sg_publikationen · IV-2017/152 · 2018-02-22 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV-2017/152
Stelle:
Verwaltungsrekurskommission
Rubrik:
Verkehr
Publikationsdatum: 09.10.2019
Entscheiddatum:
22.02.2018
Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 22.02.2018
Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin missachtete auf einer 
kurzen Fahrt ein "Stop"-Signal, fuhr Schlangenlinie, hielt unnötigerweise 
vollständig an, fuhr innerorts mit 20 km/h weiter und berührte immer wieder 
den rechten Strassenrand mitsamt dem Randstein. Auf zwei Polizisten 
machte sie unmittelbar nach der fraglichen Fahrt einen psychisch instabilen 
Eindruck. Unter den gegebenen Umständen hat die Vorinstanz zufolge 
Zweifeln an der Fahreignung zu Recht eine verkehrsmedizinische 
Untersuchung angeordnet (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
22. Februar 2018, IV-2017/152). Gegen diesen Entscheid wurde beim 
Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die 
Beschwerde mit Entscheid vom 12. Juli 2018 abgewiesen (B 2018/68).
Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Raphael 
Fisch
X, Rekurrentin,
gegen
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 
Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,
betreffend
verkehrsmedizinische Untersuchung
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Sachverhalt:
A.- X erwarb am 9. Juni 1978 den Führerausweis der Kategorien A1, B, E, F sowie G 
und am 1. Juni 1991 zusätzlich denjenigen der Kategorien A2 sowie D2. Am 6. Juli 
2017 meldete sich ein anderer Fahrzeuglenker telefonisch bei der Stadtpolizei 
St. Gallen und beanstandete das von ihm beobachtete Fahrverhalten einer älteren 
Frau, die von einer daraufhin ausgerückten Polizeieinheit schliesslich in ihrem 
Personenwagen sitzend in einer Garagenbox an ihrem Wohnort angetroffen wurde; es 
handelte sich um X. Sie machte während der Personenkontrolle einen psychisch 
instabilen Eindruck auf die beiden Polizisten.
B.- Aufgrund dieser Vorkommnisse und ihres fortgeschrittenen Alters wurde X mit 
Schreiben des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 
18. Juli 2017 eine ärztliche Abklärung der Fahreignung in Aussicht gestellt und mit 
Verfügung vom 16. August 2017 schliesslich angeordnet.
C.- Dagegen erhob X mit Eingabe vom 7. September 2017 Rekurs bei der 
Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen und ergänzte diesen mit 
Eingabe vom 28. September 2017. Sie beantragte die strafrechtliche Verfolgung des 
Meldeerstatters und sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 16. August 2017 
(verkehrsmedizinische Untersuchung). Bereits am 12. September 2017 hatte das 
Strassenverkehrsamt den Führerausweis vorsorglich entzogen, weil sich X der 
Fahreignungsabklärung nicht unterzogen habe. Diese Verfügung widerrief es am 
29. September 2017 mit dem Hinweis, dass sie während des Rekursverfahrens 
fahrberechtigt sei. Auf eine Vernehmlassung zum Rekurs verzichtete das 
Strassenverkehrsamt am 16. Oktober 2017.
Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 
in den Erwägungen eingegangen.
Erwägungen:
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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Bei der 
Verwaltungsrekurskommission können unter anderem die Verfügungen der für den 
Vollzug der Strassenverkehrsgesetzgebung zuständigen Behörden mit Rekurs 
angefochten werden (Art. 41 lit. g
 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
[sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Da die Rekurrentin zur Rekurserhebung befugt ist und ihr 
Rekurs vom 7. September 2017 mitsamt Ergänzung vom 28. September 2017 die 
gesetzlichen Anforderungen von Art. 45, 47 und 48 VRP erfüllt, ist auf die mit dem 
Rekurs erhobenen Rügen gegen die Anordnung einer ärztlichen 
Fahreignungsabklärung einzutreten. Soweit die Rekurrentin hingegen die strafrechtliche 
Verfolgung des Meldeerstatters beantragt, kann aufgrund offensichtlicher 
Unzuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission nicht auf den Rekurs eingetreten 
werden; die Rekurrentin ist diesbezüglich an die Strafverfolgungsbehörden zu 
verweisen.
