sg_publikationen · VD/LA-12.06 · 2012-11-15 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
VD/LA-12.06
Stelle:
Generalsekretariat Volkswirtschaftsdepartement
Instanz:
Volkswirtschaftsdepartement
Publikationsdatum: 15.09.2020
Entscheiddatum:
15.11.2012
Rekursentscheid VD; landwirtschaftliche Direktzahlungen
Weder das LwG, die DZV noch die landwirtschaftliche Begriffsverordnung 
(SR 910.91; abgekürzt LBV) definieren den Begriff Hang. So enthält die 
Landwirtschaftsgesetzgebung etwa keine konkreten Angaben darüber, ab 
welcher Grösse eine schiefe Fläche als Hang gilt. Die Frage kann vorliegend 
aber offen gelassen werden, da beide Parteien übereinstimmend davon 
ausgehen, dass auf den Parzellen 001 und 002 Hänge vorliegen. Streitig ist 
einzig die Hangneigung, bzw. mit welcher Methode die Hangneigung 
festzustellen ist und welche Flächeneinheiten der Bemessung der 
Hangneigung zugrunde gelegt werden müssen bzw. dürfen. Die Vorinstanz 
entschied im Jahr 2009, die seit den 1980er-Jahren auf Schätzungen 
basierenden Hangneigungsdaten im ganzen Kanton St.Gallen durch 
geodatenbasierte Hangneigungsdaten zu ersetzen. [...] Zunächst kann somit 
zweifelsfrei festgehalten werden, dass sich die Vorinstanz aus sachlichen 
Gründen für die geodatenbasierte Methode zur Bestimmung der 
Hangbeiträge entschieden hat. Der Rekurrent rügt, die von der Vorinstanz 
gewählte geodatenbasierte Methode sei unzureichend, weil Kleinstflächen 
mit anderen Neigungen, Waldränder, kupierte und schlechte Geländeformen 
damit unberücksichtigt blieben. [...] Die Vorinstanz stellte bei der Glättung 
auf das Mindestmass von einer Are ab, d.h. eine relativ ebene Stelle im 
Gelände wird ab einer zusammenhängenden Fläche von wenigstens 100 m2 
nicht mehr der umgebenden steileren Hangneigungsstufe zugeteilt. Im 
umgekehrten Fall wird eine steile Kleinstfläche, etwa eine Böschung in 
flacher Umgebung, ab einer Fläche von 100 m2 beitragsberechtigt. Die 
Vorinstanz begründet die Wahl einer Are für das Mass der Glättung damit, 
dass auch bei der (jährlichen) allgemeinen Flächenerhebung für die 
Direktzahlungen die landwirtschaftlichen Nutzflächen der Betriebe auf eine 
Are genau – und nicht genauer – erhoben würden. Je mehr dagegen 
vereinfacht werde – je grösser das Mass für die Glättung also werde –, desto 
weniger stimme die erhobene mit der tatsächlichen Hangneigung überein 
und desto ungenauer werde das System. Dementsprechend stellte die 
Vorinstanz für die Glättung deshalb auf das beim Flächenerhebungsformular 
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
verwendete Mass von einer Are ab. Damit sprechen auch bei der Frage der 
Glättung sachlich nachvollziehbare Gründe für die Vorgehensweise der 
Vorinstanz. Eine geradezu unhaltbare und damit willkürliche Festlegung des 
Glättungsmasses ist jedenfalls nicht zu erkennen.
vgl. PDF
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen 
Volkswirtschaftsdepartement 
 
 
 
 
 
 
 
VD/LA-12.06 
 
Entscheid vom 15. November 2012 
Rekurrent 
A.___, vertreten durch B.___ 
gegen 
Vorinstanz 
Landwirtschaftsamt 
Betreff 
Einspracheentscheid vom 1. Februar 2012 betreffend Hangbeiträge 


 
 
 
 
 
Seite 2/13 
Sachverhalt 
A. 
A.___ bewirtschaftet einen Landwirtschaftsbetrieb mit Parzellen in 
den Gemeinden Z.___ (Parzellen-Nr. 001, 002) und Y.___ (Parzellen-Nr. 003). 
Neben allgemeinen Direktzahlungen in Form von Flächenbeiträgen erhält 
A.___ für einzelne Teilflächen dieser Parzellen Hangbeiträge. 
 
B. 
Hangbeiträge wurden in den 1980er-Jahren mit der damaligen 
Bundesgesetzgebung über Bewirtschaftungsbeiträge an die Landwirtschaft mit 
erschwerten Produktionsbedingungen eingeführt. Massgebend für die Hang-
beiträge war unter anderem die Hangneigung. Im Kanton St.Gallen entschied 
jeweils eine aus zwei Gemeindevertretern und einem Kantonsvertreter beste-
hende Kommission über die Hangneigung, bzw. die Beitragsberechtigung von 
Flächen auf dem Gemeindegebiet (vgl. die aufgehobene Vollzugsverordnung 
zur Bundesgesetzgebung über Bewirtschaftungsbeiträge an die Landwirtschaft 
mit erschwerten Produktionsbedingungen; nGS 18-55). Offenbar wurden die 
Hangneigungen dabei mehrheitlich geschätzt. Die so ausgeschiedenen Flä-
chen wurden später auch für die mit dem Bundesgesetz über die Landwirt-
schaft vom 29. April 1998 (SR 910.1; Landwirtschaftsgesetz, abgekürzt LwG) 
auszurichtenden Hangbeiträge massgebend. 
 
