gl_gerichte · OG.2013.00066 · 2014-01-24 · de

Widerhandlungen gegen das SVG

Glarus Obergericht 24.01.2014 OG.2013.00066 (OGS.2015.26)
Glaris Obergericht 24.01.2014 OG.2013.00066 (OGS.2015.26)
Glarona Obergericht 24.01.2014 OG.2013.00066 (OGS.2015.26)

Widerhandlungen gegen das SVG

Kanton Glarus
Obergericht
Urteil
vom 24. Januar 2014
Verfahren
OG.2013.00066
B.______                                                                 Beschuldigter,
Berufungskläger
und
Anschlussberufungsbeklagter
vertreten
durch
C.______
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus           Anklägerin,
Berufungsbeklagte
und
Anschlussberufungsklägerin
vertreten
durch
den Staatsanwalt
betreffend
Verletzung
der Verkehrsregeln
über die Anträge:
A. des
Beschuldigten und Berufungsklägers
(gemäss
Berufungserklärung vom 4. Oktober 2013 sowie den Ausführungen des
Verteidigers an der Ver­hand­lung vom 13. Dezember 2013):
„ 1.       Es
seien die Ziffern 1., 3., 4., 5. und 6. des Dispositivs im Urteil der
Strafgerichts­kommission des Kantonsgerichts des Kantons Glarus vom 14. August
2013 voll­umfänglich aufzuheben.
2.       Es
sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ vom Vorwurf der
fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7
Abs. 3 VRV vollständig freizusprechen.
3.       Alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.
Eventualiter:
4.       Es
sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ der fahrlässigen einfachen
Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV schuldig zu
sprechen.
5.       Es
sei der Beschuldigte und Berufungskläger B.______ zu verurteilen zu einer
Geldstrafe
von 5 Tagessätzen zu je CHF 100.―, bedingt aufgeschoben bei
einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von CHF 300.―,
bei schuldhafter Nichtbezahlung umgewandelt in eine unbedingt vollziehbare
Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
6.
Die
Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge sei nach strafprozessualer
Vorschrift vorzunehmen.“
B. der
Anklägerin und Anschlussberufungsklägerin
(gemäss
Eingabe vom 22. Oktober 2013 sowie den Ausführungen des Staatsanwalts an
der Ver­hand­lung vom 13. Dezember 2013):
1.
Es
sei die Berufung des Beschuldigten abzuweisen, und es seien Dispositiv
Ziff. 1‑3 des angefochtenen Urteils der Strafgerichtskommission
des Kantonsge­richts Glarus zu bestätigen.
2.
Es
seien in Gutheissung der Anschlussberufung Dispositiv Ziff. 5 und
Ziff. 6 des angefoch­tenen Urteils aufzuheben, und es seien die Kosten
der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich dem
Beschuldigten aufzu­erlegen und es sei diesem auch keine Parteientschädigung
zuzuspre­chen.
3.       Unter
Kostenfolge zu Lasten des Beschuldigten auch im Verfahren vor Ober­ge­richt.
____________________
Das
Gericht zieht in Betracht:
I.
Prozessgeschichte und Sachverhalt
1.—
a)
Am
Donnerstagabend, 13. August 2009, hielt sich der Beschuldigte B.______
mit seiner Frau und dem
damals zweijährigen Sohn
auf dem Balkon der Familienwohnung in Ziegelbrü­cke auf. Während der
Knabe am Boden spielte, kippte eine an die Wand ange­lehnte, etwa 30 kg
schwere Steinplatte um und traf ihn am Kopf. Er zog sich dabei eine ca.
7 cm lange klaffende Rissquetschwunde an der Stirn zu. Da die Wunde
stark blutete und der Knabe laut weinte, ent­schlossen sich der Beschuldigte
und seine Frau, mit ihrem Sohn umgehend ins Spital nach Glarus zu fahren
b)
Auf der Fahrt ins Kantonsspital nach Glarus passierte der
Beschuldigte mit seinem Auto um ca. 19.45 auf der Hauptstrasse die Ortschaft
Näfels. Im Zentrum des Dorfes, kurz vor „Josy’s Bistro“, schloss er auf
andere Personenwagen auf und setzte mit erheblich überhöhter Geschwindigkeit zum
Überholen an. Hierbei umfuhr er links zwei Verkehrsinseln und befand sich im
Bereich des Freulerpalasts, wo von links die Bahnhofstrasse von Mollis her in
die Hauptstrasse einmündet, noch immer auf der Gegenfahrbahn (siehe zur
örtlichen Situation sowie zur Länge der Überholstrecke die Fotos im Dossier).
