sg_gerichte · IV 2015/160 · 2016-06-14 · de

Art. 28 IVG. Beweiskraft ZMB-Gutachten. Abweisung des Rentengesuchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2016, IV 2015/160).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2015/160
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 15.10.2019
Entscheiddatum:
14.06.2016
Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2016
Art. 28 IVG. Beweiskraft ZMB-Gutachten. Abweisung des Rentengesuchs 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 
2016, IV 2015/160).
Besetzung
Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 
Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Della Batliner
Geschäftsnr.
IV 2015/160
Parteien
A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, 
Engelgasse 214, 9053 Teufen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
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Rente
Sachverhalt
A. 
A.a A.___ (nachfolgend: Versicherter) hatte sich am 25. Februar 2003 zum IV- 
Leistungsbezug angemeldet (IV-act. 3). Das Begehren wurde von der IV-Stelle des 
Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 28. August 2003 abgewiesen (IV-act. 13).
A.b  Am 6. Juni 2004 stellte der Versicherte erneut ein Gesuch um Bezug von IV- 
Leistungen für Erwachsene (IV-act. 14; vgl. zum Sachverhalt den Entscheid 
IV 2011/221). Gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten der Ärztliches 
Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, vom 24. Januar 2006 (IV-act. 46) verneinte 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. April 2006 den Anspruch auf eine Invalidenrente 
bei einem Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 50). Die dagegen erhobene Einsprache (IV- 
act. 51) mit Begründung vom 15. August 2006 (IV-act. 61) wurde mit 
Einspracheentscheid vom 17. Januar 2007 abgewiesen (IV-act. 69).
A.c Die gegen diesen Einspracheentscheid für den Versicherten durch Rechtsanwalt 
lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Teufen, erhobene Beschwerde vom 15. Februar 2007 (IV- 
act. 71) wurde mit Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
3. September 2008 (IV 2007/83) abgewiesen (IV-act. 86).
A.d  Eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten vom 23. Oktober 2008 (IV-act. 88) wurde mit Urteil des 
Bundesgerichts vom 14. August 2009 (9C_881/2008) gutgeheissen und der Entscheid 
des Versicherungsgerichts aufgehoben. Die Sache wurde an die IV-Stelle 
zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinn der Erwägungen, über 
den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verfüge (IV-act. 92).
B. 
B.a Nach einer Verlaufsabklärung des Versicherten durch das ABI am 2. Februar 2010 
und Prüfung des am 12. Mai 2010 hierzu erstellten Gutachtens (IV-act. 111) sowie der 
Stellungnahme des ABI-Gutachters vom 9. August 2010 (IV-act. 120) verneinte die IV- 
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Stelle am 8. Juni 2011 einen Rentenanspruch des Versicherten bei einem 
Invaliditätsgrad von 26% (IV-act. 136).
B.b  Die hiergegen erhobene Beschwerde vom 6. Juli 2011 (IV-act. 137) wurde mit 
Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2013 (IV 
2011/221) dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 8. Juni 
2011 aufgehoben und die Sache im Sinn der Erwägungen zur Durchführung 
ergänzender Abklärung und anschliessend neuer Verfügung an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde.
C. 
C.a Die IV-Stelle veranlasste daraufhin eine polydisziplinäre medizinische 
Begutachtung des Versicherten bei der ZMB Basel, Medizinische Abklärungsstelle IV/ 
MEDAS (IV-act. 153ff.). Dabei wies RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für Chirurgie 
FMH, in seiner Stellungnahme vom 7. Oktober 2013 darauf hin, dass zwingend eine 
neue MRI-Bildgebung vorzunehmen sei und das Bundesgerichtsurteil wie auch das 
Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen in allen Einzelheiten 
berücksichtigt werden müssten (IV-act. 157).
C.b  Im interdisziplinären medizinischen Gutachten vom 10. April 2014 (IV-act. 164) 
diagnostizierten die ZMB-Gutachter ein chronisches lumbales und cervikales 
rechtsbetontes Schmerzsyndrom bei somatoformer Schmerzstörung. Die körperlich 
belastende Industriearbeit sei dem Beschwerdeführer seit Mitte 2002 nicht mehr 
zumutbar. Hingegen bestehe für adaptierte Tätigkeiten ohne repetitives Heben von 
Lasten über 10kg und ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen eine ganztags 
vollschichtige Arbeitsfähigkeit.
