sg_gerichte · B 2009/65 · 2007-09-03 · de

Strafvollzug, Art. 59 StGB (SR 311.0). Rechtmässigkeit des Vollzugs einer stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB in der Strafanstalt Pöschwies (Verwaltungsgericht, B 2009/65).

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St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
B 2009/65
Stelle:
Verwaltungsgericht
Rubrik:
Verwaltungsgericht
Publikationsdatum: 22.09.2009
Entscheiddatum:
22.09.2009
Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
Strafvollzug, Art. 59 StGB (SR 311.0). Rechtmässigkeit des Vollzugs einer 
stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB in der 
Strafanstalt Pöschwies (Verwaltungsgericht, B 2009/65).
Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 
lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli
_______________
In Sachen
X.Y.,zur Zeit Strafanstalt Pöschwies, 8105 Regensdorf,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. J.
gegen
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 
9001 St. Gallen,
Vorinstanz,
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betreffend
Verweigerung der bedingten Entlassung aus dem Massnahmenvollzug
hat das Verwaltungsgericht festgestellt:
A./ Mit Berufungsentscheid vom 3. September 2007 sprach die Strafkammer des 
Kantonsgerichts St. Gallen X.Y. der schweren Körperverletzung, der fahrlässigen 
Tötung, der Hinderung einer Amtshandlung, der mehrfachen Sachbeschädigung, des 
mehrfachen Hausfriedensbruchs, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, des 
mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, des 
mehrfachen Diebstahls sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das 
Strassenverkehrsgesetz schuldig und verurteilte ihn zu fünfeinhalb Jahren 
Freiheitsstrafe, unter Anrechnung von 118 Tagen Untersuchungshaft. Gleichzeitig 
ordnete es eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 des 
Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt StGB) an. Dieses Urteil 
erwuchs in Rechtskraft.
Am 20. Mai 2005 trat X.Y. im Kantonalen Untersuchungsgefängnis St. Gallen den 
vorzeitigen Strafvollzug an, den er per 25. Mai 2005 im Gefängnis St. Gallen, per 14. 
Juni 2005 im Kantonalgefängnis Frauenfeld und per 4. Juli 2006 in der Strafanstalt 
Pöschwies fortsetzte. Dort wurde X.Y. am 18. Juli 2006 – nachdem er seit seinem 
Eintritt im Eintrittspavillon untergebracht war – in die Abteilung für Suchtprobleme und 
Kranke verlegt.
In Anwendung von Art. 62d Abs. 1 StGB prüfte das Amt für Justizvollzug des 
Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen für das Jahr 2008 von 
Amtes wegen, ob und wann X.Y. aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu 
entlassen oder die Massnahme aufzuheben sei. Im Rahmen dieser Prüfung erstattete 
die Strafanstalt Pöschwies am 29. Juli 2008 über X.Y. einen Führungsbericht. Dieser 
hielt fest, beim Insassen bestünden verschiedene ungenügende legalprognostische 
Faktoren – instabile Kindheit und Jugendzeit mit verschiedenen Heimerfahrungen, 
Drogenkonsum, kein tragfähiges Beziehungsnetz ausserhalb der Anstaltsmauern. 
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Aufgrund dieses Umstandes seien die Voraussetzungen für die bedingte Entlassung 
zur Zeit nicht gegeben. Der Führungsbericht attestierte X.Y., er erbringe im Rahmen 
seiner Möglichkeiten ansprechende Leistungen – wobei zeitweilig 
Konzentrationsschwächen auftreten –, er sei in der Wohngruppe gut integriert, bei 
Bedarf ziehe er sich auch gerne in seine Zelle zurück, an den Gruppenaktivitäten – 
unter anderem Sport – nehme er regelmässig teil, in der Freizeit spiele er auf seinem 
PC oder höre Musik, und die Zellenordnung habe bis heute noch nicht beanstandet 
werden müssen. In disziplinarischer Hinsicht liege eine Verfehlung vor; er habe am 
30. November 2007 eine Portion Methadon eingenommen, die für einen anderen 
Insassen bestimmt war.
