sg_publikationen · B 2016/37 · 2017-09-28 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/37
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 28.09.2017
Entscheiddatum:
28.09.2017
Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Steuerrecht, Gewinnsteuer, Art. 81, Art. 82 Abs. 1 lit. a und b StG.Hohe 
Beweisanforderungen an den Nachweis von Zahlungen ins Ausland 
(Fürstentum Liechtenstein) nicht erfüllt (E. 3.1 und 3.3 f.), 
(Verwaltungsgericht, B 2016/37).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 1. Februar 2018 
abgewiesen (Verfahren 2C_942/2017).
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 
Engeler; Gerichtsschreiber Bischofberger
Verfahrensbeteiligte
Q. GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 
Gallen,
Vorinstanz,
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und
Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegner,
Gegenstand
Kantonssteuern aufgrund des Rechnungsabschlusses per 31.12.2013
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. Zweck der am 13. Juni 2012 im Handelsregister eingetragenen Q. GmbH, M., ist der 
Bau, Kauf und Verkauf sowie das Halten und Verwalten von Liegenschaften, der 
Unterhalt und die Renovation der erworbenen Liegenschaften, Hauswartungen 
derselben sowie das Erbringen von Transportdienstleistungen im In- und Ausland. A.Y. 
ist einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der Gesellschaft (act. 8/6/I/00, 
www.zefix.ch, … .ch). Am 25. September 2013 erwarb die Q. GmbH das Grundstück 
Nr. 002, K., für CHF 860‘000. Am 9. Dezember 2013 verkaufte sie es zu einem Preis 
von CHF 1‘080‘000 weiter (act. 8/6/I/02 und 03, www.geoportal.ch).
B. Am 16. Februar 2015 veranlagte das kantonale Steueramt die Q. GmbH für die 
st. gallische Kantonssteuer aufgrund des Rechnungsabschlusses per 
31. Dezember 2013 mit einem steuerbaren Reingewinn von CHF 152‘100 und einem 
steuerbaren Kapital von CHF 3‘000 (Steuererklärung vom 5. August 2014). Mit 
Entscheid vom 13. Februar 2015 wies das kantonale Steueramt eine dagegen offenbar 
am 9. März 2015 erhobene Einsprache der Q. GmbH ab (act. 8/6/I/00 f. und 04-06, 
Einsprache nicht aktenkundig). Dagegen rekurrierte die Q. GmbH am 22. April 2015 an 
die Verwaltungsrekurskommission (act. 8/1). Mit Entscheid vom 7. Januar 2016 wies 
die Verwaltungsrekurskommission den Rekurs ab, soweit sie darauf eintrat (act. 5).
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C. Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 7. Januar 
2016 erhob die Q. GmbH (Beschwerdeführerin) am 4. Februar 2016 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Die Auslagen im Zusammenhang mit 
der Renovation des Mehrfamilienhauses auf Grundstück Nr. 002, K., im Betrag von 
CHF 61‘000 (Umbauarbeiten) und von CHF 48‘500 (Kauf- und Verkaufsprovisionen) an 
die X. AG, G., sowie diejenigen in der Höhe von CHF 49‘800 (Beratung, Architektur und 
Umbau) an die R. GmbH, Z., seien als geschäftsmässig begründet und damit steuerlich 
absetzbar anzuerkennen (act. 1). Mit Eingaben vom 26. Februar 2016 bzw. vom 
10. März 2016 schlossen die Vorinstanz resp. das kantonale Steueramt 
(Beschwerdegegner) auf Abweisung der Beschwerde (act. 7 und 10).
