sg_publikationen · B 2017/163 · 2018-01-15 · de


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2017/163
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 15.01.2018
Entscheiddatum:
15.01.2018
Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 15.01.2018
Art. 43 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. e AuG (SR 
142.20).Familiennachzug. Verweigerung des Nachzugs des Ehemannes der 
niederlassungsberechtigten Beschwerdeführerin wegen Gefahr der 
Sozialhilfeabhängigkeit bestätigt. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, 
der Ehemann der Beschwerdeführerin sei in Tunesien geboren und lebe 
soweit ersichtlich auch aktuell dort. Weder von Seiten der 
Beschwerdeführerin noch ihres Ehemannes sei die Erzielung eines 
Einkommens zur Deckung des Familienbedarfs plausibel dargetan 
(Verwaltungsgericht, B 2017/163).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 16. August 2018 
gutgeheissen (Verfahren 2C_184/2018).
43 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. e AuG (SR 142.20).
Familiennachzug. Verweigerung des Nachzugs des Ehemannes der 
niederlassungsberechtigten Beschwerdeführerin wegen Gefahr der 
Sozialhilfeabhängigkeit bestätigt. Das Verwaltungs-gericht kam zum Schluss, der 
Ehemann der Beschwerdeführerin sei in Tunesien geboren und lebe soweit 
ersichtlich auch aktuell dort. Weder von Seiten der Beschwerdeführerin noch 
ihres Ehemannes sei die Erzielung eines Einkommens zur Deckung des 
Familienbedarfs plausibel dargetan (Verwaltungsgericht, B 2017/163). 
Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 16. August 2018 gutgeheissen (Verfahren 2C_184/2018).
Zirkulationsentscheid vom 15. Januar 2018
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Besetzung
Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Schmid
Verfahrensbeteiligte
A.Y.,
Beschwerdeführerin,
gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Familiennachzugsgesuch für B.X.
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 2/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
a. A.Y., geb. 1978, Staatsangehörige von Tunesien, reiste im August 2008 in die 
Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs zum Verbleib bei ihrem 
Schweizer Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zug. Seit September 2013 
verfügt sie im Kanton St. Gallen über eine Niederlassungsbewilligung. Mit Entscheid 
des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 22. Dezember 2015 wurde ihre Ehe 
geschieden. Am 14. Juli 2016 heiratete A.Y. in Tunesien ihren Landsmann B.X., geb. 
1987. Dieser stellte am 29. August 2016 ein Einreisegesuch bei der Schweizer 
Botschaft in Tunis (act. G 10/5 I/S. 35). Am 11. Oktober 2016 stellte A.Y. beim 
Migrationsamt St. Gallen ein Familiennachzugsgesuch für ihren Ehemann. Am 
26. Oktober 2016 teilte sie dem Migrationsamt mit, dass sie von ihrem Ehemann 
schwanger sei. Wegen psychischer und physischer Probleme könne sie keiner 
Arbeitstätigkeit nachgehen. Sie benötige während der Schwangerschaft die 
persönliche Unterstützung ihres Ehemannes (act. G 10/5 I/S. 79).
b. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs und Stellungnahme von A.Y. vom 
11. November 2016 (act. G 10/5 I/S. 90) wies das Migrationsamt das 
Familiennachzugs-Gesuch mit Verfügung vom 9. Januar 2017 ab. Zur Begründung hielt 
es fest, dass die Gesuchstellerin keiner Erwerbstätigkeit nachgehe und seit 1. Oktober 
2016 Sozialhilfe beziehe. Ihr Ehemann könne keine Erwerbstätigkeit in der Schweiz 
nachweisen. Die finanziellen Mittel seien somit nicht ausreichend. Bei einem 
Familiennachzug bestehe die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen 
Fürsorgeabhängigkeit (act. G 10/5 I/S. 93-97). Den gegen diese Verfügung erhobenen 
Rekurs (act. G 10/1) wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 
7. Juli 2017 ab (act. G 6). Am 25. Juni 2017 hat A.Y. einen Sohn zur Welt gebracht (act. 
G 10/13).
B.
a. Gegen den Rekursentscheid vom 7. Juli 2017 erhob A.Y. mit Eingabe vom 21. Juli 
2017 Beschwerde (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 16. August 2017 
beantragte sie Aufhebung des Rekursentscheids (act. G 5).
b. In der Vernehmlassung vom 25. September 2017 beantragte die Vorinstanz 
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des 
angefochtenen Entscheids (act. G 9).
