gl_gerichte · GL-1620 · 2022-11-24 · de
VG.2022.00045


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom24. November 2022

I. Kammer

Besetzung:
 Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Ernst Luchsinger,
 Verwaltungsrichterin Katia Weibel und Gerichtsschreiberin MLaw Paula Brändli

in Sachen

VG.2022.00045

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchB.______ und
 C.______,

diese vertreten durchProf. Dr.HardyLandolt,Rechtsanwalt

gegen

Arcosana AG

Beschwerdegegnerin

betreffend

Pflegeleistungen

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1Der am [] geborene A.______ leidet an zystischer
 Fibrose (Geburtsgebrechen Nr. 459 gemäss Anhang der Verordnung über
 Geburtsgebrechen vom 9. Dezember 1995 [GgV]). Er bezieht eine
 Hilflosenentschädigung im Sonderfall.

1.2A.______ wird zu Hause von seiner Mutter, einer
 ausgebildeten Pflegefachfrau, betreut und gepflegt, welche zu diesem Zweck
 durch die D.______GmbH angestellt wurde. Die IV-Stelle Glarus vergütete die
 Kosten der Kinderspitex im Jahr 2018 ohne Anerkennung einer
 Rechtspflicht und Präjudiz für künftige Fälle. Ab 2019 übernahm sie lediglich
 noch Leistungen der Spitex Glarus Nord in akuten Infektsituationen. Dieses
 Vorgehen wurde sowohl vom Verwaltungsgericht (VGer-Urteil VG.2020.00085 vom
 19. November 2020) als auch vom Bundesgericht gutgeheissen (BGer-Urteil
 9C_773/2020 vom 15. März 2021).

2.

Nachdem A.______ ein
 Kostenübernahmegesuch für Spitexleistungen ab dem 1. Januar 2019 bei der
 Arcosana AG (Arcosana) eingereicht hatte, teilte Letztere der
 D.______GmbH als Leistungserbringerin am 6. April 2021 mit, dass sie die
 Behandlungspflege lediglich teilweise und die Grundpflege nicht vergüte.
 Damit zeigte sich A.______ nicht einverstanden und verlangte am
 22. April 2021 eine anfechtbare Verfügung. Dem kam die Arcosana am
 18. Mai 2021 bzw. am 22. Dezember 2021 nach, wobei sie die
 zunächst gewährte Kostengutsprache für die Behandlungspflege widerrief.
 Hiergegen erhob A.______ am 31. Januar 2022 Einsprache, welche die
 Arcosana am 21. Juni 2022 abwies.

3.

3.1A.______ gelangte mit Beschwerde vom 4. Juli 2022
 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids
 der Arcosana vom 21. Juni 2022. Die Arcosana sei zu verpflichten, die ab
 dem 1. Januar 2019 von der D.______GmbH erbrachten Pflegeleistungen zu
 vergüten. Eventualiter sei die Sache im Sinne der Erwägungen an die Arcosana
 zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
 Arcosana. Die Arcosana beantragte am 2. September 2022 die Abweisung der
 Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______.

3.2Das Verwaltungsgericht edierte am 17. Oktober
 2022 die invalidenversicherungsrechtlichen Akten bei der IV-Stelle Glarus.
 Diese wurden am 20. Oktober 2022 zugestellt.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 1
 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom
 18. März 1994 (KVG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über
 den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom
 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 32 Abs. 1 des
 Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom
 3. Mai 2015 (EG KVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
 zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
 die Beschwerde einzutreten.