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 
Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 
mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG). Die Beschwerdeführerin ist 
zur Erhebung des Rechtsmittels berechtigt. Die Eingabe vom 4. Februar 2016 (act. 1) 
entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 StG 
in Verbindung mit 196 Abs. 1 und Art. 161 StG sowie Art. 64, Art. 45 Abs. 1 und Art. 48 
Abs. 1 VRP). Unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung 2 ist auf die Beschwerde 
einzutreten. Nachdem das Verwaltungsgericht im Steuerrecht nicht an die Begehren 
der Verfahrensbeteiligten gebunden ist (Art. 196 Abs. 2 StG) und das Novenverbot im 
Sinne von Art. 61 Abs. 3 VRP in diesem Rechtsbereich nicht gilt, sind die von der 
Beschwerdeführerin nachgereichten Unterlagen (act. 2/1-4) in die Beurteilung und 
Beweiswürdigung des vorliegenden Verfahrens miteinzubeziehen (vgl. VerwGE B 
2014/92; B 2014/131 vom 27. Oktober 2015 E. 2 mit Hinweisen auf VerwGE B 
2007/218 vom 13. März 2008, E. 2.1, B 2013/8; B 2013/9 vom 12. Februar 2014, E. 4.1 
sowie B 2012/266 vom 12. Februar 2014, E. 2.4.1; www.gerichte.sg.ch).
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2. Die Beschwerdeführerin rügt beiläufig (act. 1, S. 1), das Rechtgleichheitsgebot (Art. 8 
Abs. 1 des Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV) 
sei verletzt. Diesbezüglich ist nicht erkennbar und wird von der Beschwerdeführerin 
auch nicht weiter dargetan, inwiefern dies vorliegend der Fall sein sollte (vgl. hierzu die 
von der Vorinstanz angerufenen Vergleichsfälle VerwGE B 30/1991 vom 4. Juli 1991, in: 
SGE 1991 Nr. 2, bestätigt mit BGer 2P.198/1991 vom 27. Mai 1992, und VerwG 
B 74/1991 vom 23. März 1992, in: SGE 1992 Nr. 2). Insofern fehlt es an einer 
ausreichenden Begründung (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die 
Rüge ist deshalb nicht einzutreten.
3. Im Rahmen der in der Beschwerdeschrift vorgetragenen Kritik (act. 1) zu 
untersuchen bleibt, ob die Zahlungen an die X. AG und die R. GmbH von gesamthaft 
CHF 159‘300 zu Recht erfolgswirksam verbucht wurden oder dem steuerbaren 
Reingewinn der Beschwerdeführerin aufzurechnen sind.
3.1. Gegenstand der Gewinnsteuer ist der nach kaufmännischen Vorschriften ermittelte 
Reingewinn gemäss Erfolgsrechnung (vgl. Art. 81 und Art. 82 Abs. 1 lit. a StG, siehe 
auch Art. 57 und Art. 58 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die direkte 
Bundessteuer, SR 642.11, DBG, Art. 24 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 
Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG, 
sowie BGE 143 II 8 E. 7.1 und zum Grundsatz der Massgeblichkeit der Handelsbilanz 
BGE 141 II 83 E. 3.1 mit Hinweisen sowie Blumenstein/Locher, System des 
schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl. 2016, S. 325 f., und R. Burkhalter, 
Massgeblichkeitsgrundsatz, Bern 2003, Rz. 30 ff.). Zum Reingewinn aufzurechnen sind 
unter anderem alle vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen 
Teile des Geschäftsergebnisses, die nicht zur Deckung von geschäftsmässig 
begründetem Aufwand verwendet werden (Art. 82 Abs. 1 lit. b StG, siehe auch Art. 24 
Abs. 1 lit. a StHG und Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG). Geschäftsmässig begründet und 
steuerlich absetzbar sind Kosten, wenn sie aus unternehmungswirtschaftlicher Sicht 
vertretbar erscheinen. Aufwendungen sind dann geschäftsmässig begründet, wenn sie 
mit dem erzielten Erwerb unternehmungswirtschaftlich in einem unmittelbaren und 
direkten (organischen) Zusammenhang stehen (vgl. BGE 142 II 488 E. 3.6.8 und BGer 
2C_51/2016; 2C_52/2016 vom 10. August 2016 E. 2.1 je mit Hinweisen und Brülisauer/ 
Krummenacher, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die Harmonisierung der 
direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, 3. Aufl. 2017, Art. 24 N 202). Somit 
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muss alles, was nach kaufmännischer Auffassung in guten Treuen zum Kreis der 
Unkosten gerechnet werden kann, steuerlich als geschäftsmässig begründet anerkannt 
werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein Betrieb auch ohne den infrage stehenden 
Aufwand ausgekommen wäre und ob dieser Aufwand im Sinne einer rationellen und 
gewinnorientierten Betriebsführung zweckmässig war (vgl. BGer 2C_795/2015; 
2C_796/2015 vom 3. Mai 2016 E. 2.2 mit Hinweisen, in: StR 71/2016 S. 631 ff. und 
CaS 2016/3, S. 283 ff., und Zigerli/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 
