sg_publikationen · B 2017/37 · 2018-03-22 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2017/37
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 22.03.2018
Entscheiddatum:
22.03.2018
Entscheid Verwaltungsgericht, 22.03.2018
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2, Art. 62 lit. b, Art. 96 Abs. 1 AuG.Der 
Beschwerdeführer wurde wegen einfacher Körperverletzung mit einer Waffe, 
Freiheitsberaubung und Entführung, Nötigung und Tätlichkeiten zu einer 
Freiheitsstrafe von 20 Monaten verurteilt. Der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung ist verhältnismässig. Der im Abklärungsbericht 
der Polizei beschriebene Sachverhalt – seitens der Verteidigung unbestritten 
gebliebene Fusstritte gegen den Kopf des Geschädigten – deutet auf ein 
besonders gewalttätiges Verhalten des Beschwerdeführers hin. Deshalb und 
aufgrund der fehlenden Einsicht ist von einer signifikanten 
Wiederholungsgefahr auszugehen. Der 27-jährige Beschwerdeführer ist seit 
mehr als 15 Jahren in der Schweiz und wirtschaftlich und sprachlich 
integriert. Er zieht aber die Selbstjustiz vor. Mit der Kultur und seiner 
Muttersprache ist er aufgrund seines Elternhauses zumindest soweit 
vertraut, dass er sich bei entsprechenden Bemühungen ohne 
überdurchschnittliche Schwierigkeiten in seinem Heimatland zurechtfinden 
dürfte. Mit der Schweizer Berufslehre als Steinmetz verfügt er über eine 
solide Ausbildung (Verwaltungsgericht, B 2017/37).Die gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 5. Oktober 
2018 abgewiesen (Verfahren 2C_405/2018).
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
A.Y.,
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Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Flurin Turnes, Anriststrasse 16, Postfach 19, 
9423 Altenrhein,
gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. A.Y., geboren 1991, mazedonischer Staatsangehöriger, reiste mit seiner Mutter und 
seinen drei Geschwistern am 13. August 1992 zum Vater in die Schweiz ein (Vorakten 
Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 6 ff.). Das Verlängerungsgesuch der Mutter in 
Bezug auf ihre Bewilligung wurde von der Fremdenpolizei (heute: Migrationsamt) mit 
Verfügung vom 19. November 1993 abgelehnt, weswegen sie zusammen mit ihren 
Kindern aus der Schweiz weggewiesen wurde. Am 26. September 1999 reiste A.Y. 
erneut in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs eine 
Niederlassungsbewilligung. Er ist ledig und kinderlos.
Aufgrund des Vorfalls in der Nacht auf Sonntag, den 25. November 2012, als A.Y. als 
Türsteher im Club X. in Q. einen Gast des Clubs verprügelte, wurde er am 5. Februar 
2013 verhaftet und mit Urteil des Kreisgerichts St. Gallen vom 19. Mai 2014 wegen 
einfacher Körperverletzung mit einer Waffe, Freiheitsberaubung und Entführung, 
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Nötigung sowie Tätlichkeiten schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 
20 Monaten, einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 100 sowie einer Busse in 
Höhe von CHF 100 verurteilt. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wurde 
unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben.
B. Mit Verfügung vom 20. August 2015 widerrief das Migrationsamt die 
Niederlassungsbewilligung von A.Y. und wies ihn an, die Schweiz bis spätestens 
31. Oktober 2015 zu verlassen (act. 7/1a/1; Dossier, S. 155 ff.). Das Sicherheits- und 
Justizdepartement wies den von A.Y. gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs mit 
Entscheid vom 6. Februar 2017 ab, soweit darauf einzutreten war.
C. A.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 9. Februar 2017 zugestellten 
Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe 
seines Rechtsvertreters vom 23. Februar 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
mit den Begehren, der angefochtene Entscheid sei unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei festzulegen, dass die 
Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers nicht widerrufen werde.
