gl_gerichte · VG.2019.00012 · 2019-05-09 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 09.05.2019 VG.2019.00012 (VG.2019.783)
Glaris Verwaltungsgericht 09.05.2019 VG.2019.00012 (VG.2019.783)
Glarona Verwaltungsgericht 09.05.2019 VG.2019.00012 (VG.2019.783)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
9. Mai 2019
II. Kammer
in Sachen
VG.2019.00012
A.______
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
A.______, geboren am […],
ersuchte die IV-Stelle Glarus am 4. März 2011 unter Hinweis auf eine
linksseitige
Fersenbeinfraktur mit Wundheilungsstörung
um Zusprache von Leistungen der
Invalidenversicherung. Mit Vorbescheid vom 23. Januar 2013 teilte ihr
die IV-Stelle zunächst mit, dass ihr Leistungsbegehren voraussichtlich
abgewiesen werde. Nachdem sowohl der Unfallversicherer, die C.______AG, als
auch A.______ dagegen Einwände erhoben hatten, erfolgten weitere Abklärungen.
Daraufhin stellte die IV-Stelle A.______ mit Vorbescheid vom 9. Februar
2016 eine vom 1. September 2011 bis zum 28. Februar 2014 befristete
ganze Invalidenrente in Aussicht, woran sie mit Verfügung vom 25. August
2016 festhielt.
2.
A.______ meldete sich am
31. Oktober 2016 unter Hinweis auf beidseitige Fussgelenksbeschwerden erneut
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. In der Folge beauftragte die
IV-Stelle die berufliche Abklärungsstelle Appisberg (BEFAS) mit der Prüfung
der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit. Letztere erstattete den
diesbezüglichen Schlussbericht am 3. September 2018. Mit Vorbescheid vom
17. Oktober 2018 teilte die IV-Stelle A.______ daraufhin mit, dass das
Leistungsbegehren voraussichtlich abgewiesen werde, woran sie trotz der
dagegen erhobenen Einwände mit Verfügung vom 11. Januar 2019 festhielt.
3.
3.1
A.______
gelangte in der Folge
mit Beschwerde
vom 29. Januar 2019 ans Verwaltungsgericht
und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom
11. Januar 2019 sowie die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle; alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle sowie unter
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung.
3.2
Das
Verwaltungsgericht wies
das Gesuch von
A.______
um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung
mit Zwischenentscheid vom 25. Februar 2019 ab.
3.3
Die
IV-Stelle liess sich am 1. April 2019 vernehmen und beantragte die Abweisung
der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei nicht
nachvollziehbar, dass die Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung des
Gesundheitszustands seit August 2016 in pauschaler Weise verneint habe. Da
die behandelnden Ärzte sowohl aus somatischer als auch aus psychischer Sicht
auf eine dauerhafte und wesentliche Verschlechterung des funktionellen
Leistungsvermögens hingewiesen hätten, wäre die Beschwerdegegnerin
grundsätzlich dazu verpflichtet gewesen, den Sachverhalt ganzheitlich
abzuklären. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie den
Untersuchungsgrundsatz verletzt, weshalb die entsprechenden Abklärungen
nachzuholen seien. Im Übrigen sei fraglich, ob die noch vorhandene
Resterwerbsfähigkeit überhaupt noch verwertbar sei, was ebenfalls
gutachterlich abzuklären sei.
2.2
Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung, sie
sei ihren Abklärungspflichten rechtsgenüglich nachgekommen. Sie sei gestützt
auf die vorhandenen ärztlichen Berichte zu Recht zum Schluss gelangt, dass
seit der letzten Rentenprüfung keine dauerhafte funktionelle Einschränkung
eingetreten sei. Die Meinung der BEFAS-Gutachter, wonach eine noch 50%ige
Arbeitsfähigkeit bestehe, sei abzulehnen, da dafür keine medizinischen
Erkenntnisse sprechen würden. Vielmehr sei die von den BEFAS-Gutachtern
erwähnte Leistungsminderung in der demonstrierten Leistungsfähigkeit der
Beschwerdeführerin begründet, wofür diverse Auffälligkeiten sprechen würden.
