sg_publikationen · 22-6740 · 2023-09-12 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
22-6740
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 16.10.2023
Entscheiddatum:
12.09.2023
BUDE 2023 Nr. 080
Baurecht, Art. 7 VRP, Art. 25 Abs. 2 USG, Art. 36 LSV, Art. 122 Abs. 4 PBG. 
Aufgrund der gemachten Erwägungen sowie der Tatsache, dass das 
Gemeinderatsmitglied G.___ bloss als Revisor beim Verein tätig ist und 
entsprechend auch über keine Entscheidungskompetenzen verfügt, ist der 
Anschein der Befangenheit zu verneinen (Erw. 4.3). Der geplante Eispark 
weist zu den Gebäuden der Rekurrenten einen Abstand von rund 3 bzw. 12 
m auf. Aufgrund dieses sehr geringen Abstands, der geringen 
Lärmvorbelastung, der zu erwartenden Lärmcharakteristik, den langen in die 
Ruhezeit dauernden Öffnungszeiten wie auch der langen Betriebsdauer kann 
nicht ausgeschlossen werden, dass mehr als geringfügige Lärmimmissionen 
zu erwarten sind. Bei dieser Ausgangslage hat die Vorinstanz zu Unrecht auf 
die Einholung einer Lärmprognose verzichtet (Erw. 5.4). Die zu erwartenden 
Lichtimmissionen können nicht beurteilt werden, da das Baugesuch auch 
diesbezüglich unvollständig ist (Erw. 6.1). Bei der Benutzung des 
synthetischen Eisfelds entsteht Kunststoffabrieb. Die Vorinstanz hätte 
angesichts der ökologisch sensiblen Umgebung konkrete Massnahmen 
festlegen müssen, um eine Austragung des Abriebs zu verhindern (Erw. 6.2). 
Schliesslich hat es die Vorinstanz versäumt, das Amt für Kultur in das 
Verfahren miteinzubeziehen (Erw. 6.3). Gutheissung des Rekurses.
BUDE 2023 Nr. 80 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/14


Kanton St.Gallen 
Bau- und Umweltdepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
22-6740 
 
Entscheid Nr. 80/2023 vom 12. September 2023 
Rekurrenten 
 
A.___ 
B.___ 
C.___ 
alle vertreten durch Dr.iur. Bettina Deillon, Rechtsanwältin, 
Teufener Strasse 11, 9001 St.Gallen 
gegen 
Vorinstanz 
Gemeinderat Z.___ (Entscheid vom 1. September 2022) 
Rekursgegner 
Verein D.___ 
vertreten durch M.A. HSG Lukas Weinhappl, Rechtsanwalt, 
Dorfstrasse 21, 8356 Ettenhausen 
Betreff 
Baubewilligung (jährlich wiederkehrender Aufbau und Betrieb eines 
synthetischen Eisfelds) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 2/13 
 
Sachverhalt 
A. 
 
a) 
Die Politische Gemeinde Z.___ ist Eigentümerin der zwischen 
der E.___strasse und dem F.___see gelegenen Grundstücke 
Nrn. 001, 002, 003 und 004. Die Grundstücke liegen gemäss 
geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 15. März 2013 teils in 
der Kernzone für dreigeschossige Bauten (K3), teils in der Zone für 
öffentliche Bauten und Anlagen und teils in der Grünzone Freihaltung 
(ausserhalb Bauzone). Auf den Grundstücken befinden sich 
öffentliche Parkplätze und Parkanlagen. Beim Grundstück Nr. 003 
handelt es sich um einen ausparzellierten Weg (Promenadenweg 
[Weg 1. Klasse]). Die Grundstücke Nrn. 005 und liegen in der K3 
zwischen der E.___strasse und den öffentlichen Parkplätzen bzw. 
Parkanlagen. A.___ ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 006. Das 
Grundstück Nr. 005 steht im Eigentum von B.___. Nach der 
Gewässerschutzkarte 
liegt 
das 
beschriebene 
Gebiet 
im 
Gewässerschutzbereich Au und Ao und damit in einem besonders 
gefährdeten Bereich. 
 
b) 
Auf einem Teil der Grundstücke Nrn. 001, 002 und 004 betrieb 
der Verein D.___ erstmals in der Wintersaison 2019/2020 einen syn-
thetischen Eispark mit Bistro. Am 14. Juli 2021 erteilte der Gemeinde-
rat Z.___ die Bewilligung «D.___ (Eisfeld 2021/2022)». Im Rahmen 
eines von A.___ angestrebten Rekursverfahrens wurde die 
Bewilligung mit BUDE Nr. 64/2021 vom 11. Oktober 2021 aufgehoben. 
Dies vor dem Hintergrund, dass der strittige Betrieb des Eisfelds klar 
baubewilligungspflichtig sei und deshalb zu Unrecht auf die 
Durchführung 
eines 
ordentlichen 
Baubewilligungsverfahrens 
verzichtet wurde. 
 
