sg_publikationen · B 2016/206 · 2017-12-05 · de


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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2016/206
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 05.12.2017
Entscheiddatum:
05.12.2017
Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 05.12.2017
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE.Die vor der 
Kündigung seines Arbeitsplatzes entstandenen Schulden des 
Beschwerdeführers können nicht im Zusammenhang mit seiner psychischen 
Erkrankung stehen. Er war am 31. Oktober 2000 mit Betreibungen im 
Umfang von CHF 52‘600 und Verlustscheinen von CHF 19‘000 verzeichnet, 
obwohl er im Jahr 1994 Privatkonkurs gemacht hatte. In den wenigen 
Wochen seiner beruflichen Selbständigkeit im Jahr 2000 brauchte er sein 
gesamtes Pensionskassenguthaben auf. Im August 2014 war der 
Gesamtbetrag der Verlustscheine auf knapp CHF 197‘000 angestiegen 
(Verwaltungsgericht, B 2016/206). Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 10. September 2018 
gutgeheissen (Verfahren 2C_27/2018).
Besetzung
Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 
Gerichtsschreiber Scherrer
Verfahrensbeteiligte
X.Y.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Beeler, beelerlegal.ch, Hauptstrasse 30, 
Postfach, 9400 Rorschach,
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gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung
Das Verwaltungsgericht stellt fest:
A. X.Y., geboren 1957, von Mazedonien, reiste am 1. Februar 1982 in die Schweiz ein 
(Vorakten [nachfolgend Dossier], S. 3, S. 13, S. 36 etc.). Im September 2000 zog er in 
den Kanton St. Gallen (Dossier, S. 3ff.). Er besitzt die Niederlassungsbewilligung und ist 
mit der Landsfrau A.Y. verheiratet, die am 1. März 1983 in die Schweiz einreiste und 
ebenfalls die Niederlassungsbewilligung besitzt. Zusammen haben die beiden drei 
erwachsene Kinder (geb. 1984, 1985 und 1987). Auch sie besitzen die 
Niederlassungsbewilligung.
B. Nachdem X.Y. mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 9. November 1994 wegen 
Veruntreuung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zweieinhalb Monaten verurteilt 
worden war (Dossier, S. 15 ff.), verwarnte ihn die damalige Fremdenpolizei des Kantons 
Thurgau mit Verfügung vom 21. Februar 1995 und wies ihn auf die möglichen 
fremdenpolizeilichen Konsequenzen hin (Dossier, S. 14). Als X.Y. im September 2000 in 
den Kanton St. Gallen zog, lagen gegen ihn noch eine Verurteilung durch das 
Bezirksamt Kreuzlingen vom 28. Februar 2000 wegen Ungehorsams im 
Betreibungsverfahren zu einer Busse von CHF 120 (Dossier, S. 8) und der Auszug des 
Betreibungsamts Kreuzlingen vom 31. Oktober 2000 vor, laut dem er mit 32 
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Betreibungen in Höhe von rund CHF 52‘600 und zehn offenen Verlustscheinen in 
Gesamthöhe von rund CHF 19‘000 verzeichnet war (Dossier, S. 25f.). Das damalige 
Ausländeramt des Kantons St. Gallen ermahnte X.Y. daher im Rahmen des 
Kantonswechsels mit Schreiben vom 22. November 2000 ebenfalls, sich künftig in 
jeder Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere den finanziellen Verpflichtungen 
nachzukommen, keine neuen Betreibungen und Verlustscheine zu verursachen oder 
erneut Konkurs anzumelden und die bestehenden Schulden nach Möglichkeit zu 
sanieren, andernfalls er mit schwerwiegenderen fremdenpolizeilichen Massnahmen 
rechnen müsse (Dossier, S. 6f.). Im Zusammenhang mit der Verlängerung der 
Kontrollfristen der Niederlassungsbewilligung von X.Y. und A.Y. ersuchte die Stadt K. 
das Migrationsamt am 10. September 2009 unter Beilage der jeweiligen 
Betreibungsregisterauszüge vom 7. September 2009, die Niederlassungsbewilligungen 
beziehungsweise deren Kontrollfristen nur mit Vorbehalt zu verlängern und die Eheleute 
zur Schuldensanierung aufzufordern und zu verwarnen (Dossier, S. 42f.). Laut den 
Registerauszügen waren zahlreiche neue Betreibungen angehoben worden und gegen 
X.Y. lagen Verlustscheine in Gesamthöhe von rund CHF 155‘600, gegen seine Ehefrau 
solche in Gesamthöhe von rund CHF 42‘600 vor (Dossier, S. 38 ff.). Beim Steueramt 
waren Forderungen von etwa CHF 56‘000 verzeichnet. Mit Schreiben vom 5. Oktober 
2009 verwarnte das Migrationsamt X.Y. daher erneut und hielt ihn wieder dazu an, sich 
künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere den finanziellen 
Verpflichtungen nachzukommen, keine neuen Betreibungen und Verlustscheine zu 
verursachen und die vorhandenen Schulden zu tilgen, andernfalls weitere 
fremdenpolizeiliche Massnahmen wie die Androhung des Widerrufs beziehungsweise 
der Widerruf der Niederlassungsbewilligung geprüft beziehungsweise verfügt würden 
(Dossier, S. 49f.).
