sg_publikationen · IV-2004/53P · 2004-08-25 · de


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV-2004/53P
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Verkehr
Publikationsdatum: 25.08.2004
Entscheiddatum:
25.08.2004
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2004
Art. 14 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV: Bei zugestandenem 
Kokainkonsum ist eine spezialärztliche Untersuchung anzuordnen. 
(Verwaltungsrekurskommission, 28. August 2004, IV-2004/53P)
Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Richard Ritter und Urs Früh; a.o. 
Gerichtsschreiberin Corinne Schambeck
In Sachen
X.Y.,
Rekurrentin,
vertreten durch ,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 
32, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
betreffend
Anordnung einer spezialärztlichen Untersuchung
Sachverhalt:
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A.- X.Y. erwarb den Führerausweis der Kategorie B im Jahre 1999. Wegen einer durch 
ungenügende Aufmerksamkeit verursachten Auffahrkollision wurde sie vom 
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 
Personenzulassung (im Folgenden: Strassenverkehrsamt), mit Verfügung vom 8. 
Februar 2001 verwarnt.
B.- Am 18. November 2003 um 20.10 Uhr wurde X.Y. von einem Passanten bewusstlos 
auf dem Trottoir der A-strasse in G. angetroffen. Sie wurde wahrscheinlich von zwei 
unbekannten Tätern niedergeschlagen und erlitt eine schwere Hirnerschütterung und 
eine offene Wunde am Hinterkopf. Gegenüber den am Tatort eingetroffenen Beamten 
gab X.Y. an, dass sie am Nachmittag Kokain und Alkohol konsumiert habe. Im 
Befragungsprotokoll vom 20. November 2003 erläuterte sie, dass sie das Kokain von 
einem Bekannten gratis erhalten und am Nachmittag vor dem Pferdereiten ca. 1/100 
Gramm und danach 1dl Weisswein zu sich genommen habe. X.Y. wurde wegen 
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verzeigt.
C.- Mit Zwischenverfügung vom 6. April 2004, welche die Zwischenverfügung vom 21. 
Januar 2004 ersetzte, ordnete das Strassenverkehrsamt eine spezialärztliche 
Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen an, da es 
Zweifel an der Fahreignung von X.Y. (Kokainkonsum) hegte.
D.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe ihres Vertreters vom 21. April 2004 
Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Der Antrag und die Begründung wurden 
am 3. Juni 2004 nachgereicht. Ihr Vertreter stellte den Antrag, die angefochtene 
Zwischenverfügung sei aufzuheben und dem Rekurs sei aufschiebende Wirkung zu 
erteilen, unter Kosten und Entschädigungsfolgen.
In ihrer Vernehmlassung vom 21. Juni 2004 beantragte die Vorinstanz die Abweisung 
des Rekurses.
Auf die weiteren von den Parteien zur Begründung ihrer Anträge gemachten 
Ausführungen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.
Erwägungen:
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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Praxisgemäss 
sind Zwischenverfügungen, mit denen zur Abklärung der Fahreignung eine 
Begutachtung angeordnet wird, selbständig anfechtbar (Cavelti/Vögeli, 
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren vor 
dem Verwaltungsgericht, St. Gallen 2003, Rz 561 ff. mit Hinweisen). Die 
Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 
Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 21. April 2004 ist rechtzeitig eingereicht 
worden. Er erfüllt zusammen mit der Rekursergänzung vom 3. Juni 2004 in formeller 
und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des 
Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 
Rekurs ist einzutreten.
2.- In formeller Hinsicht wird im Rekurs geltend gemacht, dass die angeblichen 
Beweismittel unzulässig verwendet worden seien und eine unzulässige Verletzung der 
Persönlichkeitsrechte der Rekurrentin vorliege. Die Rekurrentin sei bei der polizeilichen 
Einvernahme nicht korrekt über ihre Rechte belehrt worden, insbesondere nicht auf das 
Zeugnis- oder Aussageverweigerungsrecht aufmerksam gemacht worden. Im Übrigen 
falle sie als Opfer eines Raubüberfalls unter Art. 5 des Opferhilfegesetzes.
a) In aller Regel erhält die Verwaltung Informationen etwa von einer Polizeibehörde (z.B. 
