sg_publikationen · B 2016/38 · 2018-03-12 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/38
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 12.03.2018
Entscheiddatum:
12.03.2018
Entscheid Verwaltungsgericht, 12.03.2018
Baurecht, Deponiegesuch. Art. 130 Abs. 2 BauG.Es ist nicht ersichtlich, wie 
die Beschwerdeführer angesichts der Begründung des eigenen Gesuchs und 
der von ihnen selbst eingereichten Planunterlagen, der Erwägungen in der 
raumplanungsrechtlichen Verfügung des Amtes für Raumentwicklung und 
Geoinformation mit Beilagen sowie der Bezeichnung der Baubewilligung 
davon ausgehen konnten, es seien – unbefristet – drei Kleindeponien zu 
Ablagerung von beliebigem eigenem sowie von fremdem Aushub bewilligt 
worden. Der Beschwerdeführer definierte und beschränkte den Gegenstand 
seines Gesuchs auf die Deponierung des beim Bau der 
Erschliessungsstrasse anfallenden Aushubs. Somit geht es vorliegend nicht 
um den Widerruf der Bewilligung für die Kleindeponien 2 und 3, sondern um 
die Frage der Rechtmässigkeit der Anordnung der Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustandes. Die Beschwerde gegen den 
Wiederherstellungsbefehl ist abzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2016/38). 
Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 19. Februar 2019 abgewiesen (Verfahren 1C_198/2018).
Baurecht, Deponiegesuch. Art. 130 Abs. 2 BauG.
Es ist nicht ersichtlich, wie die Beschwerdeführer angesichts der Begründung des 
eigenen Gesuchs und der von ihnen selbst eingereichten Planunterlagen, der 
Erwägungen in der raumplanungsrechtlichen Verfügung des Amtes für 
Raumentwicklung und Geoinformation mit Beilagen sowie der Bezeichnung der 
Baubewilligung davon ausgehen konnten, es seien – unbefristet – drei 
Kleindeponien zu Ablagerung von beliebigem eigenem sowie von fremdem 
Aushub bewilligt worden. Der Beschwerdeführer definierte und beschränkte den 
Gegenstand seines Gesuchs auf die Deponierung des beim Bau der 
Erschliessungsstrasse anfallenden Aushubs. Somit geht es vorliegend nicht um 
den Widerruf der Bewilligung für die Kleindeponien 2 und 3, sondern um die Frage 
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der Rechtmässigkeit der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustandes. Die Beschwerde gegen den Wiederherstellungsbefehl ist abzuweisen 
(Verwaltungsgericht, B 2016/38).
Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 19. Februar 2019 abgewiesen (Verfahren 1C_198/2018). 
Entscheid vom 12. März 2018
Besetzung
Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
Q. GmbH,
A.Y.,
Beschwerdeführer 1 + 2,
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht, Gmünder Frischknecht 
& Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,
gegen
Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 
Gallen,
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Vorinstanz,
B.M.,
C.M.,
D.M.,
Beschwerdegegner 1-3
und
E.O.,
F.P.,
G.R.,
H.T.,
Beschwerdegegner 4-7,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Titus Marty, Marty Gmür Galbier Rechtsanwälte, 
Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach 253, 9501 Will,
sowie
Politische Gemeinde X., vertreten durch denGemeinderat,
Beschwerdebeteiligte,
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Gegenstand
Deponiegesuch
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. A.Y. ist Eigentümer unter anderem der Grundstücke Nrn. 00, 001 und 002, 
Grundbuch X. Alle drei Grundstücke befinden sich gemäss Zonenplan der politischen 
Gemeinde X. in der Landwirtschaftszone. Das Grundstück Nr. 00 ist teilweise als Wald 
ausgeschieden. Die Naturgefahrenkarte weist für einen Teilbereich aller drei 
Grundstücke den Hinweis auf geringe Rutschgefährdung aus. Aus dem Grundstück 
Nr. 00 entspringen drei Gewässer. Auf Grundstück Nr. 002 befindet sich ein Weidstall. 
Mit Gesuch vom 3. November 2001 ersuchte A.Y. um Erteilung der Baubewilligung für 
eine Erschliessungsstrasse mit Rasengittersteinen von der Weidscheune Assek. Nr. 03 
(Grundstück Nr. 004) bis zum Weidstall Assek. Nr. 05 (Grundstück Nr. 002) für die 
landwirtschaftliche Bewirtschaftung. Im Gesuchsformular wurde die 
Erschliessungsstrasse mit 200 m Länge und 2.80 m Breite angegeben (act. 11/5 
Beilage 69). Gemäss dem beigelegten Situationsplan sollte der Aushub an drei 
Standorten (Deponie 1, 2 und 3) auf Parzelle Nr. 00 deponiert werden (act. 11/5 Beilage 
76 und 77). Dieses Gesuch wurde mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 
6. Juni 2002 des kantonalen Planungsamtes (heute: Amt für Raumentwicklung und 
Geoinformation; act. 11/5 Beilage 73) und Baubewilligung vom 20. Juni 2002 des 
Gemeinderates X. (act. 11/5 Beilage 74) bewilligt.
B. Am 3. Juni 2004 reichte A.Y. ein Gesuch für den Umbau des Weidstalls Assek. 
Nr. 05 zur Umnutzung in Mutterkuhhaltung, den Einbau eines Fahrzeugunterstands 
sowie die Erstellung eines befestigten Rinderauslaufs ein. Am 23. Dezember 2004 
reichte er ein Baugesuch für die Erstellung eines Holzunterstandes auf Parzelle Nr. 006 
zur Lagerung und Verarbeitung von Brennholz ein. Am 24. Mai 2005 verweigerte das 
Amt für Raumentwicklung und Geoinformation mangels Zonenkonformität beiden 
Gesuchen seine Zustimmung, worauf der Gemeinderat X. am 16. Juni 2005 beide 
Baugesuche abwies. Sowohl die Regierung als auch das Verwaltungsgericht wiesen 
die dagegen erhobenen Rechtsmittel am 15. August 2006 beziehungsweise am 
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27. Februar 2007 rechtskräftig ab (VerwGE B 2006/163 vom 27. Februar 2007, 
www.gerichte.sg.ch).
C. Nach einem Hinweis aus der Bevölkerung, wonach auf Parzellen Nrn. 002, 006 und 
00 von aussen zugeführtes Material abgelagert und der Wald- und Gewässerabstand 
unterschritten werde, erliess die Politische Gemeinde X. nach diversen Augenscheinen 
am 7. März 2012 eine Baueinstellungsverfügung betreffend die Deponierung von 
Aushub und verlangte die Nachreichung eines Baugesuchs. In der Folge reichten A.Y. 
und die Q. GmbH am 18. Dezember 2012 ein Baugesuch für die nachträgliche 
Bewilligung der Mehrdeponie gegenüber der Baubewilligung vom 6./20. Juni 2002 
sowie die Deponie von ca. 20'000 m sauberen Aushubmaterials auf einer Fläche von 
6'000 m ein (act. 11/5 Beilage 1). Dieses Gesuch wurde mit Eingabe vom 20. März 
2013 und Korrekturplänen vom 15. Februar 2013 angepasst und öffentlich aufgelegt. 
