gl_gerichte · GL-1294 · 2018-12-14 · de
OG.2018.00063


Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss
 vom 14. Dezember 2018

Verfahren
 OG.2018.00063

A.______

Beschwerdeführer

gegen

1. B.______

Beschwerdegegnerinnen

2. Staats- und Jugendanwaltschaft des
 Kantons Glarus

betreffend

Nichtanhandnahme
 einer Strafuntersuchung

Anträge
 des Beschwerdeführers(gemäss Eingabe vom 31. Oktober 2018,
 act. 2):

1.

Die
 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Glarus vom
 16. Oktober 2018 sei vollumfänglich aufzuheben.

2.

Falls
 auf die Beschwerde eingegangen wird, sei die Sache zur weiteren Abklä­rung
 an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.

3.

Unter
 Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

4.

Es
 sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche
 Rechtspflege zu gewähren.

____________________

Das
 Gericht zieht in Betracht:

I.

1.

Am 2. Januar 2014 besuchte
 A.______ (Jg. 1990) in Dübendorf die Geschäftsräumlichkeiten von B.______
 (Jg. 1991) und kaufte dort auf Kredit eine Box Kosmetikartikel ("Forever
 Schörli-Touch") im Wert von CHF 364.70, wobei im Falle der
 Bezahlung der Ware innert sieben Tagen ein "Spezialpreis" von
 CHF 255.25 vereinbart war (U‑act. 9.1.02 S. 7 Fragen 4 ff.
 sowie S. 14).

Ebenfalls am 2. Januar 2014
 meldete sich A.______ bei B.______ für einen Infoanlass/Schulungstag an. Weil
 A.______ jedoch kein Geld bei sich hatte und daher das für die
 Platzreservation verlangte Depot von CHF 20.‑ nicht bezahlen konnte,
 überliess er B.______ als Pfand sei­ne Armband­uhr, deren Wert er mit
 CHF 650.‑ beziffert. Es war vorgesehen, dass ihm bei Besuch der
 Schulung das Depot bzw. die Uhr wieder ausgehändigt würde. In der Folge blieb
 dann allerdings A.______ der Schulung fern, sodass das Depot zugunsten von
 B.______ verfiel, d.h. in der vorliegenden Konstellation von A.______
 nachzubezahlen war (U‑act. 9.1.02 S. 7 f.
 Fragen 9-11, S. 11 f. Fragen 8+9 sowie S. 19).

2.

2.1In der Folge hat
 A.______ trotz wiederholter Zahlungsaufforderungen weder die bezogenen
 Kosmetikprodukte noch das Depot für die Schulung bezahlt. Aus Polizeiakten
 von 2014 ist ersichtlich, dass im Verlaufe 2014 zwischen den Par­teien
 wiederholt die Rede davon war, dass A.______ bei Bezahlung der offenen
 Rechnung (Kosmetikartikel CHF 364.70 und Depot CHF 20.‑,
 insgesamt CHF 384.70) die hinterlegte Uhr zurückerhalten werde. Um die
 Uhr ohne Bezahlung dennoch zurückzuerlangen, fälschte A.______ gar einmal
 eine Einzah­lungsquittung, was aber bei B.______ nicht verfing (siehe zum
 Ganzen U-act. 9.1.02 S. 8 f. Fragen 12-23,
 S. 11 f. Fragen 6-9 und 15, S.16-18; U‑act. 3.1.01
 S. 3).

2.2Am 12. März 2018 teilte A.______ B.______ brieflich mit, sie habe
 mittlerweile vier Jahre Zeit gehabt, ihm seine Uhr zurückzugeben. Sie habe
 nun zwei Möglichkeiten: entweder gebe sie die Uhr auf dem Polizeiposten in
 Vol­ketswil ab oder sie bringe ihm die Uhr in die Justizvollzugsanstalt
 Pöschwies. Sobald er seine Uhr, welcher er ihr damalsals Depot(so
 hervorgehoben im Origi­nal) abgegeben habe, wieder zurückhabe, werde er ihr
 die offenen Beträge bezah­len. Wenn sie dieser Aufforderung nicht bis zum 29.
 März 2018 nachkomme, werde sie ein Schreiben seines Anwalts erhalten und
 erfolge eine Diebstahlsanzeige bei der Polizei (U‑act. 3.1.01
 S. 5).

