gl_gerichte · GL-975 · 2017-07-04 · de
VG.2017.00094


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom9. August 2018

II. Kammer

in Sachen

VG.2017.00094

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchRechtsanwaltB.______

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegner

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1A.______, geboren am 16. November 1989, trat am
 10. Mai 2015 eine Stelle als Küchenhilfe im Hotel C.______ in [] an.

1.2Mit schriftlicher Kündigung vom 28. Februar
 2017 wurde das Arbeitsverhältnis von Seiten des Arbeitgebers aufgelöst und es
 wurde vereinbart, dass auf den 1. Juni 2017 ein Teilzeitarbeitsvertrag
 mit unregelmässigem Pensum in Kraft treten werde.

1.3Am 6. Juni 2017 meldete sich A.______beim RAV zum Bezug von Leistungen der
 Arbeitslosenversicherung an. Mit Verfügung vom 4. Juli 2017 stellte das
 Amt für Wirtschaft und Arbeit A.______ für 18 Tage, mit Beginn ab dem
 6. Juni 2017, in der Anspruchsberechtigung ein. Am 20. Juni 2017
 kündigte der Arbeitgeber den Teilzeitarbeitsvertrag per 31. Juli 2017.

1.4Mit Verfügung vom 14. August 2017 wurde
 A.______ der Leistungsanspruch infolge Vermittlungsunfähigkeit ab dem
 6. Juni 2017 aberkannt. Am 4. September 2017 erhob A.______ sowohl
 gegen die Verfügung vom 4. Juli 2017 wie auch gegen diejenige vom
 14. August 2017 Einsprache beim Amt für Wirtschaft und Arbeit. Das Amt
 für Wirtschaft und Arbeit wies seine Einsprache gegen die Verfügung vom
 4. Juli 2017 am 20. September 2017 ab.

2.

Am 12. Oktober 2017
 gelangte A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantragte, die
 Verfügung des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 4. Juli 2017 bzw. der
 Einspracheentscheid vom 20. September 2017 sei aufzuheben. Weiter sei
 ihm die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren;
 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse. Das
 Amt für Wirtschaft und Arbeit schloss am 6. November 2017 auf Abweisung
 der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von
 A.______.

3.

3.1Da das Amt für Wirtschaft und Arbeit noch nicht
 über die Einsprache gegen die Verfügung vom 14. August 2017 und die
 Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit entschieden hatte, wurde das
 vorliegende Verfahren mit Präsidialverfügung vom 7. November 2017
 einstweilen bis am 31.Dezember 2017sistiert.
 Am 11. Januar 2018 teilte A.______ dem Verwaltungsgericht mit, dass der
 Einspracheentscheid ergangen sei, wogegen er Beschwerde erheben werde. Das
 Verwaltungsgericht hielt daraufhin das Verfahren weiterhin sistiert.

3.2Am 29. März 2018 hiess das Verwaltungsgericht
 die Beschwerde von A.______ gut und hob die Verfügung des Amts für Wirtschaft
 und Arbeit vom 14. August 2017 betreffend Aberkennung der
 Vermittlungsfähigkeit auf.

3.3Am 4. Juni 2018 nahm das Verwaltungsgericht
 dasvorliegende Verfahren wieder auf, da das Urteil betreffend
 Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit inzwischen in Rechtskraft erwachsen
 war.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist
 gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni
 1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den
 Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
 (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur
 Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
 Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Die obligatorische Arbeitslosenversicherung will
 den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen
 Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a AVIG).
 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person, die
 Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen
 Arbeitsamts alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden
 oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen,
 nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Dabei hat sie alle sich
 bietenden und zumutbaren Möglichkeiten voll auszuschöpfen(vgl. Gerhard
 Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I,
 Bern/Stuttgart 1987, Art. 17 N. 12). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen
 können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in
 der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht
 genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der Beurteilung, ob diese Bemühungen
 genügend oder ungenügend sind, kommt es nicht auf den Erfolg an, sondern auf
 die Tatsache und die Intensität des Bemühens. Zu berücksichtigen ist nicht
 nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Bemühungen (BGE 124 V 225
 E. 4a, mit Hinweisen).

2.2Die Pflicht, sich persönlich um zumutbare
 Arbeit zu bemühen, ist schon während der Kündigungsfrist und bei einem
 befristeten Arbeitsverhältnis mindestens während der letzten drei Monate vor
 Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu erfüllen. Ausschlaggebend für den
 Zeitraum, den es für die Prüfung der Arbeitsbemühungen zu berücksichtigen
 gilt, ist der Zeitpunkt, ab dem die Person Kenntnis davon hat, dass sie
 objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist. Liegt dieser Zeitpunkt mehr als
 drei Monate vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, werden nur
 die letzten drei Monate vor der Anmeldung überprüft, ob sich die Person um
 eine Stelle bemüht hat (AVIG-Praxis, ALE, 2018, Rz. B313 f.).