7. Aufl. 2014, III./Rz. 148).
Bei einem von der steuerpflichtigen Gesellschaft erfolgswirksam verbuchten 
Aufwandposten liegt es an dieser, den Nachweis zu erbringen, dass diese 
Erfolgsminderung geschäftsmässig begründet ist. Ist dieser Beweis nicht geleistet, ist 
zuungunsten der mit dem Beweis belasteten Person zu entscheiden (vgl. 
BGer 2C_795/2015; 2C_796/2015 vom 3. Mai 2016 E. 2.3 f. mit Hinweisen, a.a.O.). 
Leitet die steuerpflichtige Person aus einem internationalen Verhältnis etwas zu ihren 
Gunsten ab, treffen sie erhöhte Beweisanforderungen und Auskunftspflichten. In 
besonderem Mass gilt dies, falls der Vertragspartner in einem Staat ansässig ist, 
dessen Recht die Bildung fiktiver Sitze juristischer Personen erfahrungsgemäss 
begünstigt. In diese Ländergruppe fällt bisheriger Praxis gemäss auch das Fürstentum 
Liechtenstein (vgl. BGer 2C_473/2016; 2C_474/2016 vom 22. August 2016 E. 2.2.3 mit 
Hinweis auf BGer 2C_16/2015 vom 6. August 2015 E. 2.5.2 in: ASA 84 254, RDAF 
2016 II 110, StE 2015 A 21.12 Nr. 16 und StR 70/2015, S. 811 ff.). Bei Zahlungen ins 
Ausland ist somit nicht nur der Empfänger zu nennen, sondern es sind die gesamten 
Umstände darzulegen, die im konkreten Fall zu deren Ausrichtung geführt haben. Es 
sind die Verträge der jeweiligen Grundgeschäfte vorzuweisen sowie allfällige 
schriftliche Provisionsvereinbarungen, ferner die lückenlos dokumentierte 
Korrespondenz mit den Zahlungsempfängern und den allenfalls involvierten Banken 
(vgl. BGer 2C_797/2012 vom 31. Juli 2013 E. 2.2.2 mit Hinweisen auf StR 65/2010, S. 
66 E. 2.3; ASA 68 246 E. 2c; ASA 65 397 E. 2b; mit weiteren Hinweisen, in: StE 2013 B 
72.14.2 Nr. 41, und BGer 2C_862/2011; 2C_863/2011 vom 13. Juni 2012 E. 2.4, in: StE 
2012 B 72.14.2 Nr. 39).
3.2. Nicht umstritten ist vorab, dass es sich bei der X. AG, G. (Domiziladresse: F., S.- 
strasse 01, 0000 E., www. …) und der am 15./23. September 2015 im Handelsregister 
gelöschten R. GmbH, Z. (act. 8/6/I/08, www.zefix.ch, www.shab.ch), um keine der 
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Beschwerdeführerin oder ihrem einzigen Gesellschafter und Geschäftsführer 
nahestehende Unternehmungen handelt (vgl. hierzu Brülisauer/Mühlemann, in: Zweifel/ 
Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl. 2017, Art. 58 
N 273 ff., und act. 8/6/II/02).
3.3. Bezüglich der als Aufwand ausgewiesenen Kaufs- und Verkaufsprovision an die X. 
AG in der Höhe von gesamthaft CHF 48‘500 hat die Beschwerdeführerin auf Verlangen 
des Beschwerdegegners im Veranlagungsverfahren am 31. Oktober 2014 die 
Rechnung vom 9. Dezember 2013 und am 12. Februar 2015 einen Bankauszug vom 
13. Dezember 2013 nachgereicht (act. 8/6/II/00 f. und 06 f.). Zudem hat sie im 
Beschwerdeverfahren zwei Mäklerverträge im Sinne von Art. 412 ff. des 
Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(Fünfter Teil: Obligationenrecht; SR 220, OR) vom 12. August 2013 resp. 