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 22. März 2017 die Abweisung der 
Beschwerde. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer 
Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Nicht einzutreten ist 
auf das Feststellungsbegehren, da mit einer allfälligen Gutheissung der Beschwerde 
auch die mitangefochtene Widerrufsverfügung des Migrationsamts aufgehoben und 
sich mit dem Gestaltungsurteil eine entsprechende Feststellung erübrigen würde. Im 
Übrigen sind die Eintretensvoraussetzungen erfüllt: Als Adressat des angefochtenen 
Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer zur Ergreifung 
des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 
Beschwerde gegen den am 7. Februar 2017 zugestellten Entscheid der Vorinstanz 
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wurde mit Eingabe vom 23. Februar 2017 rechtzeitig erhoben und erfüllt formal wie 
inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 
Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher unter dem genannten Vorbehalt 
einzutreten.
2. Die Niederlassungsbewilligung kann bei Ausländern wie dem Beschwerdeführer, die 
sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz 
aufhalten, nur widerrufen werden, wenn sie in schwerwiegender Weise gegen die 
öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder 
diese gefährden (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b Bundesgesetz 
über die Ausländerinnen und Ausländer; Ausländergesetz, SR 142.20, AuG) oder wenn 
sie zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt werden (Art. 63 Abs. 2 in 
Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG). Eine längerfristige Freiheitsstrafe wird bejaht, 
wenn diese, bedingt oder unbedingt ausgefällt, mehr als ein Jahr beträgt (vgl. BGE 135 
II 377 E. 4.2).
Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 
19. Mai 2014 wegen einfacher Körperverletzung mit einer Waffe, Freiheitsberaubung 
und Entführung, Nötigung und Tätlichkeiten unter anderem zu einer Freiheitsstrafe von 
20 Monaten. Damit ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 
Abs. 1 lit. b AuG laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung deutlich erfüllt, obschon der 
Vollzug der Strafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben wurde.
3. Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt sich indessen selbst bei 
Vorliegen eines Widerrufsgrundes nur, wenn die im Einzelfall vorzunehmende 
Interessenabwägung den Widerruf auch als verhältnismässig erscheinen lässt (Art. 5 
Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; 
Art. 96 Abs. 1 AuG). Der Widerruf setzt also voraus, dass das öffentliche Interesse an 
der Wegweisung die privaten Interessen der betroffenen Person an deren Verbleib in 
der Schweiz übersteigt. Bei dieser Interessenabwägung zu berücksichtigen sind laut 
konstanter Praxis des Bundesgerichts insbesondere die Schwere des Verschuldens 
des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und seine Integration 
sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile. Der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung hat zu unterbleiben, wenn der verfolgte Zweck mit einer 
weniger einschneidenden Massnahme, z.B. mit einer Androhung des Widerrufs der 
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Bewilligung, erreicht werden kann (BGE 135 II 377 E. 4.3; Weisungen des 
Staatssekretariates für Migration, I. Ausländerbereich, Version 25.10.2013 Stand: 
18. Juli 2016, Ziff. 8.3, www.bfm.admin.ch).
Ausgangspunkt und Massstab der Überprüfung ist das Verschulden des 
Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den von ihm begangenen Straftaten und 
damit die verhängten Strafen beziehungsweise das in den entsprechenden Strafurteilen 
zum Ausdruck kommende Verschulden. Dabei hat sich das Verwaltungsgericht mit den 
Erwägungen der entscheidenden Strafbehörden auseinanderzusetzen, um zu einem 
eigenen Schluss betreffend die Schwere des Verschuldens und die Gefahrenprognose 
zu gelangen (VerwGE B 2011/58 vom 11. August 2011 E. 3.1). Denn beim Entscheid 
über den Widerruf der Niederlassungsbewilligung stehen weniger der 
Resozialisierungsgedanke oder die Prognose über das künftige Wohlverhalten als 
vielmehr das allgemeine Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit 
und Ordnung im Vordergrund. Der Beurteilungsmassstab ist damit vorliegend im 
Vergleich zu den Strafbehörden strenger. Zu beachten ist dabei jedoch, dass laut 
Bundesgericht umso strengere Anforderungen an die Schwere des Verschuldens 
beziehungsweise den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu stellen sind, je länger 
Ausländer in der Schweiz leben. Die Ausweisung und damit auch der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung ist aber selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn Ausländer 
in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind (BGE 130 II 176 E. 4.4.2).
