sg_publikationen · 18-361 / 18-8089 / 18-388 / 18-8174 · 2019-09-27 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
18-361 / 18-8089 / 18-388 / 18-8174
Stelle:
Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement
Instanz:
Bau- und Umweltdepartement
Publikationsdatum: 15.01.2020
Entscheiddatum:
27.09.2019
BDE 2019 Nr. 59
Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 7 Abs. 1 Bst. c VRP, Art. 19 Abs. 1 RPG, Art. 67 Bst. a 
PBG, Art. 99 Abs. 1 PBG, Art. 101 PBG, Art. 60 BauG, Art. 61 BauG. Die 
Erteilung einer Baubewilligung setzt ein hinreichend erschlossenes 
Baugrundstück voraus. Die Anwendung der VSS-Normen muss vor dem 
Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie nicht 
ungeachtet der konkreten Verhältnisse einem Entscheid zugrunde gelegt 
werden dürfen. Vorliegend erweist sich die bestehende Erschliessung über 
eine rund 3,50 m bis 4,00 m breite, übersichtliche und gerade Strecke von 
rund 35 m aufgrund der Umstände des Einzelfalls als hinreichend. Überdies 
genügen die von der Vorinstanz auf dem Baugrundstück verfügten 
Sichtzonen von je 20 m, wobei deren Einhaltung mittels baulicher 
Massnahmen sicherzustellen ist. Insgesamt erweisen sich die 
Abweichungen von den VSS-Normen als verhältnismässig und es kann 
ausnahmsweise in begründeter Weise von den Amtsberichten des TBA 
abgewichen werden (Erw. 5). Das ISOS ist im Baubewilligungsverfahren 
nicht direkt anwendbar, soweit keine umfassende Interessenabwägung 
erforderlich ist. Dies gilt ohne Einschränkung zumindest dann, wenn die 
kommunale Nutzungsplanung die mit dem ISOS verbundenen Ziele und zu 
treffenden Schutzmassnahmen bereits umgesetzt hat und die massgebliche 
Planung diese Schutzziele nicht geradezu missachtet. Vorliegend ist mit der 
Denkmalpflege davon auszugehen, dass die kommunale Nutzungsplanung 
die Schutzziele des ISOS und damit verbunden die Vorgaben des kantonalen 
Richtplans nicht missachtet, zumal auch keine umfassende 
Interessenabwägung vorzunehmen ist und das Bauvorhaben keine 
Schutzobjekte und deren Umgebung beeinträchtigt (Erw. 6). Es bestehen 
zudem vorliegend keine Hinweise, dass der von einem erfahrenen 
Geometerbüro festgelegte Niveaupunkt nicht korrekt wäre. Damit liegt auch 
keine Verletzung der kommunalen Bestimmung betreffend Untergeschoss 
sowie der Gebäudehöhe vor (Erw. 7). Darüber hinaus sind die fensterlosen 
Abstellräume mit einer Fläche zwischen 4,20 m2 und 6,30 m2 nicht zur 
anrechenbaren Geschossfläche (aBGF) zu zählen (Erw. 9). // (Dieser 
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Entscheid wurde mit VerwGE B 2019/215; B 2019/2017 vom 25. März 2021 
bestätigt. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes wurde Beschwerde 
beim Bundesgericht erhoben.)
BDE 2019 Nr. 59 finden Sie im angehängten PDF Dokument
© Kanton St.Gallen 2026
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Kanton St.Gallen 
Baudepartement 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
18-361/18-8089/18-388/18-8174 
 
Entscheid Nr. 59/2019 vom 27. September 2019 
Rekurrenten 1 
Rekurrent 2 
A. und B.___, 
vertreten durch lic.iur. Othmar Somm, Rechtsanwalt, Museum- 
strasse 47, 9000 St.Gallen 
C.___, 
vertreten durch Dr.iur. Werner Ritter, Rechtsanwalt, Bahnhof- 
strasse 24, 9443 Widnau 
gegen 
Vorinstanz 
Gemeinderat Z.___ (Entscheide vom 19. Dezember 2017 und 
20. November 2018) 
Rekursgegner 
D. und E.___, 
vertreten durch Dr.rer.publ. HSG Markus Möhr, Rechtsanwalt, 
St.Jakob-Strasse 37, 9000 St.Gallen 
Betreff 
Baubewilligung (Abbruch Einfamilienhaus und Neubau 
Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage) 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 2/26 
 
Sachverhalt 
A. 
 
D. und E.___ sind Eigentümer der Grundstücke Nrn. 001 und 002, 
Grundbuch Z.___, an der W.___strasse in Z. Die Grundstücke liegen 
gemäss geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 19. Juni 
1996 bzw. 14. September 2015 in der Wohnzone W2a und grenzen im 
Westen an das in der Landwirtschaftszone gelegene Grundstück 
Nr. 003, auf welchem Obstbau betrieben wird. Das Grundstück 
Nr. 001 ist mit einem Einfamilienhaus (Vers.-Nr. 004) überbaut und 
wird über die W.___strasse (Gemeindestrasse 3. Klasse) erschlossen. 
Die W.___strasse mündet in östlicher Richtung in die N.___strasse 
(Gemeindestrasse 1. Klasse). Das Grundstück Nr. 002 ist unüberbaut. 
 
B. 
 
a) 
Mit Baugesuch vom 28. März 2017 beantragten D. und E.___ 
bei der Gemeinde Z.___ die Baubewilligung für den Abbruch des be-
stehenden Einfamilienhauses (Vers.-Nr. 004) und die Erstellung eines 
Mehrfamilienhauses mit fünf Wohnungen und einer Tiefgarage auf den 
Grundstücken Nrn. 001 und 002. 
 
b) 
Innert der Auflagefrist vom 11. bis 24. April 2017 erhoben A. und 
B.___, vertreten durch lic.iur. Othmar Somm, Rechtsanwalt, St.Gallen, 
sowie C.___, vertreten durch Dr.iur. Werner Ritter, Rechtsanwalt, Wid-
nau, Einsprache gegen das Bauvorhaben. 
 
c) 
Mit Beschluss vom 19. Dezember 2017 erteilte der Gemeinderat 
Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen und wies 
die Einsprache von A. und B.___ ab. Zur Begründung wurde im We-
sentlichen geltend gemacht, der Niveaupunkt sei korrekt ermittelt wor-
den und das Bauvorhaben führe nicht zu einer Übernutzung der Bau-
grundstücke. Im Übrigen seien auch das Attikageschoss, der kleine 
Grenzabstand und die Umgebungsgestaltung korrekt. Die geplante 
Erdsonde sei zudem vom Amt für Wasser und Energie (AWE) mit Ver-
fügung vom 8. November 2017 bewilligt worden. 
 
d) 
Ebenfalls mit Beschluss vom 19. Dezember 2017 wies der 
Gemeinderat Z.___ die Einsprache von C.___ ab. Zur Begründung 
wurde im Wesentlichen geltend gemacht, die Sicherheit in Bezug auf 
die Baugrube sei gegeben und für allfällige Erschütterungen durch 
Bauarbeiten werde eine entsprechende Auflage verfügt. Im Übrigen 
sei die Aufteilung des Grenzabstands gerechtfertigt und auch das At-
tikageschoss halte die Vorschriften ein. Schliesslich wurde auch die 
privatrechtliche Einsprache nach Art. 684 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches (SR 210; abgekürzt ZGB) abgewiesen. 
 
 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 3/26 
 
C. 
 
a) 
Gegen diesen Beschluss erhoben A. und B.___ durch ihren 
Rechtsvertreter mit Schreiben vom 17. Januar 2018 Rekurs beim Bau-
departement (Nr. 18-361; im Folgenden Rekurs 1). Mit Rekursergän-
zung vom 16. Februar 2018 werden die Aufhebung des Einsprache-
entscheids sowie der Baubewilligung und die Abweisung des Bauge-
suchs unter Kostenfolgen beantragt. Zur Begründung wird geltend ge-
macht, die mit dem Baugesuch betrauten Mitglieder der Bauverwal-
tung hätten in den Ausstand treten müssen. Darüber hinaus seien die 
Baugrundstücke nicht hinreichend erschlossen. Weiter füge sich das 
Bauvorhaben ungenügend in die Landschaft ein, sei verunstaltend und 
verletze ortsbildschützerische Vorgaben. Im Übrigen verletze das Bau-
vorhaben verschiedene Regelbauvorschriften. 
 
b) 
Weiter erhob auch C.___ durch seinen Rechtsvertreter mit 
Schreiben vom 18. Januar 2018 Rekurs beim Baudepartement (Nr. 
18-388; im Folgenden Rekurs 2). Mit Rekursergänzung vom 16. Feb-
ruar 2018 werden die Aufhebung des Einspracheentscheids sowie der 
Baubewilligung und die Verweigerung der Baubewilligung, eventuali-
ter die Rückweisung an die Vorinstanz, unter Kostenfolgen beantragt. 
Zur Begründung wird geltend gemacht, die Baugrundstücke seien 
nicht hinreichend erschlossen. Weiter sei zweifelhaft, ob die Sicherheit 
während der Bauphase gewährleistet sei. Diesbezüglich fehle insbe-
sondere ein detaillierter Baugrubenplan sowie ein Sicherheits- und 
Kontrollkonzept. Im Übrigen bestehe die Gefahr einer Schädigung der 
umliegenden Gebäude. 
 
D. 
 
a) 
Mit Vernehmlassung vom 2. März 2018 beantragen die Rekurs-
gegner, vertreten durch Dr.rer.publ. HSG Markus Möhr, Rechtsanwalt, 
St.Gallen, den Rekurs 1 unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begrün-
dung wird geltend gemacht, von einer Befangenheit der Mitglieder der 
Bauverwaltung könne keine Rede sein. Zudem verlaufe die öffentlich 
klassierte 
W.___strasse 
vom 
Knoten 
N.___strasse/H.___ 
strasse/M.___strasse/W.___strasse bis zum knapp 40 m entfernten 
Baugrundstück Nr. 001 gerade und übersichtlich und genüge für eine 
hinreichende Erschliessung. Weiter sei vom Bauvorhaben kein 
Schutzgegenstand betroffen, weshalb einzig die Regelbauvorschriften 
einzuhalten seien. Eine Verunstaltung sei überdies nicht ersichtlich. Im 
Übrigen sei der Niveaupunkt vom Geometer bestätigt worden und 
auch die übrigen Regelbauvorschriften seien eingehalten. 
 
b) 
Mit Vernehmlassung vom 2. März 2018 beantragen die Rekurs-
gegner durch ihren Rechtsvertreter, den Rekurs 2 unter Kostenfolge 
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Zur Begrün-
dung wird geltend gemacht, das Bauvorhaben sei über die 
W.___strasse hinreichend erschlossen. Im Übrigen seien die Zweifel 
des Rekurrenten 2 in Bezug auf die Sicherheit unbegründet. Schliess-
lich sei auf die zivilrechtliche Rüge nach Art. 685 ZGB nicht einzutre-
ten. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 4/26 
 
c) 
Mit Vernehmlassung vom 9. März 2018 beantragt die Vorinstanz 
den Rekurs 1 unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird 
geltend gemacht, die Erschliessung der Baugrundstücke sei aufgrund 
der kurzen Distanz und der geplanten Wohneinheiten genügend. Wei-
ter seien das Baugrundstück und deren Umgebung nicht unter Schutz 
gestellt, weshalb das Bauvorhaben aus ästhetischer Sicht nicht zu be-
mängeln sei. Die behördenverbindlichen Instrumente des Richtplans 
sowie des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der 
Schweiz von nationaler Bedeutung (nachfolgend ISOS) seien im Übri-
gen im Baubewilligungsverfahren nicht direkt anwendbar. 
 
d) 
Mit Vernehmlassung vom 9. März 2018 beantragt die Vorinstanz 
den Rekurs 2 unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird 
geltend gemacht, die Erschliessung sei hinreichend und die Verkehrs-
sicherheit nicht gefährdet. Zudem werde die Beeinträchtigung wäh-
rend der Bauphase mittels Auflagen auf einem Minimum gehalten und 
die Sicherheit der Baugrube sei hinreichend nachgewiesen. 
 
e) 
Mit Amtsbericht vom 24. April 2018 führt das kantonale Tiefbau-
amt (TBA) zu den Rekursen 1 und 2 aus, die Ein- und Ausfahrt des 
geplanten Bauvorhabens befinde sich rund 35 Meter vom Knoten 
N.___strasse/M.___strasse entfernt und der Verlauf der W.___strasse 
sei in diesem Bereich gerade und übersichtlich. Da die W.___strasse 
auch dem Landwirtschaftsverkehr diene, könne sie nicht unter dem 
Aspekt einer Grundstückszufahrt betrachtet werden. Insgesamt sei 
aufgrund der zu geringen Fahrbahnbreiten und der fehlenden Sicher-
stellung der Sichtzonen eine hinreichende Erschliessung nicht gege-
ben. 
 
