sg_gerichte · IV 2015/248 · 2016-10-10 · de

Art. 11 und 13 IVG.
Geburtsgebrechen. Eingliederungsrisiko. Kausalzusammenhang. Statistischer Nachweis (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2016, IV 2015/248).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2015/248
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 03.01.2020
Entscheiddatum:
10.10.2016
Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2016
Art. 11 und 13 IVG. Geburtsgebrechen. Eingliederungsrisiko. 
Kausalzusammenhang. Statistischer Nachweis (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2016, IV 
2015/248).
Besetzung
Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 
Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt
Geschäftsnr.  
IV 2015/248
Parteien
A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Advokatin lic. iur. Andrea Mengis,
c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
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Gegenstand 
medizinische Massnahmen
Sachverhalt
A. 
A.a  A.___ wurde wenige Tage nach ihrer Geburt zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Die Klinik für Neonatologie des 
Universitätsspitals Zürich berichtete am 26. Juni 2003, die Versicherte leide an einem 
kompletten atrio-ventrikulären Septumdefekt und an einer Polyglobulie, womit die 
Voraussetzungen der Ziff. 313 und 331 Anh. GgV erfüllt seien (IV-act. 5). Mit einer 
Verfügung vom 23. September 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten medizinische 
Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 313 Anh. GgV bis zur 
Vollendung des zehnten Altersjahres zu (IV-act. 15). Mit einer Verfügung vom 24. 
September 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten auch medizinische Massnahmen 
zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 331 Anh. GgV bis zur Vollendung des 
fünften Altersjahres zu (IV-act. 16).
A.b  Am 6. Oktober 2003 ersuchte das Universitätsspital Zürich für die Versicherte um 
eine Kostengutsprache für eine stationäre Behandlung in der Klinik für Herz- und 
Gefässchirurgie (IV-act. 17). Der Kinderarzt Dr. med. B.___ hielt in einem Schreiben 
vom 19. November 2003 fest, die Versicherte leide an einer Trisomie 21, und erwähnte, 
der atrio-ventrikuläre Septumdefekt werde demnächst operiert. Am 2. Juli 2005 wies 
Dr. B.___ die IV-Stelle darauf hin (IV-act. 34), dass die Versicherte bei der Operation 
einen Infarkt im Bereich der Arteria cerebri media links erlitten habe, der zu einem 
armbetonten Hemisyndrom rechts geführt habe. Bislang sei die Versicherte mit einer 
Physiotherapie behandelt worden. Nun sei geplant, eine Ergotherapie durchzuführen. 
Er bitte um eine entsprechende Ergänzung der Kostengutsprache. Am 18. August 2005 
notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 35), 
er könne weder die Berichte im Zusammenhang mit der von Dr. B.___ erwähnten 
Operation noch Physiotherapieberichte in den Akten auffinden. „Im Sinne der 
Prozessökonomie“ könne jedoch von der Einholung entsprechender Berichte 
abgesehen werden, da die Sachlage „doch klar“ sei. Er schlage vor, die Ergotherapie 
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vorerst befristet für ein Jahr zu gewähren. Sollte ein Verlängerungsgesuch gestellt 
werden, müsse ein ausführliches Arztzeugnis mit Verlauf, Zielen und Prognose 
einverlangt werden. Mit einer Verfügung vom 12. September 2005 erteilte die IV-Stelle 
eine Kostengutsprache für eine ambulante Ergotherapie „im Zusammenhang mit dem 
Geburtsgebrechen Ziff. 313 Anh. GgV“ (IV-act. 40).
A.c  Am 29. März 2006 beantragte Dr. B.___ eine Verlängerung der Ergotherapie (IV- 
act. 42). Am 20. April 2006 nahm er zum bisherigen Verlauf Stellung (IV-act. 43). Der 
RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 16. Mai 2006, dass eine Verlängerung der 
Kostengutsprache „im Rahmen von Spätfolgen“ des Geburtsgebrechens Ziff. 313 Anh. 
