sg_publikationen · 22-7073 · 2023-05-04 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
22-7073
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 04.07.2023
Entscheiddatum:
04.05.2023
BUDE 2023 Nr. 049
Planungsrecht, Art. 42 PBG, Art. 15 RPG, Art. 27 RPG, Art. 9 BV: Der Erlass 
einer Planungszone im Sinn von Art. 42 PBG muss verhältnismässig sein. Die 
Rügen der durch den Erlass der Planungszone betroffenen Rekurrentin, 
welche den Vergleich mit diversen anderen für die Planungszone nicht 
berücksichtigten bzw. gemäss der Behauptung der Rekurrentin 
flächenmässig in zu geringem Ausmass berücksichtigten Grundstücken aus 
dem in Frage kommenden Gemeindegebiet betreffen, sind für die 
Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Planungszone massgeblich. Wurde 
die räumliche Ausdehnung der Planungszone sowohl bezüglich der Anzahl 
der betroffenen Grundstücke als auch hinsichtlich der Fläche bzw. Teilfläche 
auf den betreffenden Grundstücken beim Erlass der Planungszone bereits 
genau definiert und auf ein Minimum beschränkt, so ist ein mit der 
Planungszone bezwecktes absolutes Bauverbot notwendig und 
verhältnismässig, um die angestrebte Planungssicherheit der 
Auszonungsgemeinde zu sichern. Eine Aufweichung des absoluten 
Bauverbots innerhalb der parzellengenauen Planungszone würde dazu 
führen, dass Bauvorhaben behandelt würden, welche geeignet wären, die 
Nutzungsplanung zu erschweren. Die parzellengenaue Planungszone wäre 
folglich wirkungslos. Abweisung des Rekurses.
BUDE 2023 Nr. 49 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen 
Bau- und Umweltdepartement 
 
 
 
 
 
 
 
1/13 
22-7073 
 
Entscheid Nr. 49/2023 vom 4. Mai 2023 
Rekurrentin 
A.___, 
vertreten durch lic.iur. HSG Christoph Kägi, Rechtsanwalt, 
St.Jakob-Strasse 37, 9000 St.Gallen 
gegen 
Vorinstanz 
Gemeinderat Z.___ (Einspracheentscheid vom 7. September 2022) 
Betreff 
Erlass einer Planungszone 


2/13 
 
Sachverhalt 
A. 
 
A.___, ist Eigentümerin von Grundstück Nr. 001, Grundbuch Z.___. Das Grundstück ist über eine 
Privatstrasse erschlossen, die von der Gemeindestrasse 3. Klasse «M.___» (Strassennummer 
Nr. 002; nachfolgend: Gemeindestrasse Nr. 002) abzweigt. Das Grundstück liegt gemäss gelten-
dem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 23. Juni 1993 in der Kernzone (K2B). Es ist mit einem 
Wohnhaus (Vers.-Nr. 003) überbaut. 
 
B. 
 
a) 
Am 9. Februar 2022 erliess der Gemeinderat Mosnang eine Planungszone mit folgendem 
Wortlaut: 
 
Planungszone nach 42 ff. PBG für die Dauer von drei Jahren über folgende Grund-
stücke oder Teile von folgenden Grundstücken: Nrn. 004, 005, 006, 007, 008, 009, 
010, 011, 012, 013, 014, 015, 016, 017, 018, 019, 020, 021, 022, 023, 024, 025, 
026, 027, 028, 029, 030, 031, 032, 033, 034, 035, 036, 037, 038, 039, 040, 041, 
042, 043, 044, 001, 045, 046, 047, 048, 049, 050, 051, 052 und 053. 
In der zugehörigen planlichen Darstellung werden 51 Grundstücke oder Teile davon, die gemäss 
geltendem Zonenplan der Bauzone zugeteilt sind, mit einer Planungszone überlagert dargestellt. 
Die Planungszone betrifft auch einen Teil des Grundstücks Nr. 001 in Y.___. Zur Begründung der 
Planungszone wurde ausgeführt, Z.___ gehöre zu jenen Gemeinden im Kanton St.Gallen, welche 
ihre Bauzonenfläche im Sinn des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700; abgekürzt 
RPG) bei der kommenden Gesamtrevision des Zonenplans reduzieren müssten. Die 
Planungszone gelte für die Dauer von drei Jahren und könne um zwei Jahre verlängert werden, 
wenn Rechtsmittel hängig seien oder andere triftige Gründe vorlägen (Art. 42 Abs. 2 des 
Planungs- und Baugesetzes [sGS 731.1; abgekürzt PBG]). Sie gelte aber längstens bis zur 
Rechtskraft des neuen Zonenplans. Die Planungszone trete sofort in Kraft, werde am Tag der 
öffentlichen Bekanntmachung wirksam und habe folgenden Zweck: 
 
Die Planungszone bezeichnet jene Grundstücke, bei welchen im Rahmen der Orts-
planungsrevision eine (teilweise) Zuweisung zum Nichtbaugebiet geprüft wird. Die 
Planungszone bezweckt als sichernde Massnahme die Wahrung der Planungs- 
und Beurteilungsfreiheit der Planungsbehörde im Hinblick auf die dargelegte Pla-
nungsabsicht. Innerhalb der Planungszone darf nichts unternommen werden, was 
die Planung erschweren könnte (Art. 42 Abs. 4 PBG). Baubewilligungen für neue 
Bauten, Anlagen oder Nutzungen gemäss der bisherigen Zonenordnung können 
auf den betroffenen Grundstücken nicht mehr erteilt werden. 
b) 
Die öffentliche Auflage der Planungszone erfolgte vom 7. März bis 5. April 2022. Während 
der Auflagefrist erhob A.___, vertreten durch lic.iur. HSG Christoph Kägi, Rechtsanwalt, 
St.Gallen, Einsprache gegen die Planungszone. Sie rügte insbesondere, dass anstatt einer 
Auszonung auf ihrem Grundstück eine solche bei verschiedenen anderen Grundstücken 
vorzunehmen sei, da diese bessere Auszonungsmöglichkeiten bieten würden als das eigene 
Grundstück. Auf dem Gebiet der Gemeinde Z.___ seien mehrere Grundstücke in der Bauzone 
vorzufinden, welche vollständig unüberbaut seien, wobei diese teilweise sogar landwirtschaftlich 
genutzt würden. Es sei angezeigt, unbebaute Grundstücke bereits bebauten Grundstücken bei 
der Frage der Auszonung vorzuziehen. Da mit der geplanten Auszonung mehr als ein Drittel der 
eigenen Bauzonenfläche entfallen würde, stelle diese einen immensen Eigentumseingriff bzw. 
einen unverhältnismässigen Eingriff in ihr Eigentum dar. 
 
c) 
Mit Beschluss vom 7. September 2022 wies der Gemeinderat Z.___ die Einsprache ab. Zur 
Begründung wurde in allgemeiner Hinsicht ausgeführt, nachdem Z.___ aufgrund der geltenden 


 
 