2.—
Gestützt auf diesen
Sachverhalt erliess die Staatsanwaltschaft des Kan­tons Glarus am
8. Juni 2011 gegen den Beschuldigten einen Strafbefehl. Darin erkannte
sie ihn für schuldig einerseits der groben Verletzung der Verkehrsre­geln
wegen Links-Vorbeifahrens an einer Verkehrsinsel (Art. 90 Abs. 2
SVG i.V.m. Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV) und andererseits
der einfachen Verkehrsregel­verletzung wegen Überschreitens der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit innerorts (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m.
Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Sie
verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von
20 Tagessätzen zu Fr. 80.‑ bei einer Probezeit von drei
Jahren und zu einer Busse von Fr. 600.‑ (Ersatzfreiheitsstrafe 6
Tage) und auferlegte ihm ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens
(Dispositiv Ziff. 2‑5).
3.—
a)
Auf Einsprache des Beschuldigten hin
, überwies die
Staatsanwaltschaft am 22. Juni 2012 den Strafbefehl als Anklage­schrift
(siehe Art. 356 Abs. 1 StPO) dem Kantonsgericht Glarus zur
Durchführung des Hauptverfahrens.
b)
Die
Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts befand mit Entscheid vom
14. August 2013, der Beschuldigte habe dadurch, dass er unmittelbar vor
der Ein­mündung der Bahnhofstrasse in die Hauptstrasse zum Überholen links an
einer Verkehrsinsel [recte: an zwei Inseln] vorbeifuhr, eine grobe Verletzung
der Ver­kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m.
Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV begangen. Hingegen sprach
sie ihn vom Vorhalt der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von
Art. 90 Abs. 1 SVG im Zusammenhang mit der ebenfalls eingeklagten
überhöhten Fahrgeschwin­digkeit frei (Dispositiv Ziff. 2). Zufolge der
groben Verkehrsregelverletzung wurde der Beschuldigte verurteilt zu einer
bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑, bei
einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 500.‑,
wel­che bei Nichtbezahlung in eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen
umgewandelt würde (Dispositiv Ziff. 3). Aufgrund des Teilfreispruchs
wurden die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3‘000.‑ dem
Beschuldigten lediglich im Umfang von ¾ auferlegt; zudem sprach die
Strafgerichtskommission ihm aus der Staatskasse eine Parteient­schädigung von
Fr. 500.‑ zu (Dispositiv Ziff. 4‑6).
4.—
a)
Dagegen erhob der Beschuldigte am 4. Oktober 2013 fristge­recht
Berufung, nachdem er den Weiterzug zuvor rechtzeitig schon bei der Vor­instanz
angemeldet hatte. Die Staatsanwaltschaft erklärte in der Folge fristgerecht
Anschlussberufung.
b)
Die
mündliche Hauptverhandlung vor Obergericht fand am 13. Dezember 2013
statt. Am 24. Januar 2014 fällte das Obergericht seinen Entscheid.
Es wies dabei die Berufung aus den nachfolgenden Überlegungen
vollumfänglich ab, während es die Anschlussberufung in Bezug auf die
vorinstanz­liche Kostenregelung guthiess. Der vorliegende Entscheid wird
schriftlich eröffnet, nachdem die Parteien auf eine mündliche
Urteilsbekanntgabe verzichtet haben (Art. 84 Abs. 3 StPO).
II.
Materielle Ausführungen
1.—
Im vorliegenden
Berufungsverfahren ist unbestritten, dass der Beschul­digte auf seiner
rasanten Fahrt ins Kantonsspital nach Glarus im Dorfzentrum von Näfels, kurz
vor „Josy’s Bistro,“ zu einem Überholmanöver ansetzte
. Hierzu
ist
in tatsächlicher Hinsicht noch die folgende Klarstellung an­zubringen:
a)
Auf der Höhe von
„Josy’s Bistro“, unmittelbar vor der Einmündung der Bahn­hofstrasse in die
Hauptstrasse, folgen kurz nacheinander
zwei
Verkehrsinseln (
zwischenzeitlich wurde die zweite [südliche] Insel entfernt und die
Einspurstrecke für Abzweiger nach links in die Bahnhofstrasse
verlängert und verbreitert). Eine
dritte
Verkehrsinsel be­findet sich
in Fahrtrichtung Glarus rund 70 Meter weiter südlich
nach
der
Strassen­verzweigung auf der Höhe des Zugangsbereichs zum Freulerpalast
.
