sg_gerichte · IV 2017/146 · 2018-06-29 · de

Neuanmeldung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2018, IV 2017/146).

Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Fall-Nr.:
IV 2017/146
Stelle:
Versicherungsgericht
Rubrik:
IV - Invalidenversicherung
Publikationsdatum: 20.09.2019
Entscheiddatum:
29.06.2018
Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2018
Neuanmeldung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2018, IV 
2017/146).
Besetzung
Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 
Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle
Geschäftsnr.  
IV 2017/146
Parteien
A.___,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 
8024 Zürich,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Gegenstand 
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Rente
Sachverhalt
A. 
A.___ meldete sich am 1./15. Juni 2007 wegen eines seit ca. drei bis vier Jahren 
bestehenden Rückenleidens zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, 
namentlich einer Rente, an. Sie sei 1998 in die Schweiz gekommen und 2001 und 2002 
als Näherin angestellt gewesen. Im Juli 2002 sei sie Mutter von Zwillingen geworden 
(vgl. IV-act. 1). Eine Arbeitgeberbescheinigung wurde nicht eingereicht, da die 
Versicherte bereits im Jahr 2002 ausgetreten sei (vgl. IV-act. 8; Arbeitspensum war 100 
%, Kündigung durch die Versicherte wegen der Kinderbetreuung, vgl. IV-act. 30). Dr. 
med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, gab im IV-Arztbericht vom 26. Juni 2007 
(IV-act. 11) an, sie leide seit 2003 rezidivierend, seit 2005 anhaltend an einer 
Lumboischialgie links. Auf der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. 
Gallen sei (sc. am 21. September 2006) die Diagnose einer zweitgradigen Diskopathie 
mit Diskushernie L5/S1 und Nervenwurzelkompression S1 links erhoben worden. Die 
Versicherte sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit dem 21. Dezember 2005 voll 
arbeitsunfähig, in einer nicht rückenbelastenden, leidensadaptierten Tätigkeit 
(ganztags) zu 50 %. Am 6. Mai 2008 (IV-act. 50) berichteten die Ärzte der Klinik für 
Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen, bei zunehmender 
Beschwerdesymptomatik sei die Indikation zur Facettengelenksinfiltration L5/S1 und je 
nach Befund auch L4/5 zu sehen (Röntgenbild vom 6. Mai 2008 LWS ap/lat.: an diesen 
Gelenken verschlichene Konturen). In einem Gutachten vom 20. Mai 2009 (IV-act. 49) 
gab das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) bekannt, es liege ein chronisches 
lumbovertebrales Schmerzsyndrom, derzeit ohne radikuläre Symptomatik bei 
mässiggradiger Osteochondrose L5/S1 und Diskushernie L5/S1 paramedian links, MR- 
tomographisch mit möglicher Kompression der Nervenwurzel S1, derzeit ohne 
diesbezügliche klinische Symptomatik, vor. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei 
eine Schmerzverarbeitungsstörung bzw. eine Symptomausweitung. In der 
angestammten Tätigkeit als Näherin sei die Versicherte seit dem 21. Dezember 2005 
nicht mehr arbeitsfähig, für eine körperlich leichte adaptierte Tätigkeit sei sie hingegen 
voll arbeitsfähig. Eine langdauernde Einschränkung könne auch retrospektiv nicht 
nachvollzogen werden. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 
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wies die gestellten Ansprüche, (nebst beruflichen Massnahmen und 
Hilflosenentschädigung) namentlich einen Rentenanspruch (Validen- und 
Invalideneinkommen gleichermassen Fr. 29'499.--), mit Verfügungen vom 4. September 
2009 (IV-act. 66 ff.) ab. Eine hiergegen gerichtete Beschwerde wies das 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 21. Januar 2011 (IV-act. 81) ab (vgl. 
auch IV-act. 85). 
B. 
B.a  Am 30. Oktober/2. November 2012 (IV-act. 87) liess sich die Versicherte unter 
Hinweis auf ein ärztliches Zeugnis von Dr. B.___ vom 17. September 2012 (IV-act. 88) 
neu anmelden. Der Arzt hatte bescheinigt (IV-act. 88), dass sich ihr 
Gesundheitszustand weiter verschlechtert habe. Sie leide am chronischen 
Lumbovertebralsyndrom (mit diversen Schädigungen) und im Bereich der 
Halswirbelsäule fänden sich eine Diskushernie C5-6 ohne Neurokompression und 
segmentale Dysfunktionen. Lumbal sei im Kantonsspital schon mehrfach infiltriert 
worden. Aufgrund der Gesamtsituation bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Dem 
Bericht der Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 5. September 2012 (IV-act. 
89) war zu entnehmen, dass die Versicherte (vom 2. bis 6. September 2012) 
hospitalisiert (gewesen) sei und eine akut exazerbierte Lumbalgie mit pseudoradikulärer 
Ausstrahlung links (verkürzt wiedergegeben) bestehe. Ein MRI der Wirbelsäule BWK11- 
SWK2 nativ vom 3. September 2012 habe im Vergleich zur Voruntersuchung vom 28. 
Februar 2011 eine neu aufgetretene, ca. 1.3 cm axial messende und leicht 
aszendierende Diskusextrusion LWK5/SWK1 links mediolateral und rezessal mit 
Kompression der Nervenwurzel S1 links ergeben. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 
der Invalidenversicherung hielt am 4. Juli 2013 (IV-act. 95) dafür, eine anhaltende 
Verschlechterung sei nicht ausgewiesen, es komme lediglich bei chronifiziertem Verlauf 
immer wieder zu Schmerzexazerbationen. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle trat 
mit Verfügung vom 4. Oktober 2013 (IV-act. 102) auf die Neuanmeldung nicht ein, denn 
es sei nicht glaubhaft gemacht worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit 
der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Auf Beschwerde hin hob das 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, das im Instruktionsverfahren den Bericht 
des Instituts für Radiologie am Kantonsspital St. Gallen vom 28. Februar 2011 (IV-act. 
115), auf welchen sich Dr. B.___ gestützt hatte, eingeholt hatte (vgl. IV-act. 110 ff.), 
diese Verfügung mit Entscheid vom 11. November 2014 (IV-act. 118) auf und wies die 
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Sache zur Durchführung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin 
zurück. Im Vergleich zu den 2009 bekannten Befunden sei erstmals im Februar 2011 
eine Diskushernie an der Halswirbelsäule erwähnt worden und es sei nicht 
auszuschliessen, dass die Versicherte dadurch zusätzlich in der Leistungsfähigkeit 
beeinträchtigt sei.
B.b  Dr. med. C.___, Facharzt Innere Medizin (Praxisnachfolger von Dr. B.___), gab in 
einem IV-Arztbericht vom 22. April 2015 (IV-act. 126) unter Beilage eines Berichts der 
Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 10. Oktober 2012 (IV-act. 126-7 f.) an, 
neu seien eine chronische Urtikaria mit Angioödem, diverse Medikamentenallergien 
und Schulterschmerzen beidseits unklarer Ätiologie dazugekommen. Die Versicherte 
sei nicht mehr arbeitsfähig, denn sie bekomme nach einer halben Stunde Tätigkeit im 
Sitzen oder im Stehen Rückenschmerzen. Die Hautveränderungen (Hautekzem an 
beiden Händen) seien möglicherweise im Rahmen einer rheumatologischen 
Grunderkrankung zu sehen. Es sei eine dermatologische Beurteilung abzuwarten. - Im 
Verlaufsbericht vom 20. Oktober 2015 (IV-act. 129) teilte Dr. C.___ unter Beilage 
diverser fachärztlicher Berichte mit, neben den Rückenschmerzen seien in letzter Zeit 
vor allem die Schulterschmerzen progredient gewesen. Im September 2015 habe noch 
eine gastrointestinale Problematik im Vordergrund gestanden. - Gemäss einem Bericht 
von Dr. med. D.___, Facharzt FMH Gastroenterologie und Innere Medizin, vom 17. 
September 2015 wurden u.a. ein Eisenmangel, eine leichte HP-positive Gastritis, eine 
chronische Dyspepsie und eine Magenschleimhautmetaplasie-Insel im proximalen 
Oesophagus (IV-act. 129-11 ff.) erhoben. 
B.c  Dr. med. E.___, FMH Dermatologie und Venerologie, gab in ihrem IV-Arztbericht 
vom 3. Dezember 2015 (IV-act. 131) an, es liege ein dyshidrosiformes Handekzem bei 
atopischer Diathese vor, anamnestisch seit fünfzehn Jahren. Von dermatologischer 
Seite her sei keine Arbeitsunfähigkeit als Näherin gegeben (vgl. auch Bericht vom 11. 
Juni 2015, IV-act. 129-6 f.). Am 28. April 2016 (IV-act. 145) berichtete die Ärztin, im 
Vergleich zur Lage bei der Konsultation vom 3. Dezember 2015 sei der Hautbefund 
zunächst (am 22. Dezember 2015) deutlich gebessert (nur noch Resterythem an einem 
Finger), am 16. Februar 2016 aber wieder deutlich verschlechtert und am 15. März 
2016 schliesslich abgeheilt gewesen. Tätigkeiten ohne Arbeit in feuchter Umgebung, 
ohne hautirritierende Substanzen, ohne Okklusion und ohne starke Verschmutzungen 
sollten problemlos möglich sein. Sollten bei einer geplanten Epicutantestung Typ IV 
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jedoch Sensibilisierungen diagnostiziert werden, müsste diese Einschätzung revidiert 
werden. Am 9. Juni 2016 (IV-act. 149) gab die Ärztin bekannt, es sei eine Typ-IV- 
Sensibilisierung gegen zwei Stoffe festgestellt worden. Eine Tätigkeit ohne Kontakt zu 
diesen Allergenen (Octylgallat, Triclosan) sollte möglich sein.
B.d  Dr. med. F.___, Facharzt für Rheumatologie FMH, hatte inzwischen mit IV-Bericht 
vom 9. März 2016 (IV-act. 141) erklärt, es lägen bei der Versicherten (als 
Hauptdiagnosen, erstens) eine chronische Periarthropathia humeroscapularis beidseits 
(myofasziale Befunde, leichte Bursaverbreiterung), (zweitens) ein chronisches lumbo- 
spondylogenes Syndrom links (linkskonvexe Skoliose thorakolumbal, Osteochondrose 
LWK5/SWK1 mit geringer ventraler Spondylose, Spondylarthrose LWK4 bis SWK1, 
Röntgen LWS vom 25. Februar 2016) und (drittens) ein chronisches cervicovertebrales 
Syndrom vor (leichter Shift nach rechts, Abflachung der Lordose, Osteochondrose 
LWK5/6 mit leichter ventraler Spondylose, Röntgen HWS vom 25. Februar 2016; je 
verkürzt wiedergegeben). Die Versicherte sehe sich aufgrund ihrer 
Rückenbeschwerden nicht mehr imstande, in ihrem Beruf zu arbeiten. Die letzte 
Arbeitstätigkeit liege mehr als zehn Jahre zurück. Eine Reintegration scheine deshalb 
utopisch. Theoretisch sei eine leichte Arbeitstätigkeit mit der Möglichkeit zur 
Wechselbelastung in einem Pensum von mindestens 50 % zumutbar. Das gelte bei 
idealen ergonomischen Arbeitsverhältnissen mit der Möglichkeit zum Sitzen und 
Stehen auch für die Arbeit als Schneiderin. In einem Bericht vom 5. August 2015 hatte 
der Arzt schon nebst dem chronischen lumbospondylogenen Syndrom links eine 
chronische Urtikaria mit Angioödem und eine chronische Periarthropathia 
humeroscapularis bds. erhoben (IV-act. 129-8 ff.).
B.e  Am 5. Dezember 2016 (IV-act. 160) erstattete das Swiss Medical Assessment- and 
Business-Center (SMAB) das in der Folge in Auftrag gegebene polydisziplinäre 
Gutachten. Von Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (in der zuletzt innegehabten 
Tätigkeit) sei die Lumboischialgie links. Ohne Auswirkung blieben ein chronisches 
lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit leicht- bis mittelgradiger 
Funktionseinschränkung, ein zervikovertebrales Schmerzsyndrom mit leichtgradiger 
Funktionseinschränkung, eine Gonalgie links bei freier Funktion ohne aktivierten 
Reizzustand, Übergewicht, Eisenmangel bei normalem Serumeisen, Allergie auf 
verschiedene Medikamente, Urtikaria, Heuschnupfen, ein Status nach Operation 
kongenitales Megacolon 1978 und ein Zervikalsyndrom. In der bisherigen Tätigkeit als 
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Schneiderin/Näherin sei die Versicherte retrospektiv orthopädisch gesehen im 
gesamten Verlauf möglicherweise temporär, aber nicht dauerhaft in der Arbeitsfähigkeit 
eingeschränkt gewesen, internistisch und psychiatrisch betrachtet sei sie nie 
längerfristig, aber neurologisch gesehen vermutlich seit 2005 zu 30 % eingeschränkt 
gewesen, wie sie es zum Zeitpunkt der Begutachtung insgesamt sei. Bezüglich der 
Arbeitsfähigkeit für eine leidensadaptierte Tätigkeit gelte unter orthopädischem 
Gesichtspunkt das Gleiche wie für die bisherige Tätigkeit, aus neurologischer, 
internistischer und psychiatrischer Sicht sei sie im Verlauf nicht eingeschränkt 
gewesen. Für eine solche Tätigkeit sei die Versicherte voll arbeitsfähig (IV-act. 160-15 
f.).
B.f  Mit Vorbescheid vom 24. Januar 2017 (IV-act. 165) stellte die 
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten eine 
Abweisung ihres Gesuchs in Aussicht. Dieser wandte am 1. März 2017 (IV-act. 165) ein, 
es sei eine halbe Rente auszurichten, eventualiter seien weitere Abklärungen zu tätigen. 
Nach Einholen eines RAD-Berichts vom 23. März 2017 (IV-act. 166) wies die 
Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch der 
Versicherten mit Verfügung vom 23. März 2017 (IV-act. 167) ab. Es sei ihr bei der 
Arbeitsfähigkeit von 100 % für körperlich leichte Tätigkeit zumutbar, mindestens ihr 
früheres Einkommen zu erzielen (beide Vergleichseinkommen: Fr. 31'321.--). 
C.
Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger für 
die Betroffene am 19. April 2017 (Poststempel: 21. April 2017) erhobene Beschwerde. 
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente auszurichten, 
eventualiter seien weitere Abklärungen durch das Gericht zu tätigen, subeventualiter 
sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Ausserdem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 
bewilligen. Aus dem Bericht von Dr. F.___ (IV-act. 141) gehe hervor, dass der 
Beschwerdeführerin eine Arbeitstätigkeit realistischerweise (nach zehn Jahren 
Arbeitslosigkeit) nicht mehr zumutbar sei. Medizinisch theoretisch jedoch sei danach 
eine Tätigkeit zu 50 % als Schneiderin und in Verweistätigkeiten noch zumutbar. Nach 
dem SMAB-Gutachten dagegen sei die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit zu 
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30 % eingeschränkt, während in einer Verweistätigkeit volle Arbeitsfähigkeit bestehen 
solle. Die beiden Zumutbarkeitsprofile würden sich jedoch entsprechen, handle es sich 
doch bei der bisherigen Arbeit um leichte, körperlich nicht belastende Tätigkeit. Sei die 
bisherige Tätigkeit nur zu 70 % zumutbar, so gelte das auch für Verweistätigkeiten. Das 
Gutachten sei demnach nicht schlüssig. Abzustellen sei daher auf die Beurteilung von 
Dr. F.___. Es sei ein Anspruch auf eine halbe Rente begründet; andernfalls müssten 
weitere Abklärungen getätigt werden. 