Eine fast zweijährige Freiheitsstrafe für eine einfache Körperverletzung deutet auf ein 
erhebliches Verschulden des Beschwerdeführers hin, ist die Höchststrafe bei einfacher 
Körperverletzung doch auf drei Jahre angesetzt (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Zwar 
wurde auch der Geschädigte, K.M., der einfachen Körperverletzung schuldig 
gesprochen; seine Strafe beschränkte sich allerdings auf eine – bedingte – Geldstrafe 
von CHF 1‘200 (40 Tagessätze zu CHF 30) sowie eine Busse von CHF 300 (act. 7/1a/ 
2). Alleine das Verhältnis dieser Strafen deutet deutlich darauf hin, dass der 
Beschwerdeführer praktisch ausschliesslich das Hauptverschulden an dieser 
körperlichen Auseinandersetzung beziehungsweise ihrem Ausmass trug. Diese 
Verschuldensverteilung bestätigt der Abklärungsbericht der Kantonspolizei (Dossier, 
S. 50 ff.). Der in diesem Abklärungsbericht beschriebene Sachverhalt deutet dabei auf 
ein besonders gewalttätiges Vorgehen des Beschwerdeführers hin (Einsperren in einem 
Raum und minutenlanges Traktieren des Geschädigten mit Fusstritten und 
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Schlagstock, unter anderem mit Beintritten gegen den Kopf, als dieser schon am 
Boden lag). Der erstellte Sachverhalt basierte dabei auf Videoaufnahmen der 
clubeigenen Überwachungskameras, in dem sich der Vorfall grösstenteils ereignete. 
Auch wenn sich im Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen keine Ausführungen zum 
Tathergang finden, kann angesichts der Strafanträge der Anklage, der Anklageschrift, 
der Anträge der Verteidigung, der Plädoyers von Anklage und Verteidigung sowie dem 
von der Polizei festgehaltenen und in der Anklageschrift noch detaillierter ausgeführten 
Sachverhalt gefolgt werden, zumal dem Antrag der Anklage lediglich in Bezug auf die 
versuchte schwere Körperverletzung nicht gefolgt wurde, was darauf hindeutet, dass 
das Kreisgerichts St. Gallen die Fusstritte gegen den Kopf des Geschädigten anders 
qualifizierte als die Anklage (vgl. aber BGer 6B_370/2013 vom 16. Januar 2014 E. 2.4; 
laut diesem Entscheid ist die Qualifikation von Fusstritten gegen den Kopf als 
versuchte schwere Körperverletzung bundesrechtskonform) oder aber aus formellen 
Gründen anderes entschied (vgl. dazu die Ausführungen der Verteidigung in Dossier 
S. 126 ff.). Denn die Fusstritte gegen den Kopf des Geschädigten blieben seitens der 
Verteidigung unbestritten. Und es wurde überdies eingeräumt, dass der 
Beschwerdeführer damals „überbordete, sich vergass, nicht mehr in der Kontrolle 
hatte“ (Dossier, S. 133). Damit kann trotz einer gewissen Beteiligung des Geschädigten 
ausländerrechtlich auf ein sehr hohes Verschulden des Beschwerdeführers 
geschlossen werden. Entscheidend ist dabei, dass das Ausmass der ausgeübten 
Gewalt völlig unverhältnismässig war und Selbstjustiz geübt wurde; der 
Beschwerdeführer erachtete sich als eine Art Vollzugsinstanz (vgl. die Rechtfertigung in 
act. 1 S. 6 f., die darauf hindeutet, dass ein Einsehen in die Unrechtmässigkeit dieses 
Vorgehens noch heute nicht vorhanden ist).
