gl_gerichte · VG.2019.00082 · 2019-11-14 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 14.11.2019 VG.2019.00082 (VG.2019.854)
Glaris Verwaltungsgericht 14.11.2019 VG.2019.00082 (VG.2019.854)
Glarona Verwaltungsgericht 14.11.2019 VG.2019.00082 (VG.2019.854)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
14. November 2019
II. Kammer
in Sachen
VG.2019.00082
A.______
Beschwerdeführerin
vertreten durch
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
A.______, geboren am […], meldete sich am
27. Mai 2005 unter Hinweis auf eine Krebserkrankung (Brusttumor) bei der
IV-Stelle Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Am
27. November 2007 bzw. 21. Januar 2008 meldete sie sich unter
zusätzlichem Hinweis auf psychische Beeinträchtigungen erneut zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung an, insbesondere zum Bezug einer
rückwirkend auszurichtenden Invalidenrente. Am 13. Januar 2010 sprach
ihr die IV-Stelle ab dem 1. November 2006 eine halbe Invalidenrente und
ab 1. Januar 2008 befristet bis 31. Juli 2009 eine
Dreiviertelsrente zu.
1.2
Am 10. Januar 2014 meldete sich A.______ unter
Hinweis auf eine Depression und ein Krebsleiden erneut bei der IV-Stelle zum
Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle führte ein
Rentenrevisionsverfahren durch und sprach ihr am 5. November 2015 eine
ganze Invalidenrente ab dem 1. November 2014 zu.
1.3
In der Folge führte die IV-Stelle von Amtes wegen
erneut ein Revisionsverfahren durch. Mit Vorbescheid vom 23. April 2019
teilte sie A.______ mit, sie werde die Invalidenrente auf eine Viertelsrente
herabsetzen. Am 11. Juni 2019 reduzierte die IV-Stelle in Bestätigung
des Vorbescheids die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. August 2019
auf eine Viertelsrente.
2.
Dagegen gelangte A.______
mit Beschwerde vom 4. Juli 2019 ans Verwaltungsgericht und beantragte
sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 11. Juni 2019 sowie die
Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente. Die IV-Stelle schloss am
27. August 2019 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der
vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
(ATSG) ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist
dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente,
bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei
mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 %
auf eine ganze Rente. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungs-massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zum
Erwerbseinkommen gesetzt, welches sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid
geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.3
Wie körperliche können auch geistige Gesundheitsschäden
eine Invalidität im gesetzlichen Sinn bewirken. Zu Letzteren zählen neben den
eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit
Krankheitswert (BGE 130 V 352 E. 2.2.1). Von einer
invalidisierenden psychischen Störung kann indessen nur bei Vorliegen eines
medizinischen Substrats gesprochen werden, das durch einen Facharzt schlüssig
festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
wesentlich beeinträchtigt. Namentlich darf das klinische Beschwerdebild nicht
einzig in Beeinträchtigungen bestehen, welche von belastenden psychosozialen
oder soziokulturellen Faktoren herrühren, sondern hat davon psychiatrisch zu
unterscheidende Befunde zu umfassen, wie etwa eine von depressiven
Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im
fachmedizinischen Sinn oder einen damit vergleichbaren psychischen
Leidenszustand
(BGE 127 V 294 E. 5a)
.
2.4
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG ist eine Rente von Amtes
wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder
aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich
ändert. Ebenso wird eine formell rechtskräftige Dauerleistung erhöht,
herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende
Sachverhalt nachträglich erheblich verändert (Art. 17 Abs. 2 ATSG).
Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn sie im Hinblick auf
eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads bei der Festsetzung
der Rente auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist oder
wenn Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche
Änderung des Invaliditätsgrads als möglich erscheinen lassen (Art. 87
Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar
1961 [IVV]).
