sg_publikationen · 18-3039 · 2018-04-04 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
18-3039
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 24.03.2020
Entscheiddatum:
10.03.2020
BDE 2020 Nr. 17
Art. 28 BauG, Art. 37 GSchG, Art. 14 f. WBG. Aus den Unterlagen zum 
Gestaltungsplan lässt sich der Niveaupunkt und somit die Abweichung von 
der Regelbauweise in Bezug auf die Gebäudehöhe nachvollziehbar ableiten 
(Erw. 3.2). Der Gestaltungsplan ermöglicht eine Gesamtüberbauung mit 
städtebaulich vorzüglicher Gestaltung und beeinträchtigt die Interessen der 
Nachbarn nicht übermässig (Erw. 4.7 f.). Zudem liegt keine materielle 
Zonenplanänderung vor (Erw. 5). Schliesslich erweist sich auch das 
Wasserbauprojekt als recht- und zweckmässig. Insbesondere wurde der 
Perimeter für das Projekt zweckmässig ausgeschieden, weshalb keine 
Koordination mit der späteren Sanierung des Unterlaufs notwendig ist (Erw. 
6 f.).
BDE 2020 Nr. 17 finden Sie im angehängten PDF-Dokument
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/21


Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
18-3039 
 
Entscheid Nr. 17/2020 vom 10. März 2020 
Rekurrenten 
A.___, 
B.___, 
beide vertreten durch lic.iur. Markus Joos, Rechtsanwalt, Markt- 
platz 4, 9004 St.Gallen 
gegen 
Vorinstanz 
Stadtrat Z. (Einspracheentscheid vom 4. April 2018) 
Betreff 
Gestaltungsplan C.___ und Wasserbauprojekt D.___ 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 2/20 
 
Sachverhalt 
A. 
 
Die Politische Gemeinde Z.___ ist Eigentümerin von Grundstück 
Nr. 001, Grundbuch Z.___, an der H.___ Strasse in Z.___. Das rund 
11'700 m2 grosse unüberbaute Grundstück liegt gemäss geltendem 
Zonenplan der Stadt Z.___ mit dem nordwestlichen Teil in der Wohn-
zone W2 und mit dem südöstlichen Teil in der Grünzone Freihaltung 
(GF). Es liegt am nordöstlichen Siedlungsrand der Stadt Z.___ im Ge-
biet E.___. Durch das Grundstück verläuft zudem der heute eingedolte 
D.___. Über den südlich des Grundstücks verlaufenden G.___weg 
(Gemeindestrasse 3. Klasse) gelangt man in den östlich angrenzen-
den H.___wald, welcher Teil des Naherholungsgebiets E.___/F.___ 
bildet. Nördlich befindet sich – getrennt durch Grundstück Nr. 002 so-
wie einen Teil von Grundstück Nr. 003 – gemäss Zonenplan vom 
9. August 2002 ein Landschaftsschutzgebiet nach Art. 60 der Bauord-
nung (abgekürzt BO) der Stadt Z.___. Die Umgebung ist im Westen 
zur Hauptsache mit Reiheneinfamilienhäusern sowie zweigeschossi-
gen Mehrfamilienhäusern und im Südwesten mit riegelartigen vierge-
schossigen Mehrfamilienhäusern überbaut. Das Gelände fällt im Be-
reich von Grundstück Nr. 001 gegen Süden und zu Beginn auch gegen 
Südosten leicht ab, wobei es zum H.___wald wieder leicht ansteigt. 
Das Grundstück wird über die H.___ Strasse (Gemeindestrasse 
2. Klasse) erschlossen, wobei sich etwas mehr als 100 m entfernt eine 
Bushaltestelle (Endstation E.___) befindet. 
 
B. 
 
a) 
Am 27. September 2012 erliess der Stadtrat Z.___ den Gestal-
tungsplan C.___ mit besonderen Vorschriften (abgekürzt besV). Mit 
dem Gestaltungsplan soll die Verwirklichung eines Überbauungspro-
jekts für das Grundstück Nr. 001 ermöglicht werden, welches als erst-
prämiertes Projekt aus einem von der Stadt im Jahr 2011 durchgeführ-
ten Projektwettbewerb hervorging. Vorgesehen sind vier, hinsichtlich 
Volumen (Gebäudelänge, -breite und -höhe) und Gliederung differen-
zierte Baukörper mit insgesamt elf Reiheneinfamilienhäusern und fünf-
zehn Geschosswohnungen, welche quer zur H.___ Strasse angelegt 
sind. Sämtliche Bauten weisen zwei Vollgeschosse sowie teilweise 
Bereiche für ein drittens Vollgeschoss auf. Neben einigen oberirdi-
schen Besucherparkplätzen und Veloabstellplätzen werden sämtliche 
Abstellplätze in einer über die H.___ Strasse erschlossenen Tiefga-
rage angeordnet. 
 
Ebenfalls am 27. September 2012 erliess der Stadtrat Z.___ das Was-
serbauprojekt D.___. Damit soll als zentrales Element der Freiraum-
gestaltung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der D.___, wel-
cher als naturnaher Wiesenbach gestaltet und ökologisch aufgewertet 
werden soll, im südlich angrenzenden Bereich der Grünzone Freihal-
tung und entlang des G.___wegs offengelegt werden. Zu diesem 
Zweck und zur Gewährleistung der Hochwassersicherheit sind ver-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 3/20 
 
schiedene Massnahmen sowie eine punktuelle Anpassung des Gelän-
des vorgesehen. So ist unter anderem eine Anpassung des angren-
zenden Terrains von Grundstück Nr. 003 geplant, damit bei Starkre-
genereignissen aus Nordosten zufliessendes Oberflächenwasser in 
den offenen Bach gelangen kann. 
 
b) 
Die gemeinsame öffentliche Auflage erfolgte vom 8. Oktober bis 
7. November 2012. Während der Auflagefrist erhoben die Miteigentü-
mer des nordöstlich des Plangebiets gelegenen Baurechtsgrund-
stücks Nr. 004, A.___ und B.___, beide Z.___, vertreten durch lic.iur. 
Markus Joos, Rechtsanwalt, Z.___, Einsprache gegen den Gestal-
tungsplan C.___ sowie das Wasserbauprojekt D.___. Sie rügten in Be-
zug auf den Gestaltungsplan im Wesentlichen unvollständige bzw. un-
genaue Planunterlagen, fehlende Voraussetzungen für den Erlass ei-
nes Gestaltungsplans sowie eine materielle Zonenplanänderung. 
Schliesslich befürchteten die Einsprecher durch die Überbauung so-
wie die Offenlegung des D.___ nachteilige Auswirkungen auf den 
Wasserhaushalt und die Wasserführung auf ihrem Grundstück. 
 
c) 
Mit Beschluss vom 4. April 2018 wies der Stadtrat Z.___ die Ein-
sprache von A.___ und B.___ ab. Zur Begründung wurde im Wesent-
lichen geltend gemacht, der Gestaltungsplan sei das Ergebnis einer 
umfassenden Interessenabwägung und stelle die Umsetzung eines 
mittels Wettbewerb ermittelten Siegerprojekts dar. Der Plan trage zum 
einen der besonderen Lage am Siedlungsrand Rechnung und zum an-
deren füge sich die geplante Überbauung gut in das bestehende 
Orts-, Quartier- und Landschaftsbild ein. Eine massvolle Nutzungsver-
dichtung könne an diesem Standort gut mit der geforderten städtebau-
lichen Vorzüglichkeit in Einklang gebracht werden und entspreche zu-
dem dem Grundsatz einer haushälterischen Bodennutzung. Der Ge-
staltungsplan führe zudem nicht zu einer unzumutbaren Beeinträchti-
gung nachbarlicher Interessen und die Abweichungen von der Regel-
bauweise seien zulässig und bedeuten keine materielle Zonenplanän-
derung. Die Überbauung des Gebiets sowie die Offenlegung des 
D.___ führten darüber hinaus insbesondere für die Einsprecher zu ei-
ner Verbesserung der aktuellen Hangwasserproblematik. Schliesslich 
könne auch im Bereich der Einleitung des neuen offenen Bachs in den 
bestehenden Meteorwasserkanal nicht von einer Gefahrenumlage-
rung gesprochen werden. 
 
C. 
 