C. Ende August 2014 überprüfte das Migrationsamt im Rahmen der Verlängerung der 
Kontrollfrist der Niederlassungsbewilligung die finanziellen Verhältnisse des Ehepaars 
erneut. Laut den eingeholten Betreibungsregisterauszügen waren X.Y. mit mittlerweile 
86 Verlustscheinen in Gesamthöhe von rund CHF 197‘000 und A.Y. mit 42 
Verlustscheinen in Gesamthöhe von rund CHF 47‘900 verzeichnet (Dossier, S. 52 ff.). 
Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerruf das Migrationsamt die 
Niederlassungsbewilligung von X.Y. mit Verfügung vom 9. Dezember 2014 und setzte 
ihm eine Ausreisefrist bis 17. Februar 2015 an (Dossier, S. 93 ff.). Das Sicherheits- und 
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Justizdepartement wies am 16. September 2016 den gegen diese Verfügung von X.Y. 
erhobenen Rekurs (Dossier, S. 101 ff.) ab und lud das Migrationsamt ein, X.Y. eine 
neue Ausreisefrist anzusetzen.
D. X.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 19. September 2016 versandten 
Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen 
Rechtsvertreter mit Eingabe vom 4. Oktober 2016 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht mit den Begehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge gemäss 
Kostennote, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 
Rechtsverbeiständung seien die Verfügung des Migrationsamts St. Gallen vom 
9. Dezember 2014 und der Entscheid des SJD vom 16. September 2016 aufzuheben 
und der Rechtsvertreter gemäss der eingereichten Kostennote zu entschädigen. Die 
Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2016 die Abweisung der 
Beschwerde. Dazu nahm der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 20. Oktober 2016 
Stellung.
Mit Verfügung vom 15. Juni 2017 wies das Migrationsamt des Kantons Zürich das 
Gesuch des Beschwerdeführers vom 10. April 2017 um Erteilung einer 
Niederlassungsbewilligung im Kanton Zürich (Kantonswechsel) ab. Das Gesuch seiner 
Ehefrau A.Y. wurde als gegenstandslos abgeschrieben.
Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 
Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.
Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:
1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59
 Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der 
Beschwerdeführer, dessen Rekurs gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung 
die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid abgewiesen hat, ist zur Erhebung des 
Rechtsmittels befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 
Beschwerdeeingabe vom 4. Oktober 2016 erfolgte rechtzeitig und erfüllt formal wie 
inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 
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Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb grundsätzlich einzutreten. Nicht 
einzutreten ist auf den Antrag, die Verfügung des Migrationsamts vom 9. Dezember 
2014 sei aufzuheben. Diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den angefochtenen 
Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als mitangefochten 
(Devolutiveffekt, BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 
138 II 169 E. 3.3).
2. Die Niederlassungsbewilligung kann bei einem Ausländer wie dem 
Beschwerdeführer, der sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und 
ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält, nur widerrufen werden, wenn er in 
schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz 
oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit 
Art. 63 Abs. 1 lit. b Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer; SR 142.20, 
AuG) oder wenn er zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 63 
Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG).
Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinn von Art. 63 Abs. 1 
lit. b AuG liegt gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 
Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) insbesondere bei einer Missachtung von 
gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen (lit. a) oder bei mutwilliger 
Nichterfüllung der öffentlich- oder privatrechtlichen Verpflichtungen (lit. b) vor. Zu den 
öffentlich- oder privatrechtlichen Verpflichtungen gehören z.B. Steuern, Alimente, 
Sozialabgaben, Mietzinse oder Prämien privater Versicherungen. Das Bundesgericht 
hat dazu entschieden, dass eine Verschuldung in bedeutendem Umfang, konkret 
waren Schulden von nahezu beziehungsweise über CHF 100'000 zu beurteilen, einen 
Verstoss gegen die öffentliche Ordnung darstellen könne (S. Hunziker, in: Caroni/ 
Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum AuG, Bern 2010, N 36 zu Art. 62 AuG 
mit Hinweisen). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner Schulden verwarnt worden, ist ein 
Widerruf nur angebracht, wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das 
vom Gesetz als unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende 
Person muss also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig 
Schulden gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann aber nicht 
ohne weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, 
welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind 
(BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4). Ein Widerruf ist zulässig, wenn in 
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vorwerfbarer Weise weitere Schulden geäufnet wurden (BGer 2C_997/2013 vom 
21. Juli 2014 E. 2.3, 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4; VerwGE B 2013/255 
vom 23. Januar 2015 E. 3.3.1).
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verhältnismässig sein 
(vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2, 135 II 377 E. 4.3 ff.). Die Niederlassungsbewilligung eines 
Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll nur mit Zurückhaltung 
widerrufen werden.