1.2Soweit die Beschwerdegegnerin zunächst geltend
 macht, es bestehe das Risiko eines Interessenkonflikts, indem die
 D.______GmbH, bei welcher der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers als
 Geschäftsführer fungiert, sowohl Leistungserbringerin als auch Arbeitgeberin
 der Pflegeperson des Beschwerdeführers sei, ist ihr nicht zu folgen. So liegt
 ein unzulässiger Interessenkonflikt nämlich nur dann vor, wenn der Anwalt die
 Wahrung der Interessen eines Klienten übernommen hat und dabei Entscheidungen
 zu treffen hat, mit denen er sich potentiell in Konflikt zu eigenen oder
 anderen ihm zur Wahrung übertragenen Interessen begibt. Massgebend dafür ist,
 dass sich der Anwalt in seinen Entscheidungen für den Klienten nicht frei
 fühlt, weil diese seinen eigenen oder die Interessen Dritter tangieren
 könnten, mit denen der Anwalt aus irgendwelchen Gründen verbunden ist. Eine
 unzulässige Interessenkollision liegt aber nur vor, wenn ein konkreter
 Interessenkonflikt besteht. Die bloss abstrakte Möglichkeit, dass eine
 Interessenkollision auftreten könnte, genügt nicht
 (BGE 134 II 108 E. 4.2.2, BGer-Urteil 1B_99/2013 vom
 13. Mai 2013 E. 2.5 f.). Vorliegend sind die Interessen des
 Beschwerdeführers mit denjenigen der Leistungserbringerin deckungsgleich, da
 beide Parteien die Vergütung der Spitex-Leistungen durch die
 Krankenversicherung erreichen möchten (vgl. hierzu auch VGer-Urteil
 VG.2020.00104 vom 4. Februar 2021, nicht publiziert). Ein (konkreter)
 Interessenkonflikt liegt damit nicht vor.

2.

2.1Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, er leide
 seit Geburt an einer schweren Behinderung und sei aufgrund dessen rund um die
 Uhr hilfs-, betreuungs-, pflege- und überwachungsbedürftig. Es sei nicht
 zuletzt mit Blick auf die Empfehlungen von Fachverbänden sowie den
 behandelnden Ärzten von der Richtigkeit der Pflegebedarfsfeststellung durch
 die zugelassene Leistungserbringerin auszugehen. Andernfalls werde eine
 gerichtliche Expertise beantragt, um den behinderungsbedingten Pflegebedarf
 festzustellen. Das Bundesgericht habe im vorliegenden Fall die
 Leistungspflicht der Invalidenversicherung (IV) für medizinische Massnahmen
 verneint, da behinderungsbedingte Leistungen, für die kein Diplom notwendig
 sei, durch die Hilflosenentschädigung (HE) und den Intensivpflegezuschlag
 (IPZ) abgegolten seien. Diese Leistungen würden für den tatsächlichen Bedarf
 aber regelmässig nicht ausreichen, vor allem, wenn der massgebliche
 Spitex-Tarif angewandt werde. Höchstrichterlich sei denn auch festgehalten worden,
 dass die Krankenversicherung nach Art. 27 KVG subsidiär für Pflegekosten
 zuständig und damit verpflichtet sei, Kostenbeiträge gemäss Art. 7a
 Abs. 1 der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen
 Krankenpflegeversicherung vom 29. September 1995
 (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV) zu erbringen. Die HE hierbei
 nochmals abzuziehen bedeute eine unzulässige doppelte Anrechnung.
 Demgegenüber müsse in Anlehnung an Art. 69 ATSG eine Gegenüberstellung
 der behinderungsbedingten Kosten mit den teilweise kongruenten
 Versicherungsleistungen erfolgen. Im Falle einer Unterdeckung sei sodann zu
 klären, ob die nicht gedeckten Kosten vom obligatorischen Krankenversicherer
 zu übernehmen seien. Der Erwerbs-ausfall der pflegenden Angehörigen sei
 ebenfalls in die Überentschädigungsberechnung miteinzubeziehen. Dabei sei
 davon auszugehen, dass seine Mutter ihrer angestammten beruflichen Tätigkeit
 als Pflegefachfrau vollzeitig nachginge, wenn sie die Pflegeleistungen und
 übrigen Hilfs-, Betreuungs- und Überwachungsleistungen für ihn, den
 Beschwerdeführer, nicht erbringen würde. Zwar habe das Bundesgericht auf eine
 familienrechtliche Beistands- und Unterstützungspflicht hingewiesen. Es habe
 bis anhin aber nie unter Hinweis darauf einen Abzug im Zusammenhang mit der
 Geltendmachung von Pflegeleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. b und c
 KLV vorgenommen. Hinzu komme, dass seine Eltern nicht nur Pflege-, sondern
 auch andere behinderungsbedingte Versorgungsleistungen erbrächten und damit
 einer allfälligen Beistandspflicht mehr als nur nachkämen. Im
 sozialversicherungsrechtlichen Kontext bestehe schliesslich keine
 Schadenminderungspflicht für Angehörige der versicherten Person.