GgV angezeigt sei (IV-act. 44). Mit einer Verfügung vom 16. Mai 2006 erteilte die IV- 
Stelle eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 45). Ein weiteres 
Verlängerungsgesuch von Dr. B.___ vom 6. April 2007 (IV-act. 46 f.) wurde am 11. Mai 
2007 bewilligt (IV-act. 48). Am 25. Januar 2008 ersuchte Dr. B.___ um eine 
Verlängerung der Physio- und der Ergotherapie um zwei Jahre (IV-act. 50). Die IV-Stelle 
antwortete am 5. Februar 2008 (IV-act. 51), für eine Verlängerung der bis am 30. Juni 
2008 erteilten Kostengutsprache für die Ergotherapie sei es noch etwas früh. Bislang 
sei der IV-Stelle nicht bekannt gewesen, dass eine Physiotherapie durchgeführt werde. 
Dr. B.___ wurde gebeten, diesbezüglich weitere Angaben zu machen. Am 8. April 2008 
notierte ein Mitarbeiter der IV-Stelle (vgl. IV-act. 54), die Kosten der Physiotherapie 
seien tatsächlich stets vergütet worden, obwohl diesbezüglich keine Verfügung 
erlassen worden sei. Am 17. April 2008 führte der RAD-Arzt Dr. med. D.___ aus, dass 
die Verlängerung der Physio- und der Ergotherapie um zwei Jahre „über das GG 313“ 
in Ordnung gehe (IV-act. 55). Am 22. April 2008 erliess die IV-Stelle eine entsprechende 
Verfügung (IV-act. 56). Auf ein weiteres Verlängerungsgesuch (vom Kinderarzt Dr. med. 
E.___) vom 31. August 2010 hin (IV-act. 61 f.) wurde die Ergotherapie am 21. 
September 2010 um ein weiteres Jahr verlängert (IV-act. 63). Die behandelnde 
Ergotherapeutin teilte der IV-Stelle am 7. Juni 2011 mit, dass die Therapiestelle 
geschlossen und die Versicherte neu durch eine andere Therapeutin behandelt werde 
(IV-act. 65). Daraufhin teilte die IV-Stelle am 15. Juni 2011 mit, dass sie die 
Kostengutsprache für die Ergotherapie, die nun von der neuen Therapeutin 
durchgeführt werde, um ein weiteres Jahr verlängere (IV-act. 66).
A.d  Am 16. Januar 2012 ersuchten die Eltern der Versicherten um eine 
Kostengutsprache für proprioceptive Fussorthesen (IV-act. 81 f.). Mit einem 
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Vorbescheid vom 30. Januar 2012 teilte die IV-Stelle mit, dass sie dieses Begehren 
abweisen werde, weil die „Schuheinlagen“ nicht in der Hilfsmittelliste erwähnt seien (IV- 
act. 83). Dagegen wandten die Eltern am 6. Februar 2012 ein (IV-act. 86), die 
„deformierten Füsse“ stünden im Zusammenhang mit dem Hirnschlag, den die 
Versicherte bei ihrer Herzoperation erlitten habe. Die Fussorthesen seien wirksam, 
zweckmässig, wirtschaftlich und einfach. Gleichentags hielt Dr. E.___ gegenüber der 
IV-Stelle fest (IV-act. 87), nicht nur die obere Extremität sei von der Hemiparese 
betroffen, die die Folge einer Hirnblutung sei. Am 28. März 2012 notierte der RAD-Arzt 
Dr. med. F.___ (IV-act. 89), aus medizinischer Sicht sei der Sachverhalt klar: Während 
einer Operation wegen des angeborenen Herzfehlers (Ziff. 313 Anh. GgV) habe die 
Versicherte einen Mediainfarkt und als Folge davon ein Hemisyndrom erlitten. 
Dementsprechend seien auch Kostengutsprachen für eine Physio- und eine 
Ergotherapie im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 313 Anh. GgV erteilt worden. Die 
proprioceptiven Fussorthesen seien als Behandlungsmassnahme bezüglich des 
Hemisyndroms analog der Therapien im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 313 
Anh. GgV zu übernehmen. Mit einer Verfügung vom 28. März 2012 erteilte die IV-Stelle 
der Versicherten eine Kostengutsprache für die Fussorthesen (IV-act. 90).