Ebenfalls im Rahmen der Prüfung nach Art. 62d Abs. 1 StGB erstattete der 
Psychiatrisch-Psychologische Dienst, Zürich (im folgenden PPD), über X.Y. am 31. Juli 
2008 einen Therapiebericht. Dieser Therapiebericht, von den Leitenden Psychologen 
E.B. und S.S. verfasst – S.S. ist für X.Y.s einzeltherapeutische Behandlung zuständig –, 
hielt fest, beim Beschwerdeführer bestünden drei deliktrelevante Problembereiche: 
Chronifizierte Gewaltbereitschaft, dissoziale Persönlichkeitsproblematik und 
Suchtproblematik. Die beiden Verfasser des Therapieberichts identifizierten ausserdem 
als Labilen Eigenständigen Risikorelevanten Faktor eine "Suchtmittelproblematik als 
Risikofaktor". Neben der klinischen Einschätzung beruht die Beurteilung der 
Legalprognose auf der Evaluation des Therapieverlaufs mit dem Forensisch 
Operationalisierten Therapie-Risiko-Evaluations-System, abgekürzt FOTRES. In ihrem 
Therapiebericht gelangen die beiden Leitenden Psychologen des PPD zum Schluss, 
dass beim Beschwerdeführer mittelfristig ein moderat bis deutliches Rückfallrisiko für 
einschlägige Straftaten (Gewaltdelikt) bestehe; ein derzeitiger Wechsel des 
Beschwerdeführers ins Massnahmezentrum Bitzi erscheine aus therapeutischer Sicht 
verfrüht, da zunächst vertiefte Erkenntnisse auf Seiten des Beschwerdeführers über 
sein eigenes Deliktverhalten erarbeitet werden müssten. Es erscheine daher aktuell 
zweckmässiger, den Beschwerdeführer weiterhin im Rahmen des Massnahmeprojekts 
der Strafanstalt Pöschwies "anzubehandeln", um ihn dann mittelfristig in die 
Massnahmeabteilung der Strafanstalt Pöschwies zu verlegen, vorausgesetzt, der 
Beschwerdeführer erfülle die erforderlichen Bedingungen.
Gegen den Bericht des PPD erhob X.Y. mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 19. 
und 27. August sowie vom 3. September und 6. Oktober 2008 verschiedene 
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Einwendungen. Diese Einwendungen erwiderte der PPD mit Stellungnahme vom 13. 
Oktober 2008.
Mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 23. Oktober 2008 brachte X.Y. weitere 
Einwendungen vor und machte geltend, die bisherigen bescheidenen Versuche des 
PPD könnten nicht als therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB 
qualifiziert werden, und das Vertrauensverhältnis zum Therapeuten sei angeschlagen. 
Zu diesen Vorbringen nahm der PPD mit Schreiben vom 23. Februar 2009 Stellung.
Mit Verfügung vom 23. März 2009 lehnte das Sicherheits- und Justizdepartement des 
Kantons St. Gallen die bedingte Entlassung von X.Y. aus der vom Kantonsgericht St. 
Gallen am 3. September 2007 angeordneten stationären therapeutischen Massnahme 
ab. Es verfügte im weiteren, X.Y. bleibe vorderhand weiterhin in der Strafanstalt 
Pöschwies, die nächste Überprüfung der Massnahme finde spätestens in einem Jahr 
statt, der PPD werde eingeladen, der Vollzugsbehörde bis Ende Januar 2010 einen 
Therapiebericht einzureichen, und die Strafanstalt Pöschwies werde eingeladen, 
spätestens bis Ende Februar 2010 über die Entwicklung von X.Y. zu berichten. Sollten 
die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung oder für die Verlegung in eine 
andere Vollzugseinrichtung schon vorher als gegeben erachtet werden, hätten der PPD 
und die Strafanstalt Pöschwies der Vollzugsbehörde zu berichten und entsprechend 
Antrag zu stellen. Ausserdem verfügte das Sicherheits- und Justizdepartement, die 
Entlassung oder Versetzung von X.Y. dürfe nur auf Anordnung des Amtes für 
Justizvollzug des Kantons St. Gallen erfolgen, und eine allfällige Entweichung oder 
andere Unregelmässigkeiten wären der Vollzugsbehörde unverzüglich zu melden. Zur 
Begründung stützt sich die Vorinstanz auf den Führungsbericht der Strafanstalt 
Pöschwies vom 29. Juli 2008 einerseits und auf den Therapiebericht des PPD vom 
31. Juli 2008 andererseits. Sie führt an, zwar habe sich X.Y. in der Strafanstalt 
Pöschwies weitgehend klaglos verhalten und es hätten im Rahmen der therapeutischen 
Behandlung – trotz einiger Rückschläge – erste Fortschritte verzeichnet werden 
können. X.Y. stehe aber erst am Anfang eines wohl noch mehrjährigen therapeutischen 
Prozesses, wobei sich erst noch zeigen müsse, ob er eine tragfähige therapeutische 
Beziehung aufbauen und aufrechterhalten könne. Die Gründe, die zur Anordnung der 
Massnahme geführt haben, bestünden weiterhin; X.Y. müsse Fortschritte in seiner 
Persönlichkeitsentwicklung machen, Einsichten in seine problematischen 
Persönlichkeitsanteile gewinnen und seine Delikte intensiv bearbeiten; er benötige auf 
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unbestimmte Zeit ein geschütztes und kontrollierendes Umfeld, das ihm Betreuung und 
Sicherheit biete. Ohne diesen schützenden Rahmen bestünde eine beträchtliche 
Gefahr erneuter Delinquenz; eine bedingte Entlassung sei deshalb eindeutig verfrüht. 