2.- Die angefochtene Verfügung vom 16. August 2017 ist von Amtes wegen auf ihre 
formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.
a) Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der 
Bundesverfassung [SR 101]) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der vom 
Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person tatsächlich hört, prüft und in der 
Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren 
Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen 
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 
ausdrücklich abhandelt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 
Punkte beschränken. Die Begründung muss aber so abgefasst sein, dass sich die 
betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in 
voller Kenntnis der Sache an eine höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne 
müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde leiten liess und auf die sich ihr Entscheid stützt (statt vieler Urteil des 
Bundesgerichts [BGer] 1C_50/2017 vom 16. Mai 2017, E. 3.2). Der Umfang der 
Begründungspflicht richtet sich grundsätzlich nach der Komplexität des zu 
beurteilenden Sachverhalts (BGE 111 Ia 2, E. 4b). Bei klarer Sachlage und bestimmten 
Normen können Hinweise auf die Rechtsgrundlagen genügen, während ein weiter 
Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen 
– und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche 
bis
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Begründung gebieten (Gerold Steinmann, Die schweizerische Bundesverfassung – 
St. Galler Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, Art. 29 N 49 mit Hinweisen auf 
die Rechtsprechung). Der st. gallische Gesetzgeber hielt die Begründungspflicht für 
Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP ausdrücklich fest (vgl. Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2013/15 vom 11. März 2014, im Internet 
abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).
b) Sowohl bei der brieflichen Vorankündigung der ärztlichen Fahreignungsabklärung 
vom 18. Juli 2017 als auch bei deren Anordnung mit Verfügung vom 16. August 2017 
verwies die Vorinstanz auf ein Schreiben der Stadtpolizei St. Gallen vom 12. Juli 2017, 
wonach bezüglich der Eignung der Rekurrentin zum Führen von Motorfahrzeugen 
Zweifel bestehen würden. Beim erwähnten Schreiben handelt es sich namentlich um 
einen Bericht zur Meldung des auffälligen Fahrverhaltens und der anschliessenden 
polizeilichen Einvernahme der Rekurrentin am 6. Juli 2017 (act. 10/4 f.). Dieses legte die 
Vorinstanz weder dem Brief vom 18. Juli 2017 noch der Verfügung vom 16. August 
2017 bei, aus denen deshalb in keiner Weise hervorgeht, inwiefern oder aufgrund 
welcher Vorfälle Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin bestehen sollen. Damit 
verletzte die Vorinstanz den Anspruch der Rekurrentin auf rechtliches Gehör. Auf die 
Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Verfügung ist aber zu 
verzichten, da die Gehörsverletzung im vorliegenden Rekursverfahren geheilt werden 
kann. Das Gericht verfügt über volle Überprüfungsbefugnis (Art. 46 Abs. 1 VRP).
3.- In materieller Hinsicht streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine 
medizinische Abklärung der Fahreignung der Rekurrentin anordnete.
a) Die Vorinstanz begründet die Anordnung einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung 
sowohl mit der Mitteilung der Stadtpolizei St. Gallen, wonach Zweifel an der Eignung 
zum Führen von Motorfahrzeugen bestehen würden, als auch mit dem 
fortgeschrittenen Alter der Rekurrentin (act. 2 und 10/3).