2.5
Anlass
zur Revision von Invalidenrenten gibt jede Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei
einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann
revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben oder eine andere
Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt
(BGE 130 V 343 E. 3.5; BGer-Urteil
9C_604/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2). Auch die deutliche
Veränderung der Verhältnisse im Aufgabenbereich stellt einen Revisionsgrund
dar (BGer-Urteil 9C_410/2015 vom 13. November 2015 E. 4.1 f.).
Keinen Revisionsgrund bildet hingegen eine nur vorübergehende Änderung des
Gesundheitszustands oder die unterschiedliche Beurteilung eines im
Wesentlichen unveränderten (medizinischen) Sachverhalts (BGE 141
V 9 E. 2.3).
2.6
Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine
revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens
(Arbeitsfähigkeit) – sei es aufgrund eines objektiv geminderten Schweregrads
desselben Leidens, sei es aufgrund verbesserter Leidensanpassung der
versicherten Person – nicht aus. Ob eine derartige tatsächliche Änderung oder
aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Einschätzung
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands vorliegt, bedarf
– auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die versicherte
Person – einer sorgfältigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit, wobei die blosse Möglichkeit einer
Verbesserung tatsächlicher Art nicht genügt (BGer-Urteil 8C_458/2009 vom
2. November 2009 E. 3.2).
2.7
Zur Ermittlung der Revisionsvoraussetzungen ist
grundsätzlich der Sachverhalt der ursprünglichen Rentenverfügung mit den
aktuellen Verhältnissen im Zeitpunkt der Neubeurteilung zu vergleichen.
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige
Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den
erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108
E. 5.4).
3.
3.1
N
ach
dem für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerde-verfahren
geltenden Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und
Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für
das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel,
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung
des streitigen Rechtsanspruchs
gestatten.
Insbesondere
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
3.2
Es
ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls
auf den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung
zu nehmen, bezüglich welcher konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie
arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person im Hinblick auf ihre persönlichen Verhältnisse noch
zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4).
3.3
Die Verwaltung als verfügende Instanz und –
im Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen
annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid – sofern das
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht – nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7
E. 3c/aa, mit Hinweisen).
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin bringt vor, die
Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt. Anlässlich
der Befragung vom 13. März 2019 sei nicht bemerkt worden, in welchem
gesundheitlichen Zustand sie sich befinde. Sie sei seit Jahren in
psychiatrischer Behandlung und könne nur mit Psychopharmaka ihre Aufgaben und
Tätigkeiten einigermassen überstehen. Ihr Ehemann sei im August 2018
vorzeitig in den Ruhestand getreten, da sie ihre Aufgaben als Hausfrau nicht
bzw. nur an einzelnen wenigen Tagen erledigen könne. Die von der
IV-Stelle errechnete Einschränkung im Haushalt von 16,5 % entspreche
nicht den Tatsachen. Sie gehe einer ausserhäuslichen Tätigkeit von 20 %
nach, welche als reine Therapie anzusehen sei und unbedingt beibehalten
werden müsse. Dies bestätige auch ihre Arbeitgeberin. Aufgrund ihrer
Einschränkungen habe die […] ihren Arbeitseinsatz vom Reinigen der Büroräume
auf das Reinigen der Treppe reduziert.
4.2
Die Beschwerdegegnerin wendet ein, sie sei ihren
Abklärungspflichten rechts-genüglich nachgekommen. Am 13. März 2019 habe
die Haushaltsabklärung vor Ort stattgefunden und das rechtliche Gehör sei
gewährt worden. Anzumerken bleibe, dass es sich um eine ordentliche
Rentenrevision handle und kein Einwand auf den Vorbescheid vom 23. April
2019 eingegangen sei. Aus versicherungsmedizinscher Sicht könne die
Beschwerdeführerin mit Pausen den Haushalt selbständig erledigen, was sie
auch tue. Zusätzlich dazu sei sie in der Lage, ca. drei mal zwei Stunden
pro Woche als Reinigungskraft ausser Haus und bei drei Arbeitgebern tätig zu
sein. Dabei könne sie Staubsaugen, Abstauben, den Boden feucht aufnehmen,
Tische putzen und das Treppenhaus sowie die Türen reinigen. Daher könne keine
wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zu Hause nachvollzogen
werden. Zudem sei davon auszugehen, dass ihr Gesundheitszustand unverändert
geblieben sei, was sich in einem Invaliditätsgrad von 40 % äussere.
