gl_gerichte · OG.2018.00063 · 2018-12-14 · de

Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung

Glarus Obergericht 14.12.2018 OG.2018.00063 (OGS.2020.65)
Glaris Obergericht 14.12.2018 OG.2018.00063 (OGS.2020.65)
Glarona Obergericht 14.12.2018 OG.2018.00063 (OGS.2020.65)

Kanton Glarus
Obergericht
Beschluss
vom 14. Dezember 2018
Verfahren
OG.2018.00063
A.______
Beschwerdeführer
gegen
1. B.______
Beschwerdegegnerinnen
2. Staats- und Jugendanwaltschaft des
Kantons Glarus
betreffend
Nichtanhandnahme
einer Strafuntersuchung
Anträge
des Beschwerdeführers
(gemäss Eingabe vom 31. Oktober 2018,
act. 2):
1.
Die
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Glarus vom
16. Oktober 2018 sei vollumfänglich aufzuheben.
2.
Falls
auf die Beschwerde eingegangen wird, sei die Sache zur weiteren Abklä­rung
an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.
3.
Unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
4.
Es
sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren.
____________________
Das
Gericht zieht in Betracht:
I.
1.
Am 2. Januar 2014 besuchte
A.______ (Jg. 1990) in Dübendorf die Geschäftsräumlichkeiten von B.______
(Jg. 1991) und kaufte dort auf Kredit eine Box Kosmetikartikel ("Forever
Schörli-Touch") im Wert von CHF 364.70, wobei im Falle der
Bezahlung der Ware innert sieben Tagen ein "Spezialpreis" von
CHF 255.25 vereinbart war (U‑act. 9.1.02 S. 7 Fragen 4 ff.
sowie S. 14).
Ebenfalls am 2. Januar 2014
meldete sich A.______ bei B.______ für einen Infoanlass/Schulungstag an. Weil
A.______ jedoch kein Geld bei sich hatte und daher das für die
Platzreservation verlangte Depot von CHF 20.‑ nicht bezahlen konnte,
überliess er B.______ als Pfand sei­ne Armband­uhr, deren Wert er mit
CHF 650.‑ beziffert. Es war vorgesehen, dass ihm bei Besuch der
Schulung das Depot bzw. die Uhr wieder ausgehändigt würde. In der Folge blieb
dann allerdings A.______ der Schulung fern, sodass das Depot zugunsten von
B.______ verfiel, d.h. in der vorliegenden Konstellation von A.______
nachzubezahlen war (U‑act. 9.1.02 S. 7 f.
Fragen 9-11, S. 11 f. Fragen 8+9 sowie S. 19).
2.
2.1
In der Folge hat
A.______ trotz wiederholter Zahlungsaufforderungen weder die bezogenen
Kosmetikprodukte noch das Depot für die Schulung bezahlt. Aus Polizeiakten
von 2014 ist ersichtlich, dass im Verlaufe 2014 zwischen den Par­teien
wiederholt die Rede davon war, dass A.______ bei Bezahlung der offenen
Rechnung (Kosmetikartikel CHF 364.70 und Depot CHF 20.‑,
insgesamt CHF 384.70) die hinterlegte Uhr zurückerhalten werde. Um die
Uhr ohne Bezahlung dennoch zurückzuerlangen, fälschte A.______ gar einmal
eine Einzah­lungsquittung, was aber bei B.______ nicht verfing (siehe zum
Ganzen U-act. 9.1.02 S. 8 f. Fragen 12-23,
S. 11 f. Fragen 6-9 und 15, S.
16-18; U‑act. 3.1.01
S. 3).
2.2
Am 12. März 2018 teilte A.______ B.______ brieflich mit, sie habe
mittlerweile vier Jahre Zeit gehabt, ihm seine Uhr zurückzugeben. Sie habe
nun zwei Möglichkeiten: entweder gebe sie die Uhr auf dem Polizeiposten in
Vol­ketswil ab oder sie bringe ihm die Uhr in die Justizvollzugsanstalt
Pöschwies. Sobald er seine Uhr, welcher er ihr damals
als Depot
(so
hervorgehoben im Origi­nal) abgegeben habe, wieder zurückhabe, werde er ihr
die offenen Beträge bezah­len. Wenn sie dieser Aufforderung nicht bis zum 29.