A.e  Am 3. Januar 2013 beantragte Dr. E.___ eine weitere Verlängerung der 
Kostengutsprache für die Ergotherapie (IV-act. 100). Mit einer Mitteilung vom 16. 
Januar 2013 verlängerte die IV-Stelle ihre Kostengutsprache bis zum 30. August 2014 
(IV-act. 102). Am 26. Oktober 2014 ersuchte Dr. E.___ erneut um eine Verlängerung der 
Kostengutsprache für die Ergotherapie (IV-act. 110), woraufhin die IV-Stelle ihre 
Kostengutsprache um ein weiteres Jahr verlängerte (IV-act. 111). Am 31. Dezember 
2014 beantragte Dr. E.___ eine Kostengutsprache für eine neu begonnene 
Physiotherapie (IV-act. 115). Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle notierte am 2. März 
2015, dass nicht ganz eindeutig sei, ob der Infarkt, der zum Hemisyndrom geführt 
habe, als Folge des Geburtsgebrechens im Rahmen der Herzerkrankung aufgetreten 
sei oder ob der operative Eingriff als äusseres Ereignis im Sinne des Art. 11 IVG den 
Infarkt verursacht habe (IV-act. 120). Die RAD-Ärztin Dr. med. G.___ nahm am 8. April 
2015 Stellung zu dieser Frage (IV-act. 121). Sie führte aus, in einem Befundbericht der 
heilpädagogischen Dienste St. Gallen vom 6. April 2004 sei erwähnt worden, dass die 
Versicherte nach einer unauffälligen Schwangerschaft in der 38. 
Schwangerschaftswoche ohne nennenswerte Komplikationen spontan geboren worden 
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sei. Nach der Geburt habe man eine Trisomie 21 und einen schweren angeborenen 
Herzfehler im Sinne der Ziff. 313 Anh. GgV festgestellt. Im Alter von vier Monaten sei 
die Versicherte am Herz operiert worden. In der Folge habe sie einen Hirninfarkt mit 
einer rechtsseitigen Lähmung erlitten. Somit bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang 
zwischen der behandlungsbedürftigen rechtsseitigen Lähmung und der Herzoperation. 
Zum Geburtsgebrechen bestehe kein unmittelbarer, sondern nur ein indirekter 
Zusammenhang. Der Mediainfarkt müsse als eine Komplikation der Herzoperation 
gewertet werden, wie sich auch der RAD-Stellungnahme vom 18. August 2005 
entnehmen lasse. Aus medizinischer Sicht seien die Physio- und die Ergotherapie 
weiterhin notwendig und zweckmässig. Ob eine weitere Kostenübernahme möglich sei, 
nachdem der Art. 11 IVG aufgehoben worden sei, könne aus medizinischer Sicht nicht 
beurteilt werden. Mit einem Vorbescheid vom 14. April 2015 teilte die IV-Stelle den 
Eltern der Versicherten mit (IV-act. 123), dass sie das Gesuch um die 
Kostengutsprache für die Physiotherapie abweisen und die Ergotherapie noch bis zum 
Ablauf der bereits erteilten Kostengutsprache weiter vergüten, ihre Kostengutsprache 
dann aber nicht mehr verlängern werde. Dagegen wandten die Eltern der Versicherten 
am 27. Mai 2015 ein (IV-act. 131), es liege kein Revisionsgrund vor, da sich die 
gesundheitliche Situation ihrer Tochter seit der letzten Kostengutsprache für eine 
Physiotherapie nicht geändert habe. Damals sei unbestritten gewesen, dass die 
Physiotherapie wegen eines Folgenschadens des anerkannten Geburtsgebrechens 
nötig sei. Die Trisomie 21 sei mittlerweile vom Parlament als Geburtsgebrechen 
anerkannt worden. Am 18. Juni 2015 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem Vorbescheid 
vom 14. April 2015 (IV-act. 134). Bezüglich der Einwände der Eltern der Versicherten 
führte sie aus, rechtskräftige Verfügungen könnten unter den Voraussetzungen des Art. 
