gl_gerichte · GL-513 · 2015-10-01 · de
VG.2015.00042


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom1. Oktober 2015

II. Kammer

in Sachen

VG.2015.00042 und VG.2015.00051

A.______

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegner

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1A.______ arbeitete seit dem 1. Dezember 2012
 bei der B.______AG, als Bauleitender Elektroinstallateur.Am
 4. August 2014 kündigte die B.______AG das Arbeitsverhältnis mit
 A.______ mit einer Frist von zwei Monaten auf Ende Oktober 2014. Gleichzeitig
 unterbreitete sie ihm einen neuen schriftlichen Arbeitsvertrag zu veränderten
 Bedingungen (Lohnreduktion von rund Fr. 500.-, Funktionsherabstufung),
 der am 1. November 2014 in Kraft treten sollte. A.______ unterzeichnete
 diesen Vertrag nicht. Die Kündigungsfrist verlängerte sich aufgrund eines
 Unfalls und anschliessender Arbeitsunfähigkeit von A.______ (8. bis 14.
 September 2014) bis zum 30. November 2014. Am 8. Oktober 2014
 stellte die B.______AG A.______ rückwirkend per 6. Oktober 2014 bis zum
 Vertragsende, dem 30. November 2014, von jeglicher Arbeitsleistung frei.

1.2In der Folge meldete sich A.______ bei der C.______
 Arbeitslosenkasse zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung ab
 dem 1. Dezember 2014 an. Am 23. Dezember 2014 unterbreitete die C.______
 Arbeitslosenkasse dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus die
 Frage, ob A.______ eine zumutbare Arbeit abgelehnt habe und ob eine
 Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolge. Am 29. Dezember 2014
 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit A.______ wegen Ablehnung einer
 zumutbaren Arbeit für 43 Tage in der Anspruchsberechtigung ein.

1.3Auf Einsprache von A.______ vom 7. Januar 2015 hin
 hob das Amt für Wirtschaft und Arbeit seine Verfügung vom 29. Dezember 2014
 am 10. März 2015 auf und reduzierte die Zahl der Einstelltage auf 31, was es
 gleichentags separat verfügte. Eine gegen diese neue Verfügung gerichtete
 Einsprache wies es am 15. April 2015 ab.

2.

Am 4. April 2015
 erhob A.______ Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte, die
 Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei aufzuheben und es sei ihm Schadenersatz
 in der Höhe von Fr. 15'000.- zu bezahlen (Verfahren VG.2015.00042). Am
 24. April 2015 beantragte er sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids
 vom 15. April 2015 (Verfahren VG.2015.00051). Am 1. Mai 2015 schloss das Amt
 für Wirtschaft und Arbeit auf Abweisung der Beschwerden. Am 9. Mai 2015 reichte
 A.______ eine zusätzliche Stellungnahme ein. Am 4. August 2015 forderte das
 Verwaltungsgericht die C.______ Arbeitslosenkasse zur Einreichung der Stellungnahme
 von A.______ vom 23. Dezember 2014 auf. Die Stellungnahme ging in der Folge
 am 7. August 2015 beim Verwaltungsgericht ein. Am 11. August 2015 nahm
 A.______ erneut unaufgefordert Stellung.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 1 Abs. 1 des
 Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 und Art.
 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 vom 6. Oktober 2000 (ATSG)
 i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur
 Behandlung der vorliegenden Beschwerden zuständig. Da auch die übrigen
 Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.

1.2Gemäss Art. 23 Abs. 2 des Gesetzes über die
 Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) können die Verfahren im
 Interesse einer zweckmässigen Erledigung vereinigt werden, wenn getrennt
 eingereichte Anträge, Beschwerden oder Klagen den gleichen Gegenstand
 betreffen.

Mit der Beschwerde
 VG.2015.00042 ficht der Beschwerdeführer den Einsprache-Entscheid des
 Beschwerdegegners Nr. 329417343 vom 10. März 2015 an. Zudem rügt er mit der
 Beschwerde VG.2015.00051 den Einspracheentscheid des Beschwerdegegners Nr.
 329801538 vom 15. April 2015. Beide Beschwerden betreffen den gleichen
 Sachverhalt. Folglich rechtfertigt es sich, die Verfahren VG.2015.00042 und
 VG.2015.00051 zu vereinigen.

