sg_gerichte · B 2005/71 · 2005-07-05 · de

Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 34 VöB (sGS 841.11). Eine fehlerhafte bzw. nicht nachvollziehbare Gewichtung der Zuschlagskriterien führt zur Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2005/71)

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2005/71
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 05.07.2005
Entscheiddatum:
05.07.2005
Entscheid Verwaltungsgericht vom 5. Juli 2005
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 34 VöB (sGS 841.11). Eine fehlerhafte 
bzw. nicht nachvollziehbare Gewichtung der Zuschlagskriterien führt zur 
Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2005/71)
Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf (Vorsitz); Verwaltungsrichter
lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder 
Perrig; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt
_______________
In Sachen
Architektur Leemann AG, Churerstrasse 97, 9470 Buchs,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christof Steger, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,
gegen
Politische Gemeinde Buchs, vertreten durch den Gemeinderat, 9470 Buchs,
Vorinstanz,
und
Architekturbüro Nigg + Partner AG, Groffeldstrasse 10, 9470 Buchs,
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Beschwerdegegnerin,
betreffend
öffentliches Beschaffungswesen; Schulhaus Turnhallenstrasse 2, Buchs; Neubau 
Ostflügel, Architekturauftrag
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ Die Politische Gemeinde Buchs führte für die Architekturleistungen beim Neubau 
des Ostflügels des Schulhauses Turnhallenstrasse 2 in Buchs ein Einladungsverfahren 
durch. Innert der angesetzten Frist wurden fünf Angebote mit Nettopreisen zwischen 
Fr. 194'532.-- und Fr. 325'380.-- eingereicht. Mit Entscheid vom 18. April 2005 vergab 
der Gemeinderat Buchs den Auftrag zum Preis von Fr. 223'119.-- dem Architekturbüro 
Nigg + Partner AG, Buchs. Die Zuschlagsverfügung wurde am 29. April 2005 den 
Anbietern zugestellt.
B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 11. Mai 2005 erhob die Architektur 
Leemann AG, Buchs, Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, es sei die 
aufschiebende Wirkung zu erteilen, die Zuschlagsverfügung vom 29. April 2005 sei 
aufzuheben und der Zuschlag sei der Beschwerdeführerin zu erteilen, eventuell sei die 
Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge. In der Beschwerde wird vorgebracht, die Begründung der 
Zuschlagsverfügung sei ungenügend. In den Submissionsunterlagen seien als 
Zuschlagskriterien Preis, Qualität, Termin, Erfahrung und Sicherung des 
Ausbildungsstandes genannt worden. Weitere Angaben zu den Zuschlagskriterien 
hätten gefehlt. Es sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin den tiefsten Preis, 
nämlich Fr. 194'532.60, offeriert habe. Bei der Bewertung der Angebote habe die 
Beschwerdeführerin beim Kriterium Qualität nur vier von fünf möglichen Punkten 
erhalten, wobei nicht ersichtlich sei, weshalb sie als einzelne Anbieterin nicht das 
Punktemaximum erreicht habe. Beim Kriterium Termin habe die Beschwerdeführerin 
nur drei von fünf möglichen Punkten erhalten, während alle übrigen Anbieterinnen mit 
der Maximalpunktzahl bewertet worden seien. Aus den Erwägungen des 
Gemeinderatsbeschlusses könne entnommen werden, dass bei einem Ausfall des 
Betriebsinhabers "die ordentliche Ausführung der Arbeiten" nicht mehr gewährleistet 
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sei. Ein solches Kriterium sei nicht Gegenstand der Ausschreibung gewesen. Hinzu 
komme, dass die Auftraggeberin Mutmassungen zum Nachteil der Beschwerdeführerin 
anstelle, ohne dafür konkrete Anhaltspunkte zu haben. Ihre Sorge, die 
Beschwerdeführerin könnte bei einem Ausfall des Betriebsinhabers die Arbeiten nicht 
ordentlich ausführen, sei unbegründet. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 
Beschwerdeführerin beim Kriterium Termin nicht die volle Punktzahl erhalten habe. Die 
Ausschreibung enthalte keine Terminvorgaben, die von Bedeutung wären, weshalb 
nicht einzusehen sei, inwiefern ein Anbieter bei diesem Kriterium überhaupt ins 
Hintertreffen geraten könnte. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit wesentlich, in 
den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.
