gl_gerichte · GL-1497 · 2021-10-14 · de
VG.2021.00050


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom 14. Oktober 2021

II. Kammer

in Sachen

VG.2021.00050

A.______

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegner

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______ war vom 1. August
 2015 bis zum 30. November 2020 bei der B.______AG in einem Vollpensum als
 Servicefachfrau angestellt. Am 29. November 2020 sistierten A.______ und
 die B.______AG im gegenseitigen Einvernehmen den bestehenden Arbeitsvertrag
 vom 1. Dezember 2020 bis zum 30. April 2021, damit A.______ am
 4. Dezember 2020 ein befristetes Arbeitsverhältnis bei der C.______AG
 antreten konnte. Am 8. Januar 2021 kündigte ihr die C.______AG innerhalb der
 Probezeit per 15. Januar 2021.

2.

Nachdem sich A.______ am
 13. Januar 2021 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum Bezug
 von Taggeldern ab dem 15. Februar 2021 angemeldet hatte, stellte sie das Amt
 für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus am 8. März 2021 wegen
 selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 45 Tage in der
 Anspruchsberechtigung ein. Die von ihr am 15. März 2021 dagegen erhobene
 Einsprache hiess das Amt für Wirtschaft und Arbeit am 1. Juni 2021 teilweise
 gut und stellte sie für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung ein.

3.

Gegen den
 Einspracheentscheid vom 1. Juni 2021 erhob A.______ am 25. Juni 2021
 Beschwerde beim Amt für Wirtschaft und Arbeit und beantragte sinngemäss
 dessen Aufhebung sowie den Verzicht auf die Einstellung in ihrer
 Anspruchsberechtigung. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit leitete die
 Beschwerde am 30. Juni 2021 zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht
 weiter.

Am 27. August 2021 schloss
 das Amt für Wirtschaft und Arbeit auf Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist
 gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982
 (AVIG) i.V.m. Art. 56 f. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
 Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG)
 i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
 vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden
 Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
 sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Die Beschwerdeführerin rügt, der Beschwerdegegner
 habe ihr zu Unrecht ein Selbstverschulden angelastet. So gehe es nicht an,
 dass der Beschwerdegegner mit Blick auf die COVID-19-Pandemie und ihren
 diesbezüglichen Kenntnisstand von einem Selbstverschulden ausgehe, obwohl das
 COVID-19-Virus gemäss AVIG-Praxis nicht unter diejenigen Fälle zu subsumieren
 sei, in denen ein Selbstverschulden vorliege. Ausserdem sei zum Zeitpunkt der
 Unterzeichnung des befristeten Vertrags das COVID-19-Virus in den Hintergrund
 gerückt, da man zu jener Zeit ohne Impfung oder Tragung einer Maske
 Restaurants und Bars habe besuchen können. Auch hätten die Betriebe die
 Geschäfte am Laufen halten und Personal für die Wintersaison 2021 einstellen
 müssen. Im Übrigen sei das Arbeitsverhältnis zwischen ihr und der B.______AG
 nicht gekündigt. Vielmehr sei es im gegenseitigen Einvernehmen für fünf
 Monate unterbrochen worden.

2.2Der Beschwerdegegner bringt vor, die
 Beschwerdeführerin habe durch die Unterzeichnung des befristeten
 Arbeitsvertrags mit der C.______AG das Risiko ihrer Arbeitslosigkeit erhöht,
 indem sie bei der neuen befristeten Stelle aufgrund der Probezeit nur noch
 eine Kündigungsfrist von sieben Tagen gehabt habe. Ferner sei unklar, wie
 lange eine Wintersaison in [] andaure. Diese könne unter Umständen schon im
 März enden. Des Weiteren sei im November 2020 damit zu rechnen gewesen, dass
 aufgrund der COVID-19-Pandemie Restaurants und Bars wieder schliessen
 könnten. Dass die Beschwerdeführerin vor diesem Hintergrund ein
 Arbeitsverhältnis von voraussichtlich längerer Dauer von sich aus aufgelöst,
 ein unsicheres Arbeitsverhältnis angetreten und in der Folge die Kündigung
 erhalten habe, sei als selbstverschuldete Arbeitslosigkeit zu werten, zumal
 das Verbleiben bei der B.______AG für sie zumutbar gewesen sei.

3.