53 Abs. 2 ATSG in Wiedererwägung gezogen werden. Die letzte Kostengutsprache für 
die Physiotherapie sei abgegeben worden, bevor der Art. 11 IVG aufgehoben worden 
sei. Die Trisomie 21 könne erst als Geburtsgebrechen anerkannt werden, wenn die 
Verordnung entsprechend angepasst worden sei. Der Parlamentsbeschluss habe die 
Rechtslage noch nicht verändert.
B. 
B.a  Am 20. August 2015 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: 
die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Juni 2015 
erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Verlängerung der 
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Kostengutsprache für die ambulante Physio- und Ergotherapie und die Übernahme der 
Kosten für die fachmedizinische (hämatologische) Stellungnahme durch die IV-Stelle 
(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte sie aus, die 
Beschwerdegegnerin vergüte die Kosten der Physio- und der Ergotherapie mittlerweile 
bereits seit über zehn Jahren. Ein Revisionsgrund liege nicht vor. Die Kostengutsprache 
für die Ergotherapie sei nach dem Wegfall des Art. 11 IVG (am 1. Januar 2012) 
verlängert worden. Hier liege aber gar kein Anwendungsfall des Art. 11 IVG vor. Die 
Beschwerdegegnerin habe ihre Leistungen stets in Anwendung des Art. 13 IVG für die 
anerkannten Geburtsgebrechen Ziff. 313 und 331 Anh. GgV erbracht. Schon in der 
ersten RAD-Beurteilung vom 18. August 2005 sei der Kausalzusammenhang zwischen 
der Herzoperation und dem Hirninfarkt geprüft und geschlussfolgert worden, dass das 
durch den Eingriff verursachte Hemisyndrom als Spätfolge des anerkannten 
Geburtsgebrechens zu qualifizieren sei. Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs 
sei in späteren RAD-Beurteilungen mehrmals bestätigt worden. Der behandelnde 
Kinderarzt Dr. E.___ habe bestätigt, dass bei Kindern mit einem Herzfehler auch ohne 
operative Intervention ein Risiko von über 50 Prozent bestehe, dass sich eine 
Thrombose entwickle, die zu einem Hirninfarkt führen könne. Zwischenzeitlich sei ein 
hämatologisches Gutachten in Auftrag gegeben worden, das sich zum 
Kausalzusammenhang äussern werde. Dieses werde nach der Fertigstellung dem 
Gericht eingereicht. Dessen Kosten habe die Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Am 
10. September 2015 reichte die Rechtsvertreterin einen fachärztlichen Bericht der 
Klinik für Hämatologie des Universitätsspitals Zürich vom 28. August 2015 ein (act. G 
3.1). Darin hatte die leitende Ärztin PD Dr. med. H.___ ausgeführt, in der ersten Nacht 
nach der Operation der Beschwerdeführerin (die damals vier Monate alt gewesen sei) 
seien mehrere fokale Krampfanfälle aufgetreten. Die Ursache dieser Anfälle sei ein 
ausgedehnter Infarkt der Arteria cerebri media links gewesen. Aufgrund des heutigen 
Wissensstandes müsse die Interpretation der medizinischen Zusammenhänge durch 
die Beschwerdegegnerin in Zweifel gezogen werden. Daten aus der medizinischen 
Fachliteratur zeigten, dass ein Drittel der pädiatrischen Patienten mit einem Hirninfarkt 
eine kardiologische Erkrankung aufwiesen. Bei diesen Erkrankungen handle es sich in 
60 Prozent der Fälle um einen angeborenen Herzfehler. Nur in einem Viertel der Fälle 
träten diese Hirninfarkte innerhalb von 72 Stunden nach einem chirurgischen Eingriff 
oder einem Herzkatheter auf. Neuste Daten zeigten, dass Kinder mit einem 
angeborenen Herzfehler ein „19-fach höheres“ Hirninfarktrisiko als Kinder ohne 
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Herzfehler hätten. Dieses erhöhte Risiko bleibe auch dann bestehen, wenn das 
Herzvitium korrigiert worden und perioperativ kein Hirninfarkt aufgetreten sei. Das 
Hirninfarktrisiko sei also bei angeborenen Herzfehlern höher als das Risiko bei 
chirurgischen Eingriffen. In Bezug auf die Beschwerdeführerin sei es wahrscheinlich, 
dass der Mediainfarkt im Zusammenhang mit dem per se erhöhten Risiko des 
Hirninfarktes stehe, den chirurgischen Eingriff also eher zufälligerweise begleitet habe 
und somit nicht als Komplikation, sondern als eine (fast) zwangsläufige Konsequenz 
des Geburtsgebrechens zu verstehen sei.
B.b  Die zuständige obligatorische Krankenpflegeversicherung, die mit einer Kopie der 
Verfügung vom 18. Juni 2015 bedient worden war (vgl. IV-act. 134–3) akzeptierte den 
Entscheid der Beschwerdegegnerin; sie erhob keine Beschwerde.
B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. Oktober 2015 die Abweisung der 
Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, die RAD-Ärztin Dr. G.___ habe 
bereits am 8. April 2015 überzeugend dargelegt, dass der Hirninfarkt nicht die Folge 
des anerkannten Geburtsgebrechens sei. Am 30. September 2015 habe sich Dr. G.___ 
zum Bericht von PD Dr. H.___ geäussert (vgl. IV-act. 158). Ihren Ausführungen zufolge 
seien ischämische und hämorrhagische Insulte die häufigsten neurologischen 
Komplikationen bei einer herzchirurgischen Operation. Vorliegend sei der Infarkt durch 
ein äusseres Ereignis, nämlich die Operation, ausgelöst worden, die gewissermassen 
den Zusammenhang zwischen dem Geburtsgebrechen und dem Infarkt (respektive 
dem Infarktrisiko) unterbrochen habe. Folglich bestehe kein Leistungsanspruch 
gestützt auf den Art. 13 IVG. Auch ein Anspruch gestützt auf den Art. 12 IVG falle nicht 
in Betracht, da eine Eingliederung der Beschwerdeführerin angesichts der geistigen 
Behinderung nicht möglich sei.
B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 3. Dezember 2015 an ihren Anträgen festhalten 
(act. G 7). Am 8. Januar 2016 liess sie die Vergütung weiterer Kosten beantragen (act. 
G 9).
Erwägungen
1. 
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Gegenstand der angefochtenen Verfügung hat die Abweisung eines Gesuchs um die 
Übernahme der Kosten einer Physiotherapie gebildet. Die Beschwerdegegnerin hat 
sich in der Verfügung zwar auch zur damals noch gültigen Kostengutsprache bezüglich 
der Ergotherapie geäussert, doch kann die Erklärung, dass in Zukunft die 
Kostengutsprache betreffend die Ergotherapie nicht mehr verlängert werde, 
selbstverständlich nicht zum Dispositiv der angefochtenen Verfügung gehören. Dieses 
Beschwerdeverfahren hat folglich nur die Kosten der Physiotherapie zum Gegenstand.
2. 
Der Hirninfarkt, der zu einem behandlungsbedürftigen Hemisyndrom geführt hat, ist 
entweder durch den angeborenen Herzfehler (Geburtsgebrechen) oder durch eine 
Operation (Behandlung des Geburtsgebrechens, das heisst des angeborenen 
Herzfehlers) verursacht worden. Wäre es auch dann zu einem Hirninfarkt und damit zu 
einem Hemisyndrom gekommen, wenn die Beschwerdeführerin nicht am Herzen 
operiert worden wäre, so bestünde gestützt auf den Art. 13 IVG ein Anspruch auf 
medizinische Massnahmen. Das Hemisyndrom als Folge des Hirninfarkts wäre dann 
zwar für sich allein betrachtet kein Geburtsgebrechen, aber für die Behandlung von 
Gesundheitsschäden, die eine Folge eines Geburtsgebrechens darstellen, besteht 
ebenfalls ein Leistungsanspruch gegenüber der Invalidenversicherung gestützt auf den 
Art. 13 IVG. Vorausgesetzt wird allerdings, dass ein solcher Gesundheitsschaden in 
einer engen Beziehung zum Symptomkreis des Geburtsgebrechens steht und dass 
kein äusseres Ereignis bestimmend dazwischen tritt (vgl. Rz 11 KSME). Das 
Hemisyndrom beziehungsweise der dieses auslösende Hirninfarkt wäre also ein 
solcher Gesundheitsschaden, wenn er direkt durch den angeborenen Herzfehler 
bewirkt worden wäre. Wenn der Hirninfarkt (und in dessen Gefolge das Hemisyndrom) 
aber nicht direkt auf das Geburtsgebrechen zurückzuführen wäre, seine direkte 
Ursache also in der Herzoperation hätte, dann wäre diese Herzoperation als ein im 
Sinne der genannten Praxis äusseres Ereignis zu qualifizieren, das bestimmend 
zwischen das Geburtsgebrechen und das Hemisyndrom getreten wäre. Die 
Beschwerdeführerin könnte in diesem Fall keinen Anspruch auf medizinische 
Massnahmen betreffend das Hemisyndrom gestützt auf den Art. 13 IVG haben. Nun 
hat in dem Zeitraum, in dem die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin noch 
Leistungen zur Behandlung des Hemisyndroms (Ergotherapie und zeitweise auch 
Physiotherapie) zugesprochen und ausgerichtet hat, noch der Art. 11 IVG bestanden. 
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Dieser hat einen Anspruch auf medizinische Massnahmen auch für jene 
Gesundheitsschäden vorgesehen, die zwar im Rahmen der Behandlung eines 
Geburtsgebrechens auftraten, aber nach der oben dargestellten Praxis nicht als direkt 
zum Geburtsgebrechen gehörig betrachtet werden konnten. Dazu hätte der Hirninfarkt 
beziehungsweise das Hemisyndrom der Beschwerdeführerin gehört, wenn diese 
Gesundheitsbeeinträchtigung nicht die direkte Folge des Geburtsgebrechens, sondern 
die Folge der Herzoperation gewesen wäre. Da die gemäss dem Art. 13 IVG und 
gemäss dem Art. 11 IVG auszurichtenden medizinischen Massnahmen identisch 
waren, hat die Beschwerdegegnerin damals die Klärung der Frage, ob der Hirninfarkt 
und damit das Hemisyndrom auch ohne die Herzoperation aufgetreten wäre, 
unterlassen. Im Ergebnis hat sie damit auch die Frage unbeantwortet gelassen, ob sie 
die medizinischen Massnahmen zur Behandlung des Hemisyndroms gestützt auf den 
Art. 13 IVG oder auf den Art. 11 IVG zugesprochen hatte. Für sie ist nur relevant 
gewesen, dass es neben dem Geburtsgebrechen und der Herzoperation keine dritte 
mögliche Ursache für das Hemisyndrom gegeben hat. Die Beschwerdegegnerin hat 
damals also die Sachverhaltsabklärung vorzeitig abgebrochen. Damit hat sie natürlich 
auch die Subsumtion des Sachverhalts unter die Tatbestände des Art. 13 IVG oder des 
Art. 11 IVG nicht vollständig vorgenommen. Trotzdem hat sie eine Rechtsfolge 
angeordnet, indem sie – jeweils befristet, aber durchgehend – eine Ergotherapie und 
vorübergehend auch eine Physiotherapie zugesprochen hat.
3. 