Die Rekurrentin hält dem im Wesentlichen entgegen, dass weder die Aussagen des 
zivilen Meldeerstatters noch der Bericht der ausgerückten Polizisten den tatsächlichen 
Begebenheiten entsprechen würden (act. 1/1). Einerseits sei sie nicht wie berichtet in 
einem veränderten Bewusstseinszustand oder in Schlangenlinien gefahren, habe 
nirgends grundlos angehalten oder den Randstein berührt und sei bei der Kreuzung 
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Lukas-/Lindenstrasse in St. Gallen auch keinem anderen Fahrzeug begegnet, in dem 
sich der Meldeerstatter befunden haben könnte. Andererseits seien ihre Aussagen im 
Polizeibericht falsch wiedergegeben und würden die Schilderungen des 
Meldeerstatters nicht mit den Verfehlungen übereinstimmen, die ihr anlässlich der – 
wortgetreu nachgezeichneten – polizeilichen Befragung vorgehalten worden seien. 
Ferner sei keinerlei Personen- oder Sachschaden entstanden, obwohl solcher 
unvermeidbar gewesen wäre, wenn die ihr unterstellte Strolchenfahrt tatsächlich wie 
geschildert stattgefunden hätte. Sie sei diesbezüglich Opfer von Verleumdungen 
geworden und frage sich, ob der Meldeerstatter möglicherweise bei ihrer Nachbarin 
wohne, die sich bei der Wohnungsverwaltung wegen Ruhestörung beschwert und 
dadurch die Kündigung ihres – mittlerweile erstreckten – Mietverhältnisses veranlasst 
habe. Durch den "Angriff auf [ihren] Führerausweis" habe er im Vorfeld der in dieser 
Angelegenheit durchgeführten Schlichtungsverhandlung eine zusätzliche Belastung für 
sie geschaffen (act. 5).
b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 Ingress des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; 
abgekürzt SVG) wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn 
Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Dies ist namentlich der Fall, wenn einer der – 
nicht abschliessend aufgezählten – Umstände gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG 
vorliegt (BGer 1C_13/2017 vom 19. Mai 2017, E. 3.2). Der Anlass für eine Abklärung der 
Fahreignung kann sehr vielfältig sein, wobei die anordnende Behörde einen gewissen 
Ermessensspielraum geniesst (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 
2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 15d N 6). Eine verkehrsmedizinische Abklärung 
darf aber stets nur angeordnet werden, wenn konkrete Anhaltspunkte ernsthafte 
Zweifel an der Fahreignung der betroffenen Person wecken (statt vieler BGer 
1C_434/2016 vom 1. Februar 2017, E. 2.1). Eine grundsätzliche Vermutung, dass sich 
ältere Personen nicht mehr als Fahrzeugführer eignen, besteht nicht (BGE 127 II 129, 
E. 3d). Zweifel an der Fahreignung können jedoch aufkommen, wenn ältere Personen 
durch Fahrfehler auffällig geworden sind, die auf einem altersbedingten Leistungsabfall 
beruhen können. Vorausgesetzt werden aber gravierende Fahrfehler, welche 
regelmässig auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können (BGer 
1C_110/2011 vom 6. Juni 2011, E. 3.3 f.).
