sg_publikationen · IV 2010/26 · 2013-03-19 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2010/26
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 19.03.2013
Entscheiddatum:
19.03.2013
Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2013
Art. 28 IVG, Art. 28a IVG, Art. 16 ATSG. Beurteilung Gutachten im 
Zusammenhang mit einem invalidisierenden Gesundheitsschaden. 
Einkommensvergleich mittels eines Prozentvergleiches (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 2012, IV 
2010/26). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_302/2012.
Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, a.o. 
Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Annina Baltisser
Entscheid vom 19. März 2012
in Sachen
A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Grämiger, LL.M., Toggenburgerstrasse 35, 
9500 Wil,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
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Rente
Sachverhalt:
A.    
A.a  A.___ meldete sich am 16. Oktober 2001 zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Mit Verfügung vom 
8. November 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten medizinische Massnahmen 
hinsichtlich einer Staroperation links einschliesslich Nachbehandlung für die Dauer von 
vier Monaten ab dem 5. Dezember 2001 zu (IV-act. 16). Am 28. Mai 2002 wurde ihm 
zudem ein Taggeld von 5. Dezember 2001 bis 6. Januar 2002 zugesprochen (IV- 
act. 17).
A.b  Am 28. Januar 2005 meldete sich der Versicherte wiederum zum Bezug von IV- 
Leistungen an (IV-act. 18). Mit Verfügung vom 9. Mai 2005 sprach ihm die IV-Stelle 
medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit einer Staroperation rechts inklusive 
Nachbehandlung für vier Monate ab dem 18. Mai 2005 zu (IV-act. 30).
A.c  Am 19. Mai 2005 erlitt der Versicherte einen akuten Myokardinfarkt (vgl. IV- 
act. 50). Dr. med. B.___, Facharzt für Kardiologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, 
diagnostizierte diesbezüglich im Bericht vom 8. Juni 2005 eine koronare Herzkrankheit 
mit Status nach kleinem posterolateralem Myokardinfarkt (IV-act. 51-25 f.).
A.d  Am 5. Juli 2005 wurde dem Versicherten im Zusammenhang mit der Staroperation 
rechts ein Taggeld für den 18. und 19. Mai 2005 zugesprochen (IV-act. 36).
B.    
B.a  Am 24. August 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 
Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte Berufsberatung, Umschulung 
auf eine neue Tätigkeit und eine Rente. Als Grund gab er den Herzinfarkt vom 19. Mai 
2005 an (IV-act. 37).
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B.b  In ihrem Bericht vom 14. September 2006 diagnostizierten die behandelnden Ärzte 
der Klinik für Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen wiederum eine koronare 
Herzkrankheit (IV-act. 51-33 ff.). Des Weiteren stellte Dr. med. C.___, Facharzt 
Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, in seinem Bericht vom 22. September 
2006 folgende Diagnosen: Laterale Epicondylitis rechts, Tendovaginitis de Quervain 
rechts sowie koronare Herzkrankheit mit Status nach Herzinfarkt am 19. Mai 2005 (IV- 
act. 51-31 f.).
B.c  Die D.___ gab am 19. September 2006 im Fragebogen für Arbeitgeber an, der 
Versicherte sei vom 6. Januar 2003 bis zum 31. Juli 2006 als Hilfsarbeiter 
(Vorwerksmitarbeiter) in ihrem Betrieb angestellt gewesen. Die Kündigung sei durch die 
Arbeitgeberin aufgrund des Scheiterns mehrerer Versuche zur Wiederaufnahme der 
Arbeit, Verletzung der Informationspflicht sowie wegen mangelndem Interesse am 
Arbeitsplatz erfolgt. Man habe dem Versicherten den Arbeitsplatz während eines 
Jahres freigehalten. Bei einer Arbeitszeit von wöchentlich 42.5 Stunden habe der AHV- 
beitragspflichtige Lohn seit dem 1. Januar 2005 Fr. 55'860.-- pro Jahr betragen (IV- 
act. 47).
