gl_gerichte · OG.2018.00068 · 2019-09-13 · de

Einstellung einer Strafuntersuchung

Glarus Obergericht 13.09.2019 OG.2018.00068 (OGS.2019.51)
Glaris Obergericht 13.09.2019 OG.2018.00068 (OGS.2019.51)
Glarona Obergericht 13.09.2019 OG.2018.00068 (OGS.2019.51)

Kanton Glarus
Obergericht
Beschluss vom 13. September 2019
Verfahren
OG.2018.00068
1. A.______
2.
B.______
3.
C.______
4.
D.______
5.
E.______
Beschwerdeführer
vertreten durch
K.______
gegen
1.
Staats- und
Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus
Postgasse 29,
8750
Glarus
Beschwerdegegnerin
2. F.______
Beschwerdegegnerin
betreffend
Einstellung einer Strafuntersuchung
über
die Anträge
der Beschwerdeführer
(gemäss Eingabe vom 19.
November 2018, act 2):
1.
Es sei die
Einstellungsverfügung vom 7. November 2018 betreffend falsche
Anschuldigung aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 1
zurückzuweisen.
2.
Alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.
____________________
Das
Gericht zieht in Betracht:
I.
1.
1.1
G.______ und F.______
arbeiteten als Pflegepersonen in der [...]. Im Juni 2016 gelangten sie
an die Beschwerdestelle für das Alter, 8045 Zürich, und meldeten diverse
Missstände, welche ihrer Ansicht nach in der damals von X.______ sel. sel. geführten
[...] bestanden haben sollen. Die Meldung bezog sich insbesondere auf den
Umgang und Umgangston mit den Heimbewohnern, das Anbinden von Heimbewohnern
auf der Toilette, teilweise während des Frühstücks, diverse Fixierungen von
Heimbewohnern an einen Stuhl, gewaltsames Einflössen von Essen, unhygienische
Zustände sowie nicht korrektes Verbinden und Pflegen von Wunden.
1.2
Aufgrund dieser
Angaben verfasste das Gesundheitsamt Graubünden – nach einem Kontrollbesuch
vom 11. Juli 2016 – am 13. Juli 2016 einen Bericht zur
Pflegequalität in der [...] (vgl. Verfahren SA.2016.00509, act. 17/5).
Dieser hält fest, dass gewisse bewegungseinschränkende Massnahmen durchaus
vorschriftgemäss protokolliert worden seien, andere – wie das Fixieren der
Bewohner während des Toilettenganges – indessen nicht, was aus pflegerischer
und ethischer Sicht bedenklich sei. Grundsätzlich – so der Bericht des
Gesundheitsamtes Graubünden – wirke die Pflegedokumentation unprofessionell
und chaotisch und die Medikamentenverordnungen seien an mehreren Orten
dokumentiert und stimmten nicht immer überein.
1.3
Zudem legte F.______
der Aufsichtsbehörde über Heime und heimähnliche Einrichtungen des Kantons
Glarus, namentlich das Departement Volkswirtschaft und Inneres (nachfolgend
«Aufsichtsbehörde Glarus»), diverse Fotoaufnahmen vor, welche den
Aufenthaltsraum der Kleinwohngruppe sowie einen mit einem Gurt an einen Stuhl
fixierten Bewohner zeigen. Hierauf eröffnete die Aufsichtsbehörde Glarus nach
eigenen Kontrollbesuchen vom 11. und 13. Juli 2016 ein
Aufsichtsverfahren und ordnete aufsichtsrechtliche Auflagen betreffend
bewegungseinschränkende Massnahmen, medizinische Eingriffe sowie Hygiene an.
1.4
Mit Schreiben vom 18.
Juli 2016 stellte der Trägerverein der [...] die damals ferienabwesende
F.______ per sofort frei; ihr letzter Arbeitstag war am
8. Juli 2016 (vgl. Verfahren SA.2016.00509, act. 17/9).
G.______ kündigte am
11. August 2016 ihr Arbeitsverhältnis bei der [...]; ihr letzter
Arbeitstag war am 10. Oktober 2016 (siehe dazu separates Verfahren
OG.2018.00069).
1.5
Am
12. August 2016 erfolgte in der [...] ein unangekündigter
Kontrollbesuch des Kantonsarztes und des Leiters der Fachstelle Heimwesen.
Dabei wurden hygienische Mängel festgestellt sowie festgehalten, dass die
Rückhalteeinrichtungen, wie Gurten und Bänder, unverändert vorhanden seien –
jedoch beim Kontrollbesuch nicht benutzt worden seien (vgl. Verfahren
SA.2016.00509, act. 17/20.1).
1.6
Im Rahmen des
Aufsichtsverfahrens, welches von F.______ und G.______ in Gang gesetzt worden
war, erliess die Aufsichtsbehörde Glarus am 19. Januar 2017 ihren
Entscheid (Verfahren SA.2017.00022, act. 9.1.04). Die Aufsichtsbehörde
Glarus kommt darin zum Schluss, dass X.______ sel. sel. wiederholt
widerrechtliche freiheitsbeschränkende Zwangsmassnahmen ausgeführt habe,
indem sie einen Bewohner mittels Gummibändern an Kopf und Gliedmassen an
einem Stuhl unsachgemäss fixiert und zwei Bewohner ohne Protokollierung und
Information der gesetzlichen Vertretung mittels Sitzgurt während einer
unverhältnismässig langen Dauer auf der Toilette festgebunden habe. Zugleich
nahm die Aufsichtsbehörde Glarus aber auch zur Kenntnis, dass inzwischen
diverse Verbesserungsmassnahmen bereits umgesetzt worden seien, so die
Verbesserung der Hygiene, die Überarbeitung der Pflegedokumentation sowie die
Dokumentation der Medikamentenverordnung. Dennoch erachtete die
Aufsichtsbehörde Glarus die Anordnung weiterer aufsichtsrechtlicher
Massnahmen als notwendig.