Gegen das Baugesuch gingen mehrere Einsprachen ein. Das Amt für Raumentwicklung 
und Geoinformation verweigerte am 7. Mai 2014 die Zustimmung zum Baugesuch, 
worauf die Politische Gemeinde X. am 14. August 2014 die gegen das Projekt 
erhobenen Einsprachen guthiess (Ziffern 1-3), die Gesuche zur Bewilligung einer 
Deponie von ca. 20‘000 m und zur nachträglichen Bewilligung der Mehrdeponie 
gegenüber der Baubewilligung vom 12. Juni 2002 ablehnte (Ziffer 4) und A.Y. und die 
Q. GmbH zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands durch Abführung von 
600 m Festmaterial innert sechs Monaten ab Rechtskraft verpflichtete (Ziffer 5), unter 
Androhung von Strafe und Ersatzvornahme (Ziffern 6 und 7) und Regelung der Kosten- 
und Entschädigungsfolgen (Ziffer 8; act. 11/5 Beilagen 66 und 68).
D. A.Y. und die Q. GmbH erhoben dagegen Rekurs beim Baudepartement mit den – 
nachträglich reduzierten – Anträgen, es seien die Ziffern 5-8 des Entscheides der 
Politischen Gemeinde X. aufzuheben (Ziffer 1), es sei die Angelegenheit ins 
Baubewilligungsverfahren zurückzuweisen (Ziffer 2) und die Bewilligung zur Füllung der 
am 6. Juni 2002 bewilligten Deponie zu erteilen (Ziffer 3). Das Baudepartement schrieb 
den Rekurs bezüglich der ursprünglich gestellten Anträge – es sei eine Deponie von 
rund 20‘000 m , eventualiter eine Kleindeponie von rund 6‘000 m – zufolge Rückzugs 
ab (Ziffer 1 des Dispositivs), auf den Rückweisungsantrag und den Antrag, es sei die 
Füllung der Deponiestandorte gemäss Bewilligung vom 6./20. Juni 2002 zu bewilligen, 
trat das Baudepartement nicht ein (Ziffer 2 des Dispositivs). Im Übrigen – das heisst 
bezüglich der Verpflichtung zur Wiederherstellung (Ziffer 3 des Dispositivs) und 
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bezüglich der Kostenfolgen (Ziffern 4-6 des Dispositivs) – wurde der Rekurs 
abgewiesen.
E. Die Q. GmbH (Beschwerdeführerin) und A.Y. (Beschwerdeführer) erhoben gegen den 
am 25. Januar 2016 zugestellten Rekursentscheid des Baudepartements (Vorinstanz) 
durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 8. Februar 2016 und Ergänzung vom 
14. März 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit folgenden Anträgen:
1. Die Ziffern 2, 3, 4, 5 und 6 des Entscheides der Vorinstanz Nr. 3/2016 vom 22. 
Januar 2016 seien vollumfänglich aufzuheben.
2. Der Entscheid sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3. Eventuell sei die Bewilligung zu erteilen, die Deponie 3 gemäss seinerzeitigen 
Bewilligung angemessen zu füllen und das Landschaftsbild aufgrund der genaueren 
Karte/Pläne (Beilage 17) zu füllen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Vernehmlassung vom 21. März 2016 beantragte die Vorinstanz, die Beschwerde sei 
abzuweisen. B.M., C.M. und D.M. (Beschwerdegegner) beantragten mit 
Vernehmlassung ihres Rechtsvertreters vom 30. März 2016, es sei die Beschwerde 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen. Die Politische Gemeinde X. 
(Beschwerdebeteiligte) beantragte am 31. März 2016 die Abweisung der Beschwerde, 
soweit darauf einzutreten sei.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 
Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. (…).
2.
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2.1. Die Beschwerdeführer stellen unter dem Titel prozessuale Anträge 
Ausstandsbegehren gegen diverse Personen (Gemeindepräsident, Gemeindeschreiber, 
Baukontrolleur, Rechtsabteilung des Baudepartements sowie Leiter des Amtes für 
Umwelt und Energie). Sie begründen diese mit einer Vergaberechtsbeschwerde der 
Beschwerdeführerin 1 aus dem Jahr 2010 gegen die Vergabe von Bauaufträgen der 
Beschwerdebeteiligten. Der Gemeindepräsident habe die Beschwerde zum Anlass 
genommen, Beschwerdeführer 2 und seinem Vater den "Krieg" zu erklären und seither 
die Beschwerdeführerin 1 zu ächten. Ferner begründen die Beschwerdeführer ihr 
Ausstandsbegehren mit einer Aktennotiz betreffend eine gemeindeinterne 
Besprechung, welche nach Eingang des Baugesuchs für die Deponie und vor dessen 
öffentlicher Auflage und Weiterleitung ans Amt für Raumentwicklung und 
Geoinformation stattfand. An dieser Besprechung nahmen der Gemeindepräsident, der 
Gemeindeschreiber, der Baukontrolleur und ein von der Gemeinde beratend 
beigezogener Rechtsanwalt teil (act. 11/5 Beilage 30). Die Beschwerdeführer halten 
weiter fest, inwieweit die Rechtsabteilung und das Amt für Umwelt dadurch beeinflusst 
worden seien, entziehe sich ihrer Kenntnis.
2.2. Nach Art. 30 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (SR 101, BV) und Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) hat jede Person 
Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem durch Gesetz geschaffenen, zuständigen, 
unabhängigen und unparteiischen Gericht ohne Einwirken sachfremder Umstände 
entschieden wird. Dieser Anspruch ist verletzt, wenn bei einer Gerichtsperson – 
objektiv betrachtet – Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und 
die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Solche Umstände 
können entweder in einem bestimmten Verhalten der betreffenden Person oder in 
äusseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein. Für 
den Ausstand wird nicht verlangt, dass der Richter tatsächlich befangen ist. Es genügt, 
wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der 
Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. Mit anderen Worten muss 
gewährleistet sein, dass der Prozess aus Sicht aller Beteiligten als offen erscheint (BGE 
133 I 1 E. 6.2 mit Hinweisen). Für nichtgerichtliche Behörden kommen Art. 30 Abs. 1 
BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht zur Anwendung. Hingegen gewährleistet Art. 29 Abs. 1 
BV den Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung; das Gebot der 
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Unbefangenheit bildet einen Teilgehalt dieses Grundrechts (vgl. B. Schindler, Die 
Befangenheit der Verwaltung, Zürich 2002, S. 237; BGE 140 I 326 E. 5.1 f.). Nach Art. 7 
Abs. 1 lit. c VRP haben Behördenmitglieder sowie öffentliche Angestellte und amtlich 
bestellte Sachverständige, die Anordnungen treffen, solche vorbereiten oder daran 
mitwirken, von sich aus in den Ausstand zu treten, wenn sie befangen erscheinen. 
