sg_publikationen · B 2017/94 · 2017-09-28 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2017/94
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 28.09.2017
Entscheiddatum:
28.09.2017
Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Stipendienrecht, Eingabefrist, Art. 35 StipV, Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung 
mit Art. 143 Abs. 1 ZPO.Allein durch seine Parteiaussage, er habe gesehen, 
wie sein Vater die Ausbildungsbestätigung am Postschalter zum Versand 
per A-Post aufgegeben habe, vermag der Beschwerdeführer den Beweis der 
Rechtzeitigkeit der Eingabe nicht zu erbringen (E. 5), (Verwaltungsgericht, 
B 2017/94).Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das 
Bundesgericht mit Urteil vom 8. November 2017 nicht ein (Verfahren 
2C_947/2017).
Besetzung
Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 
Engeler; Gerichtsschreiber Bischofberger
Verfahrensbeteiligte
A.Y.,
Beschwerdeführer,
gegen
Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
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Gegenstand
Stipendien / Eingabefrist
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. A.Y., geboren 1997, besucht seit dem 10. August 2015 die Tageshandelsschule der 
X.-Schule Zürich AG (act. 6/1, act. 12/10a/3, www. …. .ch, www.zefix.ch). Mit 
Verfügung vom 23. November 2015 gewährte ihm die Stipendienabteilung des Kantons 
St. Gallen (Dienst für Finanzen und Informatik des Bildungsdepartements) für das 
Ausbildungsjahr 2015/2016 ein Stipendium in der Höhe von gesamthaft CHF 14‘600 
(Auszahlung in Halbjahresraten von je CHF 7‘300 während des Herbstsemesters 
2015/2016 resp. des Frühlingssemesters 2016), hinsichtlich der Halbjahresrate für das 
Frühlingsemester 2016 unter der Suspensivbedingung, bis 15. Mai 2016 eine nach 
Beginn des Frühlingssemesters 2016 ausgestellte Ausbildungsbestätigung der Schule 
einzureichen. Bei Säumnis drohte sie ihm an, dass sein Stipendienanspruch für das 
Frühlingssemester 2016 entfalle (nicht aktenkundig, unbestritten, vgl. act. 2, S. 2 lit. B).
B. Mit Schreiben vom 31. August 2016 teilte der Vater von A.Y. der Stipendienabteilung 
mit, dass er ihr die Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 am 6. Mai 
2016 zugestellt habe (act. 12/1a/2, Beilagen nicht aktenkundig). Mit Verfügung vom 
16. September 2016 verweigerte die Stipendienabteilung A.Y., Stipendien für das 
Frühlingssemester 2016 zu gewähren (act. 12/1a/1). Dagegen rekurrierte A.Y. mit 
Eingabe vom 3. Oktober 2016 an das Bildungsdepartement (act. 12/1). Mit Entscheid 
vom 24. April 2017 wies das Bildungsdepartement den Rekurs ab (act. 2).
C. Gegen den Entscheid des Bildungsdepartements (Vorinstanz) vom 24. April 2017 
erhob A.Y. (Beschwerdeführer) am 8. Mai 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
sinngemäss mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben 
und ihm seien für das Frühlingssemester 2016 Stipendien zu gewähren (act. 1). Am 
31. Mai 2017 / 12. Juni 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um unentgeltliche 
Rechtspflege (act. 5 und 6/1-11, act. 8 bis 9.3). Mit Vernehmlassung vom 27. Juni 2017 
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beantragte die Vorinstanz, es sei die Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten des 
Beschwerdeführers abzuweisen (act. 11).
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 
und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 
Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in 
Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Mai 2017 (act. 1) 
erfolgte rechtzeitig und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen 
Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 
die Beschwerde ist somit – vorbehältlich der Ausführungen in Erwägung 6 – 
einzutreten.
2. Die Vorinstanz hat sämtliche Akten einzureichen, die ihr zum Entscheid zur 
Verfügung gestanden haben (Art. 52 VRP). Vorliegend fehlen in den vorinstanzlichen 
Akten (act. 12) sowohl die Beilagen zum Schreiben des Beschwerdeführers vom 
31. August 2016 (act. 12/1a/2) als auch die mit Stellungnahme vom 4. November 2016 
(act. 12/6) eingereichten Akten der Stipendienabteilung, welchen kein Aktenverzeichnis 
beilag. Da die diesbezüglichen Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid 
(act. 2, S. 2 f. lit. B bis D) unbestritten sind, konnte davon abgesehen werden, diese 
Akten nachzufordern. In künftigen Verfahren sind die Vorinstanz und die 
Stipendienabteilung gehalten, sämtliche Akten einzureichen und die Akten mit einem 
Verzeichnis zu versehen (vgl. hierzu VerwGE B 2014/80 vom 27. November 2015 E. 