E. 
 
a) 
Das Baudepartement führte am 8. Juni 2018 in Anwesenheit der 
Verfahrensbeteiligten sowie eines Vertreters des TBA einen Augen-
schein durch. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass der Kno-
tenpunkt N.___strasse/M.___strasse grosszügig dimensioniert ist und 
eine gute Sicht zum Baugrundstück besteht. 
 
b) 
Mit Eingabe vom 26. Juni 2018 lassen sich die Rekursgegner 
zum Augenscheinprotokoll vernehmen. Aufgrund einer Neubeurtei-
lung der Sichtzonen sowie des Attikageschosses werde ein Korrektur-
gesuch zur nachträglichen Bewilligung bei der Baubewilligungsbe-
hörde eingereicht, weshalb das Verfahren bis dahin zu sistieren sei. 
 
c) 
Mit Eingabe vom 27. Juni 2018 lässt sich der Rekurrent 2 zum 
Augenscheinprotokoll vernehmen. 
 
d) 
Mit Eingabe vom 6. Juli 2018 lassen sich die Rekurrenten 1 zum 
Augenscheinprotokoll vernehmen. 
 
F. 
 
a) 
Mit Schreiben vom 10. Juli 2018 wurden die Rekurse 1 und 2 bis 
zum Entscheid über das Korrekturgesuch sistiert. 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 5/26 
 
b) 
Innert Frist erhoben die Rekurrenten 1 und 2 durch ihre 
jeweiligen 
Rechtsvertreter 
wiederum 
Einsprache 
gegen 
das 
Korrekturgesuch. 
 
c) 
Mit Beschluss vom 20. November 2018 erteilte der Gemeinderat 
Z.___ die Baubewilligung für das Korrekturgesuch unter Bedingungen 
und Auflagen und wies die Einsprache der Rekurrenten 1 ab, soweit 
darauf eingetreten wurde. Weiter wurde auf Grundstück Nr. 001 eine 
Sichtzone verfügt. 
 
d) 
Ebenfalls mit Beschluss vom 20. November 2018 wies der 
Gemeinderat Z.___ die Einsprache des Rekurrenten 2 ab, soweit da-
rauf eingetreten wurde und erteilte die Baubewilligung für das Korrek-
turgesuch. Zudem wurde eine Sichtzone auf Grundstück Nr. 001 ver-
fügt. Der Antrag auf Durchführung eines Augenscheins wurde abge-
lehnt. 
 
G. 
 
a) 
Gegen diesen Beschluss erhoben die Rekurrenten 1 durch ihren 
Rechtsvertreter mit Schreiben vom 10. Dezember 2018 erneut Rekurs 
beim Baudepartement (Nr. 18-8089; im Folgenden Rekurs 3). Mit Re-
kursergänzung vom 7. Januar 2019 werden die Aufhebung des Ein-
spracheentscheids sowie der Baubewilligung und die Abweisung des 
Baugesuchs unter Kostenfolgen beantragt. 
 
b) 
Weiter erhob auch der Rekurrent 2 durch seinen Rechtsvertreter 
mit Schreiben vom 12. Dezember 2018 Rekurs beim Baudepartement 
(Nr. 18-8174; im Folgenden Rekurs 4). Mit Rekursergänzung vom 
25. Januar 2019 werden die Aufhebung des Einspracheentscheids so-
wie der Baubewilligung und die Verweigerung der Baubewilligung, 
eventualiter die Bewilligung des Korrekturgesuchs unter Auflagen, 
subeventualiter die Rückweisung an die Vorinstanz, unter Kostenfol-
gen beantragt. 
 
c) 
Mit Vernehmlassung vom 8. Februar 2019 beantragen die 
Rekursgegner durch ihren Rechtsvertreter, die Rekurse 3 und 4 unter 
Kostenfolge abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. 
 
d) 
Mit Vernehmlassung vom 18. Februar 2019 beantragt die 
Vorinstanz die Rekurse 3 und 4 unter Kostenfolge abzuweisen. 
 
e) 
Mit Amtsbericht vom 22. März 2019 führt das TBA zu den 
Rekursen 3 und 4 aus, die Sichtverhältnisse seien nicht ausreichend 
und der Haltepunkt für Fahrzeuge müsste baulich eingegrenzt werden. 
Weiter sei eine hinreichende Erschliessung aufgrund der zu geringen 
Fahrbahnbreiten nicht gegeben. 
 
f) 
Mit Eingaben vom 11. April 2019 (Rekurrenten 1) und 26. April 
2019 (Rekursgegner) wird zum Amtsbericht des TBA Stellung 
genommen. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 6/26 
 
g) 
Mit Amtsbericht vom 5. Juni 2019 führt die Denkmalpflege zu 
den Rekursen 1 und 3 aus, Z.___ verfüge gemäss kantonalem 
Richtplan über ein Ortsbild von kantonaler Bedeutung. Die 
Baugrundstücke seien aufgrund der bestehenden Bebauung sowie 
der grossen räumlichen Distanz zum historischen Zentrum für das 
schützenswerte Ortsbild von Z.___ nicht relevant. Sowohl das Ortsbild 
von Z.___ als auch die Einzelschutzobjekte Nr. 45 (Wohnhaus W.___) 
und Nr. 59 (Bildstock X.___) würden durch das Bauvorhaben nicht 
beeinträchtigt. Eine Zustimmung der kantonalen Denkmalpflege sei 
nicht notwendig. 
 
h) 
Mit Eingabe vom 5. Juli 2019 lassen sich die Rekurrenten 1 zum 
Amtsbericht der Denkmalpflege vernehmen. 
 
i) 
Mit Schreiben vom 20. September 2019 (Rekurrent 2) und 
23. September 2019 (Rekurrenten 1) erfolgen weitere Eingaben. 
 
H. 
 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-
genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 
eingegangen. 
Erwägungen 
1. 
 
1.1 
Die Rekurse 1-4 stehen im gleichen rechtlichen und sachlichen 
Zusammenhang. Sie betreffen den gleichen Streitgegenstand und 
werfen teilweise dieselben Sachverhalts- und Rechtsfragen auf. Es ist 
somit zweckmässig, sie verfahrensrechtlich zu vereinigen und durch 
einen einzigen Entscheid zu erledigen (GVP 1972 Nr. 30). 
 
1.2 
Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus 
Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 
abgekürzt VRP). 
 
1.3 
Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 
Auf die Rekurse 1-4 ist – vorbehältlich Erw. 10 und Erw. 11 – einzutre-
ten, soweit die Rekurse 1 und 2 aufgrund des Korrekturgesuchs nicht 
gegenstandslos geworden sind. 
 
2. 
 
Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; ab-
gekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 
(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a 
PBG). Die neuen Regelungen im PBG finden allerdings in der Regel 
auf Baugesuche erst dann Anwendung, wenn die kommunalen Rah-
mennutzungspläne revidiert und in Kraft gesetzt sind. Mithin sind – so-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 7/26 
 
weit vorliegend überhaupt relevant – weiterhin das BauG und das ent-
sprechende Baureglement anwendbar, mit Ausnahme der gemäss An-
hang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmungen im 
PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilun-
gen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärten Bestimmungen. 
 
3. 
 
Zu den Anträgen auf Durchführungen eines erneuten Augenscheins in 
den Rekursen 3 und 4 zum Korrekturgesuch ist festzuhalten, dass sich 
die vorliegend entscheidenden tatsächlichen Verhältnisse aus den 
Verfahrensakten, insbesondere aus dem Augenscheinprotokoll vom 
11. Juni 2018 und dazugehörender Fotodokumentation, und dem öf-
fentlich zugänglichen Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben. Auf-
grund des am 8. Juni 2018 durchgeführten Augenscheins sind der Re-
kursinstanz die tatsächlichen Verhältnisse – welche sich seither nicht 
massgeblich geändert haben – bekannt. Auf die Durchführung eines 
Augenscheins sowie die beantragte Befragung des bereits am Augen-
schein vom 8. Juni 2018 anwesenden Rekurrenten 2 kann daher ver-
zichtet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1C_281/2015 vom 
28. Juni 2016 Erw. 2 mit Hinweisen). 
 
4. 
 
Die Rekurrenten 1 werfen den Mitgliedern der Bauverwaltung vor, sie 
seien aufgrund der Freundschaft des Gemeindeingenieurs mit den Re-
kursgegnern derart beeinflusst, dass zumindest der Anschein von Be-
fangenheit erweckt werde. 
 
4.1 
Nach Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt 
BV) hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungs-
instanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf 
Beurteilung innert angemessener Frist. Von der entscheidenden Be-
hörde und deren Mitgliedern wird ein gewisses Mass an Unabhängig-
keit verlangt (G. STEINMANN, Kommentar zu Art. 29 BV, in: EHRENZEL-
LER/MASTRONARDI/SCHWEIZER/VALLENDER [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Bundesverfassung, Zürich 2014, N 16 f. zu Art. 29 
BV). Die bundesgerichtlichen Anforderungen an die Unabhängigkeit 
der Mitglieder einer Entscheidbehörde werden im kantonalen Recht in 
Art. 7 Abs. 1 VRP konkretisiert. Danach haben Behördenmitglieder, 
Beamte, öffentliche Angestellte und amtlich bestellte Sachverständige 
unter anderem von sich aus in den Ausstand zu treten, wenn sie aus 
anderen Gründen befangen erscheinen (Art. 7 Abs. 1 Bst. c VRP). 
Grundsätzlich haben sich Ausstandsbegehren immer gegen einzelne 
Personen zu richten (vgl. BDE Nr. 48/2019 vom 6. August 2019 
Erw. 2.2; Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2016/III/7), 
weil die Befangenheit einen inneren Gemütszustand betrifft. Deshalb 
können nur natürliche Personen, nicht aber eine Gesamtbehörde be-
fangen sein (vgl. CAVELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kan-
ton St.Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsge-
richt, 2. Aufl., St.Gallen 2003, N 180; B. SCHINDLER, Die Befangenheit 
der Verwaltung, Diss. Zürich, Zürich/Basel/Genf 2002, S. 75 ff.; BDE 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 8/26 
 
Nr. 33/2016 vom 28. Juni 2016 Erw. 2.1.2, Baudepartement SG, Juris-
tische Mitteilungen 2016/III/7). Die Rüge der Rekurrenten 1 ist schon 
deshalb unbegründet, weil sie sich allgemein gegen die Bauverwal-
tung richtet. 
 