Gegen diesen Beschluss erhoben A.___ und B.___ durch ihren 
Rechtsvertreter mit Schreiben vom 7. Mai 2018 Rekurs beim Baude-
partement. Mit Rekursergänzung vom 29. Mai 2018 werden die Auf-
hebung des Einspracheentscheids, des Gestaltungsplans sowie des 
Wasserbauprojekts unter Kostenfolge beantragt. 
 
Zur Begründung wird geltend gemacht, durch den Verzicht auf die 
Festlegung der Niveaupunkte seien die Abweichungen von der Regel-
bauweise in Bezug auf die Gebäudehöhe nicht überprüfbar und zudem 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 4/20 
 
seien der Plan "Längs- und Querschnitte" sowie das Modellfoto im Pla-
nungsbericht fehlerhaft. Weiter ergebe sich aus den Abweichungen 
von der Regelbauweise eine viel zu hohe Ausnützung. Insbesondere 
gehe sowohl die vertikale wie auch die horizontale Ausdehnung der 
Bebauung weit über die Regelbauvorschriften der W2 hinaus. Zudem 
werde der Gewässerverlauf zugunsten einer höheren Ausnützung ver-
ändert, was Art. 37 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Schutz der 
Gewässer (SR 814.20; abgekürzt GSchG) widerspreche. Insgesamt 
überschreite der Plan die Grenze zur materiellen Zonenplanänderung 
und widerspreche auch den Zielen der Zonenplanrevision aus dem 
Jahr 2000. Darüber hinaus fehle es an einem überwiegenden öffentli-
chen Interesse an einer städtebaulich vorzüglichen Gestaltung, da der 
Gestaltungsplan dem Ziel der Schaffung einer zweckmässigen Bauzo-
nengrenze gemäss Zonenplanrevision aus dem Jahr 2000 widerspre-
che. Die Vorinstanz gewichte zudem die privaten Interessen der 
Grundeigentümerin sowie das raumplanerische Interesse an einer 
haushälterischen Bodennutzung zu hoch und vernachlässige damit öf-
fentliche Interessen wie den Landschaftsschutz, die Erhaltung von na-
turnahen Landschaften und Erholungsräumen sowie den Grundsatz 
der Schonung der Landschaft. Dazu würden die Interessen der Rekur-
renten durch die übermässige Überbauung hinsichtlich Aussicht und 
Beschattung in unzumutbarer Weise beeinträchtigt. Weiter seien die 
Abklärungen betreffend Hochwasserschutz ungenügend und es sei 
unklar, ob durch die geplante Überbauung eine Mehrgefährdung ent-
stehen könnte. Das Wasserbauprojekt erfülle die gesetzlichen Anfor-
derungen nicht und müsste zwingend im Rahmen eines Gesamtpro-
jekts zusammen mit der Sanierung des Unterlaufs realisiert werden. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 21. Juni 2018 beantragt die 
Vorinstanz den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung wird geltend ge-
macht, das fragliche Plangebiet eigne sich aufgrund seiner Grösse 
und der gut erschlossenen Lage in einem typischen Wohnquartier be-
sonders gut für eine Gesamtüberbauung mit Nutzungsverdichtung und 
biete sich für dieses wichtige raumplanerische und städtebauliche Ziel 
geradezu an. Zudem sei eine ökologische Aufwertung mittels Bachof-
fenlegung zweckmässigerweise zusammen mit einem konkreten Bau-
projekt zu planen, weshalb eine Koordination mit zusätzlichen Was-
serbauprojekten auch aus zeitlichen Überlegungen nicht verlangt wer-
den könne. Die Koordinationspflicht könne nicht derart weit gehen, 
dass eine etappenweise Planung und Projektierung von Bachprojek-
ten verunmöglicht werde. Weiter sei der Gestaltungsplan das Ergebnis 
einer umfassenden Abwägung sämtlicher – auch nachbarlicher – Inte-
ressen, weshalb eine übermässige Beeinträchtigung der Rekurrenten 
nicht ersichtlich sei. Schliesslich zeige auch ein Vergleich mit einem 
Projekt nach Regelbauweise, dass eine wesentliche Mehrbelastung 
des Grundstücks der Rekurrenten durch den Gestaltungsplan ausge-
schlossen werden könne. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 20. August 2018 führt das Amt für 
Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) aus, die bemängelten 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 5/20 
 
Unterlagen seien trotz weniger Abweichungen als hinreichend zu be-
urteilen. Weiter seien die Abweichungen von der Regelbauweise ge-
samthaft als zulässig zu betrachten, da insbesondere auch eine ge-
wisse Kompensation stattfinde. Eine erhebliche Beeinträchtigung der 
nachbarlichen Interessen liege offensichtlich nicht vor, zumal das Ge-
lände vom rekurrentischen Grundstück Nr. 002 her gesehen deutlich 
abfalle. Vorliegend habe die Planungsbehörde das wichtige raumpla-
nungsrechtliche Ziel einer hochwertigen Innenentwicklung vorbildlich 
umgesetzt, zumal die Stadt Z.___ als Hauptzentrum einen wesentli-
chen Teil des künftigen kantonalen Bevölkerungswachstums zu tragen 
habe. Schliesslich werde vorliegend ein qualitativ hochwertiger Über-
gang zwischen Siedlung und Landschaft insbesondere durch die Of-
fenlegung des D.___ sowie die Bestimmung von Art. 14 besV verbun-
den mit einer städtebaulich und architektonisch vorzüglichen Überbau-
ung mit angemessener Dichte geschaffen. 
 
c) 
Im Mitbericht vom 14. August 2018 führt das Amt für Wasser und 
Energie (AWE), Abteilung Wasserbau, aus, das Projekt könne aus 
wasserbaulicher Sicht bewilligt werden. Die im Projekt der G.___, 
Z.___, vom 12. September 2012 gewählten Dimensionierungswasser-
mengen seien bereits überprüft und als plausibel erachtet worden. Der 
beschränkten Abflusskapazität im Unterlauf und der künftig durch die 
Überbauung erhöhten Abflussbeiwerte sei mit einer entsprechend di-
mensionierten Retentionsanlage Rechnung getragen worden. Das 
vorgesehene erhöhte Retentionsvolumen führe eher zu einer leichten 
Verbesserung bzw. Reduktion der Eintretenswahrscheinlichkeit einer 
Überlastung im Unterlauf. Die vorgesehenen Massnahmen im Planpe-
rimeter beeinträchtigten die laufende Projektierung sowie allfällige Va-
rianten im Bereich des Unterlaufs des D.___ nicht, weshalb der Aus-
bau des Unterlaufs unabhängig vom diesem Projekt erfolgen könne 
und von diesem auch nicht erschwert werde. Schliesslich führe das 
Vorhaben zu keiner Verschlechterung der Hochwassersituation für 
das rekurrentische Grundstück Nr. 002. 
 
d) 
Mit Mitbericht vom 14. August 2018 führt das AWE, Abteilung 
Naturgefahren, aus, es sei davon auszugehen, dass nach Ausführung 
des Bachprojekts die geplanten Gebäude nicht mehr von einer 
Gefährdung betroffen seien. Bei einem Überlaufen (Überlastfall) 
unterhalb der Überbauung werde durch die geplante Retention, die 
Objektschutzmauer an der Tiefgarageneinfahrt sowie die zusätzlichen 
Optimierungen die Eintretenswahrscheinlichkeit gegenüber heute 
leicht reduziert. Da bei der Gefahrenanalyse immer das gesamte 
topographische Einzugsgebiet in die Ermittlung der Wassermengen 
eingerechnet werde, habe die Bachöffnung keine Verschlechterung in 
Bezug auf die massgebende Wassermenge zur Folge. Schliesslich sei 
das Grundstück der Rekurrenten auch nach der Bachoffenlegung nicht 
von einer Gefährdung betroffen. Die geplante Geländemodellierung 
am Anfang des Bachprojekts sorge für einen Abfluss des 
Oberflächenwassers in die neue Bachöffnung. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 6/20 
 
E. 
 
Das Baudepartement führte am 9. November 2018 in Anwesenheit der 
Verfahrensbeteiligten sowie eines Vertreters des AREG und je eines 
Vertreters der Abteilungen Naturgefahren und Wasserbau des AWE 
einen Augenschein durch. Dabei wurde unter anderem – abgesehen 
von der Reihenhaussiedlung zwischen H.___- und K.___strasse – 
eine heterogene Überbauung des umliegenden Gebiets festgestellt. 
 
F. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; ab-
gekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 
(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a 
PBG). Gemäss Art. 174 PBG wird indessen auf Nutzungspläne, die 
wie der vorliegende bereits bei Vollzugsbeginn des PBG nach Art. 29 
BauG öffentlich aufgelegen sind, das bisherige Recht – mithin Bauge-
setz und kommunales Baureglement – weiter angewendet. 
 
3. 
 
Die Rekurrenten machen geltend, die vertikalen Abweichungen von 
der Regelbauweise seien ohne Festlegung des Niveaupunkts nicht 
nachvollziehbar. Im Übrigen seien die Unterlagen teilweise fehlerhaft. 
 
3.1 
Aus den Festlegungen des Gestaltungsplans ergeben sich die 
massgeblichen Höhenkoten sowohl für den Fussboden Oberkante 
Erdgeschoss als auch für die maximale Gebäudehöhe jeder Bebau-
ungsreihe (vgl. Art. 8 besV). Im Beilageplan "Höhenlinien gewachse-
nes Terrain" (vi act. 16) werden zudem die Höhenlinien des gewach-
senen Terrains mit einer Äquidistanz von 0,25 m ausgewiesen. Ge-
mäss Ziff. 3.2 des Planungsberichts vom August 2012 (vi act. 16) be-
tragen die Abweichungen der Gebäudehöhe von der Regelbauweise 
(7,5 m) bei den zweigeschossigen Gebäudeteilen bis zu 0,5 m (6,8 m 
– 8 m) und bei den dreigeschossigen Gebäudeteilen 2,5 m bis 3,75 m 
(10 m – 11,25 m). 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 7/20 
 
 
3.2 
Für die Festlegung der Gebäudehöhe ist – wie die Rekurrenten 
zu Recht vorbringen – die Ermittlung des Niveaupunkts erforderlich 
(Art. 20 BO). Allerdings kann die endgültige Höhe und Lage des Ni-
veaupunkts erst im nachfolgenden Baubewilligungsverfahren festge-
legt werden, weshalb im Planverfahren eine nachvollziehbare und un-
gefähre Festlegung des Niveaupunkts zur Ermittlung der Abweichun-
gen von der Regelbauweise genügen muss. Aus dem inhaltlich nicht 
umstrittenen Beilageplan "Höhenlinien gewachsenes Terrain" lässt 
sich mittels Festlegung des Schwerpunkts des kleinsten um die Bau-
bereiche gelegten Rechtecks die ungefähre Lage der Niveaupunkte 
ermitteln. Aufgrund der geringen Distanz zwischen den einzelnen Hö-
henkurven ist sodann auch die Höhenlage des jeweiligen Niveau-
punkts einfach bestimmbar. Daraus ergeben sich folgende (ungefäh-
ren) Gebäudehöhen: 
 
 
Niveaupunkt 
(m.ü.M.) 
Höhenkote Gebäude-
höhe (m.ü.M.) 
Gebäudehöhe 
(m) 
Haus 1 
682,60 
689,70 (2 VG) 
692,80 (3 VG) 
7,10 
10,20 
Haus 2 
683,40 
691,30 (2 VG) 
694,50 (3 VG) 
7,90 
11,10 
Haus 3 
685,00 
692,90 (2 VG) 
696,00 (3 VG) 
7,90 
11,00 
Haus 4 
686,85 
694,50 (2 VG) 
697,70 (3 VG) 
7,65 
10,95 
 
Daraus ergibt sich, dass sich aus den öffentlich aufgelegenen Plänen 
die Gebäudehöhe mit genügender Genauigkeit ermitteln lässt und die 
von der Vorinstanz ausgewiesenen Abweichungen bezüglich Höhe 
plausibel und nachvollziehbar sind. Auf die Festlegung des Niveau-
punkts konnte entsprechend verzichtet werden, zumal dieser im Plan-
verfahren ohnehin nicht mit absoluter Genauigkeit bestimmt werden 
kann. Entgegen der Ansicht der Rekurrenten kann folglich nicht von 
ungenauen oder unvollständigen Plänen gesprochen werden. 
 
3.3 
Daran ändern insbesondere auch der teilweise von den Vorga-
ben gemäss Gestaltungsplan abweichende Längsschnitt A-A sowie 
das Modellfoto im Planungsbericht nichts. Dabei handelt es sich um 
untergeordnete Mängel, welche eine Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids sowie des Gestaltungsplans nicht rechtfertigen. Verbind-
lich sind in erster Linie die Festlegungen gemäss Plan mit den dazu-
gehörigen besonderen Vorschriften. Aus diesen ergeben sich insbe-
sondere auch die möglichen Dimensionen der geplanten Überbauung. 
Die weiteren Pläne sowie Fotos gemäss Planungsbericht sind demge-
genüber bloss richtungsgebend. Insgesamt konnten die Auswirkungen 
des Gestaltungsplans von den Betroffenen trotz der vorgebrachten 
Mängel ohne weiteres beurteilt werden. Der Rekurs ist diesbezüglich 
abzuweisen. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 8/20 
 
4. 
 
Die Rekurrenten beanstanden zudem, der Gestaltungsplan sei un-
rechtmässig und müsse aufgehoben werden. Umstritten ist somit eine 
ortsplanerische Massnahme. 
 
4.1 
Gemäss Art. 4 BauG stellt die politische Gemeinde durch die 
Ortsplanung die zweckmässige Nutzung des Bodens sowie die geord-
nete Besiedlung und die bauliche Entwicklung des Gemeindegebiets 
sicher. Sie entspricht damit auf Gemeindestufe den aus Art. 75 der 
Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV) sowie Art. 1, 3 und 14 ff. 
des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt 
RPG) fliessenden Grundprinzipien der Raumplanung. Diese obliegt 
gemäss Art. 75 Abs. 1 BV den Kantonen und dient der zweckmässigen 
und haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Be-
siedlung des Landes. 
 
Nach Art. 1 Abs. 2 RPG unterstützen Bund, Kantone und Gemeinden 
mit Massnahmen der Raumplanung unter anderem die Bestrebungen, 
die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und 
die Landschaft zu schützen (Bst. a), die Siedlungsentwicklung – unter 
Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität – nach innen zu 
lenken (Bst. abis) und kompakte Siedlungen (Bst. b) sowie die räumli-
chen Voraussetzungen für die Wirtschaft zu schaffen und zu erhalten 
(Bst. bbis). Zu den Planungsgrundsätzen nach Art. 3 RPG gehören na-
mentlich die Schonung der Landschaft, die Begrenzung der Siedlun-
gen sowie deren Gestaltung nach den Bedürfnissen der Bevölkerung 
und die Bestimmung sachgerechter Standorte für die öffentlichen und 
im öffentlichen Interesse liegenden Bauten und Anlagen. Unter ande-
rem sollen nach Art. 3 RPG Siedlungen, Bauten und Anlagen sich in 
die Landschaft einordnen (Abs. 2 Bst. b), Wohn- und Arbeitsgebiete 
einander zweckmässig zugeordnet sein und schwergewichtig an Orten 
geplant werden, die auch mit dem öffentlichen Verkehr angemessen 
erschlossen sind (Abs. 3 Bst. a), Massnahmen getroffen werden zur 
besseren Nutzung der brachliegenden oder ungenügend genutzten 
Flächen in Bauzonen und der Möglichkeiten zur Verdichtung der Sied-
lungsfläche (Abs. 3 Bst. abis), Wohngebiete vor schädlichen und lästi-
gen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterung 
möglichst verschont (Abs. 3 Bst. b) und Rad- und Fusswege erhalten 
und geschaffen werden (Abs. 3 Bst. c), günstige Voraussetzungen für 
die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sichergestellt sein 
(Abs. 3 Bst. d) und Siedlungen viele Grünflächen und Bäume enthalten 
(Abs. 3 Bst. e). 
 