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Vorgaben des revidierten RPG einen Kapazitätsindex von minus 8,9 % aufweise, seien die ein-
wohnerrelevanten Zonen (Wohn-, Wohn-Gewerbe- und Kernzonen) derzeit um 1,1 ha zu gross. 
Damit sei das öffentliche Interesse an der Reduktion der einwohnerrelevanten Zonen belegt. Zur 
Umsetzung der Vorgaben gemäss dem kantonalen Richtplan zwecks Reduktion der Bauzone 
habe der Gemeinderat ein Auszonungskonzept erarbeitet. Er sei dabei diversen Kriterien gefolgt. 
So sollten u.a. aus Gründen der Rechtssicherheit und im Sinn des Vertrauensprinzips nur Flächen 
ausgezont werden, auf denen keine rechtskräftigen Baubewilligungen oder bereits koordinierte 
fortgeschrittene Planungen vorliegen würden. Auszonungsflächen sollten sich in einer Randlage 
der Bauzone befinden. Innerhalb der Siedlungen könnten aus rechtlichen und ortsplanerischen 
Gründen keine Auszonungen stattfinden. Die verschiedenen Kriterien hätten Grundlage für den 
Gemeinderat Z.___ gebildet um einen Konzeptplan zu erarbeiten, der die möglichen Auszonungs-
flächen bezeichnete. Die Auszonung der vorgeschriebenen Bauzonenfläche von 1,1 ha werde in 
der bevorstehenden Ortsplanrevision erfolgen. Die im Konzeptplan enthaltenen potentiellen Aus-
zonungsflächen würden in die Erarbeitung der Ortsplanrevision miteinfliessen. Bis zur Rechtskraft 
der Ortsplanrevision bzw. der künftigen Auszonungen sei die Freihaltung der potentiellen Auszo-
nungsflächen zu sichern. Für die Sicherung dieser Planungsabsicht stehe die Planungszone nach 
Art. 42 PBG zur Verfügung. Auf dem Grundstück Nr. 001, das eine Gesamtfläche von 714 m2 
umfasse, werde eine Teilfläche von rund 260 m2 von der Planungszone belegt. Es handle sich 
dabei um eine Randlage auf dem Grundstück Nr. 001. Diese Grundstücksfläche sei noch unüber-
baut, womit diese Wahl mit dem Auszonungskonzept vereinbar sei. Der Gemeinderat Z.___ ging 
im Weiteren auf die Rüge ein, weshalb nicht die von der Einsprecherin geforderte Auszonung 
anderer Grundstücke vorgenommen worden sei. Dem Grundsatz der Gleichbehandlung komme 
bei Planungsmassnahmen der Natur der Sache entsprechend nur eine beschränkte Bedeutung 
zu. Es liege im Wesen der Raumplanung, dass eine gewisse Auswahl getroffen und Abgrenzun-
gen vorgenommen werden müssten. Verfassungsrechtlich genüge es, dass die Auswahl oder 
Abgrenzung sachlich vertretbar, d.h. nicht willkürlich, sei. Das Gebot der Rechtsgleichheit falle 
diesbezüglich insoweit mit dem Willkürverbot zusammen (VerwGE B 2007/57 vom 27. Novem-
ber 2007). Inwiefern die Behandlung anderer Grundstücke im Vergleich zu demjenigen der Ein-
sprecherin willkürlich erfolgt sein soll, sei nicht dargelegt worden. Schliesslich nahm der Gemein-
derat Z.___ Bezug auf diverse einzelne Grundstücke. 
 
C. 
 
Gegen diesen Beschluss erhob A.___ durch ihren Rechtsvertreter mit Schreiben vom 
28. September 2022 Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement. Mit Rekursergänzung vom 
14. Oktober 2022 werden folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 7. September 2022 sei aufzuheben 
und zur Neubeurteilung an diese zurückzuweisen. 
2. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Barauslagen und MWSt.). 
Zur Begründung wird geltend gemacht, der Entscheid der Vorinstanz sei in mehreren Punkten 
ungenügend bzw. unvollständig. Der Erlass der Planungszone müsse verhältnismässig sein, 
wobei dies dann der Fall sei, wenn sie im Hinblick auf das konkrete Sicherungsziel geeignet, 
erforderlich und angemessen sei. An der Eignung könne es beispielsweise dann fehlen, wenn 
nicht alle relevanten, sondern nur einzelne Grundstücke eines von der Nutzungsplanänderung 
betroffenen Gebiets einbezogen würden. Planungszonen hätten sich zudem soweit 
auszudehnen, als dies zur Sicherung der künftigen Planung notwendig sei. Vorliegend sei die 
Überprüfung der Eignung der Planungszone nur unvollständig vorgenommen worden. Die 
Rekurrentin habe in ihrer Einsprache mehrere Grundstücke aufgeführt, welche aufgrund der 
Kriterien des Auszonungskonzepts der Vorinstanz mindestens gleich oder sogar besser geeignet 
seien als ihre eigene Parzelle. Bei einigen dieser Grundstücke habe die Vorinstanz überzeugende 
Gründe vorbringen können, weshalb diese nicht in die Planungszone aufgenommen worden 
seien. Bei anderen Grundstücken habe die Begründung hingegen nicht überzeugt bzw. sei gar 


 
 
4/13 
keine Begründung abgegeben worden. Zu dieser letzten Gruppe zählt die Rekurrentin namentlich 
die Grundstücke Nrn. 030, 031, 054, 055 und 056. Für die Rekurrentin sei deshalb bei diesen 
Positionen nicht nachvollziehbar wie die Vorinstanz zu ihrer Begründung gelangt sei. Ein Adressat 
einer Verfügung müsse aber nicht nur das Ergebnis, sondern auch die Motive der vorgenomme-
nen Würdigung nachvollziehen können. Dies sei vorliegend nicht gegeben, weshalb der Entscheid 
der Vorinstanz zur Vervollständigung zurückzuweisen sei. Des Weiteren habe die Vorinstanz im 
Einspracheentscheid für die betroffenen Grundstücksflächen innerhalb der Planungszone alle 
Bauvorhaben kategorisch untersagt. Baubewilligungen für neue Bauten, Anlagen oder Nutzungen 
könnten nicht mehr erteilt werden (vgl. Erw. 4 Bst. a des Einspracheentscheids). Damit würde der 
Entscheid offensichtlich zu weit gehen und verstosse in seiner Absolutheit klar gegen die 
gesetzlichen Vorgaben. Sowohl das PBG (Art. 42 Abs. 4) wie auch das RPG (Art. 27 Abs. 1) 
würden ausdrücklich festlegen, dass eine Planungszone kein vollumfängliches Bauverbot 
bedeute. Es seien lediglich solche Vorhaben untersagt, welche die Nutzungsplanung erschweren. 
Die Planungszone habe damit nicht die strikte Wirkung eines vollständigen Bauverbots, sondern 
es seien innerhalb der Planungszone weiterhin bauliche Veränderungen möglich. Die erwähnte 
Formulierung im Einspracheentscheid erweise sich damit als zu absolut und sei entsprechend 
wieder aufzuheben bzw. auf das rechtmässige Mass zu beschränken. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 9. November 2022 beantragt die Vorinstanz, den Rekurs abzu-
weisen. Zur Begründung wird geltend gemacht, sie habe sich bei der Errichtung der 
Planungszone auf das Auszonungskonzept gestützt. Die Bürde der Auszonung solle möglichst 
auf viele Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verteilt werden, damit nicht Einzelne mit 
voller Härte getroffen würden. Im Rekursverfahren habe die Rekurrentin gegenüber dem 
Einspracheverfahren ihre Auswahl an Vergleichsgrundstücken, die sich angeblich besser für eine 
Auszonung eignen würden, erheblich reduziert. Inwiefern die Behandlung der betreffenden 
Grundstücke im Vergleich zu demjenigen der Rekurrentin das Willkürverbot verletzen soll, werde 
indessen – wie im Einspracheverfahren – auch in der Rekursbegründung nicht ausgeführt. Der 
Grundstücksvergleich sei deshalb unbehelflich. Was den Umfang des Bauverbots der 
Planungszone betrifft, hält die Vorinstanz daran fest, dass ein vollständiges Bauverbot gelte. 
Baubewilligungen für neue Bauten, Anlagen oder Nutzungen nach den Regeln der Bauzone 
könnten deshalb nicht mehr erteilt werden. Die Bewilligung und Zulassung baulicher Nutzungen 
innerhalb der Planungszone hätte zur Folge, dass letztere wirkungslos wäre. Das mit der 
Planungszone verbundene Bauverbot sei deshalb erforderlich und verhältnismässig. 
 
