nw_gerichte · SV 20 14 · 2020-12-14 · de
Invalidenversicherung; Renteneinstellung (SV 20 14)


GERICHTE VERWALTUNGSGERICHT Marktgasse 4, 6371 Stans, 041 618 79 70, www.nw.ch
SV 20 14 BGer 9C_212/2021/Gutheissung
P 20 3
Entscheid vom 14. Dezember 2020
Sozialversicherungsabteilung
Besetzung Vizepräsidentin Barbara Brodmann, Vorsitz,
Verwaltungsrichter Pascal Ruch,
Verwaltungsrichterin Dr. med. Carole Bodenmüller,
Gerichtsschreiberin Carmen Meier.
Verfahrensbeteiligte A.__,
vertreten durch Rechtsanwältin Tania Teixeira,
Rudolf & Bieri AG, Rechtsanwälte & Notare,
Ober-Emmenweid 46, Postfach 1846, 6021 Emmenbrücke 1,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle Nidwalden,
Stansstaderstrasse 88, Postfach, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand Leistungen IVG
Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Nidwalden
vom 23. April 2020.

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Sachverhalt:
A.
Die 1973 geborene A.__ (Versicherte und Beschwerdeführerin), meldete sich (auf
Aufforderung ihres Krankentaggeldversicherers) erstmals im Februar 2008 bei der IV-Stelle
Nidwalden zum Leistungsbezug an. Nach diversen medizinischen und beruflichen
Abklärungen wies die IV-Stelle das Gesuch mit Verfügung vom 23. September 2009 ab (IV-
act. 1-56).
Auf die erneute Anmeldung vom 7. Mai 2010 trat die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachen einer
relevanten Verschlechterung nicht ein (IV-act. 57-69).
Am 26. August 2010 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Nach
diversen medizinischen Abklärungen und einer Auflage zur Schadenminderung, sprach ihr die
IV-Stelle, wegen einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen ausserhäuslichen
Tätigkeiten seit dem 17. Dezember 2009, mit Verfügung vom 5. Dezember 2013 eine ganze
Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Februar 2011 zu (IV-act. 70-136).
Im September 2017 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 140). Der in diesem
Rahmen eingeholte Zusammenzug des Individuellen Kontos (IK) vom 15. September 2017
zeigte eine nicht gemeldete ausserhäusliche Tätigkeit der Versicherten seit November 2012
(IV-act. 141). Aufgrund weiterer Erkenntnisse (Arbeitgeberbefragung) wurde die Sache an die
IV-Stelle Zürich zur Spezialabklärung betreffend Versicherungsmissbrauch weitergeleitet.
Nach Eröffnung der Abklärungsergebnisse verfügte die IV-Stelle am 23. November 2018 die
sofortige Sistierung der Invalidenrente (IV-act. 159). Mit Vorbescheid vom 18. Januar 2019
stellte sie die rückwirkende Aufhebung der Rente per 1. Februar 2011 in Aussicht sowie eine
entsprechende Rückforderung. Ausserdem kündigte sie weitere Abklärungen an (IV-act. 162).
Nach Eingang der Einwände tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen und veranlasste eine
polydisziplinäre Begutachtung bei der medaffairs AG (IV-act. 187, 190-195). Das Gutachten
vom 23. Dezember 2019 (Posteingang: 6. Januar 2020; IV-act. 210) wurde der Versicherten
zur Stellungnahme unterbreitet, welche am 27. Februar 2020 erfolgte (IV-act. 219). Mit
Verfügung vom 23. April 2020 hob die IV-Stelle die Rente rückwirkend per 1. November 2012
auf (IV-act. 225).

3
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 25. Mai 2020 Beschwerde beim
Verwaltungsgericht mit den Anträgen:
«1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 23. April 2019 sei aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine (unbefristete)
ganze Invalidenrente hat.
3. Eventualiter: Es sei eine polydisziplinäres Gerichtsgutachten anzuordnen.
4. Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die vollumfängliche
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihr die unterzeichnende Rechtsanwältin als
unentgeltliche Rechtsbeiständin beizugeben.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt zu Lasten der Beschwerdegegnerin.»
C.
Mit Entscheid vom 8. Juni 2020 (P 20 3) wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege gutgeheissen und Rechtsanwältin Tania Teixeira als unentgeltliche
Rechtsbeiständin eingesetzt.
D.
Mit Vernehmlassung vom 1. Juli 2020 beantragte die IV-Stelle Nidwalden:
«1. Die Beschwerde [sei] abzuweisen.
2. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen und die Rentenaufhebung unter dem Aspekt der
prozessualen Revision, subeventualiter unter dem Aspekt der Wiedererwägung zu schützen.
3. Unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin.»
E.
Der Beschwerdeführerin wurde auf Ersuchen Frist zur Erstattung einer Replik angesetzt,
welche am 30. Juli 2020 abgegeben und der IV-Stelle zur Kenntnis gebracht wurde, worauf
diese am 24. August 2020 duplizierte.
F.
Die Sozialversicherungsabteilung des Verwaltungsgerichts Nidwalden hat die vorliegende
Streitsache anlässlich ihrer Sitzung vom 14. Dezember 2020 abschliessend beraten und
beurteilt. Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird – soweit für die
Entscheidfindung erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

4
Erwägungen:
1.
1.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG (SR 831.20) können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen
direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Verfügung der IV-Stelle Nidwalden
vom 23. April 2020, womit die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Nidwalden
gegeben ist. Sachlich zuständig für die Beurteilung ist die Sozialversicherungsabteilung des
Verwaltungsgerichts, welche in Dreierbesetzung entscheidet (Art. 39 GerG i.V.m. Art. 33 Ziff. 2
GerG [NG 261.1]). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung
besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (Art. 59 ATSG
[SR 830.1]). Nachdem auch Frist und Form (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) eingehalten sind,
ist grundsätzlich auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
1.2.1
Zunächst ist – da formeller Natur (BGE 132 V 387 E. 5.1) ‒ auf die von der Beschwerde-
führerin implizit geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs einzugehen.
1.2.2
Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Die
in Art. 49 Abs. 3 ATSG statuierte Begründungspflicht bildet einen Teilgehalt des rechtlichen
Gehörs. Demgemäss müssen Verfügungen der Versicherungsträger, wenn sie den Begehren
der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstellung
des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen
Erwägungen. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene
Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als
auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können.
In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich
der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet
indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für