5.
5.1
RAD-Arzt Dr. med. C.______, FMH für
Rheumatologie, FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, beurteilte
am 31. März 2014 die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Er führte
aus, es werde von einer chronifizierten depressiven Störung ausgegangen.
Spätestens seit dem 1. November 2013 sei von einer Arbeitsunfähigkeit
für sämtliche Tätigkeiten von mindestens 80 % auszugehen.
5.2
Dr. med. D.______,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
teilte
der IV-Stelle am 2. Mai 2018 mit, die störungsspezifische psychiatrische
Behandlung sei gewissenhaft durchgeführt worden. Der Gesundheitszustand sei
aber stationär geblieben und sei therapierefraktär.
5.3
Die behandelnde Ärztin Dr. med. E.______,
FMH Onkologie und Innere Medizin, Leitende Ärztin am Spital F.______,
berichtete am 25. September 2018 über die bereits bekannten Diagnosen
des invasiven duktalen Mamma-Karzinoms links, der schweren depressiven
Störung mit somatischen Symptomen, der kleineren medialateralen Diskushernie
sowie der rezidivierenden Harnwegsinfekte. Seit Dezember 2013
bzw. September 2013 sei die Beschwerdeführerin bis auf Weiteres zu
100 % arbeitsunfähig geschrieben. Die Beschwerdeführerin wäre
Raumpflegerin, werde aber nie mehr arbeitsfähig sein. Aktuell seien ihr die
bisherige Tätigkeit sowie angepasste Tätigkeiten nicht zumutbar. Eine
Eingliederung sei nicht möglich. Die Kinder resp. der Ehemann täten
Staubsaugen und alle schweren Arbeiten im Haushalt erledigen.
5.4
Am 25. September 2018 diagnostizierte
Dr. D.______ eine chronische, schwere depressive Episode (ICD 10
F 32.2) und akzentuierte Persönlichkeitszüge mit dependenten und leicht
histrionischen Anteilen (ICD 10 Z 73.1). Die Beschwerdeführerin sei
chronisch depressiv, was sich nach dem Krebsleiden entwickelt habe.
Funktionseinschränkungen entständen einerseits durch die massive und
sichtliche Antriebs- und Leblosigkeit. Andererseits weise die
Beschwerdeführerin in den Sitzungen deutliche Konzentrationsschwierigkeiten
auf. Dadurch habe sie ein reduziertes Arbeitsgedächtnis sowie Stimmungseinbrüche,
was eine längerdauernde Tätigkeit verunmögliche. Seit die Beschwerdeführerin
bei ihm in Behandlung sei, sei das Zustandsbild chronisch schlecht geblieben
mit anhaltender depressiver Gefühlslage, sichtlicher Erschöpfung und
Antriebslosigkeit sowie reduzierter Schwingungsfähigkeit. Trotz verschiedener
medikamentöser Versuche und zum Teil intensiver supportiver Therapie habe gar
nichts erreicht werden können. Die Beschwerdeführerin sei seit dem
9. Dezember 2013 bis auf Weiteres in allen beruflichen Tätigkeiten
100 % arbeitsunfähig. Alle zwei Tage arbeite sie maximal ca. eine
bis zwei Stunden. Wenn es ihr gut gehe, dann arbeite sie maximal sechs
Stunden pro Woche, jedoch nur zwei Stunden am Stück. Anschliessend sei sie
extrem erschöpft und müsse liegen. Je nach Zustand könne sie nicht
regelmässig arbeiten. Mit der nötigen Zeit und Pausen schaffe sie
grundsätzlich den Haushalt, teilweise schaffe sie ihn aber kaum. Je nach
Zustand werde der Haushalt auch einmal etwas vernachlässigt oder es brauche
zeitweilig etwas Unterstützung durch den Ehemann oder durch die Töchter.