B. 
 
a) 
Mit Baugesuch vom 11. April 2022 beantragte der Verein D.___ 
beim Gemeinderat Z.___ die Baubewilligung für den Bau und Betrieb 
eines Eisparks auf den Grundstücken Nrn. 001, 002, 003 und 004. Die 
Attraktion besteht aus einem beleuchteten Eisfeld (rund 200 m2) und 
einem Eisweg (rund 200 m2). Der Eisweg führt um drei zusammenge-
baute Container in denen Essen und Trinken angeboten werden soll. 
Statt natürlichem Eis sollen gleitfähige Kunststoffplatten (sog. synthe-
tisches Eis) zum Einsatz kommen. Es ist vorgesehen, den Eispark 
jährlich wiederkehrend vom 1. Oktober bis 31. März zu betreiben. Die 
geplanten Anlagen sollen unmittelbar südlich der mit Wohngebäuden 
überbauten Grundstücke Nrn. 005 und 006 zu liegen kommen. 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 27. April bis 10. Mai 2022 erhoben 
unter anderem A.___ und B.___, vertreten durch Dr.iur. Bettina Deil-
lon, Rechtsanwältin, St.Gallen, Einsprache gegen das Bauvorhaben. 
Ebenfalls Einsprache erhob C.___, welcher im Wohnhaus auf 
Grundstück Nr. 005 wohnt. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 3/13 
 
c) 
Mit Beschluss vom 1. September 2022 erteilte der Gemeinderat 
Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen und wies 
die Einsprachen teilweise ab. Die Einsprache von A.___ und B.___ 
wurde teilweise gutgeheissen, indem die Betriebsdauer auf drei Mo-
nate im Jahr beschränkt und die Baubewilligung insgesamt auf zehn 
Jahre befristet wurde. Die Einsprache von C.___ wurde abgewiesen. 
 
C. 
 
a) 
Gegen diesen Beschluss erhoben A.___, B.___ und C.___, neu 
alle vertreten Dr.iur. Bettina Deillon, Rechtsanwältin, St.Gallen, mit 
Schreiben vom 15. September 2022 Rekurs beim Bau- und Umwelt-
departement. Mit Rekursergänzung vom 4. Oktober 2022 werden fol-
gende Anträge gestellt: 
 
1. 
Es sei die Nichtigkeit der Baubewilligung Nr. 2022.13 
vom 1. September 2022 festzustellen. 
2. 
Eventualiter: Die Baubewilligung Nr. 2022.13 vom 
1. September 2022 sei aufzuheben. 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zuzüglich 
MwSt. 
Zur Begründung wird geltend gemacht, dass die Baubewilligung 
unvollständig eröffnet worden sei. Die kantonale Beurteilung vom 
7. Juni 2022 bilde integrierenden Bestandteil der Baubewilligung, sei 
aber nicht eröffnet worden. Der Beschluss sei sodann in Verletzung 
der Vorschriften über den Ausstand ergangen, weil der Gemeinderat 
G.___ zugleich auch Mitglied im Verein D.___ sei. Des Weiteren wür-
den sich die Baugesuchunterlagen als unvollständig erweisen. Unter 
anderem rügen die Rekurrenten in diesem Zusammenhang fehlende 
und widersprüchliche Angaben zum Bistrobetrieb. Weiter werfen die 
Rekurrenten der Vorinstanz vor, zu Unrecht auf die Einholung einer 
Lärmprognose verzichtet und damit die Vorschriften der Umwelt-
schutzgesetzgebung verletzt zu haben. Weil das Eisfeld mit vier, auf 
rund 4,5 m Höhe angebrachten, Scheinwerfern beleuchtet werden 
soll, führe der Betrieb auch zu unzulässigen Lichtimmissionen. 
Schliesslich sei zu bedenken, dass durch den Abrieb der Kunststoff-
eisfläche Mikroplastik entstehe, welcher den nahegelegenen F.___see 
verschmutze. 
 
b) 
Mit Schreiben vom 31. Oktober 2022 nehmen die Rekurrenten 
zur nachträglich eröffneten kantonalen Beurteilung vom 7. Juni 2022 
Stellung. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 21. November 2022 beantragt die 
Vorinstanz, den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung wird geltend ge-
macht, dass die unvollständige Eröffnung der Baubewilligung zwi-
schenzeitlich geheilt worden sei. Hinsichtlich dem Vorwurf der fehlen-
den Lärmprognose stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunk, dass 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 4/13 
 