März 2018 nachkomme, werde sie ein Schreiben seines Anwalts erhalten und
erfolge eine Diebstahlsanzeige bei der Polizei (U‑act. 3.1.01
S. 5).
B.______ antwortete
mit Schreiben vom 23. März 2018, sie habe ihm Ware "(2 x 255.-)"
gegeben und dafür als Depot seine Uhr entgegengenommen, weil er kein Bargeld
auf sich gehabt habe. Wenn er ihr für die bezogene Ware ("2 Schörli
Boxen") das Geld überweise, insgesamt CHF 690.‑ inkl. Zinsen
und Aus­lagen für eingeschriebene Briefe und Betreibung, werde sie ihm die
Uhr zurückge­ben (U‑act. 3.1.01 S. 6).
Hierauf entgegneten
A.______ mit Brief vom 1. April 2018, er wisse nicht wie sie auf den nun
geforderten Betrag von CHF 690.- komme. Er habe von ihr nur zwei
Einzahlungsscheine über je CHF 192.35 [Total
CHF 384.70];
auch könne er sich die zusätzlich verlangten Unkosten nicht erklären, habe er
doch von ihr weder einge­schriebene Briefe noch eine Betreibung erhalten.
Sobald dies geklärt sei, bekomme sie das Geld; er wisse, dass er "das no
zahlä sött" (
U‑act. 3.1.01 S. 7).
3.
3.1
Mit Schreiben vom 14. Mai 2018 erhob A.______ bei der Staatsanwalt­schaft
des Kantons Glarus gegen B.______ Anzeige wegen Nötigung (U‑act. 3.1.01
S. 1). Unter Verweis auf die zuvor dargelegte Korrespondenz sowie die
Polizeiakten von 2014 führte A.______ in seiner Anzeige aus, er habe seit
2014 mehrmals erfolglos versucht, seine Konfirmationsuhr zurückzuerhalten.
Mittlerweile seien vier Jahre vergangen und sei inzwischen belegt, dass
B.______ ihn zur Bezahlung einer in dieser Höhe nicht ausgewiesenen Forderung
von CHF 690.‑ nötige.
3.2
Im Zuge der anschliessenden Ermittlungen liess B.______ die Uhr der
Polizei zukommen ("um weitere Umtriebe mit A.______ zu
verhindern"), wo­rauf die Uhr am 17. Juli 2018 A.______ in der JVA
Pöschwies ausgehändigt wurde. B.______ erwähnte gegenüber der Polizei, die
Uhr habe sie bis dahin als Pfand behalten; sie sei im Glauben gewesen, A.______
werde die offene Rechnung bezahlen können, indessen aber habe sie vom
Betreibungsamt "eine düstere Auskunft erhalten" (zum Ganzen U‑act. 8.1.01-03).
Die
Staatsanwaltschaft bezog sich in ihrem Schreiben vom 17. August 2018 an
A.______ auf die inzwischen erfolgte Aushändigung der Uhr und vermerkte, dass
damit die Angelegenheit für ihn erledigt sein dürfte. In der Sache selber sei
unbestritten, dass es sich bei der seinerzeitigen Überlassung der Uhr um ein
Faust­pfand gehandelt habe; weil er [A.______] sodann bis anhin den offenen
Betrag nicht an B.______ überwiesen habe, handle es sich um eine zivil­rechtliche
Streitigkeit. Es sei damit kein Straftatbestand erfüllt, weshalb vorgesehen
sei, eine Nichtanhandnahmeverfügung zu erlassen (zum Ganzen U‑act. 9.1.05).
3.3
A.______ führte hierauf in seiner Eingabe vom 19. August 2018 an die
Staatsanwaltschaft aus, für ihn sei nach wie vor unklar, wie B.______ auf den
von ihr zuletzt verlangten Rechnungsbetrag von CHF 690.‑ komme. Bis
jetzt habe er denn auch noch kein Geld überwiesen, da er den effektiven
Betrag nicht kenne. Weil er aber die Bezahlung versprochen habe, sobald er
wieder im Besitze der Uhr sei, gebe es für ihn die Option, "sofern Sie
damit einverstanden wären" [mit 'Sie' meint A.______ hier ganz
offensichtlich den zuständigen Staatsanwalt], dass er [A.______] die von
B.______ anfänglich verlangten beiden Raten à je CHF 192.30 [recte:
192.35] bezahle; damit hätte sich die Sache für ihn [A.______] erledigt. Auf
keinen Fall möchte er, dass B.______ dann nach­träglich noch komme und mehr
verlange (zum Ganzen U‑act. 9.1.06).
4.
4.1
Am 26. Oktober 2018
erliess die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 StPO eine
Nichtanhandnahme­verfügung (act. 1).