B.d  Mit undatiertem Arztbericht (Eingang IV-Stelle 6. Oktober 2006) stellten die Ärzte 
des Spitals E.___ mit Verweis auf die jeweiligen Austrittsberichte vom 6. Juni 2005 und 
16. September 2005 im Wesentlichen folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit: Abdominal- und Thoraxschmerzen unklarer Ätiologie, koronare Herz- 
krankheit, kardiovaskuläre Risikofaktoren, Herpes zoster rechts, Status nach Katarakt- 
OP rechts sowie Erosionen Bulbus duodeni bei Thrombozyten-Aggregationshemmer- 
Einnahme. Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden keine (IV- 
act. 50).
B.e  Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, bestätigte im Arztbericht vom 6. Oktober 2006 im Wesentlichen diese 
Diagnosen. Er führte zudem an, der Versicherte leide seit Frühling 2006 an einer 
depressiven Verstimmung. Der Versicherte sei vom 18. Mai 2005 bis 17. April 2006 
100% arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 18. April 2006 bestehe eine 50%ige 
Arbeitsunfähigkeit, wobei der Versicherte zwischenzeitlich (vom 1. bis 9. Mai 2006 
sowie vom 29. Mai bis 5. Juni 2006) wiederum zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei 
(IV-act. 51-1 ff.). Im Arztbericht vom 25. Oktober 2006 gaben die behandelnden Ärzte 
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des Kantonsspitals St. Gallen an, diagnostisch bestehe eine koronare und hypertensive 
Herzkrankheit ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Während der Hospitalisation 
vom 2. bis 4. Mai 2006 sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig gewesen, danach 
zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 54).
B.f   Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie FMH, diagnostizierte in seinem Bericht 
vom 9. November 2006 im Wesentlichen eine Radialiseinklemmung rechts im Bereich 
des Ellbogens, ein Zervikalsyndrom bei fortgeschrittener Degeneration der zervikalen 
Bewegungssegmente C3-C7 sowie ein Lipofibrom unter dem Sehnenfach der langen 
Fingerextensoren rechts (IV-act. 58-13 ff.). Am 13. Dezember 2006 wurde der 
Versicherte diesbezüglich in der Klinik H.___ operiert (IV-act. 58-12). In der Folge 
entwickelte er einen Wundinfekt (Weichteilinfekt), aufgrund dessen er am 21. Dezember 
2006 im Spital E.___ operiert wurde (IV-act. 58-11). Im entsprechenden Arztbericht vom 
26. Dezember 2006 diagnostizierten die behandelnden Ärzte im Wesentlichen einen 
Weichteilinfekt Vorderarm rechts, eine koronare Herzkrankheit sowie arterielle 
Hypertonie (IV-act. 58-8 ff.).
B.g  Im Arztbericht vom 22. Januar 2007 stellte Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, die Diagnose einer mittelschweren depressiven Störung, 
eventuell einer somatoformen Störung, sowie somatischer Leiden. Die Arbeitsfähigkeit 
betrage seit Juni 2006 50%, zur früheren Arbeitsfähigkeit sei keine Äusserung möglich. 
Des Weiteren kenne er den Versicherten zu wenig, um Fragen zur Beurteilung der 
Eingliederungsfähigkeit und des Rentenanspruchs beantworten zu können (IV-act. 56).
B.h  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) führte im Rahmen einer internen Anfrage am 
23. März 2007 aus, bezüglich des Herzinfarktes könne auf die kardiologischen Arbeits- 
fähigkeitstestate abgestellt werden. Die hausärztlichen Berichte seien nicht verwertbar, 
da der Versicherte ab Juni 2006 bis zu seiner Entlassung zwei Monate voll gearbeitet 
habe und deshalb zu dieser Zeit aus kardiologischer Sicht als voll rehabilitiert gelte. 
Eine MEDAS-Begutachtung sei unumgänglich, da eine Restarbeitsfähigkeit festgelegt 
werden müsse (IV-act. 60).
B.i   Am 17. April 2007 und am 16. Mai 2007 diagnostizierten die behandelnden Ärzte 
des Spitals E.___ in ihren Berichten ein zervikales Schmerzsyndrom (IV-act. 71). Im 
Verlaufsbericht vom 16. November 2007 teilte der Hausarzt Dr. F.___ mit, der Ge- 
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sundheitszustand des Versicherten habe sich sowohl physisch als auch psychisch 
verschlechtert und die Beschwerden hätten an Intensität zugenommen. Seit dem 
13. Dezember 2006 sei der Patient zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 80). Dr. I.___ gab 
seinerseits im Verlaufsbericht vom 5. Dezember 2007 an, er würde heute keine 
depressive Störung diagnostizieren, sondern eine Schmerzstörung, eventuell im 
Rahmen einer somatoformen Störung, sowie somatische Leiden. Er sehe kaum 
Chancen einer Verbesserung (IV-act. 82).
