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sg_gerichte · IV-2015/106 · 2015-09-24 · de

Art. 14 Abs. 2 lit. b, Art. 15d Abs. 1 lit. a, Art. 16d Abs. 1 lit. a, b und c SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker lenkte mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,76 Gewichtspromille ein Fahrzeug. Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. September 2015, IV-2015/106).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.09.2015 IV-2015/106
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 24.09.2015 IV-2015/106
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 24.09.2015 IV-2015/106

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2015/125 · 2016-01-07 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 23 Abs. 1, Art. 29 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1 VRV (SR 741.11), Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt vorliegend nicht zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung, ist aber bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen (E. 2). Der Fahrzeuglenker wurde im Strafverfahren rechtskräftig wegen einfacher Verkehrsregelverletzung verurteilt, weil er ein Kajak zufolge ungenügender Sicherung auf dem Dachträger verloren hatte. Es besteht kein Anlass, von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters abzuweichen, weshalb die einmonatige Führerausweisaberkennung wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften zu bestätigen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/125).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/125
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/125
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/125

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2015/12 · 2015-08-27 · de

Art. 14 Abs. 2 lit. b, 16d Abs. 1 lit. a, 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Mangels eines nachvollziehbaren verkehrspsychologischen Gutachtens wies die Vorinstanz das Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises zu Unrecht ab. Rückweisung der Angelegenheit zur ergänzenden Abklärung, ob allenfalls psychische Leiden die Fahreignung ausschliessen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. August 2015, IV-2015/12).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.08.2015 IV-2015/12
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 27.08.2015 IV-2015/12
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 27.08.2015 IV-2015/12

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2015/131 · 2016-03-31 · de

Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin wich ausserorts bei einer zulässigen Geschwindigkeit von 80 km/h mit einer Geschwindigkeit von rund 40 km/h im Bereich einer Eisenbahnunterführung einer Katze aus und verlor die Herrschaft über das Fahrzeug. Sie kollidierte mit den Stützmauern. Andere Verkehrsteilnehmer waren nicht zugegen. Zufolge leicht erhöhter abstrakter Gefährdung sowie leichten Verschuldens sind die Voraussetzungen für eine Verwarnung erfüllt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt keine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor, was einen Führerausweisentzug zur Folge hätte (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/131).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/131
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/131
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/131

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sg_gerichte · IV-2015/134 · 2016-02-25 · de

Art. 15d Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG (SR741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV (SR 741.51). Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob die Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung erfüllt sind. Damit verträgt sich ein Automatismus nicht, wonach nach drei Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, die zu einer Massnahme geführt haben oder führen werden, auf hinreichende Zweifel an der Fahreignung geschlossen wird. Begeht ein Fahrzeuglenker wiederholt verkehrsgefährdende Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, reagiert der Gesetzgeber darauf mit schärferen Sanktionen, das heisst längeren Warnungsentzügen. Unabhängig davon, wie viele Verkehrsregelverletzungen begangen wurden, muss der Führerausweis in der Vergangenheit deswegen entzogen worden sein. Denn für die Legalprognose ist von erheblicher Bedeutung, ob und inwiefern eine vollzogene Massnahme erzieherisch wirkte. Mangels ernsthafter Zweifel an der Fahreignung wurde die Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung aufgehoben (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/134).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/134
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/134
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/134

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sg_gerichte · IV-2015/139 · 2016-01-07 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Fahrzeuglenker hielt bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 120 km/h auf der Autobahn während einigen hundert Metern zum vorausfahrenden Personenwagen einen Abstand von zeitweise rund zehn Metern und damit von 1/12-Tacho ein. Sein Verschulden war mindestens grobfahrlässig. Bestätigung des Führerausweisentzugs von drei Monaten wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/139).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/139
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/139
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/139

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sg_gerichte · IV-2015/141 · 2016-01-07 · de

Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Die Wiedererteilung des Führerausweises unter der Auflage einer einjährigen, vollständigen und ärztlich kontrollierten Cannabisabstinenz ist im Urteilszeitpunkt nicht mehr verhältnismässig, weshalb die Auflagen aufzuheben sind (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/141).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/141
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/141
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/141