3.1.3 mit Hinweisen, insbesondere auf VerwGE B 2014/48 vom 28. Juli 2015 E. 2.1.1 
und VerwGE B 2014/71 vom 24. März 2015 E. 2, in: GVP 2015 Nr. 2).
3. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist zunächst nicht erkennbar und 
wird von ihm auch nicht weiter dargetan, inwiefern eine Verletzung des 
Beschleunigungsgebots resp. des Verbots der Rechtsverzögerung gemäss Art. 29 Abs. 
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1 BV (vgl. hierzu auch Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK, BGer 2C_647/2014 vom 19. 
März 2015 E. 2.2 mit Hinweisen und Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP) durch die Vorinstanz 
vorliegen sollte. Die Vorinstanz entschied über den vom Beschwerdeführer am 
3. Oktober 2016 eingereichten Rekurs (act. 12/1) am 24. April 2017 (act. 2), nachdem 
der Schriftenwechsel am 29. November 2016 abgeschlossen werden konnte 
(act. 12/13).
4. Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe seinen verfassungsmässigen 
Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, da sie sich mit seinen Darlegungen in Bezug 
auf telefonische Angaben der Stipendienabteilung, Weisungen der X.-Schule Zürich AG 
sowie den Umstand, dass die Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 
bei der Stipendienabteilung verloren gegangen sein könnte, nicht auseinandergesetzt 
habe (act. 1).
4.1. Die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör im 
Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft (SR 101, BV, vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1 mit Hinweisen, siehe auch 
Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP) soll verhindern, dass sich die 
Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die 
Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 
der Betroffene wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 
Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die 
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
welche sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGer 2C_718/2010 vom 2. März 2011 E. 2.1). Dies 
bedeutet indes nicht, dass sich die Behörde mit jeder tatbeständlichen Behauptung 
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf 
die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGer 1C_218/2015 vom 
2. Juni 2016 E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 E. 5.2 und BGE 140 II 262 E. 6.2 mit 
Hinweis).
4.2. Die Vorinstanz stellte sich in Erwägung 4 f. des angefochtenen Entscheids (act. 2, 
S. 8 f.) auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe den Beweis, dass der Versand 
der Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 rechtzeitig erfolgt sei, 
nicht rechtsgenügend erbracht. Die Stipendienabteilung habe ihn mehrmals auf seine 
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Pflicht zur rechtzeitigen Eingabe der Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 
2016 und auf die Säumnisfolgen hingewiesen. Es sei allein ihm zuzurechnen, dass er 
die Ausbildungsbestätigung nicht fristgerecht eingereicht habe. Aus dieser Begründung 
ergibt sich mit genügender Klarheit, weshalb die Vorinstanz die Verfügung der 
Stipendienabteilung vom 16. September 2016 (act. 12/1a/1) schützte, mit welcher dem 
Beschwerdeführer die Gewährung von Stipendien für das Frühlingssemester 2016 
verweigert wurde. Der Beschwerdeführer vermochte den angefochtenen Entscheid 
denn auch durchaus sachgerecht anzufechten. Die Vorinstanz begründete ihren 
Entscheid insoweit hinreichend. Ihr kann keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV 
vorgeworfen werden. Ob die Argumentation der Vorinstanz auch inhaltlich zutrifft, 
bleibt im Folgenden zu prüfen.
5. Nicht umstritten ist, dass die Suspensivbedingung in der Verfügung vom 
23. November 2015, wonach der Beschwerdeführer bis 15. Mai 2016 eine nach Beginn 
des Frühlingssemesters 2016 ausgestellte Ausbildungsbestätigung der X.-Schule 
Zürich AG einzureichen hatte, gesetzmässig war (vgl. hierzu Art. 5 Abs. 1 BV, BGer 
1C_750/2013 vom 28. April 2014 E. 3.1 mit Hinweisen sowie Tschannen/Zimmerli/ 
Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 28 Rz. 95 f., Art. 3 und Art. 66 
BV, Art. 3 lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 111.1, KV, BGer 
2C_1000/2014 vom 7. Juli 2015 E. 3 mit Hinweis auf BGer 2P.132/2003 vom 7. August 
2003 E. 2, VerwGE B 2015/162 vom 26. Oktober 2016 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch, 
sowie Art. 12 Abs. 1 lit. a der Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von 
Ausbildungsbeiträgen, sGS 211.531, Stipendien-Konkordat, Art. 12 Abs. 1 des 
Gesetzes über die staatlichen Stipendien und Studiendarlehen, Stipendiengesetz; sGS 
211.5, StipG, und Art. 24 StipG in Verbindung mit Art. 35 der Stipendienverordnung, 
sGS 211.51, StipV). Sodann bestreitet der Beschwerdeführer im Unterschied zum 
Rekursverfahren (act. 12/1) im Beschwerdeverfahren (act. 1) nicht mehr, dass er die 
Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 zu spät resp. nicht eingereicht 
hat (vgl. hierzu Wegleitung Stipendien des Dienstes für Finanzen und Informatik, 
Ausgabe 2016, www.schule.sg.ch, wonach die Stipendienabteilung gestützt auf Art. 35 
Abs. 1 StipV für das Frühlingssemester das Ende der Eingabefrist [dies ad quem, vgl. 