C. 
In der Folge stiess das Landwirtschaftsamt bei mehreren Kontrollen 
auf falsche Hangneigungsdaten, die es auf die schätzungsweise Festlegung 
der Hangneigungen durch die Ausscheidungskommissionen zurückführte. Im 
Jahr 2009 begann das Landwirtschaftsamt u.a. deshalb mit der Bereinigung al-
ler Hangneigungsdaten. Als Grundlage für die neue Hangneigungsberechnung 
diente das vom Kanton St.Gallen verwendete Geoinformationssystem (nach-
folgend GIS). Die für die Hangneigungsberechnung notwendigen Höhenanga-
ben waren für das GIS zuvor vom Flugzeug aus mit einem Laser gemessen 
worden und Punkte, die gegenüber der Umgebung markant höher waren, wie 
z.B. Baumwipfel oder Gebäude, weggefiltert worden. Die aus diesen Höhen-
angaben berechneten Hangneigungen glättete das Landwirtschaftsamt auf ei-
ne Mindestfläche von einer Are (100m2). 
 
D. 
Mit Schreiben vom 11. Februar 2011 informierte das Landwirt-
schaftsamt A.___ über Korrekturen, die an den früher auf seinem Betrieb er-
fassten Hangneigungsdaten vorzunehmen seien. Dem Schreiben lag ein vom 
6. Januar 2011 datierendes Flächenverzeichnis mit korrigierten Hangneigungs-
flächen bei. 
 
E. 
Mit Verfügung vom 18. November 2011 (eingegangen am 23. No-
vember 2011) sicherte das Landwirtschaftsamt A.___ die Direktzahlungen für 
das Jahr 2011 gemäss den am 11. Februar 2011 angekündigten Änderungen 
zu. Die zu Hangbeiträgen berechtigende Fläche reduzierte sich daher gegen-
über dem Jahr 2010 von gesamthaft 1198 auf 1071 Aren, die Fläche mit einer 
Neigung von mehr als 35 Prozent von 902 auf 576 Aren. Die Fläche mit einer 


 
 
 
 
 
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Neigung von 18-35 Prozent Neigung nahm von 296 auf 495 Aren zu. Die 
Hangbeiträge von A.___ reduzierten sich so um 1'205 Franken von 6'806 
Franken im Jahr 2010 auf 5'601 Franken im Jahr 2011. 
 
F. 
Mit Schreiben vom 30. November 2011 erhob A.___ gegen die Di-
rektzahlungsverfügung 2011 Einspruch beim Landwirtschaftsamt und bean-
tragte, die Hangbeiträge seien wie in den vorangehenden Jahren auszuzahlen. 
Als Begründung führte er Folgendes an: 
– 
Mit den bereinigten Hangneigungen der Parzellen 001 und 002 
sei er nicht einverstanden. Diese Parzellen seien zum Teil sehr 
hügelig und steil und somit nur mit viel Arbeit zu bewirtschaften. 
In der Hügel- und Bergregion würden Hangbeiträge für Er-
schwernisse der Flächenbewirtschaftung abgegolten. 
– 
Die Angaben der digitalisierten Hangneigungskarten zweifle er 
in steilem und hügeligem Gelände an. Bei der Parzelle 002 sei 
z.B. eine Magerwiese von 7 Aren aus der Hangneigung von 
über 35 Prozent gestrichen worden, obwohl diese so steil sei, 
dass sie nur mit totaler Handarbeit zu bewirtschaften sei. 
 
G. 
Am 5. Dezember 2011 bestätigte das Landwirtschaftsamt den Ein-
gang der Einsprache und forderte A.___ auf, die Nutzungsarten auf der Parzel-
le-Nr. 002 auf vier Orthofotos und einer Übersichtskarte einzuzeichnen. 
 
H. 
Mit Schreiben vom 20. Januar 2012 reichte A.___ – innert erstreck-
ter Frist – die verlangten Orthofotos mit den eingezeichneten Nutzungsarten 
ein. Gleichzeitig ergänzte er seine Einsprachebegründung wie folgt: 
– 
Das kupierte Gelände sei nur mit hohem Arbeitsaufwand zu 
bewirtschaften. Mit den digitalisierten Hangneigungskarten sei 
die Verhältnismässigkeit zwischen Aufwand und Entschädigung 
nicht gegeben. Es bestehe ein öffentliches Interesse daran, 
dass weiterhin auch kupierte Hang- und Steillagen bewirtschaf-
tet würden. 
 