4.2 
Der Überbauungsplan kann für ein engeres, bestimmt umgrenz-
tes Gebiet, wie für ein Quartier, die Erschliessung und die besondere 
Bauweise ordnen (Art. 22 Abs. 1 BauG). Als Überbauungsplan mit be-
sonderen Vorschriften kann ein Überbauungsplan die besondere Bau-
weise, vor allem hinsichtlich der Baumasse und der Ausnützungsziffer 
regeln. Unter Beibehaltung der Zweckbestimmung der Zone kann von 
den allgemeinen Zonenvorschriften abgewichen werden (Art. 23 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 9/20 
 
Abs. 1 Bst. b BauG). Durch einen Überbauungsplan darf eine Mehr-
ausnützung gewährt werden, wenn ein besseres Projekt als nach zo-
nengemässer Überbauung verwirklicht wird, die Grösse des Grund-
stücks dies rechtfertigt und die Interessen der Nachbarn nicht erheb-
lich beeinträchtigt werden (Art. 27 BauG). Der Gestaltungsplan wiede-
rum regelt in einem noch detaillierteren Mass die Nutzung von Bau-
land. So kann die politische Gemeinde zur Erreichung einer Gesamt-
überbauung mit städtebaulich vorzüglicher Gestaltung mit schriftlicher 
Zustimmung der Grundeigentümer Gestaltungspläne erstellen, welche 
die Überbauung einer oder mehrerer Parzellen projektmässig bis in 
Einzelheiten, beispielsweise durch Festlegung des Grundrisses, re-
geln; dabei kann vom Zonen- oder Überbauungsplan abgewichen wer-
den (Art. 28 Abs. 1 BauG). Weil die Vorschriften der Regelbauweise 
nach Art. 9 Abs. 1 BauG Bestandteil des Zonenplans sind, kann auch 
von der in der Bauordnung enthaltenen Regelbauweise einer be-
stimmten Zone abgewichen werden (GVP 1997 Nr. 69, S. 149 mit Hin-
weisen). Insbesondere darf auch von der im Zonenplan festgelegten 
Geschosszahl grundsätzlich abgewichen werden, wobei jedoch die 
Grenze der materiellen Zonenplanänderung nicht überschritten wer-
den darf (GVP 2003 Nr. 19). 
 
4.3 
Überbauungs- und Gestaltungspläne gehören als Sondernut-
zungspläne zu den Nutzungsplänen im Sinn von Art. 14 Abs. 1 RPG, 
welche die zulässige Nutzung des Bodens ordnen und für das Grund-
eigentum unmittelbar verbindlich sind. Wird für ein bestimmtes Gebiet 
die besondere Bauweise durch Überbauungs- oder Gestaltungsplan 
festgelegt, so hat sich die Behörde auch hierbei an die Ziele und Pla-
nungsgrundsätze nach Art. 1 und 3 RPG zu halten. Im Rahmen der 
Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und priva-
ten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende 
räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der 
Raumplanung – die oft im Widerspruch zueinander stehen – gegenei-
nander abzuwägen (Art. 2 und 3 der eidgenössischen Raumplanungs-
verordnung [SR 700.1; abgekürzt RPV]; AEMISEGGER/KISSLING, in: 
Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: 
Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nut-
zungsplanung, N 10 ff. und N 59 ff.; WALDMANN/HÄNNI, Handkommen-
tar, RPG 2006, Art. 3 N 3 f.; GVP 1995 Nr. 93, GVP 2005 Nr. 24 
Erw. 3e.bb). Ob die Interessen vollständig erfasst worden sind, ist 
Rechtsfrage. Die Wertung und Gewichtung der einzelnen Grundsätze 
fällt hingegen in den Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraum der Pla-
nungsbehörden (u.a. Urteil des Bundesgerichtes 1C_534/2012 vom 
16. Juli 2013 Erw. 2.3.2; GVP 2005 Nr. 24 Erw. 3c; WALDMANN/HÄNNI, 
a.a.O., Art. 3 N 5). 
 
4.4 
Nach Art. 3 Abs. 2 BauG stehen dem Staat in allen Belangen 
der Raumplanung und des öffentlichen Baurechts die Rechts- und die 
Ermessenskontrolle zu. Der Staat wahrt mithin den nötigen Ermes-
sensspielraum der politischen Gemeinde bei der Ortsplanung. Daraus 
ergibt sich einerseits eine Einschränkung der Ermessenskontrolle, an-
derseits eine Betonung der Gemeindeautonomie. Wohl hat die 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 10/20 
 
Rechtsmittelbehörde das Recht und die Pflicht, planerische Erlasse 
der Gemeinden auf ihre Recht- und Zweckmässigkeit hin zu überprü-
fen; sie darf sich dabei nicht mit einer blossen Willkürprüfung begnü-
gen. Bei der Überprüfung der Zweckmässigkeit hat sie sich jedoch Zu-
rückhaltung aufzuerlegen; sie darf ihr Ermessen nicht ohne stichhal-
tige Begründung an die Stelle desjenigen der Gemeinde setzen. Es ist 
Sache der Gemeinde, unter mehreren verfügbaren zweckmässigen 
Lösungen zu wählen (H. HESS, Ortsplanungsrecht I, in: Das Nach-
tragsgesetz zum st.gallischen Baugesetz, Veröffentlichungen des 
Schweizerischen Instituts für Verwaltungskurse an der Hochschule 
St.Gallen, St.Gallen 1983, S. 25 mit Hinweisen). Wie erwähnt können 
die kantonalen Behörden bei ihrer Zweckmässigkeitskontrolle nicht 
erst dann einschreiten, wenn die Lösung der Gemeinde willkürlich, mit-
hin ohne sachliche Gründe getroffen wurde und schlechthin unhaltbar 
ist. Sie haben die Ortsplanung vielmehr zu korrigieren, wenn sie sich 
aufgrund überkommunaler öffentlicher Interessen als unzweckmässig 
erweist oder wenn sie den wegleitenden Grundsätzen und Zielen der 
Raumplanung nicht entspricht oder unzureichend Rechnung trägt 
(B. HEER, St.Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 67 f. 
mit Hinweisen; GVP 2005 Nr. 24 Erw. 3a; GVP 2006 Nr. 123 Erw. 5f.). 
 
4.5 
Beim Erlass eines Gestaltungsplans sind auch die Baumöglich-
keiten nach der Regelbauweise zu berücksichtigen. Die Grenze der 
zulässigen Abweichungen von der Regelbauweise ergibt sich einer-
seits aus dem Erfordernis der städtebaulich vorzüglichen Gestaltung 
und dem damit verbundenen öffentlichen Interesse, anderseits aus 
dem Erfordernis der Wahrung berechtigter Nachbarinteressen. Abwei-
chungen von der Regelbauweise einer Zone sind mit anderen Worten 
nur in dem Mass zulässig, als sie zur Erreichung einer Gesamtüber-
bauung mit städtebaulich vorzüglicher Gestaltung erforderlich sind und 
die Interessen der Nachbarn nicht erheblich beeinträchtigen. Massge-
bend ist dabei eine Gesamtbeurteilung der Auswirkungen einer Über-
bauung nach Gestaltungsplan. Ob Nachbarn gesamthaft gesehen in 
ihren geschützten Interessen übermässig beeinträchtigt werden, ist 
entscheidend. Es kommt nicht darauf an, ob sie nur in einzelnen Punk-
ten ohne Berücksichtigung der ihnen in anderer Beziehung erwach-
senden Vorteile nachteilig berührt werden. In jedem Fall haben Nach-
barn insoweit Beeinträchtigungen durch einen Gestaltungsplan zu dul-
den, als diese nicht weiter gehen als nach Regelbauweise. Es ist daher 
notwendig, vorerst zu prüfen, ob und inwieweit ein Gestaltungsplan 
bezüglich der nachbarlichen Beziehungen über das Mass der nach 
Regelbauweise zulässigen Auswirkungen hinaus geht. Nur soweit 
eine Mehrbeeinträchtigung erfolgt, ist zu prüfen, ob sie das zumutbare 
Mass überschreitet. Eine gegenüber der Regelbauweise gleichwertige 
Beeinträchtigung haben die Nachbarn zu dulden (GVP 1995 Nr. 93, 
S. 218 mit Hinweis). 
 