B.j   Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stellte in seinem 
psychiatrischen Gutachten vom 27. Mai 2008 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit: Mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen 
(ICD-10 F32.11), Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 
F45.4), Verdacht auf somatoforme autonome Funktionsstörung des kardiovaskulären 
Systems (ICD-10 F45.30). Der Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht höchstens 50% 
arbeitsfähig, sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit. Mit 
therapeutischen Massnahmen, namentlich dem Ausbau der antidepressiven 
Medikation und Gesprächstherapie, sei mit einer Erhaltung dieser 50%igen 
Arbeitsfähigkeit zu rechnen; eine Verbesserung sei nicht mehr zu erwarten. Der 
Versicherte sei für Tätigkeiten mit hohen intellektuellen Anforderungen sowie hohen 
Anforderungen an die Selbstinitiative und Selbständigkeit nicht geeignet. Der Beginn 
der Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht rekonstruierbar; eine 50%ige 
Arbeitsunfähigkeit bestehe jedoch seit mindestens einem Jahr (IV-act. 89).
B.k   Die Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH), stellte in ihrem 
interdisziplinären Gutachten vom 20. Juni 2008 im Wesentlichen folgende Diagnosen 
im somatischen Bereich: Epikondylopathia radialis mit myofascialem Begleitsyndrom 
im Bereich der Streckmuskulatur beidseits, chronisches zervikovertebrales Syndrom, 
chronische okzipitale Kopfschmerzen, koronare hypertensive Herzkrankheit. Die 
somatischen Beschwerden könnten im Sinne der Komorbidität zusammenwirken, aus 
somatischer Sicht würden sie allerdings höchstens eine leichte Einschränkung für 
leichte Tätigkeiten begründen. Aus psychiatrischer Sicht ziehe die mittelgradige 
Depression eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nach sich. Die Verdachtsdiagnosen 
seien auch als biospsychosoziale Problematik zu verstehen und ein zusätzlicher 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergebe sich dadurch nicht. Aus interdisziplinärer Sicht 
bestehe somit in der angestammten Tätigkeit eine zumutbare Restarbeitsfähigkeit von 
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30%, in einer angepassten Tätigkeit von 50% im Sinne einer zumutbaren leichten 
Wechseltätigkeit halbtags. Bezüglich der Frage, seit wann eine medizinisch begründete 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% bestehe, könne lediglich auf die Vorakten 
verwiesen werden. Demgemäss bestehe eine entsprechende Arbeitsunfähigkeit seit 
dem 18. Mai 2005. Eine 100%ige Arbeitsfähigkeit mit voller Präsenz respektive voller 
Leistung wäre nie erreicht und auch nicht attestiert worden (IV-act. 92).
B.l   Der RAD teilte in einer weiteren internen Stellungnahme vom 4. August 2008 
bezüglich der Klärung der Frage nach dem Beginn der rentenrelevanten Arbeits- 
unfähigkeit mit, der Beginn der 50%igen Arbeitsunfähigkeit könne am ehesten auf Juni 
2007 festgelegt werden (IV-act. 97).
B.mDer Rechtsvertreter des Versicherten führte in seinem Schreiben vom 28. Oktober 
2008 an, der Beginn der invaliditätsbedingten Arbeitsunfähigkeit sei auf den 18. Mai 
2005 festzusetzen (IV-act. 101).
B.n  Im Arztbericht vom 13. März 2009 führte Dr. F.___ aus, der Versicherte sei 
psychisch weiterhin depressiv. Der Zustand habe sich nicht verbessert, es bestehe 
sogar eine eindeutige Verschlechterung. Der Patient sei nach seiner Ansicht eindeutig 
100% arbeitsunfähig (IV-act. 105).
B.o  Im Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 31. März 2009 teilte die 
zuständige Eingliederungsverantwortliche mit, es bestünden neben der ausgewiesenen 
Invalidität und der subjektiven Überzeugung des Versicherten invaliditätsfremde 
Gründe wie fehlende Sprache und Alter. Deshalb gebe es kaum Aussicht auf eine Stelle 
im ersten Arbeitsmarkt und die Eingliederungsbemühungen würden eingestellt (IV- 
act. 107).
