gl_gerichte · GL-1292 · 2018-03-21 · de
OG.2018.00010


Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss
 vom 21. März 2018

Verfahren
 OG.2018.00010

A.______

Beschwerdeführer

verteidigt
 durch B.______

gegen

Staats- und Jugendanwaltschaft des
 Kantons Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Verletzung
 des Beschleunigungsgebots; Entschädigungsfolgen

Anträge
 des Beschwerdeführers(gemäss Eingabe vom 26. Februar 2018[act. 1 S. 2], sinngemäss):

1.

Es
 sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin im gegen den
 Beschwerdeführer geführten Strafverfahren UB.2016.01777 das
 Beschleunigungsgebot nach Art. 5 StPO verletzt hat.

2.

Der
 Beschwerdeführer sei zusätzlich zur in der Nichtanhandnahmeverfügung vom
 15. Februar 2018 im Verfahren UB.2016.01777 zugesprochenen
 Entschädigung von CHF 200. mit CHF 5'400. zu entschädigen.

3.

Alles
 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

Anträge
 der Beschwerdegegnerin(gemäss Eingabe vom 8. März 2018 [act. 6
 S. 3], sinngemäss):

1.

Die
 Beschwerde sei abzuweisen.

2.

Alles
 unter Kostenfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers.

¾¾¾¾¾¾¾¾¾¾¾

Das
 Gericht zieht in Betracht:

I.(Prozessverlauf; Eintretensvoraussetzungen)

1.

Die Staatsanwaltschaft des
 Kantons Glarus erliess am 15. Februar 2018 gegen A.______ eine
 Nichtanhandnahmeverfügung. Dieser Verfügung liegt der Vorwurf zugrunde, dass
 A.______ am 13. September 2016 als Lenker des Personenwagens
 GL [...] an der Riedernstrasse in Glarus eine befristete Verkehrsanordnung,
 nämlich ein Allgemeines Fahrverbot in beide Richtungen (Signal 2.01,
 Art. 18 Abs. 1 SSV), missachtet habe (Vorakten act. 10).

2.

Gegen diese
 Nichtanhandnahmeverfügung erhob A.______ (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom
 26. Februar 2018 beim Obergericht Beschwerde mit den eingangs sinngemäss
 wiedergegebenen Anträgen (act. 1). Die Staatsanwaltschaft
 (Beschwerdegegnerin) beantragt in Ihrer Stellungnahme vom 8. März 2018
 die Abweisung der Beschwerde (act. 6).

3.

Der Beschwerdeführer reichte
 seine Beschwerde innert Frist ein (Art. 396 Abs. 1 StPO und
 Art. 91 StPO i.V.m. Vorakten act. 10-12 und act. 1). Was die
 von ihm gerügten Aspekte der Verletzung des Beschleunigungsgebots und der
 Entschädigungshöhe anbelangt, ist er durch die angefochtene
 Nichtanhandnahmeverfügung zweifellos unmittelbar persönlich in seinen
 rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit beschwert sowie zur
 Beschwerde legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Da die weiteren
 Eintretensvoraussetzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
 einzutreten.

II.(Strafprozessuales Beschleunigungsgebot)

1.

Der Beschwerdeführer macht
 zusammengefasst geltend, die Beschwerdegegnerin habe in dieser Sache das
 strafprozessuale Beschleunigungsgebot (Art. 5 StPO) verletzt. Aus den
 Akten ergebe sich, dass sie ab der Übermittlung der Verzeigung des
 Übertretungstatbestandes der Missachtung eines Fahrverbots am
 1. November 2016 bis zur Erteilung eines Ermittlungsauftrags an die
 Polizei am 20. November 2017 keine Verfahrenshandlung vorgenommen habe. Das
 Dossier habe über ein Jahr lang unbehandelt bei der Beschwerdegegnerin
 gelegen. Gründe für deren Untätigkeit seien keine ersichtlich (act. 1
 v.a. Rz. 11).

2.

Die Beschwerdegegnerin verneint
 eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (act. 6 S. 2 Abs. 4).
 Eine Begründung für diesen Standpunkt findet sich in ihrer Stellungnahme vom
 8. März 2018 (act. 6) indes nicht.

3.

3.1. Jede Person hat in Verfahren
 vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf Beurteilung innert
 angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Art. 6 Ziff. 1 EMRK vermittelt
 diesbezüglich keinen weitergehenden Schutz als Art. 29 Abs. 1 BV. Gemäss Art.
 5 Abs. 1 StPO nehmen die Strafbehörden die Strafverfahren unverzüglich an die
 Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss. Das
 Beschleunigungsgebot verpflichtet die Strafverfolgungsbehörden wie auch die
 mit Strafsachen befassten Gerichte, ein Strafverfahren mit der gebotenen
 Beförderung zu behandeln, nachdem die beschuldigte Person darüber in Kenntnis
 gesetzt wurde. Sie soll nicht länger als notwendig den Belastungen eines
 Strafverfahrens ausgesetzt sein bzw. über die gegen sie erhobenen Vorwürfe im
 Ungewissen gelassen werden. Die Beurteilung der angemessenen Verfahrensdauer
 entzieht sich starren Regeln. Ob sich die Dauer als angemessen erweist, ist
 in jedem Einzelfall unter gesamthafter Würdigung aller konkreten Umstände zu
 prüfen. Kriterien sind etwa die Schwere des Tatvorwurfs, die Komplexität des
 Sachverhalts, die gebotenen Untersuchungshandlungen, die Schwierigkeit und
 Dringlichkeit der Sache, das Verhalten der beschuldigten Person und dasjenige
 der Behörden sowie die Zumutbarkeit für die beschuldigte Person (zum Ganzen:
 BGE 143 IV 373, E. 1.3.1.; BGer 6B_499/2017 vom 6. November 2017,
 E. 1.2.1.; BGer 6B_176/2017 vom 24. April 2017, E. 2.1., je
 m.w.H.).

3.2. Die Kantonspolizei Glarus
 belegte den Beschwerdeführer am 13. September 2016 mit einer
 Ordnungsbusse wegen Missachtung eines Fahrverbots (Vorakten act. 1
 S. 1 f.). Der Beschwerdeführer teilte der Kantonspolizei am
 13. Oktober 2016 über seinen Verteidiger mit, dass er das
 Ordnungsbussenverfahren ablehne (Vorakten act. 4). Daraufhin führte die
 Kantonspolizei am 29. Oktober 2016 mit dem Beschwerdeführer eine
 Einvernahme durch, an der dieser die Aussage verweigerte (Vorakten
 act. 1 S. 3). Am 4. November 2016 ging die Verzeigung der
 Kantonspolizei bezüglich dieses Vorfalls bei der Beschwerdegegnerin ein
 (Vorakten act. 1 S. 1 oben). Ferner erhielt die Beschwerdegegnerin
 am 10. November 2016 den dazugehörigen Ordnungsbussenzettel (Vorakten
 act. 5). Weitere Verfahrenshandlungen sind erst für den
 20. November 2017 dokumentiert, als die Beschwerdegegnerin der Polizei
 einen Ermittlungsauftrag erteilte (Vorakten act. 7). Nach Eingang des
 entsprechenden Ermittlungsberichts vom 28. November 2017 und einer kurzen
 Rückfrage an die Kantonspolizei (Vorakten act. 8 f.) erliess die
 Beschwerdegegnerin am 15. Februar 2018 die angefochtene
 Nichtanhandnahmeverfügung (Vorakten act. 10).

