sg_publikationen · B 2017/54 · 2018-04-21 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2017/54
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 21.04.2018
Entscheiddatum:
21.04.2018
Entscheid Verwaltungsgericht, 21.04.2018
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2, Art. 62 lit. b und Art. 96 Abs. 1 AuG.Der 1985 
in der Schweiz geborene Beschwerdeführer ist Türke und in der Schweiz 
niederlassungsberechtigt. Die Jahre 1991 bis 1996 verbrachte er mit seiner 
Mutter in Istanbul, wo er die 1.-5. Primarklasse absolvierte. Während seines 
Aufenthalts in der Schweiz wurde er mehrfach strafrechtlich verurteilt, 
insbesondere im November 2014 wegen mehrfacher sexueller Nötigung und 
einfacher Körperverletzung zu einer 36-monatigen Freiheitsstrafe. Er hat 
offene Betreibungen und Verlustscheine über CHF 75‘000 und ist zudem 
beim Sozialamt verzeichnet. Am 23. Juni 2016 wurde seine 
Niederlassungsbewilligung widerrufen. Am 24. August 2016 wurde er zudem 
wegen schwerer Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 32 Monaten 
verurteilt. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als 
recht- und insbesondere auch als verhältnismässig. Dem Beschwerdeführer 
gelang trotz des langen Aufenthalts in der Schweiz keine 
überdurchschnittliche Integration. Seine Delinquenz deutet an, dass er die 
hiesigen Werte nicht teilt. Kulturell dürfte er sich in der Türkei mindestens 
ebenso gut zurecht finden wie in der Schweiz (Verwaltungsgericht, 
B 2017/54).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht 
wurde mit Urteil vom 24. Oktober 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_474/2018).
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2, Art. 62 lit. b und Art. 96 Abs. 1 AuG.
Der 1985 in der Schweiz geborene Beschwerdeführer ist Türke und in der 
Schweiz niederlassungsberechtigt. Die Jahre 1991 bis 1996 verbrachte er mit 
seiner Mutter in Istanbul, wo er die 1.-5. Primarklasse absolvierte. Während 
seines Aufenthalts in der Schweiz wurde er mehrfach strafrechtlich verurteilt, 
insbesondere im November 2014 wegen mehrfacher sexueller Nötigung und 
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einfacher Körperverletzung zu einer 36-monatigen Freiheitsstrafe. Er hat offene 
Betreibungen und Verlustscheine über CHF 75‘000 und ist zudem beim Sozialamt 
verzeichnet. Am 23. Juni 2016 wurde seine Niederlassungsbewilligung widerrufen. 
Am 24. August 2016 wurde er zudem wegen schwerer Körperverletzung zu einer 
Freiheitsstrafe von 32 Monaten verurteilt. Der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung erweist sich als recht- und insbesondere auch als 
verhältnismässig. Dem Beschwerdeführer gelang trotz des langen Aufenthalts in 
der Schweiz keine überdurchschnittliche Integration. Seine Delinquenz deutet an, 
dass er die hiesigen Werte nicht teilt. Kulturell dürfte er sich in der Türkei 
mindestens ebenso gut zurecht finden wie in der Schweiz (Verwaltungsgericht, 
B 2017/54).
Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 24. Oktober 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_474/2018).
Entscheid vom 21. April 2018
Besetzung
Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
X.Y.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Kern, rohner thurnherr wiget & partner, 
Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,
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gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. X.Y., geboren 1985, ist ein in der Schweiz geborener türkischer Staatsangehöriger 
und verfügt über eine Niederlassungsbewilligung (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend 
Dossier, S. 5 ff.). Seine Mutter verliess die Schweiz mit ihm und seinen Geschwistern 
im Jahre 1991. Die erste bis fünfte Primarklasse absolvierte X.Y. in Istanbul. 1996 
kehrte seine Mutter mit ihm und seinen Geschwistern zum Ehemann beziehungsweise 
Vater in die Schweiz zurück. X.Y. ist ledig und kinderlos.