2.1. Vorliegend kann aufgrund der Verurteilungen nicht von einem schwerwiegenden 
Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung gesprochen werden. Denn die 
Verurteilung wegen Veruntreuung liegt über 20 Jahre zurück und zwei Verurteilungen 
seit dem Jahre 2000 haben Bagatellcharakter.
2.2. Zu prüfen bleibt daher, ob der Beschwerdeführer trotz Androhung 
ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden gemacht hat 
beziehungsweise welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen 
worden sind.
Laut Betreibungsregisterauszug vom 31. Oktober 2000 war der Beschwerdeführer mit 
Betreibungen im Umfang von rund CHF 52‘600 sowie Verlustscheinen von rund 
CHF 19‘000 verzeichnet, obwohl er im Jahre 1994 bereits einen Privatkonkurs gemacht 
hatte. Trotz der im November 2000 folgenden Verwarnung wurde der 
Beschwerdeführer immer wieder neu betrieben. Laut Betreibungsregisterauszug vom 
7. September 2009 waren Betreibungen in Höhe von rund CHF 52‘000 offen und die 
Verlustscheine waren in ihrem Gesamtbetrag auf beträchtliche rund CHF 155‘600 
angestiegen. Trotz einer weiteren Verwarnung stiegen die Schulden danach weiter an. 
Laut Betreibungsregisterauszug vom 28. August 2014 stieg der Gesamtbetrag der 
Verlustscheine auf knapp CHF 197‘000. Zudem waren 59 neue Betreibungen 
hinzugekommen, von welchen im Dezember 2014 (Zeitpunkt der angefochtenen 
Verfügung) rund CHF 48‘800 offen waren.
Umstritten ist nun nicht der Anstieg des Schuldenbergs, sondern die Frage der 
Mutwilligkeit. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er im Oktober 1983 eine 
unbefristete Stelle angetreten habe und dort während Jahren gearbeitet habe (act. 1 
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S. 4 ff.). Im Jahre 2000 habe er sich sein Pensionskassenguthaben ausbezahlen lassen, 
um sich selbständig zu machen. Dieses Projekt habe bald Schiffbruch erlitten und er 
habe sein Pensionskassenguthaben verloren. Im März 2000 habe er das vormalige 
Arbeitsverhältnis wieder aufgenommen. Am 31. März 2002 habe die Firma die 
Abteilung, in welcher er gearbeitet habe, geschlossen. Die Kündigung habe den 
Beschwerdeführer schwer getroffen. Er gelte seit dem 11. Juni 2003 als langdauernd 
krank; er leide seit dem Stellenverlust an schweren depressiven Störungen mit 
psychotischen Symptomen und komme deswegen im Alltag seit Jahren nicht mehr 
alleine zurecht. Deswegen sei er zum IV-Rentner geworden. Deswegen werde auch seit 
Jahren eine Hilflosenentschädigung der IV ausgerichtet. Der Beschwerdeführer habe 
nie Sozialhilfe in Anspruch genommen. Er habe nicht mutwillig Schulden gemacht, 
sondern ihm sei es als IV-Rentner aus psychischen Gründen nicht möglich, Schulden 
abzutragen. Man könne ihm kein Verschulden zur Last legen. Ihm und seiner Ehefrau 
würden von einem totalen Einkommen von CHF 4‘542.55 CHF 1‘195.25 gepfändet. Die 
Mittel, welche dem Ehepaar verbleiben würden, reichten nicht zum Leben. Es sei nicht 
erkennbar, wie sich die Eheleute um ernsthafte Schuldentilgung bemühen sollten. Die 
Vorinstanz weise nicht nach, wie der Beschwerdeführer mit dem äusserst 
bescheidenen Renteneinkommen und den Ratenzahlungen an das Betreibungsamt 
über die Runden kommen und neue Schulden vermeiden könnte, ganz abgesehen 
davon, dass er als Hilfloser Arztbesuche und Medikamente benötige (act. 10 S. 2).
Die Vorinstanz führte in ihrem Entscheid vom 16. September 2016 dazu aus, es treffe 
zwar zu, dass ein Teil der in Betreibung gesetzten Forderungen jeweils mittels 
Pfändung des über dem Existenzminimum liegenden Betrags seines 
Renteneinkommens getilgt werden könnten (act. 2/1 S. 8f.). Ein eigentlicher 
Schuldenabbau sei vor diesem Hintergrund indes kaum möglich. Trotzdem sei es nicht 
nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer mit dem betreibungsrechtlichen 
Existenzminimum seinen Lebensunterhalt nicht zu bestreiten beziehungsweise damit 
den laufenden Verpflichtungen nicht nachzukommen vermöge, ohne immer wieder 
neue Schulden zu generieren. Sowohl die seit Jahren wachsenden Schulden als auch 
der Umstand, dass er sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche 
Verpflichtungen gleichermassen nicht begleiche, wiesen vielmehr darauf hin, dass er 
seinen Lebensstil nicht den bescheidenen Verhältnissen des Existenzminimums 
angepasst habe. Trotz der mehrmaligen Verwarnungen sei beim Beschwerdeführer 
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kein erkennbarer Wille vorhanden, seine desolate wirtschaftliche Situation in den Griff 
zu bekommen, so indem er beispielsweise eine Schuldenberatung in Anspruch nehmen 
oder sich um Prämienverbilligungen bei der Krankenkasse oder eine Steuerstundung 
bemühen würde. Die jahrelange Schuldenwirtschaft könne nicht mit dem Hinweis auf 
die depressiven Störungen entschuldigt werden. Aus den fehlenden Bemühungen, 
neue Schulden zu vermeiden, müsse vielmehr auf eine bedenkliche Gleichgültigkeit 
gegenüber einem weiteren Anstieg der Schulden geschlossen werden, weshalb denn 
auch von mutwilliger Schuldenmacherei auszugehen sei.