2.
2.1
Am
11. Oktober 2016 meldete sich G.______ bei der Kantonspolizei
Glarus, und zwar in der Annahme, aufgrund ihrer früheren Angaben bei der
Aufsichtsbehörde Glarus sei auch ein Strafverfahren eröffnet worden. In der
Folge wurden tatsächlich strafrechtliche Ermittlungen gegen X.______ sel.
aufgenommen und dabei sind F.______ sowie G.______ mehrfach polizeilich
befragt worden. X.______ sel. konnte allerdings zur Sache nicht mehr
einvernommen werden, da sie am 25. Januar 2017 während laufender
Strafuntersuchung infolge einer schweren Krankheit verstarb.
2.2
Mit Verfügung vom
11. April 2017 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren
(SA.2016.00509) gegen X.______ sel. ein.
3.
3.1
Kurz vor ihrem
Versterben, am 9. Januar 2017, liess X.______ sel. durch ihren
Rechtsvertreter bei der Staatsanwaltschaft Anzeige (Verfahren SA.2017.00022,
act. 3.1.01) gegen F.______ und G.______ einreichen wegen falscher
Anschuldigung gemäss Art. 303 StGB, Verleumdung gemäss
Art. 174 StGB (nur gegen F.______) sowie Verletzung des Geheim- und
Privatbereichs durch Aufnahmegeräte gemäss Art. 179
quater
StGB
(nur gegen F.______). Konkret erhob X.______ sel. gegenüber F.______ und
G.______ den Vorwurf, diese hätten sie [X.______ sel.] bei der
Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus grundlos angezeigt. Zudem habe F.______
im Oktober 2016 gegenüber verschiedenen Personen Unwahrheiten über die
[...] und über X.______ sel. verbreitet und sie habe zudem Fotos von einem
Heimbewohner bzw. dessen Wunden weitergegeben, ohne eine entsprechende
Zustimmung einzuholen.
3.2
Die Staatsanwaltschaft
eröffnete hierauf gegen F.______ (wie übrigens auch gegen G.______) eine
Untersuchung, stellte diese jedoch mit Verfügung vom
7. November 2018 wieder ein (act. 1; auch das parallele
Verfahren gegen G.______ wurde eingestellt).
3.2.1
Die
Staatsanwaltschaft hielt in ihrer Einstellungsverfügung (act. 1) fest, die
Beschuldigte F.______ habe den Straftatbestand der falschen Anschuldigung im
Sinne von Art. 303 StGB nicht erfüllt, was gestützt auf Art. 319
Abs. 1 lit. b StPO zur Einstellung der Untersuchung führe. F.______
habe als Arbeitnehmerin der [...] die bei ihrer beruflichen Tätigkeit
beobachteten und von ihr als Missstand beurteilten Auffälligkeiten bei der
zuständigen Aufsichtsbehörde gemeldet. Diese Meldung sei einzig darauf
gerichtet gewesen, den Heimbewohnern zu helfen und die von ihr erkannten
Mängel in der Pflege durch die zuständige Behörde beseitigen zu lassen.
F.______ habe nicht bewusst falsche Behauptungen aufgestellt und es sei nicht
ihre Absicht gewesen, eine Strafverfolgung herbeizuführen. Tatsächlich seien
in der Folge einige der von F.______ gemeldeten Auffälligkeiten – so die
Fixierungen, das Ausharrenlassen von Bewohnern auf der Toilette, die
unhygienische Haltung von Tieren in den Heimräumen – auch in objektiver
Hinsicht als Missstände erkannt worden (siehe dazu auch Verfahren
SA.2017.00022, act. 9.1.04; siehe dazu bereits oben E. 1.6). Im
Übrigen habe aufgrund des Versterbens von X.______ sel. nicht mehr ermittelt
werden können, ob und inwieweit sich diese allenfalls schuldig gemacht habe
(vgl. act. 1, Rz. 5.1 ff.).
3.2.2
Ebenfalls
eingestellt wurde die Untersuchung gegen F.______ wegen der angezeigten
Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte
(Art. 179
quater
StGB). Hierzu erwog die
Staatsanwaltschaft, dass die Anzeigerin X.______ sel. durch die behauptete
Straftat (Bildaufnahmen von einem Heimbewohner und dessen Wunde) nicht in
ihren eigenen Rechten betroffen gewesen sei. Insofern sei X.______ sel.
diesbezüglich nicht strafantragsberechtigt gewesen, wobei abgesehen davon der
Strafantrag erst noch verspätet gestellt worden sei (Einstellung der
Untersuchung wegen fehlender Prozessvoraussetzung gemäss Art. 319
Abs. 1 lit. d StPO; vgl. im Detail act. 1, Rz. 4).