B.p  Im Arztbericht vom 19. Mai 2009 verwies Dr. I.___ auf seine früheren Berichte und 
Diagnosen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit Juni 2006 und bis auf Weiteres aus 
psychiatrischer Sicht etwa 50%, in Verbindung mit dem somatischen Krankheitsbild 
bestehe seines Erachtens eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 112). Dr. G.___ 
führte in seinen Berichten vom 29. Juni und 20. Juli 2009 aus, es bestünde aus seiner 
Sicht entgegen dem AEH-Gutachten eine Gesamtarbeitsunfähigkeit von 80%, die 
derzeitige Arbeitsfähigkeit betrage somit höchstens noch 20%. Eine Stellungnahme sei 
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allerdings aufgrund der lückenhaften medizinischen Befundlage nicht einfach (IV- 
act. 120).
C.    
C.a  Mit Vorbescheid vom 2. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 
Zusprache einer Viertelsrente ab dem 1. Juni 2007 in Aussicht. Das Valideneinkommen 
betrage Fr. 56'754.--, das Invalideneinkommen Fr. 29'796.--, woraus eine Erwerbs- 
einbusse von Fr. 26'958.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 48% resultiere (IV- 
act. 129). Des Weiteren verfügte die IV-Stelle den Abschluss der Arbeitsvermittlung (IV- 
act.130).
C.b  Gegen diesen Vorbescheid erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 
20. Oktober 2009 Einwand und beantragte die Aufhebung des Vorbescheides und die 
Zusprache einer ganzen IV-Rente seit 24. August 2006 aufgrund eines Invaliditäts- 
grades von mindestens 70%. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, die Fest- 
legung des Einkommens sei nicht nachvollziehbar. Zudem sei ein Abzug vom Tabellen- 
lohn von mindestens 10% zu gewähren und der Beginn des Rentenanspruchs auf Mai 
2006 festzusetzen (IV-act. 134).
C.c  Mit Verfügung vom 21. Dezember 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 
gemäss Vorbescheid eine Viertelsrente ab 1. Juni 2007 zu. Zu den Einwänden des 
Rechtsvertreters führte die IV-Stelle aus, dass in einer leichten bis mittelschweren 
wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe 
und sich keine wesentlichen Änderungen der Befunde seit dem Zeitpunkt des 
Vorbescheids ergeben hätten. Das Invalideneinkommen sei gestützt auf die 
Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik zu bestimmen und eine 
Reduktion sei nur dann vorzunehmen, wenn eine versicherte Person nur noch 
körperliche leichte Hilfstätigkeiten ausführen könne. Es werde deshalb am Vorbescheid 
festgehalten (act. G 1.1).
D.    
D.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 22. Januar 
2010. Der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und es sei mit 
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Wirkung ab 17. Mai 2006 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter 
beantragt er die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines 
Obergutachtens zu den psychischen Beschwerden sowie zur anschliessenden 
Neubeurteilung. Die Begründung entspricht dabei den gegen den Vorbescheid 
erhobenen Einwänden (act. G 1).
D.b  Mit Beschwerdeantwort vom 3. März 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde. Ausserdem sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 
keinen Rentenanspruch habe. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, das 
AEH-Gutachten erfülle die Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweiskräftige 
medizinische Entscheidungsgrundlage. Die im Gutachten attestierte 80%ige Arbeits- 
fähigkeit für körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten sei plausibel. Der Bericht 
des Neurologen Dr. G.___ vom 29. Juni 2009 sei nicht geeignet, Zweifel an diesem 
Gutachten zu wecken, da keine neurologische Diagnose gestellt worden sei. In 
psychiatrischer Hinsicht habe der psychiatrische Gutachter eine 50%ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die diesbezüglich gestellten Diagnosen seien zwar 
ebenfalls plausibel, die diagnostizierten Leiden aus rechtlicher Sicht jedoch nicht 
invalidisierend, da sie nicht die erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer 
aufwiesen. Deshalb könne in psychischer Hinsicht keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit angenommen werden. Im Rahmen der Ermittlung des Einkommens 
dürfe nicht auf den vom Beschwerdeführer zuletzt erzielten Lohn abgestellt werden, da 
dieser deutlich unter dem Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturerhebung liege. Die 
Vergleichseinkommen seien im Umfang von 0.64% zu parallelisieren, weshalb das 
Valideneinkommen Fr. 56'239.-- betrage. Der geforderte Abzug vom Tabellenlohn sei 
nicht gerechtfertigt, da keine direkt mit der Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
im Zusammenhang stehende, lohnwirksame Umstände bestünden. Aufgrund dieser 
Ausführungen ergäbe sich eigentlich ein Invaliditätsgrad von rund 16%, oder, falls ein 
Abzug gewährt werden würde, von rund 37%, weshalb zu Unrecht eine Rente 
zugesprochen worden sei (act. G 5).
