sg_gerichte · B 2010/248 · 2011-01-26 · de

Steuerrecht, Wohnsitz, Art. 13 Abs. 1 StG (sGS 811.1).Steuerrechtlicher Wohnsitz im Kanton St. Gallen bejaht wegen fehlenden Nachweises der Verlegung des Lebensmittelpunktes in den Kanton Zürich (Verwaltungsgericht, B 2010/248).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2010/248
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 26.01.2011
Entscheiddatum:
26.01.2011
Urteil Verwaltungsgericht, 26. 01. 2011
Steuerrecht, Wohnsitz, Art. 13 Abs. 1 StG (sGS 811.1).Steuerrechtlicher 
Wohnsitz im Kanton St. Gallen bejaht wegen fehlenden Nachweises der 
Verlegung des Lebensmittelpunktes in den Kanton Zürich 
(Verwaltungsgericht, B 2010/248).
Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 
Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 
Th. Vögeli
_______________
In Sachen
J. K., 
Beschwerdeführer,
gegen
Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 1/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
und
Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegner,
betreffend
Steuerpflicht
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ J. K., geboren 1955, seit 1992 geschieden, wohnte in der Gemeinde N. (Kanton St. 
Gallen) und ist dort als Betriebsdisponent bei der .. AG tätig. Am 23. Dezember 2008 
meldete er sich beim Einwohneramt N. nach Fällanden/ZH ab. Seine 4 ½-Zimmer- 
Mietwohnung im Bahnhof N. behielt er weiter. Im Jahr 2009 meldete er sich in N. als 
Wochenaufenthalter an.
Mit Verfügung vom 2. April 2009 stellte das kantonale Steueramt fest, J. K. sei mit 
Wirkung ab Steuerperiode 2007 weiterhin in N. steuerpflichtig. Eine gegen diese 
Feststellungsverfügung erhobene Einsprache wurde vom kantonalen Steueramt mit 
Entscheid vom 27. August 2009 abgewiesen. Das kantonale Steueramt hielt fest, J. K. 
gelte im Jahr 2007 bis zum Datum des Einspracheentscheids und auf weiteres in N. als 
unbeschränkt steuerpflichtig.
B./ Mit Eingabe vom 27. September 2009 erhob J. K. Rekurs bei der 
Verwaltungsrekurskommission und beantragte, den Einspracheentscheid vom 
27. August 2009 aufzuheben. Er machte geltend, er habe sich per 23. Dezember 2008 
bei der Gemeinde N. abgemeldet und seinen Wohnort nach Fällanden zu seiner 
Tochter verlegt.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 2/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Die Verwaltungsrekurskommission entschied am 9. September 2010 über den Rekurs. 
Sie erwog, die Feststellungsverfügung und der Einspracheentscheid beträfen auch das 
Steuerjahr 2009 bzw. die Zukunft und seien daher aufzuheben. Im weiteren werde die 
Steuerpflicht im Steuerjahr 2007 nicht bestritten; der Rekurrent habe die 
Steuererklärung 2007 ohne Vorbehalte eingereicht. Zu beurteilen sei, ob der Rekurrent 
in der Steuerperiode 2008 im Kanton St. Gallen bzw. in der Gemeinde N. unbeschränkt 
steuerpflichtig sei. Die Verwaltungsrekurskommission kam zum Schluss, dass dem 
Rekurrenten der Nachweis eines vor dem 31. Dezember 2008 erfolgten 
Wohnsitzwechsels nicht gelinge, da er keine bis zu diesem Datum erfolgte Verlegung 
des Hauptsteuerdomizils an einen neuen Ort belegen könne. Daher müsse für das Jahr 
2008 von einem Fortbestehen des bisherigen Wohnsitzes in N. ausgegangen werden. 
Dementsprechend hob die Verwaltungsrekurskommission den Einspracheentscheid 
des kantonalen Steueramts vom 27. August 2009 auf, soweit er die Steuerjahre 2007 
und 2009 betraf, und wies den Rekurs ab, soweit er die Steuerpflicht im Steuerjahr 
2008 zum Gegenstand hatte. Die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.-- wurden zu drei 
Vierteln dem Rekurrenten und zu einem Viertel dem Staat auferlegt.