3.2.3
Ebenso stellte die
Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen F.______ ein wegen der ihr in
der Anzeige vorgeworfenen Verleumdung i.S.v. Art. 174 StGB; die
entsprechende Einstellung erfolgte, da sich diesbezüglich in der Untersuchung
kein Tatverdacht erhärtet habe (Art. 319 Abs. 1
lit. a StPO; vgl. im Detail act. 1, Rz. 5).
4.
Mit Eingabe vom
19. November 2018 erhob Rechtsanwalt K.______ im Namen der
«Erbengemeinschaft von X.______ sel.» gegen die Einstellungsverfügung der
Staatsanwaltschaft (act. 1) beim Obergericht Beschwerde (act. 2).
Aus den in der Beschwerde gestellten und eingangs wiedergegebenen Anträgen
ergibt sich, dass die Einstellungsverfügung nur insoweit angefochten wird,
als die Staatsanwaltschaft die Untersuchung gegen F.______ wegen des ihr in
der Anzeige (Verfahren SA.2017.00022, act. 3.1.01) angelasteten
Tatbestandes der falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 StGB
eingestellt hat.
5.
Die Akten der Strafuntersuchungen
SA.2017.00022 und SA.2016.00509 wurden beigezogen, wobei die Akten des
Aufsichtsverfahrens integrierender Bestandteil der Strafuntersuchung
SA.2016.00509 sind (vgl. Verfahren SA.2016.00509, act. 17).
Wie nachfolgend dargelegt wird,
erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet; es wurde daher
davon abgesehen, von den anderen Parteien eine Stellungnahme zur Beschwerde
einzuholen (Art. 390 Abs. 2 StPO).
II.
1.
1.1
Das Obergericht ist
Rechtsmittelinstanz in Strafsachen für die Behandlung von Beschwerden
(Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).
1.2
Eine
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft kann innert zehn Tagen mit
Beschwerde angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 StPO). Die
Beschwerdefrist ist vorliegend eingehalten (act. 2, inkl. Kopie des
Zustellkuverts im Anhang).
1.3
1.3.1
Zur Beschwerde
legitimiert ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der
Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat (Art. 382
Abs. 1 StPO). Partei ist unter anderem die Privatklägerschaft
(Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt
die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als
Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118
Abs. 1 StPO), wobei der Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt
ist (Art. 118 Abs. 2 StPO). Als geschädigte Person gilt die
Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden
ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Nach der Rechtsprechung geht die
Umschreibung der unmittelbaren Verletzung in eigenen Rechten vom Begriff des
Rechtsguts aus. Unmittelbar verletzt und damit Geschädigter im Sinne von
Art. 115 StPO ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm
geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist
(BGE 143 IV 77, E. 2.1 f.). Bloss mittelbar verletzt und
daher ausserhalb des persönlichen Anwendungsbereichs von Art. 115
Abs. 1 StPO sind die Rechtsnachfolger der unmittelbar verletzten
Person, so auch deren Erben (BGE 140 IV 162, E. 4.4; BGer, Urteil
vom 1. Februar 2016, 6B_827/2014, E. 2.4.2). Stirbt die
geschädigte Person, ohne auf ihre Verfahrensrechte als Privatklägerschaft
verzichtet zu haben, so gehen ihre Rechte aber auf die Angehörigen i.S.v.
Art. 110 Abs. 1 StGB in der Reihenfolge ihrer Erbberechtigung
über (Art. 121 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 382
Abs. 3 StPO können nach dem Tode der Privatklägerschaft die
Angehörigen i.S.v. Art. 110 Abs. 1 StGB in der Reihenfolge
ihrer Erbberechtigung ein Rechtsmittel ergreifen oder das
Rechtsmittelverfahren weiterführen, soweit sie in ihren rechtlich geschützten
Interessen betroffen sind. Nach der Rechtsprechung kann sich jeder
(gesetzliche) Erbe gestützt auf Art. 121 Abs. 1 StPO einzeln
als Privatkläger im Strafpunkt konstituieren (BGE 142 IV 82, E. 3.2 und
3.3.2 m.w.H.).
1.3.2
X.______ sel. erhob
am 9. Januar 2017 Strafanzeige gegen F.______ u.a. wegen falscher
Anschuldigung gemäss Art. 303 StGB und konstituierte sich daneben auch
im Zivilpunkt als Privatklägerin, indem sie gegenüber F.______ Schadenersatz
und Genugtuung geltend machte (Verfahren SA.2017.00022, act. 3.1.01).
Die Bestimmung von Art. 303 StGB will einerseits den ungehinderten Gang der
Rechtspflege und andererseits den Bürger vor ungerechtfertigter
Strafverfolgung schützen. Demgemäss handelt es sich bei der falschen
Anschuldigung in erster Linie um ein Rechtspflegedelikt, daneben aber auch um
ein Delikt gegen die Person. Geschützt werden die Persönlichkeitsrechte der
zu Unrecht angeschuldigten Person mit Bezug auf deren Ehre, Freiheit,
Privatsphäre und Vermögen (
Isenring,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar StGB, 20. überarbeitete Aufl.,
Zürich 2018, N 3 zu Art. 303 StGB). X.______ sel. gilt daher in
Hinsicht auf die von ihr angezeigte falsche Anschuldigung als Geschädigte
i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO. Sie verstarb am
25. Januar 2017 während laufender Strafuntersuchung.
Vorliegend ficht Rechtsanwalt
K.______ die Einstellungsverfügung im Namen der «Erbengemeinschaft von X.______
sel.» an. In der betreffenden Beschwerdeeingabe vom
19. November 2018 (act. 2) sind allerdings die Erben weder
namentlich bezeichnet noch lagen der Beschwerde entsprechende
Anwaltsvollmachten derselben bei. Der Beschwerde (act. 2) lagen
stattdessen eine Substitutionsvollmacht der Willensvollstreckerin E.______ an
L.______ (act. 5/2) sowie eine von L.______ unterzeichnete
Anwaltsvollmacht bei (act. 5/1). Innert der vom Gericht gesetzten
Nachfrist (vgl. act. 8) verbesserte der Rechtsvertreter der
Erbengemeinschaft das Rubrum der Beschwerdeschrift (act. 9), indem er
die beschwerdeführenden Erben A.______ (Beschwerdeführer 1), B.______
(Beschwerdeführer 2), C.______ (Beschwerdeführerin 3) sowie
D.______ (Beschwerdeführerin 4) namentlich bezeichnete und von ihnen
unterschriebene Vollmachten einreichte (act. 10/6-9). Zudem teilte der
Rechtsvertreter mit, dass sich die Willensvollstreckerin E.______ der Beschwerde
angeschlossen habe (vgl. act. 9, Rz. 2) und reichte die
entsprechende Anwaltsvollmacht ein (act. 10/10).
1.3.3
Die
Beschwerdeführer 1, 2 und 4 sind die Kinder der verstorbenen
Geschädigten und somit Angehörige i.S.v. Art. 110 Abs. 1 StGB und
ihre nächsten gesetzlichen Erben (Art. 457 Abs. 1 ZGB; vgl.
act. 10/5). Die Geschädigte hat auf ihre Verfahrensrechte als
Privatklägerin im Straf-
und
Zivilpunkt im Zusammenhang mit der von
ihr initiierten Strafuntersuchung gegen F.______ nicht verzichtet, weshalb
ihre Rechte auf die Beschwerdeführer 1, 2 und 4 übergegangen sind
(Art. 121 Abs. 1 StPO). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher
gestützt auf Art. 382 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 121
Abs. 1 StPO zu bejahen.
1.3.4
Die
Beschwerdeführerin 3 ist die Schwiegertochter von X.______ sel. und somit
keine gesetzliche Erbin derselben. Zwar wurde die Beschwerdeführerin 3
mit eigenhändigen letztwilligen Verfügungen der Erblasserin vom
11. Juni 2010, 6. Januar 2017 und
10. Januar 2017 als Miterbin eingesetzt (vgl. act. 10/5). Eingesetzte
Erben aber erfüllen den Angehörigenbegriff von Art. 110 Abs. 1 StGB
nicht, da der Angehörigenbegriff gemäss diesem Artikel abschliessend ist (
Eckert,
in: Niggli/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, Art. 1-136 StGB,
4. Aufl., Basel 2019, N 3 zu Art. 110 Abs. 1 StGB).
Somit können sich eingesetzte Erben auch nicht als Privatkläger im Strafpunkt
konstituieren (BGer, Urteil vom 20. Oktober 2014, 1B_57/2014, E. 4.9.2).
1.3.5
Die
verfahrensrechtliche Stellung des Willensvollstreckers ist in der
Strafprozessordnung nicht explizit geregelt (vgl. Art. 121 Abs. 1
und Art. 382 Abs. 3 StPO, welche einzig die Rechte der
Angehörigen i.S.v. Art. 110 Abs. 1 StGB beim Hinschied der
geschädigten Person bzw. der Privatklägerschaft betreffen). Das Bundesgericht
hat sich bis heute, soweit ersichtlich, noch nie explizit zur Frage
geäussert, ob der Willensvollstrecker in einer Konstellation wie der
vorliegenden beschwerdeberechtigt ist (vgl. in diesem Zusammenhang BGE
142 IV 82, E. 3.4; 126 IV 42, E. 4c). Hingegen haben das
Obergericht Zürich sowie das Kantonsgericht Basel-Landschaft eine
entsprechende Beschwerdelegitimation verneint (OGer ZH, Urteil vom
5. Juni 2012, UE120053-O, E. 2.1.3; KGer BL, Urteil vom
13. September 2016, 470 16 79, E. 1.8). Dieser Ansicht ist zu
folgen. Dies nicht zuletzt auch mit Blick auf Art. 121
Abs. 2 StPO, wonach selbst eingesetzte Erben keine Verfahrensrechte
besitzen, soweit einzig der Strafpunkt in Frage steht, sondern sie bloss jene
Verfahrensrechte besitzen, die sich unmittelbar auf die Durchsetzung der
Zivilklage beziehen. Diese vom Gesetzgeber (mit Art. 121
Abs. 1 StPO) angestrebte Privilegierung der engsten Angehörigen
(eines verstorbenen Geschädigten) als rechtsnachfolgende Privatkläger im
Straf- und Zivilpunkt rechtfertigt sich sachlich aufgrund der
verwandtschaftlichen bzw. lebenspartnerschaftlichen affektiven Nähe und
Solidarität der betroffenen Personen untereinander (BGE 140 IV 162,
E. 4.9.2 f.). In diesem Sinne ist daher der Beschwerdeführerin 5 in ihrer
Funktion als Willensvollstreckerin die Beschwerdebefugnis abzusprechen.
