gl_gerichte · OG.2013.00045 · 2013-08-30 · de

Rechtsöffnung

Glarus Obergericht 30.08.2013 OG.2013.00045 (OGZ.2013.82)
Glaris Obergericht 30.08.2013 OG.2013.00045 (OGZ.2013.82)
Glarona Obergericht 30.08.2013 OG.2013.00045 (OGZ.2013.82)

Kanton Glarus
Obergericht
Der
Präsident
Verfügung
vom 30. August 2013
Verfahren
OG.2013.00045
A.______
Beschwerdeführerin
gegen
Gemeinde Glarus Nord
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Finanzverwaltung,
Schulstrasse 2, Postfach
268,8867 Niederurnen
betreffend
Rechtsöffnung
Rechtsbegehren der
Beschwerdeführerin
(sinngemäss laut Eingabe vom 22. August 2013):
1.
Es sei die Verfügung des
Kantonsgerichtspräsidenten vom 11. Juni 2013 im Rechtsöffnungsverfahren
ZG.2013.00447 aufzuheben.
2.
Es sei in der Betreibung Nr.
[...] des Betreibungs- und Konkursam­tes des Kantons Glarus (Zahlungsbefehl
vom 16. Januar 2013) keine Rechtsöffnung zu erteilen.
3.
Es sei der Beschwerdeführerin
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
4.
Unter Kosten- und
Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
¾¾¾¾¾¾¾¾¾¾¾
Erwägungen
1.—
Auf Begehren der Finanzverwaltung der Gemeinde Glarus Nord stellte das
Betreibungs- und Kon­kursamt des Kantons Glarus am 16. Januar 2013 in
der Betreibung Nr. [...] gegen A.______ einen Zahlungsbefehl aus. Die
Betreibung betrifft die von der Gemeinde Glarus Nord für das Jahr 2011
veranlagte Gebühr für die Abfallbeseitigung im Betrag von Fr. 91.80
zuzüglich Zins und Kosten. A.______ erhob in der Folge Rechtsvorschlag.
Diesen beseitigte der zuständige Prä­sident des Kan­tonsgerichts Glarus mit
Verfü­gung vom 11. Juni 2013 und erteilte der Gläubigerin definitive
Rechtsöffnung.
2.—
Mit Beschwerde vom 22. August 2013 beantragt A.______ die Aufhebung des
Rechtsöffnungsentscheids.
3.—
Rechtsöffnungsentscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319
lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO),
wobei die Beschwerdefrist 10 Tage be­trägt (Art. 321 Abs. 2 in
Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Der hier angefochtene
Rechtsöffnungsentscheid wurde in begründeter Fassung am 15. August 2013
ver­sandt, womit A.______ ihre Beschwerde am 23. August 2013 rechtzeitig
der Post aufgegeben hat.
4.—
a)
Mit Beschwerde kann geltend gemacht werden, die Vorinstanz habe das Recht
unrichtig angewendet oder habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest­gestellt
(Art. 320 ZPO). Dabei ist in der Beschwerde darzulegen, aus wel­chen
Grün­den der angefochtene Entscheid falsch sei und deshalb geändert werden
müsse (
Gasser/Rickli
,
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 321 N 4 und Art. 311
N 4 ff.).
b)
Das Gericht hebt den gegen eine Betreibung erhobenen Rechtsvorschlag auf und
erteilt definitive Rechtsöffnung, namentlich wenn die in Betreibung gesetzte
Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid einer schweizerischen Verwal­tungsbehörde
beruht, und der Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit
Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist; überdies kann sich
der Schuldner auf die Verjährung berufen (Art. 80 Abs. 2
Ziff. 2 so­wie Art. 81 Abs. 1 SchKG).
c)
Vorliegend hat die Vorinstanz auf der Grundlage der eben zitierten Bestimmun­gen
mit eingehender Begründung der Gemeinde Glarus Nord die bean­tragte
Rechtsöffnung erteilt.
5.—
a)
A.______ trägt in ihrer inhaltlich verworrenen Beschwerde gegen den
Rechtsöffnungsentscheid keine Einwendungen vor, welche den oben dar­ge­legten
Begrün­dungsanforderungen genügen. Sie setzt sich darin mit den Erwägun­gen
der Vorinstanz nicht auseinander und beruft sich insbesondere nicht auf eine
Rechtsver­letzung oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung, welche der Vor­instanz
im Rahmen ihrer Prüfungskompetenz gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG un­ter­laufen
sein sollte.
b)
Damit
erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet (Art. 322 ZPO),
weshalb darauf im Verfahren nach Art. 31 Abs. 2 GOG nicht einzutre­ten
ist.
6.—
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine
Parteientschädigung ist der Beschwerdegegnerin nicht zuzusprechen, da ihr im
Rechtsmittelverfahren kein Aufwand erwachsen ist. Das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das
Beschwerdeverfahren ist zufolge offenkundiger Aussichtslosigkeit des
Rechtsmittels abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO).
____________________
Entscheid
1.
Auf die
Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Beschwerdeführerin
hat für das obergerichtliche Verfahren eine Pauschalge­richts­gebühr von
Fr. 100.‑ zu bezahlen.
3.
Für das
obergerichtliche Verfahren wird der Beschwerdegegnerin keine Parteient­schädigung
zugesprochen.
4.
Das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechts­pflege für das
Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
5.
Schriftliche
Mitteilung an:
[...]