sg_publikationen · B 2016/131 · 2018-01-16 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/131
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 16.01.2018
Entscheiddatum:
16.01.2018
Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 16.01.2018
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20). Anforderungen an einen 
nachehelichen Härtefall.Der in der Schweiz niederlassungsberechtigte 
Ehemann hat im Heimatland gegenüber seiner nachgezogenen Ehefrau nach 
ca. 15 Monaten Ehe die Scheidung nach islamischem Recht ausgesprochen. 
Dieses Verhalten lässt den Schluss auf einen wichtigen Grund, aus dem sich 
ein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
der Ehefrau ergäbe, nicht zu. Häusliche Gewalt im Sinne von systematischer, 
andauernder psychischer Unterdrückung ist nicht ersichtlich 
(Verwaltungsgericht, B 2016/131).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 19. September 2018 
abgewiesen (Verfahren 2C_165/2018).
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Wehrle
Verfahrensbeteiligte
A.Y.,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Hensch, Gotthardstrasse 21, Postfach, 
8027 Zürich,
gegen
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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Widerruf / Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. A.Y., geboren 1989, ist Staatsangehörige von Gambia. Sie reiste am 24. Oktober 
2013 in die Schweiz ein. Aufgrund der Heirat mit ihrem Landsmann B.Y., der über eine 
Niederlassungsbewilligung verfügt, wurde ihr im Rahmen des Familiennachzugs eine 
Aufenthaltsbewilligung erteilt und zuletzt bis 23. Oktober 2015 verlängert (Vorakten A.Y. 
[nachfolgend "Dossier"], S. 4 ff., 54 und 73). Spätestens seit Anfang 2015 leben die 
Eheleute getrennt (Dossier, S. 74 ff. und 88 sowie act. 10).
Mit Verfügung vom 11. Juni 2015 widerrief das Migrationsamt die 
Aufenthaltsbewilligung von A.Y. Diese Absicht hatte es ihr bereits am 19. Februar 2015 
angezeigt. Mit Aufgabe der ehelichen Gemeinschaft sei auch die Voraussetzung für die 
Erteilung der Bewilligung weggefallen (Dossier, S. 90 und 118).
B. Dagegen rekurrierte A.Y. am 29. Juni 2015 an das Sicherheits- und 
Justizdepartement (act. 5/1). Mit Entscheid vom 1. Juni 2016 wies das Departement 
den Rekurs ab und forderte das Migrationsamt auf, A.Y. eine neue Ausreisefrist 
anzusetzen (act. 2/2). Die Rekurrentin hatte erfolglos geltend gemacht, Opfer ehelicher 
Gewalt geworden zu sein und daher ungeachtet der kurzen Ehedauer von rund 14 
Monaten Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu 
haben.
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C. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 
1. Juni 2016 erhob A.Y. (Beschwerdeführerin) durch ihren Rechtsvertreter am 20. Juni 
2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, es sei der 
angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Die am 
23. Oktober 2015 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Eventuell sei 
die Streitsache zu neuer Entscheidung an das Migrationsamt zurückzuweisen. Ihr sei 
die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren (act. 1). Die 
Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 28. Juni 2016 Abweisung der 
Beschwerde (act. 4). Die Beschwerdeführerin reichte unaufgefordert eine Vereinbarung 
über Eheschutzmassnahmen vom 7. Juli 2016 sowie das Scheidungsurteil des 
Kreisgerichts St. Gallen vom 9. Mai 2017 zu den Akten (act. 10 und 18).
Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge, den 
angefochtenen Entscheid und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen 
eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. (…).
2. Materieller Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die Verfügung des 
Migrationsamtes vom 11. Juni 2015, womit die Aufenthaltsbewilligung der 
Beschwerdeführerin widerrufen worden ist. Die Bewilligung war bis 23. Oktober 2015 
befristet und ist mit Ablauf der Gültigkeitsdauer erloschen (Art. 61 Abs. 1 lit. c des 
Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Der 
Rechtsstreit betrifft nunmehr die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
3.
3.1. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine 
Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 AuG). Die Bewilligung ist an einen Zweck 
gebunden, dessen Wegfall oder Änderung eine neue Bewilligung erforderlich macht 
(vgl. Art. 33 Abs. 2 AuG; Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Kommentar 
Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 4 zu Art. 33 AuG). Bewilligungserteilung und 
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-verlängerung liegen im Ermessen der zuständigen Migrationsbehörde, es sei denn, 
eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen Staatsvertrags 
räume der betreffenden Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein (vgl. VerwGE 
B 2015/169 vom 20. Januar 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf Zünd/Hugi Yar, 
Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere 
unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 
mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).