b) 
Mit Amtsbericht vom 19. Dezember 2022 führt das Amt für Raumentwicklung und Geoin-
formation (AREG) aus, gemäss Art. 15 RPG seien die Bauzonen so festzulegen, dass sie dem 
voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprächen. Die Reduktion überdimensionierter Bauzonen 
sei ein zentrales Anliegen des im Mai 2014 in Kraft getretenen revidierten RPG. Die Gemeinde 
Z.___ müsse im Rahmen der Gesamtrevision der Ortsplanung ihre Bauzone gemäss der Vorgabe 
des kantonalen Richtplans auf das entsprechende Mass reduzieren. Bis rechtsverbindlich geklärt 
sei, welche Flächen ausgezont würden bzw. in der Bauzone verbleiben könnten, seien die un-
überbauten Flächen in der Gemeinde zu sichern. Aus Sicht des AREG sei daher der Erlass einer 
Planungszone zweckmässig und unter den gegebenen Umständen sogar angezeigt. Der Um-
stand, dass ein Grundstück von der Planungszone erfasst werde, bedeute nicht, dass die Fläche 
sich auch für eine Aus- oder Umzonung eigne oder gar «automatisch» aus- oder umgezont werde. 
Die Eignung der einzelnen Flächen für eine Aus- oder Umzonung werde im Rahmen der Zonen-
planrevision sorgfältig zu prüfen sein. Jedoch müssten, sofern sich an geeigneten Randlagen 
nicht ausreichend Flächen für die notwendigerweise vorzunehmenden Auszonungen fänden, 
auch innenliegende Flächen überprüft und für eine Aus- oder Umzonung in Betracht gezogen 
werden. Entsprechend solle die Planungszone aufrechterhalten werden bis im Rahmen der Orts-
planungsrevision geklärt sei, welche Flächen definitiv ausgezont würden und welche in der 
Bauzone verbleiben könnten. 


 
 
5/13 
 
E. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vorgenannten Eingaben 
wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt sich aus Art. 43bis des Geset-
zes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP). 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 VRP sind erfüllt. Die Re-
kursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). Auf den Rekurs ist – unter Vorbehalt der nachfol-
genden Erwägung 2 – einzutreten. 
 
2. 
 
Die Rekurrentin bringt vor, dass für ihr Grundstück Nr. 001 die Prüfung der Eignung der Planungs-
zone nur unvollständig vorgenommen worden sei. So habe die Begründung der Vorinstanz, wes-
halb diverse andere Grundstücke bzw. Teile davon in der Planungszone nicht aufgenommen wor-
den seien, nicht überzeugt bzw. gar gefehlt. Dies sei für die Grundstücke Nrn. 030, 031, 054, 055 
und 056 der Fall. Diese Grundstücke seien besser als ihr eigenes Grundstück für eine Aus- oder 
Umzonung geeignet. Die Rekurrentin bringt damit sinngemäss vor, ihr Grundstück bzw. die Teil-
fläche davon käme für eine Auszonung im späteren Nutzungsplanverfahren nicht in Frage. 
 
2.1 
Eine Verfügung oder ein Entscheid als Anfechtungsgegenstand sind Prozessvorausset-
zung, ohne die auf die Rechtsmittel der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege nicht eingetreten 
werden kann. Sie bilden somit zugleich den Anlass und die Begrenzung des Wirkungsbereichs 
der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege. Ausserhalb des in der Verfügung oder im Entscheid 
geregelten Rechtsverhältnisses liegende Rechtsbegehren sind grundsätzlich unzulässig 
(M. BERTSCHI, in: Kommentar VRG, 3. Aufl., Zürich 2014, Vorbemerkungen zu §§ 19-28a N 45 f.; 
F. GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 44 f.). Gegenstand des Verfah-
rens kann mithin nur sein, was vom erstinstanzlichen Entscheid erfasst wurde (GVP 1978 Nr. 4). 
Sprengt die mit dem Rekursantrag aufgestellte Rechtsbehauptung den durch die erstinstanzliche 
Verfügung gesteckten Rahmen, ist darauf nicht einzutreten. Nur die Verfügung ist Gegenstand 
des Anfechtungsverfahrens. Sie bildet den Ausgangspunkt der nachträglichen Verwaltungs-
rechtspflege. Begrifflich ist die Verfügung des materiellen Verwaltungsrechts als eine behördliche 
Anordnung im Einzelfall zu verstehen, durch die ein konkretes und individuelles Rechtsverhältnis 
in verbindlicher Weise rechtsgestaltend oder feststellend geregelt wird. Wenn sich die Rekursan-
träge oder die Vorbringen in der Rekursbegründung nicht auf den Anfechtungsgegenstand bzw. 
dessen Motive beziehen, genügt die Begründung den Anforderungen nicht (CAVELTI/VÖGELI, Ver-
waltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen, St.Gallen 2003, Rz. 921 f. mit Hinweisen; BDE 
Nr. 53/2020 vom 9. Juni 2020 Erw. 1.3 mit Hinweisen). 
 
2.2 
Verfahrensgegenstand im zu beurteilenden Rekursverfahren ist grundsätzlich nur der Er-
lass der Planungszone vom 9. Februar 2022 und der abweisende Einspracheentscheid vom 
7. September 2022. Vorliegend können deshalb ausschliesslich Rügen behandelt werden, welche 
die Rechtmässigkeit der Planungszone in Frage stellen. Soweit sich die Begründung der Rekur-
rentin in Bezug auf die Eignung ihres eigenen Grundstücks für die Aus- oder Umzonung auf das 
später anschliessende Nutzungsplanverfahren bezieht und für die Beurteilung der Verhältnismäs-
sigkeit der Planungszone nicht massgebend ist, ist darauf nicht einzutreten. 
 