Sodann seien den übrigen Berichten ebenfalls keine neuen medizinischen
Erkenntnisse zu entnehmen, weshalb entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin keine polydisziplinäre Begutachtung angezeigt sei. Ferner
sei die vorhandene Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrem Alter
noch gut verwertbar und es bestünden keine Anzeichen dafür, dass sie nicht
vermittlungsfähig sei.
3.
3.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober
2000 (ATSG) ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist
dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente,
bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei
mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 %
auf eine ganze Rente. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen,
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch
eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
könnte, in Beziehung zum Erwerbseinkommen gesetzt, welches sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
3.3
Art und Mass dessen, was einer versicherten Person
an Erwerbstätigkeit noch zugemutet werden kann, richtet sich nach ihren besonderen
persönlichen Verhältnissen einerseits und nach den allgemein herrschenden
Anschauungen andererseits. Für die Beurteilung der Zumutbarkeit ist letztlich
insofern eine objektive Betrachtungsweise massgebend, als es nicht auf eine
bloss subjektiv ablehnende Bewertung der infrage stehenden Erwerbstätigkeit
durch die versicherte Person ankommt (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014,
S. 320).
3.4
War eine Rente im Sinne von Art. 87 Abs. 3 der
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV) wegen
eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert worden und ist die Verwaltung
auf eine Neuanmeldung eingetreten, so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen,
ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante
Änderung des Invaliditätsgrads eingetreten ist. Dabei sind die bei einer
Revision geltenden Regeln analog anzuwenden, was auch dann der Fall ist, wenn
nach einer rückwirkenden Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten
Invalidenrente eine Neuanmeldung erfolgt (vgl. BGE 133 V 263
E. 6).
3.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Versicherten
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 ATSG). Anlass zur
Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch
zu beeinflussen. Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt
unter anderem auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden
in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
verändert hat (BGer-Urteil 8C_339/2015 vom 25. August 2015 E. 3.1).
Dagegen stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines
in wesentlich gleich gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit
für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG
dar.
4.
4.1
Nach dem für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz der freien
Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die
Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend
und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass das Gericht alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen
Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu
würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die
andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
4.2
Es ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen
einer Krankheit oder eines Unfalls auf den Gesundheitszustand der
versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, bezüglich
welcher konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie arbeitsunfähig ist.
Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person im
Hinblick auf ihre persönlichen Verhältnisse noch zugemutet werden können
(BGE 125 V 256 E. 4).
4.3
Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen
Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten
Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der
untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen
Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der
Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die
Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind,
dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie ob
der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihm
die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt
(BGE 125 V 351 E. 3a).
4.4
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz
der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte
Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
(BGE 137 V 210 E. 1.3.4).
4.5
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im
Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen
annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht
hat der Richter dabei seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas
Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7
E. 3c/aa).
5.
5.1
Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist nach dem
oben Dargelegten (vgl. E. II/3.4 f.) zu prüfen, ob eine für den
Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrads eingetreten ist.
Zeitliche Vergleichsbasis für diese Prüfung bildet die letzte der
versicherten Person eröffnete rechtskräftige Verfügung, welche auf einer
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs
beruht (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
5.2
Die Beschwerdegegnerin sprach der
Beschwerdeführerin am 25. August 2016 rückwirkend ab dem
1. September 2011 bis zum 28. Februar 2014 eine ganze
Invalidenrente zu. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Demzufolge beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen erfolgt ist, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im
Zeitpunkt der Rentenverfügung vom 25. August 2016 Bestand hatte, mit
demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
11. Januar 2019.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer
Verfügung vom 25. August 2016 auf die funktionsorientierte medizinische
Abklärung des Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene (AEH). Im
diesbezüglichen Bericht vom 27. Februar 2014 gelangten die Gutachter zu
den Diagnosen von belastungsabhängigen linksseitigen Fussschmerzen,
Adipositas permagna und eines anamnestisch linksseitigen Leistenschmerzes.
Die angestammte Tätigkeit als Zusennerin sei der Beschwerdeführerin nicht
mehr zumutbar. In einer wechselbelastenden Tätigkeit, bei welcher sie
zwischen 4 und 5
⅓
Stunden sitzen könne, sei sie jedoch als
arbeitsfähig einzustufen. Dabei habe sie bei einem Sitzanteil von
4 Stunden einen zusätzlichen Pausenbedarf von einer Stunde und bei einem
Sitzanteil von 5
⅓
Stunden keinen zusätzlichen Pausenbedarf.
6.2
Aufgrund einer symptomatischen Haglundexostose am
rechten Fuss unterzog sich die Beschwerdeführerin am 30. Mai 2016 einer
Haglund-Resektion und einer Bursektomie. Am 29. November 2016 berichtete der
Operateur Dr. med. D.______, dass beim linken Fuss bei Status nach
einer Rückfussarthrodese und nun vorliegenden weiteren degenerativen
Veränderungen eine eingeschränkte Belastungsfähigkeit vorliege. Bezüglich des
rechten Fusses bestehe ein protrahierter Verlauf. Es müsse jedoch links wie
auch rechts mit relevanten Restbeschwerden gerechnet werden. Während der
Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit als Mitarbeiterin einer
Fastfood-Kette nicht mehr zumutbar sei, könne sie eine leichte, sitzende
Tätigkeit zu 50 % noch absolvieren. Am 5. Dezember 2016 führte Dr. D.______
weiter aus, es lägen rechtsseitig relevante Restbeschwerden nach
Haglund-Resektion vor. Das MRI habe neben den Residuen im Operationsgebiet
eine Ansatztendinitis der Achillessehne gezeigt. Es könne grundsätzlich mit
einem günstigen Verlauf gerechnet werden, wobei der Endzustand etwa ein Jahr
nach der Operation zu erwarten sei. In der angestammten Tätigkeit bestehe
nach wie vor eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.
6.3
Dr. med. E.______, Orthopädische
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt am 17. Januar
2017 fest, bei der Beschwerdeführerin bestehe eine verminderte Belastbarkeit
der unteren Extremitäten, eine Fehlstatik der Wirbelsäule sowie eine
Haltungsinsuffizienz. Es sei eine deutliche Gewichtsreduktion sowie eine
Medizinische Trainings Therapie (MTT) angezeigt. Vonseiten der oberen
Extremitäten bestünden keine Einschränkungen. Demgegenüber werde es beim
linken Fuss, welcher bereits fünf Mal operiert worden sei, tendenziell zu
einer Verschlechterung kommen. Eine Reintegration in den Arbeitsmarkt sei ab
sofort für mindestens vier Stunden pro Tag möglich, sofern es sich um eine
sitzende Tätigkeit handle.
6.4
Am 27. Januar 2017 nannte
Dr. med. F.______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion. Die psychische
Erkrankung sei nicht das primäre Leiden, sondern sei Folge von orthopädischen
Defiziten. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführerin eine behinderungsangepasste
Tätigkeit im Umfang von 50 % zumutbar.
6.5
Der Hausarzt der Beschwerdeführerin
Dr. med. G.______, Allgemeine Innere Medizin FMH, führte am 25.
Juli 2017 aus, vom 27. September 2016 bis zum 31. Juli 2017 (recte:
wohl 31. Januar 2017) sei die Beschwerdeführerin voll arbeitsunfähig
gewesen und ab dem 1. Februar 2017 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von
50 %. Aktuell liege eine persistierende Schwellung der linken oberen und
unteren Sprunggelenke mit verminderter Beweglichkeit und Belastbarkeit vor.
Mit einer Besserung im Bereich des linken Fusses sei nicht mehr zu rechnen
und Tätigkeiten mit einer Belastung dieses Fusses seien nicht mehr möglich.
Die bisherige Tätigkeit sei ohne Belastung des linken Fusses vier Stunden pro
Tag möglich. Ebenfalls sei der Beschwerdeführerin eine dem Leiden angepasste
Tätigkeit im Umfang von vier Stunden pro Tag möglich, wobei es wahrscheinlich
schwierig sei, einen geeigneten Arbeitsplatz zu finden. Im Übrigen bestünden
selbst bei der Wohnungspflege und beim Einkaufen Einschränkungen.
6.6
Dr. F.______ bekräftigte am 17. August 2018
seine Ansicht, wonach die Beschwerdeführerin ab dem 1. Februar 2017 bis auf
Weiteres zu 50 % arbeitsfähig sei, solange keine hohen Anforderungen
gestellt würden. Bei einer chronischen Restsymptomatik sei eine namhafte
Pensumsteigerung wenig wahrscheinlich. Es sei eine mittelgradige depressive
Episode mit somatischem Syndrom (aktuell regredient) zu diagnostizieren.
