gl_gerichte · VG.2016.00057 · 2016-10-06 · de

Administrativmassnahmen Strassenverkehr

Glarus Verwaltungsgericht 06.10.2016 VG.2016.00057 (VG.2016.443)
Glaris Verwaltungsgericht 06.10.2016 VG.2016.00057 (VG.2016.443)
Glarona Verwaltungsgericht 06.10.2016 VG.2016.00057 (VG.2016.443)

Administrativmassnahmen Strassenverkehr

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
6. Oktober 2016
I. Kammer
in Sachen
VG.2016.00057
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt B.______
gegen
Sicherheit und Justiz
Beschwerdegegnerin
Staats- und
Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus
betreffend
Sicherungsentzug
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
Gemäss Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 3.
Dezember 2015 war A.______ am Abend des 13. Oktober 2015 mit seinem
Personenwagen von […] Richtung […] unterwegs, als er in einer Rechtskurve
geradeaus auf das Bahntrassee der Rhätischen Bahn fuhr. Nach ca. 1,2 km
Weiterfahrt auf dem Bahntrassee kam das Fahrzeug auf dem Geleise wegen eines
Reifenschadens zum Stillstand. Die in die gleiche Richtung fahrende […]bahn
konnte noch rechtzeitig hinter dem Fahrzeug abbremsen.
1.2
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden
vom 3. Februar 2016 wurde A.______ zu einer bedingten Geldstrafe von 20
Tagessätzen zu je Fr. 30.-, verbunden mit einer Busse von Fr.
600.-,
verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.3
Aufgrund der ärztlichen Meldung des Spitals
C.______ vom 14. Oktober 2015 entzog die Staats- und Jugendanwaltschaft
Glarus, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Abteilung
Administrativmassnahmen), A.______ am 20. Oktober 2015 für unbestimmte
Zeit vorsorglich den Führerausweis und verpflichtete ihn, sich zur Abklärung
seiner Fahreignung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung im Institut für
Rechtsmedizin Zürich (IRMZ) zu unterziehen.
Die Untersuchung von A.______ erfolgte am 21. Januar
2016. Dem Gutachten vom 28. Januar 2016 ist zu entnehmen, dass aus
verkehrsmedizinischer Sicht seine Fahreignung aufgrund erheblicher
fortgeschrittener Hirnleistungsdefizite mit deutlicher Bagatellisierungstendenz
und Fehlen jeglichen Problem- und Krankheitsbewusstseins klar nicht mehr zu
befürworten sei. Am 1. Februar 2016 wurde ihm Gelegenheit zur Stellungnahme
zum Gutachten gegeben, welche er am 15. März 2016 wahrnahm.
1.4
Gestützt auf das Gutachten entzog die
Abteilung Administrativmassnahmen am 12. April 2016 A.______ wegen
fehlender Fahreignung den Führerausweis auf unbestimmte Zeit ab dem 23. Oktober
2015, bei einer Sperrfrist von einem Monat. Gleichzeitig hob sie den
vorsorglichen Sicherungsentzug vom 20. Oktober 2015 auf. Die Wiedererteilung
des Führerausweises machte sie von einem günstig lautenden verkehrsmedizinischen
Gutachten abhängig.
2.
In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom 13. Mai
2016 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom
12. April 2016 sowie die Wiedererteilung des Führerausweises, unter
Verzicht auf Administrativmassnahmen; alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten der Abteilung Administrativmassnahmen.
Die Abteilung
Administrativmassnahmen schloss am 10. Juni 2016 auf vollumfängliche
Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten
von A.______.
II.
1.
1.1
Verfügungen über Administrativmassnahmen im
Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des
Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai
1985 (EG SVG) unmittelbar der Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Das
Verwaltungsgericht ist daher zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
zuständig.
Da auch die übrigen
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g des Gesetzes über
die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 5 Abs. 3
EG SVG überprüft das Verwaltungsgericht Administrativmassnahmen im
Strassenverkehr vollumfänglich, d.h. auch bezüglich der Angemessenheit.
2.
2.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, es würden keine
die Fahrfähigkeit ausschliessende Hirnleistungsdefizite mit deutlicher
Bagatellisierungstendenz und Fehlen von Problem- und Krankheitsbewusstsein
vorliegen. Im Gutachten des IRMZ sei in unzulässiger Weise ein direkter
Zusammenhang zwischen Gedächtnisstörungen bzw. den widersprüchlichen Aussagen
hinsichtlich der Ereignisse vom 13. Oktober 2015 und der fehlenden
Fahreignung hergestellt worden, welche einzig damit begründet werde. Er sei
immerhin völlig problemlos von […] bis […] gefahren, bevor er sich verfahren
habe, wobei er bei der Dunkelheit und den unübersichtlichen Verhältnissen
nicht der Erste sein dürfte, der versehentlich auf das Bahntrassee, welches
ja über längere Strecken auf und neben der Strasse verlaufe, geraten sei.