Befangenheit ist gegeben, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in 
die Unparteilichkeit zu erwecken. Solche Umstände können in einem bestimmten 
subjektiven Verhalten der betroffenen Person oder in funktionellen oder 
organisatorischen, das heisst objektiven, Gegebenheiten begründet sein (Cavelti/ 
Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 192; 
VerwGE B 2015/96 und 97 vom 26. Oktober 2016 E. 3.3, www.gerichte.sg.ch; vgl. 
einlässlich zur Ausstandspflicht von Gemeindebehörden VerwGE B 2008/215, nicht 
publiziert). Über den Ausstand von Mitgliedern einer Kollegialbehörde entscheidet die 
Gesamtbehörde in Abwesenheit des Betroffenen (Art. 7
 Abs. 1 lit. a VRP), in den 
übrigen Fällen die Aufsichtsinstanz (lit. e). Ein Ausstandsbegehren ist so frühzeitig wie 
möglich zu stellen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 196).
2.3. Soweit die Beschwerdeführer das Ausstandsbegehren sinngemäss mit einer 
angeblich feindlichen Einstellung des Gemeindepräsidenten ihnen gegenüber 
begründen, hätten sie diesen (ihnen demnach seit 2010 bekannten) Grund bereits im 
vorinstanzlichen, wenn nicht im erstinstanzlichen Verfahren bei der zuständigen 
Behörde vorbringen müssen. Dass sie dies erfolglos getan haben, machen die 
Beschwerdeführer nicht geltend. Es ist nicht Aufgabe des Gerichts, in Eingaben der 
Beschwerdeführer vor den Vorinstanzen nach einem solchen allfälligen (erfolglosen) 
Begehren zu suchen. Soweit die Beschwerdeführer das Ausstandsbegehren mit der 
besagten Vorbesprechung begründen (act. 11/5 Beilage 30), übersehen sie, dass diese 
lediglich der Vorbereitung des Bauauflageverfahrens und der notwendigen 
Koordination mit dem Amt für Raumplanung und Geoinformation diente (vgl. dazu 
Art. 25 des Bundesgesetzes über die Raumplanung; SR 700, RPG). Eine Befangenheit 
oder ein anderer Ausstandsgrund lässt sich daraus nicht entnehmen. Soweit der 
Ausstand der (gesamten) Rechtsabteilung des Baudepartements beantragt wird, ist 
dieser abzuweisen; die Beschwerdeführer vermögen nicht darzulegen, dass ein 
Ausstandsgrund bestand. Sie führen vielmehr selbst an, dass sie nicht wüssten, 
inwieweit die Rechtsabteilung und das Amt für Umwelt durch den Rechtsberater der 
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Gemeinde und den Gemeindepräsidenten beeinflusst worden seien, und beschränken 
sich auf die Aussage, die Rechtsabteilung habe bei weitem nicht die Unbefangenheit 
gehabt, die sie nach Art. 7 VRP haben müsste, ohne diese Aussage näher zu 
begründen. Weshalb im Übrigen der Leiter des Amts für Umwelt in den Ausstand hätte 
treten müssen, ist nicht ersichtlich; im vorliegenden Fall hat das Amt für Umwelt keine 
Verfügung erlassen, welche hier zu beurteilen wäre.
3. Die Beschwerdeführer beantragen die Durchführung eines Augenscheins, stellen 
verschiedene Editionsbegehren und beantragen die Befragung eines Zeugen. Aus 
Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich für die Parteien das Recht, Beweisanträge zu stellen, und 
für die Behörden die Pflicht, rechtzeitig und formgültig angebotene Beweisbegehren 
entgegenzunehmen und zu berücksichtigen.
3.1. Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen 
durch die entscheidende Instanz und dient dem besseren Verständnis des 
Sachverhalts. Der Entscheid darüber, ob ein Augenschein angeordnet wird, steht im 
pflichtgemässen Ermessen der anordnenden Behörde. Eine dahingehende Pflicht 
besteht nur, wenn die tatsächlichen Verhältnisse auf andere Weise nicht abgeklärt 
werden können (vgl. BGer 1C_281/2015 vom 28. Juni 2016 E. 2 mit Hinweis auf 
1C_76/2012 vom 6. Juli 2012 E. 2.3; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 966; VerwGE B 2015/99 
vom 20. Januar 2017 E. 2.1, www.gerichte.sg.ch). Im konkreten Fall stellen sich primär 
Rechtsfragen und nicht Fragen der rechtlichen Würdigung von konkreten örtlichen 
Gegebenheiten. Letztere sind zudem aus den Verfahrensakten, insbesondere aus den 
anlässlich des Augenscheins von der Vorinstanz aufgenommenen Fotos (act. 11/12), 
den in den Vorakten zahlreich vorhandenen Fotos und schliesslich aus dem öffentlich 
zugänglichen Geoportal (www.geoportal.ch) ersichtlich. Auf die Durchführung eines 
Augenscheins durch das Gericht kann deshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. 
dazu BGE 136 I 229 E. 5.3) verzichtet werden.
3.2. Soweit die Beschwerdeführer die Edition von Unterlagen durch die Gemeinde 
sowie das kantonale Tiefbauamt und ein Geologiebüro beantragen, legen sie nicht dar, 
inwiefern diese Unterlagen für die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts 
entscheidrelevant sein sollten. Dies ist auch nicht ersichtlich. Die von der Gemeinde zu 
edierenden Unterlagen betreffen gemäss Angaben der Beschwerdeführer "ein bis zwei 
weitere Baugesuche" von Beschwerdeführer 2 für die Vergrösserung der Vorplätze 
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westlich von Scheune Assek. Nr. 03 und westlich von Scheune Assek. Nr. 05. Die 
Edition eines Amtsberichtes des kantonalen Tiefbauamtes soll zur Tätigkeit eines 
Ingenieurs für Strassenbauten im Kanton St. Gallen ergehen und die Edition von Akten 
über ein Gesuch von Beschwerdeführer 2 an die Beschwerdebeteiligte zur 
Deponierung von Felsabtrag auf Grundstück Nr. 00 (vgl. dazu E. 7.4). Ferner 
beantragen die Beschwerdeführer die Edition eines Berichtes durch ein Geologiebüro, 
welches Sondierungen des Untergrunds vorgenommen hat, und schliesslich 
beantragen sie die Befragung eines Zeugen, welcher im Auftrag der Gemeinde auf die 
auf Grundstück Nr. 00 betriebene Deponie 2 Felsabtrag abgeladen habe (act. 8, S. 8, 
11, 15; vgl. dazu nachfolgend Erwägung 7.4). Zur Klärung der sich vorliegend 
stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen können diese Unterlagen und die 
Zeugenbefragung nichts beitragen. Sie vermögen allenfalls einen Teil der Herkunft der 
abgelagerten Materialien zu klären, nicht aber die Frage, ob die Beschwerdeführer 
befugt waren, diese auf Grundstück Nr. 00 abzulagern, und ob zu Recht die Entfernung 
zu viel abgelagerten Materials angeordnet wurde. Auf die Edition der beantragten Akten 
sowie die Zeugenbefragung kann deshalb in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet 
werden.
