gl_gerichte · VG.2018.00102 · 2019-03-14 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 14.03.2019 VG.2018.00102 (VG.2019.764)
Glaris Verwaltungsgericht 14.03.2019 VG.2018.00102 (VG.2019.764)
Glarona Verwaltungsgericht 14.03.2019 VG.2018.00102 (VG.2019.764)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
14. März 2019
II. Kammer
in Sachen
VG.2018.00102
A.______
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
A.______, geboren am […],
arbeitete zuletzt von 2011 bis 2014 als Hausangestellte bzw. Putzfrau im
C.______. Aufgrund von Rückenschmerzen stellte sie am 20. Juni 2013 bei
der IV-Stelle Glarus ein Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung. Nach
medizinischen Abklärungen stellte die IV-Stelle A.______ mit Vorbescheid vom
14. Juni 2016 eine ganze befristete Rente vom 1. Oktober 2014 bis zum
31. Oktober 2015 in Aussicht, woran sie mit Verfügung vom 2. März
2017 festhielt. Am 16. März 2017 erliess die IV-Stelle infolge eines
zusätzlichen Anspruchs auf eine Kinderrente eine neue Verfügung, welche
diejenige vom 2. März 2017 ersetzte. Die am 3. April 2017 dagegen
erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht am 15. Juni 2017
(Verfahren VG.2017.00023) teilweise gut und wies die Sache zu weiteren
medizinischen Abklärungen mittels polydisziplinärer Begutachtung an die
IV-Stelle zurück.
2.
In der Folge holte die
IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten mit den Disziplinen Allgemeine
Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie bei der D.______AG
ein, welches am 16. April 2018
erstattet wurde. Gestützt darauf stellte die
IV-Stelle A.______ mit Vorbescheid vom 30. Mai 2018 ab dem
1. Dezember 2013 bis zum 31. Oktober 2015 eine ganze befristete
Rente in Aussicht. Nach den am 26. Juni 2018 dagegen erhobenen Einwänden
hielt die IV-Stelle an ihrem Entscheid mit Verfügung vom 24. August 2018
fest.
3.
A.______ gelangte mit
Beschwerde vom 21. September 2018 ans Verwaltungsgericht und beantragte
die Aufhebung der Verfügung der IV-Stelle vom 24. August 2018. Ihr sei
ab Dezember 2013 eine unbefristete Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter
seien ihr Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen, insbesondere eine
Umschulung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle.
Die IV-Stelle schloss am 21. November 2018 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.
3.1
N
ach dem für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz der freien
Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die
Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend
und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
gestatten.
Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351
E. 3a).
3.2
Es ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines
Unfalls auf den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und
dazu Stellung zu nehmen, bezüglich welcher konkreten Tätigkeiten und in
welchem Umfang sie arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person im Hinblick auf ihre persönlichen
Verhältnisse noch zugemutet werden können (vgl. BGE 125 V 256 E. 4).
3.3
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im
Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen
annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid, sofern das
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7
E. 3c/aa).
3.4
Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen
Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten
Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der
untersuchten Person auseinandersetzt, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in
der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob
die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie
ob der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche
ihm die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten,
sondern dessen Inhalt
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a)
.
3.5
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
(BGE 137 V 210 E. 1.3.4).
4.
Ändert sich der
Invaliditätsgrad nach erstmaliger Entstehung des Rentenanspruchs, ist die
Rente aufgrund von Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung
vom 17. Januar 1961 (IVV) anzupassen (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, in
Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung, 3. A., Zürich/Basel/ Genf 2014, S. 304). Nach der
Rechtsprechung ist bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder
befristeten Invalidenrente nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17
Abs. 1 ATSG die Bestimmung über die Änderung des Leistungsanspruchs bei
einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (Art. 88a Abs. 1 IVV)
analog anzuwenden, weil noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung eine
anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der Folge, dass
gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird (BGE 109 V 125 E. 4a;