Mit Verfügung vom 18. Mai 2005 hiess der Präsident des Verwaltungsgerichts das 
Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gut.
Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Stellungnahme vom 27. Mai 2005 fest, eine 
Auftragsvergabe an die Beschwerdeführerin sei klar nicht gewollt gewesen. "Falls der 
Wille der Bauherrschaft der Absicht letzterer unterliegt", sei nach heutigem 
Kenntnisstand die Zweckmässigkeit des Vorgehens zu hinterfragen. Einen förmlichen 
Antrag stellte die Beschwerdegegnerin nicht.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2005, es sei in der 
Sache zu entscheiden und auf die Erhebung amtlicher Kosten zu verzichten. Sie 
beanstandet im wesentlichen die Kostenauflage in der Verfügung vom 18. Mai 2005 
und hält fest, es sei kein Grund ersichtlich, weshalb ihr amtliche Kosten überbunden 
worden seien. Im übrigen werde darauf verzichtet, zum Rechtsbegehren der 
Beschwerdeführerin Stellung zu nehmen.
In ihrer Stellungnahme vom 6. Juni 2005 lässt sich die Beschwerdeführerin zur 
Kostenauflage zulasten der Vorinstanz vernehmen.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. b 
und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 
Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Der Zuschlag ist eine durch 
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Beschwerde selbständig anfechtbare Verfügung (Art. 15 Abs. 2 lit. e der 
Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen, sGS 841.32, 
abgekürzt IVöB). Die Beschwerdeführerin ist als nicht berücksichtigte Anbieterin zur 
Beschwerde gegen den Zuschlag legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 
Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). 
Die Beschwerdeschrift vom 11. Mai 2005 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den 
gesetzlichen Anforderungen (Art. 5 Abs. 1 EGöB in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 IVöB). 
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2./ Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 
einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, sowie unrichtige und 
unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 
Dagegen kann Unangemessenheit nicht geltend gemacht werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). 
Diese Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 
Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 
Verfügungen zum öffentlichen Beschaffungswesen kann somit nur geprüft werden, ob 
die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig 
handelte. Zur Ermessenskontrolle ist das Verwaltungsgericht hingegen nicht befugt 
(GVP 1999 Nr. 37).
a) Art. 34 Abs. 1 VöB bestimmt, dass das wirtschaftlich günstigste Angebot den 
Zuschlag erhält. Das wirtschaftlich günstigste Angebot ist nicht identisch mit dem 
preisgünstigsten bzw. preislich tiefsten Angebot. Bei der Wirtschaftlichkeit können 
neben dem Preis weitere Kriterien berücksichtigt werden (GVP 1999 Nr. 37 mit 
Hinweis). Art. 34 Abs. 2 VöB beinhaltet eine (unvollständige) Aufzählung von Kriterien, 
darunter Preis, Qualität, Termin und Erfahrung. Gemäss Art. 34 Abs. 3 VöB sind die 
Kriterien und allfällige Unterkriterien im Rahmen der Ausschreibung in der Reihenfolge 
ihrer Bedeutung oder mit ihrer Gewichtung bekannt zu geben.