Vorherrschend seien aber somatische Beschwerden. Eine angepasste Tätigkeit
sei im Umfang von vier Stunden pro Tag unter optimalsten Bedingungen möglich.
Solche seien in normalen Arbeitsverhältnissen nicht anzutreffen. Prognostisch
sei eine Eingliederung im Umfang von 30 bis 50 % möglich und
zumutbar. Dies unter dem Vorbehalt einer reduzierten Belastbarkeit, einem
deutlich erhöhten Pausenbedarf, einer Verlangsamung und Leistungs- sowie
Konzentrationseinbussen.
6.7
Im BEFAS-Bericht vom 3. September 2018 äusserten
die Gutachter folgende invalidisierende Diagnosen: Status nach Calcaneus-Fraktur
links, Status nach Haglund-Exostosen-Resektion und Bursektomie rechts,
Fehlstatik der Wirbelsäule, Haltungsinsuffizienz sowie muskulärer Hartspann.
Der Beschwerdeführerin seien lediglich einfache, vorwiegend sitzende
Tätigkeiten mit der Möglichkeit zu wechselbelastendem Arbeiten möglich. Sie
sei eingliederungswillig, jedoch sei eine ihr zumutbare Tätigkeit eher in
einem Nischenarbeitsplatz zu suchen, wobei sie darauf mit einem
Arbeitstraining oder einer anderen Massnahme vorzubereiten sei. Es bestünden
keine behinderungsfremden Faktoren, jedoch unterschätze sie ihre Arbeits- und
Leistungsfähigkeit, was allenfalls mit der psychischen Problematik
zusammenhänge. Sie könne ein Pensum im Umfang von 50 % leisten, wobei
die durchschnittliche Leistungsfähigkeit bei 40 % liege. Es sei davon
auszugehen, dass sie eine körperlich leichte Tätigkeit nach einer
Eingewöhnungs- und Trainingsphase mit voller Tempoleistung ausüben könne.
Umschulungsmassnahmen seien demgegenüber nicht angezeigt.
6.8
RAD-Arzt pract. med. H.______,
Facharzt für Arbeitsmedizin, nahm am 6. September 2018 zum
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin Stellung. Er kam zum Schluss, dass
die diagnostizierten psychischen Beschwerden nicht einschränkend und aus den
aktuellen Berichten keine neuen medizinischen Erkenntnisse zu entnehmen
seien. Es sei deshalb an der Einschätzung von RAD-Ärztin Dipl.‑Med. I.______,
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Fachärztin für Prävention und
Gesundheitswesen, vom 28. Juli 2016 festzuhalten, wonach aus medizinischer
Sicht keine Veränderungen ersichtlich seien bzw. bezüglich des linken
Fusses eine stabile Situation vorliege und bezüglich des rechten Fusses eine
gute Prognose bestehe. Am 7. September 2018 berichtete
pract. med. H.______ sodann, dass keine medizinischen Erkenntnisse
vorhanden seien, welche die Meinung der BEFAS-Gutachter stützen würden.
Vielmehr sei die verminderte Arbeitsfähigkeit in der demonstrierten
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin begründet, wofür diverse
Auffälligkeiten sprechen würden. Ferner erwähne Dr. E.______ nur eine
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 %. Ihr Bericht lasse daher eine
abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit offen, weshalb er nicht im
Widerspruch zur Einschätzung des RAD stehe. Insgesamt sei an der Beurteilung
des RAD aus dem Jahr 2016 festzuhalten. Am 13. Dezember 2018
ergänzte pract. med. H.______, dass im Rahmen des Einwandes der
Beschwerdeführerin keine neuen medizinischen Fakten vorgebracht worden seien.
Trotz der beiden Berichte von Dr. F.______ und der BEFAS-Gutachter sei
weiterhin von einem unveränderten Gesundheitszustand seit August 2016
auszugehen.
7.