BGer-Urteil 9C_996/2010 vom 5. Mai 2011 E. 8, mit Hinweisen; Meyer/Reichmuth,
S. 423). Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der
Erwerbsfähigkeit von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen
werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in
jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung
drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Das Bundesgericht
wendet in solchen Fällen in der Regel den zweiten Satz dieser Vorschrift an
und gewährt oder bestätigt eine höhere Rente drei Monate über die Veränderung
des Gesundheitszustandes hinaus (BGer-Urteil 9C_491/2008 vom
21. April 2009 E. 2, mit Hinweisen).
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass ihr ein
Arbeitspensum von 100 % in angepasster Tätigkeit aufgrund ihrer
Schmerzen nicht möglich sei. Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte
Gutachten sei weder schlüssig noch nachvollziehbar. Es sei widersprüchlich,
dass sie die ursprüngliche Tätigkeit nicht mehr ausführen könne, wobei es
sich dabei gemäss dem Arbeitgeberbericht um nicht besonders schwere bzw.
LSW-belastende Arbeiten handeln würde, sie in einer optimal angepassten
Verweistätigkeit aber zu 100 % arbeitsfähig sein soll. Ferner sei eine
solche optimal angepasste Verweistätigkeit im ersten Arbeitsmarkt auch gar
nicht zu finden. Zudem werde im Gutachten nicht berücksichtigt, dass die
Neurostimulation auf ihre belastungsabhängigen Schmerzen keinen Einfluss
habe. Dies sei bereits am 21. September 2016 von Dr. med. E.______,
FMH Anästhesiologie/Intensivmedizin, FA Sachkunde für Dosisintensives
Röntgen, FA Interventionelle Schmerztherapie SSIP, so festgehalten worden.
Überdies müsse beim Valideneinkommen eine Parallelisierung und beim
Invalideneinkommen ein Abzug vom Tabellenlohn von mindestens 20 %
vorgenommen werden, woraus ein Invaliditätsgrad von 60 % resultiere,
welcher einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente begründe. Weiter habe sie
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, insbesondere eine Umschulung.
5.2
Die Beschwerdegegnerin führt aus, das
Medas-Gutachten habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin in der bisherigen
Tätigkeit als Haushaltshilfe bzw. Putzfrau seit Oktober 2012 nicht mehr
arbeitsfähig sei. In einer angepassten Tätigkeit sei sie aus
interdisziplinärer Sicht seit dem 1. bzw. dem 22. Oktober 2015
jedoch zu 100 % arbeitsfähig. Zu beachten sei, dass die
Beschwerdeführerin angegeben habe, dass sie ihren Haushalt selbständig
erledigen könne. Das Ergebnis des Gutachtens führe zu einer Befristung des
Rentenanspruchs, da der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ab dem
22. Oktober 2015 bei 4 % liege
.
Die Beschwerdeführerin
verkenne zudem, dass ihr ein leidensbedingter Abzug von 10 % gewährt
worden sei.
6.
6.1
Im Verfahren VG.2017.00023 wies das
Verwaltungsgericht die Sache mit Urteil vom 15. Juni 2017 zurück an die
Beschwerdegegnerin, weil keine medizinische Gesamtbeurteilung der
Beschwerdeführerin vorgenommen worden war. Das Verwaltungsgericht gelangte
zum Schluss, dass die Frage, inwiefern die Beschwerdeführerin an
belastungsabhängigen Schmerzen litt, ungeklärt blieb und das zumutbare
Leistungsprofil
für mögliche angepasste Tätigkeiten nicht hinreichend umschrieben wurde. In
der Folge wurde aufg
rund des Urteils des
Verwaltungsgerichts bei der D. ______AG ein Medas-Gutachten eingeholt,
welches am 16. April 2018 erstattet wurde.