3.2. Ausländische Ehegatten von Schweizern und Schweizerinnen und von Personen 
mit Niederlassungsbewilligungen haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 AuG 
Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit 
ihrem Partner oder ihrer Partnerin zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 
AuG). Die ausländerrechtlichen Bestimmungen über den Nachzug des Ehegatten 
dienen dazu, in der Schweiz eine von beiden Ehegatten gewollte eheliche 
Gemeinschaft zu ermöglichen. Um die eheliche Beziehung in der Schweiz leben zu 
können, müssen die Familienangehörigen nach den ausländerrechtlichen Vorgaben 
zusammenwohnen. Das anfängliche Fehlen einer Haushaltsgemeinschaft ohne 
sachliche Gründe deutet auf eine Umgehungsehe hin, was heisst, dass gar keine auf 
Dauer angelegte wirtschaftliche, körperliche und spirituelle Verbindung geplant war, 
sondern der Eheschluss im Wesentlichen dadurch motiviert war, dem Scheinpartner 
die Einreise und den Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen. Die Aufgabe des 
gemeinsamen Haushaltes während der Ehe zeigt in der Regel an, dass die Beziehung 
tatsächlich nicht mehr gelebt und lediglich noch versucht wird, den abgeleiteten 
Bewilligungsanspruch fortdauern zu lassen. Als rechtsmissbräuchlich gilt auch die 
Berufung auf eine nur noch formell bestehende, inhaltsleer gewordene Ehe, die mit 
dem einzigen Ziel aufrechterhalten wird, die Anwesenheitsberechtigung nicht zu 
verlieren.
Vom Erfordernis des Zusammenwohnens wird ausländerrechtlich abgesehen, wenn für 
getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 
Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Als "wichtig" gelten vor allem 
berufliche, aber auch familiäre Gründe (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, 
Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE). Sind diese Voraussetzungen 
erfüllt, behält der ausländische Ehepartner seinen Anspruch auf Erteilung oder 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, obwohl es am Zusammenleben mit dem 
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originär Anwesenheitsberechtigten fehlt (vgl. z.B. BGer 2C_131/2015 vom 11. 
September 2015 E. 4). Muss aufgrund des Zeitablaufs, der geringen Zahl und Intensität 
der Kontakte zwischen den Ehegatten jedoch davon ausgegangen werden, dass die 
eheliche Beziehung nicht aufrechterhalten wird, entfällt das abgeleitete 
Anwesenheitsrecht. Der Aufenthaltszweck gilt als erfüllt (Art. 33 Abs. 2 AuG), und die 
betroffene ausländische Person hat das Land zu verlassen (vgl. zum Ganzen Th. Hugi 
Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten, in: Achermann/Caroni/Uebersax, 
Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/13, Bern 2013, S. 31 ff, hier: S. 42 und 48-56 mit 
Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre).
3.3. Von dieser Folge sind Ausländerinnen und Ausländer mit abgeleitetem 
Anwesenheitsrecht ausgenommen, deren Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre 
gedauert hat und die sich hier erfolgreich integriert haben (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; 
«Integrationsklausel»), oder wenn wichtige persönliche Gründe – etwa dass sie Opfer 
ehelicher Gewalt geworden sind oder dass die soziale Wiedereingliederung im 
Herkunftsstaat stark gefährdet erscheint – ihren weiteren Aufenthalt in der Schweiz 
erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; «nachehelicher Härtefall»; zum Ganzen 
vgl. Hugi Yar, a.a.O., S. 65 ff.). In diesen Fällen besteht der Anspruch des Ehegatten 
auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 
AuG weiter. Er knüpft nach der gesetzgeberischen Intention an die spezifische 
Lebenssituation nach dem Dahinfallen des abgeleiteten Anwesenheitsanspruchs an. 
Der Gesetzgeber wollte mit Art. 50 AuG die nachgezogenen ausländischen Ehegatten 
vor dem Dilemma bewahren, entweder in einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft 
zu verbleiben oder alleine in ein gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie 
wegen ihrer Trennung oder Scheidung möglicherweise geächtet werden. Ausser in den 
Fällen wichtiger persönlicher Gründe («nacheheliche Härtefälle» im Sinn von Art. 50 
Abs. 1 lit. b AuG) soll dafür aber eine kürzere als dreijährige Ehedauer nicht genügen.