B. Während seines Aufenthalts in der Schweiz wurde X.Y. mehrfach verurteilt, erstmals 
mit Urteil der Jugendanwaltschaft St. Gallen vom 5. April 2000 wegen geringfügigen 
Vermögensdelikts und Sachbeschädigung. Nach der zweiten Verurteilung vom 
3. Januar 2002 wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde X.Y. 
ein Verweis erteilt. Und nach einer weiteren Verurteilung vom 27. März 2003 wegen 
(teilweise qualifizierten) Raubes, mehrfachen Diebstahls, Veruntreuung, Tätlichkeit 
sowie einfacher Körperverletzung, (unvollendeter) Nötigung, mehrfachen 
Hausfriedensbruchs und mehrfacher Sachbeschädigung und mehrfacher Übertretung 
des Betäubungsmittelgesetzes wurde er in ein Erziehungsheim eingewiesen. Nach 
etlichen weiteren, weniger gravierenden Verurteilungen folgte am 17. November 2014 
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eine Verurteilung wegen mehrfacher sexueller Nötigung und einfacher Körperverletzung 
zu einer teilweise bedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten und einer Geldstrafe von 
120 Tagessätzen zu je CHF 60. Seit 30. Mai 2016 befindet sich X.Y. im Strafvollzug. 
Gegen ihn bestehen offene Verlustscheine und offene Betreibungen in Höhe von total 
rund CHF 75‘000; zudem ist er beim Sozialamt verzeichnet.
C. Mit Verfügung vom 23. Juni 2016 widerrief das Migrationsamt die 
Niederlassungsbewilligung von X.Y. (act. 10/1b). Dagegen erhob er mit Eingabe vom 
8. Juli 2016 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement. Am 24. August 2016 
wurde X.Y. vom Richteramt T./SO (Kanton Solothurn) wegen schwerer 
Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 32 Monaten verurteilt. Das Sicherheits- 
und Justizdepartement wies den gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung 
erhobenen Rekurs am 23. Februar 2017 ab. Am 6. März 2017 erklärte X.Y. gegen das 
Urteil des Richteramtes T./SO beim Obergericht des Kantons Solothurn Berufung. Ein 
Entscheid über die Berufung ist nicht aktenkundig.
D. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 27. Februar 2017 versandten 
Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen 
Rechtsvertreter mit Eingabe vom 14. März 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene 
Rekursentscheid und die ihm zugrunde liegende Verfügung des Migrationsamts 
betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufzuheben. Mit verfahrensleitender 
Verfügung vom 16. März 2017 wies der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch 
des Beschwerdeführers, das Verfahren sei bis zur Rechtskraft des Strafurteils des 
Richteramtes T./SO vom 24. August 2016 zu sistieren, ab. Am 18. Juli 2017 trat der 
Beschwerdeführer in den vorzeitigen Strafvollzug durch den Kanton Solothurn über 
(act. 11). Nachdem der zuständige Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts mit 
verfahrensleitender Verfügung vom 19. Juli 2017 dem Gesuch des Beschwerdeführers 
um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung entsprochen hatte, ergänzte der 
eingesetzte Rechtsvertreter die Beschwerde mit Eingabe vom 2. Oktober 2017 und 
reichte eine Kostennote ein.
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 23. Oktober 2017 die Abweisung 
der Beschwerde.
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Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 
Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 
angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 
zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 
VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 14. März 2017 rechtzeitig erhoben und 
erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 2. Oktober 2017 formal und inhaltlich die 
gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 
und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb grundsätzlich einzutreten.
Nicht einzutreten ist darauf, soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung des 
Migrationsamts sei aufzuheben. Denn diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den 
angefochtenen Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als 
mitangefochten (Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit 
Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).
2. Die Niederlassungsbewilligung kann bei einem Ausländer wie dem 
Beschwerdeführer, der sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und 
ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält, nur widerrufen werden, wenn er in 
schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz 
oder im Ausland verstossen oder diese gefährdet hat (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit 
Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer; SR 
142.20, AuG) oder wenn er zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (vgl. 
Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG). Eine längerfristige 
Freiheitsstrafe wird praxisgemäss bejaht, wenn die bedingt oder unbedingt 
ausgesprochene Freiheitsstrafe mehr als ein Jahr beträgt (BGE 135 II 377 E. 4.2.).
Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 
17. November 2014 unter anderem zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 
bis
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36 Monaten. Damit ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 
Abs. 1 lit. b AuG erfüllt.
3. Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt sich indessen selbst bei 
Vorliegen eines Widerrufsgrundes nur, wenn die im Einzelfall vorzunehmende 
Interessenabwägung den Widerruf auch als verhältnismässig erscheinen lässt (Art. 5 
Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; 
Art. 96 Abs. 1 AuG). Der Widerruf setzt also voraus, dass das öffentliche Interesse an 
der Wegweisung die privaten Interessen der betroffenen Person an deren Verbleib in 
der Schweiz überwiegt. Bei dieser Interessenabwägung zu berücksichtigen sind laut 
konstanter Praxis des Bundesgerichts vor allem die Schwere des Verschuldens des 
Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und seine Integration sowie 
die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile. Der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung hat zu unterbleiben, wenn der verfolgte Zweck mit einer 
weniger einschneidenden Massnahme, z.B. mit einer Androhung des Widerrufs der 
Bewilligung, erreicht werden kann (BGE 135 II 377 E. 4.3; Weisungen des 
Staatssekretariates für Migration [SEM], I. Ausländerbereich, Version 25.10.2013 Stand: 
18. Juli 2016], Ziff. 8.3, www.bfm.admin.ch).
Ausgangspunkt und Massstab der Überprüfung ist bei dieser Interessenabwägung das 
Verschulden des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den von ihm begangenen 
Straftaten und damit die verhängten Strafen beziehungsweise das in den 
entsprechenden Strafurteilen zum Ausdruck kommende Verschulden. Dabei hat sich 
das Verwaltungsgericht mit den Erwägungen der entscheidenden Strafbehörden 
auseinanderzusetzen, um zu einem eigenen Schluss betreffend die Schwere des 
Verschuldens und die Gefahrenprognose zu gelangen (VerwGE B 2011/58 vom 
11. August 2011 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch). Denn beim Entscheid über den Widerruf 
der Niederlassungsbewilligung stehen weniger der Resozialisierungsgedanke oder die 
Prognose über das künftige Wohlverhalten als vielmehr das allgemeine Interesse an der 
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Vordergrund. Der 
Beurteilungsmassstab ist damit vorliegend im Vergleich zu den Strafbehörden strenger. 
Zu beachten ist dabei jedoch, dass laut Bundesgericht grundsätzlich umso strengere 
Anforderungen an die Schwere des Verschuldens beziehungsweise den Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung zu stellen sind, je länger Ausländer in der Schweiz leben. 
Die Ausweisung und damit auch der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist aber 
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selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn Ausländer in der Schweiz geboren und 
aufgewachsen sind (BGE 130 II 176 E. 4.4.2).
4. Vorliegend ist es so, dass sich aus der Begründung des massgeblichen Entscheids 
vom 17. November 2014 ergibt, dass sich das strafrechtlich relevante Verschulden in 
Bezug auf die sexuelle Nötigung objektiv im unteren mittelschweren Bereich befand, 
also in einem Bereich, der nach den Ausführungen des Gerichts wertemässig etwas 
schwerer wiegt als im Regelfall bei einer Vergewaltigung (Dossier, S. 464 ff.). Denn der 
Beschwerdeführer unternahm nach Auffassung des Kreisgerichts alles Notwendige, um 
den Widerstand seines Opfers zu brechen. Dabei wandte er teils erhebliche Gewalt an 
– er schlug den Kopf seines Opfers gegen den Boden, gab ihr mehrere Ohrfeigen und 
würgte sie beinahe bis zur Bewusstlosigkeit. Er zwang sein Opfer so schliesslich zu 
verschiedenen sexuellen Handlungen. Die zusätzliche einfache Körperverletzung 
erfolgte offenbar aus geringfügigem Anlass. Diesbezüglich wurde das objektive 
Tatverschulden als leicht qualifiziert. Aber die einschlägige Vorstrafe wurde 
straferhöhend berücksichtigt. Das Kreisgericht merkte an, dass der Beschwerdeführer 
die beiden Taten während der Probezeit begangen habe. Das Gericht erachtete die 
Prognose deshalb insgesamt als schlecht.