4.2 
Der Einwand der Rekurrenten 1 ist aber auch aus nachfolgen-
den Gründen unbehelflich: 
 
4.2.1 Der Ausstandsgrund nach Art. 7 Abs. 1 Bst. c VRP verlangt 
nicht, dass die betroffene Person tatsächlich befangen ist. Es genügt, 
wenn sie befangen sein könnte oder befangen erscheint. Allein das 
persönliche Empfinden einer Partei reicht dafür aber nicht aus. Das 
Misstrauen in die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit muss durch ver-
nünftige Gründe objektiv gerechtfertigt sein (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., 
N 191). Misstrauen in die Unparteilichkeit kann namentlich in einem 
bestimmten subjektiven Verhalten der betroffenen Person oder in 
funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten begründet sein. 
Funktionelle und organisatorische Gründe werden aber nicht grund-
sätzlich als Ausstandsgründe anerkannt (I. HÄNER, Die Beteiligten im 
Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, Zürich 2000, N 448). 
Befangenheit ist in der Regel zu bejahen, wenn eine besonders aus-
geprägte Freundschaft oder Feindschaft besteht. Als befangen gilt 
auch, wer ein unmittelbares persönliches Interesse am Ausgang des 
Verfahrens hat (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., N 192). In Bezug auf die 
Frage, ob eine Vorbefassung zum Ausstand führen muss oder nicht, 
ist als massgebliches Kriterium zu prüfen, ob ein konkretes Verfahren 
hinsichtlich der sich stellenden Fragen trotz Vorbefassung noch als of-
fen und nicht vorbestimmt erscheint. Keine zum Ausstand führende 
Vorbefassung liegt in der Regel vor, wenn ein Gericht in einem frühe-
ren Verfahren die grundsätzlich gleiche Rechtsfrage zu entscheiden 
hatte oder wenn eine Angelegenheit zur Neubeurteilung an die untere 
Instanz zurückgewiesen oder in einem Revisionsverfahren neu aufge-
rollt wird (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., N 188, 193). 
 
4.2.2 Die Rekurrenten 1 erachten sämtliche Mitarbeitenden der Bau-
verwaltung als befangen, weil der Gemeindeingenieur, F.___, auf-
grund einer engen Freundschaft mit den Rekursgegnern von sich aus 
in den Ausstand getreten ist. Gemäss Art. 2 Abs. 3 des Baureglements 
der Gemeinde Z.___ vom 30. März 1999 bzw. 19. Dezember 2014 übt 
die Bauverwaltung die Bauaufsicht aus und vollzieht die Beschlüsse 
des Gemeinderates. Sie ist zudem Auskunftsstelle in Baugesuchsfra-
gen und berät, wo nötig unter Beizug weiterer Fachleute. Neben F.___ 
gehören der Bauverwaltung G.___, H.___ und I.___ an. Die Rekurren-
ten 1 bringen keine konkreten Gründe vor, weshalb die vorgenannten 
Personen im vorliegenden Fall befangen sein sollten. Einzig ein ver-
mutetes kollegiales Verhältnis zu einem befangenen Mitarbeiter reicht 
dazu jedenfalls nicht aus. Allein aus dieser Tatsache, die sich in einer 
Arbeitsorganisation zwangsläufig ergeben kann, lässt sich weder eine 
Vorbefassung noch eine Befangenheit ableiten. Objektive Gründe da-
für, dass G.___, H.___ oder I.___ bei der Behandlung der fraglichen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 9/26 
 
Baugesuche befangen oder vorbefasst sein könnten, sind nicht er-
sichtlich. Sie vertreten keine eigenen Interessen bei der Beurteilung 
der Baugesuche und haben zudem kein Antragsrecht zuhanden des 
letztlich entscheidenden Gemeinderates. Die Ausstandsbegehren ge-
gen die Mitarbeitenden der Bauverwaltung sind unbegründet und folg-
lich abzuweisen. 
 
5. 
 
Die Rekurrenten 1 und der Rekurrent 2 rügen, das Bauvorhaben sei 
nicht hinreichend erschlossen. 
 
5.1 
Nach Art. 22 Abs. 2 Bst. b des Bundesgesetzes über die Raum-
planung (SR 700; abgekürzt RPG) setzt die Erteilung einer Baubewil-
ligung voraus, dass das Land erschlossen ist. Insbesondere muss 
nach Art. 19 Abs. 1 RPG die für die betreffende Nutzung hinreichende 
Zufahrt bestehen. Da das Bundesrecht nur allgemeine Grundsätze 
enthält, ergeben sich die Anforderungen an die Erschliessung im De-
tail aus dem kantonalen Recht (vgl. B. HEER, St.Gallisches Bau- und 
Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 508). Nach Art. 67 Bst. a PBG ist Land 
strassenmässig dann erschlossen, wenn es über hinreichende Zu- 
und Wegfahrten verfügt. Eine Zufahrt ist dann als hinreichend zu be-
trachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und ver-
kehrstechnisch der bestehenden und der geplanten Überbauung ge-
nügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren 
Weg bietet und von den öffentlichen Diensten (namentlich Feuerwehr, 
Sanität, Kehrichtabfuhr und Schneeräumung) ungehindert benützt 
werden kann, und – wenn sie über fremdes Grundeigentum führt – 
rechtlich gesichert ist (vgl. HEER, a.a.O., Rz. 513 mit Hinweisen auf die 
Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes). Nach Art. 63 Abs. 2 des 
Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) werden Zufahrten be-
willigt, wenn weder die Strasse beeinträchtigt noch der Verkehr gefähr-
det wird. Weitergehende Konkretisierungen insbesondere hinsichtlich 
der Dimensionierung von Zu- und Wegfahrten hat das st.gallische 
Recht nicht getroffen. Soweit dem kantonalen Recht keine besonderen 
Regeln zu entnehmen sind, darf für die Auslegung und Anwendung 
von Art. 67 Bst. a PBG auf den Gehalt von Art. 19 Abs. 1 RPG abge-
stellt werden (vgl. VerwGE B 2012/216 vom 22. Mai 2013 Erw. 3.1 mit 
weiteren Hinweisen; BDE Nr. 18/2014 vom 1. April 2014 Erw. 2.1). 
Art. 19 Abs. 1 RPG will mit dem Erfordernis der ausreichenden Er-
schliessung vor allem polizeiwidrige Zustände verhindern (EJPD/BRP, 
Erläuterungen RPG, Bern 1981, N. 6 zu Art. 19). Es soll sichergestellt 
sein, dass keine Bauten entstehen, die wegen fehlender Zufahrten so-
wie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- und gesund-
heitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen 
gefährden (WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar, RPG 2006, Art. 19 
N 12). Die Zufahrt muss die Verkehrssicherheit der übrigen Benützer 
(Fussgänger, Radfahrer, Motorfahrzeugfahrer, öffentliche Dienste) ge-
währleisten sowie den Anforderungen des Natur- und Heimatschut-
zes, des Umweltschutzes sowie weiteren wichtigen Anforderungen der 
Raumplanung (wie haushälterische Bodennutzung) genügen (Urteil 
des Bundesgerichtes 1P.115/1992 vom 6. Mai 1993 Erw. 4, publ. in 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 10/26 
 
ZBl 95/1994 S. 89 und URP 1993 S. 449; A. JOMINI, in: Kommentar 
zum RPG, Loseblattsammlung, Stand 2010, N 19 zu Art. 19 ff. 
RPG). Was als hinreichende Zufahrt gilt, hängt von der beanspruchten 
Nutzung des Grundstücks sowie von den massgeblichen (namentlich 
örtlichen) Umständen des Einzelfalls ab (BGE 116 Ib 159 Erw. 6b; 
WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Art. 19 N 21). Dies ist grundstücksbezogen 
und differenziert zu bestimmen (V. MARANTELLI-SONANINI, Erschlies-
sung von Bauland, Bern 1997, S. 45). Dabei steht den kantonalen und 
kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (BGE 121 I 65 
Erw. 3a; Urteil des Bundesgerichtes 1P.115/1992 vom 6. Mai 1993 
Erw. 4, publ. in ZBl 95/1994 S. 89 und URP 1993 S. 449). Strassen, 
welche der Erschliessung von Wohngebieten dienen, müssen ein ge-
fahrloses Kreuzen von Fahrzeugen ermöglichen und genügend Raum 
für Fussgänger und Radfahrer freilassen. Nicht unbedingt erforderlich 
ist jedoch, dass Kreuzungsmanöver zwischen Motorfahrzeugen auf 
der ganzen Strecke möglich sind. Unter Umständen genügen zweck-
mässig angeordnete Kreuzungsstellen (GVP 1988 Nr. 97; HEER, 
a.a.O., Rz. 508 ff.; Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 
2010/II/2 und 2005/III/19). 
 
5.2 
Für die Beurteilung der technischen Anforderungen an eine hin-
reichende Zufahrt sind in der Regel die einschlägigen Normen des 
Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute 
(VSS) massgebend. Diese gelten als Richtlinien für die technische 
Ausgestaltung einer Strasse bzw. von Anlagen, die dem Verkehr 
dienen. Sie bilden ein anerkanntes Hilfsmittel bei der Abklärung der 
Frage, 
ob 
eine 
Strassenanlage 
den 
Anforderungen 
der 
Verkehrssicherheit genügt. Ihre Anwendung muss indessen vor dem 
Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie nicht 
ungeachtet der konkreten Verhältnisse einem Entscheid zugrunde 
gelegt werden dürfen (VerwGE B 2018/246 vom 8. Juli 2019 Erw. 5.3; 
VerwGE B 2018/69 vom 19. November 2018 Erw. 2.3; GVP 1990 
Nr. 99). 
 
5.3 
Die VSS Norm SN 640 045 "Projektierung, Grundlagen: Stras-
sentyp Erschliessungsstrassen" vom April 1992 umschreibt Grund-
sätze für Planung und Projektierung von Erschliessungsstrassen 
(Ziff. 2). Erschliessungsstrassen sind Strassen innerhalb besiedelter 
Gebiete und haben nur quartierinterne Bedeutung im Strassennetz 
(Ziff. 4 Abs. 1). Je nach Grösse und Charakter des zu erschliessenden 
Gebiets wird unterschieden zwischen Quartiererschliessungs- und Zu-
fahrtsstrassen sowie Zufahrtswegen (Ziff. 4 Abs. 3). Die Sicherheits-
anforderungen an Erschliessungsstrassen werden allgemein durch 
geringe Verkehrsmengen und niedrige Geschwindigkeiten angestrebt, 
weshalb der Ausbaustandard generell niedrig anzusetzen ist. Der 
Erschliessungsstrassentyp „Zufahrtsweg“ dient der Erschliessung bis 
zu 30 Wohneinheiten. Er ist auf den Grundbegegnungsfall 
„Personenwagen/Fahrrad bei stark reduzierter Geschwindigkeit“ und 
eine durchschnittliche stündliche Verkehrsbelastung von maximal 50 
Fahrzeugen ausgerichtet. Für Zufahrtswege genügt ein Fahrstreifen 
und sie müssen in der Regel keinen Wendeplatz aufweisen und nicht 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 11/26 
 
durchgehend befahrbar sein. Es handelt sich um Fusswege, die zum 
gelegentlichen Befahren mit Motorfahrzeugen vorgesehen und 
entsprechend befestigt sind. Für die seltenen Begegnungsfälle 
zwischen Motorfahrzeugen können angrenzende Bankettflächen und 
Vorplätze einbezogen werden (Ziff. 8 Abs. 6). 
 