Auch die Aufhebung der Massnahme falle ausser Betracht; diese sei für die 
Verhinderung von neuen Straftaten weiter notwendig und es sei zu erwarten, durch die 
Weiterführung der Massnahme lasse sich der Gefahr weiterer mit den psychischen 
Störungen von X.Y. in Zusammenhang stehender Taten begegnen. Ein Übertritt in eine 
offene Vollzugseinrichtung sei derzeit nicht verantwortbar. Da die deliktorientierte 
Behandlung erst am Anfang stehe, habe X.Y. zuerst weitere therapeutische Fortschritte 
zu machen. Eine Versetzung in das Massnahmenzentrum Bitzi komme erst in Frage, 
wenn aufgrund des therapeutischen Prozesses Aussicht darauf bestehe, dass X.Y. aus 
der Geschlossenen Betreuungsabteilung – in die er zuerst eingewiesen würde – 
innerhalb eines Zeitraums von etwa einem halben Jahr in die Offene 
Betreuungsabteilung übertreten könnte.
B./ Gegen die Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements erhob X.Y. mit 
Eingaben seines Rechtsvertreters vom 20. April und 20. Mai 2009 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht. Er beantragt, die Verfügung des Amtes für Justizvollzug vom 23. 
März 2009 sei aufzuheben, er sei bedingt aus der vom Kantonsgericht St. Gallen am 
3. September 2007 angeordneten stationären therapeutischen Massnahme zu 
entlassen, und eventuell sei das Amt für Justizvollzug anzuweisen, ihn in einer 
geeigneten psychiatrischen Einrichtung oder einer Massnahmevollzugseinrichtung 
gemäss Art. 59 Abs. 2 StGB unterzubringen, alles unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge. Sodann sei ihm für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt lic. iur. J. als 
unentgeltlicher Vertreter zu bestellen. Zur Begründung bringt er im wesentlichen vor, 
bevor geprüft werden könne, ob und wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme 
bedingt zu entlassen oder die Massnahme aufzuheben sei, sei vorfrageweise zu prüfen, 
ob die vom Kantonsgericht angeordnete stationäre therapeutische Massnahme auch 
tatsächlich durchgeführt werde. Aufgrund der bisher durchgeführten "Behandlung" 
könne nicht ernsthaft behauptet werden, er befinde sich in einer geeigneten Einrichtung 
gemäss Art. 59 Abs. 2 StGB; in Tat und Wahrheit befinde er sich im Strafvollzug in der 
Strafanstalt Pöschwies in Regensdorf und führe mit einem Psychologen – wenn dieser 
zwischendurch Zeit habe – sogenannte Einzelgespräche. Hinzu komme, dass die 
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fachliche Kompetenz des Psychologen S.S. bestritten werde; dessen Ausbildung 
reiche nicht aus, um psychische Störungen zu behandeln, weshalb er nicht 
fachkompetent behandelt werde. Hinzu komme, dass die Strafanstalt Pöschwies keine 
geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 59 StGB sei; die therapeutischen Einrichtungen 
im Sinne von Art. 59 bis 61 StGB seien gemäss Art. 58 Abs. 2 StGB vom Strafvollzug 
getrennt zu führen. Da die Strafanstalt Pöschwies nicht für eine stationäre Behandlung 
geeignet sei, sei die auf Gesuch hin oder von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung, 
ob und wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu entlassen oder die 
Massnahme aufzuheben sei, vorliegend mangelhaft. Und selbst wenn man davon 
ausgehen wollte, die Strafanstalt Pöschwies könne als geeignete Einrichtung im Sinne 
von Art. 59 Abs. 2 StGB betrachtet werden, wäre der Entscheid, die bedingte 
Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme abzulehnen, unrichtig und 
demzufolge aufzuheben. Das Verhältnis zwischen ihm und dem Therapeuten Stefan 
Schmalbach sei erheblich gestört, seitdem er mit diesem in einem Gespräch die 
Mängel im jährlichen Therapiebericht des PPD vom 31. Juli 2008 – verschiedene 
unrichtige Aussagen und Feststellungen – besprochen habe. Wenn Stefan Schmalbach 
sein Therapeut bleibe, sei das Ergebnis der nächsten Überprüfung der Massnahmen 
voraussehbar. In Anbetracht der unregelmässigen Therapiesitzungen sei absehbar, 
dass ein positiver Therapiebericht – der für eine bedingte Entlassung notwendig sei – 
noch lange nicht vorliegen werde bzw. könne. Das Verhalten des Therapeuten – die 
Therapiesitzungen nicht regelmässig durchzuführen oder durchzuführen, wann es ihm 
gerade passe – sei völlig inakzeptabel und dürfe nicht länger toleriert werden; von einer 
therapeutischen Massnahme könne keine Rede sein. Das Amt für Justizvollzug des 
Kantons St. Gallen dürfe nicht mehr länger über diese Missstände hinwegsehen, 
sondern müsse endlich die notwendigen Schritte in die Wege leiten, um diese 
unhaltbaren Zustände zu ändern. Schliesslich komme dazu, dass er von seinen 
Betreuungspersonen offensichtlich anders wahrgenommen werde als vom überlasteten 
und wenig präsenten Therapeuten. Zusammengefasst und unter Würdigung aller 
Umstände erweise sich die Verfügung vom 23. März 2009 als offensichtlich unrichtig; 
diese stelle auf Berichte, Unterlagen und Aussagen eines nicht fachkompetenten 
Therapeuten ab, der in einem gespannten Verhältnis zu ihm stehe. Daraus folge, dass 
seine bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme zu Unrecht 
abgelehnt worden sei.