6.2
6.2.1
Bei der allgemeininternistischen Untersuchung durch
Dr. med. F.______, Facharzt für Innere Medizin FMH, wurde ein
adipöser, ansonsten aber normaler Allgemeinzustand der Beschwerdeführerin,
bei intakten kognitiven Funktionen und einem unauffälligen Bewegungsapparat,
festgestellt. Das Ruhe-EKG zeigte sich ebenfalls unauffällig. Die
Lungenfunktion war normal und ohne Anhaltspunkte für eine
Ventilationsstörung. Längerfristig könne bei der Beschwerdeführerin keine
Diagnose gestellt werden, welche ihre Arbeitsfähigkeit einschränke.
6.2.2
Dr. med. G.______,
Facharzt für Rheumatologie FMH, hielt fest, dass sich die
Untersuchung der Wirbelsäule und der Gelenke
der oberen und unteren Extremitäten
der
Beschwerdeführerin
unauffällig
zeigte. Atrophien oder Schwellungen stellte er keine fest. Auch der
radiologische Befund habe keine Auffälligkeiten ergeben. Als Diagnose mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte er ein chronisches
lumbovertebrales/lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts. Weiter führte er
aus, dass die Wirbelsäulenbeweglichkeit trotz zweimaliger Rückenoperation
sehr gut sei. Funktionelle Einschränkungen oder Fähigkeitsstörungen bestünden
nicht. Dennoch fühle sich die Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig.
Dr. G.______ hielt weiter fest, dass die Wirbelsäule der
Beschwerdeführerin aufgrund der zweimaligen Operation nur noch vermindert
belastbar sei, was bei einer neuen Arbeitstätigkeit berücksichtigt werden
müsse. Er kam zum Schluss, dass die bisherige Tätigkeit als Putzfrau bzw.
Haushaltshilfe nicht mehr ausgeführt werden könne. Aus rheumatologischer
Sicht sei der Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit eine vorwiegend
sitzende, leichte und wechselbelastende Tätigkeit in einem vollen Pensum bzw.
acht Stunden täglich möglich, jedoch ohne repetitives Heben von Gewichten
über 12.5 kg und ohne längeres Stehen.
6.2.3
Dr. med. H.______, Facharzt für
Neurologie FMH,
stellte
in seinem neurologischen
Untersuchungsbericht als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
degenerative
LWS-Veränderungen
(Sequestrektomie und Nukleotomie LEK5/SWK1 rechts, erneute Dekompression und
Spondylodese LWK5/SWK1, Status nach Implantation Nervenstimulator lumbal,
persistierendes sensibles Defizit L5 mit radikulopatischen Schmerzen L5,
chronisches lumbales Schmerzsyndrom). Auch Dr. H.______ ging bei seiner
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in angepasster
Tätigkeit davon aus, dass ihr eine Arbeit in vollem Pensum, bei leichter
Belastung und der Möglichkeit von Pausen bzw. Positionswechseln, möglich sei.
Die Schmerzsymptomatik sei von ihr glaubhaft vorgetragen worden.
Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Haushaltshilfe sei ihr allerdings nicht mehr zumutbar.
6.2.4
Aus dem psychiatrischen Teilgutachten von
Dr. med. I.______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
geht hervor, dass eine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit nicht gestellt werden konnte. Dr. I.______ hielt fest,
dass ein psychisch stabiler Zustand der Beschwerdeführerin vorliege. Sie habe
bisher weder eine psychiatrische Behandlung gewünscht noch eine solche in
Anspruch genommen. Gewisse leicht ängstliche Persönlichkeitszüge liegen
gemäss Dr. I.______ immer noch im Normbereich und haben keinen
Krankheitswert. Die Angaben der Beschwerdeführerin während des Untersuchs
beschrieb Dr. I.______ als kohärent. Ausserdem stimmten seine
Beobachtungen mit den Beobachtungen des Vorgutachters des Swiss Insurance
Medicine, Dr. med. J.______, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, überein. Weiter hielt Dr. I.______ fest, dass es bei
der Beschwerdeführerin im psychischen Bereich vereinzelt zu depressiven
Symptomen wie gelegentliche Suizidgedanken komme. Diese seien jedoch ohne
Gefahr für eine konkrete Suizidhandlung. Auch komme es teilweise zu
Gedankenkreisen, ohne dass jedoch die Kriterien einer depressiven Störung
erfüllt wären. Dr. I.______ erklärte die leicht geschwächte psychische
Resilienz der Beschwerdeführerin dadurch, dass sie unter sozialer Belastung,
namentlich ihrer familiären finanziell schwierigen Situation leide, was im
Kontext gut nachvollzogen werden könne und nicht einem psychopathologischen
Beschwerdebild entspreche. Weiter ging der Psychiater im Gegensatz zu den
anderen Gutachtern der verschiedenen Fachgebiete in seinem Befundbericht von
einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sowohl in
bisheriger wie auch in angepasster Tätigkeit aus.
6.3
Pract. med. K.______, Facharzt für
Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), führte in seiner
Stellungnahme vom 17. Mai 2018 aus, dass dem Medas-Gutachten aus
versicherungsmedizinischer Sicht gefolgt werden könne. Es erfülle die
Qualitätskriterien, sei umfassend und in Kenntnis der vorbestehenden
Aktenlage verfasst worden. Die erhobenen Befunde seien nachvollziehbar dargelegt
und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen und die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit seien plausibel. Es sei die bestehende Berichterstattung
gewürdigt worden. Sinngemäss seien inhaltlich auch die Standardindikatoren
gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geprüft und berücksichtigt
worden. Es bestehe bei der Beschwerdeführerin ein chronisches
lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts (mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit) sowie Migräne, Adipositas, Urolithiasis und eine wiederholte
Anpassungsstörung mit kurzdauernder depressiver Reaktion (ohne dauerhafte
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit). Daraus resultiere eine Einschränkung
der Beschwerdeführerin in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als
Haushaltshilfe und Putzfrau wegen verminderter Belastbarkeit des
Achsenskelettes. In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit Oktober 2012 eine
dauerhafte 100 %ige Arbeitsunfähigkeit. In angepasster Tätigkeit sei
hingegen seit Oktober 2015 von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
auszugehen. Das ihr zumutbare Belastungsprofil bestehe in leichten
wechselbelastenden oder überwiegend im Sitzen ausgeführten Tätigkeiten, ohne
repetitives Heben/Tragen von Gewichten über 12.5 kg. Mit den
gutachterlich nachvollziehbaren Diagnosen und der Einschätzung der
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin lasse sich versicherungsmedizinisch
keine längerdauernde und/oder anhaltende wesentliche Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten begründen. Aus
arbeitsmedizinischer Sicht sei zudem nicht davon auszugehen, dass die
bestehende Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen wesentlich
verbessert werden könnte, jedoch seien medizinische Massnahmen zum Erhalt der
funktionellen Leistungsfähigkeit sinnvoll.
7.
7.1
Das Medas-Gutachten ist für die notwendigen Belange
umfassend, beruht auf einer allseitigen fachärztlichen Untersuchung und
berücksichtigt die beklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin. Es wurde in
Kenntnis der Vorakten erstellt und ist in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge einleuchtend. Das Gutachten legt dar, dass aus allgemein
internistischer, rheumatologischer, neurologischer und psychiatrischer Sicht
spätestens drei Monate nach Implantation des Impulsgenerators bei der
Beschwerdeführerin keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in
leidensangepasster Tätigkeit mehr bestand. Aus rheumatologischer und
neurologischer Sicht besteht aufgrund des chronifizierten lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms nach zweimaliger operativer Intervention im LWS-Bereich in der
zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Haushaltshilfe/Putzfrau seit Oktober 2012
eine dauerhafte 100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Somit ist zu Recht
unbestritten, dass die bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin als
Haushaltshilfe/Putzfrau ihr Belastungsprofil übersteigt und ihr daher nicht
mehr zugemutet werden kann.