Art. 2 des Europäischen Übereinkommens über die Berechnung der Fristen, SR 
0.221.122.3, EuFrüb] auf jeweils 15. Mai festgesetzt hat). Lediglich der Vollständigkeit 
halber ist diesbezüglich zum einen festzuhalten, dass Art. 35 StipV, auf welchen sich 
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die strittige Bedingung in der Verfügung vom 23. November 2013 abstützt, im 
Unterschied zu Art. 22 Abs. 2 Satz 2 der alten Vollzugsverordnung zum 
Stipendiengesetz (nGS 26-81) hinsichtlich der Einhaltung der Eingabefrist keine 
Ausnahmen in besonderen Fällen mehr statuiert (vgl. hierzu auch M. Müller, Das 
Stipendienrecht des Kantons St. Gallen mit Berücksichtigung der 
Stipendiengesetzgebung des Bundes, St. Gallen 1987, S. 246 f.). Insoweit handelt es 
sich dabei nicht um eine blosse Ordnungs-, sondern um eine Verwirkungsfrist (vgl. 
hierzu Art. 30
 VRP). Hinzu kommt, dass in der Verfügung der Stipendienabteilung 
vom 23. November 2015 auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde, weshalb die in 
dieser Verfügung angesetzte Frist für die Einreichung der Ausbildungsbestätigung 
ebenfalls die Folge der Verwirkung nach sich zieht (vgl. VerwGE B 2014/105 vom 27. 
April 2016 E. 3 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Zum anderen müssen Eingaben in 
Papierform (Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 
Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO) spätestens am letzten Tag der Frist bei der 
Behörde oder beim Gericht eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen 
Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben werden (sog. Expeditionsprinzip, vgl. Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit 
Art. 143 Abs. 1 ZPO, siehe auch Art. 3 Abs. 1 EuFrüb, Art. 48 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über das Bundesgericht, Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110, BGG, 
Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, 
Verwaltungsverfahrensgesetz; SR 172.021, VwVG, und Art. 91 Abs. 2 der 
Schweizerischen Strafprozessordnung, Strafprozessordnung; SR 312.0, StPO). Dem 
Absender obliegt der Nachweis, dass er seine Eingabe bis um 24 Uhr des letzten 
Tages der laufenden Frist der Post übergeben hat (vgl. Art. 8 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches, SR 210, ZGB, als allgemeiner Rechtsgrundsatz, BGer 1C_589/2015 
vom 16. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen, P. Egli, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 
Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 21 N 13, K. Plüss, 
in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons 
Zürich, 3. Aufl. 2014, § 11 N 41, sowie Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 
Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 
2003, Rz. 629). Wie die Vorinstanz in Erwägung 4 des angefochtenen Entscheids in 
freier Beweiswürdigung (Art. 58 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 VRP, vgl. hierzu 
Cavelti/Vögeli, Rz. 616) nachvollziehbar ausgeführt hat, vermag der Beschwerdeführer 
den Beweis der Rechtzeitigkeit allein durch seine nicht weiter belegte Parteiaussage, er 
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habe gesehen, dass sein Vater die fragliche Ausbildungsbestätigung für das 
Frühlingssemester 2016 am 6. Mai 2016 am Postschalter Langgasse zum Versand per 
A-Post aufgegeben habe, nicht zu erbringen (vgl. hierzu K. Plüss, a.a.O., § 11 N 46). 
Demzufolge ist es nicht zu beanstanden, dass die Stipendienabteilung dem 
Beschwerdeführer, wie in der Verfügung vom 23. November 2015 angedroht (vgl. 
hierzu Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 147 Abs. 3 ZPO), für das 
Frühlingssemester 2016 keine Stipendien gewährte.
