mkg · MKGE 16 Nr. 11 · 2025-03-21 · de
MKGE 16 Nr. 11 — Auditor gegen Militärappellationsgericht 2
Militärstrafrecht


Militärkassationsgericht
Tribunal militaire de cassation
Tribunale militare di cassazione
Tribunal militar da cassaziun

11


Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG; Art. 146 Abs. 1, 181 Abs. 3, 185 Abs. 1 lit. f MStP; freie
Beweiswürdigung; materielle Wahrheit; charakteristische Übermüdungssymptome;
Sekundenschlaf
Tragweite und Grenzen des Grundsatzes der freien richterlichen Beweiswürdigung sowie des-
sen Verhältnis zum Gebot zur Erforschung der materiellen Wahrheit, welchem der Militärstraf-
prozess verpflichtet ist (E. 2c-e).
Charakteristische Übermüdungssymptome, welche unmittelbar in einen Sekundenschlaf
übergehen können (E. 4c-d).
Art. 91 al. 2 let. b LCR ; art. 146 al. 1, 181 al. 3, 185 al. 1 let. f PPM ; libre appréciation des
preuves ; vérité matérielle ; symptômes caractéristiques de fatigue ; assoupissement
Portée et limite du principe de la libre appréciation des preuves par le juge ainsi que son
rapport avec l’obligation de rechercher la vérité matérielle, à laquelle est soumise la procédure
pénale militaire (consid. 2c-e).
Symptômes caractéristiques de fatigue, qui peuvent immédiatement laisser place à un assou-
pissement (consid. 4c-d).
Art. 91 cpv. 2 lett. b LCStr; art. 146 cpv. 1, 181 cpv. 3, 185 cpv. 1 lett. f PPM; libera
valutazione delle prove; verità materiale; sintomi caratteristisci di sovraffaticamento; colpo di
sonno
Portata e limiti del principio della libera valutazione delle prove e il suo rapporto con il principio
della ricerca della verità materiale cui sottostà il procedimento penale militare (consid. 2c-e).
Sintomi caratteristisci di sovraffaticamento che possono immediatamente causare un colpo di
sonno (consid. 4c-d).


MKGE / ATMC / STMC 16 Nr. 11
Seite 2
Sachverhalt:
A.

a) Der damalige Rekr X.________ (nachfolgend: Angeklagter) lenkte am 22. März 2022 im
Rahmen eines Fahrauftrags der FU RS 63-1 den militärischen Kleinbus Renault Trafic mit
dem Kennzeichen M.________. Im Fahrzeug befanden sich neben dem Angeklagten sechs
weitere Armeeangehörige, nämlich Wm A.________, Rekr B.________, Rekr C.________,
Rekr D.________, Rekr E.________ und Rekr F.________. Der Auftrag des Angeklagten be-
stand darin, die genannten Personen von Altdorf nach Hinwil zu fahren, um dort noch fehlen-
des persönliches Material zu fassen und anschliessend wieder zurückzubringen.
b) Auf der Rückfahrt von Hinwil nach Altdorf kam der Angeklagte mit dem bezeichneten Fahr-
zeug um ca. 12.40 Uhr, auf der Normalspur der Autobahn A4 in Richtung Gotthard fahrend,
zwischen Rotkreuz und Küssnacht am Rigi bei Kilometrierung 103.9 bei einer Geschwindig-
keit von ca. 100 km/h rechts von der Fahrbahn ab und verursachte einen Unfall. Als Folge
davon erlitten die Mitinsassen − mit Ausnahme von Rekr E.________ − verschiedene Verlet-
zungen. Zudem entstanden Schäden am betreffenden Fahrzeug sowie an der Autobahninfra-
struktur.
c) Mit Untersuchungsbefehl vom 24. März 2022 ordnete Oberst i Gst G.________, Komman-
dant der FU S 63, eine Voruntersuchung gegen den Angeklagten an. Der zuständige Unter-
suchungsrichter eröffnete mit Verfügung vom 25. April 2022 eine Voruntersuchung, die er mit
Verfügung vom 16. Juni 2023 schloss, wobei ein Antrag auf Anklageerhebung erging. Am
10. August 2023 erhob der Auditor Anklage beim Militärgericht 2.
B.

a) Mit Urteil vom 6. Oktober 2023 sprach das Militärgericht 2 den Angeklagten von den Vor-
würfen des Fahrens in fahrunfähigem Zustand, fahrlässig begangen, der mehrfachen fahrläs-
sigen Körperverletzung sowie des Missbrauchs und Verschleuderung von Material, fahrlässig
begangen, frei. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus der Gerichtsgebühr von
CHF 850.00, wurden zu Lasten des Bundes verlegt.
b) Auf Appellation des Auditors hin sprach das Militärappellationsgericht 2 den Angeklagten
mit Urteil vom 3. Mai 2024 ebenfalls von Schuld und Strafe frei. Die Kosten des erstinstanzli-
chen Verfahrens sowie die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens, bestehend aus der Ge-
richtsgebühr von CHF 850.00, wurden der Staatskasse auferlegt.
C.

a) Gegen das Urteil des Militärappellationsgerichts 2 vom 3. Mai 2024 meldete der Auditor
mit Schreiben vom selben Tag die Kassationsbeschwerde an. Mit Eingabe vom 19. Septem-
ber 2024 reichte der Auditor die Begründung seiner Kassationsbeschwerde ein, in welcher er
beantragte, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an
das Militärappellationsgericht 2 zurückzuweisen, wobei die Kosten dem Beschwerdegegner
aufzuerlegen seien.