C.c Mit Stellungnahme vom 22. April 2014 (IV-act. 165) beurteilte Dr. B.___ das 
Gutachten der ZMB als umfassend, in sich schlüssig und widerspruchsfrei. 
Insbesondere gehe es auf die gerichtlichen Vorgaben ein.
C.d  Mit Vorbescheid vom 26. Juni 2014 (IV-act. 169) stellte die IV-Stelle in Aussicht, 
den Anspruch auf eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 26% zu verneinen.
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C.e Dagegen liess der Versicherte am 28. August 2014 (IV-act. 170) Einwand erheben. 
Auf eine Anfrage des RAD vom 20. Januar 2015 (IV-act. 171) nahm die Gutachterstelle 
am 3. März 2015 Stellung (IV-act. 174).
C.f  Nach einer zweiten Anhörung (IV-act. 176, 179) verfügte die IV-Stelle am 20. April 
2015 im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 181).
D. 
D.a  Mit Beschwerde vom 18. Mai 2015 (act. G1) lässt der Versicherte durch 
Rechtsanwalt Ehrenzeller beantragen, die Verfügung vom 20. April 2015 sei 
aufzuheben und ihm sei spätestens mit Wirkung ab Dezember 2004 mindestens eine 
halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 
Lasten der Beschwerdegegnerin. Zudem lässt er die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege beantragen. Zur Begründung macht er unter anderem eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend, da weder das MRI vom 30. Januar 2014 noch ein 
schriftlicher Bericht dazu in den Akten liege. Zudem sei unklar, auf welche 
Voruntersuchung vom 2. Februar 2011 sich das neue Gutachten beziehe. Obwohl das 
neue Gutachten Inkonsistenzen klar verneint habe, baue es im Wesentlichen darauf 
auf, dass die Beschwerdeschilderung und das Verhalten des Versicherten anlässlich 
der klinischen Untersuchung nicht in Übereinstimmung zu bringen seien. Die Frage des 
Vorliegens eines Aktionstremors sei vom neurologischen Gutachter inkonsistent 
beantwortet worden.
D.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2015 (act. G6) schliesst die 
Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei das ZMB 
aufzufordern, den oder die Berichte bezüglich den Beschwerdeführer über die MRI- 
Aufnahme der LWS vom 30. Januar 2014 und die Röntgenaufnahme der HWS vom 
7. Februar 2014 einzureichen. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, es sei 
nicht zwingend, dass Bildaufnahmen in den Akten enthalten seien. Dass der 
entsprechende Bericht nicht vom ZMB dem Gutachten beigelegt worden sei, sei ein zu 
vernachlässigender formeller Mangel. Bei der vom ZMB erwähnten Voruntersuchung 
vom 2. Februar 2011 sei wohl die orthopädische Untersuchung des ABI vom 2. Februar 
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2010, bzw. die darin erwähnten zwei MRI-Aufnahmen vom 2. Februar und 13. April 
2007, gemeint gewesen. Der Beschwerdeführer habe während der Untersuchung 
durch das ZMB ein erheblich inkonsistentes Verhalten gezeigt. Das ZMB habe den 
Beschwerdeführer ausführlich und kompetent untersucht, weshalb weitere 
medizinische Abklärungen nicht angezeigt seien.
D.c  Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 23. Juni 2015 wurde am 1. Juli 
2015 mangels Nachweises der finanziellen Bedürftigkeit formlos abgewiesen 
(act. G8f.).
D.d Mit Replik vom 9. Juli 2015 (act. G10) hält der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers am bisherigen Standpunkt fest. Die Beschwerdegegnerin verzichtet 
auf die Einreichung einer Duplik (act. G15).
D.e  Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen nahm die anlässlich der ZMB- 
Begutachtung erstellten MRI- und Röntgenberichte vom 30. Januar, 7. Februar und 
11. Februar 2014 nachträglich zu den Akten (act. G17f.). Der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers nahm am 4. Januar 2016 zum von ihm zusätzlich eingeholten MRI 
vom 30. Januar 2014 und zu den vorerwähnten Berichten Stellung (act. G22). Die 
Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme. 
Erwägungen
1.
Die Bestimmungen über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs, 
die geltende Praxis zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur 
Beweiswürdigung wurden bereits in den Urteilen vom 3. September 2008 (IV 2007/83) 
und vom 29. August 2013 (IV 2011/221) wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
1. 
1.1 Zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente. Dabei stellt sich 
vorrangig die Frage, ob der medizinische Sachverhalt mit der Begutachtung des 
Beschwerdeführers beim ZMB vom 27.  bis 30. Januar 2014 (IV-act. 164) nunmehr eine 
umfassende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt, die vor 
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den bundesgerichtlichen Vorgaben im Urteil vom 14. August 2009 (9C_881/2008) 
standhält und die im Sinne des Rückweisungsentscheids des Versicherungsgerichts 
vom 29. August 2013 (IV 2011/221) dem Untersuchungsgrundsatz Rechnung trägt.
1.2 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers brachte in der Beschwerde vorab vor, 
die MRI-Bildgebung vom 30. Januar 2014 liege nicht bei den Akten, worin er eine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs erblickt. Da insbesondere die Bildgebung im 
bundesgerichtlichen Verfahren sowie im Verfahren IV 2011/221 des hiesigen Gerichts 
zu Beanstandungen Anlass gegeben hatte, war darauf im anschliessend 
wiederaufgenommenen Verwaltungsverfahren erhöhtes Gewicht zu legen. Dass die 
schliesslich erstellte Bildgebung samt der dazugehörigen Berichte dem 
Beschwerdeführer vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 20. April 2015 nicht 
zugänglich gemacht wurde, stellt vor diesem Hintergrund klarerweise eine 
Gehörsverletzung dar. Allerdings lässt der Beschwerdeführer keine Rückweisung der 
Streitsache an die Beschwerdegegnerin zur formgerechten Durchführung des 
Beweisverfahrens beantragen, sondern stellt ausschliesslich materielle Begehren. 
Damit gibt er zu erkennen, dass er einem Entscheid in der Sache vor einer 
Rückweisung aus formellen Gründen den Vorzug gibt (vgl. dazu etwa den Entscheid 
des Versicherungsgerichts vom 25. November 2008, IV 2008/27, E. 1). Nachdem das 
Versicherungsgericht im Sinne des Eventualbegehrens der Beschwerdegegnerin 
(vgl. act. G6) die MRI- und Röntgenberichte vom 30. Januar 2014 (act. G18.1), vom 
7. Februar 2014 (act. G18.2) und vom 11. Februar 2014 (act. G18.3) eingeholt und der 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers unterdessen offenbar auch Einsicht in die MRI- 
Bildgebung vom 30. Januar 2014 und Stellung dazu hat nehmen können, ist von einer 
sich auf formelle Gründe stützenden Aufhebung der Verfügung abzusehen. Die 
Gehörsverletzung hat jedoch Auswirkungen auf die Kostenfolgen (vgl. dazu 
nachstehende E. 4).
1.3 Des Weiteren führte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus, die ZMB- 
Gutachter hätten die Frage der Inkonsistenzen klar mit nein beantwortet, aber dennoch 
das Gutachten im Wesentlichen darauf aufgebaut, dass die Beschwerdeschilderung 
und das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich der klinischen Untersuchung 
nicht in Übereinstimmung zu bringen seien. In der Stellungnahme vom 3. März 2015 
(IV-act. 174) erläuterten die ZMB-Gutachter nachvollziehbar, dass sie die Frage nach 
Inkonsistenzen mit der Begutachtung des ABI in einen Zusammenhang gesetzt und 
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daher verneint hätten. Da sich die ersten beiden Zusatzfragen auf das Vorgutachten 
des ABI bezogen, erscheint es naheliegend und durchaus glaubhaft, dass die ZMB- 
Gutachter die dritte Zusatzfrage nach Inkonsistenzen ebenfalls mit Blick auf das ABI- 
Gutachten beantwortet hatten, zumal sie auch auf das weiter oben Dargelegte 
verwiesen (vgl. IV-act. 164-38f./41). So hielten die ZMB-Gutachter in ihrer 
Stellungnahme vom 3. März 2015 nochmals fest, sie seien nicht auf „Inkonsistenzen“ 
bezüglich Beschwerdeschilderung beim Beschwerdeführer selbst eingegangen. 
Dessen wechselhafte Beschwerdeschilderungen seien in den Teilgutachten sowie in 
der Zusammenfassung und Beurteilung ausführlich beschrieben. Gerade aus den dort 
erwähnten Punkten ergebe sich letztlich dann die Gesamtbeurteilung und die 
Diagnose. Die wechselhafte Beschwerdeschilderung, das demonstrative Verhalten, die 
Aggravationstendenz sowie die eingeschränkte Kooperationsfähigkeit seien typisch bei 
dieser Person. Nach erneuter beispielhafter Aufzählung blieben die ZMB-Gutachter bei 
ihrer Schlussfolgerung, in ihrer Begutachtung seien sie auf die erhebliche Diskrepanz 
zwischen den geschilderten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden 
eingegangen. Das ZMB-Gutachten enthält eine sorgfältige Auseinandersetzung mit den 
vom Beschwerdeführer teilweise wechselhaft geschilderten 
Gesundheitseinschränkungen und kommt zum nachvollziehbaren und einleuchtenden 
Ergebnis, dass eine erhebliche Diskrepanz zu den objektivierbaren Befunden besteht. 
Die Rüge des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vermag den Beweiswert des 
ZMB-Gutachtens nicht zu mindern.
1.4 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers sieht weiter Unzulänglichkeiten bei der 
Antwort auf die Frage, ob ein Aktionstremor vorhanden sei. Gemäss dem 
neurologischen Gutachter sei der vom Beschwerdeführer beschriebene häufige Tremor 
nur in der Situation vorhanden gewesen, als dieser aufgefordert worden sei, den 
Tremor zu zeigen. Aus dem ZMB-Gutachten geht hervor, dass der neurologische 
Gutachter zunächst an eine extrapyramidale Symptomatik gedacht und den 
Beschwerdeführer diesbezüglich genau beobachtet und untersucht habe. Das 
Vorliegen einer leichten extrapyramidalen Symptomatik könne zwar nicht mit Sicherheit 
ausgeschlossen werden, eine entsprechende Diagnose erfordere jedoch eine sehr gute 
Kooperationsfähigkeit während der Untersuchung. In der Stellungnahme vom 3. März 
2015 (IV-act. 174) hielten die ZMB-Gutachter fest, dass sich selbst bei einem allfälligen 
Vorliegen einer sehr geringgradigen extrapyramidalen Symptomatik nichts an der 
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Gesamteinschätzung ändere. Dies erscheint plausibel, so dass sich Weiterungen hierzu 
erübrigen.
1.5 In seiner Beschwerdeschrift rügte der Rechtsvertreter weiter, im Gutachten werde 
zur LWS-MRI vom 30. Januar 2014 festgehalten, im Vergleich zur „Voruntersuchung 
vom 2. Februar 2011“ sei keine relevante Befundänderung vorhanden und es sei 
unklar, auf welche Voruntersuchung sich das neue Gutachten beziehe. In der Tat 
lassen sich in der Aktenauflistung des ZMB-Gutachtens vom 10. April 2014 (vgl. IV- 
act. 164-4ff./41) keine Angaben zu einer bildgebenden Untersuchung vom 2. Februar 
2011 finden. Aus dem nachträglich vom Versicherungsgericht beigezogenem MRI- 
Bericht der Spital C.___ AG vom 30. Januar 2014 (act. G18.1) geht allerdings hervor, 
dass am 2. Februar 2011 eine Voruntersuchung in der Radiologie Nordost getätigt 
worden war und zur Bildgebung im Jahr 2014 keine relevante Befundänderung 
vorliege. In der Stellungnahme vom 4. Januar 2016 nimmt der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers schliesslich ebenso Bezug auf eine MRI-Untersuchung vom 
2. Februar 2011 (act. G22). Nachdem selbst der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers in seiner Stellungnahme davon ausgeht, dass der aktuellste Befund 
vom 30. Januar 2014 im Vergleich zum MRI-Befund vom 2. Februar 2011 identisch sei, 
die ZMB-Gutachter auf die entsprechende Feststellung des Radiologen der Spital 
C.___ AG im MRI-Bericht vom 30. Januar 2014 abgestellt haben und Fachgutachter 
Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH, dasselbe im Vergleich zum MRI-Befund 
2009 festhält (vgl. IV-act. 164-24/41), ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers diesbezüglich 
über die letzten Jahre nicht verändert hat. Dieser Schluss lässt sich gemäss 
Feststellung der ZMB-Gutachter aus einem Vergleich zwischen dem MRI-Befund 2009 
und demjenigen aus dem Jahr 2014 ziehen, weshalb aus dem Beizug des MRI-Berichts 
vom 2. Februar 2011 kein weiterer Erkenntnisgewinn zu erwarten und aus diesem 
Grund davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 124 V 90, E. 4b; 
136 I 229, E. 5.3).
1.6 Nach einer eingehenden Auseinandersetzung mit den neuen MRI- und 
Röntgenaufnahmen vom 30. Januar 2014 und vom 7. Februar 2014 - wobei 
insbesondere eine signifikante spondylogene und diskogene Spinalstenose L4/5 und 
eine mögliche zusätzliche Wurzelalteration L5 links rezessal bildgebend festgestellt 
worden waren - erhoben die ZMB-Gutachter wie erwähnt im Vergleich zur Bildgebung 
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der Jahre 2007 und 2009 sowie der Voruntersuchung vom 2. Februar 2011 (Radiologie 
Nordost; vgl. act. G18.1) einen im Wesentlichen unveränderten Befund. Der 
Beschwerdeführer klagte gegenüber den ZMB-Gutachtern über konstant vorhandene 
Schmerzen in der Hals- und Lendenwirbelsäule. Die HWS-Schmerzen seien ohne 
Ausstrahlung, zunehmend bei Kopfbewegung und beim Gehen. Im Liegen seien die 
Beschwerden geringer ausgeprägt. Der Schmerz in der LWS sei intensiver als derjenige 
im Nacken. Es bestehe eine Ausstrahlung ins rechte Bein. Die Kraft im rechten Bein sei 
vermindert, das Gefühl sei nicht beeinträchtigt. Langes Sitzen oder Gehen sowie 
Wetterwechsel hätten eine Verschlimmerung zur Folge. Auch die lumbalen 
Beschwerden liessen im Liegen nach. Zudem erwähnte er gegenüber dem 
orthopädischen Gutachter, die Beschwerden im HWS- und LWS-Bereich hätten über 
die Jahre kontinuierlich zugenommen. Vom Nacken strahle der Schmerz in die gesamte 
rechte Körperseite aus. Im Bereich der linken Körperseite und im linken Bein seien 
keine Schmerzen zu beklagen. Gegenüber Dr. med. E.___, Facharzt Neurologie FMH, 
berichtete der Beschwerdeführer des Weiteren über das häufige Auftreten eines 
Zitterns im Liegen und im ruhigen Sitzen und über ein Ziehen auf die linke Seite sowie 
Schmerzen an den Hoden. Gemäss Dr. E.___ waren an keiner Stelle Angaben 
hinsichtlich einer Schmerzausstrahlung in das linke Bein erfolgt. Im Gegenteil habe der 
Beschwerdeführer eher über eine leicht verminderte Schmerzempfindung am ganzen 
linken Bein berichtet. Bei der klinischen Untersuchung fand Dr. E.___ keine 
objektivierbaren Zeichen einer radikulären Reiz- bzw. sensomorischen 
Ausfallsymptomatik vor, weder an den oberen noch an den unteren Extremitäten. Er 
kam zum Schluss, dass nach wie vor kein klinisches Korrelat bestehe, welches zu einer 
Wurzelschädigung L5 links passen würde. Auch hinsichtlich der Spinalkanalstenose 
liege kein klinisches Korrelat vor und es würden keine typischen Symptome 
(Claudicatio spinalis) vorgebracht. Für eine erneute MRI-Untersuchung der LWS 
bestehe kein medizinischer Grund. Aus neurologischer Sicht seien die 
Schlussfolgerungen des ABI-Gutachtens vom Jahr 2010 gut nachvollziehbar. Dies gelte 
auch für die psychiatrische Perspektive. Der Beschwerdeführer verneinte gegenüber 
den ZMB-Gutachtern  mehrmals eine Schmerzausstrahlung in das linke Bein. Aufgrund 
der sorgfältigen Untersuchung des neurologischen Gutachters steht damit fest, dass 
eine Wurzelschädigung L5 aufgrund des fehlenden klinischen Korrelats nicht 
nachgewiesen ist.