D.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 12./15. Juni 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 
die Abweisung der Beschwerde. Ob aufgrund einer Neuanmeldung ein 
Rentenanspruch bestehe, beurteile sich praxisgemäss in analoger Anwendung der für 
die Rentenrevision geltenden Regeln. Massgeblich sei, ob eine wesentliche Änderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten sei, die geeignet sei, den Invaliditätsgrad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ausgangspunkt bilde dabei die 
Verfügung vom 4. Septem¬ber 2009 und Endpunkt diejenige vom 23. März 2017. Das 
SMAB-Verlaufsgutachten sei lege artis abgefasst und beweiskräftig. Nach Auffassung 
des RAD zeige es plausibel auf, dass sich der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin gegenüber der medizinischen Referenzsituation nicht relevant 
verändert habe. Die Gutachter hätten selbst darauf hingewiesen, dass eine Diskrepanz 
(zum ABI) in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die 
bisherige Tätigkeit bestehe. Eine Zunahme der Gesundheitsstörungen habe sich nicht 
objektivieren lassen. Die SMAB-Einschätzung stelle versicherungsmedizinisch daher 
eine andere Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhalts dar. Der RAD habe 
deshalb zu Recht empfohlen, für die Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit 
weiterhin auf die Einschätzung des ABI-Gutachtens abzustellen. Es bestehe nach wie 
vor kein Rentenanspruch. 
E. 
Am 20. Juni 2017 ist dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung) entsprochen worden. - Mit Eingabe vom 21. August 2017 hält 
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der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin an seinem Antrag und den Ausführungen 
fest. - Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
Erwägungen
1. 
Im Streit liegt die Verfügung vom 23. März 2017, mit welcher die Beschwerdegegnerin 
einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin, geltend gemacht mit Leistungsgesuch 
vom 30. Oktober/2. November 2012, abgewiesen hat. Es handelte sich um eine 
Neuanmeldung, nachdem die Beschwerdegegnerin ein erstes Gesuch vom 1./15. Juni 
2007 mit Verfügungen vom 4. September 2009 (einschliesslich beruflicher 
Massnahmen) abgewiesen hatte (gerichtlich beurteilt). Das Eintreten auf die 
Neuanmeldung war auf gerichtliche Anordnung hin wegen glaubhaft gemachter 
möglicher relevanter Veränderung des Sachverhalts erfolgt. Die Beschwerdeführerin 
lässt (leistungsmässig) einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet 
daher der allfällige Rentenanspruch.
2. 
2.1  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 
mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 
besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.
2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 
von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 
bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (vgl. BGE 107 V 17 = 
ZAK 1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte 
sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 
132 V 99 f. E. 4, BGE 141 V 281 E. 5.2.1). 
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3. 
3.1  Im Rahmen der Neuanmeldung vom 30. Oktober/2. November 2012 wurde der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (wie bereits beim ersten 
Leistungsgesuch) polydisziplinär begutachtet. Die SMAB-Begutachtung beruht auf 
einer Kenntnisnahme von den Vorakten, Untersuchungen vom 28. und 30. September 
2016 in den Disziplinen Orthopädie/Traumatologie, Innere Medizin, Neurologie und 
Psychiatrie und entsprechenden (Teil-) Gutachten sowie einer Konsensfindung vom 21. 
November 2016. Die Abklärungen fanden jeweils in Anwesenheit eines Übersetzers 
oder einer Übersetzerin statt.
3.2  Bei der orthopädischen/traumatologischen Begutachtung konnte ein 
mitgebrachtes Röntgenbild des linken Knies vom 2. Juni 2016 beurteilt werden. Der 
Gutachter erhob die entsprechenden klinischen Befunde und beschrieb sie eingehend. 