Dem kann aus ausländerrechtlicher Sicht beigepflichtet werden. Denn das 
Bezirksgericht St. Gallen sprach bereits 2003 von dissozialen Tendenzen, emotionaler 
Labilität, Erregbarkeit und geringer Frustrationstoleranz (Dossier, S. 77). Der 
Beschwerdeführer befand sich nach Ansicht des Bezirksgerichts damals auf einer 
heiklen Gratwanderung und erachtete die kommende Zeit als sehr entscheidend dafür, 
wie der weitere Weg des Beschwerdeführers verlaufen würde. Die Zeit danach zeigte, 
dass der Beschwerdeführer trotz mehrmaligen strafrechtlichen Drucks (Verweis und 
Probezeit) nicht fähig oder willens war, von Delikten abzulassen. Er hatte strafrechtlich 
mehr als eine Möglichkeit, sich zu bewähren, die er nicht nutzte. Betrachtet man die 
Entwicklung seiner deliktischen Laufbahn, so fällt auf, dass der Beschwerdeführer mit 
immer weniger Geringschätzung gegenüber anderen und der hiesigen Rechtsordnung 
agiert. Ausländerrechtlich wiegt sein Verschulden daher tatsächlich schwer bis sehr 
schwer (vgl. demgegenüber der Beschwerdeführer; act. 15 S. 3 f.). Denn nicht nur 
bewirken Straftaten gegen Leib und Leben sowie die sexuelle Integrität ein höheres 
Schutzbedürfnis als etwa Drogendelikte (vgl. auch act. 15 S. 6 f.), sondern es gilt auch 
zu bedenken, dass das Kreisgericht das Verschulden des Beschwerdeführers in Bezug 
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auf die sexuelle Nötigung unabhängig von seiner Gesamtlaufbahn als Delinquent 
beurteilte. Es ist aufgrund seines Desinteresses an strafrechtlichen Verweisen 
beziehungsweise Probezeiten anzunehmen, dass er sich ohne Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung nicht von weiteren, voraussichtlich immer schwereren, 
Straftaten abhalten lassen würde, insbesondere nicht von einer ausländerrechtlichen 
Verwarnung. Das Interesse am Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung ist daher 
mindestens gross.
Bei der Würdigung seiner privaten Interessen ist zu seinen Gunsten zu berücksichtigen, 
dass der Beschwerdeführer sich praktisch sein ganzes Leben lang in der Schweiz 
aufgehalten hat, abgesehen von einem Unterbruch von rund fünf Jahren. Auch 
sprachlich scheint er daher weniger überraschend bestens integriert. Doch trotz dieser 
langen Zeitspanne gelang ihm keine überdurchschnittliche Integration. Denn die 
Delinquenz trotz strafrechtlichem Druck (Verweis und Probezeit) lässt auf eine grobe 
Missachtung der hiesigen Rechtsordnung und Behörden schliessen, die sich nicht mit 
einer erfolgreichen Integration verträgt. Auch in gesellschaftlicher Hinsicht deutet die 
sexuelle Nötigung an, dass er die hiesigen Werte nicht teilt. Die finanzielle Integration 
ist ebenso misslungen, denn der Beschwerdeführer weist Schulden im hohen 
fünfstelligen Bereich auf. Dass er diese wieder begleichen könnte, ist selbst bei 
Abschluss einer Matura nicht zwingend, hatte der Beschwerdeführer doch auch mit 
seiner kaufmännischen Ausbildung einen Abschluss, der in finanzieller Hinsicht alle 
Entwicklungsmöglichkeiten offen lässt. In schulischer/beruflicher Hinsicht hätte er 
allerdings tatsächlich Potential gehabt, denn obwohl er die Primarschule fast 
ausschliesslich in der Türkei besuchte, bestand er die Aufnahmeprüfung in die 
Wirtschaftsmittelschule. Aber gerade aufgrund dessen musste ihm bewusst sein, auf 
welch dünnem Eis er sich bewegte, was ihn allerdings nicht davon abhalten liess, 
weiter zu delinquieren. Dies deutet eine besondere Unverfrorenheit an. Kulturell dürfte 
er sich in der Türkei mindestens ebenso gut zurecht finden wie in der Schweiz. Denn 
der Beschwerdeführer wurde gerade deshalb in der Türkei beschult, weil die Eltern 
befürchteten, dass die Kinder sonst die Muttersprache und Kultur vergessen würden 
(Dossier, S. 77; es handelt sich hier nicht um eine Spekulation der Vorinstanz; vgl. 