5.5
Der behandelnde Arzt Dr. med. G.______,
FMH Allgemeine Medizin, diagnostizierte am 3. Oktober 2018 ein
Fibromyalgiesyndrom. Zudem wies er darauf hin, dass die Beschwerdeführerin
keinerlei Stresstoleranz zeige. Sie könne psychischen Stress nicht
verarbeiten. Körperliche Belastungen seien aufgrund der Fibromyalgie nicht
möglich. Seit dem 1. Januar 2005 sei sie 100 % arbeitsunfähig. Sie
arbeite nur zwei bis drei Stunden pro Woche als Putzfrau. Aktuell sei hier
keine regelmässige Tätigkeit zumutbar. Nur im geschützten Rahmen könne sie
für ein bis zwei Stunden am Tag einer angepassten Tätigkeit nachgehen. Wegen
des Fibromyalgiesyndroms könne sie schwere Tätigkeiten im Haushalt nicht
durchführen. Eine Eingliederung sei aufgrund der ausgeprägten Symptomatik
nicht angezeigt.
5.6
RAD-Arzt med. pract. H.______, FMH für
Arbeitsmedizin, beurteilte am 12. Oktober 2018 den Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin. Dieser habe sich im Vergleich zu 2014 nicht
verändert. Sie könne den Haushalt mit Pausen selbständig erledigen, benötige
jedoch bei schweren Tätigkeiten Hilfe durch Familienangehörige. Auffällig
sei, dass sie zusätzlich zum eigenen Haushalt in der Lage zu sein scheine,
ca. drei Mal pro Woche für zwei Stunden als Reinigungskraft ausser Haus
tätig zu sein. Somit könne aus arbeitsmedizinischer Sicht keine wesentliche
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt nachvollzogen werden.
5.7
Die SVA Zürich führte am 13. März 2019 eine
Haushaltsabklärung durch. Gemäss dem Bericht vom 25. März 2019 ist die
Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich zu 16,5 % eingeschränkt.
6.
6.1
Wenn geprüft wird, ob sich der Invaliditätsgrad in
für den Rentenanspruch relevanter Weise geändert hat, ist auf die letzte der
versicherten Person eröffnete rechtskräftige Verfügung abzustellen.
Vorliegend ist dies die Verfügung vom 5. November 2015. Mit dieser
Verfügung sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine ganze
Invalidenrente ab dem 1. November 2014 zu. Es stellt sich die Frage, ob
sich die tatsächlichen Verhältnisse derart geändert haben, dass die der
Beschwerdeführerin zugesprochene Invalidenrente revidiert werden muss. Diese
Frage ist aufgrund eines Vergleichs des Sachverhalts, wie er mit Verfügung
vom 5. November 2015 festgestellt wurde, mit demjenigen Sachverhalt im
Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 11. Juni 2019 zu
beantworten.
6.2
Die Beschwerdegegnerin ging am 16. September
2015 bzw. 5. November 2015 gestützt auf die Stellungnahme des RAD
vom 31. März 2014 davon aus, die Beschwerdeführerin sei aufgrund einer
chronifizierten depressiven Störung sowohl in der Erwerbstätigkeit als auch
im Aufgabenbereich (Haushalt) zu 80 % eingeschränkt. Dementsprechend
sprach sie ihr eine ganze Rente ab dem 1. November 2014 zu. Aufgrund der
dargelegten Arztberichte und der Einschätzung des RAD vom 12. Oktober
2018 ist offensichtlich, dass sich der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin insbesondere in psychischer Hinsicht nicht verbessert,
sondern sich sogar etwas verschlechtert hat. Hingegen ist der Ehemann der
Beschwerdeführerin seit August 2018 vorzeitig pensioniert. Dies bedeutet,
dass seine berufliche Tätigkeit wegfällt. Als Ehegatte ist der Ehemann der
Beschwerdeführerin aufgrund der in Art. 159 Abs. 2 i.V.m.