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 3/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
c. Auf die Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid relevant, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. (…).
2.
2.1. Ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben nach 
Art. 43 Abs. 1 des Ausländergesetzes (SR 142.20, AuG) Anspruch auf Erteilung und 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Der 
gleiche Anspruch ergibt sich aus dem Recht auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 
Ziff. 1 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [SR 0.101, 
EMRK] und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV, SR 101]), sofern die familiäre 
Beziehung zu den nahen Verwandten mit gefestigtem Anwesenheitsrecht in der 
Schweiz intakt ist und tatsächlich gelebt wird (BGer 2C_225/2007 vom 3. Dezember 
2007, E. 1.2). Dieser Anspruch setzt das Schweizer Bürgerrecht, eine Niederlassungs- 
oder eine Aufenthaltsbewilligung voraus, die ihrerseits auf einem gefestigten 
Rechtsanspruch beruht (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweis).
2.2. Die Beschwerdeführerin und ihr am 25. Juni 2017 geborener Sohn verfügen über 
eine Niederlassungsbewilligung, womit ihr Ehemann nach Art. 43 Abs. 1 AuG und Art. 8 
EMRK grundsätzlich Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hat. Nach 
Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG erlischt der Anspruch auf Familiennachzug resp. die 
Aufenthaltsbewilligung unter anderem, wenn Widerrufsgründe gemäss Art. 62 AuG 
vorliegen. Konkret steht der Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. e AuG zur Diskussion. 
Danach erlischt der Anspruch auf Familiennachzug, wenn eine Person, für die der 
Ausländer zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Art. 62 lit. e AuG setzt eine 
konkrete Gefahr der Fürsorgeabhängigkeit voraus. Blosse finanzielle Bedenken allein 
genügen nicht. Für die Beurteilung der Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit ist von den 
aktuellen Verhältnissen auszugehen und die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf 
längere Sicht abzuwägen. Bejaht wird die Dauerhaftigkeit der Sozialhilfeabhängigkeit, 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 4/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
wenn im Zeitpunkt des Entscheids nicht mit einer Verbesserung der Situation 
gerechnet werden kann und das Fürsorgerisiko aller Voraussicht nach bestehen bleibt. 
Entscheidend sind die finanziellen Möglichkeiten aller Familienmitglieder über eine 
längere Sicht. Das Einkommen des Angehörigen, der an die Lebenshaltungskosten der 
Familie beitragen soll, ist daran zu messen, ob und in welchem Umfang es tatsächlich 
realisierbar ist. In diesem Sinne müssen die Erwerbsmöglichkeiten und das damit 
verbundene Einkommen mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf mehr als nur kurze 
Frist hin gesichert erscheinen (BGer 2C_31/2012 vom 15. März 2012 E. 2.2 mit 
Hinweisen). Eine hohe Verschuldung wirkt sich dabei negativ auf die Zukunftsprognose 
aus (S. Hunziker in: Caroni/Gächter/Thurnheer, Handkommentar zum AuG, Bern 2010, 
N 49 zu Art. 62 AuG).
3.
3.1. Streitig ist, ob bei der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann eine drohende 
Fürsorgeabhängigkeit im Sinn von Art. 62 lit. e AuG besteht, welche dem Nachzug 
entgegensteht. Die Beschwerdeführerin war weder vor dem noch im Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheids und auch danach nicht in der Lage, ihren 
eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten, da sie seit Juli 2015 ohne Erwerbstätigkeit ist 
(act. G 10/5 I/S.52-76). Seit 1. Oktober 2016 bezieht sie Sozialhilfeleistungen. Im 
Zeitpunkt der Heirat mit B.X. (14. Juli 2016) und auch später bestand nach Lage der 
Akten keine Aussicht auf eine neue Erwerbsmöglichkeit. Im angefochtenen Entscheid 
hielt die Vorinstanz fest, nach der Geburt und der notwendigen Betreuung des 
Säuglings sei es unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin eine Anstellung finde, 
die den Familienbedarf zu decken vermöge. Dazu komme, dass im Fall ihrer 
Erwerbstätigkeit entsprechende Kosten für die Kinderbetreuung sowie 
Erwerbsunkosten zu berücksichtigen wären (act. G 6 S. 5).