I. 
Am 1. Februar 2012 erliess das Landwirtschaftsamt folgenden Ein-
spracheentscheid: 
1. 
Das Landwirtschaftsamt lehnt Ihre Einsprache vom 30. Novem-
ber 2011 ab. 
2. 
Das Flächenverzeichnis von A.___ wird aufgrund der einge-
reichten Orthofotos auf die tatsächlichen Bewirtschaftungsver-
hältnisse angepasst. 
3. 
Es werden keine Kosten erhoben. 
 
Das Landwirtschaftsamt führte dazu zusammengefasst Folgendes aus: 


 
 
 
 
 
Seite 4/13 
– 
Die Hangneigungen müssten von den Kantonen regelmässig 
nachgeführt, bzw. angepasst werden. Das Landwirtschaftsamt 
habe bei seinen Flächenkontrollen immer wieder offensichtlich 
falsche Hangneigungsdaten festgestellt, die auf die ursprüng-
lich schätzungsweise Festlegung durch die Kommissionen zu-
rückzuführen seien. Die Hangneigungen seien nach den Kon-
trollen jeweils angepasst worden, womit der rechtsgleichen Be-
handlung aller Landwirte nicht mehr habe Rechnung getragen 
werden können, weil die Daten so nur bei den kontrollierten Be-
trieben angepasst worden seien. 
– 
Der Kanton St.Gallen sei kein Vorreiter bei der Benutzung von 
GIS-Hangneigungsdaten. Andere Kantone, bspw. die Kantone 
Graubünden, Appenzell Ausserrhoden und Glarus, würden 
schon seit mehreren Jahren die Hangbeiträge mit GIS-Daten 
berechnen. 
– 
Geländeunebenheiten erschwerten zwar jedem betroffenen 
Landwirt die Arbeit. Es gebe aber keine gesetzliche Grundlage 
für die Ausrichtung von Hangbeiträgen aufgrund von anderen 
Bewirtschaftungserschwernissen als der Hangneigung. Die Di-
rektzahlungsverordnung (SR 910.13; abgekürzt DZV) um-
schreibe die Hangneigung präzis und ohne Spielraum. Eine 
zweite Kategorie von Beiträgen für Erschwernisse in der Hügel-
zone und im Berggebiet gebe es ausserdem mit den Beiträgen 
für die Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingun-
gen (nachfolgend TEP). 
– 
Die beitragsrelevanten Hangneigungsdaten der Magerwiese 
von 7 Aren auf der Parzelle-Nr. 002 seien zunächst fälschli-
cherweise bei der Streue statt in der Spalte Wiese/Acker einge-
tragen gewesen. Dort hätten sie schon früher eingetragen wer-
den müssen, weshalb diese Korrektur nichts mit den digitalen 
Hangneigungsdaten zu tun habe. Das Flachmoor von 13 Aren 
befinde sich ausserdem in einer Ebene, weshalb man die 
Hangneigung beim Flachmoor angepasst habe. 
 
J. 
Gegen den Einspracheentscheid des Landwirtschaftsamts vom 
1. Februar 2012 erhob A.___ am 16. Februar 2012 Rekurs beim Volkswirt-
schaftsdepartement, worauf ihm der Rechtsdienst des Volkswirtschaftsdepar-
tements eine Frist zur Rekursergänzung bis 7. März 2012 setzte. 
 
K. 
Mit Rekursergänzung vom 6. März 2012 stellte A.___, vertreten 
durch B.___, folgende Anträge: 
1. 
Die Verfügung des Landwirtschaftsamts vom 30. November 
2011 [recte: Der Einspracheentscheid vom 1. Februar 2012] ist 
aufzuheben. 


 
 
 
 
 
Seite 5/13 
2. 
Die Berechnung der Hangneigungen auf der Parzelle 001 von 
A.___ ist zu überarbeiten und den zusätzlichen Erschwernissen 
für die Bewirtschaftung ist Rechnung zu tragen. 
 
