gl_gerichte · GL-999 · 2018-09-27 · de
VG.2018.00075


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom27. September 2018

II. Kammer

in Sachen

VG.2018.00075

A.______

Beschwerdeführer

B.______

beide vertreten durchRechtsanwaltC.______

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Beschwerdegegnerin

des Kantons Glarus

betreffend

Beistandschaft (D.______)

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1Das [] der Gemeinde [] gelangte mit
 Gefährdungsmeldung vom 26. September 2017) an die Kindes- und
 Erwachsenenschutzbehörde (KESB) des Kantons Glarus. Darin beantragte es eine
 Prüfung kinderrechtlicher Schutzmassnahmen für die am [] geborene E.______
 und für den am [] geborenen D.______.

1.2Die KESB beschloss am 29. Mai 2018 die Errichtung
 einer Beistandschaft für D.______ gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 des
 Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB). Der
 Beistandsperson wurden im Beschluss folgende Aufgaben übertragen: die
 Kindseltern bei der Betreuung von D.______ mit Rat und Tat zu unterstützen;
 regelmässige Gespräche mit D.______ zu führen; wenn nötig für D.______
 familienunterstützende Angebote aufzugleisen und für deren Finanzierung
 besorgt zu sein; Ansprechperson für involvierte Stellen zu sein und
 diesbezüglich als Zwischenglied zu fungieren; bei Bedarf für D.______
 therapeutische Unterstützung aufzugleisen sowie bei Bedarf für schulische
 Unterstützungsmöglichkeiten besorgt zu sein. Die Kindseltern wurden gemäss
 Art. 307 Abs. 3 ZGB angewiesen, therapeutische und schulische Unterstützung
 zuzulassen. Als Beistandsperson wurde [] ernannt. Einen entsprechenden
 Beschluss fasste die KESB gleichentags betreffend E.______ (vgl. Verfahren
 VG.2018.00074).

2.

2.1Die Eltern von D.______, A.______ und B.______,
 gelangten am 2. Juli 2018 mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und
 beantragten die Aufhebung des Beschlusses vom 29. Mai 2018; unter Kosten- und
 Entschädigungsfolgen zu Lasten der KESB. Am 23. Juli 2018 beantragten sie die
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung.

2.2Die KESB schloss am 22. August 2018 auf Abweisung
 der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
 zu Lasten von A.______ und B.______.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 105 Abs. 1 lit. d
 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m.
 Art. 450 Abs. 1ZGB i.V.m.Art. 67
 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs im
 Kanton Glarus vom 7. Mai 1911 (EG ZGB) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
 zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
 die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Die Beschwerdeführer machen geltend, die
 Beschwerdegegnerin habe unverhältnismässig in ihre Privatsphäre eingegriffen.
 Die Frage der Kindererziehung sei grundsätzlich eine private Angelegenheit.
 Sie hätten das Gefühl, dass sie wegen ihrer Einstellung und ihrer resoluten
 Haltung ins Visier der Schule der Kinder gelangt seien. Mit der Strafanzeige
 des zuständigen Schulsozialarbeiters gegen den Beschwerdeführer 1 habe
 sich die Schule in eine Lage gebracht, aus welcher sie mit normalen Mitteln
 nicht mehr herauskomme. Die angeordnete Beistandschaft sei die logische Folge
 gewesen. Eine Kindesgefährdung sei bezüglich D.______ nicht ersichtlich. Der
 Bericht von Dr. med. F.______ zeige auf, dass sie, die
 Beschwerdeführer, Hilfe suchten, wenn sie mit ihrem Wissen an die Grenzen
 stossen. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Beschwerdeführer 1
 und der Schule hätten nichts mit dem Kindeswohl zu tun. Die
 Beschwerdegegnerin möchte sie zu einem gewissen Verhalten zwingen. So gehe
 beispielsweise aus den Erwägungen der angefochtenen Verfügung hervor, dass
 sich der Beistand um die Inanspruchnahme einer freiwilligen Beratung kümmern
 solle. Es stehe ihnen jedoch offen, eine solche wahrzunehmen, da es sich ja
 gerade um ein freiwilliges Angebot handle. Es sei nicht Aufgabe der
 Beschwerdegegnerin, ihnen das von ihr vorgesehene Idealbild der Kindererziehung
 aufzuzwingen.

2.2Die Beschwerdegegnerin vertritt hingegen die
 Ansicht, die Anordnung der Beistandschaft sei verhältnismässig. Die
 Ausführungen von Dr. F.______ zeigten, dass die Beschwerdeführer die
 Problematik ihrer Kinder zwar sehen würden, jedoch nicht in der Lage bzw.
 gewillt seien, dass diese die entsprechende Hilfe und Unterstützung
 erhielten, was aufgrund der gesundheitlichen Folgen als Kindeswohlgefährdung
 einzustufen sei. Es treffe auch nicht zu, dass sie den Beschwerdeführern ein
 gewisses Verhalten aufzwingen wolle. Der Beistand habe lediglich den Auftrag,
 familienunterstützende Angebote und die therapeutische sowie schulische
 Unterstützung aufzugleisen, soweit diese notwendig seien. Dabei habe er zu
 überprüfen, ob diese erforderlich seien oder ob die Kinder im familiären
 Umfeld genügend Unterstützung erhielten. Die Anordnung einer Beistandschaft
 wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen der Schule und den Kindseltern sei
 verhältnismässig, wenn das Kind in einen Loyalitätskonflikt gerate, was
 vorliegend der Fall sei. Aus dem E-Mail-Verkehr mit dem Schulleiter sei
 ersichtlich, dass D.______ auch nach der Beschlussfassung der KESB mehrere
 Fehltage aufweise. Sodann seien auf einer Prüfung von D.______ massiv
 grenzüberschreitende schriftliche Äusserungen vorgenommen worden.

3.

3.1Grundsätzlich tragen die Eltern die
 Hauptverantwortung für das Kind. Als Inhaber der elterlichen Sorge sind sie
 verpflichtet, für die Erhaltung, Förderung und Entwicklung des Kindes zu
 sorgen und es zu einer eigenverantwortlichen sowie gemeinschaftsfähigen
 Persönlichkeit zu erziehen (vgl. Art. 301 Abs. 1 ZGB). Erst wenn das Wohl des
 Kindes gefährdet ist und sie nicht selber Abhilfe schaffen, hat die
 Kindesschutzbehörde Massnahmen zu dessen Schutz zu treffen (Art. 307 Abs. 1
 ZGB).Dabei kann sie laut Art. 307 Abs. 3 ZGB insbesondere die Eltern,
 die Pflegeeltern oder das Kind ermahnen, ihnen bestimmte Weisungen für die
 Pflege, Erziehung oder Ausbildung erteilen und eine geeignete Person oder
 Stelle bestimmen, der Einblick und Auskunft zu geben ist. Erfordern es die
 Verhältnisse, ernennt die Kindesschutzbehörde nach Art. 308 Abs. 1
 ZGB dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit
 Rat und Tat unterstützt. Sie kann dem Beistand gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB
 besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der
 Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und
 anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs. Die elterliche
 Sorge kann nach Art. 308 Abs. 3 ZGB entsprechend beschränkt werden.

3.2Eine Gefährdung des Kindeswohls wird dann
 angenommen, wenn nach den Umständen die ernstliche Möglichkeit einer
 Beeinträchtigung des Kindeswohls vorauszusehen ist. Es kann sich dabei um
 körperliche oder psychische Gefährdungen oder Kombinationen zwischen den
 beiden Arten handeln. Ein Verschulden der Eltern ist nicht notwendig und die
 Gefahr muss nicht direkt von ihnen ausgehen. Es genügt, wenn sie das Kind
 nicht ausreichend schützen können. Aus der fehlenden Kooperationsbereitschaft
 der Eltern darf aber nicht direkt und ohne Weiteres auf die Gefährdung des
 Kindes geschlossen werden. Kindesschutzmassnahmen sollen präventiv wirken. Es
 ist deshalb nicht erforderlich, dass sich die ernstliche Möglichkeit einer
 Beeinträchtigung schon verwirklicht hat (Linus Cantieni/Stefan Blum, in
 Christiana Fountoulakis et al. [Hrsg.], Fachhandbuch Kindes- und
 Erwachsenenschutzrecht, Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 15.10 f.).

3.3Die Behörde, die Kindesschutzmassnahmen anordnet,
 verfügt über ein grosses Ermessen. Die Anordnung der geeigneten Massnahme
 setzt in einem gewissen Ausmass die Prognose über die künftige Entwicklung
 der massgebenden Umstände vor-aus. Es ist die sachlich richtige Massnahme
 nicht aufgrund bloss juristischer Klassifikation, sondern unter Würdigung der
 im Einzelfall bestimmenden sozialen, medizinischen und
 erziehungswissenschaftlichen Gesichtspunkten anzuordnen. Ob Weisungen genügen
 oder ob eine Beistandschaft anzuordnen ist, hängt von der Intensität der
 Gefährdung, vor allem aber auch von der Kooperationsbereitschaft der
 Angesprochenen ab (BGer-Urteil 5A_156/2016 vom 12. Mai 2017 E. 4.2). Das
 Verwaltungsgericht prüft zwar auch die Angemessenheit der angeordneten
 Kindesschutzmassnahme (Art. 107 Abs. 2 lit. f VRG). Es setzt aber nicht
 ohne Not sein Ermessen anstelle desjenigen der Beschwerdegegnerin.

4.

4.1In der Gefährdungsmeldung vom 26. September
 2017 führte das[] der Gemeinde [] aus, die
 Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer 1 sei sehr schwierig. Die
 letzten Kontakte seien von Misstrauen und Drohungen gegenüber den beteiligten
 Personen geprägt gewesen. D.______ komme häufig mit schmutzigen und auch
 zerrissenen Kleidern zur Schule. Der Beschwerdeführer 1 sei auf diesen
 Umstand am Elterngespräch im Schuljahr 2016/17 hingewiesen worden, was
 allerdings nicht zu einer Besserung geführt habe. D.______ stinke zudem
 enorm. Am 14. September 2017 habe er eine Beule am Kopf gehabt, wobei er
 zugegeben habe, dass diese von einem Schlag seiner Mutter stamme. D.______
 habe Mühe, sich länger als zehn Minuten auf den Unterricht zu konzentrieren.
 Danach beginne er den Unterricht zu stören. Die Hausaufgaben erledige er nur
 selten. Er zeige durch seine hyperaktive Impulsivität oft ein aggressives
 Verhalten. Die Klassenlehrerin habe ihn beim Schulpsychologischen Dienst
 (SPD) angemeldet. Die Einladung des SPD habe zu einer Eskalation geführt, bei
 welchem der Beschwerdeführer 1 anlässlich eines Elternabends gegenüber
 dem Schulsozialarbeiter gesagt habe, er löse solche Probleme mit dem Messer.
 Die Polizei sei am gleichen Abend über den Vorfall informiert und der
 Beschwerdeführer 1 über Nacht in Untersuchungshaft genommen worden. Die
 Termine beim SPD hätten die Beschwerdeführer nicht wahrgenommen.

4.2Aus der Auswertung des Lehrerfragebogens über das
 Verhalten von Kindern und Jugendlichen ergibt sich, dass die Kriterien
 "Sozialer Rückzug" und "Soziale Probleme" bei D.______ im
 auffälligen Bereich sind. Im Grenzbereich ist zudem das Kriterium "Aufmerksamkeitsstörung".

4.3D.______ meldete sich mehrmals selber
 krankheitshalber von der Schule ab. Teilweise fehlte er in der Schule auch
 unentschuldigt, so beispielsweise bei durch die Schule geplanten Ausflügen.
 Anscheinend wurde er während seinen Abwesenheiten auch schon auf dem
 Spielplatz oder im Schwimmbad gesehen.

4.4Dr. F.______ äusserte sich am 20. April 2018
 zum Einnässen von D.______. Dieses sei wahrscheinlich stressbedingt. Im
 September 2017 sei ein Therapieversuch erfolgt, welcher aber wegen Compliance
 Problemen abgebrochen habe werden müssen. Schon im Jahr 2013 war zudem
 erkennbar, dass die Zähne von D.______ kaputt sind (vgl. Polizeirapport vom
 19. Dezember 2013), wobei eine Zahnbehandlung offenbar nicht erfolgte. Die
 schlechte Zahngesundheit fiel auch der Klassenlehrerin auf. Die
 Beschwerdeführer hätten jedoch bei einer Umfrage, bei welcher es um einen
 möglichen Zahnarztbesuch gegangen sei, "nein" angekreuzt.

4.5Widersprüchlich sind die Aussagen von D.______ zu
 möglichen Schlägen. Die Klassenlehrerin führte am 16. Januar 2018 (recte:
 2017) aus, D.______ habe ihr mitgeteilt, dass er häufig von seiner Mutter
 geschlagen werde. Am 14. September 2017 gab er an, dass eine Beule am
 Kopf von einem Schlag seiner Mutter stamme. Am 21. Februar 2018
 widerrief er die Aussage, dass er von seinen Eltern geschlagen werde.

4.6Die Beschwerdeführer nahmen die Termine beim SPD
 nicht wahr. Die Beschwerdegegnerin lud die Beschwerdeführer nach Eingang der
 Gefährdungsmeldung zu einem Gespräch am 17. Oktober 2017 vor. Nachdem der
 Termin nicht wahrgenommen worden war, erfolgte gleichentags ein
 unangekündigter Hausbesuch. Angetroffen wurde dabei nur die
 Beschwerdeführerin 2, welche auf den Beschwerdeführer 1 verwies.
 Abgemacht wurde, dass das Gespräch am Abend im Beisein des Beschwerdeführers 1
 stattfinde. Die Beschwerdegegnerin traf zur abgemachten Zeit aber niemanden
 an. Ein erstes Gespräch mit D.______ und den Beschwerdeführern konnte dann am
 24. November 2017 durchgeführt werden. Der Beschwerdeführer 1 äusserte sich
 im Wesentlichen dahingehend, dass die Schule ein Problem mit ihm habe. Die
 Lehrkräfte seien dort schnell überfordert. Er benötige keine Hilfe, sondern
 kümmere sich selbst und alleine um seinen Sohn. In einem weiteren Gespräch
 vom 10. Januar 2018 führte der Beschwerdeführer 1 aus, das
 Einnässen von D.______ sei erblich bedingt. Die Kindsmutter vertrat in einem
 Gespräch vom 18. Januar 2018 die Auffassung, ihr Sohn werde in der Schule
 nicht richtig unterstützt und sei daher gezwungen, schwach zu bleiben. Die Vorwürfe
 betreffend Schlagen der Kinder würden nicht zutreffen. Die Beule am Kopf von
 D.______ stamme von einem Kollegen, nicht von ihr. Die Hausaufgaben seien
 häufig nicht gemacht, weil ihre Kinder sehr viel mit Tablets spielen würden.
 In einem weiteren Gespräch vom 27. Februar 2018 äusserte sich der
 Beschwerdeführer 1 erneut dahingehend, dass alles bestens sei.

4.7Gegenüber der Schule kommunizierte der
 Beschwerdeführer 1 vornehmlich schriftlich. Dabei fallen insbesondere
 unflätige Kommentare auf Prüfungen auf. Die Lehrpersonen sehen sich
 mittlerweile ausserstande, mit den Beschwerdeführern direkt mündlich zu
 diskutieren. So getraue sich niemand mehr, ein Elterngespräch durchzuführen.

5.

5.1Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer sind
 Probleme, welche für die Entwicklung von D.______ hinderlich sind, klar zu
 erkennen. So fallen beispielsweise seine Schulabsenzen, das Einnässen, die
 schlechten Zähne, das Besuchen der Schule im schmutzigen Zustand mit
 verdreckten oder kaputten Kleidern, aber auch ein übermässiger Konsum
 digitaler Medien zu Lasten der Hausaufgaben auf. Damit verbunden lassen sich
 gemäss der Auswertung des Lehrerfragebogens auf "soziale Probleme"
 bzw. auf einen "sozialen Rückzug" schliessen.

5.2Zwar obliegt die Erziehung der Kinder in erster
 Linie den Eltern, die Schule fördert aber gemäss Art. 2 Abs. 2 des Gesetzes
 über Schule und Bildung vom 6. Mai 2001 (BiG) zusammen mit den
 Erziehungsberechtigten die geistig-seelische, die soziale und körperliche
 Entwicklung der Lernenden. Die Erziehungsberechtigten sind zudem
 verpflichtet, ihr Kind regelmässig in die Schule zu schicken und zur
 Einhaltung von schulischen Anordnungen anzuhalten (Art. 56 Abs. 1 BiG).

Vorliegend ist es
 offensichtlich, dass die Kommunikation zwischen den Beschwerdeführern und der
 Schule gestört ist. Namentlich der Beschwerdeführer scheint dabei die
 Bedeutung der Schule zu verkennen, indem er jegliches Problem negiert und
 Hinweise bzw. Hilfsangebote der Schule kategorisch ablehnt.

Dies zeitigt verschiedene
 nachteilige Folgen für die Entwicklung von D.______. Einerseits besteht die
 Gefahr eines Loyalitätskonflikts zwischen Schule und Elternhaus, was sich
 unter anderem in seinen widersprüchlichen Angaben zu den Schlägen, welchen er
 von der Mutter erhalten haben soll, zeigt. Andererseits kann so seinen
 Absenzen und seinem weiteren Fehlverhalten wie beispielsweise den häufig
 fehlenden Hausaufgaben nur schwer entgegengewirkt werden.

5.3Sodann begegnen die Beschwerdeführer den
 gesundheitlichen Problemen von D.______ nicht adäquat. Wegen des Einnässens
 besuchten sie zwar Dr. F.______, ein Therapieversuch musste aber wegen
 fehlender Compliance abgebrochen werden. Letztlich wird das Problem als
 erblich bedingt verharmlost. Weiter fiel die schlechte Gesundheit der Zähne
 von D.______ verschiedenen Personen auf. Einen Zahnarztbesuch lehnten die
 Eltern aber ab.

5.4Wie dargelegt (vgl. E. II/3.2) sind
 Kindesschutzmassnahmen bereits dann zu treffen, wenn dieernstliche
 Möglichkeit einer Beeinträchtigung des Kindeswohls vorauszusehen ist. Dies
 ist vorliegend der Fall. Soziale Probleme in der Schule sind unverkennbar.
 Die häufigen Absenzen geben ebenso wie das Einnässen bei einem bald[]-jährigen Kind Anlass zur Sorge. Dabei
 fällt besonders ins Gewicht, dass die Beschwerdeführer die Probleme negieren
 und eine Kooperation mit der Schule und mit Behörden ablehnen. Unerheblich
 ist dabei, worauf dies zurückzuführen ist und inwiefern der Vorfall mit der
 Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer 1 zum Misstrauen gegenüber
 Institutionen beigetragen hat. Massgeblich ist einzig, dass bei einer
 Aufrechterhaltung des bestehenden Zustands ernstliche Folgen für die
 Entwicklung von D.______ zu befürchten sind.