4.2
Mit Eingabe vom
31. Oktober 2018 erhob A.______ gegen die Nichtan­hand­nahmeverfügung
der Staatsanwaltschaft beim Obergericht Beschwerde und stellte dabei die
eingangs wiedergegebenen Anträge (act. 2).
4.3
In der Sache sind
keine Stellungnahmen eingeholt, indes die Akten der Staats­anwaltschaft
beigezogen worden.
II.
1.
1.1
Das Obergericht ist
Rechtsmittelinstanz in Strafsachen für die Behand­lung von Beschwerden
(Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).
1.2
Gegen Verfügungen und
Verfahrenshandlungen der Staatsanwalt­schaft kann Beschwerde geführt werden
(Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Der Be­schwerde zugäng­lich ist
damit ebenfalls eine von der Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310
StPO verfügte Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (Art. 310
Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO; BSK-
Omlin
, N 26 ff. zu
Art. 310 StPO sowie
Guidon
,
Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung,
Zürich/St. Gallen 2011, S. 49 f. N 110).
1.3
Die vorliegende
Beschwerde ist innert der dafür vorgegebenen Frist von 10 Tagen
eingereicht worden (Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322
Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO).
1.4
A.______ ist
durch die der Beschuldigten B.______ vorgewor­fene Nötigungshandlung
unmittelbar betroffen, dient nämlich die Strafbestimmung von Art. 181
StGB (Nötigung) dem Schutz der freien Willensbildung und Willensbe­tätigung
(BGE 134 IV 216 E. 4.4.3 S. 221). A.______ ist daher als
Geschä­digter zu qualifizieren (Art. 115 Abs. 1 StPO), womit er zur
Beschwerde gegen die ergangene Einstellungsverfügung legitimiert ist (Art. 382
Abs. 1 StPO).
2.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet
eine Untersuchung, wenn sich aus den Informatio­nen und Berichten der
Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige­nen Fest­stellungen ein
hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die
Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtan­handnahmeverfügung
oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme
wird verfügt, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizei­rapports
feststeht, dass der konkret in Frage stehende Straftatbestand eindeutig nicht
erfüllt ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
3.
3.1
Die Staatsanwaltschaft
hat in der angefochtenen Verfügung in tatsächlicher Hin­sicht festgehalten,
A.______ habe am 2. Januar 2014 von B.______ einen Korb mit
17 Kosmetikprodukten übernommen. Der Preis für diesen Korb habe
CHF 364.70 bzw. bei Bezahlung innert 7 Tagen CHF 255.25
betragen. Zudem habe sich A.______ bei B.______ für einen Schulungstag ange­meldet,
woraus ein Betrag von CHF 20.- resultiere. A.______ habe B.______ am
2. Januar 2014 seine Certina-Armbanduhr als Faustpfand überge­ben, wobei
aufgrund der Aussagen der Parteien aber nicht geklärt sei, ob die Arm­banduhr
als Faustpfand für den Betrag von CHF 20.‑ oder als Faustpfand für
den Gesamtbetrag von CHF 384.70 (CHF 364.70 + CHF 20.‑)
übergeben worden sei (act. 1 S. 2).
3.2
In Hinsicht auf die
eben dargelegten Sachverhaltsfeststellungen erhebt A.______ in seiner
Beschwerde keine Einwendungen im Sinne von Art. 393 Abs. 2
lit. b StPO, wonach diese unvollständig oder unrichtig sein sollen.
Tatsächlich trifft die Sachverhaltswürdigung der Staatsanwaltschaft im
Wesentlichen zu und stimmt mit der Aktenlage, wie sie vorne eingehend
dargelegt worden ist (oben E. I.1. und I.2.), überein. Was allerdings die mit
der als Pfand überlassenen Uhr konkret abge­sicherte Forderung anbetrifft, so
war das Pfand nach übereinstimmender Meinung der Parteien offensichtlich nur
zur Sicherung des für den Schulungstag geforderten Depots von CHF 20.‑
bestimmt (siehe dazu oben E. I.1.).
4.
4.1
In rechtlicher
Hinsicht erwog die Staatsanwaltschaft, A.______ habe die Uhr seinerzeit als
Faustpfand an B.______ übergeben. Nachdem A.______ in der Folge nie einen
Geldbetrag an B.______ überwiesen habe, "nicht einmal die CHF 20.‑
Schulungskosten", habe B.______ die Uhr nicht zu Unrecht zurückbehalten;
es sei nie eine Tilgung der offenen Forderung erfolgt, unabhängig davon, ob
das unbestrittene Faustpfand für einen Betrag von CHF 20.‑,
CHF 364.70 oder CHF 384.70 begründet worden sei. Eine strafbare
Handlung, insbesondere eine Nötigung, sei daher nicht ersichtlich
(act. 1 S. 2).
