gl_gerichte · GL-1306 · 2019-09-13 · de
OG.2019.00044


Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss
 vom 13. September 2019

Verfahren
 OG.2019.00044

A.______

Beschwerdeführerin

vertreten
 durch B.______

gegen

1. Staats- und Jugendanwaltschaft des
 Kantons Glarus

Beschwerdegegnerin

2. E.______

Beschwerdegegnerin

betreffend

Einstellung
 einer Strafuntersuchung

über
 die Anträge der Beschwerdeführerin(gemäss Eingabe vom 9. Mai
 2019):

1.

Die Einstellungsverfügung der
 Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus vom 29. April 2019 im Verfahren
 SA.2017.00483 sei aufzuheben. und die Sache zur Fortführung des
 Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.

2.

Der Beschwerdeführerin sei
 die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihr der
 unterzeichnete Anwalt B.______als Rechtsvertreter
 beizuordnen.

____________________

Das
 Gericht zieht in Betracht:

I.

1.Aufgrund einer Anzeige
 von A.______ vom 22. Oktober 2017 (Verfahren SA.2017.00483,
 act. 8.2.01) führte die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus gegen
 E.______ (nachfolgend Beschuldigte) eine Strafuntersuchung wegen einfacher
 Körperverletzung sowie diverser Vermögens- und Ehrverletzungsdelikte.

2.

Mit Verfügung vom 29. April
 2019 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung ein (act. 1).

3.

3.1Mit Eingabe vom
 9. Mai 2019 liess A.______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) durch ihren
 Rechtsvertreter gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft beim
 Obergericht Beschwerde mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen erheben
 (act. 2).

3.2Das Obergericht hat
 davon abgesehen, von der Staatsanwaltschaft und von der Beschuldigten eine
 Stellungnahme zur Beschwerde einzuholen, da die Beschwerde, wie sogleich
 aufgezeigt wird, offensichtlich unbegründet ist (Art. 390 Abs. 2
 StPO e contrario).

II.

1.

1.1Das Obergericht
 behandelt als Rechtsmittelinstanz Beschwerden in Strafsachen (Art. 16
 Abs. 1 lit. a GOG/GL).

1.2Eine
 Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft kann innert 10 Tagen mit
 Beschwerde angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 StPO). Die
 Beschwerdefrist ist vorliegend eingehalten.

1.3Die
 Beschwerdeführerin hat im vorliegenden Sachzusammenhang die Stellung einer
 Privatklägerin inne, schützen nämlich die hier aufgrund der Strafanzeige in
 Frage stehenden Strafbestimmungen die Rechtsgüter der Beschwerdeführerin
 (Art. 118 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 115 Abs. 1 StPO);
 sie ist daher zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 322
 Abs. 2 in Ver­bindung mit Art. 104 Abs. 1 lit. b und
 Art. 382 Abs. 1 StPO).

2.

2.1Mit Beschwerde an das
 Obergericht können in Bezug auf den angefochtenen Entscheid
 Rechtsverletzungen und eine unvollständige oder unrichtige Feststellung des
 Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2
 StPO).

2.2Die Staatsanwaltschaft
 stellt eine Strafuntersuchung unter anderem ein, wenn kein Tatverdacht
 erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt oder wenn kein Straftatbestand
 erfüllt ist (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO). In Anwendung
 dieser beiden Bestimmungen erfolgte die vorliegend angefochtene Einstellung
 der Strafuntersuchung (act. 1).

Der Entscheid über die
 Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro
 duriore" (im Zweifel für das Härtere) zu richten. Danach darf eine Einstellung
 durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit angeordnet werden.
 Hingegen hat die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl zu erlassen (siehe dazu
 Art. 352 Abs. 1 StPO) bzw. Anklage zu erheben und somit die Sache
 zur gerichtlichen Beurteilung zu bringen (Art. 324 Abs. 1 StPO),
 wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Mit
 anderen Worten ist es grundsätzlich Sache des Gerichtes, darüber zu befinden,
 ob sich jemand im strafrechtlichen Sinne schuldig gemacht hat oder nicht; die
 Staatsanwaltschaft hat nur dann einzustellen, wenn unter Einbezug der
 gesamten Umstände eine Verurteilung als von vornherein unwahrscheinlich
 erscheint und insofern eine gerichtliche Verhandlung als
 Ressourcenverschwendung resp. aufgrund des absehbaren Freispruchs als
 Zumutung für die beschuldigte Person erscheinen müsste (siehe zum Ganzen:
 BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 S. 243; BSK-Grädel/Heiniger, N 8 zu Art. 319 StPO, je mit
 weiteren Hinweisen).

3.

3.1Die Beschwerdeführerin
 erhob in ihrer Anzeige gegen die Beschuldigte diverse Tatvorwürfe (Verfahren
 SA.2017.00483, act. 8.2.01): einfache Körperverletzung; Nötigung;
 mehrfache Drohung; Ehrverletzungen; Diebstahl; Betrug; Veruntreuung und
 Irreführung der Rechtspflege.

3.2Die Staatsanwaltschaft
 stellte in der Folge die Untersuchung in Bezug aufalleangezeigten
 Tatbestände ein (act. 1). Mit vorliegender Beschwerde (act. 2) rügt
 die Beschwerdeführerin indes lediglich die Einstellung der Untersuchung
 hinsichtlich der inkriminierten Vermögensdelikte (Betrug; Diebstahl und
 Veruntreuung). Demgegenüber blieb die Einstellung betreffend die übrigen zur
 Anzeige gebrachten Delikte (einfache Körperverletzung; mehrfache Drohung;
 Ehrverletzungen und Irreführung der Rechtspflege) unangefochten; in diesen
 Punkten ist die Einstellung der Strafuntersuchung somit rechtskräftig
 (Art. 437 Abs. 1 lit. a StPO).

4.

4.1Aus der Anzeige der
 Beschwerdeführerin vom 22. Oktober 2017 lässt sich, soweit überhaupt
 nachvollziehbar, hinsichtlich der strittigen Vermögensdelikte Folgendes
 entnehmen (Verfahren SA.2017.00483, act. 8.2.01 S. 3 ff.
 Ziff. 7, Ziff. 9 und Ziff. 12): Die Beschwerdeführerin traf
 die Beschuldigte in Begleitung ihres Partners F.______ (der zuvor mit der
 Beschwerdeführerin liiert war und mit ihr eine gemeinsame Tochter hat) am 21.
 September 2017 (unklar, eventuell war es der 22. September 2017; siehe
 dazu act. 1 S. 2 Ziff. 2) in Livigno/Italien. Dabei soll die
 Beschuldigte eine Louis-Vuitton-Tasche sowie eine Uhr auf sich getragen
 haben, welche ihr [der Beschwerdeführerin] gehören würden. Überhaupt seien
 auf Ricardo zahlreiche Artikel, dabei auch die eben besagte Tasche, zum
 Verkauf angeboten worden, dies alles "betrügerisch, arglistig,
 irreführend unter falschem Namen" sowie zu "viel zu tiefen Preisen".
 Es handle sich dabei allesamt um Gegenstände, die ihr [der
 Beschwerdeführerin] gehörten und ihr von F.______ nicht herausgegeben würden.
 Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihrem Freund F.______
 beim Anpreisen der Sachen auf Ricardo behilflich gewesen sei, denn die
 exakten und speziellen Artikelfachbezeichnungen entsprächen keinem
 Männerwortschatz und entzögen sich "F.______'s Kenntnissen". Ein
 [...] mit einem 100%-Pensum [gemeint F.______] sei nicht imstande, innerhalb
 von zwei Tagen 250 Verkaufsartikel auf Ricardo einzustellen. Eventualiter
 könnte die slowakische Staatsbürgerin G.______ mitbeteiligt sein, die sich
 damals in der Schweiz aufgehalten habe. Diese sei eine ehemalige Mieterin von
 F.______ und sei geübte Erfasserin von Amazonartikel. Aufgrund des
 Textflusses und der Schreibweise müsse jemand "Schützenhilfe"
 geleistet haben; sie [die Beschwerdeführerin] vermute daher, es könnte die
 Beschuldigte oder G.______ sein.

