sg_gerichte · IV 2014/500 · 2016-12-13 · de

Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom
13. Dezember 2016, IV 2014/500).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2014/500
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 25.10.2019
Entscheiddatum:
13.12.2016
Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2016
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2016, IV 2014/500).
Besetzung
Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie- 
Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen
Geschäftsnr.  
IV 2014/500
Parteien
A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 
Postfach 152, 9016 St. Gallen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand 
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Rente
Sachverhalt
A. 
A.a  A.___ meldete sich am 18. Mai 2005 wegen Hüft- und Rückenschmerzen zum 
Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 4). Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die 
Gutachter des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB) am 4. Dezember 2007 
ein polydisziplinäres (allgemein-internistisches, rheumatologisches, neurologisches und 
psychiatrisches) Gutachten. Als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
diagnostizierten die Gutachter eine depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 
mittelschwere Episode mit somatischem Syndrom und Somatisierungstendenzen, 
sowie eine dissoziative Sensibilitäts- und Bewegungsstörung. Durch das psychische 
Leiden sei die Versicherte in ihrer psychophysischen Belastbarkeit zu 30% 
eingeschränkt (IV-act. 51, insbesondere S. 27 f.). Gestützt auf diese medizinische 
Beurteilung ermittelte die IV-Stelle einen 31%igen Invaliditätsgrad und wies das 
Rentengesuch mit Verfügung vom 28. April 2008 ab (IV-act. 60).
A.b  Auf das am 27. Juli 2009 wieder angemeldete Leistungsgesuch trat die IV-Stelle 
mangels glaubhaft gemachter erheblicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit 
Verfügung vom 20. Oktober 2009 nicht ein (IV-act. 81). Die dagegen erhobene 
Beschwerde vom 20. November 2009 (IV-act. 85) wies das Versicherungsgericht ab 
(Entscheid vom 22. Februar 2011, IV 2009/441, IV-act. 97).
A.c  Am 6. März 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV- 
Leistungen an (IV-act. 99). Der seit Oktober 2012 behandelnde Dr. med. B.___, 
Facharzt für Innere Medizin, berichtete am 25. März 2013, seit Mai 2012 leide die 
Versicherte an einer schweren Depression. Zudem sei im September 2012 eine 
koronare Herzkrankheit hinzugekommen. In den letzten 3 Jahren habe sich auch das 
generalisierte Schmerzsyndrom verschlechtert. Des Weiteren sei der Diabetes nicht gut 
eingestellt. Eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess sei nicht möglich (IV-act. 
102; vgl. auch den Bericht von Dr. B.___ vom 17. Mai 2013, IV-act. 108-1 ff.). Im 
Bericht vom 6. Juni 2013 führte der seit 30. Mai 2012 ambulant behandelnde Dr. med. 
C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, die Versicherte leide an einer 
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chronifizierten depressiven Episode (ICD-10: F32), einer dissoziativen 
Bewegungsstörung (ICD-10: F44.4) und einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Er bescheinigte ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
(IV-act. 109; siehe auch den Verlaufsbericht vom 24. Oktober 2013, IV-act. 114). RAD- 
Arzt Dr. med. D.___, Facharzt u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt einen 
medizinischen Revisionsgrund für möglich und empfahl eine polydisziplinäre Abklärung 
der Versicherten (Stellungnahme vom 17. Februar 2014, IV-act. 123).
A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 10., 11. und 19. Juni 2014 in der 
ABI Aerztliches Begutachtungs-Institut GmbH polydisziplinär (allgemein-internistisch, 
psychiatrisch, orthopädisch, neurologisch, gastroenterologisch und kardiologisch) 
untersucht. Die Experten diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 
leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.0, F32.1), eine chronische 
koronare Herzkrankheit (ICD-10: I25) und einen Diabetes mellitus Typ 2 (ICD-10: 
E10.9). Schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten seien der Versicherten nicht 
mehr zumutbar. Für körperlich leichte bis selten mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten 
bestehe eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit, vollschichtig realisierbar 
(Gutachten vom 7. Juli 2014, IV-act. 135-2 ff.).
A.e  Ausgehend von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle einen 
16%igen Invaliditätsgrad und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 29. Juli 
2014 die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 140). Am 11. 
September 2014 erhob die Versicherte dagegen Einwand (IV-act. 144). Am 2. Oktober 
2014 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 145).
