 
formelle Nichtunterschutzstellung des abzubrechenden Gebäudes 
(Vers.-Nr. 010) im Rahmen der Erteilung der Abbruch- bzw. Baubewil-
ligung verzichten. 
 
4.6 
Anders präsentiert sich die Sachlage dagegen bei der 
gegenüberliegenden Villa N.___. Gemäss Schreiben der DMP vom 
27. November 2019 handelt es sich dabei um ein Schutzobjekt von 
kantonaler 
Bedeutung. 
Die 
DMP 
verneinte 
jedoch 
eine 
Beeinträchtigung des Schutzobjekts, da das Vorhaben nach 
Rücksprache überarbeitet und in seiner Gestalt angepasst worden sei. 
Neben dem Verweis auf das Schreiben der DMP führte die Vorinstanz 
im Einspracheentscheid zusätzlich aus, dass die Villa N.___ nie in 
einem der öffentlichen Auflage und der Einsprachemöglichkeit 
unterstehenden Verfahren formell unter Schutz gestellt worden sei. 
Würde bei einem Einzelobjekt wie der Villa N.___, deren 
Schutzwürdigkeit sich einzig aus dem ex-lege-Schutz gemäss 
Beurteilung der DMP ergebe, ein Umgebungsschutz in einem derart 
grossen Umkreis bejaht, würde dies die Rechtssicherheit massiv 
beeinträchtigen. 
 
4.7 
Den Ausführungen der Vorinstanz ist insofern zuzustimmen, als 
die rechtlich verbindliche und durch ordentliche Rechtsmittel 
überprüfbare Beurteilung von Schutz und Schutzumfang der Villa 
N.___ noch ausstehend ist. Die Beurteilung der Frage, ob ein unter 
Schutz gestelltes Bau- oder archäologisches Denkmal, beeinträchtigt 
oder gar beseitigt werden darf (Art. 122 Abs. 3 PBG), setzt die 
förmliche Unterschutzstellung voraus (BEREUTER, a.a.O., Art. 122 N 5). 
Nur so können Schutz sowie Schutzumfang rechtlich sichergestellt 
und verfügt werden. Mit der Einschätzung der DMP wurde erst ein 
konkreter Schutzverdacht hinsichtlich der Villa N.___ bestätigt. Die 
Vorinstanz hat als nächstes also "vorfrageweise" zu beurteilen, ob und 
in welchem Umfang die Villa N.___ tatsächlich geschützt ist. Hierzu 
hat sie – nach vorgängiger sachgemässer Durchführung des ordentli-
chen Baubewilligungsverfahrens gemäss Art. 139 PBG, in das sämtli-
che von der Unterschutzstellung beziehungsweise vom Verzicht auf 
die Unterschutzstellung möglichen Betroffenen auf geeignete Art ein-
zubeziehen sein werden – unter Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 
Abs. 2 PBG) abzuklären, ob es sich bei der Villa N.___ tatsächlich um 
ein Schutzobjekt im Sinn des PBG handelt, und – falls ja – ob diesem 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 13/17 
 
nationale, kantonale oder lokale Bedeutung zukommt. Weiter wird der 
Schutzumfang festzulegen sein, denn nur so kann eine allfällige 
Beeinträchtigung durch ein benachbartes Bauvorhaben überhaupt erst 
beurteilt werden. Weil vorliegend ein potenzielles Schutzobjekt im Sinn 
des PBG durch ein Bauvorhaben auf dem Nachbargrundstück mög-
licherweise beeinträchtigt wird, kann die Unterschutzstellung bezie-
hungsweise der Verzicht darauf nicht ins Dispositiv der Baubewilligung 
aufgenommen werden (vgl. dazu BEREUTER, a.a.O., Art. 122 N 5), son-
dern muss in einer separaten, mindestens gleichzeitig mit der Baube-
willigung zu eröffnenden Schutzverfügung im Sinn von Art. 121 Abs. 1 
Bst. c PBG erfolgen. Entsprechend sind auch die Eigentumsbeschrän-
kungen nach Art. 122 Abs. 1 PBG festzulegen. Der Umfang der 
Schutzmassnahmen bestimmt sich nach dem Ziel, den besonderen 
kulturellen Zeugniswert des Objekts langfristig zu erhalten (Schutz-
ziel). Ob und in welchem Ausmass auch die Umgebung in die Schutz-
massnahmen einbezogen wird, ergibt sich aus der Bedeutung des 
Schutzobjekts und den möglichen Gefährdungen. Der Umfang des 
Schutzes muss aber eine zeitgemässe Nutzung und Anpassung des 
Objekts und seiner Umgebung ermöglichen (Art. 122 Abs. 2 PBG) 
(BEREUTER, a.a.O., Art. 121 N 7 sowie Art. 122 N 5, 8; Baudepartement 
SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1 Ziff. 4d). Die Rüge der Rekurren-
ten 1 ist somit begründet. Bereits aufgrund der fehlenden förmlichen 
Unterschutzstellung bzw. Nichtunterschutzstellung der Villa N.___ ist 
der Rekurs 1 teilweise gutzuheissen und die angefochtene Baubewil-
ligung für den Neubau (SRB 2020/003) sowie die Ziffern 2, 3, 4, 5, 8, 
9 und 10 des Einspracheentscheids (SRB 2020/001) sind aufzuheben. 
 
5. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass im Rahmen des Baubewilligungs-
verfahrens rechtswidrigerweise trotz eines entsprechenden Schutz-
verdachts nicht über den Schutz der Villa N.___ befunden wurde. Aus 
diesem Grund sind die angefochtene Baubewilligung für den Neubau 
(SRB 2020/003) sowie die Ziffern 2, 3, 4, 5, 8, 9 und 10 des Ein-
spracheentscheids (SRB 2020/001) aufzuheben. Die Sache ist zur Be-
urteilung über den Schutz der Villa N.___ – samt Durchführung des 
entsprechenden Verfahrens – sowie zur neuen Entscheidung über das 
Baugesuch an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Rekurs 1 erweist 
sich somit als begründet und ist im Sinn der Erwägungen teilweise gut-
zuheissen. Bei dieser Ausgangslage ist auf die übrigen Einwände ge-
gen die Baubewilligung betreffend Neubau nicht weiter einzugehen. 
Hinsichtlich der gerügten Abbruchbewilligung erweist sich der Rekurs 
1 jedoch als unbegründet. 
 
6. 
 
Zumal die Baubewilligung für den Neubau – und damit auch die im 
Rekurs 2 angefochtene Auflage – aufgehoben wird, erweist sich der 
Rekurs 2 als gegenstandslos und wird von der Geschäftsliste des Bau-
departementes abgeschrieben. 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 14/17 
 
7. 
 
7.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes unter-
scheiden sich Bauprozesse, an denen Bauherr und Baueinsprecher 
mit einem direkten Interesse am Prozessausgang teilnehmen, grund-
sätzlich nicht von den Verfahren vor Zivilgerichten. Die Prozesskosten 
werden deshalb in diesen Fällen jeweils in der Regel nicht dem 
Gemeinwesen, sondern den beteiligten Privaten auferlegt (VerwGE 
vom 16. November 1998 i.S. E.D.). Indessen ist zu beachten, dass das 
Erfolgsprinzip in gewissen, vom Gesetz ausdrücklich geregelten 
Fällen durch das Verursacherprinzip durchbrochen wird (VerwGE vom 
17. August 1999 i.S. H.S.). So gehen unter anderem Kosten, die ein 
Verfahrensbeteiligter durch Verletzung wesentlicher Verfahrensvor-
schriften verursacht hat, unabhängig vom Prozessausgang zu dessen 
Lasten (Art. 95 Abs. 2 VRP). 
 
7.2 
Die Entscheidgebühr für beide Rekursverfahren beträgt insge-
samt Fr. 4'000.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und 
Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Die Vorinstanz hat vorliegend nicht 
über die Unterschutzstellung der Villa N.___ befunden. Dies stellt eine 
Verletzung elementarer Verfahrensvorschriften dar, weshalb die amt-
lichen Kosten gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP der Politischen Gemeinde 
Z.___ aufzuerlegen sind. Da aber vorliegend erstmals über die The-
matik der "vorfrageweisen" Prüfung der Schutzwürdigkeit eines poten-
ziellen Schutzobjekts auf einem Drittgrundstück im Rahmen eines 
Baubewilligungsverfahrens entschieden wird, ist gestützt auf Art. 95 
Abs. 3 VRP auf die Erhebung der amtlichen Kosten bei der Politischen 
Gemeinde Z.___ zu verzichten. 
 
7.3 
Der von C.___ am 16. September 2020 im Rekurs 1 geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist zurückzuerstatten. 
 
7.4 
Der von der L.___ AG am 15. September 2020 im 
Rekurs 2 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist zurückzuer-
statten. 
 
8. 
 
Im Rekurs 1 stellen die Rekurrenten 1 sowie die Rekursgegnerin 1 ein 
Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten. 
 
8.1 
Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). Von den Verteilungsgrundsätzen kann abgewichen 
und die Prozesskosten können nach Ermessen verteilt werden, wenn 
andere besondere Umstände vorliegen, die eine Verteilung nach dem 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 15/17 
 
Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (Art. 98ter VRP 
in Verbindung mit Art. 107 Abs. 1 Bst. f ZPO). 
 
