sg_publikationen · IV-2016/141 · 2017-02-23 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV-2016/141
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Verkehr
Publikationsdatum: 04.10.2019
Entscheiddatum:
23.02.2017
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2017
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 26 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 und 2 
SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr innerorts 
in Richtung Zentrum von Jona. Eine Fussgängerin überquerte den 
Fussgängerstreifen von rechts nach links. Als sie ungefähr in der 
Fahrbahnmitte war, wurde sie vom Fahrzeug des Rekurrenten frontal erfasst 
und zog sich dabei mehrere Brüche zu. Der Fahrzeuglenker hatte die 
Fussgängerin nicht bemerkt. Der Fahrzeuglenker war in hohem Masse 
unaufmerksam und verletzte seine Vorsichtspflicht grob. Die Vorinstanz ist 
von der rechtlichen Beurteilung im Strafverfahren zu Recht abgewichen und 
hat den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung für drei Monate 
entzogen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2017, 
IV-2016/141). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit 
Entscheid vom 19. Februar 2018 abgewiesen (B 2017/51).
Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 
Louise Blanc Gähwiler
X, Rekurrent,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Jörg Frei, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 
Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
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Führerausweisentzug (Warnungsentzug)
Sachverhalt:
A.- X erlangte den Führerausweis für Personenwagen am 9. Mai 1983. Dieser wurde 
ihm am 25. Mai 2004 wegen Überschreitens der signalisierten Höchstgeschwindigkeit 
von 80 km/h um 34 km/h für einen Monat entzogen. Mit Verfügung vom 12. September 
2006 entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen 
den Führerausweis für weitere sechs Monate, nachdem er ein Fahrzeug mit 
0,84 Gewichtspromille in angetrunkenem Zustand gelenkt hatte.
B.- Am Mittwoch, 20. April 2016, um 14.20 Uhr, fuhr X mit einem Personenwagen auf 
der Allmeindstrasse in Jona (Politische Gemeinde Rapperswil-Jona) in Richtung 
Zentrum. Auf der Höhe der Liegenschaft Nr. 15 überquerte eine Fussgängerin 
(Jahrgang 1947) – aus Sicht von X – von rechts den Fussgängerstreifen, wo sie in der 
Fahrbahnmitte frontal vom Fahrzeug des X erfasst wurde. Durch die Kollision zog sich 
die Fussgängerin Brüche des Beckenrings, des linken Kreuzbeins sowie des oberen 
und unteren Schambeinasts zu.
Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach vom 24. August 2016 wurde X im 
Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall vom 20. April 2016 wegen fahrlässiger 
einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs zufolge 
mangelnder Aufmerksamkeit auf die Strasse und den Verkehr) und der Übertretung der 
Verkehrsregelnverordnung (Nichttragen der Sicherheitsgurten durch den 
Fahrzeugführer) zu einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. Der Strafbefehl wurde 
rechtskräftig nach dem Rückzug der Einsprache, die X zunächst erhoben hatte.
C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen leitete wegen 
des Vorfalls vom 20. April 2016 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X ein. Es 
gewährte ihm mit Schreiben vom 28. Juni 2016 das rechtliche Gehör, worauf er am 
26. Juli 2016 um Sistierung des Administrativmassnahmeverfahrens bis zum 
rechtskräftigen Abschlusses des Strafverfahrens bat. Mit Schreiben vom 8. September 
2016 informierte das Strassenverkehrsamt X über die Fortsetzung des Verfahrens und 
gab ihm die Möglichkeit, eine abschliessende Stellungnahme einzureichen; diese 
erfolgte am 12. September 2016. Mit Verfügung vom 23. September 2016 entzog das 
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Strassenverkehrsamt X den Führerausweis für drei Monate wegen schwerer 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.
D.- Dagegen erhob X am 30. September 2016 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei 
der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge sei die Verfügung der Vorinstanz aufzuheben und der 
Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 
lit. a SVG für einen Monat zu entziehen; allenfalls sei die Verfügung aufzuheben und die 
Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Mit Eingabe vom 
31. Oktober 2016 ergänzte er den Rekurs. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben 
vom 18. November 2016 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des 
Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 
Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 
Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 30. September 2016 ist rechtzeitig 
eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 31. Oktober 2016 in 
formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g
, 45, 
47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: 
VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Umstritten ist, ob der Rekurrent eine mittelschwere oder eine schwere 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln begangen hat.