3.4. Es ist unbestritten, dass die Ehegatten seit Mitte Januar 2015 getrennt leben und 
das Eheleben in der Folge nicht mehr aufgenommen worden ist (vgl. act. 10 und 18). 
Ein gemeinsamer Haushalt bestand demnach höchstens während ca. 15 Monaten 
(24. Oktober 2013 - 15. Januar 2015). Ein Anspruch auf Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG besteht nicht.
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3.5. Die Beschwerdeführerin macht geltend, Opfer ehelicher Gewalt geworden zu sein. 
Nebstdem, dass der Ehemann ihr bei einer tätlichen Auseinandersetzung einen Finger 
gebrochen habe, sei sie von ihm in psychischer Hinsicht unterdrückt worden. Mit 
seinem Handeln und dem angeblich in Gambia durchgeführten 
Ehescheidungsverfahren nach islamischem Recht habe er versucht, sie vor vollendete 
Tatsachen zu stellen und "möglichst billig" loszuwerden. Dieser Druck zur Trennung 
bzw. Scheidung dürfe nicht obendrein auch noch staatlichen Schutz erfahren. Gewalt 
liege auch deshalb vor, weil die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat alles aufgegeben 
habe und sich hierzulande wohlfühle. In Gambia habe sie nicht schlecht gelebt. Dieses 
Leben habe sie nur aufgegeben, um dem Ehegatten in die Schweiz nachzufolgen 
(act. 1, S. 4 f.).
3.5.1. Häusliche Gewalt meint – ausländerrechtlich bzw. im Sinne der Härtefallklausel 
von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG – systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und 
Kontrolle auszuüben. Die physische oder psychische Zwangsausübung und deren 
Auswirkungen müssen von einer gewissen Konstanz bzw. Intensität sein. Dies ist der 
Fall, wenn die physische oder psychische Integrität des nachgezogenen Ehegatten im 
Falle der Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde. 
Die anhaltende erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, dass von der 
betroffenen Person bei Berücksichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise nicht 
erwartet werden kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe 
aufrechterhält und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden 
Beziehung verharrt (BGer 2C_20/2015 vom 21. Juli 2015 E. 4.1 mit Hinweis BGE 138 II 
229 E. 3.2.1 f.; BBl 2002 3754). Die Härtefallklausel bezweckt mithin, dass die 
Abhängigkeit des Opfers häuslicher Gewalt vom Täter nicht durch die 
Bewilligungsfrage verstärkt wird (BGer 2C_515/2016 vom 22. August 2017 E. 2.2). 
Dabei ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen, wobei sämtliche Aspekte des 
Einzelfalles und insbesondere die Umstände, die zur Auflösung der Ehe geführt haben, 
mit zu berücksichtigen sind. Zwar können die eheliche Gewalt einerseits und die starke 
Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland andererseits 
praxisgemäss je für sich allein einen wichtigen persönlichen Grund im Sinne von Art. 50 
Abs. 1 lit. b AuG darstellen. Dies schliesst indessen nicht aus, im Einzelfall beide 
Elemente zu berücksichtigen und den Härtefall auch zu bejahen, wenn diese je für sich 
selber hierzu nicht genügen würden, ihre Kombination aber wertungsmässig einem 
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wichtigen persönlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gleichkommt (vgl. 
zum Ganzen BGE 138 II 229 E. 3.2.2).
3.5.2. Nach der Rechtsprechung kann ausnahmsweise bereits aus einem einzigen 
Vorfall, z.B. einem Mordversuch, auf einen wichtigen persönlichen Grund bzw. auf 
einen nachehelichen Härtefall geschlossen werden (vgl. BGer 2C_803/2010 vom 
14. Juni 2011 E. 2.3.2). Weder einzelne verbale Auseinandersetzungen noch ein 
einmaliger verbaler Streit mit unglücklichem Ausgang (Sturz des einen Ehegatten) oder 
eine einmalige tätliche Auseinandersetzung, in deren Folge die ausländische Person in 
psychischem Ausnahmezustand und mit mehreren Kratzspuren im Gesicht einen Arzt 
aufsucht, ist "eheliche Gewalt" im ausländerrechtlichen Sinn, die einen weiteren 
Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde. Gleiches gilt, wenn der 
ausländische Ehepartner nach einem Streit aus der Wohnung vertrieben wird, ohne 
dass er körperliche oder psychische Schäden erlitten hätte (VerwGE B 2014/215 vom 
24. März 2016 E. 3.3, www.gerichte.sg.ch, mit Hinweisen auf BGE 138 II 229 E. 3.2.1, 
BGer 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.2, 2C_690/2010 vom 25. Januar 