b)
In der
Polizeianzeige wurde dem Beschuldigten angelastet, dass er an allen drei
Verkehrsinseln links vorbeigefahren sei
. Die Vorinstanz ist
indes zu Gunsten des Beschuldigten  ‑ und damit auch für das
Obergericht verbindlich ‑ davon ausgegangen, er habe sein
Überholmanöver noch vor der Insel nach der Verzwei­gung abgeschlossen gehabt
und habe diese daher nicht mehr links umfahren. Allerdings hat die Vorinstanz
unpräzis festgehalten, dass der Beschuldigte zuvor auf der Höhe von „Josy’s
Bistro“ nur an einer Verkehrsinsel links vorbeigefahren sei. In diesem
Bereich nämlich hat der Beschuldigte fraglos
beide
Inseln links
passiert, wie ihm dies in der Anzeige und Anklage entsprechend vorge­halten
wird. Aufgrund seiner nach eigenen Angaben gefahrenen Geschwindigkeit von
jedenfalls mehr als 50 km/h ist ausgeschlossen, dass er erst zwischen
den beiden sehr nahe aneinander liegenden Inseln auf die Gegenfahrbahn
gewechselt hätte; ein solches Fahrmanöver wäre bei diesem Tempo unmöglich zu
bewerkstelligen, ohne nicht die Kontrolle über das Auto zu verlieren.
2.1.—
a)
Fahrzeuge müssen auf der Strasse rechts fahren
(Art. 34 Abs. 1 SVG). Insbesondere ist an Verkehrsinseln in der
Mitte der Fahrbahn rechts vorbei­zufahren (Art. 7 Abs. 3 VRV).
Indem der Beschuldigte an den beiden Verkehrsinseln auf der Höhe von „Josy’s
Bistro“ links vorbeigefahren ist, hat er gegen das Rechts­fahrgebot
verstossen.
b) aa)
Innerhalb von Ortschaften darf, selbst bei günstigen Strassen-,
Verkehrs- und Sichtverhältnissen, mit einer Geschwindigkeit von höchstens
50 km/h gefahren werden (Art. 27 Abs. 1 und Art. 32
Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22
Abs. 1 SSV). Als der Beschuldigte die beiden Verkehrsinseln links
umfuhr, um die vor ihm in angepasster Geschwindigkeit fahrenden Autos zu
überholen, lag sein Fahrtempo wesentlich über 50 km/h. Die vier
Polizeibeamten, welche von der Gartenwirtschaft von „Josy’s Bistro“ aus den
Überholvorgang beobachtet hatten, rapportierten eine „massive“
Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Beschuldigte erwähnte in der
polizeilichen Befragung, dass er schätzungsweise mit 70-80 km/h durch Näfels
gefahren sei. Gegenüber der Staatsanwaltschaft führte er aus, dass sein Tempo
innerorts 70-80 km/h betragen habe, soweit es die Verhältnisse erlaubt
hät­ten und die Strecke übersichtlich gewesen sei; bei „Josy’s Bistro“ aber
sei er „sicher nicht mit 80 km/h gefahren“. Vor Obergericht gab er zu
Protokoll, dass er bei seinem Überholmanöver im Bereich der Verkehrsin­seln
und der Abzweigung nach Mollis „bei weitem nicht 80 km/h schnell“ unterwegs
gewesen sei; er sei innerorts „ein bisschen zu schnell gefahren“, aber „so
viel“ sei es auch nicht gewesen.
bb)
Bei diesem Beweisergebnis lässt sich ohne weiteres festhalten, dass
der Beschuldigte die Verkehrsinseln bei „Josy’s Bistro“ jedenfalls mit
übersetzter Geschwindigkeit links umfahren hat. Wie nachstehend noch zu
zeigen sein wird, ist für die rechtliche Beurteilung des fehlbaren
Verkehrsmanövers nicht von zentraler Bedeutung, ob die Geschwindigkeit
konkret 70 km/h betrug oder allenfalls auch we­niger hoch war.
cc)
Im Übrigen ist ebenso die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid davon
ausgegangen, der Beschuldigte habe im Bereich von „Josy’s Bistro“ mit
übersetz­tem Tempo überholt, wobei aber – „in dubio pro reo“ ‑ die
Geschwindigkeitsüber­schreitung weniger als 25 km/h betragen habe. Weil
demnach in der Beurteilung der Vorinstanz nur eine einfache
Verkehrsregelverletzung ge­mäss Art. 90 Abs. 1 SVG vorlag, erachtete
sie den Beschuldigten in diesem Punkt für nicht strafbar, da sie ihm
attestierte, er habe sich bei seiner Fahrt mit dem ver­letzten Sohn ins
Spital nach Glarus in einer vermeintlichen Notstandssituation befunden.
