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MKGE 6 Nr. 91
Militärstrafrecht


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MStG angeklagt und verurteilt worden ist. ·Diese Tatbestandsmerkmale
waren ohjektiv und suhjektiv gegehen. Da jedoch dieser Tatbestand
nicht Gegenstand der J(assationsheschwerde ist, hat sich das J(assations-
gericht damit au eh ni eh t zu hef assen.
(20. Dezember 1955, 1(. e. D. G. 5)
91.
Fahrlassige Totung und V erschleuderung von Material, began-
gen von einem Motorradfahrer durch unvorsichtige Annaherung an
ein am Strassenrand stehendes l(ind; Fahrlassigkeit und Adaquanz
des l(ausalzusammenhanges (Art. 15, Abs. 3., 73, 120 MStG, Art. 20,
25, Ahs. l MFG).
Homicide par négligence et ahus et dilapidation de matériel.
Motocycliste n'usant pas des précautions nécessaires à l'approche
d'un enfant dehout ati hord de la route; négligence et causalité adé-
quate (art. 15, al. 3, 73., 120 CPM, art. 20., 25., al. l LA).
Omicidio colposo e sperpero di materiali., commessi da un
motociclista con l'avvicinarsi imprudentemente ad un hamhino che
s ta va in piedi sul hordo della strada; negligenza e validità del rap-
porto da causa ad effetto (art. 15., al. 3., 73., 120 CPM, art. 20, 25.,
al. l LA).
W. fuhr am 30. Miirz 1955 etwa um 1350 mit einem ihm dienstlich
anvertrauten Motorrad mit 40-45 km/h auf der ungefiihr 6 m breiten
und leicht abfallenden Birmensdorferstrasse in Oberurdorf gegen Dieti-
kon. Als er den fünfjiihrigen /(naben N. erblickte, der vom rechten
Strassenrand aus, mit dem Rücken an einen Gartenzaun gelehnt., zu
l(indern hinüberschaute, die sich auf dem gegenüberliegenden Fuss-
giingersteig befanden, setzte er den Fuss auf die Bremse, ohne sie zu
betiitigen. l(urz nachdem W. einen Motorwagen gekreuzt hatte und er
dem l(naben 4-5 m nahe war, sprang N. auf die Strasse hinaus. Obschon
W. sofort bremste und gegen links auswich, erfasste das Motorrad den
l(naben und totete ihn. Die Maschine wurde beschiidigt. Das Divisions-
gericht verurteilte W. wegen fahrliissiger Totung und fahrliissiger Ver-
schleuderung von Material zu einer Gefiingnisstrafe.
l. Bei den gegebenen Tatumstanden hat die V orinstanz weder den
Begriff der Fahrlassigkeit noch den der adaquaten l(ausalitat ver-
kannt. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe nicht voraus-
sehen konnen, dass der l(nabe N. in sein Motorrad springen würde,
widerspricht seinen eigenen Aussagen vor dem Divisionsgericht. Dort

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führte er aus, dass er des J(naben ansichtig gewesen sei und wegen diesem
auch den Motor gedrosselt und den Fuss auf die Bremse gesetzt habe.
Der Umstand, dass der J(nabe zu einer gegenüherliegenden l(inder-
gruppe hinschaute, liess vermuten, dass er die Strasse üherqueren konn-
te~ N a eh diesen für das l(assationsgericht verhindlichen, tatbestandli-
chen Feststellungen der Vorinstanz erscheint es keineswegs zweifelhaft,
dass der Beschwerdeführer bei der gegebenen Situation auf den l(naben
acht geben musste. Der Beschwerdeführer musste angesichts der l(inder
un d speziell des l(naben N. auf seiner Strassenseite sein e Fahrweise so
einrichten, dass er unter allen Umstanden einem unhesonnenen Ver-
halten des Iillahen hegegnen konnte (BGE 77 IV 37, 80 IV 132). Der
im Gegensatz dazu vom Beschwerdeführer angerufene Entscheid (BGE
75 IV 187) darf nicht verallgemeinert werden, denn er bezieht sich auf
den alleinigen Umstand, dass eine Gruppe J(inder gesprachsweise zu-
sammenstand, ohne dass eine zusatzliche V erumstandung vorlag, die
eine Gefahr voraussehen liess, dass eines der IGnder auf die Strasse hin-
austrete. Im vorliegenden Falle hestand aber die Besonderheit, dass der
verunfallte !(nahe zu einer l(indergruppe auf der andern Strassenseite
hinüberschaute und sein Interesse an dieser verriet. Der Beschwerde-
führer musste somit nicht nur mit der Moglichkeit rechnen, dass der
!(nahe über die Strasse springe., sondern er hatte die Pflicht, alles vorzu-
kehren, dass eine l(ollision unter allen Umstanden unmoglich gemacht
wurde. Ein Motorfahrzeugführer, der sich in einer solchen Lage hefin-
det, hat daher seine Geschwindigkeit rechtzeitig herabzusetzen tmd
akustisch zu warnen. Der l(assationsklager hat weder das eine noch das
andere getan. Eventuell hatte er, wenn sein Signal tatsachlich so schwach
war oder sonstwie nichts geniitzt hatte, siclt in die Lage versetzen müs-
sen, sein Fahrzeug vor dem l(naben anzuhalten.
2. N a eh d em vorstehend Gesagten kann deshalb den1 Divisionsge-
richt nicht der Vorwurf einer willkürlichen Würdigung des Tathestandes
gemacht werden. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers
stellt die Tatsache, dass der !(nahe erst im letzten Moment üher die
Strasse sprang, nicht einen Umstand dar, der die l(ausalreihe unterhrach.,
sondern gerade den eigentlichen Umstand der Gefahrensituation selhst,
welcher der Motorradfahrer vorzuheugen hatte. Der Beschwerdeführer
hat zwar die Gefahr hedacht, aber er hat auf die Folgen pflichtwidrig
nicht Rücksicht genommen (MStG Art. 15, Abs. 3). Er behielt eine
für den notwendigen Bremsweg zu hohe Geschwindigkeit trotz der er-
kannten Gefahr hei. Seine Schuld hesteht in der Unangemessenheit sei-
nes V erhaltens., au eh wenn dieses ni eh t die einzige oder unmittelhare
Voraussetzung des Erfolges war (MI(GE 4 Nr. 133 und 163). Eine Ge-
setzesverletzung durch die Vorinstanz liegt somit nicht vor.
(20. Dezember 1955 W. e. D. G. 5)