erst bei Fertigstellung des Eisparks und im eigentlichen Betrieb die 
Lärmbelastung eruiert werden könne. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 9. Januar 2023 beantragt der 
Rekursgegner, wie im vorinstanzlichen Verfahren vertreten durch 
M.A. HSG Lukas Weinhappl, Rechtsanwalt, Ettenhausen, den Rekurs 
unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird geltend gemacht, 
dass der Gemeinderat G.___ nicht Vorstandsmitglied sei und ihm da-
her auch keine Entscheidbefugnis zukomme. Sämtliche Angaben für 
die Beurteilung des Baugesuchs würden vorliegen. Das Eisfeld und 
der Eisweg seien an und für sich geräuschlos. Erst die Nutzung des 
sportlichen und gastronomischen Angebots durch die Besucherinnen 
und Besucher verursache Alltagslärm. Die täglichen Öffnungszeiten 
seien zonenkonform und würden auch den gastwirtschaftsrechtlichen 
Vorschriften entsprechen. Darüber hinaus werde Musik ab einem klei-
nen tragbaren Lautsprecher abgespielt. Vor diesem Hintergrund und 
auch unter der Berücksichtigung, dass es sich bloss um eine tempo-
räre Anlage handle, könnten störende Lärmimmissionen verneint wer-
den. Es handle sich vielmehr um zulässigen Alltagslärm, weshalb auf 
die Einholung einer Lärmprognose verzichtet werden konnte. Der Vor-
wurf, synthetisches Eis sei unökologisch, gehe fehl. Die Technologie 
sei entwickelt worden, um eine ökologische Alternative zu den ener-
gieintensiven Echteisfelder zu bieten. 
 
c) 
Mit Amtsbericht vom 22. März 2023 führt das kantonale Amt für 
Umwelt (AFU) aus, dass aufgrund des geringen Abstands der 
Wohngebäude zum Eisfeld bzw. Eisweg nicht ausgeschlossen werden 
könne, dass mehr als geringfügige Lärmimmissionen zu erwarten sind. 
Übermässige Immissionen scheinen nicht nur möglich, sondern viel-
mehr wahrscheinlich. Eine Lärmprognose sei vorliegend durchaus 
möglich und bei Anlagen, wo sich Wohngebäude in direkter Umge-
bung befinden und man lange Öffnungszeiten vorgesehen habe, auch 
notwendig. Zumal technische Angaben zur Beleuchtung des Eisfelds 
fehlen würden, sei eine Beurteilung der Lichtimmissionen nicht mög-
lich. Hinsichtlich des behaupteten Verstosses gegen das gewässer-
schutzrechtliche Verunreinigungsverbot hält das AFU fest, dass der 
gerügte Kunststoffabrieb mit Siedlungsabfällen, die aus Haushalten 
stammen, vergleichbar sei. Dessen Eindringen in Gewässer würde 
eine unzulässige Gewässerverschmutzung darstellen. 
 
d) 
Mit Eingabe vom 4. April 2023 nehmen die Rekurrenten zum 
Amtsbericht des AFU Stellung. 
 
e) 
Mit Eingabe vom 24. April 2023 nimmt der Rekursgegner zum 
Amtsbericht sowie der Eingabe der Rekurrenten Stellung. 
 
E. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 5/13 
 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 
sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
(sGS 951.1; abgekürzt VRP). 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf den Rekurs ist einzutreten. 
 
2. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; 
abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 
(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 005 Bst. a 
PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsent-
scheid erging am 1. September 2022. Mithin sind vorliegend grund-
sätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss 
Anhang zum Kreisschreiben «Übergangsrechtliche Bestimmungen im 
PBG» vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilun-
gen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen 
gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Bauregle-
ment zur Anwendung. 
 
3. 
 
Die Rekurrenten machen geltend, die Vorinstanz habe den Bau- und 
Einspracheentscheid unvollständig eröffnet. 
 
Gemäss Art. 25 Abs. 1 VRP ist eine Verfügung den Betroffenen zu 
eröffnen. Betroffene sind zunächst diejenigen, die sich am Verfahren 
beteiligt haben. Als Betroffene gelten auch Dritte, deren eigene schutz-
würdigen 
Interessen 
durch 
die 
Verfügung 
berührt 
werden 
(CAVELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen – 
dargestellt an den Verfahren vor Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St.Gal-
len 2003, Rz. 893). Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz die kanto-
nale Beurteilung vom 7. Juni 2022, welche unter anderem eine Verfü-
gung über Umweltschutzmassnahmen enthält, erst im Nachgang zur 
Rekurserhebung eröffnet hat. Damit hat die Vorinstanz Art. 25 Abs. 1 
VRP verletzt. Im vorliegenden Fall verfügt die Rekursinstanz aber zum 
einen über volle Kognition. Zum anderen konnten sich die Rekurrenten 
im Rahmen des Rekursverfahrens zur nachträglich eröffneten Verfü-
gung äussern. Unter diesen Umständen ist eine Heilung des Verfah-
rensmangels angezeigt (BUDE Nr. 11/2023 vom 25. Januar 2023 
Erw. 4.7). Der Eröffnungsmangel ist jedoch bei der Festlegung der 
Kosten zu berücksichtigen. 
 