1.3.6
Nach den eben
gemachten Ausführungen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit sie
von der Beschwerdeführerin 3 und 5 erhoben worden ist. Hinsichtlich der
übrigen Beschwerdeführer ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Mit Beschwerde an das
Obergericht können in Bezug auf den angefochtenen Entscheid
Rechtsverletzungen und eine unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393
Abs. 2 StPO).
2.2
Gemäss Art. 319 Abs. 1
StPO stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren namentlich ein, wenn kein
Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), wenn kein
Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), wenn Rechtfertigungsgründe einen
Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c) sowie wenn Prozessvoraussetzungen
definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten
sind (lit. d).
Der Entscheid über die
Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz «in dubio pro
duriore» (im Zweifel für das Härtere) zu richten. Danach darf eine
Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer
Straflosigkeit angeordnet werden. Hingegen hat die Staatsanwaltschaft einen
Strafbefehl zu erlassen (siehe dazu Art. 352 Abs. 1 StPO) bzw.
Anklage zu erheben und somit die Sache zur gerichtlichen Beurteilung zu
bringen (Art. 324 Abs. 1 StPO), wenn eine Verurteilung
wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich
wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren
Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage
hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des
strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen
Beurteilung zuständige Gericht. Mit anderen Worten ist es grundsätzlich Sache
des Gerichts, darüber zu befinden, ob sich jemand im strafrechtlichen Sinne
schuldig gemacht hat oder nicht; die Staatsanwaltschaft hat nur dann
einzustellen, wenn unter Einbezug der gesamten Umstände eine Verurteilung als
von vornherein unwahrscheinlich erscheint und insofern eine gerichtliche
Verhandlung als Ressourcenverschwendung resp. Aufgrund des absehbaren
Freispruchs als Zumutung für die beschuldigte Person erscheinen müsste (siehe
zum Ganzen: BGE 143 IV 241, E. 2.2.1;
Grädel/Heiniger,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, Art. 196-457 StPO, 2. Aufl., Basel 2014,
N 8 zu Art. 319 StPO, je mit weiteren Hinweisen).
3.
3.1
Die Beschwerdeführer
machen in ihrer Beschwerde (act. 2) geltend, F.______ habe ohne
jeglichen stichhaltigen Beweis X.______ sel. der Tötung der Heimbewohnerin
Z.______ sel. beschuldigt. Diese falsche Anschuldigung sei erfolgt, als
F.______ anlässlich ihrer Einvernahme als Auskunftsperson vom
15. Oktober 2016 gegenüber der Polizei ausgesagt habe, dass
Z.______ durch die von X.______ sel. angeordnete Absetzung des Medikaments
Co-Valsartan
«gestorben worden sei»
(Verfahren SA.2017.00022,
act. 8.1.08, Antwort auf Frage 22). Dies seien jedoch, so die
Beschwerdeführer, reine Mutmassungen, zumal F.______ dies aufgrund ihrer
fehlenden fachlichen Qualifikation gar nicht habe beurteilen können (vgl. act. 2,
Rz. 10 und 12). Es habe denn auch die in der Folge eingeleitete
Strafuntersuchung (SA.2016.00509) keine Beweise ergeben, welche die
Anschuldigungen von F.______ stützen würden, weshalb im Sinne der
Unschuldsvermutung von der Unschuld von X.______ sel. auszugehen sei (vgl.
act. 2, Rz. 11). Damit habe F.______ ihre Anzeige wider besseren
Wissens erhoben und zudem in der Absicht, gegen X.______ sel. eine
[ungerechtfertigte] Strafverfolgung herbeizuführen. Die Staatsanwaltschaft
hätte daher in Anbetracht der vorliegenden Beweislage das Verfahren wegen
falscher Anschuldigung nicht einstellen dürfen (vgl. act. 2, Rz. 13
f. und 16).
3.2
Die Beschwerdeführer
machen in ihrer Beschwerde (act. 2) weiter geltend, F.______ habe X.______
sel. mutwillig beschuldigt, für die Verletzungen des Heimbewohners Y.______,
namentlich die Vergrösserung einer Wunde an dessen Bein, verantwortlich zu
sein, wegen angeblicher Fixation der Beine und unzulänglicher Hygiene. Nach
Ansicht der Beschwerdeführer beruht die von F.______ geschilderte Kausalkette
nur auf Mutmassungen. F.______ habe daher X.______ sel. beschuldigt, eine
Körperverletzung begangen zu haben, ohne irgendwelche stichhaltigen Beweise
dafür zu haben, dass sich die Wunde von Y.______ tatsächlich aufgrund einer
unsachgemässen Wundversorgung sowie der Fixation der Beine durch X.______ sel.
vergrössert habe. Damit habe F.______ ihre Anzeige wider besseren Wissens
erhoben und zudem in der Absicht, gegen X.______ sel. eine
[ungerechtfertigte] Strafverfolgung herbeizuführen (vgl. act. 2, Rz. 15).
4.
Mit den eben dargelegten
Einwendungen machen die Beschwerdeführer im Ergebnis eine unvollständige und
unrichtige Feststellung des Sachverhalts und daraus folgend eine unrichtige
Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO i.V.m. Art. 303
Ziff. 1 StGB geltend (Art. 393 Abs. 2 lit. a und b
StPO). Darin kann den Beschwerdeführern aus nachfolgender Überlegung nicht
gefolgt werden.
