sg_publikationen · RDRM.2021.76 · 2021-08-10 · de


Publikationsplattform
Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
Fall-Nr.:
RDRM.2021.76
Stelle:
Generalsekretariat Sicherheits- und Justizdepartement
Instanz:
Sicherheits- und Justizdepartement
Publikationsdatum: 20.06.2022
Entscheiddatum:
10.08.2021
SJD RDRM.2021.76
Migrationsrecht, Art. 61 Abs. 2 AIG. Grundsätzlich zieht nur ein 
ununterbrochener sechsmonatiger Auslandaufenthalt das Erlöschen der 
Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AIG nach sich. 
Vorbehalten bleiben jedoch Konstellationen, in denen die Rückkehr in die 
Schweiz nicht mehr im Sinn des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist etwa der Fall, 
wenn ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen 
Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, 
etwa zu Besuchs- oder Geschäftszwecken, in die Schweiz zurückkehrt, ohne 
jedoch ununter-brochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Zwar lebte der 
Rekurrent nicht während sechs Monaten ununterbrochen in der Türkei, 
dennoch geht aus den Gesamtumständen eindeutig hervor, dass er im Jahr 
2019 erheblich mehr Zeit in der Türkei als in der Schweiz verbracht und 
seinen Lebensmittelpunkt zumindest während dieser Zeit in die Heimat zu 
seiner Familie verlegt hat und jeweils nur für Arztbesuche und ähnliche 
Termine, d.h. zu Besuchszwecken, in die Schweiz zurückgekehrt ist. Die 
Niederlassungsbewilligung des Rekurrenten ist erloschen. Abweisung des 
Rekurses.
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Kanton St.Gallen 
Sicherheits- und Justizdepartement 
 
 
 
 
Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 
 
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Entscheid vom 10. August 2021 
 
 
 
Rekurrent 
A.__ 
vertreten durch lic.iur. Andreas Fäh, Rechtsanwalt, Oberer Graben 26, 
9000 St.Gallen 
 
gegen 
Vorinstanz 
Migrationsamt St.Gallen 
Verfügung vom 29. April 2021 
Betreff 
Erlöschen der Niederlassungsbewilligung 
Geschäftsnummer 
RDRM.2021.76 
 
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Sachverhalt 
A.a) A.__, geb. 3. Dezember 1971, türkischer Staatsangehöriger, reiste 
am 1. Dezember 1974 in die Schweiz ein und verfügte hier über die Nie-
derlassungsbewilligung, deren Kontrollfrist letztmals bis am 21. Au-
gust 2020 verlängert wurde. Er ist mit seiner Landsfrau B.__ verheiratet, 
die in der Türkei wohnhaft ist. Die beiden gemeinsamen Söhne, C.__, 
geb. 12. Juli 1995, und D.__, geb. 12. Juli 1999, wurden in der Schweiz 
geboren. Am 8. April 2000 kehrte die Familie in die Türkei zurück. Von 
8. April 2000 bis 14. März 2002 hielt sich auch der Rekurrent unter Re-
servierung der Niederlassungsbewilligung in der Türkei auf. Danach 
kehrte er ohne seine Familie wieder in die Schweiz zurück (Vorakten, S. 
7 ff., 108 ff., 271). Am 16. April 2014 wurde ein Familiennachzugsgesuch 
für die Ehefrau und den Sohn D.__ bewilligt; beim älteren Sohn C.__ war 
die Nachzugsfrist bereits abgelaufen und keine wichtigen Gründe gege-
ben, weshalb jenes Gesuch abgewiesen wurde (Vorakten, S. 182 ff., 216 
ff., 241 ff., 276 ff.). 
 
b) Die Familie war fortan in einer Mietwohnung in Z.__ wohnhaft. Im März 
2020 meldete das Einwohneramt Z.__ dem Migrationsamt, dass die Woh-
nung seit Dezember 2018 an einen Untermieter vermietet sei (Vorakten, 
S. 289 ff.). Diese Meldung veranlasste das Migrationsamt zur Prüfung des 
Aufenthaltsverhältnisses von A.__ und seiner Familie. Die Abklärungen 
ergaben, dass die Familie inzwischen mehrheitlich wieder in der Türkei 
lebte und nur A.__ ab und zu in der Schweiz weilte (Vorakten, S. 294 ff., 
298 ff., 319 ff., 328, 329, 373 f.). 
 
c) A.__ leidet an verschiedenen Krankheiten und bezieht seit August 
1997 eine volle Rente der Invalidenversicherung (Vorakten, S. 58 ff., 76 
ff.). 
 
B. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs erliess das Migrationsamt 
am 29. April 2021 eine Feststellungsverfügung, in der es festhielt, dass 
die Niederlassungsbewilligung von A.__ nach Art. 61 Abs. 2 des Bundes-
gesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration 
(SR 142.20; abgekürzt AIG) von Gesetzes wegen erloschen sei, da A.__ 
zumindest in der Zeit vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019 während 
 
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eines längeren Zeitraums landesabwesend gewesen sei und sein Le-
bensmittelpunkt sich in die Türkei verlagert habe. Es hielt ihn an, die 
Schweiz spätestens 60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung zu verlas-
sen. 
 
C. Mit Eingabe vom 5. Mai 2021 erhob A.__, vertreten durch lic.iur. An-
dreas Fäh, Rechtsanwalt, St.Gallen, gegen die Verfügung des Migrati-
onsamtes Rekurs und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 
29. April 2021. Zur Begründung wurde in der Rekursergänzung vom 
30. Juni 2021 (act. 7) im Wesentlichen angeführt, dass der Rekurrent sei-
nen Lebensmittelpunkt nach wie vor in der Schweiz habe; das Migrations-
amt habe lediglich auf die Ein- und Ausreisestempel im Reisepass abge-
stellt, wobei es verkannt habe, dass nicht bei jeder Ein- und Ausreise ein 
Stempel im Pass angebracht worden sei. Der Rekurrent habe sich im Jahr 
2019 nicht während sechs Monaten ohne Abmeldung im Ausland aufge-
halten. Er lebe seit bald 50 Jahren in der Schweiz, habe zweimal versucht 
sich einbürgern zu lassen, habe hier eine Wohnung und weitere Fami-
lienangehörige und pflege seine in Z.__ wohnhafte Mutter. Er kehre für 
den Bezug eines Medikaments, das er aufgrund seiner Krankheit drin-
gend benötige und in der Schweiz infolge eines Leistungsaufschubs der 
Krankenkasse nicht erhältlich sei, regelmässig in die Türkei zurück. Das 
Einwohneramt Z.__ habe ihn trotz Vorliegens einer gültigen Niederlas-
sungsbewilligung und eines gültigen Mietvertrags in Z.__ abgemeldet, 
wovon der Rekurrent durch Zufall durch die Sozialen Dienste Y.__ erfah-
ren habe. Seine Aussage, die er gegenüber dem Einwohneramt Z.__ ge-
macht haben soll, wonach er seinen Lebensmittelpunkt in die Türkei ver-
legt habe, werde bestritten. 
 
D. Das Migrationsamt beantragte in der Vernehmlassung vom 21. Juli 
2021 unter Verweis auf seine Verfügung vom 29. April 2021 und die Akten 
die Abweisung des Rekurses (act. 9). 
 
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Erwägungen 
1. Die von Amtes wegen zu prüfenden Rekursvoraussetzungen, nämlich 
Zuständigkeit, Rekursberechtigung sowie Form- und Fristerfordernisse, 
sind erfüllt (Art. 43bis, Art. 45 Abs. 1, Art. 47 und 48 des Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Re-
kurs ist einzutreten. 
 