8.2 
Die Rekurrenten 1 obsiegen mit ihren Anträgen. Da das Verfah-
ren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten 
bot, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht 
grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 
(Art. 98bis VRP). Die ausseramtliche Entschädigung ist in Anwendung 
von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Honorarordnung (sGS 963.75; 
abgekürzt HonO) ermessensweise auf Fr. 3'250.– zuzüglich Mehrwert-
steuer festzulegen. Die ausseramtliche Entschädigung ist von der 
Politischen Gemeinde Z.___ zu bezahlen. 
 
8.3 
Aufgrund der Verletzung elementarer Verfahrensvorschriften 
hat auch die anwaltlich vertretene Rekursgegnerin 1 Anspruch auf 
eine ausseramtliche Entschädigung. Die Politische Gemeinde Z.___ 
hat die Rekursgegnerin 1 ausseramtlich mit Fr. 3'250.– zu entschädi-
gen. Weil die zu entschädigende Rekursgegnerin 1 selber mehrwert-
steuerpflichtig ist, kann sie die der Honorarrechnung ihres Anwalts be-
lastete Mehrwertsteuer von ihrer eigenen Steuerschuld abziehen, 
ohne dass ihr dadurch eine Mehrbelastung entsteht. Daher muss die 
Mehrwertsteuer bei der Bemessung der ausseramtlichen Entschädi-
gung nicht zusätzlich berücksichtigt werden (R. HIRT, Die Regelung 
der Kosten nach st.gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, La-
chen/St.Gallen 2004, S. 194). 
 
8.4 
Im Rekurs 2 stellt die Rekurrentin 2 ebenfalls ein Begehren um 
Ersatz der ausseramtlichen Kosten. Zumal die Gegenstandslosigkeit 
im Rekurs 2 durch den im Rekurs 1 festgestellten Verfahrensfehler 
verursacht worden ist, hat die anwaltlich vertretene Rekurrentin 2 auch 
im Rekurs 2 Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. Diese 
ist ermessensweise auf Fr. 2'750.– festzulegen. Die Entschädigung 
fällt tiefer aus als im Rekurs 1. Dies vor dem Hintergrund, dass der 
durchgeführte Augenschein nur im Rekurs 1 erforderlich war. Die 
Politische Gemeinde Z.___ hat somit die Rekurrentin 2 für den Re-
kurs 2 ausseramtlich mit Fr. 2'750.– zu entschädigen. Die Mehrwert-
steuer ist wiederum nicht zu berücksichtigen. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 16/17 
 
Entscheid 
1. 
 
a) 
Der Rekurs Nr. 20-7007 von A.___ und B.___, C.___, D.___ und 
E.___, F.___ und G.___, H.___ und I.___, J.___ und K.___, alle Z.___, 
wird im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen. 
 
b) 
Die Baubewilligung für den Neubau (SRB 2020/003) vom 
17. August 2020 sowie die Ziffern 2, 3, 4, 5, 8, 9 und 10 des 
Einspracheentscheids (SRB 2020/001) vom 17. August 2020 werden 
aufgehoben. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen zur 
Veranlassung der "vorfrageweisen" Beurteilung der Schutzwürdigkeit 
der Villa N.___ (Vers.-Nr. 020) und zur anschliessenden neuen 
Entscheidung über das Baugesuch zurückgewiesen. 
 
c) 
Der Rekurs Nr. 20-6983 der L.___ AG wird zufolge 
Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. 
 
2. 
 
a) 
Auf die Erhebung der amtlichen Kosten in der Höhe von insge-
samt Fr. 4'000.– bei der Politischen Gemeinde Z.___ wird verzichtet. 
 
b) 
Der am 16. September 2020 von C.___ im Rekurs Nr. 20-7007 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 
 
c) 
Der am 16. September 2020 von der L.___ AG im Rekurs 
Nr. 20-6983 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird zurück-
erstattet. 
 
3. 
 
a) 
Das Begehren von A.___ und B.___, C.___, D.___ und E.___, 
F.___ und G.___, H.___ und I.___, J.___ und K.___ im Rekurs Nr. 20-
7007 um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird gutgeheissen. Die 
Politische Gemeinde Z.___ entschädigt A.___ und B.___, C.___, 
D.___ und E.___, F.___ und G.___, H.___ und I.___, J.___ und K.___ 
ausseramtlich mit insgesamt Fr. 3'250.– zuzüglich Mehrwertsteuer. 
 
b) 
Das Begehren der L.___ AG im Rekurs Nr. 20-7007 um Ersatz 
der ausseramtlichen Kosten wird gutgeheissen. Die Politische Ge-
meinde Z.___ entschädigt die L.___ AG ausseramtlich mit 
Fr. 3'250.–. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2021), Seite 17/17 
 
c) 
Das Begehren der L.___ AG im Rekurs Nr. 20-6983 um Ersatz 
der ausseramtlichen Kosten wird gutgeheissen. Die Politische Ge-
meinde Z.___ entschädigt die L.___ AG ausseramtlich mit 
Fr. 2'750.–. 
 
 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin