sg_gerichte · IV 2017/423 · 2018-09-21 · de

Art. 17 und 25 ATSG und Art. 28 IVG. Rentenanpassung und Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2018, IV 2017/423).

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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2017/423
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 24.09.2019
Entscheiddatum:
21.09.2018
Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2018
Art. 17 und 25 ATSG und Art. 28 IVG. Rentenanpassung und Rückforderung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
September 2018, IV 2017/423).
Besetzung
Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela
Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;
Gerichtsschreiber Philipp Geertsen
Geschäftsnr.  
IV 2017/423
Parteien
A.___,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner,
FRT Rechtsanwälte, Unterer Graben 1, 9001 St. Gallen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
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Beschwerdegegnerin,
Gegenstand 
Rentenrevision (Einstellung) und Rückforderungen
Sachverhalt
A. 
A.a  A.___ meldete sich am 11. Februar 2003 wegen einer Panik- und einer 
posttraumatischen Belastungsstörung bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbezug an. Die in der Folge mit Verfügung vom 25. September 2003 mit 
Wirkung per 1. September 2002 zugesprochene ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 
von 100%), ergänzt durch drei Kinderrenten, bestätigte die IV-Stelle am 29. Juni 2004 
und 24. September 2007. Aufgrund eines anonymen Hinweises im März 2010, wonach 
der Versicherte "kerngesund" sei, stellte ihm die IV-Stelle einen Fragebogen zu und 
veranlasste medizinische Abklärungen. Wegen Inkonsistenzen liess die IV-Stelle den 
Versicherten an sieben Tagen zwischen dem 2. und 21. Dezember 2012 sowie am 15. 
und 18. März 2013 observieren, wodurch sie Kenntnis von dessen Arbeitstätigkeit 
erhielt. Nach erwerblichen Abklärungen gab die IV-Stelle eine psychiatrische 
Begutachtung in Auftrag (Gutachten des Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 
und Psychotherapie, vom 7. April 2014). Gestützt darauf und nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 die 
Invalidenrente rückwirkend per 31. Juli 2012 auf (Invaliditätsgrad von 0%), weil der 
Versicherte die Meldepflicht verletzt habe. Sodann forderte sie von ihm mit 
Verfügungen vom 5. Dezember 2014 zu Unrecht ausgerichtete Renten (Stammrenten- 
und Kinderrentenleistungen) zurück. Die vom Versicherten dagegen erhobene 
Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 17. März 2017, IV 
2015/6, teilweise gut. Es hob die angefochtenen Verfügungen vom 4. und 5. Dezember 
2014 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinn der Erwägungen an die 
Beschwerdegegnerin zurück. Zudem ordnete es an, das Observationsmaterial und 
sämtliche darauf beruhenden Aktenstücke, darunter auch das Gutachten von Dr. B.___, 
seien aus den Akten zu entfernen (siehe zum Ganzen den Entscheid des 
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Versicherungsgerichts vom 17. März 2017, IV 2015/6, Sachverhalt lit. A.a ff., sowie das 
Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 9C_328/2017, Sachverhalt lit. A f.).
A.b  Gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts erhob die Beschwerdegegnerin 
am 11. Mai 2017 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das 
Bundesgericht bestätigte die Auffassung des Versicherungsgerichts, dass die 
Observation verfassungswidrig war. Es bejahte indessen die Verwertbarkeit des 
Observationsmaterials und der darauf Bezug nehmenden Akten, insbesondere des 
Gutachtens von Dr. B.___, und wies die Sache an das Versicherungsgericht zurück, 
damit es die übrigen Einwände des Beschwerdeführers prüfe und über dessen 
Beschwerde gegen die Verfügungen vom 4. und 5. Dezember 2014 aufgrund der in den 
Akten liegenden Dokumente, insbesondere der psychiatrischen Expertise von Dr. 
B.___, entscheide (Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 9C_328/2017, E. 
5.1 und E. 5.3 f.).
Erwägungen
1. 
Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen sind die Fragen, ob die 
Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht per 31. 