Nachdem die Beschwerdeführerin längere Zeit keine Physiotherapie zur Behandlung 
des Hemisyndroms mehr benötigt hatte, hat sie am 31. Dezember 2014 ein neues 
Gesuch um die Ausrichtung dieser medizinischen Massnahme gestellt. Die 
Beschwerdegegnerin hat ohne jede Bindung an früher verfügte Zusprachen von 
Physiotherapie zur Behandlung des Hemisyndroms prüfen müssen, ob ein 
entsprechender Leistungsanspruch bestanden hat. Da der Art. 11 IVG mit der 6. IV- 
Revision am 31. Dezember 2011 aufgehoben worden war, ist die Zusprache einer 
Physiotherapie gestützt auf diese Gesetzesbestimmung nicht mehr in Frage 
gekommen. Als gesetzliche Grundlage für eine allfällige Zusprache einer Physiotherapie 
zur Behandlung des Hemisyndroms hat also nur noch der Art. 13 IVG zur Verfügung 
gestanden. Damit hat die Beschwerdegegnerin natürlich die Frage, ob der Hirninfarkt 
direkt durch das Geburtsgebrechen oder aber durch die Herzoperation ausgelöst 
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worden war, nicht mehr unbeantwortet lassen können. Auch die (vollständige) 
Subsumtion des dazu noch zu ermittelnden Sachverhalts unter den 
Gesetzestatbestand hat sie nachholen müssen. Zu prüfen ist also, ob der Sachverhalt 
unter den Art. 13 IVG zu subsumieren ist, womit die Beschwerdeführerin einen 
Anspruch auf Physiotherapie hätte. Der von der Beschwerdeführerin im 
Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht von PD Dr. H.___ enthält zwar bislang nicht 
aktenkundige Angaben zum genauen Verlauf der Behandlung und des Hirninfarktes. 
Daraus lässt sich aber in Bezug auf die Frage, ob der angeborene Herzfehler oder die 
Herzoperation den Hirninfarkt ausgelöst haben, nichts ableiten. Dementsprechend hat 
PD Dr. H.___ denn auch nicht fallbezogen, sondern nur rein statistisch mit 
Literaturangaben zu entsprechenden Studien argumentiert. Damit hat sie eingeräumt, 
was auch ohne ihren Bericht zu vermuten gewesen wäre: Dass nämlich retrospektiv die 
Frage nach der direkten Ursache des Hirninfarktes nicht mit dem erforderlichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden kann, weil die 
medizinische Aktenlage dafür zu dünn ist. Da PD Dr. H.___ alle vorhandenen 
Unterlagen beigezogen hat, ist von weiteren Abklärungen kein Erkenntnisgewinn zu 
erwarten. Somit bleibt nur noch die Frage zu beantworten, ob die objektive 
Unmöglichkeit, für den hier zu beurteilenden Einzelfall die eine (Hirninfarkt als Folge der 
Herzoperation) oder die andere (Hirninfarkt als direkte Folge des Geburtsgebrechens) 
Sachverhaltsvariante mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu belegen, mittels statistischer Angaben überwunden werden 
kann. Das Abstellen auf die Lebenserfahrung ist dann sinnvoll, wenn damit 
offensichtlich unnötige und aufwendige Beweismassnahmen vermieden werden 
können. Da aber stets mit der Möglichkeit gerechnet werden muss, dass es sich im 
konkreten Einzelfall anders als in der Regel verhalte, muss es zulässig sein, den 
konkreten Gegenbeweis zu führen, d.h. nachzuweisen, dass die allgemeine 
Lebenserfahrung im konkreten Fall nicht zutrifft (vgl. etwa HANS PETER WALTER, in: 
Heinz Hausheer/Hans Peter Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum Schweizerischen 
Zivilgesetzbuch, Band I Einleitung und Personenrecht, Bern 2012, Art. 8 N 100 ff.). Das 
muss natürlich auch dann gelten, wenn in Analogie zur allgemeinen Lebenserfahrung 
mit den Ergebnissen statistischer Erhebungen argumentiert wird. Die allgemeine 
Lebenserfahrung und damit auch die in einer Statistik enthaltene spezifische, hier 
medizinische „Erfahrung“ darf aber dann nicht zur Anwendung gelangen, wenn es 
objektiv unmöglich ist, eine bestimmte Behauptung zu beweisen oder zu widerlegen. 
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Die in einem solchen Fall bestehende Beweislosigkeit kann weder mit der allgemeinen 
Lebenserfahrung noch mit einer Statistik überwunden werden, weil die allgemeine 
Lebenserfahrung oder die Statistik ansonsten als auch für den konkreten Einzelfall 
zutreffend behauptet würde, ohne dass dies verifiziert oder falsifiziert werden könnte. 
Die Beweislosigkeit würde also nur verschleiert, bliebe aber unverändert bestehen. 
