sg_publikationen · 20-7997 · 2021-05-11 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
20-7997
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 25.05.2021
Entscheiddatum:
11.05.2021
BDE 2021 Nr. 40
Art. 11 Abs. 2 USG, Art. 12 Abs. 1 und 2 NISV, Ziff. 63 Anhang 1 NISV, Art. 24 
RPG. Durch die konservativere Beurteilung anhand des "Worst-Case"- 
Szenarios kann die Einhaltung der Grenzwerte sichergestellt werden (Erw. 
2). Es bestehen keine stichhaltigen Gründe, um hinsichtlich der Berechnung 
des "worst case" von der Einschätzung der kantonalen Fachstelle 
abzuweichen (Erw. 3). Die bejahende Rechtsprechung des Bundesgerichtes 
zu den QS-Systemen ist auch auf die adaptiven Antennen anzuwenden, da 
diese bis anhin wie die konventionellen Antennen behandelt wurden (Erw. 4). 
Mit der frequenzselektiven Messmethode steht ein von der Fachbehörde des 
Bundes empfohlenes Messverfahren zur Verfügung (Erw. 5). Die von den 
Rekurrenten zitierten Studien rechtfertigen eine Anpassung der NISV- 
Grenzwerte nicht. Es wäre ohnehin Sache der zuständigen Behörden des 
Bundes, eine entsprechende Anpassung beim Bundesrat zu beantragen 
(Erw. 6). Das AREG hat das Standortdatenblatt durch das AFU prüfen lassen, 
womit es das öffentliche Interesse am Gesundheitsschutz in seiner 
Interessenabwägung berücksichtigt hat (Erw. 7). // (Gegen diesen Entscheid 
wurde Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben.)
BDE 2021 Nr. 40 finden Sie im angehängten PDF-Dokument
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
20-7997 
 
Entscheid Nr. 40/2021 vom 11. Mai 2021 
Rekurrenten 
A.___ 
B.___ 
C.___ 
alle vertreten durch lic.iur. Adrian Koller, Rechtsanwalt, 
Landstrasse 4, 9606 Bütschwil 
gegen 
Vorinstanz 
Baukommission Z.___ (Entscheid vom 23. September 2020) 
Rekursgegnerin 1 
Rekursgegnerin 2 
Rekursgegnerin 3 
D.___ AG 
vertreten durch lic.iur. Lorenzo Marazzotta, Rechtsanwalt, 
Mühlebachstrasse 32, 8024 Zürich 
E.___ AG 
F.___ AG 
Grundeigentümerin 
Alpgenossenschaft G.___ 
Betreff 
Baubewilligung (Umbau Mobilfunkanlage) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 2/16 
 
Sachverhalt 
A. 
 
Die Alpgenossenschaft G.___ ist Eigentümerin des knapp 24 Hektar 
grossen Grundstücks Nr. 001, Grundbuch Z.___, im Gebiet G.___. 
Von diesem Grundstück umgeben befindet sich das Grundstück 
Nr. 002 der F.___ AG, welches mit einem Technikgebäude überbaut 
ist. Westlich des Technikgebäudes, auf Grundstück Nr. 001, betreibt 
die D.___ AG zusammen mit der E.___ AG und der F.___ AG einen 
rund 85 m hohen Sendemasten für Mobilfunkdienstleistungen. Der 
Sendemast befindet sich an erhöhter Lage etwa 800 m westlich des 
Zentrums von Z.___. Der Standort des Sendemasts ist gemäss gel-
tendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 28. April 1999 der Land-
wirtschaftszone zugewiesen. In nächster Nähe befindet sich sodann 
eine Grünzone. Gemäss kantonalem Richtplan liegt der Standort im 
Streusiedlungsgebiet und im Lebensraum Schongebiet. Weiter sieht 
die Schutzverordnung der Gemeinde Z.___ vom 22. November 1996 
am Standort ein Landschaftsschutzgebiet vor. 
 
B. 
 
a) 
Mit Baugesuch vom 11. November 2019 beantragten die D.___ 
AG, die E.___ AG und die F.___ AG gemeinsam bei der Baukommis-
sion Z.___ die Baubewilligung für den Umbau der Mobilfunkanlage. Es 
ist vorgesehen, den Sendemasten mit Antennenmodulen des neuen 
Mobilfunkstandards 5G NR (New Radio) aufzurüsten. Gemäss Abde-
ckungsziel soll die Sendeanlage der (teilweisen) Versorgung von 
Z.___ sowie der westlich / süd-westlich gelegenen Weiler und des wei-
teren Gemeindegebiets dienen. 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 15. bis 28. Januar 2020 erhoben 
A.___, B.___ und C.___ sowie weitere 541 Personen Einsprache ge-
gen das Bauvorhaben. 
 
c) 
Mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 1. Juli 2020 
stimmte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) 
dem Vorhaben zu. Mit Beschluss vom 23. Septemeber 2020 erteilte 
die Baukommission Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und 
Auflagen und wies sämtliche Einsprachen ab. 
 
C. 
 
Gegen diesen Beschluss erhoben A.___, B.___ und C.___, alle 
vertreten durch lic.iur. Adrian Koller, Rechtsanwalt, Bütschwil, mit 
Schreiben vom 12. Oktober 2020 Rekurs beim Baudepartement. Mit 
Rekursergänzung vom 25. November 2020 wird der Rekurs von A.___ 
wieder zurückgezogen, derjenige von B.___ und C.___ jedoch 
aufrechterhalten. Es werden folgende Anträge gestellt: 
 
1. 
Der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 23. Sep-
tember 2020 gegen die Rekurrenten sowie die raum-
planungsrechtliche Teilverfügung des Amtes für 
Raumentwicklung und Geoinformation vom 1. Juli 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 3/16 
 
