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Einvernehmliche Regelung mit den Technischen Betrieben Oberes Suhrental (TBOS)
Preisüberwachungsrecht


Schweizerische Eidgenossenschaft
Confédération suisse
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
Eidgenössisches Departement für
\Nirtschaft. Bildung und Forschung \NBF
Preisüberwachung PUE
ÖV, Wasser/Abwasser, BankenNersicherung
[CH-3003 Bern
POST CH AG
TBOS per Adresse
Gemêìndekänzlei Kirchleerau
emendeschreiber
Dorfstrasse 176
5054 Kirchleerau
Per E-Mail an:
Aktenzeichen: PUE-331-643
Bern, (Datum vgl. Datumsstempel der elektronischen Untêrsèhrift)
Stellungnahme zum geplanten Wasserversorgungsreglement und zu den geplanten
Wassergebühren
Sehr geehrte Damen und Herren
Mit Eingabe vom 05.12.2023 und darauffolgendem E-Mail-Verkehr haben Sie uns die Unterlagen betref­
fend die Anpassung des Wasserversorgungsreglements sowie der Wassergebühren zur Überprüfung
gesteUt
Nach weiterem Mailaustausch haben wir Ihnen -am 31. Mai 2024 unsere provisorische Stellungnahme
zugestellt. Mit Email vom 29.1 t.2024 haben Sie uns einen Vorschlag zur Entlastung der kleinen Haus
ha1tê éingereicht.
Arn 23. Januar 2025 wurde schliesslich vereinbart, dass der Preisüberwacher, angesichts der fehlenden
Erfahrungszahlen, vorläufig auf eîne vertiefte Prüfung verzichtet und sich befristet bis Ende 2026 mit den
untenstehenden Tärifen einverstanden erklärt.
.
instens rasse
3003 Bern
Tel. +41 58 463 93 09
PUE-D-93D83401/82
.preisueberwa er.a mtn.ch/
ps

Benutzungsgebühr(§ 73 des Reglements)
a) Jährlich wiederkehrende Grundgebühr pro m3/h Dauerdurchfluss Q3 des Wasserzählers:
Fr. 30.00 pro m3/h:
ON 20 4.0 m/h
ON 25 6.3 m~/h
ON 32 10.0 m/h
ON 40 16.0 m3/h
ON 50 25.0 m~/h
ON 80 120.0 m~/h
ON 100 230.0 m~/h und grösser
Fr. 120.00
Fr. 189.00
Fr. 300.00
Fr. 480.00
Fr. 750.00
Fr. 3'600.00
Fr. 6'900.00
b) Jährlich wiederkehrende Grundgebühr pro Wohnung:
- bis 2 % Zimmer: Fr. 60.00 pro Wohnung
- ab 3 Zimmer: Fr. 120 pro Wohnung
c)
Jährlich wiederkehrende Verbrauchsgebühr: Fr. 1.20/m3
Wir bitten die TBOS - sobald die Ergebnisse des Jahres 2025 vorliegen - eine auf die effektiven Zahlen
basierende angepasste Planrechnung ab 2027 einzureichen. Sodann können die Gebühren ab dem Jahr
2027 überprüft werden.
Freundliche Grüsse
Niederhauser Beat GBR9JO
f17.02.2025
Info: admin.ch/esignature I validator.ch
Beat Niederhauser
Geschäftsführer und Stellvertreter des Preisüberwachers
2/2
preisueberwacher · einvernehmliche-regelung-mit-ibw-energie-ag ·  · de
Einvernehmliche Regelung mit IBW Energie AG
Preisüberwachungsrecht


Schweizerische Eidgenossenschaft
Conf6d6ration suisse
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Preisüberwachung PUE
Einvernehmliche Regelung
(gemäss Art. 9 PüG)
zwischen der
IBW Energie AG
Steingasse 31
5610 Wahlen
nachfolgend «ibw»
und dem
Preisüberwacher
Stefan Meierhans
Einsteinstrasse 2
3003 Bern
nachfolgend «der Preisüberwacher»
betreffend
Entgelte der ibw für die Nutzung des Gasnetzes
Seite 1 von 3

A. Vorbemerkungen
(1) Gestützt auf die Verfügung der Wettbewerbskommission (WEKO) vom 25. Mai 2020 in
Sachen Netzzugang EGZ und ewl hat ein Kunde der ibw den Netzzugang beantragt.
Dieser wurde in einem Vertrag mit ibw geregelt.
(2) Der Kunde der ibw bestreitet die Höhe der von ibw in Rechnung gestellten Messkosten.
(3) Der Preisüberwacher wurde konsultiert, um eine Beurteilung der Messkosten abzuge-
ben.
(4) Der Preisüberwacher hat eine Abklärung gestützt auf Art. 8 PüG eröffnet. Die Prüfung
der Messkosten wurde um die Prüfung der Netzkosten ergänzt.
(5) Gestützt auf das Ergebnis der Abklärungen konnten sich ibw und der Preisüberwacher
auf eine Senkung der kalkulatorischen Kapitalkosten einigen, die in die Berechnung der
Netznutzungs- und Messentgelte einfliessen.
B. Vereinbarung
l. Gegenstand
(6) Gegenstand der einvernehmlichen Regelung sind die von ibw erhoben Entgelte für die
Nutzung des Gasnetzes zwischen dem 1. Januar 2026 und dem 31. Dezember 2028.
II. Netznutzungsentgelte
(?) ibw verpflichtet sich, die Höhe des Kapitalkostensatzes (WACC), der in die Berechnung
der Netznutzungs- und Messentgelte einfliesst, von 5% auf 4.05 % zu senken.
(8) Der Preisüberwacher hat die Messkosten und deren Uberwälzung auf verschiedene
Kundenkategorien geprüft und verzichtet auf weitere Prüfungen.
III. Inkrafttreten und Befristung
(9) Diese einvernehmliche Regelung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2026 in Kraft und
ist befristet bis zum 31 . Dezember 2028.
(IG) Eine Aufhebung oder Änderung der vorliegenden Vereinbarung ist nur bei einer wesent-
lichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse möglich (Art. 11 Abs. 2 PüG). Als
wesentliche Veränderung in diesem Sinne gilt insbesondere das Inkrafttreten des Gas-
versorgungsgesetztes (GasVG).
IV. Sanktionen
(H) Bei Zuwiderhandlungen gegen diese einvernehmliche Regelung kommen Art. 23 und
25 PüG zur Anwendung.
2/3

V. Kommunikation
(12) Die Parteien koordinieren die Kommunikation dieser einvernehmlichen Regelung ge-
genüber der Öffentlichkeit.
Wahlen, '3.7.,^ö2r6
IBW Enarflie AG
8 1AA.
PetepLehmann
^.LjsuY
Bern,
Der Preisüberwacher
Melerhans Stefan X91B3X
S ü,« 30.01.2026
s~\
PREISOBERWACHER / SURVEILLANT DES PRIX
Info: admln.ch/esignature | valldator.ch
Stefan Meierhans
Simon Zubler
3/3
preisueberwacher · einvernehmliche-regelung-mit-den-technischen-gemeindebetrieben-bischofszell-tgb ·  · de
Einvernehmliche Regelung mit den Technischen Gemeindebetrieben Bischofszell TGB
Preisüberwachungsrecht


Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Preisüberwachung PUE

Seite 1 von 2
Einvernehmliche Regelung
(gemäss Art. 9 PüG)
zwischen den
Technischen Gemeindebetrieben Bischofszell
Hofplatz 1
9220 Bischofszell
nachfolgend «TGB»
und dem
Preisüberwacher
Stefan Meierhans
Einsteinstrasse 2
3003 Bern
nachfolgend «der Preisüberwacher»
betreffend
Wasserpreisanpassungen

2/2
A.
Vorbemerkungen
(1)
Der Preisüberwacher und die TGB haben sich auf nachfolgend aufgeführte Beschrän-
kung der Erhöhung der Gebühreneinnahmen sowie der Kapitalverzinsung im Bereich
der Wasserversorgung geeinigt.
B.
Vereinbarungen
I.
Gegenstand und Massnahme
(2)
Erhöhung der Gebühreneinnahmen um maximal 810'000 Franken sowie Beschränkung
der Verzinsung des Dotationskapitals auf 1.5%.
II.
Inkrafttreten und Befristung
(3)
Diese einvernehmliche Regelung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft und ist befristet bis
zum 31. Dezember 2028. Eine Aufhebung oder Änderung der vorliegenden Vereinba-
rung ist nur bei einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse möglich
(Art. 11 Abs. 2 PüG).
III.
Sanktionen
(4)
Bei Zuwiderhandlungen gegen diese einvernehmliche Regelung kommen Art. 23 und
25 PüG zur Anwendung.
IV.
Kommunikation
(5)
Die Parteien koordinieren die Kommunikation dieser einvernehmlichen Regelung gegen-
über der Öffentlichkeit.
Bern, Datum
Technische Gemeindebetriebe Bischofszell
Der Preisüberwacher
_________________________
_________________________
Frau Jolanda Eichenberger, VR-Präsidentin
Stefan Meierhans
_________________________
Herr Peter Bulgheroni, Geschäftsführer
Digital signiert von
Peter Bulgheroni
Datum: 01.09.2025
preisueberwacher · werke-horgen-stellungnahme-pue-fernwaermetarife-ab-oktober-2026 ·  · de
Werke Horgen: Stellungnahme PUE Fernwärmetarife ab Oktober 2026
Preisüberwachungsrecht


Schweizerische Eidgenossenschaft
Confederation $u155e
Con'ederazione Svizzera
Con'ederaziun svizra
CH-3003 Bem
Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Preisüberwachung PUE
POST CM AG
Werke Horgen
Energiewirtschaft und Regulationsmanagement
Seestrasse 335
8810 Horgen
Per E-Mail:
Aktenzeichen: PUE-313-113
Bern, [Datum vgl Datumsstempel der elektronischen Unlerschrifl)
Abschliessende Stellungnahme des Preisüberwachers zur Tarifrevision der Fernwärmeversor­
gung Horgen
Sehr geehrte
Wir danken Ihnen für Ihre Meldung vom 24. November 2025 betreffend die Anpassung der Fernwär­
mepreise der Gemeinde Horgen ab Oktober 2026.
Unter Bezugnahme auf das bisherige Schreiben des Preisüberwachers vom 19. März 2026 sowie auf
das Telefongespräch vom Dienstag, 21. April 2026 und die von der Gemeinde Horgen am 27. April
2026 per E-Mail übermittelten ergänzenden Unterlagen una Erläuterungen, nimmt der Preisüberwa­
cher wie folgt abschliessend Stellung.
Wir danken der Gemeinde Horgen fur die kooperative Zusammenarbeit sowie für die zusätzlichen Aus­
künfte zur Tanfkalkulation, zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen und zur Entwicklung der
Spezialfinanzierung.
Insbesondere nimmt der Preisüberwacher zur Kenntnis, dass:
-
die Sparte Fernwärme gemäss provisorischem Jahresabschluss 2025 einen Verlust von rund
CHF 351'000 erwirtschaftete und der Spezialfinanzierung in den letzten Jahren Mittel entnom­
men werden mussten;
-
sich die Gemeinde am Grundsatz orientiert, dass die kapitalbezogene Gesamtbelastung lang­
fristig einen kalkulatorischen WACC von maximal 3 % nicht überschreiten soll;
Preisüberwachung PUE
Julie Michel
Einsteinstrasse 2
3003 Bern
Tel. +41 58 462 21 01
julie michel@pue.admin.ch
https //www.preisueberwacher admin.ch/
PUE-D-4E 263501/42
preisueberwacher · einvernehmliche-regelung-vom-03082026-mit-der-sbb · 2026-08-03 · de
Einvernehmliche Regelung vom 03.08.2026 mit der SBB
Preisüberwachungsrecht


Schweizerische Eidgenossenschaft
Conf^ddration suisse
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Preisüberwachung PUE
Einvernehmliche Regelung
(gemäss Art. 9 PüG)
zwischen
Schweizerische Bundesbahnen SBB
Markt Personenverkehr
Trüsselstrasse 2
3000 Bern 65
nachfolgend «SBB»
und dem
Preisüberwacher
Stefan Meierhans
Einsteinstrasse 2
3003 Bern
nachfolgend «der Preisüberwacher»
betreffend
Sparbillette im SBB-Fernverkehr
C2 - Intern
Seite 1 von 3

A.
Vorbemerkungen
(1)
Der SBB-Fernverkehr ist weniger von der Kostensteigerung betroffen als der Nationale
Direkte Verkehr (NDV) im Durchschnitt, namentlich weil die SBB nicht vom Wegfall der
Rückerstattung für den Treibstoffzoll betroffen ist.
(2)
Da die SBB gleichermassen von den Tariferhöhungen des NDV wie die Anbieter im Re­
gionalverkehr mit einem grösseren Erhöhungsbedarfprofitieren, bieten die SBB zum
Ausgleich im Jahr 2027 in Fernverkehr mehr Sparbillette an.
B.
Vereinbarungen
I.
Gegenstand
(3)
In Fortführung der einvernehmlichen Regelungen mit der SBB werden für ein weiteres
Jahr Sparbillette zur Verfügung gestellt. Ein attraktives Angebt an Sparbilletten kann zur
Auslastung der Züge und der Brechung von Pendlerspitzen dienen. Gleichzeitig dienen
die Sparbillette als Ausgleich für die Preiserhöhungen im NDV zugunsten der Kundinnen
und Kunden des Fernverkehrs.
II.
Sparbillette
(4)
Die SBB wird im Fernverkehr vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2027 Sparbil­
lette mit dem Ziel anbieten, insgesamt eine Rabatt-Summe von mindestens 90 (neun­
zig) Millionen Franken zu erreichen.
III.
Monitoring
(5)
Bis Ende Januar 2028 wird die SBB die ihren Kundinnen und Kunden gewährten Ra­
batte durch abgesetzte Sparbillette anhand effektiver Verkaufszahlen gegenüber dem
Preisüberwacher nachweisen. Dieser Nachweis erfolgt separat je Klasse, getrennt für
Vollzahlende und Halbtax-Abo-Kundinnen und -Kunden.
(6)
Wird das Ziel, Sparbillett-Rabatte im vereinbarten Umfang zu gewähren, verfehlt, so ver­
doppelt die SBB den Differenzbetrag bis zum 1. August desselben Jahres im Rahmen
einer Zusatzaktion und bietet zusätzlich zu den vereinbarten Rabatten entsprechende
Kontingente an Sparbilletten an.
IV. Inkrafttreten und Befristung
(7)
Diese einvernehmliche Regelung tritt mit Unterzeichnung in Kraft und ist befristet bis
zum 31. Dezember 2027.
(8)
Eine Aufhebung oder Änderung der vorliegenden Vereinbarung ist nur bei einer wesent­
lichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse möglich (Art. 11 Abs. 2 PüG).
C2 - Intern
2/3

V. Sanktionen
(9)
Bei Zuwiderhandlungen gegen diese einvernehmliche Regelung kommen Art. 23 und
25 PüG zur Anwendung.
VI. Kommunikation
(io) Die Parteien koordinieren die Kommunikation dieser einvernehmlichen Regelung gegen­
über der Öffentlichkeit.
Bern,
Der Preisüberwacher
Meierhans Stefan X9IB3X
20.07.2026
PREISÜBERWACHER / SURVEILLANT DES PRIX
Info: admin.ch/esignature | validator.ch
Stefan Meierhans
C2 - Intern
3/3
preisueberwacher · réponse-spr---om-abwasser-orges ·  · fr
Commune d'Orges VD: recommandation taxes des eaux usées
Preisüberwachungsrecht


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H-3003 Beme
Commune d'Orges
Ruelle de l'Horloge 2
1430 Orges
Par e-mail : bours1er@orges eh
Numero dф dossuхr ?UE-332 670
DeoanemenI federal de l'econom,e
de la formalton el de la rcchcrcl'lc DEFR
Sur'leillance des p,i, SPR
"OST CH AG
Bcrnc, (date cf. tampon de la date de la signalurc älectronrquc)
Prise de position sur les taxes d'evacuation et d'epuration des eaux et sur le reglement
relatif aux eaux usees
Mesdames, Messieurs,
Par courrier du 02 07 2025 et l'echange de courriels quI s·en est su1vi, vous nous avez transrn,s /es
documents relat1fs ä la mod1fication du reglement des eaux usees et des laxes d'evacuation et d'epura­
tion des eaux de la commune d'Orges (ci-apres « commune ») pour examen
Suite ä notre analyse des documents fournis, nous vous envoyons le präsent avis.
1.
Aspects formels
La loi sur la surveillance des prix (LSPr . RS 942 20) s·appl1que aux accords en ma11ere de concurrence
au sens de la loi du 6 octobre 1995 sur les cartels amsi qu·aux entrepnses puIssantes sur le marche quI
relevem du droit p1.,blic ou du droit prive (art. 2 LSPr) La commune d'Orges d1spose d'un mcnopole local
pour l'evacua:ion et l'epuration des eaLx sur son temtoIre Les cordit1ons de lart. 2 LSPr etant realisees.
la LSPr s·applique
L'art1cle 14 LSPr prevo11 que lorsqu'une autome !eg1sIat1ve ou execut,ve est cornpetente pov decIder ou
approuver Lne augr1entatIon de pr1x, eile do1t prendre au prealable l avIs ou S.JNetllanl des prIx Ce
dern1er peu1 proposer de renoncer en !out ou en parl1e a I augmentatIon de pnx ou d'aba1sser le prix
r,ain:eriu abus1vement (art 14 LSPr) L'autorite jo1nt I av•s a sa dec1sion S1 eile ne surt pas la propos1tion
du Surve1llant des prix eile en donne les raIsons (art 14 al 2 LSPr)
Sutve,112oce ces pr x SPR
-SC 2
3C03 Berne
Tel •41584622101