4. Sodann gilt es den Streitgegenstand zu bestimmen. Streitgegenstand sind nach 
Ansicht der Beschwerdeführer die am 5. Juni 2002 bewilligten Kleindeponien 2 und 3 
auf Parzelle Nr. 00 sowie der Widerruf derselben, die Wiederherstellungsverfügung 
sowie die den Beschwerdeführern auferlegten amtlichen und ausseramtlichen Kosten 
(act. 8, S. 5). Gemäss Rekurs vom 1. September 2014 (act. 11/1) und Ergänzung vom 
29. September 2014 (act. 11/3) verlangten die Beschwerdeführer im vorinstanzlichen 
Verfahren zunächst die vollumfängliche Aufhebung des Bauabschlags und die Erteilung 
der Bewilligung für die beantragte Deponie, eventuell die Erteilung der Bewilligung für 
eine Kleindeponie von 6'000 m . Mit Stellungnahme zum Augenscheinprotokoll 
reduzierten die Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren ihr Rechtsbegehren 
und verlangten nunmehr lediglich die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses 
(Bauabschlag vom 14. August 2014) in den Ziffern 5 bis 8 (Wiederherstellung, 
Strafandrohung, Androhung der Ersatzvornahme und Gebühr). Die Gutheissung der 
Einsprachen, den Bauabschlag bezüglich der Deponie von ca. 20'000 m , eventuell 
einer Deponie von 6000 m , sowie die Abweisung des nachträglichen Baugesuchs für 
die Mehrdeponie gegenüber der Bewilligung vom 12. Juni 2002 fochten die 
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Beschwerdeführer fortan nicht mehr an. Ziffern 1 bis 4 des Bauabschlags (act. 11/5 
Beilage 66) erwuchsen damit, wie die Vorinstanz richtig festgestellt hat (E. 1.2.2), in 
Rechtskraft. Folglich hat die Vorinstanz den ursprünglichen Rekurs gegen die Ziffern 1 
bis 4 des angefochtenen Bauabschlags zu Recht zufolge Rückzugs abgeschrieben 
(act. 2 E 1.2.1 und Entscheid Ziffer 1). Diesen Abschreibungsentscheid haben die 
Beschwerdeführer nicht angefochten. Gemäss Rechtsbegehren angefochten sind nur 
die weiteren Entscheid Ziffern 2 bis 6. Streitgegenstand ist damit der 
Nichteintretensentscheid (Ziff. 2), die Wiederherstellungsverfügung (Ziff. 3) sowie die 
Kostenverlegung (Ziff. 4 bis 6) der Vorinstanz. Weshalb die Vorinstanz zu Unrecht nicht 
auf das Rückweisungsbegehren eingetreten sein sollte, begründen die 
Beschwerdeführer nicht; dies ist auch nicht ersichtlich. Wie die Vorinstanz in E. 1.2.2 zu 
Recht ausgeführt hat, konnte die Sache nach dem Rückzug des Rekurses gegen den 
Bauabschlag für die ausgeführte Mehrdeponie und die geplante Neudeponie mangels 
entsprechendem Streitgegenstand nicht mehr an die Vorinstanz zurückgewiesen 
werden, weshalb sie zu Recht nicht auf das entsprechende Begehren eingetreten ist. 
Diesbezüglich ist die Beschwerde somit abzuweisen. Zu prüfen ist im Folgenden die 
Beschwerde gegen die Wiederherstellungsverfügung und die Kostenverlegung.
5. Zunächst ist zu beurteilen, was Inhalt der Bewilligung von 2002 war, insbesondere 
ob diese sich auf die Ablagerung des beim Strassenbau anfallenden Aushubs 
beschränkte oder erlaubte, auch weitere (zugeführte) Materialien in drei eigentlichen 
Kleindeponien abzulagern.
5.1. Die Beschwerdeführer berufen sich darauf, die Geländeanpassungen im Zuge des 
Strassenbaus, die Erstellung einer kleinen Blockwurfmauer zum Schutz der Kurve, die 
Vergrösserung der Vorplätze bei Assek. Nrn. 03 und 05 sowie die 
Strassenentwässerung hätten zusätzliches Aushubmaterial ergeben. Auch habe die 
Gemeinde Material aus dem ersten Felsabtrag oberhalb des N.-ranks abgelagert. 
Ferner habe der ehemalige Gemeindebauamtsvorsteher wiederholt Kleinmengen 
deponiert. Für die Füllung der Deponie 3 sei dann in den Jahren 2007 bis 2013 
sukzessive Aushubmaterial von eigenen Bauten und Fremdbaustellen zugeführt 
worden. Es sei nie eine Bauabnahme für die drei Deponien erfolgt, weshalb die 
Bauarbeiten bis zum Baustopp stets weitergeführt worden seien. Von irgendwelchen 
Anordnungen oder dass kein fremdes Material deponiert werden dürfe, sei keine Rede 
gewesen. Die seinerzeitige Baubewilligung habe keine Vorschriften enthalten, dass kein 
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fremdes Material zugeführt werden dürfe, und keine Maximalmenge. Es sei lediglich um 
die Füllung dieser drei Geländesenken gegangen.
5.2. Die Vorinstanz erwog demgegenüber im angefochtenen Entscheid, aufgrund des 
unmissverständlichen Gesuchs vom November 2001, der ebenfalls klaren Bewilligung 
aus dem Jahr 2002 und den dazugehörenden Unterlagen gehe klar hervor, dass 
damals einzig der Bau der Erschliessungsstrasse samt Deponie des dabei anfallenden 
Aushubs Verfügungsgegenstand gewesen sei. Es sei nie Thema gewesen, dass im 
Zusammenhang mit dem Bau des Erschliessungswegs fremdes Aushubmaterial 
herangeführt und hier deponiert werden sollte. Folglich könnten die Beschwerdeführer 
aus dem Umstand, dass die Beschwerdebeteiligte mit der damaligen Bewilligung kein 
entsprechendes Verbot ausgesprochen habe, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Von 
einer willkürlichen rückwirkenden Verschärfung der seinerzeitigen Bewilligung könne 
keine Rede sein, weshalb sich erübrige, auf die Ausführungen zum 
Rückwirkungsverbot und zum Verbot widersprüchlichen Verhaltens weiter einzugehen.
5.3. Im seinerzeitigen Baugesuchsformular, welches der Beschwerdeführer 2 der 
Beschwerdebeteiligten einreichte, bezeichnete er das Bauprojekt mit 
"Erschliessungsstrasse, Deponierung des Aushubs auf Parzelle 00" (act. 11/5 Beilage 
69). Im zugehörigen Begleitschreiben erwähnte der Beschwerdeführer 2 lediglich die 
Strasse und hielt dazu fest, es werde darauf geachtet, dass diese möglichst gut in das 
bestehende Terrain eingefügt werde, dass keine grossen Aufschüttungen und 
Abgrabungen notwendig seien (act. 11/5 Beilage 70). Dem Gesuch lag nebst einem 
Situationsplan (act. 11/5 Beilage 76) eine Beilage mit handschriftlich eingezeichneten 
und vermassten Schnitten durch die Deponie 1 bis 3 sowie eine Ansicht und ein 
Querschnitt der Erschliessungsstrasse bei (act. 11/5 Beilage 77). Das Amt für 
Raumentwicklung und Geoinformation hielt in der raumplanungsrechtlichen 
Teilverfügung fest, nebst der Erschliessungsstrasse sei gemäss Planunterlagen 
geplant, drei Geländemulden mit sauberem Aushubmaterial aufzufüllen. Mit der 
geplanten Zufahrt und der Geländeanpassung solle die Bewirtschaftung erheblich 
verbessert werden. Mit dem Bauherrn sei telefonisch vereinbart worden, dass bei den 
Schüttungen und bei dem neuen Strässchen der Gewässerabstand von 10 m nicht 
unterschritten werde. Bei den Schüttungen dürfe der Waldabstand von 15 m nicht 
unterschritten werden, indes dürfe beim Strässchen der Waldabstand 5 m betragen. 
Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation verwies hierzu auf die Eintragungen 
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im Situationsplan vom 5. Juni 2002 (act. 11/5 Beilagen 69, 73 und 76). Der 
Teilverfügung lagen zwei Berichte der landwirtschaftlichen Beratung bei, welche sich 
beide ausschliesslich mit der Frage befassten, ob die Zufahrtsstrasse für die 
landwirtschaftliche Bewirtschaftung erforderlich sei (act. 11/5 Beilagen 71 und 05). Die 
Beschwerdebeteiligte führte den Sachverhalt in der Baubewilligung nicht näher aus, 
bezeichnete die Baubewilligung aber mit "Erschliessungsstrasse sowie Deponie des 
Aushubs" (act. 11/5 Beilage 75).
5.4. Es ist nicht ersichtlich, wie die Beschwerdeführer angesichts der Begründung des 
eigenen Gesuchs und der von ihnen selbst eingereichten Planunterlagen, der 
Erwägungen in der raumplanungsrechtlichen Verfügung des Amtes für 
Raumentwicklung und Geoinformation mit Beilagen sowie der Bezeichnung der 
Baubewilligung davon ausgehen konnten, es seien – unbefristet – drei Kleindeponien 
zur Ablagerung von beliebigem eigenem sowie von fremdem Aushub bewilligt worden. 
Dass weder das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation noch die 
Beschwerdebeteiligte in ihren Verfügungen ausdrücklich festhielten, die Zuführung 
fremden Materials sei nicht zulässig, ändert daran nichts. Wenn gemäss Gesuch 
lediglich der beim Bau der Erschliessungsstrasse anfallende Aushub deponiert werden 
sollte, erübrigt sich ein solches Verbot von vornherein. Der Beschwerdeführer 2 selbst 
definierte und beschränkte den Gegenstand seines Gesuchs auf die Deponierung des 
beim Bau der Erschliessungsstrasse anfallenden Aushubs. Im Übrigen musste den 
Beschwerdeführern bekannt sein, dass solche Kleindeponien in der 
Landwirtschaftszone weder zonenkonform noch standortgebunden und somit nicht 
bewilligungsfähig sind (vgl. Art. 24 ff. RPG). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
weder aus den seinerzeitigen Gesuchsunterlagen noch aus der 
raumplanungsrechtlichen Verfügung noch aus der Baubewilligung abgeleitet werden 
kann, die Deponierung von anderem als dem im Zusammenhang mit dem Bau der 
Erschliessungsstrasse anfallenden Aushub auf Parzelle Nr. 00 sei zulässig. 
Dementsprechend wurde die Baubewilligung entgegen der Auffassung der 
Beschwerdeführer nicht nachträglich dahingehend angepasst, dass kein fremdes 
Material zugeführt werden durfte, sondern das Baugesuch sah eine solche Zuführung 
fremden Materials nicht vor und diese war auch nicht bewilligt worden. Entgegen der 
Ansicht der Beschwerdeführer geht es vorliegend somit nicht um den Widerruf der 
Bewilligung für die Kleindeponien 2 und 3, sondern um die Frage der Rechtmässigkeit 
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der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen, der seinerzeitigen 
Baubewilligung entsprechenden Zustands.
6. Aufgrund des Ergebnisses, dass lediglich der beim Bau der Erschliessungsstrasse 
angefallene Aushub abgelagert werden durfte, steht fest, dass für die Beurteilung, ob 
unerlaubt zu viel Material abgelagert wurde, ausschliesslich auf den beim Strassenbau 
angefallenen Aushub abzustellen ist. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer ist 
kein weiteres Material zu berücksichtigen, unabhängig davon, ob solches auf dem 
Grundstück des Beschwerdeführers 2 aus anderen Gründen als dem Strassenbau 
angefallen ist (vgl. Berechnung der Beschwerdeführer in act. 8 S. 13 f.) oder ob es von 
Dritten angeliefert wurde.