2020 seien aufzuheben und es sei das Baugesuch der 
Rekursgegner zum Umbau der Mobilfunkanlage in der 
G.___, Grundstück Nr. 001, Landwirtschaftszone, 
Z.___, abzuweisen und die Baubewilligung nicht zu er-
teilen. 
2. 
Eventualiter sei das Verfahren bis zum Vorliegen der 
Vollzugsempfehlung des UVEK über die nachhaltige 
Ausgestaltung der Mobilfunknetze zu sistieren. 
3. 
Die Vorinstanz sei anzuweisen, sämtliche Vorakten zu 
edieren. 
4. 
Die Rekursgegner seien zu verpflichten, das Audit und 
die Bewertung ihrer aktuellen ISO-Zertifizierung ihres 
Qualitätssicherungssystems einzureichen und den 
Rekurrenten zur Stellungnahme zu eröffnen. 
5. 
Es sei ein unabhängiges Gutachten einzuholen zur 
Frage, ob bei adaptiven Antennen bereits Abnahme-
messungen durchgeführt worden können, und ob be-
reits erfolgte Abnahmemessungen von in Betrieb ge-
nommenen Anlagen den im Standortdatenblatt prog-
nostizierten Werten entsprechen. 
6. 
Die Rekursgegner seien zu verpflichten, ihre Messme-
thode für 5G NR zu edieren und den Rekurrenten zur 
Stellungnahme zu eröffnen. 
7. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 
MwSt. 
Die Rekurrenten rügen unter anderem das Fehlen der Vollzugshilfe 
zur Beurteilung des massgebenden Betriebszustands von adaptiven 
Antennen, die derzeitige Ausgestaltung des Qualitätssicherungssys-
tems, das Fehlen einer offiziellen Messempfehlung für adaptive Anten-
nen, eine Verletzung des Vorsorgeprinzips sowie eine fehlerhafte In-
teressensabwägung. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 22. Dezember 2020 beantragt die 
Vorinstanz, den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begrün-
dung wird geltend gemacht, dass das Vorhaben vom Amt für Umwelt 
(AFU) geprüft worden sei. Zudem handle es sich um einen rechtkräftig 
bewilligten Standort, so dass es keiner weiteren raumplanerischen Be-
urteilung bedürfe. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 23. Dezember 2020 beantragt die 
Rekursgegnerin 1, vertreten durch lic.iur. Lorenzo Marazzotta, 
Rechtsanwalt, Zürich, den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. Zur 
Begründung wird zusammenfassend geltend gemacht, dass die 
Grundlagen für die Beurteilung von Mobilfunkanlagen des 5G-Stan-
dards vorliegen würden. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 4/16 
 
c) 
Mit Vernehmlassung vom 4. Februar 2021 beantragt das AREG 
die Abweisung des Rekurses. Zumal der Rekurs im Wesentlichen die 
Anwendung der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor 
nichtionisierender Strahlung (SR 814.710; abgekürzt NISV) betreffe, 
werde auf den Amtsbericht des AFU vom 29. Januar 2021 verwiesen. 
Im erwähnten Amtsbericht hält das AFU zusammenfassend fest, dass 
die geplante Mobilfunkanlage den Anforderungen der Umweltschutz-
gesetzgebung namentlich der NISV genüge. 
 
E. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 
1.2 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
 
1.3 
Der Rechtsvertreter der Rekurrenten hat mit Schreiben vom 
12. Oktober 2020 unter anderem auch für A.___ Rekurs erhoben. Mit 
Rekursergänzung vom 25. November 2020 zog der Rechtsvertreter 
den Rekurs von A.___ wieder zurück. Mithin ist der Rekurs in Bezug 
auf A.___ zufolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 57 Abs. 1 VRP). Auf 
den Rekurs von B.___ und C.___ ist indessen einzutreten. 
 
2. 
 
Die Rekurrenten bringen vor, dass die strittige Anlage bewilligt worden 
sei, obwohl die notwendige Vollzugshilfe nicht vorliege. Entgegen der 
Verordnungsbestimmung Anhang 1 Ziff. 63 NISV habe die Vorinstanz 
bzw. das AFU die adaptive Antennen in einem "worst-case"-Szenario 
behandelt und die Vorschriften über konventionelle Antennen auch auf 
Adaptive angewendet. Dieses Vorgehen sei unzulässig und stelle eine 
rechtlich nicht haltbare Übergangsregelung dar. 
 
2.1 
Die Rekursgegnerin 1 sowie das AFU halten den Einwänden 
zusammengefasst entgegen, dass mit der Anwendung des "worst-
case"-Szenarios die tatsächliche Belastung bei den adaptiven 
Antennen überschätzt werde. 
 
2.2 
Die bisher in der Schweiz eingesetzten Mobilfunkantennen wei-
sen eine Abstrahlcharakteristik auf, die räumlich konstant ist oder nur 
innerhalb begrenzter Bereiche manuell oder ferngesteuert bei Bedarf 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 5/16 
 
angepasst werden kann. Anfang 2019 hat der Bund zusätzliche Fre-
quenzen in den Bändern bei 700 MHz, 1400 MHz und 3500 MHz bis 
3800 MHz (= 3,5 Gigahertz [GHz] bis 3,8 GHz) für den Mobilfunk frei-
gegeben. Insbesondere im Frequenzband von 3,5 GHz bis 3,8 GHz 
gelangen seit kurzem und in Zukunft adaptiv betriebene Antennen 
oder Antennensysteme zum Einsatz, die ihre Senderichtung und/oder 
ihr Antennendiagramm automatisch in kurzen zeitlichen Abständen 
ohne Veränderung der Montagerichtung anpassen können (sog. 
beamforming). Dadurch soll die Strahlung bevorzugt in jene Richtun-
gen übertragen werden, wo sie durch die Endgeräte angefordert wird. 
Richtungen, in denen keine Endgeräte Daten anfordern, werden ten-
denziell weniger bestrahlt. Bei der Beurteilung von Mobilfunksendean-
lagen wurde bisher eine starre "worst case"-Betrachtung herangezo-
gen, welche die spezifische Sendecharakteristik adaptiver Antennen 
nicht berücksichtigte. Am 17. April 2019 hat der Bundesrat deshalb 
eine Änderung der NISV verabschiedet, mit der die Beurteilung von 
adaptiven Antennen geregelt wird. Gemäss der revidierten Ziffer 63 
von Anhang 1 NISV gilt auch bei adaptiven Antennen als massgeben-
der Betriebszustand der maximale Gesprächs- und Datenverkehr bei 
maximaler Sendeleistung. Zusätzlich ist aufgrund ihrer speziellen Ei-
genschaften die Variabilität der Senderichtungen und der Antennendi-
agramme zu berücksichtigen (Bundesamt für Umwelt [BAFU], Nach-
trag vom 23. Februar 2021 zur Vollzugsempfehlung zur Verordnung 
über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) für Mobilfunk- 
und WLL-Basisstationen [nachfolgend Vollzugshilfe adaptive Anten-
nen], S. 5, abrufbar unter , Rubriken "Themen", 
"Thema Elektrosmog und Licht", "Fachinformationen", "Massnahmen 
Elektrosmog", "Mobilfunk: Vollzugshilfen"). Somit ist neu dem Um-
stand Rechnung zu tragen, dass adaptive Antennen nicht gleichzeitig 
in alle Richtungen die maximal mögliche Sendeleistung abstrahlen 
können – was einem "worst case"-Szenario entsprechen würde. Mit 
dem bisher angewendeten "worst-case"-Szenario würden adaptive 
Antennen folglich strenger beurteilt als konventionelle Antennen 
(BAFU, Erläuterung vom 23. Februar 2021 zu adaptiven Antennen und 
deren Beurteilung gemäss der Verordnung über den Schutz vor nicht-
ionisierender Strahlung [im Folgenden "Erläuterungen zur Vollzugs-
hilfe"], S. 12, abrufbar unter , Rubriken "The-
men", "Thema Elektrosmog und Licht", "Fachinformationen", "Mass-
nahmen Elektrosmog", "Mobilfunk: Vollzugshilfen"). 
 