D.c  Mit Replik vom 26. Mai 2010 lässt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 
festhalten. Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt, die Beschwerdegegnerin 
setze die Feststellungen des AEH-Gutachtens sowie die Grundsätze zum 
Einkommensvergleich falsch um. Des Weiteren könne es nicht angehen, dass die 
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Beschwerdegegnerin nur in gewissen Bereichen vom Gutachten abweiche und dieses 
nur in psychiatrischer Hinsicht nicht anerkenne. Diesfalls müsse das ganze Gutachten 
überarbeitet beziehungsweise ein Obergutachten eingeholt werden. Darüber hinaus sei 
hinreichend begründet worden, dass die psychischen Leiden des Beschwerdeführers 
den erforderlichen Grad eines invalidisierenden Gesundheitsschadens erreichten. 
Bezüglich der Ermittlung des Einkommens werden im Wesentlichen die gleichen 
Gründe wie in der Beschwerde aufgeführt. Der Tabellenlohn sei eine unerreichbare und 
nicht verlässliche Lohnannahme und es sei nicht einsehbar, weshalb Alter etc. keinen 
Abzug vom Tabellenlohn zu begründen vermögen (act. G 12).
D.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet 
(act. G 14).
Erwägungen:
1.      Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde- 
führer eine Viertelsrente ab 1. Juni 2007 zugesprochen. Der Beschwerdeführer lässt 
eine ganze Rente ab 17. März 2006 beantragen. Streitig und vorliegend zu prüfen ist 
daher der Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 
Eingliederungsmassnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum 
Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den 
Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des 
Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.
2.     
2.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 
über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Die 
angefochtene Verfügung ist am 21. Dezember 2009 ergangen, wobei ein Sachverhalt 
zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV- 
Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Hinsichtlich des Begriffs und der 
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Bemessung der Invalidität hat die 5. IV-Revision keine substantiellen Änderungen 
gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht. Neu normiert 
wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns. Der Rentenanspruch entsteht, 
sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 28 Abs. 1 IVG 
gegeben sind, gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach 
Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. Da ein allfälliger 
Rentenanspruch im vorliegenden Fall vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, wirkt 
sich diese Neuerung auf den hier zu prüfenden Fall nicht aus (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/08, E. 2.1 mit Hinweis). Nachfolgend 
werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 
wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 
verwiesen wird.
2.2   Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Unter 
Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat eine versicherte Person 
Anspruch auf eine ganze IV-Rente, wenn sie mindestens zu 70% invalid ist. Bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 60% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.
2.3   Um das Ausmass der Arbeitsfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 
bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 
Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes respektive der Ärztin ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 
261 E. 4). Bezüglich der gestellten Diagnosen sind naturgemäss verschiedene 
medizinische Interpretationen möglich. Dies ist zulässig und zu respektieren, sofern die 
Expertise lege artis vorgenommen wurde. Falls jedoch objektiv feststellbare oder 
sonstige, ernsthafte Zweifel auslösende, Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche 
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im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet 
sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen, kann dies Anlass zu weiteren Ab- 
klärungen geben (Urteil I 676/05 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 
1. Januar 2007 sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) vom 
13. März 2006, Erw. 2.4, mit Hinweisen).
3.     
3.1   Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung vom 
21. Dezember 2009 auf das AEH-Gutachten vom 20. Juni 2008, in welchem die 
psychiatrische Begutachtung von Dr. J.___ vom 27. Mai 2008 in die Beurteilung 
Eingang gefunden hat.