B. 
B.a  Gegen die Verfügung vom 2. Oktober 2014 richtet sich die von der Versicherten 
am 30. Oktober/21. November 2014 erhobene Beschwerde. Die Beschwerdeführerin 
beantragt darin deren Aufhebung und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Zur 
Begründung verweist sie auf einen Bericht von Dr. B.___ vom 28. Oktober 2014 (act. G 
1 und G 3). Darin äussert sich dieser zum Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin. Es lasse sich sagen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der 
generalisierten Schmerzsymptomatik mit begleitender ausgeprägter Depression bisher 
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keiner Erwerbstätigkeit habe nachgehen können und eine Arbeitsfähigkeit nicht 
gegeben sei (act. G 1.1).
B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 15. Januar 
2015 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt darin neu die Auffassung, dass aus 
rechtlicher Sicht kein invalidisierendes Leiden bestehe und daher für 
leidensangepasste Tätigkeiten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei 
(act. G 6).
B.c  Mit Präsidialentscheid vom 20. Februar 2015 ist dem Gesuch der 
Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 
den Gerichtskosten) entsprochen worden (act. G 9).
B.d  Die Beschwerdeführerin hat auf eine Replik verzichtet (vgl. act. G 10).
B.e  Am 26. Mai 2015 lässt die Beschwerdeführerin weitere medizinische Berichte 
einreichen (u.a. einen Bericht der Psychiatrischen Klinik E.___ vom 4. Mai 2015, in der 
die Beschwerdeführerin seit 13. März 2015 wegen Verdachts auf eine schwere 
depressive Episode stationär behandelt wird, act. G 11; vgl. auch die Eingabe vom 11. 
Januar 2016, act. G 13).
Erwägungen
1. 
Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der am 6. März 2013 
(IV-act. 99) wieder angemeldete Rentenanspruch.
1.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 
Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
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Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 
überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 
massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 
Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 
nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 
zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 
könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 
das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Valideneinkommen).
1.2  Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.
1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 
Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 
zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 
Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 
auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 
352 E. 3a).
2. 
Zunächst zu prüfen ist, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt 
worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützt die Abweisung des Rentengesuchs in 
medizinischer Hinsicht auf das ABI-Gutachten vom 7. Juli 2014 (IV-act. 145).
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2.1  Die Beschwerdeführerin bringt keine konkreten Mängel gegen die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Gutachter vor. Sie hält diese hauptsächlich mit 
Verweis auf die davon abweichende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. B.___ für nicht 
beweiskräftig (act. G 1.1 und G 3). Er bescheinigt der Beschwerdeführerin eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.1; siehe auch etwa den Bericht vom 17. Mai 
2013, IV-act. 108-1 ff.). Diese bestehe "seit sicher elf Jahren" (Schreiben vom 3. März 
2015, act. G 11.4).
2.2  Die Einschätzung der gesundheitlichen Leiden durch Dr. B.___ war den ABI- 
Gutachtern bekannt und wurde berücksichtigt (IV-act. 135-5). Weder aus den im 
Zeitpunkt der Begutachtung vorgelegenen noch den später ergangenen, den 
massgebenden Sachverhalt bis Verfügungserlass betreffenden Berichten ergeben sich 
objektive Gesichtspunkte, welche die ABI-Gutachter bei ihrer Beurteilung ausser Acht 
gelassen hätten. Die Einschätzung des Hausarztes stellt damit eine andere Würdigung 
des gleichen medizinischen Sachverhalts dar.
2.2.1  Die Eindeutigkeit, mit welcher sich der (erst) seit Oktober 2012 behandelnde Dr. 
B.___ (IV-act. 102-1) äussert ("[…] seit sicher elf Jahren zu 100% aus 
Krankheitsgründen arbeitsunfähig", act. G 11.4), weckt in Anbetracht des komplexen 
Leidensbilds Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung, zumal sich seine Beurteilung 
weder mit der Beurteilung der ABI-Gutachter noch mit derjenigen gemäss dem 
früheren ZMB-Gutachten vom 4. Dezember 2007 (IV-act. 51) vereinbaren lässt. Aus 
den Berichten von Dr. B.___ geht sodann nicht hervor, dass er die verbliebenen 
Ressourcen der Beschwerdeführerin kritisch geprüft und gestützt darauf eine von der 
Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin unabhängige Arbeitsfähigkeitsschätzung 
vorgenommen hätte. Vielmehr scheint er den Angaben der Beschwerdeführerin bzw. 
dem Umstand, dass sie seit dem Jahr 2004 nicht mehr einer Erwerbstätigkeit 
nachgegangen sei, massgebendes Gewicht bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 
beigemessen zu haben (act. G 1.1, S. 1 unten, und IV-act. 108-3 unten).
