sg_gerichte · B 2006/51 · 2006-06-08 · de

Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Scheinehe aufgrund der Indizien zu Recht als erwiesen angenommen; Widerruf der Aufenthaltsbewilligung rechtmässig (Verwaltungsgericht B 2006/51).

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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2006/51
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 08.06.2006
Entscheiddatum:
08.06.2006
Entscheid Verwaltungsgericht vom 8. Juni 2006
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Scheinehe aufgrund der 
Indizien zu Recht als erwiesen angenommen; Widerruf der 
Aufenthaltsbewilligung rechtmässig (Verwaltungsgericht B 2006/51).
Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 
lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli
_______________
In Sachen
M.A.,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M,
gegen
Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
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Vorinstanz,
betreffend
Aufenthaltsbewilligung
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ M.A., geboren 1982, ist Staatsangehöriger der Türkei. Er reiste am 6. November 
2001 mit einem für 90 Tage gültigen Besuchervisum in die Schweiz ein. Nach Ablauf 
des Visums verliess er die Schweiz nicht. Am 11. Juli 2002 heiratete er in St. Gallen die 
Schweizer Bürgerin C.B., geboren 1967. Aufgrund der Heirat erteilte ihm das 
Ausländeramt eine Jahresaufenthaltsbewilligung, welche letztmals am 30. Juni 2004 
bis zum 11. Juli 2005 verlängert wurde.
Im August 2002 leitete das Ausländeramt Abklärungen wegen Verdachts einer 
Scheinehe ein. Die Eheleute wurden von der Kantonspolizei und vom Ausländeramt 
befragt. Mit Verfügung vom 6. April 2005 widerrief das Ausländeramt die 
Aufenthaltsbewilligung von M.A. mit der Begründung, es liege eine Scheinehe vor.
B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M.A. Rekurs, der vom Justiz- und 
Polizeidepartement mit Entscheid vom 24. Februar 2006 abgewiesen wurde.
C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. März 2006 erhob M.A. Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 24. Februar 2006 
sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, 
eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird vorgebracht, dem 
Beschwerdeführer könne nicht vorgeworfen werden, die Ehe zwecks Erlangung einer 
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Aufenthaltsbewilligung geschlossen zu haben. Auf die einzelnen Vorbringen in der 
Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 21. April 2006 unter Hinweis auf 
die Erwägungen des
angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 
Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 13. März 2006 
entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 
in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.
2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 
(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 
gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 
über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.
a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 
einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht, wenn er nahe Verwandte mit 
gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Hinsichtlich ausländischer 
Ehegatten von Schweizer Bürgern ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 ANAG geregelt. 
Nach dieser Bestimmung hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin 
Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 
2 ANAG besteht kein solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die 
Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene 
über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Diese Bestimmung ist dem 
früheren Art. 120 Ziff. 4 ZGB betreffend die sogenannte Bürger-rechtsehe 
nachgebildet, welcher mit der Revision des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. 
März 1990 seine Grundlage verloren hat und aufgehoben wurde. Dem ausländischen 
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Ehegatten eines Schweizer Bürgers wurde im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein 
Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da 
die Gefahr, diese Vorschrift könnte durch Eingehung einer blossen Scheinehe 
umgangen werden, in gleicher Weise besteht wie im Falle des früheren 
Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche "Aufenthalts-" bzw. 
"Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher Missbrauchstatbestand 
geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren Bürgerrechtsehen vorgesehen 
war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen).
b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 
Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 
Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 
Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 
Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur 
durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem 
Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine 
Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 
Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 
Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 
für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 
gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 
ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 
gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu 
täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber nicht 
genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, so darf nicht 
einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende 
Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.).