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Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2009 die Abweisung 
der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die angefochtene Verfügung und die 
Vorakten. Ergänzend hält sie fest, dass der Täter nach Art. 59 Abs. 3 StGB auch in 
einer geschlossenen Strafanstalt behandelt werden könne, sofern die nötige 
therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet sei. In der Strafanstalt 
Pöschwies würden seit Jahren intensive deliktorientierte Behandlungen durchgeführt. 
Die Behauptung des Beschwerdeführers, er werde in der Strafanstalt Pöschwies nicht 
fachkompetent behandelt, entbehre jeder Grundlage.
Mit Verfügung des Ausländeramtes vom 18. Juni 2009 wurde X.Y. die 
Niederlassungsbewilligung widerrufen.
Der Beschwerdeführer nahm – innert erstreckter Frist – mit Eingabe seines 
Rechtsvertreters vom 18. August 2009 zur vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung.
Darüber wird in Erwägung gezogen:
1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 
Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 20. April 2009 und 
deren Ergänzung vom 20. Mai 2009 erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die 
gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Dem Beschwerdeführer wurde die Vernehmlassung der Vorinstanz zugestellt, und es 
wurde ihm Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen, soweit darin neue 
tatsächliche oder rechtliche Argumente vorgebracht würden, welche bisher nicht 
erörtert worden seien. Es wurde darauf hingewiesen, dass das Gericht über die 
Zulassung der Stellungnahme entscheiden werde. Der Beschwerdeführer nahm – innert 
erstreckter Frist – mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 18. August 2009 zur 
Vernehmlassung Stellung; gleichzeitig reichte er eine Standortbestimmung ASP vom 
Monat Juni 2009 nach.
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Eine Beschwerdeergänzung auf dem Wege der Replik ist nur insoweit statthaft, als die 
Ausführungen in den Vernehmlassungen dazu Anlass geben. Mit Anträgen und Rügen, 
welche der Beschwerdeführer bereits in der Beschwerde hätte erheben können, ist er 
nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 mit Hinweis 
auf BGE 131 I 291 ff.).
Die Vorinstanz hat in ihrer Stellungnahme keine Anträge gestellt, die über die in der 
Verfügung festgehaltenen Begehren hinausgingen; in ihrer Vernehmlassung vom 
10. Juni 2009 bringt sie indes vor, der Täter könne nach Art. 59 Abs. 3 StGB auch in 
einer geschlossenen Strafanstalt behandelt werden, sofern die nötige therapeutische 
Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet sei, und in der Strafanstalt Pöschwies 
würden seit Jahren intensive deliktorientierte Behandlungen durchgeführt. Beide 
Vorbringen – das erste juristischer, das zweite tatsächlicher Natur – lassen sich als neu 
qualifizieren. Dasselbe gilt für die von der Vorinstanz angeforderten Stellungnahmen 
der Direktion der Strafanstalt Pöschwies vom 8. Juni 2008 und des PPD vom 10. Juni 
2009: Beide Stellungnahmen erfolgten im Zusammenhang mit der Stellungnahme der 
Vorinstanz, wobei die Stellungnahme des PPD vom 10. Juni 2009 ebenfalls dem 
Beschwerdeführer zugestellt wurde. Ausserdem hatte der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers erstmals Einsicht in die vorinstanzlichen Vollzugsakten, die ihm mit 
Schreiben vom 18. Juni 2009 zugestellt wurden. In diesem Sinne hat der 
Beschwerdeführer Anspruch auf eine Replik; auf seine Stellungnahme vom 18. August 
2009 ist somit einzutreten.
