gl_gerichte · GL-188 · 2013-08-30 · de
OG.2013.00045


Kanton Glarus

Obergericht

Der
 Präsident

Verfügung
 vom 30. August 2013

Verfahren
 OG.2013.00045

A.______

Beschwerdeführerin

gegen

Gemeinde Glarus Nord

Beschwerdegegnerin

vertreten durch Finanzverwaltung,

Schulstrasse 2, Postfach
 268,8867 Niederurnen

betreffend

Rechtsöffnung

Rechtsbegehren der
 Beschwerdeführerin(sinngemäss laut Eingabe vom 22. August 2013):

1.

Es sei die Verfügung des
 Kantonsgerichtspräsidenten vom 11. Juni 2013 im Rechtsöffnungsverfahren
 ZG.2013.00447 aufzuheben.

2.

Es sei in der Betreibung Nr.
 [...] des Betreibungs- und Konkursam­tes des Kantons Glarus (Zahlungsbefehl
 vom 16. Januar 2013) keine Rechtsöffnung zu erteilen.

3.

Es sei der Beschwerdeführerin
 die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

4.

Unter Kosten- und
 Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

¾¾¾¾¾¾¾¾¾¾¾

Erwägungen

1.Auf Begehren der Finanzverwaltung der Gemeinde Glarus Nord stellte das
 Betreibungs- und Kon­kursamt des Kantons Glarus am 16. Januar 2013 in
 der Betreibung Nr. [...] gegen A.______ einen Zahlungsbefehl aus. Die
 Betreibung betrifft die von der Gemeinde Glarus Nord für das Jahr 2011
 veranlagte Gebühr für die Abfallbeseitigung im Betrag von Fr. 91.80
 zuzüglich Zins und Kosten. A.______ erhob in der Folge Rechtsvorschlag.
 Diesen beseitigte der zuständige Prä­sident des Kan­tonsgerichts Glarus mit
 Verfü­gung vom 11. Juni 2013 und erteilte der Gläubigerin definitive
 Rechtsöffnung.

2.Mit Beschwerde vom 22. August 2013 beantragt A.______ die Aufhebung des
 Rechtsöffnungsentscheids.

3.Rechtsöffnungsentscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319
 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO),
 wobei die Beschwerdefrist 10 Tage be­trägt (Art. 321 Abs. 2 in
 Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Der hier angefochtene
 Rechtsöffnungsentscheid wurde in begründeter Fassung am 15. August 2013
 ver­sandt, womit A.______ ihre Beschwerde am 23. August 2013 rechtzeitig
 der Post aufgegeben hat.

4.a)Mit Beschwerde kann geltend gemacht werden, die Vorinstanz habe das Recht
 unrichtig angewendet oder habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest­gestellt
 (Art. 320 ZPO). Dabei ist in der Beschwerde darzulegen, aus wel­chen
 Grün­den der angefochtene Entscheid falsch sei und deshalb geändert werden
 müsse (Gasser/Rickli,
 Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 321 N 4 und Art. 311
 N 4 ff.).

b)Das Gericht hebt den gegen eine Betreibung erhobenen Rechtsvorschlag auf und
 erteilt definitive Rechtsöffnung, namentlich wenn die in Betreibung gesetzte
 Forderung auf einem vollstreckbaren Entscheid einer schweizerischen Verwal­tungsbehörde
 beruht, und der Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit
 Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden ist; überdies kann sich
 der Schuldner auf die Verjährung berufen (Art. 80 Abs. 2
 Ziff. 2 so­wie Art. 81 Abs. 1 SchKG).

c)Vorliegend hat die Vorinstanz auf der Grundlage der eben zitierten Bestimmun­gen
 mit eingehender Begründung der Gemeinde Glarus Nord die bean­tragte
 Rechtsöffnung erteilt.

5.a)A.______ trägt in ihrer inhaltlich verworrenen Beschwerde gegen den
 Rechtsöffnungsentscheid keine Einwendungen vor, welche den oben dar­ge­legten
 Begrün­dungsanforderungen genügen. Sie setzt sich darin mit den Erwägun­gen
 der Vorinstanz nicht auseinander und beruft sich insbesondere nicht auf eine
 Rechtsver­letzung oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung, welche der Vor­instanz
 im Rahmen ihrer Prüfungskompetenz gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG un­ter­laufen
 sein sollte.

b)Damit
 erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet (Art. 322 ZPO),
 weshalb darauf im Verfahren nach Art. 31 Abs. 2 GOG nicht einzutre­ten
 ist.

6.Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
 Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine
 Parteientschädigung ist der Beschwerdegegnerin nicht zuzusprechen, da ihr im
 Rechtsmittelverfahren kein Aufwand erwachsen ist. Das Gesuch der
 Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das
 Beschwerdeverfahren ist zufolge offenkundiger Aussichtslosigkeit des
 Rechtsmittels abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO).

____________________

Entscheid

1.

Auf die
 Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Beschwerdeführerin
 hat für das obergerichtliche Verfahren eine Pauschalge­richts­gebühr von
 Fr. 100.‑ zu bezahlen.

3.

Für das
 obergerichtliche Verfahren wird der Beschwerdegegnerin keine Parteient­schädigung
 zugesprochen.

4.

Das Gesuch der
 Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechts­pflege für das
 Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.

5.

Schriftliche
 Mitteilung an:

[...]