4.2Die Staatsanwaltschaft
 erwog hierzu in der angefochtenen Einstellungsverfügung, es lasse sich
 festhalten, dass die Beschuldigte weder jemandem Gegenstände weggenommen noch
 ihr anvertraute fremde bewegliche Gegenstände sich angeeignet habe. Selbst
 wenn der Beschuldigten die besagte Tasche von Louis Vuitton  was eine Behauptung
 bleibe  von F.______ geschenkt worden wäre und diese Tasche, warum auch
 immer, einmal der Beschwerdeführerin gehört haben sollte, wäre mit dem
 Anbieten der Tasche auf Ricardo weder der Tatbestand des Diebstahls noch der
 Veruntreuung noch des Betrugs erfüllt. Hinzu komme, dass F.______ gemäss
 einer Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten vom 23. August 2017
 ermächtigt gewesen sei, sämtliche von der Beschwerdeführerin bis zum
 6. September 2017 aus der vormals gemeinsamen Wohnung nicht abgeholten
 Gegenstände zu verwerten oder auf Kosten der Beschwerdeführerin zu entsorgen.
 Insofern habe F.______ auch über allfällig zurückgelassene Taschen und Uhren
 verfügen dürfen. Sollte er die fragliche Tasche und die Uhr in der Folge
 seiner neuen Partnerin [der hier Beschuldigten] geschenkt haben und sollte
 diese ihrerseits die Tasche zum Verkauf angeboten haben, so sei darin kein
 strafrechtliches Handeln ersichtlich (act. 1 S. 3 f.
 Ziff. 3).

4.3Die Beschwerdeführerin
 macht in ihrer Beschwerde gegen die Einstellungsver­fügung geltend, es treffe
 nicht zu, dass F.______ gemäss zitierter Verfügung des
 Kantonsgerichtspräsidenten über gewisse Gegenstände habe verfügen können. Die
 betreffende Verfügung sei [damals] noch nicht rechtskräftig gewesen, womit
 die Rechtmässigkeit des Handelns von F.______ zur Tatzeit nicht gegeben
 gewesen sei. Damit sei von einem strafbaren Handeln auszugehen, und es sei in
 der Strafuntersuchung abzuklären, ob die Beschuldigte bei Erhalt der
 Gegenstände gutgläubig gewesen sei. Dass F.______ gewusst habe, dass er die
 Gegenstände wegen fehlender Rechtskraft der vorerwähnten Präsidialverfügung
 nicht habe herausgeben dürfen, sei evident, da er damals anwaltlich vertreten
 gewesen sei. Aus diesem Grunde bestehe nach wie vor ein hinreichender
 Tatverdacht, welchem die Strafverfolgungsbehörde von Amtes wegen nachzugehen
 habe (act. 2 S. 2 f. Ziff. 3.1-3.3).

5.

Die Beschwerde erweist sich als
 gänzlich unbegründet:

5.1Zunächst ist
 festzuhalten, dass sich von vornherein nicht mehr feststellen lässt (und dies
 bereits auch nicht mehr zum Zeitpunkt der Anzeigeerhebung am 22. Oktober
 2017 möglich war), ob die Beschuldigte am 21. oder 22. September 2017
 anlässlich eines Aufenthalts in Livigno/I eine Louis-Vuitton-Tasche sowie
 eine angeblich fremde Uhr getragen hatte. Inwiefern in dieser Hinsicht der
 Beschuldigten irgendein Vermögensdelikt rechtsgenüglich sollte nachgewiesen
 werden können, ist schlechthin unerfindlich. Gleiches ist sodann ganz
 generell in Bezug auf sämtliche in der Anzeige vorgetragenen Lebenssachverhalte
 zu konstatieren. Die Anzeige beinhaltet letztlich ein weitgehend auf blossen
 Vermutungen beruhendes Konstrukt, welches in der Anzeige mit einem
 vermeintlich strafrechtlich relevanten Anstrich versehen wird. Tatsächlich
 aber verfolgt die Beschwerdeführerin mit der vorliegenden Anzeige nichts
 anderes als eine persönliche Fehde gegen die neue Partnerin ihres früheren
 Geliebten.

