gl_gerichte · OG.2018.00022 · 2018-09-07 · de

Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens

Glarus Obergericht 07.09.2018 OG.2018.00022 (OGS.2020.64)
Glaris Obergericht 07.09.2018 OG.2018.00022 (OGS.2020.64)
Glarona Obergericht 07.09.2018 OG.2018.00022 (OGS.2020.64)

Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens

Kanton Glarus
Obergericht
Beschluss
vom 7. September 2018
Verfahren
OG.2018.00022
A.______
Beschwerdeführerin
vertreten
durch B._____
gegen
Staats- und Jugendanwaltschaft des
Kantons Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Nichtanhandnahme
eines Strafverfahrens
Anträge de
r
Beschwerdeführerin
(gemäss
Eingabe vom 1. Mai 2018 [act. 2 S. 2], sinngemäss):
1.
Es
sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus
vom 19. April 2018 im Verfahren SA.2017.00286
aufzuheben.
2.
Die
Sache sei zur Durchführung einer Strafuntersuchung gegen unbekannte
Täterschaft an die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus zurückzuweisen.
3.
Unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.
Antrag
de
r
Beschwerde
gegner
in
(gemäss Eingabe vom 31. Mai 2018, [act. 8], sinngemäss):
Es sei die Beschwerde
abzuweisen.
____________________
Das
Gericht
zieht in Betracht:
I.
(Prozessgeschichte)
1.
Am 21. Juni 2017 erstattete
A.______ (Beschwerdeführerin) bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus
Strafanzeige gegen Unbekannt wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 StGB (Untersuchungsakten [nachfolgend: „U-act.“]
act. 3.1.01).
2.
Die Staatsanwaltschaft des
Kantons Glarus (Staatsanwaltschaft) entschied mit Verfügung vom 19. April
2018, dass in Bezug auf die genannte Strafanzeige keine Strafuntersuchung an
die Hand genommen wird (U-act. 0.1.01).
3.
Gegen diese
Nichtanhandnahmeverfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. Mai
2018 (act. 2) innert Frist (U-act. 0.1.02 i.V.m. act. 2) beim
Obergericht Beschwerde mit den eingangs sinngemäss aufgeführten Anträgen. Am
31. Mai 2018 teilte die Staatsanwaltschaft dem Obergericht mit, dass sie auf
eine Beschwerdeantwort verzichte, äusserte in ihrer Eingabe indes eine
Nebenbemerkung betreffend einer weiteren Strafanzeige (act. 8). Zu
dieser Eingabe reichte die Tochter der Beschwerdeführerin dem Obergericht
unaufgefordert eine vom 19. Juni 2018 datierende Stellungnahme ein
(act. 10). Die Staatsanwaltschaft erhielt diese zur Kenntnisnahme
zugestellt (act. 11).
II.
(Rechtsmittelvoraussetzungen)
1.
Zur Beschwerde legitimiert ist
jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder
Änderung eines Entscheides hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei ist unter
anderem die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als
Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt,
sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 118
Abs. 1 StPO), wobei der Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt ist
(Art. 118 Abs. 2 StPO). Als geschädigte Person gilt die Person, die
durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115
Abs. 1 StPO). Für die Zulassung einer Person als Privatkläger ist somit
entscheidend, ob diese durch die der beschuldigten Person vorgeworfene(n)
Handlung(en) unmittelbar in ihren Rechten verletzt worden ist, unterstellt,
der von ihr erhobene Vorwurf treffe zu. Nach der Rechtsprechung geht die
Umschreibung der unmittelbaren Verletzung in eigenen Rechten vom Begriff des
Rechtsguts aus. Unmittelbar verletzt und damit Geschädigter im Sinne von Art.
115 StPO ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder
zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (BGE 143 IV 77, E. 2.1 f.).
2.