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um eine Person, die zumindest in gewissen 
Situationen eine überdurchschnittliche Gewaltbereitschaft zeigt, bis hin zu Fusstritten 
gegen den Kopf, und sich offenbar in gewaltbereiten Kreisen bewegt (vgl. das Auftreten 
der Unterstützungs-Clique, act. 1 S. 8). Ausländerrechtlich ist alleine aufgrund dieses 
Tathergangs und der fehlenden Einsicht des Beschwerdeführers von einer signifikanten 
Wiederholungsgefahr auszugehen. Denn die vorliegenden Akten deuten nicht an, dass 
der Beschwerdeführer z.B. eine Therapie zur Verbesserung seines Umgangs mit 
Konflikten beziehungsweise „Ehrverletzungen“ beziehungsweise zu seinem Umgang 
mit Macht bei der Ausübung gewisser beruflicher Tätigkeiten machen würde, die 
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allenfalls eine Besserung in Aussicht stellen könnte. Ob er neben seiner aktuellen 
Tätigkeit als temporär beschäftigter Steinmetz (act. 2/4) weiterhin als Türsteher 
arbeitet, ist unklar. Denn als Türsteher kann man auch am Wochenende arbeiten. Es 
kann also nicht ausgeschlossen werden, dass es wieder zu einer vergleichbaren 
Situation kommt. Und im Übrigen bedarf es für solche Situationen auch keiner Funktion 
als Türsteher. Hat man diese Schwelle der Gewaltanwendung überschritten und würde 
dies ausländerrechtlich geduldet, dürfte eine Wiederholung und eine generell höhere 
Gewaltbereitschaft von Ausländern nur eine Frage der Zeit sein. Dies muss nicht 
geduldet werden (zumal in vorliegendem Fall auch generalpräventive Gesichtspunkte 
berücksichtigt werden dürfen; VerwGE B 2013/40 vom 27. August 2013 E. 2.2.1 mit 
weiteren Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Gegen die Rückfallgefahr spricht nicht, dass 
der Beschwerdeführer sich seit der Verurteilung wohl verhielt. Denn ihm wurde 
schliesslich eine Probezeit von zwei Jahren angesetzt, weshalb ihm bei Wiederholung 
innert dieser Frist der Vollzug der Freiheitsstrafe gedroht hätte.
Es besteht daher ein gewichtiges öffentliches Interesse am Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers und an dessen Wegweisung.
Obschon der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren in der Schweiz und damit auch 
sprachlich integriert ist und auch in finanzieller Hinsicht zu keinerlei Klagen Anlass 
gegeben hat, lässt seine rechtliche Integration zu wünschen übrig. Denn offenbar zieht 
er die Selbstjustiz vor, anstatt den Schweizer Behörden einen (allenfalls gar 
provozierenden und tätlich werdenden) Gast zu überantworten. Denn der 
Beschwerdeführer hätte den Geschädigten nach dem Einladen ins Taxi direkt der 
hiesigen Polizei zuführen können, was er aber nicht tat. Mit der Kultur und seiner 
Muttersprache ist er aufgrund seines Elternhauses zumindest soweit vertraut, dass er 
sich bei entsprechenden Bemühungen ohne überdurchschnittliche Schwierigkeiten in 
seinem Heimatland zurechtfinden dürfte, zumal er einen Teil seiner Kindheit dort 
verbracht hat und mit der Schweizer Berufslehre als Steinmetz über eine solide 
Ausbildung verfügt, die auch in Mazedonien von Nutzen sein dürfte. Minderjährige 
Kinder hat er keine. Mit seinen Eltern und Geschwistern und seiner Freundin kann er 
mittels Briefen, via Internet oder Telefon oder aber im Rahmen von 
Besuchsaufenthalten weiterhin Kontakt pflegen. Dass der Beschwerdeführer die in der 
Beschwerde erwähnte Absicht, sich mit seiner Schweizer Freundin zu verheiraten, 
während des immerhin rund ein Jahr dauernden Beschwerdeverfahrens mittlerweile 
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umgesetzt hätte, wird nicht geltend gemacht. Seine privaten Interessen an einem 
Verbleib in der Schweiz wiegen damit weniger gewichtig.
Zusammenfassend ergibt sich damit, dass das öffentliche Interesse an der Fernhaltung 
des Beschwerdeführers dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz 
überwiegen. Gründe, die die Wegweisung im Sinne von Art. 83 AuG als nicht möglich, 
nicht zulässig oder nicht zumutbar erscheinen lassen, sind nicht ersichtlich. Der 
Entscheid der Vorinstanz war also recht- und verhältnismässig, weshalb die 
Beschwerde abzuweisen ist.
4. (…).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 bezahlt der 
Beschwerdeführer unter Verrechnung des von ihm in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschusses.
3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
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