2.2Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Tatsache,
 dass das Bundesgericht mit seinem Entscheid im vorliegenden Fall eine
 Leistungspflicht der IV für die nichttherapeutische Pflege und Betreuung
 verneint habe, führe nicht unweigerlich zu einer subsidiären Leistungspflicht
 ihrerseits. Hierfür müssten im konkreten Einzelfall sowohl die materiellen
 als auch die formellen Voraussetzungen erfüllt sein. Sie anerkenne zwar die
 Diagnose der zystischen Fibrose, bestreite aber die geltend gemachte
 Pflegebedürftigkeit. Der ärztliche Behandlungsbedarf sei ausgewiesen und
 unbestritten. Auch ein pflegerischer Versorgungsbedarf sei im Grundsatz zu
 bejahen, wenngleich dieser nicht mit Pflegebedürftigkeit gleichgesetzt werden
 dürfe und im Detail konkret in Pflichtleistungen und Nichtpflichtleistungen
 der primär zuständigen IV und allenfalls subsidiär zuständigen
 Krankenversicherung unterteilt werden müsse. Grundpflegerische Leistungen
 seien beim Beschwerdeführer, welcher keinerlei krankheitsbedingte
 Selbständigkeits- oder Mobilitätseinschränkungen habe und höchstens eine
 altersentsprechende Betreuung brauche, nicht ersichtlich und es bestehe weder
 Bedarf noch Anspruch auf grundpflegerische Leistungen durch eine externe
 Pflegeperson der Spitex. Ein Gutachten und die Feststellung des Pflegebedarfs
 sei aufgrund der bereits heute detaillierten Sachverhaltsdokumentation nicht
 erforderlich. Die strittigen Leistungen seien weder der Grund- noch
 Behandlungspflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. b und c KLV zuzuordnen, womit auch
 eine Leistungspflicht für Leistungen nach Art. 7 Abs. 2 lit. a
 KLV entfalle. Ausserhalb akuter Erkrankungssituationen hätten die tägliche
 Inhalation, die körperliche Aktivierung sowie die allfällige Einnahme von
 Medikamenten und Pankreasenzymen auch einen grossen vorsorglichen und nicht
 einzig therapeutischen Charakter. Sie anerkenne sodann grundsätzlich, dass
 die HE und der IPZ in Einzelfällen unter Umständen nicht ausreichten, um die
 tatsächlich erbrachten Pflegeleistungen vollständig abzugelten. Dies treffe
 auf den vorliegenden Fall jedoch nicht zu. Die IV vergüte mit HE im
 Sonderfall jenen geburtsgebrechensbedingten Mehraufwand, welchen die Mutter
 des Beschwerdeführers für diesen erbringe und für welchen es keine
 medizinische Fachqualifikation brauche. Alternativ seien die strittigen
 Leistungen von den Eltern des Beschwerdeführers im Rahmen ihrer familienrechtlichen
 Beistands- und Unterstützungspflichten zu erbringen. Allein die Tatsache,
 dass vorliegend sowohl ein zugelassener Leistungserbringer sowie eine
 angestellte Familienangehörige mit medizinischer Berufsqualifikation als auch
 ärztliche Anordnungen vorlägen, berechtige nicht ohne Weiteres zu einer
 Leistungsübernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung. Mit
 Blick auf das durchaus bestehende Missbrauchspotenzial sei zu fordern, dass
 in atypischen Konstellationen, namentlich wo die Tätigkeit als Angestellte
 oder Angestellter der Spitex einzig in der Pflege von Familienangehörigen
 bestehe, sowohl die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und
 Wirtschaftlichkeit der Leistungen nach Art. 32 Abs. 1 KVG als auch das
 Vorliegen der Anspruchsberechtigung nach Art. 7 Abs. 2 KLV genauer zu
 überprüfen seien. Schliesslich sei kein Nachweis eines Lohnausfalls der
 Mutter des Beschwerdeführers aufgrund der strittigen Leistungen ins Recht
 gelegt worden, womit dies lediglich eine Parteibehauptung darstelle.

3.