Juli 2012 aufgehoben und allenfalls zu viel ausgerichtete Leistungen zurückgefordert 
hat. Zu den massgeblichen rechtlichen Grundlagen, insbesondere auch zur 
Rentenanpassung gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann auf den Entscheid des 
Versicherungsgerichts vom 17. März 2017, IV 2015/6, E. 1.1 ff. verwiesen werden.
2. 
Zunächst ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 
abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen 
rentenaufhebenden Verfügung vom 4. Dezember 2014 auf das Gutachten von Dr. B.___ 
vom 7. April 2014 (IV-act. 176). Der Beschwerdeführer hält die gutachterliche 
Beurteilung nicht für beweiskräftig (act. G 1, Rz 15 ff.).
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2.1  Der Beschwerdeführer rügt, Dr. B.___ habe die mehrfach festgestellte 
Abhängigkeit von Benzodiazepinen, insbesondere von Diazepam/Valium, bei der 
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht gehörig berücksichtigt (act. G 1, Rz 15 ff.). Er (der 
Beschwerdeführer) sei daher sehr wohl kognitiv eingeschränkt (act. G 1, Rz 18).
2.1.1  Der Valiumkonsum war Dr. B.___ bekannt und floss auch in das Gutachten ein 
(siehe die Angaben des Beschwerdeführers zum Tagesablauf und die damit 
verbundenen Bemerkungen von Dr. B.___ in IV-act. 162-35 oben sowie die 
Suchtstoffanamnese in IV-act. 162-36 oben und zur Medikamentenanamnese IV-act. 
162-36 f.). Eine mangelnde Berücksichtigung des Medikamentenkonsums liegt damit 
nicht vor, zumal Dr. B.___ auch die Ergebnisse der am 13. Februar 2014 erfolgten 
Laboruntersuchung miteinbezog (IV-act. 162-41). Schliesslich fand ein 
Benzodiazepinabusus Eingang in die Diagnoseliste (IV-act. 162-43 oben) und in die 
Beurteilung (IV-act. 162-46 f. und IV-act. 162-53).
2.1.2  Hinzu kommt, dass Dr. B.___ nachvollziehbar darlegte, dass während der 
gesamten mehrstündigen Exploration keine Phasen von Denkstörungen aufgefallen 
seien (IV-act. 162-39 unten). Er beschrieb den Beschwerdeführer als bewusstseinsklar 
und im formalen Denken geordnet. Das Vorliegen von Gedankenblockaden verneinte 
Dr. B.___ (IV-act. 162-40). Er verneinte "intelligenzmässige" und kognitive 
Einschränkungen ausdrücklich (IV-act. 162-50 unten). Aus der gutachterlichen 
Beurteilung des Benzodiazepinkonsums gehen ausserdem keine Hinweise auf eine 
kognitive Beeinträchtigung hervor (IV-act. 162-47). Deshalb und weil die 
testpsychologischen Untersuchungen zahlreiche Widersprüche und Inkonsistenzen 
bezüglich der behaupteten Beschwerden ergeben, lässt die Selbsteinschätzung der 
kognitiven Fähigkeiten durch den Beschwerdeführer für sich allein keinen Mangel am 
Gutachten von Dr. B.___ entstehen (IV-act. 162-55 f.). Im Übrigen gehen auch aus dem 
Gutachten von Dr. med. C.___, stellvertretende Chefärztin der Psychiatrischen Klinik 
D.___, vom 13. Oktober 2012 keine Beeinträchtigungen der kognitiven 
Leistungsfähigkeit hervor (act. G 108).
2.2  Ausserdem bemängelt der Beschwerdeführer, Dr. B.___ gehe bei der Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit von falschen Annahmen aus. Im Gutachten werde ausgeführt, er 
(der Beschwerdeführer) habe ab unbekanntem Zeitpunkt eine Teilzeitarbeit ohne 
Kriterien einer geschützten Arbeit aufgenommen. Die Teilzeittätigkeit habe offenbar 
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sukzessive gesteigert werden können, so dass er (der Beschwerdeführer), "wenn auch 
unregelmässig doch regelmässig einer Arbeitstätigkeit im Ausmass von bis zu 7 
Stunden nachgehe" (act. G 1, Rz 19 ff.; vgl. auch act. G 6, Rz 4).