Es wurden die angezeigten Schmerzen und/oder die gefundenen 
Bewegungseinschränkungen (HWS endphasig, zwei Finger-Mittelgelenke [Ekzem], 
linkes ISG, ischiocrurale Muskulatur, Beweglichkeit der BWS/LWS, äusseres 
Kniegelenkskompartiment links, vgl. im Einzelnen IV-act. 160-29) berücksichtigt. Der 
Gutachter legte dar, bei der Prüfung der Inklination habe sich eine erhebliche 
Inkonsistenz gezeigt. Ein Schmerz im Sinn einer Impingement-Symptomatik habe nicht 
provoziert werden können. Die Funktionseinschränkung der Halswirbelsäule sei nur 
leicht. Eine objektive motorische Defizitsymptomatik (der vier Gliedmassen) könne 
klinisch ausgeschlossen werden, ebenso eine aktuelle Wurzelreizsymptomatik (der 
unteren Wirbelsäule). Am linken Knie habe sich eine strukturelle Ursache für den 
geklagten Schmerz klinisch nicht feststellen lassen. Der Gutachter schloss insofern 
nachvollziehbar, leichte und mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von 
Lasten bis zu 15 kg, überwiegend bis ständig im Sitzen und zeitweilig im Stehen und 
Gehen durchgeführt, könne die Beschwerdeführerin ohne wesentliche 
Einschränkungen durchführen. Tätigkeiten in Zwangs- und in vorgebeugter Haltung 
sollten vermieden werden. Der Gutachter setzte sich ausserdem mit den abweichenden 
ärztlichen Beurteilungen des ABI (die zuletzt ausgeübte Tätigkeit einer Schneiderin 
übersteige das zumutbare Belastungsprofil der Beschwerdeführerin nicht), von Dr. 
C.___ (die Schultergelenksfunktionen seien frei) und von Dr. F.___ (eine Begründung für 
die attestierte Einschränkung sei nicht ersichtlich) auseinander. Es fällt zwar auf, dass 
die bildgebenden Erkenntnisquellen ausserhalb der Wiedergabe der Vorberichte (z.B. 
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IV-act. 160-10) kaum erwähnt werden. Die Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung 
erscheint jedoch aufgrund der klinischen orthopädischen/traumatologischen 
Befunderhebung und Beurteilung nachvollziehbar (vgl. auch unten zur neurologischen 
Begutachtung). 
3.3  Der Gutachter der Neurologie erhob ebenfalls den Befund und erklärte, es hätten 
keine neurologischen Ausfälle bestanden, insbesondere seien die Hirnnerven frei 
gewesen und keine Paresen, keine Reflexauffälligkeiten, keine Koordinationsstörungen 
oder vegetativen Symptome gefunden worden. Die geklagten Nackenschmerzen 
würden nicht mit neurologischen Ausfällen einhergehen und seien in ihrer Intensität und 
Ausprägung aus neurologischer Sicht nicht arbeitsfähigkeitsrelevant. Die aktuellen 
Kniebeschwerden seien nicht neurogen. Die Schmerzausstrahlung und Angabe der 
sensiblen Störungen im gesamten linken Bein entsprächen keiner radikulären oder 
peripher neurogenen Verteilung. Sie würden unter Berücksichtigung der in den 
Bildgebungen dokumentierten lumbovertebralen Veränderungen (unter anderem 
Berichte vom 6. Mai [2008], 20. Mai 2009, 28. Februar 2011, 10. Oktober 2012) partiell 
als Schmerzprojektion bzw. Symptomausweitung gewertet. Mit nachvollziehbarer 
Begründung wird festgehalten, die Beschwerdeführerin sei jedoch wegen der LWS- 
Problematik in der Belastbarkeit eingeschränkt. Körperliche Arbeit mit Heben oder 
Tragen von Gewichten über 10 kg und Arbeiten in unphysiologischen Zwangshaltungen 
ohne die Möglichkeit eines häufigeren Positionswechsels könne sie nur reduziert 
ausüben, ansonsten bestehe das Risiko des Auftretens neurologischer Ausfälle. In der 
bisherigen Tätigkeit als Näherin betrage die Arbeitsfähigkeit deshalb 70 %, in 
adaptierter Tätigkeit jedoch 100 %. Der Gutachter würdigte die neurologischen 
Untersuchungsbefunde und erwähnte namentlich jene vom 20. Mai 2009, vom 5. 
September 2012, vom 10. Oktober 2012, vom 5. August 2016 und vom 9. März 2016 
(vgl. IV-act. 160-49). Bezüglich der lumbovertebralen Veränderungen befasste er sich 
wie erwähnt unter anderem auch mit dem Bericht vom 28. Februar 2011 (IV-act. 
160-49). Eine ausdrückliche Auseinandersetzung mit der röntgenologisch an jenem Tag 
ebenfalls gefundenen Diskushernie C5/6 fehlt zwar, doch war die nicht 
komprimierende, minimale flachbogige Diskushernie (HWK5/6) gemäss dem Bericht 
vom 28. Februar 2011 (IV-act. 115) offenbar auch vom Institut für Radiologie am 
Kantonsspital als für die Beurteilung nicht nennenswert betrachtet worden. Der 
Beurteilung kann gefolgt werden.
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3.4  Auch im psychiatrischen (Teil-) Gutachten wurden die Befunde erhoben. Der 
Gutachter berichtet, es habe sich bei der Exploration kein Hinweis auf eine 
psychiatrische Störung gefunden, weder für eine affektive Störung noch für eine 
ausgewiesene somatoforme Schmerzstörung nach ICD-10-Kriterien. 
Psychopathologische Befunde von Krankheitswert seien nicht zu erheben gewesen. 
Die Verhaltensbeobachtung habe auch keine Hinweise auf eine wesentliche 
Aggravations- oder Simulationsneigung ergeben. Die Arbeitsfähigkeit sei unter 
psychiatrischem Aspekt nicht vermindert. Die Beurteilung ist plausibel begründet; es ist 
demnach insbesondere auch davon auszugehen, dass die subjektive 
Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der Beschwerdeführerin nicht krankheitsbedingt ist.
3.5  In internistischer Hinsicht waren keine für die Arbeitsfähigkeit relevanten Befunde 
zu erheben gewesen.
3.6  Was die Differenz zwischen den Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit als Näherin durch die beiden Gutachten betrifft, 
so handelt es sich zum einen nicht um einen Grund für einen relevanten Zweifel an den 
Ergebnissen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Tätigkeit für die 
Beschwerdeführerin insofern ungeeignet ist, als es sich dabei um eine vornübergeneigt 
zu verrichtende Arbeit handelt, was je unterschiedlich gewertet wurde (vgl. IV-act. 
160-49, Neurologe des SMAB; ABI-Gutachten, IV-act. 49-15; vgl. auch Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2011 E. 3.1). 
Ausschlaggebend ist zum andern die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. 
Dass die Beschwerdeführerin aber in einer adaptierten, also ohne solche 
Zwangshaltung möglichen Arbeitstätigkeit eine höhere Arbeitsfähigkeit aufweist als 
unter entsprechender Erschwernis, ist plausibel begründet.
3.7  Zu erwähnen ist schliesslich, dass die Beschwerdeführerin dermatologisch nicht 
begutachtet worden ist, entsprechende Leiden aber gemäss Dr. E.___ bei 
entsprechend adaptierten Arbeitsbedingungen (beispielsweise ohne Kontakt zu den 
Allergenen) nicht von Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sind.
3.8  Insgesamt zeigt sich damit, dass auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des SMAB- 
Gutachtens abgestellt werden kann. Die abweichenden medizinischen Einschätzungen 
vermögen dagegen im Beweiswert nicht anzukommen.
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4. 
Angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit, womit sich in 
erwerblicher Hinsicht (ohne die Tabellenlöhne übersteigendes Valideneinkommen) 
keinesfalls ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ergibt, hat die 
Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht 
abgelehnt. 
5. 
5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2  Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von 200 bis 1'000 Franken festgelegt werden (vgl. Art. 69 Abs. 
1bis IVG), sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 
VRP/SG). Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 600.--. Zufolge der 
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 20. Juni 2017 ist die 
Beschwerdeführerin jedoch von deren Bezahlung zu befreien. 
5.3  Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 
für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Der 
Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine 
Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 
Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 
963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.
5.4  Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 
Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 
Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).
Entscheid
im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP
1. 
© Kanton St.Gallen 2026
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Publikationsplattform
St.Galler Gerichte
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. 
Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 
Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.
3. 
Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 
(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
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