2.3 
Bis zur Publikation der soeben zitierten Vollzugshilfe adaptiver 
Antennen vom Februar 2021 und den dazugehörigen Erläuterungen 
wurden adaptive Antennen anhand des erwähnten "worst-case"-Sze-
nario beurteilt. Die Baubewilligung für die vorliegend strittige Anlage 
wurde vor Publikation der Vollzugshilfe erteilt, weshalb damals eine 
"worst-case"-Beurteilung vorgenommen worden ist. Soweit die Rekur-
renten vorbringen, dass die Anwendung des "worst-case"-Szenarios 
eine unzulässige Übergangsregelung darstelle, verkennen sie, dass 
das Vorliegen einer Vollzugshilfe nicht Bewilligungsvoraussetzung ist. 
Vollzugshilfen richten sich primär an Vollzugsbehörden und ihr Zweck 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 6/16 
 
liegt darin, unbestimmte Rechtsbegriffe von Gesetzen und Verordnun-
gen zu konkretisieren und eine einheitliche Vollzugspraxis zu ermögli-
chen. Die Rechtskonformität der Bewilligung kann aber auch anders 
gewährleistet werden. Entscheidend ist vielmehr, ob das Vorgehen, 
wonach auch adaptive Antennen nach dem sog. "worst-case"-Szena-
rio behandelt werden, mit den Vorgaben der NISV zu vereinbaren ist 
(K.S. GERMANIER, 5G-Mobilfunkanlagen und das "Worst-Case"-Sze-
nario, in PBG 2020/4, S. 35 mit weiteren Hinweisen; BRGE I 
Nr. 11/2020 vom 7. Februar 2020 Erw. 5.2). 
 
2.4 
Da der Datenverkehr nicht mehr wie bisher in die gesamte Funk-
zelle abgestrahlt, sondern tendenziell zum Nutzer hingelenkt wird, 
kann die über die Fläche und die Zeit gemittelte Exposition mit dem 
Einsatz von adaptiven Antennen reduziert werden. Dieser Effekt wird 
beim "worst-case"-Szenario gerade nicht berücksichtigt. Die Variabili-
tät von adaptiven Antennen wird somit nicht zugunsten der Mobilfunk-
betreiberinnen berücksichtigt. Vielmehr wird ihr mit der "Worst-Case"-
Beurteilung gerade in der Weise Rechnung getragen, dass von den 
stärksten Strahlungsimmissionen auszugehen ist, die unter Anwen-
dung des «Beamforming» mit der bewilligten äquivalenten Strahlungs-
leistung und Hauptsenderichtung möglich sind. Mit anderen Worten 
wird damit bei adaptiven Antennen der innerhalb der bewilligten Ein-
stellungen aus Sicht des Immissionsschutzes ungünstigste Fall be-
trachtet. Damit ist ohne weiteres sichergestellt, dass nur Anlagen be-
willigt werden, welche die geltenden Grenzwerte voraussichtlich ein-
halten. Diesem Vorgehen ist rechtlich nichts entgegenzuhalten (Urteil 
des Verwaltungsgerichtes des Kantons Bern 100.2020.27U vom 6. Ja-
nuar 2021 Erw. 4.5; BDE Nr. 19/2021 vom 19. Februar 2021 Erw. 4; 
K.S. GERMANIER, a.a.O., S. 35 mit weiteren Hinweisen; BRGE I 
Nr. 11/2020 vom 7. Februar 2020 Erw. 5.2) 
 
2.5 
Somit steht fest, dass das vorliegend strittige Vorhaben auch 
ohne die zwischenzeitlich erschienene Vollzugshilfe beurteilt werden 
konnte. Durch die konservativere Beurteilung anhand des "worst-
case"-Szenarios konnte auch die Einhaltung der Grenzwerte sicher-
gestellt werden. Die Rüge der Rekurrenten erweist sich als unbegrün-
det. 
 
3. 
 
Die Rekurrenten rügen weiter, dass die Berechnungen der Rekursgeg-
nerinnen nicht dem "worst-case" entsprechen würden. Sofern adaptive 
Antennen wie Konventionelle behandelt werden sollten, so bedeute 
dies, dass die Strahlung wie bei herkömmlichen Antennen nach dem 
maximalen Gesprächs- und Datenverkehr bei maximaler Sendeleis-
tung und basierend auf Antennendiagrammen beurteilt werden 
müsste. Hierbei sei für jede Senderichtung der maximale Antennenge-
winn zu berücksichtigen. Die vorliegend strittigen Antennendiagramme 
würden dies nicht tun. Sie würden nicht den maximal möglichen An-
tennengewinn bei maximaler Sendeleistung und für jede Richtung dar-
stellen. Adaptive Antennen hätten wie konventionelle Antennen räum-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 7/16 
 
lich stabile Signalisierungskanäle, auf welche sich Abnahmemessun-
gen stützen könnten. Dabei gestalte sich die Hochrechnung des Mes-
sergebnisses während des Betriebs auf den Beurteilungswert im mas-
sgebenden Betriebszustand jedoch komplexer, da die Verkehrskanäle 
eine andere räumliche Ausprägung hätten als die Signalisierungska-
näle. Die Rekursgegnerinnen würden fälschlicherweise von einem fes-
ten Antennengewinn ausgehen, um die maximal bewilligte Sendeleis-
tung zu berechnen. Dies entspreche nicht dem "worst-case". Richtig-
erweise müsste für jede Senderichtung der maximal mögliche Anten-
nengewinn und die dabei besondere Abstrahlcharakteristik berück-
sichtig werden. 
 
