sg_gerichte · IV 2016/292 · 2018-10-29 · de

Art. 17 Abs. 1 ATSG.
Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom
29. Oktober 2018, IV 2016/292).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2016/292
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 27.09.2019
Entscheiddatum:
29.10.2018
Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2018, IV 2016/292).
Besetzung
Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber- 
Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr.  
IV 2016/292
Parteien
A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran,
Erduran & Partner Rechtsanwälte AG, Zürcherstrasse 1,
Postfach 54, 7320 Sargans,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
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Gegenstand 
Rentenrevision (Einstellung)
Sachverhalt
A. 
A.a  A.___ meldete sich im Juli 1993 zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete 
im August 1993 (IV-act. 5), der Versicherte leide an einer medio-rechts-lateralen 
Discushernie L5/S1 mit rezidivierenden lumbo-ischialgiformen Schmerzen rechts und 
an einer medio-lateralen diskreten Protrusion L3/4 und L4/5. Als Bauarbeiter sei er seit 
Ende Mai 1993 vollständig arbeitsunfähig. Er müsse dringend in eine andere Tätigkeit 
umgeschult werden. Eine dreimonatige berufliche Abklärung wurde im April 1994 
wegen vermehrten ärztlich entschuldigten Absenzen abgebrochen (IV-act. 29–13 f.). Im 
Juni 1995 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass ab Mitte August 1995 eine 
weitere berufliche Abklärung durchgeführt werde (IV-act. 40). Mit einer Verfügung vom 
20. Juli 1995 sprach die IV-Stelle dem Versicherten dann aber mit Wirkung ab dem 1. 
Mai 1994 eine ganze Rente zu (IV-act. 41). Im August 1995 notierte der 
Eingliederungsberater der IV-Stelle (IV-act. 42), der Versicherte und der Hausarzt Dr. 
B.___ hätten die begonnene berufliche Abklärung angesichts des 
Gesundheitszustandes des Versicherten als unzumutbar bezeichnet. Die Abklärung sei 
deshalb abgebrochen worden. Da es aus berufsberaterischer Sicht „in diesem Fall 
zurzeit nichts zu unternehmen“ gebe, sei die Rente weiter auszurichten.
A.b  Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens erstatteten der Rheumatologe Dr. 
med. C.___ von der Klinik Valens und der Psychiater Dr. med. D.___ von der Klinik 
E.___ im Auftrag der IV-Stelle am 29. August 1997 ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 
51). Sie hielten fest, der Versicherte leide an einem therapierefraktären, rezidivierenden 
und chronifizierten lumbo-radiculären und lumbo-spondylogenen Schmerzsyndrom 
sowie an einer Erschöpfungsdepression mit somatoformen Funktionsstörungen bei 
einem ausgeprägten Paarkonflikt. In der jetzigen Situation sei es nicht sinnvoll, die 
Berentung zu ändern. Bei einer vorwiegend intellektuellen Tätigkeit mit der Möglichkeit 
des Stellungswechsels könne später eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent anvisiert 
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werden, die im günstigsten Verlauf weiter gesteigert werden könnte. In Anbetracht des 
jugendlichen Alters und der sozio-kulturellen überdurchschnittlichen Situation sollte es 
möglich sein, den Versicherten auch in einer vernünftigen Zeit wieder in den 
Arbeitsprozess einzugliedern. Mit einer Mitteilung vom 24. Oktober 1997 gab die IV- 
Stelle dem Versicherten bekannt, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf 
die laufende ganze Rente habe (IV-act. 53).