Dem Auftraggeber wird mit Art. 34 Abs. 2 VöB ein weiter Ermessensspielraum 
eingeräumt. Die Gewichtung der einzelnen Zuschlagskriterien ist einer Rechtskontrolle 
nur beschränkt zugänglich. Wie beispielsweise die Erfahrung einer Unternehmung 
gewichtet und in Relation zu einer bestimmten Preisdifferenz gesetzt wird, ist 
weitgehend eine Ermessensfrage, in die das Verwaltungsgericht nicht eingreift. Es kann 
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lediglich einschreiten, wenn einzelne Kriterien in unzulässiger Weise ausser acht 
gelassen bzw. fehlerhaft angewendet wurden.
b) In der Einladung zur Offertstellung wurden als Zuschlagskriterien Preis, Qualität, 
Termin, Erfahrung und Sicherung des Ausbildungsstandes genannt. Diese 
Zuschlagskriterien wurden in der Reihenfolge ihrer Aufzählung gewichtet, wobei 
Qualität und Termin je gleich mit 20 Prozent bewertet wurden.
Beim Preis erhielt die Beschwerdeführerin 2,25 Punkte, die Beschwerdegegnerin 1,8 
Punkte. Diese Differenz ist aufgrund der unterschiedlichen Preisangebote von Fr. 
194'532.-- der Beschwerdeführerin und Fr. 223'119.-- der Beschwerdegegnerin 
plausibel und nachvollziehbar.
Bei der Qualität erhielt die Beschwerdeführerin 0,8 Punkte, die Beschwerdegegnerin 1 
Punkt. Weder in der angefochtenen Zuschlagsverfügung noch in den Protokollen des 
Gemeinderates und der Liegenschaftenkommission oder in der 
Beschwerdevernehmlassung sind Gründe aufgeführt, weshalb die Qualität des 
Angebotes der Beschwerdeführerin geringer einzustufen ist als jene des Angebotes der 
Beschwerdegegnerin. Die unterschiedliche Gewichtung ist daher nicht nachvollziehbar.
Beim Kriterium Termin wurden der Beschwerdegegnerin das Maximum von 1 Punkt, 
der Beschwerdeführerin lediglich 0,6 Punkte zugestanden. Auch diese unterschiedliche 
Bewertung ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht nachvollziehbar. Der Gemeinderat 
ging gemäss Protokoll vom 18. April 2005 davon aus, bei der Beschwerdeführerin sei 
Werner Leemann allein für die Planung und Bauleitung zuständig. Bei einem Ausfall von 
Werner Leemann fehle die Stellvertretung, und die ordentliche Ausführung sei nicht 
mehr gewährleistet. Ob diese Ueberlegung bei der Gewichtung des Kriteriums Termin 
ausschlaggebend war, erscheint möglich, ist aber nicht konkret begründet. Auch ist 
nicht ersichtlich, inwiefern die Regelung der Stellvertretung bei den anderen Anbietern 
gewürdigt wurde. Zudem wurden in den Unterlagen im Rahmen der Einladung zur 
Offertstellung keine Fragen nach der Regelung der Stellvertretung gestellt; es wurde 
lediglich nach dem Mitarbeiterbestand bzw. der Belegschaftsstruktur und den für die 
Bearbeitung des Auftrages vorgesehenen Mitarbeitern gefragt.
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Beim Offertvergleich findet sich ein Vermerk, dass die Angebote der am 
Beschwerdeverfahren Beteiligten sowie ein weiteres Angebot als gleichwertig beurteilt 
werden könnten. Weiter ist festgehalten, der Einfluss der Kosten sollte bei der Art des 
Projektes als vernachlässigbar, Qualität und Personal jedoch von Bedeutung sein. 
Inwiefern diese Ueberlegungen beim Antrag der Liegenschaftenkommission bzw. beim 
Entscheid des Gemeinderates berücksichtigt wurden, kann offen bleiben. Jedenfalls 
würde eine Vernachlässigung der Kosten der in der Ausschreibung festgelegten 
Reihenfolge der Zuschlagskriterien widersprechen, war doch dort der Preis an erster 
Stelle und damit als wichtigstes Kriterium genannt.
