sg_gerichte · IV 2014/126 · 2016-04-01 · de

Art. 28 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Rentenherabsetzung infolge gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2014/126).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2014/126
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 23.10.2019
Entscheiddatum:
01.04.2016
Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
Art. 28 IVG. Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Rentenherabsetzung infolge 
gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2014/126).
Besetzung
Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 
Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen
Geschäftsnr.
IV 2014/126
Parteien
A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand
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Rentenrevision (Einstellung)
Sachverhalt
A. 
A.a  A.___ rutschte am 15. Januar 2001 auf dem Weg nach Hause auf einer Treppe aus 
und stürzte auf ihr Gesäss und ihren Rücken (Unfallmeldung vom 18. Januar 2001, IV- 
act. 21-95). Vom 2. bis 26. Juli 2001 befand sich die Versicherte wegen eines 
panvertebralen Schmerzsyndroms linksbetont zur stationären Rehabilitation in der 
Klinik Valens. Für die Zeit ab 20. August 2001 bescheinigten die dort behandelnden 
medizinischen Fachpersonen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, steigerbar innert vier 
Wochen (Austrittsbericht vom 14. August 2001, IV-act. 8-11 ff.). U.a. wegen einer 
schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) war die 
Versicherte vom 25. März bis 20. April 2002 zur psychiatrischen Behandlung in der 
Klinik B.___ hospitalisiert. Der dort behandelnde Dr. med. C.___, Leitender Arzt der 
Abteilung Psychosomatik, bescheinigte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
(Austrittsbericht vom 2. Mai 2002, IV-act. 8-22 ff.). In der Zwischenzeit bestätigte die 
Suva mit Einspracheentscheid vom 18. April 2002 die per 31. Januar 2002 mangels 
fortbestehender Unfallfolgen verfügte Leistungseinstellung (IV-act. 21-1 ff.).
A.b Am 17. Juli 2002 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Rentenleistungen 
an (IV-act. 1). Der behandelnde Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, 
diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere Depression, ein 
chronisches Schmerzsyndrom im lumbalen Bereich bei nicht komprimierender 
Diskushernie L4/L5 links, eine arterielle Hypertonie, eine Adipositas und einen Verdacht 
auf Fibromyalgie. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin Montage (siehe 
hierzu IV-act. 7-1) bescheinigte er seit 17. Januar 2001 eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit. Andere Tätigkeiten seien der Versicherten nicht zumutbar (Bericht 
vom 13. August 2002, IV-act. 8-1 ff.). Der seit 13. August 2002 behandelnde Dr. med. 
E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 11. Januar 
2003, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer 
mittelgradigen bis schweren langdauernden depressiven Episode ohne psychotische 
Symptome (ICD-10: F32.1/F32.2), an chronischen Schmerzen im Lumbalbereich sowie 
an Angst- bzw. Panikattacken (ICD-10: F41.0). Die Kündigung des Arbeitsplatzes im 
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Herbst 2001 habe wesentlich zur Entwicklung des jetzigen Krankheitsbilds beigetragen. 
Die Versicherte sei mindestens teilweise arbeitsfähig, sei aber praktisch kaum 
vermittelbar. Über den Grad der Arbeitsfähigkeit könne er aber keine näheren Angaben 
machen (IV-act. 16-1 ff.). RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, 
vertrat die Auffassung, gestützt auf die medizinischen Akten sei eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2001 ausgewiesen (Stellungnahme vom 28. Juli 2003, IV- 
act. 23). Mit Verfügung vom 28. Oktober 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 
Wirkung ab 1. Januar 2002 eine ganze Invalidenrente samt Zusatzrenten zu (IV-act. 30).
A.c  Nach einer Überprüfung des Rentenanspruchs von Amtes wegen bestätigte die IV- 
Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente (Mitteilung vom 
12. September 2006, IV-act. 43).
A.d Im Rahmen einer neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Revision gab die 
Versicherte an, ihr Gesundheitszustand sei unverändert. Sie sei weiterhin zu 100% 
arbeitsunfähig (Fragebogen vom 28. November 2012, IV-act. 45). Mit Schreiben vom 
30. November 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, ihr Rentenanspruch würde 
im Rahmen der Gesetzesrevision 6a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung überprüft (IV-act. 48). Der behandelnde Dr. med. G.___, Facharzt 
für Innere Medizin FMH, berichtete am 7. Dezember 2012, der Gesundheitszustand der 
Versicherten habe sich nicht geändert. Es bestünden nach wie vor eine Depression 
sowie chronische Schmerzen im Bereich der LWS bei bekannter Spinalkanalstenose 
L4/L5. Zudem diagnostizierte er Tendovaginitiden und mögliche Arthritiden (IV- 
act. 49-1f.). Dr. E.___ führte im Bericht vom 20. Dezember 2012 aus, eine mehr oder 
weniger regelmässige Behandlung der Versicherten habe bei ihm von August 2002 bis 
November 2003 stattgefunden. Seit vielen Jahren sehe er die Versicherte nur sehr 
sporadisch in seiner Sprechstunde. Die Versicherte hole sich bei ihm jeweils ihre 
Psychopharmaka und erzähle heute wie damals klagend über ihre vielfältigen 
körperlichen Beschwerden sowie die unbefriedigende soziale Situation. Eine komplexe 
medizinische Beurteilung - somatisch inklusive Laboruntersuchungen und 
psychiatrisch - halte er für dringend angezeigt (IV-act. 50). In Würdigung der 
medizinischen Aktenlage gelangte RAD-Arzt H.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, zum 
Schluss, es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Versicherte 
überwiegend aufgrund eines Leidens gemäss den Schlussbestimmungen 6a berentet 
worden sei. Vielmehr scheine im zeitlichen Zusammenhang mit dem Unfall vom 
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15. Januar 2001 eine psychische Dekompensation (bei entsprechender 
Persönlichkeitsstruktur) vorgelegen zu haben, die sich gemäss Aktenlage im Verlauf der 
psychiatrischen Behandlung wieder zunehmend gebessert habe. Er empfahl die 
Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung (Stellungnahme vom 7. Februar 
2013, IV-act. 54).
A.e  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte vom 3. bis 7. Juni 2013 im ZMB 
Zentrum für Medizinische Begutachtung polydisziplinär (allgemeininternistisch, 
psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch) begutachtet. Die Gutachter 
diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches 
lumbospondylogenes Syndrom links; ein leichtes Impingement-Syndrom der Schulter 
rechtsbetont; eine Epicondylopathia humeri radialis rechts; Polyarthralgien mit 
möglichen Synovitiden unter anderem im Bereich der Hände; rezidivierende 
Tenosynovitis stenosans der Langfinger; eine Gonarthrose rechtsbetont und ein 
chronisches Schmerzsyndrom. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden 
u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein Status nach rezidivierender 
depressiver Störung, aktuell remittiert. Für die angestammte Tätigkeit als 
Betriebsmitarbeiterin in einer Fabrik bescheinigten die Gutachter eine 50%ige 
Arbeitsfähigkeit. Für eine leidensangepasste Tätigkeit attestierten sie eine 60%ige 
Arbeitsfähigkeit. Spätestens ab dem 20. Dezember 2012 (Bericht von Dr. E.___, IV- 
act. 50) könne aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr bescheinigt 
werden (Gutachten vom 19. September 2013, IV-act. 61, insbesondere IV- 
act. 61-48 ff.). RAD-Arzt H.___ hielt die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
für plausibel und nachvollziehbar (Stellungnahme vom 11. November 2013, IV-act. 62).
A.f Ausgehend von einer gesundheitlichen Verbesserung und einer neu bestehenden 
60%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle 
einen 37%igen Invaliditätsgrad und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 
20. November 2013 die Aufhebung der Rentenleistungen in Aussicht (IV-act. 65). 
Dagegen erhob die Versicherte am 13. Januar 2014 Einwand (IV-act. 73). Am 
23. Januar 2014 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rentenleistungen auf Ende 
des der Verfügung folgenden Monats (IV-act. 76).
B. 
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B.a  Gegen die Verfügung vom 23. Januar 2014 richtet sich die vorliegende 
Beschwerde vom 27. Februar 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Eventuell sei die 
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, bei Fortführung der Rentenzahlungen 
Eingliederungsmassnahmen zu prüfen und durchzuführen. Subeventuell sei ihr eine 
halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung bringt sie vor, ihr 
Gesundheitszustand habe sich seit der ursprünglichen Rentenzusprache aus 
rheumatologischer Sicht verschlechtert. Eine Verbesserung des psychischen 
Gesundheitszustands sei in der Zwischenzeit nicht eingetreten. Das ZMB-Gutachten 
sei nicht beweiskräftig. Sodann sei das Einstellen der Rentenleistungen ohne 
vorgängige Prüfung und allfällige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 
rechtswidrig. Schliesslich rügt sie die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 
Ermittlung der Vergleichseinkommen und hält namentlich bei der Bestimmung des 
Invalideneinkommens einen Tabellenlohnabzug von 20% für gerechtfertigt (act. G 1).
B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 15. April 2014 
die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass mit Blick auf das 
psychische Leiden ein medizinischer Revisionsgrund gegeben sei. Das ZMB-Gutachten 
sei beweiskräftig. Die Bestimmung der Vergleichseinkommen in der angefochtenen 
Verfügung sei korrekt. Der Beschwerdeführerin sei es zumutbar, ohne 
Eingliederungsmassnahmen ihre Restarbeitsfähigkeit zu verwerten (act. G 4).
B.c  In der Replik vom 27. Mai 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 
Beschwerde fest (act. G 6).
B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf eine begründete Duplik verzichtet (act. G 8).
Erwägungen
1.
Zwischen den Parteien umstritten und zu prüfen ist die Frage, ob die von der 
Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Revision per 1. März 2014 verfügte 
Rentenaufhebung rechtmässig ist.
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1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 
SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 
Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 
zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 
Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 
Anspruch auf eine Viertelsrente.
1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 
Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 
Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 
Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 
zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 
Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 
Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 
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Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 
begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).
1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 
die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 
herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 
somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 
gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 
E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 
bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 
Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 
Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 
E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines 
im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 
Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 
Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, 
E 2.1).
2.
Zunächst ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 
abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen 
Verfügung auf das polydisziplinäre ZMB-Gutachten vom 19. September 2013 (IV- 
act. 76). Die Beschwerdeführerin hält die gutachterliche Beurteilung aus verschiedenen 
Gründen nicht für beweiskräftig (act. G 1).
2.1  Die Beschwerdeführerin rügt, der psychiatrische ZMB-Gutachter nehme in keiner 
Weise vergleichend oder zur Entwicklung der psychischen Gesundheit Stellung (act. 
G 1, Rz 22 und Rz 24 am Schluss).
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2.1.1  Vorab ist zu bemerken, dass das ZMB-Gutachten eine umfassende Darstellung 
der Vorakten enthält (IV-act. 61-7 ff.). Darin sind u.a. der Austrittsbericht der Klinik 
B.___ sowie die Berichte von Dr. E.___ auszugsweise wiedergegeben (IV-act. 61-10 ff.). 
Der psychiatrische ZMB-Gutachter verwies im psychiatrischen Teil bezüglich der 
Krankheitsentwicklung auf diese Aktenzusammenstellung (IV-act. 61-38). Zudem stellte 
er im Rahmen der psychiatrischen Beurteilung nochmals ausführlich die Voraktenlage 
und die Krankheitsentwicklung dar (IV-act. 61-40 ff.). Im unmittelbaren Nachgang zur 
auszugsweisen Wiedergabe des Berichts von Dr. E.___ vom 11. Januar 2003 (siehe 
hierzu IV-act. 16) gab der psychiatrische ZMB-Gutachter an, anlässlich der Exploration 
im ZMB und auch unter Einbezug des Verlaufes könne er eine tiefere depressive 
Verstimmung nicht mehr bestätigen (IV-act. 61-45). Die von Dr. C.___ ehemals 
diagnostizierte schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome beurteilte er 
aufgrund des Aktenverlaufs und der eigenen Befunderhebung als remittiert (IV- 
act. 61-46). Schliesslich führte er hinsichtlich der Entwicklung der psychischen 
Erkrankung aus, dass Dr. C.___ im Bericht vom 2. Mai 2002 (noch) eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe, Dr. E.___ am 11. Januar 2003 von einer 
mindestens teilweisen Arbeitsfähigkeit ausgegangen und bereits ab diesem Datum eine 
(erste) Verbesserung eingetreten sei. Am 20. Dezember 2012 habe Dr. E.___ sodann 
geäussert, er könne sich nicht des Eindrucks einer gewissen Aggravation erwehren, 
weshalb der psychiatrische ZMB-Gutachter ab diesem Zeitpunkt nunmehr von einer 
100%igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgegangen ist (IV-act. 61-55). In 
diesem Kontext ist weiter zu erwähnen, dass Dr. E.___ im Bericht vom 20. Dezember 
2012 eine medizinische Beurteilung für „dringend angezeigt“ hielt (IV-act. 50-4), womit 
er Zweifel an einem stationären Gesundheitsverlauf zum Ausdruck brachte. Im Übrigen 
ging Dr. E.___ bereits früher von einer mittel- bis längerfristigen Besserung des 
psychischen Leidens aus (IV-act. 16-2 und -7).
2.1.2  Angesichts dieser Verhältnisse trifft die Kritik der Beschwerdeführerin nicht zu, 
der psychiatrische ZMB-Gutachter habe sich in keiner Weise vergleichend oder zur 
Entwicklung der psychischen Gesundheit geäussert. Zugunsten des ZMB-Gutachtens 
gilt es sodann den Umstand zu beachten, den die Beschwerdeführerin selbst 
anerkennt, dass die medizinische Situation bei der Rentenzusprache „unklar“ war (act. 
G 1 Rz 23) bzw. lediglich knappe Ausführungen zur Arbeitsunfähigkeit sowie zu deren 
Begründung enthält (illustrativ hierbei die RAD-Stellungnahme vom 28. Juli 2003, IV- 
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act. 23), was eine inhaltliche Auseinandersetzung im Rahmen einer Verlaufsbeurteilung 
zwangsläufig erschwert hat. Ob damals gar der Untersuchungsgrundsatz verletzt 
wurde bzw. ein Grund für eine Wiedererwägung gegeben ist, kann angesichts des 
vorliegenden Verfahrensausgangs offen bleiben.
2.1.3  Für die vom psychiatrischen ZMB-Gutachter beschriebene Verbesserung des 
psychischen Gesundheitszustands im Vergleich zur Referenzsituation zum Zeitpunkt 
der Rentenverfügung vom 28. Oktober 2003 spricht des Weiteren eine 
Gegenüberstellung der psychiatrischen Befunderhebungen. Im Austrittsbericht von 
Dr. C.___ vom 2. Mai 2002 wird die Beschwerdeführerin als älter und leicht ungepflegt 
wirkend, im Affekt deprimiert, massiv verängstigt und verunsichert, im Antrieb deutlich 
vermindert, motorisch wenig lebhaft beschrieben. Es seien Verlustängste sowie 
Beziehungsprobleme im Vordergrund gestanden. Dr. C.___ diagnostizierte eine 
schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2; IV- 
act. 8-22 f.). Dr. E.___ diagnostizierte eine mittelgradige bis schwere langdauernde 
depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.1/32.2) und beschrieb 
die Beschwerdeführerin im Bericht vom 11. Januar 2003 ebenfalls als etwas älter und 
ungepflegt wirkend mit leidvollem Gesichtsausdruck. Stimmungsmässig wirke sie stets 
mehr oder weniger stark bedrückt. Die Sprache sei verlangsamt, monoton und leise. 
Sie leide an Zukunfts- sowie Existenzängsten und stehe in Behandlung wegen Angst- 
und Panikanfällen (IV-act. 16-6 f.). Der psychiatrische ZMB-Gutachter nahm 
demgegenüber eine gepflegt gekleidete Person wahr. Der Antrieb sei spürbar, aber 
wenig schwungvoll. Vorerst habe ein eher zurückhaltendes Ausdrucksverhalten 
bestanden, das sich erst im Verlauf der Exploration allmählich entfaltet habe. 
Insgesamt sei die Stimmungslage ernst, eher bedrückt, jedoch nicht tiefer depressiv 
gewesen (IV-act. 61-39). Der psychiatrische ZMB-Gutachter verneinte das Bestehen 
einer tieferen depressiven Verstimmung nochmals im Nachgang zur Wiedergabe des 
Berichts von Dr. E.___ vom 11. Januar 2003 (IV-act. 61-45). Panische Ängste hätten 
nicht eruiert werden können. Möglicherweise leide sie an gewissen Ängsten eher 
diffuser Art (IV-act. 61-46). Die in den Vorakten dargestellten Eheprobleme scheinen 
sich mittlerweile eher wieder zurückgebildet zu haben. So befinde sie sich in 
tragfähiger Ehebeziehung (IV-act. 61-47).
2.2  Aus der Sicht der Beschwerdeführerin ist das ZMB-Gutachten ferner 
widersprüchlich, da ihr darin für die angestammte Tätigkeit eine 50%ige 
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Arbeitsfähigkeit bescheinigt werde, obschon ihr gemäss gutachterlicher Einschätzung 
keine Tätigkeiten zugemutet werden könnten, welche die Hände feinmotorisch 
beanspruchten oder sie repetitiv belasteten und die nicht wechselbelastend und ohne 
Zwangshaltungen seien. Eine auch nur annähernd eingehende Betrachtung der 
früheren Tätigkeit hätte zu Tage gefördert, dass hier keine Zumutbarkeit mehr bestehen 
könne (act. G 1, Rz 24). Vorliegend kann offen bleiben, ob die für die angestammte 
Tätigkeit - die unbestrittenermassen und gemäss ZMB-Gutachten (IV-act. 61-54) 
wegen vorwiegend im Sitzen auszuübender repetitiver feinmotorisch anspruchsvoller 
Verrichtungen (Stecker zusammensetzen) nicht einer leidensangepassten Tätigkeit 
(siehe hierzu IV-act. 61-55) entspricht - gutachterlich bescheinigte 50%ige 
Arbeitsfähigkeit beweiskräftig ist. Denn für die Bestimmung der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 
ATSG) ist allein die für leidensangepasste Tätigkeiten bestehende 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit von Bedeutung. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für 
leidensangepasste Tätigkeiten der ZMB-Gutachter ist schlüssig und erfolgte ohne 
Bezug zur Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit.
2.3  Nicht nachvollziehbar ist für die Beschwerdeführerin sodann, dass die Gutachter 
keine Überlegungen hinsichtlich der verbleibenden Umsetzbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit angestellt hätten, nachdem sie zahlreiche und ausserordentlich 
hohe Anforderungen an eine Verweistätigkeit formuliert hätten (act. G 1, Rz 24). Die 
ZMB-Gutachter umschreiben eine leidensangepasste Tätigkeit wie folgt: eine leichte 
bis intermittierend mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltungen 
der Lendenwirbelsäule, ohne repetitive Belastungen und feinmotorische 
Beanspruchung der Hände, des rechten Ellbogens und ohne Halte- oder 
Überkopfarbeiten der Arme, ohne Treppengehen oder längere Gehstrecken (IV- 
act. 61-55). Zwar wird das Spektrum möglicher Verweistätigkeiten durch die genannten 
Anforderungen eingeschränkt. Von „ausserordentlich hohen Anforderungen“ kann 
indessen mit Blick darauf, dass Hilfsarbeiterinnentätigkeiten regelmässig nicht mit 
Treppengehen oder längeren Gehstrecken und auch nicht mit Halte- und 
Überkopfarbeiten der Arme verbunden sind, keine Rede sein. Weder ersichtlich noch 
substanziiert von der Beschwerdeführerin in Frage gestellt ist des Weiteren, dass der 
ausgeglichene Arbeitsmarkt im Bereich der Hilfsarbeiterinnentätigkeiten hinreichend 
Arbeitsplätze bereit hält, die wechselbelastende, körperlich leichte, grob manuelle oder 
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zumindest keine erhöhten Anforderungen an die Feinmotorik und den rechten Ellbogen 
stellende Verrichtungen beinhalten.
2.4  Bei der Würdigung des ZMB-Gutachtens fällt schliesslich ins Gewicht, dass es auf 
eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 
umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der 
Beschwerdeführerin geklagten Leiden sowie deren Verlauf berücksichtigt und 
gewürdigt. Die darin vorgenommene Schätzung der Arbeitsfähigkeit für 
leidensangepasste Tätigkeiten leuchtet in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 
bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 
berücksichtigt worden wären. Aus medizinischer Sicht ist deshalb davon auszugehen, 
dass sich der psychische Gesundheitszustand verbessert hat und die 
Beschwerdeführerin seit spätestens der polydisziplinären Begutachtung von anfangs 
Juni 2013 über eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfügt.