2.2.1  Soweit Dr. B.___ bei der Beurteilung der Beeinträchtigungen der Funktionalität 
und Arbeitsfähigkeit Bezug auf die Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers nimmt, so 
stehen die entsprechenden Überlegungen im Einklang mit den Akten, insbesondere 
den Angaben der Arbeitgeberin (siehe hierzu IV-act. 144-4 f. und IV-act. 126). Sie 
bestätigte denn auch ausdrücklich, dass der Stundengrundlohn von Fr. 22.-- der 
Arbeitsleistung des Beschwerdeführers entspreche (IV-act. 126-2). Dr. B.___ hielt 
plausibel fest, der Beschwerdeführer sei "offenbar in der Lage in einem Betrieb, in 
welchem bekannte Personen arbeiten, angstfrei zu agieren". "Offenbar ist der 
Versicherte auch nach seiner abgebrochenen Mechanikerlehre bezüglich 
Maschinenarbeiten mit Drehen, Fräsen, Schleifen, in der Eigenschilderung als auch der 
Beurteilung von Arbeitgeber (Arbeitgeberfragebogen)" geschickt, sorgfältig und fleissig 
(IV-act. 162-49). Es ist nicht ersichtlich, dass diese Ausführungen von Dr. B.___ an 
einem Mangel leiden. Nichts anderes gilt für die Wiedergabe der Aussage des 
Beschwerdeführers im Gutachten, dass er eine "sehr regelmässige" Berufstätigkeit seit 
mindestens Mai 2012 bestätigt habe (IV-act. 162-50 unten).
2.2.2  Nicht zu beanstanden ist die weitere Einschätzung von Dr. B.___, dass der 
Beschwerdeführer eine Teilzeitarbeit ohne konkrete Kriterien einer "geschützten Arbeit" 
aufgenommen habe. Der Beschwerdeführer bringt denn - abgesehen von der freien 
Präsenzwahl (act. G 1, Rz 20) - nichts vor, das gegen die Annahme spricht, die 
Leistungserbringung des Beschwerdeführers sei auf dem ersten Arbeitsmarkt erbracht 
worden. Die freie Präsenzwahl wurde von Dr. B.___ angemessen berücksichtigt. So 
nahm er Bezug auf die Stundenprotokolle (IV-act. 162-51) und sprach von einer 
unregelmässigen Teilzeitarbeit (IV-act. 162-54 oben). Der Vollständigkeit halber ist zu 
ergänzen, dass auch auf dem ersten Arbeitsmarkt vergleichbare Arbeitsverhältnisse in 
Form unechter Arbeit auf Abruf nachgefragt werden, die durch eine freie Wahl des 
Arbeitnehmers, Arbeitsangebote anzunehmen bzw. eine fehlende Einsatzpflicht, 
charakterisiert sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2010, 4A_509/2009, 
E. 2.1). Die fehlende Präsenz- bzw. Einsatzpflicht des Beschwerdeführers spricht daher 
für sich allein nicht für eine Arbeit in einem "geschützten Rahmen".
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2.2.3  Schliesslich ist die gutachterliche Beurteilung mit den Angaben des Vaters des 
Beschwerdeführers zu vereinbaren, dass sein Sohn seit 2 bis 3 Jahren als "Dreher/ 
Fräser/Schweisser" "sehr präzise" arbeite und mit vielseitigen Arbeiten beschäftigt sei. 
Zudem ist "die Firma E.___" gemäss Aussage des Vaters für die Gesundheit des 
Sohnes nicht gut (IV-act. 162-38 f.), was ebenfalls gegen eine geschützte Tätigkeit 
spricht.