C./ Mit Eingabe vom 4. Oktober 2010 erhob J. K. Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht. Darin bringt er vor, er habe die Schriften ordnungsgemäss vor 
Ende 2008 nach Fällanden verlegt. Die Steuerpflicht für 2008 sei daher für das ganze 
Jahr in Fällanden gegeben. Dies treffe vollumfänglich auf die folgenden Jahre zu. Der 
Lebensmittelpunkt spiele sich nicht mehr in N. ab. Die Gründe seien nach seinem 
Dafürhalten ausgiebig genug dargelegt worden.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 16. November 2010 unter 
Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der 
Beschwerde.
Auch das kantonale Steueramt beantragte in seiner Vernehmlassung vom 
29. November 2009 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids 
die Abweisung der Beschwerde.
Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die weiteren Vorbringen des 
Beschwerdeführers werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 
dargelegt und gewürdigt.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 3/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 
des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur 
Ergreifung der Beschwerde legitimiert, und seine Eingabe vom 4. Oktober 2010 
entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 
Abs. 1 und Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 
die Beschwerde ist daher einzutreten.
2. Nach Art. 13 Abs. 1 StG sind natürliche Personen aufgrund persönlicher 
Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder 
Aufenthalt im Kanton St. Gallen haben. Im Beschwerdeverfahren ist umstritten, ob dies 
beim Beschwerdeführer im Jahr 2008 der Fall war.
2.1. Im interkantonalen Verhältnis steht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
zum Doppelbesteuerungsverbot die Besteuerung des Einkommens und Vermögens 
einer unselbstständig erwerbstätigen Person demjenigen Kanton zu, in dem die Person 
ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Nach Art. 13 Abs. 2 StG hat eine Person 
steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton St. Gallen, wenn sie sich hier mit der Absicht 
dauernden Verbleibens aufhält bzw. wenn sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen 
hier befindet (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische 
Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 21; vgl. BGE 132 I 29 E. 4.1). Diese Regelung 
entspricht den Vorgaben in Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung 
der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt StHG) und 
lehnt sich eng an den zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff an (Art. 23 Abs. 1 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210). Der Mittelpunkt der Lebensinteressen 
bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, aus denen 
sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erklärten Wünschen der 
steuerpflichtigen Person. Auf die gefühlsmässige Bevorzugung eines Ortes kommt es 
nicht an; der steuerrechtliche Wohnsitz ist insoweit nicht frei wählbar. Dem polizeilichen 
Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen Rechte ausgeübt 
werden, kommt ebenfalls keine entscheidende Bedeutung zu; das sind bloss äussere 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 4/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Merkmale, die ein Indiz für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden können, wenn auch 
das übrige Verhalten der Person dafür spricht (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, 
a.a.O., S. 21; BGE 2C_175/2008 vom 22. August 2008 E. 3.1).
Bei einem Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz besteht die Steuerpflicht für das 
ganze laufende Steuerjahr in demjenigen Kanton, in welchem die Person am Ende der 
Steuerperiode ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Stichtag ist somit der 
31. Dezember des Steuerjahres (Art. 68 StHG). Der Wechsel von einem alten zu einem 
neuen Wohnsitz ist dann vollzogen, wenn die Absicht des dauernden Verbleibs am 
neuen Wohnort tatsächlich gelebt und durch diesen Aufenthalt eine Verschiebung des 
Lebensmittelpunktes stattfindet. Der Lebensmittelpunkt bestimmt sich nach der 
Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, aus denen sich die ideellen 
(Angehörige, Freundes- und Bekanntenkreis) und materiellen Lebensinteressen 
erkennen lassen, nicht nach bloss erklärten Wünschen der steuerpflichtigen Person.
