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sg_gerichte · IV-2020/14 · 2020-06-25 · de

Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 15 Abs. 2, Art. 28 Abs. 1 VRP (sGS 951.1), Art. 16c Abs. 4, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 11 Abs. 4 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent, der trotz Sicherungsentzugs mehrfach Fahrzeuge gelenkte hatte, sollte aufgrund zweier sich widersprechender Gutachten erneut verkehrspsychologisch untersucht werden. Nach einer weiteren Fahrt trotz Führerausweisentzugs widerrief die Vorinstanz die Anordnung der neuerlichen Abklärung der Fahreignung und setzte eine (weitere) Sperrfrist an. Da sie dem Rekurrenten vor Erlass des Widerrufs keine Gelegenheit zur Stellungnahme gab und keine Dringlichkeit bestand, verletzte sie den verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör. In materieller Hinsicht ist der Widerruf nicht zu beanstanden. Während einer gesetzlichen Sperrfrist ist der Beweis der Fahreignung ausgeschlossen. Der Rekurrent kann aufgrund der neuerlichen Fahrt trotz Führerausweisentzugs frühestens Mitte Januar 2021 unter Beilage eines positiv lautenden verkehrspsychologischen Gutachtens, das dannzumal nicht älter als drei Monate sein darf, um Wiedererteilung des Führerausweises ersuchen. Aufgrund der veränderten Sachlage erweist sich die Anordnung einer neuen verkehrspsychologischen Untersuchung nachträglich als fehlerhaft. Der Widerruf belastet den Rekurrent – wenn überhaupt – nicht sonderlich. Das Interesse an der Durchsetzung des objektiven Rechts überwiegt das Interesse an der Rechtssicherheit klar (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/14).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/14
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/14
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/14

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
Verkehr
sg_gerichte · IV-2020/168 P · 2021-04-09 · de

Art. 15d Abs. 1 lit. a (SR 741.01), Art. 7 VZV (SR 741.51), Art. 18 Abs. 2, Art. 20, Art. 44 Abs. 2, Art. 55 VRP (sGS 951.1), Art. 13 des VRK-Geschäftsgangsreglements (sGS 941.223). Praxisänderung: Über Rekurse gegen Anordnungen von Fahreignungsabklärungen entscheidet ab sofort der Einzelrichter, und nicht mehr das Kollegialgericht. Dementsprechend beträgt die Rekursfrist fünf Tage (E. 1). Es besteht kein Anspruch auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung bei der Anfechtung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung (E. 2). Der Diabetes mellitus ist stabil eingestellt und der Rekurrent verfügt über eine hohe Zuverlässigkeit. Da er jedoch zum Führen von Motorfahrzeugen der zweiten medizinischen Gruppe berechtigt ist, hat er höhere medizinische Mindestanforderungen zu erfüllen. Hinzu kommt, dass das Risiko für eine Unterzuckerung von den Ärzten als erhöht eingestuft wurde und der Rekurrent an einer Folgekrankheit leidet. Die Vorinstanz hat zu Recht das Einholen eines verkehrsmedizinischen Gutachtens angeordnet (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, Abteilungspräsident, 9. April 2021, IV-2020/168 P).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 09.04.2021 IV-2020/168 P
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 09.04.2021 IV-2020/168 P
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 09.04.2021 IV-2020/168 P

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
Verkehr
sg_gerichte · IV-2020/169 · 2022-02-24 · de

Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 14 Abs. 1 und 2, Art. 15e, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01). Die Vorinstanz hat nicht dargelegt, weshalb sie das verkehrspsychologische Gutachten als nachvollziehbar und schlüssig erachte. Damit hat sie ihre Begründungspflicht verletzt, welche sich aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt (E. 2). Aus diesem Grund werden ihr die gesamten Verfahrenskosten auferlegt (E. 4). Der Rekurrent fuhr als knapp 18-Jähriger mit einem hochmotorisierten Sportfahrzeug innerorts 130 km/h. Zufolge ungünstiger Legalprognose – auch wegen weiterer Vorfälle im Strassenverkehr, die jeweils nicht zu einer Administrativmassnahme führten – wurde die Fahreignung zu Recht verneint. Da er in der Zwischenzeit den definitiven Führerausweis erhalten hat, beginnt die zweijährige Sperrfrist erst mit dem vorsorglichen Führerausweisentzug zu laufen (E. 3; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Februar 2022, IV-2020/169).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.02.2022 IV-2020/169
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 24.02.2022 IV-2020/169
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 24.02.2022 IV-2020/169

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
Verkehr
sg_gerichte · IV-2020/18 · 2020-06-25 · de