7.2
Dem Medas-Gutachten kann auch insofern gefolgt
werden, als der Beschwerdeführerin in einer den körperlichen Leiden optimal
angepassten Verweistätigkeit aus interdisziplinärer Sicht seit dem
22. Oktober 2015 eine Arbeitsfähigkeit zu 100 % zumutbar ist. Ihr
sind gemäss dem Medas-Gutachten leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten,
ohne repetitives Heben und Tragen von Gewichten über 12.5 kg zumutbar.
Weiter hält das Gutachten fest, dass bezüglich der Arbeitsaufnahme eine
erhebliche subjektive Skepsis bestehe, da die Beschwerdeführerin davon
ausgehe, dass sie aufgrund ihrer bisherigen im Wesentlichen unqualifizierten
Arbeit, ihrer geringen Schulbildung und ihrer schwachen Deutschkenntnisse keine
Möglichkeit habe eine Stelle zu finden, welche den körperlichen funktionellen
Einschränkungen entspreche. Wie das Medas-Gutachten zutreffend festhält,
hängt dies allerdings viel eher mit der individuellen Einschätzung der
Beschwerdeführerin zusammen, da sie angibt, nicht mehr arbeiten zu können.
Dies genügt jedoch nicht, um keiner Arbeit nachzugehen, denn die sie
begutachtenden Fachärzte gehen einstimmig davon aus, dass ihr eine angepasste
Tätigkeit zu 100 %, mit leichter Belastung und der Möglichkeit von Pausen,
möglich sei. Diese Einschätzung macht auch unter dem Gesichtspunkt Sinn, dass
die Beschwerdeführerin, wie sie selbst angibt, fähig ist, den Haushalt
eigenständig zu erledigen und sie Tätigkeiten wie Kochen, Autofahren,
Spazieren und Treppensteigen, nebst weiteren Freizeitbeschäftigungen,
ausführen kann. Zudem führte der eingesetzte Impulsoperator im Rücken der
Beschwerdeführerin zu einer Schmerzreduktion von 80 %. Gründe oder
medizinische Befunde, welche gegen eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit in
angepasster Tätigkeit sprechen würden, bringt die Beschwerdeführerin keine
vor.
7.3
Die Einwände des Hausarztes Dr. med. L.______,
Facharzt für allgemeine Medizin FMH, und des Schmerztherapeuten Dr. E.______,
dass die Beschwerdeführerin aufgrund einer persistierenden Schmerzsymptomatik
nur noch zu 50 % in leidensangepasster Tätigkeit arbeitsfähig sei,
vermögen nicht zu überzeugen. Diese abweichende Einschätzung der
Resterwerbsfähigkeit wird durch die genannten Ärzte nicht mit objektiven
Befunden untermauert. Eine kritische Auseinandersetzung mit den Aussagen der
Beschwerdeführerin fehlt. Hingegen berücksichtigt das Medas-Gutachten alle
beklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin und setzt sich eingehend mit
diesen auseinander. Diese werden an verschiedenen Orten im Gutachten
wiedergegeben und die Gutachter setzten sich mit deren Entwicklung im Laufe
der Krankengeschichte, insbesondere nach zweimaliger Rückenoperation,
eingehend auseinander. Auch die subjektiven Angaben des Schmerzempfindens der
Beschwerdeführerin werden in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eingehend
berücksichtigt. Ebenso wird festgehalten, dass die Schmerzen der
Beschwerdeführerin glaubhaft sind und keine Hinweise auf eine Simulation der
Aggravation vorhanden sind. Die widerspruchsfreien und übereinstimmenden
Äusserungen der Gutachter überzeugen, wobei der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin, wie gemäss Urteil des Verwaltungsgerichts vom
15. Juni 2017 verlangt wurde, umfassend abgeklärt wurde. Die
gutachterliche Schlussfolgerung ist einleuchtend und verständlich.