Hinzuweisen ist allerdings
 darauf, dass das prozessuale Vorgehen des Beschwerdegegners nicht zweckmässig
 ist. In seiner Verfügung vom 29. Dezember 2014 stellte er den
 Beschwerdeführer für 43 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Im Einspracheentscheid
 vom 10. März 2015 zog er eine Reduktion der Einstellung auf 31 Tage in Betracht.
 Da der Einspracheentscheid die angefochtene Verfügung ersetzt (Ueli Kieser,
 ATSG-Kommentar, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 52 N. 39), war es nicht angezeigt,
 eine zusätzliche Verfügung zu erlassen und in deren Rechtsmittelbelehrung
 erneut auf die Einsprache zu verweisen. Vielmehr hätte die Einsprache
 teilweise gutgeheissen und die Reduktion der Einstelltage im Dispositiv des
 Einspracheentscheids, gegen welchen Beschwerde beim Verwaltungsgericht
 erhoben werden kann, festgehalten werden müssen.

2.

2.1Der Beschwerdegegner stützte die Einstellung des
 Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung im ersten Einspracheentscheid
 vom 10. März 2015 darauf, dass der Beschwerdeführer eine zumutbare Arbeit im
 Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG nicht annahm. Im zweiten
 Einspracheentscheid vom 15. April 2015 ging er sinngemäss von einer
 selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG
 aus.

2.2Der Beschwerdeführer macht geltend,entgegen
 der Aussage der C.______ Arbeitslosenkasse gegenüber dem
 Beschwerdegegner habe er den ihm neu angebotenen Vertrag nicht abgelehnt,
 sondern lediglich noch nicht unterzeichnet. D.______ (bei der B.______AG)
 habe ihm bis Ende November 2014 Bedenkfrist eingeräumt, um den Vertrag zu
 akzeptieren oder nachzuverhandeln. Die Änderungskündigung habe er allerdings
 akzeptiert und unterschrieben. Während dieser Bedenkfrist habe er am 8. Oktober
 2014 eine Kündigung in Form einer Freistellungs-Vereinbarung und
 Austrittsbestätigung erhalten. Es habe sich niemand mit diesen Tatsachen befasst.
 Er sei im Besitz eines gültigen Arbeitsvertrages, der am 1. November 2014 in
 Kraft getreten wäre. Da ihm während der Kündigungsfrist gekündigt worden sei,
 habe er gar nie die Möglichkeit gehabt, eine zumutbare Stelle anzutreten oder
 abzulehnen. Da er auch die Kündigung nachweislich nicht selbst verschuldet
 habe, gebe es keinen Grund für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung.
 Im Übrigen verlangt der Beschwerdeführer Schadenersatz in Höhe von
 Fr. 15'000.-. Nach seiner Auffassung haben die C.______ Arbeitslosenkasse
 und der Beschwerdegegner ihre Amts-, Sorgfalts- oder Dienstpflichten
 vernachlässigt und bewusst oder unbewusst in Kauf genommen, ihm einen
 materiellen Nachteil und einem Dritten einen materiellen Vorteil zu
 verschaffen. Seiner Meinung nach könnte es sich dabei sogar um ein Amtsdelikt
 handeln. Seine Familie befinde sich im Augenblick in einer wirtschaftlichen,
 sozialen und mentalen Notsituation.

2.3Der Beschwerdegegner führt aus, der Beschwerdeführer
 habe sich am 24. November 2014 auf dem Regionalen
 Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum Bezug von Leistungen der
 Arbeitslosenversicherung angemeldet. Am 23. Dezember 2014 habe er Unterlagen
 der C.______ Arbeitslosenkasse erhalten, welche aufzeigen würden, dass der
 Beschwerdeführer eine zumutbare und unbefristete Arbeitsstelle vor der Arbeitslosigkeit
 abgelehnt habe. Daraufhin sei er für 43 Tage in der Anspruchsberechtigung
 eingestellt worden. In seinem Einspracheentscheid habe er die Einstelldauer
 auf 31 Tage verkürzt. Er sei von einem schweren Verschulden ausgegangen. Das
 Job-Angebot sei in jedem Fall zumutbar gewesen. Die Arbeitsbedingungen seien
 berufs- und ortsüblich und auch gesundheitlich habe der Beschwerdeführer
 keine Einschränkungen geltend gemacht. Er sei während der Kündigungsfrist
 handgreiflich geworden, weshalb die B.______ AG ihn nicht mehr habe
 weiterbeschäftigen können und ihn bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses
 freigestellt habe.

3.