2. Gemäss Art. 62 Abs. 1 StGB wird der Täter aus dem stationären Vollzug der 
Massnahme bedingt entlassen, sobald sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm 
Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren. Art. 62d Abs. 1 StGB 
bestimmt, dass die zuständige Behörde auf Gesuch hin oder von Amtes wegen prüft, 
ob und wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu entlassen oder die 
Massnahme aufzuheben ist, wobei sie darüber mindestens einmal jährlich beschliesst 
und vorher den Eingewiesenen anhört sowie einen Bericht der Leitung der 
Vollzugseinrichtung einholt. Die Massnahme wird aufgehoben, wenn gemäss Art. 62c 
Abs. 1 StGB deren Durch- oder Fortführung als aussichtslos erscheint (lit. a), die 
Höchstdauer nach den Art. 60 und 61 StGB erreicht wurde und die Voraussetzungen 
für die bedingte Entlassung nicht eingetreten sind (lit. b), oder wenn eine geeignete 
Einrichtung nicht oder nicht mehr existiert (lit. c).
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2.1. Die Vorinstanz kam in ihrer von Amtes wegen durchgeführten Prüfung im Sinne 
von Art. 62d Abs. 1 StGB zum Schluss, die Gründe, die zur Anordnung der Massnahme 
gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB geführt haben, bestünden beim Beschwerdeführer 
weiterhin; in ihrer Verfügung vom 23. März 2009 erwog die Vorinstanz, der 
Beschwerdeführer benötige auf unbestimmte Zeit ein geschütztes und kontrollierendes 
Umfeld, das ihm Betreuung und Sicherheit biete. Ohne diesen schützenden Rahmen 
bestünde eine beträchtliche Gefahr erneuter Delinquenz. Die Massnahme sei für die 
Verhinderung von neuen Straftaten weiter notwendig und es sei zu erwarten, durch die 
Weiterführung der Massnahme lasse sich der Gefahr weiterer mit der psychischen 
Störung des Beschwerdeführers in Zusammenhang stehender Taten begegnen.
2.2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeergänzung bzw. -begründung 
vom 20. Mai 2009 zunächst vor, es sei vorfrageweise zu prüfen, ob die mit Urteil des 
Kantonsgerichts vom 3. September 2007 angeordnete stationäre therapeutische 
Massnahme auch tatsächlich durchgeführt werde, bevor geprüft werden könne, ob und 
wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu entlassen oder die 
Massnahme aufzuheben sei. In diesem Zusammenhang macht er geltend, die 
Strafanstalt Pöschwies sei gar keine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 59 StGB; 
die therapeutischen Einrichtungen im Sinne von Art. 59 bis 61 StGB seien gemäss Art. 
58 Abs. 2 StGB vom Strafvollzug getrennt zu führen.
2.2.1. Die Frage, inwiefern Art. 59 StGB in der Praxis – und konkret in bezug auf den 
Beschwerdeführer – korrekt vollzogen wird, ist eine Rechtsfrage: Macht der 
Beschwerdeführer geltend, es sei zu prüfen, inwiefern die Strafanstalt Pöschwies eine 
geeignete Einrichtung für den Vollzug der gegen ihn ausgesprochenen Massnahme sei 
und ob die vom Kantonsgericht angeordnete stationäre therapeutische Massnahme 
auch tatsächlich durchgeführt werde, bringt er sinngemäss vor, in seinem Fall verletze 
die vollziehende Behörde Art. 59 StGB.
Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht können gemäss Art. 61 Abs. 1 VRP 
Rechtsverletzungen geltend gemacht werden. Da sich der Beschwerdeführer mit 
seinem Vorbringen auf eine Rechtsverletzung beruft, ist dieses – gestützt auf Art. 61 
Abs. 1 VRP – zu prüfen.
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2.2.2. Für die Durchführung einer gerichtlich angeordneten stationären therapeutischen 
Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB, die – gemäss Marginale der 
Gesetzesbestimmung – eine Behandlung von psychischen Störungen zum Zwecke hat, 
sind die Kantone zuständig; Art. 337 Abs. 3 StGB verpflichtet sie, die im StGB für den 
Massnahmenvollzug vorgesehenen Einrichtungen zu errichten und zu betreiben. Die 
Kantone sind gemäss Art. 4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 13. 
Dezember 2002 verpflichtet, bis spätestens zehn Jahre nach dem Inkrafttreten 
Einrichtungen für den Vollzug der Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 3 StGB zu 
errichten.