Würdigt man die Schuldenentwicklung des Beschwerdeführers, so zeigt es sich, dass 
sämtliche vor seiner Kündigung angehäuften Schulden zweifelsohne nicht in 
Zusammenhang mit seiner psychischen Erkrankung entstanden sein können. Bei 
diesen Schulden handelte es sich im Übrigen um signifikante Beträge. Dies umso 
mehr, wenn man bedenkt, dass der Beschwerdeführer laut Betreibungsregisterauszug 
vom 31. Oktober 2000 mit Betreibungen im Umfang von rund CHF 52‘600 sowie 
Verlustscheinen von rund CHF 19‘000 verzeichnet war, und dies obwohl er bereits im 
Jahre 1994 Privatkonkurs gemacht hatte. Auch die kurze Dauer seiner beruflichen 
Selbständigkeit im Jahre 2000 (2 Monate?!) und der Umstand, dass in diesen wenigen 
Wochen das gesamte Pensionskassenguthaben des Beschwerdeführers aufgebraucht 
wurde, deuten auf einen äusserst problematischen Umgang mit Geld hin, der nicht in 
kausale Verbindung zur psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers gestellt 
werden kann. Angesichts dieser Vorgeschichte und der daraus resultierenden 
Vermutung der Misswirtschaft auf Seiten des Beschwerdeführers wäre es an diesem 
gelegen, nachvollziehbar darzutun, dass er sich seither weder um einen seinem 
geringen Einkommen angepassten Lebensstil noch um das Abtragen der Schulden 
bemüht hat. Er hat auch nicht ansatzweise dargetan, inwieweit er Unterstützung bei 
einem solchen Unterfangen hinzugezogen hätte (z.B. Schuldenberatung). Der Einwand 
im Zusammenhang mit der ihm verbliebenen pfändbaren Quote ist unbehelflich. Denn 
soweit es im betreffenden Zwangsverwertungsverfahren unterlassen wurde, die 
Berechnung der pfändbaren Quote zu rügen, kann dem Einwand im vorliegenden 
Verfahren keine entscheidrelevante Bedeutung zukommen. Vielmehr muss deshalb 
ohne gegenteiligen Nachweis seitens des Beschwerdeführers davon ausgegangen 
werden, dass sein Einkommen zur Deckung seines Bedarfes ausreichen sollte, pflegte 
er einen entsprechend seinen Einkommensverhältnissen angepassten Lebensstil. 
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Ferner gilt es zu berücksichtigen, dass ein nicht unerheblicher Teil der offenen 
Forderungen auf nicht bezahlte Steuern und Krankenkassenprämien zurückgeht. Die 
Steuern werden aufgrund der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 
bemessen. Die Krankenkassenprämien werden bei der Berechnung des 
Existenzminimums berücksichtigt und Personen mit tiefen Einkommen erhalten bei 
entsprechendem Antrag eine Prämienverbilligung. Selbst bei einer ungünstigen 
Einkommenssituation und unabhängig von laufenden Zwangsverwertungsverfahren 
müsste der Beschwerdeführer also in der Lage gewesen sein, diesen Verpflichtungen 
nachzukommen. Bei Ausständen, die auf Forderungen wie den geschilderten basieren, 
ist deshalb zumindest dann von einer widerlegbaren Vermutung der mutwilligen 
Nichterfüllung auszugehen, wenn nicht gleichzeitig bestehende Schulden getilgt 
werden. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer in keiner Art und Weise 
dargetan, dass ihm die Begleichung der Steuern und Krankenkassenforderungen nicht 
möglich gewesen wäre oder er an deren Stelle andere Schulden reduziert hätte. 
Erschwerend kommt unter dem Aspekt der Mutwilligkeit hinsichtlich der 
Schuldenmacherei hinzu, dass der Beschwerdeführer mit Strafbefehl des Bezirksamts 
Kreuzlingen vom 28. Februar 2000 wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren 
(konkret: Nichtbefolgen von betreibungsamtlichen Vorladungen; Verweigerns der 
Auskunft über das Vermögen und die Erwerbsverhältnisse) bestraft werden musste. 