3.1Die
 obligatorische Arbeitslosenversicherung will den versicherten Personen einen
 angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen Arbeitslosigkeit garantieren
 (Art. 1a Abs. 1 lit. a AVIG). Gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht
 geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss der Versicherte
 jedoch alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der
 Arbeitslosigkeit zu verhindern (BGer-Urteil 8C_12/2010 vom 4. Mai 2010
 E. 2.2).

3.2Wer dazu Anlass gibt, dass ihm gekündigt wird,
 ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG).
 Dieser Tatbestand der Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt gemäss
 Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August
 1983 (AVIV) nicht voraus, dass das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen
 gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts
 vom 30. März 1911 (OR) aufgelöst wurde (vgl.Barbara
 Kupfer, in Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
 Insolvenzentschädigung, 4. A., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 30
 S. 162).

Ebenso ist ein Versicherter zu sanktionieren, wenn er
 eine zumutbare Arbeit nicht annimmt (Art. 30 Abs. 1 lit. d
 AVIG). Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die
 angemessene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein
 pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat
 kausal verursacht hat (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).

Die Dauer der Einstellung
 bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG).
 Sie beträgt bei leichtem Verschulden 1 bis 15 Tage, bei
 mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem Verschulden
 31 bis 60 Tage (Art. 45 Abs. 3 AVIV).

3.3Ein
 Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn oder soweit der Eintritt oder
 das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben
 ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren
 Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt
 (BGer-Urteil C 348/00 vom 21. Februar 2001 E. 1a; ARV 1998
 Nr. 9 S. 44; Thomas Nussbaumer, in Ulrich Meyer [Hrsg.],
 Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Bd. XIV,
 2. A., Basel/Genf/München 2007, O. Rz. 829). Die Nichtannahme
 zumutbarer Arbeit erfasst grundsätzlich jedes Verhalten, welches das
 Zustandekommen eines Arbeitsvertrags scheitern lässt, wie insbesondere wenn
 der Versicherte eine Stelle ausdrücklich zurückweist oder eine nach den
 Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt (Kupfer Bucher,
 Art. 30 S. 179).

3.4Gemäss Art. 16 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich jede
 Arbeit zumutbar, es sei denn, es ist einer der in Abs. 2 dieser Bestimmung
 abschliessend aufgelisteten Ausnahmetatbestände erfüllt (BGE 124 V 62 E. 3b).
 Die Unzumutbarkeitsgründe gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. a bis i AVIG müssen
 kumulativ ausgeschlossen sein, damit eine zumutbare Arbeit angenommen werden
 kann. Ist umgekehrt einer der in Art. 16 Abs. 2 lit. a bis i AVIG
 aufgezählten Tatbestände erfüllt, liegt keine zumutbare Arbeit vor, selbst
 wenn die anderen Ausnahmetatbestände ausscheiden (Kupfer Bucher, Art. 16
 S. 96 f.). Gemäss Art. 16 Abs. 1 lit. i AVIG ist eine Arbeitsstelle
 unzumutbar, die dem Versicherten einen Lohn einbringt, der geringer ist als
 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte
 Kompensationsleistungen nach Art. 24 AVIG (Zwischenverdienst).

3.5Eine Einstellung in der
 Anspruchsberechtigung kann nur verfügt werden, wenn das dem Versicherten zur
 Last gelegte Verhalten klar feststeht (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV;
 BGer-Urteil 8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1). Bei Differenzen
 zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer darf nicht ohne Weiteres auf
 ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers geschlossen werden, wenn der
 Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche er
 keine Beweise anführen kann. Im Übrigen darf nicht einseitig auf die
 Darstellung des Arbeitgebers abgestellt werden, wenn dessen Aussagen
 bestritten und durch keine weiteren Indizien gestützt werden (vgl. ARV
 1993/1994 Nr. 26 S. 188 E. 6b/bb;KGer
 BL-Urteil 715 13 337 / 137 vom 11. Juni 2014 E. 4.3, www.baselland.ch).

4.

4.1In der Arbeitgeberbescheinigung vom 8. Dezember 2014
 wird festgehalten, Grund der Änderungskündigung sei gewesen, dass der
 Beschwerdeführer die Anforderungen in seiner Funktion als Bauleitender
 Elektroinstallateur nicht vollumfänglich erfüllt habe. In der Folge habe er
 den Vertrag als Installateur nicht angenommen.