In bezug auf das Vorgehen, welches die Behörden für den Vollzug der stationären 
therapeutischen Massnahme beim Beschwerdeführer angeordnet haben, gilt es 
zunächst festzuhalten, dass ein Täter, der – solange die Gefahr besteht, dass er flieht 
oder weitere Straftaten begeht – in einer geschlossenen Einrichtung behandelt wird, 
auch in einer Strafanstalt nach Art. 76 Abs. 2 StGB behandelt werden kann, sofern die 
nötige therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet ist. In diesem 
Sinne ist die Rüge des Beschwerdeführers, die vollziehende Behörde verletze Art. 59 
StGB, indem sie ihn für den Vollzug der gegen ihn ausgesprochenen Massnahme in der 
Strafanstalt Pöschwies untergebracht habe, unbegründet. Dass in der Strafanstalt 
Pöschwies zudem die nötige therapeutische Behandlung – generell – nicht 
gewährleistet wäre, lässt sich angesichts der vorliegenden Akten ebenfalls nicht sagen. 
Im übrigen gilt es festzuhalten, dass in der Strafanstalt Pöschwies mit der Forensisch- 
Psychiatrischen Abteilung seit kurzem auch eine Einrichtung besteht, die für die 
Behandlung von Klienten mit stationären Massnahmen nach Art. 59 StGB konzipiert ist. 
Diese Abteilung steht dem Beschwerdeführer offen; eines der Kriterien für die 
Zulassung ist aber, dass der Beschwerdeführer an den Sitzungen der Einstiegsgruppe 
teilnimmt. Gemäss Stellungnahme vom 8. Juni 2009, welche der Chef Vollzug der 
Strafanstalt Pöschwies, T.N., zuhanden der Vorinstanz abgegeben hat, weigerte sich 
der Beschwerdeführer bisher, an diesem Gruppenangebot teilzunehmen. Diese 
Feststellung steht freilich im Widerspruch zur Feststellung im Führungsbericht der 
Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008, wonach der Beschwerdeführer seit Beginn 
des Vollzugs der stationären therapeutischen Massnahme die Sitzungen der 
Einstiegsgruppe erfolgreich hinter sich gebracht habe. Weshalb sich die Akten in 
diesem Punkt widersprechen, lässt sich nicht abschliessend beurteilen.
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2.2.3. Soweit Vollzugsprobleme entstehen, haben sich die Kantone ernsthaft um die 
richtige Durchführung der Massnahme zu bemühen (vgl. M. Heer, in: Niggli/ 
Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, Art. 1 - 110 StGB, 
Jugendstrafgesetz, 2. Aufl., Basel 2007, N 100 zu Art. 59 StGB). Der eidgenössische 
Gesetzgeber hat offen gelassen, was unter der Gewährleistung der nötigen 
therapeutischen Behandlung durch Fachpersonal für den Vollzug stationärer 
Behandlungen in Strafanstalten zu verstehen ist (vgl. auch Noll/Graf/Stürm/Urbaniok, 
Anforderungen an den Vollzug stationärer Massnahmen in einer geschlossenen 
Strafanstalt nach Art. 59 Abs. 3 StGB, in: AJP 12/2008 S. 1553 ff., S. 1554). Es ist 
davon auszugehen, dass eine stationäre Massnahme tendenziell eine hohe Intensität 
aufweist, für die beispielsweise lediglich eine Therapiestunde in der Woche als nicht 
ausreichend angesehen werden kann; für die fachliche Würdigung eines stationären 
Behandlungsangebots sind – neben der Intensität bzw. Konfrontationsdichte und 
milieutherapeutischen Elementen – zudem Kriterien wie die Qualifikation der 
therapeutischen Mitarbeiter, die infrastrukturellen Möglichkeiten der Einrichtung sowie 
vielfältige Qualitätsmanagementaspekte wesentlich (vgl. Noll/Graf/Stürm/Urbaniok, 
a.a.O., S. 1554).
In bezug auf die Intensität der therapeutischen Massnahmen, die für den 
Beschwerdeführer getroffen wurden, geht aus den vorliegenden Akten hervor, dass der 
Beschwerdeführer im Zeitraum von Februar bis Mai 2009 in unregelmässigen 
Abständen Therapiesitzungen mit dem ihm zugeteilten Therapeuten S.S. absolviert hat. 
Aus Gründen, die nicht aus den vorliegenden Akten hervorgehen, fielen in den Monaten 
Februar, März und Mai 2009 mehrere Therapietermine aus. Soweit es sich aus den 
vorliegenden Akten – eine Honorarrechnung zuhanden der Krankenkasse und 
eingereichte Dokumente des Beschwerdeführers – ergibt, absolvierte der 
Beschwerdeführer seit Beginn des Vollzugs der stationären therapeutischen 
Massnahmen wöchentlich maximal eine Therapiestunde mit dem ihm zugeteilten 
Therapeuten. Im gleichen Zeitraum absolvierte er Sitzungen der Einstiegsgruppe, die er 
gemäss Führungsbericht der Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008 erfolgreich 
hinter sich gebracht hat. Soweit es sich aus den vorliegenden Akten ergibt, fanden 
während des Behandlungszeitraums in keiner Woche parallel Einzeltherapiestunden 
und Sitzungen der Einstiegsgruppe statt.