Aufgrund
der objektiv festgestellten Beschwerden an der Wirbelsäule wird die
Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit verneint und in leidensangepasster
Tätigkeit bejaht.
7.4
Nach dem Dargelegten erfüllt das
Medas-Gutachten die vorgegebenen Anforderungen der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung und hält die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin
eindeutig und zweifelsfrei fest. Zudem kann dem Medas-Gutachten
aus versicherungsmedizinischer Sicht
gefolgt
werden und es ist mit diesem darin einig zu gehen, dass die
Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit zu 100 % arbeitsfähig ist.
8.
8.1
Weiter strittig und zu prüfen ist der von der
Beschwerdegegnerin ermittelte Invaliditätsgrad. Diesbezüglich rügt die
Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdegegnerin von einem falschen Validen-
und Invalideneinkommen ausgegangen sei.
8.2
Zur Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt des
invalidisierenden Gesundheitsschadens und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung
zum Einkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie keine
Gesundheitsschädigung erlitten hätte (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16
ATSG).
8.3
8.3.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich
verdient hätte (BGer-Urteil 9C_128/2014 vom 20. März 2014 E. 2.1).
Dabei wird in der Regel beim zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und
der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es
empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden
fortgesetzt worden wäre. Hat die versicherte Person aber ein unterdurchschnittliches
Einkommen im Vergleich zum branchenüblichen Tabellenlohn der periodisch
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen vom Bundesamt für Statistik (LSE)
erzielt, ist ihr Einkommen unter Berücksichtigung des
Erheblichkeitsgrenzwerts von 5 % gegenüber dem branchenüblichen
Einkommen zu parallelisieren (BGE 135 V 297 E. 6.1.2). Nach der
Rechtsprechung hat die Parallelisierung zur Folge, dass entweder der trotz
gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbare Jahresverdienst
(Invalideneinkommen) um den 5 % übersteigenden Prozentsatz der
Unterdurchschnittlichkeit herabzusetzen ist oder das Valideneinkommen um die
prozentuale Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens gegenüber
branchenüblichen Löhnen – soweit sie 5 % übersteigt – angehoben wird
(BGer-Urteil 8C_2/2017 vom 16. August 2017 E. 2.2.2 f.).
8.3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der
Bestimmung des Valideneinkommens auf die Lohnangaben des ehemaligen
Arbeitgebers vom Jahr 2013 und stellte ein Einkommen in der angestammten
Tätigkeit von Fr. 46'800.- fest. Da es sich dabei um ein unterdurchschnittliches
Einkommen handelte, wurde dieses zu Gunsten der Beschwerdeführerin
parallelisiert, weshalb die Beschwerdegegnerin von einem Valideneinkommen von
Fr. 49'211.- ausging. Demgegenüber möchte die Beschwerdeführerin ein
Valideneinkommen von Fr. 54'008.- angerechnet haben.
8.3.3
Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund eines
unterdurchschnittlichen Einkommens der Beschwerdeführerin korrekterweise eine
Parallelisierung vorgenommen. Sie stützte sich dabei auf die LSE 2014. Dabei
ging sie von der Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Total Frauen, aus,
welche ein Einkommen von Fr. 4'300.- pro Monat ausweist. Aufgerechnet
auf ein Jahr und die übliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden resultiert so ein
Einkommen von Fr. 53'793.- (Fr. 4'300.- x 12 x 41,7 / 40).
Indexiert für das Jahr 2015 ergibt sich somit ein Invalideneinkommen von
Fr. 54'008.20 (Fr. 53'793.- x 1.004). Das ebenfalls auf das Jahr
2015 parallelisierte Valideneinkommen Fr. 47'363.10 (Fr. 46'800.- x
1.008 x 1.004) ist damit um 12,30 % tiefer als der Tabellenlohn, weshalb
es um 7,30 % (12.30 % – 5 %) zu parallelisieren ist.