4.2Dass der Beschwerdeführer die Änderungskündigung
 unterschrieben hätte, geht aus den Akten nicht hervor. Das betreffende
 Schreiben ist nur von Verantwortlichen der B.______AG unterzeichnet. Auch
 sonst hat der Beschwerdeführer auf die Änderungskündigung vom 4. August 2014
 nicht reagiert. Er macht vielmehr geltend, sein Vorgesetzter D.______, habe
 ihm bis Ende November 2014 eine Bedenkfrist eingeräumt. Er habe mit der
 Annahme des neuen Arbeitsvertrags zugewartet, weil sein Lohn neu Fr. 500.-
 weniger betragen hätte und ihm die Änderungskündigung auf der Baustelle ohne
 vorherige Besprechung mit dem Vorgesetzten vorgelegt worden sei.

4.3Dem Beschwerdegegner ist zwar darin beizupflichten,
 dass die mit der Änderungskündigung dem Beschwerdeführer angebotene Stelle
 zumutbar war. Indessen ist es nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer diese
 Stelle abgelehnt hat. Namentlich geht aus den Akten nicht hervor, ob der
 Einwand des Beschwerdeführers, ihm sei bis am 30. November 2014 eine
 Bedenkfrist eingeräumt worden, zutrifft oder nicht. Der Beschwerdegegner
 hätte dies im Rahmen seiner Untersuchungspflicht (Art. 43 ATSG)
 überprüfen müssen. Solange aber nicht belegt ist, dass der Beschwerdeführer
 die neue Stelle abgelehnt hatte, kann sich die Einstellung in der
 Anspruchsberechtigung nicht auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG stützen.

5.

5.1Während der Kündigungsfrist wurde der
 Beschwerdeführer per 6. Oktober 2014 bis zum 30. November 2014 von jeglicher
 Arbeitsleistung freigestellt. Sein ehemaliger Arbeitgeber begründete die
 Freistellung einerseits mit einer Handgreiflichkeit des Beschwerdeführers
 während der Kündigungsfrist. Zudem führt er in seinem Schreiben vom 16.
 Dezember 2014 aus, der Beschwerdeführer sei mündlich ermahnt worden, weil er
 der Arbeit unentschuldigt ferngeblieben sei. Weiter habe er gegen die Arbeitsschutzbestimmungen
 verstossen, Arbeiten ausserhalb einer Hebebühne ohne Sicherheitsgurt (KW 12;
 2014) erledigt, verschiedene suboptimale Gespräche mit den Bauherren ohne
 Wissen des Projektleiters, Chef-Elektroinstallateurs oder Bauleitenden Elektroinstallateurs
 geführt (KW 30; 2014) und mehrmals kurzfristige Entscheidungen über die
 eigenen Arbeitszeiten getroffen, wodurch die Arbeitseinsatzplanung erschwert
 worden sei. Weiter habe er das Arztzeugnis verspätet abgegeben und Ferien
 nach Krankheit ohne Rücksprache mit dem Vorgesetzten selbständig verschoben.
 Zudem habe er mehrmals zur Abgabe des Wochenrapportes aufgefordert werden
 müssen (z. B. KW 34/38; 2014) und Anweisungen habe er erst nach mehreren Gesprächen
 umgesetzt. Im Übrigen sei er während der Kündigungsfrist handgreiflich geworden.
 Deshalbhabe er nicht mehr weiterbeschäftigt werden können und sei er
 bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses freigestellt worden.

5.2Diesen Punkten hielt der Beschwerdeführer in seiner
 Stellungnahme zum Kündigungsgrund vom 23. Dezember 2014 entgegen, er habe die
 Anforderungen an seine Stelle nicht vollumfänglich erfüllen können. Trotzdem
 sei er am 1. Dezember 2012 als Bauleitender Elektroinstallateur eingestellt
 worden. Den Vorwurf, unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben zu sein,
 bestreitet er. Er gibt zu, ausserhalb der Hebebühne ohne Sicherheitsgurt
 gearbeitet zu haben. Er habe aber der Weisung seines Vorgesetzten Folge
 geleistet und die Arbeit unterbrochen. Als Bauleitender Elektroinstallateur
 gehöre zu seinen Aufgaben die Sicherstellung von guten Kundenkontakten. Zu
 seinen Verantwortlichkeiten und Kompetenzen hätten das Schaffen und Erhalten
 eines guten Kontaktes zum Auftraggeber oder dessen Vertretern wie Bauführern,
 Architekten, Planern etc. gehört. Wenn auf 1'700 Metern über Meer kein
 Material bereitstehe, sodass ein Weitermachen unmöglich sei, dann denke er,
 der Beschwerdeführer, unternehmerisch und beende mit seinem Team die Arbeit,
 um das Material zu beschaffen, das ihm ein Weiterarbeiten ermögliche. Leider
 sei ihm die AVOR von seinem Projektleiter entzogen und durch Dritte erledigt
 worden. Ausserdem sei eine Nachfrage nicht möglich gewesen, da sein
 Mobiltelefon nur an ganz wenigen Orten Signalempfang gehabt habe. Er wisse im
 Übrigen nicht, in welchem Zeitraum ein Arztzeugnis vorgelegt werden müsse,
 aber Ferien ohne Rücksprache mit dem Vorgesetzten hätten nie stattgefunden.
 Es sei vorgekommen, dass er den Arbeitsrapport erst am Dienstag und nicht
 schon am Montag abgegeben habe. Er sei zu dieser Handgreiflichkeit befragt
 worden und habe den Vorwurf schon damals von sich gewiesen. Allerdings habe
 ihm sein Vorgesetzter mitgeteilt, dass sie auf Druck von der E.______AG und F.______AG
 ihn nicht weiter auf dieser Baustelle einsetzen könnten. Der Sache sei nicht
 weiter nachgegangen worden, obwohl sein Mitarbeiter, der alles beobachtet
 habe, die Richtigkeit seiner Aussage belegt habe.

5.3Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer
 freigestellt wurde und der Arbeitgeber somit zumindest implizit das Angebot
 zum Stellenwechsel unabhängig von einer allenfalls noch laufenden Bedenkfrist
 zurückzog. Grund für die Freistellung war in erster Linie die angebliche
 Handgreiflichkeit. Hingegen sind die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen
 Verfehlungen, welche sich vor der Änderungskündigung zugetragen hatten, für
 die Freistellung bzw. für die Aufhebung des Angebots zum Stellenwechsel nicht
 kausal, da ihm ja trotz der Verfehlungen die Möglichkeit zum Antritt der
 neuen Stelle geboten wurde.

Der Beschwerdeführer
 bestritt von Anfang an, dass er handgreiflich geworden sei. Der
 Beschwerdegegner setzte sich mit diesem Einwand nicht auseinander, sondern
 stellte einseitig auf die Aussagen des ehemaligen Arbeitgebers des
 Beschwerdeführers ab, was nach dem Gesagten nicht zulässig ist (vgl. oben E.
 II/3.5). Er hätte vielmehr weitere Abklärungen treffen (beispielsweise durch
 Zeugeneinvernahmen) und so den Sachverhalt rechtlich genügend erstellen
 müssen. Bevor der Beschwerdegegner die erforderlichen Abklärungen getroffen
 hat, kann nicht von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von
 Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ausgegangen werden.

6.

Zusammenfassend ist
 aufgrund der sich widersprechenden Angaben des Beschwerdeführers und seines
 Arbeitgebers weder erstellt, dass er eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat noch
 dass seine Arbeitslosigkeit selbst verschuldet ist. Der Beschwerdegegner hat
 durch weitere Abklärungen den Sachverhalt rechtsgenüglich zu erstellen.

Dies führt zur
 teilweisen Gutheissung der Beschwerden. Die Einspracheentscheide vom 10. März
 2015 und 15. April 2015 sind aufzuheben. Die Sache ist im Sinne der Erwägungen
 zur Vornahme weiterer Abklärungen und zum Neuentscheid an den Beschwerdegegner
 zurückzuweisen.

7.

Auf das
 Schadenersatzbegehren ist nicht einzutreten, da dieses zunächst bei der Beschwerdegegnerin
 geltend zu machen ist (Art. 78 Abs. 2 ATSG). Immerhin ist darauf hinzuweisen,
 dass der Beschwerdeführer das Bestehen eines Schadens nicht substanziiert
 geltend macht, wobei die Frage der Rechtmässigkeit der Einstellung in der Anspruchsberechtigung
 nicht Gegenstand eines Verfahrens über Schadenersatz, sondern des
 vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet.

III.

Die Gerichtskosten des
 Beschwerdeverfahrens sind von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen
 (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Verfahren VG.2015.00042 und VG.2015.00051 werden vereinigt.

2.

Die
 Beschwerden werden teilweise gutgeheissen. Die Einspracheentscheide des Beschwerdegegners
 vom 10. März 2015 und vom 15. April 2015 werden aufgehoben und die Sache
 wird im Sinne der Erwägungen an den Beschwerdegegner zurückgewiesen.

3.

Auf
 das Schadenersatzbegehren wird nicht eingetreten.

4.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

5.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]