Darin ist ein gewichtiges Indiz für eine mutwillige Schuldenmacherei zu erblicken (BGer 
2C_375/2008 vom 5. November 2008 E. 3.3). Aus all diesen Gründen ist zum einen 
davon auszugehen, dass auch die nach der letzten ausländerrechtlichen Verwarnung 
hinzugekommenen Schulden von ihm mutwillig verursacht wurden und zum andern, 
dass auch die gewünschte Verhaltensänderung nicht erfolgt ist. Einen gegenteiligen 
Schluss zulassende Darlegungen hat der Beschwerdeführer nicht vorgebracht. Damit 
ist der Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 80 VZAE 
erfüllt.
2.3. Zu prüfen bleibt abschliessend noch die Verhältnismässigkeit des Widerrufs. 
Selbst wenn Widerrufsgründe gemäss Art. 63 AuG vorliegen, ist ein Widerruf nur 
zulässig, wenn im konkreten Fall die Abwägung der sich gegenüberstehenden 
Interessen ergibt, dass eine Wegweisung aus der Schweiz für die betroffene Person 
verhältnismässig beziehungsweise zumutbar ist. Unter Einbezug der öffentlichen 
Interessen, der persönlichen Verhältnisse sowie des Integrationsgrads der betroffenen 
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Person ist eine sorgfältige Interessenabwägung vorzunehmen. Dabei gilt es namentlich, 
der Schwere ihres Verschuldens, der Dauer ihrer Anwesenheit sowie den ihr und ihrer 
Familie drohenden Nachteilen Rechnung zu tragen. Die Wegweisung muss unter 
diesem Titel auch laut Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutz der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) zulässig sein. In besagter 
Norm ist unter anderem der Schutz des Familienlebens verankert, der einen 
grundrechtlichen Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung vermittelt, wenn der 
Betreffende nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz 
hat und die familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird. Unter die familiären 
Beziehungen, die eine Bewilligungsanspruch verschaffen können, fallen in erster Linie 
jene zwischen Ehegatten sowie zwischen Eltern und minderjährigen Kindern, die im 
gemeinsamen Haushalt leben (BGE 129 II 215). Laut Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff 
in die Schutzbereiche des Privat- und Familienlebens nach Ziff. 1 jedoch unter 
anderem dann möglich, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen 
Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das 
wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung 
von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der 
Rechte und Freiheiten anderer (BGer 2A_448/2002 vom 6. Februar 2003 E. 3.2.4).
Vorliegend ist es nun so, dass der Beschwerdeführer sich auf Art. 8 EMRK beruft 
(act. 1 S. 7). Er habe keine sozialen Verbindungen in sein Heimatland; seine Eltern seien 
verstorben. Mit den Lebensumständen in seinem Herkunftsstaat sei er nach beinahe 
vier Jahrzehnten in der Schweiz nicht mehr vertraut. Zudem seien die soziokulturellen 
und ökonomischen Rahmenbedingungen völlig verschieden von der Schweiz. Seine 
privaten Bindungen und sein Familienleben bestünden ausschliesslich in der Schweiz, 
alle seine Bezugspersonen würden hier leben. Eine Reise zu seiner Verwandtschaft 
könnte er sich aus finanziellen und gesundheitlichen Gründen nicht leisten.
Die Vorinstanz bringt demgegenüber vor, dass ein erhebliches öffentliches Interesse 
daran bestehe, dass Ausländer, die wiederholt gesetzliche Vorschriften und 
behördliche Verfügungen missachten und/oder ihre öffentlich- oder privatrechtlichen 
Verpflichtungen nicht erfüllen würden, aus der Schweiz weggewiesen werden (act. 2/1 
S. 10 ff.). Je mehr sich ein Ausländer verschulde und sich trotz Verwarnung(en) nicht 
um die Schuldentilgung bemühe, desto gewichtiger sei dieses Interesse. Der 
Beschwerdeführer sei 1982 25 Jahre alt gewesen. Bis zum Verlust seiner Arbeitsstelle 
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im Jahr 2002 sei er immer erwerbstätig gewesen. Seit März 2005 erhalte er aufgrund 
seiner Krankheit neben einer ordentlichen IV-Rente eine Hilflosenentschädigung sowie 
eine BVG-Rente. Obwohl er während seines ganzen bisherigen Aufenthalts stets über 
ein regelmässiges Erwerbs- beziehungsweise Renteneinkommen verfügt habe, sei er 
seinen finanziellen Verpflichtungen nie beziehungsweise nur unter dem Druck 
betreibungsrechtlicher Massnahmen nachgekommen und habe immer höhere 
Schulden angehäuft. Weder der Privatkonkurs im Jahre 1994 noch die mehrmaligen 
ausländerrechtlichen Verwarnungen bewirkten eine Änderung seines Verhaltens. 