3.

3.1Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, es sei nicht
 zutreffend, dass er ab dem 28. Februar 2017 Kenntnis davon gehabt habe,
 dass er objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht sei. Diesbezüglich habe der
 Beschwerdegegner den Sachverhalt nicht oder nicht richtig abgeklärt. Sein
 Arbeitsverhältnis sei stets an das Arbeitsprogramm [] gekoppelt gewesen,
 weshalb schon von Beginn an Unsicherheit in Bezug auf eine längerfristige
 Anstellung bestanden habe. Es seien von Beginn an nur vage Aussagen zur
 Ausgestaltung der Stelle von Seiten des Arbeitgebers gemacht worden. So habe
 er nicht genau gewusst, wie viele Stellenprozente die in Aussicht gestellte
 Teilzeitanstellung umfassen werde. Daher sei nicht nachvollziehbar, wenn der
 Beschwerdegegner verlange, dass er bereits nach der Äusserung des
 Arbeitgebers Ende Februar 2017 mit der Stellensuche hätte beginnen müssen.
 Insbesondere weil solche Suchbemühungen von Vornherein zum Scheitern bestimmt
 gewesen wären, da er weder gewusst habe, ab wann er genau eine neue Stelle
 suchen müsse, noch wie viele Stellenprozente er für diese neue Stelle frei
 haben werde. Weiter gehe der Beschwerdegegner zu Unrecht von einer
 dreimonatigen Kündigungsfrist aus, tatsächlich sei er erst mit der Kündigung
 vom 1. Juni 2017 objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht gewesen. Gemäss
 Ziff. 4 des bisherigen und des neuen Arbeitsvertrags vom 1. Juni
 2017 betrage die Kündigungsfrist einen Monat auf ein Monatsende hin. Indem
 der Beschwerdegegner die 18 Einstelltage festlege, gebe er zu verstehen, dass
 er das Verschulden im unteren Bereich des mittelschweren Verschuldens sehe,
 somit seien die Ausführungen im Einspracheentscheid, wonach von einem
 leichten bis mittelschweren Verschulden im oberen Bereich ausgegangen werde,
 nicht zutreffend.

3.2Der Beschwerdegegner bringt demgegenüber vor, für
 die Beurteilung, ob der Beschwerdeführer genügende Arbeitsbemühungen vor
 Eintritt der Arbeitslosigkeit getätigt habe, sei auf den Zeitpunkt des ersten
 Kündigungsschreibens vom 28. Februar 2017 abzustellen. Darin sei dem
 Beschwerdeführer mitgeteilt worden, dass er ab dem 1. Juni 2017
 teilzeitbeschäftigt sein werde. Die Behauptung des Beschwerdeführers, dass es
 sich dabei um eine rückdatierte Änderungskündigung handle, werde von diesem
 nicht belegt. Es liege im Interesse des Arbeitnehmers sich mündliche Zusagen
 schriftlich bestätigen zu lassen, insbesondere dann, wenn sich die Umstände
 ständig änderten. Mit seiner Aussage impliziere der Beschwerdeführer auch,
 dass er jederzeit mit der Auflösung seines Arbeitsverhältnisses habe rechnen
 müssen. Auch wenn der Arbeitgeber in seinen Äusserungen über die zukünftige
 Ausgestaltung der Arbeitsstelle vage geblieben sei, ändere dies nichts daran,
 dass den Beschwerdeführer die Pflicht treffe, sich ab Kenntnisnahme der
 Kündigung um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Bei der dreimonatigen
 Kündigungsfrist handle es sich nicht um die vertraglich festgelegte
 Kündigungsfrist von einem Monat, sondern um diejenige Frist, welche zwischen
 Kündigung bzw. Kenntnis der bevorstehenden Arbeitslosigkeit und dem Eintritt
 der Arbeitslosigkeit liege. Im vorliegenden Fall sei folglich von einer
 dreimonatigen Frist auszugehen, da der Beschwerdeführer bis zum Eintritt
 seiner Arbeitslosigkeit insgesamt drei Monate Zeit gehabt habe um eine neue Arbeitsstelle
 zu suchen. Die Dauer dieser Frist werde bei der Festlegung der Sanktionsdauer
 berücksichtigt. Wie bereits im Einspracheentscheid werde davon ausgegangen,
 dass der Beschwerdeführer ab dem 28. Februar 2017 zumindest teilweise
 arbeitslos geworden sei. Eine versicherte Person, welche
 Arbeitslosenentschädigung beanspruche, müsse sich schon vor Anmeldung
 unaufgefordert um Stellen bemühen. Dies sei auch dann der Fall, wenn sie
 einem Arbeitsvertrag mit unregelmässigem Pensum unterliege. Es sei nicht Sinn
 und Zweck des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, eine versicherte Person bei
 unsicheren Arbeitsverhältnissen abzustrafen, indem von ihr für die ganze
 Dauer des Arbeitsverhältnisses Arbeitsbemühungen erwartet würden. Daher
 würden bei befristeten Arbeitsverhältnissen nur die letzten drei Monate
 berücksichtigt, wobei bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen auf den
 Zeitpunkt der Kündigung abgestellt werde. Dies bedeute, dass sich die
 versicherte Person erst in einer letzten zeitlich begrenzten Phase um eine Anschlusslösung
 zu bemühen habe. Der Beschwerdeführer verkenne aber, dass er, als er sich am
 6. Juni 2017 arbeitslos gemeldet habe, im Antragsformular angegeben
 habe, dass ihm am 28. Februar 2017 per 31. Mai 2017 gekündigt
 worden sei. Somit sei der 1. Juni 2017 der erste Tag seiner teilweisen
 Arbeitslosigkeit gewesen.