7.1
Vorliegend ist unbestritten, dass der
Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist und sie
nur noch eine leichte, vorwiegende sitzende Tätigkeit ausüben kann. Strittig
ist, ob sich ihr Gesundheitszustand seit August 2016 verschlechtert hat, wie
hoch ihre noch vorhandene Resterwerbsfähigkeit in einer leichten, vorwiegend
sitzenden Tätigkeit ist und ob sie diese Arbeitsfähigkeit auf dem ersten
Arbeitsmarkt noch verwerten kann. Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei
insbesondere auf die Stellungnahmen des RAD. Dieser gelangte zum Ergebnis,
dass aus medizinischer Sicht seit August 2016 keine Veränderungen eingetreten
seien, weshalb an der Einschätzung gemäss AEH-Gutachten festzuhalten und der
Beschwerdeführerin nach wie vor eine leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit
zu 100 % zumutbar sei.
7.2
Der Einschätzung des RAD steht mit Blick auf die
somatischen Beschwerden zunächst die Beurteilung von Dr. D.______
entgegen, welcher der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 50 %
in einer leichten, sitzenden Tätigkeit attestierte. Sodann äusserte sich
Dr. E.______ dahingehend, dass die Beschwerdeführerin ab sofort im
Umfang von mindestens vier Stunden pro Tag auf dem Arbeitsmarkt tätig sein
könne. Diesbezüglich bringt RAD-Arzt pract. med. H.______ zwar zu
Recht vor, dass diese Angaben keine abschliessende Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit ermöglichten. Dennoch kann daraus nicht geschlossen werden,
dass Dr. E.______ der Beschwerdeführerin eine vollständige
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestieren wollte. Vielmehr
erwähnt sie eine Arbeitsfähigkeit von mindestens vier Stunden pro Tag, was
gegenüber dem Gesundheitszustand im August 2016 einem verschlechterten
Gesundheitszustand entspricht. In diesem Lichte ist im Übrigen auch die
Aussage von Dr. E.______ zu würdigen, wonach es tendenziell zu einer
Verschlechterung der Beschwerden komme. Ferner berichtete Dr. G.______,
dass eine angepasste Tätigkeit nur noch vier Stunden pro Tag möglich sei und
im Bereich des linken Fusses mit keiner Verbesserung mehr zu rechnen sei.
Damit schloss sich Dr. G.______ den Beurteilungen von Dr. D.______
und Dr. E.______ an. Schliesslich gelangten die BEFAS-Gutachter zum
Schluss, dass in einer einfachen, vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit der
Möglichkeit zu wechselbelastendem Arbeiten nur noch eine Arbeitsfähigkeit von
50 % gegeben sei, wobei die durchschnittliche Leistungsfähigkeit
40 % betrage. Soweit RAD-Arzt pract. med. H.______
diesbezüglich vorbringt, dass sich diese Einschätzung nicht durch
medizinische Erkenntnisse stützen lasse und die Resterwerbsfähigkeit in der
demonstrierten Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin begründet sei, ist
ihm entgegenzuhalten, dass bereits Dr. D.______, Dr. E.______ und
Dr. G.______ die Arbeitsfähigkeit tiefer einstuften, weshalb die
Beurteilung der BEFAS-Gutachter nicht ohne Weiteres haltlos anmutet. Darüber
hinaus wurden die BEFAS-Gutachter von der Beschwerdegegnerin einzig mit der
Prüfung der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit betraut, wobei medizinische
Befunderhebungen nicht Gegenstand des Auftrags waren. Es kann daher nicht
angehen, eine Abklärung der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit in Auftrag
zu geben und anschliessend dem Gutachten mangels neuer medizinischer
Erkenntnisse sämtlichen Beweiswert abzusprechen. Schliesslich ist darauf
hinzuweisen, dass sich im BEFAS-Gutachten keine Anhaltspunkte für ein
inkonsistentes Verhalten der Beschwerdeführerin finden lassen. Dass Letztere
ihre Leistungsfähigkeit selbst zu tief einstufte, was im Übrigen bereits im
AEH-Gutachten der Fall war, ist zumindest noch nicht dahingehend zu
interpretieren. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil sie von den
BEFAS-Gutachtern als eingliederungswillig eingestuft wurde und ihr bereits im
AEH-Gutachten eine gute Konsistenz bei den Testungen attestiert wurde.
7.3
Aus psychischer Sicht erwähnte Dr. F.______
eine Arbeitsfähigkeit von 50 % ab dem 1. Februar 2017 bis auf
Weiteres, wobei eine namhafte Pensumsteigerung wenig wahrscheinlich sei. Es
bestehe eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom,
aktuell regredient, wobei die somatischen Beschwerden vorherrschend seien.