4. 
 
Die Rekurrenten rügen, dass die Vorinstanz in unzulässiger Zusam-
mensetzung über das Baugesuch befunden habe. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 6/13 
 
4.1 
Als Ausfluss des in Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung 
(SR 101; abgekürzt BV) enthaltenen Anspruchs auf eine unabhängige 
und unparteiliche Verfahrensführung in Verfahren vor Gerichts- und 
Verwaltungsinstanzen durch eine ordnungsgemäss zusammenge-
setzte Behörde ergibt sich eine allgemeine Ausstandspflicht für Behör-
denmitglieder oder Beamte, welche ein persönliches Interesse an dem 
zu behandelnden Geschäft haben, mit einem Verfahrensbeteiligten 
nahe verwandt sind oder für die sich aus anderen Umständen eine 
Befangenheit ergibt; eine tatsächliche Befangenheit muss nicht gege-
ben sein, es genügt bereits, wenn bei objektiver Betrachtung der An-
schein der Befangenheit entstehen kann (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., 
Rz. 006). Dementsprechend bestimmt Art. 7 Abs. 1 VRP, dass Behör-
demitglieder, öffentliche Angestellte und amtlich bestellte Sachver-
ständige von sich aus in den Ausstand zu treten haben, wenn sie 
selbst, ihre Verlobten oder Ehegatten, ihre eingetragenen Partner, ihre 
Verwandten und Verschwägerten bis und mit dem dritten Grad, ihre 
Adoptiv-, Pflege- oder Stiefeltern oder ihre Adoptiv-, Pflege- oder Stief-
kinder, der eingetragene Partner eines Elternteils oder die Kinder des 
eingetragenen Partners an der Angelegenheit persönlich beteiligt sind 
(Bst. a), wenn sie Vertreter, Beauftragte, Angestellte oder Organe ei-
ner an der Angelegenheit beteiligten Person sind oder in der Sache 
Auftrag erteilt haben (Bst. b), wenn sie bei einer Anordnung der 
Vorinstanz mitgewirkt haben (Bst. bbis) oder wenn sie aus anderen 
Gründen befangen erscheinen (Bst. c). Es genügt dabei, wenn die Per-
son befangen sein könnte oder befangen erscheint. Allein das persön-
liche Empfinden einer Partei reicht dafür aber nicht aus. Das Miss-
trauen in die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit muss durch vernünf-
tige Gründe objektiv gerechtfertigt sein (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., 
Rz. 191). 
 
4.2 
Eine Vereinsmitgliedschaft hat in der Regel einen begrenzten 
Erkenntniswert, um eine Befangenheit bzw. den Anschein von Befan-
genheit zu beurteilen. So ist zwar die Mitgliedschaft in einem ideellen 
Verein geeignet, in einem Verfahren mit Bezug zu diesen ideellen Wer-
ten eine Befangenheit zu indizieren, doch wirkt sich die Vereinsmit-
gliedschaft dabei nur mittelbar aus. Die blosse Tatsache der Vereins-
mitgliedschaft vermag sich jedenfalls nicht als eigenständiges Merk-
mal zu etablieren. Vielmehr müssen weitere objektiv messbare Um-
stände hinzutreten (T. AUDÉTAT, Die Befangenheit des Richters als 
Vereinsmitglied, Justice - Justiz - Giustizia 2015, S. 40). 
 
4.3 
Aufgrund der gemachten Erwägungen sowie der Tatsache, dass 
das Gemeinderatsmitglied G.___ bloss als Revisor beim Verein tätig 
ist und entsprechend auch über keine Entscheidungskompetenzen 
verfügt, ist der Anschein der Befangenheit zu verneinen. Hinzukommt, 
dass im verwaltungsinternen Verfahren das Bundesgericht eine dies-
bezügliche Ausstandspflicht in der Regel nur dann bejaht, wenn das 
betreffende Behördenmitglied oder der Beamte ein persönliches Inte-
resse an dem zu behandelnden Geschäft hat (Urteil des Bundesge-
richtes 1C_278/2010 vom 31. Januar 2011 Erw. 2.2). Worin das per-
sönliche Interesse von G.___ bestehen soll, ist nicht ersichtlich und 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 7/13 
 
wird auch nicht geltend gemacht. Die Rüge erweist sich damit als un-
begründet. 
 
5. 
 
Die Rekurrenten rügen die vom Vorhaben ausgehenden Lärmemissi-
onen. 
 