4.1
Gemäss Art. 303
Ziff. 1 Abs. 1 StGB wird wegen falscher Anschuldigung mit
Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft, wer einen Nichtschuldigen wider
besseren Wissens bei einer Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens
beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen.
Der Tatbestand schützt in erster Linie die Zuverlässigkeit der Rechtspflege.
Daneben handelt es sich bei der falschen Anschuldigung aber auch um ein
Delikt gegen die Person. Geschützt werden danach die Persönlichkeitsrechte zu
Unrecht Angeschuldigter mit Bezug auf deren Ehre, Freiheit, Privatsphäre,
Vermögen usw. (BGE 136 IV 170, E. 2.1).
4.2
Objektiv ist der
Tatbestand der falschen Anschuldigung erfüllt, wenn der Täter gegenüber einer
Behörde eine unschuldige Person bezichtigt, ein Delikt begangen zu haben (
Delnon/Rüdy,
in: Niggli/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, Art. 137-392 StGB,
4. Aufl., Basel 2019, N 14 ff. zu Art. 303 StGB). Die
Bezichtigung ist an keine bestimmte Form gebunden und muss sich nicht auf die
Nennung eines bestimmten Straftatbestandes beziehen (BGE 95 IV 19,
E. 1). Indessen muss sie unmissverständlich den Vorwurf enthalten, der
Beschuldigte werde eines Delikts für schuldig erachtet (
Delnon/Rüdy
, a.a.O., N 16 zu
Art. 303 StGB).
Die Tathandlung richtet sich
gegen eine in Bezug auf die behauptete Straftat unschuldige Person. Nicht schuldig
ist die Person, welche die strafbare Handlung nicht begangen hat. Als solche
gilt auch diejenige, deren Nichtschuld durch Freispruch oder
Einstellungsbeschluss verbindlich festgestellt worden ist (BGE 136 IV
170, E. 2.1 mit Hinweisen). Ein früheres Urteil oder ein
Einstellungsbeschluss bindet den Richter, der im neuen Verfahren über die
Anklage der falschen Anschuldigung zu befinden hat, jedoch nur insoweit, als
jene sich über Schuld oder Nichtschuld der angeschuldigten Person aussprechen
(BGE 136 IV 170, E. 2.1). Die Unschuldsvermutung gemäss Art. 6
EMRK sowie Art. 32 BV für sich reicht nicht, um den Angeschuldigten
als «Nichtschuldigen» im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 StGB zu
bezeichnen (BGer, Urteil vom 12. Juni 2015, 6B_243/2015,
E. 2.4.2;
Delnon/Rüdy
,
a.a.O., N 10 zu Art. 303 StGB).
Die falsche Anschuldigung muss
bei einer Behörde erfolgen. Dabei muss es sich nicht um eine Strafbehörde
handeln. Die Beschuldigung kann auch gegenüber einer anderen Amtsstelle
erfolgen, von der erwartet wird, dass sie die Beschuldigung an die zuständige
Strafbehörde weiterleitet (BGE 95 IV 17, S. 18).
4.3
In subjektiver
Hinsicht ist der Tatbestand der falschen Anschuldigung erfüllt, wenn der
Täter in Bezug auf seine Beschuldigung wider besseren Wissens handelt, d.h.
im Bewusstsein ihrer Unwahrheit (direkter Vorsatz; vgl. dazu
Isenring
, a.a.O., N 10 zu
Art. 303 StGB). Das blosse Bewusstsein, die Behauptung könnte
möglicherweise falsch sein, genügt mithin nicht. Der Täter muss vielmehr
sicher darum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist. Eventualvorsatz
scheidet insoweit aus (BGE 136 IV 170, E. 2.1 mit Hinweisen). Der
Täter muss sodann in der Absicht handeln, eine Strafverfolgung herbeizuführen
(BGE 80 IV 117, S. 121; BGer, Urteil vom 26. März 2019, 1C_230/2018, E. 4.1).
Aus dem Umstand, dass das aufgrund einer Strafanzeige eröffnete
Strafverfahren eingestellt wurde, lässt sich nicht ableiten, die Strafanzeige
sei wider besseren Wissens erhoben worden. Wer zu Unrecht beschuldigt wird,
darf nicht im Umkehrschluss unbesehen eine Strafklage wegen falscher
Anschuldigung einreichen (BGE 136 IV 170, E. 2.2;