4.

4.1Am 28. Februar 2017 wurde der Arbeitsvertrag
 für Vollzeitangestellte durch den Arbeitgeber des Beschwerdeführers aufgelöst
 und das Inkrafttreten eines Teilzeitarbeitsvertrags per 1. Juni 2017 in
 Aussicht gestellt.

4.2In der Einsprache vom 4. September 2017 bringt
 der Beschwerdeführer vor, sein Arbeitgeber habe ihm am 28. Februar 2017
 mündlich mitgeteilt, dass seine Vollzeitanstellung durch eine
 Teilzeitanstellung ersetzt werden würde. Die schriftliche Kündigung sei ihm
 erst am 1. Juni 2017 zusammen mit dem neuen Arbeitsvertrag für
 Mitarbeitende in unregelmässigem Pensum vorgelegt worden. Dies ändert jedoch
 nichts am Umstand, dass der Beschwerdeführer bereits am 28. Februar 2017
 Kenntnis von der drohenden Arbeitslosigkeit erlangte, da ihm dies  wie er in
 seiner Einsprache vorbringt  an diesem Tag mündlich durch den Arbeitgeber
 mitgeteilt wurde. Dies zeigt sich im Übrigen auch darin, dass der
 Beschwerdeführer im Antragsformular auf Arbeitslosenentschädigung vom
 16. Juni 2017 eintrug, dass ihm am 28. Februar 2017 von Seiten des
 Arbeitgebers per 31. Mai 2017 gekündigt worden sei. Hingegen finden sich
 keine Hinweise für die Behauptung des Beschwerdeführers, dass die schriftliche
 Kündigung vom 28. Februar 2017 rückdatiert und ihm erst im Juni 2017
 vorgelegt worden sei. Demgemäss ging der Beschwerdegegner zu Recht davon aus,
 dass der Beschwerdeführer bereits im Februar Kenntnis von der drohenden
 Arbeitslosigkeit hatte und dass zwischen der angekündigten Auflösung des
 Vollzeitarbeitsvertrags am 28. Februar 2017 und dem Abschluss des
 Teilzeitarbeitsvertrags vom 1. Juni 2017 drei Monate lagen. Um den
 Anforderungen an die Schadenminderungspflicht in genügender Weise
 nachzukommen, hätte der Beschwerdeführer bereits nach der Ankündigung des
 Arbeitgebers entsprechende Arbeitsbemühungen unternehmen müssen. Da er dies
 unterliess, war er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der
 Anspruchsberechtigung einzustellen.

5.

Zu prüfen bleibt, ob die
 vom Beschwerdegegner verfügte achtzehntägige Einstellung in der
 Anspruchsberechtigung angemessen ist.

5.1Die Dauer der Einstellung in der
 Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens
 (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis
 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60
 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Gestützt
 darauf hat das SECO ein Einstellraster für die kantonalen Amtsstellen
 erlassen (AVIG-Praxis, Rz. D79). Dieser entbindet die verfügende Stelle
 jedoch nicht von der Pflicht, das Verhalten der versicherten Person unter
 Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der
 objektiven und subjektiven Gegebenheiten, zu würdigen und eine dem
 Verschulden angemessene Sanktion festzusetzen (BGer-Urteil 8C_285/2011
 E. 3.2.1 vom 22. August 2011).