5.1 
Die abstrakte Zonenkonformität – welche vorliegend unbestrit-
ten ist – bedeutet noch nicht, dass die konkret erzeugten Immissionen 
in der Umgebung hingenommen werden müssen. In einem zweiten 
Schritt ist konkret zu prüfen, ob der Betrieb Emissionen zur Folge hat, 
die das zulässige Mass überschreiten. Nach Art. 11 Abs. 2 des eidge-
nössischen Umweltschutzgesetzes (SR 814.01; abgekürzt USG) sind 
Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies 
technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vor-
sorgliche Emissionsbegrenzung). Gemäss Art. 11 Abs. 3 USG werden 
die Emissionsbegrenzungen verschärft, wenn feststeht oder zu erwar-
ten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehen-
den Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (verschärfte Emis-
sionsbegrenzung). Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen 
Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 
USG). Diese sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissen-
schaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Be-
völkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). 
Neue ortsfeste Anlagen dürfen nur errichtet werden, wenn die durch 
diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte 
in der Umgebung nicht überschreiten (Art. 25 Abs. 1 USG); diese lie-
gen unter dem Immissionsgrenzwert (Art. 23 USG). 
 
5.2 
Nach Art. 7 Abs. 1 der konkretisierenden Lärmschutz-Verord-
nung des Bundes (SR 814.41; abgekürzt LSV) müssen die Lärmemis-
sionen neuer ortsfester Anlagen nach den Anordnungen der Vollzugs-
behörde so weit begrenzt werden als dies technisch und betrieblich 
möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Bst. a) und dass die von der 
Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte nicht 
überschreiten. Vorliegend handelt es sich um eine neue ortsfeste An-
lage. Die vom Vorhaben verursachten Lärmimmissionen müssen so-
mit sowohl die Planungswerte der jeweils massgebenden Empfindlich-
keitsstufen einhalten als auch der Vorsorge genügen (Art. 11 Abs. 2 
USG). Wie das AFU in seinem Amtsbericht richtig ausführt, geht beim 
strittigen Vorhaben der im Wesentlichen erwartete Lärm nicht von der 
Anlage selbst aus, sondern entsteht im Zusammenhang mit deren Be-
nutzung; dabei handelt es sich um sogenannten Alltagslärm. Für All-
tagslärm hat der Bundesrat keine Belastungsgrenzwerte festgesetzt. 
Die verursachten Immissionen sind daher von der Vollzugsbehörde 
unmittelbar gestützt auf das Gesetz, in Anwendung von Art. 15 in Ver-
bindung mit Art. 19 und Art. 23 USG, zu beurteilen (Art. 40 Abs. 3 
LSV). Immissionsgrenzwerte für Lärm sind nach Art. 15 USG so fest-
zulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung 
Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohl-
befinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). In Anwendung von 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 8/13 
 
Art. 23 USG müssen die Planungswerte für neue lärmige ortsfeste An-
lagen unter den Immissionsgrenzwerten liegen, was bedeutet, dass 
der von der Anlage ausgehende Lärm höchstens geringfügige Störun-
gen verursachen darf (vgl. BGE 137 II 30 Erw. 3.4). Nach der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung ist eine Einzelfallbeurteilung vorzuneh-
men, wobei der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines 
Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung zu 
berücksichtigen sind. Dabei ist nicht auf das subjektive Lärmempfin-
den einzelner Personen abzustellen, sondern eine objektivierte Be-
trachtung unter Berücksichtigung von Personen mit erhöhter Empfind-
lichkeit (Art. 13 Abs. 2 USG) vorzunehmen (Urteil des Bundesgerich-
tes 1C_293/2017 vom 9. März 2018 Erw. 3.1.2). 
 
5.3 
Gemäss Art. 25 Abs. 1 USG kann die Bewilligungsbehörde 
hierzu eine Lärmprognose verlangen. Wie aus der Botschaft zum USG 
sinngemäss hervorgeht, steht es der Bewilligungsbehörde frei, vom 
Gesuchsteller eine Immissionsprognose zu verlangen oder die zu er-
wartenden Immissionen selbst zu beurteilen (BBI 1979 III 800). Bei 
komplexen Baugesuchen wird die Behörde vom Gesuchsteller wohl 
aber regelmässig verlangen, eine Lärmprognose bzw. ein Lärmgut-
achten einzureichen. Art. 36 Abs. 1 LSV spezifiziert dahingehend, 
dass die Vollzugsbehörde die Aussenlärmimmissionen ortsfester An-
lagen zu ermitteln hat oder deren Ermittlung anordnet, wenn sie Grund 
zur Annahme hat, dass die massgebenden Belastungsgrenzwerte 
überschritten sind oder ihre Überschreitung zu erwarten ist. Die Frage, 
ob Grund zur Annahme besteht, dass die Belastungsgrenzwerte über-
schritten werden, verlangt somit eine vorweggenommene Würdigung 
der Lärmsituation. Dabei dürfen – jedenfalls im Kontext von Art. 25 
Abs. 1 USG – keine hohen Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit 
einer Überschreitung der Belastungsgrenzwerte gestellt werden (Urteil 
des Bundesgerichtes 1C_534/2011 vom 29. Mai 2012 Erw. 2.4; BGE 
137 II 30 Erw. 3.4). Es reicht bereits aus, wenn eine Überschreitung 
der Belastungsgrenzwerte möglich erscheint, d.h. beim aktuellen 
Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden kann (BGE 137 II 30 
Erw. 3.4). 
 