A.c  Im August 1998 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen zur 
Überprüfung seines Rentenanspruchs auszufüllen. Dieser gab in der Folge an, sein 
Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 54). Im Oktober 1998 berichtete 
Dr. C.___, dem Versicherten könne ab November 1998 eine Arbeitsfähigkeit von 50 
Prozent zugemutet werden (IV-act. 56). Ein Berufsberater der IV-Stelle notierte im Juli 
2000 (IV-act. 68), der Versicherte habe sich zwischenzeitlich wegen des Verdachts auf 
illegale Waffengeschäfte für drei Monate in Untersuchungshaft befunden. Ob eine 
Verurteilung erfolgen werde, stehe noch nicht fest. Da der Versicherte als Hilfsarbeiter 
zu qualifizieren sei, habe er keinen Anspruch auf eine Umschulung. Gemäss dem 
Bericht von Dr. C.___ könne er zu 50 Prozent arbeiten. Unter Berücksichtigung eines 
Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent und eines statistisch ausgewiesenen 
Teilzeitabzuges von ebenfalls zehn Prozent ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 52,59 
Prozent. Mit einem Vorbescheid vom 21. September 2000 teilte die IV-Stelle dem 
Versicherten mit, dass sie die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe Rente 
vorsehe (IV-act. 71). Nachdem der Versicherte eine Verschlechterung seines 
Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, beauftragte die IV-Stelle die Fachstelle 
für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie F.__ mit der Erstellung eines fachärztlichen 
Gutachtens. Dieses Gutachten wurde am 27. März 2001 erstellt. Die Sachverständigen 
hielten fest (IV-act. 79), der Versicherte leide an einer schweren depressiven Episode 
ohne psychotische Symptome und an einer Panikstörung. Er sei vollständig 
arbeitsunfähig. Mit einer Mitteilung vom 30. April 2001 gab die IV-Stelle dem 
Versicherten bekannt, dass er auch weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die 
bisherige ganze Rente habe (IV-act. 82).
A.d  Nachdem der Versicherte im Juli 2002 angegeben hatte, sein Gesundheitszustand 
habe sich verschlechtert (IV-act. 83), teilte ihm die IV-Stelle mit einer Mitteilung vom 8. 
August 2002 mit, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die bisherige 
ganze Rente habe (IV-act. 86). Im August 2006 gab der Versicherte erneut an, dass 
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sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe (IV-act. 87). In einem Verlaufsbericht 
vom 31. August 2006 teilte Dr. B.___ mit (IV-act. 90), der Gesundheitszustand des 
Versicherten sei unverändert geblieben. Theoretisch wäre ihm eine adaptierte Tätigkeit 
im Umfang von 50 Prozent zumutbar, aber realistischerweise wäre ein entsprechender 
Eingliederungsversuch wohl zum Scheitern verurteilt. Mit einer Mitteilung vom 18. 
Januar 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin einen 
unveränderten Anspruch auf die bisherige ganze Rente habe (IV-act. 95).
A.e  Im März 2012 füllte der Versicherte einen weiteren Fragebogen zur Überprüfung 
des Rentenanspruchs aus; wieder gab er eine Verschlechterung seines 
Gesundheitszustandes an (IV-act. 97). Am 31. März 2012 berichtete Dr. B.___ über 
einen stationären Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 102). Im Juli 2012 teilte 
die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag 
geben werde (IV-act. 107). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Zentrum für 
interdisziplinäre medizinische Begutachtungen (ZIMB) AG am 29. Dezember 2012 ein 
polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 114). Der rheumatologische Sachverständige hielt 
fest, als hauptsächliche und einzige für die Arbeitsfähigkeit relevante Problematik habe 
sich ein chronisches Lumbovertebralsyndrom gezeigt. Dieses schränke die 
Arbeitsfähigkeit des Versicherten in körperlich leichten und wechselbelastenden 
Tätigkeiten aber nicht ein. Retrospektiv könne die bei einem im Wesentlichen 
identischen Gesundheitszustand attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit (respektive 
jene von 50 Prozent, die später attestiert worden sei) selbst für leidensadaptierte 
Tätigkeiten aus rheumatologischer Sicht nicht nachvollzogen werden. Der 
psychiatrische Sachverständige führte aus, der objektive klinische Befund sei 
weitgehend unauffällig gewesen. Ein Depressionstest (Hamilton-Depressionsskala) 
habe ein Ergebnis gezeigt, das einer leichten depressiven Episode entspreche, was mit 
dem klinischen Befund in Übereinstimmung stehe. Diagnostisch liege eine leichte 
depressive Episode vor, die sich allerdings nicht auf die Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten auswirke. Aus psychiatrischer Sicht könne dem Versicherten eine 
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Das Gutachten vom 27. März 2001 
überzeuge nicht, denn die Sachverständigen hätten offensichtlich die subjektiv 
geschilderten Angaben des Versicherten unkritisch übernommen. Die im Gutachten 
beschriebene Psychopathologie entspreche diagnostisch einer mittelgradigen, nicht 
einer schwergradigen depressiven Episode. Die Diagnose einer Panikstörung sei 
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unhaltbar. Die Frage, ab wann die Besserung der depressiven Symptomatik 
stattgefunden habe, könne aufgrund der Aktenlage nicht beantwortet werden. 