4.6 
Das vom Gestaltungsplangebiet H.___ Strasse erfasste Gebiet 
liegt grösstenteils in der W2, im Übrigen in der GF. Nach der Tabelle 
zu Art. 13 Abs. 1 BO sind in der W2 Bauten mit zwei (Voll-)Geschos-
sen, einer Gebäudehöhe von 7,5 m und einer Gebäudelänge von 36 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 11/20 
 
m zulässig, der kleine Grenzabstand beträgt mindestens 5 m, der 
grosse Grenzabstand mindestens 10 m. Der Strassenabstand gegen-
über Gemeindestrassen 2. Klasse beträgt 3 m (Art. 26 Abs. 1 Bst. b 
BO). Attikageschosse dürfen nach Art. 35 Abs. 1 BO eine Höhe von 3 
m nicht überschreiten und keine Dachaufbauten aufweisen; sie müs-
sen gegenüber den Längsseiten unter einer Linie von 45° zurückge-
setzt sein. Eine abweichende Situierung ist zulässig, wenn eine gute 
Gesamtwirkung erzielt wird und keine nachbarlichen Interessen ent-
gegenstehen (Art. 35 Abs. 2 BO). 
 
Der Gestaltungsplan C.___ sieht in Abweichung von der Regelbau-
weise vier gestaffelte Baukörper mit zwei und drei Vollgeschossen vor. 
Ein Attika- bzw. Dachgeschoss ist gemäss Art. 8 besV nicht zulässig. 
Die Gebäudehöhe beträgt gemäss Planungsbericht bei den Gebäude-
teilen mit zwei Vollgeschossen 6,8 m bis 8 m und bei den Gebäudetei-
len mit drei Vollgeschossen 10 m bis 11,25 m. Die Gebäudelänge be-
trägt maximal 41,5 m, wobei der Baubereich 2 eine maximale Gebäu-
delänge von 34,5 m aufweist. Die Gebäudetiefe beträgt 19 m, wobei 
die einzelnen Gebäudeteile die reglementarische Gebäudetiefe von 14 
m nur minimal überschreiten (14,2 m). Der Gebäudeabstand der Bau-
bereiche (ohne Neben-/Anbauten) beträgt rund 9,5 m, wobei aufgrund 
der Staffelung der Gebäudeteile vielfach grössere Abstände bestehen. 
 
4.7 
Zu prüfen ist, ob die nach dem Gestaltungsplan mögliche Über-
bauung städtebaulich vorzüglich ist und ob die Abweichungen von der 
Regelbauweise dadurch gerechtfertigt sind. 
 
Das Gestaltungsplangebiet umfasst mit dem Grundstück Nr. 001 eine 
Baulandreserve, die einerseits im gut erschlossenen städtischen Ge-
biet und anderseits in unmittelbarer Nähe zu einem Naherholungsge-
biet liegt. Aufgrund dieser bevorzugten Wohnlage liegt die optimale 
Nutzung der Fläche mit einer erhöhten Anforderungen genügenden 
Überbauung im öffentlichen Interesse. Für den Gestaltungsplan wurde 
ein Projektwettbewerb durchgeführt, was zusammen mit den Überar-
beitungen zu einer qualitativ hochwertigen Gestaltung führt. Vorgese-
hen sind vier quer zur H.___ Strasse liegende, volumetrisch stark ge-
gliederte und differenziert gestaltete Baukörper, welche trotz der ho-
hen Dichte fliessende Freiräume sowie eine Durchlässigkeit zu den 
angrenzenden Grünräumen gewährleisten sollen. Die wesentlichen 
Qualitätspunkt sind unter anderem eine haushälterische Bodennut-
zung, die Einpassung in das heterogene städtebauliche Umfeld, der 
gelungene Übergang Stadt – Landschaft, eine Wohnungstypologie mit 
grosser Vielfalt bei gleichzeitig einheitlichem äusseren Erscheinungs-
bild mit hoher innenräumlicher Architekturqualität sowie einer Minimie-
rung der Erschliessungsflächen für den motorisierten Verkehr 
(vgl. Planungsbericht, S. 11). Vorgesehen sind elf Reiheneinfamilien-
häuser und 15 grosszügige Geschosswohnungen. Die gemeinsame 
Erschliessung erfolgt über die unterirdische Sammelgarage (Art. 3 
besV). Besucherparkplätze sind vor den Bebauungsreihen 1 und 3 
entlang der H.___ Strasse vorgesehen, womit das Gestaltungsplange-
biet möglichst verkehrsfrei gehalten werden kann (vgl. Art. 6 besV). 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 12/20 
 
Zudem wird der D.___ offengelegt und somit auf natürliche Art und 
Weise in die differenzierte Aussenraumgestaltung einbezogen 
(vgl. Art. 14 besV). 
 
Das dem Gestaltungsplan zu Grunde liegende Konzept setzt den an-
erkannten städtebaulichen Ansatz der Verdichtung konsequent um, 
trägt dabei aber auch der baulichen und landschaftlichen Umgebung 
sowie der Lage am Siedlungsrand Rechnung. Dass eine Verdichtung 
Abweichungen von der Regelbauweise zwingend erfordert, liegt auf 
der Hand. In vertikaler Richtung beschränkt sich die Verdichtung auf 
die Zulassung eines zusätzlichen Vollgeschosses auf ungefähr der 
Hälfte der Fläche der Baubereiche und liegt damit im untersten Bereich 
möglicher vertikaler Verdichtungslösungen. Durch den gleichzeitigen 
Verzicht auf ein Attika- oder Dachgeschoss auf der ganzen bebauba-
ren Fläche wird die höhenmässige Erscheinung der Baukörper nur un-
wesentlich verändert und in Teilen gegenüber der Regelbauweise so-
gar reduziert. In horizontaler Richtung ist demgegenüber einzuräu-
men, dass namentlich die Gebäudelänge sowie -tiefe gesamthaft 
ebenfalls leicht erhöht werden. Auch die Gebäudeabstände innerhalb 
der Bebauungsreihen werden leicht reduziert und betragen zwischen 
den Hauptbauten teilweise etwas weniger als 10 m. Allerdings wird 
dies aufgrund des gewählten Ansatzes der Staffelung der Gebäude-
teile optisch weniger wahrgenommen, wobei die einzelnen Gebäude-
teile die maximal zulässige Gebäudetiefe nur minimal überschreiten 
und dadurch auch die Gebäudeabstände teilweise grösser ausfallen. 
Dazu kommt, dass die Gebäudetiefe nach Regelbauweise überschrit-
ten werden darf, soweit eine gute Eingliederung in die natürliche und 
bauliche Umgebung gewährleistet bleibt und die Besonnungs- und Be-
lichtungsverhältnisse nicht ungenügend werden (Art. 22 BO). Trotz der 
städtebaulich erwünschten und im öffentlichen Interesse liegenden 
Verdichtung (vgl. VerwGE B 2008/195 vom 16. Juni 2009 Erw. 3.5.2 
und VerwGE B 2007/81 vom 15. Oktober/5. November 2007 Erw. 4.1), 
die eine Herabsetzung der Gebäudeabstände erfordert, bleibt eine 
gute Besonnung und Belichtung der Wohnungen insbesondere auch 
durch die Höhenstaffelung gewährleistet. Zu berücksichtigen ist zu-
dem, dass die Baubereiche den minimalen Strassenabstand praktisch 
an sämtlichen Stellen überschreiten und auch gegen Südwesten und 
Nordosten grosszügige Abstände bestehen. 
 
Gemäss der Vorlage zur Zonenplanänderung E.___/H.___ Strasse 
vom 3. Juli 2000 sollte im Gebiet E.___ an der H.___ Strasse eine 
bisherige Reservefläche teilweise für den zweigeschossigen Woh-
nungsbau, d.h. für Einfamilien- oder Reihenhäuser eingezont werden. 
Die Abgrenzung der neuen Bauzone und der Grünzone gegen das 
nordöstlich anschliessende Landwirtschaftsgebiet entspreche der 
Siedlungsbegrenzung durch die bestehende Überbauung, womit eine 
zweckmässige Bauzonengrenze festgelegt werde. Es mag daher zu-
treffen, dass der fragliche Gestaltungsplan der Stossrichtung der Zo-
nenplanrevision nicht eins zu eins entspricht. Entgegen der Ansicht 
der Rekurrenten kann daraus allerdings nicht geschlossen werden, es 
fehle deshalb an einem öffentlichen Interesse an einer städtebaulich 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 13/20 
 
vorzüglichen Gestaltung. Seit der fraglichen Referendumsabstimmung 
sind bis zur Auflage des Gestaltungsplans rund 12 Jahre und bis heute 
beinahe 20 Jahre vergangen. Auch wenn sich an der tatsächlichen Si-
tuation seither in diesem Gebiet wenig bis nichts verändert haben 
sollte, haben sich die ortsplanerischen und städtebaulichen Anforde-
rungen insbesondere aufgrund der RPG-Revision 2014 erheblich ge-
ändert. Seither ist das raumplanerische Interesse an einer haushälte-
rischen Bodennutzung in seiner Bedeutung weiter gestiegen und ins-
besondere die Stadt Z.___ ist aufgrund seiner Zentrumsfunktion ("ur-
baner Verdichtungsraum") auf eine qualitativ hochstehende Sied-
lungsverdichtung für urbanes Wohnen angewiesen, um aufgrund der 
Bodenverknappung in den Zentren einem höheren Bauzonenbedarf 
entgegenzuwirken (vgl. Raumkonzept Kanton St.Gallen vom Novem-
ber 2017, Richtplanblatt R11, S. 8 ff., www.sg.ch/content/dam/ 
sgch/bauen/raumentwicklung/richtplanung/raumentwicklungsstrate-
gie/R11%20Raumkonzept%20Kt.SG.pdf). Zudem ist der Planungsbe-
hörde zu attestieren, dass ein bewusster Umgang mit dem Übergang 
zwischen dem Siedlungsgebiet und dem Landwirtschaftsgebiet bzw. 
dem Wald insbesondere durch die besonderen Bestimmungen zur 
Bachoffenlegung (Art. 14 besV) sowie der hohen Qualität der Über-
bauung stattgefunden hat. Wie sich am Augenschein gezeigt hat, fügt 
sich die geplante Überbauung zudem gut in das heterogene Quartier 
ein und nimmt aufgrund seiner Ausrichtung und der Staffelung auch 
Elemente der bestehenden Reihenhaussiedlung nördlich der H.___ 
Strasse auf. Zusammen mit den viergeschossigen Bauten im Südwes-
ten und der topografischen Lage an einem leichten Südosthang er-
möglicht der Gestaltungsplan eine zweckmässige Abgrenzung des 
Siedlungsgebiets. Im Übrigen wird das rund 40 m nordöstlich gelegene 
Landschaftsschutzgebiet durch den Gestaltungsplan nicht beeinträch-
tigt, zumal dazwischen beidseits der H.___- und K.___strasse bereits 
eine Überbauung – darunter das rekurrentische Wohnhaus sowie 
mehrere Mehrfamilienhäuser – besteht. 
 
Entgegen der Ansicht der Rekurrenten trägt die mit dem Gestaltungs-
plan zu ermöglichende Überbauung den Zielen und Grundsätzen der 
Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG) in hervorragender Weise Rechnung. 
Insbesondere wird damit eine haushälterische Nutzung des Bodens 
(Art. 1 Abs. 1 RPG) und eine hochwertige Innenentwicklung (Art. 1 
Abs. 2 Bst. abis RPG) erreicht. Ausserdem wird eine wohnliche und 
kompakte Siedlung mit naturnahem Grünraum geschaffen, welche 
auch mit dem öffentlichen Verkehr angemessen erschlossen ist (Art. 1 
Abs. 2 Bst. b, Art. 3 Abs. 3 Bst. a und e RPG). Schliesslich ordnen sich 
die Bauten gut in die Landschaft ein (Art. 3 Abs. 2 Bst. b RPG). Der 
Einwand einer Vernachlässigung der Interessen des Landschafts-
schutzes sowie der Erhaltung von naturnahen Landschaften und Er-
holungsräumen trifft nicht zu. Weder in Bezug auf das Landschafts-
schutzgebiet noch mit Blick auf die bestehende Bebauungssituation ist 
von der geplanten Überbauung eine solche Wirkung zu erwarten. Viel-
mehr führt die Anordnung und Staffelung der Überbauung zusammen 
mit der Offenlegung des D.___ zu einem gelungenen Abschluss des 


 
 
 
 
 
 
 
 
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Siedlungsgebiets sowie attraktiv strukturierten, fliessenden Freiräu-
men, welche die Durchlässigkeit zu den angrenzenden Grünräumen 
gewährleisten. Insgesamt erfüllt der Gestaltungsplan die Anforderun-
gen einer städtebaulich vorzüglichen Gestaltung. 
 
4.8 
Eine übermässige Beeinträchtigung der nachbarlichen Interes-
sen ist durch die mit dem Gestaltungsplan ermöglichte Überbauung 
nicht gegeben. Der nördliche Baukörper hält gegenüber dem Grund-
stück Nr. 004 der Rekurrenten im zweigeschossigen Bereich einen 
Mindestabstand von rund 9 m, im dreigeschossigen Bereich von rund 
10 m ein. Das Wohnhaus liegt zudem über 25 m vom dreigeschossi-
gen Gebäudeteil entfernt. Die teilweise Überschreitung der Gebäude-
höhe sowie die geringe Mehrlänge werden dadurch mehr als ausge-
glichen, zumal im Vergleich eine Überbauung nach Regelbauweise 
(36 m langes und 7,5 m hohes Gebäude mit Satteldach oder versetz-
tem Attika im Abstand von 5 m) für die Nachbarn deutlich einschnei-
dender wäre. Eine erhebliche zusätzliche Beschattung kann vor die-
sem Hintergrund sowie der am Augenschein ersichtlichen erhöhten 
Stellung des rekurrentischen Grundstücks ausgeschlossen werden, 
weshalb auf die Einholung eines Schattendiagramms verzichtet wer-
den kann. Hinzu kommt, dass der Grenzbereich des rekurrentischen 
Grundstücks zumindest zum Zeitpunkt des Augenscheins dicht be-
stockt war, was zumindest die behauptete Beeinträchtigung der Aus-
sicht sowie den Entzug von Licht weiter relativiert. Ob die reglementa-
rischen Voraussetzungen für eine Überschreitung der Gebäudetiefe 
vorliegen (Art. 22 Abs. 3 BO), ist unter diesem Gesichtspunkt nicht re-
levant, da die Nachbarn davon nicht betroffen sind und allfällige Über-
schreitungen der Gebäudetiefen im Gestaltungsplan berücksichtigt 
sind. 
 
4.9 
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Gestaltungsplan C.___ 
eine Gesamtüberbauung mit städtebaulich vorzüglicher Gestaltung er-
möglicht, die Abweichungen von der Regelbauweise dadurch gerecht-
fertigt sind und die nachbarlichen Interessen nicht übermässig beein-
trächtigt werden. 
 
5. 
 
Weiter rügen die Rekurrenten, das Vorhaben führe zu einer materiel-
len Zonenplanänderung. 
 
5.1 
Abweichungen von der Regelbauweise durch Überbauungs- 
oder Gestaltungspläne sind nur soweit zulässig, als diese nicht zu ei-
ner materiellen Zonenplanänderung führen (GVP 2003 Nr. 19). Die 
Frage, unter welchen Voraussetzungen Abweichungen von Regelbau-
vorschriften materiell als Zonenplanänderung zu qualifizieren sind, 
kann nicht generell beantwortet werden. Sie ist anhand der konkreten 
Umstände im Einzelfall zu beurteilen (VerwGE B 2008/124 vom 
24. März 2009 Erw. 5.1 mit Hinweisen). Im unveröffentlichten Urteil 
B 2008/124 vom 24. März 2009 kam das Verwaltungsgericht zum 
Schluss, die Zulassung von zwei drei- bzw. viergeschossigen Bauten 
von 79,5 und 98,5 m Länge in einer Wohnzone W2 mit einer erlaubten 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 15/20 
 
Gebäudelänge von 36 m habe materiell keine Zonenplanänderung zur 
Folge. Hierbei berücksichtigte das Verwaltungsgericht, dass von der 
vom Gestaltungsplan erfassten Fläche von 12'520 m2 lediglich 
3'100 m2 zur Überbauung vorgesehen waren. Das Verwaltungsgericht 
hat sodann in einem in GVP 2003 Nr. 19 teilweise veröffentlichten Ur-
teil vom 26. Juni 2003 entschieden, in einer dreigeschossigen 
Bauzone sei die Errichtung von vier- bzw. fünfgeschossigen Bauten 
mit Attikageschoss auf einer Teilfläche des Überbauungsplans mit den 
Planungsgrundsätzen vereinbar, weshalb von keiner schleichenden 
Zonenplanänderung gesprochen werden könne. Im Urteil B 2011/182 
vom 3. Juli 2012 führte das Verwaltungsgericht aus, es liege in der 
Natur der Sache, dass eine verdichtete Bauweise Abweichungen von 
der Regelbauweise bedinge. Dementsprechend sei es zulässig, die 
Gebäudemasse und die Geschossigkeit innerhalb eines Plangebiets 
entsprechend den jeweiligen konkreten Verhältnissen differenziert zu 
regeln. Die Konzentration auf wenige Bauten habe konkret eine ver-
dichtete Überbauung entlang zweier Erschliessungsstränge zur Folge. 
Dadurch würden beachtliche Freiräume zwischen den Bauten ge-
schaffen, womit dem städtebaulichen Ansatz "Verdichtung zu Gunsten 
grosszügiger Freiflächen" optimal Rechnung getragen werde 
(Erw. 5.5.5; zum Ganzen vgl. auch VerwGE B 2013/166 vom 4. De-
zember 2014 Erw. 4.5). 
 