5.4 
Die geplanten Anlagen weisen zu den Gebäuden der Rekurren-
ten einen Abstand von rund 3 bzw. 12 m auf. Aufgrund dieses sehr 
geringen Abstands, der geringen Lärmvorbelastung, der zu erwarten-
den Lärmcharakteristik (Gastgewerbelärm, Freizeitsportlärm und Be-
schallung mit Musik), den langen in die Ruhezeit (19 bis 22 Uhr) dau-
ernden Öffnungszeiten wie auch der langen Betriebsdauer (drei Mo-
nate im Jahr während zehn Jahren) kann nicht ausgeschlossen wer-
den, dass mehr als geringfügige Lärmimmissionen zu erwarten sind. 
Der Verweis des Rekursgegners auf die Einhaltung der gastwirtschaft-
lichen Öffnungszeiten geht an der Sache vorbei. Es ist mit dem AFU 
davon auszugehen, dass in einer Konstellation wie der vorliegenden 
übermässige Lärmimmissionen nicht nur möglich, sondern vielmehr 
wahrscheinlich sind. Erscheint eine Überschreitung der Belastungs-
grenzwerte möglich, so ist die Behörde zur Durchführung eines Be-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 9/13 
 
weis- und Ermittlungsverfahrens nach den Art. 36 ff. LSV und den An-
hängen 2-7 LSV verpflichtet, ohne dass ihr insoweit ein Ermessens-
spielraum zustünde (BGE 137 II 30 Erw. 3.4 S. 36 f.; Urteil des Bun-
desgerichtes 1A.180/2006 vom 9. August 2007 Erw. 5.5). Somit hat 
die Vorinstanz zu Unrecht auf die Einholung einer Lärmprognose ver-
zichtet. Die vorinstanzlichen Ausführungen, eine Beurteilung der 
Lärmsituation sei erst nach Inbetriebnahme der Anlage möglich, er-
weist sich als unzutreffend. Es ist einer (Lärm)Prognose inhärent, dass 
sie eine noch nicht vorhandene (Lärm)Situation antizipiert. Der 
vorinstanzliche Hinweis, es handle nicht um ein standardisiertes Bau-
vorhaben und deshalb sei eine Lärmprognose nicht möglich, ist 
ebenso unzutreffend. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat für die 
Ermittlung und Beurteilung die Vollzugshilfe «Beurteilung Alltagslärm» 
(2014) erstellt. Ausserdem kann vorliegend die Vollzugshilfe 8.10 des 
Cercle Bruit «Ermittlung und Beurteilung des Lärms von öffentlichen 
Lokalen» (2019) zur Beurteilung herangezogen werden (vgl. BGE 137 
II 30 Erw. 3.6, S. 38). Damit zeigt sich, dass im vorliegenden Fall eine 
Lärmprognose aufgrund von Art. 25 Abs. 1 USG i.V.m. Art. 36 LSV 
sehr wohl notwendig und möglich ist. Die rekurrentische Rüge erweist 
sich als begründet. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt die umwelt-
schutzrechtlichen Lärmvorschriften und ist deshalb aufzuheben. 
 
6. 
 
Bei diesem Ergebnis erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den 
weiteren Rügen. Aus prozessökonomischen Überlegungen ist den-
noch, wenn auch nur summarisch, auf einige weitere Rügen einzuge-
hen. 
 
6.1 
Auch Licht gehört zu den umweltrechtlichen Einwirkungen, wel-
che dem Vorsorgeprinzip unterliegen und die Grenze der Lästigkeit 
nicht überschreiten dürfen (vgl. zu den Grundsätzen oben Erw. 5.1). 
Für den Schutz vor sichtbarem Licht bestehen bis anhin keine bundes-
rechtlich verbindlichen Regelungen, weshalb die rechtsanwendenden 
Behörden in Beachtung von Art. 12 Abs. 2 USG unmittelbar Art. 11 bis 
14 USG sowie Art. 16 bis 18 USG anzuwenden haben. Das BAFU hat 
jedoch im Jahr 2021 Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissi-
onen herausgegeben. Das Foto aus dem nächtlichen Betrieb des Eis-
parks im Jahr 2019/2020 (vgl. genehmigter Plan «Ansichten/Schnitt» 
gemäss Baugesuchsunterlagen) lässt vermuten, dass die strittige Um-
gebung von Lichtemissionen nicht erheblich vorbelastet ist. Entspre-
chend stärker ins Gewicht fällt die starke Beleuchtung der Anlagen. 
Übermässige Lichtimmissionen können deshalb nicht gänzlich von der 
Hand gewiesen werden. Wie das AFU in seinem Amtsbericht schlüs-
sig dargelegt hat, fehlen technische Angaben zur geplanten Beleuch-
tung des Eisfelds. Um die Lichtimmissionen beurteilen zu können wird 
grundsätzlich ein Lichtgutachten benötigt. Damit erweist sich das Bau-
gesuch auch unter diesem Gesichtspunkt als unvollständig. Das Gut-
achten müsste sowohl die Beleuchtungsstärke an den Fassaden (Lux) 
als auch die Lichtstärken der Scheinwerfer in Richtung der Beobachter 
(Candela) beinhalten. Auch aus diesem Grund erweist sich der Rekurs 
als begründet. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 10/13 
 