Auffallend sei allerdings, dass sich der Versicherte seit etwa dem Jahr 1997 nicht mehr 
ambulant psychiatrisch habe behandeln lassen und dass er auch keine adäquate 
antidepressive Medikation mehr erhalten habe. Im Januar 2013 notierte Dr. med. G.___ 
vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten der ZIMB AG 
überzeuge (IV-act. 115).
A.f  Mit einem Vorbescheid vom 16. Januar 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 
mit, dass sie die Aufhebung der laufenden Rente vorsehe (IV-act. 118). Dagegen liess 
der nun anwaltlich vertretene Versicherte einwenden (IV-act. 125), sein 
Gesundheitszustand sei unverändert schlecht. Er habe zwischenzeitlich eine 
psychiatrische Behandlung bei Dr. med. H.___ begonnen. Dieser berichtete am 4. April 
2013 (IV-act. 127), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung 
mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode. Er sei keinesfalls sofort integrationsfähig. 
Auf eine Anfrage der IV-Stelle hin gab Dr. H.___ am 12. August 2013 ergänzend an (IV- 
act. 130), seine Beurteilung weiche nicht vom Gutachten der ZIMB AG ab, da sie erst 
zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt erstellt worden sei. Der neue Hausarzt des 
Versicherten, med. pract. I.___, berichtete am 21. September 2013 (IV-act. 133), er 
erachte den Versicherten weiterhin und anhaltend als zu 100 Prozent arbeitsunfähig. 
Die Rheumatologin Dr. med. J.___ teilte am 26. November 2013 mit (IV-act. 135), dem 
Versicherten sei eine rückenadaptierte, sehr leichte Arbeit zumutbar, zunächst 
allerdings nur während zwei, drei Stunden pro Tag. Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte im 
Januar 2014 (IV-act. 140), die neuen Berichte enthielten keinen Hinweis auf eine 
relevante Sachverhaltsveränderung seit der Begutachtung durch die ZIMB AG. Er 
empfehle nach wie vor, auf das Gutachten abzustellen. Mit einer Verfügung vom 17. 
Januar 2013 (recte: 2014) hob die IV-Stelle die laufende Rente mit Wirkung auf das 
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 141).
A.g  Am 10. März 2014 liess der Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung 
vom 17. Januar 2014 erheben (IV-act. 145). Im Mai 2014 notierte ein 
Rechtsdienstmitarbeiter (IV-act. 155), gemäss der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung dürfe eine Rente nicht ohne vorgängige berufliche 
Eingliederungsmassnahmen herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn der 
Rentenbezüger das 55. Altersjahr vollendet oder die Rente während mehr als 15 Jahren 
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bezogen habe. Der Versicherte beziehe die Rente seit rund 20 Jahren, weshalb vor der 
Rentenaufhebung berufliche Massnahmen hätten durchgeführt werden müssen. Die 
Verfügung müsse folglich widerrufen werden. Nach der Durchführung von beruflichen 
Eingliederungsmassnahmen sei erneut zu prüfen, ob die Rente zu revidieren sei. Mit 
einer Verfügung vom 14. Mai 2014 widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung 
vom 31. Januar 2014 (IV-act. 159).