Art. 163 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom
10. Dezember 1907 (ZGB) verankerten Beistandspflicht verpflichtet, die
Beschwerdeführerin dabei zu unterstützten, der ihr obliegenden
Schadenminderungspflicht nachzukommen. Insofern kann ihm zugemutet werden,
die aufgrund der aufgegebenen beruflichen Tätigkeit freigewordene Zeit
zumindest teilweise für die im Haushalt anfallenden Hausarbeiten einzusetzen.
Dadurch kommt eine grössere Mithilfe einer im selben Haushalt wohnenden
Person hinzu. Durch seinen Einsatz entfällt weniger Arbeit auf die
Beschwerdeführerin. Die Änderung der Wohnsituation der Beschwerdeführerin
stellt einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar,
weil sich dies selbst bei einem unveränderten erwerblichen Invaliditätsgrad
auf das Ausmass der Einschränkung im Aufgabenbereich auswirken kann. Zu
erwähnen ist jedoch auch, dass die beiden Kinder der Beschwerdeführerin
mittlerweile nach […] bzw. […] gezogen sind, weshalb deren Mithilfe im
Haushalt weggefallen ist.
6.3
Gestützt auf die Haushaltsabklärung der SVA Zürich
vom 25. März 2019 ging die Beschwerdegegnerin von einer Einschränkung
von 16,5 % im Aufgabenbereich aus. Die von der Abklärungsperson
ermittelten Einschränkungen erscheinen plausibel und stehen mit den von der
Versicherten am 5. September 2018 gemachten Angaben im Einklang. Zudem
berücksichtigte die Abklärungsperson, dass der Ehegatte nun vermehrt Aufgaben
im Aufgabenbereich übernehmen kann. Dieser übernimmt gemäss der Haushaltsabklärung
sodann auch diejenigen Hausarbeiten, welche durch die Beschwerdeführerin
invaliditätsbedingt nicht mehr verrichtet werden können. Insbesondere kocht
er häufiger, übernimmt das Staubsaugen, holt Feuerholz, reinigt die Fenster,
faltet und verstaut die Wäsche und hängt diese zum Trocknen auf. Bei Bedarf
nimmt er auch den Boden feucht auf und übernimmt weitere Aufgaben. Dennoch
ist insbesondere im Lichte der Angaben von Dr. D.______ auffällig, dass
in der Haushaltsabklärung die Einschränkungen der Beschwerdeführerin eher
streng beurteilt wurden. So beschreibt Dr. D.______ zwar, dass der
Haushalt möglich sei, jedoch werde dieser je nach Zustand gelegentlich
vernachlässigt. Dies ist aufgrund der von ihm beschriebenen Antriebslosigkeit
und der sichtlichen Erschöpfung der Beschwerdeführerin auch gut
nachvollziehbar. Aus dem Bericht der Abklärungsperson ist nicht ersichtlich,
wie häufig die Beschwerdeführerin den Haushalt vernachlässigt oder wie genau
dieser Umstand berücksichtigt wurde. Erfahrungsgemäss wirkt sich dies mehr
auf regelmässig anfallende Tätigkeiten aus. In Anbetracht dessen könnte bei
der Ernährung auch von einer Einschränkung von 20 % ausgegangen werden,
was einer Behinderung von 8 % entspricht. Aus demselben Grund könnte bei
der Wäsche und Kleiderpflege von einer Einschränkung von 30 %
ausgegangen werden, was einer Behinderung von 6 % entspricht. Hingegen
erscheint die Einschätzung bezüglich des Einkaufs sowie weiterer Besorgungen
als zutreffend. Zuzüglich der übrigen Einschränkungen ergibt sich bei
grosszügiger Betrachtung eine Einschränkung von 21,5 %.
6.4
Somit hat sich der Invaliditätsgrad der
Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich von 80 % auf maximal 10,25 %
reduziert. Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass der Invaliditätsgrad der
Beschwerdeführerin in der Erwerbstätigkeit unzutreffend ermittelt wurde.