5.5Damit ist die Notwendigkeit von
 Kindesschutzmassnahmen ausgewiesen. Eine mildere Massnahme als die
 Beistandschaft ist nicht ersichtlich. Namentlich genügen Weisungen aufgrund
 der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Beschwerdeführer nicht. Wesentlich
 und zielbringend dürfte dabei insbesondere sein, dass mit dem Beistand eine
 vermittelnde Person zwischen Schule und Elternhaus zur Verfügung steht. Auch
 ist es wichtig, dass D.______ ausserhalb seiner Familie und der Schule eine
 Ansprechperson hat, welcher er seine Probleme schildern kann. Schliesslich
 ist es auch notwendig, dass der Beistand bei Bedarf externe fachliche
 Unterstützung für D.______ besorgen kann, hat es sich doch gezeigt, dass die
 Beschwerdeführer Probleme eher negieren, als für Abhilfe zu sorgen. In diesem
 Zusammenhang erweist sich auch die Weisung an die Beschwerdeführer,
 therapeutische und schulische Unterstützung zuzulassen, als notwendig.

6.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin
 den Beschwerdeführern nicht bestimmte Erziehungsvorstellungen aufzwingen
 will, sondern eine ernsthafte Gefahr für die künftige Entwicklung von
 D.______ besteht, welche das Ergreifen von Kindesschutzmassnahmen notwendig
 erscheinen lässt. Der Beschluss der Beschwerdegegnerin erweist sich als
 verhältnismässig, da mit milderen Massnahmen die drohende
 Kindeswohlgefährdung nicht abgewendet werden könnte.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

III.

1.

1.1Die Beschwerdeführer beantragen die Gewährung der
 unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.
 Gemäss Art. 139 Abs. 1 VRG befreit die Behörde eine Partei, der die
 Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die
 Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der
 Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist.
 Unter denselben Voraussetzungen weist sie der Partei auf Gesuch hin oder von
 Amtes wegen einen Anwalt als Rechtsbeistand zu, falls ein solcher für die
 gehörige Interessenwahrung erforderlich ist (Art. 139 Abs. 2 VRG). Der
 Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3 VRG der gesuchstellenden
 Partei.

1.2Die
 Mittellosigkeit der Beschwerdeführer ergibt sich ohne Weiteres aus den Akten.
 Zudem kann das vorliegende Verfahren nicht als aussichtslos bezeichnet
 werden. Folglich ist das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
 gutzuheissen. Da die Beschwerdeführer für das Verfahren auf eine rechtliche
 Vertretung angewesen waren, ist auch ihr Gesuch um unentgeltliche
 Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihnen ist in der Person von
 Rechtsanwalt C.______ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
 Letzterer ist mit pauschal Fr. 750.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu
 entschädigen.

2.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit.
 c IVG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen
 Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die
 Gerichtskosten von pauschal Fr. 750.- den Beschwerdeführern aufzuerlegen. Auf
 deren Erhebung ist indessen zufolge Gewährung der unentgeltlichen
 Prozessführung einstweilen zu verzichten. Die Beschwerdeführer sind darauf
 hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt
 worden ist, für den Fall, dass sie später in günstige wirtschaftliche
 Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der Verfahrenskosten verpflichtet
 werden kann (Art. 139a VRG). Ausgangsgemäss ist den Beschwerdeführern keine
 Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 138 Abs. 3 VRG e contrario).
 Mangels Vorliegens besonderer Umstände steht eine solche auch der
 Beschwerdegegnerin nicht zu (Art. 138 Abs. 4 VRG).

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Die
 Gesuche der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden gutgeheissen. Ihnen
 wird in der Person von Rechtsanwalt C.______ ein unentgeltlicher
 Rechtsbeistand bestellt.

2.

Der
 Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 750.- (inkl.
 Auslagen und Mehrwertsteuer) entschädigt.

3.

Die
 Nachzahlungspflicht gemäss Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

4.

Die
 Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im September 2023 zu prüfen, ob
 die Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt sind.

und erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Den
 Beschwerdeführern werden die Gerichtskosten von Fr. 750.- auferlegt, auf deren
 Erhebung einstweilen verzichtet wird.

3.

Es
 werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]