 
 
6/13 
3. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das PBG in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 
(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Da der erstinstanzliche 
Einspracheentscheid am 7. September 2022 und somit nach Vollzugsbeginn des PBG ergangen 
ist, gelangen somit grundsätzlich die Bestimmungen des PBG zur Anwendung, sofern sie gemäss 
Anhang zum Kreisschreiben "Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG" vom 8. März 2017 
(Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt wer-
den. 
 
4. 
 
Die Rekurrentin akzeptiert das Erfordernis einer Planungszone im Grundsatz, weil die Gemeinde 
Z.___ eine Auszonungsgemeinde sei und deshalb den Auszonungsprozess einzuleiten habe. Die 
erlassene Planungszone sei gestützt auf ein Auszonungskonzept erfolgt. Gestützt darauf sollten 
unter anderem aus Gründen der Rechtssicherheit und im Sinn des Vertrauensprinzips nur Flä-
chen ausgezont werden, auf denen keine rechtskräftigen Baubewilligungen oder bereits koordi-
nierte fortgeschrittene Planungen vorliegen würden. Auszonungsflächen hätten sich in einer 
Randlage der Bauzone zu befinden. Innerhalb der Siedlungen seien aus rechtlichen und ortspla-
nerischen Gründen keine Auszonungen möglich. Der Erlass einer Planungszone müsse jeden-
falls verhältnismässig sein, was dann der Fall sei, wenn sie im Hinblick auf das konkrete Siche-
rungsziel geeignet, erforderlich und angemessen sei. An der Eignung könne es beispielsweise 
dann fehlen, wenn nicht alle relevanten, sondern nur einzelne Grundstücke eines von der Nut-
zungsplanänderung betroffenen Gebiets einbezogen würden. Planungszonen hätten sich zudem 
soweit auszudehnen, als dies zur Sicherung der künftigen Planung notwendig sei (A. RUCH, in: 
Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 
2016, Art. 27 N 36 f.). Die Rekurrentin macht in diesem Zusammenhang geltend, dass die Über-
prüfung der Eignung der Planungszone nur unvollständig vorgenommen worden sei. Folglich 
stelle das Ausmass der vorgesehenen Fläche für die Planungszone auf dem eigenen Grundstück 
einen unverhältnismässigen Eingriff dar, da auf anderen Grundstücken weit weniger starke Ein-
griffe zur Wahrung des Sicherungsziels möglich seien. Die Rekurrentin macht folglich geltend, 
dass auf ihrem Grundstück bereits ein Wohnhaus bestehe, weshalb die Belastung gemäss den 
Auszonungskriterien der Gemeinde weniger weit als auf nicht überbauten Grundstücken ausfallen 
dürfe. Es folgen in der Rekursbegründung die Vergleiche des eigenen Grundstücks mit diversen 
anderen Grundstücken auf dem Gebiet der Politischen Gemeinde Z.___, wobei die Rekurrentin 
immerhin für einzelne noch im Einspracheverfahren erwähnte Grundstücke die Argumentation 
der Vorinstanz als überzeugend begründet qualifiziert und lediglich bei einer geringeren Anzahl 
an Vergleichsgrundstücken die Begründung der Vorinstanz als nicht überzeugend bzw. gar nicht 
vorhanden betrachtet. Namentlich macht die Rekurrentin die nicht ausreichende bzw. fehlende 
Begründung bei den Grundstücken Nrn. 030, 031 und 054 in Z.___ sowie bei den Grundstücken 
Nrn. 055 und 056 in X.___ geltend. 
 
4.1 
Planungszonen 
im 
Sinn 
von 
Art. 27 
RPG 
bewirken 
öffentlich-rechtliche 
Eigentumsbeschränkungen (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 25). Die kantonalgesetzliche Grundlage 
findet sich in Art. 42 Abs. 1 PBG, wonach die zuständige Behörde ein bestimmtes Gebiet als 
Planungszone bezeichnen kann, wenn der Erlass oder die Änderung von Nutzungsplänen oder 
eine Landumlegung angezeigt ist. 
 
4.2 
Planungszonen dienen der einstweiligen Sicherung der beabsichtigten Nutzungsplanung, 
im Besonderen der Bewahrung der Planungs- und Entscheidungsfreiheit der Behörden, die nicht 
durch Vorhaben, die den Planungsabsichten widersprechen, beeinträchtigt werden sollen (RUCH, 
a.a.O., Art. 27 N 26). Die Planungszone stellt somit eine vorsorgliche, sichernde Massnahme dar 
und verschafft dem im Entstehen begriffenen Nutzungsplan eine gewisse negative Vorwirkung 
(P. HÄNNI, Planungs-, Bau und besonderes Umweltrecht, Bern 2022, 7. Aufl., S. 261). Eine 
Planungszone hat dabei nicht die Wirkung eines allgemeinen oder absoluten Bauverbots. Sie 


 
 
7/13 
wirkt sich insbesondere nicht hemmend auf das Baubewilligungs- und anschliessende 
Rekursverfahren aus. Die Sperrwirkung der Planungszone beschränkt sich auf negative, 
präjudizierende Auswirkungen von Bauvorhaben auf die im Gang befindliche Planung. Damit ist 
vereinbar, geringfügige Abweichungen vom beantragten künftigen Recht zuzulassen. Für 
Vorhaben, die den Planungszweck nicht berühren, bleibt die bisherige Nutzungsordnung in Kraft. 
Sind die Voraussetzungen erfüllt, besteht also nach wie vor Anspruch auf Erteilung einer 
Baubewilligung (B. WALDMANN/P. HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Art. 27 N 27; 
BR 3/2008, S. 130). Beim Erlass der Planungszone legt die zuständige Gemeindebehörde den 
Zweck fest (Art. 42 Abs. 2 PBG). Planungszonen werden für längstens drei bzw. fünf Jahre 
bestimmt (Art. 42 Abs. 3 PBG). 
 
4.2.1 Die Planungszone muss im Konkreten auf einem zweifachen öffentlichen Interesse beru-
hen: Erstens muss ein öffentliches Interesse an der Änderung der geltenden Nutzungsplanung 
bestehen, das private Interessen an ihrer Beibehaltung überwiegt; notwendig ist ein Planungsbe-
dürfnis. Dieses kann angenommen werden, wenn die gegenwärtige Regelung der räumlichen 
Ordnung dem Raumplanungsauftrag widerspricht. Das Planungsbedürfnis kann sich beispiels-
weise auf eine Redimensionierung der Bauzonen richten (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 31). Zweitens 
muss ein öffentliches Interesse daran bestehen, dass das vorübergehend wirksame Instrument 
der Planungszone eingesetzt wird. Die Planungszone muss die beabsichtigte Nutzungsplanung 
vorbereiten, sie muss darauf örtlich und inhaltlich abgestimmt sein. Wo örtlich kein Erlass- oder 
Anpassungsbedürfnis in der Nutzungsplanung besteht, fehlt es am öffentlichen Interesse an einer 
Planungszone. Hierbei genügt das Interesse der Behörden an der Aufrechterhaltung der Pla-
nungs- und Entscheidungsfreiheit (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 32 mit Hinweisen). 
 