2. Nach Art. 61 Abs. 1 Bst. a AIG erlischt die Niederlassungsbewilligung 
insbesondere mit der Abmeldung einer ausländischen Person ins Aus-
land. Verlässt die ausländische Person die Schweiz ohne Abmeldung, so 
erlischt die Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten Ausland-
aufenthalt (Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AIG). Mit dieser Regelung hat der Ge-
setzgeber für das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung auf zwei for-
melle Kriterien – die Abmeldung oder einen Auslandaufenthalt von min-
destens sechs Monaten – abgestellt. In BGE 120 Ib 369 Erw. 2c hat das 
Bundesgericht erwogen, dass grundsätzlich nur ein ununterbrochener 
sechsmonatiger Auslandaufenthalt das Erlöschen der Niederlassungsbe-
willigung gestützt auf Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AIG nach sich zieht. Vorbehal-
ten bleiben jedoch Konstellationen, in denen die Rückkehr in die Schweiz 
nicht mehr im Sinn des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist etwa der Fall, wenn 
ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen Le-
bensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, 
etwa zu Besuchs- oder Geschäftszwecken, in die Schweiz zurückkehrt, 
ohne jedoch ununterbrochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Dies-
falls ist nicht ersichtlich, inwiefern die nach dem Willen des Gesetzgebers 
für die Aufrechterhaltung erforderliche minimale physische Präsenz in der 
Schweiz erfüllt sein sollte, selbst wenn die ausländische Person in der 
Schweiz noch über eine Wohnung verfügt (vgl. BGE 145 II 322 Erw. 2.3 
mit weiteren Hinweisen). Entsprechend präzisiert Art. 79 Abs. 1 der Ver-
ordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201; 
abgekürzt VZAE), dass die Frist von sechs Monaten Auslandaufenthalt 
durch vorübergehende Tourismus-, Besuchs- oder Geschäftsaufent-
halte nicht unterbrochen wird. Sodann kann die Niederlassungsbewilli-
gung auf Gesuch hin während vier Jahren aufrechterhalten werden. Ein 
entsprechendes Gesuch muss vor Ablauf der sechsmonatigen Frist ein-
gereicht werden (Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AIG i.V.m. Art. 79 Abs. 2 VZAE). 
 
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a) Den Akten zufolge hielt sich der Rekurrent im Jahr 2019 zu den folgen-
den Zeiten in der Schweiz auf: 
 
 Gemäss Ein- und Ausreisestempel der türkischen Behörden im Rei-
sepass des Rekurrenten (Vorakten, S. 316 ff.) reiste dieser am 8. Januar 
2019 aus der Türkei aus und kehrte am 16. Januar 2019 in die Türkei 
zurück (neun Tage). Während dieser Zeit nahm er diverse Termine in der 
Schweiz wahr, so etwa am 10. Januar 2019 zwei Termine im Psychiatrie-
Zentrum X.__ und beim Rheumatologen in W.__ (Vorakten, S. 450 f.). 
Auch die während dieser Zeit getätigten Einkäufe und Bargeldbezüge 
belegen, dass der Rekurrent sich während diesen Tagen in der Schweiz 
aufhielt (vgl. Kontoauszug, Vorakten, S. 446 ff.). 
 
 Sodann verliess der Rekurrent die Türkei gemäss Ein- und Ausreise-
stempel der türkischen Behörden im Reisepass von 15. April 2019 bis 
25. April 2019 (elf Tage). Ob er sich während dieser Zeit in der Schweiz 
aufhielt, ist unklar, da trotz weitreichender Mitwirkungspflicht der auslän-
dischen Person in migrationsrechtlichen Verfahren keine entsprechen-
den Unterlagen und Belege (z.B. Quittungen oder Fahrkarten) einge-
reicht wurden. Das Schreiben des Sohns D.__ vom 8. April 2019, das 
offenbar in Z.__ verfasst wurde (Vorakten, S. 399), sagt ebenfalls nichts 
über einen allfälligen Aufenthalt des Rekurrenten in der Schweiz aus, zu-
mal dieser die Türkei gemäss Passstempel ohnehin erst zu einem spä-
teren Zeitpunkt verlassen hat. 
 
 Gemäss Ein- und Ausreisestempel der türkischen Behörden im Rei-
sepass des Rekurrenten besuchte dieser die Schweiz erneut von 22. Mai 
2019 bis 27. Mai 2019 (sechs Tage). Am 23. Mai 2019 nahm er einen 
Termin beim Rheumatologen und am 25. Mai 2019 einen Termin im Psy-
chiatrie-Zentrum X.__ wahr (Vorakten, S. 445, 451). 
 
 Nach Angaben des Rekurrenten reisten er und seine Ehefrau im Som-
mer 2019 mit dem Auto in die Schweiz ein, ohne dass dies in ihren Päs-
sen vermerkt worden wäre (vgl. Stellungnahme vom 3. Dezember 2020, 
Vorakten, S. 457 ff.). B.__ verfasste offenbar am 12. Juni 2019 von Z.__ 
aus einen Einschreibebrief an das Migrationsamt (Vorakten, S. 442 ff.). 
 