2011 E. 3.2 und 2C_155/2011 vom 7. Juli 2011 E. 4.6).
3.5.3. Die ausländische Person trifft bei der Feststellung dieser Sachverhalte 
praxisgemäss eine qualifizierte Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 AuG). Sie muss die 
eheliche Gewalt bzw. häusliche Oppression in geeigneter Weise glaubhaft machen 
(etwa durch Arztberichte oder psychiatrische Gutachten, Polizeirapporte, Berichte/ 
Einschätzungen von Fachstellen [Frauenhäuser, Opferhilfe usw.], glaubwürdige 
Zeugenaussagen von weiteren Angehörigen oder Nachbarn etc.). Allgemein gehaltene 
Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird 
häusliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, muss vielmehr die 
Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus 
entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und 
beweismässig unterlegt werden. Dasselbe gilt, soweit damit verbunden geltend 
gemacht werden soll, bei einer Rückkehr erweise sich die soziale Wiedereingliederung 
als stark gefährdet (vgl. zum Ganzen BGer 2C_515/2016 vom 22. August 2017 E. 2.3 
und BGE 138 II 229 E. 3.2.3).
3.5.4. B.Y. meldete der Einwohnerkontrolle am 29. Januar 2015, die 
Beschwerdeführerin sei bei ihm ausgezogen und sie seien jetzt auch geschieden. Wo 
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sie sich aufhalte, wisse er nicht (Dossier, S. 74). Auf Nachfrage erschien B.Y. beim 
Migrationsamt und gab an, die Eintragung der am 28. Dezember 2014 in Gambia nach 
mohammedanischem Ehe- und Scheidungsbrauch vollzogenen und am 12. Januar 
2015 protokollierten Scheidung in das schweizerische Zivilstandsregister sei noch 
pendent (Dossier, S. 76 f.). Über die Umstände der Trennung gab B.Y. am 9. Februar 
2015 an, es habe sich gezeigt, dass die Beschwerdeführerin ihn nur geheiratet habe, 
um Gambia verlassen zu können. Sie habe im letzten Ehejahr vermehrt Kontakt mit 
anderen Männern gesucht und immer wieder Streit mit ihm angefangen. Am 
20. Dezember 2014 seien sie zusammen nach Gambia geflogen. Dort habe er sie nur 
anlässlich des Scheidungstermins gesehen. Am 3. Januar 2015 sei er alleine in die 
Schweiz zurückgekehrt (Dossier, S. 88). Die Beschwerdeführerin gab demgegenüber 
an, nichts von einer Scheidung zu wissen. Ihr Ehemann habe sie gezwungen, mit ihm 
nach Gambia zu reisen. Er sei ohne Mitteilung früher in die Schweiz zurückgereist und 
habe ihren Flug storniert. Als sie schliesslich zurückgekehrt sei, habe er sie aus der 
Wohnung ausgeschlossen und die Polizei kommen lassen. In ihrer Heimat habe sie 
keine Grundlage mehr: Das Auto sei verkauft, und sie verfüge weder über eine 
Wohnung noch über Geld. Die Arbeit habe sie wegen der Ausreise in die Schweiz 
gekündigt. Eine neue Stelle könne nicht schnell gefunden werden (Schreiben vom 
3. März 2015, Dossier, S. 97).
3.5.5. Gestützt auf diese Schilderungen – insbesondere auf die Umstände der 
angeblichen Scheidung in Gambia – machte die Beschwerdeführerin gegenüber der 
Vorinstanz geltend, Opfer psychischer Gewaltanwendung geworden zu sein (act. 5/1 S. 
3 und Beilage 2, act. 5/16). Der Ehemann habe nach Ankunft in Gambia zudem 
(erfolglos) versucht, ihr die Reisepapiere abzunehmen (wohl um die Rückreise in die 
Schweiz zu verhindern). Weiter brachte der Rechtsvertreter vor, im August 2014 habe 
der Ehemann seiner Gattin bei einer Auseinandersetzung den Daumen gebrochen und 
ihr auf den Kopf geschlagen (act. 5/16).
Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, für die zum Teil erst im Verlauf 
des Verfahrens vorgebrachten Ereignisse fänden sich in den Akten keinerlei Hinweise. 