Art. 16d Abs. 1 lit. a, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Das Strassenverkehrsamt erteilte den Führerausweis wegen nach wie vor mangelnder Fahreignung nicht. Drei verkehrspsychologische Gutachten kamen zum Schluss, dass er ein Motorfahrzeug wegen kognitiver Defizite im Strassenverkehr nicht sicher führen könne. Entsprechende Tests ergaben vor allem unterdurchschnittliche bzw. nicht ausreichende Ergebnisse in den Bereichen Wahrnehmung, Aufmerksamkeit, Konzentration und Gedächtnis (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/18).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/18
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/18
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/18

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
Verkehr
sg_gerichte · IV-2020/22 · 2020-06-25 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16cbis SVG (SR 741.01). Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf einer italienischen Autobahn um 62 km/h, wurde deswegen in Italien gebüsst und mit einem Fahrverbot von 180 Tagen belegt. Bestätigung des Warnungsentzugs und Reduktion der Entzugsdauer von neun auf acht Monate, unter Berücksichtigung, dass der Führerausweis wegen einer früheren schweren Widerhandlung während drei Monaten bis am 29. Februar 2016 entzogen war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/22).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/22
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/22
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/22

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
Verkehr
sg_gerichte · IV-2020/25 · 2020-10-29 · de

Art. 16d Abs. 1 lit. SVG (SR 741.01), Art. 33 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Führerausweis wurde wegen eines verkehrsrelevanten Alkohol- und eines zu vermutenden Arzneimittelmissbrauchs (Schlafmittel) auf unbestimmte Zeit entzogen. Da für den Entzug keine gesundheitlichen Gründe ursächlich waren, kommt ein differenzierter Sicherungsentzug – namentlich die Belassung der Fahrzeugkategorie M – nicht in Frage (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Oktober 2020, IV-2020/25).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/25
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/25
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/25

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
Verkehr
sg_gerichte · IV-2020/29 · 2020-06-25 · de

Art. 17 Abs. 3 und 5 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent hatte eine vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz einzuhalten. In der ersten Verlaufskontrolle wurden in den Haaren 360 pg/mg Methylendioxymetamphetamin (Ecstasy, MDMA) und 19 pg/mg Methylendioxyamphetamin (MDA; einerseits Abbauprodukt [Metabolit] von MDMA, andererseits eigenständige Droge) nachgewiesen. Der MDMA-Wert lag deutlich über dem Cut-Off-Wert von 200 mg/pg, weshalb eine Kontamination von aussen nicht zur Diskussion steht. Da der Rekurrent die Drogenabstinenzauflage missachtet hat, wurde der Führerausweis zu Recht wieder auf unbestimmte Zeit entzogen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/29).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/29
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/29
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/29

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/32 · 2020-06-25 · de

Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG (SR 741.01). Der Führerausweis des Rekurrenten war bereits mehrmals entzogen, als er gemäss Polizeibericht mit einem nicht betriebssicheren Fahrzeug unterwegs war; unter anderem war der Reifenunterbau (Karkasse) bei den Vorderrädern sichtbar. Nach dem vorsorglichen Führerausweisentzug wollte der Rekurrent ein verkehrspsychologisches Gutachten veranlassen. Als das Strassenverkehrsamt darauf nicht einging, verlangte er eine Verfügung, worauf der Führerausweis auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre entzogen wurde. Die Voraussetzungen für einen solchen Sicherungsentzug sind indessen nicht erfüllt, insbesondere liegt noch kein rechtskräftiges Strafurteil vor, weshalb die Verfügung aufgehoben wird (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Juni 2020, IV-2020/32).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/32
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/32
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.06.2020 IV-2020/32

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/47 · 2020-10-29 · de

Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Nach einer Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von durchschnittlich 2,1 Gewichtspromille musste sich der Rekurrent verkehrsmedizinisch untersuchen lassen. Rund vier Monate später wurde der vorsorglich entzogene Führerausweis gestützt auf die Empfehlungen des Gutachters mit einer Alkoholtotalabstinenzauflage wiedererteilt. Anlässlich der ersten Verlaufskontrolle ergab die Haaranalyse für den Zeitraum von zwei Monaten vor und einem Monat nach der Wiedererteilung des Führerausweises einen Ethylglucuronidwert von 49 pg/mg. Unabhängig davon, ob der Rekurrent vor oder nach der Wiedererteilung des Führerausweises Alkohol konsumierte, sind die Voraussetzungen für einen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Oktober 2020, IV-2020/47).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/47
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/47
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/47

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/50 · 2020-10-29 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 3, Art. 36 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent missachtete beim Linksabbiegen den Vortritt eines entgegenkommenden Motorradfahrers, der nach einem Ausweichmanöver stürzte und sich Prellungen und Schürfungen zuzog. Eine Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen gab es nicht. Bestätigung der vorinstanzlichen Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und der Entzugsdauer von einem Monat (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Oktober 2020, IV-2020/50).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/50
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/50
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/50