Auszugehen ist davon, dass der ermittelte Lohn 92,70 % beträgt und auf
100 % zu erhöhen ist, was ein Valideneinkommen von Fr. 51'092.88
ergibt (vgl. BGer-Urteil 8C_2/2017 vom 16. August 2017 E. 2.2.3).
8.4
8.4.1
Für
die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen
Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt
sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der kumulativ
besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass
sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll
ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als
angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich
erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes
Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach
Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine an sich zumutbare
neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf Erwerbstätigkeiten abzustellen,
die der versicherten Person angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen
sowie intellektuellen Eignung zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden
hierzu die Tabellenlöhne der LSE herangezogen (BGE 129 V 472
E. 4.2.1).
8.4.2
Da die Beschwerdeführerin seit Juli 2014 nicht mehr
arbeitstätig ist, stützte sich die Beschwerdegegnerin korrekterweise auf die
LSE 2014 und ging dabei von einem auf das Jahr 2015 indexierten
Invalideneinkommen von Fr. 54'008.20 aus (vgl. E. II/8.3.3).
8.5
8.5.1
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführerin ein
Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist.
Wird das Invalideneinkommen
nämlich wie vorliegend auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Praxisgemäss
können persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter,
Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie
Beschäftigungsgrad einen Abzug von dem nach den Tabellenlöhnen der LSE zu
ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass
die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit infolge
eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann
(BGE 134 V 322 E. 5.2, mit Hinweis). Ein Abzug soll aber
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte
dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser
Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten
kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs ist der Einfluss aller in
Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der
Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens
25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Die Frage, ob ein Abzug nach
Massgabe der Grundsätze von
BGE 126 V
75
vorzunehmen sei, ist
rechtlicher Natur, die Bestimmung der Höhe eines solchen Abzugs dagegen
Ermessensfrage (BGer-Urteil 8C_530/2015, 8C_563/2015 vom 6. Januar 2016
E. 6.1.2).
8.5.2
Der
Beschwerdeführerin sind gemäss dem Belastungsprofil für angepasste
Tätigkeiten sämtlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar.
Tätigkeiten mit repetitivem Heben und Tragen von Gewichten über 12.5 kg
sollten vermieden werden.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
werden auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verschiedene Tätigkeiten
angeboten, welche einem solchen Belastungs-profil entsprechen und der
Beschwerdeführerin zumutbar sind (vgl. BGer-Urteil 8C_253/2017 vom
29. Juni 2017 E. 4.3.2, 8C_99/2013 vom 5. April 2013 E. 4.1.3).
Namentlich ist dabei an einfache repetitive Tätigkeiten zu denken, die keine
besonderen Qualifikationen oder Berufserfahrungen voraussetzen. Die
Beschwerdeführerin beantragt einen Abzug von 20 %. Die
Beschwerdegegnerin berücksichtige das gemäss dem Medas-Gutachten
eingeschränkte Belastungsprofil der Beschwerdeführerin, ihren erhöhten
Pausenbedarf und ihre Benachteiligung gegenüber anderen Mitbewerbern auf dem
Arbeitsmarkt, weshalb sie ihr einen Abzug vom Tabellenlohn von 10 %
gewährte. Dies ist nicht zu beanstanden und erscheint sachgerecht. Der
Beschwerdeführerin ist die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit möglich.
Damit ergibt sich ein
massgebliches Invalideneinkommen von Fr. 48'607.38. Verglichen mit dem
Valideneinkommen von Fr. 51'092.88 resultiert ein Invaliditätsgrad von
gerundet 5 %,
welcher
nicht zum Bezug einer Invalidenrente berechtigt.
8.6
Zu
beachten ist allerdings, dass die Beschwerdeführerin v
on Dezember 2013
bis zum 22. Oktober 2015 weder in
angestammter noch in angepasster Arbeitstätigkeit arbeitsfähig war, woraus
für diesen Zeitraum ein Invaliditätsgrad von 100 % resultiert.