Explizit sprach sie ihn daher vom Vorhalt der Verkehrsregelverletzung wegen
Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit frei. Dieser Urteilspunkt ist in
Rechtskraft erwachsen und einer Überprüfung durch das Oberge­richt nicht mehr
zugänglich, nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung in diesem
Punkt zurückgezogen hat (Art. 437 Abs. 1 lit. b und
Art. 404 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 398 Abs. 2,
Art. 399 Abs. 3 und 4 sowie Art. 401 StPO). Allein dies
ändert aber nichts daran, dass bei der Beurteilung der konkreten
Gefährlichkeit des Überholmanövers links an den Verkehrsinseln vorbei ebenso
auch der Umstand zu beachten ist, dass der Beschuldigte dabei erheblich zu
schnell gefahren ist.
2.2.—
a)
Wer Verkehrsregeln missachtet, wird mit Busse bestraft
(Art. 90 Abs. 1 SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit ande­rer hervorruft oder in Kauf nimmt
(Art. 90 Abs. 2 SVG). Vorliegend erkannte die Vor­instanz den
Beschuldigten wegen seines Überholmanövers innerorts in Näfels links an zwei
Verkehrsinseln vorbei für schuldig der groben Verletzung der Verkehrsre­geln
im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG. Der Beschuldigte macht in seiner
Berufung sinngemäss geltend, er sei beim fraglichen Überholen ein
kalkuliertes Risiko einge­gangen, indem er die Verkehrslage gut habe
überblicken und insbesondere auch auf das Auftauchen eines anderen
Verkehrsteilnehmers auf der Gegenfahrbahn rechtzeitig hätte reagieren bzw.
diesen selbst noch auf der linken Fahrbahn ohne weiteres hätte kreuzen
können. Insofern habe er keine grobe Verkehrsregelverlet­zung gemäss
Art. 90 Abs. 2 SVG begangen, sondern lediglich eine einfache Regel­widrigkeit
im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG, welche zudem aufgrund seiner
damali­gen Notstandssituation straflos bleibe.
b)
aa)
Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG ist objektiv erfüllt,
wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise
missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche
Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern
bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete,
eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt
von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird.
Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist
die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirkli­chung
einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von
Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt
einer konkreten Gefähr­dung oder gar einer Verletzung nahe liegt.
bb)
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG
ein rücksichtslo­ses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten,
d.h. ein schweres Ver­schulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe
Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen
Gefährlichkeit seiner verkehrswidri­gen Fahrweise bewusst ist. Grobe
Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung
anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also
unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe
Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter
anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses
kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder
Interessen bestehen (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.2
S. 136 sowie Urteil des Bundesge­richts 6B_197/2013 vom 20. Juni
2013, E. 3.1, je mit zahlreichen Hinweisen). Inwiefern im Einzelfall
eine wichtige Verkehrsvorschrift verletzt wurde, hängt nicht von der Art der
Verkehrsregel ab, sondern von den konkreten Umständen, unter de­nen sie
verletzt worden ist (
Boll
, Grobe
Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 15).
c) aa)
Das Gebot des Rechtsfahrens (Art. 34 SVG) ist eine grundlegende
Vor­schrift im Strassenverkehr; würde es nicht generell befolgt, wäre der
Fahrverkehr vorab bei nicht richtungsgetrennten Fahrbahnen mit Gegenverkehr
eine höchst unfallträchtige Angelegenheit. Erst recht aber ist das Gebot des
Rechtsfahrens strikte zu befolgen, wenn sich, wie im Dorfzentrum von Näfels,
im Anfahrtsbereich zu einer Strassenverzweigung in der Fahrbahnmitte
Verkehrsinseln befinden (Art. 7 Abs. 3 VRV). Diese bezwecken
aufgrund der an dieser Stelle sehr anspruchsvollen Strassenanlage mit
Fussgängerstreifen, Einspurstrecke und Einmündungsbereich auf engstem Raum
eine möglichst gefahrlose Verkehrsabwicklung.