Hiergegen wendet A.______ in
seiner Beschwerde ein, es sei nicht nach­vollziehbar, weshalb es rechtens
gewesen sei, dass B.______ die Uhr als Faustpfand zurückbehalten habe. Sie
habe nämlich um seine [schlechte] finanzielle Situation gewusst und sich
mehrmals geweigert, die Uhr auszuhändigen. Sie sei nicht bereit gewesen, ihm
die Uhr vorgängig zurückzuschicken, sondern habe da­rauf beharrt, dass er
zunächst die Rechnung begleiche (act. 2 S. 3 Ziff. 4 und
Ziff. 5). A.______ beruft sich damit im Ergebnis auf eine unrichtige
Rechts­anwendung im Sinne von Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO.
Sinngemäss ist jedenfalls aus sei­ner Beschwerde der Vorwurf zu entnehmen,
wonach die Staatsanwaltschaft den Gehalt des strafrechtlichen
Nötigungstatbestandes von Art. 181 StGB verkannt haben soll; als Folge
davon sei sie fälschlicherweise davon ausgegangen, der betreffende Tatbestand
sei eindeutig nicht erfüllt (siehe dazu Art. 310 Abs. 1 lit. a
StPO) und habe demgemäss auf unzutreffender Grundlage die angefochtene Nicht­anhandnahmeverfügung
erlassen.
4.2
4.2.1
Eine Nötigung im
Sinne von Art. 181 StGB begeht und wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei
Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder An­drohung
ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungs­freiheit
nötigt, etwa zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.
4.2.2
Vorliegend liess
B.______ A.______ wissen, sie werde die Rückgabe der Uhr so lange
unterlassen, bis die offene Rechnung bezahlt sei. Im Lichte von Art. 181
StGB besteht daher das von B.______ "angedrohte" Verhalten in einer
Unterlassung (ich tue nicht, solange Du nicht tust).
4.2.3
Als sich A.______ am
2. Januar 2014 bei B.______ für eine Schulung angemeldet hatte, war ein
"Depot" von CHF 20.‑ für die Platzreservation zu leisten.
Weil jedoch A.______ bei der Anmeldung keine CHF 20.‑ aufbrin­gen
konnte, hinterliess er als Depot seine Armbanduhr. In der Folge hat A.______
die Schulung nicht besucht.
Unter "Depot" wird in
seiner umgangssprachlichen Bedeutung eine Kaution verstan­den. Mit der
Kaution wird bezweckt, eine geschuldete Leistung abzusichern. Die geschuldete
Leistung hat vorliegend darin bestanden, dass A.______ an der Schulung, zu
welcher er sich angemeldet hat, auch tatsächlich teilnimmt (und er diesfalls
das Depot bzw. die Kaution wieder zurückerhalten hätte). Indem A.______
jedoch seine Verpflichtung (Teilnahme an der Schulung) nicht erfüllt hat, ist
das Depot von CHF 20.‑ zugunsten von B.______ verfallen. Infolgedes­sen
schuldet A.______ ihr die Bezahlung von CHF 20.‑; und just für den
Fall, dass er die betreffenden CHF 20.‑ sollte bezahlen müssen
(falls er nicht an der Schulung teilnehmen würde), hat er B.______ seine Uhr
als Pfand über­lassen.
4.2.4
Der Gläubiger einer
Forderung ist berechtigt, eine bewegliche Sache, die ihm der Schuldner als
Faustpfand überlassen hat (Art. 884 Abs. 1 ZGB), bis zur Befrie­digung
für seine Forderung zurückzubehalten (Art. 895 Abs. 1 ZGB). Daraus
ergibt sich, dass B.______ vorliegend die Uhr rechtmässig einbehalten hat,
steht doch fest, dass A.______ die fällige Forderung von CHF 20.- nie
beglichen hat.