Die Beschwerdeführerin wirft
einer unbekannten Täterschaft sinngemäss vor, sie habe verschiedene im
Zeitraum vom 15. Januar 2017 bis 29. April 2017 an Rücken, Oberarm, Knie
und Oberschenkel erlittene Verletzungen zu verantworten (U-act. 3.1.01,
v.a. Rz. 6; vgl. sogleich, E. III.1.). Demnach liegt in Bezug auf
den Tatbestand der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB
bzw. der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB zweifelsohne eine
unmittelbare Betroffenheit in den Rechten der Beschwerdeführerin vor. Ihre
als "Strafanzeige gegen Unbekannt wegen einfacher Körperverletzung von Art. 123
StGB" bezeichnete Eingabe vom 21. Juni 2017 an die
Staatsanwaltschaft stellt materiell einen Strafantrag betreffend einfache
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB und Tätlichkeit im Sinne von
Art. 126 StGB dar (vgl. im Detail hinten, E. III.6.2.). Damit liegt
auch die erforderliche Erklärung zur Konstituierung als Privatklägerin vor
(Art. 118 Abs. 2 StPO). Sodann ist die Beschwerdeführerin durch die
Nichtanhandnahme des Verfahrens offensichtlich beschwert. Sie ist somit zur
Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen
Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
III.
(Beurteilung)
1.
Der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin erklärte in seiner "Anzeige gegen Unbekannt" vom
21. Juni 2017 an die Staatsanwaltschaft, deren Tochter habe im Frühling
2017 bei der damals im Alters- und Pflegeheim [...] wohnenden
Beschwerdeführerin verschiedene Verletzungen (Striemen, Rötungen, blaue
Flecken, Wunden, Stiche) an Rücken, Oberarm links, Knie links und Oberschenkel
erkannt. Das Heim habe diese Verletzungen nicht protokolliert und es sei
unklar, wie es zu diesen Schädigungen gekommen sei. Die diese Verletzungen
dokumentierenden Fotoaufnahmen seien durch das Institut für Rechtsmedizin der
Universität Zürich zu prüfen, um festzustellen, auf welche Ursachen die
genannten Verletzungsspuren zurückzuführen sind. Die Beschwerdeführerin
selbst sei dement und könne hierzu keine Angaben machen (U-act. 3.1.01).
2.
Die Staatsanwaltschaft erwog in
der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung vom 19. April 2018, auf den
von der Beschwerdeführerin eingereichten Fotoaufnahmen seien lediglich
Schürfungen, Kratzer oder leichte Verfärbungen der Haut zu erkennen. Diese
erfüllten den objektiven Tatbestand von Art. 123 StGB offensichtlich
nicht. Daher sei das Verfahren gestützt auf Art. 310 Abs. 1
lit. a StPO nicht an die Hand zu nehmen (U-act. 0.1.01 =
act. 1).
3.
Die Beschwerdeführerin
beanstandet in ihrer Beschwerdeschrift vom 1. Mai 2018 im Wesentlichen,
die staatsanwaltliche Begründung der Nichtanhandnahme verletze die
Art. 6, 7 und 310 StPO. Selbst wenn die Voraussetzungen einer einfachen
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB nicht gegeben
sein sollten, wäre gestützt auf die eingereichten Fotoaufnahmen zumindest das
Delikt der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB in Betracht zu ziehen
gewesen. Dabei sei aufgrund der verschiedenen, über eine Zeitperiode von
zirka einem Monat dokumentierten Verletzungen von einer wiederholten
Tatbegehung an ihr als unter der Obhut des Alters- und Pflegeheims [...]
stehender Person auszugehen. Damit wären diese Tätlichkeiten gar von Amtes
wegen zu verfolgen gewesen (Art. 126 Abs. 2 lit. a StGB).
Selbst wenn man dies verneinen würde, liege jedenfalls mit der Strafanzeige
vom 21. Juni 2017 auch der in Bezug auf Art. 126 Abs. 1 StGB
erforderliche Strafantrag vor. Aufgrund der Fotoaufnahmen bestehe ein
genügender Anfangsverdacht zumindest für eine Tätlichkeit. Folglich seien die
Voraussetzungen für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung nicht erfüllt
(act. 2).