c) Zu prüfen ist im folgenden, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der 
Beschwerdeführer sei eine Scheinehe eingegangen. Ob die Ehefrau den ernsthaften 
Willen zur Gründung einer Lebensgemeinschaft hatte, ist nicht ausschlaggebend. Art. 7 
Abs. 2 ANAG schliesst einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung ausdrücklich 
aus, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 
Niederlassung zu umgehen. Einen solchen Anspruch kann nur der ausländische 
Ehegatte haben. Fehlt beim ausländischen Ehegatten die Absicht, eine 
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Lebensgemeinschaft zu gründen und ist er die Ehe im wesentlichen deshalb 
eingegangen, um die Vorschriften des Ausländerrechts zu umgehen, so ist im Widerruf 
der Aufenthaltsbewilligung keine Rechtsverletzung zu erblicken (VerwGE vom 24. April 
2003 i.S. M.T. und vom 6. Juli 2000 i.S. G.H.).
aa) Der Altersunterschied der Eheleute beträgt knapp fünfzehn Jahre und ist damit 
relativ gross. Ausserdem steht fest, dass der Beschwerdeführer ohne die Heirat keine 
Möglichkeit gehabt hätte, eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Dies sind Indizien 
für eine Scheinehe. Bei der Würdigung der Indizien ist zu berücksichtigen, dass diese 
gesamthaft zu beurteilen sind. Eine Vielzahl einzelner Umstände, welche für sich allein 
den Bestand einer Ehe nicht in Frage zu stellen vermöchten, kann gesamthaft die 
Schlussfolgerung rechtfertigen, eine Ehe sei geschlossen worden, ohne dass der Wille 
zu einer echten Lebensgemeinschaft bestand (vgl. VerwGE B 2004/33 vom 18. Mai 
2004 i.S. H.H. mit Hinweisen, publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Der Einwand des 
Beschwerdeführers, er habe C.B. im Dezember 2001 kennen und lieben gelernt, was 
vor dem Ablauf seines Visums gewesen sei, ist nicht stichhaltig. Die Ehefrau gab zu 
Protokoll, es sei im Februar 2002 erstmals von Heirat gesprochen worden; ihr Gatte 
hätte in diesem Monat die Schweiz verlassen und zurückkehren müssen. Wenn er die 
Schweiz nicht hätte verlassen müssen, hätten sie mit dem Heiraten sicher zugewartet. 
Dies zeigt, dass der Entschluss zur Heirat zeitlich mit dem Ablauf des Besuchervisums 
zusammenhing.
bb) Fest steht weiter, dass die Eheleute unterschiedliche Angaben über Vorfälle 
machten, die sie gemeinsam erlebten. Die Eheleute wurden zweimal getrennt befragt. 
Zutreffend hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer und seine Ehefrau hätten 
unterschiedliche Angaben darüber gemacht, welche Personen beim ersten Treffen in 
der Disco Arena in Thal Ende Dezember 2001 dabei gewesen seien. Der 
Beschwerdeführer erklärte, sein jüngerer Cousin sowie dessen Freundin seien dabei 
gewesen, ausserdem drei Freunde seines Cousins. Die Ehefrau erwähnte lediglich den 
Cousin des Beschwerdeführers. Dessen Einwand, er habe sich aufgrund seiner 
begrenzten Sprachkenntnisse nur mit Hilfe seines Cousins mit C.B. unterhalten 
können, weshalb diese die Situation so interpretiert habe, dass er ausschliesslich mit 
seinem Cousin unterwegs gewesen sei, erscheint nicht überzeugend. Nach den 
Angaben des Beschwerdeführers war namentlich die Freundin des Cousins anwesend. 
Es ist unwahrscheinlich, dass die Ehefrau anlässlich dieses Zusammentreffens nicht 
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wahrnahm, dass die Freundin des vermeintlich einzigen Begleiters des 
Beschwerdeführers anwesend war. Die Ehefrau gab ausserdem an, beim ersten Treffen 
allein in der Disco Arena gewesen zu sein, während der Beschwerdeführer festhielt, sie 
sei nicht alleine gewesen, sondern in Begleitung von zwei Frauen. Auch der Umstand, 
dass der Beschwerdeführer bei der Befragung angab, die Disco Arena liege höchstens 
20 Minuten von der Autobahnausfahrt Thal entfernt, bildet ein Indiz, dass seine 
Angaben unzutreffend sind, befand sich doch die Disco Arena unmittelbar neben der 
Autobahnausfahrt.