Trechsel/Pieth,
in: Trechsel/Pieth
[Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Aufl.,
Zürich/St. Gallen 2018, N 8 zu Art. 303 StGB). An die Erfüllung des
Tatbestands sind hohe Anforderungen zu stellen (
Delnon/Rüdy
, a.a.O., N 43 zu Art. 303 StGB). Das
Erfordernis der Beschuldigung wider besseren Wissens will es im
kriminalpolitischen Interesse der Aufdeckung von Straftaten jedermann
ermöglichen, eine von ihm eines Delikts verdächtige Person auch dann
bedenkenlos anzuzeigen, wenn er nicht mit Bestimmtheit von ihrer Täterschaft
weiss (BGer, Urteil vom 26. März 2019, 1C_230/2018,
E. 4.1).
4.4
Vorliegend ist sowohl
der objektive wie auch der subjektive Tatbestand von Art. 303
Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht erfüllt:
4.4.1
F.______ hat nicht
eine «Nichtschuldige» im Sinne des Gesetzes gegenüber einer Behörde eines
Verbrechens oder Vergehens beschuldigt. Aus dem Umstand, dass das aufgrund
der Meldung der beiden ehemaligen Arbeitnehmerinnen F.______ und G.______
eröffnete Strafverfahren gegen X.______ sel. eingestellt worden ist, lässt
sich jedenfalls nicht ableiten, die Anschuldigungen seien gegen eine
Nichtschuldige erhoben worden. Vorliegend richteten sich die von den beiden
Anzeigerinnen erhobenen Vorwürfe nicht etwa gegen eine in der betreffenden
Angelegenheit vollkommen unbeteiligte Person. Vielmehr legten die
Anzeigerinnen die von ihnen beanzeigten Missstände in der [...] der
Heimleiterin persönlich zur Last, wobei entsprechende Missstände auch
aufsichtsrechtlich erkannt worden waren (vgl. oben E. 1.6; vgl. dazu im
Detail Verfahren SA.2017.00022, act. 9.1.04).
4.4.2
F.______ handelte
sodann auch nicht wider besseren Wissens, als sie anlässlich ihrer Einvernahmen
vom 15. Oktober 2016 (Verfahren SA.2017.00022, act. 8.1.08),
26. Oktober 2016 (Verfahren SA.2017.00022, act. 8.1.09) sowie
18. Januar 2017 (Verfahren SA.2017.00022, act. 8.1.10)
aussagte, dass der Tod von Z.______ sel. möglicherweise mit der durch X.______
sel. angeordneten Absetzung des Medikaments Co-Valsartan zusammenhänge und
somit durch dieselbe verschuldet sei. F.______ beabsichtigte mit ihrer
Meldung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, die von ihr als Missstände
empfundenen Auffälligkeiten zu beseitigen und den Bewohnern der [...] zu
helfen. Tatsächlich wurden einige dieser Auffälligkeiten von der
Aufsichtsbehörde auch in objektiver Hinsicht als Missstände erkannt. So kam
die Aufsichtsbehörde Glarus insbesondere zum Schluss, dass X.______ sel.
wiederholt widerrechtliche freiheitsbeschränkende Zwangsmassnahmen ausgeführt
habe, dass ferner hygienische Mängel bestanden hätten und auch die
Dokumentation der Medikamentenverordnung mangelhaft gewesen sei (vgl. oben
E. 1.6; vgl. dazu im Detail Verfahren SA.2017.00022, act. 9.1.04).
Unter den soeben dargelegten
Umständen ist verständlich, dass F.______ im Rahmen des gegen X.______ sel.
laufenden Strafverfahrens auch eine mögliche Schuld letzterer am Tod von
Z.______ sel. thematisierte. Wie die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde
selber festhalten, äusserte F.______ damit ohnehin nur eine Vermutung, da sie
gar nicht über zureichende medizinische Kenntnisse verfügt, um den
angezeigten Sachverhalt abschliessend beurteilen zu können (vgl. act. 2,
Rz. 10). Indes durfte F.______ aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit in
der Pflege gutgläubig davon ausgehen, dass die Absetzung des Medikaments
Co-Valsartan für den Gesundheitszustand der Heimbewohnerin nachteilig war und
daher mit deren Tod womöglich zusammenhängen könnte. Denn immerhin kam es bei
Z.______ sel. nach der Absetzung des Medikaments zu verschiedenen
Komplikationen (Wasserablagerungen und Wasseraustritten aus den Beinen,
Gewichtszunahme sowie Atemnot bzw. Engegefühl in der Brust, was Z.______ sel.
durch Anfassen der Brust zum Ausdruck brachte; vgl. bspw. Verfahren
SA.2017.00022 act. 8.1.08, Antwort auf Frage 22; act. 8.1.09,
Antwort auf Frage 102; act. 8.1.10, Antworten auf Fragen 9,
18, 20 ff.). Kommt hinzu, dass F.______ gemäss ihrer glaubhaften
Schilderung wiederholt ihre Besorgnis äusserte, sich von X.______ sel. aber
nicht ernst genommen fühlte bzw. diese die entsprechenden Symptome
verharmlost habe. Zudem durfte F.______ in der damaligen Situation davon
ausgehen, dass das Medikament Co-Valsartan für Z.______ sel. lebensnotwendig
war und die Absetzung des Medikaments ohne ärztliche Verordnung erfolgt sein
könnte (im Detail dazu SA.2017.00022, act. 8.1.08, Antwort auf
Frage 22; act. 8.1.09, Antwort auf Frage 102;
act. 8.1.10, Antworten auf Fragen 3, 5, 9, 12 und 18).
Die von F.______ gemachten
Beobachtungen wurden im Übrigen in der Untersuchung von G.______ bestätigt.
Auch sie will bei Z.______ sel. eine Enge in der Brust und Atemnot bemerkt
haben. Zudem stellte auch sie Wasseraustritt an den Beinen von Z.______ sel.
fest. G.______ sagte auch aus, dass diese Symptome von X.______ sel. nicht
ernst genommen worden seien und auf eine Spitaleinweisung sei – entgegen
ärztlichem Rat – verzichtet worden (Verfahren SA.2017.00022,
act. 8.1.04, Antwort auf Frage 20; act. 8.1.05, Antwort auf
Frage 31; act. 8.1.06, Antwort auf Fragen 4, 29 und 35). Zudem
schloss auch G.______ nicht aus, dass sich der Gesundheitszustand von
Z.______ sel. aufgrund der Absetzung des Medikaments Co-Valsartan
verschlechtert haben könnte, auch wenn sich dies letztlich nicht nachweisen
lasse (vgl. Verfahren SA.2017.00022, act. 8.1.06, Antwort auf
Frage 11).