2.3  Bei der Würdigung des Gutachtens von Dr. B.___ ist weiter von Bedeutung, dass 
es auf eigenständigen Abklärungen, einschliesslich testpsychologischen 
Untersuchungen, beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die Vorakten 
wurden verwertet. Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden sowie dessen 
Ressourcen wurden berücksichtigt und gewürdigt. Es bestehen keine Anhaltspunkte 
dafür und solche ergeben sich auch nicht aus den Akten, dass objektiv wesentliche 
Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Die von Dr. B.___ bescheinigte 75%ige 
Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit leuchtet in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 
Vor diesem Hintergrund ist ein weiterer medizinischer Abklärungsbedarf zu verneinen 
und auf weitere Abklärungsmassnahmen, wie sie vom Beschwerdeführer beantragt 
werden (act. G 1, Ziff. 1.1 der Rechtsbegehren), zu verzichten.
3. 
Des Weiteren bestreitet der Beschwerdeführer das Vorliegen einer wesentlichen 
Veränderung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (act. G 1, Rz 24 und act. G 6, Rz 5).
3.1  Hinweise für das Vorliegen einer gesundheitlichen Verbesserung seit Mai 2012 
können der im Rahmen der Beurteilung der gesundheitlichen Entwicklung von Dr. B.___ 
dargestellten verbesserten Ressourcensituation entnommen werden (IV-act. 162-46; 
zur sukzessiven Steigerung der Erwerbstätigkeit siehe IV-act. 162-54 oben). Dr. B.___ 
zeigte zudem schlüssig auf, dass auch bei den Diagnosen eine wesentliche 
Veränderung ein¬getreten ist: Eine "PTSD" (posttraumatic stress disorder) und 
Angststörung mit Panikattacken sowie Agoraphobie könne nicht mehr gestellt werden 
(IV-act. 162-57 unten).
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3.2  Dass sich der Gesundheitszustand seit dem am 24. September 2007 
abgeschlossenen Rentenrevisionsverfahren (IV-act. 81) kontinuierlich verbessert hat, 
geht auch aus weiteren Umständen hervor. So ist der Beschwerdeführer seit Ende 
März 2008 nicht mehr in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. F.___, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 162-82), und musste sich auch keinen weiteren 
stationären Behandlungen unterziehen. Die von ihm zuvor geschilderten häufigen 
Notfallkonsultationen fanden offenbar auch nicht mehr statt (vgl. zu den zuvor häufigen 
Notfällen IV-act. 66-5 und -9). Vielmehr hielt sein Hausarzt am 6. Oktober 2010 fest, der 
Beschwerdeführer komme nur "sehr selten" zu Beurteilungen und Verlaufskontrollen 
(IV-act. 96-5). Auch die Nachfrage des Beschwerdeführers betreffend eine allfällige 
Unterstützung für berufliche Massnahmen vom 4. November 2011 (IV-act. 102) lässt 
auf eine gesundheitliche Verbesserung schliessen, hatte sich doch der 
Beschwerdeführer im Rahmen des stationären Aufenthalts in der Psychiatrischen Klinik 
D.___ auch keine Tätigkeit in geschütztem Rahmen vorstellen können, bzw. war dieser 
nach kurzer Zeit fern geblieben (vgl. IV-act. 66-16). Die Tatsache, dass der 
Beschwerdeführer ab 2. Mai 2012 regelmässig einer Tätigkeit nachgehen konnte, wofür 
ihm ein marktgerechter Stundenlohn ausbezahlt wurde (siehe vorstehende E. 2.2.1), ist 
ein weiteres gewichtiges Indiz für eine verbesserte Erwerbsfähigkeit.
3.3  Im Licht dieser Umstände ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand und die Ressourcen des Beschwerde- 
führers spätestens ab Mai 2012 verbessert haben und der Beschwerdeführer seither 
über eine Arbeitsfähigkeit von 75% verfügt.
4. 