B.______ antwortete
 mit Schreiben vom 23. März 2018, sie habe ihm Ware "(2 x 255.-)"
 gegeben und dafür als Depot seine Uhr entgegengenommen, weil er kein Bargeld
 auf sich gehabt habe. Wenn er ihr für die bezogene Ware ("2 Schörli
 Boxen") das Geld überweise, insgesamt CHF 690.‑ inkl. Zinsen
 und Aus­lagen für eingeschriebene Briefe und Betreibung, werde sie ihm die
 Uhr zurückge­ben (U‑act. 3.1.01 S. 6).

Hierauf entgegneten
 A.______ mit Brief vom 1. April 2018, er wisse nicht wie sie auf den nun
 geforderten Betrag von CHF 690.- komme. Er habe von ihr nur zwei
 Einzahlungsscheine über je CHF 192.35 [TotalCHF 384.70];
 auch könne er sich die zusätzlich verlangten Unkosten nicht erklären, habe er
 doch von ihr weder einge­schriebene Briefe noch eine Betreibung erhalten.
 Sobald dies geklärt sei, bekomme sie das Geld; er wisse, dass er "das no
 zahlä sött" (U‑act. 3.1.01 S. 7).

3.

3.1Mit Schreiben vom 14. Mai 2018 erhob A.______ bei der Staatsanwalt­schaft
 des Kantons Glarus gegen B.______ Anzeige wegen Nötigung (U‑act. 3.1.01
 S. 1). Unter Verweis auf die zuvor dargelegte Korrespondenz sowie die
 Polizeiakten von 2014 führte A.______ in seiner Anzeige aus, er habe seit
 2014 mehrmals erfolglos versucht, seine Konfirmationsuhr zurückzuerhalten.
 Mittlerweile seien vier Jahre vergangen und sei inzwischen belegt, dass
 B.______ ihn zur Bezahlung einer in dieser Höhe nicht ausgewiesenen Forderung
 von CHF 690.‑ nötige.

3.2Im Zuge der anschliessenden Ermittlungen liess B.______ die Uhr der
 Polizei zukommen ("um weitere Umtriebe mit A.______ zu
 verhindern"), wo­rauf die Uhr am 17. Juli 2018 A.______ in der JVA
 Pöschwies ausgehändigt wurde. B.______ erwähnte gegenüber der Polizei, die
 Uhr habe sie bis dahin als Pfand behalten; sie sei im Glauben gewesen, A.______
 werde die offene Rechnung bezahlen können, indessen aber habe sie vom
 Betreibungsamt "eine düstere Auskunft erhalten" (zum Ganzen U‑act. 8.1.01-03).

Die
 Staatsanwaltschaft bezog sich in ihrem Schreiben vom 17. August 2018 an
 A.______ auf die inzwischen erfolgte Aushändigung der Uhr und vermerkte, dass
 damit die Angelegenheit für ihn erledigt sein dürfte. In der Sache selber sei
 unbestritten, dass es sich bei der seinerzeitigen Überlassung der Uhr um ein
 Faust­pfand gehandelt habe; weil er [A.______] sodann bis anhin den offenen
 Betrag nicht an B.______ überwiesen habe, handle es sich um eine zivil­rechtliche
 Streitigkeit. Es sei damit kein Straftatbestand erfüllt, weshalb vorgesehen
 sei, eine Nichtanhandnahmeverfügung zu erlassen (zum Ganzen U‑act. 9.1.05).

3.3A.______ führte hierauf in seiner Eingabe vom 19. August 2018 an die
 Staatsanwaltschaft aus, für ihn sei nach wie vor unklar, wie B.______ auf den
 von ihr zuletzt verlangten Rechnungsbetrag von CHF 690.‑ komme. Bis
 jetzt habe er denn auch noch kein Geld überwiesen, da er den effektiven
 Betrag nicht kenne. Weil er aber die Bezahlung versprochen habe, sobald er
 wieder im Besitze der Uhr sei, gebe es für ihn die Option, "sofern Sie
 damit einverstanden wären" [mit 'Sie' meint A.______ hier ganz
 offensichtlich den zuständigen Staatsanwalt], dass er [A.______] die von
 B.______ anfänglich verlangten beiden Raten à je CHF 192.30 [recte:
 192.35] bezahle; damit hätte sich die Sache für ihn [A.______] erledigt. Auf
 keinen Fall möchte er, dass B.______ dann nach­träglich noch komme und mehr
 verlange (zum Ganzen U‑act. 9.1.06).

4.

4.1Am 26. Oktober 2018
 erliess die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 StPO eine
 Nichtanhandnahme­verfügung (act. 1).

4.2Mit Eingabe vom
 31. Oktober 2018 erhob A.______ gegen die Nichtan­hand­nahmeverfügung
 der Staatsanwaltschaft beim Obergericht Beschwerde und stellte dabei die
 eingangs wiedergegebenen Anträge (act. 2).

