sg_publikationen · IV-2014/39 · 2014-11-27 · de


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV-2014/39
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Verkehr
Publikationsdatum: 03.10.2019
Entscheiddatum:
27.11.2014
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
Art. 16 SVG (SR 741.01). Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch 
neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In 
solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu 
gewährleisten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 
2014, IV-2014/39). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit 
Entscheid vom 28. Mai 2015 abgewiesen (B 2014/237).
Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 
Franziska Geser
X, Rekurrentin,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 
Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
Auflagen
Sachverhalt:
A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 7. Oktober 1986. Am 18. Februar 
2013 fuhr sie nach dem Mittag auf der A53 von Uznach nach Rapperswil-Jona. Dabei 
fiel sie auf, weil sie Schlangenlinien und im Tunnel ohne Licht fuhr sowie den Randstein 
streifte. Nach Hinweisen eines anderen Fahrzeuglenkers konnte sie in Rapperswil 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
angehalten und kontrolliert werden. Da sie Alkoholmundgeruch aufwies, führte die 
Polizei zwei Atemlufttests durch, die einen Wert von über 0,8 Promille ergaben. 
Daraufhin wurde eine Blutentnahme im Spital Linth angeordnet. Das Institut für 
Rechtsmedizin des Kantonsspitals St.Gallen stellte fest, dass X zum Zeitpunkt des 
Ereignisses eine Blutalkoholkonzentration von rund 2,76 Gewichtspromillen (Mittelwert; 
minimal 2,69 ‰, maximal 3,22 ‰) hatte. Die Polizei nahm ihr den Führerausweis auf 
der Stelle ab.
B.- Am 3. April 2013 erliess das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt rückwirkend 
einen vorsorglichen Führerausweisentzug ab dem 18. Februar 2013. Am 11. April 2013 
ordnete es nach Gewährung des rechtlichen Gehörs eine verkehrsmedizinische 
Untersuchung an. Mit Strafbefehl vom 12. April 2013 sprach das Untersuchungsamt 
Uznach X des Fahrens in fahrunfähigem Zustand und der mehrfachen Verletzung von 
Verkehrsregeln schuldig und verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe (60 
Tagessätze zu je Fr. 60.–) und einer Busse von Fr. 2'000.–. Der verkehrsmedizinische 
Bericht vom 5. August 2013 hält fest, dass die am 18. Februar 2013 festgestellte 
Blutalkoholkonzentration sehr hoch gewesen sei; daraus lasse sich eine besondere 
Alkoholgewöhnung, die nur durch ein chronisch normabweichendes Trinkverhalten 
erworben sein könne, ableiten. Weder anhand der Angaben von X noch anhand der 
Analyseergebnisse (Segment 0-1 cm ab Haut: EtG-Wert von 25 pg/mg; Segment 1-2 
cm ab Haut: EtG-Wert von weniger als 7 pg/mg) könne jedoch ein konstant vermehrter 
Alkoholkonsum abgeleitet werden. Insgesamt sei aus verkehrsmedizinischer Sicht von 
einem episodenhaft überhöhten Alkoholkonsum mit besonderer Alkoholtoleranz und 
somit zumindest von einer Alkoholgefährdung auszugehen. Nach Gewährung des 
rechtlichen Gehörs wurde der Führerausweis am 13. August 2013 mit den Auflagen 
versehen, dass X nur in absolut alkoholfreiem Zustand (Fahrabstinenz 0,0 ‰) ein 
Motorfahrzeug lenken dürfe. Diese Auflage werde mit Code 05.08 im Führerausweis 
eingetragen (Ziff. 1 lit. a), ergänzend sei im Januar 2014 und Juli 2014 jeweils eine 
Haaranalyse zur Verlaufskontrolle durchzuführen (Ziff. 1 lit. b), diese Auflage habe auf 
unbestimmte Zeit Gültigkeit und ein schriftliches Gesuch um Aufhebung der Auflage 
könne frühestens nach der 2. Haaranalyse im Juli 2014 geprüft werden (Ziff. 1 lit. c), bei 
Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des Führerausweises – allenfalls auf 
unbestimmte Zeit – zu rechnen (Ziff. 1 lit. d), einem allfälligen Rekurs werde zufolge 
Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 2). Mit Verfügung vom 5. September 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 2/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
2013 wurde X der Führerausweis für die Dauer von sieben Monaten (Warnungsentzug), 
mit Wirkung ab 18. Februar 2013 bis 17. September 2013, entzogen.
