sg_publikationen · VD/LA-12.26 · 2013-03-27 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
VD/LA-12.26
Stelle:
Generalsekretariat Volkswirtschaftsdepartement
Instanz:
Volkswirtschaftsdepartement
Publikationsdatum: 15.09.2020
Entscheiddatum:
27.03.2013
Rekursentscheid VD, landwirtschaftliche Direktzahlungen
Massgebend für die Berechnung der Nährstoffbilanzen sind grundsätzlich 
die landwirtschaftlichen Nutzflächen im landwirtschaftlichen 
Flächenverzeichnis, die jährlich per Stichtag im Mai zusammen mit dem 
Bewirtschafter auf dem Formular Flächenerhebung erhoben werden. Für die 
Berechnung der Nährstoffbilanz 2010 massgebend sind die im 
Flächenverzeichnis 2010 angeführten landwirtschaftlichen Nutzflächen. Auf 
dem Formular Flächenerhebung des Rekurrenten für das Jahr 2010, das eine 
landwirtschaftliche Nutzfläche von 535 Aren ausweist, werden die strittigen 
Baulandparzellen zwar erwähnt, aber ausdrücklich als Flächen ohne 
landwirtschaftliche Hauptzweckbestimmung angeführt und daher auf dem 
Formular auch nicht der landwirtschaftlichen Nutzfläche zugewiesen (vgl. 
Art. 16 Abs. 1 Bst. a der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung [SR 910.91; 
abgekürzt LBV]; vorinst. act. 4). Gemäss Ziffer 2.9 der Wegleitung Suisse- 
Bilanz sind allerdings auch solche nicht zur landwirtschaftlichen Nutzfläche 
gehörenden Baulandflächen ausnahmsweise in die Berechnung der 
Nährstoffbilanz miteinzubeziehen, wenn die Flächen bewirtschaftet worden 
sind, bzw. Dünger erhalten haben. Die fraglichen Baulandparzellen befinden 
sich mitten im Dorf Z.___. Den Nachweis, dass der Rekurrent darauf im für 
die Nährstoffbilanz 2010 massgeblichen Kalenderjahr 2010 tatsächlich 
Dünger ausgebracht hat, ist er bis heute schuldig geblieben.
vgl. PDF
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen 
Volkswirtschaftsdepartement 
 
 
 
 
 
 
 
VD/LA-12.26 
 
Entscheid vom 27. März 2013 
Rekurrent 
A.___ 
gegen 
Vorinstanz 
Landwirtschaftsamt 
Betreff 
Einspracheentscheid des Landwirtschaftsamts vom 20. August 2012 
betreffend Abrechnung der Direktzahlungen 2011 (Nährstoffbilanz und 
Schafhaltung) 


 
 
 
 
 
Seite 2/12 
Sachverhalt 
A. 
A.___ bewirtschaftet in Z.___ einen Landwirtschaftsbetrieb mit 
Rindvieh, Schafen und Geflügel. 
 
Am 16. September 2011 teilte das Amt für Umwelt und Energie (nachfolgend 
AFU) A.___ mit, bei der Überprüfung der Nährstoffbilanz 2010 sei ein Phos-
phorüberschuss von rund 96 Prozent und gleichzeitig ein Mangel an Grundfut-
ter von rund 32 t festgestellt worden. A.___ werde die Gelegenheit eingeräumt, 
sich bis 4. Oktober 2011 zur Nährstoffbilanz 2010 (Version vom 16. September 
2011) zu äussern. Ohne seinen Gegenbericht werde das AFU gestützt auf die 
Nährstoffbilanz 2010 dem Landwirtschaftsamt eine Kürzung der Direktzahlun-
gen beantragen. 
 
B. 
Mit Stellungnahme vom Oktober 2011 reichte A.___ dem AFU in-
nert erstreckter Frist eine selber angepasste Nährstoffbilanz 2010 (Version 
vom 28. Oktober 2011) ein und führte dazu Folgendes aus: 
– 
Die landwirtschaftliche Nutzfläche sei um 56 Aren nicht direkt-
zahlungsberechtigte Fläche ergänzt worden. Es handle sich 
dabei um Baulandparzellen, die im Flächenverzeichnis ersicht-
lich seien. 
– 
Sieben Mutterkühe hätten im Herbst 2010 während rund zwei 
Monaten auf den Flächen von B.___ geweidet und seien in ih-
rer Nährstoffbilanz deklariert worden. Die Tiere seien jedoch 
nicht in der Tierverkehrsdatenbank (nachfolgend TVD) an- und 
abgemeldet worden. 
– 
Die Schafe hätten den Jahresstart 2010 in der Winterung und 
den Sommer auf der Alp verbracht sowie die meiste restliche 
Vegetationszeit auf fremden Parzellen geweidet, weshalb bei 
dieser Tierkategorie ein zusätzlicher Abzug gemacht worden 
sei. Wie ihm vom AFU telefonisch mitgeteilt worden sei, laufe 
eine solche Beweidung meist auf eine Nullsummenrechnung 
hinaus, da die Schafe vor Ort fressen und zugleich düngen 
würden. 
– 
Bei den Grünlandflächen seien die Erträge angemessen erhöht 
worden. Die Teilflächen in Steillagen seien als mittel-intensiv, 
diejenigen in Hanglagen als intensiv eingestuft worden. 
 