3.1Nach Art. 27 KVG übernimmt die obligatorische
 Krankenpflegeversicherung (OKP) bei Geburtsgebrechen, die nicht durch die IV
 gedeckt sind, die Kosten für die gleichen Leistungen wie bei Krankheit. Nach
 Art. 25a Abs. 1 KVG leistet sie einen Beitrag an die
 Pflegeleistungen, welche aufgrund einer ärztlichen Anordnung und eines
 ausgewiesenen Pflegebedarfs ambulant erbracht werden. Diese werden gemäss
 Art. 7 Abs. 1 KLV unterteilt in Untersuchungen, Behandlungen und
 Pflegemassnahmen, welche aufgrund der Bedarfsabklärung nach Art. 7 Abs. 2
 lit. a KLV und nach Art. 8 KLV auf ärztliche Anordnung hin oder im
 ärztlichen Auftrag erbracht werden. Leistungen im Sinne von Art. 7 Abs.
 1 KLV sind dabei gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV Massnahmen der Abklärung, Beratung
 und Koordination (lit. a), Massnahmen der Untersuchung und der Behandlung
 (lit. b) und Massnahmen der Grundpflege (lit. c). Die Leistungen
 müssen nach Art. 32 Abs. 1 KVG wirksam, zweckmässig und
 wirtschaftlich sein.

3.2Art. 27 KVG und Art. 25a KVG schliessen
 nicht aus, dass Krankenpflegeleistungen nach Art. 7 KLV auch an Personen
 erbracht werden, die Leistungen der IV nach Art. 13 f. des
 Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
 beziehen. Die darauf gestützten Leistungen decken den Pflegeaufwand nämlich
 nicht ab, namentlich, weil Leistungen, welche auch durch andere Personen als
 durch medizinisches Fachpersonal erbracht werden können, nicht erfasst sind.
 Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die HE und der IPZ der IV mindestens
 teilweise auch Leistungen abdecken, welche die OKP unter dem Titel
 Pflegeleistungen erbringt. Die ständige und besonders aufwändige Pflege
 bzw. die Behandlungs- und Grundpflege, welche nach Art. 37
 Abs. 3 lit. c bzw. Art. 39 Abs. 2 der Verordnung über
 die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV) Voraussetzung
 für einen Anspruch auf HE bzw. IPZ ist, überschneidet sich materiell mit den
 Krankenpflegeleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. b und c KLV.
 Demzufolge steht die Leistungskumulation gemäss Art. 122 der Verordnung
 über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 (KVV) unter dem Vorbehalt
 einer durch die HE bzw. den IPZ bewirkten Überentschädigung
 (BGE 146 V 253 E. 2.2.2; BGer-Urteil 9C_886/2010 vom
 10. Juni 2011 E. 4.4 f.).

4.

4.1Für die Beurteilung des
 Gesundheitszustands und der rechtlichen Folgen sind Versicherungsträger und
 Gerichte auf Angaben ärztlicher Expertinnen und Experten angewiesen. Deren
 Aufgabe ist es, sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls auf
 den Gesundheitszustand der Versicherten zu beurteilen und zu umschreiben.
 Diese Einschätzungen haben die Verwaltung und die kantonalen
 Versicherungsgerichte nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung
 (Art. 61 lit. c ATSG) ohne Bindung an förmliche Beweisregeln umfassend
 und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
 dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen,
 objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren
 Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
 gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend,
 ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
 Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis
 der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der
 medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
 Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind.
 Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
 eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
 gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 125
 V 351 E. 3a, mit Hinweisen).

4.2Die Verwaltung als verfügende
 Instanz und  im Beschwerdefall  das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann
 als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
 Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz
 nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden
 Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
 Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht (BGE 138 V 218
 E. 6).

5.

5.1Das Bundesgericht hat für das vorliegende Verfahren
 verbindlich festgehalten, dass die OKP leistungspflichtig sein kann
 (BGer-Urteil 9C_773/2020 vom 15. März 2021 E. 4.2.3). Sodann hat es
 die strittigen Leistungen insofern bereits klassifiziert, als dass dafür
 keine medizinische Fachqualifikation notwendig ist (E. 4.1). Demgegenüber
 wird für Leistungen nach Art. 7 Abs. 2 lit. a und b KLV eine
 medizinische Fachqualifikation vorausgesetzt (vgl. BGE 145
 V 161 E. 5.3). Demgemäss fällt eine Übernahme der vom
 Beschwerdeführer in Rechnung gestellten Leistungen durch die
 Beschwerdegegnerin lediglich gestützt auf Art. 7 Abs. 2 lit. c
 Ziff. 1 KLV (Grundpflegeleistungen) in Betracht. Dies gilt für sämtliche
 im Recht liegenden Rechnungen, zumal jeweils die gleichen Leistungen erbracht
 wurden und sich lediglich die Verteilung bzw. der zeitliche Aufwand
 geändert hat.

5.2

5.2.1Die OKP übernimmt Pflegemassnahmen, die aufgrund der
 Bedarfsabklärung nach Art. 7 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 8
 KLV auf ärztliche Anordnung hin oder im ärztlichen Auftrag erbracht werden.
 Die Bedarfsermittlung hat durch einen Pflegefachmann oder eine Pflegefachfrau
 zu erfolgen (Art. 8a Abs. 1 KLV). Vorliegend stellt sich die
 Beschwerdegegnerin offenbar auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe
 keinen Bedarf an Grundpflegeleistungen nach Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV. Indessen
 anerkennt sie gleichzeitig einen pflegerischen Versorgungsbedarf, sieht
 diesen aber durch die Leistungen der IV als gedeckt.

5.2.2Vorliegend wurde die Pflegeabklärung durch E.______,
 Pflegefachfrau FH der Spitex-Organisation, durchgeführt und die Spitexverordnung
 sodann jeweils von Dr. med. F.______, Oberarzt Pneumologie,
 unterzeichnet. Damit erscheinen die in Art. 7 ff. KLV enthaltenen
 Voraussetzungen auf den ersten Blick als erfüllt. Worauf die
 Beschwerdegegnerin ihre Einschätzung, der Beschwerdeführer habe keinen Bedarf
 an Grundpflegeleistungen, abstützt, bleibt indessen unklar, zumal sie selbst
 keine medizinischen Untersuchungen durchgeführt oder solche in Auftrag
 gegeben hat. Dennoch stellt sie sich auf den Standpunkt, dass die erbrachten
 Leistungen einen präventiven Charakter aufweisen würden. Es ist davon
 auszugehen, dass sie hiermit zum Ausdruck bringen will, dass diese nicht als
 Grundpflegeleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV anzusehen und
 deshalb nicht durch die OKP zu vergüten sind. Auch diese Einschätzung wird
 aber durch keine entsprechenden medizinischen Untersuchungen oder
 Beweismittel ihrerseits untermauert.

5.2.3Gestützt auf die vom Beschwerdeführer eingereichten
 Unterlagen spricht demgegenüber einiges für den geltend gemachten Pflegebedarf.
 Den beurteilenden medizinischen Fachpersonen wird hierbei zudem ein gewisser
 Spielraum zugestanden (vgl. Gebhard Eugster, in Hans-Ulrich
 Stauffer/Basile Cardinaux[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundegerichts zum KVG,
 2. A., Zürich/Basel/Genf 2018, S. 192). Der Beschwerdegegnerin ist
 indessen darin beizupflichten, dass bei pflegenden Familienangehörigen wegen
 des Missbrauchpotentials eine genauere Kontrolle notwendig ist (BGer-Urteil
 9C_702/2010 vom 21. Dezember 2010, E. 7.1). Hierfür hätte sie die
 vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen denn aber auch eingehend prüfen
 und eine medizinische Einschätzung einholen müssen. Einzig auf das bereits
 abgeschlossene invalidenversicherungsrechtliche Verfahren abzustellen, genügt
 hierbei zumindest nicht, da darin nicht der Bedarf, sondern die erforderliche
 Fachqualifikation für die jeweilige Leistung strittig war.

