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sg_gerichte · IV-2017/155 · 2018-02-22 · de

Art. 14 Abs. 2 lit. d, Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01). Ein Berufschauffeur verhielt sich gegenüber der Polizei während einer Kontrolle aggressiv und aufbrausend. Sein Verhalten, aufgrund dessen er auch wegen unanständigen Benehmens verurteilt wurde, war völlig unangebracht, was er mit dem Akzeptieren des Strafbefehls selbst eingesehen hat. Da er bisher noch nie wegen aggressiven oder renitenten Verhaltens aufgefallen war, kann von einer verkehrspsychologischen Untersuchung gerade noch abgesehen werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 22. Februar 2018, IV-2017/155).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 22.02.2018 IV-2017/155
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 22.02.2018 IV-2017/155
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 22.02.2018 IV-2017/155

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/157 · 2018-01-04 · de

Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 28a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a sowie Art. 5a ff. VZV (SR 741.51). Unabhängig davon, ob sich der Rekurrent im Zeitpunkt der polizeilichen Anhaltung noch in der Resorptionsphase befand, ist von einer Alkoholisierung auszugehen, die über 1,6 Gewichtspromille liegt. Bestätigung der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Vor Erlass der Verfügung muss dem Betroffenen unter Einräumung einer Gelegenheit zur Stellungnahme aufgezeigt werden, welcher Arzt oder welche Institution mit der verkehrsmedizinischen Untersuchung beauftragt werden soll, oder ihm die Möglichkeit eingeräumt werden, selber – allenfalls unter Vorlage einer Liste – einen anerkannten Arzt oder eine verkehrsmedizinische Institution vorzuschlagen. Indem die Vorinstanz dies nicht getan hat, hat sie den verfassungsmässigen Anspruch des Rekurrenten auf rechtliches Gehör verletzt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 4. Januar 2018, IV-2017/157).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 04.01.2018 IV-2017/157
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 04.01.2018 IV-2017/157
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 04.01.2018 IV-2017/157

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/158 · 2018-05-31 · de

Art. 15 Abs. 3, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 5 Abs. 1 lit. a bis d, Art. 6 Abs. 3, Art. 26, Art. 27, Art. 28 FV (SR 741.522), Art. 25 Abs. 3 und 4 VZV (SR 741.51). Aufhebung des Entzugs der Fahrlehrerbewilligung auf unbestimmte Zeit und Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen und neuer Verfügung. Aufgrund des erheblich getrübten automobilistischen Leumunds wird verkehrspsychologisch zu prüfen sein, ob und allenfalls unter welchen Voraussetzungen der Rekurrent im Stande ist, den Beruf des Fahrlehrers, dem eine Vorbildfunktion zukommt, einwandfrei auszuüben (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. Mai 2018, IV-2017/158).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2017/158
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2017/158
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2017/158

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/160 · 2018-05-31 · de

Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01), Art. 3 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent erwarb 1991 den Führerausweis der Kategorien A und C, 1992 denjenigen der Kategorie B, weshalb er auch für die Unterkategorie D1 fahrberechtigt war. Da im verkehrsmedizinischen Gutachten die Fahreignung für die erste und die zweite medizinische Gruppe befürwortet wurde, hätte dem Rekurrenten der Führerausweis auch für die Kategorie A wiedererteilt werden müssen. Dasselbe gilt für die Unterkategorie D1, denn diese setzt die Fahrberechtigung für die Kategorie B voraus. Hinsichtlich der Kategorie C wurde der Führerausweis zu Recht nicht wiedererteilt, denn der Rekurrent lenkte während mehr als acht Jahren keine entsprechenden Fahrzeuge mehr. Eine solch lange fehlende Fahrpraxis rechtfertigt die Anordnung einer neuen kompletten Führerprüfung für die entsprechende Kategorie (E. 2). Aufhebung der Auflage eines sogenannten "sozialen Alkoholtrinkverhaltens", da diese Auflage in der zu beurteilenden Art zu unbestimmt und damit nicht erfüll- und von der Vorinstanz nicht kontrollierbar ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. Mai 2018, IV-2017/160).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2017/160
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2017/160
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2017/160

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/175 · 2018-02-22 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16cbis Abs. 1 und 2 SVG (SR 741.01). Sind die Voraussetzungen für Führerausweisentzug in der Schweiz nach einer Widerhandlung im Strassenverkehr im Ausland erfüllt, ist die Dauer des ausländischen Fahrverbots als obere Grenze der Ausgangspunkt für die Bemessung der Entzugsdauer. Da er durch das ausländische Fahrverbot mehr betroffen war als andere, insbesondere weil er während den Wochenenden mit der Familie in Deutschland aufgrund des längeren Anfahrtswegs weniger Zeit verbringen konnte, ist die Entzugsdauer auf drei Wochen zu reduzieren (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 22. Februar 2018, IV-2017/175

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 22.02.2018 IV-2017/175
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 22.02.2018 IV-2017/175
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 22.02.2018 IV-2017/175

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sg_gerichte · IV-2017/180 · 2018-09-27 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. b, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1, Art. 36 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent war Ende April auf der mit Schneematsch bedeckten, leicht abschüssigen Nebenstrasse mit Sommerreifen unterwegs und rutschte bei der Kreuzung in die Hauptstrasse hinein, wo er mit dem hinteren Reifen eines vortrittsberechtigten Lastwagens kollidierte. Bestätigung des Führerausweisentzugs für vier Monate (Kaskade) wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. September 2018, IV-2017/180).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.09.2018 IV-2017/180
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 27.09.2018 IV-2017/180
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 27.09.2018 IV-2017/180

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/182 · 2018-03-29 · de

Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 5a ff. VZV (SR 741.51). Der Rekurrent konsumiert zahlreiche Medikamente, unter anderem solche, die die Reaktionsfähigkeit herabsetzen können. Er fiel einer Polizeipatrouille im Strassenverkehr unter anderem mit einem Schlenker zur Mittellinie und Schlangenlinien auf. Es ist zu prüfen, ob ein wiederholt eingenommenes Medikament allein oder in Wechselwirkung mit anderen gleichzeitig eingenommenen Medikamenten einen negativen Einfluss auf die Fahreignung haben kann. Die Bestätigungen des Augenarztes, der Hämatologin und der Psychiaterin, worin aus jeweiliger fachärztlicher Sicht die Fahreignung nicht verneint wird, vermitteln kein umfassendes Bild und können insbesondere eine verkehrsmedizinische Gesamtschau nicht ersetzen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. März 2018, IV-2017/182).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.03.2018 IV-2017/182
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.03.2018 IV-2017/182
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.03.2018 IV-2017/182

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sg_gerichte · IV-2017/189 · 2018-08-23 · de

Art. 16 Abs. 4 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 106 Abs. 2 lit. c, Art. 106 Abs. 3, Art. 108 Abs. 1 VZV (SR 741.51), Art. 27bis Abs. 1 lit. b SVAG (sGS 711.70), Ziff. 235.00 VGT (sGS 718.1), Art. 8 ZGB (SR 210). Die Vorinstanz ordnete wegen des Ausstands von Gebühren den Einzug der Kontrollschilder und der Fahrzeugausweise (Wechselschilder) an. Für die Entzugsverfügung stellte sie eine Gebühr von Fr. 100.– in Rechnung, was nach der Bezahlung der Gebühr für die Kontrollschilder im Rekursverfahren einzig zu überprüfen war. Der Vorinstanz ist es nicht gelungen, den Nachweis zu erbringen, dass die nicht eingeschriebene Mahnung dem Rekurrenten zugestellt wurde. Aufhebung des Einspracheentscheids zufolge Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. DieVoraussetzungen für die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung sind trotz Obsiegens nicht erfüllt, weil der Beizug eines Rechtsvertreters aufgrund der geringen Bedeutung der weder rechtlich noch tatsächlich schwierigen Streitsache nicht notwendig war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. August 2018, IV-2017/189).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.08.2018 IV-2017/189
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 23.08.2018 IV-2017/189
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 23.08.2018 IV-2017/189

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sg_gerichte · IV-2017/196 · 2018-03-29 · de

Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Auffahrkollision im stockenden Kolonnenverkehr ohne verletzte Personen und mit verhältnismässig geringem Sachschaden. Der Rekurrent hat zum vorausfahrenden Fahrzeug zwar keinen genügenden Abstand eingehalten. Da er diesen gestützt auf die vage Beweislage nur unwesentlich unterschritten hat, kann noch eine leichte Widerhandlung angenommen werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. März 2018, IV-2017/196).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.03.2018 IV-2017/196
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.03.2018 IV-2017/196
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.03.2018 IV-2017/196