6. Im Weiteren ersucht der Beschwerdeführer dem Sinn nach um Wiederherstellung der 
Eingabefrist, da er befürchten müsse, nach Ausbildungsende von der X.-Schule 
Zürich AG betrieben zu werden (act. 1). In dieser Hinsicht bleibt festzuhalten, dass zum 
Entscheid über ein Fristwiederherstellungsgesuch gemäss Art. 30
 Abs. 1 VRP in 
Verbindung mit Art. 148 Abs. 1 ZPO die Instanz zuständig ist, bei welcher die Frist 
verpasst wurde (vgl. VerwGE B 2015/3 vom 28. Juli 2015 E. 2.4, www.gerichte.sg.ch). 
Bei der Stipendienabteilung wurde, soweit ersichtlich, innert zehn Tagen seit Wegfall 
des Säumnisgrundes resp. innerhalb von sechs Monaten seit Eröffnung der Verfügung 
vom 16. September 2016 (act. 12/1a/1) kein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt 
(vgl. Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 148 Abs. 2 und 3 ZPO). Im 
angefochtenen Entscheid finden sich diesbezüglich denn auch keine Ausführungen. Im 
vorliegenden Verfahren wäre ein ausdrücklich gestelltes Gesuch daher einerseits 
verspätet. Andererseits kann Gegenstand des vorliegenden Verfahrens nur bilden, was 
bereits im vorinstanzlichen Verfahren behandelt wurde. Dementsprechend kann auf die 
Frage der Fristwiederherstellung im konkreten Fall nicht eingetreten werden. Dennoch 
erscheint es gerechtfertigt, diesbezüglich Folgendes anzumerken: Bereits im Jahr 2013 
wurde der Vater des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit einem Stipendium für 
den älteren Bruder des Beschwerdeführers für das Frühlingssemester 2013 von der 
Stipendienabteilung darauf hingewiesen, fristgerecht eine Ausbildungsbestätigung 
einzureichen, was er jedoch unterliess. In der Folge konnte das Stipendium nur 
gewährt werden, weil die Stipendienabteilung wegen des Todes der Mutter des 
Beschwerdeführers am 31. Mai 2013 (act. 9.1) auf ein unverschuldetes Hindernis 
erkannte (act. 12/6, S. 5), welches offenbar zur Wiederherstellung der Frist führte. 
Dieser Sachverhalt war dem Beschwerdeführer bekannt (act. 12/1). Neben seinem 
Vater musste somit auch ihm bewusst gewesen sein, dass er sich rechtzeitig um die 
Einreichung der Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 hätten 
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kümmern müssen. Insofern ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass der 
Beschwerdeführer die geltend gemachte Notsituation seinem eigenen Verhalten 
zuzuschreiben hat (vgl. E. 5 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 8 f.). Es wäre ihm 
und seinem Vater im konkreten Fall ohne Weiteres zumutbar gewesen, die 
Ausbildungsbestätigung fristgerecht einzureichen. Dies umso mehr, da es nicht das 
erste Mal war, dass sein Vater es versäumte, ein solches Gesuch rechtzeitig 
einzureichen. Diese Nachlässigkeit des Beschwerdeführers und seines Vaters, welcher 
den Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren zeitweise vertrat (act. 12/1a/2), 
lässt sich angesichts der konkreten Verhältnisse nicht als entschuldbarer Irrtum bzw. 
als leichtes Verschulden interpretieren, zumal sich der Beschwerdeführer Fehler seines 
Vertreters wie eigene anrechnen lassen muss (vgl. hierzu VerwGE B 2014/37 vom 
16. April 2014 E. 3 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch, A. Staehelin, in: Sutter-Somm/ 
Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, Art. 148 N 7 ff., sowie VerwGE B 2014/105 vom 27. 
April 2016 E. 5.2 mit Hinweisen, a.a.O.).
7. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 
darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer 
die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
Entscheidgebühr von CHF 1‘500 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 
Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, GKV). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 
97 VRP). Damit ist das Gesuch vom 31. Mai 2017 / 12. Juni 2017 (act. 5 und 6/1-11, 
act. 8 bis 9.3) um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Der Vorinstanz steht 
kein Kostenersatz zu (vgl. VerwGE B 2015/162 vom 26. Oktober 2016 unter 
www.gerichte.sg.ch nicht veröffentlichte E. 4 sowie VerwGE B 2014/165 vom 28. Mai 
2015 unter www.gerichte.sg.ch nicht veröffentlichte E. 5 mit Hinweis auf R. Hirt, Die 
Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. 
Gallen 2004, S. 176 ff., siehe auch VerwGE B 2012/271 vom 12. Juni 2013 ebenfalls 
unveröffentlichte E. 7).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘500 werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.
3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird zufolge Gegenstandslosigkeit 
abgeschrieben.
Der Abteilungspräsident                    Gerichtsschreiber
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