3.2   Das durch die Beschwerdegegnerin veranlasste Gutachten geht von einer 
Restarbeitsfähigkeit von 30% in der angestammten Tätigkeit und von einer 50%igen 
Arbeitsfähigkeit in einer leichten wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit aus. Die 
entsprechenden gutachterlichen Ausführungen erscheinen medizinisch fundiert, um- 
fassend und die diesbezüglichen Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Insbesondere 
weist das Gutachten keine formellen Mängel auf, die erhebliche Zweifel am Beweiswert 
zu begründen vermögen. Die jeweiligen Arztberichte von Dr. I.___, welcher in einer 
Gesamtbetrachtung der somatischen und psychischen Leiden von einer 100%igen 
Arbeitsunfähigkeit ausgeht, sowie von Dr. G.___, der eine Restarbeitsfähigkeit von 20% 
annimmt, beinhalten keine Gesichtspunkte, welche Anlass dazu geben könnten, an der 
Schlüssigkeit des Gutachtens zu zweifeln. Das Gutachten wird vom Beschwerdeführer 
im Übrigen auch nicht in Frage gestellt.
3.3   Die Beschwerdegegnerin hält das Gutachten sowohl bezüglich der somatischen 
als  auch der psychiatrischen Diagnosen für plausibel. Allerdings käme der in 
psychiatrischer Hinsicht diagnostizierten leichten bis mittelgradigen depressiven 
Episode ohne somatisches Syndrom aus rechtlichen Gründen keine invalidisierende 
Wirkung zu. Dieses Leiden weise nicht die für die Anerkennung eines invalidisierenden 
Gesundheitsschadens erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer auf. Es liege 
keine von depressiven Verstimmungszuständen klar abgrenzbare andauernde 
Depression vor und es bestehe damit auch keine psychische Komorbidität zu den 
Verdachtsdiagnosen anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie somatoforme 
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autonome Funktionsstörung des kardiovaskulären Systems. Insgesamt könne nicht auf 
einen invalidisierenden Gesundheitsschaden geschlossen werden, weshalb bezüglich 
der psychischen Leiden keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angenommen 
werden könne.
3.3.1         Grundsätzlich bedarf es für die Annahme eines invalidisierenden 
Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines 
anerkannten Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der freien 
Beweiswürdigung nach Art. 61 lit. c ATSG darf sich dabei das Gericht weder über die 
den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 
Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 
Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 
sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen (Urteil des 
Bundesgerichtes vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen).
3.3.2         Die Beschwerdegegnerin bringt die Begründung vor, dass weder eine 
Depression noch eine andere psychische Komorbidität zu den Verdachtsdiagnosen 
vorlägen und somit nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht von einem 
invalidisierenden Gesundheitsschaden auszugehen sei. Trotz der teils juristischen 
Fragestellung bleibt diese Arbeitsfähigkeitsschätzung eine medizinische Aufgabe. Bei 
dieser muss die medizinische Fachperson jedoch dem Umstand Rechnung tragen, 
dass dem Versicherten als Folge der Schadenminderungspflicht zugemutet wird, trotz 
Schmerzen bzw. Beeinträchtigungen soweit als objektiv möglich und zumutbar einer 
Erwerbstätigkeit nachzugehen und damit die Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zu 
überwinden (vgl. Entscheid IV 2010/122 des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 9. November 2010, E. 1.3.3, mit Hinweisen). Dr. J.___ äusserte sich im 
Rahmen der zu dieser Thematik gestellten Fragen dahingehend, dass beim 
Versicherten offensichtlich eine psychische Komorbidität bestehe. Aus psychiatrischer 
Sicht sei "die Grundsatzvariante der zumutbaren Schmerzüberwindung doch teilweise 
vorhanden" und dem Versicherten sei es bei Aufwendung der zumutbaren 
Willensanstrengung möglich, die Schmerzen zu überwinden und eine 50%ige 
Arbeitsleistung zu erbringen (IV-act. 89-9). Der psychiatrische Gutachter kam 
demgemäss zum Schluss, dass der Beschwerdeführer bei Aufwendung aller 
zumutbaren Willensenergie ein Teilpensum von 50% leisten könne. Auf diese 
Feststellung wurde im AEH-Gutachten verwiesen. Im Gutachten wurde sodann von 
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einer mittelschweren Depression ausgegangen (IV-act. 92-14), und Dr. J.___ hat sich 
mit der Frage der invalidisierenden Wirkung auseinandergesetzt, womit er den 
rechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung getragen hat. Die Beschwerdegegnerin 
kann sich nicht darüber hinwegsetzen und die ärztliche Stellungnahme zur 
Arbeitsfähigkeit durch eigene Arbeitsfähigkeitsschätzungen ersetzen. Es besteht kein 
Grund, die nachvollziehbaren und im Übrigen auch von der Beschwerdegegnerin als 
plausibel bezeichneten gutachterlichen Ausführungen nicht zu berücksichtigen. 
