sg_publikationen · B 2016/210 · 2018-06-27 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/210
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 27.06.2018
Entscheiddatum:
27.06.2018
Entscheid Verwaltungsgericht, 27.06.2018
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG.Der mazedonische 
Beschwerdeführer heiratete am 6. Juni 2015 eine Schweizerin. Die 
Ehegemeinschaft wurde bereits im März 2016 wieder aufgehoben. Deren 
Wiederaufnahme kommt für die Ehefrau nicht mehr in Frage. Aus den Akten 
ergeben sich keine Hinweise, dass es – entsprechend der Absicht des 
Beschwerdeführers – nochmals zu einer Annäherung gekommen wäre. Die 
Ehe ist mittlerweile geschieden. Eine erfolgreiche Integration im Sinn von 
Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG genügt nicht für die Erfüllung der Voraussetzungen 
nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten 
Gründe gehen nicht über die Entbehrungen hinaus, wie sie üblicherweise mit 
der Ausreise in ein wirtschaftlich weniger entwickeltes Land verbunden sind. 
Vor seiner Ausreise verdiente der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt 
in Mazedonien als Physiotherapeut (Verwaltungsgericht, B 2016/210).
Besetzung
Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
R.__
Beschwerdeführer,
gegen
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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. R.__, geb. 1988, mazedonischer Staatsangehöriger, reiste am 12. April 2015 in die 
Schweiz ein (Vorakten Migrationsamt [fortan Dossier], S. 21). Die Einreise erfolgte zur 
Trauung mit der Schweizerin T.__, geb. 1987. Die Heirat fand am 6. Juni 2015 statt 
(Dossier, S. 26 ff.). R.__ wurde eine Aufenthaltsbewilligung B, Familiennachzug mit 
Erwerbstätigkeit, gültig bis 26. Mai 2016 ausgestellt (Dossier, S. 31).
B. Bereits im März 2016 teilte die Ehefrau der Gemeindeverwaltung S.__ mit, dass sie 
sich von R.__ am 4. März 2016 getrennt habe und sie mit ihm nicht mehr im gleichen 
Haushalt lebe. Mit Schreiben vom 23. März 2016 beantwortete die Ehefrau die Anfrage 
des Migrationsamts zur Ehesituation. Dabei hielt sie unter anderem fest, dass für sie 
die Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft nicht mehr in Frage komme und sie die 
Scheidung so rasch wie möglich vollziehen wolle (Dossier, S. 37). R.__ bestätigte am 
3. Mai 2016 gegenüber dem Einwohneramt E.__, dass er vorübergehend bei seiner 
Tante an der Y.__-strasse in M.__ wohne. Weiter gab er zu verstehen, dass für ihn die 
Trennung nicht definitiv sei und er eventuell auch wieder zu seiner Ehefrau nach S.__ 
ziehen werde (Dossier, S. 44). Gegenüber dem Migrationsamt teilte er mit Schreiben 
vom 7. Mai 2016 mit, dass er lediglich eine Beziehungspause einlegen wollte, der 
Ehewille bei ihm aber nach wie vor vorhanden sei und er um die Ehe kämpfen werde 
(Dossier, S. 46).
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Am 3. Juni 2016 fand vor dem Kreisgericht P.__ eine Eheschutzverhandlung statt. Mit 
Entscheid vom 9. Juni 2016 wurde die an der Eheschutzverhandlung geschlossene 
Vereinbarung genehmigt. Mitunter wurde in der Vereinbarung das Getrenntleben seit 
dem 3. März 2016 festgestellt (Dossier, S. 58 ff.).
C. Mit Verfügung vom 22. Juli 2016 wurde vom Migrationsamt die 
Aufenthaltsbewilligung von R.__ nicht verlängert und die Wegweisung aus der Schweiz 
verfügt (Dossier, S. 82). Dagegen rekurrierte R.__ am 3. August 2016 beim Sicherheits- 
und Justizdepartement und beantragte sinngemäss die Verlängerung seiner 
Aufenthaltsbewilligung (Dossier, S. 87). Mit Entscheid vom 29. September 2016 wies 
das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs ab.
D. R.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 30. September 2016 versandeten 
Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit nicht 
unterzeichneter Eingabe vom 10. Oktober 2016 (Poststempel: 11.10.16) Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. 
Aufforderungsgemäss reichte der Beschwerdeführer am 14. Oktober 2016 dem Gericht 
die – unterzeichnete – Eingabe vom 10. Oktober 2016 samt angefochtenem Entscheid 
erneut ein.