Sodann stellte die Vorinstanz zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer und seine 
Ehefrau unterschiedliche Angaben über weitere Treffen bzw. das anschliessende 
Zusammenleben machten. Die Ehefrau gab an, sie seien ab und zu in Zürich spazieren 
gegangen oder hätten sich beim Cousin des Beschwerdeführers aufgehalten; ab Juli 
2002 habe ihr Ehemann in Zürich gewohnt und die Wochenenden in St.Gallen 
verbracht. In der zweiten Befragung gab sie an, im April 2002 mit dem 
Beschwerdeführer zusammengezogen zu sein. Demgegenüber erwähnte der 
Beschwerdeführer, dass er seine Ehefrau regelmässig in St. Gallen besucht habe und 
dass er Ende Februar zu C.B. gezogen sei. Die Vorinstanz hat zutreffend auf diese 
Widersprüche hingewiesen (vgl. E. 3d). Inwiefern dabei von einer spitzfindigen 
Argumentation zu sprechen ist, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird, ist nicht 
ersichtlich. Solche widersprüchlichen Aussagen von Eheleuten bilden Indizien für 
unrichtige Angaben bzw. für das Vorliegen einer Scheinehe.
Ausserdem bilden auch die Tatsachen, dass anlässlich der Heirat nur wenige Bekannte 
der Brautleute zugegen waren und die Ehefrau ihren Angehörigen die Hochzeit 
verschwieg, Indizien für eine Scheinehe. Die Ehefrau erklärte entgegen den Angaben in 
der Beschwerde nicht, sie habe keinerlei Kontakte mehr zu ihrer Familie. Sie schränkte 
ihre entsprechende Aussage ein mit dem Hinweis: "Vielleicht ab und zu mal ein 
Telefongespräch".
cc) Aufgrund der vorliegenden Akten ist im weiteren davon auszugehen, dass die 
Eheleute nicht zusammenwohnen bzw. nie zusammengewohnt haben. Die Ehefrau 
erklärte, seit der Heirat am 11. Juli 2002 sei ihr Gatte bei ihr an der Fellenbergstrasse 
63 gemeldet. Er habe damals im Hotel Uto-Kulm in Zürich gearbeitet und sei jeweils an 
den Wochenenden nach St. Gallen gekommen. Er habe ein Zimmer im Hotel gehabt 
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oder bei seinem Cousin an der Bernerstrasse in Zürich gelebt. Seit März 2004 arbeite 
ihr Gatte in Regensdorf als Schweisser. Er arbeite im Schichtbetrieb. Der Weg von St. 