C. 
Im November 2011 rechnete das Landwirtschaftsamt im Massen-
verfahren die Direktzahlungen 2011 ab. Die Direktzahlungen von A.___ legte 
es noch nicht definitiv fest und behielt die Restzahlung 2011 zurück. 
 
D. 
Am 6. Dezember 2011 erhielt das AFU weitere Unterlagen zur 
Tierhaltung von A.___ im Jahr 2010. Die Unterlagen betrafen unter anderem 
den Zu- und Weggang von Schafen zwischen dem 1. Januar und 


 
 
 
 
 
Seite 3/12 
31. Dezember 2010. Demnach betrug der durchschnittliche Schafbestand von 
A.___ im Jahr 2010 rund 9,6 Schafe pro Tag. Am 1. Januar 2010 betrug der 
Schafbestand 10 Auen und am 3. Mai 2010, dem Stichtag für die Direktzahlun-
gen 2010, 43 Auen. 
 
E. 
Mit Schreiben vom 17. Januar 2012 stellte das AFU A.___ und dem 
Landwirtschaftsamt eine korrigierte Nährstoffbilanz 2010 (Version vom 17. Ja-
nuar 2012) zu. Die korrigierte Nährstoffbilanz ergab noch einen Phosphorüber-
schuss von 16,8 Prozent bzw. 6,8 Prozent nach Abzug der maximalen Fehler-
toleranz. Das AFU führte dazu Folgendes aus: 
– 
Zum Schafbestand sei aus den Unterlagen zu entnehmen, dass 
sich die Schafe nur sehr kurz auf dem Betrieb von A.___ be-
funden hätten. Unter Berücksichtigung der ungenauen Angaben 
betreffend Frühjahrs- und Herbstweide seien deshalb insge-
samt 10 Auen während 35 Tagen in der Bilanz erfasst worden. 
– 
Die Abwesenheit der sieben Mutterkühe, die auf den Betrieb 
von B.___ verstellt worden waren, sei der TVD nicht gemeldet 
worden. Das AFU berücksichtigte die Abwesenheit der besag-
ten sieben Mutterkühe in der korrigierten Nährstoffbilanz vom 
17. Januar 2012 trotzdem mit einem Abzug von 7 mal 59 Ta-
gen, führte dazu aber weiter aus, es müsse dazu noch eine 
nachträgliche Änderung bei der TVD beantragt werden. 
– 
Von den als Flächen ohne landwirtschaftliche Hauptzweckbe-
stimmung im Parzellenverzeichnis deklarierten Baulandparzel-
len (Nr. 001, 002, 003 und 004) werde nur eine Futterzufuhr 
von 40 dt in der Bilanz erfasst, da kein Nachweis eingegangen 
sei, dass diese Flächen wie die landwirtschaftlichen Nutzflä-
chen bewirtschaftet worden seien. 
 
F. 
Mit Schreiben vom 19. Januar 2012 forderte das Landwirtschafts-
amt A.___ auf, die korrigierten Tierverkehrsdaten entsprechend der Nährstoff-
bilanz vom 17. Januar 2012 nachzureichen. 
 
In der Folge reichte A.___ die korrigierten Tierverkehrsdaten zunächst nicht 
ein. 
 
G. 
Am 19. Juli 2012 erliess das Landwirtschaftsamt folgende Verfü-
gung: 
1. 
Der Betrieb von A.___ hat die Anforderungen an den ÖLN im 
Jahr 2011 nicht erfüllt. 
2. 
Die bereits ausbezahlten Direktzahlungen 2011 von Fr. 13'250.- 
müssen zurückbezahlt werden. 
 
Als Begründung führte das Landwirtschaftsamt sinngemäss aus, die Nährstoff-
bilanz des AFU (Version vom 17. Januar 2012) für das Jahr 2010 habe zwar 


 
 
 
 
 
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einen Phosphorüberschuss von nur noch 6,8 Prozent ergeben. Da der in der 
Nährstoffbilanz deklarierte Tierbestand aber nicht mit dem Auszug aus der 
TVD belegt worden sei, könne diese Nährstoffbilanz nicht akzeptiert werden, 
sondern es sei die Nährstoffbilanz vom 16. September 2011 massgebend, die 
einen Phosphorüberschuss von 96 Prozent ausgewiesen habe. Dies habe zur 
Folge, dass der ökologische Leistungsnachweis für das Jahr 2011 nicht erfüllt 
sei. 
 
H. 
Mit Schreiben vom 20. Juli 2012 (Postaufgabe 2. August 2012) er-
hob A.___ gegen die Verfügung vom 19. Juli 2012 Einsprache beim Landwirt-
schaftsamt und beantragte sinngemäss die vollständige Auszahlung der Di-
rektzahlungen 2011. 
 