3.3. Diese Darstellung des
 Verfahrensverlaufs zeigt, dass das Verfahren von Mitte November 2016 bis Ende
 November 2017, also während der übermässig langen Zeitspanne von mehr als
 einem Jahr, stillstand. Nachvollziehbare Gründe für diese Untätigkeit der
 Beschwerdegegnerin sind nicht ersichtlich und brachte diese in ihrer
 Stellungnahme zur Beschwerde auch nicht vor (vgl. act. 6). Dem
 Beschwerdeführer ist folglich darin beizupflichten, dass im vorliegenden
 Verfahren das Beschleunigungsgebot gemäss Art.  6 Ziff. 1 EMRK,
 Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 5 Abs. 1 StPO verletzt wurde.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer
 verlangt, dass das Obergericht die Verletzung des Beschleunigungsgebots im
 Entscheiddispositiv festzustellen habe. Ausserdem sei ihm als
 Wiedergutmachung eine finanzielle Entschädigung zuzusprechen. Dies sei auch
 bei Verfahren, die mit einer Nichtanhandnahmeverfügung enden, möglich.
 Konkret sei ihm ein finanzieller Schaden in der Höhe von insgesamt
 CHF 5'400. entstanden. Denn infolge der Untätigkeit der
 Beschwerdegegnerin sei er gezwungen gewesen, ein verwaltungsrechtliches
 Verfahren zu führen, um Unterlagen einzusehen, die seine Unschuld bewiesen.
 Die entstandenen Verfahrenskosten seien von der Beschwerdegegnerin aufgrund
 der Verletzung des Beschleunigungsgebots im Sinne eines finanziellen
 Ausgleichs zu übernehmen (act. 1 v.a. Rz. 16 f.).

4.2. Die Beschwerdegegnerin
 bringt demgegenüber vor, es sei nicht ersichtlich und der Beschwerdeführer
 habe nicht geltend gemacht, dass er durch das Verfahren einer seelischen
 Belastung ausgesetzt gewesen sei. Bei seiner Forderung von CHF 5'400.
 handle es sich demnach nicht um eine Wiedergutmachung, sondern um eine reine
 Schadenersatzforderung für sein Unterliegen in einem verwaltungsrechtlichen
 Verfahren. Es mangle insofern an der Kausalität. Im Übrigen sei die in der
 Nichtanhandnahmeverfügung zugesprochene Entschädigung von CHF 200.
 angemessen. Denn abgesehen vom anwaltlichen Schreiben vom 13. Oktober
 2016 betreffend Ablehnung des Ordnungsbussenverfahrens sowie der
 Kenntnisnahme und Weiterleitung der Nichtanhandnahmeverfügung seien keine
 Aufwendungen ersichtlich, die in einen Zusammenhang zum Strafverfahren
 ständen. Ohnehin sei im Übertretungsstrafverfahren eine Entschädigung für
 anwaltliche Aufwendungen nur mit Zurückhaltung zuzusprechen (act. 6
 S. 2 f.).

4.3. Folge einer Verletzung des
 Beschleunigungsgebots ist meistens die Strafreduktion, manchmal der Verzicht
 auf Strafe oder, als ultima ratio in Extremfällen, die Einstellung des
 Verfahrens. Ist eine Strafmassreduktion oder dergleichen nicht möglich, so
 kann die Wiedergutmachung auch in Form einer finanziellen Entschädigung
 erfolgen. Bei der Frage nach der sachgerechten Folge ist zu berücksichtigen,
 wie schwer die beschuldigte Person durch die Verfahrensverzögerung getroffen
 wurde, wie gravierend die ihr vorgeworfenen Taten sind und welche Strafe
 ausgesprochen werden müsste, wenn das Beschleunigungsgebot nicht verletzt
 worden wäre. Rechnung zu tragen ist auch den Interessen der Geschädigten und
 der Komplexität des Falls. Schliesslich ist in Betracht zu ziehen, wer die
 Verfahrensverzögerung zu vertreten hat (zum Ganzen: BGE 143 IV 373,
 E. 1.4.1. f.; Wohlers, ZK StPO, Art. 5 N 12 f., je
 m.w.H.). Sodann ist die das Verfahren abschliessende Strafbehörde unter
 anderem verpflichtet, die Verletzung des Beschleunigungsgebotes im Dispositiv
 ihres Entscheids ausdrücklich festzuhalten (BGer 6B_176/2017 vom 24. April
 2017, E. 2.1. m.w.H.).