5.4 
Die W.___strasse 
ist 
als 
Gemeindestrasse 
3. 
Klasse 
ausgeschieden und erschliesst auf den ersten rund 45 m drei innerhalb 
der Bauzone gelegene Wohneinheiten (Grundstücke Nrn. 005, 006 
und 001) und führt danach in die Landwirtschaftszone, wo sodann 
einzig der Hof mit dem Obstbaubetrieb des Rekurrenten 2 (Grundstück 
Nr. 003) erschlossen wird. Durch das geplante Bauvorhaben soll auf 
den Grundstücken Nrn. 001 und 002 ein Mehrfamilienhaus mit fünf 
Wohneinheiten entstehen, womit inskünftig innerhalb des Baugebiets 
sieben Wohneinheiten über die W.___strasse erschlossen werden 
sollen. Unbestrittenermassen dient die W.___strasse sodann als 
Zufahrt zum Obstbaubetrieb des Rekurrenten 2. Gemäss den 
Amtsberichten des TBA vom 24. April 2018 und 22. März 2019 weist 
die W.___strasse im Bereich des Grundstücks der Rekurrenten 1 eine 
Breite von ca. 3,50 bis 3,65 m – an einzelnen Stellen gemäss grober 
Messung der asphaltierten Fläche am Augenschein auch etwas 
weniger – und im Bereich des Baugrundstücks eine Breite von ca. 3,65 
bis 4,00 m auf. Entgegen den Amtsberichten steht die Strasse dem 
allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht offen (vgl. Art. 8 Abs. 3 StrG). 
Gemäss VSS-Norm SN 640 045 handelt es sich bei der W.___strasse 
grundsätzlich um einen Erschliessungsstrassentyp "Zufahrtsweg", da 
dieser zur Erschliessung von Siedlungsgebieten in der Grösse bis zu 
30 Wohneinheiten anzuwenden ist. Die Länge soll demnach auf etwa 
40 bis 80 m begrenzt werden. Es handelt sich dabei um Fusswege, 
die zum gelegentlichen Befahren mit Motorfahrzeugen vorgesehen 
und 
dementsprechend 
befestigt 
sind. 
Für 
die 
seltenen 
Begegnungsfälle zwischen Motorfahrzeugen können angrenzende 
Bankettflächen und Vorplätze einbezogen werden (Ziff. 8). Gemäss 
Tabelle 1 zur vorerwähnten VSS-Norm ist bei Zufahrtswegen vom 
Grundbegegnungsfall 
PW/Fahrrad 
bei 
stark 
reduzierter 
Geschwindigkeit und einer Belastbarkeit von 50 Fahrzeugen pro 
Stunde auszugehen. Gemäss VSS-Norm SN 640 201 "Geometrisches 
Normalprofil Grundabmessungen und Lichtraumprofil" ist bei stark 
reduzierter Geschwindigkeit (bis 30 km/h) beim Grundbegegnungsfall 
PW/Fahrrad eine Strassenbreite von mindestens 3,40 m (keine 
Steigungen) sowie beim Begegnungsfall PW/PW eine Breite von 
mindestens 4,40 m erforderlich (VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 
2017 Erw. 11.1). Das Tiefbauamt geht gemäss den Amtsberichten 
vorliegend vom Grundbegegnungsfall PW/PW aus. 
 
5.5 
Vorliegend ist insbesondere die Breite der W.___strasse und 
damit zusammenhängend die Frage möglicher Ausweichstellen 
umstritten. 
Unbestrittenermassen 
beträgt 
die 
gerade 
und 
übersichtliche Strecke zwischen der geplanten Zu- und Wegfahrt des 
Baugrundstücks zum Knoten N.___strasse/M.___strasse rund 35 m. 
Nicht bestritten und am Augenschein von der Fachstelle bestätigt wird 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 12/26 
 
sodann, dass im Bereich des vorerwähnten Knoten ein Kreuzen 
sowohl von PW/PW als auch PW/LW problemlos möglich ist. Weil von 
den wenigen Grundstücken, die über die W.___strasse erschlossen 
sind, kein relevanter Motorfahrzeugverkehr, insbesondere kein 
Durchgangsverkehr, ausgeht, wird es zum Begegnungsfall sich 
kreuzender Personenwagen nur selten kommen. Allerdings muss 
zeitweise mit einem geringen bis mittleren Aufkommen von 
Lieferfahrzeugen und Lastwagen gerechnet werden, weshalb nicht 
unbesehen 
auf 
den 
für 
Zufahrtswege 
vorgesehenen 
Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad – welcher vorliegend eingehalten 
wäre – abgestellt werden kann. In Übereinstimmung mit den 
Amtsberichten des TBA ist deshalb auch der Begegnungsfall PW/PW 
miteinzubeziehen, wobei die dafür erforderliche minimale Breite von 
4,40 m nicht erreicht wird. Folglich müssen für den – wenn auch selten 
– stattfindenden Begegnungsfall PW/PW oder PW/LW zweckmässig 
angeordnete Ausweichstellen vorhanden sein. Eine solche befindet 
sich 
unbestrittenermassen 
beim 
Knoten 
N.___strasse/Mühle- 
bergstrasse und somit etwa 35 m von den Baugrundstücken entfernt. 
Da eine direkte Sichtverbindung von der Zu- und Wegfahrt zum Knoten 
je nach baulicher Situation auf dem Grundstück Nr. 006 nicht in jedem 
Fall 
gegeben 
ist, 
müsste 
im 
seltenen 
Begegnungsfall 
ein 
ausfahrendes Fahrzeug ein wenig auf den geplanten grosszügig 
dimensionierten 
Vorplatz 
zurücksetzen, 
damit 
vom 
Knoten 
einfahrende Fahrzeuge ohne Inanspruchnahme von privaten 
Grundstücken abgewartet werden können. Unter dem Blickwinkel der 
Verkehrssicherheit ist es vertretbar, dass in sehr seltenen Fällen im 
Schritttempo – vielfach mit integrierter Rückfahrhilfe – leicht 
zurückgesetzt werden muss. Angesichts dieser Umstände sowie der 
am Augenschein festgestellten gewachsenen örtlichen Verhältnisse in 
einer ruhigen Wohngegend erweist sich die bestehende Erschliessung 
in Bezug auf die Fahrbahnbreite als genügend und angemessen. 
Zudem kann von den blosse Richtlinien bildenden VSS-Normen unter 
Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Einzelfall abgewichen 
werden (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1C_341/2018 vom 16. Januar 
2019 Erw. 2.1 ff.; VerwGE B 2018/246 vom 8. Juli 2019 Erw. 5.3; 
VerwGE B 2018/69 vom 19. November 2018 Erw. 3.2 mit Hinweisen). 
Daran ändert nichts, dass praxisgemäss nicht ohne zwingende 
Gründe von der Einschätzung der Fachstelle abgewichen wird 
(VerwGE B 2017/184 vom 13. Dezember 2018 Erw. 4.1). Im 
vorliegenden Fall hat das TBA zwar auch nach Durchführung eines 
Augenscheins die hinreichende Erschliessung in einem nicht vom am 
Augenschein anwesenden Experten verfassten Amtsbericht verneint. 
Es ist jedoch Aufgabe der Rekursinstanz aus den korrekten fachlichen 
Überlegungen und Ausführungen zu den VSS-Normen die konkrete 
Rechtsfrage der hinreichenden Erschliessung unter Berücksichtigung 
der konkreten Umstände und der örtlichen Verhältnisse zu 
beantworten. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich vorliegend 
ausnahmsweise ein Abweichen von den Amtsberichten vom 24. April 
2018 und 22. März 2019. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 13/26 
 
5.6 
Im Übrigen wird in den Rekursen 3 und 4 geltend gemacht, die 
Sichtzonen seien weiterhin nicht eingehalten. Diesbezüglich ist zu 
erwähnen, dass die Rekursgegner ein Korrekturgesuch eingereicht 
haben, welches das ursprüngliche Baugesuch in diesem Punkt ersetzt 
und zu einer teilweisen Gegenstandslosigkeit der Rekurse 1 und 2 
führt. Für die Beurteilung der Sichtzonen ist folglich auf die mit 
Baubewilligung vom 20./26. November 2018 bewilligten Pläne des 
Korrekturgesuchs abzustellen. Demnach haben die Rekursgegner die 
Ein- und Ausfahrt derart verschoben, dass sowohl gegen Westen wie 
gegen Osten eine Sichtzone von je 20 m auf dem eigenen Grundstück 
eingehalten werden kann. Darüber hinaus wurden die Sichtbermen 
von jeglichen Hindernissen befreit und namentlich durch den Verzicht 
auf drei Besucherparkplätze ein grosszügiger Wende- bzw. 
Vorplatzbereich geschaffen. Zur Sicherstellung der Sichtverhältnisse 
bei Ein- und Ausfahrten sowie den Zugängen wurde auf Grundstück 
Nr. 001 eine entsprechende Sichtzone verfügt. Damit die Sichtberme 
bei jeder Zufahrt auf die W.___strasse eingehalten wird, muss die 
Fahrspur auf dem Vorplatz gemäss Auflage entsprechend markiert 
werden. Gemäss der VSS-Norm SN 640 273a "Knoten – 
Sichtverhältnisse in Knoten in einer Ebene" beträgt die erforderliche 
Knotensichtweite bei einer Zufahrtsgeschwindigkeit von 30 km/h 20 m 
bis 35 m (Tabelle 1). Sofern mit Velofahrern gerechnet werden muss, 
ist bei einer Strasse ohne Steigungen eine Sichtweite von 25 m 
erforderlich. Bei einer Längsneigung von -2 beträgt die Sichtweite 
bereits 35 m. Gemäss Amtsbericht vom 22. März 2019 genügt eine 
Sichtweite von 20 m nicht. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse und der 
konkreten Umstände im Einzelfall sind auch diese grundsätzlich 
zutreffenden 
Aussagen 
zu 
relativieren. 
In 
Bezug 
auf 
die 
Sichtverhältnisse gegen Osten kann wohl in Übereinstimmung mit 
dem Amtsbericht des TBA davon ausgegangen werden, dass eine 
Sichtweite von 20 m ausreicht, da die W.___strasse in diese Richtung 
flach oder leicht abfallend verläuft und sehr übersichtlich ist. Auch 
wenn die W.___strasse gegen die Landwirtschafszone im Westen 
leicht ansteigt, genügt diesbezüglich die Einhaltung der minimalen 
Sichtweite für vortrittsberechtigte Motorfahrzeuge von 20 m. Da über 
die W.___strasse auch im weiteren Verlauf in absehbarer Zukunft 
einzig das Grundstück des Rekurrenten 2 erschlossen wird und 
gemäss Geoportal (www.geoportal.ch) das Langsamverkehrsnetz der 
Gemeinde Z.___ weiter westlich über den B.___weg und ein anderes 
Teilstück der W.___strasse in Richtung des Dorfzentrums von Z.___ 
führt, ist auf diesem Bereich der W.___strasse kaum mit Velofahrern 
zu rechnen. Darüber hinaus sind insbesondere landwirtschaftliche 
Fahrzeuge und Lastwagen aufgrund der Bestockung auf dem 
angrenzenden Grundstück Nr. 003 bereits vorgängig gut erkennbar. 
Aus Gründen der Verkehrssicherheit genügt somit die minimale 
Sichtzone gemäss VSS-Norm SN 640 273a. Folglich erweist sich die 
Verfügung einer zusätzlichen Sichtzone auf den angrenzenden 
rekurrentischen Grundstücken als unverhältnismässig. Insgesamt 
ergibt sich, dass aufgrund der massgeblichen (örtlichen) Verhältnisse 
im Einzelfall die Einhaltung der Sichtzonen in Abweichung vom 
Amtsbericht des TBA vom 22. März 2019 eingehalten sind. Allerdings 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 14/26 
 
sind die vom TBA geforderten baulichen Massnahmen zur 
Sicherstellung einer zentrierten Ausfahrt und damit der Einhaltung der 
minimalen Sichtzonen gerechtfertigt. Die von der Vorinstanz verfügte 
Markierung genügt diesbezüglich nicht, da sie ohne Weiteres 
missachtet werden kann. Es rechtfertigt sich daher, die entsprechende 
Auflage im Beschluss der Vorinstanz vom 20./26. November 2018 
anzupassen 
und 
zur 
Einhaltung 
der 
verfügten 
Sichtzonen 
entsprechende bauliche Massnahmen an der Zufahrt (z.B. mittels 
Rabatten oder Stellriemen) anzuordnen. 
 