Zur Einsprache führte A.___ aus, er sei daran, Bestätigungen für die Ausbrin-
gung von Hofdünger auf den bewirtschafteten Baulandparzellen von deren Ei-
gentümern zu sammeln, so dass der Düngerbedarf dieser Baulandparzellen 
bei der Nährstoffbilanz angerechnet werden könne. Danach würde kein Phos-
phorüberschuss mehr bestehen. Zudem legte er der Einsprache die einver-
langten Tierverkehrsdaten bei. Indes reichte er dem Landwirtschaftsamt die 
angekündigten Bestätigungen betreffend den Hofdünger nicht nach. 
 
I. 
Am 20. August 2012 erliess das Landwirtschaftsamt folgenden Ein-
spracheentscheid: 
1. 
Der Betrieb von A.___ hat die Anforderungen an den ÖLN im 
Jahr 2011 teilweise erfüllt. 
2. 
Für den Phosphorüberschuss von 6,8 Prozent in der Nährstoff-
bilanz 2010 werden die Flächenbeiträge 2011 um Fr. 1'373.00 
gekürzt. 
3. 
Die Nachzahlung des Restbetrages von Fr. 8'015.00 erfolgt mit 
der Schlussabrechnung der Direktzahlungen 2012 im Novem-
ber 2012. 
Das Landwirtschaftsamt führte dazu zusammengefasst Folgendes aus: 
– 
Die massgebende Nährstoffbilanz 2010 des AFU habe einen 
Phosphorüberschuss von 6,8 Prozent ergeben. Der Rindvieh-
bestand sei anhand der Tierverkehrsdaten überprüft worden 
und stimme mit der Nährstoffbilanz des AFU überein. Folge-
dessen könne die Nährstoffbilanz (Version vom 17. Januar 
2012) nun akzeptiert werden. 
– 
Die Einwände zur Nährstoffbilanz hätte A.___ dem AFU vor-
bringen müssen. Entsprechend dem vom AFU festgestellten 
Phosphorüberschuss von 6,8 Prozent seien ihm die Flächen-
beiträge von Fr. 5'720.00 gemäss der Kürzungsrichtlinie der 
Landwirtschaftsdirektorenkonferenz um 34 Kürzungspunkte 
(6,8 mal 5 Punkte) abzüglich 10 Punkte Toleranz um 24 Pro-
zent bzw. Fr. 1'372.80 zu kürzen. 


 
 
 
 
 
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– 
Gemäss der Nährstoffbilanz 2010 habe A.___ die Schafe nur 
30 Tage auf seinem Betrieb gehalten. Daraus sei zu erkennen, 
dass er die Schafe entweder am 1. Januar oder am Stichtag 
nicht auf seinem Betrieb gehalten habe wie dies gemäss 
Art. 29a der Direktzahlungsverordnung notwendig sei. Das ha-
be zur Folge, dass ihm für das Jahr 2011 keine Direktzahlun-
gen für Tiere der Schafgattung ausbezahlt würden. In der Bei-
lage zum Einspracheentscheid finde er die Direktzahlungsab-
rechnung 2011 [ohne Tiere der Schafgattung], die noch wie 
folgt ergänzt werden müsse: 
Direktzahlungen 2011 [ohne Schafe] 
Fr. 
22'138.00 
Beiträge ÖQV-Vernetzung BLW 
Fr. 
400.00 
Beiträge ÖQV-Vernetzung ANJF/Gemeinde 
Fr. 
100.00 
Total Direktzahlungen 2011 
Fr. 
22'638.00 
Abzüge: 
 
 
Kürzung NB Phosphorüberschuss 
Fr. 
-1'373.00 
Amortisation Darlehen LKG St.Gallen 
Fr. 
-12'000.00 
Auszahlung Akontozahlung 2011 
Fr. 
-1'250.00 
Total Nachzahlung Direktzahlungen 2011 
Fr. 
8'015.00 
 
J. 
Gegen den Einspracheentscheid des Landwirtschaftsamts vom 
20. August 2012 erhob A.___ am 1. September 2012 Rekurs beim Volkswirt-
schaftsdepartement und stellte sinngemäss den Antrag, die Direktzahlungen 
2011 seien ungekürzt auszubezahlen. Zur Begründung führte er zusammenge-
fasst Folgendes aus: 
– 
Die Nährstoffbilanz 2010 sei wegen seines sehr hohen Tierbe-
satzes am Limit gewesen. Trotzdem sei er davon überzeugt, 
dass die Nährstoffbilanz ausgeglichen gewesen sei. 
– 
Wie seiner Beilage 1 zum Rekurs zu entnehmen sei, würden 
Eigentümer oder angrenzende Anwohner bestätigen, dass er 
im Jahr 2011 41 Aren Bauland gedüngt habe, was den Phos-
phorüberschuss aufheben sollte. 
– 
Es sei ihm auch nicht klar, weshalb die Nährstoffbilanz vom 
AFU nur mit 535 Aren statt mit 550 Aren landwirtschaftlicher 
Nutzfläche berechnet worden sei, wenn doch das Flächenerhe-
bungsformular 2011 550 Aren ausweise. 
– 
Nicht einverstanden sei er auch mit der Kürzung für die Schafe. 
Auch wenn diese nicht das ganze Jahr über gehalten würden, 
müssten die Werte an den Stichtagen nicht gleich Null sein. Ihm 
stünden daher Direktzahlungen für 10 Auen (kleinerer Wert) zu. 
 