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sg_gerichte · IV-2015/14 · 2016-03-31 · de

Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Die Gesichtsfeldausfälle im zentralen Bereich führen dazu, dass der Rekurrent im Strassenverkehr ein Risiko darstellt. Bei Defekten im binokularen zentralen Gesichtsfeld sowie bei Ausfällen im binokularen Gesichtsfeld nach rechts und links ist die Fahreignung nicht gegeben. Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/14).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/14
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/14
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/14

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sg_gerichte · IV-2015/151 · 2016-01-07 · de

Art. 3 Abs. 3 VZV (SR 741.51), Art. 54 StGB (SR 311.0), Art. 8 und Art. 310 Abs. 1 lit. c StPO (SR 312.0). Im Strafverfahren erging eine Nichtanhandnahmeverfügung wegen unmittelbarer Betroffenheit der Motorradfahrerin, die sich bei einem Verkehrsunfall den Unterschenkel gebrochen hatte. Der erlittenen Verletzung steht – wenn überhaupt – nur eine leichte Verkehrsregelverletzung gegenüber. Selbst wenn sie eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen hätte, wäre der erzieherische und präventive Effekt bereits eingetreten, weshalb auf das Aussprechen einer Verwarnung verzichtet werden kann (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/151).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/151
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/151
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/151

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sg_gerichte · IV-2015/158 · 2016-02-25 · de

Art. 15d Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG (SR741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV (SR 741.51). Mangels ernsthafter Zweifel an der Fahreignung wurde die Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung aufgehoben. Die Anzahl der in einer bestimmten Frist begangenen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften reicht allein nicht für eine Fahreignungsabklärung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/158).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/158
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/158
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/158

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sg_gerichte · IV-2015/15 · 2015-05-28 · de

Art. 15d Abs. 1 lit. c, Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG (SR 741.01). Ein Motorradlenker war ausserorts mit einer Geschwindigkeit von 149 km/h statt der erlaubten 80 km/h unterwegs. Da das verkehrspsychologische Gutachten nicht nachvollziehbar ist, darf gestützt darauf kein Sicherungsentzug verfügt werden. Nach einem Raserdelikt können, müssen aber nicht ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen. Hier ist dies aufgrund der konkreten Umstände nicht der Fall, weshalb das Ergebnis des Strafverfahrens – insbesondere die Festlegung der massgebenden Geschwindigkeit – abzuwarten und alsdann ein Warnungsentzug zu verfügen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Mai 2015, IV-2015/15).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.05.2015 IV-2015/15
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 28.05.2015 IV-2015/15
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 28.05.2015 IV-2015/15

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sg_gerichte · IV-2015/162 · 2016-01-07 · de

Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker wurde in Österreich in Abwesenheit im Zusammenhang mit einem Vorfall mit einem anderen Autofahrer wegen Körperverletzung verurteilt. Da das Abwesenheitsurteil nachträglich aufgehoben wurde, muss der Ausgang des österreichischen Strafverfahrens abgewartet werden, bevor über die Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung entschieden werden kann (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/162).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/162
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/162
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/162

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sg_gerichte · IV-2015/164 · 2016-02-25 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 4a Abs. 1 lit. d, Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin überschritt die signalisierte Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 100 km/h um 49 km/h und rund fünf Monate später die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen um 30 km/h. Im Strafverfahren erging ein wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung um 49 km/h ein Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Bestätigung des Führerausweisentzugs für die Dauer von fünf Monaten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/164).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/164
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/164
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/164

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sg_gerichte · IV-2015/166 · 2016-01-07 · de

Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG (SR 741.01). Voraussetzungen für die Auflage einer Drogenabstinenz nicht erfüllt, für die Auflage einer Alkoholabstinenz hingegen schon. Die Feststellung, dass die Auflagen auf unbestimmte Zeit Gültigkeit haben, bedeutet nur, dass sie zeitlich nicht befristet sind. Wäre Letzteres der Fall, hätte dies zur Folge, dass die Auflagen nach Fristablauf dahinfallen, und zwar unabhängig davon, ob die Bedenken an der Fahreignung noch bestehen oder nicht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/166). 
Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 23. Oktober 2017 abgewiesen (B 2016/18).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/166
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/166
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/166

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2015/181 · 2016-02-25 · de

Art. 15d Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG (SR741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV (SR 741.51). Der Rekurrent beging innerhalb von zwei Jahren eine mittelschwere und eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und wurde deswegen mit je einem Monat Führerausweisentzug sanktioniert. Zusätzlich verursachte er eine Streifkollision auf einer Autostrasse, und zwar wegen eines im Strafverfahren ermittelten plötzlichen Hustenanfalls. Von einem verantwortungslosen, risikofreudigen oder gar rücksichtslosen Verhalten kann keine Rede sein, weshalb die Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung nicht erfüllt sind (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/181).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/181
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/181
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/181

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sg_gerichte · IV-2015/184 · 2016-01-07 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. b, Art. 30 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent lenkte einen Sattelschlepper mit Sachentransportanhänger während mehreren Minuten mit offener Hebebühne und ungenügend gesicherter Ladung auf der Stadtautobahn in St. Gallen. Bestätigung der vorinstanzlichen rechtlichen Qualifikation als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 7. Januar 2016, IV-2015/184).
Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 20. November 2017 abgewiesen (B 2016/24).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/184
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/184
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 07.01.2016 IV-2015/184

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sg_gerichte · IV-2015/186 · 2016-03-31 · de

Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent fuhr während ungefähr sieben Jahren regelmässig mit Motorfahrzeugen, obwohl ihm der Führerausweis vorsorglich entzogen war. Er machte geltend, nichts vom Fahrverbot gewusst zu haben, muss sich aber entgegenhalten lassen, dass die Verfügung mit dem Fahrverbot korrekt zugestellt wurde. Die Vorinstanz verlangte zu Recht, dass er die Führerprüfung nochmals komplett abzulegen habe. Denn die unrechtmässigen Fahrten, welche zu einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Fahrens trotz Führerausweisentzugs führten, sind im Sinne der Einheit der Rechtsordnung und der Gleichbehandlung mit einem Fahrzeuglenker, der sich an das Fahrverbot gehalten hätte, als nicht geschehen zu betrachten. Entsprechend liegt eine deutlich mehr als fünfjährige Fahrabstinenz vor, weshalb auch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine neue vollständige Führerprüfung abzulegen ist (E. 4, Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/186).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/186
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/186
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/186

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sg_gerichte · IV-2015/188 · 2016-01-22 · de

Art. 16d Abs. 1 lit. c, Art. 16c Abs. 2 lit. abis, Art. 90 Abs. 3 und 4 1 SVG (SR 741.01), Art. 30 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent fiel innerhalb eines knappen halben Jahres dreimal negativ auf im Strassenverkehr (17 km/h zu schnell innerorts; ungenügender Abstand von 8 bis 10 m bei einer Geschwindigkeit von 50 bis 60 km/h; ungenügender Abstand). Im Zeitpunkt des vorsorglichen Führerausweisentzugs lag nur eine Verwarnung für die Geschwindigkeitsüberschreitung vor. Die Anzahl Verfehlungen in einem gewissen Zeitraum kann einen Anfangsverdacht für fehlende Fahreignung begründen. Dies allein genügt indessen nicht. Für die Legalprognose ist von erheblicher Bedeutung, wie sich frühere Massnahmen oder laufende Administrativmassnahmeverfahren auf das Verhalten der Person im Strassenverkehr ausgewirkt haben. Zu berücksichtigen ist auch, dass Rückfälle nach der gesetzlichen Regelung grundsätzlich mit längeren Warnungsentzügen zu ahnden sind. Im konkreten Fall liegen keine ernsthaften Bedenken an der Fahreignung vor, weshalb der vorsorgliche Führerausweisentzug aufzuheben ist (Verwaltungsrekurskommission, Präsident der Abteilung IV, 22. Januar 2016, IV-2015/188).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 22.01.2016 IV-2015/188
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 22.01.2016 IV-2015/188
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 22.01.2016 IV-2015/188