Das Bundesgericht bejahte ernsthafte Zweifel an der Fahreignung, als ein 84-jähriger 
Fahrzeugführer wiederholt grundlos von der Fahrbahn abkam und dadurch 
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entgegenkommende Fahrzeuge zum Abbremsen zwang (BGer 1C_422/2007 vom 
9. Januar 2008, E. 3.2). Ebenso erkannte es schwerwiegende Fahrfehler und hegte 
entsprechende Zweifel an der Fahreignung, als ein 73-jähriger Fahrzeuglenker das 
Abbremsen eines vor ihm fahrenden Lieferwagens zu spät bemerkte und trotz 
Notbremsung und Ausweichmanöver mit diesem kollidierte (BGer 1C_580/2012 vom 
13. November 2012, E. 3.2). Dasselbe traf auf einen 84-jährigen Fahrzeuglenker mit 
tadellosem automobilistischen Leumund zu, der beim Passieren einer Kreuzung ein von 
rechts kommendes, vortrittsberechtigtes Fahrzeug wegen einer Mauer übersah und mit 
diesem zusammenstiess (BGer 1C_285/2012 vom 20. Februar 2013, E. 2.2). Auch die 
Tatsache, dass eine Fahrzeuglenkerin im Alter von über 70 Jahren in bloss zwei Jahren 
drei Unfälle verursachte, nachdem sie zuvor jahrzehntelang unfallfrei Personenwagen 
gelenkt und sich dabei einen makellosen fahrerischen Leumund erhalten hatte, kann 
nach Ansicht des Bundesgerichts auf eine alters- oder gesundheitsbedingte 
Einschränkung der Fahreignung hindeuten und vermag damit ernsthafte Zweifel an 
dieser zu begründen (vgl. BGer 1C_47/2016 vom 9. Juni 2016, E. 2.2). Hingegen 
erachtete es das Bundesgericht nicht als gravierenden Fahrfehler, der Zweifel an der 
Fahreignung begründen konnte, dass eine 76-jährige Fahrzeuglenkerin beim Parkieren 
ihres Personenwagens deutlich Mühe bekundete und beim Rückwärtsfahren die 
Stossstange eines anderen Fahrzeugs berührte, obwohl dessen Lenker hupte (BGer 
1C_110/2011 vom 6. Juni 2011, E. 3.4).
c) Gemäss dem Polizeibericht vom 11. Juli 2017 meldete ein anderer Fahrzeuglenker 
am 6. Juli 2017 der Einsatzzentrale der Stadtpolizei St. Gallen unter Bekanntgabe 
seines Namens, dass er gesehen habe, wie die vor ihm fahrende Rekurrentin in 
St. Gallen bei der Kreuzung Lukas-/Lindenstrasse das Signal "Stop" missachtet habe, 
danach auf der Lukasstrasse in Schlangenlinien gefahren sei, unnötigerweise 
vollständig angehalten habe und schliesslich mit ungefähr 20 km/h weitergefahren sei, 
wobei sie immer wieder den rechten Fahrbahnrand mitsamt dem Randstein berührt 
habe. In der Folge suchte eine Einheit der Stadtpolizei St. Gallen die Rekurrentin bei 
dieser zu Hause auf und unterzog sie einer Personenkontrolle. Der dabei durchgeführte 
Atemalkoholtest fiel nicht belastend aus. Die Rekurrentin befand sich aber nach 
Einschätzung der kontrollierenden Polizisten insgesamt in einem psychisch instabilen 
Zustand. Sämtliche Anweisungen und Fragen hätten stets wiederholt werden müssen. 
Zudem habe die Rekurrentin etliche Gedankensprünge gemacht. So habe sie sich 
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erkundigt, ob die Poststelle St. Gallen noch geöffnet habe und ob es dort einen 
Briefkasten gebe. Sie habe erwähnt, dass sie zur unerwünschten Person erklärt worden 
sei und den Polizisten einen wichtigen Brief übergeben müsse. Bei alledem habe sie 
keine genauen Angaben zu der von ihr zurückgelegten Fahrstrecke machen können 
(act. 10/5).
Aus den Akten sind entgegen den Ausführungen der Rekurrentin keinerlei 
Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der Meldeerstatter sie wider besseres Wissen 
belasten wollte. Zwar ist grundsätzlich denkbar, dass jemand einen Fahrzeuglenker aus 
persönlichen Animositäten eines verkehrsregelwidrigen Verhaltens bezichtigt, um ihm 
dadurch zu schaden. Geradezu abwegig sind demgegenüber die Mutmassungen der 
Rekurrentin, wonach der Meldeerstatter bei ihrer Nachbarin wohne und die Meldung 
unter falschem Namen erstattet habe, um im Vorfeld einer mietrechtlichen 
Schlichtungsverhandlung zusätzlichen Druck auf sie aufzubauen (vgl. act. 5/2 f.). Zum 
einen beruht die unterstellte Verwendung unterschiedlicher Namen einzig auf den 
diffusen Vermutungen der Rekurrentin und entbehrt jeglicher tatsächlichen Grundlage. 