K.a. 
Am 9. Oktober 2012 forderte der Rechtsdienst des Volkswirt-
schaftsdepartements das Landwirtschaftsamt zur Vernehmlassung auf. 
 


 
 
 
 
 
Seite 6/12 
b. 
Am 24. Oktober 2012 teilte eine im Auftrag von A.___ handelnde 
Frau C.___ dem Rechtsdienst telefonisch mit, A.___ werde dem Landwirt-
schaftsamt noch eine aktualisierte Nährstoffbilanz einreichen. Der Rechts-
dienst werde mit einer Kopie des Begleitbriefs bedient werden. In der Folge er-
hielt der Rechtsdienst jedoch kein weiteres Schreiben von A.___. Die ange-
kündigte Nährstoffbilanz fand sich später auch nicht in den zusammen mit der 
Vernehmlassung eingereichten Akten des Landwirtschaftsamts. 
 
L.a. 
Mit Stellungnahme vom 9. November 2012 reichte das Landwirt-
schaftsamt innert erstreckter Frist die Vorakten ein und stellte folgenden An-
trag: 
1. 
Die Verfügung des Landwirtschaftsamts vom 20. August 2012 
sei vollumfänglich zu stützen. 
 
b. 
Zur Begründung führte das Landwirtschaftsamt zusammengefasst 
Folgendes aus: 
– 
A.___ habe in den Unterlagen, die er dem AFU habe zukom-
men lassen, bestätigt, dass die Schafe nicht ununterbrochen 
während der Winterfütterung auf seinem Betrieb gehalten wor-
den seien. Die Tierverkehrsdokumente und die Zusammenstel-
lung der Schafhaltung A.___s zeigten dies. Gemäss Art. 29a 
der Direktzahlungsverordnung sei eine ununterbrochene Hal-
tung während der Winterfütterung aber eine Voraussetzung für 
die Tierbeiträge. 
– 
Das Landwirtschaftsamt habe A.___ rechtsgleich und verhält-
nismässig behandelt. 
 
c. 
Das Landwirtschaftsamt legte seiner Begründung eine Stellung-
nahme des AFU vom 6. November 2012 bei. Darin führte das AFU zusam-
mengefasst Folgendes aus: 
– 
Das AFU halte an seiner Beurteilung der Nährstoffbilanz 2010 
fest. Die Berechnung sei auf Basis der vorhandenen Unterlagen 
und den bestätigten zusätzlichen Angaben A.___s erfolgt. 
– 
Üblicherweise gelte für den Rindviehbestand der am Stichtag 
von der TVD übermittelte Durchschnittsbestand. Da im Laufe 
des Jahres 2010 auf dem Betrieb von A.___ einiges geändert 
worden sei, habe das AFU zu seinen Gunsten den Rindviehbe-
stand des Kalenderjahrs gewählt. Dementsprechend sei auch 
die Herbstweide der Kühe berücksichtigt worden. 
– 
Der Schafbestand entspreche etwa A.___s Angaben vom 
2. November und 6. Dezember 2011. 
– 
Für die nach Angaben von A.___ bewirtschafteten Baulandpar-
zellen seien schriftliche Bestätigungen der Eigentümer gefor-
dert worden. Solche Bestätigungen habe das AFU aber nicht 


 
 
 
 
 
Seite 7/12 
erhalten, weshalb für diese Flächen lediglich der Futterertrag in 
der Bilanz erfasst worden sei. 
 
M. 
Am 12. November 2012 forderte der Rechtsdienst das Landwirt-
schaftsamt auf, weitere Akten einzureichen. Das Landwirtschaftsamt reichte 
diese mit Schreiben vom 13. November 2012 ein. 
 
N.a. 
Am 6. Februar 2013 telefonierte A.___ dem Rechtsdienst des 
Volkswirtschaftsdepartements und teilte diesem mit, er werde in Kürze noch 
Bestätigungen der Nachbarn der Baulandparzellen nachreichen, wonach er die 
Baulandparzellen bewirtschaftet habe. 
 
b. 
Nachdem die angekündigten Bestätigungen der Nachbarn bis zum 
20. Februar 2013 nicht beim Rechtsdienst eingetroffen waren, forderte dieser 
A.___ unter Ansetzung einer Frist bis 6. März 2013 auf, die angekündigten Be-
stätigungen, aus denen hervor geht, dass die von der Vorinstanz bei der Nähr-
stoffbilanz 2010 unberücksichtigt gebliebenen Baulandparzellen von ihm be-
wirtschaftet wurden, nachzureichen. Ohne seinen Bescheid bis zum 6. März 
2013 werde das Volkswirtschaftsdepartement aufgrund der vorliegenden Akten 
entscheiden. 
 
c. 
Mit E-Mail und Schreiben vom 5. März 2013 reichte A.___ dem 
Rechtsdienst des Volkswirtschaftsdepartements darauf unter anderem fünf Be-
stätigungen von D.___, E.___, F.___, G.___ und H.___ ein, wonach er auf den 
Parzellen 001, 002, 003 und 004 im Jahr 2011 Gülle und Mist ausgebracht ha-
be. 
 