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den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/dd mit
Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die
fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheidenden Behörde zum Rechtsmittel
enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht
wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition
zukommt (Urteil des Bundesgerichts 2C_762/2011 vom 15. Juni 2012 E. 4.1 mit weiteren
Hinweisen).
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung
ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu
einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit
dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an
einer möglichst beförderlichen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE
120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 2d).
1.2.3
Die IV-Stelle begründete die angefochtene Verfügung äusserst knapp. Sie verfügte eine
rückwirkende Aufhebung der Rente und hielt eine Meldepflichtverletzung für die Zeit vom
1. November 2012 bis 30. Januar 2018 fest. Unter dem Titel «Abklärungsergebnisse» kündigte
die IV-Stelle zwar eine Stellungnahme zu der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Kritik
am Gutachten der medaffairs AG an, aber sie beschränkte sich auf die blosse Wiedergabe
von Textbausteinen und den Verweis auf «die beiliegende Stellungnahme des RAD vom
05.03.2020». Die Argumente der Beschwerdeführerin blieben ebenso unerwähnt, wie die für
den Revisionsfall einschlägigen Rechtsgrundlagen, die sich im Übrigen auch nicht dem mit
«Relevante gesetzliche Grundlagen» betitelten Beiblatt entnehmen lassen. Damit ist nicht
nachvollziehbar, gestützt auf welche Überlegungen und rechtlichen Grundlagen die die
Rentenaufhebung verfügte. Immerhin erwähnte die IV-Stelle, ebenso knapp, im Vorbescheid
vom 18. Januar 2019, dass sie eine prozessuale Revision vorsieht. Die angefochtene
Verfügung hält damit den Erfordernissen an eine rechtsgenügliche Begründung nicht stand.
Die IV-Stelle hat in ihrer Beschwerdeantwort die massgeblichen Aspekte für die
Rentenaufhebung aufgeführt und die Beschwerdeführerin konnte ihre Einwände im
gerichtlichen Verfahren vollumfänglich vorbringen. Das angerufene Gericht verfügt über volle
Kognition und kann sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen, womit

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die Voraussetzung für die Heilung des formellen Mangels erfüllt sind. Gegen eine Aufhebung
der angefochtenen Verfügung, verbunden mit einer Rückweisung der Sache zur Gewährung
des rechtlichen Gehörs, sprechen im Übrigen verfahrensökonomische Gründe. In Anbetracht
der konkreten Gegebenheiten würde ein solches Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf
und unnötigen Verzögerungen führen. Davon scheint auch die Beschwerdeführerin
auszugehen, hat sie doch in erster Linie die materielle Überprüfung durch das Gericht verlangt.
2.
2.1
Die IV-Stelle führte in ihrer Beschwerdeantwort (zusammengefasst) aus, die Aufhebung der
Rente sei primär gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG erfolgt. Darüber hinaus seien auch die
Voraussetzungen einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt. Sie habe erst im
Rahmen des 2017 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens erfahren, dass die
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 5. Dezember 2013 bzw. seit
November 2012 ausserhäuslich erwerbstätig gewesen sei. Anlässlich der Begutachtung bei
der MEDAS Zentralschweiz im Mai 2013 habe sie anderslautende Angaben gemacht. Sowohl
die prozessuale Revision als auch der Rückkommenstitel der Wiedererwägung erlaube eine
voraussetzungslose Neuprüfung des Rentenanspruches. Laut neu eingeholtem Gutachten der
medaffairs AG vom 23. Dezember 2019 sei die Beschwerdeführerin in der angestammten
Tätigkeit als Zimmermädchen vollumfänglich arbeitsunfähig, hingegen in einer angepassten
Tätigkeit (ab November 2012) im Umfang von 66% arbeitsfähig. Dies ergebe einen
rentenausschliessenden IV-Grad von 36%. Aufgrund der verletzten Meldepflicht sei die Rente
rückwirkend aufgehoben worden.
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass die IV-Stelle für die Rückforderung den Erlass
einer separaten Verfügung in Aussicht stellte (vgl. Verfügung vom 23. April 2020).

7
2.2
Die Beschwerdeführerin stellt sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, dass weder ein
Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG noch eine Meldepflichtverletzung vorliege und sie
kritisiert das neu eingeholte Gutachten sowie den Einkommensvergleich. Replicando bestreitet
sie auch die mit Beschwerdeantwort nachgelieferten Voraussetzungen der prozessualen
Revision und der Wiedererwägung.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die mit Verfügung vom 5. Dezember 2013 zugesprochene Rente
zu Recht revisionsweise rückwirkend aufgehoben und durch Abweisung des entsprechenden
Leistungsbegehrens ersetzt werden durfte. Für die gerichtliche Beurteilung ist grundsätzlich
auf den Sachverhalt abzustellen, der bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen
Verfügungen vom 23. April 2020 eingetreten ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 mit Hinweisen).
3.
3.1
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie
mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe
Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu
40 % invalid sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(sogenanntes Valideneinkommen).
3.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich,
so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht,
herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Erheblich ist rechtsprechungsgemäss
jede Änderung in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person, die zu einer Über-
oder Unterschreitung eines Schwellenwertes der Rentenabstufung führt (BGE 133 V 545 E.

8
6.3 und E. 7, unter anderem mit Hinweis auf BGE 130 V 343). Liegt in diesem Sinne ein
Revisionsgrund vor, so besteht nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung keine Bindung
mehr an das Mass der übrigen, unverändert gebliebenen Parameter, die dem
vorangegangenen rechtskräftigen Entscheid zugrunde gelegt worden sind. Vielmehr ist der
Rentenanspruch diesfalls in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei und umfassend zu
prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3, 117 V 198 E. 4b, je mit Hinweisen). Unerheblich unter
revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes
(BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
3.3
3.3.1
Der Grundsatz, wonach eine Sachverhaltsänderung nachgewiesen sein muss, damit eine
formell rechtskräftig zugesprochene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden
kann, gilt dann nicht, wenn die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine
Wiedererwägung erfüllt sind.
3.3.2
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einsprache-
entscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der
Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder
Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war und die geeignet sind, zu
einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (sogenannte prozessuale Revision, u.a. BGE
127 V 466 E. 2c mit Hinweisen).
Neu sind Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung oder des
Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt
waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet
sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern
und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue
Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen
Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren
bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind.
Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil geführt,
falls das Gericht respektive die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte.

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Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern
der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche
die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 143 V 105 E.
2.3 mit Hinweisen).
Die Voraussetzungen für eine Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind unter anderem
gegeben, wenn nachträglich eine von der versicherten Person tatsächlich ausgeübte, für die
Beurteilung des Leistungsvermögens relevante Aktivität bekannt wird, welche dem
medizinischen Gutachter bzw. dem Versicherer, der auf dessen Bericht abstellte, verborgen
geblieben war (Urteile des Bundesgerichts 8C_658/2017 vom 23. Februar 2018 E. 5.1;
8C_18/2013 vom 23. April 2013 E. 3.1; THOMAS FLÜCKIGER, in: Basler Kommentar, ATSG,
2020, N. 32 zu Art. 53 ATSG; UELI KIESER, in: Kommentar ATSG, 4. Aufl., 2020, N. 28 in fine
zu Art. 53 ATSG).
Im Wesen der prozessualen Revision liegt es, dass dieser Rückkommenstitel, welcher der
rechtsbeständigen Verfügung die Grundlage entzieht, eine uneingeschränkte
materiellrechtliche Neuprüfung gebietet und damit rückwirkend (ex tunc) Platz greift (BGE 129
V 219 E. 3.2.2). Dabei können grundsätzlich nicht nur diejenigen Punkte neu geprüft werden,
auf welche sich die neue Tatsache oder das neue Beweismittel bezieht, sondern auch die
übrigen Aspekte (FLÜCKIGER, a.a.O., N. 35 zu Art. 53 ATSG).
3.3.3
Der Versicherungsträger ist überdies berechtigt, aber nicht verpflichtet, auf formell
rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2
ATSG). Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen
Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des
Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Zweifellose Unrichtigkeit im Sinne der Wiedererwägungsvoraussetzung verlangt, dass kein
vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht; massgebend ist
die Rechtslage, einschliesslich der Rechtspraxis, im Zeitpunkt des Verfügungserlasses
(BGE 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_566/2016 vom
19. April 2017 E. 2.2). Kein vernünftiger Zweifel kann in der Regel dann bestehen, wenn eine
Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebende
Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt worden sind. Eine unrichtige Anwendung einer
Gesetzesbestimmung liegt auch dort vor, wo der Sachverhalt in klarer Verletzung des

10
Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG unvollständig abgeklärt worden
ist (BGE 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_280/2017 vom 28. Juli
2017 E. 2.3 und 9C_566/2016 vom 19. April 2017 E. 2.2). Dort wo hingegen
Anspruchsvoraussetzungen zur Diskussion stehen, deren Beurteilung notwendigerweise
Ermessenszüge aufweist, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus, soweit bei der
Beurteilung der einzelnen Schritte das Ermessen vor dem Hintergrund der Sach- und
Rechtslage im Zeitpunkt der damaligen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise ausgeübt
worden ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_381/2017 vom 7. August 2017 E. 2 und
8C_280/2017 vom 28. Juli 2017 E. 2.3).
3.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das
Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4).
Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der
Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V
231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
3.5
Nach dem im Sozialversicherungsprozess geltenden Beweismass der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit ist ein bestimmter Sachverhalt nicht bereits dann bewiesen, wenn er bloss
möglich ist; hingegen genügt es, wenn das Gericht aufgrund der Würdigung aller relevanten
Sachumstände, mithin nach objektiven Gesichtspunkten, zur Überzeugung gelangt ist, dass
er der wahrscheinlichste aller in Betracht fallenden Geschehensabläufe ‒ bei zwei möglichen
Sachverhaltsvarianten: die wahrscheinlichere ‒ ist und zudem begründeterweise
angenommen werden darf, dass weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden

11
Ergebnis nichts mehr ändern (u.a. Urteil des Bundesgerichtes 9C_717/2009 vom 20. Oktober
2009 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen).
4.
4.1
Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 5. Dezember 2013 basiert auf dem polydisziplinären
Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 12. August 2013 (IV-act. 127). Im Rahmen der
Anamneseerhebung gab die Beschwerdeführerin an, sie habe bis zu ihrem letzten Arbeitstag
am 15. November 2007, als Gouvernante im Hotel Z.__ gearbeitet. Diese Tätigkeit habe sie
aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben. Im Jahre 2009 habe sie den Wiedereinstieg als
Reinigungsfrau in einem 20% Pensum, später in einem 10% Pensum versucht aber aufgeben
müssen. Ein zweiter Anlauf als Mitarbeiterin in einer Pizzeria sei nach zwei Tagen beendet
worden. Seit diesen Wiedereinstiegsversuchen haben Sie nie mehr gearbeitet, auch nicht in
einem Teilpensum. Sie habe seit mindestens zwei Jahren kein Einkommen und betrachte sich
als vollkommen arbeitsunfähig (vgl. «Sozialanamnese»; IV-act. 127 S. 14 Ziff. 1.2.2).
Haushaltsarbeiten erledige sie manchmal. Das Staubsaugen könne sie nicht mehr besorgen;
dies mache ihr Ehemann. Sie versuche für sich und den Sohn ein Mittagessen zu machen.
Das gelinge ihr ein- bis zweimal pro Woche nicht. Kleinere Einkäufe könne sie besorgen, die
Wäsche nur teilweise (vgl. «Jetzige Klagen»; IV-act. 127 S. 16). Anlässlich der rheumatischen
Untersuchung vom 8. Mai 2013 gab die Beschwerdeführerin an, sie selber könne im Haushalt
praktisch nichts machen, ihr Ehemann mache den Haushalt. Die Wiederaufnahme einer
Erwerbstätigkeit habe sie probiert, es gehe aber nicht, wegen der Schmerzen und der Psyche
(IV-act. 127 S. 34). Anlässlich der psychiatrischen Exploration vom 10. Mai 2013 berichtete
die Beschwerdeführerin, sie könne körperlich praktisch nichts mehr machen. Es seien keine
sportlichen Aktivitäten möglich und kurze Spaziergänge unternehme sie nur nach
Aufforderung des Mannes. Sie liege viel und sehe fern, könne aber bedingt durch den
Tagesplan des Sohnes eine gewisse Struktur aufrechterhalten (…). Alle schweren
Hausarbeiten erledige der Mann (…). Auch der Sohn müsse im Haushalt Aufgaben
übernehmen (IV-act. 127 S. 39 f.). Ihre Aussagen flossen in die Gesamtbeurteilung der
Gutachter ein. Dort wurde seitens des psychiatrischen Gutachters «einen ausgewiesenen
sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens» festgehalten; die Explorandin verlasse die
Wohnung nur noch selten. Nach seinen (Anm. des Psychiaters) Einschätzungen und den
Ergebnissen des Gesprächs habe die Leistungsfähigkeit auch im Privathaushalt
abgenommen. Die Explorandin vermöge den einfachen Haushalt nur noch zum Teil erledigen,

12
Ehemann und Sohn würden einspringen (IV-act. 127 S. 23). In der Folge erhoben die
Gutachter die (auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden) Diagnosen «Chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren» und eine «anhaltende
depressive Störung, in der Regel mittelgradigen Ausmasses mit somatischem Syndrom». Die
Gutachter bescheinigten ihr vorweg aus psychiatrischer Sicht (der Rheumatologe konnten
keine Diagnose mit dauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen) eine volle
Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und jeder anderen ausserhäuslichen Tätigkeit (IV-act. 127
S. 26).
4.2
Im Rahmen der 2017 eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle einen Auszug aus dem
Individuellen Konto ein (IV-act. 141). Dieses zeigt für das Jahr 2010 sowie ab November 2012
bis Ende 2016 ein ausserhäusliches Erwerbseinkommen. Die daraufhin kontaktierte
Arbeitgeberin gab an, sie habe die Beschwerdeführerin von 15. November 2012 bis Januar
2018 wöchentlich im Umfang von circa 6 Stunden in ihrem Privathaushalt als Reinigungskraft
und Bügelhilfe beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis sei gekündigt worden, weil die Arbeitgeberin
den Haushalt wieder selber habe erledigen wollen (IV-act. 147 f.). Demzufolge war die
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Explorationen regelmässig ausserhäuslich erwerbstätig.
Dies hat sie gegenüber den Gutachtern verschwiegen. Überdies hat sie sich anlässlich der
Begutachtung anders präsentiert, denn die damalige Arbeitgeberin hatte weder
Leistungseinschränkungen oder krankheitsbedingte Abwesenheiten feststellen können. Die
fehlende Kenntnis der Gutachter und der IV-Stelle über die regelmässige ausserhäusliche
Tätigkeit als Reinigungskraft lassen die ursprünglich getätigten, massgeblich von den
subjektiven Schilderungen der Beschwerdeführerin geleiteten, medizinischen Einschätzungen
als erheblich mangelhaft erscheinen. Wie bereits vorstehend ausgeführt (vgl. E. 3.3.2) sind
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Voraussetzungen für eine prozessuale
Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG insbesondere dann gegeben, wenn dem Arzt bzw.
die IV-Stelle, die auf seinen Bericht abstellt, eine von der versicherten Person tatsächlich
ausgeübte Tätigkeit verborgen geblieben ist. Aufgrund des Dargelegten war die IV-Stelle
verpflichtet die Rentenverfügung vom 5. Dezember 2013 einer Revision zu unterziehen. Bei
diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die IV-Stelle die Rentenverfügung auch in
Wiedererwägung hätte ziehen können.

13
4.3
4.3.1
Strittig ist sodann, ob die erforderliche 90-tägige Revisionsfrist eingehalten wurde.
Grundsätzlich bestimmt sich der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen
Revisionsgrund hätte entdecken können, nach dem Prinzip von Treu und Glauben.
Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine
sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel
vorhanden ist. Zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung
zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG). Ergeben sich aus den
neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen
eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche
Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen
Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die
Prüfung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei
Säumnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger den unvollständigen
Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätte hinreichend ergänzen
können (Urteil 8C_694/2012 vom 25. Januar 2013 E. 3.1.2 mit weiteren Hinweisen).
4.3.2
Ein Observationsbericht bildet für sich allein keine sichere Basis für
Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der
versicherten Person. Er kann diesbezüglich höchstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu
Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die
ärztliche Beurteilung des Observationsmaterials liefern. Die relative 90-tägige Revisionsfrist
beginnt somit grundsätzlich erst zu laufen, wenn diese ärztliche Beurteilung vorliegt (Urteil des
Bundesgerichts 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2).
4.3.3
Die im vorliegenden Fall neu entdeckte ausserhäusliche Arbeitstätigkeit im Zeitpunkt der
Begutachtung bzw. vor und nach Erlass der Rentenverfügung erweist sich als gewichtiges
Indiz für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes. Sichere Kenntnis erlangte die
IV-Stelle mit dem Vorliegen der neuen, in Nachachtung der neuen Tatsache erfolgten
Begutachtung im September/Oktober 2019, deren Ergebnis am 23. Dezember 2019 erstattet
wurde bzw. am 6. Januar 2020 bei der IV-Stelle einging.

14
Gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG stehen die Fristen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit
dem siebten Tag nach Ostern still. Der Fristenstillstand findet auch auf das Revisionsverfahren
Anwendung. In Nachachtung der am 21. März 2020 in Kraft gesetzten COVID-19 Verordnung
des Bundesrates (SR 173.110.4) dauerte der Fristenstillstand vom 21. März bis zum 19. April
2020. Die 90-tätige Revisionsfrist endete am 5. Mai 2020, womit der Erlass der angefochtenen
Verfügung rechtzeitig erfolgte.
5.
5.1
Wie bereits dargelegt, hatte die IV-Stelle zwingend eine materielle Neuprüfung vorzunehmen.
Die IV-Stelle veranlasste das polydisziplinäre Gutachten der medaffairs AG vom
23. Dezember 2019 (IV-act. 210). Dieses basiert auf den Untersuchungen des fallführenden
Neurologen Dr. med. Peter Höllinger, der Internistin/Rheumatologin Dr. med. Symi Madlen
Richter und dem Psychiater Dr. med. Krischan von Hintzenstern. Als Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter:
«1. Undifferenzierte Kollagenose (ICD-10 M35.1)
− p-ANCA schwach positiv, aktuelle humorale Aktivitätsparameter im Rahmen der Exploration:
CRP 16 mg/l
− Oligoarthritis: Knie und OSG beidseits
− rezidivierende humorale Aktivität
− Thrombozytose und Leukopenie
− Fatiguesymptomatik
− Myalgien
− Raynaud-Symptomatik (angiologisch bestätigt)
− Sicca-Symptomatik, aktenanamnestisch positiver Schirmer-Test
2. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig unvollständig remittiert (ICD-10 F33.8).»
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien die Diagnosen:
1. Chronische panvertebrale Schmerzen (ICD-10 M54)
− RF: Adipositas
2. Status nach Tendovaginitis stenosans Daumen rechts (ICD-10 M65)
3. Rezidivierende Kopfschmerzen seit Jahren (ICD-10 G44.4)
− Migräne ohne sichere Aura möglich
− Medikamentenüberkonsumkopfschmerz möglich
4. Psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten
(ICD-10 F54).»

15
Im Rahmen der integrativen medizinischen Beurteilung hielten die Gutachter erhebliche
funktionelle Auswirkungen der psychiatrischen und rheumatologischen Diagnosen fest,
besonders in der bisherigen Tätigkeit, die körperlich relativ anspruchsvoll gewesen sei, aber
auch in allfälligen Verweistätigkeiten. Aufgrund der rheumatologischen Diagnosen seien
körperlich schwere und mittelschwere sowie vorwiegend im Stehen und im Gehen ausgeübte
Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Gesamthaft wurde der Beschwerdeführerin eine
vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und eine Gesamtarbeitsfähigkeit
von 66% in einer angepassten Tätigkeit (ohne weitere Einschränkung der Leistungsfähigkeit)
attestiert. Retrospektiv könne nicht zuverlässig eingeschätzt werden, ab wann die
rheumatologische Krankheit sich auf Arbeitsfähigkeit auszuwirken begonnen habe. Die
psychiatrischerseits attestierte Arbeitsunfähigkeit sei spätestens seit der Revision, letztlich
aber auch für die gesamte Zeit des vormals bestehenden Arbeitsverhältnisses (November
2012 bis Januar 2018) anzunehmen.
5.2
Die Gutachter der medaffairs AG haben ihre ärztliche Beurteilung in Kenntnis der
medizinischen Vorakten vorgenommen, sich sorgfältig mit den gesundheitlichen
Einschränkungen und Beschwerden der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt und ihre
Schlussfolgerungen gestützt auf ihre eigenen Untersuchungen getroffen. Die Ausführungen in
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. Somit erfüllt das
polydisziplinäre Gutachten vom 23. Dezember 2019 die von der höchstrichterlichen
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten
Anforderungen, weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt. Daran vermögen die Vorbringen der
Beschwerdeführerin, wie sich sogleich zeigen wird, nichts zu ändern.
5.3
5.3.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die behandelnde Psychiaterin Dr. med. Gabrielle
Eschmann-Mehl habe in ihrem zu Handen der IV-Stelle verfassten Bericht vom 25. Februar
2020 festgehalten, dass sie an einer rezidivierenden Störung, gegenwärtig mindestens
mittelgradige Episode mit psychotischen Symptomen sowie unter einer kombinierten und
anderen Persönlichkeitsstörung leide. Es bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die
Psychiaterin behandle sie seit März 2019 engmaschig und könne daher aus erster Hand

16
Auskunft über den jahrelangen Verlauf ihres Gesundheitszustandes abgeben. Gleichwohl
habe der psychiatrische Gutachter keine fremdanamnestischen Auskünfte eingeholt.
Die Psychiaterin Eschmann-Mehl präsentierte in ihrem mit «Epikrise» betitelten Bericht keine
neuen Aspekte, die im Gutachten der medaffairs AG unberücksichtigt geblieben wären. Dem
Bericht ist vielmehr zu entnehmen, dass die Erstvorstellung nicht aus medizinischen Gründen
erfolgte, sondern weil die Beschwerdeführerin die Trennung von ihrem Ehemann nicht
verkraftet hatte. Die Psychiaterin berichtet überdies von einer schweren Verständigung, womit
die Berichterstattung per se mit einer gewissen Zurückhaltung zu würdigen ist. Nachdem die
Beschwerdeführerin erst seit März 2019 von der Psychiaterin Eschmann-Mehl behandelt wird,
erscheint auch eine zuverlässige «Auskunft aus erster Hand über den jahrelangen Verlauf»
fraglich. Ausserdem liegt der Entscheid, ob eine Rücksprache mit den behandelnden Ärzten
angezeigt ist, grundsätzlich im Ermessen der Experten und ist nicht zwingend. Dass der
psychiatrische Gutachter in Würdigung der gesamten Vorakten keinen Anlass hatte,
fremdanamnestische Auskünfte einzuholen, ist dem Beweiswert seiner Beurteilung nicht
abträglich (u.a. BGE 141 V 281 E. 4.3.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_275/2016 vom 19.
August 2016 E. 4.3.2).
5.3.2
Die Beschwerdeführerin moniert, der psychiatrische Gutachter habe das Vorliegen einer
somatoformen Schmerzstörung verneint, aber hierfür keine nachvollziehbare Begründung
geliefert. Ausserdem qualifiziere er die rheumatologisch mithin somatisch erklärbaren
Schmerzangaben als Symptomausweitung und gehe von einem übertriebenen
Schonverhalten und gestützt darauf von einer Verhaltensauffälligkeit aus, was letztlich nicht
überzeuge. Der Gutachter verkenne ihre Beschwerden, wenn er bloss von einer leichten
Ausprägung ausgehe.
Der psychiatrische Gutachter verneinte das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung,
weil die entsprechenden Diagnosekriterien fehlten (IV-act. 210, S. 116, 127); die beobachtete
Symptomatik sei im Rahmen einer dysfunktionalen Störungsverarbeitung zu erklären (IV-
act. 210, S. 116, 127). Im Weiteren scheint die Beschwerdeführerin zu übersehen, dass der
geklagte Ganzkörperschmerz sich eben nicht vollends rheumatologisch oder neurologisch
erklären lässt und das Ausmass der Kollagenose (bloss) als leicht- bis mässiggradig bei
fehlendem Systembefall und wenig Gelenksentzündungen beurteilt wird. Insofern verkannte
der Gutachter die geklagten Beschwerden nicht. Auch ging der Gutachter nicht von einem

17
übertriebenen Schonverhalten aus. Er hielt vielmehr fest, die Explorandin präsentiere verbal
ein solches, es sei aber nicht beurteilbar, ob dies mit einer subjektiven Leistungsinsuffizienz
verbunden sei oder bloss so dargestellt werde (IV-act. 210, S. 116).
5.3.3
Die Beschwerdeführerin moniert, der psychiatrische Gutachter habe ihr Stimmenhören und
Schattensehen weder beim Psychostatus noch bei der Diagnostik berücksichtigt. Auch der
massive soziale Rückzug sei ungewürdigt geblieben.
Der psychiatrische Gutachter konnte für die anamnestisch angegebenen Sinnestäuschungen
(Stimmenhören und Schattensehen) weder Hinweise finden (IV-act. 210, S. 97) noch eine
nosologische Zuordnung vornehmen (IV-act. 210, S. 103). Im Übrigen finden sich weder im
Bericht der behandelnden Psychiaterin Eschmann-Mehl noch dem Bericht der Luzerner
Psychiatrie vom 11. Januar 2019 (IV-act. 164) entsprechende Befunde. Schliesslich hat der
Gutachter unter dem Titel «Ressourcen» eine entsprechende Minderung durch einen
krankheitsbedingten Rückzug in depressiven Phasen vermerkt, aber auch festgehalten, dass
die Explorandin kollegiale Unterstützung hat (Sohn, Mutter, Cousin; IV-act. 210 S. 123).
5.3.4
Die Beschwerdeführerin kritisiert sodann die interdisziplinäre Arbeitsfähigkeitsbeurteilung.
Obwohl die Ganzkörperbeschwerden sowie ihre erhöhte Ermüdbarkeit und Erschöpfbarkeit
als nachvollziehbar beurteilt würden, seien sie bloss unzureichend gewürdigt worden. Es sei
ohne die gegenseitigen Wechselwirkungen mit den rheumatologischen Diagnosen
ausreichend zu würdigen, einzig auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer
Sicht abgestellt worden.
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgte – wie in einer polydisziplinären Begutachtung
üblich – im Rahmen einer interdisziplinären Konsensbesprechung durch alle Gutachter
gemeinsam. Dies bestätigen die beteiligten Gutachter denn auch unterschriftlich (IV-act. 210,
S. 138). Der Zweck der Konsensbesprechung besteht gerade darin, das Beschwerdebild
ganzheitlich zu erfassen und die sich daraus ergebenden Einschränkungen der
Arbeitsfähigkeit in ein Gesamtergebnis zu bringen. Eine Addition ist nicht zulässig (Urteil des
Bundegerichts 8C_483/2020 vom 26. Oktober 2020 E. 4.1 mit Hinweisen).

18
5.4
Nach dem Dargelegten ist auf das Gutachten vom 23. Dezember 2019 und die darin
festgehaltene Beurteilung einer 66%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (mit
Wirkung ab November 2012 abzustellen. Der Sachverhalt ist somit hinreichend erstellt,
weshalb entgegen dem Antrag in der Beschwerde, auf weitere Beweiserhebungen verzichtet
werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3).
6.
6.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die 66%ige Arbeitsfähigkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. Die IV-
Stelle legte das Invalideneinkommen basierend auf der Tabelle LSE 2016, TA 1,
Kompetenzniveau 1, Frauen mit Fr. 55'618.‒ im Vollpensum bzw. Fr. 36'708.‒ in einem 66%-
Pensum fest. Das Valideneinkommen bezifferte sie (aufgewertet auf das Jahr 2020) mit
Fr. 57'805.‒. Damit ergab sich ein Invaliditätsgrad von 36%.
6.2
Das auf der Grundlage der Tabellenlöhne festgesetzte Invalideneinkommen wird von der
Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht beanstandet. Sie verlangt jedoch einen Leidensabzug
von 25% wegen des stark eingeschränkten Zumutbarkeitsprofils, des Alters, der mangelnden
Sprachkenntnisse und der Aufenthaltskategorie.
6.3
6.3.1
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll
der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art
und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder
Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können
(BGE 124 V 321 E. 3b/aa). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die
verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur
mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa). Der
Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall
nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25% nicht übersteigen

19
(BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b). Die Rechtsprechung gewährt
insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person
selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit
eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in
der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche
Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen
und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (Urteile des
Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1; 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015
E. 4.1.1).
6.3.2
Nach ständiger Rechtsprechung darf das Versicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um
die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen
Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich auf Gegebenheiten
abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender
erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der
Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals
zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den
Abzug gesamthaft neu zu schätzen (Urteile des Bundesgerichtes 9C_808/2015 vom
29. Februar 2016 E. 3.4.3 und 8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2).
6.4
6.4.1
Bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein
können, ist unter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen,
wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall anwendbaren Tabelle vergleichsweise weniger
gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom
22. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen). Dagegen rechtfertigt der Umstand, dass die versicherte
Person zwar ganztags arbeitsfähig, hierbei aber nur reduziert leistungsfähig ist, grundsätzlich
keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteile des Bundesgerichts 9C_421/2017 vom
19. September 2017 E. 2.1.1; 9C_581/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3 je mit Hinweisen).

20
Gemäss der aktuellen Tabelle zu den nach Beschäftigungsgrad, Geschlecht und beruflicher
Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittslöhnen für das Jahr 2018 (TA18) liegt der
Durchschnittslohn von Frauen ohne Kaderposition, bei einem Teilzeitpensum von 50-74% bei
Fr. 6'000.‒ und damit rund Fr. 513.‒ höher als bei einem Vollpensum (Fr. 5'487.‒), womit die
Teilzeittätigkeit keinen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt. Analoges ist der Tabelle TA18
aus dem Jahre 2016 zu entnehmen (Fr. 422.‒).
6.4.2
Ebenso wenig ist aufgrund des Alters der Beschwerdeführerin ein Abzug vorzunehmen. Dies
gilt insbesondere im Bereich der Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG), wo sich ein fortgeschrittenes Alter nicht zwingend lohnsenkend
auswirken muss. Hilfsarbeiten werden auf dem massgebenden ausgeglichenen Stellenmarkt
altersunabhängig nachgefragt (u.a. Urteile des Bundesgerichts 8C_403/2017 vom 25. August
2017 E. 4.4.1 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.3 je mit Hinweisen). Ausserdem
steht fest, dass sich das Alter bei Frauen im Alterssegment ab 40 bei Stellen ohne
Kaderfunktion eher lohnerhöhend auswirkt (Urteil des Bundesgerichts 8C_558/2017 vom
1. Februar 2018 E. 5.3.2; vgl. auch LSE 2016 bzw. 2018 TA17). Der Umstand, dass die
Stellensuche altersbedingt erschwert sein mag, fällt als invaliditätsfremder Faktor regelmässig
ausser Betracht (u.a. Urteil des Bundesgerichts 8C_219/2019 vom 30. September 2019
E. 5.3).
6.4.3
Die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt rechtfertigt bei Hilfstätigkeiten im untersten
Kompetenzniveau rechtsprechungsgemäss keinen Abzug (Urteil des Bundesgerichts
8C_219/2019 vom 30. September 2019 E. 5.2 in fine).
6.4.4
Mangelnde Sprachkenntnisse oder ungenügende Ausbildung sind nicht abzugsrelevant, da
diesen Aspekten bei der Wahl des Kompetenzniveaus Rechnung zu tragen ist (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_549/2019 vom 26. November 2019 E. 7.7).
6.4.5
Insgesamt rechtfertigen die von der Beschwerdeführerin aufgeführten Einschränkungen
keinen Leidensabzug.

21
6.5
Das ermittelte Valideneinkommen wurde von der Beschwerdeführerin nicht kritisiert und ist
auch nicht zu beanstanden, sodass sich eine Weiterung erübrigt.
6.6
Wird das Valideneinkommen 2020 von Fr. 57'085.‒ dem Invalideneinkommen 2020 von
Fr. 36'708.‒ gegenübergestellt, ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 20'377.‒ oder ein
rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 36%.
7.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die IV-Stelle habe unberücksichtigt gelassen, dass sie
seit über neun Jahren eine Invalidenrente beziehe. Angesichts der langjährigen
arbeitsmarktlichen Desintegration, des fortgeschrittenen Alters sowie des stark
eingeschränkten Zumutbarkeitsprofils könne nicht ohne jegliche Abklärung ihres
Eingliederungsbedarfs auf eine Selbsteingliederung verwiesen werden.
Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Verbesserung der
Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Bei Versicherten, die bei
der revisions- oder wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente
das 55. Altersjahrs vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15
Jahren aufweisen, sind jedoch in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung
durchzuführen (BGE 141 V 5 E. 4.1). Diese Voraussetzungen sind bei der im Zeitpunkt der
Verfügung rund 46.5 Jahre alten Beschwerdeführerin, die rund neun Jahre eine Rente
bezogen hat, nicht gegeben.
8.
8.1
Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin eine Meldepflichtverletzung. Laut der von der
IV-Stelle zitierten Verfügung vom 5. Dezember 2013 habe eine Meldepflicht für Änderungen
bestanden, welche den Leistungsanspruch beeinflussen können. Sie habe mit der
ausserhäuslichen Beschäftigung gerademal ein durchschnittliches Bruttoeinkommen von
Fr. 7'700.‒ pro Jahr erzielt. Der Hausarzt habe ihr eine geringgradige ausserhäusliche
Tätigkeit empfohlen, damit sie eine Wochenstruktur beibehalten könne. Es habe sich demnach
um eine Beschäftigung gehandelt, die im Rahmen der medizinisch-theoretischen

22
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung gelegen sei. Eine darüberhinausgehende Arbeitsfähigkeit habe
nicht bestanden. Im Übrigen habe ihr Hausarzt diese Tätigkeit im Arztbericht vom 26.
September 2017 erwähnt und die Tätigkeit sei gegenüber der AHV deklariert worden.
Demnach könne ihr keine Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden.
8.2
Wird nachträglich auf den Wegen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder der
Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) eine rentenzusprechende Verfügung berichtigt, zieht
dies grundsätzlich die Pflicht des Leistungsbezügers zur Rückerstattung der von der
Invalidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V
318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Die rückwirkende Aufhebung oder
Berichtigung von Dauerleistungen und damit verbunden eine Rückerstattung unrechtmässig
bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 ATSG) greift nur, wenn die Voraussetzungen von Art.
88bis Abs. 2 lit. b IVV (SR 831.201) erfüllt sind. Gemäss der seit dem 1. Januar 2015 geltenden
Fassung, kann die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung rückwirkend ab Eintritt der
für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht
erwirkt hat oder er der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist.
Dies gilt unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht Grund für die
Weiterausrichtung der Leistung war.
Gemäss Art. 77 IVV haben die Anspruchsberechtigten jede für den Leistungsanspruch
wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes und der Arbeits-
oder Erwerbsfähigkeit unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. dazu auch Art. 31 Abs. 1
ATSG). Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben
dar. Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder solche bezieht, hat zur
Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie weiss am besten, wie es
um sie steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung
des massgeblichen Sachverhalts erleichtert (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts
8C_26/2018 vom 27. September 2018 E. 4.3.2). Die Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV bezieht
sich auf Änderungen der Verhältnisse nach Beginn des Leistungsanspruchs (Urteil des
Bundesgerichts 9C_603/2013 vom 24. März 2014 E. 6.3). Eine Meldepflichtverletzung setzt
ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine
leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichtes 8C_601/2016
vom 29. November 2016 E. 6.1; ULRICH MEYER / MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, Art. 31 Rz. 147). Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt

23
sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalles. Massgebend ist die Umschreibung der
Aufmerksamkeit, welche der meldepflichtigen Person zumutbar ist. Von Bedeutung ist, dass
die Person klar auf konkrete Meldepflichten hingewiesen wurde (KIESER, a.a.O. N. 13 ff. zu
Art. 31 ATSG). Die Meldung der Änderung hat unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen
(KIESER, a.a.O. N. 21 zu Art. 31 ATSG)
8.3
In der Rentenverfügung vom 5. Dezember 2013 (IV-act. 134) wurde die Beschwerdeführerin
darauf hingewiesen, dass jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen
Verhältnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen kann, unverzüglich der IV-Stelle
mitzuteilen ist. Die Formulierung entspricht inhaltlich den Bestimmungen in Art. 31 ATSG und
Art. 77 IVV. Die Beschwerdeführerin war mit dem ausdrücklichen Hinweis über ihre
Meldepflichten informiert. Im Weiteren zeigt die Aussage des Ehemannes, der Hausarzt habe
eine Meldepflicht verneint, dass sie sich nicht auf Nichtwissen berufen kann (IV-act. 153).
Die Beschwerdeführerin hat ihre Tätigkeit am 15. November 2012 und somit nach Beginn des
Leistungsanspruches (1. Februar 2011) aufgenommen. Sie hat ihre Erwerbstätigkeit sowohl
anlässlich der Begutachtung im Mai 2013 vorenthalten als auch im Revisionsfragebogen vom
14. September 2017 verneint (IV-act. 142, Ziff. 3.1), obwohl sie in dieser Zeitspanne
ausserhäuslich tätig war (IV-act. 148). Der Verweis auf den zeitgleich eingeholten bzw.
eingereichten Arztbericht des Hausarztes vom 26. September 2017 vermag daran nichts zu
ändern, hatte doch die IV-Stelle bereits durch den IK-Auszug Hinweise auf eine
Erwerbstätigkeit erlangt. Überdies hat die betroffene Person die ihr obliegende Pflicht
persönlich zu erfüllen (Urteil des Bundesgerichts 9C_603/2013 vom 24. März 2014 E. 6.3;
KIESER, a.a.O., N. 22 zu Art. 31 ATSG). Augenscheinlich hat die Beschwerdeführerin ihren
gesundheitlichen Zustand stets schlechter dargestellt als er effektiv war. Angesichts dessen
ist der Vorwurf eines zumindest fahrlässigen Fehlverhaltens hinreichend gesichert. Im
Ergebnis hat die Beschwerdeführerin die ihr obliegende Meldepflicht verletzt.
9.
Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung als korrekt, weshalb die
dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

24
10.
10.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen
Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.‒ bis Fr. 1‘000.‒ festgelegt. Die
Gerichtskosten werden den Parteien im Verhältnis ihres Unterliegens auferlegt.
Im Lichte dieser Richtlinien werden die Gerichtskosten auf Fr. 800.‒ festgesetzt,
ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt und zufolge gewährter
unentgeltlicher Rechtspflege vorerst auf die Staatskasse genommen.
10.2
Die der Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren entstandenen
Anwaltskosten sind zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (P 20 3)
einstweilen auf die Staatskasse zu nehmen. Die Wirkungen der unentgeltlichen Rechtspflege
treten grundsätzlich mit Einreichung des Gesuchs ein, wobei die mit der Gesuchseinreichung
entstehenden Kosten gedeckt sind.
Im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht beträgt das ordentliche
Honorar Fr. 400.‒ bis Fr. 6‘000.‒ (Art. 47 Abs. 3 PKoG [NG 261.2]). Der Kanton vergütet dem
im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege bestellten Rechtsbeistand das ordentliche
Honorar mit einem Stundenansatz von Fr. 220.00 (Art. 38 Abs. 2 PKoG).
Rechtsanwältin Teixeira machte ein Honorar von Fr. 4'488.30 (Honorar Fr. 4'107.40 [18.67
Stunden à Fr. 220.‒], Auslagen Fr. 60.‒ zuzüglich Mehrwertsteuer 7.7% Fr. 320.90) geltend.
Dieses erscheint der Sache angemessen und wird bewilligt.
10.3
Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung der vom Staat entschädigten Gerichts- und
Parteikosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kantons verjährt
zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens.

25
Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.‒ werden der Beschwerdeführerin auferlegt und zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskasse
genommen.
3. Die Gerichtskasse wird angewiesen, Rechtsanwältin Teixeira für ihre Bemühungen im
Beschwerdeverfahren ein Honorar von Fr. 4'488.30 zu bezahlen.
4. Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der vom Staat
entschädigten Parteikosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist. Der Anspruch des
Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens.
5. Zustellung dieses Entscheids an:
 Rechtsanwältin Teixeira (zweifach; GU)
 IV-Stelle Nidwalden (Empfangsbescheinigung)
 Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
 Gerichtskasse Nidwalden (Dispositiv)
Stans, 14. Dezember 2020
VERWALTUNGSGERICHT NIDWALDEN
Sozialversicherungsabteilung
Die Vizepräsidentin
lic. iur. Barbara Brodmann
Die Gerichtsschreiberin
MLaw Carmen Meier
Versand:

26
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Art. 82
ff. i.V.m. Art. 90 ff. BGG; SR 173.110). Die Beschwerde hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angeführten Urkunden sind
beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Für den Fristenlauf gelten die Art. 44 ff.
BGG.