In bezug auf die Beweislast gilt, dass steuerbegründende Tatsachen von der 
Steuerbehörde nachzuweisen sind, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für 
Tatsachen trifft, die die Steuerschuld aufheben oder mindern (vgl. Weidmann/ 
Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 379 f.). Die Steuerbehörde hat demnach den 
steuerlichen Wohnsitz, der die persönliche steuerrechtliche Zugehörigkeit begründet, 
als Voraussetzung der Besteuerung nachzuweisen. Der Hauptbeweis gilt in der Regel 
als erbracht, wenn der von der Steuerbehörde angenommene Wohnsitz als sehr 
wahrscheinlich erscheint. Diesfalls obliegt es dem Pflichtigen, den Nachweis für den 
von ihm behaupteten Lebensmittelpunkt ausserhalb des Kantons zu erbringen (BGE 
2P.186/2004 vom 15. Februar 2005 E. 2.3). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
gilt eine Steuerpflicht dann als sehr wahrscheinlich, wenn sich das Hauptsteuerdomizil 
bereits seit längerer Zeit unangefochten in diesem Kanton befand. Im Zweifel, d.h. 
wenn der Nachweis der Wohnsitzverlegung nicht erbracht ist, ist das bisherige Domizil 
als fortbestehend zu betrachten. Der Wille zur Wohnsitzverlegung genügt jedenfalls 
nicht zur Begründung des neuen steuerrechtlichen Wohnsitzes; dieser muss vielmehr in 
die Tat umgesetzt sein, d.h. der Pflichtige muss für die betreffende Zeit den Mittelpunkt 
seiner Lebenstätigkeit schon an den neuen Ort verlegt haben (vgl. BGE 2P.186/2004 
vom 15. Februar 2005 E. 2.3).
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 5/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
2.2. Der Beschwerdeführer meldete sich per 23. Dezember 2008 nach Fällanden im 
Kanton Zürich ab. Mit der Anmeldung im Kanton Zürich ist aber noch nicht erstellt, 
dass ein neuer steuerrechtlicher Wohnsitz begründet worden ist. Formelle Kriterien 
bilden nur dann Indizien für den steuerrechtlichen Wohnsitz, wenn das übrige Verhalten 
des Beschwerdeführers nichts Gegenteiliges nahelegt (vgl. Höhn/Mäusli, 
Interkantonales Steuerrecht, 4. Aufl., Bern 2000, § 7, Rz. 28).
Fest steht, dass der Beschwerdeführer Mieter einer 4 ½-Zimmerwohnung im Bahnhof 
N. ist. Dabei handelt es sich um eine Dienstwohnung. Der Beschwerdeführer machte 
gegenüber dem Steuerkommissär geltend, eine kleinere Wohnung würde gleich viel 
kosten. Fest steht weiter, dass der Beschwerdeführer als Betriebsdisponent der 
Südostbahn tätig ist und sich sein Arbeitsort im Bahnhof N. befindet. Bei dieser 
Sachlage ist es naheliegend, dass der Beschwerdeführer die Dienstwohnung beibehält, 
wenn eine kleinere Wohnung nur geringfügig kostengünstiger ist. Der 
Beschwerdeführer macht allerdings keine Angaben zu den Kosten der Wohnung in N.
Die Darlegungen des Beschwerdeführers über seine Wohn- und Arbeitssituation sind 
wenig plausibel und nicht durch objektive Beweismittel untermauert. Dem 
Beschwerdeführer ist es nach eigenen Angaben aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit 
und der Früh- bzw. Spätschichten nicht möglich, täglich von Fällanden nach N. zur 
Arbeit und nach Dienstschluss wieder nach Fällanden zu fahren. Im weiteren ist es 
aussergewöhnlich, dass ein unverheirateter Angestellter eines Bahnunternehmens, 
dem am Arbeitsort eine geräumige und nach eigenen Angaben preisgünstige 
Dienstwohnung zur Verfügung steht, als Untermieter zu einer Tochter zieht, welche 
derart weit vom Dienstort entfernt wohnt, dass ihm eine tägliche Hin- und Rückfahrt 
vom Wohn- an den Dienstort nicht möglich ist. Der Beschwerdeführer meldete sich im 
Jahr 2009 als Wochenaufenthalter in N. an. Dies zeigt, dass er in N. nicht nur arbeitet, 
sondern auch einen erheblichen Teil seiner Freizeit verbringt. Die Steuerbehörde gab 
dem Beschwerdeführer Gelegenheit, für seine Angaben Beweismittel einzureichen, 
namentlich über Mietkosten der Wohnung in Fällanden und für die Fahrstrecke von 
Fällanden an den Arbeitsort. Der Beschwerdeführer bezeichnete diese Beweisauflagen 
im Rekurs als unverhältnismässig. Diese Rüge war unbegründet. Wer gegenüber der 
Steuerbehörde solche Angaben über aussergewöhnliche Wohn- bzw. 