Ernsthafte Bemühungen, wenigstens den laufenden finanziellen Verpflichtungen 
nachzukommen, seien nicht ersichtlich gewesen. Selbst während des laufenden 
Rekursverfahrens habe sich die finanzielle Situation weiter verschlechtert. Angesichts 
dieser Schuldenwirtschaft könne trotz der langen Anwesenheit nicht von einer 
erfolgreichen Integration in die Schweiz ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer 
habe seine prägende Kinder- und Jugendzeit im Heimatland verbracht und sei dort 
auch berufstätig gewesen. Er sei mit der heimatlichen Sprache und Kultur vertraut. 
Seine Ehefrau stamme ebenfalls aus Mazedonien. Die Heirat habe im gemeinsamen 
Heimatland stattgefunden. Es sei ihm trotz seiner gesundheitlichen Beschwerden 
zumutbar, nach Mazedonien zurückzukehren. Depressionen liessen sich dort 
behandeln. Der Zugang zu entsprechenden Medikamenten und Gesundheitsdiensten 
sei gewährleistet (vgl. R. Albisser, Mazedonien: Behandlung von schweren 
Depressionen, Auskunft der SFH-Länderanalyse, Bern 2015; BVGE E‑5138/2012 vom 
31. Oktober 2012). Dass er keine Beziehungen zum Heimatland mehr habe, sei nicht 
glaubhaft. Auch mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten müsse er kaum rechnen, 
nachdem IV-Renten auch ins Ausland ausbezahlt würden. Selbst fehlende soziale 
Kontakt oder eine ungünstigere wirtschaftliche Situation liessen eine Rückkehr nicht 
unzumutbar erscheinen. Allfällige notwendige Unterstützung im Alltag lasse sich 
organisieren. Den Kontakt zur Ehefrau und den erwachsenen Kindern in der Schweiz 
könne er mit modernen Kommunikationsmitteln sowie im Rahmen von Besuchen von 
Mazedonien aus pflegen. Art. 8 EMRK sei durch die Trennung von volljährigen Kindern 
nicht verletzt. Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei 1983 im Altern von 25 Jahren zu 
ihrem Mann in die Schweiz eingereist. Sie beziehe ebenfalls eine IV-Rente sowie eine 
Rente aus der Pensionskasse. Auch sie sei mit erheblichen Schulden beim 
Betreibungsamt verzeichnet. Angesichts der gemeinsamen Staatsangehörigkeit 
erscheine es zumutbar, dass sie mit dem Beschwerdeführer nach Mazedonien 
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zurückkehre. Verpflichtet sei sie dazu aber nicht. Bei ihrem Verbleib in der Schweiz 
könne sie den Kontakt mit ihrem Ehemann mittels gegenseitiger Besuche und 
moderner Kommunikationsmittel aufrechterhalten. Damit sei die Ausreise auch nach 
Art. 8 EMRK zumutbar. Das öffentliche Interesse am Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung überwiege damit das persönliche Interesse des 
Beschwerdeführers und seiner Familie an dessen weiterem Verbleib in der Schweiz. Mit 
Blick auf die letztmals im November 2009 erfolgte Verwarnung rechtfertige es sich 
nicht, den Beschwerdeführer erneut zu verwarnen beziehungsweise lediglich den 
Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen.
Das öffentliche Interesse an der Entfernung eines Ausländers, der mutwillig Schulden 
anhäuft, gründet vorab im Schutz potentieller Gläubiger. Sofern es sich dabei um 
Gemeinwesen handelt, dient die Massnahme zugleich dem öffentlichen Interesse der 
Vermeidung einer weiteren Belastung der öffentlichen Hand. Auch wenn es in diesem 
Kontext eher untergeordneter Natur ist, soll dennoch nicht unerwähnt bleiben, dass 
auch der Schutz der Polizeigüter, hier konkret der Schutz von Treu und Glauben im 
Geschäftsverkehr, ein öffentliches Interesse am Bewilligungswiderruf zu begründen 
vermag. Jedoch gilt es zu berücksichtigen, dass der ausländerrechtliche 
Bewilligungswiderruf kein schuldbetreibungsrechtliches Instrument zur Eintreibung 
ausstehender Beträge ist, zumal sich eine Schuldenwirtschaft auch mit der 
Wegweisung des Schuldners aus der Schweiz nicht vollständig verhindern lässt und 
eine Wegweisung aus der Schweiz regelmässig dazu führt, dass die Gläubiger faktisch 
keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Anderseits 
bringt ein weiterer Aufenthalt auch die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche 
Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3, 
2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5). Zumindest die öffentlich-rechtlichen 
Forderungen (v.a. Steuern, Krankenkassenprämien) knüpfen mehrheitlich an die 
Wohnsitznahme in der Schweiz an, weshalb die Wegweisung ein probates Mittel zur 
Vermeidung weiterer Ausstände darstellen dürfte. Da diese letztlich von der 
Allgemeinheit zu tragen sind, ist das daraus resultierende öffentliche Interesse an einer 
Wegweisung nicht wesentlich geringer, als wenn nämlicher Betrag in Sozialhilfe 
ausbezahlt worden wäre, zumal die öffentliche Hand in gleicher Weise belastet ist. 