Der Nachbar hätte einfach eine anonyme Meldung erstatten können, wenn er die 
Rekurrentin bei der Polizei hätte anschwärzen wollen, ohne dabei erkannt zu werden 
(siehe Entscheid der Verwaltungsrekurskommission IV-2015/228 vom 29. September 
2016, E. 6, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Zum anderen hat ein 
strassenverkehrsrechtliches Fehlverhalten keinen unmittelbaren Einfluss auf den 
Ausgang einer mietrechtlichen Schlichtungsverhandlung, weshalb insoweit kein Anlass 
bestand, eine entsprechende Meldung zu erstatten. Mangels anderweitiger Hinweise 
ist deshalb davon auszugehen, dass der Meldeerstatter keinerlei irgendwie geartete – 
weder freund- noch feindschaftliche – Gesinnung gegenüber der Rekurrentin hegt. 
Seine Meldung beruht nicht auf solcherlei sachfremden Beweggründen, sondern 
erfolgte einzig im Interesse der allgemeinen Verkehrssicherheit und rührt von konkreten 
Beobachtungen her, die er machte, während er der Rekurrentin bis zu deren Wohnort 
nachfuhr. Diesbezüglich ist auch zu berücksichtigen, dass sich der Meldeerstatter bei 
falschen Aussagen strafbar machen könnte (vgl. Art. 303 ff. des Strafgesetzbuchs 
[SR 311.0]). Seinen Aussagen ist insofern eine höhere Glaubwürdigkeit beizumessen 
als denjenigen der belasteten Rekurrentin, von der eine entlastende Darstellung der 
Sachlage erwartet wird und die bei unwahren Aussagen grundsätzlich keinerlei 
strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten hat (siehe BGer 6B_132/2012 vom 
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26. April 2012, E. 2.4.4, und 6B_441/2011 vom 20. April 2011, E. 2.2 ff.). Ohnehin 
beschränken sich deren Ausführungen zur Sache im Wesentlichen auf eine nicht weiter 
substantiierte Bestreitung der vorgehaltenen strassenverkehrsrechtlichen Verfehlungen. 
Daneben werden anhand eines wortgetreuen Gedächtnisprotokolls der polizeilichen 
Befragung in zusammenhangsloser und schwer nachvollzierbarer Weise angebliche 
Diskrepanzen zwischen den Aussagen des Meldeerstatters und denjenigen der 
Polizisten sowie Fehler im Polizeibericht geltend gemacht. Dabei ist nicht nur die 
Verlässlichkeit der nachträglichen und einseitigen Protokollierung eines mehr als zwei 
Monate zurückliegenden Gesprächs höchst fragwürdig, sondern sind auch die 
vermeintlichen Unstimmigkeiten grösstenteils ohne jeglichen Belang für die Beurteilung 
der vorliegenden Angelegenheit. Die Rekurrentin vermag dadurch weder die 
Glaubwürdigkeit der dokumentierten Mitteilung des Meldeerstatters noch des in sich 
konsistenten und widerspruchsfreien Polizeiberichts zu entkräften und es ist deshalb 
davon auszugehen, dass sich die Ereignisse tatsächlich wie darin geschildert 
zugetragen haben.