Zur Begründung führte der Vertreter von A.___ zusammengefasst Folgendes 
aus: 
– 
Ein grosser Teil der Parzellen 001 und 002 sei sehr steil und 
stark kupiert. Der Wechsel zwischen sehr steilen, weniger stei-
len und Flächen mit weniger als 18 Prozent Hangneigung habe 
vor allem auf der Parzelle 001 negativen Einfluss auf die neue 
Berechnung der Hangneigungen. 
– 
Im vorliegenden Fall werde dem Umstand der stark erschwer-
ten Bewirtschaftung nicht entsprochen. Auf der Parzelle 001 
zählten viele Kleinstflächen mit einer Hangneigung von weniger 
als 18 Prozent nicht zu den beitragsberechtigten Flächen. Dies 
obwohl diese Kleinstflächen einer ebenso schwierigen Bewirt-
schaftung und Bearbeitung bedürften wie die steileren Hangflä-
chen. Dies rühre daher, dass diese Kleinstflächen über die 
ganze Parzelle verstreut seien und maschinell weder erreichbar 
noch bearbeitbar seien. 
– 
Der Aufwand für die Bewirtschaftung solch spezieller Parzellen, 
wie sie auf dem Betrieb von A.___ zu finden seien, sei unver-
hältnismässig hoch und werde mit den Hangbeiträgen in der 
verfügten Form nicht gerecht abgegolten. Die vom Landwirt-
schaftsamt angeführten TEP-Beiträge hätten dagegen nichts 
mit den Hangbeiträgen zu tun. Mit den TEP-Beiträgen würden 
die kürzere Vegetationszeit und die längere Winterfütterungs-
dauer abgegolten. 
– 
Kleinstflächen mit anderen Neigungen, Waldränder, kupierte 
und schlechte Geländeformen seien gemäss den entsprechen-
den Aufwänden zu entschädigen. Mit den geltenden Regelun-
gen sei es zumindest möglich, alle Kleinstflächen mit abwei-
chenden Hangneigungen den umgebenden bewirtschaftungsin-
tensiven Hangflächen zuzuweisen. Die Zuteilung in die richtige 
Zone sei eine einmalige Angelegenheit, weshalb die Berück-
sichtigung solcher zusätzlicher Erschwernisse die Aufnahme 
und Einteilung der Flächen für die Hangbeiträge nicht massiv 
erschwere. 
– 
Die Hangbeiträge hätten die Aufgabe, die verfassungsmässigen 
Ziele zu unterstützen. Dazu gehöre die flächendeckende Be-
wirtschaftung der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Mit gerechten 
Hangbeiträgen unter Berücksichtigung der Erschwernisse und 
des zusätzlichen Aufwands könne die öffentliche Hand einen 
wesentlichen Beitrag dazu beitragen. 
 


 
 
 
 
 
Seite 6/13 
L. 
Mit Stellungnahme vom 29. März 2012 stellte das Landwirtschafts-
amt folgende Anträge: 
1. 
Die Verfügung des Landwirtschaftsamts vom 30. November 
2011 [recte: Der Einspracheentscheid vom 1. Februar 2012] ist 
zu schützen. 
2. 
Die neue, geodatenbasierte Berechnung der Hangneigungen 
auf den Parzellen Nr. 001 und 002 ist korrekt und für die Bei-
tragsberechnung relevant. 
 
Zur Begründung führte das Landwirtschaftsamt zusammengefasst Folgendes 
aus: 
– 
Die Ausführungen des Bauernverbandes zu den TEP-Beiträgen 
seien richtig. Bewirtschaftungserschwernissen wie z.B. stark 
kupiertem Gelände trügen die TEP-Beiträge nicht Rechnung. 
– 
Hangbeiträge würden für zu Direktzahlungen berechtigende 
Flächen im Berggebiet und in der Hügelzone mit 18 und mehr 
Prozent Hangneigung ausgerichtet. Die effektiv vorhandene 
Hangneigung sei das einzige Kriterium, welches gemäss den 
gesetzlichen Vorgaben zur Beitragsberechnung herangezogen 
werden dürfe. Die auf den Parzellen Nr. 001 und 002 vorhan-
denen Bewirtschaftungserschwernisse seien unbestritten. Die 
Oberflächengestaltung der beiden Parzellen erinnere an einen 
Eierkarton. Die Buckel erschwerten das Mähen der Fläche. Das 
Landwirtschaftsamt sei aber nicht befugt, daraus einen neuen 
Subventionstatbestand abzuleiten. Dafür gebe es keine gesetz-
liche Grundlage. 
– 
Die durch das Landwirtschaftsamt im Jahr 2011 korrigierten 
Hangneigungen würden den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechen. Die alte Regelung mit den durch Kommissionen im 
Gelände geschätzten und gemessenen Hangneigungen habe 
sich als ungenau und ineffizient erwiesen. Mit dem alten Sys-
tem seien nicht alle Landwirte gleich behandelt worden. Die 
Möglichkeit, dass die Bewirtschafter bei der Beurteilung der 
Hangneigungen durch die Kommissionen dabei sein konnten, 
habe deren Objektivität beeinflusst. 
– 
Die neue Berechnung der Hangneigungen sei viel kostengüns-
tiger und genauer. Müssten mit Blick auf die mit der Agrarpolitik 
2014 zusätzlich eingeführte Hangneigungsstufe und die eben-
falls neu vorgesehenen Hangbeiträge im Talgebiet alle Mes-
sungen und Schätzungen im alten Verfahren vorgenommen 
werden, wäre mit tausenden von Arbeitsstunden zu rechnen 
und die Ausscheidungsarbeiten würden dabei viel ungenauer 
als mit dem GIS-System erledigt. 
– 
Hangbeiträge würden auch mit der künftigen Agrarpolitik 2014 
ausbezahlt. Der Bewirtschafter habe weiterhin die Möglichkeit, 


 
 
 
 