4.4. Gemäss Art. 429 Abs. 1 lit.
 a StPO hat der freigesprochene Beschuldigte Anspruch auf Entschädigung seiner
 Aufwendungen für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte. Darunter
 fallen zum einen die Kosten der frei gewählten Verteidigung, sofern der
 Beizug eines Anwalts angesichts der tatsächlichen oder rechtlichen
 Komplexität des Falles geboten war. Zum anderen können bei besonderen
 Verhältnissen auch die eigenen Auslagen der Partei entschädigt werden. Eine
 derartige Entschädigung für die angemessene Ausübung der Verfahrensrechte im
 Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO kommt auch im Falle einer
 Nichtanhandnahmeverfügung in Betracht. Gemäss Art. 429 Abs. 2 Satz 1 StPO
 muss die Strafbehörde den Entschädigungsanspruch von Amtes wegen prüfen.
 Daraus folgt, dass sie die Partei zu dieser Frage mindestens anzuhören und
 gegebenenfalls gemäss Art. 429 Abs. 2 Satz 2 StPO aufzufordern hat, ihre
 Ansprüche zu beziffern und zu belegen (Urteil 6B_726/2012 vom 5. Februar
 2013, E. 3.; BGE 139 IV 241, E. 1; BGer 6B_666/2014 vom
 16. Dezember 2014, E. 4.1., je m.w.H.).

4.5.1. Die Beschwerdegegnerin hat
 in der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung ihren Entschädigungsentscheid
 nicht begründet (Vorakten act. 10). Auch hat sie den Beschwerdeführer
 vor Erlass dieser Verfügung zur Frage der Entschädigung weder angehört noch
 aufgefordert, seine Entschädigungsansprüche zu beziffern und zu belegen. Sie
 hat somit Art. 429 Abs. 2 StPO sowie den Anspruch des Beschwerdeführers
 auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 3 Abs. 2
 lit. c StPO) verletzt.

4.5.2. Die Beschwerdeinstanz kann
 zwar im Beschwerdeverfahren aufgrund ihrer umfassenden Kognition (Art. 393
 Abs. 2 StPO) Verletzungen des rechtlichen Gehörs durch die
 Staatsanwaltschaft heilen. Dies insbesondere, wenn und soweit eine
 Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen
 Verzögerungen führen würde. Indes kommt eine solche nachträgliche Heilung nur
 ausnahmsweise infrage. Die Staatsanwaltschaft darf nicht darauf vertrauen,
 dass von ihr missachtete Verfahrensrechte systematisch nachträglich geheilt
 werden, ansonsten die für das Ermittlungs- und Untersuchungsverfahren
 vorgesehenen prozessualen Garantien ihren Sinn verlieren (zum Ganzen: Keller,
 ZK StPO, Art. 397 N 4 ff. m.w.H.).

4.5.3. In der angefochtenen
 Nichtanhandnahmeverfügung liegt bezüglich der Entschädigung nicht etwa
 "bloss" eine ungenügende Begründung vor, sondern eine diesbezügliche
 Begründung fehlt vollends. Ein Beleg über den angefallenen anwaltlichen
 Aufwand (z.B. Honorarnote) findet sich mangels entsprechender
 beschwerdegegnerischer Aufforderung ebenfalls nicht bei den Akten. Unter
 diesen Umständen kann es nicht Aufgabe des Obergerichts als Beschwerdeinstanz
 sein, über den Aspekt der Entschädigung gleichsam erstinstanzlich zu
 entscheiden. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zur weiteren
 Veranlassung und zum neuen Entscheid über die Entschädigungsfolgen zurückzuweisen.
 Dies, zumal dadurch nicht etwa eine Verfahrensverzögerung eintritt, da gerade
 keine Untersuchung an die Hand genommen wird.