Folglich sind weder die allgemeine Lebenserfahrung noch die Statistik geeignet, eine 
Beweislosigkeit im Einzelfall zu überwinden. Die von PD Dr. H.___ ins Feld geführten 
statistischen Zusammenhänge können deshalb nicht mit dem erforderlichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen, dass der Hirninfarkt, den 
die Beschwerdeführerin erlitten hat, die direkte Folge des Geburtsgebrechens gewesen 
ist. Da die Beschwerdeführerin aus dem Vorhandensein eines direkten kausalen 
Zusammenhangs zwischen dem angeborenen Herzfehler und dem Hirninfarkt einen 
Leistungsanspruch für sich ableiten will, hat sie in analoger Anwendung des Art. 8 ZGB 
den Nachteil dieser Beweislosigkeit zu tragen. Dass die Beschwerdegegnerin nach 
dem Ausserkrafttreten des Art. 11 IVG noch eine Ergotherapie zugesprochen hat, ohne 
zu klären, ob der Art. 13 IVG die gesetzliche Grundlage hat bilden können, kann kein 
schützenswertes Vertrauen der Beschwerdeführerin darin begründet haben, dass die 
Beschwerdegegnerin diesen Rechtsanwendungsfehler in der Zukunft auch für die 
Physiotherapie wiederholen werde. 
4. 
Somit ist die Beschwerde im Hauptpunkt abzuweisen. Bei dem Begehren um die 
Vergütung der Kosten für die Berichterstattung von PD Dr. H.___ handelt es sich um 
einen Antrag um die Ausrichtung einer entsprechenden Parteientschädigung (Art. 61 lit. 
g ATSG). Eine Parteientschädigung umfasst nämlich nicht nur die Kosten für die 
Rechtsvertretung, sondern auch die Auslagen, die für Abklärungsmassnahmen 
entstanden sind, die durch den Versicherungsträger oder durch das 
Versicherungsgericht hätten angeordnet und durchgeführt werden müssen, jedoch von 
der beschwerdeführenden Partei veranlasst worden sind. Bezüglich der 
Kostenverteilung für solche Abklärungsmassnahmen ist nicht entscheidend, ob die 
beschwerdeführende Partei obsiegt oder unterliegt, sondern vielmehr, ob das 
Beweismittel für die Beurteilung der Streitsache massgebend gewesen ist (vgl. UELI 
KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 61 N 197, mit Hinweisen). Da es sich 
beim Bericht von PD Dr. H.___ um eine sinnvolle Abklärungsmassnahme gehandelt hat, 
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St.Galler Gerichte
von der prospektiv ein relevanter Erkenntnisgewinn hat erwartet werden können und 
auf die bei der gerichtlichen Beurteilung auch abgestellt worden ist, um die materielle 
Beweislosigkeit im Hauptpunkt zu begründen, sind die entsprechenden Kosten von 
661 Franken (act. G 7.1 und G 9.1) in Anwendung des Art. 98 Abs. 2 VRP der 
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dasselbe gilt auch hinsichtlich der Kosten für die 
Herstellung des Kontaktes mit PD Dr. H.___ über den behandelnden Kinderarzt von 
96.75 Franken (act. G 9.2). In Bezug auf die übrigen Vertretungskosten der 
Beschwerdeführerin ist das Prinzip des Obsiegens/Unterliegens massgebend. Da die 
Beschwerdeführerin mit ihrem Hauptbegehren unterliegt, hat sie für den 
entsprechenden Vertretungsaufwand keinen Anspruch auf eine Entschädigung durch 
die Beschwerdegegnerin. Diesbezüglich ist ihr Begehren um die Zusprache einer 
Parteientschädigung also abzuweisen. Dieses Unterliegen hat zudem zur Folge, dass 
die Beschwerdeführerin für die Gerichtskosten aufzukommen hat. Diese belaufen sich 
praxisgemäss auf 600 Franken. Sie sind durch den von der Beschwerdeführerin in 
gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. 
Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 
Gebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.
3. 
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Kosten für die Abklärung bei 
der Klinik für Hämatologie des Universitätsspitals Zürich im Gesamtbetrag von Fr. 
757.75 zu ersetzen; im Übrigen wird das Gesuch um die Zusprache einer 
Parteientschädigung abgewiesen.
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