Mit Vernehmlassung vom 8. November 2016 verwies die Vorinstanz auf die 
Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde. Am 20. April 2018 reichte das Migrationsamt dem Gericht die Kopie eines 
nach Rechtsmittelverzicht rechtskräftigen Entscheides des Kreisgerichts vom 19. April 
2018 ein, mit welchem die Ehe des Beschwerdeführers mit T.__ auf gemeinsamen 
Antrag hin geschieden wurde.
Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 
Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 
wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
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1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der im 
Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels 
berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den 
am 30. September 2016 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 
10. Oktober 2016 (Poststempel: 11.10.16) rechtzeitig erhoben (Art. 64 in Verbindung 
mit Art. 47 Abs. 1 VRP). Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels – die Eingabe ist 
als Rekursbegehren betitelt – schadet nicht. Aus der Eingabe ergeben sich sinngemäss 
die Anträge des Beschwerdeführers, sie enthält eine Begründung, ist unterzeichnet und 
der angefochtene Entscheid wurde beigelegt. Die Beschwerde erfüllt somit formal und 
inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 
2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine 
Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 
Ausländerinnen und Ausländer; SR 142.20, AuG). Die Bewilligung ist an einen Zweck 
gebunden, dessen Wegfall oder Änderung eine neue Bewilligung erforderlich macht 
(Art. 33 Abs. 2 AuG; P. Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka [Hrsg.], 
Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 4 zu Art. 33 AuG). Bewilligungserteilung 
und -verlängerung liegen im Ermessen der zuständigen Migrationsbehörde, es sei 
denn, eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen 
Staatsvertrags räume der betreffenden Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein 
(VerwGE B 2015/169 vom 20. Januar 2017 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch).
2.2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen 
und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, 
wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Vorbehalten sind der Rechtsmissbrauch und 
das Vorliegen von Widerrufsgründen gemäss Art. 63 AuG (Art. 51 Abs. 1 AuG). 
Ausnahmsweise besteht das Erfordernis des Zusammenwohnens nicht, wenn für 
getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 
Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe für die Ausnahme 
vom Erfordernis des Zusammenwohnens sind etwa berufliche Verpflichtungen oder 
vorübergehende, kurzzeitige Trennungen wegen erheblicher familiärer Probleme 
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(Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, 
VZAE). Muss aufgrund des Zeitablaufs oder der geringen Zahl und Intensität der 
Kontakte zwischen den Ehegatten jedoch davon ausgegangen werden, dass die 
eheliche Beziehung nicht aufrechterhalten wird, entfällt das abgeleitete 
Anwesenheitsrecht. Der Aufenthaltszweck gilt als erfüllt (Art. 33 Abs. 2 AuG) und die 
betroffene ausländische Person hat das Land zu verlassen (VerwGE B 2016/131 vom 
16. Januar 2018 E. 3.2, www.gerichte.sg.ch). Mit Blick darauf ist aufgrund sämtlicher 
Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche 
Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu betrachten ist (BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 
2012 E. 2).
Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des 
Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
nach Art. 42 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden 
hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; 
"Integrationsklausel") oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren 
Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; "nachehelicher 
Härtefall"). Wichtige persönliche Gründen liegen namentlich vor, wenn die Ehegattin 
oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die soziale Wiedereingliederung 
im Heimatland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Der Gesetzgeber wollte 
damit die nachgezogenen ausländischen Ehegatten vor dem Dilemma bewahren, 
entweder in einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft zu verbleiben oder alleine in 
ein gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder 
Scheidung möglicherweise geächtet werden. Ausser in den Fällen wichtiger 
persönlicher Gründe (das heisst nachehelichen Härtefällen im Sinne von Art. 50 Abs. 1 
lit. b AuG) soll dafür aber eine kürzere als dreijährige Ehedauer nicht genügen.
2.3. Die Vorinstanz führt dazu aus, dass der Ehewille der Ehefrau erloschen und nicht 
mit einer Wiederaufnahme der Ehe zu rechnen sei. Die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachte gute Integration könne sodann nicht als wichtiger persönlicher Grund 
berücksichtigt werden, da ein solches Verhalten von jedem Ausländer erwartet werde. 