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sg_gerichte · IV-2017/1 · 2017-11-30 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 35 Abs. 1, Art. 39 Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 28 Abs. 1, Art. 36 Abs. 5 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr mit einem Personenwagen auf der Normalspur an einem zivilen Polizeifahrzeug auf der Überholspur und einem weiteren Fahrzeug vorbei, schwenkte anschliessend auf den ersten Überholstreifen, fuhr links an einem Fahrzeug vorbei und wechselte wieder auf die Normalspur. Im Strafverfahren wurde er vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung wegen Rechtsüberholens freigesprochen und stattdessen wegen einfacher Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen. Zur Vermeidung widersprüchlicher Urteile erkannte das Strassenverkehrsamt auf eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und entzog den Führerausweis für einen Monat, was zu bestätigen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/1).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/1
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/1
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/1

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/28 · 2017-04-27 · de

Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Die Fahreignung des Rekurrenten ist aufgrund verschiedener körperlicher Erkrankungen und Einschränkungen in der Hirnleistungsfunktion nicht gegeben; Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. April 2017, IV-2017/28).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.04.2017 IV-2017/28
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 27.04.2017 IV-2017/28
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 27.04.2017 IV-2017/28

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/2 · 2017-06-29 · de

Art. 16c Abs. 2 lit. abis, Art. 16cbis SVG (SR 741.01). Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einer österreichischen Autobahn während der Nacht um 93 km/h. Zwar ist er im Administrativmassnahmen-Register mit zwei einmonatigen Führerausweisentzügen und einer Verwarnung verzeichnet. Da die Rückfallfristen indessen schon längst abgelaufen sind, ist der Führerausweis für die Auslandtat nicht für zwei Jahre, sondern für drei Monate zu entziehen. Das Fahrverbot in der Schweiz darf im vorliegenden Fall das dreimonatige Fahrverbot in Österreich für denselben Vorfall nicht überschreiten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/2).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/2
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/2
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/2

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/31 · 2017-06-29 · de

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, sind im Strafverfahren geltend zu machen. Der Sachverhalt kann im Administrativmassnahmenverfahren grundsätzlich nicht neu überprüft werden. Die Voraussetzungen für ein ausnahmsweises Abweichen von den tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren sind nicht erfüllt. Der Rekurrent hielt auf der Autobahn bei regem Verkehr über eine längere Distanz zum vorausfahrenden Fahrzeug einen viel zu geringen Abstand ein. Die vorausfahrende Fahrzeuglenkerin konnte deshalb seine Fahrzeugfront im Rückspiegel zum Teil nicht komplett sehen. Bestätigung des sechsmonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/31).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/31
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/31
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/31

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/32 · 2017-06-29 · de

Art. 15a Abs. 1, 3 und 4, Art. 16a Abs. 2 SVG (SR 741.01). Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, sind im Strafverfahren geltend zu machen. Der Sachverhalt kann im Administrativmassnahmenverfahren grundsätzlich nicht neu überprüft werden. Die Voraussetzungen für ein ausnahmsweises Abweichen von den tatsächlichen Feststellungen im Strafverfahren sind nicht erfüllt. Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 19 km/h. Da der Führerausweis während der Probezeit bereits für einen Monat entzogen war, würde die neuerliche (leichte) Widerhandlung zum zweiten Führerausweisentzug führen, weshalb die Annullierung des Führerausweises auf Probe zu bestätigen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/32).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/32
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/32
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/32

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/36 · 2017-08-24 · de

Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Bei diagnostizierter Alkoholabhängigkeit ist die betroffene Person per Definition in einem Mass abhängig, welches sie mehr als jede andere Person gefährdet erscheinen lässt, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Eine Alkoholabhängigkeit erlaubt es deshalb nicht, ausreichend zwischen dem Suchtmittelkonsum und dem Strassenverkehr zu trennen. Für den Nachweis der Überwindung einer Alkoholabhängigkeit wird gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine mindestens einjährige kontrollierte Abstinenz verlangt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. August 2017, IV-2017/36).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/36
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/36
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/36