5.7 
Vor dem Hintergrund der beanspruchten Nutzung des Bau-
grundstücks, den örtlichen Verhältnissen sowie der vorerwähnten Um-
stände ist der Entscheid der Vorinstanz in Bezug auf die Erschliessung 
– mit Ausnahme der präzisierten Auflage – nicht zu beanstanden. All-
fällige Abweichungen von den VSS-Normen erweisen sich vorliegend 
als angezeigt und verhältnismässig. Insgesamt ergibt sich, dass die 
Erschliessung des Bauvorhabens hinreichend und die Rekurse 1-4 
diesbezüglich abzuweisen sind. 
 
6. 
 
Die Rekurrenten 1 beanstanden zudem eine ungenügende Einord-
nung und Gestaltung des Bauvorhabens. 
 
6.1 
Gemäss der geltenden Schutzverordnung der Gemeinde Z.___ 
vom 6. Juli 1998 (nachfolgend SchV) befindet sich in der näheren Um-
gebung der Baugrundstücke kein Ortsbildschutzgebiet. Dieses liegt 
mehr als 300 m entfernt in nördlicher Richtung im Dorfkern von Z.___ 
und ist von den Baugrundstücken aus nicht einsehbar. In rund 130 m 
bis 150 m Entfernung befinden sich zudem die Einzelschutzobjekte 
Nr. 45 (Wohnhaus W.___) und Nr. 59 (Bildstock X.___), wobei Erste-
res aufgrund der leicht erhöhten Lage vom Baugrundstück aus sicht-
bar ist. Gemäss kantonalem Richtplan verfügt Z.___ über ein Ortsbild 
von kantonaler Bedeutung (Koordinationsblatt S31 vom November 
2017). Auch gemäss ISOS besitzt Z.___ ein Ortsbild von kantonaler 
Bedeutung, wobei die Baugrundstücke gemäss Inventarblatt vom Juni 
1992 in der Umgebungsrichtung IV und das angrenzende Landwirt-
schaftsland in der Umgebungsrichtung III liegen. Gemäss dem Amts-
bericht der kantonalen Denkmalpflege vom 5. Juni 2019 ist das fragli-
che Gebiet aufgrund der bestehenden Bebauung aus dem 20. und 
21. Jahrhundert sowie der grossen räumlichen Distanz zum histori-
schen Zentrum nicht relevant für das schützenswerte Ortsbild von 
Z.___, weshalb es dieses nicht beeinträchtige. Auch die in grösserer 
Entfernung liegenden Einzelschutzobjekte Nrn. 45 und 59 würden 
durch das Bauprojekt nicht beeinträchtigt. Zusammenfassend lasse 
sich festhalten, dass keine Schutzobjekte beeinträchtigt werden und 
das Bauprojekt keiner Zustimmung durch die kantonale Denkmal-
pflege gemäss Art. 122 Abs. 3 PBG bedürfe. Vorliegend ist insbeson-
dere die Anwendbarkeit des ISOS umstritten, weshalb diese Frage als 
Erstes zu klären ist. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 15/26 
 
6.2 
Der grundeigentümerverbindliche Schutz der Ortsbilder mittels 
geeigneter planerischer Massnahmen ist Sache der Kantone bzw. der 
politischen Gemeinden (vgl. dazu und zum Folgenden VerwGE 
B 2013/48 vom 8. November 2013 Erw. 4.1.3 mit weiteren Hinweisen). 
Nach Art. 114 Abs. 2 i.V.m. Art. 115 Abs. 1 Bst. g PBG sind Baudenk-
mäler, wozu unter anderem bedeutende Ortsbild und Einzelschutzob-
jekte und deren Umgebung gehören, als Schutzgegenstände zu erhal-
ten. Der nachgeführte kantonale Richtplan konkretisiert die bundes- 
und kantonalrechtlichen Schutzvorgaben. Der Richtplan sieht vor, die 
topographischen, räumlichen und architekturhistorischen Qualitäten, 
die zum nationalen oder kantonalen Wert der Ortsbilder führten, unge-
schmälert zu erhalten und irreversible Schädigungen zu vermeiden. 
Bei der Erfüllung von raumwirksamen Aufgaben (Bauvorhaben, Sach-
planungen, Nutzungs- und Schutzplanung, Erlasse, Verfügungen, Ge-
nehmigungen, Rekursentscheide, finanzielle Beiträge usw.) in den im 
Richtplan bezeichneten schützenswerten Ortsbildern von nationaler 
und kantonaler Bedeutung und deren Umgebung haben Kanton und 
Gemeinden das ISOS und das Kantonsinventar systematisch als Ent-
scheidungsgrundlage beizuziehen, wenn eine umfassende Interes-
senabwägung erforderlich ist. Sie berücksichtigen dabei in ihren Inte-
ressenabwägungen die vom ISOS und vom Kantonsinventar festge-
legten Erhaltungsziele und überprüfen zudem raumwirksame Vorha-
ben auf mögliche Zielkonflikte mit diesen (kantonaler Richtplan, Koor-
dinationsblatt S31, S. 6). 
 
6.3 
Das Verwaltungsgericht hielt im vorerwähnten Entscheid zu ei-
nem Bauvorhaben innerhalb eines im kantonalen Inventar enthaltenen 
Ortsbilds fest, für den Grundeigentümer verbindliche Rechtswirkungen 
gingen im dort zu beurteilenden Fall weder vom ISOS noch vom Kan-
tonsinventar aus. Erst durch die Ortsplanung werde der darin vorge-
sehene Ortsbildschutz durch geeignete grundeigentümerverbindliche 
Massnahmen umgesetzt werden müssen. Deshalb sei die Beschwer-
debeteiligte unter anderem nicht verpflichtet gewesen in Bezug auf 
das Bauvorhaben des Beschwerdegegners die verschiedenen Interes-
sen im Licht des ISOS gegeneinander abzuwägen (VerwGE 
B 2013/48 vom 8. November 2013 Erw. 4.3). Auch das Bundesgericht 
erwog, das ISOS sei nicht als direkt anwendbares Recht zu verstehen. 
Vielmehr habe nach Prüfung der geeigneten Massnahmen eine Um-
setzung in die entsprechenden Erlasse zu erfolgen. Erst wenn diese 
grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt seien, fänden 
diese im Baubewilligungsverfahren Anwendung. Damit sei das ISOS 
(im dort vorliegenden Fall) nur mittelbar, über die kommunale Nut-
zungsplanung, nicht aber unmittelbar im Baubewilligungsverfahren 
von Bedeutung, zumal keine Situation vorliege, in welcher die kommu-
nale Nutzungsplanung die Schutzziele des ISOS geradezu missachte 
(Urteil des Bundesgerichtes 1C_488/2015 vom 24. August 2016 
Erw. 4.5.5 mit Hinweis auf J. LAIMBACHER, Zur Bedeutung des Bun-
desgerichtsentscheids Rüti [BGE 135 II 209] für das ISOS und das 
IVS, Rechtsgutachten, 2012, S. 40 und 90). 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 16/26 
 
6.4 
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das ISOS im Baubewilli-
gungsverfahren nicht direkt anwendbar ist, soweit keine umfassende 
Interessenabwägung erforderlich ist. Dies gilt ohne Einschränkungen 
zumindest dann, wenn die kommunale Nutzungsplanung die mit dem 
ISOS verbunden Ziele und zu treffenden Schutzmassnahmen bereits 
umgesetzt hat und die massgebliche Planung diese Schutzziele nicht 
geradezu missachtet. Da Z.___ über kein Ortsbild von nationaler Be-
deutung verfügt und die geltende Schutzverordnung aus dem Jahr 
1998 das Inventarblatt zum ISOS aus dem Jahr 1992 mutmasslich be-
rücksichtigt hat, ist vorliegend in Übereinstimmung mit der kantonalen 
Denkmalpflege davon auszugehen, dass die kommunale Nutzungs-
planung die Schutzziele des ISOS und damit verbunden die Vorgaben 
des kantonalen Richtplans – zumindest in Bezug auf das streitbe-
troffene Gebiet – nicht geradezu missachtet. Darüber hinaus soll das 
Bauvorhaben in Regelbauweise ohne Ausnahmebewilligungen erstellt 
werden, weshalb diesbezüglich ohnehin keine umfassende Interes-
senabwägung vorzunehmen ist. 
 
6.5 
Gemäss Art. 115 Abs. 1 Bst. g PBG besteht für Einzelschutzob-
jekte ein Umgebungsschutz. Gemäss Art. 4 Abs. 1 SchV dürfen Bau-
ten und Anlagen in der Umgebung von Schutzgegenständen deren 
schutzwürdige Substanz und Lebensgrundlage nicht beeinträchtigen. 
Eine Beeinträchtigung der rund 150 m entfernten Schutzobjekte auf 
dem Grundstück des Rekurrenten 2 durch das Bauvorhaben ist nicht 
ersichtlich, zumal sich dazwischen – wie am Augenschein festgestellt 
– die Obstkulturen des Rekurrenten 2 befinden, welche mit einem auf-
fälligen Hagelschutz versehen sind. Diesbezüglich kann auf die zutref-
fenden Aussagen der kantonalen Denkmalpflege abgestellt werden. 
 
6.6 
Weiter machen die Rekurrenten 1 ohne nähere Begründung gel-
tend, das Bauvorhaben sei verunstaltend und führe zu keiner guten 
Gesamtwirkung nach Art. 99 Abs. 2 PBG bzw. Art. 5 Abs. 2 SchV. 
Vorab ist festzuhalten, dass die Gemeinde Z.___ für das fragliche Ge-
biet keine entsprechenden Vorschriften aufgestellt hat, weshalb 
Art. 99 Abs. 2 PBG nicht anwendbar ist. Zudem liegt wie erwähnt kein 
geschütztes Ortsbild vor, weshalb Art. 5 Abs. 2 SchV von vornherein 
nicht einschlägig ist. Zu prüfen bleibt, ob das Bauvorhaben verunstal-
tend ist (Art. 99 Abs. 1 PBG). 
 