bb)
Der Beschuldigte fuhr am Abend des 13. August 2009, um etwa 19.45
Uhr, mit übersetzter Geschwindigkeit an den beiden Verkehrsinseln vorbei,
wobei er erst im Bereich der (von ihm aus gesehen) linksseitigen Einmündung
der Bahn­hofstrasse in die Hauptstrasse wieder auf die rechte Fahrbahn
zurückgelangte. Dabei herrschte in der Fahrtrichtung des Beschuldigten reger
Verkehr; denn nur weil er zuvor auf andere, in korrektem Tempo fahrende
Fahrzeuge aufgeschlossen hatte, sah er sich überhaupt erst zu seinem
verwegenen Überholmanöver veran­lasst. Bei diesem Manöver bestand die akute
Gefahr eines Verkehrsunfalls; es ist letztlich nur dem Zufall zuzuschreiben,
dass es nicht zu einer Kollision mit möglichen schweren Verletzungsfolgen
gekommen ist. Die erhöhte Gefahr einer Kollision mit anderen Fahrzeugen
bestand gleich in zwei­facher Hinsicht. Zum einen hätte eines der
vorausfahrenden Fahrzeuge von der Hauptstrasse nach links in die
Bahnhofstrasse abzweigen können und wäre dann vom Beschuldigten, welcher auf
der Gegenfahrbahn überholte, seitlich erfasst wor­den. Eine noch grössere
Gefahr bestand sodann, zweitens, in Bezug auf ein Fahr­zeug, welches just in
dem Moment, als der Beschuldigte am Überholen war, aus der Bahnhofstrasse
nach rechts in die Hauptstrasse in Richtung Niederurnen eingebo­gen wäre. Der
Lenker dieses anderen Fahrzeug hätte sich auf der Anfahrt zur Hauptstrasse
nach links vergewissert, dass von Glarus her kein Fahrzeug nahte und wäre
dann, ohne bei der Wartelinie noch anhalten zu müssen (weisse Dreiecke, siehe
Art. 75 Abs. 3 SSV), in die Hauptstrasse eingefahren. Der
Beschuldigte aber hätte das einbiegende Fahrzeug, da ihm die Sicht auf die
Bahnhofstrasse durch ein Eckhaus unmittelbar bei der Einmündung verdeckt war,
frühestens bemerken kön­nen, als dieses bereits auf die Hauptstrasse
eingebogen wäre. Als daher der Beschuldigte in Bezug auf ein allenfalls
einbiegendes Fahrzeug sozusagen blind auf der Gegenfahrbahn in den Bereich
der Einmündung gelangte, wäre es ihm selbst bei Tempo 50 nicht mehr möglich
gewesen, rechtzeitig zu bremsen und eine verhängnisvolle Frontalkollision mit
schwerwiegenden Folgen für Leib und Leben abzuwenden. Indem er aber gar mit
übersetzter Geschwindigkeit fuhr, waren die Verletzungsgefahren bei einer
Kolli­sion ungleich grösser und wäre zudem die Abbremsstrecke noch länger
gewesen und hätte er daher bereits in umso grösserer Distanz zur Einmündung
nicht mehr rechtzeitig auf das unverhoffte Auftauchen eines anderen
Fahrzeuges reagieren können (siehe zur Länge des Anhaltewegs [Reaktions- und Bremsweg]:
http://www.stva.sg.ch/home/strassenverkehr/unfallanalysen/anhalteweg.html
).
Aus alledem folgt, dass der Beschuldigte mit seinem Manöver eine akut erhöhte
abs­trakte Gefahr schuf und damit in objektiver Hinsicht eine grobe
Verkehrsregelverlet­zung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG beging.
cc)
Den qualifizierten Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG hat er
ebenso in sub­jektiver Hinsicht erfüllt. Der Beschuldigte war sich der
Gefährlichkeit seines ver­kehrswidrigen Verhaltens durchaus bewusst, führte
er doch in der Untersuchung und an der Berufungsverhandlung selber aus, er
habe das eingegangene Risiko einschätzen können (siehe dazu auch BGE
131 IV 133 E. 3.2 S. 136). Allein damit aber gab er sich
zumindest in grobfahrlässiger Weise einer Illusion hin und offen­barte
gegenüber Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer eine offenkundige
Rücksichtslosigkeit. Denn wäre insbesondere aus der Bahnhofstrasse
unvermittelt ein anderes Fahrzeug nach rechts in die Hauptstrasse eingebogen,
wäre eine Frontalkollision mit höchstwahrscheinlich gravierenden Folgen
unvermeidbar gewe­sen. Dass der Beschuldigte ein in der Einmündung
überraschend auftauchendes Auto noch hätte kreuzen können, ist
ausgeschlossen. Denn jenes andere Fahrzeug wäre in einem leichten Bogen, und
nicht quasi in einem rechten Winkel, von der Bahnhofstrasse her in die
Hauptstrasse eingefahren. Weil die Kollisionswahrscheinlichkeit an der
betreffenden Stelle derart offensichtlich war, ist auf den vom Beschuldigten
in diesem Zusammenhang gestellten Beweisantrag nicht einzutreten.
2.3.—
Damit steht als Ergebnis fest, dass der Beschuldigte dadurch, dass
er auf der Höhe von „Josy’s Bistro“ in Näfels zum Überholen zwei
Verkehrsinseln links umfuhr, eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 SVG und
Art. 7 Abs. 3 VRV beging.