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Eine stationäre Massnahme soll tendenziell eine hohe Intensität aufweisen. Lediglich 
eine Therapiestunde in der Woche kann – mit Verweis auf den oben zitierten Aufsatz 
(vgl. AJP 12/2008 S. 1553, S. 1554) – als nicht ausreichend angesehen werden. Dies 
sollte im vorliegenden Fall insbesondere dem Chef Vollzug der Strafanstalt bewusst 
sein, vertritt er diese Meinung doch als Mitautor des zitierten Fachartikels. Gemäss 
diesem – in der Lehre anerkannten – Kriterium sind die Bemühungen des PPD in bezug 
auf die Therapieintensität beim Beschwerdeführer als unzureichend zu betrachten. Aus 
welchem Grund im übrigen die Einzel-Therapiesitzungen nicht regelmässig stattfanden, 
lässt sich den vorliegenden Akten nicht entnehmen; aus den Akten geht zumindest 
nicht hervor, dass sich der Beschwerdeführer geweigert hätte, an den – offenbar 
jeweils im voraus terminierten – Therapiesitzungen teilzunehmen. In diesem Sinne ist 
die Rüge des Beschwerdeführers berechtigt, die einzeltherapeutische Behandlung sei – 
zumindest, was ihre Frequenz betrifft – nicht ausreichend, weshalb der Vollzug der vom 
Kantonsgericht St. Gallen angeordneten stationären therapeutischen Massnahme 
Art. 59 StGB verletzt. Dieser Mangel wird allerdings dadurch wieder relativiert, dass der 
Beschwerdeführer in einem Umfeld mit milieutherapeutischen Elementen lebt. Gemäss 
dem Führungsbericht der Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008 ist der 
Beschwerdeführer dem Arbeitsbereich der Weberei zugeteilt und lebt in einer 
Wohngruppe, in deren Rahmen Gruppenaktivitäten – unter anderem Sport – 
stattfinden. Dieses Umfeld ist veränderungsfördernd und stellt ein allgemeines Training 
sozialer Kompetenzen dar. Diese Komponente vermag den Mangel an individueller 
therapeutischer Behandlung des Beschwerdeführers teilweise auszugleichen. Im 
übrigen geht aus den vorliegenden Akten hervor, dass per 14. Mai 2009 seit Juli 2008 
insgesamt 47 Konsultationen durch psychiatrische und psychologische Fachkräfte des 
PPD stattgefunden haben.
In Anbetracht dieser Umstände ist die Beschwerde – zumindest zur Zeit – in diesem 
Punkt abzuweisen. Allerdings ist es im Hinblick auf den künftigen Vollzug weiterhin 
vordringlich, dass die vollziehende Behörde für eine regelmässige Durchführung der 
Einzeltherapie-Sitzungen sorgt und deren Frequenz erhöht. Ausfallende 
Therapiestunden sind nachzuholen und die Anzahl der notwendigen Therapiestunden 
genauer zu bestimmen.
2.3. Der Beschwerdeführer bestreitet im weiteren die fachliche Kompetenz des 
Psychologen S.S., der ihn bisher in den Einzel-Therapiesitzungen behandelt hat. Er 
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macht geltend, S.S.'s Ausbildung reiche nicht aus, um psychische Störungen zu 
behandeln, weshalb er nicht fachkompetent behandelt werde. Auch mit dieser Rüge 
macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, der Vollzug der stationären 
therapeutischen Massnahme verletze Art. 59 StGB.
Welche fachlichen Anforderungen eine Person erfüllen muss, die im Rahmen einer 
therapeutischen Massnahme bei einem Täter eine psychische Störung behandelt, lässt 
der Gesetzgeber offen. Einzig in Art. 59 Abs. 3 StGB findet sich der Hinweis, ein Täter 
könne – solange die Gefahr besteht, dass er flieht oder weitere Straftaten begeht – 
auch in einer Strafanstalt nach Art. 76 Abs. 2 StGB behandelt werden, sofern die nötige 
therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet ist. Aber auch Art. 59 
Abs. 3 StGB bestimmt nicht näher, über welche beruflichen Qualifikationen das 
sogenannte Fachpersonal verfügen muss. Dass nur zum Fachpersonal gehört und 
damit psychische Störungen im Rahmen einer stationären therapeutischen Massnahme 
behandeln darf, wer – wie der Beschwerdeführer fordert – über die Qualifikation als Arzt 
bzw. Psychiater verfügt, lässt sich dem Gesetzestext nicht entnehmen. Denkbar ist 
ohne weiteres, dass auch ein Psychologe über die notwendige Ausbildung verfügt, um 
– wie dies beim Beschwerdeführer der Fall ist – im Rahmen einer stationären 
therapeutischen Massnahme gemäss Art. 59 StGB eine psychische Störung zu 
behandeln. Der Beschwerdeführer geht daher mit seiner Rüge – auch in Anbetracht der 
Ausführungen, welche der PPD in seiner Stellungnahme vom 10. Juni 2009 zuhanden 
der Vorinstanz betreffend die berufliche Qualifikation S.S.'s machte – fehl. Die 
Beschwerde ist somit in diesem Punkt abzuweisen. Schliesslich gilt es festzuhalten, 
dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit hat, sich für die medikamentöse 
Behandlung seiner psychischen Leiden in einer wöchentlich durchgeführten 
psychiatrischen Konsultation an eine für die psychiatrische Grundversorgung 
zuständige Psychiaterin zu wenden.