A.h  Im Juli 2014 vereinbarten die IV-Stelle und der Versicherte die Durchführung einer 
dreimonatigen beruflichen Abklärung mit dem Ziel, die Eingliederung des Versicherten 
in den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (IV-act. 175). Ende Oktober 2014 notierte die 
Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle (IV-act. 206–5), der Versicherte sei am 
ersten Arbeitstag nach Hause geschickt worden, da er alkoholisiert zur Abklärung 
erschienen sei. Am zweiten Tag sei er am Mittag nach Hause gegangen, wobei er 
angegeben habe, er sei erschöpft. Zwei Tage später habe Dr. H.___ um eine Reduktion 
des Pensums auf 50 Prozent ersucht. Nochmals zehn Tage später habe sich der 
Versicherte krankgemeldet. Sein Hausarzt habe ihm ab jenem Tag durchgehend eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine Untersuchung bei Dr. J.___ habe keine 
neuen Erkenntnisse ergeben. Die Fortführung der beruflichen Abklärung sei vor diesem 
Hintergrund sinnlos gewesen. Mit einer Mitteilung vom 6. November 2014 brach die IV- 
Stelle die berufliche Abklärung ab (IV-act. 210). Nachdem der RAD-Arzt Dr. G.___ am 
17. November 2014 notiert hatte, dass die neusten medizinischen Berichte keine 
wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die 
ZIMB AG dokumentierten (IV-act. 212), teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit einem 
Vorbescheid vom 18. November 2014 mit, dass sie die laufende Rente aufheben werde 
(IV-act. 214). Am 31. Januar 2015 liess der Versicherte einwenden, es liege kein 
Revisionsgrund vor (IV-act. 219). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ZIMB AG am 
23. Mai 2016 ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten. Die Sachverständigen hielten fest 
(IV-act. 249), der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich objektiv seit der 
letzten Begutachtung nicht verändert. Auch den Berichten der behandelnden Ärzte 
liessen sich objektiv keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung des 
Gesundheitszustandes entnehmen. Der RAD-Arzt Dr. G.___ erachtete das 
Verlaufsgutachten als überzeugend (IV-act. 250). Mit einem Vorbescheid vom 30. Mai 
2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Aufhebung der laufenden 
Rente vorsehe (IV-act. 253). Mit einer Verfügung vom 7. Juli 2016 hob sie die laufende 
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Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 
256).
B. 
B.a  Am 8. September 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 
eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. Juli 2016 erheben. Sein Rechtsvertreter 
beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung einer 
ganzen ordentlichen Invalidenrente. Zur Begründung führte er an, die Voraussetzungen 
für eine Rentenrevision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG seien vorliegend nicht erfüllt. 
Der medizinische Sachverhalt sei mindestens seit dem vorletzten 
Rentenrevisionsverfahren im Jahr 2006 unverändert geblieben. Der Beschwerdeführer 
beziehe mittlerweile seit etwa 22 Jahren eine Rente. Gemäss dem Abs. 4 der lit. a der 
Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der sechsten IVG-Revision 
(„IVG-Revision 6a“) sei eine Rentenaufhebung rechtswidrig, wenn die Rente mehr als 
15 Jahre lang bezogen worden sei. Die beiden Gutachten der ZIMB AG seien nicht 
nachvollziehbar und mangelhaft. Der Beschwerdeführer sei auf dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt nicht vermittelbar.
B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 20. Oktober 
2016 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, bei der 
letzten umfassenden Überprüfung des Rentenanspruchs im Jahr 2001 habe der 
Beschwerdeführer noch an einer schweren depressiven Episode gelitten. Nun leide er 
bloss noch an einer leichten depressiven Episode. Sein Gesundheitszustand habe sich 
also massgeblich gebessert. Die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung könnte 
ohnehin erfolgreich in Wiedererwägung gezogen werden, da bei der Bemessung der 
Invalidität keine Verweistätigkeiten berücksichtigt worden seien. Gegen die Gutachten 
der ZIMB AG habe der Beschwerdeführer keine substantiierten Einwände erhoben. Es 
sei auch nicht ersichtlich, inwiefern diese rechtsfehlerhaft sein sollten.