6.7 
Das Verunstaltungsverbot ist in Art. 99 PBG geregelt und unmit-
telbar anwendbar. Inhaltlich deckt sich Art. 99 PBG im Wesentlichen 
mit Art. 93 BauG (Botschaft und Entwurf der Regierung zum Pla-
nungs- und Baugesetz vom 11. August 2015, in: ABl 2015, S. 2489). 
Nach Art. 99 Abs. 1 PBG sind Bauten und Anlagen untersagt, die das 
Orts- oder Landschaftsbild verunstalten oder Baudenkmäler beein-
trächtigen. Das kantonale Recht regelt die Frage der Ästhetik von Bau-
ten und Anlagen, insbesondere den Begriff der Verunstaltung, ab-
schliessend 
(Baudepartement 
SG, 
Juristische 
Mitteilungen 
2007/IV/34, S. 13 ff. mit Hinweisen). Von einer Verunstaltung im Sinn 
von Art. 99 Abs. 1 PBG kann nach ständiger Lehre und Rechtspre-
chung zu Art. 93 Abs. 1 BauG nur gesprochen werden, wenn etwas 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 17/26 
 
offensichtlich Unschönes geschaffen wird. Eine Verunstaltung darf 
nicht leichthin angenommen werden. Verunstaltung bedeutet eine 
schwerwiegende Verletzung ästhetischer Werte. Gleichbedeutend ist 
die Bezeichnung schwere, grobe oder erhebliche Beeinträchtigung. 
Diese Voraussetzungen sind dann nicht erfüllt, wenn eine Baute oder 
Anlage von einem ästhetisch ansprechbaren Durchschnittsbürger 
zwar nicht als schön empfunden wird, diese aber keine positiv un-
schöne und ärgerliche Wirkung ausübt. Ein Bau oder eine Anlage 
muss sich als qualifiziert unschön bezeichnen lassen (GVP 1998 
Nr. 81; B. ZUMSTEIN, Die Anwendung der Ästhetischen Generalklau-
seln des kantonalen Baurechts, Diss. St.Gallen 2001, S. 131). Eine 
Verunstaltung ist nur gegeben, wenn eine erheblich ungünstige Wir-
kung auf das Landschaftsbild und Ortsbild vorliegt (BGE 97 I 642). Ein 
wesentlicher Gesichtspunkt bei der Prüfung der Einfügung einer Mas-
snahme in das Orts- und Landschaftsbild ist die Stärke des Gegensat-
zes zwischen dem zu beurteilenden Objekt und der Umgebung 
(M. ZINGG, Naturschutz und Heimatschutz, insbesondere nach st.gal-
lischem Recht, Diss. Zürich 1975, S. 89). Ein Bauvorhaben ist daher 
in ästhetischer Hinsicht nicht für sich allein zu beurteilen, sondern es 
muss in Beziehung zu seiner Umwelt gesetzt und in Bezug auf die 
Gesamtwirkung beurteilt werden (ZUMSTEIN, a.a.O., S. 105, 109 f.). 
Nur ein Gegensatz zum Bestehenden, der erheblich stört, gilt dem-
nach gemäss der Rechtsprechung als Verunstaltung (BGE 90 I 342 
mit Hinweis auf BGE 82 I 102 Erw. 4; vgl. auch BGE 114 Ia 343 
Erw. 4b; Urteil des Bundesgerichtes 1C_346/2007 vom 16. Mai 2008 
Erw. 3.3.1; VerwGE B 2019/22 vom 16. August 2019 Erw. 4.7). 
 
6.8 
Das geplante zweigeschossige Mehrfamilienhaus mit Attikage-
schoss weist eine Länge von rund 25 m und eine teilweise Breite von 
rund 22 m auf und hebt sich damit hinsichtlich Massstäblichkeit von 
den bestehenden Bauten in der unmittelbaren Umgebung ab. Nach 
Regelbauweise wäre eine Gebäudelänge von maximal 30 m möglich 
(Tabelle zu Art. 6 BauR). Das Bauvorhaben liegt zudem an der Grenze 
zum Landwirtschaftsgebiet. Am Augenschein konnte hinsichtlich der 
Umgebung festgestellt werden, dass mehrheitlich Einfamilienhäuser 
vorherrschen, welche hinsichtlich Art, Grösse, Dachgestaltung sowie 
Farbgebung und Architektur ein sehr heterogenes Bild abgeben. Et-
was weiter entfernt in westlicher Richtung befindet sich zudem der Hof 
und die Hallen und Lagergebäude des Obstbaubetriebs des Rekurren-
ten 2. Es ist zwar anzuerkennen, dass das geplante Mehrfamilienhaus 
im Vergleich zum bestehenden Wohnhaus und der bisherigen Bebau-
ung im Quartier einen Massstabssprung bedeutet und daher insbeson-
dere für die direkten Nachbarn Veränderungen und Einwirkungen ent-
stehen können. Allerdings lassen die Regelbauvorschriften ein Ge-
bäude in dieser Grössenordnung ohne Weiteres zu. Diesbezüglich ist 
zu erwähnen, dass insbesondere aufgrund der vom PBG geforderten 
Gesamtrevision der Ortsplanung und den Zielen und Grundsätzen der 
Raumplanung (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. abis und Art. 3 Abs. 3 RPG) ins-
künftig vermehrt verdichtet gebaut werden soll und deshalb vermehrt 
auch in Einfamilienhausquartieren mit Mehrfamilienhäusern gerechnet 
werden muss. Beim geplanten Bauvorhaben findet allerdings noch gar 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 18/26 
 
keine eigentliche Verdichtung statt, da es in Regelbauweise geplant 
ist und diese vorliegend noch gar nicht an das revidierte Raumpla-
nungsrecht angepasst wurde. Die entsprechenden Einwendungen der 
Rekurrenten 1 sind deshalb nicht stichhaltig. Im Übrigen ist die hete-
rogene Umgebung teilweise geprägt von weitläufigen Obstkulturen, 
welche mit auffälligen Hagelschutznetzen versehen sind. Insgesamt 
ist das vorhandene Landschaftsbild nicht von besonderer Qualität und 
eine Beeinträchtigung von Schutzobjekten kann – wie vorgängig er-
wähnt und im Amtsbericht der Denkmalpflege bestätigt – ausgeschlos-
sen werden. Folglich stört das Bauvorhaben das bestehende Orts- und 
Landschaftsbild oder Baudenkmäler nicht in qualifizierter Weise und 
verstösst damit auch nicht gegen das Verunstaltungsverbot. 
 
6.9 
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass für die Vorinstanz trotz 
veralteter und sich in Revision befindlicher Schutzgrundlagen (vgl. 
Art. 176 Abs. 2 Bst. b PGB) keine Veranlassung für nähere Abklärun-
gen bestand und der Einwand der Rekurrenten 1 genügend behandelt 
wurde. Eine Beeinträchtigung von Baudenkmälern oder eine Verlet-
zung von weiteren denkmalpflegerischen oder gestalterischen Grund-
lagen oder gar eine Verunstaltung liegen nicht vor. 
 
7. 
 
Weiter rügen die Rekurrenten 1 die Festlegung des Niveaupunkts und 
damit verbunden die Überschreitung der Gebäudehöhe sowie eine 
Verletzung der Vorschriften zum Untergeschoss. Nach Ansicht der Re-
kurrenten 1 ist das Terrain auf Grundstück Nr. 002 aufgeschüttet wor-
den, weshalb der Niveaupunkt einiges tiefer zu liegen kommen 
müsste. 
 
7.1 
Die Gebäudehöhe bezeichnet nach Art. 60 Abs. 1 BauG den 
senkrechten Abstand zwischen dem Niveaupunkt und dem ausgemit-
telten Schnittpunkt der Fassade mit der Dachoberkante in der Fassa-
denmitte. Als Niveaupunkt gilt der Schwerpunkt des Gebäudegrund-
risses auf dem gewachsenen Boden (Art. 60 Abs. 2 BauG). Der 
Rechtsbegriff "gewachsener Boden" meint grundsätzlich das natürli-
che, nicht künstlich gestaltete Gelände. Der gewachsene Boden ist 
objektiv und unabhängig vom allfälligen Einfluss auf die Art der Einfü-
gung einer geplanten Baute zu bestimmen. Eine in der Praxis übliche, 
generelle feste zeitliche Frist, nach deren Ablauf gestaltetes Terrain 
ohne weiteres zu gewachsenem würde, besteht – anders als in ver-
schiedenen anderen Kantonen – im Kanton St.Gallen nicht. Auszuge-
hen ist von den Umständen im Einzelfall, wobei in erster Linie – sofern 
nachvollziehbar – auf das letzte bekannte gewachsene Terrain abzu-
stellen ist. Das nachträglich gestaltete Terrain ist nur dort massgeblich, 
wo es in nicht missbräuchlicher Weise zu einer grossflächigen Verän-
derung gekommen ist. Kleinräumige Geländeanpassungen auf einzel-
nen Grundstücken bleiben dagegen grundsätzlich unbeachtlich. Aus-
nahmen sind denkbar, wenn die Veränderungen aus Gründen, die 
nicht in der Verantwortung des Grundeigentümers stehen, nicht wie-
derhergestellt werden können oder eine Wiederherstellung zu stos-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 19/26 
 
senden Ergebnissen führen würde. Dies kann bei grossflächigen Ge-
ländeaufschüttungen der Fall sein, die beispielsweise im Rahmen und 
bedingt durch den Bau einer Strasse vorgenommen worden sind. 
Diese Praxis, auf die im Einzelfall gegebene Beweislage bzw. die un-
terschiedlich vorhandenen Belege abzustellen, ist denn auch nicht will-
kürlicher oder ungerechter, als die Festsetzung irgendeiner starren 
und beispielsweise mit zehn Jahren sehr kurzen Frist. Je weiter zurück 
gewachsenes Terrain nachgewiesen werden kann, umso eher besteht 
zudem die Gewähr dafür, dass es nicht innerhalb weniger Jahre oder 
Jahrzehnte zu einer unbeabsichtigten erheblichen Veränderung der 
Landschaft kommt (VerwGE B 2011/106 vom 20. März 2012 Erw. 5.2 
mit Hinweisen). 
 
7.2 
Entgegen der Auffassung der Rekurrenten 1 bestehen keinerlei 
Hinweise, dass der Niveaupunkt falsch festgelegt worden wäre. Zum 
einen liegt der Niveaupunkt noch auf Grundstück Nr. 001, weshalb all-
fällige Aufschüttungen oder Geländeanpassungen auf Grundstück 
Nr. 002 ohnehin nicht massgeblich wären. Auch der Niveaupunkt des 
bestehenden Wohnhauses (Vers.-Nr. 004) hätte aufgrund des weiter 
südlich liegenden Niveaupunkts des geplanten Gebäudes keine mass-
gebliche Aussagekraft in Bezug auf allfällige Geländeveränderungen. 
Solche sind aufgrund der Akten (auch zu früheren Bauprojekten auf 
den fraglichen Grundstücken), der Höhenkurven gemäss Geoportal 
sowie der Feststellungen am Augenschein auch nicht ersichtlich. Das 
Gelände fällt von Südwesten her ab, weshalb auch ein gut sichtbarer 
Höhenunterschied zum westlich gelegenen Landwirtschaftsland sowie 
dem östlich gelegenen Grundstück der Rekurrenten 1 besteht. Der Ni-
veaupunkt wurde zudem von einem erfahrenen Geometerbüro über-
prüft (vgl. beglaubigter Plan der Wälli AG vom 22. September 2017, 
vi act. 9). Es gibt keine Anhaltspunkte, an der Richtigkeit der Messung 
durch die ausgewiesenen Fachleute der Wälli AG zu zweifeln (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts 1C_245/2012 vom 3. Oktober 2012 Erw. 4.2). 
Folglich haben die Rekursgegner den Niveaupunkt korrekt festgelegt 
und die Vorinstanz hat diesen zu Recht bestätigt. Eine Pflicht zur wei-
teren Abklärung bestand nicht, zumal die Rekurrenten 1 ihre Behaup-
tung auch nicht weiter belegten. 
 