Gallen nach Regensdorf sei zu weit. Aus diesem Grund wohne er noch in Zürich bei 
Yilmaz Jamali. Sie beabsichtige nicht, mit ihrem Gatten in der Nähe von Regensdorf zu 
wohnen. Anlässlich der Befragung vom 11. November 2004 erklärte sie, im November 
2003 seien sie nach Zürich gezogen und sie sei dort bis im April 2004 geblieben. Ihre 
letzte Aussage widerrief sie. Sie hielt aber fest, sie sei Ende April 2004 zu Christoph 
Ehrbar an der Ruhbergstrasse in St. Gallen gezogen. Hinsichtlich der Wohnorte und 
Wohnverhältnisse bestehen somit erhebliche Widersprüche, die von der Vorinstanz in 
E. 3f aa des angefochtenen Entscheids zutreffend dargelegt wurden. Aufgrund der 
Wohnverhältnisse von Christoph Ehrbar und der Ehefrau des Beschwerdeführers ist 
davon auszugehen, dass diese nicht mit ihrem Ehemann in einer gemeinsamen 
Wohnung lebt. Die von ihr vorgebrachten Gründe, weshalb sie mit Christoph Ehrbar 
eine Wohnung teilt und nicht mit ihrem Ehemann, sind nicht überzeugend. Die 
finanzielle Belastung könnte sie auch dann verringern, wenn sie mit ihrem Ehemann 
eine Wohnung teilen würde. In der Wohnung der Ehefrau konnten jedenfalls anlässlich 
eines Augenscheins durch Mitarbeiter des Ausländeramts keine persönlichen 
Gegenstände des Beschwerdeführers festgestellt werden. Fest steht weiter, dass die 
Ehefrau und der Beschwerdeführer nicht denselben Raum als gemeinsames 
Schlafzimmer in der Wohnung an der Ruhbergstrasse bezeichneten. Die Vorinstanz hat 
aufgrund der vorliegenden Indizien zutreffend festgehalten, dass die unterschiedlichen 
Angaben zum gemeinsamen Wohnsitz und zu den ehelichen Kontakten dem Bestehen 
einer echten Lebensgemeinschaft widersprechen und typisch für eine Scheinehe sind. 
Ein starkes Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe bildet auch der Umstand, dass der 
Beschwerdeführer keine Einwände erhebt, dass seine Ehefrau mit einem anderen Mann 
in einer gemeinsamen Wohnung lebt. Ein solches Verhalten ist typisch für eine 
Scheinehe. Der Beschwerdeführer ist offenbar an seiner Ehefrau nur soweit interessiert, 
als dies zum Erlangen der Aufenthaltsbewilligung erforderlich ist. Es erstaunt denn 
auch nicht, dass der Beschwerdeführer keine detaillierten Angaben über die 
persönlichen Verhältnisse seiner Ehefrau machen konnte. Insbesondere hatte er keine 
Kenntnis von ihrer Ausbildung und ihren beruflichen Tätigkeiten. Auch für die Zeit 
während der Ehe konnte der Beschwerdeführer nur dürftige Angaben zur Tätigkeit 
seiner Ehefrau machen. Weitere Indizien für das Vorliegen einer Scheinehe bilden die 
Umstände, dass die Eheleute keinen gemeinsamen Freundes- bzw. Bekanntenkreis 
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haben und dass der Beschwerdeführer die Ferien ohne seine Ehefrau in seinem 
Herkunftsland verbracht hat.
dd) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 
Vorinstanz die Indizien zutreffend gewürdigt hat. Es kann auf die entsprechenden 
Erwägungen (E. 3 a bis f) verwiesen werden. Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, 
dass der Beschwerdeführer mit C.B. eine Scheinehe eingegangen ist. Der 
Beschwerdeführer hat somit gestützt auf Art. 7 Abs. 2 ANAG keinen Anspruch auf 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
d) Das Eingehen einer Scheinehe führt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung (BGE 2A.275/2005 vom 17. Oktober 2005 
mit Hinweisen auf weitere Urteile). Umso mehr rechtfertigt sich ein Widerruf einer 
Aufenthaltsbewilligung bzw. die Verweigerung von deren Verlängerung, da hierauf kein 
Rechtsanspruch besteht. Der Beschwerdeführer hält sich seit weniger als fünf Jahren 
in der Schweiz auf. Seine Eltern leben in der Türkei. Inwiefern der Beschwerdeführer 
bei einer Rückkehr überdurchschnittliche Schwierigkeiten zu gewärtigen hat, ist nicht 
ersichtlich. Der Widerruf bzw. die Verweigerung der Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung kann daher nicht als Missbrauch oder Ueberschreitung des 
Ermessens qualifiziert werden, weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen 
ist.
3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 
Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 
941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.
Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 98bis VRP).
Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.
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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 
Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 
Höhe.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V. R. W.
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zustellung dieses Entscheides an:
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 
Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), 
kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, eingereicht werden.
den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. M.)
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die Vorinstanz
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