4.2.2 Zentrale Voraussetzung der Anordnung von Planungszonen ist eine «verfestigte Planungs-
absicht». Dass die Absicht der Behörden, eine bestehende planerische Ordnung zu ändern, sich 
in einer gewissen Bestimmtheit manifestieren muss, ist ein Erfordernis des öffentlichen Interes-
ses. Da die Planung nicht im Verfahren der Festsetzung von Planungszonen verwirklicht werden 
kann, darf an die Konkretheit der Absicht indessen kein strenger Massstab gelegt werden; eine 
einigermassen konkretisierte Absicht genügt (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 33 mit Hinweis auf BGE 113 
Ia 362 Erw. 2a; WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Art. 27 N 13). Hinsichtlich der räumlichen Ausdehnung 
ist zu beachten, dass sich Planungsabsichten auf «Räume» bzw. «Land» (Art. 15 RPG) beziehen 
und nicht auf einzelne Grundstücke, so dass die Situation konkreter Parzellen nicht massgebend 
für die Eingrenzung des Überprüfungsgebiets ist (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 34 mit Hinweisen). Die 
Planungsabsicht der Behörden kann in Vorstellungen oder gar Entwürfen über die neue Nut-
zungsordnung zum Ausdruck gebracht werden. Es ist aber nicht erforderlich, dass die Behörde 
über den Inhalt der künftigen Ordnung einigermassen bestimmte Vorstellungen hat. Es muss aus-
reichen, dass sie das Ungenügen der bestehenden Ordnung und damit das Erfordernis einer 
neuen Ordnung hinlänglich begründen kann. Die Planungsabsicht ist genügend gefestigt, wenn 
die Eigentümerin oder der Eigentümer den wesentlichen Grund für die beabsichtigte Planung zu 
ermessen vermögen, wenn also beispielsweise ausgewiesen ist, dass die bisherigen Nutzungs-
möglichkeiten eingeschränkt werden sollen (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 35). 
 
4.2.3 Der Erlass von Planungszonen muss – wie jede öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschrän-
kung – verhältnismässig sein. Eine Planungszone ist verhältnismässig, wenn sie im Hinblick auf 
das konkrete Sicherungsziel geeignet, erforderlich und angemessen ist. Unter dem Gesichtspunkt 
der Eignung ist zu prüfen, ob die Planungszone und die mit ihr einhergehenden vorsorglichen 
Nutzungsbeschränkungen das taugliche Mittel darstellen, um die Entscheidungsfreiheit des Pla-
nungsträgers zu sichern. Daran kann es beispielsweise fehlen, wenn nicht alle, sondern nur ein-
zelne Grundstücke eines von der Nutzungsplanänderung betroffenen Gebiets in die Planungs-
zone einbezogen werden. Die Eignung einer Planungszonenfestsetzung wirft keine besonderen 
Fragen auf, wenn die Planungsfreiheit der Behörden gesichert werden soll (RUCH, a.a.O., Art. 27 
N 36). Des Weiteren darf die Planungszone nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung des 


 
 
8/13 
Sicherungsziels in räumlicher, sachlicher und zeitlicher Hinsicht erforderlich ist (WALDMANN/ 
HÄNNI, a.a.O., Art. 27 N 14 ff. mit Hinweisen; RUCH, a.a.O., Art. 27 N 37). In räumlicher Hinsicht 
fordert bereits Art. 27 RPG, dass die betroffenen Gebiete genau bezeichnet werden müssen. 
Damit ist einerseits die Parzellengenauigkeit gemeint, anderseits aber die räumliche Begrenzung 
auf das erforderliche Mass. Insbesondere dürfen sich Planungszonen nur soweit ausdehnen, als 
dies zur Sicherung der künftigen Planung notwendig ist (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 37 mit Hinwei-
sen). In sachlicher Hinsicht verlangt der Grundsatz der Erforderlichkeit, wie er in Art. 27 Abs. 1 
zweiter Satz RPG verankert ist, dass die festgesetzte Planungszone nicht die strenge Wirkung 
eines vollständigen Bauverbots hat, sondern Veränderungen möglich sind, soweit sie die Nut-
zungsplanung nicht erschweren (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 38). 
 
4.3 
Gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG sind die Bauzonen so festzulegen, dass sie nur dem voraus-
sichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren 
(Art. 15 Abs. 2 RPG). Wie der Kanton das sicherstellt, muss nach Art. 8a RPG im kantonalen 
Richtplan festgelegt werden. Der kantonale Richtplan konkretisiert die vom Bundesrecht vorge-
gebenen Voraussetzungen für die Ortsplanung im Richtplankapitel «Siedlung» und den Koordi-
nationsblättern S11 (Siedlungsgebiet), S12 (Bauzonendimensionierung) und S13 (Siedlungsent-
wicklung nach innen). Die Grösse der Bauzonen im Bereich der Wohn- und Mischzonen wird mit 
Hilfe des St.Galler Berechnungsmodells zur Bauzonendimensionierung mit einem Horizont von 
15 Jahren berechnet (Koordinationsblatt S12 [Bauzonendimensionierung]). Das Modell stellt den 
erwarteten Bevölkerungszuwachs der Bauzonenkapazität gegenüber. Die Berechnung ergibt für 
jede Gemeinde einen Kapazitätsindex. Ist der Kapazitätsindex kleiner als minus 6 %, ist die Ge-
meinde eine sogenannte «Auszonungsgemeinde», weshalb sie ihre Bauzone und ihr Siedlungs-
gebiet nach Art. 15 Abs. 2 RPG verkleinern muss. Entsprechend hat die Gemeinde einen Auszo-
nungsprozess zu initiieren (Koordinationsblatt S12 [Bauzonendimensionierung]). Für solche 
Rückzonungen nach Art. 15 Abs. 2 RPG spielen Planungszonen eine wichtige Rolle (RUCH, 
a.a.O., Art. 27 N 41). 
 
4.4 
Unter den Verfahrensbeteiligten herrscht insofern Einigkeit, dass es sich bei der Politischen 
Gemeinde Z.___ aufgrund ihres Kapazitätsindexes von minus 8,9 % um eine Auszonungsge-
meinde handelt und sie zur Sicherstellung der potenziellen Auszonungsflächen im Rahmen des 
anstehenden Auszonungsprozesses eine Planungszone erlassen muss. Das öffentliche Interesse 
an der Umsetzung einer Planungszone wurde folglich nicht bestritten. Streitig ist hingegen das 
Ausmass der vorgesehenen Planungszone, einerseits hinsichtlich der Dimension auf dem eige-
nen Grundstück und andererseits bezüglich der von der Vorinstanz getroffenen Auswahl der ver-
schiedenen Grundstücke bzw. der Teilflächen davon. Die Vorinstanz hat im vorliegenden Fall eine 
Planungszone nach Art. 42 ff. PBG erlassen, die nicht über das gesamte Baugebiet ausgedehnt 
wurde, sondern insgesamt 51 Grundstücke bzw. Teile dieser Grundstücke erfasst. Es wurde folg-
lich anhand des Auszonungskonzepts der Gemeinde Z.___ bereits eine Vorauswahl der für die 
von Gesetzes wegen erforderliche Auszonung in Frage kommenden Grundstücke getroffen. Im 
Zweck der Planungszone wurde festgehalten, dass sie jene Grundstücke (bzw. die Teilflächen 
davon) betreffe, bei welchen im Rahmen der Ortsplanungsrevision eine (teilweise) Zuweisung 
zum Nichtbaugebiet geprüft werde. Der Zweck wurde im Weiteren so formuliert, dass innerhalb 
der Planungszone nichts unternommen werden dürfe, was die Planung erschweren könnte. Eine 
Erteilung von Baubewilligungen für neue Bauten, Anlagen oder Nutzungen gemäss der bisherigen 
Zonenordnung könne innerhalb der Planungszone auf den betroffenen Grundstücken nicht mehr 
erfolgen. 
 