3.
Gegen eine Anpassung der bisherigen Rentenleistungen wendet die 
Beschwerdeführerin ausserdem ein, dass der Verlauf des psychischen Leidens nicht 
erheblich im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG sei, da allein die somatischen Leiden und 
deren Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zur Rentenzusprache geführt hätten (act. 
G 1, Rz 23, und G 6, Rz 9).
3.1  Dr. D.___ diagnostizierte im Bericht vom 13. August 2002 an erster Stelle eine 
schwere Depression (IV-act. 8-1). Dabei stützte er sich auf den an ihn adressierten 
Austrittsbericht der Klinik B.___ vom 2. Mai 2002, worin der Beschwerdeführerin eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde (IV-act. 8-22 ff.). Von Bedeutung ist 
ausserdem, dass Dr. D.___ die Unzumutbarkeit jeglicher Tätigkeit damit begründete, 
„zur Zeit aus psychischen Gründen nicht fähig“ (IV-act. 8-4). Aus den von Dr. D.___ 
damals miteingereichten fachärztlichen somatischen Berichten geht keine Beurteilung 
hervor, die eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten stützen 
würde (IV-act. 8-5 ff.; im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 14. August 2001 wurde 
- wohl bezogen auf die angestammte Tätigkeit - eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, 
steigerbar innert vier Wochen, bescheinigt, IV-act. 8-12). Unter diesen Umständen 
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drängt sich der Schluss auf, dass bei der von Dr. D.___ für leidensangepasste 
Tätigkeiten bescheinigten 100%igen Arbeitsunfähigkeit das damals schwere 
psychische Leiden im Vordergrund gestanden ist. Dies gilt umso mehr, als weder aus 
der Aktenlage ersichtlich ist noch von Dr. D.___ dargelegt wurde, dass das 
hauptsächlich den lumbalen Bereich betreffende Schmerzsyndrom für sich allein 
geeignet gewesen wäre, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich leichte 
leidensangepasste Tätigkeiten zu begründen. Ergänzend kann auf die zutreffenden 
Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort verwiesen werden 
(act. G 4).
3.2  Angesichts dessen, dass bei der ursprünglichen Rentenzusprache die damals 
schwere depressive Störung im Vordergrund gestanden ist und sich diese gemäss 
beweiskräftiger Einschätzung des psychiatrischen ZMB-Gutachters erheblich 
verbessert hat, sind die Voraussetzungen für eine Anpassung der Rentenleistungen im 
Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erfüllt.
4.
Die Beschwerdegegnerin geht hinsichtlich der 60%igen Arbeitsfähigkeit für 
leidensangepasste Tätigkeiten von der Möglichkeit der Selbsteingliederung aus. Dieser 
Sichtweise widerspricht die Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 27 ff., und G 6, Rz 14 ff.).
4.1  Nach der Rechtsprechung können nach langjährigem Rentenbezug oder bei 
fortgeschrittenem Alter ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen 
Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch 
möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den 
Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten 
Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 
vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese 
Rechtsprechung ist allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- 
oder wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte 
Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 
15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 
mit Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden 
Verfügung (BGE 141 V 5).
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4.2  Was die Frage nach der Notwendigkeit der Durchführung von 
Eingliederungsmassnahmen betrifft, ist festzuhalten, dass die von der Rechtsprechung 
stipulierte alternative Voraussetzung der Überschreitung des 55. Altersjahrs bei der im 
massgebenden Zeitpunkt (23. Januar 2014, IV-act. 76) 54-jährigen Beschwerdeführerin 
- wenn auch knapp um rund ein halbes Jahr - nicht erfüllt ist. Sie hat seit 1. Januar 
2002 und damit im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung zwölf Jahre lang eine ganze 
Rente bezogen (IV-act. 30). Unter dem Aspekt der Leistungsbezugsdauer ist damit ein 
Grenzfall zu verneinen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. Januar 2016, 
8C_810/2015, E. 5). Von Bedeutung ist sodann, dass die Beschwerdeführerin lediglich 
über eine 4-jährige Grundschulausbildung in I.___ verfügt (IV-act. 1) und die ZMB- 
Gutachter von der Durchführung beruflicher Massnahmen keine Erhöhung der 
Restarbeitsfähigkeit erwartet haben (IV-act. 61-33, -36 und -47). Des Weiteren verfügt 
die Beschwerdeführerin für den ihr noch offen stehenden Arbeitsmarkt über relevante 
Ressourcen (zum Leistungsprofil siehe IV-act. 61-55). Sie kann ferner selbstständig 
Auto fahren (IV-act. 61-19), und es sind ihr durchaus auch noch körperliche 
Anstrengungen zumutbar (zum 2013 aufgenommenen ein bis zwei Mal wöchentlich 
stattfindenden Kräftigungstraining siehe IV-act. 61-23). Nicht ausser Acht gelassen 
werden kann auch der aktiv gestaltete Alltag der Beschwerdeführerin (etwa abstauben, 
zeitweise kochen und lesen, IV-act. 61-19). Aus den Akten geht damit nicht einwandfrei 
hervor (siehe hierzu vorstehende E. 4.1), dass die Verwertung des 
Restleistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen 
allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich wäre. Vor 
diesem Hintergrund ist trotz der quantitativ und qualitativ eingeschränkten 
Restarbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 
kein - zumindest kein über die Hilfestellung in Form von Arbeitsvermittlung notwendiger 
- zusätzlicher Eingliederungsbedarf besteht, der einer Anpassung der Rentenleistungen 
entgegensteht (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 17. September 2015, 
9C_661/2014, E. 3.4, vom 7. April 2015, 9C_728/2014, E. 8, und vom 24. April 2012, 
8C_39/2012, E. 5.1).
5.
Zu prüfen bleiben damit die erwerblichen Auswirkungen der für leidensangepasste 
Tätigkeiten (neu) bestehenden 60%igen Arbeitsfähigkeit.
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5.1  Als Valideneinkommen berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei der 
ursprünglichen Rentenzusprache einen Verdienst von Fr. 42‘185.-- (IV-act. 30-3).
5.1.1  Gemäss Art. 16 ATSG richtet sich das Valideneinkommen danach, was eine 
versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Massgebend 
für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen 
Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit verdient hätte. Dazu gehören alle Lohnbestandteile, für die auch 
AHV-Prämien entrichtet werden. Falls eine versicherte Person mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit als Gesunde Boni bezogen hätte, gehören auch diese zum 
Valideneinkommen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2009, 8C_659/2008, 
E. 4.2.1).
5.1.2  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der ursprünglichen Rentenzusprache 
für die Bestimmung des Valideneinkommens auf die Angabe der ehemaligen 
Arbeitgeberin J.___ AG (IV-act. 7-2) und nahm - soweit ersichtlich - keine nähere 
Prüfung vor. Mit Blick auf die vollständige Arbeitsunfähigkeit und der dadurch 
fehlenden Anrechenbarkeit eines Invalideneinkommens kam der Höhe des 
Valideneinkommens denn auch keine Bedeutung mehr zu für die Bestimmung des 
Invaliditätsgrads.
5.1.3  Aus dem IK-Auszug geht hervor, dass die Beschwerdeführerin, die seit April 
1994 bei der J.___ AG angestellt war, erheblich schwankende Jahresverdienste erzielt 
hatte. So betrug der Jahresverdienst im Jahr 1995 Fr. 48‘750.-- und war abgesehen 
vom Jahresverdienst im Jahr 1999 von Fr. 41‘281.-- nie tiefer als der von der 
Arbeitgeberin für das Jahr 2001 angegebene Lohn von Fr. 42‘185.-- (IV-act. 6). Diese 
Lohnschwankungen legen nahe, dass die erzielten Jahresverdienste nicht unwesentlich 
von variablen Faktoren abhingen bzw. von diesen mitgeprägt waren, weshalb kein 
Anlass besteht, den variablen Anteil für das Jahr 2000 von gemäss IK-Auszug 
Fr. 3‘080.-- (IV-act. 6-1) ausser Acht zu lassen. Angesichts der variierenden 
Jahresverdienste ist zur besseren Repräsentativität des Valideneinkommens (siehe 
hierzu Urteil des Bundesgerichts vom 22. Dezember 2015, 9C_479/2015, E. 4.1 und 
4.2.2 am Schluss) auf den Durchschnitt der seit 1995 bis Ende 2000 erzielten 
Jahresverdienste abzustellen. Angepasst an die bis zum Jahr 2001 eingetretene 
Nominallohnentwicklung resultieren folgende Jahresverdienste: für das Jahr 1995 
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Fr. 52‘441.-- ([Fr. 48‘750.-- / 2087] x 2245), für das Jahr 1996 Fr. 45‘356.-- 
([Fr. 42‘770.-- / 2117] x 2245), für das Jahr 1997 Fr. 47‘895.-- ([Fr. 45‘442.-- / 2130] 
x 2245), für das Jahr 1998 Fr. 44‘801.-- ([Fr. 42‘746.-- / 2142] x 2245), für das Jahr 
1999 Fr. 42‘985.-- ([Fr. 41‘281.-- / 2156] x 2245) und für das Jahr 2000 von 
Fr. 47‘274.-- ([Fr. 46‘116.-- / 2190] x 2245). Daraus ergibt sich auf der Grundlage des 
Jahres 2001 ein durchschnittlicher Jahresverdienst und damit ein Valideneinkommen 
von Fr. 46‘792.-- ([Fr. 52‘441.-- + Fr. 45‘356.-- + Fr. 47‘895.-- + Fr. 44‘801.-- 
+ Fr. 42‘985.-- + Fr. 47‘274.--] / 6).
5.2  Zu bestimmen bleibt damit das Invalideneinkommen.
5.2.1  Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten geblieben, dass der Ermittlung 
des Invalideneinkommens der statistische Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen 
heranzuziehen ist. Dieser hat im Jahr 2001 Fr. 46‘911.-- betragen (Anhang 2: 
Lohnentwicklung der IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 
2008), womit bei einer 60%igen Arbeitsfähigkeit ein Einkommen von Fr. 28‘147.-- 
resultiert.
5.2.2  Vorliegend kann offen bleiben, ob ein Tabellenlohnabzug bei der Bestimmung 
des Invalideneinkommens vorzunehmen wäre. Denn selbst wenn einerseits kein Abzug 
gewährt würde, resultierte ein viertelsrentenbegründender Invaliditätsgrad von 
aufgerundet 40% ([{Fr. 46‘792.-- - Fr. 28‘147.--} / Fr. 46‘792.--] x 100). Andererseits 
erscheint aufgrund der langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts vom 4. Mai 2012, 9C_22/2012, E. 3.2), dem eingeschränkten Spektrum 
noch offenstehender Arbeitsplätze sowie des - wenn auch lediglich leicht - 
fortgeschrittenen Alters ein Abzug von höchstens 15% angemessen, was ebenfalls zu 
einem viertelsrentenbegründenden Invaliditätsgrad von aufgerundet 49% führt 
([{Fr. 46‘792.-- - Fr. 23‘925.--} / Fr. 46‘792.--] x 100). Entgegen dem Vorbringen der 
Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 32) besteht aufgrund des Migräneleidens kein 
Anhaltspunkt für ein lohnwirksam erhöhtes Absenzenrisiko bzw. zumindest nicht für 
eine über 15% hinausgehende Erhöhung des Tabellenlohnabzugs, nachdem die zwei- 
bis viermal pro Monat ohne Aura auftretende Migräne recht gut auf die Einnahme von 
Schmerzmitteln anspricht (IV-act. 61-35; verschwindet innerhalb von einer halben bis 
einer Stunde nach Einnahme des Schmerzmittels, IV-act. 61-33).
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6.
6.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 23. Januar 2014 in 
teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und der bisherige Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. März 2014 auf eine 
Viertelsrente herabzusetzen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 
erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 
Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.). Der von der 
Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 
zurückzuerstatten.
6.3  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 
Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 
Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 
Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 
Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu 
beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2014, IV 2012/471) 
eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
als angemessen.
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1.  
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
bis
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23. Januar 2014 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2014 
eine Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.  
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 
zurückerstattet.
3.  
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 
Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
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