B.c  Der Beschwerdeführer liess am 13. Januar 2017 an seinem Antrag festhalten (act. 
G 12). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 13 f.).
B.d  Am 1. März 2018 liess der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht einen 
medizinischen Bericht des Psychiatrie-Zentrums K.___ vom 8. Dezember 2017 zugehen 
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(act. G 15), laut dem er an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 
gegenwärtig mittelgradigen Episode litt (act. G 15.1).
Erwägungen
1. 
1.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 
gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 
oder aufgehoben. Die Frage, ob eine erhebliche Sachverhaltsveränderung eingetreten 
ist, auf die mit einer Rentenrevision zu reagieren ist, muss anhand eines Vergleichs 
zwischen dem aktuellen Sachverhalt und jenem Sachverhalt beantwortet werden, der 
der ursprünglichen Rentenzusprache oder der letzten „echten“ Revisionsverfügung 
zugrunde gelegen hat. Als eine „echte“ Revisionsverfügung ist eine Verfügung zu 
qualifizieren, die ein Revisionsverfahren abschliesst, in dem bezüglich der Frage nach 
einer relevanten Sachverhaltsveränderung umfassende Abklärungen getätigt worden 
sind. Keine „echte“ Revisionsverfügung liegt dagegen vor, wenn eine IV-Stelle gestützt 
auf die Angaben eines Rentenbezügers in einem Fragebogen zur Überprüfung des 
Rentenanspruchs und auf einen Verlaufsbericht des Hausarztes eine Mitteilung erlässt, 
wonach es beim bisherigen Rentenanspruch bleibe, weil keine relevante 
Sachverhaltsveränderung ersichtlich sei. Eine solche Mitteilung schliesst nämlich nur 
ein „Vorverfahren“ ab, das allein die Frage zum Gegenstand hat, ob überhaupt ein 
Revisionsverfahren von Amtes wegen eröffnet werden soll. Sie bildet also das Pendant 
zu einer Nichteintretensverfügung betreffend ein Revisionsbegehren, die ergeht, wenn 
es dem Rentenbezüger nicht gelungen ist, eine relevante Sachverhaltsveränderung 
glaubhaft zu machen (vgl. zum Ganzen den Entscheid IV 2014/256 des St. Galler 
Versicherungsgerichtes vom 15. Februar 2017, E. 1.1). Vorliegend hat die 
Beschwerdegegnerin nach der ursprünglichen Rentenzusprache nur ein einziges 
„echtes“ Revisionsverfahren durchgeführt. Dieses ist am 30. April 2001 mit einer 
Mitteilung abgeschlossen worden, mit der die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer für die Zukunft (weiterhin) eine ganze Rente zugesprochen hat. Nach 
dem 30. April 2001 hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zwar im 
Abstand von jeweils einigen Jahren aufgefordert, einen Fragebogen zur Überprüfung 
des Rentenanspruchs auszufüllen, aber sie hat bis zur Eröffnung des mit der 
angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Rentenrevisionsverfahrens kein „echtes“ 
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Rentenrevisionsverfahren mehr eröffnet. Für die Beantwortung der Frage, ob im 
Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung am 7. Juli 2016 ein 
Revisionsgrund vorgelegen hat, ist folglich der Sachverhalt am 7. Juli 2016 mit jenem 
am 30. April 2001 zu vergleichen.
1.2  Im Rentenrevisionsverfahren, das am 30. April 2001 abgeschlossen worden ist, hat 
aus somatischer Sicht keine vollständige Arbeitsunfähigkeit (mehr) vorgelegen, denn 
der Rheumatologe Dr. C.___ hatte eine (steigerbare) Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent 
attestiert. Dementsprechend hatte die Beschwerdegegnerin die laufende ganze Rente 
zuerst auch auf eine halbe Rente herabsetzen wollen. Nachdem der Beschwerdeführer 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, hatte die 
Beschwerdegegnerin aber die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 
F.___ mit der Erstellung eines fachärztlichen Gutachtens beauftragt, das am 27. März 
2001 erstellt worden war. Die Sachverständigen hatten darin festgehalten, der 
Beschwerdeführer leide an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische 
Symptome und an einer Panikstörung, weshalb er vollständig arbeitsunfähig sei. 