Entsprechend hat sie Anspruch auf eine ganze,
befristete Invalidenrente, was die Beschwerdegegnerin ebenso sieht. Seit
Oktober 2015 ist die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit
vollumfänglich arbeitsfähig. Diese ärztlich attestierte Verbesserung des
Gesundheitszustands ist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV nach einer
dreimonatigen Dauer, demnach per Ende Januar 2016, zu berücksichtigen (vgl.
E. II/4). Dies hat die Beschwerdegegnerin übersehen, was entsprechend zu
korrigieren ist. Somit steht der Beschwerdeführerin von Anfang Dezember 2013
bis Ende Januar 2016 eine ganze Invalidenrente zu.
9.
9.1
Die Beschwerdeführerin macht schliesslich einen
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, insbesondere eine Umschulung geltend.
Sie bringt vor, eine Umschulung sei infolge ihrer Invalidität notwendig.
Dadurch könne die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten bzw. verbessert
werden. Es bestehe auch unbestrittenermassen eine bleibende oder längere Zeit
dauernde Erwerbseinbusse von deutlich mehr als 20 %.
9.2
Invalide Versicherte haben Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die
Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und die
Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind
(Art. 8 Abs. 1 IVG). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in
Massnahmen beruflicher Art, namentlich in Berufsberatung, in einer
erstmaligen beruflichen Ausbildung, in Umschulung, in Arbeitsvermittlung oder
in Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).
9.3
Die Beschwerdegegnerin erklärte sich vorliegend
bereit, der Beschwerdeführerin bei der Arbeitsvermittlung zu helfen, wie sie
ihr dies mit Schreiben vom 20. Juli 2018 in Aussicht stellte. Einen
Anspruch auf Berufsberatung verneinte die Beschwerdegegnerin hingegen, weil
kein invalidisierender Gesundheitsschaden oder eine drohende Invalidität der
Beschwerdeführerin vorliegen würde. Den Anspruch auf Umschulung lehnte die
Beschwerdegegnerin ebenfalls ab, da die Beschwerdeführerin zu 100 % in
angepasster Tätigkeit arbeitsfähig sei.
9.4
Bei vollständiger Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin in adaptierter Tätigkeit steht als Eingliederungsmassnahme
die Arbeitsvermittlung im Vordergrund. Darüber hat die Beschwerdegegnerin
noch nicht verbindlich entschieden. Es bleibt der Beschwerdeführerin somit
unbenommen, sich bezüglich Arbeitsvermittlung bei der Beschwerdegegnerin zu
melden, wie ihr dies mit Schreiben vom 20. Juli 2018 mitgeteilt wurde.
Diesbezüglich hat die Beschwerdeführerin ein separates Gesuch einzureichen.
Dass der rentenablehnende Entscheid vor dem Entscheid über die
Arbeitsvermittlung erfolgte, ist sodann nicht zu beanstanden.
10.
Zusammenfassend ergibt
sich somit für den Zeitraum von Anfang 2013 bis Ende Januar 2016 eine
Invaliditätsgrad von 100 %. Ab dem 1. Februar 2016 resultiert ein
Invaliditätsgrad von 5 %. Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2018 ist insofern
abzuändern, als dass der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2013 bis zum
31. Januar 2016 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen ist.
III.
Nach Art. 134 Abs. 1 lit.
c des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art.
69 Abs. 1bis IVG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt,
die amtlichen Kosten zu tragen. Da dem Begehren der Beschwerdeführerin nur
marginal entsprochen wird und sie in der Hauptsache unterliegt, sind die
Gerichtskosten von pauschal Fr. 600.- der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen und mit dem von ihr bereits in gleicher Höhe geleisteten
Kostenvorschuss zu verrechnen. Ausgangsgemäss ist ihr keine
Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m.
Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 24. August 2018 wird insofern abgeändert, als
dass der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2013 bis zum
31. Januar 2016 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wird.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt
und mit dem von ihr bereits in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.
3.
Eine Parteientschädigung wird
nicht zugesprochen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]