7.3 
Damit erübrigt sich auch die Rüge des fehlerhaften Unterge-
schosses nach Art. 13 Abs. 2 BauR. Da der Niveaupunkt korrekt fest-
gelegt wurde, gilt das den Niveaupunkt bis oberkant Decke gemessen 
um 1.13 m überschreitende Geschoss als Untergeschoss und nicht als 
Vollgeschoss. Auch die am ausgemittelten Schnittpunkt der Fassade 
mit der Dachoberkante an der Fassadenmitte zu messende Gebäude-
höhe (Art. 60 Abs. 1 BauG) ist demnach gemäss den Plänen mit einer 
Höhe von 6.83 m eingehalten (möglich wären 7.00 m gemäss Ta-
belle 1 zu Art. 6 BauR). Insgesamt ergibt sich, dass der Niveaupunkt 
korrekt festgelegt wurde und damit auch keine Verletzung von Art. 13 
Abs. 1 BauR und der Gebäudehöhe vorliegt. 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 20/26 
 
8. 
 
Die Rekurrenten 1 machen jedoch geltend, das gemäss Korrekturge-
such angepasste Attikageschoss verstosse weiterhin gegen Art. 13 
Abs. 2 BauR, weshalb auch dieses als Vollgeschoss zu betrachten sei. 
 
8.1 
Die Rekursgegner verzichten gemäss Korrekturgesuch auf das 
Brüstungselement auf dem Dach des Attikageschosses und korrigier-
ten die Gesamthöhe des Gebäudes aufgrund eines Rechnungsfehlers 
geringfügig. 
 
8.2 
Gemäss Art. 13 Abs. 2 BauR gelten Geschosse, die als Attika-
geschoss an den Längsseiten unter einem Winkel von 55° a.T. vom 
Schnittpunkt der Fassade mit der Dachhaut über dem obersten Voll-
geschoss zurückliegen, als Dachgeschosse und somit nicht als Voll-
geschosse. Bei Flachdächern dürfen offene oder geschlossene Brüs-
tungen die Gebäudehöhe um maximal 1.20 m überschreiten (Art. 8 
Abs. 4 BauR). Bei Attikageschossen müssen die Vordächer sodann 
mindestens unter einem Winkel von 55° ab maximaler Brüstungshöhe 
zurückversetzt sein (Art. 8 Abs. 5 BauR). 
 
8.3 
Die Prüfung der Korrekturpläne (insbesondere Querschnitt 1 
und 2 des Plans "Schnitte und Fassaden", vi act. 3 zum Korrekturge-
such) ergibt, dass es sich vorliegend um ein baureglementskonformes 
Attikageschoss handelt. Dieses liegt demnach unter einem 55°-Winkel 
über dem obersten Vollgeschoss zurück und auch die Vordächer hal-
ten den Winkel gemäss Art. 8 Abs. 5 BauR ein. Diesbezüglich ist zu 
erwähnen, dass die entsprechenden Rügen der Rekurrenten 1 im Re-
kurs 1 durch das Korrekturgesuch zumindest teilweise gegenstandslos 
geworden sind. Darüber hinaus machen die Rekurrenten 1 im Re-
kurs 3 einzig geltend, die Gebäudehöhe werde um einige Zentimeter 
weiter überschritten. Dabei übersehen die Rekurrenten 1 allerdings, 
dass die Gebäudehöhe bei der Dachoberkante des letzten Vollge-
schosses zu messen ist (vgl. Erw. 7.3) und das Attikageschoss als 
Dachgeschoss die entsprechenden Bestimmungen einhält. Auch dies-
bezüglich ist der Rekurs somit abzuweisen. 
 
9. 
 
Die Rekurrenten 1 machen weiter geltend, die geplanten Abstellräume 
seien zur anrechenbaren Bruttogeschossfläche (aBGF) zu zählen. 
 
9.1 
Nach Art. 61 Abs. 1 BauG ist die Ausnützungsziffer die Verhält-
niszahl der Summe aller anrechenbaren Geschossflächen zur anre-
chenbaren Parzellenfläche. Nach Art. 62 Abs. 2 BauG zählen zu den 
anrechenbaren Geschossflächen die nutzbaren Geschossflächen ein-
schliesslich Gänge, Treppenhäuser und Mauerquerschnitte. Massge-
bend ist nicht die Bezeichnung eines Raums in den Planunterlagen 
oder die Absicht der Baugesuchsteller, sondern die nach objektiven 
Kriterien 
beurteilte 
Verwendungsmöglichkeit 
eines 
Raums 
(vgl. GVP 1978 Nr. 3). Es ist somit davon auszugehen, welche Nut-
zung ein Raum in seiner baulichen Gestaltung zulässt. Kann ein Raum 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 21/26 
 
ohne eigentliche bauliche Änderungen als Wohn-, Schlaf- oder Ar-
beitsraum verwendet werden, ist er bei der Berechnung der Ausnüt-
zungsziffer einzubeziehen, gleichgültig wie er in den Baugesuchsplä-
nen bezeichnet und in seiner konkreten Ausgestaltung genutzt wird 
(B. HEER, a.a.O., Rz. 665; GVP 1976 Nr. 52, S. 125; GVP 1978 Nr. 3, 
S. 7 f.). Gemäss Art. 7 Abs. 2 und 3 BauR hat die Bodenfläche für 
Wohn- und Schlafräume mindestens 10 m2 und das Lichtmass von 
Fensterflächen von Aufenthaltsräumen hat mindestens 10 % der Bo-
denfläche zu betragen. 
 
9.2 
Im Erd- und Obergeschoss sind jeweils zwei Wohneinheiten, im 
Attikageschoss ist eine Wohneinheit geplant. Je Wohneinheit ist ein 
Abstellraum vorgesehen. Die fensterlosen Abstellräume weisen Flä-
chen zwischen 4,20 m2 und 6,30 m2 auf. Die bescheidene Raum-
grösse – insbesondere in Verbindung mit der fehlenden natürlichen 
Belichtung – sämtlicher Abstellräume lässt keine Nutzung zu Wohn- 
oder Arbeitszwecken zu. Alle diese gefangenen Räume sind objektiv 
nur als Abstellräume nutzbar. Nicht massgeblich ist der Einwand der 
Rekurrenten 1, wonach durch das Weglassen von nicht tragenden 
Wänden der Wohnraum vergrössert werden könnte. Derartige hypo-
thetische Abweichungen von bewilligten Plänen sind grundsätzlich ei-
ner Bauherrschaft nicht zu unterstellen, zumal vorliegend keine An-
haltspunkte dafür vorliegen und der Bedarf an Abstellflächen in den 
geplanten Wohnungen nicht bereits anderweitig gedeckt ist. Die 
Vorinstanz hat demnach sämtliche Abstellräume zu Recht nicht zur 
aBGF hinzugezählt. Somit ergibt sich, dass das Bauvorhaben die ma-
ximal zulässige Ausnützung von 0,45 (vgl. Tabelle zu Art. 6 BauR) 
nicht überschreitet. Der Rekurs 1 ist deshalb in diesem Punkt unbe-
gründet. 
 
10. 
 
Im Übrigen machen die Rekurrenten 1 geltend, der kleine Grenzab-
stand sei ihnen gegenüber ohne Toleranz eingehalten und es bestehe 
kein grosser Grenzabstand. Zudem werde im Zusammenhang mit ei-
ner geplanten Blocksteinmauer das Grundstück der Rekursgegner zu-
lasten der Rekurrenten 1 vergrössert. Diese nicht begründeten und 
dadurch teilweise nicht nachvollziehbaren Rügen genügen jedenfalls 
nicht der in Art. 48 Abs. 1 VRP statuierten Begründungspflicht. Es ver-
steht sich von selbst, dass Grenzabstände auch genau eingehalten 
werden können und dass auch die Umgebungsgestaltung nicht auf 
das Nachbargrundstück zu liegen kommen darf. Entsprechend sind 
die wichtigsten Bauetappen auch der Baubehörde rechtzeitig zu mel-
den (vgl. Art. 150 PBG i.V.m. Art. 23 der Verordnung zum Planungs- 
und Baugesetz [sGS 731.11; abgekürzt PBV] sowie Art. 27 BauR). Zu-
dem wurde der grosse Grenzabstand vorliegend gemäss Art. 9 BauR 
auf die beiden Hauptwohnseiten aufgeteilt. Auf den Rekurs 1 ist dies-
bezüglich nicht einzutreten. 
 
11. 
 
Schliesslich macht der Rekurrent 2 Sicherheitsmängel bei der Bau-
grube geltend. Soweit der Rekurrent 2 sich dabei auf Art. 685 ZGB 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 22/26 
 
beruft, ist darauf nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat die diesbezügli-
chen Einwendungen zu Recht auf den Zivilrechtsweg verwiesen (vgl. 
Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/II/6). 
 
11.1 Nach Art. 101 PBG haben Bauten und Anlagen sowohl während 
der Erstellung als auch während der Dauer des Bestehens den not-
wendigen Anforderungen an die Sicherheit nach den Regeln der Bau-
kunde zu entsprechen. Die Bestimmung beschränkt sich darauf, die 
Bauherrschaft auf die – bereits gestützt auf das Privat- und Strafrecht 
geltenden – Regeln der Baukunde zu verweisen (vgl. VerwGE 
B 2016/215 vom 22. Februar 2018 Erw. 10 mit Hinweisen). 
 
11.2 Weil die Baugrubensicherheit bereits während des Baubewilli-
gungsverfahrens ein Thema war, wurde ein entsprechendes geologi-
sches Gutachten eingeholt (siehe Kurzbericht Andres Geotechnik AG 
vom 14. Dezember 2016, vi act. 5). Insbesondere aufgrund der an-
spruchsvollen Verhältnisse in der südwestlichen Grundstücksecke so-
wie der geplanten Böschungen, wurde als Sicherungsmassnahme der 
Einsatz von gunitierten Bodenvernagelungen sowie die Erstellung ei-
nes Baugrubenplans empfohlen. Sofern die Bodennägel in das be-
nachbarte Grundstück des Rekurrenten 2 reichten und dafür keine Be-
willigung eingeholt werden könne, seien andere Baugrubenab-
schlüsse (z.B. über das Eck abgestützte Rühlwand) zu prüfen. 
Schliesslich bestehe bei jedem Bau ein gewisses Restrisiko, welches 
beim Bauherrn verbleibe. Aus diesem Grund seien vor Baubeginn eine 
Risikoanlayse und ein umfassendes Kontrollkonzept zu erarbeiten, 
was in der Regel auch von der Versicherung gefordert werde. Gestützt 
auf diese Ausführungen wurde ein Baugrubenplan der Wälli AG vom 
28. September 2017 eingereicht, welcher von der Vorinstanz am 3. Ja-
nuar 2018 zum Bestandteil der Baubewilligung erklärt wurde (vi act. 8). 
Damit wird aufgezeigt, wie die empfohlenen Bodenvernagelungen und 
Böschungssicherungen ohne Beeinträchtigung der Nachbargrundstü-
cke umgesetzt werden sollen. 
 