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/37 · 2017-11-30 · de

Art. 16 Abs. 1, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Nach einem vorsorglichen Führerausweisentzug und gutachterlich festgestellter Cannabis-Abhängigkeit mit eingeleiteter Verhaltensänderung wurde der Führerausweis dem Rekurrenten mit der Auflage einer Cannabis-Abstinenz wiedererteilt. Er missachtete die Auflagen und das Strassenverkehrsamt entzog den Führerausweis zu Recht auf unbestimmte Zeit gestützt auf Art. 17 Abs. 5 SVG. Die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG wären ebenfalls erfüllt gewesen, auch wenn nach dieser Bestimmung nach einer Verletzung von Auflagen zwingend ein Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit zu verfügen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/37).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/37
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/37
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/37

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Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/41 · 2017-08-24 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 36 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 14 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Lenker eines Gelenkbusses bog ausserorts nach links in einen schmalen Durchgang ab. Ein entgegenkommender Fahrzeugführer sah den abbiegenden Bus aus einer Entfernung von rund 110 m. Er fuhr in die hinterste Achse des Gelenkbusses und hatte erst kurz vor der Kollision reagiert und versucht, nach links auszuweichen. Es trifft nicht zu, dass der Buschauffeur mit seinem Fahrmanöver den entgegenkommenden Lenker zu einem brüsken Bremsen oder Ausweichen gezwungen und damit erheblich behindert hätte. Vielmehr passte jener Lenker die Geschwindigkeit den Umständen nicht an und verursachte dadurch den Unfall. Aufhebung des Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. August 2017, IV-2017/41).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/41
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/41
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/41

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/42 · 2017-06-29 · de

Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Ein Lastwagenchauffeur senkte seinen Blick während der Fahrt auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h und geringem Verkehrsaufkommen mehrmals auf Papiere, die er in der Mitte des Steuerrades hielt. Dabei kam er wiederholt von der Ideallinie ab und fuhr mehrfach gegen die Leit- und Randlinie. Nachdem er den Pannenstreifen mit der rechten Fahrzeugseite einmal befahren hatte, korrigierte er die Fahrrichtung und legte die Papiere zur Seite. Die Annahme eines leichten Verschuldens erscheint gerade noch möglich, weshalb der Führerausweis nicht zu entziehen, sondern der Chauffeur zu verwarnen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/42).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/42
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/42
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/42

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/48 · 2017-09-28 · de

Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.0). Eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung liegt vor, wenn zwar gerade noch kein Alkoholmissbrauch oder schädlicher Alkoholgebrauch diagnostiziert ist, aber gleichwohl klare Anhaltspunkte vorhanden sind, die auf eine Entwicklung dazu hinweisen. Die dem Rekurrenten im Zusammenhang mit der Wiedererteilung des Führerausweises erteilte Auflage einer vollständigen, kontrollierten Alkoholabstinenz unter fachlicher Betreuung erscheint unverhältnismässig, weshalb diese aufzuheben ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. September 2017, IV-2017/48).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.09.2017 IV-2017/48
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 28.09.2017 IV-2017/48
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 28.09.2017 IV-2017/48

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 
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San Gallo Verwaltungsrekurskommission 
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sg_gerichte · IV-2017/49 · 2018-01-04 · de

Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP (sGS 951.1), Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil weder aus der angefochtenen Verfügung noch aus früherer Korrespondenz hervorging, weshalb Zweifel an der Fahreignung bestehen sollen (E. 2). Voraussetzungen für eine verkehrsmedizinische Untersuchung nicht erfüllt. Namentlich bestehen keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte, dass der Rekurrent wegen seiner psychischen Krankheit nicht in der Lage wäre, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 4. Januar 2018, IV-2017/49).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 04.01.2018 IV-2017/49
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 04.01.2018 IV-2017/49
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 04.01.2018 IV-2017/49

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sg_gerichte · IV-2017/53 · 2017-06-29 · de

Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Der Rekurrent leidet an einem Schlafapnoe-Syndrom, starkem Übergewicht und kognitiven Beeinträchtigungen (verminderte Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit). Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. Juni 2017, IV-2017/53).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/53
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/53
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 29.06.2017 IV-2017/53

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sg_gerichte · IV-2017/58 · 2017-11-30 · de

Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Der Rekurrent erzielte bei einem kognitiven Leistungstest einen Wert, aufgrund dessen ein mittleres Risiko für eine beginnende Demenz besteht. Das Strassenverkehrsamt hat demnach zu Recht eine verkehrspsychologische Untersuchung angeordnet (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/58).

St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/58
Saint-Gall Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/58
San Gallo Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/58

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