4.3In der Sache sind
 keine Stellungnahmen eingeholt, indes die Akten der Staats­anwaltschaft
 beigezogen worden.

II.

1.

1.1Das Obergericht ist
 Rechtsmittelinstanz in Strafsachen für die Behand­lung von Beschwerden
 (Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).

1.2Gegen Verfügungen und
 Verfahrenshandlungen der Staatsanwalt­schaft kann Beschwerde geführt werden
 (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Der Be­schwerde zugäng­lich ist
 damit ebenfalls eine von der Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310
 StPO verfügte Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (Art. 310
 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO; BSK-Omlin, N 26 ff. zu
 Art. 310 StPO sowieGuidon,
 Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung,
 Zürich/St. Gallen 2011, S. 49 f. N 110).

1.3Die vorliegende
 Beschwerde ist innert der dafür vorgegebenen Frist von 10 Tagen
 eingereicht worden (Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322
 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO).

1.4A.______ ist
 durch die der Beschuldigten B.______ vorgewor­fene Nötigungshandlung
 unmittelbar betroffen, dient nämlich die Strafbestimmung von Art. 181
 StGB (Nötigung) dem Schutz der freien Willensbildung und Willensbe­tätigung
 (BGE 134 IV 216 E. 4.4.3 S. 221). A.______ ist daher als
 Geschä­digter zu qualifizieren (Art. 115 Abs. 1 StPO), womit er zur
 Beschwerde gegen die ergangene Einstellungsverfügung legitimiert ist (Art. 382
 Abs. 1 StPO).

2.

Die Staatsanwaltschaft eröffnet
 eine Untersuchung, wenn sich aus den Informatio­nen und Berichten der
 Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige­nen Fest­stellungen ein
 hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die
 Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtan­handnahmeverfügung
 oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme
 wird verfügt, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizei­rapports
 feststeht, dass der konkret in Frage stehende Straftatbestand eindeutig nicht
 erfüllt ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

3.

3.1Die Staatsanwaltschaft
 hat in der angefochtenen Verfügung in tatsächlicher Hin­sicht festgehalten,
 A.______ habe am 2. Januar 2014 von B.______ einen Korb mit
 17 Kosmetikprodukten übernommen. Der Preis für diesen Korb habe
 CHF 364.70 bzw. bei Bezahlung innert 7 Tagen CHF 255.25
 betragen. Zudem habe sich A.______ bei B.______ für einen Schulungstag ange­meldet,
 woraus ein Betrag von CHF 20.- resultiere. A.______ habe B.______ am
 2. Januar 2014 seine Certina-Armbanduhr als Faustpfand überge­ben, wobei
 aufgrund der Aussagen der Parteien aber nicht geklärt sei, ob die Arm­banduhr
 als Faustpfand für den Betrag von CHF 20.‑ oder als Faustpfand für
 den Gesamtbetrag von CHF 384.70 (CHF 364.70 + CHF 20.‑)
 übergeben worden sei (act. 1 S. 2).

3.2In Hinsicht auf die
 eben dargelegten Sachverhaltsfeststellungen erhebt A.______ in seiner
 Beschwerde keine Einwendungen im Sinne von Art. 393 Abs. 2
 lit. b StPO, wonach diese unvollständig oder unrichtig sein sollen.
 Tatsächlich trifft die Sachverhaltswürdigung der Staatsanwaltschaft im
 Wesentlichen zu und stimmt mit der Aktenlage, wie sie vorne eingehend
 dargelegt worden ist (oben E. I.1. und I.2.), überein. Was allerdings die mit
 der als Pfand überlassenen Uhr konkret abge­sicherte Forderung anbetrifft, so
 war das Pfand nach übereinstimmender Meinung der Parteien offensichtlich nur
 zur Sicherung des für den Schulungstag geforderten Depots von CHF 20.‑
 bestimmt (siehe dazu oben E. I.1.).

4.

4.1In rechtlicher
 Hinsicht erwog die Staatsanwaltschaft, A.______ habe die Uhr seinerzeit als
 Faustpfand an B.______ übergeben. Nachdem A.______ in der Folge nie einen
 Geldbetrag an B.______ überwiesen habe, "nicht einmal die CHF 20.‑
 Schulungskosten", habe B.______ die Uhr nicht zu Unrecht zurückbehalten;
 es sei nie eine Tilgung der offenen Forderung erfolgt, unabhängig davon, ob
 das unbestrittene Faustpfand für einen Betrag von CHF 20.‑,
 CHF 364.70 oder CHF 384.70 begründet worden sei. Eine strafbare
 Handlung, insbesondere eine Nötigung, sei daher nicht ersichtlich
 (act. 1 S. 2).