Die Arbeitslosigkeit beginnt praxis- und
 rechtsprechungsgemäss nicht erst mit der rechtlichen, sondern schon mit der
 tatsächlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Entscheidend ist dabei, ob
 die für ein Arbeitsverhältnis typischen Leistungen der Vertragsparteien
 (Arbeit gegen Lohn) weiterhin noch erbracht werden oder nicht. Nicht relevant
 ist hingegen die erst in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren feststellbare
 Tatsache, dass das Arbeitsverhältnis nach Beendigung der Arbeit und
 Lohnzahlung rechtlich weiterbestanden hat (AVIG-Praxis ALE, in der ab Januar
 2018 geltenden Fassung, Rz. B82). In diesem Sinne hat das Bundesgericht
 in BGE 119 V 156 festgehalten, dass bei der Auflösung des
 Arbeitsverhältnisses unter Nichteinhaltung der Kündigungsfrist die versicherte
 Person dann als arbeitslos gilt, sofern sie sich der Arbeitsvermittlung zur
 Verfügung gestellt hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG). Ob zu diesem Zeitpunkt noch ein
 Arbeitsverhältnis im rechtlichen Sinne bestanden hat, ist nicht entscheidend.
 Im Sinne einer faktischen Betrachtungsweise ist vielmehr massgebend, ob die
 für ein Arbeitsverhältnis typischen Leistungen weiterhin noch erbracht werden
 oder nicht (Thomas Nussbaumer, inUlrich Meyer
 [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV, Soziale
 Sicherheit,3. A. 2016, N. Rz. 129). Ebenfalls ist unerheblich, ob das
 Arbeitsverhältnis nach der Beendigung von Arbeit und Lohnzahlung allenfalls
 aufgrund der Nichteinhaltung einer Kündigungsfrist noch rechtlich
 weiterbestanden hat (BGE 119 V 156 E. 2a).

4.

4.1Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
 will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle
 wegen Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a
 AVIG). Gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden
 Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss der Versicherte jedoch
 alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der
 Arbeitslosigkeit zu verhindern (BGer-Urteil 8C_12/2010 vom 4. Mai 2010
 E. 2.2). Ist er durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden, ist er in
 der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a
 AVIG). Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die
 angemessene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein
 pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat
 kausal verursacht hat (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).

4.2Ein
 Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn oder soweit der Eintritt
 oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben
 ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren
 Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt
 (BGer-Urteil 8C_665/2018 vom 15. April 2019 E. 4.3; ARV 1998
 Nr. 9 S. 44; Nussbaumer, Rz. 835). Dies ist unter anderem dann
 der Fall, wenn der Versicherte ein Arbeitsverhältnis von voraussichtlich
 längerer Dauer von sich aus aufgelöst hat und ein anderes eingegangen ist,
 von dem er wusste oder hätte wissen müssen, dass es nur kurzfristig sein
 wird, es sei denn, dass ihm das Verbleiben an der vorherigen Arbeitsstelle
 nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. c der
 Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]). Hierbei ist darauf
 hinzuweisen, dass die Einstellgründe gemäss Art. 44 AVIV lediglich
 exemplifikatorischen Charakter haben (BGE 122 V 43 E. 3bb).

4.3Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine
 Sanktion im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. c AVIV zulässig ist, das
 Übereinkommen Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über
 die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21.
 Juni 1988 zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 1991 in Kraft
 getreten ist. Nach Art. 20 lit. c IAO können Leistungen der
 Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden,
 wenn ein Kausalzusammenhang zwischen der Kündigung der zumutbaren Dauerstelle
 und der später eingetretenen Arbeitslosigkeit besteht (Jacqueline Chopard,
 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 125 f.;
 vgl. auch Nussbaumer, Rz. 832). Diese staatsvertragliche Norm ist im
 Einzelfall direkt anwendbar (BGE 124 V 234 E. 3c) und geht den
 nationalen Bestimmungen für den Erlass einer Einstellungsverfügung vor.

4.4Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 bezweckt als versicherungsrechtliche Sanktion (BGE 126 V 130
 E. 1, mit Hinweis) die angemessene Mitbeteiligung der Versicherten am
 Schaden, den diese durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in
 schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht haben
 (BGE 126 V 520 E. 4, 124 V 225 E. 2b, je mit
 Hinweisen). Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit nach
 Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG erfasst Verhaltensweisen der versicherten Person,
 die kausal (BGE 122 V 34 E. 3a) für den Eintritt der ganzen oder teilweisen
 Arbeitslosigkeit sind und eine Verletzung der Pflicht, Arbeitslosigkeit zu
 vermeiden, bedeuten (Nussbaumer, Rz. 836). Nach der Rechtsprechung ist ein
 pflichtwidriges Verhalten im natürlichen Sinne kausal, wenn es nicht
 weggedacht werden kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele;
 dieses Verhalten braucht nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des
 Erfolges zu sein (BGE 116 IV 306 E. 2a, mit Hinweis; vgl. auch
 BGE 132 III 715 E. 2.2 und 129 V 177 E. 3.1, mit Hinweisen).