Ferner dürfen auch generalpräventive Überlegungen in die Entscheidfindung 
einfliessen. Nichtsdestotrotz ist das öffentliche Interesse am Schutz potentieller 
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Gläubiger tendenziell etwas weniger gewichtig als das Interesse an der Vermeidung der 
Belastung des öffentlichen Haushalts durch fortgesetzten Sozialhilfebezug (BGer 
2C_997/2013 vom 21. Juli 2014 E. 2.2). Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerdeführer Schulden in beträchtlicher Höhe angehäuft hat und über einen 
ausgesprochen langen Zeitraum seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist. 
Nachdem er von sich aus keine Sanierungsbemühungen unternommen hat und die 
Verschuldung trotz ausländerrechtlicher Verwarnung unvermindert zunahm, drängt sich 
eine ungünstige Prognose im Hinblick auf die weitere Schuldenentwicklung auf, 
weshalb vorliegend von einem erheblichen öffentlichen Interesse an einem 
Bewilligungswiderruf auszugehen ist. Der Beschwerdeführer verbrachte die prägenden 
Kindheits- und Jugendjahre in Mazedonien. Zwar kann er mittlerweile auf eine 
Aufenthaltsdauer von insgesamt mehr als 35 Jahren in der Schweiz zurückblicken, aber 
diese relativiert sich, wenn der erreichte Integrationsgrad nicht mit ihr korreliert. Der 
Beschwerdeführer hat in strafrechtlicher Hinsicht wiederholt zu Klagen Anlass 
gegeben. Vor dem Hintergrund, dass die Delikte eher Bagatellcharakter haben 
beziehungsweise schon lange zurückliegen, kommt ihnen indes keine massgebliche 
Bedeutung mehr zu. Ein Indiz für eine erfolgreiche Integration stellen sie aber auch 
nicht dar. Schwerer wiegt die einlässlich dargelegte langjährige gewichtige 
Schuldenwirtschaft. Ausserdem bestehen aktuell keine beruflichen Bindungen mehr zur 
Schweiz, da der Beschwerdeführer seit 2002 keiner Arbeit mehr nachgeht. 
Anhaltspunkte für eine über den familiären Bereich hinausgehende vertiefte soziale 
Integration bestehen keine. Die Ausführungen des Beschwerdeführers, dass er nicht 
mehr alleine zurechtkomme und seine ausserhäuslichen und zwischenmenschlichen 
Angelegenheiten von seiner Ehegattin organisiert würden (act. 1 S. 4), spricht gegen 
eine eigentliche Verwurzelung in die hiesigen Verhältnisse. Insofern lässt die lange 
Aufenthaltsdauer eine Rückkehr ins Heimatland nicht als schlechterdings unzumutbar 
erscheinen. Ferner besteht zwischen der Schweiz und Mazedonien ein 
Sozialversicherungsabkommen, weshalb der Beschwerdeführer auch nach einer 
Übersiedlung nach Mazedonien finanziell abgesichert wäre. Der Wegfall der 
Ergänzungsleistungen dürfte durch das erheblich tiefere Niveau der 
Lebenshaltungskosten in Mazedonien mehr als kompensiert werden. Der 
Beschwerdeführer dürfte mit der heimatlichen Sprache und Kultur nach wie vor vertraut 
sein. Nicht ausgeblendet werden kann, dass eine Wegweisung einen Eingriff ins 
Familienleben darstellt. Nachdem seine Kinder aber volljährig sind, fällt deren 
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Beziehung zum Beschwerdeführer nicht unter den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 
EMRK (BGE 120 Ib 257 E. 1d/e). Den weiteren Kontakt zu seinen Kindern und allfälligen 
weiteren hier lebenden Bezugspersonen (Enkel) könnte der Beschwerdeführer 
besuchsweise grenzüberschreitend und dank der modernen 
Kommunikationsmöglichkeiten auch täglich pflegen (BGer 2C_191/2014 vom 
27. Februar 2014 E. 3.3.4). Unter den konventionellen Schutzbereich fällt hingegen die 
Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Ehegattin. Doch dieser wäre es - wie oben 
bereits ausgeführt - grundsätzlich zumutbar, dem Beschwerdeführer ins gemeinsame 
Heimatland zu folgen. Sie hat ihre Kinder- und Jugendjahre ebenfalls in Mazedonien 
verbracht. Sie bezieht ebenfalls eine IV-Rente. Zusammenfassend ergibt sich daher, 
dass das öffentliche Interesse am Widerruf der Bewilligung des Beschwerdeführers die 
privaten Interessen an dessen Verbleib in der Schweiz bei weitem überwiegt.