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Auch dieser Umstand besagt nichts über eine allfällige Anwesenheit des 
Rekurrenten in der Schweiz. Andere Belege liegen nicht vor. Auch ist 
die Dauer des Aufenthalts in der Schweiz nicht bekannt. 
 
 
Sodann reiste der Rekurrent am 19. September 2019 in die Schweiz 
ein und hielt sich bis 25. September 2019 hier auf (sieben Tage, vgl. Ein- 
und Ausreisestempel im Reisepass, Vorakten, S. 316 ff.). Am 23. und 
24. September 2019 nahm er zwei Arzttermine bei Dr.med. E.__ in Z.__ 
und am 25. September 2019 einen Termin bei Dr. F.__ in W.__ wahr 
(Vorakten, S. 440 f.). 
 
 
Nach Angaben des Rekurrenten reiste er im Herbst 2019 zusammen 
mit seiner Ehefrau wiederum mit dem Auto in die Schweiz ein. Bei den 
Akten liegt eine Bestätigung von Dr. F.__, wonach der Rekurrent im Ok-
tober und November 2019 bei wiederholten Arztbesuchen auf die Beglei-
tung seiner Ehefrau angewiesen gewesen sei und diese daher den 
Deutschkurs in Istanbul während dieser Zeit nicht habe besuchen können 
(Vorakten, S. 439). Wie lange sich der Rekurrent im Herbst 2019 tatsäch-
lich in der Schweiz aufhielt, bleibt aufgrund der vagen Angaben in der 
ärztlichen Bestätigung sowie fehlender weiterer Unterlagen unklar. 
 
 
Am 9. Dezember 2019 reiste der Rekurrent erneut in die Schweiz ein 
(vgl. Ausreisestempel im Reisepass, Vorakten, S. 316 ff.). Am 10. De-
zember 2019 nahm er einen Termin bei Dr. E.__ wahr (Vorakten, S. 437 
f., 441). Am 20. Dezember 2019 unterzeichneten er und seine Frau eine 
Vollmacht bei der Anwaltskanzlei Ilona Zürcher in Thal (Vorakten, S. 435 
f.). 
 
b) In der Folge hielt sich der Rekurrent mehrheitlich in der Schweiz auf, 
zumal das Reisen aufgrund des Beginns der Covid-19-Pandemie im 
Frühjahr 2020 erheblich eingeschränkt wurde. Am 10. März 2020 änderte 
er den Untermietvertrag mit G.__ über die Wohnung in Z.__ ab und 
wohnte fortan zusammen mit diesem in einer Wohngemeinschaft (Vorak-
ten, S. 420). Ausserdem benutzte er wieder eine schweizer Telefonnum-
mer, nachdem er im Jahr 2019 mehrheitlich unter einem ausländischen 
Anschluss mit den Behörden kommuniziert hatte (vgl. Vorakten, S. 290, 
433). Nach eigenen Angaben erfuhr der Rekurrent erst anlässlich der An-
meldung zu einer Beratung bei den Sozialen Diensten Y.__ am 18. März 
 
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2020, dass er in Z.__ abgemeldet worden war (vgl. Vorakten, S. 434). 
Beim Migrationsamt ersuchte er in den Jahren 2020 und 2021 mehrmals 
um Erteilung eines Rückreisevisums und dürfte somit auch in dieser Zeit 
wiederholt in die Türkei gereist sein (vgl. Vorakten, S. 419, 463, 488). 
 