3.1 
Die Rekursgegnerin 1 verweist auf die Tatsache, dass das 
Standortdatenblatt sowie die darin enthaltenen Antennendiagramme 
durch das AFU geprüft und für korrekt befunden worden seien. In Be-
zug auf die "worst-case"-Berechnung erläutert das AFU, dass die fre-
quenzabhängige Sendesignalabschwächung mithilfe von Beamfor-
ming, d.h. der gezielten Ausrichtung der Sendeantenne auf einzelne 
Endgeräte, teilweise kompensiert werden könne. Dadurch könne bei 
gleicher Sendeleistung der Basisstation ein stärkeres Empfangssignal 
im Endgerät erzeugt und somit eine höhere Datenrate erreicht werden. 
Der maximal mögliche Antennengewinn entspreche der gezieltesten 
Ausrichtung auf einzelne Endgeräte. Erfolge der maximal mögliche 
Antennengewinn bei maximaler Sendleistung, resultiere daraus der 
"worst case" mit der höchsten elektrischen Feldstärke, was dem maxi-
malen Gesprächs- und Datenverkehr entspreche. Je nach Antennen-
konfiguration sei eine unterschiedliche Anzahl von Beams möglich, die 
von einer Antenne respektive dem Radiomodul generiert werden 
könne. Werde im Standortdatenblatt eine maximale effektive Leistung 
von beispielsweise 100 Watt effektiver Strahlungsleistung (W ERP) 
angegeben, so sei das die maximal mögliche effektive Strahlungsleis-
tung aus dem Produkt von Antennengewinn mal eingespeiste Leistung 
für einen Beam alleine. Seien mehrere Beams gleichzeitig aktiv, so 
werde die Leistung unter den Beams aufgeteilt. Die der Berechnung 
zugrundeliegenden Antennendiagramme würden diese Leistungsauf-
teilung unter den Beams jedoch nicht berücksichtigen, womit die Be-
urteilung für die betroffene Bevölkerung einer Mobilfunkanlage auf der 
sicheren Seite bleibe. Die Abweichung vom bisher geltenden massge-
benden Betriebszustand zugunsten adaptiver Antennen (Anhang 1 
Ziff. 63, zweiter Halbsatz NISV) wirke sich somit im zu beurteilenden 
Verfahren noch nicht aus. 
 
3.2 
Von Amtsberichten wird nur dann abgewichen, wenn dafür stich-
haltige Gründe bestehen. Dies wäre etwa der Fall bei offensichtlichen 
Mängeln und Widersprüchen (Baudepartement SG, Juristische Mittei-
lungen 2010/III/4; BDE 60/2020 vom 10. Juli 2020 Erw. 8.6.1). Die 
Ausführungen der kantonalen Fachstelle zur vorliegenden Berech-
nung sowie die allgemeinen Erläuterungen der Bundesfachbehörde 
zum "worst case"-Szenario sind überzeugend. So ist auch in den 
neuen Erläuterungen des BAFU festgehalten, dass die maximale Sen-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 8/16 
 
deleistung in einen Beam fokussiert wird, wenn nur ein Beam auf ein-
mal ausgesendet wird. Werden dagegen gleichzeitig mehrere Beams 
abgestrahlt, dann wird die Sendeleistung, die der Basisstation zur Ver-
fügung steht, auf die verschiedenen Beams aufgeteilt. Dies hätten un-
ter anderem Messungen des Bundesamtes für Kommunikation 
(BAKOM) im Sommer 2020 aufgezeigt (Erläuterungen zur Vollzugs-
hilfe, Ziff. 4.4). Es bestehen somit keine stichhaltigen Gründe, um von 
der Einschätzung der kantonalen Fachstelle abzuweichen. Die Rüge 
der Rekurrenten erweist sich als unbegründet. 
 
4. 
 
Weiter rügen die Rekurrenten, dass mit der erteilten Baubewilligung 
Art. 12 Abs. 1 und 2 NISV verletzt werde. Mit dem bestehenden Qua-
litätssicherungssystem (QS-System) könnten adaptive Antennen gar 
nicht überprüft werden. In diesem Zusammenhang beantragen die 
Rekurrenten, dass die Rekursgegnerinnen zu verpflichten seien, das 
Audit und die Bewertungen der aktuellen ISO-Zertifizierung ihres QS-
Systems einzureichen. 
 
4.1 
Die Rekursgegnerin 1 hält dem entgegen, dass der im QS-
System hinterlegte Antennengewinn dem maximal möglichen Anten-
nengewinn entspreche, welcher durch das "beamforming"-Feature er-
reicht werden könne. Entsprechend müssten die Einstellungen 
(sog. Precodings), welche das beamforming steuern, im QS-System 
auch nicht weiter geprüft werden. 
 
Das AFU verweist auf das Informationsschreiben des BAFU vom 
31. Januar 2020. Würden adaptive Antennen gleichbehandelt wie kon-
ventionelle Antennen, könne ihr Betrieb in den bestehenden QS-
Systemen der Mobilfunkbetreiber und der Datenbank des BAKOM kor-
rekt dargestellt werden. Für den neuen, hier noch nicht zur Anwendung 
kommenden massgebenden Betriebszustand bei adaptiven Anten-
nen, müssten die QS-Systeme und die BAKOM-Datenbank jedoch an-
gepasst werden. Dies betreffe indessen das vorliegende Verfahren 
nicht. 
 
4.2 
Art. 12 Abs. 1 NISV schreibt vor, dass die Behörden die Einhal-
tung der Emissionsbegrenzungen zu überwachen haben. Zur Kon-
trolle der Einhaltung des Anlagegrenzwerts hat die Behörde Messun-
gen oder Berechnungen durchzuführen, lässt solche durchführen oder 
stützt sich auf die Ermittlungen Dritter. Das BAFU hat geeignete Mess- 
und Berechnungsmethoden zu empfehlen (Art. 12 Abs. 2 NISV). Die 
Verordnung schreibt jedoch nicht vor, auf welche Weise die Kontrolle 
zu erfolgen hat. Zur Gewährleistung der verlangten Kontrolle hat das 
BAFU am 16. Januar 2006 in einem Rundschreiben die Einrichtung 
eines QS-Systems auf den Steuerzentralen der Netzbetreiber empfoh-
len (BAFU, Rundschreiben vom 16. Januar 2006, abrufbar unter 
 , Rubriken "Themen", "Thema, Elektrosmog 
und Licht", "Fachinformationen", "Massnahmen Elektrosmog, "Mobil-
funk: Qualitätssicherung"). Das QS-System soll durch eine unabhän-
gige Stelle periodisch überprüft und beglaubigt werden. Das BAFU 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 9/16 
 
führt in seinem Rundschreiben aus, gemäss Bundesgericht könne die 
Einhaltung der bewilligten ERP und der bewilligten Senderichtung ent-
weder durch bauliche Begrenzungen oder durch eine verlässliche 
Kontrolle der NIS-relevanten Hardwarekomponenten und Einstellun-
gen gewährleistet werden. Das BAFU empfiehlt, die zweite vom Bun-
desgericht genannte Option zu verfolgen und diese in Form eines QS-
Systems der Netzbetreiber umzusetzen. Zu diesem Zweck soll jede 
Netzbetreiberin eine oder mehrere Datenbanken implementieren, in 
denen für jede Sendeanlage sämtliche Hardware-Komponenten und 
Geräteeinstellungen, welche die Sendeleistung und -richtung beein-
flussen, erfasst und laufend aktualisiert werden. Das QS-System muss 
über eine automatisierte Überprüfungsroutine verfügen, die einmal je 
Arbeitstag die effektiv eingestellten Sendeleistungen und -richtungen 
sämtlicher Antennen des betreffenden Netzes mit den bewilligten Wer-
ten bzw. Winkelbereichen vergleicht. Festgestellte Überschreitungen 
eines bewilligten Werts müssen innerhalb von 24 Stunden behoben 
werden, falls dies durch Fernsteuerung möglich ist, andernfalls inner-
halb einer Arbeitswoche. Stellt das QS-System solche Überschreitun-
gen fest, wird automatisch ein Fehlerprotokoll erzeugt. Das QS-
System muss von einer unabhängigen, externen Prüfstelle periodisch 
auditiert werden (Rundschreiben, Ziff. 3). Sollte eine Netzbetreiberin 
ihre Verpflichtung zum Aufbau eines QS-System nicht einhalten, wür-
den künftig für die NIS-Beurteilung die maximale installierte Sendeleis-
tung und der maximal durch Fernsteuerung einstellbare Winkelbereich 
zugrunde gelegt werden (Rundschreiben, Ziff. 6). 
 
4.3 
Das Bundesgericht hat das QS-System in verschiedenen Ent-
scheiden als wirksames und ausreichendes Instrument zur Kontrolle 
der Emissionsbegrenzungen bezeichnet (vgl. statt vieler Urteil des 
Bundesgerichtes 1C_340/2013 vom 4. April 2014 Erw. 4 mit 
Hinweisen, 
Urteil 
des 
Bundesgerichtes 
1C_642/2013 
vom 
7. April 2014 Erw. 6.1 mit Hinweisen). Die bejahende Bundesgerichts-
rechtsprechung zu den QS-Systemen ist auf die adaptiven Antennen 
anzuwenden, da diese bis anhin wie die konventionellen Antennen be-
handelt wurden. Ihr Betrieb kann aus diesem Grund in den bestehen-
den QS-Systemen der Mobilfunkbetreiber und der Datenbank des 
BAKOM korrekt dargestellt werden (BAFU, Informationsschreiben Be-
willigung und Messung vom 31. Januar 2021, S. 2, abrufbar unter 
 Rubriken "Thema Elektrosmog und Licht", 
"Fachinformationen", Massnahmen Elektrosmog", "Messempfehlun-
gen"). Anders verhält es sich in Bezug auf den künftigen, hier noch 
nicht zur Anwendung gekommenen, massgebenden Betriebszustand. 
Für diesen benötigen die QS-Systeme und die BAKOM-Datenbank 
Anpassungen. Dies betrifft indes das vorliegende Verfahren nicht. 
Folglich ist es auch nicht angezeigt, das Audit und die Bewertung zur 
aktuellen ISO-Zertifizierung des QS-Systems der Rekursgegnerin ein-
zuverlangen (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
100.2020.27U vom 6. Januar 2021 Erw. 6.3). Die Rüge erweist sich 
damit als unbegründet. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 10/16 
 
5. 
 
Weiter rügen die Rekurrenten, dass mangels Messempfehlung für 
adaptive Antennen derzeit noch gar keine Abnahmemessungen 
durchgeführt werden könnten. Die Messung beim 5G-Standard müsse 
über die Synchronisierungskeulen erfolgen, da sich die Intensität der 
Datenkeulen kontinuierlich ändere. Was nun eine codeselektive 
Sonde grundsätzlich messen könne bzw. messen werden könne, 
seien Synchronisationssignale. Das reiche aber nicht aus, um die ma-
ximale Feldstärke ermitteln zu können. Die Signale müssten mit noch 
nicht definierten Faktoren multipliziert werden, ansonsten die maxi-
male Abstrahlung der Datenkeule nicht ermittelt werden könne. 
 
5.1 
Eine Messmethode für die Strahlung von 5G-Basisstationen und 
adaptiven Antennen bis 6 GHz ist vom Eidgenössischen Institut für 
Metrologie (METAS) erarbeitet und am 18. Februar 2020 veröffentlicht 
worden. Das METAS schlägt dabei zwei verschiedene Messmethoden 
vor: Die codeselektive und die frequenzselektive Messmethode. Mit 
der codeselektiven Messmethode lasse sich die Konformität oder 
Nichtkonformität einer Anlage eindeutig nachweisen. Die frequenzse-
lektive Methode bestimme bei 5G-Basisstationen den "worst case"-
Antennenfaktor. Die ersten Anwendungen der frequenzselektiven Me-
thode hätten in der Praxis in gewissen Situationen sodann auch eine 
deutliche Überschätzung gezeigt. Um diese Überschätzung zu vermei-
den, hat das METAS mit Nachtrag vom 15. Juni 2020 Anpassungen 
an der frequenzselektiven Messmethode vorgenommen. Durch die 
Anpassungen werden die Überschätzungen der frequenzselektiven 
Methode zum Teil verhindert, aber in keinem Fall unterschätzt 
(METAS, 
Technischer 
Bericht: 
Messmethode 
für 
5G-NR-
Basisstationen im Frequenzbereich bis zu 6 GHz sowie Nachtrag vom 
15. Juni 2020 zum Technischen Bericht Messmethode für 5G-NR-
Basisstationen im Frequenzbereich bis zu 6 GHz, beides abrufbar un-
ter , Rubriken "Dokumentation", "Rechtliches", "Mes-
sen im Bereich nichtionisierender Strahlung [NISV]"). 
 