Das Gesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren 
Widerhandlung (Art. 16a bis c des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01; abgekürzt: 
SVG). Gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch 
Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 
und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht 
eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 
Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Gestützt auf Art. 16c 
bis
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Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von 
Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf 
nimmt. Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen 
Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer 
leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle 
qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a 
SVG gegeben sind. Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine 
qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus. Ist die 
Gefährdung gering, aber das Verschulden gross, oder umgekehrt die Gefährdung gross 
und das Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (Urteil des 
Bundesgerichts [BGer] 1C_327/2012 vom 27. Februar 2013 E. 2.1 mit Hinweisen zur 
Rechtsprechung und Lehre).
3.- Vorab ist auf den Einwand des Rekurrenten einzugehen, die Vorinstanz sei nicht 
berechtigt gewesen, von den rechtlichen Qualifikationen der Staatsanwaltschaft im 
Strafverfahren zum Unfallereignis vom 20. April 2016 abzuweichen. Im Strafverfahren 
wurde der Rekurrent wegen einer Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG 
verurteilt. Dieser Straftatbestand entspricht im Administrativmassnahmeverfahren 
entweder einer leichten (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) oder einer mittelschweren 
Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Die schwere Widerhandlung gemäss 
Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG im Administrativmassnahmenrecht entspricht demgegenüber 
einer groben Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG. Das straf- und das 
administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich (BGer 
1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4; 1C_282/2011 vom 27. September 2011 
E. 2.4). Es stellt sich die Frage nach einer allfälligen Bindungswirkung des Strafurteils 
für das Administrativmassnahmeverfahren.
Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen 
Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem 
separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere 
Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, 
kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu 
voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und 
Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich 
beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde im 
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Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit gemäss konstanter 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, 
bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die 
verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen 
und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie die weiterreichenden prozessualen 
Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher 
bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge 
unterliegenden Verwaltungsverfahren. Massgeblich ist also grundsätzlich der 
Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Die Verwaltungsbehörde darf 
von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie 
Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter 
unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, 
deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch 
den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der 
Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 
Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln 
übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; Urteil der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] 
IV-2012/126 vom 21. März 2013, abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Die 
Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, 
wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa).
Bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde 
grundsätzlich nicht an das Strafurteil gebunden. Eine Ausnahme besteht dann, wenn 
die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die 
der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten 
persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c und 136 II 447, E. 3.1). Folglich ist 
die Verwaltungsbehörde in Fällen, wo der Strafrichter seine Verfügung lediglich 
aufgrund eines Polizeirapports und ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme des 
Betroffenen oder von Zeugen erlassen hat, nicht an die rechtliche Qualifikation des 
Sachverhalts im Strafverfahren gebunden. Die Verwaltungsbehörde hat aber auch 
dabei den Grundsatz der Vermeidung widersprüchlicher Urteile gebührend zu 
berücksichtigen (BGer 1C_413/2014 vom 30. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf 
1C_424/2012 vom 15. Januar 2013 E. 2.3; vgl. auch VRKE IV-2016/2 vom 4. Juli 2016 
E. 3b). Der Rekurrent wurde durch die Staatsanwaltschaft weder befragt noch hat diese 
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weitere Untersuchungen vorgenommen. Unter diesen Umständen war die Vorinstanz 
nicht an die rechtliche Würdigung der Strafverfolgungsbehörde gebunden. Zu prüfen 
bleibt gleichwohl, ob sie zu Recht von einer schweren Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften ausgegangen ist.
4.- Eine schwere Widerhandlung begeht, wer durch grobe Verletzung von 
Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf 
nimmt (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Nach der Rechtsprechung ist der Tatbestand 
objektiv erfüllt, wenn der Fahrzeugführer eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv 
schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine 
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist 
bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte 
abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 
Verletzung voraus (BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.1).
Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend 
regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, mindestens grobe 
Fahrlässigkeit. Dies ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen 
Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit 
kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer 
pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen 
Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird 
nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer 
Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders 
vorwerfbar ist. Mit dem Begriff der Rücksichtslosigkeit wird eine besondere 
Gleichgültigkeit bzw. ein bedenken- oder gewissenloses Verhalten gegenüber fremden 
Rechtsgütern umschrieben, das nicht nur im bewussten "Sich-Hinwegsetzen", sondern 
auch im blossen Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen liegen kann (BGer 
6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.1).
a) In tatsächlicher Hinsicht ist in Übereinstimmung mit den Strafakten und dem 
Strafbefehl von folgendem unbestrittenen Sachverhalt auszugehen: Der Rekurrent fuhr 
von der Apotheke an der Molkereistrasse in Richtung Zentrum von Jona. Gleichzeitig 
überquerte eine knapp siebzigjährige Frau die Allmeindstrasse auf der Höhe der 
Liegenschaft Nr. 15 von rechts nach links. Als sie sich ungefähr in der Mitte der 
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Fahrbahn befand, wurde sie frontal vom Fahrzeug des Rekurrenten erfasst. Durch den 
Aufprall fiel die Fussgängerin auf die Motorhaube. Sie zog sich Brüche des 
Beckenrings, des linken Kreuzbeins sowie des oberen und unteren Schambeinasts zu 
(vgl. act. 6/4). Gegenüber der Polizei führte der Rekurrent aus, dass er die Frau nicht 
gesehen und sie erst bei der Kollision bemerkt habe, als er einen Schrei gehört habe. 
Er habe teilweise nach links geschaut und gedacht, möglicherweise kenne er 
jemanden. Es habe viel Verkehr gehabt und er sei diese Strecke "schon zum 500. Mal" 
gefahren (act. 10/15 f.).
b) Gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in 
angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer 
besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den 
Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu 
betreten (Abs. 2). Diese Regelung wird durch Art. 6 Abs. 1 der 
Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert: Der 
Fahrzeugführer muss vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem 
Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem 
Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den 
Vortritt gewähren. Er hat die Geschwindigkeit rechtzeitig zu mässigen und nötigenfalls 
anzuhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann. Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit 
auf die nach den Umständen angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 
SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den 
Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und 
Sichtverhältnissen. Nach der Rechtsprechung darf die in Ortschaften zulässige 
allgemeine Höchstgeschwindigkeit nach Art. 4a Abs. 1 VRV nur bei günstigen 
Verhältnissen gefahren werden. Das Mass an Sorgfalt, das vom Fahrzeuglenker 
verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der 
Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den 
voraussehbaren Gefahrenquellen. Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 
SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, 
dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten. Ein solches 
Vertrauen ist jedoch nicht gerechtfertigt, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein 
Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird oder wenn ein Fehlverhalten eines 
anderen Verkehrsteilnehmers auf Grund einer unklaren Verkehrssituation nach der 
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allgemeinen Erfahrung unmittelbar in die Nähe rückt. Dies wird von Art. 26 Abs. 2 SVG 
dahingehend umschrieben, dass besondere Vorsicht geboten ist gegenüber Kindern, 
Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich 
ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird. Bei Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 und 
2 SVG, Art. 4 Abs. 1 und 6 Abs. 1 VRV handelt es sich um grundlegende 
Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des 
Strassenverkehrs (vgl. zum Ganzen BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.4); 
deren Missachtung führt regelmässig zu schweren Unfällen, wie der vorliegende Fall 
eindrücklich aufzeigt (vgl. BGer 1C_327/2012 vom 27. März 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf 
6A.80/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.3).
c) Die Fussgängerin zog sich bei der Kollision mittelschwere Verletzungen zu. Sie 
wurde demnach nicht nur gefährdet, sondern erheblich verletzt. Eine ernstliche Gefahr 
für die Sicherheit anderer lag damit vor und der objektive Tatbestand der schweren 
Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist erfüllt, was im Rekurs auch nicht 
bestritten wird (act. 5 Ziff. 10). Zu prüfen bleibt die Frage des Verschuldens.
d) Eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG liegt nur dann vor, 
wenn dem Rekurrenten zusätzlich ein schweres Verschulden, mindestens grobe 
Fahrlässigkeit, vorzuwerfen ist.