Vielmehr ist auf die medizinische Beurteilung und Arbeitsfähigkeitsschätzung 
abzustellen. Bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb eine 
Arbeitsfähigkeit von 50% in einer leichten bis mittleren, adaptierten Wechseltätigkeit 
zugrunde zu legen.
4.       
4.1   Gemäss Art. 28a IVG ist für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen 
Versicherten Art. 16 ATSG anwendbar. Danach ist das Erwerbseinkommen, das 
die  versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 
(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 
Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 
hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 
einander gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im 
Einzelfall bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner 
auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. 
BGE 114 V 312, E. 3a).
4.2   Der Beschwerdeführer hat gemäss eigenen Angaben keinen Beruf erlernt. In der 
Schweiz hat er während 17 Jahren auf dem Bau als Hilfsarbeiter und später als 
Kranführer gearbeitet. Danach war er 13 Jahre in verschiedenen Textilfabriken tätig, 
zuletzt von 2003 bis 2006 als Hilfsarbeiter (Vorwerksmitarbeiter). Es ist davon 
auszugehen, dass er weiterhin als Hilfsarbeiter tätig gewesen wäre, wenn er gesund 
geblieben wäre.
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4.3   Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Lage ist, 
seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten. Die in 
Frage kommende leichte, hauptsächlich im Sitzen auszuübende Wechseltätigkeit ohne 
Heben von schweren Gewichten schränkt den Beschwerdeführer nicht derart ein, dass 
seine Anstellungschancen auf dem zu unterstellenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt als 
nicht realistisch eingeschätzt werden müssten. Der Beschwerdeführer kann demnach 
weiterhin als Hilfsarbeiter tätig sein, ohne Inanspruchnahme beruflicher Massnahmen. 
Da somit sowohl hinsichtlich des (hypothetischen) Valideneinkommens als auch 
bezüglich des Invalideneinkommens derselbe Tätigkeitsbereich zugrundegelegt werden 
kann (Hilfsarbeitertätigkeiten), ist für das Valideneinkommen und für den Ausgangs- 
punkt zur Bestimmung des Invalideneinkommens vom selben Wert auszugehen. 
Bezüglich des unterdurchschnittlichen Verdienstes des Beschwerdeführers ist an- 
zumerken, dass nicht davon auszugehen ist, dass er sich aus freien Stücken mit einem 
bescheideneren Einkommen begnügt haben könnte, sondern vielmehr aus invaliditäts- 
fremden Gründen unterdurchschnittlich verdiente (vgl. dazu ZAK 1992 S. 92 E. 4a). 
Sind die beiden Einkommen ausgehend vom selben Lohn zu berechnen, erübrigt sich 
deren genaue Ermittlung und es rechtfertigt sich ein Prozentvergleich. Dabei entspricht 
der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung 
des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil I 552/04 des EVG vom 8. Juni 2005, E. 3.4 sowie 
Urteil I 479/03 des EVG vom 19. November 2003, E. 3.1).
4.4   Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 
Umständen - insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten 
Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/ 
Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 
gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 
festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Abzuges ist unzulässig (BGE 126 V 
79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen). Die 
Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen 
sei, während der Beschwerdeführer einen Abzug von 25% für gerechtfertigt hält. 
Vorliegend rechtfertigt sich ein Abzug vom Tabellenlohn, da der Beschwerdeführer nur 
noch leichte Tätigkeiten in reduziertem Umfang ausüben kann und kaum für einen 
flexiblen Einsatz zur Verfügung steht oder in der Lage ist, Überstunden zu leisten. Auch 
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ist er aufgrund der psychischen Beeinträchtigung auf besondere Rücksichtnahme des 
Arbeitgebers und der Mitarbeitenden angewiesen. Darüber hinaus gilt es, das 
fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers (62-jährig bei Verfügungserlass) zu 
berücksichtigen. Insgesamt erscheint ein Abzug von 15% angemessen.