act. 15 S. 8). Es darf daher davon ausgegangen werden, dass in den Jahren, in denen 
er in Istanbul lebte, besonderer Wert auf seine Integration dort gelegt wurde. Da er 
ausserdem keine Kinder in der Schweiz hat und nicht verheiratet ist, wiegen seine 
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privaten Interessen somit trotz der langen Aufenthaltsdauer hier insgesamt recht 
gering. Eine persönliche Gefährdung aufgrund seiner teilweise kurdischen 
Abstammung ist trotz der weitreichenden Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers 
nicht weiter dargetan und widerspricht der aktuellen Rechtsprechung. Denn das 
Bundesverwaltungsgericht hat am 3. November 2016 in Bezug auf den 
Wegweisungsvollzug eines türkischen Kurden entschieden, dass es einem Kurden bei 
Vorliegen eines familiären Beziehungsnetzes und unter Verwendung der in der Schweiz 
erlernten beruflichen Fähigkeiten zumutbar sei, in die Türkei zurückzukehren (BVGer 
D-6504/2016 vom 3. November 2016 E. 7.4, vgl. zudem die aktuelle Rechtsprechung 
des Bundesverwaltungsgerichts zur Situation der Kurden in der Türkei und zur 
Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung BVGer D-7523/2015 vom 12. Februar 
2018 E. 4.7, D-6235/2017 vom 13. Februar 2018 E. 7.3, E-7583/2016 vom 9. Februar 
2018 E. 7.3.1, D-444/2017 vom 8. Februar 2018 E. 4, 5 und 9.3). Dabei sind vor allem 
die (politischen) Verhältnisse für den Beschuldigten in der Türkei massgebend, die für 
alle türkischen Kurden ähnlich sind.
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass das öffentliche Interesse an der Fernhaltung 
des Beschwerdeführers dessen privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu können, 
deutlich überwiegt, auch ohne Berücksichtigung des Strafurteils vom 24. August 2016, 
zu welchem ein Berufungsentscheid bisher nicht aktenkundig wurde, und trotz seiner 
langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz. Die Vorinstanz hat den Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers daher im Ergebnis zurecht 
gutgeheissen, ihr Entscheid ist also recht- und verhältnismässig. Die Beschwerde ist 
demzufolge abzuweisen.
5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu 
tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen 
(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Zufolge Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege gehen die Kosten zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 
VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 
VRP).
Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (vgl. 
Art. 99 Abs. 1 VRP). Die staatliche Honorarordnung wird für die Vorbereitung und 
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Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wird die 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (vgl. Art. 30 Ingress lit. b Ingress und 
Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung 
wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der 
Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 
1'000 bis CHF 12'000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung für 
Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine 
Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 
Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 
Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 
HonO). Der Rechtsvertreter hat eine Kostennote mit einem Honorar von CHF2‘800 
(11,2 Stunden à CHF 250) sowie mit Barauslagen von CHF 126 Reisespesen und 
CHF 112 Pauschalauslagen eingereicht. Im ausländerrechtlichen Beschwerdeverfahren 
beträgt das Pauschalhonorar in der Regel CHF 2‘000. Mit diesem Pauschalansatz wird 
auch Art und Umfang der üblicherweise erforderlichen Bemühungen Rechnung 
getragen. Gründe, um im vorliegenden Fall davon entsprechend der eingereichten 
Kostennote abzuweichen, liegen nicht vor, zumal die Angelegenheit weder in 
tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten bot. Der 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist dementsprechend für das 
Beschwerdeverfahren aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit CHF 1‘600 
zuzüglich CHF 206 Barauslagen (CHF 126 ausgewiesene Reisespesen, der 
Beschwerdeführer befand sich im Strafvollzug; CHF 80 pauschal für Versand-, 
Fernmelde- und Kopierkosten, vier Prozent von CHF 2‘000; Art. 28 Abs. 1 und 2 lit. c 
und Art. 28bis Abs. 1 HonO). Hinzu kommt die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO), wobei 
angesichts des Umstands, dass die anwaltlichen Leistungen im Wesentlichen vor dem 
1. Januar 2018 erbracht wurden, noch der Satz von acht Prozent zur Anwendung 
gelangt (vgl. Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, 
www.estv.admin.ch).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.
3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 
unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘806 
zuzüglich acht Prozent Mehrwertsteuer.
Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber
Zürn                                                   Scherrer
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