5.2Am 23. August 2017
 erliess der Kantonsgerichtspräsident eine auch in der Beschwerde
 angesprochene Vollstreckungsverfügung (siehe dazu act. 5; dem
 Obergericht bereits aus einem anderen [zivilrechtlichen] Verfahren bekannt).
 Gemäss dieser Verfügung war F.______ berechtigt, sämtliche Gegenstände,
 welche die Beschwerdeführerin nicht bis zum 6. September 2017 aus der vormals
 gemeinsamen Wohnung abholen würde, zu verwerten oder auf Kosten der
 Beschwerdeführerin zu entsorgen. Gemäss am Ende der Verfügung angegebener
 Rechtsmittelbelehrung war dieser Entscheid sogleich rechtskräftig und
 vollstreckbar. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin in der
 FolgekeinRechtsmittel. Selbst wenn daher vor diesem Hintergrund die
 Beschuldigte im Sinne der in der Anzeige geschilderten Behauptungen und
 Mutmassungen tatsächlich zu einem Zeitpunkt nach dem 6. September 2017
 Gegenstände in ihrem Besitz gehabt haben sollte, welche zuvor der
 Beschwerdeführerin gehörten, jedoch innert Frist nicht abgeholt wurden, so
 ist vollkommen ausgeschlossen, dass der Beschuldigten eine strafbare
 Verhaltensweise zur Last gelegt werden könnte. Würde daher auf dieser
 Grundlage gegen die Beschuldigte Anklage erhoben, käme es mit absoluter
 Sicherheit zu einem Freispruch; ein Strafprozess wäre daher ein reiner
 Leerlauf.

5.3Aus alldem ergibt
 sich, dass die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen die Beschuldigte
 zu Recht eingestellt hat. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

6.

Die Beschwerdeführerin beantragt
 für das Beschwerdeverfahren unentgeltliche Rechtspflege.

6.1Jede Person, die nicht
 über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche
 Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es
 zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf
 unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 BV). Diese Bestimmung soll jedem
 Betroffenen ohne Rücksicht auf seine finanzielle Situation tatsächlichen
 Zugang zum Gerichtsverfahren vermitteln und die effektive Wahrung seiner
 Rechte ermöglichen (BGE 131 I 350E.
 3.1). Art. 136 Abs. 1 StPO konkretisiert die Voraussetzungen für die
 Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für die Privatklägerschaft im
 Strafprozess; demnach besteht ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege
 zur Durchsetzung von Zivilansprüchen, wenn die Privatklägerschaft nicht über
 die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht
 aussichtslos erscheint (lit. b). Die Bestellung eines unentgeltlichen
 Rechtsbeistands für die Privatklägerschaft setzt überdies voraus, dass dies
 zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (Art. 136 Abs. 2 lit. c
 StPO). Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass der Gesetzgeber
 die unentgeltliche Rechtspflege bewusst auf die Fälle beschränkte, in denen
 die Privatklägerschaft Zivilansprüche geltend macht. Auf diese Weise werde
 dem Umstand Rechnung getragen, dass der staatliche Strafanspruch
 grundsätzlich durch den Staat wahrgenommen wird, weshalb sich die
 unentgeltliche Rechtspflege zu Gunsten der Privatklägerschaft in erster Linie
 rechtfertigt, wenn es um die Durchsetzung von Zivilansprüchen geht (BGer,
 6B_458/2015 vom 20. Dezember 2017 E. 2.4.1 mit Hinweisen).

6.2Die Beschwerdeführerin
 hat in ihrer Anzeige beantragt, es sei die Beschuldigte zu verpflichten, ihr
 eine nach richterlichem Ermessen festzulegende Genugtuung zu bezahlen
 (Verfahren SA.2017.00483, act. 8.2.01, S. 2 Antrag Ziff. 5).
 Insofern ist im vorliegenden Kontext ein Zivilanspruch strittig. Handelt es
 sich aber bei einer Strafanzeige wie hier um eine wahre Groteske, so vermag
 der blosse Umstand, dass in der betreffenden Anzeige zusätzlich noch ein
 Zivilanspruch behauptet wird, keinen Rechtsanspruch auf unentgeltliche
 Rechtspflege in einem weiterführenden Rechtsmittelverfahren zu begründen.
 Kommt hinzu, dass die vorliegende Beschwerde offensichtlich aussichtslos war.
 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher abzuweisen.

____________________

Das
 Gericht erkennt:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Das Gesuch der
 Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das
 Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.

3.

Die Gerichtskosten für das
 Beschwerdeverfahren von CHF 800.‑ werden der Beschwerdeführerin
 auferlegt und von ihr bezogen.

4.

Schriftliche Mitteilung an:

[...]