Weiter habe man ausser Acht gelassen, dass er beim Aussteigen aus dem Auto
schwer gestürzt sei und sich dabei nicht unerhebliche Kopfverletzungen
zugezogen habe. Solche Verletzungen könnten Gedächtnisstörungen und
Erinnerungslücken erklären. Das Gutachten des IRMZ berufe sich ausschliesslich
auf die Ergebnisse der durchgeführten Tests, welche jedoch weder für sich
allein genügen würden, noch hinlänglich aussagekräftig seien. So lägen auch
keine weiteren Ereignisse vor, welche die Befunde des Gutachters stützen würden
und dies obschon er seit Jahren fast täglich am Strassenverkehr partizipiere.
Die Beurteilung auf Seite 6 des Gutachtens, wonach möglicherweise eine
Alkoholproblematik bestehe, stütze sich zudem auf blosse Mutmassungen und sei
nicht abgeklärt worden.
2.2
Die Beschwerdegegnerin hält an ihrem Entscheid vom
12. April 2016 fest. Im verkehrsmedizinischen Gutachten des IRMZ sei
schlüssig und sehr fundiert dargelegt worden, dass dem Beschwerdeführer die
Fahreignung aus gesundheitlichen Gründen grundsätzlich und nicht nur bezogen
auf den Vorfall vom 13. Oktober 2015 abzusprechen sei. Triftige Gründe
für ein Abweichen von den Ergebnissen und Schlussfolgerungen des Gutachters
lägen nicht vor. Die Einwände des Beschwerdeführers würden nicht überzeugen
und daran nichts zu ändern vermögen.
3.
3.1
Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes
vom 19. Dezember 1958 (SVG) müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung
und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer die
erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren
Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG).
Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese gemäss Art.
15d Abs. 1 SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich aufgrund
der Meldung eines Arztes, dass die Person wegen einer körperlichen oder
psychischen Krankheit, eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge
nicht sicher führen kann (lit. e). Bei ernsthaften Zweifeln kann ihr
zudem nach Art. 30 der Verkehrszulassungsverordnung vom 27. Oktober
1976 (VZV) für die Dauer des Verfahrens vorsorglich der Führerausweis
entzogen werden. Führerausweise sind sodann zu entziehen, wenn festgestellt
wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht
mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Führerausweis wird einer Person
gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre
körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht,
ein Motorfahrzeug sicher zu führen (lit. a), sie an einer Sucht leidet,
welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder sie auf Grund ihres
bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines
Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf Mitmenschen Rücksicht
nehmen wird (lit. c).
3.2
Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle
betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie
und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen einer
Person, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die
Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen
(vgl. die Botschaft des Bundesrats zur Änderung des
Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999 4462 ff., 4483 f.).
Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen alle
medizinischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignung
ausschliessen (
Botschaft, S. 4491). Die einzelnen
Tatbestände des Katalogs von
Art. 16d Abs. 1 SVG
dürfen jedoch weder eng noch streng
ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im
Hinblick auf die Fahreignung.
Der Entscheid über
den Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit muss jedoch in jedem Fall aufgrund
einer sorgfältigen Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte beruhen,
stellt er doch einen tiefen Eingriff in den Persönlichkeitsbereich der
betroffenen Person dar (BGE 133 II 384 E. 3.1, mit Hinweisen).
4.
4.1
Die Ereignisse vom 13. Oktober 2015 bzw. die in der
Folge durch das Spital C.______ gemachte Meldung ans Strassenverkehrsamt des
Kantons Glarus waren zwar der Anlass dafür, dass eine Fahreignungsabklärung
angeordnet wurde. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers stützte sich Dr.