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sg_gerichte · IV-2015/190 · 2016-02-25 · de

Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01). Im Zeitpunkt der Wiedererteilung des Führerausweises für Motorfahrzeuge der Hauptkategorien bestand eine rund vierjährige Fahrabstinenz. Der Rekurrent war indessen während rund drei Jahren fahrberechtigt für die Spezialkategorien G und M und mit einem Traktor samt Anhänger in Dörfern und auf Hauptstrassen unterwegs. Vor dem Entzug verfügte er über eine langjährige Fahrpraxis. Die Anordnung einer vollständigen neuen Führerprüfung wäre unverhältnismässig. Aufgrund der Fahrpraxis mit dem Traktor erübrigt sich zudem eine Kontrollfahrt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/190).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/190
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/190
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/190

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sg_gerichte · IV-2015/191 · 2016-02-25 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 36 Abs. 2 Satz 1, Art. 75 Abs. 3 SSV (SR 741.21). Die vortrittsbelastete Rekurrentin hielt bei der Wartelinie an und setzte ihre Fahrt vor dem einfahrenden Bus dann fort. Die Busfahrerin bremste stark ab und hupte, worauf die Rekurrentin den Personenwagen beschleunigte. Es gab keine Kollision. Da eine Kollision unmittelbar bevorstand, waren insbesondere die Buspassagiere gefährdet, die stürzen und sich erheblich verletzen hätten können. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/191).
Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 28. September 2017 abgewiesen (B 2016/63).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/191
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/191
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/191

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
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San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2015/195 · 2016-02-25 · de

Art. 14 Abs. 3 lit. b, Art. 15d Abs. 1 und 5, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Im Rahmen einer verkehrspsychologischen Untersuchung äusserte die Gutachterin, es gebe Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Fahrzeuglenkerin. Sie begründete diese Vermutung nicht, weshalb das Gutachten in diesem Punkt nicht nachvollziehbar ist. Da die Rekurrentin gemäss eigenen Angaben Mühe bekundete, sich an das neue Auto und das Fahren mit einer Heidelberger Feder und Plateauschuhen zu gewöhnen, ist zur Abklärung der Fahrkompetenz eine Kontrollfahrt durchzuführen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/195).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/195
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/195
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/195

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2015/197 · 2020-12-17 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01), Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV (SR 741.11), Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA (SR 741.013.1), Art. 198 Abs. 1, Art. 141 Abs. 2, Art. 241 Abs. 1 StPO (SR 312.0). Die strafprozessualen Regeln zum Beweisverwertungsverbot gelten im strafähnlichen Züge aufweisenden Warnungsentzugsverfahren, wenn keine wichtigen öffentlichen Interessen entgegenstehen. Im Strafverfahren wurde die Entnahme einer Blut- und Urinprobe durch einen Polizisten angeordnet. Die Staatsanwaltschaft, welche dafür zuständig ist, war nicht involviert und erteilte die entsprechende Anordnung insbesondere auch nicht mündlich. Das Ergebnis der Blut- und Urinprobe ist deshalb nicht verwertbar. Damit ist auch der Nachweis, dass der Rekurrent in fahrunfähigem Zustand (Cannabis) ein Fahrzeug gelenkt hat, nicht erbracht. Aufhebung des dreimonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 17. Dezember 2020, IV-2015/197).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 17.12.2020 IV-2015/197
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 17.12.2020 IV-2015/197
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 17.12.2020 IV-2015/197

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Verkehr
sg_gerichte · IV-2015/201 · 2016-03-31 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker verursachte auf der Autobahn einen Verkehrsunfall zufolge Aquaplanings. Bestätigung des dreimonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, obwohl er im Strafverfahren wegen einfacher Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG verurteilt wurde (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/201).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/201
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/201
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/201

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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