3.1.—
a)
Der
Beschuldigte rechtfertigt sein verkehrsregelwidriges Fahren damit, dass er
sich am fraglichen Abend in einer Notstandsituation befunden habe, nach­dem
sein kleiner Sohn eine Kopfverletzung erlitten habe und er ihn deswegen so
rasch als möglich habe ins Spital nach Glarus bringen wollen.
b)
Begeht jemand eine
strafbare Handlung, so bleibt er gemäss Art. 17 StGB straflos, wenn er
mit seiner Tat ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Per­son aus einer
unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr, zu retten trachtet und er
dadurch höherwertige Interessen wahrt.
3.2.—
a)
Der
Beschuldigte erklärte an der Berufungsverhandlung, nach seiner Einschätzung
habe an jenem Abend für seinen damals zweijährigen Sohn akute Lebensgefahr
bestanden, weil ihm eine rund 30 kg schwere Steinplatte an den Kopf gekippt
sei und er sich dabei eine mehrere Zentimeter lange, klaffende und stark
blutende Wunde oberhalb der Stirn zugezogen habe. In der Untersuchung
erwähnte der Beschuldigte, die Wunde sei so tief gewe­sen, dass man den
Schädelknochen gesehen habe
.
b)
Das Gericht hat im
Einzelfall aufgrund der gegebenen Situation zu beurteilen, inwiefern für ein
Rechtsgut eine unmittelbare Gefahr bestanden hat, zu deren Ab­wehr im Lichte
von Art. 17 StGB unter Umständen eine strafbare Handlung zulässig war.
Es hat sich dabei in die Lage eines verständigen Dritten zu versetzen und
sich zu fragen, wie dieser in der damaligen Lage des Täters reagiert hätte (
BSK-
seelmann
,
3. Aufl., Basel 2013, Art. 17 StGB N 4;
Trechsel/Geth
, in Trech­sel/Pieth
[Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 17
N 3).
aa)
Bezogen auf den hier zu beurteilenden Fall ist daher entscheidend, ob
an­gesichts der konkreten Umstände des Unfalls, bei welchem dem Knaben eine
an die Wand angelehnte Steinplatte an den Kopf prallte und er sich eine
offene Kopfwunde zuzog, ein verständiger Dritter gleich wie der Beschuldigte
erwogen hätte, der Jüng­ling schwebe in Lebensgefahr.
bb)
Gemäss einem in der Untersuchung eingeholten Bericht des
Kantonsspitals Glarus bestand für den Buben aufgrund der Kopfverletzung keine
Lebensgefahr; indes habe aus ärztlicher Sicht ein Laie nicht erkennen können,
dass tatsächlich keine Gefahr für das Leben des Kindes vorlag. Mit anderen
Worten wird somit von ärztlicher Warte aus dem Beschuldigten attestiert, er
habe unmittelbar nach dem Unfall davon ausgehen dürfen, das Leben seines Soh­nes
sei aufgrund der Kopfverletzung akut bedroht.
cc)
Das Gericht vermag diese Einschätzung nicht umzustossen und anerkennt
hinsichtlich der Verletzung des Knaben eine Gefahrenlage im Sinne von
Art. 17 StGB, auch wenn Zweifel zurückbleiben. Denn immerhin war der
Knabe stets bei Bewusstsein und hat geschrien. Nach allgemeiner Erfahrung
indiziert bei Kopfverletzungen in erster Linie ein Verlust des Bewusstseins
eine akute Lebensbedrohung.
3.3.—
a)
Wird die
unmittelbare Lebensgefahr bejaht, bedeutet dies alleine aber noch nicht, dass
der Beschuldigte deswegen zu seiner rasanten Fahrt mit dem Sohn ins Spital
nach Glarus unter Missachtung zentraler Verkehrsregeln befugt war. Diese
Fahrweise war ihm gestützt auf Art. 17 StGB nur gestattet, falls der
vermeint­lichen Lebensgefahr des Sohnes nicht anders als durch den mit dem
eigenen PW durchgeführten Notfalltransport wirksam hätte begegnet werden
können.
b)
An eben dieser
Voraussetzung für eine erlaubte Notstandshandlung gebricht es im vorliegenden
Fall. Der Unfall mit der Steinplatte ereignete sich am Donners­tagabend, 13.