C.- Die verkehrsmedizinische Untersuchung vom 13. Februar 2014 ergab gemäss 
Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2014 einen EtG-Wert von 42 pg/mg, was für 
einen übermässigen Alkoholkonsum spricht. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs 
verfügte das Strassenverkehrsamt am 18. März 2014, dass der Führerausweis mit 
folgenden Auflagen versehen werde (Ziff. 1): X habe die vollständige, kontrollierte 
Alkoholabstinenz gemäss Info-Blatt einzuhalten (lit. a), die Auflagenkontrolle inklusive 
Haaranalyse erfolge alle sechs Monate am Institut für Rechtsmedizin (IRM) in St.Gallen, 
wobei die Kosten zu ihren Lasten gehen würden, die Kontrollen im Juli und Januar zu 
erfolgen hätten und der Verlaufsbericht der Suchtfachstelle jeweils zur 
Abstinenzkontrolle (Haaranalyse) in das IRM mitzubringen sei (lit. b), diese Auflagen 
hätten auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und würden mit Code 101 in den Führerausweis 
eingetragen, eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle könne frühestens in zwei Jahren 
geprüft werden (lit. c), bei Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des 
Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen (lit. d), einem allfälligen 
Rekurs werde zufolge Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 2), die Gebühr 
betrage Fr. 250.– (Ziff. 3).
D.- Gegen die Verfügung vom 18. März 2014 erhob X am 20. März 2014 Rekurs bei der 
Verwaltungsrekurskommission; am 22. März 2014 ergänzte sie ihn. Damit beantragte 
sie sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und machte geltend, 
dass das Resultat der Haaranalyse nicht auf Alkoholkonsum zurückzuführen sei. Sie 
habe kein Alkoholproblem. Eine weitere Eingabe reichte sie am 29. März 2014 ein. Das 
Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine Vernehmlassung. Am 11. August 2014 
informierte es das Gericht darüber, dass das IRM St.Gallen die Alkoholabstinenz der 
Rekurrentin mit Verlaufskontrolle vom 11. Juli 2014 bestätigt habe. Eine Fachtherapie 
bei der Suchtfachstelle sei allerdings entgegen der Verfügung vom 18. März 2014 nicht 
besucht worden.
Auf die Ausführungen der Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 
eingegangen.
Erwägungen:
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 3/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 
Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 
Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 20. März 2014 ist rechtzeitig eingereicht 
worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 
(Art. 41 lit. g
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 
951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Strittig ist, ob die Auflagen der Totalabstinenz im Führerausweis zulässig und 
verhältnismässig sind.
a) Die Rekurrentin erklärte zusammengefasst, es sei nicht möglich, dass der Wert der 
Haaranalyse auf Alkoholkonsum zurückzuführen sei. Sie habe in den letzten Monaten 
kaum Alkohol konsumiert und sich seit ihrem Fehlverhalten an die Alkoholabstinenz 
gehalten. Sie würde nie mehr auch nur mit 0,1‰ ein Fahrzeug lenken. Bei dem Vorfall 
im Februar 2013 sei es ihr im Zusammenhang mit dem Tod ihrer Schwester sehr 
schlecht gegangen. Sie habe den Verlust in der Zwischenzeit mithilfe einer Psychologin 
verarbeiten können. Es gehe ihr wieder gut. Für das Resultat der Haaranalyse habe sie 
nur eine Erklärung: Da sie unter Schlafproblemen leide, habe sie vor dem Schlafen 
Baldrian eingenommen. Dieser enthalte 66% Alkohol, was ihr nicht bewusst gewesen 
sei. Inzwischen habe sie den Baldrian durch ein vom Arzt verschriebenes Schlafmittel 
ersetzt. Zudem reichte sie die Ergebnisse eines vom Hausarzt vorgenommenen 
Bluttests ein, aus dem hervorgehe, dass sie keine Alkoholprobleme habe. Zudem 
verwies sie auf ihren bis zum Vorfall vom 18. Februar 2013 einwandfreien 
automobilistischen Leumund.