über die Abnahme eines Führerausweises auf der Stelle; Kopie eines 
Anzeigerapportes), von einem untersuchungsrichterlichen Organ oder von einem Arzt. 
Aufgrund dieser Informationen entscheidet die Verwaltung nach pflichtgemässem 
Ermessen, ob und allenfalls was für ein Verfahren sie einleiten soll (R. Schaffhauser, 
Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die 
Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz 2647). Falls eine unsichere tatbeständliche 
Entscheidungsgrundlage vorliegt, obliegt es dem Betroffenen, diese mit den ihm zur 
Verfügung stehenden Verteidigungsrechten zu beheben, und zwar bereits im 
Strafverfahren (GVP 1973 Nr. 23, 1967 Nr. 52). Der Betroffene darf nicht das 
Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge 
zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des 
(summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die notwendigen Rechtsmittel 
zu ergreifen (BGE 123 II 103 f.; unveröffentlichter BGE vom 10. Januar 1996 in Sachen 
E.S., S. 5 f., und vom 23. Oktober 1995 in Sachen A.R., S. 2 f.; BGE 121 II 214 E. 3a).
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b) Im vorliegenden Fall liegt es folglich nicht im Aufgabenbereich der 
Verwaltungsbehörde, eine Würdigung der Zulässigkeit der Beweismittel vorzunehmen. 
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Rekurrentin bei der Einvernahme über den 
Konsum von Betäubungsmitteln Angeschuldigte war und daher korrekterweise über 
Art. 79 Abs. 1 des Strafprozessgesetzes (sGS 962.1, abgekürzt: StP) belehrt wurde. 
Dass sie als Angeschuldigte nicht unter das Opferhilfegesetz (SR 312.5, abgekürzt: 
OHG) fallen kann, erscheint offenkundig. Auch ist darauf hinzuweisen, dass bei jeder 
Person, die dem Betäubungsmittelgesetz zuwiderhandelt und die im Besitze des 
Führerausweises ist, eine Kopie des Polizeirapportes den zuständigen 
Strassenverkehrsbehörden zugestellt werden muss (vgl. Art. 123 Abs. 3 der 
Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, 
SR 741.51, abgekürzt: VZV), wie es hier geschehen ist (vgl. act. 10/3).
c) Im Folgenden wird nicht mehr weiter auf den Tathergang eines möglichen 
Raubüberfalls eingegangen, da im vorliegenden Verfahren lediglich die 
strassenverkehrsrechtlich relevanten Tatbestände zur Beurteilung stehen.
3.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung der 
Rekurrentin zweifelte und mit der angefochtenen Zwischenverfügung eine 
spezialärztlichen Untersuchung anordnete.
a) Das Ausmass der behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein 
medizinisches Gutachten einzuholen ist, richtet sich nach den Umständen des 
Einzelfalles und liegt grundsätzlich im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde 
(BGE 104 Ib 46 E. 3a, S. 48). Aus dem klaren Willen des Gesetzgebers geht immerhin 
hervor, dass bei Bedenken über die Eignung des Führers zu handeln ist (Art. 14 Abs. 3 
SVG; R. Schaffhauser, Zu Entwicklung von Recht und Praxis des Sicherungsentzuges 
von Führerausweisen, in: AJP 1/1992, S. 29 ff., insbesondere N 43). Nach Art. 11b Abs. 