Gestützt auf dieses Gutachten hat die Beschwerdegegnerin dann dem 
Beschwerdeführer auch für die Zukunft weiterhin eine ganze Rente zugesprochen. Der 
Mitteilung vom 30. April 2001 hat folglich die Prognose zugrunde gelegen, dass der 
Beschwerdeführer wegen einer schwergradigen depressiven Störung und wegen einer 
Panikstörung auf absehbare Zeit vollständig arbeitsunfähig sein werde. Der 
psychiatrische Sachverständige der ZIMB AG hat zwar in seinem Teilgutachten sowohl 
die Diagnosestellung als auch das Arbeitsunfähigkeitsattest der Fachstelle für 
Sozialpsychiatrie und Psychotherapie F.___ als nicht überzeugend qualifiziert und 
damit nachträglich erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens vom 27. 
März 2001 geweckt. Aber der damalige medizinische Sachverhalt lässt sich nun nicht 
mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
feststellen. Da sich der Beschwerdeführer damals nicht in einer psychiatrischen 
Behandlung befunden hat, existieren nämlich keine psychiatrischen Berichte aus jener 
Zeit, die eine überzeugende retrospektive psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung 
erlauben könnten. Bezüglich des realen medizinischen Sachverhaltes am 30. April 2001 
liegt damit eine objektive Beweislosigkeit vor. Diese würde an sich einen Vergleich mit 
dem im Zeitpunkt der Eröffnung der aktuellen Revisionsverfügung massgebenden 
Sachverhalt verunmöglichen. Das würde aber bedeuten, dass gar nie mehr ein solcher 
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Vergleich vorgenommen werden könnte, wodurch die Mitteilung vom 30. April 2001 
„revisionsresistent“ würde, was augenscheinlich dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 
1 ATSG völlig zuwiderlaufen würde. Gemäss der Praxis des Versicherungsgerichtes 
des Kantons St. Gallen ist es deshalb zulässig, anstatt auf den realen, objektiv 
beweislosen Sachverhalt am 30. April 2001 auf jenen Sachverhalt abzustellen, der der 
Mitteilung vom 30. April 2001 zugrunde gelegt worden ist. Trotz der vom 
psychiatrischen Sachverständigen der ZIMB AG geweckten Zweifel an der 
Überzeugungskraft des Berichtes der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 
Psychotherapie F.___ vom 27. März 2001 ist also für die Beantwortung der Frage nach 
einer relevanten Sachverhaltsveränderung davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer am 30. April 2001 wegen einer schwergradigen depressiven Störung 
und wegen einer Panikstörung vollständig arbeitsunfähig gewesen ist.
2. 
2.1  Gemäss den beiden überzeugenden Gutachten der ZIMB AG hat der 
Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung an keiner 
psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung mehr gelitten, die seine Arbeitsfähigkeit 
eingeschränkt hätte. Die Sachverständigen haben den Beschwerdeführer persönlich 
untersucht und sich eingehend mit den Vorakten auseinandergesetzt. Sie haben die 
objektiven klinischen Befunde ausführlich beschrieben und ihre Schlussfolgerungen 
bezüglich der Diagnosestellung und der Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend 
begründet. Widersprüchlichkeiten sind nicht auszumachen. Auch in den übrigen Akten 
finden sich keine Hinweise, die Zweifel am Beweiswert der beiden Gutachten der ZIMB 
AG wecken würden. Der Beschwerdeführer hatte sich vor der ersten Begutachtung gar 
nicht in einer psychiatrischen Behandlung befunden. Nach der ersten Begutachtung 
hat er sich zwar zu Dr. H.___ in eine Behandlung begeben, aber dieser hat in seinen 
Berichten keine Ausführungen gemacht, die Zweifel an der Zuverlässigkeit der 
psychiatrischen Teilgutachten der ZIMB AG wecken würden. Bezüglich des 
somatischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers liegen keine 
medizinischen Berichte bei den Akten, die von den beiden Gutachten der ZIMB AG 
abweichende Diagnosen oder Arbeitsunfähigkeitsatteste enthalten würden. 