2.3  Die Berichte von Dr. C.___ vom 6. Juni 2013 (IV-act. 109) und vom 24. Oktober 
2013 (IV-act. 114) wurden vom psychiatrischen ABI-Gutachter berücksichtigt und 
diskutiert (IV-act. 135-16 f.). Weder aus den Akten noch den Ausführungen der 
Beschwerdeführerin ergeben sich Anhaltspunkte, die an der gutachterlichen 
psychiatrischen Beurteilung der ABI Zweifel entstehen lassen. Ein Vergleich der 
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Befunde (IV-act. 109-2, IV-act. 114-4 und IV-act. 135-14) ergibt keine wesentlichen 
Differenzen, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ eine andere Würdigung desselben 
medizinischen Sachverhalts darstellt. Sie scheint zudem primär auf der 
Leidenspräsentation der Beschwerdeführerin zu gründen, ohne dass eine Konsistenz- 
und Plausibilitätsprüfung erkennbar ist ("das depressive Zustandsbild erscheint zu 
ausgeprägt", IV-act. 109-3; "die Versicherte wirkt so stark beeinträchtigt, dass nicht 
einmal eine Tätigkeit im geschützten Rahmen möglich scheint", IV-act. 114-7).
2.4  Bei der Würdigung des ABI-Gutachtens fällt ins Gewicht, dass es auf 
eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 
medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin 
geklagten Leiden berücksichtigt und gewürdigt. Die darin vorgenommene 
Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Insbesondere 
ist sie mit den Erkenntnissen und der Würdigung des ZMB-Gutachtens (IV-act. 51) 
vereinbar. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche 
Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Was die von der Beschwerdeführerin 
nach ursprünglichem Abschluss des Schriftenwechsels (act. G 10) eingereichten 
psychiatrischen Akten (siehe etwa act. G 11.2) anbelangt, so beschlagen diese nicht 
den vorliegend massgebenden bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. 
Oktober 2014 eingetretenen Sachverhalt (BGE 132 V 220 E. 3.1.1), weshalb sich 
Weiterungen hierzu erübrigen. Es steht der Beschwerdeführerin indessen frei, gestützt 
auf die ärztlichen Berichte der Psychiatrischen Klinik E.___ eine erneute Anmeldung 
vorzunehmen.
3. 
Ausgehend von einer medizinisch bescheinigten 80%igen Restarbeitsfähigkeit 
resultiert gestützt auf einen - wegen fehlender repräsentativer Grundlage für das 
Valideneinkommen (vgl. den IK-Auszug in IV-act. 8) vorzunehmenden - 
Prozentvergleich und bei Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von maximal 10% ein 
nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 28% (20% + [80% x 10%]). Daran 
änderte nichts, wenn zugunsten der Beschwerdeführerin weiterhin auf die von den 
ZMB-Gutachtern bescheinigte 70%ige Restarbeitsfähigkeit abgestellt würde, führte 
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dies doch ebenfalls zu einem nicht renten¬begründenden Invaliditätsgrad von 37% 
(30% + [70% x 10%]). Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob - wie die 
Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren vorbringt - der gutachterlich 
ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit die invalidisierende Wirkung abgeht (act. G 6, Rz 7).
4. 
4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 
1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 
in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 
Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 
Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 9) ist sie von der Bezahlung zu 
befreien. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, 
kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 
2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 
1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).
4.3  Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung. Die gewährte unentgeltliche Rechtspflege blieb auf die Befreiung 
von den Gerichtskosten beschränkt, zumal die Rechtsvertreterin der 
Beschwerdeführerin auch nachträglich kein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung gestellt hat (act. G 9). Deshalb besteht kein Anspruch auf eine 
Entschädigung der Bemühungen der erst nach gewährter Befreiung von den 
Gerichtskosten tätig gewordenen Rechtsvertreterin (act. G 11 und G 13) in Form einer 
unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.
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2. 
Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung 
der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.
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