Weiter sei festzuhalten, dass beim Beschwerdeführer die soziale Wiedereingliederung 
im Heimatland nicht gefährdet sei, nachdem er, abgesehen vom derzeitigen Aufenthalt 
in der Schweiz, sein ganzes Leben in der Heimat verbracht habe und mit der dortigen 
Kultur und den Lebensgewohnheiten bestens vertraut sei. Zudem lebe seine Familie 
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dort. Die geltend gemachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei der Stellensuche 
würden keinen Härtefall begründen (angefochtener Entscheid, E. 2b/bb). Dem hält der 
Beschwerdeführer in der Beschwerde sinngemäss entgegen, dass er in der Schweiz 
gut integriert sei, sich nichts zu Schulden kommen lassen habe und seine 
wirtschaftliche Integration im Heimatland (sowohl bei der Stellensuche als auch mit 
Blick auf den Wiederaufbau des eingerissenen Hauses) sehr schwierig sei.
2.4. Aus den Akten ergibt sich, dass die Familiengemeinschaft bereits im März 2016 
aufgehoben wurde und die Ehegatten seit diesem Zeitpunkt nicht mehr 
zusammenwohnen. Die Ehefrau führte in ihrem Schreiben vom 23. März 2016 
zuhanden des Migrationsamts klar aus, dass die Wiederaufnahme der 
Ehegemeinschaft für sie nicht mehr in Frage komme (Dossier, S. 37). Mit 
Eheschutzentscheid vom 9. Juni 2016 wurde dies bekräftigt, indem die Parteien im 
Rahmen der geschlossenen Vereinbarung den Beginn des Getrenntlebens auf den 
3. März 2016 festlegten. Dass es nicht bereits im damaligen Zeitpunkt zu einer 
Scheidung gekommen ist, lag daran, dass die zweijährige Trennungsfrist nach Art. 114 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB) noch nicht abgelaufen war. Aus 
diesem Grund wurde vom Familienrichter die von der Ehefrau eingereichte 
Scheidungsklage als Eheschutz behandelt (Dossier, S. 59 ff.).
Vom Beschwerdeführer wurde zwar geltend gemacht, dass die momentane Trennung 
für ihn lediglich eine Beziehungspause darstelle und er für die Ehe kämpfen wolle. Aus 
den Akten ergeben sich jedoch keine Hinweise, dass es nochmals zu einer Annäherung 
zwischen ihm und der Ehefrau gekommen ist. Dies ist aufgrund der klaren Aussagen in 
Bezug auf den erloschenen Ehewillen der Ehefrau nicht weiter verwunderlich. 
Mittlerweile wurde – nach Ablauf der zweijährigen Trennungsfrist – die Ehe der Parteien 
mit Entscheid vom 19. April 2018 (act. 11) geschieden. Zusammenfassend ist daher 
festzuhalten, dass die Familiengemeinschaft bereits im März 2016 aufgelöst wurde und 
das eheliche Zusammenleben in der Schweiz weniger als ein Jahr gedauert hat (die 
Heirat erfolgte am 6. Juni 2015; Dossier, S. 11). In dieser Konstellation muss die Frage 
der erfolgreichen Integration nicht weiter geprüft werden, da die Voraussetzungen nach 
Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG – das heisst das Bestehen der Familiengemeinschaft von 
mindestens drei Jahren und die erfolgreiche Integration – kumulativ gegeben sein 
müssen (vgl. M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/ Bolzli/Hruschka [Hrsg.], a.a.O., N 5 
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zu Art. 50 AuG). Dagegen ist nachfolgend zu klären, ob beim Beschwerdeführer 
wichtige persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliegen.
Wenngleich es – worauf der Beschwerdeführer hinweist – anerkennenswert ist, dass er 
erwerbstätig ist und an seinem Arbeitsplatz geschätzt wird, ist die berufliche 
Verwurzelung dennoch nicht so stark, dass der weitere Aufenthalt in der Schweiz 
deswegen geboten wäre. Die Tatsache, dass eine gelungene Integration im Sinn von 
Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorliegt, genügt nicht für die Erfüllung der Voraussetzungen 
nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Vielmehr ist in der vorliegenden Konstellation darzutun, 
dass eine Wiedereingliederung stark gefährdet erscheint (vgl. Art. 50 Abs. 2 AuG; BGer 
2C_154/2016 vom 3. Oktober 2016 E. 3.4 mit Hinweisen auf weitere Rechtsprechung). 
Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei 
einer Rückkehr in sein Heimatland (geringe Aussichten auf dem Arbeitsmarkt, keine 
Mittel zum Wiederaufbau des eingerissenen Hauses) vermögen keinen Härtefall im 
Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begründen. Die gegen die Rückreise angeführten 
Gründe gehen nicht über die Entbehrungen hinaus, wie sie üblicherweise mit der 
Ausreise in ein wirtschaftlich weniger entwickeltes Land verbunden sind. Dazu steht 
fest, dass sich der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise in die Schweiz in seinem 
Heimatland wirtschaftlich betätigt hat. So ergibt sich aus den Angaben im 
Ehevorbereitungsverfahren, dass er seinen Lebensunterhalt als Physiotherapeut in 
Skopje finanziert hat (vgl. Dossier, S. 6). Ebenfalls fügte der Beschwerdeführer selber 
an, dass – trotz der schwierigen Verhältnisse – ihn seine Familie bei einer Rückkehr 
unterstützen würde (vgl. Dossier, S. 46). Zuletzt ist zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthalts in der Schweiz ein für die Verhältnisse 
in seinem Heimatland nicht unerhebliches Vermögen von rund CHF 10'000 ansparen 
konnte (vgl. act. 11, S. 3). Gründe, weshalb beim Beschwerdeführer nach seinem 
vergleichsweise kurzen Aufenthalt in der Schweiz die soziale Wiedereingliederung im 
Herkunftsland stark gefährdet sein soll, sind daher nicht ersichtlich. Der persönliche 
Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG muss verneint werden.
3.
3.1. Schliesslich ist zu prüfen, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 
Beschwerdeführers verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 96 Abs. 1 AuG). Die Vorinstanz 
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hält diesbezüglich fest, dass ein erhebliches öffentliches Interesse daran bestehe, dass 
der Beschwerdeführer die Schweiz wieder verlasse. Bei einer Ehegemeinschaft, die 
keine drei Jahre gedauert habe, sei grundsätzlich davon auszugehen, dass der 
betroffenen Person eine Rückkehr ins Heimatland ohne weiteres zumutbar sei. Zudem 
habe der Beschwerdeführer den weitaus grössten Teil seines Lebens im Heimatland 
verbracht. Angesichts der kurzen Anwesenheitsdauer in der Schweiz seien somit keine 
Gründe ersichtlich, weshalb ihm die Rückkehr unzumutbar sein sollte (angefochtener 
Entscheid, E. 3b). Der Beschwerdeführer macht dagegen seine gute Integration 
geltend. Er gehe insbesondere einer geregelten Arbeit nach und sei nicht kriminell.
3.2. Vorliegend kann weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AuG) noch aus einem 
nachehelichen Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG) ein Anspruch auf Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung abgeleitet werden. Besteht darauf kein Anspruch, so liegt die 
Frage nach der Wegweisung bzw. nach der erneuten Bewilligungserteilung im 
behördlichen Ermessen (Bolzli, a. a. O., N 4 zu Art. 33 AuG). Das Verwaltungsgericht 
greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen ein, wenn diese nicht mit 
einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, 
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 739 ff.). Die 
Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher 
gewichtet, als die privaten Interessen des erst seit kurzer Zeit hier lebenden 
Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in der Schweiz. Bei Ausländerinnen und 
Ausländern, bei welchen nach so kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen 
für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches 
Interesse, dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 
13. November 2012 E. 7, www.gerichte.sg.ch). Weiter hat die Vorinstanz zu Recht 
darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer den grössten und prägendsten Teil 
seines Lebens im Heimatland verbracht hat und erst im Alter von 26 Jahren in die 
Schweiz eingereist ist. Damit ist der Beschwerdeführer mit den Sitten und Gebräuchen 
sowie der Sprache im Heimatland nach wie vor bestens vertraut. Zudem befindet sich 
nach seinen eigenen Angaben seine Familie im Heimatland, die ihn bei der Rückkehr 
unterstützen kann. Dass die Wiedereingliederung nicht mit besonderen Schwierigkeiten 
verbunden sein wird, hat das Gericht bereits ausgeführt. Der Beschwerdeführer ist 
zwar mittlerweile sozial wie auch im Erwerbsleben einigermassen integriert (vgl. 
Dossier, S. 70). Dies lässt jedoch die vorinstanzliche Verhältnismässigkeitsprüfung 
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nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen. Zusammenfassend erweist sich der angefochtene 
Entscheid der Vorinstanz als recht- und verhältnismässig. Die Beschwerde ist folglich 
abzuweisen.
4. (…)
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 bezahlt der 
Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss.
Der Abteilungspräsident                                 Der Gerichtsschreiber
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