med. D.______, Facharzt FMH für Innere Medizin, Verkehrsmediziner SGRM, bei
seiner Begutachtung jedoch nicht einzig auf diesen Vorfall oder auf
widersprüchliche Aussagen des Beschwerdeführers dazu
. Er nahm vielmehr
eine allseitige und umfassende Abklärung vor, indem er dem Beschwerdeführer
zunächst im Rahmen eines persönlichen Gesprächs Fragen zu seinem allgemeinen
Gesundheitszustand, seinem Sozialleben und den Ereignissen des
13. Oktobers 2015 stellte sowie eine allgemeine Untersuchung, ein
Urinscreenig und diverse Kurztests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit
durchführte. Schliesslich setzte er sich mit den wesentlichen Befunden im
Bericht des Spitals E.______, Klinik für Innere Medizin/Neurologie vom
26. Januar 2016, sowie mit denjenigen im Bericht des Spitals F.______,
Medizinische Klinik/Innere Medizin vom 23. Oktober 2015, auseinander. Die
Beurteilung der Fahreignung des Beschwerdeführers beruht somit auf der
ärztlichen Untersuchung vom 28. Januar 2016 mit eingehender persönlicher
Beobachtung, diversen Tests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit,
den Angaben des Beschwerdeführers selbst sowie den Berichten behandelnder
Ärzte.
4.2
Das Ergebnis des Gutachtens des IRMZ, wonach aus
verkehrsmedizinischer Sicht die Fahreignung des Beschwerdeführers aufgrund
erheblicher fortgeschrittener Hirnleistungsdefizite mit deutlicher
Bagatellisierungstendenz und Fehlen jeglichen Problem- und
Krankheitsbewusstseins nicht mehr gegeben sei, ist insgesamt überzeugend und
nachvollziehbar. So decken sich die im persönlichen Gespräch beobachteten
Gedächtnisstörungen und widersprüchlichen Aussagen mit den Resultaten der
kognitiven Screening-Tests, bei welchen erhebliche Hirnleistungsdefizite
auffielen. Insbesondere beim Trail-Making-Test, welcher die
Frontalhirn-Leistungsfunktionen (gesteuerte Impulisivität, die
Antriebsmotorik, das Erfassen und richtige Umsetzen der erfassten Sinneseindrücke
etc.) überprüft
, habe der Beschwerdeführer beim Teil A
viermal so viel Zeit wie der schlechteste Explorand
in seiner Altersklasse benötigt, während er beim Teil B überhaupt nicht
zurechtgekommen sei und ihn trotz Anweisungen und Hilfeleistungen habe abbrechen
müssen. Auch die anderen Kurztests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit
hätten auffällige bzw. schlechte Resultate angezeigt. Er habe während der
Exploration zudem immer wieder verwirrt gewirkt und den Faden verloren. Am
13. Oktober 2015 litt der Beschwerdeführer zweifellos an einer
Bewusstseinsstörung mit zeitlicher, örtlicher und situativer
Desorientiertheit. Dies gab er anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom
12. November 2016 und im Gespräch mit Dr. med. D.______ selbst
zu. So erklärte er, nicht mehr zu wissen, weshalb er sich am 13. Oktober 2015
auf den Weg in Richtung […] begeben habe, weshalb er nicht der Rechtskurve
gefolgt sei, sondern geradeaus auf die Bahngeleise auffuhr und weshalb er
noch ca. 1,2 km darauf weitergefahren sei. Er habe eigentlich nur in […]
Nussgipfel kaufen gehen wollen. Danach wisse er bis zum Auffahren auf das
Bahntrassee nichts mehr. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach abgesehen
von diesem Vorfall keine weiteren Vorfälle dieser Art bekannt seien, obschon
er seit Jahren fast täglich am Strassenverkehr partizipiere, vermag keine
erheblichen Zweifel an den gutachterlichen Untersuchungsergebnissen zu
wecken, zumal der Wegfall der Fahreignung auch zu beachten ist, wenn er nicht
weit zurückliegt.
4.3
Ebenfalls konsistent und nachvollziehbar sowie dem
Zustandsbild des Beschwerdeführers gerecht erscheint die mutmassliche
Diagnose bzw. die Erklärung der Krankheitsursache durch Dr. med. D.______.
Aufgrund der Angaben in den eingeholten Berichten des Spitals E.______ und
des Spitals F.______ nennt er einen langjährigen Alkoholmissbrauch mit einem
früher durchgemachten Entzugskrampfanfall sowie Schlafmittelmissbrauch als
mögliche Ursache für die festgestellten Hirnleistungsdefizite. Der
Beschwerdeführer sei laut Bericht des Spitals E.______ im Februar 2011 aufgrund
eines alkoholbedingten Entzugsanfalls und im September 2015 aufgrund einer
Schlafmittelintoxikation hospitalisiert gewesen. Im November 2012 kam er nach
einem Sturz in schwerem Delirium tremens bei chronischem Alkohol- und
Benzodiazepinmissbrauch ins Spital F.______. Es liege zudem ein Zustand nach
traumatischer Hirnverletzung vor. Auf weitere Abklärungen zur Überprüfung des
chronischen Alkoholkonsumverhaltens und Hypnotikamissbrauchs (beispielsweise
Haaranalysen) kann gemäss Dr. med. D.______ verzichtet werden, da
dem Beschwerdeführer aufgrund der festgestellten kognitiven Defizite die
Fahreignung abgesprochen werden müsse, auch ohne dass eine Alkoholproblematik
vorliege.