Die Vorinstanz begründete die Verfügung vom 18. März 2014 damit, dass der 
Führerausweis seit dem 13. August 2013 mit der Auflage der Alkoholfahrabstinenz 
versehen sei. Das Resultat der Haaranalyse vom Februar 2014 mit einem 
Ethylglucuronid-Wert (EtG-Wert) von 42 pg/mg spreche für einen übermässigen 
Alkoholkonsum. Aufgrund des entsprechenden Berichts des IRM werde der 
Führerausweis mit strengeren Auflagen versehen. Die Auflagen sollten ein 
grösstmögliches Mass an Verkehrssicherheit gewährleisten. Das Argument, dass das 
Untersuchungsergebnis aufgrund von Baldriantropfen entstanden sei, sei nicht 
möglich. EtG sei ein Alkoholabbauprodukt. Der Nachweis von EtG belege daher eine 
Alkoholaufnahme.
bis
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 4/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
b) Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 
Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit 
Auflagen zu versehen, wenn dies der Sicherstellung der Fahreignung und damit der 
Verkehrssicherheit dient sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang steht. Die 
Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 
Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 
Entzugsgrund nach Art. 16 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 
muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur 
mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar 
sind. Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neigt, stellt einen besonderen 
Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um 
die Verkehrssicherheit zu gewährleisten (vgl. Bundesblatt, abgekürzt: BBl, 1999, 4482; 
BGE 131 II 248 E. 6; Philippe Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei 
Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, 
St. Gallen 2004, S. 134 f.). Das Bundesgericht hielt ferner fest, dass die dauerhafte 
Überwindung einer Sucht oder eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs während 
vier bis fünf Jahren überwacht werden müsse. Es beanstandete nicht, dass eine 
Wiedererteilung des Führerausweises von einer dreijährigen Totalabstinenz abhängig 
gemacht wurde (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 
2.4).
c) Ein EtG-Wert von 30 pg/mg oder mehr spricht für einen übermässigen 
Alkoholkonsum. Das IRM wies bei der Haaranalyse der Rekurrentin im Februar 2014 
einen EtG-Wert von 42 pg/mg nach, was auf einen übermässigen Alkoholkonsum 
hinweist. Die Gefahr, dass eine Person mit einem derartigen Konsumverhalten in 
fahrunfähigem Zustand ein Auto lenkt, ist hoch. Ein besonderer Grund für die 
Anordnung von Auflagen, der im Interesse der Sicherstellung der Fahreignung und 
damit der Verkehrssicherheit liegt, ist folglich gegeben. Dies steht mit dem Wesen der 
Fahrerlaubnis im Einklang. Nachdem im Februar 2014 festgestellt wurde, dass die 
Rekurrentin mindestens während mehrerer Monate übermässig Alkohol konsumierte, 
erscheint die bis dahin geltende Auflage der Fahrabstinenz ungeeignet. Durch die 
Trunkenheitsfahrt vom 18. Februar 2013 ist belegt, dass die Rekurrentin in 
alkoholisiertem Zustand keine Gewähr bietet, auf das Lenken eines Fahrzeugs zu 
verzichten, auch wenn sie dies in nüchternem Zustand beteuert. Überdies hat sich 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 5/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
gezeigt, dass die Auflage der Fahrabstinenz bei der Rekurrentin keine Reduktion des 
Alkoholkonsums zu bewirken vermochte. Nur die Einhaltung der Totalabstinenz kann 
dementsprechend die Fahreignung der Rekurrentin sowie die Verkehrssicherheit 
gewährleisten. Diese Auflage ist erfüll- und kontrollierbar. Die Vornahme von 
halbjährlichen Haaranalysen entspricht der geltenden Praxis, die auf aktuellen 
wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und vom Bundesgericht anerkannt wird (vgl. 
BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 3.3 und 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 
3). Die Beratung bei der Suchtfachstelle dient der Aufarbeitung des Trinkverhaltens und 
soll eine Änderung von Verhaltensmustern bewirken. Die Rekurrentin selbst brachte 
vor, dass sie aufgrund des Todes ihrer Schwester "fast den Boden unter den Füssen 
verloren" habe und stellte ihren Alkoholkonsum damit in einen Zusammenhang. Die 
Auflage des Besuchs einer Suchttherapie geht regelmässig einher mit der Auflage der 
Totalabstinenz. Sie ist auf dem Info-Blatt des Strassenverkehrsamtes für den Nachweis 
der Abstinenz beschrieben. Eine Beratung bei der Suchtfachstelle erscheint geeignet, 
eine Aufarbeitung der Alkoholproblematik sowie eine nachhaltige Änderung des 
Konsumverhaltens der Rekurrentin zu bewirken. Sie machte zwar geltend, privat eine 
Psychologin aufgesucht zu haben, in deren Beratungen sie gelernt habe, den Verlust 
ihrer Schwester zu überwinden. Sie erklärt jedoch weder, dass sie mit ihrer 
Psychologin auch die Alkoholproblematik bespreche, noch macht sie konkrete Gründe 
dafür geltend, weshalb in ihrem Fall eine Suchtberatung unverhältnismässig sein soll. 
Aufgrund der zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung bestehenden 
Alkoholproblematik, des langfristigen Verarbeitungsprozesses und der hohen 
Rückfallgefahr ist nicht ersichtlich, weshalb vorliegend von dieser Auflage abzusehen 
wäre. Die Eintragung der Auflagen auf eine unbestimmte Zeit mit einer 
frühestmöglichen Prüfung der Aufhebung der Abstinenzkontrolle zwei Jahre nach 
Erlass der Verfügung in den Fahrausweis entspricht ebenfalls der geltenden Praxis und 
ist mit Blick auf die Problematik von übermässigem Alkoholkonsum, die einer 
längerfristigen Kontrolle bedarf, sowie die geltende Rechtsprechung verhältnismässig.
Ferner bestehen keine Anhaltspunkte dafür, am Untersuchungsergebnis vom Februar 
2014 zu zweifeln. Ethylglucuronid ist ein Abbauprodukt von Alkohol. Dessen Nachweis 
bestätigt dementsprechend die Aufnahme von Alkohol. Baldriantropfen zur Behandlung 
von Schlafstörungen werden in einer so geringen Menge eingenommen, dass damit 
eine derartige Beeinflussung des EtG-Wertes nicht möglich ist. Überdies gesteht die 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 6/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Rekurrentin selbst ein, anfangs Februar bei einer Abschiedsfeier Alkohol getrunken zu 
haben. Ein einmaliges Trinken vermag aber ebenfalls keinen EtG-Wert von 42 pg/mg zu 
bewirken; der Konsum muss in einem weit grösseren Ausmass stattgefunden haben. 
Ferner geht aus dem Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2014 hervor, dass die 
Rekurrentin ihre Haare augenscheinlich ab ca. 3,5 cm gefärbt hatte, obwohl sie 
geraume Zeit davor ausdrücklich darauf hingewiesen worden war, auf das Färben oder 
Bleichen der Haare zu verzichten, weil dies die EtG-Werte reduzieren könne. Auffällig 
ist zwar, dass die Untersuchung gemäss Bericht vom 27. Februar 2014 am 13. Februar 
2014 stattgefunden haben soll, unter dem Titel Untersuchungsmaterial aber 
festgehalten ist, dass die Probennahme bereits am 30. Januar 2014 erfolgt sei. Es ist 
aber davon auszugehen, dass es sich bei der unterschiedlichen Datierung lediglich um 
ein Versehen handelt, das im Zusammenhang mit der Terminverschiebung vom Januar 
auf den Februar 2014 entstanden ist. Die Rekurrentin ihrerseits hat weder die 
unterschiedliche Datierung noch den Untersuchungsbericht beanstandet. Ferner hat 
sie auch keine erneute Untersuchung verlangt. Zusammengefasst erscheinen die 
Ausführungen der Rekurrentin, im Zeitraum vor der Haaranalyse vom Februar 2014 
kaum Alkohol konsumiert zu haben, nicht glaubhaft. Es bestehen auch keine 
anderweitigen Anhaltspunkte dafür, an der Korrektheit des Berichts vom 27. Februar 
2014 zu zweifeln.