1 lit. a VZV weist die Zulassungsbehörde den Gesuchsteller zur Untersuchung an einen 
von ihr bezeichneten Vertrauensarzt oder eine von ihr bezeichnete 
Untersuchungsstelle, sofern sie an dessen körperlicher Eignung zum Führen von 
Motorfahrzeugen zweifelt. Dem Betroffenen obliegen also - trotz grundsätzlicher 
Geltung des Untersuchungsgrundsatzes - in gewissen Situationen 
Mitwirkungspflichten. Das ergibt sich daraus, dass einige Tatsachen für die Behörden 
nur schwer zugänglich sind bzw. lediglich der Betroffene in der Lage ist, zur Ermittlung 
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des Sachverhalts beizutragen. Daraus wird auch die Erscheinungspflicht (vielmehr ist 
es eigentlich eine Obliegenheit) abgeleitet. Diese besagt, wenn Abklärungen über die 
Fahreignung bzw. Gesundheit des Betroffenen erforderlich sind, hat er einer 
entsprechenden behördlichen Anordnung (vgl. Art. 11b VZV) Folge zu leisten (vgl. 
Schaffhauser, a.a.O., Band III, Rz. 2650). Die Verwaltungsbehörde darf angesichts 
erheblicher Zweifel an der Eignung nicht aufgrund der Akten entscheiden, sondern sie 
bedarf sachverständiger Hilfe. Es gibt verschiedene Untersuchungen, wobei eine 
davon die Spezialuntersuchung ist. Sie ist für bereits zugelassene Fahrzeuglenker nicht 
eigens geregelt, aber sie ergibt sich aus Art. 11b Abs. 1 VZV. Anlass dazu geben 
bestimmte Bedenken bezüglich der medizinischen Eignung, die besondere 
Abklärungen durch eine Spezialuntersuchungsstelle erfordern. Auch erfordert die 
Prüfung des Einflusses der Sucht auf die Fahrfähigkeit besondere Fachkenntnisse, die 
in aller Regel den Beizug eines Arztes bzw. Spezialisten bedingen (BGE 120 Ib 305 E. 
4b; vgl. Schaffhauser, a.a.O, Band III, Rz 2653 f.).
Aus dem Gesagten folgt, dass die zuständige Behörde grundsätzlich eine ärztliche 
Untersuchung anzuordnen hat, wenn rechtsgenügliche Zweifel an der Fahreignung 
vorliegen. Gemäss Ziffer II/4.1 des Leitfadens "Verdachtsgründe fehlender 
Fahreignung" der Expertengruppe Verkehrssicherheit des Eidgenössischen 
Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vom 26. April 2000 
(nachfolgend: Leitfaden) ist das Suchtpotenzial bei Kokain und Heroin ("harte" Drogen) 
sehr hoch. Danach soll Kokain im Strassenverkehr aufgrund seiner enthemmenden 
Wirkung noch gefährlicher sein als Heroin. Die Art des Konsums spiele in diesen 
Zusammenhang keine Rolle. Abklärungsbedarf bestehe bereits bei der erstmaligen 
Mitteilung der Polizei oder eines Arztes, dass ein Konsum einer dieser Substanzen 
festgestellt worden sei. Es müsse kein Bezug zum Strassenverkehr bestehen. Bisherige 
Erfahrungen hätten gezeigt, dass höchstens 10 Prozent der beurteilten Fahrzeuglenker 
trotz Heroin- oder Kokainkonsums fahrgeeignet seien.
b) Die Rekurrentin macht geltend, dass sie nicht angehalten worden sei, als sie unter 
Drogeneinfluss ein Motorfahrzeug lenkte, sondern als sie zu Fuss unterwegs gewesen 
sei. Dies bedeute, dass sie sehr wohl in der Lage sei, den Kokain- bzw. den 
Alkoholkonsum und das Führen eines Motorfahrzeug zu trennen, da sie nun schon seit 
fünf Jahren unfallfrei gefahren sei. Des Weiteren sollen sich die direkten Auswirkungen 
von z.B. Champagner und Kokain nur unwesentlich unterscheiden. Ansonsten müsste 
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man ja auch Personen, die zuviel Champagner getrunken hätten, einer spezialärztlichen 
Untersuchung unterziehen, unabhängig davon, ob sie Auto gefahren seien oder nicht, 
was doch eher unverhältnismässig sei. Schlussendlich beruft sich die Rekurrentin auf 
das ärztliche Zeugnis ihres Hausarztes, welches bezeuge, dass der Arzt nie den 
Verdacht gehabt habe, die Rekurrentin sei unter Drogen- oder Alkoholeinfluss Auto 
gefahren.
c) Bereits ein Verdacht des Konsums von suchterzeugenden Substanzen vor allem bei 
Heroin oder Kokain genügt, eine spezialärztliche Untersuchung anzuordnen (vgl. 
Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich, M. Haag - Dawoud, II. Fahreignung 
und Drogen, S. 1). Wie bereits erwähnt, braucht der Kokainkonsum in keinem 
Zusammenhang mit dem Führen eines Fahrzeuges zu stehen. Im vorliegenden Fall 
erwähnte die Rekurrentin ihren Kokainkonsum anlässlich der polizeilichen Einvernahme 
vom 20. November 2003. Es war also gerechtfertigt und auch Pflicht der Polizei, den 
Rapport an die Vorinstanz weiterzuleiten (vgl. Art. 123 Abs. 3 VZV), damit ein allenfalls 
notwendiges Verfahren betreffend Abklärung der Fahreignung der Rekurrentin 
eingeleitet werden konnte. Der Einwand, dass die Rekurrentin seit fünf Jahren unfallfrei 
gefahren sei und keinen Eintrag in der Eidgenössischen Administrativmassnahmen- 
Kontrolle (ausser einer Verwarnung) habe, ist in casu aufgrund der bereits erwähnten 
Voraussetzungen irrelevant. Dem Polizeirapport zufolge scheint es im Übrigen auch 
nicht der erste und einmalige Kokainkonsum der Rekurrentin gewesen zu sein, was den 
Verdacht zusätzlich bestätigt. Die Rekurrentin wurde zudem mit Bussenverfügung des 
Untersuchungsamtes St. Gallen vom 9. Januar 2004 wegen Übertretung des 
Betäubungsmittelgesetzes mit Fr. 90.-- gebüsst.
Der von der Rekurrentin geltend gemachte Vergleich mit Champagner ist unbehelflich. 
Allein schon die Tatsache, dass Kokain unter das Bundesgesetz über die 
Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (SR 812.121, abgekürzt: BetmG) fällt 
und Besitz, Kauf usw. strafbar (vgl. Art. 19 f. BetmG) ist, verunmöglicht diesen 
Vergleich. Die Einwirkung von Opiaten (Morphium, Opium, Kodein und Heroin) kann die 
folgenden verkehrsrelevanten Veränderungen bewirken: Schläfrigkeit, Enthemmung, 
Konzentrationsstörungen, Atemnot, Brechreiz, Stimmungsänderungen von Euphorie 
bis Dysphorie (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 
Strassenverkehrsrechts, Band I, Bern 2002, Rz. 512). Beim Alkoholkonsum sind zwar 
ähnliche Auswirkungen auf das Fahrverhalten festzustellen (vgl. dazu u.a. Schaffhauser, 
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Band I, Rz 504 f.), doch liegt der Unterschied der beiden die Fahrfähigkeit 
beeinträchtigenden Wirkstoffe hauptsächlich darin, dass das Suchtpotenzial bei Kokain 
unvergleichbar höher liegt. Der von der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und 
andere Drogenprobleme herausgegebenen Broschüre über die Droge Kokain ist dazu 
wörtlich Folgendes zu entnehmen: "Die stimulierende Wirkung von Kokain setzt im 
Gehirn und im zentralen Nervensystem ein. Dabei greift die Droge in den 
Neurotransmitter-Stoffwechsel ein. ... Die stimulierende Wirkung von Kokain ist sehr 
heftig, gleichzeitig aber nur von kurzer Dauer. Wenn die euphorischen Gefühle 
abklingen, kann das Verlangen nach einer weiteren Dosis zwanghaft werden. ... Der 
wiederholte Gebrauch der Droge wird so schnell zu einem Reflex, der über kurz oder 
lang in eine starke psychische Abhängigkeit mit Carving-Symptomen mündet. Dass 
beim Schnupfen von Kokain kaum Symptome einer körperlichen Abhängigkeit 
auftreten, ist angesichts der ausgeprägten psychischen Abhängigkeit eher zweitrangig. 
Das Hauptproblem ist beim dauerhaften und intensiven Kokaingebrauch die 
Entstehung einer schweren psychischen Abhängigkeit." Angesichts dieser Tatsachen 
betreffend das Suchtpotenzial von Kokain und den strafrechtlich relevanten Aspekt im 
Zusammenhang mit Kokain (vgl. BetmG) erscheint es angebracht, die Anforderungen 
für eine spezialärztliche Untersuchung tiefer als beim Alkohol anzusetzen.
Die Rekurrentin hat in ihrer Begründung auch auf das Zeugnis ihres Hausarztes 
aufmerksam gemacht. Dieses besagt aber lediglich, dass nie der Verdacht bestand, 
dass die Rekurrentin nach Drogen- oder Alkoholkonsum Auto gefahren sei. Daraus ist 
jedoch nicht ersichtlich, inwieweit bei der Rekurrentin ein Suchtverhalten besteht oder 
eben nicht. Der Hausarzt kennt die Betroffenen zwar am besten, ist jedoch angesichts 
der Vertrauensstellung, die er zu dieser regelmässig einnimmt, für die Informationen 
suchende Verwaltung oft nicht der Wunschpartner, denn er vertritt naturgemäss bis zu 
einem gewissen Grad die Interessen seines Patienten. Demgegenüber bietet die 
Untersuchung durch einen anderen als den Hausarzt den Vorteil der Unabhängigkeit, 
im vorliegenden Fall primär auch den der Spezialisierung (Schaffhauser, a.a.O., Band 
III, Rz 2653). Die Prüfung des Einflusses einer Sucht auf die Fahrfähigkeit sowie die 
Feststellung einer eigentlichen Drogenabhängigkeit erfordern überdies besondere 
Kenntnisse, die in aller Regel den Beizug von Spezialisten und damit die Anordnung 
eines gerichtsmedizinischen Gutachtens bedingen (BGE 105 Ib 385 E. 1b S. 387; BGE 
115 Ib 328 E. 1 S. 330 f.). Dementsprechend sieht auch Ziff. 2.3.1 der von der 
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Interkantonalen Kommission für den Strassenverkehr herausgegebenen Richtlinien 
über die Administrativmassnahmen im Strassenverkehr bei Verdacht auf Rauschmittel-, 
Rauschgift oder Medikamentensucht die Einholung eines spezialärztlichen Berichts vor. 
Diese Richtlinien - gleich wie der Leitfaden vom 26. April 2000 - stellen zwar keine 
Rechtssätze dar; ihnen kommt aber insofern Bedeutung zu, als sie die Ansicht von 
Sachverständigen wiedergeben und den mit der Gesetzesanwendung betrauten 
Behörden dazu dienen sollen, die einschlägigen Bestimmungen rechtsgleich und 
anhand sachgemässer Kriterien anzuwenden (BGE 116 Ib 155 E. 2b S. 158 mit 
Hinweisen). Die Einholung eines verkehrsmedizinischen Gutachtens über die 
Rekurrentin ist auch nach diesen Richtlinien angebracht.
d) In Anbetracht der abgehandelten Umstände erweist sich die Anordnung der 
spezialärztlichen Untersuchung als angemessen. Die Vorinstanz hat damit zu Recht mit 
Zwischenverfügung vom 6. April 2004 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung der 
Rekurrentin in Gange gesetzt und eine spezialärztliche Untersuchung angeordnet. 
Demzufolge ist der Rekurs abzuweisen.
4.- Gemäss Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu 
tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen wurden. Dem 
Verfahrensausgang entsprechend sind demnach die amtlichen Kosten der Rekurrentin 
aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 
Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu 
verrechnen.
5. Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Erteilung der 
aufschiebenden Wirkung des Rekurses gegenstandslos geworden.
Entscheid:
1. Der Rekurs wird abgewiesen.
2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 
Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.
Der Präsident: Die a.o. Gerichtsschreiberin:
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