29. Oktober 2013 beigebracht (act. 2/1 f.). Der Umstand, dass der Mäklervertrag für 
den Kauf eines älteren Mehrfamilienhauses im Raum Ostschweiz/Rheintal angeblich 
am 12. August 2013 und damit erst nach Ausstellung der Offerten für den Umbau des 
Mehrfamilienhaues auf Parzelle Nr. 002 in K. vom 13. Juli 2013 und 10. August 2013 
(act. 8/6/II/05) unterzeichnet wurde, erschüttert den Beweiswert dieser Dokumente 
nachhaltig. Dessen ungeachtet fehlt weiterhin ein Nachweis, dass die X. AG ihren 
Verpflichtungen aus den fragwürdigen Mäklerverträgen tatsächlich nachgekommen ist. 
Es ist nicht ersichtlich, dass die X. AG tatsächlich – wie vertraglich vereinbart – den 
Kauf resp. den Verkauf des Grundstücks Nr. 002, K., vermittelt und damit die Provision 
im Umfang von 2 % resp. 3 % des Kauf- bzw. Verkaufspreises der Liegenschaft 
verdient hat. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin keine schriftlichen Mitteilungen 
über die Kaufs- resp. Verkaufsbemühungen der X. AG eingereicht, obgleich sich die X. 
AG zu solchen schriftlichen Auskünften vertraglich verpflichtete (act. 2/1 bzw. 2, 
Rechte und Pflichten des Maklers Ziff. 3 resp. Ziff. 2). Auch war die 
Beschwerdeführerin vertraglich berechtigt, sich ohne Mitwirkung des Maklers um den 
Abschluss eines Kauf- resp. Verkaufsvertrages zu bemühen (act. 2/1 bzw. 2/2, Rechte 
und Pflichten des Kunden, je Ziff. 1, vgl. zur Ausschliesslichkeitsklausel BGer 
4C.120/2006 vom 30. Juni 2006 E. 2.2 mit Hinweisen). Selbst unter Berücksichtigung 
der erst im Beschwerdeverfahren nachgereichten Mäklerverträge ist der Schluss der 
Vorinstanz in Erwägung 3b/bb (act. 5, S. 8 f.) nicht zu beanstanden, wonach die 
Beschwerdeführerin die hohen Beweisanforderungen, die an den Nachweis von 
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Zahlungen ins Ausland gestellt werden, in Bezug auf die Kauf- und Verkaufsprovision 
nicht erfüllt hat.
3.4. Was den verbuchten Aufwand für die geltend gemachten Umbauarbeiten durch die 
X. AG im Betrag von CHF 61‘000 betrifft, hat die Beschwerdeführerin auf Veranlassung 
des Beschwerdegegners im Veranlagungsverfahren am 31. Oktober 2014 die 
Rechnung vom 9. Dezember 2013, am 19. Januar 2015 die Offerten vom 13. Juli 2013 
und 10. August 2013 (inklusive handschriftlichem Vermerk) sowie am 12. Februar 2015 
den Bankauszug vom 12. Dezember 2013 nachgereicht (act. 8/6/II/00 f., 04 f. und 06 
f.). Im Beschwerdeverfahren hat sie ihrer Beschwerdeschrift vom 4. Februar 2016 eine 
undatierte Fotodokumentation der Umbauarbeiten und eine Bestätigung der X. AG vom 
4. Februar 2016 beigelegt, wonach diese in den Monaten Oktober/November 2013 die 
Renovationsarbeiten an der Liegenschaft Nr. 002 in K. durchgeführt haben soll 
(act. 2/3 f.). Aus der Bestätigung vom 4. Februar 2016 (act. 2/4) ist indes nicht 
ersichtlich, wer für die X. AG die Bestätigung unterzeichnete, obschon die X. AG gegen 
aussen hin unbestrittenermassen nicht in Erscheinung tritt. Dieser Umstand mindert 
den Beweiswert dieses Dokuments erheblich, sodass diesem Schreiben keine 
ausschlaggebende Bedeutung beigemessen werden kann. Aus dieser Bestätigung 
allein kann deshalb nicht geschlossen werden, dass die fraglichen Aufwendungen 
tatsächlich in die behaupteten Umbauarbeiten geflossen sind. Es mangelt nach wie vor 
an aussagekräftigen bzw. detaillierten Unterlagen (etwa Stundenaufschriebe, 
Liefernachweise, Pläne usw.), woraus die Erbringung der offerierten 
Renovationsarbeiten durch die X. AG ersichtlich wäre. Mit Blick auf die Auftragssumme 
von CHF 61‘000 mutet dies erstaunlich an, selbst wenn das Umbauvorhaben keiner 
Baubewilligungspflicht unterlegen wäre. Zudem bestehen Widersprüche zwischen den 
eingereichten Fotoaufnahmen und den Offerten (bspw. in Bezug auf den Abbruch der 
„Scheune“, die Balkonuntersicht oder den Umfang der Neustrukturierung im 
Gebäudeinnern). Vor diesem Hintergrund ist die Beweiswürdigung der Vorinstanz in 
Erwägung 3b/aa des angefochtenen Entscheids (act. 5, S. 6 ff.) selbst unter Einbezug 
der im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen zu bestätigen, wonach es 
der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, den als steuermindernd deklarierten 
Aufwand für die Umbauarbeiten durch die X. AG rechtsgenüglich zu belegen. 