Die Auflagen stehen im Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Alkoholproblematik 
und zielen auf eine möglichst hohe Verkehrssicherheit ab; der frühere gute 
automobilistische Leumund der Rekurrentin hat bei dieser Sach- und Interessenlage 
keinen Einfluss auf die Ausgestaltung oder eine zeitliche Befristung der Auflagen. Dass 
die Alkoholabstinenz mit der Verlaufskontrolle vom 11. Juli 2014 bestätigt wurde, ist 
erfreulich, ändert aber nichts daran, dass im Februar 2014 ein übermässiger 
Alkoholkonsum festgestellt worden war. Der Bericht des IRM vom 27. Februar 2014 ist 
massgeblich. Das durch den Hausarzt der Rekurrentin erstellte Laborblatt über die 
Blutwerte der Rekurrentin ist dementsprechend nicht beachtlich. Im Übrigen ist dessen 
Aussagekraft unklar, bestehen doch je nach Labor unterschiedliche Referenz- und 
ermittelte Werte. Eine Erläuterung fehlt gänzlich. Sodann geben die im Blutbild 
festgestellten Werte regelmässig nicht über einen gleich lang zurückreichenden 
Zeitabschnitt Auskunft wie die Haaranalysen, die deshalb als Messmethoden der 
Untersuchung des Blutes überlegen sind.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 7/8


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
3.- Zusammengefasst ergibt sich keine Veranlassung, von den durch die Vorinstanz 
festgelegten Auflagen abzuweichen. Im Februar 2014 wurde durch das IRM 
nachweisbar ein übermässiger Alkoholkonsum der Rekurrentin festgestellt. Ohne die 
Einhaltung einer Totalabstinenz besteht keine Gewähr dafür, dass die Rekurrentin nicht 
in alkoholisiertem, fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Die Auflage der 
vollständigen Totalabstinenz ist somit erforderlich, um die Fahreignung der Rekurrentin 
sowie die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Beim Vorliegen einer 
Alkoholproblematik ist, insbesondere aufgrund der hohen Rückfallgefahr, eine strikte, 
längerfristige Überwachung der Abstinenz unabdingbar. Das Interesse an der 
Verkehrssicherheit überwiegt die entgegenstehenden persönlichen Interessen der 
Rekurrentin. Der Rekurs ist vollumfänglich abzuweisen.
4.- Mit der Auflage der Alkoholabstinenz soll zum Schutz der Sicherheit der übrigen 
Verkehrsteilnehmer sichergestellt werden, dass die Rekurrentin nicht in fahrunfähigem 
Zustand Motorfahrzeuge lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn die Auflagen 
während eines Rechtsmittelverfahrens nicht vollzogen würden. Einer allfälligen 
Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu 
entziehen (Art. 64 i.V.m. Art. 51 VRP).
5.- Die amtlichen Kosten sind nach Obsiegen und Unterliegen zu verlegen (Art. 95 Abs. 
1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 
122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Entsprechend dem 
Verfahrensausgang ist sie der Rekurrentin aufzuerlegen und mit dem Kostenvorschuss 
von Fr. 1'200.– zu verrechnen.
Entscheid:
1.   Der Rekurs wird abgewiesen.
2.   Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
3.   Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 
Verrechnung
     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 8/8