5.3Damit erweist sich der Pflegebedarf des
 Beschwerdeführers als ungenügend abgeklärt, was Aufgabe der
 Beschwerdegegnerin ist und sie dementsprechend nachzuholen hat.
 Dementsprechend wird sie zun.hst abklären müssen, welchen Bedarf der
 Beschwerdeführer an Grundpflegeleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c
 KLV aufweist. Alsdann wird sie prüfen müssen, ob die erbrachten Leistungen
 wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind (vgl. Art. 32 KVG).
 Diejenigen, welche die IV bereits im Rahmen der medizinischen Leistungen in
 Akutsituationen erbringt, sind in Abzug zu bringen bzw. nicht erneut zu
 vergüten. Sofern daraufhin feststeht, dass Grundpflegeleistungen in der OKP
 versichert und nach Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV zu übernehmen sind, kann
 deren Vergütung nicht mit einem pauschalen Verweis auf die familienrechtliche
 Fürsorgepflicht der Eltern verneint werden, da hierfür im
 Sozialversicherungsrecht keine gesetzliche Grundlage besteht. Die Abgrenzung
 zu allfälligen familienrechtlichen Pflichten erfolgt bereits im Rahmen der
 medizinischen Abklärungen und der Prüfung gemäss Art. 32 KVG. Leistungen mit
 medizinischer Notwendigkeit und entsprechender Vergütungspflicht der OKP ist
 inhärent, dass sie das übliche Mass der elterlichen Fürsorgepflicht
 überschreiten. In diesem Fall hat die OKP die Leistung zu vergüten, nicht
 zuletzt, da die versicherte Person hierfür Prämien geleistet hat. Alsdann
 wird durch die Beschwerdegegnerin zu prüfen sein, in welchem Ausmass sich die
 Leistungen der OKP mit denjenigen der IV überschneiden und eine allfällige
 Vergütung wäre sodann entsprechend dem Überentschädigungsverbot anzupassen.
 Aufseiten des Beschwerdeführers ist hierbei auch ein allfälliger
 Erwerbsausfall der Pflegenden miteinzubeziehen, wenn Letztere ihre
 Erwerbstätigkeit reduziert oder aufgeben haben, um Betreuungs- und
 Pflegeleistungen zu seinen Gunsten zu erbringen (vgl. Art. 69
 Abs. 2 ATSG). Es ist an dieser Stelle schliesslich bereits darauf
 hinzuweisen, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bis anhin noch nie
 ein vollständiger Abzug der IV-Leistungen von denjenigen der OKP vorgenommen
 wurde, womit bei Annahme einer Leistungspflicht voraussichtlich ein von der OKP
 zu übernehmender Restbetrag verbleiben würde.

6.

6.1Gemäss neuer bundesgerichtlicher
 Rechtsprechung können die Sozialversicherungsgerichte nicht mehr frei
 entscheiden, ob sie eine Streitsache zur neuen Begutachtung an die Verwaltung
 zurückweisen. Die Beschwerdeinstanz hat vielmehr im Regelfall selbst ein
 Gerichtsgutachten einzuholen, wenn sie einen im Verwaltungsverfahren
 anderweitig erhobenen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich
 abklärungsbedürftig hält oder wenn ein Administrativgutachten in einem
 rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Eine Rückweisung an die
 Vorinstanz bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen
 Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist oder, wenn
 lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen
 Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210
 E. 4.4.1 ff.).

6.2Die Beschwerdegegnerin hat es im
 Verwaltungsverfahren unterlassen, den Pflegebedarf, die Notwendigkeit der
 erbrachten Leistungen sowie die Vergütungspflicht nach Art. 7 Abs. 2 lit. c
 KLV zu prüfen. Sie ist lediglich pauschal und ohne weitere Abklärungen davon
 ausgegangen, dass ein allfälliger Bedarf entweder nicht existiere oder
 bereits durch die IV oder die familiäre Fürsorgepflichten abgedeckt sei, was
 ungenügend ist. Richtigerweise hat sie zunächst den Bedarf medizinisch
 abzuklären und daraufhin zu prüfen, in welchem Ausmass die hierfür erbrachten
 Leistungen durch die IV-Leistungen abgedeckt sind. Da es nicht Aufgabe des
 kantonalen Sozialversicherungsgerichts sein kann, im Verwaltungsverfahren
 versäumte Abklärungen zu veranlassen, erweist sich eine Rückweisung an die
 Beschwerdegegnerin als zulässig. Dies entspricht auch dem Eventualantrag des
 Beschwerdeführers.

Dies führt zur teilweisen
 Gutheissung der Beschwerde. Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin
 vom 21. Juni 2022 ist aufzuheben und die Sache ist im Sinne der
 Erwägungen an diese zurückzuweisen.

III.

1.

Die Gerichtskosten sind
 von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 KVG
 i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG e contrario). Da bei einer
 Rückweisung der Sache an die Vorinstanz mit offenem Ausgang hinsichtlich der
 Kosten- und Entschädigungsfolgen von einem Obsiegen der beschwerdeführenden
 Partei auszugehen ist, hat der Beschwerdeführer zu Lasten der
 Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine angemessene Parteientschädigung (Art. 1
 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Diese ist auf Fr. 1'500.- (inkl.
 Mehrwertsteuer) festzusetzen.

2.

Gegen diesen
 Zwischenentscheid steht die Beschwerde ans Bundesgericht nur nach Massgabe
 von Art. 93 Abs. 1 des Gesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 1995
 (BGG) offen.

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid der
 Beschwerdegegnerin vom 21. Juni 2022 wird aufgehoben und die Sache wird im
 Sinne der Erwägungen an diese zurückgewiesen.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Die
 Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert
 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
 von Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]