5.2 
Mit Bezug auf die Frage, ob im gegebenen Fall eine materielle 
Zonenplanänderung vorliegt, fällt einerseits in Betracht, dass der Ge-
staltungsplan auf etwa der Hälfte der bebaubaren Fläche ein drittes 
Vollgeschoss anstelle eines Attikageschosses bzw. eines Dachge-
schosses mit Steildach gestattet und bei drei von vier Baubereichen 
die Gebäudelänge um wenige Meter überschritten wird. Anderseits 
weist der Gestaltungsplan gegenüber den angrenzenden Liegenschaf-
ten sowie der Strasse erhöhte Abstände auf. Im Übrigen lassen sich 
im Verbot von Dach- und Attikageschossen auf den zweigeschossigen 
Gebäudeteilen sowie den eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten 
(vgl. Art. 10 und 13 besV) weitere Kompensationen bzw. Unternutzun-
gen feststellen. Darüber hinaus trifft die Behauptung der Rekurrenten 
nicht zu, dass die im Planungsbericht errechnete Ausnützungsziffer 
von 0,73 zu einer Mehrausnützung führt. Auch wenn derartige Berech-
nungen vorliegend fehlen, wurde in früheren Urteilen zu Gestaltungs-
plänen im Gebiet der Stadt Z.___ festgestellt, dass in der W2 nach 
Regelbauweise auch eine Überbauung mit einer Ausnützungsziffer 
von 0,9 oder mehr erstellt werden könnte (VerwGE B 2008/124 vom 
24. März 2008 Erw. 5.6). In einem die vergleichbare Wohnzone W3 
betreffenden Entscheid hat zudem das Baudepartement festgestellt, 
dass die im Planungsbericht errechnete Ausnützungsziffer von 0,77 
durch eine Überbauung nach Regelbauweise ohne weiteres erreicht 
oder gar übertroffen werden könnte (BDE Nr. 37/2010 vom 2. Juli 2010 
Erw. 5.2). Ein Vergleich mit Gemeinden, welche eine Ausnützungszif-
fer kennen, ist im Übrigen wenig aussagekräftig, da die Stadt Z.___ 
als Hauptzentrum des Kantons nicht mit diesen vergleichbar ist und 
aufgrund des Fehlens einer Ausnützungsziffer sich die Dichte einer 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 16/20 
 
Überbauung durch die primären Bauvorschriften wie Abstände, Ge-
schosszahl sowie Gebäudelänge und -breite ergibt. Insgesamt ermög-
licht der umstrittene Gestaltungsplan somit eine Überbauung mit mas-
svollen Abweichungen von der Regelbauweise in angemessener 
Dichte an einer gut erschlossenen Lage, welche auch den Aspekten 
der besonderen Lage am Siedlungsübergang und dem Wald, der un-
terschiedlichen Bebauungsstruktur im Quartier sowie der Revitalisie-
rung und dem Hochwasserschutz Rechnung trägt. Es trifft zwar zu, 
dass die Abweichungen von der Regelbauweise sich praktisch auf den 
gesamten Teil des in der W2 gelegenen Plangebiets beziehen. Ange-
sichts der vorgenannten Umstände sowie im Kontext der umliegenden 
grossräumigen Zonierung in der W2 sowie der W4 im Süden erscheint 
die Überbauung des betroffenen Gebiets im Sinne einer massvollen 
und qualitativ hochwertigen Verdichtung als angemessen. Schliesslich 
ist vorliegend entgegen der Ansicht der Rekurrenten die Verlegung 
des eingedolten D.___ im Rahmen der Bachoffenlegung zulässig, da 
dadurch eine sinnvolle Überbauung ermöglicht und der Zustands des 
Bachs verbessert wird (vgl. FRITZSCHE, in: Hettich/Jansen/Norer 
(Hrsg.), Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasser-
baugesetz, Zürich/Basel/Genf 2016, N 29, 32 und 35 zu Art. 37 
GSchG). Zudem geht davon auch kein massgeblicher Einfluss auf die 
Ausnützung der Überbauung aus. Schliesslich ist zu erwähnen, dass 
vorliegend ausschliesslich eine zonenkonforme Wohnnutzung reali-
siert werden soll. Über das gesamte Areal betrachtet erfolgt damit eine 
differenzierte, nur teilweise von der Geschosszahl der W2 abwei-
chende Überbauung in angemessener Dichte. Aus diesen Gründen ist 
daher das Vorliegen einer materiellen Zonenplanänderung zu vernei-
nen. 
 
6. 
 
Die Rekurrenten machen in Bezug auf das Wasserbauprojekt zudem 
geltend, es sei von einer Verschlechterung der Hochwassersituation 
auszugehen. Das Wasserbauprojekt sei deshalb zwingend mit der Sa-
nierung des Unterlaufs zu koordinieren. 
 
6.1 
Das Wasserbauprojekt hat namentlich die Öffnung und Verle-
gung des zur Zeit eingedolten D.___ zum Gegenstand und steht im 
Zusammenhang mit dem Gestaltungsplan C.___ auf Grundstück 
Nr. 001. Der D.___ soll im Projektperimeter geöffnet, zum Siedlungs-
rand verlegt, als naturnaher Wiesenbach gestaltet und ökologisch auf-
gewertet werden. Um der Hochwasserproblematik zu begegnen, sind 
eine entsprechend dimensionierte Retentionsanlage, eine Objekt-
schutzmauer an der geplanten Tiefgarageneinfahrt, Geländemodellie-
rungen sowie weitere Massnahmen vorgesehen (vgl. Technischer Be-
richt der G.___ vom 12. September 2012 sowie Stellungnahme vom 
13. März 2013, vi act. 8 und 15). 
 
6.2 
Gemäss Gefahrenkarte des Kantons St.Gallen liegt ein Teil des 
Plangebiets auf Grundstück Nr. 001 bezüglich Hochwasser im Bereich 
einer mittleren Gefährdung (blau). Gemäss Amtsbericht der Abteilung 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 17/20 
 
Naturgefahren des AWE vom 14. August 2018 betragen die Intensitä-
ten sowohl beim 30-jährlichen wie auch beim 300-jährlichen Hochwas-
ser lediglich max. 25 cm (bei max. 1 m/s Fliessgeschwindigkeiten). 
 
6.3 
Vorliegend ist unbestritten, dass die Abflusskapazitäten im Un-
terlauf des D.___ im Bereich H.___ ungenügend sind (vgl. z.B. Tech-
nischer Bericht der G.___ vom 12. September 2012, S. 8). Umstritten 
ist demgegenüber, ob die Bachoffenlegung und die geplante Überbau-
ung zu einer Verschlechterung in Bezug auf die Hochwassersituation 
führen und die Sanierung des Unterlaufs deshalb zwingend zusam-
men mit dem vorliegenden Wasserbauprojekt hätte vorgenommen 
werden müssen. 
 
Es trifft zu, dass die geplante Offenlegung des D.___ im Zusammen-
hang mit der geplanten Überbauung aufgrund der übergeordneten Ge-
setzgebung (u.a. Art. 38 f. GSchG) angezeigt und dabei insbesondere 
den Aspekten des Hochwasserschutzs sowie der Wiederherstellung 
naturnaher Gewässer Rechnung zu tragen ist. Die Offenlegung hat 
sodann eine wichtige Bedeutung für die Umgebungsgestaltung nach 
Gestaltungsplan, weshalb die beiden Vorhaben von der Vorinstanz zu 
Recht koordiniert behandelt wurden. Gemäss dem ausführlichen und 
schlüssigen Amtsbericht der zuständigen Fachstelle (Abteilung Was-
serbau, AWE) vom 14. August 2018 wurde der beschränkten Abfluss-
kapazität im Unterlauf und der durch die Überbauung erhöhten Ab-
flussbeiwerte mit einer entsprechend dimensionierten Retentionsan-
lage Rechnung getragen. Da diese im Gegensatz zur bisherigen Situ-
ation an der unterliegenden Eindolung (z = 5) auf ein Ereignis z = 10 
sowie mit einem Sicherheitsfaktor von 1,5 dimensioniert wurde, könne 
mit dem vorgesehenen Retentionsvolumen eher von einer leichten Re-
duktion der Eintretenswahrscheinlichkeit einer Überlastung im Unter-
lauf ausgegangen werden. Zudem präjudiziere das vorliegende Pro-
jekt die Ausbaumöglichkeit des Unterlaufs im Bereich der H.___ 
Strasse nicht. Sodann bestätigt die Abteilung Naturgefahren des AWE 
mit Blick auf die Ausführungen der Projektverfasserin, dass die Gefah-
rensituation unterhalb der Überbauung in etwa gleich bleibe und die 
Eintretenswahrscheinlichkeit eines Überlastfalls leicht reduziert 
werde. Aufgrund des zutreffend festgelegten Schutzziels (100-jährli-
ches Ereignis) und des geplanten neuen Terrains sei in Bezug auf die 
Gefahrenkarte zudem davon auszugehen, dass die geplanten Ge-
bäude inskünftig gar nicht mehr von einer Gefährdung betroffen sein 
werden. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass bei der Gefahren-
analyse immer das gesamte topographische Einzugsgebiet in die Er-
mittlung der Wassermengen eingerechnet werde. Aus diesem Grund 
ändere sich auch durch die geplante Überbauung sowie die Bachof-
fenlegung die massgebende Wassermenge in Bezug auf die Gefah-
renanalyse nicht (Amtsbericht Abteilung Naturgefahren, AWE, vom 
14. August 2018, S. 2). Darüber hinaus haben die beiden Vertreter des 
AWE anlässlich des Augenscheins vom 9. November 2018 bestätigt, 
dass das Projekt von der Vorinstanz sorgfältig geplant worden sei und 
durch das Wasserbauprojekt eine Verbesserung der heutigen Situa-
tion erwartet werden könne. Aufgrund des ausführlichen technischen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 18/20 
 
Berichts sowie der Bestätigung der zuständigen Fachstellen des Kan-
tons können vorliegend der Vorinstanz keine ungenügenden Abklärun-
gen vorgeworfen werden. Zudem trifft es entgegen den Behauptungen 
der Rekurrenten nicht zu, dass sich die Situation bezüglich Hochwas-
serproblematik durch das Wasserbauprojekt verschlechtert. Im Ge-
genteil kann gemäss den Ausführungen der zuständigen Fachstellen 
mit den getroffenen umfangreichen Massnahmen der Hochwasser-
schutz gar verbessert werden. Darüber hinaus hat das vorliegende 
Bachprojekt keinen Einfluss auf die geplante anschliessende Sanie-
rung des Unterlaufs des D.___. Die Verlegung und Offenlegung im Be-
reich des Gestaltungsplanperimeters und die Sanierung bzw. der Aus-
bau des Unterlaufs des D.___ bedingen sich somit nicht gegenseitig, 
sondern können unabhängig voneinander geplant werden. Für eine 
Etappierung lagen somit trotz der bekannten Probleme im Unterlauf 
hinreichende sachliche Gründe vor. Ein solches Vorgehen drängt sich 
zudem auf, da andernfalls Bauprojekte entlang eines verbauten bzw. 
eingedolten Bachs kaum mehr möglich wären. Die Pflicht zur Koordi-
nation kann nicht soweit gehen, dass die Realisierung eines koordi-
nierten Projekts (Gestaltungsplan mit ökologischer Aufwertung durch 
Bachoffenlegung) von weiteren Wasserbauprojekten am betroffenen 
Gewässer abhängig gemacht wird. Zumindest dann, wenn – wie vor-
liegend – die bestehende Situation nicht verschlechtert und allfällige 
spätere sachgerechte Lösungen nicht verunmöglicht werden und so-
mit auch kein Koordinationsbedarf vorliegt (vgl. VerwGE B 2011/152 
vom 24. Januar 2013 Erw. 4). Weiter ist auch ein Konflikt mit den 
Grundsätzen nach Art. 14 sowie Art. 15 des Wasserbaugesetzes 
(sGS 734.1; abgekürzt WBG) nicht ersichtlich. Entgegen den Vorbrin-
gen der Rekurrenten sind die Voraussetzungen für eine Bewilligung 
des Vorhabens gemäss Art. 15 Abs. 2 WBG gegeben und auch die 
wasserbaulichen Grundsätze nach Art. 14 WBG werden hinreichend 
beachtet. Die Rekurrenten verkennen, dass für eine Bewilligung nicht 
nur die Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 1 WBG massgebend sind 
und dass sämtliche wasserbaulichen Grundsätze nach Art. 14 WBG 
miteinbezogen werden müssen. Insgesamt ergibt sich, dass das Was-
serbauprojekt die Hochwassersituation eher verbessert, der Perimeter 
für das Projekt zweckmässig ausgeschieden wurde und deshalb keine 
Koordination mit der späteren Sanierung des Unterlaufs des D.___ 
notwendig ist. 
 
7. 
 
Die Rekurrenten machen sodann geltend, die Veränderung des Ge-
wässerverlaufs sei unbegründet und deshalb unzulässig. Dazu kann 
grundsätzlich auf das oben Gesagte (Erw. 5.2) verwiesen werden. Die 
Verlegung und Offenlegung des eingedolten D.___ entlang des Sied-
lungsrands ist vorliegend aufgrund der Überbauung begründet und 
verbessert insbesondere die Situation des verbauten Gewässers im 
Sinn von Art. 37 Abs. 1 Bst. c GSchG. Da von der geplanten Überbau-
ung keine unzulässige Mehrausnützung ausgeht und nach dem vor-
stehend Gesagten im Wesentlichen andere Gründe für die Verlegung 
massgeblich sind, ist überdies nicht erkennbar und wird von den Re-
kurrenten nicht weiter substantiiert, weshalb eine Veränderung des 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 19/20 
 
Gewässerverlaufs an dieser Stelle nicht zulässig sein sollte. Der Re-
kurs erweist sich auch diesbezüglich als unbegründet. 
 
8. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Gestaltungsplan C.___ keine 
materielle Zonenplanänderung bewirkt und eine städtebaulich vorzüg-
liche Gestaltung ermöglicht. Sodann berücksichtigt der vorliegende 
Gestaltungsplan die nachbarlichen Interessen angemessen und führt 
nicht zu einer übermässigen Beeinträchtigung derselben. Auch das 
Wasserbauprojekt D.___ erweist sich als recht- und zweckmässig. Der 
Rekurs ist unbegründet und deshalb abzuweisen. 
 
9. 
 
9.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des 
Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 
821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die 
Rekurrenten die amtlichen Kosten unter solidarischer Haftung zu 
bezahlen (Art. 96bis VRP). 
 
9.2 
Der von den Rekurrenten am 28. Mai 2018 geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 1'000.– wird angerechnet. 
 
10. 
 
Die Rekurrenten stellen ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten. 
 
10.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). 
 
10.2 Da die Rekurrenten mit ihren Anträgen unterliegen, haben sie 
von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädi-
gung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 
Entscheid 
1. 
 
Der Rekurs von A.___ und B.___, beide Z.___, wird abgewiesen. 
 
2. 
 
a) 
A.___ und B.___ bezahlen unter solidarischer Haftung eine Ent-
scheidgebühr von Fr. 3'500.–. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 17/2020), Seite 20/20 
 
b) 
Der am 28. Mai 2018 von B.___ geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 1'000.– wird angerechnet. 
 
3. 
 
Das Begehren von A.___ und B.___ um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten wird abgewiesen. 
 
 
 
 
 
Der Vorsteher 
 
 
 
Marc Mächler 
Regierungsrat