Zusammenfassend ist also mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit belegt, dass der Beschwerdeführer am 7. Juli 2016 
uneingeschränkt arbeitsfähig für leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen ist. Damit steht 
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fest, dass sich der Sachverhalt in der Zeit zwischen dem 30. April 2001 und dem 7. Juli 
2016 massgebend verändert hat, weshalb die laufende Rente hat revidiert werden 
müssen.
2.2  Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers spielen weder 
das Alter des Beschwerdeführers noch die Dauer des Rentenbezuges eine Rolle bei 
der Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit einer Rentenrevision. Der vom 
Rechtsvertreter ins Feld geführte Abs. 4 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG- 
Revision 6a betrifft nur die Rentenanpassung im Sinne des Abs. 1 der lit. a der 
Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a und nicht etwa auch die „normale“ 
Rentenrevision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Der Abs. 4 der lit. a der 
Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a ist für das vorliegende Verfahren folglich 
irrelevant. Das Bundesgericht erachtet zwar eine Rentenrevision ab einem bestimmten 
Alter des Rentenbezügers oder ab einer bestimmten Rentenbezugsdauer nur als 
zulässig, wenn vorgängig berufliche Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden 
sind. Diese Praxis entbehrt jedoch jeder gesetzlichen Grundlage. Die 
Beschwerdeführerin hätte die Rente folglich direkt nach der ersten Begutachtung durch 
die ZIMB AG revidieren dürfen. Selbst wenn man aber die Praxis des Bundesgerichtes 
anwenden wollte, wäre es vorliegend zulässig gewesen, die laufende Rente zu 
revidieren, denn die Beschwerdegegnerin hat versucht, den Beschwerdeführer mittels 
beruflicher Massnahmen in den Arbeitsmarkt zu reintegrieren. Aus dem Umstand, dass 
er diese Bemühungen vom ersten Tag an torpediert und letztlich zum Scheitern 
verurteilt hat, kann der Beschwerdeführer natürlich nichts zu seinen Gunsten ableiten.
2.3  Da der Beschwerdeführer über keine qualifizierte berufliche Ausbildung verfügt, 
bestehen sowohl die Validen- als auch die Invalidenkarriere in der Verrichtung einer 
(leidensadaptierten) Hilfsarbeit. Das Valideneinkommen und der Ausgangswert des 
zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens sind also betraglich identisch, 
weshalb der Invaliditätsgrad anhand eines sogenannten Prozentvergleichs berechnet 
werden kann. Er entspricht folglich dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen 
allfälligen Abzug vom Tabellenlohn. Gründe für einen solchen Abzug sind vorliegend 
nicht ersichtlich. Da der Beschwerdeführer zudem überdurchschnittlich intelligent ist (er 
hat in seinem Herkunftsland zwei Jahre lang Jura studiert), und da er deshalb einen 
über dem Zentralwert liegenden Lohn erzielen könnte, würde ein allfälliger 
Tabellenlohnabzug ohnehin durch einen entsprechenden „Tabellenlohnzuschlag“ 
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kompensiert werden. Zusammenfassend ist ein Tabellenlohnabzug vorliegend nicht 
gerechtfertigt. Der Invaliditätsgrad beträgt somit null Prozent, das heisst der 
Beschwerdeführer ist nicht mehr invalid. Er hat folglich keinen Anspruch mehr auf eine 
Rente der Invalidenversicherung. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung im 
Ergebnis als rechtmässig.
3. 
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind dem 
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten 
Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. 
Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind 
durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.
© Kanton St.Gallen 2026
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