Hinsichtlich der Ermittlung des Invaliditätsgrads (Art. 16 ATSG) kann die konkrete 
Bestimmung der Vergleichseinkommen offen bleiben. Denn selbst wenn zugunsten des 
Beschwerdeführers, der vor Eintritt der Invalidität im Vergleich mit den jeweiligen 
statistischen Medianlöhnen für Hilfsarbeiter erheblich tiefere Einkommen erzielte (siehe 
hierzu den Auszug aus dem individuellen Konto in IV-act. 5), ein Prozentvergleich 
vorgenommen würde (siehe zum Prozentvergleich etwa Urteil des Bundesgerichts vom 
6. April 2016, 8C_628/2015, E. 5.3.1 mit Hinweisen), resultierte kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr. Zu beurteilen bleibt die Vornahme eines 
Tabellenlohnabzugs (BGE 126 V 75). Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer die 
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Restarbeitsfähigkeit gemäss gutachterlicher Beurteilung auch im angestammten 
Bereich ausüben kann (IV-act. 162-53), sind lohnwirksame Nachteile bei der 
Verwertung der Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt infolge der 
verbliebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu verneinen. Der 
Beschwerdeführer war zwischenzeitlich wieder teilweise erwerbstätig, weshalb auch 
die zuvor längere Zeit bestehende Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht lohnwirksam 
ins Gewicht fallen dürfte. Selbst wenn dieser Gesichtspunkt berücksichtigt sowie ein 
Teilzeitabzug gewährt würde, so erschiene - wenn überhaupt - höchstens ein 10%iger 
Tabellenlohnabzug gerechtfertigt. Bei Berücksichtigung eines 10%igen 
Tabellenlohnabzugs resultiert bei einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit ein nicht mehr 
rentenbegründender Invaliditätsgrad von aufgerundet 33% (25% + [75% x 10%]).
5. 
Bezüglich des Einstellungszeitpunkts bestreitet der Beschwerdeführer, die ihm 
obliegende Meldepflicht verletzt zu haben (act. G 1, Rz 28 ff.).
5.1  Die berechtigte Person oder ihr gesetzlicher Vertreter sowie Behörden und Dritte, 
denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche 
Änderung, namentlich u.a. eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder 
Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 
Verhältnisse der versicherten Person unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Während die 
Rechtsprechung des Bundesgerichts während längerer Zeit für eine rückwirkende 
Rentenaufhebung oder -herabsetzung verlangt hatte, dass die Verletzung der 
Meldepflicht für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal war (BGE 142 V 261 E. 
3.2.1), ist diese Voraussetzung mit der Änderung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV am 1. 
Januar 2015 dahingefallen. Die Frage, ob diese neue Bestimmung nach 
intertemporalrechtlichen Grundsätzen auch auf vor dem 1. Januar 2015 begangene 
Meldepflichtverletzungen Anwendung findet, hat das Bundesgericht im Urteil vom 10. 
März 2017, 8C_813/2016, E. 5 offen gelassen. Auch im vorliegend zu beurteilenden Fall 
kann diese Frage unbeantwortet bleiben.
5.2  Wie bereits dargelegt (vorstehende E. 3.2 und E. 2.2.1), bildet die Tatsache, dass 
der Beschwerdeführer ab Anfang Mai 2012 regelmässig einer Tätigkeit nachgehen 
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konnte, wofür ihm ein marktgerechter Stundenlohn ausbezahlt wurde, ein gewichtiges 
Indiz für eine leistungsrelevant verbesserte Erwerbsfähigkeit. Sowohl dieses Indiz als 
auch dessen leistungsrechtliche Bedeutung sind namentlich angesichts des zuvor 
äusserst geringen Aktivitätsniveaus des Beschwerdeführers (siehe zum vom 
Beschwerdeführer anlässlich der Abklärung in der Psychiatrischen Klinik D.___ vom 4. 
bis 10. Juli 2006 geschilderten Tagesablauf, insbesondere zur Unfähigkeit zur 
Frühstückszubereitung, IV-act. 66-12; vgl. zur tiefen Leistungsfähigkeit selbst im 
geschützten Rahmen IV-act. 66-16 oben) vorliegend offenkundig und waren deshalb 
auch für ihn ohne weiteres erkennbar. Vor diesem Hintergrund kann ihm der Vorwurf, 
die Meldepflicht verletzt zu haben, nicht erspart bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
vom 10. März 2017, 8C_813/2016, E. 5). Die Rentenaufhebung hat deshalb 
rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (spätestens 
Anfang Mai 2012) und unter Beachtung der dreimonatigen Frist von Art. 88a Abs. 1 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 1. August 2012 zu 
erfolgen.