August 2009, kurz nach 19 Uhr, in Ziegel­brücke, einem Ortsteil von
Niederurnen. Von der Ortschaft Niederurnen führt eine gut ausgebaute
Hauptstrasse nach dem knapp 12 km entfernten Glarus, wo sich das
nächstgelegene Spital befindet. Hätte daher der Beschuldigte umgehend die
Notfallnummer 144 angeru­fen, wäre das mit Blaulicht und Sirene ausgestattete
Krankenauto mit Bestimmtheit rascher und ohne Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer in Niederurnen gewesen (siehe dazu Art. 27
Abs. 2 SVG) als der Beschuldigte umgekehrt in Glarus. Der verletzte
Jüngling hätte in der Folge noch vor Ort erstversorgt werden können. Wie
bereits die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten
hat, „ist es schliesslich gerade Sinn und Zweck eines Krankentransportwagens,
in derartigen Fällen aufzubrechen und dem Patienten die nötige medizinische
Hilfe zukommen zu lassen“.
3.4.—
a)
Damit aber
steht fest, dass der Beschuldigte am betreffenden Abend die vermeintliche
Gefahr für das Leben seines Sohnes auf andere Weise hätte abwenden kön­nen
als durch seine verwegene und gemeingefährliche Fahrt von Niederurnen nach
Glarus. Die einzige adäquate und zugleich vernünftige Möglich­keit zur
Gefahrenabwendung hätte darin bestanden, den Notfalldienst zu avisieren. Weil
daher die Gefahr anders als durch den Selbsttransport wider alle Verkehrs­regeln
hätte abge­wendet werden können, lässt sich der vom Beschuldigten bei der
Durchfahrt in Näfels begangene grobe Verstoss gegen die Vorschriften des
Stras­senverkehrs nicht gestützt auf Art. 17 StGB rechtfertigen.
Demzufolge hat die Vorin­stanz den Beschuldigten in diesem Punkt zu Recht
schuldig gesprochen und ist die dagegen erhobene Berufung abzuweisen.
b)
Der Rechtsvertreter
hat im Berufungsverfahren, wie schon in der Untersu­chung sowie vor
Vorinstanz, erneut beantragt, es sei ein „Bericht zum zeitlichen Aufwand für
die Fahrt eines Krankenwagens vom Kantonsspital Glarus nach Ziegelbrücke und
zurück inklusive Patientenaufnahme“ einzuholen. Anlässlich der
Berufungsverhandlung unterstrich er die Notwendigkeit dieser Abklärung noch
mit dem zusätzlichen Argument, dass der „Pikettdienst im Spital ja nicht
bereits im Krankenwagen sitze“; allenfalls sei auch „das Spitalauto“ am
betreffenden Abend bereits anderweitig im Einsatz gestanden und wäre womög­lich
kein zweiter Krankenwagen verfügbar gewesen. Dieser Beweis­antrag ist
geradezu hanebüchen. Er impliziert im Kern, dass im Kanton Glarus der
Spital-Rettungsdienst nicht zureichend effektiv sei. Dafür aber liegen
schlicht keine Anhaltspunkte vor, und auch der Rechtsvertreter selber vermag
keine solchen zu bezeichnen. Abgesehen von der allgemein bekannten Tatsache,
dass im Kan­tonsspital Glarus rund um die Uhr mindestens zwei Pikettdienste
mit Fahrzeugen in Bereitschaft sind, wäre vorliegend bei einem
aussergewöhnlichen Kapazitätseng­pass gegebenenfalls ein Notarzt oder gar die
Rega aufgeboten worden.
4.—
a)
Bei einer groben Verletzung der Verkehrsregeln eröffnet
Art. 90 Abs. 2 SVG einen Strafrahmen von in der Regel sechs Monaten
bis drei Jahre Freiheits­strafe oder einer
Geldstrafe
von bis zu 360 Tagessätzen (Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34
Abs. 1 StGB). Eine bedingte Strafe kann sodann mit einer Busse bis zu
Fr. 10‘000.‑
verbunden
werden, bei deren
Nichtbezahlung eine Ersatzfrei­heitsstrafe zu verbüs­sen ist (Art. 102
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 42 Abs. 4 und Art. 106 StGB).
Vorliegend hat die Staats­anwaltschaft
kein Rechtsmittel
gegen die erstin­stanzliche Strafzumessung ergriffen; die
vorinstanzlich festgelegte bedingte Geld­strafe von 15 Tagessätzen zu
Fr. 100.‑ zuzüglich einer Busse von Fr. 500.‑ kann
daher vom Obergericht nicht mehr verschärft werden (Art. 391 Abs. 2
StPO). Innerhalb der eben dargelegten Bandbreite ist die konkret
auszufällende Strafe nach dem Verschulden des Beschul­digten zu bemessen;
hier­bei sind die Beweggründe, das Vorleben und die persön­lichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Beschuldigten zu
berücksichtigen (Art. 47 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 3 StGB).