 
Seite 7/13 
sich für eine Schnittnutzung zu entscheiden, die eine spezielle 
Mechanisierung erfordere und dafür zu Hangbeiträgen berech-
tige, oder sich für eine reine Weidenutzung zu entscheiden, für 
die jedoch keine Hangbeiträge ausbezahlt würden. Mit beiden 
Varianten sei das Ziel der Offenhaltung des Landwirtschafts-
landes zu erreichen. 
– 
Die Flächendaten würden mit dem GIS-System auf eine Are 
geglättet. Es mache Sinn, für die Bestimmung der Hangneigung 
auf dieselbe Flächeneinheit zurück zu greifen wie bei der gene-
rellen Flächendeklaration und die Hangneigung auf eine Are zu 
glätten. Dieses Modell widerspiegle die tatsächlichen Verhält-
nisse am besten. Je grösser die Fläche sei, auf die geglättet 
werde, desto ungenauer werde das System. 
– 
Im Kanton Appenzell Ausserrhoden und in weiteren Kantonen 
werde das GIS-basierte Berechnungsmodell mit einer Glättung 
auf eine Are seit Jahren mit Erfolg eingesetzt. Ausserdem sehe 
der Bund ab der Agrarpolitik 2014-2017 die Verwendung von 
Geobasisdaten zum Vollzug der Direktzahlungen vor. 
 
M. 
Auf die weiteren Ausführungen der Beteiligten wird - soweit ent-
scheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen. 
 
 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Rekursvoraussetzungen sind sowohl hinsichtlich der Zustän-
digkeit und Rekursberechtigung als auch in Bezug auf die Form- und Frister-
fordernisse erfüllt (Art. 43bis ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspfle-
ge [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
1.2 
Zu den Anträgen des Rekurrenten in der Rekursergänzung vom 
6. März 2012 ist vorweg anzumerken, dass er vom Wortlaut her nur eine An-
passung der Hangberechnungen auf der Parzelle Nr. 001 beantragte. 
 
Zwar verlangt der Rekurrent gemäss Antrag 1 die Aufhebung einer Verfügung 
des Landwirtschaftsamts vom 30. November 2011. Da eine Verfügung des 
Landwirtschaftsamts vom 30. November 2011 nicht existiert, handelt es sich 
hierbei aber offensichtlich um ein Versehen. Offenbar wollte der Rekurrent ei-
gentlich die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 1. Februar 2012 bean-
tragen. Dagegen konnte er vernünftigerweise nicht die ursprüngliche Verfü-
gung vom 18. November 2011 gemeint haben. Mit der Verfügung vom 
18. November 2011 wurden ihm nämlich die gesamten Direktzahlungen für das 
Jahr 2011 zugesichert, weshalb nicht anzunehmen ist, dass er eine Aufhebung 
dieser Verfügung verlangen wollte. 
 


 
 
 
 
 
Seite 8/13 
Weiter beschränkt der Rekurrent den Antrag 2 auf die Parzelle Nr. 001 mit der 
Begründung, der Wechsel zwischen steilen und weniger steilen Kleinstflächen 
habe vor allem auf der Parzelle Nr. 001 negativen Einfluss auf die neue Be-
rechnung der Hangneigungen. Ein Vergleich der Parzellen Nr. 001 und Nr. 002 
mit der Hangneigungskarte im GIS zeigt aber, dass vorwiegend die deutlich 
grössere Parzelle Nr. 002 derartige Kleinstflächen aufweist. Es stellt sich daher 
die Frage, ob es sich hier wie beim Antrag 1 um ein Versehen handelte und 
der Rekurrent eigentlich die Parzelle Nr. 002 oder beide Parzellen meinte, oder 
ob der Rekurrent den Antrag 2 tatsächlich dem Wortlaut entsprechend auf die 
Parzelle Nr. 001 beschränken wollte. Vorliegend kann diese Frage jedoch offen 
gelassen werden, da der Rekurs – wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird – 
ohnehin abzuweisen ist. 
 
2. 
Das Landwirtschaftsamt reduzierte dem Rekurrenten die Hangbei-
träge für das Jahr 2011 gegenüber den Vorjahren, nachdem es die Hangnei-
gungen der von ihm bewirtschafteten landwirtschaftlichen Nutzflächen auf der 
Basis von GIS-Daten neu festgelegt hatte. 
 
2.1 
Bei den vom Landwirtschaftsamt neu festgelegten Hangbeiträgen 
handelt es um Direktzahlungen, auf die ein Anspruch besteht, wenn die Vo-
raussetzungen der Landwirtschaftsgesetzgebung erfüllt sind. Geregelt sind die 
Hangbeiträge in Art. 75 Landwirtschaftsgesetz (SR 910; abgekürzt LwG). 
Demnach richtet der Bund – zusätzlich zu den allen Bewirtschaftern zustehen-
den Flächenbeiträgen – zur Förderung und Erhaltung der Landwirtschaft in La-
gen mit erschwerenden Produktionsbedingungen sowie für den Schutz und die 
Pflege der Kulturlandschaft Beiträge für landwirtschaftliche Nutzflächen in 
Hanglagen aus (Art. 75 Abs. 1 LwG). 
 