Der RAD ging am
12. Oktober 2018 übereinstimmend mit
Dr. D.______ davon aus, die Beschwerdeführerin sei in der Lage,
ca. drei Mal pro Woche für zwei Stunden als Reinigungskraft ausser Haus
tätig zu sein. In Bezug auf ein wöchentliches Arbeitspensum von
40 Stunden ergibt dies ein Arbeitspensum von lediglich 15 %.
Gestützt auf die LSE 2014, TA 1, Kompetenzniveau 1, Frauen,
indexiert auf das Jahr 2017 und bei einem Pensum von 100 % ist von einem
Validenlohn von Fr. 54'603.50 auszugehen. Bei einem Arbeitspensum von
15 % ist unter Anwendung der gleichen Tabelle von einem Invalidenlohn
von rund Fr. 8'190.50 (Fr. 54'603.50 / 100 x 15)
auszugehen. Demgemäss ergibt sich hinsichtlich der Erwerbstätigkeit ein
Invaliditätsgrad von 85 %.
7.
Gefragt nach ihrer
heutigen, theoretischen Arbeitstätigkeit ohne Gesundheitsschaden gab die
Beschwerdeführerin an, sie würde im Umfang von wöchentlich 20 Stunden
einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Es ist unbestritten, dass die
Beschwerdeführerin ohne Einschränkung zu 50 % einer Erwerbstätigkeit
nachgehen würde und 50 % im Haushalt tätig wäre. Wie dargelegt ist die
Beschwerdeführerin im Erwerb und im Haushalt weiterhin eingeschränkt. Daher
kommt die gemischte Methode zur Anwendung. Da die Beschwerdeführerin im
Erwerb zu 42,5 % (85 % / 2) und im Haushalt (bei einer grosszügigen
Betrachtung) zu 10,25 % (21,5 % / 2) eingeschränkt ist, ergibt sich
ein Invaliditätsgrad von gerundet 53 %. Wenn hingegen vollumfänglich auf
die Haushaltsabklärung vom 25. März 2019 und damit auf eine
Einschränkung von 8,25 % (16,5 % / 2) abgestellt wird, ergibt sich
ein Invaliditätsgrad von gerundet 51 %. Dies berechtigt die
Beschwerdeführerin im einen wie im andern Fall zum Bezug einer halben
Invalidenrente, wobei die Reduktion der Invalidenrente einzig in der
Möglichkeit ihres Ehemanns zu vermehrter Mithilfe im Haushalt begründet ist.
Dies führt zur teilweise
Gutheissung der Beschwerde.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
11. Juni 2019
ist
dahingehend abzuändern, als der Beschwerdeführerin
ab dem 1. August 2019 eine unbefristete halbe Invalidenrente
zuzusprechen ist.
III.
Nach Art. 134
Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG hat die Partei,
welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen.
Obsiegt die Beschwerde führende Person teilweise, ist sie dann nicht
kostenpflichtig, wenn sie im Grundsatz obsiegt und lediglich im Masslichen
teilweise unterliegt, was beispielsweise bei der Zusprechung einer halben
statt der beantragten ganzen Invalidenrente der Fall ist
(vgl. VGer-Urteil VG.2018.00128/129 vom 11. April 2019
E. III/1).
Dies ist vorliegend der
Fall. Die Beschwerdeführerin beantragte, dass ihr weiterhin eine ganze
Invalidenrente ausgerichtet werden. Abweichend von der ihr von der IV-Stelle
zugesprochenen Viertelsrente ist ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
Dementsprechend sind die Gerichtskosten von pauschal Fr. 600.- der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin ist der von ihr in
gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten.
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung vom 11. Juni
2019 wird dahingehend abgeändert, als der Beschwerdeführerin ab dem
1. August 2019 eine halbe Invalidenrente zugesprochen wird.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Der Beschwerdeführerin wird der von ihr in gleicher Höhe geleistete
Kostenvorschuss zurückerstattet.
3.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]