Soweit RAD-Arzt pract. med. H.______ diese psychischen Beschwerden
als nicht einschränkend taxiert, verkennt er, dass gemäss Dr. F.______
die somatischen Beschwerden zwar vorherrschend sind, sich die von ihm
diagnostizierte psychiatrische Problematik aber gemäss seiner Auffassung
dennoch in einem gewissen Masse einschränkend auswirkt. Ansonsten hätte er
aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert.
7.4
Insgesamt ergibt sich daraus, dass die
Beschwerdegegnerin übereinstimmend mit ihrem RAD die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
des bereits über fünf Jahre alten AEH-Gutachtens übernommen hat, obschon
mehrere im Recht liegende, aktuellere Berichte eine andere Einschätzung
enthalten. So gelangten Dr. D.______, Dr. E.______,
Dr. G.______, Dr. F.______ und die BEFAS-Gutachter zum Schluss,
dass eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bis zu 50 %
vorliege und zumindest eine Tendenz zu einer Verschlechterung gegeben sei.
Überdies nannten Letztere Diagnosen, welche von den AEH-Gutachtern noch nicht
berücksichtigt werden konnten, was auf die psychischen Beschwerden, die
rechtsseitigen Fussbeschwerden, die Ansatztendinitis der Achillessehne sowie
das eingeschränkte Hörvermögen zutrifft. Aufgrund dieser Diskrepanzen kann
nicht ohne Weiteres von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen
werden. Sodann ist es nicht möglich, die Resterwerbsfähigkeit der
Beschwerdeführerin mit dem Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
festzustellen. Die Beschwerdegegnerin hätte im vorliegenden Fall zumindest
nicht unbesehen auf die Meinung des RAD abstellen dürfen, sondern wäre im
Rahmen der ihr obliegenden Abklärungspflicht dazu verpflichtet gewesen, den
medizinischen Sachverhalt bzw. die noch bestehen Resterwerbsfähigkeit
der Beschwerdeführerin ganzheitlich abklären zu lassen. Dies spätestens in
dem Zeitpunkt, als sie zum Schluss kam, dass dem BEFAS-Gutachten mangels
neuer medizinischer Erkenntnisse nicht gefolgt werden könne, obschon dieses
einzig zur Prüfung der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeitsprüfung und nicht
zur medizinischen Befunderhebung in Auftrag gegeben wurde, wobei es
insbesondere nicht angehen kann, dass einem solchen Gutachten ohne weitere
medizinische Abklärungen sämtlicher Beweiswert abgesprochen wird.
Aus dem Gesagten folgt,
dass die Beschwerdegegnerin die vorgenannten Abklärungen nachzuholen und eine
ganzheitliche medizinische Gesamtbeurteilung in Auftrag zu geben hat. Da sie
dieser
Pflicht bislang nicht nachkam, erweist sich die Rückweisung der Sache an sie
auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts
(BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4) als zulässig, zumal die
Beschwerdeführerin selbst um Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung
ersucht.
Dies führt zur Gutheissung der
Beschwerde. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2019 ist
aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an diese zurückzuweisen.
III.
1.
Eine
Rückweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang in der Hauptsache gilt
für die Verteilung der Kosten und Entschädigungen als Obsiegen. Die Gerichtskosten
von pauschal Fr. 600.- sind ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 134
Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4.
Mai 1986 [VRG]). Der Beschwerdeführerin ist der bereits geleistete
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- zurückzuerstatten.
2.
Die
obsiegende und berufsmässig vertretene Beschwerdeführerin hat gemäss
Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG
Anspruch auf eine angemessene Parteientschädigung zu Lasten der
Beschwerdegegnerin. Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der
Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen und
vorliegend auf Fr. 1'800.- (inkl. Mehrwertsteuer) festzulegen.
3.
Gegen
den vorliegenden Zwischenentscheid steht die Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den
Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 (BGG) offen.
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11.
Januar 2019 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an diese
zurückgewiesen.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Der Beschwerdeführerin wird der von ihr bereits geleistete Kostenvorschuss
in der Höhe von Fr. 600.- zurückerstattet.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert 30 Tagen
nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von
Fr. 1'800.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]