4.
Die Staatsanwaltschaft
verzichtete mit Schreiben vom 31. Mai 2018 auf eine Stellungnahme zur
Beschwerde im Einzelnen. "Im Sinne einer Nebenbemerkung" brachte
sie vor, anfangs Mai 2018 sei bei ihr eine weitere, ähnliche Strafanzeige
gegen Unbekannt wegen Nötigung, Körperverletzung und möglichen weiteren
Delikten zum Nachteil der Beschwerdeführerin eingegangen. Aus den Beilagen zu
dieser Strafanzeige (insbesondere Pflegeberichte) sei klar erkennbar, dass
die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Gesundheitszustandes zu aggressivem
Verhalten neige und des Öftern um sich schlage. Selbst wenn ein
Rechtsmediziner die bei den Akten liegenden Fotoaufnahmen begutachten würde,
sei aussichtslos, dass dieser feststellen könnte, ob die Schürfungen, Kratzer
oder leichten Verletzungen der Haut durch Dritteinwirkung oder aufgrund des
Um-Sich-Schlagens der Beschwerdeführerin entstanden seien (act. 8).
5.
5.1.
Die
Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO die Nichtanhandnahme,
sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die
fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht
erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den
in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist
(lit. c).
5.2.
Die Frage, ob ein
Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt
sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio
pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319
Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Eine Nichtanhandnahme
durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO darf
nach der Rechtsprechung nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen
ergehen. Die fraglichen Tatbestände können z.B. als eindeutig nicht erfüllt
erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen oder
der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangsverdacht sich vollständig
entkräftet hat. Dies ist beispielsweise der Fall bei einer unglaubhaften
Strafanzeige, wenn sich keine deliktsrelevanten Anhaltspunkte feststellen
liessen oder wenn das Opfer seine belastende Aussage im Laufe des
Ermittlungsverfahrens glaubhaft widerrief. Die Staatsanwaltschaft eröffnet
hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der
Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein
hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung
einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine
strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte
oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible
Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung
einer Straftat ergibt. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtanhandnahme
nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet
werden (vgl. statt vieler z.B. BGer 6B_1104/2017 vom 13. April 2018,
E. 2.3.1. und BGer 6B_560/2014 vom 3. November 2014,
E. 2.4.1., je m.w.H.). Der Staatsanwaltschaft steht ein gewisser
Spielraum zu bei der Beurteilung, ob ein sachverhaltsmässig und rechtlich
klarer Fall vorliegt, der nicht an die Hand zu nehmen ist (BGer 6B_897/2015
vom 7. März 2016, E. 2.4. m.w.H.).
6.
6.1.
6.1.1.
Der einfachen
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
macht sich schuldig, wer vorsätzlich einen Menschen „in anderer Weise“ an
Körper oder Gesundheit schädigt. Dieser Straftatbestand erfasst diejenigen
Schädigungen am menschlichen Körper, die einerseits nicht als schwer im Sinne
von Art. 122 StGB zu qualifizieren sind, andererseits aber die
Voraussetzungen des Art. 126 StGB (Tätlichkeit) nicht erfüllen (Donatsch,
OFK-StGB, Art. 123 N 1). Die körperliche Integrität ist dann im
Sinne einer Körperverletzung beeinträchtigt, wenn innere oder äussere
Verletzungen zugefügt werden, die mindestens eine gewisse Behandlung und
Heilungszeit erfordern. Demgegenüber handelt es sich um blosse Tätlichkeiten,
wenn Schürfungen, Kratzwunden oder bloss blaue Flecken offensichtlich so
harmlos sind, dass sie in kürzester Zeit vorübergehen oder ausheilen
(Roth/Berkemeier, BSK-StGB II, Art. 123 N 4).
6.1.2.