4.4.1 Die Planungszone wurde somit über ein bereits genau definiertes Baugebiet der Gemeinde 
erlassen, wobei sich die Auswahl der Grundstücksflächen für die Planungszone auf Wohn- und 
Mischzonen beschränkt. Die Wohn- und Mischzonen, die aus Wohn-, Wohn-Gewerbe- und Kern-
zonen bestehen, zählen zu jenen Zonen, die für die Berechnung des Kapazitätsindexes und damit 


 
 
9/13 
für die Frage der Bauzonendimensionierung im Rahmen der anstehenden Zonenplanrevision re-
levant sind. Unabhängig von der Frage der Dimension der Planungszone sowohl auf dem eigenen 
Grundstück bzw. in Relation zu anderen Grundstücken erweist sich die von der Vorinstanz ge-
troffene Ausdehnung als taugliches (geeignetes) sowie erforderliches Mittel, um die Planungsfrei-
heit der Vorinstanz bei der Reduktion der Wohn- und Mischzonen des Gemeindegebiets im Rah-
men des anstehenden Auszonungsprozesses zu sichern. Das Erfordernis, welches Art. 27 RPG 
in räumlicher Hinsicht enthält, dass die betroffenen Gebiete bereits vor der Ortsplanungsrevision 
genau bezeichnet werden müssen, ist somit erfüllt. Es erfolgte demnach ein Erlass einer in 
räumlicher Hinsicht parzellengenauen Planungszone, welche im Sinn einer verfestigten 
Planungsabsicht die gesamten Wohn- und Mischzonen des Gemeindegebiets erfasst. 
 
4.4.2 Eine noch genauere Parzellengenauigkeit kann im Rahmen des Erlasses einer 
Planungszone nicht gefordert werden. Indes ist aufgrund der ausgewählten Variante mit einer 
parzellengenauen Planungszone das Anliegen der Rekurrentin berechtigt, dass bereits zu diesem 
Zeitpunkt möglichst alle für die Planungszone in Frage kommende Grundstücke des 
Gemeindegebiets berücksichtigt werden und jene Grundstücke, die nicht in die Planungszone 
intergriert werden können, ausgeschlossen werden. Dies erscheint letztlich auch deshalb 
begründet zu sein, weil mit dem Erlass der Planungszone innerhalb des definierten 
Gemeindegebiets gemäss Planungszweck nichts mehr unternommen werden darf, was die 
Planung erschweren könnte und demnach Baubewilligungen für neue Bauten, Anlagen oder 
Nutzungen gemäss der bisherigen Zonenordnung nicht mehr erteilt werden können. Die 
Rekurrentin führt damit ein berechtigtes Interesse an, indem sie das Anliegen verfolgt, dass die 
Auswahl der Grundstücke für die Planungszone korrekt erfolgen soll. Nichtdestotrotz können am 
Erfordernis des Vergleichs mit den anderen Grundstücken nicht allzu hohe Hürden gestellt 
werden, da die Rechtsfrage betreffend der Auswahl der Grundstücke, welche tatsächlich 
auszuzonen sein werden, definitiv erst in der noch bevorstehenden Ortsplanrevision 
abschliessend zu behandeln sein wird. Weiter ist zu beachten, dass nach Art. 1 Abs. 1 PBG die 
Ortsplanung Sache der politischen Gemeinde ist. Der Staat wahrt mithin den nötigen Ermessens-
spielraum der politischen Gemeinde bei der Ortsplanung. Daraus ergibt sich einerseits eine 
Einschränkung der Ermessenskontrolle, andererseits eine Betonung der Gemeindeautonomie. 
 
4.4.3 Soweit durch die Rekurrentin der Vergleich mit den Grundstücken Nrn. 030 und 031 vorge-
nommen wurde, trifft es zwar zu, dass beide Grundstücke im Vergleich zum eigenen Grundstück 
zum heutigen Zeitpunkt unüberbaut sind und am Siedlungsrand liegen, jedoch wurden im Rah-
men des Erlasses der kommunalen Planungszone die beiden Grundstücke doch immerhin mit 
rund einem Drittel Auszonungsfläche berücksichtigt. Da die beiden Grundstücke der gleichen Ei-
gentümerin gehören ist eine zusammenfassende Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt für die Be-
urteilung der Verhältnismässigkeit der Planungszone nahe liegend. Vom Grundstück Nr. 031, wel-
ches eine Grösse von 1'706 m2 aufweist, wurde eine Fläche von etwa 579 m2 in die Planungszone 
integriert. Für die Gesamtfläche der Planungszone wurde derweil auch das Grundstück Nr. 030 
mit der Teilfläche mitberücksichtigt. Inwiefern ein Verstoss gegen das Willkürverbot im Sinn von 
Art. 9 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV) vorliegen soll, ist damit nicht ersichtlich. 
Zutreffend hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid überdies festgehalten, dass dem 
Grundsatz der Gleichbehandlung bei Planungsmassnahmen der Natur der Sache entsprechend 
nur eine beschränkte Bedeutung zukomme und es im Wesen der Raumplanung liege, dass eine 
gewisse Auswahl getroffen und Abgrenzungen vorgenommen werden müssten. Verfassungs-
rechtlich genüge es, wenn die Auswahl oder Abgrenzung sachlich vertretbar, d.h. nicht willkürlich 
sei. Dies trifft gerade im vorstehend erwähnten Grundstücksvergleich zu, womit dem Erfordernis 
der rechtsgleichen Behandlung genügend Rechnung getragen wurde. So ist im Zeitpunkt des 
Erlasses der Planungszone stets zu berücksichtigen, dass die getroffene Auswahl der Dimension 
auf den jeweiligen Grundstücken nicht als definitiv zu betrachten ist, weil im Hinblick auf die be-
vorstehende Ortsplanrevision die Grundstücksflächen nach wie vor noch variieren können. 


 
 
10/13 
Schliesslich liegt die Auswahl der Grösse der Grundstücksfläche, welche der Planungszone zu-
gehören soll, im Ermessen der Politischen Gemeinde Z.___. 
 