Weiter ist dem Beschluss des Gemeinderates zu entnehmen, dass beim Entscheid 
über den Zuschlag auch die Zahl und die Art der in den letzten Jahren an die Anbieter 
erteilten Aufträge der Schulverwaltung in Betracht gezogen wurden. Ein solches 
Kriterium war in den Einladungsunterlagen nicht enthalten. Ansonsten darf das 
Kriterium der gleichmässigen Vergabe von Aufträgen nur dort in Betracht gezogen 
werden, wo die Angebote nach der Prüfung anhand der ausgeschriebenen Kriterien 
praktisch gleichwertig sind (GVP 2002 Nr. 35).
c) Zusammenfassend ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen festzuhalten, dass 
die Bewertung der Angebote bei den Kriterien Qualität und Termin nicht 
nachvollziehbar ist. Die Vorinstanz bringt in ihrer Vernehmlassung auch keine Gründe 
vor, welche die unterschiedliche Bewertung plausibel und sachlich gerechtfertigt 
erscheinen lässt. Eine Differenz ist lediglich beim Preis hinreichend begründet. In 
diesem Punkt ist das Angebot der Beschwerdeführerin klar vorteilhafter als jenes der 
Beschwerdegegnerin. Daraus folgt, dass das Angebot der Beschwerdegegnerin zu 
Unrecht als wirtschaftlich günstigstes qualifiziert wurde. Somit ist die Beschwerde 
gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung vom 18./29. April 2005 ist 
aufzuheben und die Angelegenheit ist gestützt auf Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 
56 Abs. 2 VRP an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen und 
zur neuen Entscheidung
zurückzuweisen.
3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 
Beschwerdeverfahrens zulasten der Vor-instanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
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Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (mit Einschluss der Kosten von Fr. 
750.-- der Verfügung vom 18. Mai 2005, Ziff. 381 und 382 Gerichtskostentarif, sGS 
941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist nicht zu verzichten. Die Begründung der 
Zuschlagsverfügung erschöpfte sich im Hinweis, das Angebot der 
Beschwerdegegnerin habe sich aufrund der Prüfung anhand der Zuschlagskriterien als 
das wirtschaftlich günstigste erwiesen, was den gesetzlichen Anforderungen 
offensichtlich nicht genügt (GVP 2004 Nr. 24). Auch in der Beschwerdevernehmlassung 
wurden keine Gründe angeführt, welche die Gründe für den Zuschlag nachvollziehbar 
erscheinen liessen. Bei derart schwerwiegenden Mängeln eines Zuschlags verzichtet 
das Vewaltungsgericht nach ständiger Praxis auf die Kostenerhebung beim 
Gemeinwesen nicht (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 
Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 110).
Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist der Beschwerdeführerin 
zurückzuerstatten.
Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 
98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die 
Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für 
Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung 
von Fr. 1'200.-- zuzügl. MWSt ist angemessen, nachdem für das Zwischenverfahren 
bereits eine Entschädigung von Fr. 750.-- zugesprochen wurde und die Stellungnahme 
der Beschwerdeführerin vom 6. Juni 2005 lediglich die Kostenauflage zum Gegenstand 
hatte, was ihre Rechtsstellung nicht berührte (Art. 22 Abs. 1 lit. c HonO).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Zuschlagsverfügung des 
Gemeinderates Buchs vom 18./29. April 2005 aufgehoben.
2./ Die Angelegenheit wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen und zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
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3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt Fr. 3'000.-- 
werden der Vorinstanz auferlegt; auf ihre Erhebung wird nicht verzichtet. Der geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
4./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin für das Hauptverfahren mit Fr. 1'200.-- 
zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.
V. R. W.
Die Vizepräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Zustellung dieses Entscheides an:
Dr. Christof Steger, 9450 Altstätten)
am:
die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt
–
die Vorinstanz
–
die Beschwerdegegnerin
–
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