4.5.4. Bereits an dieser Stelle
 ist aber immerhin festzuhalten, dass der Beizug eines Rechtsanwalts für den
 Beschwerdeführer geboten war. Wie sich unter anderem aus dem Umstand ergibt,
 dass die Beschwerdegegnerin der Kantonspolizei am 20. November 2017 einen
 ergänzenden Ermittlungsauftrag erteilte (Vorakten act. 7), stellten sich
 nicht triviale Rechtsfragen betreffend die Zulässigkeit der
 Verkehrssignalisation (vorübergehende Verkehrsanordnung und deren gehörige
 Verfügung). Unter diesen Umständen ist die dem Beschwerdeführer zugesprochene
 Entschädigung von CHF 200. offenkundig zu tief. Denn selbst wenn man
 einen strengen Massstab anwenden möchte und so z.B. für die Besprechung der
 Sache zwischen Anwalt und Beschwerdeführer im Herbst 2016 inklusive Abklärung
 der Rechtslage und Vorbereitung von dessen Einvernahme vom 29. Oktober
 2016 sowie für die Lektüre und Besprechung der Nichtanhandnahmeverfügung vom
 15. Februar 2018 insgesamt eineinhalb Arbeitsstunden als angemessen
 erachten würde, beliefe sich die Entschädigung  in Anwendung eines
 bescheidenen Stundenansatzes von CHF 200. (bei amtlicher Verteidigung
 beträgt der Stundenansatz im Kanton Glarus CHF 180., vgl. Art. 6
 des Tarifsfür die Entschädigung der öffentlichen Verteidigung
 und der unentgeltlichen Rechtsvertretung)  unter Berücksichtigung der
 Mehrwertsteuer und der Auslagen auf einen höheren Betrag als die zugesprochenen
 CHF 200.. Im Übrigen wird die Beschwerdegegnerin zu prüfen haben,
 inwiefern die geltend gemachte Entschädigung gerechtfertigt ist.

4.5.5. Was die Folgen der
 festgestellten Verletzung des Beschleunigungsgebots anbelangt, so ist diese
 Rechtsverletzung in Nachachtung der zitierten Rechtsprechung jedenfalls im
 Dispositiv des vorliegenden Beschwerdeentscheids festzuhalten. Der Entscheid,
 ob die Verletzung des Beschleunigungsgebots darüber hinaus weitere Folgen
 zeitigt und bejahendenfalls welche, obliegt hingegen der Beschwerdegegnerin
 nach erfolgter Rückweisung. Denn auch in Bezug auf diese Frage erscheint es
 nicht angebracht, dass das Obergericht darüber gleichsam als erste Instanz
 entscheidet. Diesfalls würde der Beschwerdeführer nämlich einer mit voller
 Kognition urteilenden Rechtsmittelinstanz verlustig gehen.

III.(Kosten- und Entschädigungsfolgen im Beschwerdeverfahren)

Ausgangsgemäss sind die Kosten
 des Beschwerdeverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 428
 Abs. 1 StPO). Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist für das
 Beschwerdeverfahren aus der Staatskasse eine angemessene Entschädigung
 zuzusprechen (Art. 436 Abs. 2 StPO).

____________________

Das Gerichtbeschliesst:

1.

In
 grundsätzlicher Gutheissung der Beschwerde wird festgestellt, dass die
 Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus im Verfahren UB.2016.01777 das
 Beschleunigungsgebot verletzt hat.

2.

Die
 Dispositiv-Ziffer 2 der Nichtanhandnahmeverfügung der
 Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus vom 15. Februar 2018 im
 Verfahren UB.2016.01777 wird aufgehoben.

Die
 Sache wird zum Entscheid über die Folgen der festgestellten Verletzung des
 Beschleunigungsgebots sowie zur weiteren Veranlassung und zum neuen
 Entscheid über die Entschädigungsfolgen im Sinne der Erwägungen an die
 Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus zurückgewiesen.

3.

Die
 Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse genommen.

4.

Dem
 Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren aus der Staatskasse eine
 Entschädigung von insgesamt CHF 700. (inkl. Auslagen und MwSt.)
 zugesprochen.

5.

Schriftliche
 Mitteilung andie Parteien

[...]