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/51 · 2020-08-20 · de

Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin und ihr Lebenspartner gaben wiederholt Anlass zu polizeilichen Interventionen. Sie wurden dabei jeweils stark alkoholisiert angetroffen und verweigerten Atemalkoholmessungen. Auch wenn die Vorfälle nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr standen, ist die Häufigkeit des Beizugs der Polizei auffällig. Im Februar 2020 schien sie derart alkoholisiert, dass sie dem Amtsarzt vorgeführt wurde. Die Polizei geht von einer Alkoholproblematik aus, weshalb sie dem Strassenverkehrsamt Bericht erstattete. Die Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung sind erfüllt, weshalb der Rekurs abzuweisen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2020, IV-2020/51).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/51
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/51
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/51

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/57 · 2020-08-20 · de

Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte in den vergangenen fünf Jahren dreimal ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand, und zwar mit Blutalkoholkonzentrationen von 0,55, 0,74 und 1,04 Gewichtspromille. Zwischen der zweiten und dritten Trunkenheitsfahrt liegt nur rund ein halbes Jahr. Die Alkoholisierungsgrade waren jedes Mal höher als beim letzten Mal. Die früheren Verwarnungen vermochten den Rekurrenten nicht vor einer weiteren Trunkenheitsfahrt abzuhalten, weshalb sich auch ernsthaft die Frage stellt, ob er in der Lage ist, Alkoholkonsum und Teilnahme am Strassenverkehr voneinander zu trennen, und er Mühe mit dem Einhalten von Regeln hat (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2020, IV-2020/57).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/57
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/57
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/57

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sg_gerichte · IV-2020/69 · 2020-08-20 · de

Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Aus verkehrsmedizinischer und verkehrspsychologischer Sicht wurde die Fahreignung des Rekurrenten gutachterlich verneint. Die Vorinstanz stützte sich auf die beiden Gutachten. Sie würdigte die beiden Gutachten inhaltlich jedoch nicht und legte insbesondere nicht dar, weshalb sie die Gutachten als schlüssig und richtig erachtete. Dies stellt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar, was im Rekursverfahren geheilt werden kann. Bestätigung des Sicherungsentzugs nach eingehender Würdigung der Gutachten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2020, IV-2020/69).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/69
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/69
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 20.08.2020 IV-2020/69

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/70 · 2020-11-26 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. d, Art. 17 Abs. 3, Art. 29, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent geriet bei Schneefall und schneebedeckter Strasse ins Rutschen, als er bei einer Geschwindigkeit von 30 bis 40 km/h verkehrsbedingt abbremsen musste. Das mit Sommerpneus ausgerüstete Fahrzeug rammte einen weissen Markierungspfahl und prallte gegen die Fassade eines Tankstellenshops. Hierbei handelt es sich in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Beurteilung um eine schwere Widerhandlung; mithin sind eine schwere Verkehrsgefährdung und ein schweres Verschulden (Grobfahrlässigkeit) gegeben. Bestätigung des Führerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre. Da es sich dabei um einen Sicherungsentzug handelt, ist für die Wiedererteilung des Führerausweises ein positiv lautendes verkehrspsychologisches Gutachten vorausgesetzt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 26. November 2020, IV-2020/70).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 26.11.2020 IV-2020/70
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 26.11.2020 IV-2020/70
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 26.11.2020 IV-2020/70

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sg_gerichte · IV-2020/80 · 2020-10-29 · de

Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 29 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1 VRV (SR 741.11), Art. 71a Abs. 4 VTS (SR 741.41). Die Rekurrentin lenkte auf einer Strecke von 1,2 km ein Motorfahrzeug mit Frontscheibe, die zu einem grossen Teil mit einer Eisschicht bedeckt war. Die rechte Seitenscheibe war zudem praktisch vereist. Zudem überschritt sie zu einem früheren Zeitpunkt die Geschwindigkeit in einer 30-ger Zone um 16 km/h. Die Vorinstanz durfte die beiden Widerhandlungen in einer Verfügung beurteilen. Die Entzugsdauer von zwei Monaten, wobei sich die Geschwindigkeitsüberschreitung auf die Massnahmedauer zu Recht nicht ausgewirkt hat, ist ebenfalls zu bestätigen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Oktober 2020, IV-2020/80).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/80
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/80
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/80

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sg_gerichte · IV-2020/86 · 2021-01-28 · de

