gl_gerichte · GL-610 · 2016-02-25 · de
VG.2015.00132


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom25. Februar 2016

II. Kammer

in Sachen

VG.2015.00132

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchRechtsanwaltB.______

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1A.______ meldete sich am 8. Mai 2015 beim
 Regionalen Arbeits­ver­mitt­lungs­zen­trum Glarus (RAV) zum Bezug von
 Leistungen der Arbeitslosenversicherung ab 1. Juli 2015 an. Am
 16. Juli 2015 nahm er eine Beschäftigung im Zwischenverdienst als
 Produktionsmitarbeiter bei der C.______AG (Arbeitgeberin), für vier bis sechs
 Wochen an. Am 20. Juli 2015 blieb er der Arbeit ohne Meldung an die
 Arbeitgeberin, jedoch mit Meldung an das RAV, fern, da erarbeitsunfähig
 war. Das (erste) Arztzeugnis von Dr. med. D.______ ging beim RAV am
 20. Juli 2015 ein.Gleichentags
 kontaktierte die Arbeitgeberin A.______ telefonisch und kündigte das
 Arbeitsverhältnis fristlos.

1.2Am 3. September 2015 verfügte die
 Arbeitslosenkasse Glarus die Einstellung von A.______ in der
 Anspruchsberechtigung für 21,7 Tage ab 21. Juli 2015 aufgrund
 selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Mit Einspracheentscheid vom
 29. Sep­tem­ber 2015 bzw. 2. Ok­to­ber 2015 hielt sie
 daran fest.

2.

Am 21. bzw.
 29. Oktober 2015 gelangte A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht
 und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 29. September 2015.
 Eventualiter sei die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die
 Arbeitslosenkasse zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Ent­schä­di­gungs­folgen
 zu Lasten der Arbeitslosenkasse sowie unter Gewährung der unentgeltlichen
 Prozessführung und Rechtsverbeiständung.

Die Arbeitslosenkasse
 schloss am 30. November 2015 auf Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist
 gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni
 1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen
 Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG)
 i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur
 Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
 Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
 will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle
 wegen Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a AVIG).
 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbständiger oder
 selbständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer
 Kontrollperiode erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls
 (Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst,
 mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende
 Arbeit, und dem versicherten Verdienst; Art. 24 AVIG). Gemäss der im
 gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17
 Abs. 1 AVIG) muss der Versicherte jedoch alles Zumutbare unternehmen, um den
 Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu verhindern (BGer-Urteil
 8C_12/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2).

2.2Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 erfolgt unter anderem, wenn der Versicherte durch eigenes Verschulden
 arbeitslos ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG). Selbstverschuldet ist die
 Arbeitslosigkeit namentlich dann, wenn die versicherte Person durch ihr
 Verhalten, insbesondere wegen der Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten,
 Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1
 lit. a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
 die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]). Zu den
 arbeitsvertraglichen Verpflichtungen eines Arbeitnehmers gehört die Pflicht,
 die berechtigten Interessen des Arbeitgebers in guten Treuen zu wahren und
 diesen rechtzeitig über alle für den Arbeitgeber wesentlichen Tatsachen wie
 Absenzen zu informieren (Art. 321a Abs. 1 desSchweizerischen
 Obligationenrechts vom 30. März 1911 [OR];Ullin Streiff/Adrian von Kaenel/Roger
 Rudolph, Praxiskommentar Arbeitsvertrag, 7. A., Zürich/Basel/Genf 2012,
 Art. 321a N. 4). Ganz allgemein wird
 eine Verletzung der Treuepflicht angenommen bei falschen oder stark
 verspäteten Meldungen von wichtigen Ereignissen, wozu die Erkrankung des
 Arbeitnehmers gehört (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des
 Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. A., Zürich/Basel/Genf
 2013, S. 167).

Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche
 Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den
 er durch sein pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung
 natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 122 V 34 E.
 4c/aa, mit Hinweis). Der Tatbestand der Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 setzt gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV nicht voraus, dass das
 Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 Abs. 2
 OR aufgelöst wurde. Ebenso wenig ist eine der Kündigung vorangegangene Abmahnung
 durch die Arbeitgeberin erforderlich. Entscheidend ist allein das Wissen bzw.
 das Wissenkönnen und -müssen des Versicherten um die Möglichkeit, durch sein
 Handeln eine Kündigung zu bewirken (BGer-Urteil 8C_382/2007 vom 7. Februar
 2008E. 5, mit Hinweisen; Kupfer Bucher,
 S. 162).

2.3Ein
 Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn oder soweit der Eintritt oder
 das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben
 ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren
 Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt
 (BGer-Urteil C 348/00 vom 21. Februar 2001 E. 1a, mit
 Hinweis). Die versicherte Person muss gemäss Art. 20 lit. b des
 Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über
 Beschäftigungsschutz und Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988
 vorsätzlich zu ihrer Entlassung beigetragen haben (vgl. BGE 124 V 234 E. 3a
 f.). Diese Bestimmung ist auch im Bereich von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV
 anwendbar. Im Sozialversicherungsrecht handelt vorsätzlich, wer eine Tat mit
 Wissen und Willen begeht, oder mindestens im Sinn des Eventualvorsatzes in
 Kauf nimmt (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung,
 Zürich 1998, S. 52). Eine zumindest eventualvorsätzliche Herbeiführung
 der Arbeitslosigkeit liegt beispielsweise dann vor, wenn die versicherte
 Person aufgrund einer Verwarnung weiss, dass ein bestimmtes Verhalten vom
 Arbeitgeber nicht  oder nicht mehr  toleriert und zu einer Kündigung führen
 wird, sie aber dennoch die ihr nach den persönlichen Umständen und
 Verhältnissen zumutbare Anstrengung zu einer Änderung des beanstandeten
 Verhaltens nicht aufbringt (vgl. BVR 1999 S. 379 E. 5c). Hat die
 versicherte Person nur grobfahrlässig zur Kündigung durch den Arbeitgeber
 beigetragen, ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss
 Art. 20 lit. b des Übereinkommens nicht zulässig (vgl. zur
 Abgrenzung zwischen Grobfahrlässigkeit und Eventualvorsatz BGer-Urteil 8C_872/2011
 vom 6. Juni 2012 E. 4.1 ff., mit Hinweis).

2.4Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AVIG
 ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn
 sie zu Lasten der Versicherung auf Lohn- und Entschädigungsansprüche
 gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber verzichtet hat. Dies setzt voraus,
 dass der Arbeitnehmer seine Leistung weiterhin anbietet, der Arbeitgeber
 diese jedoch ablehnt und damit in Annahmeverzug gerät (Thomas Nussbaumer,
 Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer[Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV,
 Soziale Sicherheit, 3. A., Basel 2016, Kap. N Rz. 842).

Wer eine Kündigung
 akzeptiert, welche die gesetzliche Frist missachtet, verzichtet nicht auf
 Lohnansprüche, sondern allenfalls auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses.
 Ein solches Verhalten fällt nicht unter Art. 11 Abs. 3 AVIG,
 sondern kann den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit erfüllen
 (BGE 112 V 323; Kupfer Bucher, S. 164, mit Hinweisen).

2.5In
 beweisrechtlicher Hinsicht müssen die dem Einstellungstatbestand zu Grunde
 liegenden Tatsachen mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (BGE 126 V 353 E. 5b,
 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Eine Ausnahme hierzu bildet die
 Anwendung von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV, denn
 praxisgemäss muss das der versicherten Person im Rahmen dieser Bestimmung zur
 Last gelegte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststehen, ansonsten
 eine Einstellung ausser Betracht fällt (BGE 112 V 242
 E. 1; BGer-Urteil 8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1, C 392/00 vom
 8. Oktober 2002 E. 3.1). Nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und b AVIG obliegt
 es der Arbeitslosenkasse, die Anspruchsberechtigung der versicherten Person
 zu prüfen und sie in den Fällen von Art. 30 Abs. 1 AVIG in der
 Anspruchsberechtigung einzustellen. Im Rahmen dieser Pflichten hat die Kasse
 namentlich abzuklären, welche Gründe zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses
 zwischen der versicherten Person und ihrem (ehemaligen) Arbeitgeber geführt
 haben. Dabei ist sie für die Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts regelmässig
 auf die Aussagen des ehemaligen Arbeitgebers angewiesen. Dieser wird im
 Formular Arbeitgeberbescheinigung auf seine Pflicht zu wahrheitsgetreuer
 Auskunft (Art. 28 ATSG) und bei zusätzlichen Erkundigungen der Kasse regelmässig
 auch auf allfällige strafrechtliche Konsequenzen der Verletzung der genannten
 Pflicht (vgl. Art. 105 und 106 AVIG) aufmerksam gemacht; zudem ist
 zu berücksichtigen, dass er vom Ausgang des Verfahrens nicht betroffen wird,
 und es darf in der Regel davon ausgegangen werden, dass er seine
 Sachverhaltsdarstellungen abgibt, ohne die versicherte Person in einem
 ungünstigen Licht erscheinen zu lassen(BGE 112 V 242
 E. 1, mit Hinweisen).

3.

3.1Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines
 Selbstverschuldens. Ihm sei bekannt gewesen, krankheitsbedingte
 Arbeitsunfähigkeiten ab dem dritten Tag melden zu müssen. Er sei jedoch davon
 ausgegangen, weder in sozialversicherungs- noch in arbeitsvertraglicher
 Hinsicht verpflichtet zu sein, die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
 bereits am ersten Tag melden zu müssen. Die Pflicht, seine krankheitsbedingte
 Arbeitsunfähigkeit am ersten Tag und zudem noch vor Arbeitsbeginn der
 Arbeitgeberin zu melden, werde im angefochtenen Entscheid nicht dargelegt. Es
 könne folglich in Bezug auf die Krankheitsmeldung nicht von einer (eventual)vorsätzlichen
 Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten ausgegangen werden. Sodann habe er
 sich auch keiner anderen Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflicht
 schuldig gemacht, die es rechtfertigen würde, von einem Selbstverschulden
 hinsichtlich des Verlustes des Arbeitsplatzes auszugehen. Die Beschwerdegegnerin
 habe in ihrem Entscheid explizit zugestanden, dass die fristlose Kündigung
 ausschliesslich deshalb erfolgt sei, weil er am fraglichen Tag nicht zu
 Arbeit erschienen sei. Bei einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung sei
 er  im Gegensatz zu einer missbräuchlichen Kündigung  nicht verpflichtet,
 innerhalb der ordentlichen Kündigungsfrist beim Arbeitgeber Einsprache zu
 erheben. Ihm könne folglich kein Selbstverschulden vorgeworfen werden, weil
 er die fristlose Kündigung stillschweigend entgegen genommen habe und seither
 nichts unternommen habe, um Schadenersatz einzufordern. Vielmehr sei er
 berechtigt, auch nachträglich innerhalb der arbeitsvertraglichen
 Verjährungsfrist Schadenersatz- und Lohnansprüche klageweise geltend zu
 machen. Selbst wenn ihm eine Pflichtverletzung vorgeworfen werden könnte,
 hätte er höchstens fahrlässig gehandelt, was jedoch keine
 Leistungseinstellung rechtfertigte. Die Leistungseinstellung sei schliesslich
 unverhältnismässig streng ausgefallen. Bei Annahme einer arbeitsvertraglichen
 Meldepflicht wäre das Verschulden als geringfügig zu qualifizieren und
 vermöchte eine Leistungseinstellung während rund 20 Tagen nicht zu rechtfertigen.