O. 
Auf die weiteren Ausführungen der Beteiligten wird - soweit ent-
scheidwesentlich - in den Erwägungen eingegangen. 
 
 
Erwägungen 
1. 
Die Rekursvoraussetzungen sind sowohl hinsichtlich der Zustän-
digkeit und Rekursberechtigung als auch in Bezug auf die Form- und Frister-
fordernisse erfüllt (Art. 43bis ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspfle-
ge [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
Das Landwirtschaftsamt kürzte dem Rekurrenten die Flächenbei-
träge für das Jahr 2011 um 24 Prozent, weil die Nährstoffbilanz 2010 für sei-
nen Betrieb einen Phosphorüberschuss von 16,8 Prozent bzw. – nach Abzug 
des maximalen Fehlerbereichs von 10 Prozent – von 6,8 Prozent aufgewiesen 
habe. Aus diesem Grund habe der Rekurrent den ökologischen Leistungs-
nachweis nur teilweise erbracht. 
 


 
 
 
 
 
Seite 8/12 
2.1 
Direktzahlungen, zu denen auch die Flächenbeiträge zählen, kön-
nen gekürzt oder verweigert werden, wenn der Gesuchsteller das Landwirt-
schaftsgesetz (SR 910; abgekürzt LwG), die Ausführungsbestimmungen oder 
die gestützt darauf erlassenen Verfügungen verletzt (Art. 170 Abs. 1 LwG). 
Nach Art. 70 Abs. 1 Bst. d der Direktzahlungsverordnung (SR 910.13; abge-
kürzt DZV) kürzen oder verweigern die Kantone die Beiträge, wenn der Ge-
suchsteller die Bedingungen und Auflagen der DZV nicht einhält. 
 
2.2 
Gemäss Art. 70 Abs. 1 LwG richtet der Bund Bewirtschaftern und 
Bewirtschafterinnen von bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben unter 
der Voraussetzung des ökologischen Leistungsnachweises allgemeine Direkt-
zahlungen, Ökobeiträge und Ethobeiträge aus. Ein bäuerlicher Betrieb erfüllt 
den ökologischen Leistungsnachweis, wenn er verschiedene, in Art. 70 Abs. 2 
LwG aufgeführte Kriterien erfüllt. Eines dieser Kriterien ist gemäss Art. 70 
Abs. 2 Bst. b LwG eine ausgeglichene Düngerbilanz. Damit eine solche aus-
geglichene Düngerbilanz erreicht wird, sind die Nährstoffkreisläufe auf einem 
bäuerlichen Betrieb möglichst zu schliessen und es ist anhand einer Nährstoff-
bilanz zu zeigen, dass kein überschüssiger Phosphor oder Stickstoff ausge-
bracht wird (Art. 6 DZV). 
 
2.3 
Damit steht grundsätzlich fest, dass eine ausgeglichene Dünger- 
bzw. Nährstoffbilanz als Teil des ökologischen Leistungsnachweises eine Be-
dingung für das Ausrichten von Direktzahlungen darstellt. Das Landwirt-
schaftsamt kann demzufolge die Direktzahlungen verweigern oder kürzen, 
wenn ein Betrieb eine unausgeglichene Düngerbilanz aufweist. 
 
3. 
Für die Beurteilung des Rekurses ist damit zunächst entscheidend, 
ob der Betrieb des Rekurrenten für das Direktzahlungsjahr 2011 eine ausgegli-
chene Nährstoffbilanz aufweist. 
 
3.1 
Nach Art. 6 Abs. 2 und 3 DZV muss der Rekurrent dazu anhand ei-
ner Nährstoffbilanz zeigen, dass kein überschüssiger Phosphor und Stickstoff 
auf seinem Betrieb ausgebracht wird. Die zulässige Phosphor- und Stickstoff-
menge bemisst sich nach dem Pflanzenbedarf und dem betrieblichen Bewirt-
schaftungspotential. Für die konkrete Berechnung ist gemäss den technischen 
Regeln im Anhang zur DZV (abgekürzt "Technische Regeln") auf die Methode 
"Suisse-Bilanz" des Bundesamtes für Landwirtschaft und der Schweizerischen 
Vereinigung für die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums 
oder eine gleichwertige Berechnungsmethode abzustellen. Die Methode "Suis-
se-Bilanz" erlaubt es, gestützt auf die vorhandenen Tiere und Flächen, die 
Nährstoffproduktion mit dem Nährstoffverbrauch eines Betriebes zu verglei-
chen. Unter Berücksichtigung der vertraglich vereinbarten Zu- und Wegfuhr 
von Hofdünger berechnet die Methode "Suisse Bilanz" so die jährliche Phos-
phor- und Stickstoffbilanz eines Betriebs. Seit einigen Jahren wird dabei im 
Kanton St.Gallen nicht mehr auf die laufende Nährstoffbilanz sondern auf die 
abgeschlossene Nährstoffbilanz des Vorjahres abgestellt (vgl. Variante "Ka-


 
 
 
 
 
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lenderjahr" in Ziffer 2.5 der Wegleitung Suisse-Bilanz, Auflage 1.9 vom August 
2011). Für den Anspruch des Rekurrenten auf Direktzahlungen im Jahr 2011 
ist damit die abgeschlossene Nährstoffbilanz des Jahres 2010 massgebend. 
 
Zuständige Stelle für die Berechnung der Nährstoffbilanzen ist im Kanton 
St.Gallen das AFU. Es stellt dem Landwirtschaftsamt die berechneten Nähr-
stoffbilanzen für die Beurteilung der Direktzahlungsansprüche zur Verfügung. 
 
3.2 
Anhand der Nährstoffbilanz 2010 vom 17. Januar 2012, welche das 
Landwirtschaftsamt seiner Verfügung und dem Einspracheentscheid zu Grun-
de legte, stellte das AFU fest, dass der Betrieb des Rekurrenten im Jahr 2010 
einen Phosphorüberschuss von 16,8 Prozent bzw. von 6,8 Prozent nach Ab-
zug der Fehlertoleranz aufweist. 
 
Bei der Berechnung der Nährstoffbilanz 2010 umstritten sind vorliegend noch 
die Baulandparzellen Nr. 001, 002, 003 und 004, die nach der Auffassung des 
Rekurrenten bei der Berechnung hätten berücksichtigt werden müssen. Vom 
Rekurrenten im Rekursverfahren dagegen nicht mehr beanstandet werden die 
der Nährstoffbilanz zu Grunde liegenden Tierzahlen. Dies nachdem das AFU 
sowohl die Abwesenheit der sieben Mutterkühe mit einem Abzug von sieben 
Tieren à 59 Tagen und die Abwesenheit der Schafe mit einem Abzug von 10 
Tieren à 330 Tagen in der Nährstoffbilanz vom 17. Januar 2012 bereits be-
rücksichtigt hatte. Nachfolgend ist daher nur noch zu prüfen, ob der Nährstoff-
bedarf der Baulandparzellen Nr. 001, 002, 003 und 004 in die Berechnung der 
Nährstoffbilanz 2010 hätte miteinfliessen müssen. 
 
3.3 
Massgebend für die Berechnung der Nährstoffbilanzen sind grund-
sätzlich die landwirtschaftlichen Nutzflächen im landwirtschaftlichen Flächen-
verzeichnis, die jährlich per Stichtag im Mai zusammen mit dem Bewirtschafter 
auf dem Formular Flächenerhebung erhoben werden. Für die Berechnung der 
Nährstoffbilanz 2010 massgebend sind die im Flächenverzeichnis 2010 ange-
führten landwirtschaftlichen Nutzflächen. Auf dem Formular Flächenerhebung 
des Rekurrenten für das Jahr 2010, das eine landwirtschaftliche Nutzfläche 
von 535 Aren ausweist, werden die strittigen Baulandparzellen zwar erwähnt, 
aber ausdrücklich als Flächen ohne landwirtschaftliche Hauptzweckbestim-
mung angeführt und daher auf dem Formular auch nicht der landwirtschaftli-
chen Nutzfläche zugewiesen (vgl. Art. 16 Abs. 1 Bst. a der Landwirtschaftli-
chen Begriffsverordnung [SR 910.91; abgekürzt LBV]; vorinst. act. 4). Gemäss 
Ziffer 2.9 der Wegleitung Suisse-Bilanz sind allerdings auch solche nicht zur 
landwirtschaftlichen Nutzfläche gehörenden Baulandflächen ausnahmsweise in 
die Berechnung der Nährstoffbilanz miteinzubeziehen, wenn die Flächen be-
wirtschaftet worden sind, bzw. Dünger erhalten haben. 
 