4.4.4 Was den Vergleich mit Grundstück Nr. 054 betrifft, so ist dieser von der (möglichen) Nut-
zung des Grundstücks abhängig. Durch die Rekurrentin wird die Nutzung des Grundstücks als 
Lagerplatz für eine Baufirma als zonenfremd und zweckwidrig erachtet, womit für das Grundstück 
eine Aus- bzw. Umzonung angezeigt sei. Tatsächlich befindet sich das Grundstück Nr. 054 in der 
Bauzone (Kernzone K2A), auf welcher eine Mischnutzung mit Arbeiten, Freizeit und Wohnen zu-
gelassen ist (vgl. J. BEREUTER, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und 
Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 15 N 3 f.). Die Nutzung als Lagerplatz darf als 
Form von Arbeiten bezeichnet werden, womit die von der Rekurrentin als offensichtlich zonen-
fremd und zweckwidrig betriebene Nutzung verneint werden müsste. Für die Beurteilung der Ver-
hältnismässigkeit der angefochtenen Planungszone kann die Rechtsfrage der korrekten Zonie-
rung indes offen bleiben, zumal die Nutzung selbst nicht unzulässig ist, da ein rechtskräftig bewil-
ligter Lagerplatz auf dem betreffenden Grundstück betrieben wird. Da die Nutzung als Lagerplatz 
nicht untersagt werden muss, ist der vorstehende Grundstücksvergleich für die Rekurrentin un-
behelflich, zumal für das betreffende Grundstück die Möglichkeit der Auszonung nicht in Frage 
kommt und letztlich die Situation auf den verglichenen Grundstücken eine unterschiedliche ist. 
 
4.4.5 Beim Vergleich mit den Grundstücken Nrn. 056 und 055 verkennt die Rekurrentin, dass 
sich die betreffenden Grundstücke im Gegensatz zum eigenen Grundstück nicht in einer Bauzo-
nenrandlage befinden. Während das Grundstück Nr. 001 der Rekurrentin in südliche Richtung 
gegenüber der Landwirtschaftszone offen ist, befinden sich die Grundstücke Nrn. 056 und 055 in 
X.___ auf der Süd-Nord-Achse zwischen diversen Bauzonen (Wohnzone und Kernzone K2A), 
wobei nördlich der beiden Grundstücke eine Trennung durch die dort verlaufende Kantonsstrasse 
vorliegt. Auch handelt es sich um kleinere Grundstücke, die überbaut und entsprechend ausge-
nutzt sind. Aufgrund dessen ist auch eine Auszonung von einem Grundstücksteil von Nr. 055, 
welcher im Osten an die Landwirtschaftszone angrenzt, nicht möglich. 
 
Demnach ist eine ungleiche Behandlung durchaus gerechtfertigt, auch wenn die von der Rekur-
rentin für eine mögliche Auszonung in Frage kommende Grundstücksfläche künftig nicht mehr 
bebaut werden kann. Gestützt auf das Auszonungskonzept für eine Planungszone hat die Vor-
instanz eine Unterscheidung gegenüber dem Grundstück der Rekurrentin vorgenommen, die 
ebenfalls nicht als willkürlich bzw. rechtsungleich zu betrachten ist. Der vorstehende Grundstücks-
vergleich kann folglich ebenfalls nicht als Argument für den Erlass einer unverhältnismässigen 
Planungszone beigezogen werden. 
 
4.4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die von der Rekurrentin vorgebrachten Grund-
stücksvergleiche für die Begründung einer fehlenden Eignung und Verhältnismässigkeit der an-
gefochtenen Planungszone – soweit auf die Grundstücksvergleiche einzutreten ist – nicht geeig-
net sind, zumal die definitive Nutzungsplanung erst im Rahmen der noch folgenden Ortsplanrevi-
sion stattfinden wird. Zum jetzigen Zeitpunkt bzw. beim Erlass der Planungszone genügt es sicher 
zu stellen, dass keine offensichtlichen Unstimmigkeiten gestützt auf das Auszonungskonzept der 
Politischen Gemeinde Z.___ durch die Planungsbehörde erfolgen. Im Weiteren ist der Vorinstanz 
beizupflichten, soweit sie festhält, dass durch die gewählte Vorgehensweise für das Auszonungs-
konzept die Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Grundstücke nur in beschränktem 
Mass von einer Auszonung betroffen werden. Die Auszonung ganzer Grundstücke bzw. von viel 
grösseren und ungleichen Grundstücksteilen der möglichen Auszonungsgrundstücke würde ein-
zelne Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer viel stärker beeinträchtigen. 
 
4.5 
Die Rekurrentin akzeptiert das Erfordernis einer Planungszone, rügt allerdings im Rahmen 
der Verhältnismässigkeitsprüfung der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung das Aus-
mass der Planungszone hinsichtlich der Dimension auf dem eigenen Grundstück Nr. 001. 


 
 
11/13 
 
Der Erlass einer Planungszone muss verhältnismässig sein. Dies trifft zu, wenn diese im Hinblick 
auf das konkrete Sicherungsziel geeignet, erforderlich und angemessen ist. Dass die parzellen-
genaue Planungszone über die von der Politischen Gemeinde Z.___ ausgewählten Grundstücke 
bzw. über Teilflächen davon geeignet und erforderlich ist, wurde bereits im Zusammenhang mit 
der Rüge bezüglich der Grundstücksvergleiche ausgeführt. Die Rekurrentin macht zwar im Re-
kursverfahren nicht mehr explizit geltend, dass ein künftiger Neubau auf dem eigenen Grundstück 
durch die vorgesehene Planungszone vereitelt werde, aber deutet dies mit der Rüge, dass das 
eigene Grundstück in erheblichem Umfang von der Planungszone erfasst sei, offensichtlich an. 
Folglich wird die Planungszone, was die Grösse auf dem eigenen Grundstück Nr. 001 betrifft, als 
nicht angemessen gerügt. Was diese Rüge betrifft, erweist sich die Argumentation der 
Vorinstanz als zutreffend. Die Rekurrentin hat im Rahmen des vorliegenden Verfahrens wiederum 
zu beachten, dass für die Beurteilung des Erlasses der Planungszone nicht bereits eine definitive 
Auszonung vorgenommen wird, sondern die Sicherung von potentiellen Auszonungsflächen fest-
gehalten wird. Auf Grundstück Nr. 001, das 714 m2 umfasst und mit dem Wohnhaus Vers.-Nr. 003 
überbaut ist, wird eine unüberbaute Teilfläche von rund 260 m2 mit der Planungszone belegt. 
Diese Vorgehensweise stimmt mit dem von der Vorinstanz aufgestellten Auszonungskonzept 
überein. So liegt für die unüberbaute Teilfläche des Grundstücks der Rekurrentin keine rechts-
kräftige Baubewilligung vor bzw. wurde bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Planungszone kein 
Baugesuch gestellt. Die Auszonungsfläche befindet sich offensichtlich nicht zentral innerhalb des 
Siedlungsgebiets, sondern in einer Randlage der Kernzone und ist in südlicher Richtung von 
Landwirtschaftszone umgeben. Die vorgesehene Planungszone hemmt zwar eine Vergrösserung 
der Überbauung in südliche Richtung, hingegen ist die Möglichkeit der Erweiterung der Überbau-
ung des Grundstücks in östliche Richtung – soweit die gesetzlichen Vorschriften es zulassen – 
nicht ausgeschlossen. Schliesslich wird mit der vorgesehenen Planungszone der Grundsatz einer 
aus raumplanerischer Sicht zweckmässigen Bauzonenabgrenzung beachtet. Letztlich hat sich 
auch das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation im Rahmen seiner Vernehmlassung zu 
Gunsten der vorgesehenen Planungszone ausgesprochen. Es hat diese als zweckmässig und 
unter den gegebenen Umständen als sogar angezeigt eingestuft. Bis rechtsverbindlich geklärt sei, 
welche Flächen und Teilflächen ausgezont bzw. in der Bauzone verbleiben würden, sei es – ge-
rade auch mit Blick auf die Gleichbehandlung – sachgerecht, die unüberbauten Flächen als po-
tentielle Auszonungsflächen mit einer Planungszone zu sichern. Demnach ist mit der vorgesehe-
nen Planungszone die Verhältnismässigkeit der öffentlich-rechtlichen Beschränkung – soweit die 
Grösse der vorgesehenen Teilfläche des Grundstücks der Rekurrentin betreffend – gegeben. 
 