4.2.5
Bei der Androhung
ernstlicher Nachteile im Sinne des Nötigungstatbestandes von Art. 181
StGB stellt der Täter dem Opfer die Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen
Eintritt er als von seinem Willen abhängig erscheinen lässt. Es kommt dabei
nicht darauf an, ob er die Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur
als ernst gemeint erscheinen soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre
Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene
Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen und so seine freie
Willensbildung und ‑betätigung zu beschränken. Besteht wie im hier zu
beurteilenden Fall das "ange­drohte" Verhalten in einer
Unterlassung [Nichtrückgabe des Pfandes], welche indes rechtmässig ist
[Forderung nicht befriedigt], so setzt ein tatbestandsmässiger Nach­teil im
Sinne von Art. 181 StGB voraus, dass sich dadurch die Lage des
"Bedrohten" verschlechtern würde, gemessen an den rechtlichen
Ansprüchen oder tatsächlichen Aussichten, die er im Zeitpunkt der Drohung hat
(
BGer, Urteil vom 12. Juni 2017, 6B_1257/2016,
E. 3.2.)
.
Wie bereits dargelegt, hatte
B.______ an der ihr als Faustpfand überlas­senen Uhr ein Retentionsrecht
(Art. 895 Abs. 1 ZGB). Das Retentionsrecht bewirkt, dass der berechtigte
Gläubiger die Rückgabe der Pfandsache lediglich anzubieten hat, während der
Eigentümer und Schuldner die Forderung gegen ihn zu erfüllen oder hinreichend
Sicherheit hierfür zu leisten hat (Art. 898 Abs. 1 ZGB). Das
Retentionsrecht besteht ungeachtet der finanziellen und persönlichen
Situation, in welcher sich der Pfandeigentümer im Zeitpunkt der
Rechtsausübung befindet (zum Ganzen:
BGer, Urteil vom
12. Juni 2017, 6B_1257/2016, E. 5.2. und 5.3). Es ist demzufolge
unerheblich, wenn B.______ die Uhr trotz A.______s angespannter finanzieller
Situation zurückbehalten hat. Allein entscheidend ist, dass sie zum
Einbehalten der Uhr befugt war, so lange A.______ seinerseits die mit dem
Pfand konkret zusammenhängende offene Forderung von CHF 20.‑ nicht
beglich. Durch das Zurückbehalten der Uhr hat sich denn auch die Rechtslage
von A.______ keineswegs verschlechtert; dieser war nach wie vor lediglich
gehalten, den Betrag von CHF 20.‑ zu bezahlen, um das Pfand
auszulösen.
Insoweit B.______
die Rückgabe der Uhr davon abhängig gemacht haben sollte, dass A.______ nicht
bloss das Depot von CHF 20.‑ nachbezahlen, son­dern eine weitergehende
Forderung
für
bezogene Kosmetikarti­kel begleichen
würde, liesse sich auch darin keine
"Androhung ernstlicher
Nachtei­le" im Sinne von Art. 181 StGB erkennen. Allein dies konnte
den Schuldner A.______ nicht in seiner Handlungsfreiheit beschränken,
wenigstens die Depotzahlung von CHF 20.‑ zu leisten, um dadurch
einen Herausgabeanspruch in Bezug auf die Uhr zu begrün­den.
5.
Aus alldem ergibt sich, dass die
Staatsanwaltschaft die angefochtene Nichtanhand­nahmeverfügung (act. 1)
aus den darin konzis dargelegten Überlegungen zu Recht eingestellt hat. Auf
Grund der Anzeige und der verfügbaren Akten steht fest, dass der
inkriminierte Tatbestand der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
eindeutig nicht erfüllt ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Der
in der Beschwerde geltend gemach­te Rügegrund einer Rechtsverletzung
(Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO) ist nicht gegeben. Dies führt
zur Abweisung der Beschwer­de und Bestätigung der Nichtanhandnahme­verfügung
der Staatsanwaltschaft vom 26. Oktober 2018.
III.
Bei diesem Ausgang wären die
Kosten des Beschwerdeverfahrens an sich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
(Art. 428 Abs. 1 StPO), wovon vorliegend aber um­ständehalber
abzusehen ist; infolgedessen wird das Gesuch des Beschwerdefüh­rers um
Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren
gegenstandslos. Den Beschwerdegegnern ist im Beschwerdeverfahren kein Auf­wand
entstanden, weshalb ihnen keine Entschädigungen zuzusprechen sind, wobei die
Staatsanwaltschaft so oder anders keine Entschädigung beanspruchen könnte
(Art. 423 Abs. 1 StPO; siehe dazu auch
Christen
, Entschädi­gungsfolgen im kanto­nalen
Beschwerdeverfahren in Straf­sachen, ZStrR 132/2014, S. 200 f.).
____________________
Das
Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren werden auf die Staatskasse genommen.
3.
Für das Beschwerdeverfahren
wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Schriftliche Mitteilung an:
[...]