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MKGE 8 Nr. 27
Militärstrafrecht


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et une mesure à prendre dans l'intérêt de l'armée. Pour statuer à son sujet,
il convient des lors de considérer tant les criteres généraux de fixation de
la peine, prévus à l'art. 44 CPM, que l'intérêt que comporte pour l'armée le
maintien de l'intégrité morale dans ses rangs (cons. 1/2-4).- Au cas ou
l'on aboutit à des solutions opposées suivant que l'on se place à l"un ou
l' autre de ces deux points de vue, l'intérêt de l'individu doit céder le pas à
celui de la collectivité ( cons. 1/5).
Exclusion de l'armée (art. 12, al. l et art. 29, al. 2 CPM). Cassation
seulement en cas d'arbitraire ( cons. 11/2). -
L'exclusion de l'armée au
sens de l'art. 29, al. 2 CPM constitue, elle aussi, à la fois une peine acces-
soire et une mesure à prendre dans l'intérêt de l'armée ( cons. 11/3 et 4). -
L'exclusion de l'armée au sens de l'art. 12, al. l CPM est une mesure de
nature sanitaire; selon le cas, le tribunal peut charger le service de santé de
décider à ce sujet ( cons. 11/6).
·
Degradazione (art. 37 CPM). La questione di sapere se deve essere
pronunciata la degradazione e di diritto e puo essere esaminata liberamente
dai tribunale di cassazione ( cons. 1/l). La degradazione costituisce una
pena accessoria e un provvedimento nell'interesse dell'esercito. Nel giu-
dizio vanno percio tenuti presenti sia i principi generali dell' art. 44 CPM
sia le esigenze di mantenere integro l'esercito ( cons. 1/2-4). Quando
questi due criteri portano a conclusioni contrastanti prevalgono le ragioni
generali di fronte a quelle personali ( cons. 1/5).
Esclusione dall'esercito (art.l2 cpv.l e art. 29 cpv. 2 CPM). Cassazione
soltanto in caso di arbitrio ( cons. 11/2). L'esclusione ai sensi dell'art. 29
cpv. 2 CPM e pure nel contempo pena accessoria e provvedimento nell'in-
teresse dell'esercito ( cons. 11/3 e 4). L'esclusione secondo l'art. 12 cpv. l
CPM e un provvedimento di natura sanitaria; il trihunale puo deferire un
giudizio in merito al Servizio sanitario ( cons. 11/6).
Aus den Erwãgungen :
l.
l. -
Zunãchst rügt der Auditor, dass das angefochtene Urteil die
Vorschrift über die Degradation (Art. 37 MStG) verletze. Er beruft sich
somit auf den l(assationsgrund der Verletzung des Strafgesetzes (Art. 188
Abs. l Ziff. l MStGO). Zur Begründung macht er geltend, die Vorinstanz
habe den Rechtsbegriff der Unwürdigkeit nicht richtig ausgelegt, indem
sie ihn einseitig, allein unter dem Gesichtspunkte des V erschuldens be-
urteilt und den mit der Degradation im lnteresse der Reinhaltung der
Armee verfolgten Zweck ausser acht gelassen habe.
Die Frage, ob sich der Tãter seines Grades unwürdig gemacht habe,
ist nicht eine Ermessensfrage in dem Sinne, dass es innerhalb der durch das
V er bot der Willkür gezogenen Grenzen im Belieben des Divisionsgerichtes

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stünde, ob es die Unwürdigkeit bejahen wolle oder nicht, so dass das
Kassationsgericht den Entscheid nur auf Willkür hin überprüfen dürfte.
Vielmehr liegt eine Rechtsfrage vor, die als solche der freien Üherprüfung
durch das Kassationsgericht unterliegt (MKGE 7 Nr. 28; 5 Nr. 43, Erw. 2).
2. -
Die neuere Rechtsprechung des Militãrkassationsgerichts wür-
digt di e Degradation als N ehenstrafe un d verlangt, das s si e n ur un t er
Mitberücksichtigung der allgemeinen Grundsãtze des Art. 44 MStG über
die Strafzumessung verhãngt wird (MKGE 7 Nr. 28; 5 Nr. 43, Erw. 3).
Die Frage, ob sich der Tãter seines Grades unwürdig gemacht habe, hãngt
demnach nicht bloss von der Art und Schwere der begangenen Tat ah,
sondern es sollen auch sein V erschulden, seine Beweggründe, sein V or-
leben, seine persõnlichen V erhãltnisse und seine militãrische Führung
berücksichtigt werden.
3. -
Die Degradation ist aber nicht nur Nehenstrafe, sondern auch
Massnahme im Interesse der Armee. W enn die neuere Praxis des Militãr-
kassationsgerichts den Grundsatz hervorhebt, dass die Degradation nicht
verhãngt werden darf, · ohne dass die allgemeinen Grundsãtze über die
Strafzumessung mitberücksichtigt werden, so hat sie damit den Nehen-
strafcharakter betont, der von der früheren Rechtsprechung zu wenig
beachtet worden war. Diese neuere Praxis darf aher nicht dahin verstan-
den werden, das s die Degradation n ur als N ebenstrafe, mithin ausschliess-
lich nach den Grundsãtzen über die Strafzumessung, zu würdigen sei.
Keineswegs will si e di e obj ektiven Gesichtspunkte, di e in d er früheren
Rechtsprechung allein berücksichtigt wurden (MKGE 4 Nr. 58 Erw. e,
3 Nr. 83 Erw. F, 3 Nr. 33), als unmassgeblich erklãren. So betont das Kas-
sationsgericht in MKGE 7 Nr. 28 den Grundsatz, dass die Unwürdigkeit
des Tãters zur Bekleidung seines Grades nicht nur -
also auch -
von der
Art und objektiven Schwere der begangenen Tat abhãngt. In MKGE 5 N r. 43
Erw. 3 wird gesagt, dass die Unwürdigkeit des Tãters zur Bekleidung
seines Grades nicht allein von der begangenen Tat abhãngt, nicht nur der
Reinhaltung der Armee diene. MKGE 5 Nr. 98 Erw. e hebt hervor, dass
die Degradation wie die Ausschliessung aus dem Heere eine Massnahme
zum Schutze derselben darstelle.
4. -
Vom objektiven Standpunkt aus lassen allein schon die Art und
die objektive Schwere der Straftaten den Verurteilten als unwürdig er-
scheinen, weiterhin den Grad eines Offiziers zu bekleiden. Der V erurteilte
hat si eh di e sittlichen V erfehlungen U ntergebenen, un t er anderem sein em
eigenen Motorfahrer gegenüber, zuschulden kommen lassen. Dabei han-
delte es sich nicht um eine einmalige Entgleisung. Vielmehr verging sich
der V erurteilte wiederholt und wãhrend einer lãngeren Zeitspanne an
seinen Rekruten.

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Von den Untergebenen des Verurteilten darfunter diesen Umstãnden,
unabhãngig von der Schwere seines V erschuldens, nicht erwartet werden,
dass sie ihm als V orgesetztem weiterhin Achtung und V ertrauen entge-
genbringen und Gehorsam leisten. Aber auch seinen V orgesetzten kann
schon mit Rücksicht auf seine Straftaten als solche nicht zugemutet wer-
den, ihn weiterhin als Offizier anzunehmen.
Unter dem objektiven Gesichtspunkt drãngt sich die Entsetzung des
V erurteilten von seinem G rade aber auch im Interesse des Ansehens und
der Autoritãt des Offizierskorps auf.
Diese Erwãgungen objektiver Art liessen die Degradation des Ver-
urteilten selbst dann als gegeben erscheinen, wenn dessen Straftaten nicht
auf einer schwer gestõrten affektiven Entwicklung, sondern lediglich auf
einer vorübergehenden Stõrung beruhten., so dass mit weiteren Verfeh-
lungen dieser Art nicht zu rechnen wãre (MKGE 6 Nr. 29). Sie erhalten
aber um so mehr Gewicht., als Dr. R. die Gefahr von Rückfãllen au,sdrück-
lich hervorhebt un d D r. W. si e wenigstens ni eh t ausschliessen kann. J e-
denfalls muss damit gerechnet werden, dass die psychischen Stõrungen,
welche die Begehung der Delikte ermõglicht und begünstigt haben., fort-
bestehen., namentlich die verminderte Zurechnungsfãhigkeit des V erur-
teilten auf sexuellem Gebiete., seine homosexuellen Neigungen -
Dr. R.
spricht sogar von Anzeichen einer homosexuellen V eranlagung -
sowie
seine zwangshaften V orstellungen.
Dazu kommt die ungünstige charakterliche Veranlagung des Verurteil-
ten. Die fraglichen Straftaten führen, wenn sie von einem Offizier, von
dem ein erhõhtes Mass von Einsicht und V erantwortungsgefühl verlangt
werden muss, begangen werden., und zwar wiederholt und in grõsseren
Zeitabstãnden, zwingend zum Schluss auf Willensschwãche und Mangel
an Selbstbeherrschung, selbst dann., wenn er bei ihrer Begehung vermin-
dert zurechnungsfãhig ist.
5. -
Für die Lõsung eines Falles, in welchem die subjektiven Ge-
sichtspunkte, die mit der Anwendung der Grundsãtze über die Strafzu-
messung berücksichtigt werden, und die ohjektiven Gesichtspunkte auf
gegensãtzliche Ergebnisse weisen, bietet die bisherige Rechtsprechung
Ansatzpunkte. In MKGE 5 Nr. 43 Erw. 3 wird nãmlich erklãrt, dass die
Degradation vorwiegend der Reinhaltung der Armee diene, und in MKGE
5 Nr. 98 Erw. C wird festgehalten, dass >.
Demnach muss in einem gegensãtzlichen Entscheidungsmotiv ent-
haltenden Falle den objektiven Interessen der Vorrang eingerãumt und
die Degradation ausgesprochen werden; ganz besonders da, wo -
wie im
vorliegenden Falle -
die Tragbarkeit eines Offiziers in Frage steht, muss