b)
Die Strafgerichtskommission hat im angefochtenen Entscheid die für
die Strafzumessung massgeblichen Faktoren berücksichtigt und im Ergebnis
zutreffend gewürdigt. Es kann daher vollumfänglich auf die entsprechenden
Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden.
c)
Die Vorinstanz hat vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Recht­spre­chung
die Höhe des Tagessatzes der Geldstrafe gestützt auf das Erwerbseinkom­men
des Beschuldigten richtig bemessen (BGE 134 IV 60 E. 6.1
S. 68 f.). Hierauf kann verwiesen werden, nachdem der Beschuldigte
dagegen vor Obergericht keine Einwendungen vorgetragen und die
Verdienstangaben im erstinstanzlichen Entscheid als nach wie vor aktuell
bestätigt hat. Ebenso hat die Vorinstanz im Lichte von Art. 42
Abs. 1 und Art. 44 Abs. 1 StGB aus zutreffenden Gründen den
Vollzug der Geldstrafe bedingt aufgeschoben und die Probezeit auf die
minimale Dauer von zwei Jahren festgesetzt. In Bezug auf die Verbindungsbusse
hat die Vorinstanz zutref­fend die Tagessatzhöhe als Umwandlungsschlüssel
herangezogen, sollte bei Nicht­bezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe
vollzogen werden müssen (siehe dazu BGE 134 IV 60 E. 7.3.3
S. 75 ff.). Nachdem im Übrigen auch der Rechtsvertreter des
Beschuldigten an der Berufungsverhandlung keine konkre­ten Einwendungen
gegenüber der vorinstanzlichen Bemessung der Strafe erhoben hat, ist das
angefochtene Urteil im Strafpunkt ohne weiteres zu bestätigen.
III.
Zusammenfassung und Kostenregelung
1.—
Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Berufung abzuweisen und das
vor­instanzliche Urteil in dem vom Beschuldigten angefochtenen Schuld- und
Strafpunkt zu bestätigen ist. In forma­ler Hinsicht freilich fällt das
Obergericht ein neues Urteil, welches das erstinstanz­liche Urteil ersetzt
(Art. 408 StPO).
2.—
a)
Bei diesem Ausgang sind die auf Fr. 2‘000.‑
anzusetzenden Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen
(Art. 428 Abs. 1 StPO).
b)
Zusätzlich ist auch über die von der Vorinstanz getroffene
Kostenregelung zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO). Erstinstanzlich
wurden dem Beschuldigten Verfah­renskosten in reduziertem Umfang von
Fr. 2‘250.‑ überbunden (3/4 von insgesamt Fr. 3‘000.‑)
und wurde ihm eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 500.‑
zuerkannt (Dispositiv Ziff. 6), da es in einem An­klagepunkt zu einem
Freispruch kam. Gegen diese Kostenverlegung hat die Staats­anwaltschaft zu
Recht Anschlussberufung erhoben und beantragt die vollumfängli­che
Kostenüberwälzung ohne jegliche Entschädigungsfolge auf den Beschuldigten.
Dieser hat nämlich mit seinem verwegenen und durch nichts zu
rechtfertigenden, verkehrswidrigen Fahrverhalten die Einleitung und
Durchführung des Strafverfahrens veranlasst. Damit hat er auch die Verfahrens­kosten
zu Lasten der Allgemeinheit verschuldet, weshalb er sie vollumfänglich zu
übernehmen hat (siehe dazu auch Urteil des Bun­desgerichts 6B_574/2012 vom
28. Mai 2013, E. 2.4.4).
____________________
Das
Gericht erkennt:
1.
Es wird vorgemerkt, dass
Dispositiv Ziff. 2 des Urteils der Strafgerichtskommis­sion des
Kantonsgerichts Glarus vom 14. August 2013 unangefochten in Rechtskraft
erwachsen ist.
2.
ist schuldig der groben
Verletzung der Ver­kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 34 SVG und Art. 7 Abs. 3 VRV.
3.
wird bestraft mit einer
Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.‑ sowie
mit einer Busse von Fr. 500.‑.
4.
Der Vollzug der
Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest­gesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
Wird die Busse
schuldhaft nicht bezahlt, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei­heitsstrafe
von 5 Tagen.
5.
Die Gerichtsgebühr für das
Berufungsverfahren wird festgesetzt auf Fr. 2‘000.‑; sie wird
zusammen mit der vollen Gebühr von Fr. 3‘000.‑ für das vor­instanzliche
Verfahren und die Untersuchung B.______ aufer­legt und von ihm bezogen.
6.
Schriftliche Mitteilung an:
[...]