6. 
Gegen einen Rückforderungsanspruch bringt der Beschwerdeführer vor, dieser sei im 
Zeitpunkt der Geltendmachung bereits verjährt gewesen (act. G 1, Rz 40 ff.). Vorliegend 
umstritten sind die einjährige (relative) Verwirkungsfrist und die Frage, wann die 
Beschwerdegegnerin (fristauslösende) Kenntnis vom Rückforderungsanspruch erhalten 
hat.
6.1  Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 
von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 
Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 
Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 
Abs. 2 ATSG).
6.2  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist unter der Wendung "nachdem 
die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" (Art. 25 Abs. 2 ATSG) der 
Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 
Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 
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Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in dem sich der 
Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und 
Adressat des Rückforderungsanspruchs. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung 
müssen demnach gegeben sein und der Rückforderungsanspruch muss feststehen. 
Das setzt u.a. voraus, dass über die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 
rechtmässig verfügt bzw. - im Beschwerdefall - gerichtlich entschieden worden ist. Das 
Bundesgericht hat wiederholt entschieden, es sei nicht bundesrechtswidrig, 
zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt 
der Rechtskraft der Rentenaufhebung anzunehmen (siehe zum Ganzen das Urteil des 
Bundesgerichts vom 23. März 2015, 8C_642/2014, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen).
6.3  Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1, Rz 41) begründen 
weder seine Angaben vom 22. April 2013 noch diejenigen der Arbeitgeberin vom 12. 
Juni 2013 eine Grundlage für eine zuverlässige Kenntnis namentlich über das Ausmass 
des Rückforderungsanspruchs. So berichtete der Beschwerdeführer am 22. April 2013, 
seit 6 bis 7 Monaten in einem Umfang von 10% bis 30% gearbeitet zu haben (IV-act. 
123-2). Die Arbeitgeberin teilte am 12. Juni 2013 mit, die Arbeitszeit des 
Beschwerdeführers sei "unterschiedlich" und betrage "ca." 12 Stunden pro Woche (IV- 
act. 126-2). Allein schon der erheblich schwankende Beschäftigungsumfang und die 
sehr vagen Angaben hierzu sprechen mit Blick auf die Rückforderung gegen das 
Vorliegen einer Spruchreife. Ein weiterer Abklärungsbedarf begründete ausserdem der 
Umstand, dass der Beschwerdeführer geltend machte, die Tätigkeit erfolge in einer 
"geschützten Umgebung" "unter meinen Bekannten" (IV-act. 123-2). Es ist weder 
ersichtlich noch vom Beschwerdeführer nachvollziehbar dargelegt worden, inwiefern 
bereits diese Grundlage eine zuverlässige Aussage über eine Rückforderung, 
insbesondere deren zeitliche und betragliche Höhe, zulässt. Vielmehr war für eine 
zuverlässige Beurteilung eines Rückforderungsanspruchs und vor allem auch für die 
vorweg zu beurteilende Frage nach einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung eine 
medizinische Einordnung der aufgenommenen Erwerbstätigkeit sowie deren 
Leidensadaption und der sich daraus für die Gesundheitsentwicklung und die objektive 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ergebenden Folgen unabdingbar. Demnach 
kann zumindest für die Zeit vor der Erstattung des psychiatrischen Gutachtens vom 7. 
April 2014 (IV-act. 162) keine Rede davon sein, die Beschwerdegegnerin hätte 
ausreichende Kenntnis vom Rückforderungsanspruch gehabt. Somit ist die einjährige 
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(relative) Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt und es kann offen bleiben, 
ob vorliegend erst der spätere Zeitpunkt des Erlasses der rentenaufhebenden 
Verfügung (vorliegend: 4. Dezember 2014, IV-act. 176) - an den das Bundesgericht die 
Beurteilung der Frage nach dem Beginn der einjährigen (relativen) Verwirkungsfrist 
regelmässig anknüpft (siehe vorstehende E. 6.2) - massgebend ist. Die am 5. 