Hiergegen wendet A.______ in
 seiner Beschwerde ein, es sei nicht nach­vollziehbar, weshalb es rechtens
 gewesen sei, dass B.______ die Uhr als Faustpfand zurückbehalten habe. Sie
 habe nämlich um seine [schlechte] finanzielle Situation gewusst und sich
 mehrmals geweigert, die Uhr auszuhändigen. Sie sei nicht bereit gewesen, ihm
 die Uhr vorgängig zurückzuschicken, sondern habe da­rauf beharrt, dass er
 zunächst die Rechnung begleiche (act. 2 S. 3 Ziff. 4 und
 Ziff. 5). A.______ beruft sich damit im Ergebnis auf eine unrichtige
 Rechts­anwendung im Sinne von Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO.
 Sinngemäss ist jedenfalls aus sei­ner Beschwerde der Vorwurf zu entnehmen,
 wonach die Staatsanwaltschaft den Gehalt des strafrechtlichen
 Nötigungstatbestandes von Art. 181 StGB verkannt haben soll; als Folge
 davon sei sie fälschlicherweise davon ausgegangen, der betreffende Tatbestand
 sei eindeutig nicht erfüllt (siehe dazu Art. 310 Abs. 1 lit. a
 StPO) und habe demgemäss auf unzutreffender Grundlage die angefochtene Nicht­anhandnahmeverfügung
 erlassen.

4.2

4.2.1Eine Nötigung im
 Sinne von Art. 181 StGB begeht und wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei
 Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder An­drohung
 ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungs­freiheit
 nötigt, etwa zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.

4.2.2Vorliegend liess
 B.______ A.______ wissen, sie werde die Rückgabe der Uhr so lange
 unterlassen, bis die offene Rechnung bezahlt sei. Im Lichte von Art. 181
 StGB besteht daher das von B.______ "angedrohte" Verhalten in einer
 Unterlassung (ich tue nicht, solange Du nicht tust).

4.2.3Als sich A.______ am
 2. Januar 2014 bei B.______ für eine Schulung angemeldet hatte, war ein
 "Depot" von CHF 20.‑ für die Platzreservation zu leisten.
 Weil jedoch A.______ bei der Anmeldung keine CHF 20.‑ aufbrin­gen
 konnte, hinterliess er als Depot seine Armbanduhr. In der Folge hat A.______
 die Schulung nicht besucht.

Unter "Depot" wird in
 seiner umgangssprachlichen Bedeutung eine Kaution verstan­den. Mit der
 Kaution wird bezweckt, eine geschuldete Leistung abzusichern. Die geschuldete
 Leistung hat vorliegend darin bestanden, dass A.______ an der Schulung, zu
 welcher er sich angemeldet hat, auch tatsächlich teilnimmt (und er diesfalls
 das Depot bzw. die Kaution wieder zurückerhalten hätte). Indem A.______
 jedoch seine Verpflichtung (Teilnahme an der Schulung) nicht erfüllt hat, ist
 das Depot von CHF 20.‑ zugunsten von B.______ verfallen. Infolgedes­sen
 schuldet A.______ ihr die Bezahlung von CHF 20.‑; und just für den
 Fall, dass er die betreffenden CHF 20.‑ sollte bezahlen müssen
 (falls er nicht an der Schulung teilnehmen würde), hat er B.______ seine Uhr
 als Pfand über­lassen.

4.2.4Der Gläubiger einer
 Forderung ist berechtigt, eine bewegliche Sache, die ihm der Schuldner als
 Faustpfand überlassen hat (Art. 884 Abs. 1 ZGB), bis zur Befrie­digung
 für seine Forderung zurückzubehalten (Art. 895 Abs. 1 ZGB). Daraus
 ergibt sich, dass B.______ vorliegend die Uhr rechtmässig einbehalten hat,
 steht doch fest, dass A.______ die fällige Forderung von CHF 20.- nie
 beglichen hat.