5.

5.1Aus der im Recht liegenden Vereinbarung
 zwischen der Beschwerdeführerin und der B.______AG geht hervor, dass sie für
 den Zeitraum vom 1. Dezember bis zum 30. April 2021 freigestellt wird,
 damit sie die Wintersaison 2020/2021 in [] verbringen kann. Demgemäss trat
 das sistierte Arbeitsverhältnis ab dem 1. Mai 2021 wieder in Kraft. Nebst
 dieser Vereinbarung besteht ein am 6. Oktober 2020 unterzeichneter,
 befristeter Arbeitsvertrag zwischen der Beschwerdeführerin und der
 C.______AG, wonach die Beschwerdeführerin ab dem 4. Dezember 2020 eine
 Arbeitsstelle als Serviceangestellte antritt. Dieser Vertrag beinhaltet eine
 drei monatige Probezeit, innert welcher eine Kündigungsfrist von sieben Tagen
 besteht. Nach Ablauf der Probezeit erhöht sich die Kündigungsfrist auf einen
 Monat. Im Übrigen stützt sich der Vertrag auf den Landesgesamtarbeitsvertrag
 des Gastgewerbes (L-GAV).

5.2Mit der Beschwerdeführerin ist darin einig zu
 gehen, dass die mit der B.______AG geschlossene Vereinbarung als Unterbruch
 des Arbeitsverhältnisses zu werten ist, waren doch die
 Hauptleistungspflichten, namentlich die Arbeitspflicht der Beschwerdeführerin
 sowie die Lohnzahlungspflicht von B.______AG, in dieser Phase ausgesetzt.
 Dennoch ist sie darauf hinzuweisen, dass für das Anspruchsmerkmal der
 Arbeitslosigkeit die tatsächliche und nicht die rechtliche Beendigung des
 Arbeitsverhältnisses entscheidwesentlich ist (vgl. vorstehende
 E. II/3). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin auf ihre Bitte hin mit
 ihrem Arbeitgeber eine Sistierung des Arbeitsverhältnisses vereinbart. Da sie
 faktisch ab dem 1. Dezember 2020 nicht mehr bei der B.______AG angestellt
 war, lag demnach eine (zeitweilige) Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor.
 Sodann handelte es sich beim sistierten Arbeitsverhältnis um eines von
 voraussichtlich längerer Dauer, war doch die Beschwerdeführerin seit ungefähr
 sechs Jahren unbefristet bei der B.______AG angestellt.

5.3

5.3.1Unbestrittenermassen hat die Beschwerdeführerin
 am 4. Dezember 2020 eine befristete Arbeitsstelle bei der C.______AG
 angetreten. Zu prüfen ist dabei, ob sie wusste oder hätte wissen müssen, dass
 das befristete Arbeitsverhältnis frühzeitiger als geplant enden würde.

5.3.2Soweit der Beschwerdegegner geltend macht,
 es sei unklar, wie lange die Wintersaison und somit die vertragliche Länge
 des befristeten Vertrags daure, ist ihm nur teilweise beizupflichten. Zwar
 geht konkret aus dem befristeten/saisonalen Vertrag mit der C.______AG bezüglich
 der Vertragslänge einzig hervor, dass die Beschwerdeführerin über das Ende
 der Saison zwei Wochen vorher informiert würde. Jedoch finden sich im
 befristeten Vertrag auch Indizien, welche auf eine mehrmonatige
 Anstellungsdauer hindeuten. So unterliegt die Beschwerdeführerin gestützt auf
 den befristeten Vertrag einer dreimonatigen Probezeit. Nach Ablauf der
 Probezeit wäre zuzüglich der einmonatigen Kündigungsfrist somit eine
 Anstellungsdauer von mindestens vier Monaten vorgesehen. Zu Gunsten der
 Beschwerdeführerin ist sodann anzunehmen, dass sie aufgrund ihrer jahrelangen
 Erfahrung im Service die Probezeit unter normalen Umständen ohne Weiteres
 bestanden hätte. Demgemäss erscheint es nachvollziehbar, dass Letztere im
 Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung davon ausging, sie könne mit dem
 befristeten Arbeitsverhältnis die arbeitslose Zeit überbrücken.

5.3.3Soweit der Beschwerdegegner geltend macht,
 die Beschwerdeführerin hätte im November 2020 wissen müssen, dass Restaurants
 und Bars aufgrund der COVID-19-Pandemie wieder schliessen könnten, ist ihm
 nicht zu folgen. Als sie nämlich am 6. Oktober 2020 den befristeten
 Arbeitsvertrag unterschrieb, lag gemäss der offiziellen Statistik des Bundes
 die Anzahl Neuinfektionen pro Tag bei 1'098. Zwar stieg die Zahl der
 täglichen Neuansteckungen mit Fortschreiten des Monats an, sodass am
 26. Oktober 2020 mit 10'155 Neuansteckungen pro Tag der Höchstwert des
 Monats erreicht wurde. Jedoch nahmen die Fallzahlen ab dem 26. Oktober 2020
 wieder kontinuierlich ab, wobei am 29. November 2020 1'702 Neuansteckungen
 registriert wurden. Dies stellt in Bezug auf die Fallzahlen den Tiefstwert im
 November 2020 dar(vgl. https://www.covid19.admin.ch/de/epidemiologic/case?time=phase2&rel=abs
 [zuletzt besucht am 14. Oktober 2021]). Aus den COVID-19-Fallzahlen
 ergibt sich mithin, dass die Beschwerdeführerin den Arbeitsvertrag mit der
 B.______AG an einem Tag auflöste, als die Fallzahlen wieder rückläufig waren.
 Zudem gab es zu jenem Zeitpunkt keinerlei Anzeichen dafür, dass Sportbahnen,
 Restaurants und Hotels wieder schliessen könnten, wurde doch von diesen
 Betrieben auch ein Schutzkonzept eingefordert bzw. ein solches erstellt.
 Demgemäss erscheint es nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin davon
 ausging, ihre Arbeitsstelle bei der C.______AG nicht frühzeitiger als geplant
 verlassen zu müssen, zumal auch die Strategie des zuständigen Bundesamts
 darauf abzielte, mittels Schutzmassnahmen einen zweiten "Lockdown"
 zu verhindern.

5.3.4Es trifft sodann zwar zu, dass die
 Beschwerdeführerin durch den Stellenwechsel das Risiko auf Arbeitslosigkeit
 aufgrund der kürzeren Kündigungsfrist erhöhte. Der Beschwerdegegner ist
 allerdings darauf hinzuweisen, dass sie nur innerhalb der gleichen Branche
 (Gastrobranche) wechselte und einen Stellenwechsel in die C.______AG in []
 vornahm, welche aufgrund ihrer attraktiven Lage sehr gut frequentiert sowie
 unter normalen Umständen auch auf genügend Personal angewiesen ist. Ferner
 handelt es sich bei der Beschwerdeführerin um eine erfahrene Servicekraft.
 Darüber hinaus deuteten, wie bereits dargelegt, die COVID-19-Fallzahlen sowie
 die diesbezüglichen Umstände im Zeitpunkt der befristeten Auflösung der
 Vereinbarung mit der B.______AG nicht auf einen zeitnahen erneuten Lockdown
 hin.

Eine Würdigung aller Umstände ergibt somit, dass sie
 selbst bei gebotener Sorgfalt nicht hätte damit rechnen müssen, dass ihr
 bereits in der Probezeit gekündigt würde. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen,
 dass sie ihrer Schadenminderungspflicht stets rechtsgenüglich nachgekommen
 ist, indem sie gegenüber dem Beschwerdegegner insbesondere genügend
 Arbeitsbemühungen auswies. Schliesslich reduzierte sie den Schaden der
 Arbeitslosenkasse insofern, als dass sie ihre Arbeit der B.______AG früher
 als vertraglich vereinbart wiederaufnahm.

5.4Zusammenfassend kann auf keine
 selbstverschuldete Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin geschlossen
 werden, weshalb sich ihre Einstellung in der Anspruchsberechtigung als
 unrechtmässig erweist. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur
 Aufhebung des Einspracheentscheids vom 1. Juni 2021.

III.

Die Gerichtskosten sind von Gesetzes wegen auf die
 Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61
 lit. fbis ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 1. Juni 2021
 wird aufgehoben.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]