5.2 
Damit ist festzuhalten, dass durchaus von der Fachbehörde des 
Bundes empfohlene Messverfahren für die Überprüfung der Strahlen-
belastung adaptiver 5G-Antennen bestehen (BRGE IV Nr. 0109/2020 
und 0110/2020 vom 16. Juli 2020 Erw. 7.2). Wenn auch derzeit keine 
codeselektiven Messgeräte zur Verfügung stehen, bleibt nach den obi-
gen Ausführungen die Möglichkeit der frequenzselektiven Methode 
(BDE 39/2021 vom 5. Mai 2021 Erw. 5.2). Mit der frequenzselektiven 
Messmethode lässt sich zwar lediglich die Konformität einer Anlage 
mit den Vorgaben bestätigen, nicht hingegen die Nichtkonformität, wo-
mit die METAS diese Messmethode nur als orientierende Messung 
empfiehlt (S. 4, 14 und 16). Dies bedeutet, dass bei einem grenzwert-
konformen Messergebnis einer bestimmten Anlage diese die Grenz-
werte in jedem Fall einhält. Der Schwachpunkt der frequenzselektiven 
Messung, dass die Nichtkonformität einer Anlage nicht abschliessend 
beurteilt werden kann, zeigt sich erst, wenn der Beurteilungswert über 
dem einzuhaltenden Anlagegrenzwert liegt, da nicht auszuschliessen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 11/16 
 
ist, dass weitere Zellen miterfasst werden. In diesem Fall darf die An-
lage nicht mit den ursprünglichen Sendeleistungen weiterbetrieben 
werden. Die Behörde hat eine Reduktion der Sendeleistung oder eine 
sonstige Anpassung der Anlage zu verfügen. Damit ist die Einhaltung 
der Grenzwerte wiederum sichergestellt (BRGE II Nr. 0206/2020 vom 
20. Dezember 2020 Erw. 16.2; Urteil des Verwaltungsgerichtes des 
Kantons Bern 100.2020.27U vom 6. Januar 2021 Erw. 5.7). 
 
5.3 
Schliesslich zeigt ein Blick in die Datenbank der Schweizeri-
schen Akkreditierungsstelle des Eidgenössischen Departementes für 
Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), dass zahlreiche Messfir-
men hinsichtlich der frequenzselektiven Messung bereits akkreditiert 
sind (einsehbar unter Rubrik "Suche akkredi-
tierte Stellen SAS"). Die stichprobenartig aufgerufenen Akkreditie-
rungsdokumente verweisen in der Spalte "Prüfverfahren, Bemerkun-
gen" auf den erwähnten technischen Bericht betreffend Messmethode 
für 5G-NR-Basisstationen im Frequenzbereich bis zu 6 GHz. 
 
5.4 
Somit ist festzuhalten, dass mit der frequenzselektiven Messme-
thode ein von der Fachbehörde des Bundes empfohlenes Messver-
fahren zur Verfügung steht und zahlreiche Messfirmen diesbezüglich 
bereits akkreditiert wurden. Das Einholen eines Gutachtens zur Frage, 
ob Abnahmemessungen bei adaptiven Antennen möglich sind, erüb-
rigt sich damit. Dasselbe gilt für das geforderte Einverlangen von 
Messprotokollen bei der Vorinstanz und den Rekursgegnerinnen. Die 
vorgebrachte Akkreditierung der F.___ AG bildet nicht Verfahrensge-
genstand, so dass hierauf auch nicht einzugehen ist. Die Rügen in Zu-
sammenhang mit Abnahmemessungen erweisen sich als unbegrün-
det. 
 
6. 
 
Die Rekurrenten rügen sodann eine Verletzung des Vorsorgeprinzips. 
Dieses verpflichte sowohl die rechtssetzenden als auch die rechtsan-
wendenden Behörden, Einwirkungen auf den Menschen und seine 
Umwelt, die schädlich oder lästig werden könnten möglichst frühzeitig 
am Ort ihres Entstehens zu begrenzen. Zahlreiche Studien würden 
eine negative Auswirkung von Mobilfunkstrahlung auf die Gesundheit 
von Menschen und Tieren bestätigen. 
 
6.1 
Das USG schützt den Menschen und seine natürliche Umwelt 
gegen schädliche und lästige Einwirkungen (Art. 1 Abs. 1 USG). Zu 
diesem Zweck sind im Sinn der Vorsorge Einwirkungen, die schädlich 
oder 
lästig 
werden 
könnten, 
frühzeitig 
zu 
begrenzen 
(Art. 1 Abs. 2 USG). Hinsichtlich zu erwartender Einwirkungen von 
Mobilfunkantennenanlagen und zum Schutz der Menschen vor schäd-
licher oder lästiger nichtionisierender Strahlung wurde die NISV erlas-
sen. Dabei sollen Immissionsgrenzwerte für die Hochfrequenzstrah-
lung insgesamt und Anlagegrenzwerte für die einzelnen Anlagen die 
Menschen vor übermässiger elektromagnetischer Strahlung schützen. 
Die Immissionsgrenzwerte gelten für alle Orte, wo sich Menschen 
auch nur kurzfristig aufhalten können (sog. Orte für den kurzfristigen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 12/16 
 
Aufenthalt, OKA, Art. 13 Abs. 1 NISV). Die im Vergleich zu den Immis-
sionsgrenzwerten viel strengeren Anlagegrenzwerte begrenzen die 
Emissionen vorsorglich. Sie gelten für die Strahlung einer Mobilfunk-
anlage an Orten mit empfindlicher Nutzung (sog. OMEN) im Sinn von 
Art. 3 Abs. 3 NISV. 
 
6.2 
Der Bundesrat hat die Anlagegrenzwerte im Rahmen des Vor-
sorgeprinzips gemäss Art. 11 Abs. 2 USG so tief angesetzt, wie dies 
technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, wobei 
er bezüglich möglicher Gesundheitsgefährdungen eine Sicherheits-
marge vorsah. Die in der NISV vorgeschriebenen Anlagegrenzwerte 
sind deshalb keine Gefährdungswerte, sondern vorsorgliche Emissi-
onsbegrenzungen (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 1C_576/2016 
vom 27. Oktober 2017 Erw. 3.5.1 sowie 1C_97/2018 vom 3. Septem-
ber 2019 Erw. 3.1 und 4). Soweit die gesetzlichen Vorschriften (insbe-
sondere die Strahlengrenzwerte) eingehalten sind, kann die Baubewil-
ligung für eine Mobilfunkanlage nicht mit der Begründung verweigert 
werden, das allgemeine, im Bereich des Immissionsschutzes durch 
Art. 11 USG konkretisierte Vorsorgeprinzip sei verletzt. Der Erlass der 
Anlagegrenzwerte erfolgte gerade in der Absicht, im Interesse der 
Rechtssicherheit festzulegen, was zur vorsorglichen Emissionsbe-
grenzung erforderlich ist (BDE Nr. 32/2020 vom 21. April 2020 
Erw. 2.1 mit Hinweisen). 
 
6.3 
Das Bundesgericht hat die Immissions- und Anlagegrenzwerte 
der NISV mehrfach als gesetzes- und verfassungskonform beurteilt 
(vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1C_348/2017 vom 21. Februar 2018 
Erw. 4; Urteil des Bundesgerichtes 1C_31/2012 vom 6. Juni 2012 
Erw. 4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichtes 1C_118/2010 vom 
20. Oktober 2010 Erw. 4.2 mit Hinweisen). Die zuständigen Behörden 
des Bundes, namentlich das BAFU, das BAKOM und das Bundesamt 
für Gesundheit (BAG), sind verpflichtet, den Stand von Wissenschaft 
und Forschung zu verfolgen und beim Bundesrat eine Revision der 
NISV-Grenzwerte zu beantragen, falls neue Erkenntnisse über Ge-
sundheitseffekte nichtionisierender Strahlung dies erfordern oder der 
technische Fortschritt emissionsärmere Technologien betrieblich mög-
lich und wirtschaftlich tragbar erscheinen lassen. Dabei steht dem 
Bundesrat ein erheblicher Ermessens- und Beurteilungsspielraum zu. 
 
6.4 
Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass die zu-
ständigen Behörden des Bundes ihrem Auftrag nachkommen (Urteil 
des Bundesgerichtes 1A.148/2002 vom 12. August 2003; Urteil des 
Bundesgerichtes 1A.86/2003 vom 15. Dezember 2003; Urteil des Bun-
desgerichtes 1A.106/2005 vom 17. November 2005; Urteil des Bun-
desgerichtes 1A.218/2004 vom 29. November 2005) und dem Bun-
desrat beim gegenwärtigen Stand der Forschung kein Ermessens-
missbrauch vorgeworfen werden kann, wenn er an den geltenden 
Grenzwerten der NISV festhält (Urteil des Bundesgerichtes 
1C_348/2017 vom 21. Februar 2018 Erw. 4; Urteil des Bundesgerich-
tes 1C_576/2016 vom 27. Oktober 2017 Erw. 3.5.2 mit Hinweis auf 
Urteil des Bundesgerichtes 1C_340/2013 vom 4. April 2014 Erw. 3.3; 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 13/16 
 
BGE 126 II 399 Erw. 4c; Urteil des Bundesgerichtes 1A.140/2003 vom 
18. März 2004; GVP 2003 Nr. 102; GVP 2004 Nr. 84). 
 
6.5 
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass das 
BAFU die Beratende Expertengruppe NIS (BERENIS) einberufen hat. 
Diese sichtet die neu publizierten wissenschaftlichen Arbeiten zum 
Thema und wählt diejenigen zur detaillierten Bewertung aus, die aus 
ihrer Sicht für den Schutz des Menschen von Bedeutung sind oder sein 
könnten. Die Ergebnisse der Evaluation werden vierteljährlich in Form 
eines Newsletters auf der Internetseite des BAFU publiziert, womit das 
BAFU gleichzeitig auch die Bevölkerung informiert und auf dem neus-
ten Stand hält. In der Newsletter-Sonderausgabe November 2018 sind 
sowohl die vom Rekurrenten erwähnte "NTP-Studie" aus den USA als 
auch die "Ramazzini-Studie" aus Italien evaluiert worden (BERENIS, 
Newsletter 
Sonderausgabe 
November 
2018, 
abrufbar 
unter 
 , Rubriken "Themen", "Thema Elektrosmog und 
Licht", "Newsletter", "Beratende Expertengruppe NIS [BERENIS]"). 
Die BERENIS hat im Rahmen ihrer Tätigkeit keine Studie sichten kön-
nen – insbesondere auch nicht die von den Rekurrenten angeführten 
–, aufgrund welcher sie eine Grenzwertanpassung hätte empfehlen 
können und müssen (so auch BRGE IV Nr. 0109/2020 und 0110/2020 
vom 16. Juli 2020 Erw. 9.4). 
 
6.6 
Ferner ist zu beachten, dass die damalige Bundesrätin Doris 
Leuthard die Arbeitsgruppe Mobilfunk und Strahlung eingesetzt hat. 
Diese hatte den Auftrag, Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 
5G-Netzen zu analysieren und Empfehlungen auszuarbeiten. In ihrem 
Bericht vom 28. November 2019 fasste die Arbeitsgruppe den Stand 
des Wissens über gesundheitliche Folgen zusammen. Sie hält fest, 
dass es hinsichtlich eventueller gesundheitlicher Auswirkungen der 
5G-Funktechnologie bisher nur wenige Studien an Zellen und Tieren 
zu akuten Effekten gebe. Die Risikoabschätzung der Arbeitsgruppe 
habe sich deshalb auf Studien abgestützt, die in der Vergangenheit 
zur 2G-, 3G- und 4G-Technolgie durchgeführt worden seien und mit 
Frequenzen arbeiten würden, die im selben Bereich lägen wie diejeni-
gen Frequenzen, die gegenwärtig für 5G genutzt würden. Gesund-
heitsauswirkungen unterhalb der Immissionsgrenzwerte der NISV 
seien bisher nicht konsistent nachgewiesen worden. Aus Wissen-
schaft und Praxis lägen indes gleichzeitig unterschiedlich gut abge-
stützte Beobachtungen für Effekte unterhalb der Immissionsgrenz-
werte vor. Die Evidenzlage dieser Effekte im Hinblick auf das Vorsor-
geprinzip schätzte die Arbeitsgruppe zusammengefasst indes als un-
genügend ein. 
 