6.1. Gemäss Berechnungen der Beschwerdebeteiligten in der Bauabschlagsverfügung 
fielen beim Bau der Erschliessungsstrasse rund 336 m Aushub, davon rund 84 m
Humus, an. Somit habe die ursprünglich bewilligte Ablagerung des Aushubs der 
landwirtschaftlichen Zufahrtsstrasse 224 – 252 m betragen. In der Deponie 1 hätten 
gemäss Bauabschlag rund 100 – 120 m Aushub abgelagert werden können, was 
entsprechend erfolgt sei. Die Deponie 1 sei abgeschlossen, die Deponie 3 nicht in 
Angriff genommen worden. Die Differenz von rund 130 – 150 m Material (bewilligte 
Aushubmenge ohne Humus: 224 – 252 m abzüglich Deponie 1 von 100 – 120 m ) 
habe in der Deponie 2 abgelagert werden dürfen. Gemäss Ermittlung des Geometers 
seien in der Deponie 2 aber 745.7 m abgelagert worden. Daraus resultiert gemäss 
Bauabschlagsverfügung ein Deponiemehrvolumen von rund 600 m Material, welches 
ohne Bewilligung abgelagert wurde (act. 11/5 Beilage 66 E. 6.1). Die Vorinstanz hat die 
Berechnungen als plausibel taxiert (act. 2 E. 2.1). Die Beschwerdeführer sind 
demgegenüber der Ansicht, der Aushub für die Strasse habe 300 m betragen (act. 8 
S. 13 f.). Gemäss ihren Berechnungen gehen sie dabei entgegen dem seinerzeitigen 
Baugesuch von einer Strassenbreite von teilweise 3 m beziehungsweise 4 m 
gegenüber der bewilligten Breite von 2.80 m aus. Wie in Erwägung 5 dargelegt, ist 
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer kein weiterer Aushub für die Vorplätze und 
eine Sickerleitung ums Wohnhaus sowie weiterer, nicht näher spezifizierter 
Geländeabtrag zu berücksichtigen. Da die Beschwerdeführer nicht angeben, ob sich 
ihre Berechnung mit oder ohne Humus versteht, sie von einer viel breiteren Strasse als 
der bewilligten ausgehen und ihre Angaben im Übrigen völlig unbelegt sind, bestehen 
keine Anhaltspunkte dafür, die Feststellung, es seien 600 m zu viel abgelagert worden, 
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treffe nicht zu. Die Beschwerdeführer trifft im Übrigen ungeachtet des 
Untersuchungsprinzips eine Mitwirkungspflicht (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, Rz. 988 ff.), welcher sie nicht ansatzweise 
nachkommen. Damit steht fest, dass mindestens 600 m zu viel Material abgelagert 
wurden. Nicht entscheidrelevant ist schliesslich die nach Ansicht der Beschwerdeführer 
heute gegenüber damals leichter zu ermittelnde und anders verlaufende Waldgrenze. 
Diese ändert nichts an den vorstehend festgestellten Tatsachen bezüglich der 
unbewilligten Mehrablagerung.
7. Angesichts der Rechtskraft des Bauabschlags für das nachträglich eingereichte 
Deponiegesuch und der Erkenntnis, dass die Beschwerdeführer entgegen der 
Baubewilligung rund 600 m Material zu viel abgelagert haben, ist nicht über die Frage 
zu befinden, ob den Beschwerdeführern zu erlauben sei, den Deponiestandort 3 zu 
füllen, das heisst mithin, ob die Mehrdeponie nachträglich bewilligt werden könnte oder 
nicht (act. 8 Eventualbegehren und S. 17). Das entsprechende Gesuch wurde 
rechtskräftig abgewiesen. Damit steht gleichzeitig rechtskräftig fest, dass die 
Mehrdeponie formell und materiell rechtswidrig ist. Der angefochtene Entscheid ordnet 
diesbezüglich in Ziffer 3a die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands an. Die 
Beschwerdeführer wenden dagegen ein, aufgrund der Baukontrolle vom 13. Oktober 
2010 (act. 9/15) habe der Deponiebetreiber berechtigt davon ausgehen dürfen, 
Deponie 3 noch füllen zu dürfen. Der Widerruf, die Anordnung, die 
Mengenbeschränkung und das spätere Verbot der Zuführung fremden Materials seien 
rechtsstaatlich unhaltbare Zustände, sie würden das Rückwirkungsverbot, das Gebot 
von Treu und Glauben sowie den Grundsatz (richtig: das Verbot) widersprüchlichen 
Handelns verletzen und seien willkürlich (act. 8 S. 17 f.).
7.1. Angesichts der obigen Ausführungen, wonach aus der seinerzeitigen Bewilligung 
zweifelsfrei hervorging, dass nur der beim Bau des Erschliessungssträsschens 
anfallende Aushub vor Ort deponiert werden durfte (oben Erwägung 5) steht von 
vornherein fest, dass in der grundsätzlichen Anordnung der Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer keine 
Rückwirkung liegen kann. Näher zu prüfen sind die weiteren Einwände der 
Beschwerdeführer gegen die angeordnete Wiederherstellung.
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7.2. Am 18. Oktober 2010 nahm der Baukontrolleur, gestützt auf einen telefonischen 
Hinweis, es werde auf den Grundstücken des Beschwerdeführers 2 Aushubmaterial 
abgelagert, welches mit Teer- und Belagsbrocken durchsetzt sei, vor Ort eine 
Zwischenkontrolle vor. Gemäss Kontrollbericht (act. 9/15) wurde dabei festgestellt, 
dass für die Schüttung, soweit ohne technische Hilfsmittel erkennbar, sauberes 
Aushubmaterial (Baustelle S.-strasse, Z.) verwendet und separat Steinbrocken gelagert 
wurden. Ferner hält der Kontrollbericht fest, die Steinbrocken würden wieder abgeführt 
werden. Diskutiert wurde offenbar auch die Dauer der Bauarbeiten und dass diese bis 
Ende 2011 abgeschlossen würden. Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, die 
Wiederherstellungsverfügung stelle gegenüber dieser Zwischenkontrolle eine 
gegenteilige Anordnung dar, was Treu und Glauben verletze. Ferner machen sie 
geltend, die Gemeinde selber habe Material deponiert.
7.3. Nach Art. 173 des am 1. Oktober 2017 in Kraft getretenen Planungs- und 
Baugesetzes (sGS 731.1, PBG) werden die bei Vollzugsbeginn dieses Erlasses 
hängigen Baubewilligungsverfahren nach jenem Recht beurteilt, welches im Zeitpunkt 
des erstinstanzlichen Entscheids der Baubewilligungsbehörde Gültigkeit hat (Abs. 1), 
soweit das neue Recht nicht günstiger ist (Abs. 2). Damit gelangt bezüglich der Frage 
der Wiederherstellung das bis am 30. September 2017 anwendbare Gesetz über die 
Raumplanung und das öffentliche Baurecht (nGS 2017-049, BauG) zur Anwendung, 
soweit nicht Bundesrecht massgeblich ist. Widerspricht die Ausführung einer Baute 
oder Anlage den gesetzlichen Vorschriften oder den genehmigten Plänen oder wurde 
sonst ein unrechtmässiger Zustand geschaffen, verfügt die zuständige 
Gemeindebehörde deren Entfernung oder Abänderung und ordnet die 
Wiederherstellung des früheren Zustands an (Art. 130 Abs. 2 BauG). Der Anordnung 
der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands kommt massgebendes Gewicht für 
den ordnungsgemässen Vollzug des Raumplanungs- und Baurechts zu. Werden illegal 
errichtete, dem Raumplanungsrecht widersprechende Bauten und Anlagen nicht 
beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit geduldet, wird der Grundsatz der Trennung 
von Bau- und Nichtbaugebiet in Frage gestellt und rechtswidriges Verhalten belohnt. 