4.2.5Bei der Androhung
 ernstlicher Nachteile im Sinne des Nötigungstatbestandes von Art. 181
 StGB stellt der Täter dem Opfer die Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen
 Eintritt er als von seinem Willen abhängig erscheinen lässt. Es kommt dabei
 nicht darauf an, ob er die Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur
 als ernst gemeint erscheinen soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre
 Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene
 Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen und so seine freie
 Willensbildung und ‑betätigung zu beschränken. Besteht wie im hier zu
 beurteilenden Fall das "ange­drohte" Verhalten in einer
 Unterlassung [Nichtrückgabe des Pfandes], welche indes rechtmässig ist
 [Forderung nicht befriedigt], so setzt ein tatbestandsmässiger Nach­teil im
 Sinne von Art. 181 StGB voraus, dass sich dadurch die Lage des
 "Bedrohten" verschlechtern würde, gemessen an den rechtlichen
 Ansprüchen oder tatsächlichen Aussichten, die er im Zeitpunkt der Drohung hat
 (BGer, Urteil vom 12. Juni 2017, 6B_1257/2016,
 E. 3.2.).

Wie bereits dargelegt, hatte
 B.______ an der ihr als Faustpfand überlas­senen Uhr ein Retentionsrecht
 (Art. 895 Abs. 1 ZGB). Das Retentionsrecht bewirkt, dass der berechtigte
 Gläubiger die Rückgabe der Pfandsache lediglich anzubieten hat, während der
 Eigentümer und Schuldner die Forderung gegen ihn zu erfüllen oder hinreichend
 Sicherheit hierfür zu leisten hat (Art. 898 Abs. 1 ZGB). Das
 Retentionsrecht besteht ungeachtet der finanziellen und persönlichen
 Situation, in welcher sich der Pfandeigentümer im Zeitpunkt der
 Rechtsausübung befindet (zum Ganzen:BGer, Urteil vom
 12. Juni 2017, 6B_1257/2016, E. 5.2. und 5.3). Es ist demzufolge
 unerheblich, wenn B.______ die Uhr trotz A.______s angespannter finanzieller
 Situation zurückbehalten hat. Allein entscheidend ist, dass sie zum
 Einbehalten der Uhr befugt war, so lange A.______ seinerseits die mit dem
 Pfand konkret zusammenhängende offene Forderung von CHF 20.‑ nicht
 beglich. Durch das Zurückbehalten der Uhr hat sich denn auch die Rechtslage
 von A.______ keineswegs verschlechtert; dieser war nach wie vor lediglich
 gehalten, den Betrag von CHF 20.‑ zu bezahlen, um das Pfand
 auszulösen.

Insoweit B.______
 die Rückgabe der Uhr davon abhängig gemacht haben sollte, dass A.______ nicht
 bloss das Depot von CHF 20.‑ nachbezahlen, son­dern eine weitergehende
 Forderungfürbezogene Kosmetikarti­kel begleichen
 würde, liesse sich auch darin keine"Androhung ernstlicher
 Nachtei­le" im Sinne von Art. 181 StGB erkennen. Allein dies konnte
 den Schuldner A.______ nicht in seiner Handlungsfreiheit beschränken,
 wenigstens die Depotzahlung von CHF 20.‑ zu leisten, um dadurch
 einen Herausgabeanspruch in Bezug auf die Uhr zu begrün­den.

5.

Aus alldem ergibt sich, dass die
 Staatsanwaltschaft die angefochtene Nichtanhand­nahmeverfügung (act. 1)
 aus den darin konzis dargelegten Überlegungen zu Recht eingestellt hat. Auf
 Grund der Anzeige und der verfügbaren Akten steht fest, dass der
 inkriminierte Tatbestand der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
 eindeutig nicht erfüllt ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Der
 in der Beschwerde geltend gemach­te Rügegrund einer Rechtsverletzung
 (Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO) ist nicht gegeben. Dies führt
 zur Abweisung der Beschwer­de und Bestätigung der Nichtanhandnahme­verfügung
 der Staatsanwaltschaft vom 26. Oktober 2018.

III.

Bei diesem Ausgang wären die
 Kosten des Beschwerdeverfahrens an sich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
 (Art. 428 Abs. 1 StPO), wovon vorliegend aber um­ständehalber
 abzusehen ist; infolgedessen wird das Gesuch des Beschwerdefüh­rers um
 Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren
 gegenstandslos. Den Beschwerdegegnern ist im Beschwerdeverfahren kein Auf­wand
 entstanden, weshalb ihnen keine Entschädigungen zuzusprechen sind, wobei die
 Staatsanwaltschaft so oder anders keine Entschädigung beanspruchen könnte
 (Art. 423 Abs. 1 StPO; siehe dazu auchChristen, Entschädi­gungsfolgen im kanto­nalen
 Beschwerdeverfahren in Straf­sachen, ZStrR 132/2014, S. 200 f.).

____________________

Das
 Gericht erkennt:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten für das
 Beschwerdeverfahren werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Für das Beschwerdeverfahren
 wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Schriftliche Mitteilung an:

[...]