6.7 
Wie oben dargelegt handelt es sich bei den in der NISV vorge-
schriebenen Anlagegrenzwerten um vorsorgliche Emissionsbegren-
zungen. Die in der NISV aufgestellten Grenzwerte werden von der zu 
beurteilenden Anlage eingehalten. Damit ist eine Verletzung des Vor-
sorgeprinzips ausgeschlossen. Massgeblich für die Erteilung der Bau-
bewilligung ist vorliegend die Einhaltung der Grenzwerte und Vorga-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 14/16 
 
ben der NISV. Auch die vom Rekurrenten zitierten Studien rechtferti-
gen eine Anpassung der NISV-Grenzwerte nicht. Es wäre ohnehin Sa-
che der zuständigen Behörden des Bundes, eine entsprechende An-
passung beim Bundesrat zu beantragen. Die Rüge erweist sich somit 
als unbegründet. 
 
7. 
 
Schliesslich rügen die Rekurrenten die raumplanungsrechtliche Teil-
verfügung des AREG. Gemäss Art. 24 Bst. b des eidgenössischen 
Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG) dürfe eine stand-
ortgebundene Anlage nur bewilligt werden, wenn dem Vorhaben keine 
überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstünden. Dem stritti-
gen Vorhaben würden jedoch gerade überwiegende öffentliche Inte-
ressen – nämlich der Schutz vor nicht-ionisierenden Strahlen – entge-
genstehen. Dies habe das AREG in seiner Interessenabwägung nicht 
berücksichtigt. 
 
In der raumplanungsrechtlichen Teilverfügung vom 1. Juli 2020 be-
jahte das AREG die Standortgebundenheit der strittigen Anlage. In der 
dazugehörigen Interessenabwägung hielt es fest, dass die Prüfungs-
werte gemäss NISV durchwegs eingehalten seien. Das beigezogene 
AFU habe die Werte im Standortdatenblatt überprüft und festgestellt, 
dass die Berechnungen korrekt seien und die Grenzwerte der NISV 
eingehalten seien. Das AREG hat damit das öffentliche Interesse am 
Gesundheitsschutz sehr wohl in seiner Interessenabwägung berück-
sichtigt. Die Rüge erweist sich als unbegründet. 
 
8. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Einhaltung der Grenzwerte 
mittels Beurteilung nach dem "worst-case"-Szenario sichergestellt 
werden kann. Der Betrieb der adaptiven Antennen kann in den beste-
henden QS-Systemen der Mobilfunkbetreiber und der Datenbank des 
BAKOM korrekt dargestellt werden. Mit der frequenzselektiven Mess-
methode steht sodann ein von der Fachbehörde des Bundes empfoh-
lenes Messverfahren zur Verfügung. Weil die in der NISV vorgeschrie-
benen Anlagegrenzwerte eigehalten sind, liegt auch keine Verletzung 
des Vorsorgeprinzips vor. Die Interessensabwägung des AREG ist 
ebenfalls nicht zu beanstanden. Der Rekurs der Rekurrenten 2 und 3 
erweist sich deshalb als unbegründet und ist abzuweisen. Die eventu-
aliter beantragte Sistierung ist – auch ungeachtet der Tatsache, dass 
die Vollzugshilfe zwischenzeitlich vorliegt – ebenfalls abzuweisen. 
 
9. 
 
9.1 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des 
Gebührentarifs 
für 
die 
Kantons- 
und 
Gemeindeverwaltung, 
sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 
amtlichen Kosten unter solidarischer Haftung den Rekurrenten 2 und 3 
zu überbinden. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 15/16 
 
9.2 
Der von der Interessensgemeinschaft H.__ am 19. Oktober 
2020 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen. 
10. 
 
Die Rekurrenten, die Vorinstanz und die Rekursgegnerin 1 stellen ein 
Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten. 
 
10.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). 
 
10.2 Die Rekursgegnerin 1 obsiegt mit ihren Anträgen. Da das Ver-
fahren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten 
bot, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht 
grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 
(Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche 
Entschädigung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der 
Honorarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 2'750.– fest-
zulegen; sie ist unter solidarischer Haftung von den Rekurrenten 2 
und 3 zu bezahlen. 
 
10.3 Da die Rekurrenten mit ihren Anträgen unterliegen, haben sie 
von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädi-
gung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 
 
10.4 Die Vorinstanz hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten (R. HIRT, Die Regelung der Kosten nach 
st.gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St.Gallen 2004, 
S. 176). Sie bringt keine Gründe vor, die ein Abweichen von dieser 
Regel rechtfertigen. Ihr Begehren ist daher abzuweisen. 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 40/2021), Seite 16/16 
 
Entscheid 
1. 
 
a) 
Der Rekurs von A.___ wird zufolge Rückzugs von der 
Geschäftsliste des Baudepartementes abgeschrieben. 
 
b) 
Der Rekurs von B.___ und C.___ wird abgewiesen. 
 
2. 
 
a) 
B.___ und C.___ bezahlen unter solidarischer Haftung eine Ent-
scheidgebühr von Fr. 3'000.–. 
 
b) 
Der am 19. Oktober 2020 von Interessensgemeinschaft H.__ 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– wird angerechnet. 
 
3. 
 
a) 
Das Begehren der D.___ AG um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten wird gutgeheissen. B.___ und C.___ entschädigen die D.___ 
AG ausseramtlich mit insgesamt Fr. 2'750.–. 
 
b) 
Das Begehren von B.___ und C.___ um Ersatz der ausseramt-
lichen Kosten wird abgewiesen. 
 
c) 
Das Begehren der Politischen Gemeinde Z.___ um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen. 
 
 
Die Vorsteherin 
 
 
 
Susanne Hartmann 
Regierungsrätin