Art. 14 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte ein Fahrzeug in alkoholisiertem Zustand, wobei er eine Alkoholmenge im Körper hatte, die zu einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,36 und höchstens 2,94 Gewichtspromille führte. Nach einem stationären Aufenthalt auf einer psychosomatischen Abteilung, auf welcher er sich bereits 2001 wegen Alkoholproblemen behandeln liess, ergaben sich in der Folge anlässlich regelmässiger Kontrollen keine Hinweise auf einen Alkoholkonsum. Die Verkehrsmediziner befürworteten nach eingehender Untersuchung die Anordnung von Auflagen (insbesondere einer mindestens dreijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz). Die Vorinstanz hat sich zu Recht an diese Empfehlung gehalten, weshalb der Rekurs mit dem Antrag auf auflagenfreie Rückgabe des Führerausweises abzuweisen war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Januar 2021, IV-2020/86).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.01.2021 IV-2020/86
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 28.01.2021 IV-2020/86
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 28.01.2021 IV-2020/86

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sg_gerichte · IV-2020/88 · 2020-10-29 · de

Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01),. Die Voraussetzungen für die Wiederherstellung der Rekursfrist sind erfüllt. Die Rekurrentin beging zwei Widerhandlungen (Überholen an einer unübersichtlichen Stelle mit Behinderung eines entgegenkommenden Fahrzeugs und ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren), welche die Vorinstanz beide zu Recht als mittelschwer einstufte. Die Entzugsdauer ist demgegenüber unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungskriterien von vier auf zwei Monate herabzusetzen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Oktober 2020, IV-2020/88).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/88
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/88
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/88

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sg_gerichte · IV-2020/89 · 2020-11-26 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 27 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4a Abs. 2 VRV (SR 741.11), Art. 22 Abs. 1 und 3, Art. 107 Abs. 3 lit. e SSV (SR 741.21). Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 26 km/h. Objektiv rief er damit zwar eine ernstliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer hervor. Subjektiv kann ihm indessen keine Grobfahrlässigkeit vorgeworfen werden. Da die Höchstgeschwindigkeit an der Messstelle während Jahrzehnten 80 km/h betragen hatte, der Rekurrent die Strecke kannte und diese 18 Tage nach der Neusignalisation zum ersten Mal wieder befuhr, die neue Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h übersah, war sein Verhalten insbesondere nicht rücksichtslos, vielmehr fusste dieses auf einer pflichtwidrigen Unachtsamkeit (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 26. November 2020, IV-2020/89).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 26.11.2020 IV-2020/89
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 26.11.2020 IV-2020/89
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 26.11.2020 IV-2020/89

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sg_gerichte · IV-2020/95 · 2020-10-29 · de

Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 27 SVG (SR 741.01), Art. 45 VZV (741.51), Art. 4a VRV (SR 741.11). Die Rekurrentin mit einem ausländischen Führerausweis überschritt die signalisierte Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h vom 20. bis 26. März und am 6. April 2020 insgesamt sechsmal (dreimal um 17 km/h, einmal um 21 km/h und zweimal um 22 km/h). Die drei leichten Widerhandlungen wirken sich auf die Aberkennungsdauer nicht massnahmeerhöhend aus, weil Aberkennung und Verwarnung keine gleichartigen Massnahmen sind und deshalb das Asperationsprinzip nicht gilt, was die Vorinstanz nicht berücksichtigt hat. Reduktion der Aberkennungsdauer von drei Monaten auf zwei Monate (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Oktober 2020, IV-2020/95).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/95
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/95
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.10.2020 IV-2020/95

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2020/96 · 2020-12-17 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. c, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 119 km/h mit einem Abstand von 15,7 Metern, was einem zeitlichen Abstand von gerundet 0,5 Sekunden entspricht, hinter einem anderen Motorfahrzeug hinterher. Bestätigung des dreimonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 17. Dezember 2020, IV-2020/96).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 17.12.2020 IV-2020/96
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 17.12.2020 IV-2020/96
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 17.12.2020 IV-2020/96

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sg_gerichte · IV-2020/97 · 2021-02-25 · de

Art. 14 Abs. 1 und 2, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 5a Abs. 1, Art. 5abis VZV (SR 741.51). Der Rekurrent musste sich einer verkehrsmedizinischen Untersuchung unterziehen, nachdem der Hausarzt im Rahmen einer periodischen Kontrolluntersuchung den Verdacht auf einen erhöhten Alkoholkonsum geäussert hatte. In den Haaren des Rekurrenten wurden mehr als 100 pg/mg Ethylglucuronid (Abbauprodukt von Alkohol) gemessen. Zudem bagatellisierte er den Alkoholkonsum. Aus verkehrsmedizinischer Sicht wurde die Fahreignung verneint. Das Strassenverkehrsamt stützte sich auf das Gutachten ab und verfügte zu Recht einen Sicherungsentzug. Da es sich inhaltlich mit dem Gutachten nicht auseinandersetzte, wurden die Kosten dem Staat auferlegt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2021, IV-2020/97).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2021 IV-2020/97
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2021 IV-2020/97
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2021 IV-2020/97

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