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1.7 Die psychiatrische Gutachterin Prof. Dr. med. F.___ begründet die von ihr 
diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung ohne psychiatrische Komorbidität 
explizit allein mit den Hinweisen aus den anderen Disziplinen auf das fehlende 
somatische Korrelat und Inkonsistenzen in der Beschwerdeschilderung. Die Defizite, 
welche im Sinne einer Aggravation interpretiert werden könnten, seien auch dem eher 
geringen Bildungsniveau des Beschwerdeführers zuzuschreiben. Damit kann offen 
gelassen werden, ob der Beschwerdeführer unter dem diagnoseinhärenten 
Schweregrad der somatoformen Schmerzstörung – einem andauernden, schweren und 
quälenden Schmerz – leidet und Beeinträchtigungen der Alltagsfunktionen erfährt (BGE 
141 V 281 E. 2.1.1). Soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer 
ähnlichen Erscheinung beruht, liegt keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. Eine 
solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen 
den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese 
besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage 
bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; 
demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; 
schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld 
jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 49 E. 1.2). Dies ist beim Beschwerdeführer 
gemäss den Feststellungen der ZMB-Gutachter der Fall. Da ihm im Übrigen keine 
Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen attestiert wurde, hat die Diagnose der 
somatoformen Schmerzstörung von vornherein keine Auswirkungen auf die 
Invaliditätsbemessung.
1.8 Das auf eingehender persönlicher Untersuchung beruhende und die aktuellste 
Bildgebung berücksichtigende ZMB-Gutachten ermöglicht nun eine umfassende 
Einschätzung des gesundheitlichen Zustands des Beschwerdeführers. Da es die 
bundesgerichtlichen Anforderungen an ein beweiswertiges Gutachten erfüllt, ist darauf 
abzustellen. Gemäss den ZMB-Gutachtern ist dem Beschwerdeführer die 
angestammte Tätigkeit in holzverarbeitender, körperlich belastender Industriearbeit seit 
Mitte 2002 nicht mehr zumutbar. Hingegen bestehe für rückenadaptierte Tätigkeiten 
ohne repetitives Heben von Lasten über 10kg und ohne Tätigkeiten in 
Zwangspositionen eine ganztags vollschichtige Arbeitsfähigkeit seit 2002. Dieses 
Zumutbarkeitsprofil ist aufgrund der von den ZMB-Gutachtern festgehaltenen 
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objektivierbaren Befunde nachvollziehbar. Gestützt darauf ist der Beschwerdeführer in 
einer adaptierten Tätigkeit als voll arbeitsfähig zu betrachten.
2. 
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen ist die Beschwerdegegnerin in der 
angefochtenen Verfügung von den im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 
3. September 2008 (IV 2007/83) dem Einkommensvergleich zugrunde gelegten Zahlen 
im Jahr 2000 ausgegangen. Bei der Ermittlung der Vergleichseinkommen waren 
damals ein Valideneinkommen von Fr. 75‘650.-- und – gestützt auf die LSE 2000 – ein 
Invalideneinkommen von Fr. 55‘640.-- beigezogen worden. Dass die 
Beschwerdegegnerin keinen Abzug vom Tabellenlohn getätigt hatte, war im Entscheid 
vom 3. September 2008 nicht bemängelt worden. In seinen Eingaben (act. G1 und 
G10) äussert sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers nicht zum 
Einkommensvergleich, und auch das bundesgerichtliche Urteil vom 14. August 2009 
(9C_881/2008) nimmt keinen Bezug auf diesen Aspekt. Aufgrund der Akten ist davon 
auszugehen, dass die im Entscheid des Versicherungsgerichts ermittelten Lohnzahlen 
nach wie vor Gültigkeit haben. Damit bleibt es beim rentenausschliessenden 
Invaliditätsgrad, dies selbst dann, wenn ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen wäre.
3. 
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
 IVG). 
Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen als angemessen. Die Gehörsverletzung und 
deren Heilung können jedoch nicht ohne Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung 
bleiben, zumal diese unter anderem Anlass für die Anhebung dieses 
Beschwerdeverfahrens bildete (act. G1). Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, 
der Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtskosten zu auferlegen. 
Dementsprechend hat der Beschwerdeführer auch Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998, 
97 ff., 119; Benjamin Schindler, Die „formelle Natur“ von Verfahrensgrundrechten, ZBl 
2005, 169 ff. 193). Ausgehend von einer mittleren Entschädigung bei vollem Obsiegen 
bis
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von Fr. 3‘500.-- erscheint die Zusprechung einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 
1‘750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.  
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. 
Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- werden den beiden Parteien je hälftig 
auferlegt, beim Beschwerdeführer unter Anrechnung des von ihm geleisteten 
Kostenvorschusses von Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird dem 
Beschwerdeführer zurückerstattet.
3.  
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 
1‘750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
© Kanton St.Gallen 2026
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