5.2Der Beschwerdegegner setzte die Einstellungsdauer
 innerhalb des für mittelschweres Verschulden vorgeschriebenen Rahmens von 16
 bis 30 Tagen (Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV) auf 18 Tage fest.
 Wenn während einer dreimonatigen Kündigungsfrist keine Arbeitsbemühungen
 vorgenommen wurden, ist gemäss Einstellraster (AVIG-Praxis, Rz. D79 1.B)
 eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 12 bis 18 Tagen vorgesehen.
 Dies hat grundsätzlich auch vorliegend zu gelten, da dem Beschwerdeführer die
 Auflösung des Vollzeitarbeitsvertrags drei Monate zuvor mitgeteilt wurde.
 Zwar sind die vom Beschwerdegegner verfügten 18 Einstellstage das
 Maximum des vom SECO vorgesehenen Spielraums, jedoch ist mit Blick auf die
 besonderen Umstände, unter denen die Kündigung erfolgte, von einem geringeren
 Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen. Die Lage des Beschwerdeführers
 ist insofern besonders, als in der schriftlichen Kündigung vom 28. Februar
 2017 bereits der Abschluss eines neuen Teilzeitarbeitsvertrags vorgesehen
 war, weswegen der Beschwerdeführer nur teilweise arbeitslos wurde. Somit ist
 seine Situation nicht vergleichbar mit derjenigen eines Arbeitnehmers, dessen
 Arbeitsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten aufgelöst wird
 und der in der Zeit zwischen der Kündigung und der Beendigung des
 Arbeitsverhältnisses keinerlei Arbeitsbemühungen unternimmt. Zu beachten ist
 ferner, dass sich der Beschwerdeführer nach seiner Anmeldung beim RAV im Juni
 2017 vorbildlich um Arbeit bemühte. Unter Berücksichtigung des individuellen
 Verschuldensgrads und der konkreten Umstände des Einzelfalls rechtfertigt
 sich vorliegend eine Reduktion der Einstellungsdauer auf 12 Tage.

Dies führt zur teilweisen
 Gutheissung der Beschwerde. Der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom
 20. September 2017 ist dahingehend abzuändern, als der Beschwerdeführer für
 12 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.

III.

1.

Die Gerichtskosten sind
 von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1
 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). Der teilweise obsiegende und
 berufsmässig vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 138 Abs. 1
 und 3 lit. a VRG Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung zu
 Lasten des Beschwerdegegners. Diese ist auf Fr. 500.- (inkl.
 Mehrwertsteuer) festzusetzen.

2.

Der Beschwerdeführer
 beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der
 unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

2.1Da dem Beschwerdeführer keine Gerichtskosten
 aufzuerlegen sind, ist sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung als
 gegenstandslos geworden abzuschreiben.

2.2Gemäss Art. 139 Abs. 1 des
 Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 4. Mai 1986 (VRG) befreit die
 Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für
 sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz
 oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren
 nicht aussichtslos ist. Unter denselben Voraussetzungen weisen die kantonalen
 Behörden der Partei auf Gesuch hin oder von Amtes wegen einen Anwalt als
 Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die gehörige Interessenwahrung
 erforderlich ist (Art. 139 Abs. 2 VRG).

Die Mittellosigkeit
 bestimmt sich nach den Verhältnissen im Zeitpunkt, in welchem über das Gesuch
 um unentgeltliche Rechtspflege entschieden wird (Kaspar Plüss, in Alain
 Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons
 Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, § 16 N. 21). Dies ergibt sich
 bereits daraus, dass Art. 139a VRG die Nachzahlung der gewährten
 unentgeltlichen Rechtspflege vorsieht, sobald die Partei dazu in der Lage
 ist.

2.3Über das Gesuch um unentgeltliche
 Rechtsverbeiständung wurde bereits im Verfahren VG.2018.00010 entschieden.
 Demnach verdient der Beschwerdeführer in seiner neuen Anstellung seit dem
 1. Dezember 2017 Fr. 3'450.- brutto pro Monat. Auf der
 Ausgabenseite fallen der praxisgemäss um 20 % erhöhte Grundbetrag von
 monatlich Fr. 1'440.- und der ebenfalls um 20 % erhöhte Mietzins
 von monatlich Fr. 1'020.- an. Die Krankenkassenprämien von monatlich
 Fr. 345.- werden von der Asylbetreuung des Kanton Glarus übernommen.
 Damit ergibt sich ein Einnahmenüberschuss, weshalb der Beschwerdeführer nicht
 als mittellos im Sinne von Art. 139 Abs. 1 VRG gilt. Demgemäss ist
 sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung abzuweisen.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Das
 Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
 unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

und erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid des
 Beschwerdegegners vom 20. September 2017 wird dahingehend abgeändert, als
 der Beschwerdeführer für 12 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt
 wird.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Der
 Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert
 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
 vom Fr. 500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]