Unabhängig davon, ob es sich um nachträgliche Schutzbehauptungen handle, sei 
eheliche Gewalt in der massgeglichen Intensität nicht glaubhaft. Darüber hinaus sei 
weder geltend gemacht worden noch ersichtlich, inwiefern die soziale 
Wiedereingliederung im Heimatland stark gefährdet wäre.
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3.5.6. Für einen "Fall krasser psychischer Gewalt" – so die Beschwerdeführerin – fehlt 
es in der Tat an glaubhaften Anzeichen. Zwar mag sein, dass der damalige Ehemann 
versucht hat, die Beschwerdeführerin in Gambia vor vollendete Tatsachen zu stellen. 
Dass er – schliesslich ohne Erfolg – den gemeinsamen Migrationshintergrund benützen 
wollte, um sich einer Regelung der Scheidungsfolgen nach schweizerischem Recht zu 
entziehen, erscheint aufgrund der Akten wahrscheinlich. Nicht glaubhaft ist jedoch, 
dass die eheliche Beziehung an sich von systematischer Erniedrigung der Ehefrau 
geprägt war. Dass die Trennung einseitig vom Ehemann herbeigeführt worden ist, 
vermag eine relevante psychische Herabsetzung ebenso wenig zu begründen wie der 
Umstand, dass die Trennung mit der Bewilligungsfrage unmittelbar verknüpft ist. Die 
(verständliche) Belastungssituation ist Ausfluss der kurzen Ehedauer, nicht aber des 
unzumutbaren Dilemmas, entweder in einer unwürdigen Beziehungssituation zu 
verbleiben oder die Aufenthaltsberechtigung zu verlieren. Eine darüber hinausgehende 
systematische, andauernde psychische Misshandlung bzw. Unterdrückung, 
geschweige denn die daraus entstehende subjektive Belastung hat die 
Beschwerdeführerin weder objektiv nachvollziehbar konkretisiert noch beweismässig 
unterlegt. Mit dem (unbegründeten) Vorwurf an die Vorinstanzen, diesbezüglich die 
Untersuchungsmaxime verletzt zu haben, verkennt sie die Tragweite ihrer eigenen 
Mitwirkungspflicht. Nicht an der Vorinstanz, sondern vielmehr an der 
Beschwerdeführerin hätte es gelegen, die relevanten Akten des Eheschutz- und 
Scheidungsverfahren in das migrationsrechtliche Verfahren einzubringen. Eine 
Rückweisung der Streitsache zur ergänzenden Feststellung des Sachverhalts und zu 
neuer Entscheidung fällt daher ausser Betracht.
3.5.7. Ebenfalls nicht zu einem Bewilligungsanspruch führt – und nicht einmal 
behauptet ist – die Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland. Die 
gegen eine Rückreise angeführten Gründe – Verkauf des Autos, (vorübergehende) 
Wohnungs-, Erwerbs- und Mittellosigkeit – gehen nicht über die Entbehrungen hinaus, 
wie sie üblicherweise mit der Ausreise in ein wirtschaftlich weniger entwickeltes Land 
verbunden sind. Immerhin steht fest, dass sich die Beschwerdeführerin in ihrem 
Heimatland wirtschaftlich nicht gänzlich erfolglos betätigt hatte (act. 5/7). Gründe, 
weshalb sie nach vergleichsweise kurzem Aufenthalt in der Schweiz nicht hieran 
anknüpfen könnte, sind weder dargetan noch ersichtlich.
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3.6. Konkret kann also weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AuG) noch aus einem 
nachehelichen Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG) ein Anspruch auf 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung abgeleitet werden. Besteht darauf kein 
Anspruch, so liegt die Frage nach der Wegweisung bzw. nach der erneuten 
Bewilligungserteilung im behördlichen Ermessen (Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/ 
Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, a.a.O., N 4 zu Art. 33 AuG). Das 
Verwaltungsgericht greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen ein, wenn 
diese nicht mit einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, 
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 739 ff.). Die 
Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher 
gewichtet als die privaten Interessen der erst seit kurzer Zeit hier lebenden 
Beschwerdeführerin am weiteren Verbleib in der Schweiz. Sie hat zu Recht darauf 
verwiesen, dass die Beschwerdeführerin den prägenden Teil ihres Lebens im 
Heimatland verbracht hat, mit dessen Sitten und Gebräuchen sie nach wie vor bestens 
vertraut sein muss. Dass die Wiedereingliederung nicht mit besonderen 
Schwierigkeiten verbunden sein wird, hat das Gericht bereits ausgeführt. Die 
Beschwerdeführerin lebt zwar mittlerweile in der Schweiz in einer Wohngemeinschaft 
(vgl. act. 15) und ist in das Erwerbsleben einigermassen integriert. Diese Umstände 
lassen die vorinstanzliche Ermessensausübung jedoch nicht als rechtsfehlerhaft 
erscheinen. Dies hat die Beschwerdeführerin auch nicht gerügt.
4. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, 
wenn sie den Rechtsanspruch der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung verneinte und die Nichtverlängerung als verhältnismässig 
erachtete. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5. Zu entscheiden ist, ob die Beschwerdeführerin antragsgemäss Anspruch auf 
unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung hat. Die unentgeltliche Rechtspflege 
wird gewährt, wenn die Gesuchstellerin bedürftig und das von ihr angestrebte 
Verfahren nicht aussichtslos ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Mit Art. 117 
ff. ZPO wird der als verfassungsrechtliche Minimalgarantie in Art. 29 Abs. 3 Satz 1 der 
Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, BV) verankerte Anspruch auf 
unentgeltliche Rechtspflege auf Gesetzesstufe geregelt. Die vom Bundesgericht zum 
Begriff der Aussichtslosigkeit gemäss Art. 29 Abs. 3 BV entwickelte Praxis ist auch für 
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die Auslegung von Art. 117 lit. b ZPO zu berücksichtigen. Als aussichtslos sind 
demnach Begehren anzusehen, bei welchen die Gewinnaussichten beträchtlich 
geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet 
werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich 
Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 
geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel 
verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde (vgl. 
BGer 2C_515/2016 vom 22. August 2017 E. 5.3 mit Hinweis auf BGE 139 III 396 E. 1.2 
mit Hinweisen). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich 
aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei 
die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (vgl. 
BGer 5A_946/2016 vom 10. April 2017 E. 2 mit Hinweisen auf BGE 139 III 475 E. 2.2 
und BGE 138 III 217 E. 2.2.4 je mit Hinweis sowie D. Wuffli, Die unentgeltliche 
Rechtspflege in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2015, Rz. 
333 ff.). Die unentgeltliche Verbeiständung im Sinne von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO und 
Art. 29 Abs. 3 zweiter Satz BV muss zur gehörigen Wahrnehmung der Parteiinteressen 
überdies notwendig sein (BGE 128 I 225 E. 2.3 und BGE 130 I 180 E. 2.2 je mit 
Hinweisen). Der Entscheid über das Begehren fällt in die Zuständigkeit des 
Abteilungspräsidenten (vgl. Art. 6 des Reglements über die Organisation und den 
Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, sGS 941.22).
Ungeachtet der prozessualen Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin waren die 
Gewinnaussichten des von ihr angestrebten Beschwerdeverfahrens – im Zeitpunkt der 
Gesuchseinreichung (vgl. BGE 140 V 521 E. 9.1 mit Hinweisen) – beträchtlich geringer 
als die Verlustgefahren. Eine eigentliche Auseinandersetzung mit den zutreffenden 
Erwägungen der Vorinstanz ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Die 
Beschwerdeführerin unterliess er es in Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht, die 
angeblich erfahrene eheliche Gewalt in objektiv nachvollziehbarer Weise darzulegen 
und mit tauglichen Indizien oder Beweisen zu untermauern. Sie beliess es vielmehr bei 
eher diffusen Behauptungen. Aufgrund der Akten ist nicht ersichtlich, dass die 
Beschwerdeführerin von ihrem damaligen Ehemann systematisch unterdrückt worden 
wäre. Auch die (blossen) Behauptungen der Beschwerdeführerin lassen diesen Schluss 
nicht zu, und zwar selbst dann nicht, wenn sie inhaltlich richtig wären. Dem Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren vor 
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Verwaltungsgericht kann dementsprechend wegen Aussichtslosigkeit nicht 
entsprochen werden (vgl. hierzu BGer 2C_336/2015 vom 21. April 2016 E. 4).
6. (…).
Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird abgewiesen, 
soweit es nicht gegenstandslos ist.
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen
2. Die amtlichen Kosten von CHF 2'000 werden der Beschwerdeführerin auferlegt; auf 
die Erhebung wird verzichtet.
3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber
Eugster                                          Wehrle
© Kanton St.Gallen 2026
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