Diese Gegebenheiten blieben im vorliegenden Verfahren von Seiten der 
Beschwerdeführerin unbestritten, und es bestehen auch keine Anhaltspunkte für 
unzutreffende Sachverhaltsannahmen. Sie macht jedoch geltend, dass ihr Ehemann als 
diplomierter Ingenieur im EDV-Bereich eine Arbeit bekommen würde, wenn er in der 
Schweiz kommen könnte. Er könne für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommen und 
werde in Zukunft auch für sie (die Beschwerdeführerin) sorgen. Durch die Trennung von 
ihrem Ehemann habe sie eine psychische Dekompensation bzw. eine 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 5/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Anpassungsstörung erlitten. Ihr Kind habe seinen Papi noch nie gesehen. Sie wolle mit 
ihrem Kind in der Schweiz leben und später wieder zur Arbeit gehen. Sie wolle und 
finde es auch wichtig, dass das Kind in der Schweiz aufwachse und hier zur Schule 
gehe. In Tunesien gebe es keine so gute Ausbildung für Kinder. Die Anwesenheit ihres 
Ehemannes sei nötig, damit der auf ihr lastende tägliche Druck moralischer und 
seelischer Art gelindert werde (act. G 1 und G 5).
3.2. Mit Bezug auf den Ehemann der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz im 
angefochtenen Entscheid ausgeführt, auch wenn B.X. über eine gute berufliche 
Ausbildung verfügen möge, sei zu berücksichtigen, dass er noch nie in der Schweiz 
gearbeitet habe und hier auch keine Arbeitsstelle in Aussicht habe. Ebenso wenig 
bestünden Belege für die Behauptung, dass das Einkommen bzw. Vermögen des 
Ehemannes genüge, um den Lebensunterhalt der ganzen Familie in der Schweiz zu 
sichern. Daher könnten die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann den finanziellen 
Bedarf der Familie nicht selbständig decken. Damit bestehe auch künftig eine konkrete 
Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit (act. G 6 S. 5).
3.3. Das voraussichtliche Einkommen des nachzuziehenden Familienangehörigen ist im 
Einzelfall zu berücksichtigen, wenn eine Stelle zugesichert wurde und die 
Voraussetzungen für die Erteilung einer Arbeitsbewilligung erfüllt sind, wobei die 
Betreuung der Kinder in diesem Fall sichergestellt sein muss (M. Spescha, in: Spescha/ 
Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, N 5 zu Art. 44 mit Hinweis auf 
die Botschaft zum AuG vom 8. März 2002, BBl 2002, S. 3793; M. Caroni, in: Caroni/ 
Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum Bundesgesetz über die 
Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 44 zu Art. 13). Auch gemäss den VOF- 
Richtlinien (Vereinigung der Leiter/Leiterinnen der Fremdenpolizeibehörden der 
Ostschweizer Kantone), welche sich an den SKOS-Richtlinien (Schweizerische 
Konferenz für Sozialhilfe) orientieren, ist das künftige Einkommen mit zu 
berücksichtigen, sofern ein unbefristeter Arbeitsvertrag vorgewiesen wird und das 
geltend gemachte Einkommen tatsächlich erzielt wird, wobei Letzteres nach erfolgter 
Einreise und Aufnahme der Erwerbstätigkeit zu überprüfen ist (VerwGE B 2012/94 vom 
13. November 2012, E. 2.1 mit Hinweisen).
3.4. Der 30-jährige Ehemann der Beschwerdeführerin ist in Tunesien geboren und lebt 
soweit ersichtlich auch aktuell dort. Er ist mit den europäischen und insbesondere den 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 6/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
schweizerischen Verhältnissen nicht vertraut. Den Akten lässt sich kein Beleg 
entnehmen, ob er in Tunesien arbeitet und über welche Ausbildung er verfügt. Mehrere 
Arbeitsvermittlungsfirmen bescheinigten lediglich das grundsätzliche Bestehen einer 
Arbeitsmöglichkeit in der Schweiz bzw. stellen eine solche pauschal in Aussicht (act. G 
2.1, G 7 Beilage 3). Jedoch fehlt es an einem Arbeitsvertrag, der sowohl vom künftigen 
Arbeitgeber wie auch vom Ehemann unterschrieben wurde. Somit ist weder von Seiten 
der Beschwerdeführerin noch ihres Ehemannes die Erzielung eines Einkommens zur 
Deckung des Familienbedarfs plausibel dargetan. Der Schluss der Vorinstanz auf die 
konkrete Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Sozialhilfeabhängigkeit der 
Beschwerdeführerin und ihrer Familie im Sinn von Art. 62 lit. e AuG ist unter den 
dargelegten Umständen nachvollziehbar und nicht zu beanstanden.
3.5.