2.4. Ein persönlicher Härtefall nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG liegt ebenfalls nicht vor. 
Denn die Annahme eines solchen setzt voraus, dass sich die betroffene Person in einer 
Notlage befindet. Zudem müssen ihre Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am 
durchschnittlichen Schicksal von anderen ausländischen Personen in gesteigertem 
Mass in Frage gestellt sein (BGE 117 Ib 317 E. 4b). Aktuelle medizinische Berichte 
liegen nicht vor. Selbst wenn jedoch davon ausgegangen würde, dass der 
Beschwerdeführer tatsächlich auch aktuell unter einer chronifizierten depressiven 
Störung sowie unter psychosomatischen Symptomen leidet, begründen diese 
Beschwerden keinen Härtefall im Sinne der zitierten Rechtsprechung. Dies umso 
weniger, als im Heimatland adäquate Behandlungsmöglichkeiten bestehen und von 
dort lebenden Personen mit demselben Krankheitsbild genutzt werden. Die Lebens- 
und Daseinsbedingungen des Beschwerdeführers sind also gemessen am 
durchschnittlichen Schicksal von anderen Personen nicht in gesteigertem Masse in 
Frage gestellt.
2.5. Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers recht- und verhältnismässig und 
die Beschwerde damit abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann.
3. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen 
Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 
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Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem Gesuch des Beschwerdeführers um 
unentgeltliche Rechtspflege, dessen Behandlung in den Zuständigkeitsbereich des 
Abteilungspräsidenten fällt (vgl. Art. 6 Abs. 2 des Reglements über die Organisation 
und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, sGS 941.22), ist stattzugeben. Sein 
Begehren erschien nicht als aussichtslos, da bei einer so langen Verweildauer hohe 
Anforderungen an den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung gestellt werden. 
Ausserdem ist er offensichtlich prozedural bedürftig. Die Kosten des Verfahrens gehen 
dementsprechend zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 
Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf 
die Erhebung der Entscheidgebühr ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).
Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (Art. 99 
Abs. 1 VRP). Die staatliche Honorarordnung wird für die Vorbereitung und 
Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wird die 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt (vgl. Art. 30 Ingress lit. b Ingress und 
Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung 
wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der 
Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 
CHF 1'000 bis CHF 12'000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung 
für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine 
Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 
Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 
Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 
HonO). Der Rechtsvertreter hat für seine Bemühungen im Beschwerdeverfahren keine 
Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf 
CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale 
Barauslagen von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, Art. 28
 HonO) sowie die 
Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO). Eine Pflicht des Verwaltungsgerichts, den 
Rechtsvertreter des Beschwerdeverführers nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens 
zur Einreichung einer Kostennote aufzufordern, besteht nicht (vgl. VerwGE B 2014/167 
vom 27. Oktober 2015 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen; www.gerichte.sg.ch).
Bei der Festlegung sowohl der Entscheidgebühr im Rahmen von Art. 7 Ziff. 122 der 
Gerichtskostenverordnung (sGS 941.12) als auch bei der Festsetzung der pauschalen 
Entschädigung der ausseramtlichen Kosten in Anwendung der einschlägigen 
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Bestimmungen der Honorarordnung (sGS 963.75, HonO; Art. 6, 19, 22 Ingress und lit. 
a, 28
 Abs. 2 und 29 HonO) kam der Vorinstanz ein erheblicher Ermessensspielraum 
zu. Mit der Festlegung einer Entscheidgebühr von CHF 1‘000 und einer 
ausseramtlichen pauschalen Entschädigung von CHF 1‘600 einschliesslich 
Barauslagen zuzüglich Mehrwertsteuer hat sie sich im Rahmen des ihr zustehenden 
Ermessens bewegt. Da der Rechtsvertreter vor Vorinstanz keine Kostennote 
eingereicht hat, hatte die Vorinstanz auch keine Gelegenheit, sich mit einem geltend 
gemachten tatsächlichen Aufwand des Rechtsvertreters im Rekursverfahren 
auseinander zu setzen. Da gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP neue Begehren unzulässig sind, 
ist im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht eine Beurteilung eines im Verfahren 
vor der Vorinstanz gestellten Begehrens – Entschädigungsfolge – auf einer neuen 
tatsächlichen Grundlage – erst im Beschwerdeverfahren eingereichte Kostennote vom 
5. Oktober 2016 für das Rekursverfahren – nicht zulässig (vgl. Cavelti/Vögeli, 
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 644). Im Übrigen 
macht der Rechtsvertreter nicht geltend, die Höhe der Entschädigung stehe nicht im 
Einklang mit der vorinstanzlichen Praxis bei der Festlegung der Pauschale in 
vergleichbaren Fällen. Eine Pflicht der Vorinstanz, den Rechtsvertreter des 
Beschwerdeverführers nach Abschluss des Rekursverfahrens zur Einreichung einer 
Kostennote aufzufordern, bestand nicht (vgl. VerwGE B 2014/167 vom 27. Oktober 
2015 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen; www.gerichte.sg.ch).
Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen 
und Rechtsanwalt Daniel Beeler, Rorschach, als Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers bestimmt.
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.
3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 
unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'600 
zuzüglich CHF 80 Barauslagen und Mehrwertsteuer.
Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber
Zürn                                               Scherrer
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