3.2Die Beschwerdegegnerin ist demgegenüber der
 Auffassung, dass die Kündigung aufgrund der unterlassenen Meldepflicht
 gegenüber der Arbeitgeberin verschuldet worden sei. Es sei in jedem Fall klar
 Aufgabe des Beschwerdeführers, eine Arbeitsunfähigkeit der Arbeitgeberin zu
 melden. Es könne davon ausgegangen werden, dass es dem Beschwerdeführer
 bekannt gewesen sei, dass er krankheits- bzw. unfallbedingte Arbeitsunfähigkeiten
 bereits ab dem ersten Tag melden müsse. Er halte sich seit dem Jahr 2011 in
 der Schweiz auf und habe  in den letzten Jahren die meiste Zeit in einem
 Arbeitsverhältnis gestanden. Sodann habe er gegenüber dem RAV und der
 Arbeitslosenkasse widersprüchliche Angaben zum Sachverhalt gemacht. Der
 Beschwerdeführer habe gegen die fristlose Kündigung in keiner Art und Weise
 interveniert, sondern die Kündigung im Gegenteil stillschweigend zur Kenntnis
 genommen. Es sei seine Sache, die fristlose Kündigung bzw. die Forderung bis
 zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist beim zuständigen Gericht geltend
 zu machen. Dies habe er bis zum jetzigen Zeitpunkt unterlassen. Offenbar
 verzichte er aus prozessökonomischen Überlegungen zu Lasten der Arbeitslosenversicherung
 auf ein arbeitsgerichtliches Verfahren wegen fristloser Kündigung. Er habe
 sich an dem durch die fristlose Kündigung an der Arbeitslosenversicherung
 entstandenen Schaden zu beteiligen. Es könne nicht sein, dass der entstandene
 Schaden vollumfänglich auf die Arbeitslosenversicherung abgewälzt werde.

4.

4.1Fest steht, dass der Beschwerdeführer der Arbeit am
 20. Juli 2015 ohne Meldung an die Arbeitgeberin ferngeblieben war, worauf
 diese das Arbeitsverhältnis fristlos kündigte. Unbestritten ist sodann, dass
 der Beschwerdeführer vom 20. bis 26. Juli 2015 infolge Krankheit
 arbeitsunfähig war und seine Arbeitsunfähigkeit dem RAV am
 20. Juli 2015, vor 08:44 Uhr, korrekt gemeldet hatte. Gemäss seinen
 Angaben verfügte er nicht über die Telefonnummer seiner Arbeitgeberin, ging
 aber aufgrund des Telefongesprächs davon aus, dass das RAV seine Abwesenheit
 der Arbeitgeberin melden werde, was dieses unterliess.

Trifft die Darstellung des
 Beschwerdeführers zu, kann ihm kein pflichtwidriges Verhalten vorgeworfen
 werden. Indessen ist zu beachten, dass seine Aussagen teilweise widersprüchlich
 sind, was grundsätzlich zu seinen Ungunsten zu werten ist. Demgegenüber fällt
 aber auch ins Gewicht, dass sich der Verlauf des Telefongesprächs nicht mehr
 rekonstruieren lässt, da eine echtzeitliche Telefonnotiz fehlt. So vermag die
 Beschwerdegegnerin nicht nachzuweisen, dass der Be­schwer­de­führer durch ein
 pflichtwidriges Verhalten der Arbeitgeberin Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses
 gegeben hat, was aber Voraussetzung für die Einstellung in der
 Anspruchsberechtigung bildet. Im Übrigen wird diese Einschätzung auch durch
 die Aussage eines Mitarbeiters des RAV bestätigt, wonach das Verhalten des Beschwerdeführers
 korrekt gewesen sein solle, weshalb sich eine Sanktionierung nicht rechtfertige.

Selbst wenn man aber davon
 ausginge, dass der Beschwerdeführer das RAV nicht dazu angewiesen hatte,
 seine Krankmeldung weiterzuleiten, käme eine Einstellung in der
 Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1
 lit. a AVIV nicht in Betracht. Eine solche wäre nur zulässig, wenn der
 Beschwerdeführer vorsätzlich zu seiner Entlassung beigetragen hätte. Dabei
 liegt die entscheidende Differenz zwischen Eventualvorsatz und bewusster
 Fahrlässigkeit auf der Willensseite. Der Beschwerdeführer hätte zwar
 allenfalls erkennen müssen, dass die vage Gefahr einer (fristlosen) Kündigung
 des befristeten Arbeitsverhältnisses besteht, wenn er seine Abwesenheit nicht
 umgehend anzeigt. Insofern könnte ihm ein fahrlässiges Verhalten vorgeworfen
 werden. Anhaltspunkte dafür, dass er ernstlich mit der Kündigung rechnen
 musste und eine solche durch das Nichtabmelden in Kauf nahm, bestehen hingegen
 keine, weshalb ein eventualvorsätzliches Verhalten ausscheidet.