Gesamthaft betrachtet bleiben die Umstände dieser Umbauarbeiten unklar. Auch in 
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dieser Hinsicht erfüllt die Beschwerdeführerin die hohen Beweisanforderungen, die an 
den Nachweis von Zahlungen ins Ausland gestellt werden, nicht.
3.5. Was den von der Beschwerdeführerin in Abzug gebrachten Aufwand für Beratung, 
Architektur und Umbau durch die R. GmbH anbelangt, hat die Beschwerdeführerin im 
Veranlagungsverfahren auf Veranlassung des Beschwerdegegners am 12. 
Februar 2015 einen Bankauszug vom 18. Februar 2014 sowie im Rekursverfahren am 
22. April 2015 die Rechnung vom 5. Dezember 2013 im Betrag von CHF 49‘800 
nachgereicht (act. 8/2/3, act. 8/6/II/06 f.). Diesbezüglich hat die Vorinstanz in Erwägung 
3b/cc des angefochtenen Entscheids (act. 5, S. 9 f.) einlässlich und überzeugend 
dargetan, dass diese Unterlagen allein zum Nachweis der geschäftsmässigen 
Begründetheit der Leistungen nicht genügten, selbst wenn der Beschwerdeführerin 
dabei keine erhöhten Beweisanforderungen oblägen. Worin die Leistung der R. GmbH 
effektiv bestanden haben sollte, sei in keiner Weise belegt. Bei einer Auftragssumme 
von CHF 49‘800 sei nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin keinerlei 
weitere Unterlagen (etwa detaillierte Stundenabrechnungen, Vereinbarungen, Pläne, 
Korrespondenzen) vorgelegt habe resp. vorzulegen vermochte. Der 
Beschwerdeführerin gelingt es nicht ansatzweise, diesen Erwägungen der Vorinstanz 
etwas entgegenzusetzen. Anhaltspunkte dafür, dass die R. GmbH gemäss der 
Darstellung der Beschwerdeführerin im Oktober und November 2013 rund 330 Stunden 
Arbeit erbracht haben sollte, bestehen nicht. Daran vermögen weder die im 
Beschwerdeverfahren eingereichte Fotodokumentation und noch die Beteuerungen der 
Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift vom 4. Februar 2016 (act. 1 lit. c) etwas 
zu ändern. Darüber hinaus steht der geltend Aufwand für Beratung und Architektur 
durch die R. GmbH im Betrag von CHF 49‘800 in einem offensichtlichen Missverhältnis 
zum verbuchten Aufwand für die Umbauarbeiten durch die X. AG im Betrag von 
CHF 61‘000.
3.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass es der Beschwerdeführerin auch im 
Beschwerdeverfahren nicht gelungen ist, den Nachweis der geschäftsmässigen 
Begründetheit der streitigen Zahlungen in der Höhe von insgesamt CHF 159‘300 zu 
erbringen, weshalb sie die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. Demzufolge 
besteht kein Raum, den behaupteten Aufwand als geschäftsmässig begründet und 
damit steuerlich absetzbar anzuerkennen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
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4. (…).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 2'000 unter 
Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von CHF 1‘500.
3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
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