6.2 
Bei der Benutzung des synthetischen Eisfelds entsteht ein feiner 
Abrieb aus Kunststoff (vgl. Stiftung World Wide Fund For Nature 
[WWF], Eislaufen auf Plastik – Langlebige Alternative oder Umwelt-
sünde, abrufbar unter www.wwf.de, «Themen & Projekte», «Schwer-
punkte», «Plastik»), der in die nähere Umgebung verfrachtet wird. Wie 
das AFU in seinem Amtsbericht schlüssig ausführt, gilt der Abrieb als 
Abfall gemäss USG. Wird der Kunststoffabrieb, wie vorliegend erwar-
tet, in der Umgebung des Eisfelds und der Eisbahn abgelagert, ist die 
Wahrscheinlichkeit gross, dass er aufgrund seines leichten Gewichts 
entweder direkt mit dem Wind oder indirekt über die Abschwemmung 
in den F.___see gelangen wird. Dort würde er sich nicht abbauen und 
einen Fremdstoff im Gewässer darstellen, was als Verunreinigung zu 
qualifizieren wäre. Somit entstünde durch das geplante Vorhaben eine 
konkrete Gefahr einer Verunreinigung des Wassers, was nach Art. 6 
Abs. 2 des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes (SR 814.20) 
untersagt ist. Vor dem Hintergrund des Gesagten hätten im Bauge-
such oder mit Auflagen durch die Baubewilligungsbehörde konkrete 
Massnahmen festgehalten werden müssen, damit der Austrag des Ab-
riebs in die Umwelt während dem Aufbau, dem laufenden Betrieb so-
wie dem Rückbau der Anlagen mit geeigneten Massnahmen möglichst 
vermieden wird. Zumal dies vorliegend nicht erfolgt ist, erweist sich der 
Rekurs auch diesbezüglich als begründet. Dabei können Rekursgeg-
ner und Vorinstanz aus der Verfügung über Umweltschutzmassnah-
men des AFU vom 10. Mai 2022 nichts zu ihren Gunsten ableiten. Der 
Umgang mit dem Abrieb der synthetischen Eisbahn fällt in die Zustän-
digkeit der Politischen Gemeinde. 
 
6.3 
Z.___ ist als Objekt Nr. 007 in der Siedlungskategorie «Klein-
stadt/Flecken» 
als 
schützenswertes 
Ortsbild 
von 
nationaler 
Bedeutung in das entsprechende Bundesinventar aufgenommen 
(Art. 1 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten 
Ortsbilder der Schweiz [SR 451: 12, VISOS]). Das vorgelagerte See-
ufer (Umgebungsrichtung U-Ri II der die Aufnahmekategorie «ab» mit 
Erhaltungsziel «a»), wo die vom Bauvorhaben betroffenen Grundstü-
cke liegen, gelten als Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g PBG. 
Nach Art. 004 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler und archäologische 
Denkmäler von Gesetzes wegen geschützt, bis entweder ein Schutz-
inventar nach diesem Erlass oder eine Schutzverordnung vorliegt, die 
nicht älter als 15 Jahre ist. Die Schutzverordnung der Politischen Ge-
meinde Z.___ stammt aus dem Jahr 1997 und war beim Inkraftreten 
des PBG somit mehr als 15 Jahre alt. Damit gilt das Seeufer und auch 
die in diesem Bereich gelegenen Grundstücke als von Gesetzes we-
gen geschützt. Gemäss Art. 122 Abs. 3 PBG dürfen unter Schutz ge-
stellte Objekte nur beseitigt oder beeinträchtigt werden, wenn ein ge-
wichtiges das Interesse an der Erhaltung überwiegendes Bedürfnis 
nachgewiesen wird. Im Zeitpunkt der Bewilligungserteilung war bei 
Schutzobjekten von nationaler oder kantonaler Bedeutung hierfür die 
Zustimmung der zuständigen kantonalen Stelle erforderlich (Art. 122 
Abs. 3 letzter Satz PBG in der Fassung vom 1. Oktober 2017 
[nGS 2017-049]). Dieses Recht ist vorliegend anwendbar. Mit dem 
III. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz vom 15. November 2022 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 11/13 
 