c) Der Rekurrent macht in seinen Eingaben an das Migrationsamt vom 
9. November 2020 und vom 3. Dezember 2020 (Vorakten, S. 407 ff., 457 
ff.), auf die in der Rekursschrift verwiesen wird, geltend, er habe im Jahr 
2019 etwa gleich viel Zeit in der Schweiz wie in der Türkei verbracht, wes-
halb nicht von einer Verschiebung des Lebensmittelpunkts in die Türkei 
gesprochen werden könne. Er habe sich zunächst mehrheitlich in der 
Wohnung seiner Mutter in Z.__ aufgehalten. Dies, weil er gesundheitlich 
nicht in der Lage gewesen sei, die Treppen bis in den vierten Stock zu 
steigen (Anmerkung: damit sind vermutlich die Treppen seiner eigenen 
Wohnung in Z.__ gemeint). Zudem habe er seiner Mutter Unterstützung 
im Alltag geleistet. Nach seiner Herzoperation im Kantonspital St.Gallen 
(Anmerkung: Rekanalisierung RIVA und Behandlung Intermediärast am 
27. Juli 2020, vgl. Vorakten, S. 386, 427 ff.) sei er wieder besser in der 
Lage gewesen Treppen zu steigen, weshalb er nun wieder in seiner eige-
nen Wohnung leben könne. Da das Einwohneramt Z.__ ihn abgemeldet 
und eine Wiederanmeldung verweigert habe, sei er gezwungen gewesen, 
der Sozialversicherungsanstalt seine Auslandadresse anzugeben. Er 
habe auf dem entsprechenden Schreiben jedoch vermerkt, dass ihm die 
Unterlagen nach wie vor an seine Wohnadresse in Z.__ zugestellt werden 
können. Die «Swiss Post Box Ausland» (Anmerkung: die Postsendungen 
werden hierbei gescannt und an ein elektronisches Postfach des Emp-
fängers weitergeleitet, sodass dieser auch vom Ausland her Kenntnis von 
den Sendungen erhält) habe er eingerichtet, um postalisch erreichbar zu 
bleiben, da sein Bruder während seinen Auslandsabwesenheiten verein-
barungswidrig die Post nicht entgegengenommen habe. Dies sei jedoch 
nicht gleichbedeutend mit einer Verschiebung des Lebensmittelpunkts in 
Ausland. Er leide an verschiedenen schwerwiegenden Krankheiten und 
es sei ihm wichtig, seine Familie in der Türkei oft besuchen zu können. 
Zudem bestehe aktuell das Problem, dass er in der Schweiz aufgrund des 
Leistungsaufschubs der Krankenkasse die erforderlichen Medikamente 
nicht mehr erhalte, weshalb er gezwungen sei, regelmässig in die Türkei 
zu reisen um diese zu besorgen. 
 
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d/aa) Die nachgewiesene Aufenthaltszeit des Rekurrenten in der Schweiz 
zwischen 8. Januar 2019 und 9. Dezember 2019 beträgt 33 Tage, sofern 
die elf Tage im April 2019, bei denen unklar ist, wo sich der Rekurrent 
genau aufhielt, dazugezählt werden. Doch selbst wenn dieser Aufenthalt 
im April sowie die beiden geltend gemachten Einreisen mit dem Auto im 
Sommer und Herbst 2019 hinzugerechnet würden, würde dies zusam-
mengerechnet bestenfalls eine Aufenthaltsdauer von zwei, allenfalls 
zweieinhalb Monaten ergeben. Die Einreisen und Aufenthalte erfolgten 
offensichtlich in erster Linie zur medizinischen Behandlung und für Be-
hördengänge und damit zu Besuchszwecken. Erst nach Bekanntwerden 
des ausländerrechtlichen Verfahrens wegen Erlöschens der Niederlas-
sungsbewilligung Ende März 2020 (vgl. Vorakten, S. 335 ff.) – das zudem 
zeitlich mit dem Beginn der Covid-19-Pandemie zusammenfiel – hielt sich 
der Rekurrent gezwungenermassen wieder vermehrt in der Schweiz auf. 
 
bb) Der Eindruck einer längeren Auslandabwesenheit des Rekurrenten 
im Jahr 2019 wird durch weitere aktenkundige Umstände bestätigt: So ist 
den Betreibungsregisterauszügen der Familie vom 9. März 2020 (Vorak-
ten, S. 319 ff.) zu entnehmen, dass sich im Jahr 2019 plötzlich mehrere 
Betreibungen angehäuft haben. Dabei handelte es sich mehrheitlich um 
nicht bezahlte Versicherungsrechnungen (insbesondere der Kranken-
kasse) und Steuerrechnungen. Vor dem Jahr 2019 hatte die Familie nur 
wenige Betreibungseinträge. Offenbar konnten Rechnungen und allfällige 
Zahlungsbefehle der Familie zuvor problemlos zugestellt werden. Dies 
änderte sich im Jahr 2019, was darauf hindeutet, dass der Rekurrent und 
seine Familie zu dieser Zeit oft landesabwesend waren. 
 