Das der Rekurrentin zur Last gelegte Verhalten im Strassenverkehr umfasst 
verschiedene eindeutige und teils schwerwiegende Fahrfehler. Namentlich das 
Missachten des Signals "Stop" ist geeignet, eine erhöhte Verkehrsgefährdung 
hervorzurufen, und ist strafrechtlich als grobe Verkehrsregelverletzung zu bezeichnen 
(siehe BGer 6A.2/2003 vom 21. Februar 2003, E. 2.2.1; Entscheid der 
Verwaltungsrekurskommission IV‑2005/121 vom 1. März 2006, E. 2, in: 
www.gerichte.sg.ch). Das Fahren von Schlangenlinien zeigt, dass die Rekurrentin ihr 
Fahrzeug offensichtlich nicht beherrschte (siehe BGer 1P.317/2004 vom 6. August 
2004, E. 6.2). Insbesondere fällt aber die Häufung der strassenverkehrsrechtlichen 
Verfehlungen auf der vergleichsweise kurzen Strecke ab der Kreuzung Lukas-/ 
Lindenstrasse bis zum Wohnort der Rekurrentin auf. Zudem machte diese bei der 
anschliessenden polizeilichen Befragung offenbar einen geistesabwesenden und 
zerstreuten Eindruck. Die diensthabenden Polizisten berichten von einem psychisch 
instabilen Zustand, was einen Verdachtsgrund fehlender Fahreignung darstellen und 
somit Anlass für eine entsprechende Abklärung geben kann (vgl. Leitfaden 
"Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" der Expertengruppe Verkehrssicherheit des 
Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vom 
26. April 2000, S. 4). Was sich hinter den Ausführungen der Rekurrentin verbirgt, ist für 
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Laien unklar. Jedenfalls sind sie auffallend. Im Zusammenhang mit dem 
fortgeschrittenen Alter der Rekurrentin stellt sich ferner die Frage, ob die genannten 
Fahrfehler auf einen altersbedingten Leistungsabfall zurückzuführen sind. Gesamthaft 
ist es ohne Weiteres angezeigt, die Fahreignung zu hinterfragen und die Rekurrentin 
diesbezüglich einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Eine solche 
Fahreignungsabklärung erscheint insbesondere auch verhältnismässig, weil sie die 
Rekurrentin nur geringfügig belastet, aber gleichzeitig geeignet ist, höherstehende 
Rechtsgüter wie Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer sowie der Rekurrentin 
selber zu schützen (siehe Kai Knöpfli, Die heutige Bedeutung und Praxis von 
Fahreignungsuntersuchungen, in: Thomas Probst/Franz Werro [Hrsg.], 
Strassenverkehrsrechts-Tagung 21.-22. Juni 2016, Bern 2016, S. 219 ff., S. 237 f.).
d) Insgesamt ordnete die Vorinstanz somit zu Recht eine ärztliche Abklärung der 
Fahreignung der Rekurrentin an. Der Rekurs ist demnach abzuweisen, soweit darauf 
einzutreten ist.
3.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres 
Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Rekurrentin dringt zwar 
mit ihrer materiellen Rüge nicht durch, es wurde aber ihr formeller Anspruch auf 
rechtliches Gehör verletzt. Eine Verfügung, die unter Verletzung des Gehörsanspruchs 
einer Partei erlassen wird, ist stets rechtsfehlerhaft und deren Anfechtung erfolgt 
grundsätzlich zu Recht. Wenn das Gericht – wie vorliegend – einen solchen Mangel 
ausnahmsweise im Rekursverfahren heilt, entscheidet es im Grunde anstelle der 
verfügenden Behörde. Erst durch seinen Entscheid erfüllt sich der Anspruch auf eine 
formell korrekte Verfügung. Deshalb sind die Gerichtskosten unabhängig vom Ausgang 
des Rekursverfahrens von der Vorinstanz zu tragen, welche alleine durch die 
Gehörsverletzung Anlass zur vorliegenden Rekurserhebung gab (vgl. BGer 
1C_564/2013 vom 30. August 2013, E. 2.3). Entsprechend sind die amtlichen Kosten 
dem Staat aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 
Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss 
von Fr. 1'200.– ist der Rekurrentin zurückzuerstatten.
Entscheid:
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1.  Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.  Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'200.– trägt der Staat.
    Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.
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