Gemäss Art. 75 Abs. 2 LwG bestimmt der Bundesrat den Beitrag je Flächen-
einheit und berücksichtigt dabei die Nutzungsart und die Bewirtschaftungser-
schwernisse, namentlich die Hangneigung. 
 
2.2 
Der Bundesrat unterschied darauf in der Direktzahlungsverordnung 
(SR 910.13; abgekürzt DZV) allgemeine Hangbeiträge und Hangbeiträge für 
Rebflächen. Grundlage der vorliegend zur Diskussion stehenden allgemeinen 
Hangbeiträge bilden Art. 35 und 36 DZV. Demnach werden allgemeine Hang-
beiträge gemäss Art. 35 Abs. 1 DZV für zu Direktzahlungen berechtigende 
Flächen im Berggebiet und in der Hügelzone mit 18 und mehr Prozent 
Hangneigung (Hang- und Steillagen) ausgerichtet. Ausgenommen sind He-
cken, Feld- und Ufergehölze sowie Weiden und Rebflächen für die gemäss 
Art. 35 Abs. 2 DZV keine allgemeinen Hangbeiträge bezahlt werden. Ein Be-
trieb muss zudem eine beitragsberechtigte Fläche von mindestens 50 Aren 
aufweisen, damit allgemeine Hangbeiträge überhaupt ausgerichtet werden 
(Art. 35 Abs. 3 DZV). Werden allgemeine Hangbeiträge ausgerichtet, betragen 
sie gemäss Art. 36 DZV für Hanglagen mit 18-35 Prozent Neigung 410 Fran-


 
 
 
 
 
Seite 9/13 
ken pro Hektare (4.10 Fr./Are) und für Hanglagen mit mehr als 35 Prozent Nei-
gung 620 Franken pro Hektare (6.20 Fr./Are). 
 
Der Bundesrat hat damit den ihm mit Art. 75 Abs. 2 LwG erteilten Auftrag erfüllt 
und die Hangbeiträge je Flächeneinheit bestimmt und auch nach verschiede-
nen Nutzungsarten differenziert. Bei den Bewirtschaftungserschwernissen be-
rücksichtigte der Bundesrat indes als einziges Kriterium die Hangneigung von 
wenigstens 18 bzw. 35 Prozent, obschon die nicht abschliessende Formulie-
rung von Art. 75 Abs. 2 LwG, wonach der Bundesrat die Bewirtschaftungser-
schwernisse, namentlich die Hangneigung, berücksichtigt, auch die Aufnahme 
weiterer Bewirtschaftungserschwernisse in die Bestimmungen der DZV zu den 
allgemeinen Hangbeiträgen zugelassen hätte. So verzichtete der Bundesrat 
beispielsweise darauf, kupiertes Gelände als eigenständiges Bewirtschaf-
tungserschwernis zu berücksichtigen. Auch in kupiertem Gelände ist somit nur 
die konkrete Hangneigung entscheidend für die Beitragsberechtigung. 
 
2.3 
Im Ergebnis ist für die weitere Beurteilung des Rekurses somit nur 
entscheidend, ob die landwirtschaftlichen Nutzflächen des Rekurrenten eine 
Hangneigung von mehr als 18 oder 35 Prozent aufweisen. 
 
3. 
Im Zusammenhang mit der Festlegung der Hangneigung stellt sich 
vorweg die Frage, was die Landwirtschaftsgesetzgebung überhaupt unter ei-
nem Hang versteht. Weder das LwG, die DZV noch die landwirtschaftliche Be-
griffsverordnung (SR 910.91; abgekürzt LBV) definieren den Begriff Hang. So 
enthält die Landwirtschaftsgesetzgebung etwa keine konkreten Angaben dar-
über, ab welcher Grösse eine schiefe Fläche als Hang gilt. Die Frage kann vor-
liegend aber offen gelassen werden, da beide Parteien übereinstimmend da-
von ausgehen, dass auf den Parzellen 001 und 002 Hänge vorliegen. Streitig 
ist einzig die Hangneigung, bzw. mit welcher Methode die Hangneigung fest-
zustellen ist und welche Flächeneinheiten der Bemessung der Hangneigung 
zugrunde gelegt werden müssen bzw. dürfen. 
 
4. 
Der Rekurrent führt die für ihn ungünstigen Abweichungen zwi-
schen der alten schätzungsweisen und der neuen geodatenbasierten Festle-
gung der Hangbeiträge auf die seiner Meinung nach unzureichende geodaten-
basierte Methode zurück, mit der das Landwirtschaftsamt die Hangneigungen 
auf seinem Betrieb im Jahr 2011 erstmals ermittelte. 
 
4.1 
Gemäss Art. 12 Abs. 1 VRP ermittelt die zuständige Behörde oder 
das von ihr beauftragte Verwaltungsorgan den Sachverhalt und erhebt die Be-
weise von Amtes wegen durch Befragen von Beteiligten, Auskunftspersonen 
und Zeugen, durch Beizug von Urkunden, Amtsberichten und Sachverständi-
gen, durch Augenschein sowie auf andere geeignete Weise. Es gilt der Unter-
suchungsgrundsatz. Mit welchen Beweismitteln der Sachverhalt festzustellen 
ist, liegt dabei im pflichtgemässen Ermessen der Behörde. Erscheint die Sach-
lage umfassend abgeklärt und versprechen zusätzliche Erhebungen keine we-


 
 
 
 
 
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sentlichen neuen Erkenntnisse mehr, so brauchen keine weiteren Untersu-
chungen mehr angestellt zu werden (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen – dargestellt an den Verfahren 
vor dem Verwaltungsgericht, zweite vollständig überarbeitete Auflage, 
St.Gallen 2003; Rz 594; siehe auch Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar 
zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, Rz. 
8 f. zu Art. 18 VRPG). 
 
4.2 
Für die Hangbeiträge des Rekurrenten ergibt sich daraus, dass die 
Vorinstanz grundsätzlich frei ist bei der Wahl, mit welcher Methode sie die 
Hangneigungen feststellen will. Immerhin muss die Wahl der verwendeten Me-
thode und der Verzicht auf zusätzliche Erhebungen aber im Rahmen des 
pflichtgemässen Ermessens liegen und darf daher nicht als geradezu willkür-
lich erscheinen. Nach den allgemeinen Beweiswürdigungsgrundsätzen ist dazu 
vor allem entscheidend, dass die von der Vorinstanz verwendete Methode den 
rechtserheblichen Sachverhalt – im vorliegenden Fall die Einteilung von Land-
wirtschaftsflächen in die von der DZV vorgesehenen Hangneigungsstufen – 
richtig ermittelt, bzw. überzeugend darzulegen vermag. 
 
4.2.1 
Die Vorinstanz entschied im Jahr 2009, die seit den 1980er-Jahren 
auf Schätzungen basierenden Hangneigungsdaten im ganzen Kanton 
St.Gallen durch geodatenbasierte Hangneigungsdaten zu ersetzen. Sie bringt 
mehrere Gründe vor, die zu dieser Entscheidung geführt hätten. So hätten 
Kontrollen gezeigt, dass die alten schätzungsweise festgelegten Hangeintei-
lungen teilweise falsch gewesen seien. Dagegen sei die neue geodatenbasier-
te Erhebungsmethode im Vergleich zur alten Methode präziser. Sie entspreche 
dem technischen Fortschritt und gewährleiste die Gleichbehandlung der Land-
wirte besser als die je nach Gemeinde unterschiedlich zusammengesetzten 
Kommissionen, welche für die früheren Schätzungen verantwortlich gewesen 
seien. Im Weiteren werde die geodatenbasierte Erhebungsmethode von ande-
ren Kantonen bereits mit Erfolg angewendet. Sodann sei mit Blick auf die Ag-
rarpolitik 2014-2017 nach einer weniger aufwändigen Methode zur Bestim-
mung der Hangneigungsstufen gesucht worden, weil die Agrarpolitik 2014-
2017 neben einer neuen Hangneigungsstufe von 50 Prozent künftig auch 
Hangbeiträge im Talgebiet vorsehe, weshalb im ganzen Kanton die Landwirt-
schaftsflächen neu beurteilt werden müssten. Und schliesslich sehe die Agrar-
politik 2014-2017, bzw. der Entwurf des revidierten Landwirtschaftsgesetzes, 
künftig die geodatenbasierte Erhebung der Hangbeiträge vor (vgl. dazu Bot-
schaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014-2017, 
BBl 2012, 2075 ff., insbesondere 2205 f. und 2270; Art. 178 Abs. 5 Entwurf-
LwG). Zunächst kann somit zweifelsfrei festgehalten werden, dass sich die Vo-
rinstanz aus sachlichen Gründen für die geodatenbasierte Methode zur Be-
stimmung der Hangbeiträge entschieden hat. 
 
4.2.2 
Der Rekurrent rügt, die von der Vorinstanz gewählte geodatenba-
sierte Methode sei unzureichend, weil Kleinstflächen mit anderen Neigungen, 


 
 
 
 
 
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Waldränder, kupierte und schlechte Geländeformen damit unberücksichtigt 
blieben. Mit der alten Regelung sei es zumindest möglich gewesen, die Kleinst-
flächen mit abweichenden Hangneigungen den umgebenden Hangflächen zu-
zuweisen. Der Argumentation des Rekurrenten ist entgegen zu halten, dass 
auch bei der schätzungsweisen Festlegung im Feld Flächen mit einer Neigung 
von weniger als 18 Prozent nicht einfach einer beitragsberechtigten Hangnei-
gungsstufe zugeteilt werden dürfen, nur weil die darauf vorhandenen Bewirt-
schaftserschwernisse nicht durch einen eigenständigen Subventionstatbestand 
abgegolten werden. Auch die Frage der Glättung, also die Frage, bis zu wel-
cher Grösse Kleinstflächen der umgebenden steileren oder weniger steilen 
Hangneigung zugeordnet werden, stellt letztlich keine Frage der gewählten Er-
hebungsmethode dar. Diese Frage stellt sich bei der alten schätzungsweisen 
wie bei der neuen geodatenbasierten Erhebungsmethode nämlich gleicher-
massen. 
 