Der Umfang der Sorgfalt, welche der Fahrzeugführer zu beachten hat, richtet sich nach 
den einschlägigen Bestimmungen des SVG und der VRV. Er muss Sicht auf die 
gesamte Strasse und das Trottoir in der Nähe des Fussgängerstreifens haben und hat 
– sofern dies nicht der Fall ist – die Geschwindigkeit so zu verlangsamen, dass er 
jederzeit bei überraschend auftauchenden Fussgängern anhalten kann (Philippe 
Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 33 SVG N 5). Kann der 
Fussgängerstreifen nicht voll überblickt werden, ist mit Fussgängern im verdeckten 
Bereich stets zu rechnen (BGer 6P.54/2002 vom 22. November 2002 E. 2.2.5).
Der Rekurrent fuhr auf der Allmeindstrasse in Jona in Richtung Zentrum von Jona. Es 
ist eine gerade Strecke. Der Fussgängerstreifen bei der Liegenschaft Nr. 15 ist durch 
eine Verkehrsinsel geteilt und in der Mitte ordnungsgemäss mit der Tafel "Standort 
eines Fussgängerstreifens" (Signalisationsverordnung, SR 741.21, Anhang 2, 4.11) 
signalisiert (vgl. act. 10/12). Am Unfallnachmittag war die Fahrbahn trocken bei schöner 
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Witterung. Die Sicht war nicht eingeschränkt (vgl. act. 10/8). Die Fussgängerin führte 
bei der polizeilichen Einvernahme aus, bereits drei bis vier Schritte auf dem 
Fussgängerstreifen gemacht zu haben, als der Lenker wieder Gas gegeben habe und 
es zur Kollision gekommen sei (vgl. act. 10/20). Eine Auskunftsperson, die den Unfall 
auf der gegenüberliegenden Strassenseite – der Rekurrent fuhr auf sie zu – beobachtet 
hatte, gab an, dass eine ältere Dame den Fussgängerstreifen von links überquert habe. 
Sie sei bestimmt bereits fast in der Mitte der Fahrbahn gewesen, als sie vom Fahrzeug 
erfasst worden sei (act. 10/9). Der ortskundige Rekurrent fuhr gemäss eigenen 
Angaben mit einer Geschwindigkeit von ca. 30 km/h und sah die Fussgängerin bis zum 
Aufprall nicht (vgl. act. 10/15). Da der Fussgängerstreifen aufgrund der langen geraden 
Strasse für den Rekurrenten bereits von weitem sichtbar war, ist davon auszugehen, 
dass er dem Verkehr und insbesondere dem Fussgängerstreifen nicht die notwendige 
Beachtung schenkte. Dies bestätigte der Rekurrent mit seiner Aussage gegenüber der 
Polizei, wonach er während der Fahrt auf der Allmeindstrasse teilweise auf die linke 
Seite gesehen habe, da er gedacht habe, allenfalls jemanden zu kennen (act. 10/15). 
Ausserdem befinden sich im fraglichen Streckenabschnitt auf beiden Strassenseiten 
Ladengeschäfte. Unter den gegebenen Umständen hätte der Rekurrent seine 
Aufmerksamkeit in besonderem Mass auf allfällige Fussgänger richten müssen (vgl. 
BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.6). Seinem Einwand, es handle sich um 
eine unübersichtliche Fahrbahnquerung, bei welcher Fussgänger beidseitig unter einer 
Arkade hervortreten und nach wenigen Metern sogleich die Fahrbahn betreten, ist 
entgegenzuhalten, dass er diesfalls erst recht besonders aufmerksam hätte sein 
müssen. Namentlich hätte er die Geschwindigkeit soweit verlangsamen müssen, dass 
er vor dem Fussgängerstreifen hätte anhalten können, um allenfalls die Strasse 
überquerenden Fussgängern den Vortritt zu gewähren. Aus den Akten ergeben sich 
nicht die geringsten Hinweise, das die Fussgängerin den Fussgängerstreifen 
unvorsichtig oder überraschend betreten hätte, wie der Rekurrent geltend macht (vgl. 
act. 5 Ziff. 2). Sie verhielt sich regelkonform und war vortrittsberechtigt. Abgesehen 
davon gibt es im Administrativmassnahmenrecht – gleich wie im Strafrecht – keine 
Schuldkompensation (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.3; VRKE 
IV-2011/27 vom 30. Juni 2011 E. 3d). Dies bedeutet, dass die einem Fahrzeuglenker 
anzulastende Sorgfaltspflichtverletzung durch ein allfälliges schuldhaftes Verhalten 
eines Dritten grundsätzlich nicht beseitigt werden kann. Ein Drittverschulden, welches 
derart schwer wiegen würde, dass es den Tatbeitrag des Rekurrenten in den 
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Hintergrund drängen und dessen Verschulden in einem günstigeren Licht erscheinen 
lassen würde, ist nicht ersichtlich (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.3 
und 6B_16/2008 vom 11. April 2008 E. 3.2 f.).
Der Fahrzeugführer hat die Pflicht, vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig und 
aufmerksam zu fahren. Hätte der Rekurrent sein Augenmerk auf das ganze 
Verkehrsgeschehen und damit auch auf den Fussgängerstreifen gerichtet, hätte er die 
Fussgängerin aufgrund der örtlichen Verhältnisse rechtzeitig bemerkt und angemessen 
reagieren können. Es genügt für die Annahme einer groben Fahrlässigkeit, dass der 
Rekurrent in einer momentanen Unachtsamkeit nicht bedachte, mit seiner 
Unaufmerksamkeit Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer zu gefährden, 
namentlich vortrittsberechtigter Fussgänger, mit denen er auf einem 
Fussgängerstreifen rechnen musste (vgl. BGer 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 
4.4). Er war in hohem Masse unaufmerksam und verletzte damit seine erhöhte 
Vorsichtspflicht grob. Er missachtete elementare Sorgfaltsregeln in schwerer Weise. 
Sein Fehlverhalten ist deshalb als rücksichtslos und grobfahrlässig einzustufen, 
weshalb beim subjektiven Tatbestand von Grobfahrlässigkeit auszugehen ist (vgl. BGer 
6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.9). Der vorliegende Fall unterscheidet sich 
damit in wesentlichen Punkten vom Sachverhalt, den das Bundesgericht im Urteil 
6B_835/2010 vom 16. November 2010 zu beurteilen hatte. In jenem Entscheid wurde 
Grobfahrlässigkeit insbesondere deshalb verneint, weil der Fahrzeugführer vor der 
Kollision mit einer Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen aufgrund der schwierigen 
Strassen- und Sichtverhältnisse (Unfallzeitpunkt: 16. Januar 2008, ca. 17.30 Uhr) – es 
sei dunkel gewesen und die Strasse glatt – bewusst vorsichtig habe fahren wollen und 
die Geschwindigkeit stark reduziert habe. Solche das Verschulden in einem milderen 
Licht erscheinen lassende Umstände gibt es für den Rekurrenten nicht. Namentlich 
kann er aus dem Nachtatverhalten – er kümmerte sich nach der Kollision um die 
verletzte Fussgängerin – nichts zu seinen Gunsten ableiten. Insbesondere schliesst 
dieses grobe Fahrlässigkeit nicht aus.
e) Zusammengefasst ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von der 
rechtlichen Beurteilung durch die Strafbehörden abwich und das Verhalten des 
Rekurrenten als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im 
Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG qualifizierte.
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5.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 
gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 
namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 
Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 
Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis 
wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen 
(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Diese Mindestentzugsdauer hat die Vorinstanz verhängt, 
weshalb die angefochtene Verfügung auch hinsichtlich der Massnahmedauer zu 
bestätigen ist.
6.- Somit ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 
amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 
Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu 
verrechnen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche 
Entschädigung (Art. 98
 VRP).
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 
Verrechnung
    des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.
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