2.4. Der Beschwerdeführer bringt vor, zusammengefasst und unter Würdigung aller 
Umstände erweise sich die Verfügung vom 23. März 2009 als offensichtlich unrichtig; 
diese stelle auf Berichte, Unterlagen und Aussagen eines nicht fachkompetenten 
Therapeuten ab, der in einem gespannten Verhältnis zu ihm stehe. Daraus folge, dass 
seine bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme zu Unrecht 
abgelehnt worden sei.
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Wie sich gezeigt hat, handelt es sich beim Therapeuten, der zusammen mit dem 
Leitenden Psychologen den Therapiebericht des PPD vom 31. Juli 2008 verfasste, um 
eine Person, die befugt ist, im Rahmen einer stationären therapeutischen Massnahme 
gemäss Art. 59 StGB eine psychische Störung zu behandeln. Dass die Verfügung der 
Vorinstanz vom 23. März 2009 daher auf die Berichte, Unterlagen und Aussagen eines 
nicht fachkompetenten Therapeuten abstellt, lässt sich nicht sagen. Es mag durchaus 
sein, dass der Beschwerdeführer zu seinem – aus seiner Sicht nicht fachkompetenten – 
Therapeuten in einem gespannten Verhältnis steht bzw. stand, als die Vorinstanz den 
negativen Entscheid fällte; wenn der Beschwerdeführer daraus jedoch folgert, seine 
bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme sei gerade 
deswegen zu Unrecht abgelehnt worden, geht seine Rüge fehl.
Die Vorinstanz hat ihren Entscheid auf sachliche Gründe gestützt; dabei hat sie den 
jährlichen Therapiebericht des PPD vom 31. Juli 2008 sowie den Führungsbericht der 
Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008 angemessen berücksichtigt und die daraus 
hervorgehenden Folgerungen eingehend gewürdigt. Aktenwidrige Tatsachen finden 
sich in der Begründung ebenfalls keine. Dass die Verfügung vom 23. März 2009 – 
zusammengefasst und unter Würdigung aller Umstände – daher offensichtlich unrichtig 
ist, lässt sich nicht erkennen. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als 
unbegründet.
3. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 
Beschwerde im Sinne der Erwägungen abzuweisen ist. Die Vorinstanz hat mit ihrer 
Verfügung vom 23. März 2009 die bedingte Entlassung des Beschwerdeführers aus 
dem Massnahmenvollzug zu Recht verweigert. Der Massnahmenvollzug, in welchem 
sich der Beschwerdeführer derzeit befindet, verletzt – unter Würdigung aller Umstände 
– Art. 59 StGB nicht. Die vollziehende Behörde wird aufgefordert, für eine regelmässige 
Durchführung der Einzeltherapie-Sitzungen zu sorgen und deren Frequenz nach 
Möglichkeit zu erhöhen.
4. Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Prozessführung. Diesem 
Begehren kann stattgegeben werden, da die Beschwerde nicht als aussichtslos zu 
qualifizieren war. Es galt unter anderem, die Rechtmässigkeit der seit Inkrafttreten des 
neuen Allgemeinen Teils des StGB noch wenig gefestigten Praxis des 
Massnahmenvollzugs zu beurteilen. Daher ist die unentgeltliche Rechtspflege und 
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Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Folglich sind die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens zufolge unentgeltlicher Prozessführung dem Staat 
aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 
Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 
Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Die 
Entschädigung ist deshalb nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für 
Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt 
HonO). Ein Betrag von Fr. 2'500.-- zuzügl. MWSt ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b in 
Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).
Demnach hat das Verwaltungsgericht
zu Recht erkannt:
1./ Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird 
verzichtet.
3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands des Beschwerdeführers 
gegenüber dem Staat aus dem Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'500.-- zuzügl. 
MWSt.
V.          R.           W.
Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:
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Versand dieses Entscheides an:
-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. J.)
-   die Vorinstanz
am:
Rechtsmittelbelehrung:
Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 
diesen Entscheid gestützt auf Art. 78 ff. BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.
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