Die Vorinstanz stellte bei der Glättung auf das Mindestmass von einer Are ab, 
d.h. eine relativ ebene Stelle im Gelände wird ab einer zusammenhängenden 
Fläche von wenigstens 100 m2 nicht mehr der umgebenden steileren Hangnei-
gungsstufe zugeteilt. Im umgekehrten Fall wird eine steile Kleinstfläche, etwa 
eine Böschung in flacher Umgebung, ab einer Fläche von 100 m2 beitragsbe-
rechtigt. Die Vorinstanz begründet die Wahl einer Are für das Mass der Glät-
tung damit, dass auch bei der (jährlichen) allgemeinen Flächenerhebung für 
die Direktzahlungen die landwirtschaftlichen Nutzflächen der Betriebe auf eine 
Are genau – und nicht genauer – erhoben würden. Je mehr dagegen verein-
facht werde – je grösser das Mass für die Glättung also werde –, desto weniger 
stimme die erhobene mit der tatsächlichen Hangneigung überein und desto 
ungenauer werde das System. Dementsprechend stellte die Vorinstanz für die 
Glättung deshalb auf das beim Flächenerhebungsformular verwendete Mass 
von einer Are ab. Damit sprechen auch bei der Frage der Glättung sachlich 
nachvollziehbare Gründe für die Vorgehensweise der Vorinstanz. Eine gerade-
zu unhaltbare und damit willkürliche Festlegung des Glättungsmasses ist je-
denfalls nicht zu erkennen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass für die Be-
rechnung der Hangneigung in Prozenten rein rechnerisch bedingt eine Glät-
tung gemacht werden muss. Die Hangneigung in Prozenten ergibt sich aus 
dem Verhältnis zwischen Höhenunterschied zu Horizontaldistanz. Es muss al-
so zwangsläufig eine massgebende Horizontaldistanz festgelegt werden, bevor 
der zugehörige Höhenunterschied und damit die prozentuale Neigung be-
stimmt werden kann. Es ist mit anderen Worten zwingend eine durchschnittli-
che Hangneigung zu errechnen, wobei die Wahl der relevanten Teilfläche ins 
Ermessen der Vorinstanz fällt. Sie kann im Rahmen dieses Ermessens frei 
wählen, ob sie die durchschnittliche Hangneigung des gesamten Hangs als 
massgebend erachtet, oder ob die durchschnittliche Hangneigung von Teilflä-
chen betrachtet wird. 
 
Im Weiteren liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die geodatenbasierte 
Methode von der Vorinstanz bei den Flächen des Rekurrenten falsch oder an-


 
 
 
 
 
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ders als bei anderen Betrieben angewendet worden wäre. Der Rekurrent sel-
ber wendet sich denn auch nur in allgemeiner Form gegen die geodatenbasier-
te Erhebungsmethode und benennt keine konkrete Fläche auf den Parzellen 
Nr. 001 oder Nr. 002, bei der die geodatenbasierte Methode falsch angewen-
det worden wäre. 
 
4.3 
Im Ergebnis hat die Vorinstanz den massgeblichen Sachverhalt mit 
der verwendeten geodatenbasierten Berechnungsmethode im Rahmen ihres 
pflichtgemässen Ermessens willkürfrei und richtig erhoben. 
 
5. 
Zusammengefasst ergibt sich, dass zur Beurteilung der allgemei-
nen Hangbeiträge einzig die konkrete Hangneigung herangezogen werden darf 
und die Vorinstanz die Hangneigungen auf dem Betrieb des Rekurrenten mit 
der von ihr gewählten geodatenbasierten Methode erheben durfte. Der Rekurs 
ist daher vollumfänglich abzuweisen. Die Frage, ob der Rekurrent mit seinem 
Antrag 2 nur eine Anpassung auf der Parzelle Nr. 001 oder auch auf den ande-
ren betriebszugehörigen Parzellen erreichen wollte, wird damit belanglos. 
 
6. 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. 
Nach Nr. 10.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung 
(sGS 821.5) ist die Entscheidgebühr auf Fr. 1'500.-- festzusetzen. Da der Re-
kurs vollumfänglich abzuweisen ist, sind die amtlichen Kosten dem Rekurren-
ten zu auferlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.-- 
wird daran angerechnet. Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 
wurden keine gestellt. 
 
 
Entscheid 
1. 
Der Rekurs von A.___, wird abgewiesen. 
 
2. 
Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- werden A.___ auferlegt. Der 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- wird daran angerech-
net. 
 
3. 
Es werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt. 
 
 
VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT 
DES KANTONS ST.GALLEN 
Der Vorsteher: 
 
 
 
Benedikt Würth 
Regierungsrat 


 
 
 
 
 
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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen diesen Entscheid kann nach Art. 166 LwG i.V.m. Art. 59bis VRP innert 
30 Tagen seit Eröffnung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, Post-
fach, 9023 St.Gallen, erhoben werden.