Die fraglichen Baulandparzellen befinden sich mitten im Dorf Z.___. Den 
Nachweis, dass der Rekurrent darauf im für die Nährstoffbilanz 2010 massge-
blichen Kalenderjahr 2010 tatsächlich Dünger ausgebracht hat, ist er bis heute 


 
 
 
 
 
Seite 10/12 
schuldig geblieben. Obschon sowohl das AFU als auch das Landwirtschafts-
amt diesen Nachweis einverlangten und der Rekurrent zumindest im Verfahren 
vor dem Landwirtschaftsamt bereits am 20. Juli 2012 selber ankündigte, er 
werde diesbezügliche Bestätigungen der Grundeigentümer einreichen, legte er 
keiner der beiden Instanzen eine Bestätigung von Grundeigentümern oder 
Nachbarn vor. Im vorliegenden Rekursverfahren reichte der Rekurrent am 
1. September 2012 zunächst eine nur von ihm selber unterzeichnete Bestäti-
gung ein (rek. act. 1). Am 6. Februar 2013 kündigte er dem Rechtsdienst des 
Volkswirtschaftsdepartements telefonisch an, er werde die Bestätigungen in 
Kürze nachreichen, worauf ihm am 20. Februar 2013 eine Frist bis 6. März 
2013 gewährt wurde, um die Bestätigungen für die Nährstoffbilanz 2010 einzu-
reichen, ansonsten aufgrund der vorliegenden Akten entschieden werde. In der 
Folge reichte der Rekurrent dem Volkswirtschaftsdepartement zwar Bestäti-
gungen von fünf Personen ein. Die Bestätigungen betreffen aber den Dünge-
raustrag im Jahr 2011 statt – wie explizit verlangt – im für die Nährstoffbilanz 
2010 massgeblichen Jahr 2010. Der Düngeraustrag auf den Baulandparzellen 
Nr. 001, 005, 003 und 004 bleibt daher für das Jahr 2010 unbestätigt. 
 
3.4 
Im Ergebnis ist der Düngeraustrag auf den Baulandparzellen 
Nr. 001, 005, 003 und 004 für das Jahr 2010 nicht belegt, weshalb das AFU bei 
der Berechnung der Nährstoffbilanz 2010 am 17. Januar 2012 richtigerweise 
nur die im Flächenverzeichnis 2010 ausgewiesenen 535 Aren landwirtschaftli-
che Nutzfläche berücksichtigte. Der Rekurs ist daher abzuweisen, soweit er 
sich gegen den bei der Berechnung der Nährstoffbilanz 2010 vom 17. Januar 
2012 festgestellten Phosphorüberschuss und die daraus abgeleitete Kürzung 
der Flächenbeiträge 2011 um Fr. 1'373.- richtet. 
 
4. 
Die Vorinstanz verweigerte dem Rekurrenten die Schafbeiträge für 
das Jahr 2011, weil die Schafe gemäss Nährstoffbilanz nur 30 Tage auf dem 
Betrieb gehalten worden seien. Der Rekurrent habe daher entweder am 
1. Januar oder am Stichtag keine Schafe gehalten. 
 
4.1 
Gemäss Art. 73 LwG richtet der Bund für die Haltung von Nutztie-
ren auf Rauhfutterbasis Beiträge aus. Die Beiträge werden ausgerichtet für die 
Haltung von rauhfutterverzehrenden Nutztieren, die auf dem Betrieb gehalten 
werden und für die eine betriebseigene Rauhfutterbasis vorhanden ist. Bei 
Schafen besteht dieser Anspruch gemäss Art. 29a Abs. 1 DZV nur für Tiere, 
die während der Winterfütterungsperiode ununterbrochen auf dem Betrieb ge-
halten wurden, oder für Tiere, die nachweislich als Ersatz für solche Tiere an-
geschafft wurden. Gemäss Art. 29a Abs. 2 DZV wird der Tierbestand bestimmt, 
indem der Tierbestand am 1. Januar mit dem Tierbestand am Stichtag vergli-
chen wird. Massgebend ist der tiefere der beiden Werte. Entscheidend sind 
dabei jeweils der 1. Januar und der Stichtag des laufenden Jahres. Für das 
Beitragsjahr 2011 ist daher auf den 1. Januar 2011 und den 3. Mai 2011 abzu-
stellen (vgl. Art. 67 Abs. 2 DZV i.V.m. Art. 5 Abs. 1 der Landwirtschaftlichen 
Datenverordnung [SR 919.117.71; abgekürzt LDV]). 


 
 
 
 
 
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4.2 
Für die Kürzung der Schafbeiträge im Jahr 2011 hätte die Vo-
rinstanz folglich auf die Winterfütterungsperiode 2010/2011 (1. Januar bis 3. 
Mai 2011) und den Schafbestand im Jahr 2011 abstellen müssen. Wie sich aus 
den Akten aber unzweifelhaft ergibt, stellte die Vorinstanz auf den Schafbe-
stand im Jahr 2010 ab. Die Vorinstanz leitete den Schafbestand in ihrem Ein-
spracheentscheid vom 20. August 2012 nämlich aus der Nährstoffbilanz des 
AFU ab, die für das Jahr 2010 berechnet wurde. Demzufolge stellte die Vo-
rinstanz bei der Kürzung der Schafbeiträge 2011 fälschlicherweise auf die 
Schafbestände am 1. Januar und am Stichtag 2010 statt 2011 ab. 
 
4.3 
Im Ergebnis ist der Rekurs insofern berechtigt, als die Verweige-
rung der Schafbeiträge 2011 auf einer falschen Begründung beruht. 
 
Die Vorinstanz bezifferte die Höhe der verweigerten Schafbeiträge weder in 
der Verfügung vom 19. Juli 2012 noch im Einspracheentscheid vom 20. August 
2012 genau. Aus dem vorliegenden Verfahren ist ausserdem nicht ersichtlich, 
ob dem Rekurrenten für die Schafe, wie offenbar in den Jahren zuvor, auch im 
Jahr 2011 Beiträge für regelmässigen Auslauf im Freien (nachfolgend RAUS-
Beiträge) zugestanden wären. In Bezug auf die verweigerten Schafbeiträge ist 
der Einspracheentscheid vom 20. August 2012 deshalb aufzuheben und die 
Vorinstanz anzuweisen, den massgebenden Schafbestand im Jahr 2011 zu 
ermitteln und dann unter Berücksichtigung dieses Bestandes die Direktzahlun-
gen 2011 neu zu berechnen. Der Rekurrent wird allerdings bereits hier darauf 
hingewiesen, dass die Beitragsberechtigung für Schafe nicht einfach darauf 
abstellt, ob am 1. Januar und am Stichtag Schafe auf dem Betrieb gehalten 
wurden, sondern massgebend ist, ob zumindest ein Teil dieser Tiere während 
der Winterfütterungsperiode ununterbrochen auf dem Betrieb gehalten wurde. 
 
Dem Landwirtschaftsamt steht es zudem frei, eine Rückforderung der Schaf-
beiträge für das Jahr 2010 zu prüfen. Es wird allerdings darauf hingewiesen, 
dass eine Kürzung der Schafbeiträge im Jahr 2010 wahrscheinlich deutlich 
kleiner als im Jahr 2011 ausfallen würde. Weil der Betrieb des Rekurrenten im 
Jahr 2010 deutlich mehr Grossvieheinheiten als im Jahr 2011 aufwies, kam 
nämlich bei der Berechnung der Beiträge für die Haltung Rauhfutter verzeh-
render Nutztiere nicht das Total massgebender Tierbestand, sondern der klei-
nere maximal mögliche Tierbestand inklusive Sommerung zur Anwendung. Ei-
ne Kürzung des Total massgebenden Tierbestands um zehn Schafe bzw. 
1,700 GVE hätte daher im Jahr 2010 auf die Beiträge für die Haltung Rauhfut-
ter verzehrender Nutztiere wahrscheinlich keine Auswirkungen. Dies im Ge-
gensatz zum Jahr 2011, wo der effektive Tierbestand massgebend ist. 
 
5. 
Zusammengefasst ergibt sich, dass der Rekurs in Bezug auf die 
Nährstoffbilanz 2010 abzuweisen, in Bezug auf die Verweigerung der Tierbei-
träge für die Schafe im Jahr 2011 dagegen teilweise gutzuheissen und die Sa-
che zur Neubeurteilung dieser Tierbeiträge ans Landwirtschaftsamt zurückzu-
weisen ist. 


 
 
 
 
 
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6. 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. 
Nach Nr. 10.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung 
(sGS 821.5) ist die Entscheidgebühr auf Fr. 1'500.- festzusetzen. Da der Re-
kurs in Bezug auf die Schafe teilweise gutzuheissen, in Bezug auf die Nähr-
stoffbilanz dagegen abzuweisen ist, sind die amtlichen Kosten zu 2/3 dem Re-
kurrenten (Fr. 1'000.-) und zu 1/3 der Vorinstanz (Fr. 500.-) zu auferlegen. Der 
geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.- wird dem Rekurrenten an-
gerechnet. Auf die Erhebung der Kosten bei der Vorinstanz ist nach Art. 95 
Abs. 3 VRP zu verzichten. Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 
wurden keine gestellt. 
 
 
Entscheid 
1. 
Der Rekurs von A.___ wird in Bezug auf die Nährstoffbilanz 2010 
und die daraus resultierende Kürzung der Flächenbeiträge 2011 
um Fr. 1'373.- abgewiesen. 
 
2. 
In teilweiser Gutheissung des Rekurses wird der Einspracheent-
scheid vom 20. August 2012 aufgehoben und das Landwirtschafts-
amt angewiesen, den Direktzahlungsanspruch 2011 unter Berück-
sichtigung der im Jahr 2011 gehaltenen Schafe neu zu berechnen. 
 
3. 
Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- werden zu 2/3 A.___ und zu 
1/3 dem Landwirtschaftsamt auferlegt. Auf die Erhebung der amtli-
chen Kosten beim Landwirtschaftsamt wird verzichtet. 
 
4. 
Es werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt. 
 
 
VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT 
DES KANTONS ST.GALLEN 
Der Vorsteher: 
 
 
 
Benedikt Würth 
Regierungsrat 
 
 
 
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen diesen Entscheid kann nach Art. 166 LwG i.V.m. Art. 59bis VRP innert 
30 Tagen seit Eröffnung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, Post-
fach, 9023 St.Gallen, erhoben werden.