(nGS 2023-004) wurde Art. 122 Abs. 3 PBG angepasst und der Artikel 
mit einem Abs. 4 ergänzt. Neu hat die zuständige Stelle der politischen 
Gemeinde die zuständige kantonale Stelle bei Entscheiden nach 
Art. 122 Abs. 3 PBG rechtzeitig in das Verfahren einzubeziehen, wenn 
Objekte von nationaler oder kantonaler Bedeutung betroffen sind. Sie 
eröffnet der zuständigen kantonalen Stelle ihre entsprechenden Ent-
scheide (Art. 122 Abs. 4 PBG). Auch unter neuem Recht würde sich 
die Rüge somit als begründet erweisen. Die Beurteilung, ob durch das 
geplante Vorhaben das national geschützte Ortsbild von Z.___ beein-
trächtigt wird, bedarf somit nach altem wie auch neuem Recht den Bei-
zug des zuständigen Amtes für Kultur (Art. 10 Bst. d der Verordnung 
zum PBG, sGS 731.11; abgekürzt PBV). Indem die Vorinstanz das 
Amt für Kultur nicht in das Baubewilligungsverfahren einbezogen hat, 
hat sie das damals geltende Recht verletzt. Auch deshalb erweist sich 
der Rekurs als begründet. 
 
7. 
 
Im Weiteren erübrigt sich bei diesem Ergebnis die zusätzliche immis-
sionsrechtliche Prüfung des Bauvorhabens nach Art. 684 ZGB 
(vgl. dazu VerwGE B 2013/135 vom 19. August 2014 Erw. 2.2.4). 
 
8. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass der vorinstanzliche Entscheid 
aufgrund der fehlenden Lärmprognose die umweltschutzrechtlichen 
Lärmvorschriften verletzt. Aufgrund fehlender Angaben kann sodann 
die Zulässigkeit der zu erwartenden Lichtimmissionen nicht geprüft 
werden. Weil der Umgang mit dem Abrieb der synthetischen Eisbahn 
nicht geregelt wurde, besteht die Gefahr einer Gewässerverschmut-
zung. Zudem hat die Vorinstanz die Frage der Beeinträchtigung eines 
national geschützten Schutzobjekts nicht durch die zuständige Amts-
stelle abklären lassen. Aus all diesen Gründen ist der angefochtene 
Bau- und Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 1. September 
2022 aufzuheben. Der Rekurs erweist sich als begründet und ist gut-
zuheissen. 
 
9. 
 
9.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des 
Gebührentarifs 
für 
die 
Kantons- 
und 
Gemeindeverwaltung, 
sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 
amtlichen Kosten dem Rekursgegner zu überbinden. 
 
9.2 
Der von A.___ am 21. September 2022 geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 1'800.– ist zurückzuerstatten. 
 
10. 
 
Rekurrenten und Rekursgegner stellen je ein Begehren um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 12/13 
 
10.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). 
 
10.2 Die Rekurrenten obsiegen mit ihren Anträgen. Da das Verfahren 
zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, 
die den Beizug einer Rechtsvertreterin rechtfertigen, besteht grund-
sätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis 
VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschä-
digung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Hono-
rarordnung (sGS 963.75; abgekürzt HonO) ermessensweise auf 
Fr. 2'750.– (zuzüglich Mehrwertsteuer) festzulegen; sie ist vom 
Rekursgegner zu bezahlen. 
 
10.3 Da der Rekursgegner mit seinen Anträgen unterliegt, hat er von 
vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 
Sein Begehren ist deshalb abzuweisen. 
Entscheid 
1. 
 
a) 
Der Rekurs von A.___, B.___ und C.___ wird im Sinn der Erwä-
gungen gutgeheissen. 
 
b) 
Der Bau- und Einspracheentscheid des Gemeinderates Z.___ 
vom 1. September 2022 wird aufgehoben. 
 
2. 
 
a) 
Dem Verein D.___ wird eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.– 
auferlegt. 
 
b) 
Der am 21. September 2022 von A.___ geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 
 
3. 
 
a) 
Das Begehren von A.___, B.___ und C.___ um Ersatz der aus-
seramtlichen Kosten wird gutgeheissen. Der Verein D.___ entschädigt 
A.___, B.___ und C.___ ausseramtlich mit insgesamt Fr. 2'750.– 
zuzüglich Mehrwertsteuer. 
 
b) 
Das Begehren des Vereins D.___ um Ersatz der ausseramtli-
chen Kosten wird abgewiesen. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 80/2023), Seite 13/13 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin