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MKGE 3 Nr. 91
Militärstrafrecht


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Disziplinwidrigkeit dar, da derartige Ausserungen in hohem Masse ge-
eignet sin d, hei de r Tru ppe das Vertrauen in di e innere Festigkeit d er
Armee zu erschüttern und schwache Charaktere zu ãhnlichen Pflicht-
widrigkeiten zu verleiten, au eh w en n das ni eh t beabsichtigt war. Soweit
diese Áusserungen an fremde Staatsangehõrige erfolgten, lag darin eine
Untergrabung des Ansehens der schweizerischen Arn1ee, indem dadurch
Zweifel in die Ernsthaftigkeit ihres Widerstandswillens wachgerufen
wurden. M. hat sich damit in erster Linie gegen die Pflicht zur Disziplin,
wie sie in ~-Ait. 28 des Dienstreglementes niedergelegt ist, vergangen.
"·Da er Unteroffiziet ist und sich auch gegenüber seinen Untergehenen
in der fraglichen Weise geãussert hat, hat er zudem die in Art. 32 des
Dienstreglementes statuierte Pflicht, wonach ein Vorgesetzter mit dem
guten Beíspiel vorahzugehen hat, aufs groblichste verletzt. Und endlich
lag in seinem Verhalten -- zumal im Hinblick darauf, dass er durch seine
... ~usserungen gegenüber seinen auslãndischen Freunden die Arn1ee im
Auslande blo13stellte -- eine schwere V erletzung d er Treuepflicht, welche
nach Art. 26, Abs. 5, des Dienstreglementes jedem Wehrmann der Eid-
genossenschaft gegenüber zusteht. Sein e V erurteilung auf Crrund von
~L\rt. 72 MStG erfolgte daher zu Recht.
(2. August 1940, Meyer Konrad e. D. G. 5.)
91.
UnzuHissige Beschranl{ung der Verteidigung (J\IStGO Art. 188,
Ziff. 6) (Erlv. A)? -
Unerlaubte Entfernung (1\IStG Art. 84), be-
gangen durch Nichteini·ücl{en nach Ablauf eines Urlaubes resp. Dis-
penses (E1·w. B un{l C).
Entrave inadmissible de la défense ( art. 138, eh. 6, PPM)
( cons. A)? -
Absence injustifiée ( art. 84 CPM) résultant du fai t
de ne pas rejoindre son unité à l'expiration d'un congé ou d'une
dispense ( cohs. B e t C).
Indebita limitazione della difesa (art. 188, n. 6, OGl\1) (cons. A).
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Assenza ingiustificata, costituita dalla non entrata in servizio
al termine di un congedo o di una dispensa ( cons. B e C).
A. Der Beschwerdeführer erhebt in erster ljnie den Einwand, er
sei in sein en Verteidigungsrechten in unzulãssiger W eise beeintrãchtigt
worden, indem der Grossrichter ihn anlãsslich seiner persõnlichen Be-
fragung wiederholt zurechtge,viesen habe, wenn er habe reden wollen.
Diese Rüge ist, wie sich aus dem vorinstanzlichen Verhandlungsprotokoll
ergibt, schon vom Verteidiger in der Hauptverhandlung erhoben worden.
Es muss daher darauf eingetreten werden.

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Sie ist jedoch nicht begrünrlet. Zwar ist nicht richtig, dass, wie der
Grossrichter -
nicht zutreffend -- in seiner Vernehmlassung erklãrt,
die Verteidigung nicht beim A ngeklagten selber, sondern n ur bei sein em
\T erteidiger liege. E s steht j edoch, "\vie si eh ebenfalls aus de m Protokoll
ergibt, fest, dass der Beschwerdeführer nach Beendigung der Haupt-
verhandlung auf das Recht des letzten W ortes aufmerksam g ema eh t
worden ist, dass er aber hierauf verzichtet hat. Damit hat der Angeklagte
zum Ausdruck gebracht, dass er keinerlei für die Beurteilung des Falles
wesentlichen Tatsachen mehr vorzubringen habe, und er hat denn auch
in seiner Beschwerdeschrift nicht dargetan, dass ausschlaggebende Punkte
in der Hauptverhandlung nicht zur Sprache gekommen seien. Bei dieser
Sachlage braucht nicht nãher untersucht zu werden, wie die Befragung
des Beschwerdeführers durch den Grossrichter im einzelnen vor sich
gegangen ist.
B. Der Beschwerdeführer hat vor der Vorinstanz geltend gemacht
und behauptet auch heute wieder, er habe, da man ihm seinerzeit keinen
Urlaubspass ausgehãndigt habe, am Ende des Semesters nicht mehr
gewusst, bis zu welchem Zeitpunkte er vom Militãrdienst dispensiert
worden sei. Diesen Einwand hat die Vorinstanz mit Recht als bedeutungs-
los erachtet, weil, wenn K. wirklich über den genauen Zeitpunkt des
Ablaufes der Dispensationszeit im Zweifel gewesen wãre, er sich bei
seinem Kompagniekommandanten hãtte erkundigen sollen. Dass dies
geschehen sei, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Gegenteils ergibt sich
daraus, dass K. am 16. Mãrz, als er zur Bekanntgabe der Dauer des
Sommersemesters aufgefordert worden war, ausdrücklich um Dispensa-
tion auch für die Zeit der Frühjahrsferien ersucht hat, was er wohl nicht
getan hãtte, wenn er sich nicht bewusst gewesen wãre, dass seine erste
Dispensation mit dem Ende des Wintersemesters, d. h. mit dem 16. Mãrz
zu Ende ging. J)ass dieses Gesuch nur vorsichtshalber gestellt 'vurde,
d. h. für den Fall, als der frühere Dispens nicht hereits auch die Früh-
j ahrsferien mitumfasse, ist aus sein em W ortlaut nicht ersichtlich. \Venn
K. aber wirklich Zweifel gehabt haben sollte, dann hãtte er, sofern er
sich nicht vorher volle Gewissheit verschaffen konnte, einrücken müssen,
und es genügte nicht, dass er am letzten Tage seiner Dispensation ein
neues Gesueh stellte un d einfach zu Hause blieb; denn er konu te un d
durfte sich .selbstverstãndlich nicht darauf verlassen, dass seinem neuen
Gesuch un te r allen U mstãnden entsprochen werqe. Tatsãchlich ist dieses
denn auch in der Folge mit Bezug auf die Frühjahrsferien nicht bewilligt
worden.
C. Der Beschwerdeführer macht endlich noch geltend, seine erste
Dispensation sei ihm vom 9. November 1939 bis 16. Mãrz 1940, also für
129 Tage, bewilligt worden. Er sei aber erst am 24. November 1939 nach
Hause zurückgekehrt, so dass der für 129 Tage bewilligte Dispens am
16. Mãrz 1940 noch gar nicht abgelaufen gewesen sei. Auch dieser Ein-