Bei den
Tatbeständen der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB sowie der
einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB handelt es sich in
ihren Grundformen um Antragsdelikte. Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar,
kann jede Person, die durch sie verletzt worden ist bzw. behauptet, durch sie
verletzt worden zu sein, bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder der
Übertretungsstrafbehörde schriftlich oder mündlich zu Protokoll die
Bestrafung des Täters beantragen (Art. 30 Abs. 1 StGB; Art. 110 Abs. 1 und 2
StPO; Art. 304 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist die Willenserklärung des
Verletzten, dass der Täter strafrechtlich zu verfolgen sei (BGE 122 IV 207
E. 3a). Ein Strafantrag muss nicht als solcher benannt sein und auch
eine falsche Bezeichnung schadet nicht (Riedo, BSK-StGB I, Art. 30 N 53).
Erforderlich ist lediglich eine Umschreibung des zu verfolgenden
Sachverhalts, nicht aber dessen rechtliche Qualifizierung (Urteil des
Bundesgerichts 6B_65/2015 vom 25. März 2015 E. 2.4; Riedo, Der Strafantrag,
Diss. Freiburg, Basel/Genf/München 2004, S. 400). Letztere obliegt den
Strafbehörden. Nennt der Antragsteller dennoch einen Straftatbestand, der
seines Erachtens erfüllt worden ist, so ist die Behörde an diese rechtliche
Qualifikation nicht gebunden (BGE 131 IV 98 E. 3.1). Eine falsche rechtliche
Qualifikation macht den Strafantrag somit nicht ungültig (Riedo, BSK-StGB I,
Art. 30 N 54). Der auf die Strafverfolgung gerichtete Wille ergibt sich
zumeist schon aus der blossen Strafanzeige. Wer sich an eine Behörde wendet
und diese über eine begangene Straftat in Kenntnis setzt, wird üblicherweise
auch wollen, dass die angezeigte Person strafrechtlich belangt wird (BGer
6B_972/2009 vom 16. Februar 2010 E. 3.5.1; Riedo, a.a.O., S. 399; OG ZH
SB150172 vom 31. August 2015, E. 5.2.1.3.).
6.1.3.
Von Amtes wegen
verfolgt werden die Delikte der Tätlichkeit und der einfachen Köperverletzung
unter anderem, wenn ein Täter die Tat an einer Person begeht, die unter
seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat (Art. 123 Ziff. 2
und Art. 126 Abs. 2 lit. a StGB).
6.2.
Ob vorliegend
aufgrund des Umstands, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit der behaupteten
Delikte im Alters- und Pflegeheim [...] lebte, eine derartige Konstellation
der Strafverfolgung von Amtes wegen gegeben ist, kann offen bleiben. Denn
seitens der Beschwerdeführerin liegt in Bezug auf beide Tatbestände (einfache
Körperverletzung und Tätlichkeiten) ein gültiger und rechtzeitig gestellter
Strafantrag nach Art. 30 StGB vor. Mit ihrer Strafanzeige vom
21. Juni 2017 brachte sie nämlich gegenüber der Staatsanwaltschaft
innert der Antragsfrist von Art. 31 StGB (vgl. U-act. 3.1.01, v.a.
Rz. 3 und 6 sowie BGE 142 IV 129 E. 4.3) ihren klaren Willen zum
Ausdruck, dass sie die strafrechtliche Verfolgung einer unbekannten Täterschaft
für die ihr gemäss ihrer Darstellung zugefügten Verletzungen verlangt
respektive eine Bestrafung derselben wegen einfacher Körperverletzung – bzw.
a maiore minus eventualiter wegen Tätlichkeiten – will. Von einem gültigen
Strafantrag bezüglich Körperverletzung (und somit a maiore minus eventualiter
bezüglich Tätlichkeiten) scheint im Übrigen auch die Staatsanwaltschaft
auszugehen, da sie ihre Nichtanhandnahmeverfügung nicht mit dem Fehlen eines
Strafantrags begründete (vgl. act. 1). Nach dem Gesagten beschränkte sich
die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung zu
Unrecht darauf, den Tatbestand der einfachen Körperverletzung (Art. 123
StGB) zu prüfen. Der angezeigte Sachverhalt ist vielmehr auch unter dem
Tatbestand der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 StGB zu beurteilen.