Formell rechtswidrige Bauten und Anlagen, die auch nachträglich nicht legalisiert 
werden können, müssen daher grundsätzlich beseitigt werden. Die Anordnung des 
Abbruchs bereits erstellter Bauten und Anlagen kann jedoch nach den allgemeinen 
Prinzipien des Verfassungs- und Verwaltungsrechts (ganz oder teilweise) 
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ausgeschlossen sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Rückbau 
unverhältnismässig wäre, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbedeutend ist, 
wenn Gründe des Vertrauensschutzes der Wiederherstellung entgegenstehen oder 
diese aufgrund des Zeitablaufs verwirkt ist (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und 
Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 1210; BGE 136 II 359 E. 6; BGer 1C_478/2011 vom 
9. Februar 2012 E. 2.3 und 1C_283/2017 vom 23. August 2017 E. 4 je mit weiteren 
Hinweisen). Gemäss Art. 5 Abs. 3 BV handeln staatliche Organe und Private nach Treu 
und Glauben. Nach Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen 
Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Der in Art. 9 
BV enthaltene Grundsatz von Treu und Glauben verleiht Anspruch auf Schutz des 
berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte 
Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 126 II 377 E. 3a). 
Berechtigtes Vertrauen kann nur ableiten, wer in gutem Glauben annahm und unter 
Anwendung zumutbarer Sorgfalt annehmen durfte, die von ihm ausgeübte Nutzung sei 
rechtmässig beziehungsweise stehe mit der Baubewilligung in Einklang (BGE 136 II 359 
E. 7.1; BGer 1C_171/2017 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Schliesslich scheitert die 
Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen 
gegenüberstehen (BGE 129 I 161 E. 4.1 mit Hinweisen). Die Wiederherstellung muss 
wie jede Verwaltungsmassnahme im Hinblick auf das im öffentlichen Interesse 
angestrebte Ziel erforderlich sein; sie hat zu unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, 
aber mildere Massnahme für den angestrebten Erfolg ausreichen würde (statt anderer: 
VerwGE B 2011/206 vom 23. August 2012 E. 6.1, www.gerichte.sg.ch).
7.4. Wie dargelegt kommt dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet 
zentrale Bedeutung zu. Die Abweichung von den Vorschriften durch die unberechtigte 
Ablagerung von mindestens 600 m zugeführtem Material ausserhalb der Bauzone ist 
sehr erheblich. Das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands erweist sich entsprechend als sehr gross. Ferner ergibt sich aus Erwägung 5, 
dass die Beschwerdeführer nicht berechtigterweise davon ausgehen durften, dass sie 
von aussen zugeführtes Material ablagern durften. Die seinerzeitige Baubewilligung 
enthielt keinerlei Grundlagen für eine solche Annahme. Hinzu kommt, dass 
Beschwerdeführer 2, Grundeigentümer und Rechtsanwalt, bei Anwendung der 
gebotenen Sorgfalt erkennen konnte, dass solche Kleindeponien ausserhalb der 
Bauzone zonenwidrig (vgl. Art. 16 und 16a RPG) und auch im Rahmen von Art. 24 ff. 
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RPG nicht bewilligungsfähig waren und dass die Beschwerdebeteiligte für die 
rechtliche Beurteilung nicht abschliessend zuständig war, sondern dass in jedem Fall 
die Zustimmung des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation erforderlich war. 
Aus der Baukontrolle konnte deshalb nicht abgeleitet werden, dass die Deponien, 
soweit diese über das bewilligte Volumen hinausgingen, rechtmässig waren und auf 
unbestimmte Zeit weiterbetrieben werden konnten. Ob es zutrifft, dass die 
Beschwerdebeteiligte und der Bauverwalter, wie die Beschwerdeführer geltend 
machen, selber Material ablagern liessen, kann unter diesen Umständen offen bleiben. 
Denn selbst wenn dem so wäre, hätte dies bei den Beschwerdeführern aufgrund der 
konkreten Umstände, namentlich der klaren Baubewilligung, kein berechtigtes 
Vertrauen hervorrufen können. Ebenso kann offen bleiben, ob das Gebiet, in welchem 
sich die Deponien befinden, Rutschgebiet ist oder nicht, zumal der 
Wiederherstellungsbefehl nur die Beseitigung des unerlaubt zu viel abgelagerten 
Materials betrifft und nicht die Beseitigung sämtlicher Materialablagerungen. Die 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist verhältnismässig. Insbesondere 
machen die Beschwerdeführer nicht geltend, die Wiederherstellung sei mit einem 
unverhältnismässigen finanziellen Aufwand verbunden. Anhaltspunkte für Willkür liegen 
keine vor. Die Beschwerde gegen den Wiederherstellungsbefehl ist abzuweisen.
8. Schliesslich beanstanden die Beschwerdeführer die den Beschwerdegegnern von 
der Vorinstanz zugesprochenen ausseramtlichen Kosten in der Höhe von CHF 3'682 
als angesichts des vom Rechtsvertreter der Beschwerdegegner getätigten Aufwands 
übersetzt. Bezüglich der vom Gegenanwalt eingereichten Kostennote sei ihnen das 
rechtliche Gehör verweigert worden.