4.5   Ausgehend von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit und einem Tabellenlohnabzug 
von 15% resultiert im Rahmen des Prozentvergleichs ein Invaliditätsgrad von 57.5% 
(100% - [50% x 0.85]) und somit ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe 
Rente.
4.6   Mit Rücksicht auf das Alter des Beschwerdeführers und die verbleibende 
Erwerbsdauer hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf Eingliederungsmassnahmen 
verzichtet.
5.       
5.1   Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 28 Abs. 1 IVG geregelt. Nach Art. 28 
Abs. 1 lit. b IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn er während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig 
(Art. 6 ATSG) gewesen ist. Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Gemäss 
Art. 29
 IVV liegt ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit vor, wenn die 
versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig 
war.
5.1.1         Dr. J.___ teilte in seinem Gutachten vom 27. Mai 2008 mit, die 50%ige 
Arbeitsunfähigkeit bestehe seit mindestens einem Jahr. Die psychischen Probleme 
hätten sich seit Frühjahr 2006 schleichend entwickelt (IV-act. 89, vgl. zudem ergänzend 
IV-act. 92-13). Damit besteht im Wesentlichen Übereinstimmung mit den übrigen 
Vorakten und insbesondere den Berichten von Dr. I.___ und Dr. F.___. So bestätigte Dr. 
I.___ in seinem Arztbericht vom 22. Januar 2007 echtzeitlich, dass die Arbeitsfähigkeit 
seit Juni 2006 und bis auf Weiteres 50% betrage. Zur früheren Arbeitsfähigkeit könne 
er sich nicht äussern (IV-act. 56). Dr. F.___ gab in seinem Bericht vom 6. Oktober 2006 
an, der Versicherte sei seit dem 18. Mai 2005 zu 100% arbeitsunfähig, zwischenzeitlich 
habe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Seit Frühling 2006 leide er an einer 
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depressiven Verstimmung (IV-act. 51-1). Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 
13. Dezember 2006 wurde zudem im Bericht vom 13. März 2009 bestätigt (IV-act.105).
5.1.2         Aufgrund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass das Wartejahr im Mai 
2005 zu laufen begonnen hat (vgl. IV-act. 92-13). Nicht abschliessend zu beurteilen ist, 
ob ab diesem Zeitpunkt durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestanden hat. 
Eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit ist aber jedenfalls mit Beginn der Behandlung von 
Dr. I.___ im September 2006 anzunehmen. In der Zeitspanne  davor lag die 
durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit überwiegend wahrscheinlich nicht unter 40%. Der 
Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss Bericht vom 18. Juli 2006 zwischen 
10. Mai 2006 und 6. Juli 2006 bei seinem ehemaligen Arbeitgeber tätig gewesen sei 
(IV-act. 47-12), hat auf das Wartejahr vorliegend keinen Einfluss, da ein gescheiterter 
Arbeitsversuch, selbst wenn er länger als 30 Tage dauert, die Arbeitsunfähigkeit grund- 
sätzlich nicht unterbricht (Urteil I 892/05 des Bundesgerichtes vom 12. September 
2006, E. 1.4, mit Hinweisen).
5.2   Die IV-Anmeldung erfolgte im Jahr 2006 unter altem Recht. Zufolge Erfüllung des 
Wartejahres nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ist im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 
der  Rentenanspruch vorliegend am 1. September 2006 entstanden. Die Anmeldung ist 
zudem nicht verspätet erfolgt. Der Rentenbeginn ist somit auf den 1. September 2006 
festzusetzen.
6.     
6.1   In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 
21. Dezember 2009 aufzuheben und dem Beschwerdeführer rückwirkend eine halbe 
Rente ab dem 1. September 2006 auszurichten.
6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 
erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 
Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 
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Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 
(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 
Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 
bis Fr. 12'000.--. Der Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen 
erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 
und Mehrwertsteuer). Die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 
Rechtsverbeiständung erübrigt sich damit.
Demgemäss hat das Versicherungsgericht
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
entschieden:
1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
21. Dezember 2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine halbe Rente ab dem 
1. September 2006 zugesprochen.
2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.
3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 
von Fr. 3’500.-- zu bezahlen.
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