6.3.
6.3.1.
Die
Beschwerdeführerin dokumentierte ihre Strafanzeige mit mehreren
Fotoaufnahmen. Diese zeigen Striemen, gerötete sowie blaue Hautstellen und
kleinere Wunden (U-act. 3.1.01, 3.1.11). Gemäss ihrer Darstellung –
welche die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung
insoweit nicht als unzutreffend bezeichnet (act. 1) – sind diese
Verletzungen durch das Alters- und Pflegeheim [...] nicht protokolliert bzw.
anderweitig dokumentiert worden (U-act. 3.1.01 Rz. 6).
6.3.2.
Allein aufgrund
dieser Vorbringen liegen indes entgegen ihrer Auffassung (act. 2
Rz. 10) keine erheblichen und konkreten Hinweise dafür vor, dass eine
andere Person physisch auf sie in einer Weise einwirkte, die zumindest die Intensität
von Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB erreicht. Die
Beschwerdeführerin befand sich zum Zeitpunkt der behaupteten deliktischen
Handlungen im 81. Lebensjahr (act. 2 S. 1 i.V.m.
U-act. 3.1.01 Rz. 6) und war pflegebedürftig (act. 2 Rz. 8).
Es ist notorisch, dass bei Personen in diesem Alter die Haut besonders
sensibel ist sowie bereits im alltäglichen Pflegeumgang (z.B. bei der
Mobilisation) – auch grossflächige – Striemen, gerötete und blaue Hautstellen
sowie kleinere Wunden verbreitet auftreten, zumal wenn sie – wie dies gemäss
Pflegebericht bei der Beschwerdeführerin im hier relevanten Zeitraum der Fall
war (vgl. U-act. 3.1.13 f., u.a. Pflegebericht-Einträge vom
18.03.2017 18:41 Uhr, 22.03.17 08:37 Uhr, 23.03.17 08:30 Uhr,
28.03.2017 09:30 und 20:17 Uhr, 30.03.17 18:30 und 18:35 Uhr,
19.04.2017 18:57 Uhr, 23.04.2017 18:00 Uhr, 24.04.2017 18:31 Uhr) – zu
verbaler und körperlicher Aggressivität neigen.
6.3.3.
Nach dem Gesagten
ergibt sich aus der Strafanzeige und deren Beilagen wie auch aus den weiteren
Akten kein hinreichender Tatverdacht zumindest bezüglich Tätlichkeiten
(Art, 126 StGB) bzw. allenfalls bezüglich einfacher Körperverletzung
(Art. 123 StGB), sondern es bestehen seitens der Beschwerdeführerin
diesbezüglich blosse Vermutungen. Zu beachten ist sodann, dass die
Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben an Demenz leidet und daher zu den
von ihr erhobenen Vorwürfen auch nicht befragt werden kann (act. 3.1.01
Rz. 9). Ferner behauptet weder die Beschwerdeführerin noch ist sonst ersichtlich,
dass in Bezug auf die beanzeigten Vorfälle Zeugen existieren.
6.3.4.
Aus alldem folgt,
dass die Staatsanwaltschaft im Ergebnis zu Recht von der Eröffnung einer
Strafuntersuchung absah. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
IV.
(Kosten- und Entschädigungsfolgen; Rechtsmittel)
Da die Beschwerdeführerin
unterliegt, sind ihr die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen (Art.
428 Abs. 1 StPO). Entschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind
ausgangsgemäss keine zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m.
Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO e contrario). Die Beschwerdeführerin ist zur
Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht nur berechtigt, wenn sich der
vorliegende Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
was in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen ist (vgl. z.B. BGer
6B_897/2015 vom 7. März 2016, E. 1.).
____________________
Das Gericht
beschliesst
:
1.
Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die
Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 500.–
festgesetzt.
3.
Die
Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Für
das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5.
Schriftliche
Mitteilung an die Parteien
[...]