8.1. Betreffend Wahrung des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit der Zustellung 
der Kostennote gilt Folgendes: Nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung 
ergibt sich auch im verwaltungsinternen Rekursverfahren aus dem 
verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV 
das Recht der Verfahrensbeteiligten, zu jeder Eingabe von Vorinstanz oder Gegenpartei 
Stellung zu nehmen, und zwar unabhängig davon, ob diese neue und erhebliche 
Gesichtspunkte enthalten oder nicht (vgl. VerwGE B 2013/37 vom 11. März 2014 E. 2 
mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 138 I 154 E. 2.5, www.gerichte.sg.ch, siehe auch 
Art. 53 und Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 VRP). Die 
Verfahrensbeteiligten sind insbesondere berechtigt, zu der von der anderen Partei 
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eingereichten Kostennote Stellung zu nehmen (vgl. Art. 98
 VRP in Verbindung mit 
Art. 105 Abs. 2 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung, SR 
272, ZPO; D. Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, N 8 zu Art. 105 ZPO; Art. 7 der 
Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO). Die 
Geltendmachung des Anspruchs steht freilich unter dem Vorbehalt des Handelns nach 
Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV). Eine Partei darf deshalb nicht untätig bleiben, 
wenn sie weiss, dass die Gegenpartei eine Rechtsschrift oder einen Beleg bei Gericht 
eingereicht hat oder noch einreichen wird. Es obliegt ihr, sich sofort gegen die 
Berücksichtigung der Eingabe zu verwahren, deren Zustellung gegebenenfalls unter 
Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme zu verlangen oder vorsorglich dazu Stellung 
zu nehmen. Hat sie die zur Wahrung ihrer eigenen Rechte notwendigen Schritte zu 
unternehmen versäumt, kann sie mit einer Verfahrensrüge im Zeitpunkt, in dem das 
Urteil zu ihrem Nachteil ausgefallen ist, nicht mehr gehört werden (vgl. BGer 
5A_121/2013 vom 2. Juli 2013 E. 4.2 mit Hinweisen). Der Gehörsanspruch ist formeller 
Natur. Wird eine Verletzung des Anspruchs festgestellt, muss der angefochtene 
Hoheitsakt grundsätzlich aufgehoben werden ohne Rücksicht darauf, ob die Anhörung 
für den Ausgang des Verfahrens relevant ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung 
des Entscheids veranlassen wird oder nicht (vgl. VerwGE B 2013/37 vom 11. März 
2014 E. 2.2 mit Hinweis; VerwGE B 2015/74 vom 28. März 2017 E. 4.2 mit weiteren 
Hinweisen; www.gerichte.sg.ch).
8.2. Die Parteien liessen sich im Anschluss an den Rekursaugenschein zum 
Augenscheinprotokoll vernehmen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner teilte 
dazu mit Schreiben vom 27. Mai 2015 mit, keine Bemerkungen zum 
Augenscheinprotokoll zu haben. Ferner äusserte er sich zum Teilrückzug des Rekurses 
durch die Beschwerdeführer und wies darauf hin, er lege dem Schreiben seine 
Kostennote bei (act. 11/18). Die Vorinstanz stellte den Rechtsvertretern mit Schreiben 
vom 4. Juni 2015 je die Eingabe des Gegenanwalts zum Augenscheinprotokoll zu 
(act. 11/19). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner äusserte sich am 9. Juni 2015 
zur Stellungnahme der Beschwerdeführer zum Augenscheinprotokoll (act. 11/20). 
Daraus ist zu schliessen, dass die Vorinstanz das Schreiben vom 4. Juni 2015 mit 
Beilagen tatsächlich zum Versand brachte. Die Beschwerdeführer machen denn auch 
nicht geltend, die Eingabe vom 27. Mai 2015 oder die Kostennote sei ihnen nicht 
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zugestellt worden. Selbst wenn – wofür aber keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich sind – 
die Vorinstanz den Beschwerdeführern am 4. Juni 2015 lediglich die Eingabe des 
Rechtsvertreters der Beschwerdegegner vom 27. Mai 2015, nicht aber die Kostennote 
selbst zur Kenntnis gebracht haben sollte, ist davon auszugehen, dass den 
Beschwerdeführern bekannt war, dass eine solche eingereicht worden war. Mit der 
Zustellung der Eingabe vom 27. Mai 2015 am 4. Juni 2015 wurde das rechtliche Gehört 
gewahrt und es wäre den Beschwerdeführern freigestanden, sich dazu zu äussern und 
nötigenfalls noch die Zustellung der Kostennote zu verlangen.
8.3. Den Behörden kommt bei der Verlegung und Bemessung von amtlichen und 
ausseramtlichen Kosten ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die 
Ermessenskontrolle ist dem Verwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren verwehrt 
(Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP, VerwGE B 2015/74 vom 28. März 2017 E. 4.2 mit weiteren 
Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Gemäss Art. 100 Abs. 2 VRP in Verbindung mit 
Ziff. 10.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) 
beträgt die Gebühr für eine Verfügung oder einen Entscheid zwischen CHF 50 und 
CHF 5'000. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstansatz, so ist sie 
innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem 
Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 
der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, sGS 
821.1). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsbehörden 
gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO pauschal CHF 500 bis CHF 6‘000. Innerhalb dieses 
Rahmens wird das Grundhonorar gemäss Art. 19 HonO nach den besonderen 
Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 
Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen. Der vom 
Rechtsvertreter betriebene Aufwand, wie er in der Honorarnote zum Ausdruck kommt, 
stellt mithin lediglich eines von verschiedenen Bemessungskriterien dar. Sowohl die 
von der Vorinstanz erhobene Entscheidgebühr als auch die zugesprochene 
Entschädigung erweisen sich als tarifkonform. Eine rechtsfehlerhafte 
Ermessensausübung ist nicht erkennbar. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt 
abzuweisen.
9. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Dem Ausgang 
des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 
von den Beschwerdeführern 1 und 2 zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
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Entscheidgebühr von CHF 3'500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 
Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem von den Beschwerdeführern 
in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.
Die Beschwerdeführer haben die obsiegenden Beschwerdegegner für das 
Beschwerdeverfahren antragsgemäss ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 
und Art. 98
 VRP). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner hat keine Honorarnote 
eingereicht. Die Beschwerdegegner haben sich nur zum Beschwerdepunkt der 
vorinstanzlichen Verlegung der ausseramtlichen Kosten geäussert. Die Entschädigung 
ist ermessensweise auf CHF 1'600 zuzüglich vier Prozent pauschale Barauslagen und – 
der Rechtsvertreter hat die anwaltlichen Leistungen im Wesentlichen noch vor dem 
1. Januar 2018 erbracht – acht Prozent Mehrwertsteuer festzulegen (Art. 6, 19 und 22 
Abs. 1 lit. b sowie Art. 28
 Abs. 1 und Art. 29 HonO; Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur 
Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch). Die Beschwerdeführer 1 
und 2 schulden den Betrag je zur Hälfte und haften dafür solidarisch (Art. 98
 VRP in 
Verbindung mit Art. 106 Abs. 3 ZPO); die Beschwerdegegner haben Anspruch von je 
1/7 (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 
Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen SZ/St. Gallen 2004, S. 180 f.).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten von CHF 3'500 unter 
Verrechnung mit dem von ihnen in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.
3. Die Beschwerdeführer entschädigen die Beschwerdegegner ausseramtlich mit 
CHF 1'664 zuzüglich acht Prozent Mehrwertsteuer. Beschwerdeführerin 1 und 
Beschwerdeführer 2 schulden den Betrag je zur Hälfte und haften dafür solidarisch; die 
Beschwerdegegner haben Anspruch von je einem Siebtel.
Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber
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