cc) Weiter hat der Rekurrent Ende des Jahres 2018 einen Untermietver-
trag über seine Mietwohnung in Z.__ abgeschlossen. Gemäss Angaben 
des Untermieters gegenüber dem Sozialamt Z.__ vom 22. Januar 2020 
war der Vertrag zunächst bis Ende 2019 befristet. Nachdem bis dahin 
keine Kündigung erfolgt sei, habe sich das Untermietverhältnis nahtlos 
verlängert (Vorakten, S. 328). Es ist nicht davon auszugehen, dass der 
Rekurrent seine Wohnung untervermietet hätte, wenn er vorgehabt hätte, 
den grössten Teil des Jahres 2019 in der Schweiz zu leben. Es ist im 
Übrigen nicht ersichtlich, inwiefern eine Befragung des Untermieters 
 
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hierzu weitere sachdienliche Hinweise ergeben könnte, weshalb auf die 
entsprechende, vom Rekurrenten beantragte Befragung (Ziff. 11 der Re-
kursbegründung vom 30. Juni 2021) verzichtet wird. 
 
dd) Der Rekurrent gibt an, im Jahr 2019 bei seiner Mutter in Z.__ gewohnt 
zu haben. Wäre dies aber tatsächlich (dauerhaft) der Fall gewesen, hätte 
er sich die Post an diese Adresse weiterleiten oder sie persönlich bei sei-
ner eigenen Wohnung abholen können. Jedenfalls wäre es nicht erforder-
lich gewesen, ein elektronisches Auslandpostfach bei der Schweizeri-
schen Post einzurichten. Da aufgrund der Akten feststeht, dass der Re-
kurrent nur einen kleinen Teil des Jahres 2019 überhaupt in der Schweiz 
verbracht hat, wären allfällige Aufenthalte bei seiner Mutter ohnehin nur 
als Besuchsaufenthalte zu betrachten. Dass er die Pflege seiner Mutter 
übernommen haben will, wie er in der Rekursbegründung vom 30. Juni 
2021 geltend macht (Ziff. 9), erscheint schon in Anbetracht seiner eige-
nen körperlichen Einschränkungen unglaubhaft. Bereits im Verfahren be-
treffend Familiennachzug im Januar 2013 gab er an, auf Hilfe im Alltag 
angewiesen zu sein (Vorakten, S. 209), und der Bestätigung von Dr. F.__ 
vom 10. Dezember 2019 zufolge war er auch im Oktober und November 
2019 bei Arztbesuchen auf die Begleitung seiner Ehefrau angewiesen 
(Vorakten, S. 439). Er dürfte somit – zumindest vor seiner Herzoperation 
im Juli 2020 – nicht in der Lage gewesen sein, seiner Mutter regelmässige 
Pflege zu leisten. 
 
ee) Weiter bleibt festzuhalten, dass der Rekurrent im Frühjahr 2020 nicht 
nur gegenüber dem Einwohneramt, sondern auch gegenüber der Polizei 
angegeben hatte, dass seine Familie in der Türkei lebe und er selbst sich 
nur noch sporadisch in der Schweiz aufhalte (Vorakten, S. 290, 294). 
Diese Aussagen tätigte er, bevor ihm bekannt war, dass ein ausländer-
rechtliches Verfahren gegen ihn geführt wurde, weshalb ihnen eine er-
höhte Glaubhaftigkeit zukommt. 
 
e) Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass sich der Rekurrent von 
Januar 2019 bis Anfang Dezember 2019 lediglich während höchstens 
rund zwei Monaten in der Schweiz aufgehalten hat. Diese Aufenthalts-
dauer verteilte sich auf mehrere Besuche, die hauptsächlich zur Wahr-
nehmung von Arztterminen, für Behördengänge und zur Abholung der 
 