Dezember 2014 verfügte Rückforderung erfasst bis zum 1. August 2012 
zurückliegende Rentenleistungen (IV-act. 177). Mit Blick auf die (absolute) 
Verwirkungsfrist kann offen bleiben, ob vorliegend strafrechtliche Verjährungsfristen 
von Bedeutung sind (siehe hierzu Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG), da bereits die kürzere 
fünfjährige (absolute) Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG gewahrt 
wurde.
7. 
Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, dass ihn keine Pflicht zur 
Rückerstattung der seit 1. August 2012 ausgerichteten Kinderrenten treffe (act. G 1, Rz 
49 f.). Die Beschwerdegegnerin hat am 5. Dezember 2014 in zwei separaten 
Verfügungen einerseits eine Rückforderung der Stammrentenleistungen im Betrag von 
Fr. 66'687.-- (IV-act. 177) und andererseits eine Rückforderung der Kinderrenten im 
Betrag von Fr. 80'007.-- (IV-act. 178) angeordnet.
7.1  Die Kinderrente gemäss Art. 35 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) stellt einen (kinderbedingten) Rentenzuschlag 
auf der Stammrente dar. Sie dient dem Unterhalt des Kinds. Die 
Drittauszahlungsregelung nach Art. 35 Abs. 4 IVG soll diesen Zweck sicherstellen. 
Gemäss Art. 35 Abs. 4 Satz 1 IVG wird die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt, zu 
der sie gehört, mithin grundsätzlich an den rentenberechtigten Elternteil. Vorbehalten 
bleiben die Bestimmungen über die zweckmässige Verwendung (Art. 20 ATSG) und 
abweichende zivilrechtliche Anordnungen (Art. 35 Abs. 4 Satz 2 IVG). Der Bundesrat 
kann die Auszahlung für Sonderfälle in Abweichung von Art. 20 ATSG regeln, 
namentlich für Kinder aus getrennter oder geschiedener Ehe (Art. 35 Abs. 4 Satz 3 IVG). 
Gestützt auf diese Delegation hat der Bundesrat in Art. 82 IVV festgelegt, dass für die 
Auszahlung der Renten sowie der Hilflosenentschädigung für Volljährige unter anderem 
Art. 71ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 
831.101) sinngemäss gilt. Dessen Absatz 1 lautet: "Sind die Eltern des Kindes nicht 
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oder nicht mehr miteinander verheiratet oder leben sie getrennt, ist die Kinderrente auf 
Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil auszuzahlen, wenn diesem die elterliche 
Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt. Abweichende vormundschaftliche 
oder zivilrichterliche Anordnungen bleiben vorbehalten" (BGE 143 V 248 E. 5.1).
7.2  Die Beschwerdegegnerin hat sich zum Vorbringen des Beschwerdeführers weder 
in der Beschwerdeantwort noch in der Duplik geäussert. Aus den Akten geht hervor, 
dass die Ehe des Beschwerdeführers am 1. Mai 2010 geschieden wurde (IV-act. 89-1). 
Gegenüber Dr. C.___ führte der Beschwerdeführer aus, nach der Scheidung sei seine 
Ex-Gattin mit den Kindern nach G.___ gezogen, da sie das alleinige Sorgerecht für die 
Kinder erhalten habe (IV-act. 108-6). Deren Rechtsvertreterin gab im Schreiben an das 
Versicherungsgericht vom 23. Februar 2017 an, dass ihre Mandantin weiterhin im 
Ausland wohne (act. G 14). Ausserdem kann den Akten keine Auszahlung der 
Kinderrenten direkt an den Beschwerdeführer entnommen werden. Im Licht dieser 
unbestritten gebliebenen Umstände ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass hinsichtlich der Kinderrente eine Drittauszahlung an die mit der 
elterlichen Sorge betraute Ex-Gattin des Beschwerdeführers vorliegt. Wie der 
Beschwerdeführer zutreffend geltend macht, ist er deshalb für die zu Unrecht 
ausgerichteten Kinderrenten im Betrag von Fr. 80'007.-- nicht rückerstattungspflichtig. 