Diesen Überlegungen kann
nach dem unter E. II/4.2 bereits Ausgeführten gefolgt werden, wobei die
Frage, ob beim Beschwerdeführer eine verkehrsrelevante Suchtproblematik
vorliegt, grundsätzlich offen bleiben kann, zumal die
Tatbestände des Katalogs von
Art. 16d Abs. 1 SVG nicht kumulativ erfüllt
sein müssen.
Die Beschwerdegegnerin
ist ihren Abklärungspflichten somit genügend nachgekommen; dass sie auf
Nachforschungen bezüglich des Alkoholkonsumverhaltens des Beschwerdeführers
verzichtete, ist nicht zu beanstanden.
Soweit der Beschwerdeführer
vorbringt, man habe zu Unrecht ausser Acht gelassen, dass er beim Aussteigen
aus dem Auto gestürzt sei und sich dabei nicht unerhebliche Kopfverletzungen
zugezogen habe, welche Gedächtnisstörungen erklären könnten, kann ihm nicht
gefolgt werden. Wie die Beschwerdegegnerin richtigerweise ausführt, wäre dem
Beschwerdeführer die Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen
auch dann abzusprechen, wenn die festgestellten Gedächtnisdefizite auf den
Sturz aus dem Auto am 13. Oktober 2015 zurückzuführen wären.
4.4
Dr. med. D.______ wirft dem Beschwerdeführer zudem
eine Bagatellisierungstendenz sowie ein fehlendes Problem- und
Krankheitsbewusstsein vor. Es sei ihm aufgefallen, wie sehr der bizarre
Vorfall vom 13. Oktober 2015 den Beschwerdeführer kalt lasse und dieser sich
auch nicht über die möglichen Folgen, die hätten eintreten können, im Klaren
sei. Dazu passt das Aussageverhalten des Beschwerdeführers anlässlich der
polizeilichen Einvernahme vom 12. November 2015, knapp vier Wochen nach
dem Unfall. Dabei gab er an, seinen physischen und psychischen Gesundheitszustand
als gut zu beurteilen, was die Unfallursache sei, wisse er nicht. Die Frage,
ob er sich in der Lage fühle, Motorfahrzeuge zu lenken, bejahte er. Er möchte
schon noch zwei Jahre voll fahren. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer
einen mehrstündigen Gedächtnisausfall erlitt, bei dem er ohne dies zuvor
beabsichtigt zu haben von […] bis […] fuhr, dabei auf den Bahngeleisen zu
stehen kam und durch das Blockieren der Bahngeleise einen Abschnitt der Bahnlinie
[…] für vier Stunden stilllegte, wofür er zu einer bedingten Geldstrafe und
einer Busse verurteilt wurde, erstaunen seine gleichgültigen und unkritischen
Aussagen doch sehr. Einsicht bezüglich der Probleme im Zusammenhang mit
seiner Gehirnleistung scheint nicht vorhanden zu sein, er versucht vielmehr
die Geschehnisse herunterzuspielen.
4.5
Der Beschwerdeführer weist die erforderliche
körperliche Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen
aufgrund erheblicher Gehirnleistungsdefizite nicht mehr oder jedenfalls nicht
mehr dauernd auf. Hinzu kommt das Fehlen jeglichen Problem- und
Krankheitsbewusstseins sowie eine Tendenz, das Vorgefallene zu bagatellisieren.
Unter diesen Umständen erweist sich der angeordnete Führerausweisentzug aus
Gründen der Verkehrssicherheit als rechtmässig und, zumindest aufgrund der Möglichkeit
der Wiedererteilung bei Vorliegen eines günstig lautenden verkehrsmedizinischen
Gutachtens, auch als angemessen.
Demgemäss ist die
Beschwerde abzuweisen.
III.
Nach Art. 5 Abs. 1 EG SVG
i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im
Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Die pauschale
Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.- ist demnach dem unterliegenden
Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm bereits geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Mangels Obsiegens steht ihm
sodann keine Parteientschädigung zu (Art. 138 Abs. 3 lit. a
VRG e contrario). Da keine besonderen Umstände vorliegen, ist eine solche
auch der Beschwerdegegnerin nicht zuzusprechen (Art. 138 Abs. 4
VRG).
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem
Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr vom Fr. 1'000.-
auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
verrechnet.
3.
Es
werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]