4.2Der Beschwerdeführer
 wehrt sich sodann zu Recht gegen den Vorwurf, sich nicht gegen die fristlose
 Kündigung gewehrt zu haben und insofern gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b
 AVIG zu Lasten der Versicherung auf Lohn- oder Entschädigungsansprüche gegenüber
 der Arbeitgeberin verzichtet zu haben. Als Verzicht ist nämlich nur ein Verhalten
 anzusehen, das den Anspruch untergehen lässt, beispielsweise aufgrund eines gerichtlichen
 Vergleichs oder eines Vertrags. Das blosse Zuwarten mit der Geltendmachung
 der Forderung während der Verjährungsfrist bedeutet hingegen noch keinen
 Verzicht (Nussbaumer, Kap. N Rz. 842, mit Hinweisen).

Das Verhalten des
 Beschwerdeführers stellt schliesslich auch keinen Verzicht auf die
 Weiterführung des Arbeitsverhältnisses dar, welcher eine Einstellung wegen selbstverschuldeter
 Arbeitslosigkeit nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG
 rechtfertigte. Der Beschwerdeführer musste seine Arbeitskraft nicht nochmals
 anbieten, da das Arbeitsverhältnis mit der Kündigung rechtlich und faktisch
 endete (Streiff/von Kaenel/Rudolph, Art. 337c N. 3). Im Übrigen war
 der Beschwerdeführer vom 20. bis 26. Juli 2015 nachweislich krank.

4.3Zusammenfassend ergibt sich, dass die
 Einstellung des Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung nicht
 rechtmässig war. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. Der
 Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 29. Sep­tem­ber 2015/2. Ok­to­ber
 2015 und deren Verfügung vom 3. September 2015 sind aufzuheben.

III.

1.

Die Gerichtskosten sind
 von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der
 Parteikosten (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61
 lit. g ATSG). Die Beschwerdegegnerin ist daher zu verpflichten, ihm eine Parteientschädigung
 in der Höhe von Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

2.

2.1Der
 Beschwerdeführerbeantragt überdiesdie
 Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Gemäss Art. 139
 Abs. 1des Gesetzes über die Ver­wal­tungs­rechts­pfle­ge
 vom 4. Mai 1986 (VRG)befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel
 fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die
 Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der
 Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist.
 Unter denselben Voraussetzungen weist sie der Partei auf Gesuch hin oder von
 Amtes wegen einen Anwalt als Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die
 gehörige Interessenwahrung erforderlich ist (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m.
 Art. 61 lit. f ATSG und Art. 139 Abs. 2 VRG). Der
 Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3 VRG der
 gesuchstellenden Partei.

2.2Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt
 sich ohne Weiteres aus den Akten und das vorliegende Verfahren konnte auch
 nicht als aussichtlos gelten.Die Gerichtskosten sind aber von
 Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen, weshalb das Gesuch um Gewährung
 der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben
 ist.

Da der Beschwerdeführer für das Verfahren auf eine
 rechtliche Vertretung angewiesen war, ist das Gesuch um Gewährung der
 unentgeltlichen Rechtsverbeiständung in der Person vonRechtsanwalt B.______gutzuheissen.Letzterer ist mit pauschal Fr. 1'500.-
 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Daran anzurechnen
 istdie Parteientschädigung seitens der Beschwerdegegnerin in gleicher
 Höhe.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Das
 Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Das
 Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung
 wird gutgeheissen. Ihm wird in der Person von Rechtsanwalt B.______ ein
 unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

3.

Der Rechtsbeistand wird zu Lasten der
 Gerichtskasse mit Fr. 1'500.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer)
 entschädigt.Daran angerechnet wird die Parteientschädigung seitens
 der Beschwerdegegnerin in gleicher Höhe.

und erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 29. Sep­tem­ber/2. Oktober 2015
 der Beschwerdegegnerin und deren Verfügung vom 3. Sep­tem­­ber 2015
 werden aufgehoben.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Die
 Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen
 nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von
 Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]