Arbeitsverhältnisse macht, wie es der Beschwerdeführer tat, kann dies mit den 
verlangten Unterlagen allenfalls plausibel untermauern. Namentlich hätte der 
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 6/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Beschwerdeführer mit den verlangten Unterlagen belegen können, dass er regelmässig 
von Fällanden nach N. fährt und in Fällanden Wohnkosten bezahlt.
Der Beschwerdeführer machte gegenüber dem Steuerkommissär geltend, er sei 
ausserhalb von N. in drei Vereinen intensiv tätig. Er legte aber nicht näher dar, um 
welche Vereine es sich handelt, wo sich die Vereinstätigkeit abspielt und inwiefern eine 
intensive Tätigkeit vorliegt. Ebenso legt der Beschwerdeführer nicht näher dar, 
inwiefern das Zusammenleben mit seiner Tochter besondere Umstände aufweist, 
welche dafür sprechen, dass sich der Lebensmittelpunkt an deren Wohnort befindet. 
Es mag für den Beschwerdeführer positive Aspekte haben, dass er einen 
regelmässigen Kontakt mit der Tochter pflegen kann. Angesichts der Tatsache, dass 
sich diese Kontakte aber auf Besuche an den Wochenenden oder an den dienstfreien 
Tagen beschränken, bilden sie kein Indiz für ein Verlegen des Lebensmittelpunkts nach 
Fällanden. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer auf eine "Bekanntschaft" in der 
Nähe der Tochter bzw. im neuen Umfeld hinweist. Gegenüber dem Steueramt äusserte 
er offenbar, seine Freundin wohne in Dübendorf. Dies spricht gegen einen 
Lebensmittelpunkt in Fällanden. Selbst wenn der Beschwerdeführer nicht bei seiner 
Freundin wohnt, dürfte er sich doch regelmässig in der Freizeit bei ihr aufhalten. Dies 
wiederum vermindert die Bedeutung des behaupteten Domizils Fällanden.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, 
dass sich aufgrund der Wohn- und Arbeitssituation der Lebensmittelpunkt des 
Beschwerdeführers auch im Jahr 2008 in N. befand. Ausser der Beziehung zur Tochter 
sind keine näheren Verbindungen zu Fällanden ersichtlich. Entgegen den Ausführungen 
in der Beschwerde ist es nicht nur die berufliche Tätigkeit, die den Beschwerdeführer 
mit N. verbindet. Es ist insbesondere auch die Wohnsituation. Wer als alleinstehender 
Mann am Arbeitsort über eine kostengünstige 4 ½-Zimmerwohnung verfügt und am 
angeblichen Wohnort, den er vom Arbeitsort aus nicht täglich erreichen kann, lediglich 
zur Untermiete wohnt, müsste hierfür einleuchtendere Gründe haben, als sie der 
Beschwerdeführer vorbringt. Die inneren Motive, die ihn allenfalls zu seinem Verhalten 
bewogen, sind nicht ausschlaggebend. Daher ist nicht weiter auf die Motive 
einzugehen, zumal sich der Beschwerdeführer gar nicht näher dazu äussert.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 7/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
2.3. Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Verwaltungsrekurskommission 
zu Recht entschieden hat, dass sich der steuerliche Wohnsitz des Beschwerdeführers 
im Jahr 2008 in N. befand. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.
3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 
Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 
Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 
Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).
Der Beschwerdeführer hat den verlangten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zwei Mal 
geleistet. Daher sind die amtlichen Kosten mit den Vorschüssen zu verrechnen, und der 
Rest von Fr. 2'000.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen. Der Beschwerdeführer ist 
unterlegen (Art. 98bis VRP), und der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf 
Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 
Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 176).
Demnach hat das Verwaltungsgericht
zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.
2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 
Beschwerdeführer. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- ist zu verrechnen 
und der Rest von Fr. 2'000.-- dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.
V.          R.           W.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 8/9


Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Der Präsident:                                     Der Gerichtsschreiber:
Versand dieses Entscheides an:
-   den Beschwerdeführer
-   die Vorinstanz
-   den Beschwerdegegner
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 
diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 
30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
Beschwerde erhoben werden.
© Kanton St.Gallen 2026
Seite 9/9