In damit zu vereinbarender Weise wurde in der Rückforderungsverfügung vom 5. 
Dezember 2014 betreffend die Kinderrenten angeordnet, dass die unrechtmässig 
bezogenen Kinderrenten von der Ex-Gattin zurückzuzahlen seien. Eine Kopie dieser 
Verfügung wurde an die offenbar weiterhin in G.___ lebende Ex-Gattin gesandt (IV-act. 
178-2). Der Beschwerdeführer wird somit in der Rückforderungsverfügung vom 5. 
Dezember 2014 betreffend die Kinderrenten nicht zu einer Rückerstattung verpflichtet. 
Der Beschwerdeführer hat daher auch kein schutzwürdiges eigenes Interesse an deren 
Aufhebung oder Änderung im Sinn von Art. 59 ATSG. Es fehlt ihm daher an der 
Legitimation zur Beschwerde gegen diese Verfügung, weshalb auf den Antrag Ziff. 3 
nicht einzutreten ist. Daran ändert nichts, dass diese Verfügung dem Rechtsvertreter 
des Beschwerdeführers zugestellt wurde. Denn es ergibt sich weder aus der 
Beschwerdeeingabe noch den übrigen Akten, dass die Beschwerde vom 7. Januar 
2015 bezüglich der Kinderrenten im Namen der Ex-Gattin erfolgte bzw. der 
Rechtsvertreter zur Wahrung von deren Interessen mandatiert wurde.
8. 
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Was der erstmals in der Beschwerde gestellte Antrag (act. G 1, Antrag Ziff. 1.1.3) des 
Beschwerdeführers auf Gewährung von (Wieder-)Eingliederungsmassnahmen 
anbelangt, so bildet der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand 
der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 2014. Da der relativ noch junge 
Beschwerdeführer weder ausführt noch erkennbar ist, dass ihm eine 
Selbsteingliederung nicht zugemutet werden kann (siehe hierzu BGE 141 V 5), bildet 
der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen auch nicht notwendiger Bestandteil der 
Renteneinstellung. Weil der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht 
Anfechtungsgegenstand bildet, ist auf den Antrag Ziff. 1.1.3 der Beschwerde nicht 
einzutreten. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass sich die 
Befürchtung des Beschwerdeführers, ohne Eingliederungsmassnahmen könne nicht 
davon ausgegangen werden, dass er je wieder ein Erwerbseinkommen werde erzielen 
können (act. G 1, Rz 47), erfreulicherweise nicht bewahrheitet hat (zur Wiederaufnahme 
einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit siehe die Vernehmlassung des 
Beschwerdeführers im bundesgerichtlichen Verfahren 9C_324/2017 vom 24. August 
2017 samt Beilagen).
9. 
9.1  Die Beschwerde gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 4. Dezember 2014 
(IV-act. 176) und gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2014 betreffend die 
Rückerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Stammrente (IV-act. 177) ist 
abzuweisen. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
9.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 
1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in 
der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der vollständig 
unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu 
tragen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege (zur Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren siehe die Präsidialverfügung vom 4. März 
2015, act. G 4) ist er von der Bezahlung zu befreien.
9.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 
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die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 
vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 
Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 
61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 
Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 
und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In der 
vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 
Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 
(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]). Somit hat der Staat den 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 
Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
9.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 
Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1. 
Die Beschwerde gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 4. Dezember 2014 und 
gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2014 betreffend die Rückerstattung der zu 
Unrecht ausgerichteten Stammrente wird abgewiesen. Im Übrigen wird auf die 
Beschwerde nicht eingetreten.
2. 
Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 
600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.
3. 
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Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 
unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 
Mehrwertsteuer).
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