3.5.1. Zu klären bleibt die Frage, ob sich die Verweigerung des Familiennachzugs als 
verhältnismässig erweist. Dabei sind nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 96 Abs. 1 AuG 
namentlich die öffentlichen Interessen – konkret die Vermeidung einer zusätzlichen 
Belastung der öffentlichen Hand durch sozialhilfebedürftige Personen – und die 
persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration der Beschwerdeführerin zu 
berücksichtigen (vgl. auch Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 2 und 3 BV sowie BGer 
2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 135 II 377 E. 4.3). Aus den 
Vorgaben des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes 
(SR 0.107, KRK) – insbesondere die gemeinsame Verantwortung der Eltern für die 
Erziehung und Entwicklung des Kindes (Art. 9 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 KRK) und das 
Recht auf Bildung (Art. 28 KRK) – ergibt sich dabei kein unmittelbarer Anspruch auf die 
Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung, doch sind die entsprechenden 
Vorgaben bei der Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 13 BV zu 
berücksichtigen (BGE 135 I 157 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
3.5.2. Die Beschwerdeführerin bezog, wie dargelegt, seit Juli 2015 
Arbeitslosenentschädigung und war im Zeitpunkt der Einreichung des 
Familiennachzugsgesuchs sozialhilfeabhängig. Im Zeitpunkt der Heirat im Juli 2016 war 
für das Ehepaar aufgrund der finanziellen Lage erkennbar, dass ein Familienleben in 
der Schweiz auf einer unsicheren materiellen Grundlage stehen würde (vgl. VerwGer B 
2012/170 vom 12. März 2013). Mit einer Nachzugsbewilligung konnte das Ehepaar 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 7/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
unter diesen Umständen nicht rechnen. Der Ehemann der Beschwerdeführerin ist 
sprachlich und sozial in Tunesien integriert. Im angefochtenen Entscheid folgerte die 
Vorinstanz aus den konkreten Gegebenheiten, dass das 2016 geborene Kind vorerst in 
erster Linie von der Beschwerdeführerin abhängig sei. Auch die Beschwerdeführerin, 
welche im Jahr 2008 in die Schweiz eingereist sei, habe bis ins Erwachsenenalter in 
Tunesien gelebt und sei mit den dortigen Gebräuchen und der Sprache vertraut. Zwar 
lebe sie seit neun Jahren in der Schweiz, verfüge jedoch nach ihren eigenen Angaben 
über kein gefestigtes soziales Netzwerk (vgl. act. G 10/5 I/S. 79). Es sei ihr somit 
zumutbar, mit dem gemeinsamen Kind zu Besuchszwecken nach Tunesien zu reisen 
oder dorthin zurückzukehren, um das Familienleben zu ermöglichen. Dazu sei sie 
aufgrund ihrer Niederlassungsbewilligung zwar nicht verpflichtet. Die Trennung der 
Familie habe sie diesfalls jedoch hinzunehmen. Im Übrigen könne die familiäre 
Beziehung durch moderne Kommunikationsmittel und gelegentliche 
Besuchsaufenthalte des Ehemannes in der Schweiz gepflegt werden (act. G 6 S. 7).
3.5.3. Ein konkreter Anlass, aufgrund dessen diese Ausführungen zu beanstanden 
wären, ist nicht ersichtlich. Insbesondere vermag die von den Psychiatrischen Diensten 
Süd im Bericht vom 24. Juli 2017 der Beschwerdeführerin bescheinigte 
Anpassungsstörung, bedingt durch ihre schwierige Situation und die räumliche 
Trennung von ihrem Ehemann (act. G 7 Beilage 4), nicht zu einem anderen Schluss zu 
führen, zumal sie die Möglichkeit der Einreise ihres Ehemannes mit einem 
Touristenvisum, um sie wenigstens vorübergehend unterstützen zu können, 
ausdrücklich abgelehnt hat (act. G 10/13). Die vorinstanzliche Ermessensausübung hat 
das Verwaltungsgericht, das nach Art. 61 Abs. 1 VRP nur zur Rechtskontrolle befugt 
ist, zu respektieren. Eine Ermessenskontrolle steht ihm nicht zu; im Fall der Ausübung 
pflichtgemässen Ermessens – wie vorliegend im angefochtenen Rekursentscheid – ist 
ihm eine Korrektur verwehrt.
4. (…).
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 8/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 
von Fr. 2'000.--, unter Verrechnung mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss.
Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber
Eugster                                              Schmid
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 9/9