Auch die Aussage von F.______,
dass sich die Wunde am Bein des Heimbewohners Y.______ aufgrund
unzureichender Hygiene und unsachgemässer Pflege (Verwendung von nicht
sterilem Material, Entfernung von nekrotischem Gewebe ohne entsprechende
Ausbildung) und Fixation der Beine durch X.______ sel. vergrössert habe und
schliesslich zu einem Dekubitus herangewachsen sei, erfolgte nicht wider
besseren Wissens. Aufgrund ihrer Ausbildung und Arbeitserfahrung wusste
F.______, dass bei der Wundversorgung die Hygiene eine äusserst wichtige
Rolle spielt. Insoweit aber die (medizinische) Versorgung der Bewohner und
Bewohnerinnen der Kleinwohngruppe offensichtlich nicht den gebotenen
hygienischen Anforderungen genügte, handelte F.______ nicht wider besseren
Wissens, wenn sie im Fall des Heimbewohners Y.______ eine hygienisch
unzureichende Wundversorgung durch X.______ sel. als Ursache für eine
Verschlimmerung des Gesundheitszustandes des Pflegebedürftigen vermutete und
sie in der Folge diesen Verdacht auch gegenüber der Strafuntersuchungsbehörde
äusserte (im Detail dazu SA.2017.00022, act. 8.1.08, Antwort auf
Frage 44; act. 8.1.09, Antworten auf Fragen 20, 41 ff., 66 f.,
70; act. 8.1.10, Antwort auf Frage 39). Im Übrigen wurde diese
Anschuldigung nicht alleine nur von F.______ erhoben, sondern sagte auch
G.______ aus, dass X.______ sel. die Wunde nicht fachmännisch gereinigt und
sich die Wunde zusätzlich aufgrund der Beinfixation verschlimmert habe
(Verfahren SA.2017.00022, act. 8.1.04, Antwort auf Frage 19;
act. 8.1.06, Antwort auf Frage 25; act. 8.1.07, Antworten auf
Fragen 47 f.).
Sodann spricht ebenso der
Umstand, dass die Wundheilung erst nach dem Spitalaufenthalt von Y.______ und
der danach korrekt vorgenommenen Wundbehandlung durch X.______ sel. deutlich
besser voranschritt, dafür, dass F.______ gutgläubig – und eben nicht wider
besseren Wissens – aussagte, dass eine zuvor unzureichende Hygiene und
unsachgemässe Pflege durch X.______ sel. für die Vergrösserung der Wunde und
die langsame Wundheilung (mit)ursächlich gewesen sein dürfte. Zumal sich X.______
sel. gemäss Aussage von F.______ zuerst vehement geweigert habe, Y.______ ins
Spital zu bringen. Dies sei erst geschehen, nachdem Dr. med. W.______ die
Wunde gesehen und darauf bestanden habe, den Patienten sofort ins Spital
einliefern zu lassen (vgl. SA.2017.00022, act. 8.1.09, Antwort auf Frage 67).
Schliesslich ist festzuhalten, dass
F.______ mit ihren Meldungen an die zuständigen Behörden über Missstände in
der [...] ohnehin nicht in der Absicht handelte, eine Strafverfolgung gegen X.______
sel. herbeizuführen. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer
Einstellungsverfügung (act. 1) richtig festhielt, ging es F.______
einzig um das Wohlergehen der Heimbewohner der [...] und ihr einziges Ziel
war es, die von ihr nach bestem Wissen und Gewissen festgestellten Missstände
durch die zuständige Behörde beseitigen zu lassen (vgl. act. 1, Rz. 5.3).
Eine andere Motivation ist nicht erkennbar und es fehlen ernstliche
gegenteilige Hinweise. Von einem Rachefeldzug gegen X.______ sel. kann nicht
ausgegangen werden.
4.5
Aus den eben
dargelegten Gründen hat F.______ die betreffenden Anschuldigungen gegen X.______
sel. gutgläubig – und somit nicht wider besseren Wissens – erhoben. Unter den
damals obwaltenden Umständen in der [...] durfte sie von einer möglichen
Täterschaft der Heimleiterin X.______ sel. ausgehen und hat sie diese somit
nicht wider besseren Wissens eines strafbaren Verhaltens bezichtigt. Die
Staatsanwaltschaft hat demnach die gegen F.______ geführte Strafuntersuchung
wegen falscher Anschuldigung gestützt auf Art. 319 Abs. 1
lit. b StPO zu Recht eingestellt.
Dies führt zur Abweisung der
Beschwerde.
III.
Bei diesem Ausgang sind die
Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen
(Art. 428 Abs. 1 StPO).
____________________
Das
Gericht erkennt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht
eingetreten, soweit sie von den Beschwerdeführerinnen 3 und 5 erhoben
worden ist.
Im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren von CHF 600.— werden den Beschwerdeführern
auferlegt und von dem von ihnen geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
3.
Schriftliche Mitteilung an:
[...]