5. 
 
Die Rekurrentin hat nebst der fehlenden Verhältnismässigkeit der Planungszone auch den 
Umfang des Bauverbots, das durch die Planungszone bezweckt wird, gerügt. So habe die 
Vorinstanz für die betroffenen Grundstücksflächen innerhalb der Planungszone alle Bauvorhaben 
kategorisch untersagt, was einem absoluten und daher gesetzeswidrigen Bauverbot entspreche. 
 
5.1 
Die Rekurrentin stützt sich bei ihrer Rüge betreffend des absoluten Bauverbots auf eine 
grundsätzlich berechtigte Überlegung, wonach eine Planungszone nicht die strenge Wirkung ei-
nes vollständigen Bauverbots haben darf, sondern innerhalb der Planungszone weiterhin bauliche 
Veränderungen möglich sein müssen (RUCH, a.a.O., Art. 27 N 38). Untersagt werden im Sinn des 
Verhältnismässigkeitsprinzips nur Vorhaben, die der beabsichtigten neuen Ordnung widerspre-
chen oder ihre Umsetzung erschweren. Darin liegt das Wesen der Planungszone, welche die 
künftige Nutzungsplanung sichern will und sich nicht als reine Bausperre erweist. Es ist demnach 
zu prüfen, ob ein absolutes Bauverbot dennoch gerechtfertigt ist, da die beabsichtigte neue Pla-
nungsordnung ansonsten erheblich erschwert wäre. 
 
5.2 
Im Rahmen der öffentlichen Auflage der Planungszone hat die Vorinstanz beim Zweck fest-
gehalten, dass innerhalb der Planungszone nichts unternommen werden darf, was die Planung 


 
 
12/13 
erschweren könnte. Baubewilligungen für neue Bauten, Anlagen oder Nutzungen gemäss der 
bisherigen Zonenordnung könnten nicht mehr erteilt werden. Mit dieser Definition könnte ein Wi-
derspruch zu den gesetzlichen Bestimmungen des PBG und des RPG vorliegen, wie es die Re-
kurrentin geltend macht. Bei näherer Betrachtungsweise des vorliegenden Sachverhalts muss 
allerdings von dieser rechtlichen Beurteilung Abstand genommen werden, da die die Vorinstanz 
die Planungszone gestützt auf ein sehr detailliertes Auszonungskonzept erlassen hat. So hat die 
Politische Gemeinde Z.___ nicht über das gesamte Gemeindegebiet bzw. nicht über sämtliche 
Wohn- und Mischzonen, sondern über ausgewählte Grundstücke bzw. Teilflächen davon eine 
Planungszone erlassen. Die Teilflächen können zwar im Hinblick auf die bevorstehende Revision 
der Ortsplanung noch angepasst werden, müssen allerdings eine gewisse Planungssicherheit 
garantieren. Würde auf das absolute Bauverbot innerhalb einer parzellengenauen Planungszone 
verzichtet werden, wäre die Planungssicherheit der Politischen Gemeinde Z.___ erheblich einge-
schränkt. Die Erteilung von Baubewilligungen innerhalb der bereits detailliert und parzellengenau 
definierten Planungszone würde für den Zweck der Planungszone keinen Sinn ergeben. Das von 
der Rekurrentin als gesetzeswidrig bezeichnete absolute Bauverbot innerhalb der Planungszone 
liegt folglich aufgrund der gewählten Planungszone nicht vor. Das von der Rekurrentin als verbo-
ten erachtete absolute Bauverbot kommt bei einer Auszonungsgemeinde allenfalls bei einer Pla-
nungszone über das gesamte Gemeindegebiet in Frage, wo die räumliche Ausdehnung der Pla-
nungszone offen gelassen wird (so z.B. BUDE Nr. 7/2022 vom 1. Februar 2022). Im vorliegenden 
Fall hat die Vorinstanz hingegen die räumliche Ausdehnung der Planungszone sowohl bezüglich 
der Anzahl der betroffenen Grundstücke als auch hinsichtlich der Fläche bzw. Teilfläche auf den 
betreffenden Grundstücken beim Erlass der Planungszone bereits genau definiert und auf ein 
Minimum beschränkt. Die Aufweichung des absoluten Bauverbots innerhalb der parzellenge-
nauen Planungszone würde dazu führen, dass Bauvorhaben behandelt würden, welche geeignet 
wären, die Nutzungsplanung im Sinn von Art. 27 Abs. 1 zweiter Satz RPG zu erschweren. Die 
parzellengenaue Planungszone wäre daher effektiv wirkungslos. Eine mildere Ausgestaltung des 
Zwecks der Planungszone ist schliesslich nicht ersichtlich. 
 
5.3 
Das mit der angefochtenen Planungszone bezweckte absolute Bauverbot ist damit im kon-
kreten Fall notwendig und verhältnismässig, um die angestrebte Planungssicherheit der Auszo-
nungsgemeinde zu sichern. 
 
6. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Vorinstanz erlassene Planungszone im Hinblick 
auf die notwendige Redimensionierung der Bauzone als Sicherungsziel geeignet, erforderlich und 
angemessen ist. Sie stellt damit eine verhältnismässige öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschrän-
kung dar. Der Rekurs erweist sich deshalb als unbegründet und ist abzuweisen. 
 
7. 
 
7.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jene Beteiligte die Kosten zu tragen, deren 
Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– 
(Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem 
Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin zu überbinden. 
 
7.2 
Der von der Rekurrentin am 14. Oktober 2022 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– 
ist anzurechnen. 
 
8. 
 
Die Rekurrentin stellt ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten. 
 
8.1 
Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie auf Grund der 
Sach- und Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausser-


 
 
13/13 
amtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auf-
erlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272; ab-
gekürzt ZPO) finden sachgemässe Anwendung (Art. 98ter VRP). 
 
8.2 
Da die Rekurrentin mit ihren Anträgen unterliegt, hat sie von vornherein keinen Anspruch 
auf eine ausseramtliche Entschädigung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 
Entscheid 
1. 
 
Der Rekurs von A.___, Y.___, wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
 
2. 
 
a) 
A.___ wird eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.– auferlegt. 
 
b) 
Der am 14. Oktober 2022 von A.___ geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'800.– 
wird angerechnet. 
 
3. 
 
Das Begehren von A.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen. 
 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin