sg_publikationen · IV-2017/119 · 2018-01-04 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV-2017/119
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Verkehr
Publikationsdatum: 09.10.2019
Entscheiddatum:
04.01.2018
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 04.01.2018
Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Die 
Rekurrentin wurde während der Fasnacht von einem Personenwagen 
angefahren, als sie zu Fuss die Strasse auf dem Nachhauseweg überqueren 
wollte. Sie hatte eine mittlere Blutalkoholkonzentration von knapp über drei 
Gewichtspromille. Wer sich mit einer solchen Alkoholisierung nur schon auf 
den Beinen halten und sogar – wenn auch teilweise mit unsicherem Gang – 
von der Fasnacht zu Fuss nach Hause begeben kann, ist zufolge Zweifeln an 
der Fahreignung verkehrsmedizinisch zu untersuchen; daran ändert auch ein 
bislang unbescholtener automobilistischer Leumund nichts 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 4. Januar 2018, IV-2017/119). 
Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde 
erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 8. 
September 2018 abgewiesen (B 2018/30). Gegen den Entscheid des 
Verwaltungsgerichts wurde beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Das 
Bundesgericht hat die Beschwerde mit Urteil vom 19. März 2019 abgewiesen 
(1C_569/2018).
Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 
Louise Blanc Gähwiler
X, Rekurrentin,
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vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Lorenz Gmünder, St. Leonhard-Strasse 20, 
Postfach 728, 9001 St. Gallen,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 
Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
verkehrsmedizinische Untersuchung
Sachverhalt:
A.- X erwarb am 12. September 2002 den Führerausweis für die Kategorie B. Seit 2009 
ist sie ausserdem für die Fahrzeugkategorien C und C1E sowie seit 2013 für die 
Fahrzeugkategorien D und DE fahrberechtigt. Im Administrativmassnahmen-Register 
ist sie nicht verzeichnet.
B.- Am 4. März 2017 um 17.55 Uhr fuhr ein Fahrzeuglenker mit einem Personenwagen 
auf der Hauptstrasse in A in Richtung B. Auf der Höhe der Liegenschaft Nr. 40 
kollidierte er mit X, welche zu Fuss auf dem Heimweg von der Fasnacht war und die 
Hauptstrasse überqueren wollte. Durch die Kollision zog sie sich leichte Verletzungen 
an der linken Körperseite zu. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,23 mg/l. Die 
Auswertung der Blutprobe der Fussgängerin durch das Institut für Rechtsmedizin am 
Kantonsspital St. Gallen (IRM) ergab für den Zeitpunkt der Blutentnahme um 20.30 Uhr 
eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,40 und maximal 
2,66 Gewichtspromille. Auf den Ereigniszeitpunkt berechnet betrug die 
Blutalkoholkonzentration mindestens 2,65 und maximal 3,38 Gewichtspromille. Mit 
Verfügung vom 6. Juli 2017 ordnete das Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen 
nach Gewährung des rechtlichen Gehörs eine verkehrsmedizinische Untersuchung an.
C.- Mit Eingabe vom 20. Juli 2017 erhob X durch ihren Rechtsvertreter Rekurs. Sie 
beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung vom 6. Juli 2017 
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aufzuheben und auf eine verkehrsmedizinische Untersuchung zu verzichten. Am 
11. September 2017 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung. Bereits am 
7. September 2017 hatte sich die Rekurrentin als Inhaberin des Führerausweises der 
Fahrzeugkategorien C und D der periodischen medizinischen Kontrolluntersuchung 
unterzogen und den entsprechenden Bericht am 8. September 2017 eingereicht. Die 
Vorinstanz nahm dazu mit Schreiben vom 21. September 2017 Stellung. Sie verlangte, 
dass dieser Bericht aus dem Recht zu weisen sei. Auf die Ausführungen der 
Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 
Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 
Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 20. Juli 2017 ist rechtzeitig eingereicht 
worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 
(Art. 41 lit. g
, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 
sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung der 
Rekurrentin zweifelte und eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.
a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 
gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 
Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 
den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach ist unter anderem 
nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, wer an einer Sucht leidet, welche die 
Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Ein solcher Ausweisentzug setzt 
keine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften voraus. Die 
Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene Person regelmässig so 
viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung 
zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder 
zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn 
die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr 
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ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im 
akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der Suchtbegriff 
des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff der 
Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls 
ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines Motorfahrzeugs 
ferngehalten werden (BGE 129 II 82 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 
[BGer] 1C_13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.1).
Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 
Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d 
SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 
Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch machen. Es 
handelt sich dabei um die Abhängigkeit von Alkohol und Betäubungsmitteln (lit. a und 
b), Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), die 
Meldung einer IV-Stelle (lit. d) oder eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das 
sichere Führen von Motorfahrzeugen ausschliesse (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 
SVG ist nicht abschliessend (BGer 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2; BBl 2010 S. 
8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG erfüllt ist, 
kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf die Generalklausel in Abs. 1 
angeordnet werden. Anlass für die Abklärung der Fahreignung können deshalb 
grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen oder geistigen 
Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum 
Strassenverkehr aufweisen oder nicht. Ein verkehrsmedizinisches Gutachten drängt 
sich immer dann auf, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die 
ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Betroffenen aufkommen lassen (BGer 
1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).
b) Die angefochtene Verfügung stützt sich auf das Ereignis vom 4. März 2017, bei 
welchem die Rekurrentin als Fussgängerin mit einer Blutalkoholkonzentration von 
mindestens 2,65 und höchstens 3,38 Gewichtspromille von einem Auto erfasst wurde. 
Anlässlich der ärztlichen Untersuchung etwa eine Stunde nach dem Unfall waren die 
Pupillen stark erweitert und die Pupillenlichtreaktion verzögert. Das Verhalten war 
schwerfällig und zeitweise unruhig, der Denkablauf leicht verlangsamt und die Sprache 
zwar deutlich, jedoch langsam. Der gerade Gang variierte zwischen sicher und unsicher 
und bei der plötzlichen Kehrtwendung war die Rekurrentin unsicher. Die weiteren 
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Befunde waren mit Ausnahme von Atem-Alkoholgeruch unauffällig. Den 
Substanzeinfluss schätzte der Arzt als stark bemerkbar ein (vgl. act. 8/7). Im Gutachten 
des IRM vom 17. März 2017 hielten die Gutachter zuhanden der Staatsanwaltschaft 
fest, die Analyseergebnisse belegen eine Blutalkoholkonzentration von über 
1,6 Gewichtspromille, weshalb eine Fahreignungsbegutachtung indiziert sei. Aufgrund 
der minimalen Blutalkoholkonzentration zum Ereigniszeitpunkt von 
2,65 Gewichtspromille bestünden Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin (vgl. 
act. 8/3 ff.). Für die Vorinstanz bot der schwere Rausch, den sich die Rekurrentin am 
4. März 2017 antrank, Anlass, an ihrer Fahreignung zu zweifeln und eine 
verkehrsmedizinische Untersuchung anzuordnen. Zur Begründung führte die 
Vorinstanz aus, die Rekurrentin sei für Fahrzeugkategorien der zweiten medizinischen 
Gruppe fahrberechtigt, was ein höheres Risiko im Strassenverkehr bedeute. Wenn man 
mit 2,65 Gewichtspromille noch in der Lage sei, sich fortzubewegen, weise dies darauf 
hin, dass es sich nicht um einen einmaligen Vorfall handle. Vielmehr bestünden 
Anhaltspunkte, dass ein Alkoholmissbrauch vorliegen könnte.
Die Rekurrentin bringt dagegen insbesondere vor, als Auto- und Berufsfahrerin habe 
sie mehrere 100'000 Kilometer zurückgelegt, ohne dass je eine 
Administrativmassnahme gegen sie verfügt worden sei; ihr bürgerlicher und 
automobilistischer Leumund sei einwandfrei. Am 4. März 2017 sei sie an der Fasnacht 
gewesen und habe übermässig Alkohol konsumiert. Sie sei durch den Alkoholkonsum 
stark eingeschränkt gewesen und habe nur mit Mühe gehen können. Eine ausgeprägte 
Giftfestigkeit liege nicht vor. Ein Überkonsum an der Fasnacht liefere ohne weitere 
Anhaltspunkte noch keine Hinweise auf einen gewohnheitsmässigen, schädlichen 
Alkoholkonsum. Selbst die Vorinstanz habe keine ernsthaften Zweifel an der 
Fahreignung, ansonsten hätte sie ihr den Führerausweis vorsorglich entzogen oder 
zumindest mit Auflagen versehen (vgl. act. 1).
c) Der automobilistische Leumund der Rekurrentin ist ungetrübt und sie fiel bisher im 
Strassenverkehr nie – auch nicht im Zusammenhang mit übermässigem 
Alkoholkonsum – negativ auf. Am 4. März 2017 änderte sich dies insofern, als sie auf 
dem Heimweg von der Fasnacht zu Fuss die Hauptstrasse überqueren wollte und 
dabei von einem Fahrzeug angefahren wurde. Die Analyse der Blutprobe ergab für den 
Zeitpunkt der Blutentnahme eine Blutalkoholkonzentration zwischen 2,40 und 2,66 
Gewichtspromille (Mittelwert: 2,53 Gewichtspromille; vgl. act. 8/4). Da eine Blutprobe 
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hinsichtlich des Blutalkoholgehalts nur Erkenntnisse für den Zeitpunkt der 
Blutentnahme erbringen kann, muss der Blutalkoholgehalt für den Tatzeitpunkt mittels 
Rückrechnung bestimmt werden. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei 
der Rückrechnung vom Zeitpunkt der Blutentnahme (Analyse) bis zum relevanten 
Vorfall von einer längst möglichen Resorptionszeit von zwei Stunden sowie einem 
minimalen stündlichen Abbauwert von 0,1 Gewichtspromille auszugehen (BGer 
U 346/04 vom 29. Juni 2005 E. 2.2.1). Das Ergebnis hängt von den individuell 
unterschiedlichen Abbauwerten der Leber ab, weshalb mit einem minimalen und mit 
einem maximalen Abbauwert gerechnet wird; entsprechend werden ein minimaler und 
ein maximaler Blutalkoholwert ausgewiesen. Anders als im Strafverfahren und im 
Rahmen eines Warnungsentzugs ist bei sichernden Massnahmen der Grundsatz der 
Unschuldsvermutung nicht anzuwenden, weshalb auf den mittleren Wert der 
gemessenen Blutalkoholkonzentration abgestellt werden kann (Philippe 
Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d N 60 SVG).
Auf den Ereigniszeitpunkt berechnet betrug die Blutalkoholkonzentration bei der 
Rekurrentin mindestens 2,65 und maximal 3,38 Gewichtspromille, was einen Mittelwert 
von 3,015 Gewichtspromille ergibt (vgl. act. 8/4). Sie wies damit zum Ereigniszeitpunkt 
eine extrem hohe Blutalkoholkonzentration auf. Eine nicht alkoholgewöhnte Person ist 
kaum in der Lage eine solche zu erreichen, da aufgrund der alkoholtoxischen Wirkung 
bereits viel früher Übelkeit, Bewusstseinstrübung und beispielsweise Erbrechen 
einsetzen (B. Liniger, Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: 
Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 92). In seiner früheren 
Rechtsprechung zu Trunkenheitsfahrten nahm das Bundesgericht nach der 
altrechtlichen Regelung an, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von 
2,5 Gewichtspromille und mehr selbst bei einem Ersttäter zwingend eine medizinische 
Fahreignungsuntersuchung anzuordnen sei, weil die betroffene Person über eine derart 
grosse Alkoholtoleranz verfüge, dass in der Regel auf eine Alkoholabhängigkeit 
geschlossen werden müsse (vgl. BGer 1C_144/2017 vom 2. Juni 2017 E. 2.2 mit 
Hinweis auf BGE 129 II 82 E. 4.2). Der Gesetzgeber hat diesen Wert per 1. Juli 2014 um 
0,9 auf 1,6 Gewichtspromille gesenkt. Wer nunmehr ein Motorfahrzeug mit einer 
Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atem- 
Alkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft im 
Strassenverkehr fährt, ist zwingend auf seine Fahreignung hin zu untersuchen (vgl. 
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Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 56 f.). Der Anwendungsbereich von Art. 15d Abs. 1 
lit. a SVG beschränkt sich zwar auf das Fahren von Motorfahrzeugen in angetrunkenem 
Zustand. Wird berücksichtigt, dass die tödliche Dosis für ungewohnt Trinkende etwa 
bei 3 bis 4 Gewichtspromille liegt (vgl. Bundesamt für Gesundheit, Alkohol im Körper, 
abrufbar unter: www.bag.admin.ch; vgl. auch Soyka/Küfner, Alkoholismus – 
Missbrauch und Abhängigkeit, 6. Aufl. 2008, S. 162), erscheint es gerechtfertigt, ab 
einem Blutalkoholwert von 3 Gewichtspromille oder einem Atemalkoholwert von 
1,5 mg/l einen dringenden Verdacht auf fehlende Fahreignung anzunehmen und 
entsprechend eine Fahreignungsabklärung anzuordnen; und zwar auch dann, wenn die 
betroffene Person am motorisierten Strassenverkehr nicht teilgenommen hat (vgl. auch 
Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 26, welcher bei Angetrunkenheitsgraden ab 
3 Gewichtspromille eine durch ein Gutachten widerlegbare Vermutung einer 
Alkoholsucht annimmt). Wer sich mit einer solchen Alkoholisierung nur schon auf den 
Beinen halten und sogar – wenn auch teilweise mit unsicherem Gang – von der 
Fasnacht zu Fuss nach Hause gehen kann, ist verkehrsmedizinisch zu untersuchen. 
Das Bundesgericht äusserte sich dazu – soweit ersichtlich – noch nicht. Ob es sich im 
Urteil 1C_144/2017 vom 2. Juni 2017 dafür ausspricht, dass bereits ab einem Wert von 
2,5 Gewichtspromille in jedem Fall eine Fahreignungsabklärung angezeigt ist (vgl. 
E. 3.4), ist unklar. Da der bei der Rekurrentin am 4. März 2017 gemessene Wert sogar 
über 3 Gewichtspromille liegt, kann vorliegend offen bleiben, ob bereits bei einem 
tieferen Wert in jedem Fall eine Fahreignungsabklärung anzuordnen ist. Zu 
berücksichtigen ist zudem, dass die Rekurrentin als Inhaberin eines Führerausweises 
der zweiten medizinischen Gruppe (Lastwagen und Gesellschaftswagen) erhöhte 
Anforderungen erfüllen muss. Schliesslich erübrigt sich die beantragte Einvernahme 
von Zeugen zu den Trinkgewohnheiten der Rekurrentin, weil ab einem Wert von 
3 Gewichtspromille ein dringender Verdacht auf fehlende Fahreignung angenommen 
werden muss. Hinzu kommt, dass es sich vorliegend um ein rein administratives, und 
nicht um ein strafrechtliches Verfahren oder um ein solches, in dem massgebliche "civil 
rights" in Frage stehen, handelt (BGer 1C_242/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.2). 
Namentlich arbeitet die Rekurrentin nicht mehr als Berufschauffeuse, sondern seit 
November 2014 als Disponentin (vgl. act. 1 Ziff. 9). Weiter unterscheidet sich der 
vorliegende Fall in wesentlichen Punkten von den vom Rechtsvertreter zitierten 
Entscheiden. In BGer 1C_256/2011 vom 22. September 2011 ergab die 
Atemluftkontrolle einen Blutalkoholwert von 1,99 Gewichtspromille – und damit einen 
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Wert von weit unter 3 Gewichtspromille. Im Urteil 1C_356/2011 vom 17. Januar 2012 
verweigerte der Beschwerdeführer den Alkoholtest, was weder zu seinen Gunsten noch 
zu seinen Lasten auszulegen war. Hinzu kam, dass das Bundesgericht davon ausging, 
dass der Beschwerdeführer nicht allzu stark betrunken gewesen sei. Schliesslich ging 
es im Entscheid der Verwaltungsrekurskommission IV-2015/249 vom 25. August 2016 
um den Konsum von Drogen und nicht von Alkohol (im Internet abrufbar unter: 
www.gerichte.sg.ch); er ist folglich ebenfalls nicht einschlägig. An diesem Ergebnis 
ändert schliesslich nichts, dass anlässlich der periodischen medizinischen 
Kontrolluntersuchung vom 7. September 2017, welcher sich die Rekurrentin als 
Inhaberin des Führerausweises der Kategorien C und D alle fünf Jahre unterziehen 
muss, ein Arzt der Stufe 2 keine verkehrsmedizinisch relevanten Erkrankungen oder 
Zustände, wie zum Beispiel Alkohol-, Betäubungsmittel-, Arzneimittelmissbrauch oder 
-abhängigkeit feststellte und die medizinischen Mindestanforderungen der ersten und 
zweiten medizinischen Gruppe als erfüllt erachtete (vgl. act. 11). Einerseits ist nicht 
bekannt, ob der untersuchende Arzt vom Ereignis vom 4. März 2017 wusste und – falls 
ja – die Situation gleich eingeschätzt hätte. Andererseits handelt es sich um einen 
Bericht eines Arztes der Stufe 2, welcher eine verkehrsmedizinische Untersuchung bei 
Zweifeln an der Fahreignung nicht ersetzen kann. Darauf ist indessen nicht weiter 
einzugehen, denn aufgrund des festgestellten mittleren Alkoholisierungsgrads von über 
3 Gewichtspromille ist ohnehin eine verkehrsmedizinische Untersuchung anzuordnen.
Der Führerausweis ist nach Art. 30 VZV grundsätzlich vorsorglich zu entziehen, wenn 
eine verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet wird. Dass die Vorinstanz der 
Rekurrentin den Führerausweis nach Bekanntwerden eines allfälligen Suchtleidens 
beliess und eine Fahreignungsabklärung anordnete, erscheint deshalb zunächst 
ungewöhnlich. Da der automobilistische Leumund ungetrübt, sie bisher im 
Strassenverkehr nie negativ aufgefallen und am 4. März 2017 als Fussgängerin 
unterwegs war, war das Vorgehen der Vorinstanz jedoch sachgerecht (vgl. zum Ganzen 
BGer 1C_70/2014 vom 27. Mai 2014 E. 2.2-2.4; vgl. auch Weissenberger, a.a.O., 
Art. 15d SVG N 13).
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin 
berechtigt sind, weshalb die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische 
Untersuchung anordnete. Der Rekurs erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
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3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 
aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 
angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 
Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine ausseramtliche Entschädigung 
zuzusprechen (Art. 98
 VRP).
Entscheid:
1.  Der Rekurs wird abgewiesen.
2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter
    Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.
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