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Erwägungen:
1.

a) Das Militärkassationsgericht ist nach Art. 13 MStP unter anderem für die Behandlung von
Kassationsbeschwerden zuständig. Dieses Rechtsmittel kann gestützt auf Art. 184 Abs. 1
lit. a MStP namentlich gegen Urteile der Militärappellationsgerichte erhoben werden. Auf die
den formellen Anforderungen entsprechende, fristgerecht angemeldete und begründete Kas-
sationsbeschwerde des zur Ergreifung dieses Rechtsmittels legitimierten Auditors ist einzu-
treten (Art. 186 Abs. 1 und Abs. 2 sowie Art. 187 Abs. 1 MStP).
b) Das Militärkassationsgericht prüft nur die gestellten Anträge (Art. 189 Abs. 2 MStP). Der
Beschwerdeführer muss bei der Begründung seiner Begehren unter Hinweis auf den Kassa-
tionsgrund im Sinne des qualifizierten Rügeprinzips genau darlegen, welche Bestimmungen
als verletzt angesehen werden und inwiefern das angefochtene Urteil die Verletzung begehen
soll (MKGE 14 Nr. 27 E. 2). Während das Militärkassationsgericht bei der Beurteilung der
Kassationsgründe von Art. 185 Abs. 1 lit. a-c MStP lediglich die in der Kassationsbeschwerde
aufgeführten Tatsachen berücksichtigen kann, ist es bei der Anrufung der Kassationsgründe
gemäss Art. 185 Abs. 1 lit. d-f MStP nicht an die Begründung der Kassationsbeschwerde
gebunden (Art. 189 Abs. 3 und Abs. 4 MStP).
c) Der Beschwerde führende Auditor beruft sich auf die Kassationsgründe in Art. 185 Abs. 1
lit. d MStP (Verletzung des Strafgesetzes), Art. 185 Abs. 1 lit. e MStP (Fehlen von hinreichen-
den Entscheidungsgründen) sowie Art. 185 Abs. 1 lit. f MStP (Widerspruch wesentlicher tat-
sächlicher Feststellungen mit dem Ergebnis des Beweisverfahrens). Im konkreten Fall ver-
mögen einzelne Kassationsgründe ineinander überzugehen (THEO BOPP, in: Wehren-
berg/Martin/Flachsmann/Bertschi/Schmid [Hrsg.], Kommentar zum Militärstrafprozess, 2008,
N 7 zu Art. 185 MStP), weshalb sich die Kassationsgründe nicht immer einfach voneinander
abgrenzen lassen. Wird etwa geltend gemacht, die Tragweite eines Beweismittels sei offen-
sichtlich verkannt worden, indem nur ganz knapp und damit zu kurz auf dieses eingegangen
worden sei, so werden zugleich eine ungenügende Begründung und eine willkürliche Beweis-
würdigung moniert und damit die Kassationsgründe von Art. 185 Abs. 1 lit. e und lit. f MStP
angerufen (MKGE 14 Nr. 28 E. 1f).
d) In seiner Kassationsbeschwerde rügt der Auditor zunächst, die Vorinstanz habe im Rah-
men ihrer Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung die willkürliche Schlussfolgerung
gezogen, dass der Angeklagte gar keinen Sekundenschlaf gehabt habe, obwohl ein solcher
unbestritten bzw. glaubhaft eingestanden sei und keine ernstzunehmenden gegenteiligen An-
haltspunkte bestehen würden. Dies entspreche einer unhaltbaren Urteilsbegründung und
führe zu einem nicht aufrechtzuerhaltenden Ergebnis in Gestalt eines Freispruchs. Zudem
moniert der Auditor, der Angeklagte habe zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht, dass ge-
sundheitliche oder anderweitige Probleme in Bezug auf seine Fahrfähigkeit vorgelegen seien,
während er das Einschlafen fortwährend eingestanden habe. Bei dieser Sachlage hätten die
Vorderrichter unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von erkennbaren Er-
müdungserscheinungen ausgehen müssen, sei es vor Antritt oder erst während der Fahrt.

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Indem die Vorinstanz ungeachtet dessen einen Freispruch vom Vorwurf des Fahrens in fahr-
unfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. De-
zember 1958 (SVG; SR 741.01) ausgefällt habe, verletze sie die genannte Bestimmung.
Schliesslich reklamiert der Auditor, dem angefochtenen Urteil fehle es an einer hinreichenden
Begründung, da es sich in keiner Weise damit auseinandersetze, welche gesundheitlichen
Probleme oder welche anderen Ursachen für eine Fahrunfähigkeit beim Angeklagten hätten
vorliegen sollen, welche an die Stelle der notwendigerweise erkennbaren Ermüdungssymp-
tome hätten treten können.
2.

a) Der erste beschwerdeweise vorgetragene Kassationsgrund liegt vor, wenn wesentliche tat-
sächliche Feststellungen des Urteils dem Ergebnis der Beweisverfahren widersprechen
(Art. 185 Abs. 1 lit. f MStP). Nach der Praxis des Militärkassationsgerichts bildet die willkürli-
che Sachverhaltsfeststellung den Hauptfall dieses Kassationsgrundes, während die Akten-
widrigkeit einen Spezialfall darstellt (MKGE 11 Nr. 51 E. 3a; BOPP, a.a.O., N 50 zu Art. 185
MStP). Wie sich bereits aus dem Wortlaut von Art. 185 Abs. 1 lit. f MStP ergibt ("wesentliche
tatsächliche Feststellungen"), ist der genannte Kassationsgrund nur gegeben, wenn die ins
Feld geführten Widersprüche zentrale Sachverhaltsfeststellungen betreffen (MKGE 13 Nr. 40
E. 2a/bb und 11 Nr. 19 E. 6) bzw. sich der Mangel auf das Urteil ausgewirkt hat (BOPP, a.a.O.,
N 51 zu Art. 185 MStP), was von der Beschwerde führenden Person entsprechend darzulegen
ist (MKGE 14 Nr. 9 E. 2c/bb).
b) Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich, wenn das
Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, wenn es ohne sach-
lichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelas-
sen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolge-
rungen gezogen hat (MKGE 14 Nr. 28 E. 1e/bb). Das Militärkassationsgericht hebt ein Urteil
nur dann auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist.
Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt
dabei nicht (MKGE 12 Nr. 21 E. 5c). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist namentlich nicht
schon dann willkürlich (zum Willkürbegriff MKGE 4 Nr. 152 E. I.1; BGE 137 I 1 E. 2.4), weil
die Kassationsinstanz an Stelle des Sachrichters allenfalls anders entschieden hätte (MKGE
14 Nr. 9 E. 2c/bb).
c) Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, in der
Hauptverhandlung gewonnenen Überzeugung (Art. 146 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 181
Abs. 3 MStP). Das Gericht hat frei von gesetzlichen Beweisregeln und nur nach seiner
persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise
darüber zu entscheiden, ob es eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (BGE 144 IV 345
E. 2.2.3.1). Dieses Gebot will sicherstellen, dass der Richter nicht verpflichtet ist, etwas als
erwiesen zu betrachten, wenn es dies nach seiner Überzeugung nicht ist, oder umgekehrt
etwas als nicht erwiesen anzusehen, worüber für ihn kein Zweifel besteht (ESTHER TOPHINKE,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessord-
nung, 3. Aufl. 2023, N 58 zu Art. 10 StPO).

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d) Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet jedoch nicht, dass das Gericht frei
von jeder Bindung und allein gestützt auf sein blosses subjektives Empfinden entscheidet.
Der Militärstrafprozess ist dem Grundsatz der materiellen Wahrheit verpflichtet (MKGE 10
Nr. 22 E. 2b; MKGE 10 Nr. 65 E. 3a). Art. 137 Abs. 1 und 181 Abs. 3 MStP etwa implizieren
das Gebot der Eruierung der historischen Wahrheit im Rahmen der erst- und zweitinstanzli-
chen Hauptverhandlung (zur entsprechenden Pflicht des Untersuchungsrichters in der Unter-
suchung vgl. MARC LEBER, in: Wehrenberg/Martin/Flachsmann/Bertschi/Schmid [Hrsg.], Kom-
mentar zum Militärstrafprozess, 2008, N 1 zu Art. 106 MStP; zum bürgerlichen Recht siehe
Art. 6 Abs. 1 und Art. 139 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober
2007 [StPO; SR 312.0] sowie BOTSCHAFT vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des
Strafprozessrechts, in: BBl 2006, 1130 und 1182). Das freie Ermessen in der Würdigung der
Beweise bildet insofern stets ein sach- oder pflichtgemässes, als es sich im Rahmen der
Pflicht zur Erforschung der materiellen Wahrheit halten muss (MKGE 13 Nr. 25 E. 2.3.1; JÖRG
FREI, in: Wehrenberg/Martin/Flachsmann/Bertschi/Schmid [Hrsg.], Kommentar zum Militär-
strafprozess, 2008, N 13 zu Art. 146 MStP).
e) Dabei sind insbesondere die folgenden zwei Aspekte zu beachten, welche der freien rich-
terlichen Beweiswürdigung Gestalt und Struktur verleihen, sie jedoch auch inhaltlich begren-
zen: Einerseits ist das Gericht verpflichtet, das entscheiderhebliche Beweismaterial nicht
punktuell oder lückenhaft, sondern gründlich und umfassend auszuwerten (MKGE 4 Nr. 152
E. I.1; MKGE 8 Nr. 55 E. 3b; BGE 147 IV 409 E. 5.3.3). Eine nur partielle Ausschöpfung der
Beweise bildet mithin keine Basis, auf der sich das Gericht eine abschliessende Überzeugung
bilden darf (WOLFGANG WOHLERS, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], in: Zürcher
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N 29 zu Art. 10 StPO).
Andererseits bleibt das Gericht an die Gesetze der Vernunft, an anerkannte Naturgesetze, an
das Erfahrungswissen der Zeit sowie an wissenschaftliche Erkenntnisse – insbesondere na-
turwissenschaftlicher, psychologischer oder kriminalistischer Art – gebunden. Nur wenn die
Beweismittel anhand solch objektivierter Kriterien gewichtet und bewertet werden, kann von
einer richterlichen Überzeugung gesprochen werden (NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des
Strafprozessrechts, 4. Aufl. 2020, N 1082). Das Gericht darf sich daher nicht eine isolierte,
rein subjektiv gefärbte Überzeugung bilden, sondern ist vor dem Vorwurf der Willkür nur ge-
feit, wenn es sich mit dem Sachverhalt und der Beweislage eingehend auseinandersetzt und
seine daraus gezogenen Schlüsse in rationaler Weise objektivier- und nachvollziehbar be-
gründet (DANIEL JOSITSCH/NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozess-
rechts, 4. Aufl. 2023, N 228). Im Ergebnis hat sich die Beweiswürdigung auf sachliche Gründe
zu stützen (MKGE 10 Nr. 76 E. 1b); freie Beweiswürdigung heisst demnach nicht Entscheiden
nach Belieben oder aufgrund von Vermutungen und Verdachtsgründen, sondern Urteilen ge-
stützt auf logische Schlussfolgerungen, beruhend auf gewissenhaft festgestellten Tatsachen
(FREI, a.a.O., N 14 zu Art. 146 MStP). Zusammenfassend wird mithin den Anforderungen an
die freie Beweiswürdigung nur dann Genüge getan, wenn das Urteil auf einer umfassenden
Ausschöpfung aller vorhandenen Beweise aufbaut, die auch aus der Sicht eines verständigen
Dritten geeignet ist, eine derartige Überzeugung zu tragen (ANDREAS DONATSCH/SARAH SUM-
MERS/WOLFGANG WOHLERS, in: Jositsch [Hrsg.], Strafprozessrecht, 3. Aufl. 2023, S. 146).
3.


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a) Die Vorinstanz begründet den mit angefochtenem Urteil vom 3. Mai 2024 ausgefällten
Freispruch primär mit der Argumentation, der Angeklagte verwende den Begriff des
Sekundenschlafs insofern differenziert, als er diesen anlässlich der zweitinstanzlichen
Hauptverhandlung als lediglich eine Art "verlängertes Blinzeln" beschrieben habe, was jedoch
nicht bzw. jedenfalls nicht zwingend einem ermüdungsbedingten kurzzeitigen Einknicken oder
Einschlafen entspreche. Wohl sei erstellt, dass dem Angeklagten – wie er selbst zugebe – die
Augen kurz zugefallen seien; er bezeichne dies zwar als "Sekundenschlaf", meine damit aber
bloss ein "verlängertes Blinzeln". Damit sei ein eigentliches kurzes Einnicken oder
Einschlafen, auch im Sinne eines umgangssprachlich oder in der Fachsprache so
verstandenen Sekundenschlafs – als zwar kurzzeitiges, aber über ein (verlängertes) Blinzeln
hinausgehendes ermüdungsbedingtes Einnicken oder Einschlafen – nicht erwiesen. Überdies
entspreche die Reaktion des Angeklagten nach dem Wiederöffnen der Augen nicht dem
typischen Verhalten nach einem Sekundenschlaf, zumal er vor den Schranken angegeben
habe, in dieser Situation das Steuer gehalten zu haben, während bei einem Lenker, der nach
einem Sekundenschlaf von der Fahrbahn abgekommen sei, eher ein (überhastetes)
Gegenlenken zu erwarten gewesen wäre (angefochtenes Urteil, Ziff. V E. 4.2, 4.4 und 4.5).
b) Der Angeklagte gab im Rahmen der Voruntersuchung bereits anlässlich der nur wenige
Stunden nach dem Ereignis durchgeführten Einvernahme vom 22. März 2022 zu Protokoll,
der Unfall habe sich ereignet, weil ihm "für eine Sekunde" "die Augen zugefallen" seien (pag.
72 f.). Auf Frage hin verneinte er, sich vor Antritt oder während der Fahrt müde gefühlt zu
haben (pag. 74). In der Befragung vom 28. November 2022 bestätigte der Angeklagte seine
ersten Aussagen, indem er ausführte, der Unfall sei passiert, weil er während des Fahrens
einen "Sekundenschlaf" gehabt habe (pag. 234 f.). Dabei stellte er in Abrede, sich unmittelbar
vor dem Unfall müde gefühlt oder öfters gegähnt zu haben; ebenso habe er vor dem Unfall
keine Probleme gehabt, die Spur zu halten (pag. 235). Desgleichen anerkannte der Ange-
klagte in der Schlusseinvernahme vom 28. November 2022 den Vorhalt, der Unfall sei darauf
zurückzuführen, dass er einen "Sekundenschlaf" erlitten habe (pag. 241).
c) Am 6. Oktober 2023 bekräftigte der Angeklagte vor den Schranken des Militärgerichts 2,
dannzumal in Anwesenheit seines amtlichen Verteidigers, seine bisherigen Depositionen, zu-
mal er zugestand, der Unfall sei zufolge Sekundenschlafs passiert. Gesundheitliche Gründe,
die zu diesem Verhalten geführt haben könnten, seien ihm nicht bekannt. Beim Antritt der
Fahrt sei er wach gewesen und habe sich fit gefühlt, irgendwelche Ermüdungssymptome habe
er nicht verspürt (Protokoll, S. 6 f., 10 und 12).
d) Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Militärappellationsgericht 2 vom 3. Mai 2024 tat
der Angeklagte ebenfalls im Beisein der amtlichen Verteidigung kund, er habe einen Sekun-
denschlaf erlitten, die Augen seien ihm zugefallen und der Unfall sei passiert. Es sei "wie ein
längeres Blinzeln" gewesen, welches nur Sekunden gedauert habe; "Augen kurz zu und ab
der Spur". Auf Frage hin, was er unter einem Sekundenschlaf verstehe, gab der Angeklagte
zur Antwort: "Die Augen fallen zu und gehen wieder auf" (Protokoll, S. 4). Diese Erklärung
wiederholte er etwas später, indem er angab: "Ich kenne es unter Sekundenschlaf, wenn die
Augen zufallen und wieder aufgehen" (Protokoll, S. 5). Die Frage, was ein längeres Blinzeln

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von einem Sekundenschlaf unterscheide, beantwortete der Angeklagte so: "Für mich ist Blin-
zeln ein Blinzeln, beim Sekundenschlaf geht es einfach eine Sekunde" (Protokoll, S. 7).
e) Neben den Aussagen des Angeklagten finden sich in den Akten mehrere kritische Ein-
schätzungen seitens der befragten Mitinsassen zum Fahrverhalten des Angeklagten vor dem
Unfallereignis. So erklärte Rekr E.________ am 22. März 2022 als Zeuge auf die Frage, ob
der Angeklagte einen müden Eindruck hinterlassen habe, dieser habe relativ unregelmässig
Gas gegeben und Mühe bekundet, das Tempo zu halten (pag. 91). Rekr F.________ führte
in der Einvernahme vom 1. April 2022 als Zeuge aus, für ihn sei der Angeklagte klar und
deutlich eingeschlafen, wobei er präzisierte, nicht gesehen zu haben, ob seine Augen ge-
schlossen gewesen seien, weil er hinter dem Angeklagten gesessen sei (pag. 126). Zudem
gab der genannte Zeuge zu Protokoll, der Angeklagte habe ihm bereits auf dem Hinweg einen
müden Eindruck gemacht. Er sei relativ zügig gefahren, wobei er auf der Hinfahrt in einen
Kreisel gefahren sei und mit dem linken Hinterrad den Bordstein touchiert habe, wodurch es
die Mitfahrer geschüttelt habe. Da der Angeklagte zügig gefahren sei und einen speziellen
Fahrstil gezeigt habe, sei es ihm nicht sehr wohl gewesen (pag. 128 f.). Rekr C.________
bemerkte im Rahmen der Befragung vom 1. April 2022 als Zeuge, der Angeklagte habe auf
der Rückfahrt die eine oder andere Kurve schnell genommen, man hätte diese langsamer
fahren können (pag. 140). Ferner monierte Rekr B.________ am 1. April 2022 als Zeuge, der
Angeklagte habe eine komische Fahrweise gezeigt und sei sehr zügig gefahren, was der
Zeuge in den Kurven gemerkt habe (pag. 151).
4.

Die Vorinstanz verfällt bei ihrer Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung in Willkür, was
sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt:
a) Zunächst stützt sich das angefochtene Urteil bei der Eruierung des Sachverhalts in selek-
tiver und einseitiger Weise nur auf einen kleinen Teil der Aussagen, welche der Angeklagte
anlässlich der Appellationsverhandlung zu Protokoll gab ("wie ein längeres Blinzeln"), ohne
jedoch auf das Gros der Depositionen des Angeklagten vor den Schranken des Militärappel-
lationsgerichts 2 einzugehen, die im vollständigen Einklang mit den Aussagen stehen, die in
der Voruntersuchung und vor der ersten Instanz getätigt wurden. So fällt bei der Durchsicht
des Protokolls der Appellationsverhandlung auf, dass der Angeklagte bloss ein einziges Mal
"ein längeres Blinzeln" darlegte (Protokoll, S. 4) und dies später noch einmal auf Nachfrage
eines Gerichtsmitglieds erwähnte (Protokoll, S. 7). Demgegenüber räumte der Angeklagte vor
der zweiten Instanz diverse Male gleichlautend und wiederholt ein, er habe einen "Sekunden-
schlaf" erlitten, wobei ihm die Augen zugefallen seien. Im Übrigen scheinen die Vorderrichter
übersehen zu haben, dass der Angeklagte nicht einfach "ein längeres Blinzeln" angab, son-
dern sagte, es sei "wie ein längeres Blinzeln" gewesen (Protokoll, S. 4), was keine Deskription
eines Zustandes, sondern lediglich einen Vergleich beinhaltet. Schliesslich fällt auf, dass der
Angeklagte "ein längeres Blinzeln" erstmals anlässlich der Appellationsverhandlung, mithin
über zwei Jahre nach dem Unfallereignis, überhaupt erwähnte. Indem sich die Vorinstanz
ausschliesslich auf die singuläre Aussage bezüglich "wie ein längeres Blinzeln" fokussiert und
dabei die zahlreichen übereinstimmenden Depositionen des Angeklagten während der Vor-
untersuchung, anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung sowie vor den Schranken

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des Militärappellationsgerichts 2 im Rahmen der Beweiswürdigung ausblendet, wertet sie die
Gesamtheit der Aussagen des Angeklagten unzulässigerweise nur partiell statt gründlich und
umfassend aus.
b) Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, der Angeklagte habe den Umstand, dass ihm die
Augen kurz zugefallen seien, zwar als "Sekundenschlaf" bezeichnet. Er meine indessen damit
ein lediglich verlängertes Blinzeln, womit ein eigentliches kurzes Einknicken oder Einschlafen
– auch im Sinne eines umgangssprachlich oder in der Fachsprache so verstandenen Sekun-
denschlafs – nicht erstellt sei. Dem kann aus den folgenden Gründen klarerweise nicht gefolgt
werden: Aus dem Protokoll der Verhandlung des Militärappellationsgerichts 2 geht ohne Wei-
teres hervor, dass der Angeklagte unter dem von ihm mehrfach sowie in verschiedenen Sta-
dien des Verfahrens eingestandenen Sekundenschlaf den nachvollziehbaren Vorgang ver-
steht, dass die Augen zufallen und kurze Zeit später wieder aufgehen. So erklärte er vor den
zweitinstanzlichen Schranken, er habe das Geschehen wie folgt im Kopf: "Augen kurz zu und
ab der Spur". Auf Frage des Gerichtspräsidenten, was er unter Sekundenschlaf verstehe,
antwortete der Angeklagte: "Die Augen fallen zu und gehen wieder auf" (Protokoll, S. 4; vgl.
auch die praktisch gleichlautende Aussage auf S. 5 des Protokolls: "Ich kenne es unter Se-
kundenschlaf, wenn die Augen zufallen und wieder aufgehen"). Auf Nachfrage eines Gerichts-
mitglieds, was ein längeres Blinzeln von einem Sekundenschlaf unterscheide, gab der Ange-
klagte an: "Für mich ist Blinzeln ein Blinzeln, beim Sekundenschlaf geht es einfach eine Se-
kunde" (Protokoll, S. 7). Aus der Gesamtheit der Aussagen vor Militärappellationsgericht 2
erhellt damit offensichtlich, dass der Angeklagte unter seiner – ohnehin punktuellen – Depo-
sition, es sei "wie ein längeres Blinzeln" gewesen (Protokoll, S. 4), schlicht und einfach den
physiologischen Vorgang versteht, dass ihm die Augen zugefallen und einen kurzen Moment
später – präziser: nach einer Sekunde – wieder aufgegangen sind.
c) Exakt dieser Ablauf ist indessen unter ein kurzes Einnicken oder Einschlafen anerkannter-
massen zu subsumieren, womit zwischen dem seitens des Angeklagten wiederholt zugestan-
denen Sekundenschlaf und seiner Deposition, dies sei "wie ein längeres Blinzeln" gewesen,
keinerlei materiellen Unterschiede auszumachen sind. Im Gegenteil erscheint es als geradezu
typisch, dass sich ein Sekundenschlaf aus der retrospektiven subjektiven Wahrnehmung des
Betroffenen mehr als zwei Jahre nach dem Unfall "wie ein längeres Blinzeln" anfühlt. Dieser
Umstand vermag freilich nichts daran zu ändern, dass damit im Ergebnis ein klassischer Se-
kundenschlaf beschrieben wird, gleichgültig, welche terminologischen Bezeichnungen zur
Skizzierung dieses Zustands Verwendung finden. Des Weiteren ist festzuhalten, dass sich
der Angeklagte zu keinem Zeitpunkt – weder vor der Vorinstanz noch in den anderen Verfah-
rensstadien – dahingehend geäussert hat, der von ihm wiederholt eingestandene Sekunden-
schlaf habe sich nicht wie ein kurzes Einnicken oder Einschlafen angefühlt. Im Übrigen bele-
gen zahlreiche Fachpublikationen, dass ein Blinzeln ein charakteristisches Anzeichen von
Müdigkeit bildet, welches unmittelbar in einen Sekundenschlaf übergehen kann (statt vieler
PATRIZIA HERTACH/ANDREA UHR/STEFFEN NIEMANN/KARIN HUWILER/YVONNE ACHERMANN
STÜRMER, Beeinträchtigte Fahrfähigkeit von Motorfahrzeuglenkenden, BFU-Sicherheitsdos-
sier, 2020, S. 99, 102, 116; ANDREAS ROTH, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kom-
mentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N 21 zu Art. 31 SVG). Selbst wenn man daher
auf die singuläre Aussage des Angeklagten mit dem verlängerten Blinzeln abstellen würde,

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so hätte er damit ein geradezu typisches Übermüdungssymptom im Sehbereich (siehe hierzu
BGE 126 II 206 E. 1a) geschildert, welches keineswegs zu einem Ausschluss eines Sekun-
denschlafs führen kann. Indem die Vorderrichter aus den Aussagen des Angeklagten vor ih-
ren Schranken eine substanzielle Differenzierung zwischen einem bloss verlängerten Blinzeln
und einem eigentlichen Sekundenschlaf konstruieren, im Ergebnis ausschliesslich das Ers-
tere bejahen und das Letztere verneinen sowie gestützt auf diese Beweiswürdigung einen
Freispruch ausfällen, verfallen sie in Willkür.
d) Abgesehen von den Depositionen des Angeklagten finden sich Aussagen mehrerer mitfah-
render Armeeangehöriger in den Akten, welche sich in der Voruntersuchung kritisch zur Fahr-
fähigkeit bzw. einer sicheren Fahrweise des Angeklagten geäussert haben (vgl. E. 3e dieses
Urteils). Die betreffenden Depositionen beinhalten insbesondere relativ unregelmässiges Gas
geben und Mühe zur Haltung des Tempos (Rekr E.________ als Zeuge, pag. 91), einen mü-
den Eindruck bereits auf dem Hinweg und Touchieren des Bordsteins mit dem linken Hinter-
rad beim Befahren eines Kreisels (Rekr F.________ als Zeuge, pag. 128), schnelles Nehmen
der einen oder anderen Kurve auf der Rückfahrt (Rekr C.________ als Zeuge, pag. 140)
sowie eine komische Fahrweise und zügiges Fahren namentlich in den Kurven (Rekr
B.________ als Zeuge, pag. 151). Dabei fällt auf, dass sich namentlich die Aussagen betref-
fend relativ unregelmässiges Gas geben, Mühe zur Haltung des Tempos, müder Eindruck
bereits auf dem Hinweg sowie das Touchieren des Bordsteins zwanglos in jene Phänomene
einreihen lassen, die gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung als charakteristische Er-
müdungssymptome gelten. Darunter fallen auffällige äussere Faktoren in der Fahrweise, wie
insbesondere verzögerte Reaktionen, Abweichen von der Fahrspur oder verlorenes Ge-
schwindigkeitsgefühl (BGE 126 II 206 E. 1a; BGer 6B_252/2011 vom 22. August 2011 E. 2.1;
vgl. dazu SILVAN FAHRNI/STEFAN HEIMGARTNER, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler
Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2014, N 28 zu Art. 91 SVG). Insofern ist zu kon-
statieren, dass in casu diverse Zeugenaussagen vorliegen, welche auf die von der höchst-
richterlichen Praxis entwickelten, als typisch bezeichneten Ermüdungssymptome hinweisen
und dadurch den konstanten Aussagen des Angeklagten eine zusätzliche objektive Abstüt-
zung verleihen. Die Vorderrichter haben es indes unterlassen, die Depositionen der genann-
ten Zeugen angemessen in die Beweiswürdigung einfliessen zu lassen, was ebenfalls als
willkürlich zu qualifizieren ist.
e) Schliesslich hält das Militärappellationsgericht 2 fest, die Reaktion des Angeklagten nach
dem Wiederöffnen der Augen, nämlich das Halten des Steuers, entspreche nicht dem typi-
schen Verhalten nach einem Sekundenschlaf; vielmehr wäre eher ein (überhastetes) Gegen-
lenken zu erwarten gewesen. Die Vorinstanz vermag jedoch nicht einmal ansatzweise aufzu-
zeigen, wie sie zu dieser apodiktischen Behauptung gelangt, zumal sich diese als solche we-
der auf wissenschaftliche Erkenntnisse noch auf Gerichtsnotorietät abstützt.
f) Ergänzend ist festzuhalten, dass Art. 52 Abs. 4 MStP zwar festhält, dass auch bei einem
Geständnis die näheren Umstände und die Beweggründe der Tat abgeklärt werden. Ebenso
statuiert Art. 160 StPO, dass Staatsanwaltschaft und Gerichte die Glaubwürdigkeit eines Ge-
ständnisses prüfen und die beschuldigte Person auffordern, die näheren Umstände der Tat
genau zu bezeichnen. Im vorstehenden Fall ergeben sich indessen keinerlei Anhaltspunkte,

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dass die stringenten und wiederholten Angaben des Angeklagten im Verlaufe des gesamten
Verfahrens, er habe einen Sekundenschlaf erlitten, unzutreffend sein könnten. Im Gegenteil
erweisen sich der konkrete Hergang und der äussere Ablauf des betreffenden Unfallereignis-
ses (vgl. dazu Rapport der Militärpolizei vom 13. Mai 2022 samt Fotodossier, Unfallaufnah-
meprotokoll und Unfallskizze, pag. 170 ff.) zu einem kurzen Einschlafen am Steuer nach allen
bestehenden Erfahrungen als überaus passend, zumal weder der Angeklagte noch die mit-
fahrenden Armeeangehörigen jemals auch nur ansatzweise alternative Gründe geltend ge-
macht haben. Auch die in der Doktrin hervorgehobenen typischen Konstellationen, die im
Rechtsalltag zu falschen Geständnissen führen können, wie insbesondere körperliche oder
geistige Schwächezustände, Drucksituationen wie Untersuchungshaft, Druck aus dem Um-
feld des Angeklagten oder problematische Vernehmungsmethoden etwa in Form stundenlan-
ger Befragungen (vgl. dazu NIKLAUS RUCKSTUHL, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N 3 zu Art. 160 StPO),
scheiden im vorstehenden Fall offenkundig allesamt aus.
5.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erhellt, dass die Vorinstanz bei ihrer Annahme,
wonach der Angeklagte lediglich ein verlängertes Blinzeln an den Tag gelegt habe, hingegen
ein eigentliches kurzes Einknicken oder Einschlafen – auch im Sinne eines umgangs-
sprachlich oder in der Fachsprache so verstandenen Sekundenschlafs – nicht erstellt sei, in
Willkür verfällt. Dabei erweist sich nicht nur die Begründung der vorgenommenen Beweis-
würdigung, sondern auch das Ergebnis als nicht haltbar. Der ins Feld geführte Kassations-
grund von Art. 185 Abs. 1 lit. f MStP liegt daher vor, weshalb die Kassationsbeschwerde des
Auditors als begründet anzusehen ist. Das Urteil des Militärappellationsgerichts 2 vom 3. Mai
2024 ist in Gutheissung der Kassationsbeschwerde des Auditors folgerichtig aufzuheben und
zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird den Sachverhalt unter
Vornahme einer pflichtgemässen Beweiswürdigung neu beurteilen müssen und anschlies-
send zu prüfen haben, ob die angeklagten Straftatbestände gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b in
Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 124 Ziff. 1 des Militärstrafgesetzes vom 13. Juni
1927 (MStG; SR 321.0) sowie Art. 73 Ziff. 1bis MStG in rechtlicher Hinsicht erfüllt sind.
7.

a) Nach dem Gesagten ist die Kassationsbeschwerde des Auditors gutzuheissen, soweit auf
diese einzutreten ist, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Entschei-
dung an das Militärappellationsgericht 2 zurückzuweisen (Art. 190 und Art. 191 Abs. 1 MStP).
b) Gemäss Art. 193 MStP gilt für die Kosten des Militärkassationsgerichts sinngemäss
Art. 183 MStP. Demnach trägt der Bund die Kosten des Appellationsverfahrens, wenn die
Appellation des Angeklagten in vollem Umfang gutgeheissen wird. In den anderen Fällen trifft
das Gericht den Kostenentscheid nach seinem Ermessen (Art. 183 Abs. 1 MStP).
c) Angesichts des vorstehenden Verfahrensausgangs, wonach die Kassationsbeschwerde
des Auditors gutgeheissen wird, rechtfertigt es sich, die Kosten des Militärkassationsgerichts
von insgesamt CHF 1'000.00 zu Lasten des Angeklagten zu verlegen.


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(MKG 946, 21. März 2025, Auditor gegen Militärappellationsgericht 2)