11.3 Mit dem vorgängig aufgezeigten Vorgehen haben die Rekurs-
gegner bereits während des Baubewilligungsverfahrens Abklärungen 
zum Baugrund vorgenommen und die geplanten Massnahmen aufge-
zeigt, was aufgrund der begründeten Zweifel an der Sicherheit vorlie-
gend auch verlangt werden konnte (vgl. BDE Nr. 48/2016 vom 3. Ok-
tober 2016 Erw. 5). Darüber hinausgehende Detailplanungen und 
Massnahmen sind jedoch erst während der Bauausführung vorzuneh-
men, zumal nicht ersichtlich ist und vom Rekurrenten 2 auch nicht wei-
ter belegt wird, inwiefern die Sicherheit bei der Erstellung der projek-
tierten Baute unter Einhaltung der Regeln der Baukunde sowie der 
aufgezeigten Massnahmen nicht gewährleistet sein sollte. Diesbezüg-
lich ist zudem nicht ersichtlich, inwiefern die umfangreichen Skizzen-
pläne eines erfahrenen Ingenieurbüros den Anforderungen an einen 
detaillierten Baugrubenplan nicht genügen sollten. Auch die geforderte 
Risikoanalyse und ein entsprechendes Sicherheits- und Kontrollkon-
zept können noch vor Baubeginn erstellt werden. Entsprechende Vor-


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 23/26 
 
kehren liegen aufgrund der privatrechtlichen Haftungs- und Versiche-
rungsfragen zudem im eigenen Interesse der Rekursgegner (vgl. 
GVP 2003 Nr. 103 Erw. 7b). Es besteht jedenfalls kein Anlass, die 
Baubewilligung wegen der geplanten Baugrube zu verweigern. Im Üb-
rigen ist bezüglich der Fundation und allfällig damit verbundener Er-
schütterungen eine entsprechende Auflage in der Baubewilligung ge-
macht worden (vi act. 12, Ziff. 4). Aufgrund der getätigten Abklärungen 
und Massnahmen erübrigt sich deshalb die Einholung von weiteren 
Gutachten über die Auswirkungen des Bauvorhabens auf das Grund-
stück des Rekurrenten 2 und in Bezug auf die Baugrubensicherheit. 
Die entsprechenden Anträge des Rekurrenten 2 sind abzuweisen. Ins-
gesamt ergibt sich, dass das Bauvorhaben den Anforderungen an die 
Sicherheit genügt und der Rekurs 2 diesbezüglich abzuweisen ist, so-
weit darauf eingetreten werden kann. 
 
12. 
 
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rekurse 1 (Nr. 18-361) und 2 
(Nr. 18-388) insofern gegenstandslos geworden sind, als die Rekurs-
gegner während des Rekursverfahrens ein Korrekturgesuch einge-
reicht haben, in welchem sie einzelne Rügen der Rekurrenten 1 (ins-
besondere hinsichtlich Erschliessung und Attikageschoss) und des 
Rekurrenten 2 (hinsichtlich Erschliessung) teilweise berücksichtigt 
bzw. anerkannt haben. Die teilweise Gegenstandslosigkeit haben so-
mit die Rekursgegner zu verantworten. Im Übrigen sind die Rekurse 1 
und 2 jedoch abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Rekurse 
3 (Nr. 18-8089) und 4 (Nr. 18-8174), welche die Bewilligung des Kor-
rekturgesuchs betreffen, sind abzuweisen. 
 
13. 
 
Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kos-
ten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen wer-
den. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 6'000.– (Nr. 10.01 des Gebüh-
rentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem 
Ausgang des Verfahrens entsprechend, rechtfertigt es sich, den Re-
kurrenten 1 und 2 je ein Drittel dieser Kosten und den Rekursgegnern, 
die die teilweise Gegenstandslosigkeit der Rekurse 1 und 2 zu vertre-
ten haben, ebenfalls einen Drittel davon zu überbinden. Entsprechend 
haben die Rekurrenten 1 unter solidarischer Haftung eine 
Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– zu bezahlen (Art. 96bis VRP). Die von 
A.___ am 25. Januar 2018 und 17. Dezember 2018 geleisteten 
Kostenvorschüsse von jeweils Fr. 1'000.– sind mit den amtlichen 
Kosten zu verrechnen. Der Rekurrent 2 hat entsprechend eine 
Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– zu bezahlen. Die von C.___ am 
5. Februar 
2018 
und 
19. 
Dezember 
2018 
geleisteten 
Kostenvorschüsse von jeweils Fr. 1'000.– sind zu verrechnen. Die 
Rekursgegner haben ebenfalls eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– 
unter solidarischer Haftbarkeit zu bezahlen. 
 
 
 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 24/26 
 
14. 
 
Die Rekurrenten 1, der Rekurrent 2, die Rekursgegner und die Vo-
rinstanz stellen in sämtlichen Verfahren ein Begehren um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten. 
 
14.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter VRP). 
 
14.2 Das Begehren der Rekurrenten 1 um Ersatz der ausseramtli-
chen Kosten in Rekurs 1 ist gutzuheissen, weil die Rekursgegner ein-
zelne Rügen anerkannt und daraufhin ein Korrekturgesuch eingereicht 
haben, womit sie die teilweise Gegenstandslosigkeit des Rekurses 
verursacht haben. Der Rekurs 1 wurde damit zu Recht erhoben. Da 
das Verfahren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwie-
rigkeiten bot, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, be-
steht grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 
(Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche 
Entschädigung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der 
Honorarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 3'250.– (zu-
züglich Mehrwertsteuer) festzulegen; sie ist von den Rekursgegnern 
zu gleichen Teilen zu bezahlen. 
 
14.3 Das Begehren der Rekurrenten 1 um Ersatz der ausseramtli-
chen Kosten in Rekurs 3 ist abzuweisen, da sie in diesem Verfahren 
unterliegen. 
 
14.4 Das Begehren des Rekurrenten 2 um Ersatz der ausseramtli-
chen Kosten in Rekurs 2 ist gutzuheissen, weil die Rekursgegner ein-
zelne Rügen anerkannt und daraufhin ein Korrekturgesuch eingereicht 
haben, womit sie die teilweise Gegenstandslosigkeit des Rekurses 
verursacht haben. Der Rekurs 2 wurde damit zu Recht erhoben. Da 
das Verfahren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwie-
rigkeiten bot, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, be-
steht grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung 
(Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche 
Entschädigung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 
HonO ermessensweise auf Fr. 3'250.– (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
festzulegen; sie ist von den Rekursgegnern zu gleichen Teilen zu be-
zahlen. 
 
14.5 Das Begehren des Rekurrenten 2 um Ersatz der ausseramtli-
chen Kosten in Rekurs 4 ist abzuweisen, da er in diesem Verfahren 
unterliegt. 
 
14.6 Die Begehren der Rekursgegner um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten in den Rekursen 3 und 4 sind gutzuheissen, da sie in diesen 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 25/26 
 
Verfahren obsiegen. Dabei fielen ebenfalls wesentliche Aufwendun-
gen an, weshalb sich eine ausseramtliche Entschädigung rechtfertigt. 
Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschädigung 
in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 HonO ermessens-
weise auf jeweils Fr. 1'375.– sowie Barauslagen von Fr. 55.–, insge-
samt somit jeweils Fr. 1'430.– (zuzüglich Mehrwertsteuer) festzulegen. 
Sie ist von den Rekurrenten 1 für den Rekurs 3 und vom Rekurrenten 
2 für den Rekurs 4 zu bezahlen. 
 
14.7 Die Vorinstanz hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten (R. HIRT, Die Regelung der Kosten nach 
st.gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St.Gallen 2004, 
S. 176). Sie bringt keine Gründe vor, die ein Abweichen von dieser 
Regel rechtfertigen. Ihre Begehren sind daher abzuweisen. 
Entscheid 
1. 
 
a) 
Der Rekurs 1 (Nr. 18-361) von A. und B.___, wird abgewiesen, 
soweit darauf eingetreten wird und dieser nicht gegenstandslos 
geworden ist. 
 
b) 
Der Rekurs 2 (Nr. 18-388) von C.___, wird abgewiesen, soweit 
darauf eingetreten wird und dieser nicht gegenstandslos geworden ist. 
 
c) 
Der Rekurs 3 (Nr. 18-8089) von A. und B.___ wird abgewiesen. 
 
d) 
Der Rekurs 4 (Nr. 18-8174) von C.___ wird abgewiesen. 
 
2. 
 
Der Beschluss des Gemeinderates Z.___ vom 20./26. November 2018 
(Baubewilligung Nr. 2016-565, Korrekturgesuch/Nachtrag zur Baube-
willigung vom 3. Januar 2018) wird mit folgender Auflage präzisiert: 
 
Die Einhaltung der Sichtberme bei der Zufahrt auf die 
W.___strasse ist mittels baulicher Massnahmen (wie 
Rabatte, Stellriemen usw.) sicherzustellen. 
 
3. 
 
a) 
A. und B.___ bezahlen unter solidarischer Haftung eine Ent-
scheidgebühr von Fr. 2'000.–. Die am 25. Januar 2018 und 17. De-
zember 2018 von A.___ geleisteten Kostenvorschüsse von je 
Fr. 1'000.– werden verrechnet. 
 
b) 
C.___ bezahlt eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.–. Die am 
5. Februar 2018 und 19. Dezember 2018 von C.___ geleisteten Kos-
tenvorschüsse von je Fr. 1'000.– werden verrechnet. 
 


 
 
 
 
 
 
 
 
Entscheid des Baudepartementes SG (Nr. 59/2019), Seite 26/26 
 
c) 
D. und E.___ bezahlen unter solidarischer Haftung eine Ent-
scheidgebühr von Fr. 2'000.–. 
 
4. 
 
a) 
Das Begehren von A. und B.___ um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten in Rekurs 1 wird gutgeheissen. D. und E.___ entschädigen A. 
und B.___ ausseramtlich mit Fr. 3'250.– zuzüglich Mehrwertsteuer. 
 
b) 
Das Begehren von A. und B.___ um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten in Rekurs 3 wird abgewiesen. 
 
c) 
Das Begehren von C.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kos-
ten in Rekurs 2 wird gutgeheissen. D. und E.___ entschädigen C.___ 
ausseramtlich mit Fr. 3'250.– zuzüglich Mehrwertsteuer. 
 
d) 
Das Begehren von C.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kos-
ten in Rekurs 4 wird abgewiesen. 
 
e) 
Das Begehren von D. und E.___ um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten in Rekurs 3 wird gutgeheissen. A. und B.___ entschädigen D. 
und E.___ ausseramtlich mit Fr. 1'430.– zuzüglich Mehrwertsteuer. 
 
f) 
Das Begehren von D. und E.___ um Ersatz der ausseramtlichen 
Kosten in Rekurs 4 wird gutgeheissen. C.___ entschädigt D. und 
E.___ ausseramtlich mit Fr. 1'430.– zuzüglich Mehrwertsteuer. 
 
g) 
Die Begehren der Politischen Gemeinde Z.___ um Ersatz der 
ausseramtlichen Kosten in den Rekursen 1-4 werden abgewiesen. 
 
 
 
Der Vorsteher 
 
 
 
Marc Mächler 
Regierungsrat