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Post dienten. Zwar lebte der Rekurrent nicht während sechs Monaten un-
unterbrochen in der Türkei, dennoch geht aus den Gesamtumständen 
eindeutig hervor, dass er im Jahr 2019 erheblich mehr Zeit in der Türkei 
als in der Schweiz verbracht und seinen Lebensmittelpunkt zumindest 
während dieser Zeit in die Heimat zu seiner Familie verlegt hat und jeweils 
nur für Arztbesuche und ähnliche Termine, d.h. zu Besuchszwecken, in 
die Schweiz zurückgekehrt ist. Zwar scheint das Verhalten des Rekurren-
ten durchaus nachvollziehbar, da seine Kernfamilie in der Türkei lebt und 
er sich verständlicherweise möglichst oft bei dieser aufhalten möchte. Da 
jedoch der Grund für den Auslandaufenthalt beim Erlöschen einer Nie-
derlassungsbewilligung keine Rolle spielt (vgl. BGer 2C_461/2012 vom 
7. November 2012, E. 2.4.1), kann der Rekurrent aus diesem Beweg-
grund nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nachdem auch kein Gesuch um 
Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung für das Jahr 2019 beim 
Migrationsamt eingereicht wurde und entsprechend keine Reservierung 
der Niederlassungsbewilligung vorlag, ist die Niederlassungsbewilligung 
des Rekurrenten mit seinem rund einjährigen Auslandaufenthalt im Jahr 
2019 erloschen. 
 
3. Gründe, die im Sinn von Art. 83 AIG die Rückkehr des Rekurrenten in 
die Türkei nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar erscheinen 
liessen, sind nicht ersichtlich. Es ist dem Rekurrenten ohne weiteres mög-
lich und zumutbar, in sein Heimatland zurückzukehren, hielt er sich in den 
vergangenen Jahren doch wiederholt während längerer Zeit dort auf und 
lebt zudem seine Kernfamilie dort. Auch ist er nicht durch eine Arbeitstä-
tigkeit geografisch an die Schweiz gebunden. Die erforderlichen ärztli-
chen Behandlungen sind auch in der Türkei erhältlich. So reist der Rekur-
rent bereits jetzt regelmässig in die Türkei um dort ein Medikament zu 
beziehen, das in der Schweiz wegen eines Leistungsaufschubs der Kran-
kenkasse (Vorakten, S. 456) nicht erhältlich ist. Anzufügen ist, dass es 
dem Rekurrenten unbenommen bleibt, ein neues Gesuch um Erteilung 
einer Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz zu stellen. Bei Erlöschen 
der Niederlassungsbewilligung wird die ausländische Person als neuein-
reisend betrachtet und untersteht grundsätzlich den allgemeinen Zulas-
sungsbestimmungen des AIG und der VZAE. Allenfalls kann die frühere 
 
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Anwesenheit oder ein Teil davon bei der Neuerteilung einer Niederlas-
sungsbewilligung an die Niederlassungsfrist angerechnet werden (Art. 34 
Abs. 3 AIG i.V.m. Art. 61 VZAE). 
 
4. Zusammenfassend ist die Niederlassungsbewilligung des Rekurrenten 
von Gesetzes wegen erloschen. Die Rückkehr in die Türkei ist ihm mög-
lich und zumutbar. Die Verfügung des Migrationsamtes erweist sich somit 
als recht- und verhältnismässig. Der Rekurs ist abzuweisen. 
 
5.a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Verwaltungsstreitigkeiten jener Be-
teiligte die Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teil-
weise abgewiesen werden. In Anwendung von Nr. 20.13.01 des Gebüh-
rentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) ist die 
Entscheidgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen und dem Verfahrensaus-
gang entsprechend dem Rekurrenten aufzuerlegen. Diese wird mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.– verrechnet. 
 
b) Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten ist bei diesem 
Verfahrensausgang abzuweisen (Art. 98bis VRP). 
 
 
Demgemäss erlässt das Sicherheits- und Justizdepartement als 
Entscheid 
1. a) Der Rekurs von A.__ wird abgewiesen. 
 
b) A.__ hat die Schweiz spätestens 60 Tage nach Rechtskraft der 
Verfügung des Migrationsamtes zu verlassen. 
 
2. A.__ bezahlt eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.–. Sie wird mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 
 
3. Das Begehren von A.__ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 
abgewiesen. 
 
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Der Vorsteher: 
 
 
 
 
Fredy Fässler, lic.iur. 
Regierungsrat