gl_gerichte · GL-2044 · 2025-11-20 · de
VG.2025.00088


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom 20. November 2025

II. Kammer

Besetzung:
 Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Fritz Jnglin,
 Verwaltungsrichter Lukas Wunderle und Gerichtsschreiberin i.V. Julia Hubatka

in Sachen

VG.2025.00088

A.______

Beschwerdeführerin

vertreten durchB.______

gegen

Ausgleichskasse Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Ergänzungsleistungen

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______, geboren am [],
 bezieht seit Januar 2018 Ergänzungsleistungen zu ihrer AHV-Rente.
 Nachdem diese mehrfach angepasst worden waren, leitete die Ausgleichskasse
 Glarus am 8. Januar 2024 von Amtes wegen eine Revision ein. In der Folge
 berechnete Letztere die Ergänzungsleitungen am 2. Mai 2024 neu, wogegen
 A.______ am 18. Mai 2024 Einsprache erhob. Die Ausgleichskasse wies
 diese am 29. Juli 2025 ab.

2.

Gegen den abschlägigen
 Einspracheentscheid der Ausgleichskasse vom 29. Juli 2025 gelangte
 A.______ mit Beschwerde vom 29. August 2025 ans Verwaltungsgericht und
 beantragte sinngemäss dessen Aufhebung. Die Berechnungsgrundlage sei
 anzupassen und die fehlenden Beträge für die Monate Mai 2024 bis Dezember
 2024 seien rückwirkend zu bezahlen. Die Ausgleichskasse schloss am
 25. September 2025 auf Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist
 als kantonales Versicherungsgericht gemäss Art. 1 Abs. 1 des
 Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
 Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) i.V.m.
 Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
 Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) zur Behandlung der
 vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen
 erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Wert
 ihrer Liegenschaft in [] sei nicht korrekt ermittelt bzw. zu hoch
 angesetzt worden. Ebenso sei der angerechnete Eigenmietwert zu hoch. Die
 Liegenschaft sei seit 25 Jahren nicht mehr bewohnt und mangels eines
 Anschlusses an die Kanalisation unbewohnbar. Vor diesem Hintergrund rechne
 ihr die Steuerverwaltung seit der Steuerveranlagung für das
 Steuerjahr 2017 denn auch keinen Eigenmietwert, sondern lediglich einen
 jährlichen Pachtzins an. Sie habe sodann bis anhin nicht alle Schulden
 geltend gemacht. Der Betrag des Vermögens sei nach Abzug eines Teils der
 Schulden nämlich so tief gewesen, dass die Geltendmachung für die Berechnung
 der Ergänzungsleistung irrelevant gewesen wäre. Mit der neuen
 Berechnungsgrundlage bzw. dem höheren Schätzwert der Liegenschaft hätte
 dies aber einen erheblichen Unterschied ausgemacht, weshalb zusätzlich
 Darlehensschulden in der Höhe von insgesamt Fr. 58'874.- anzurechnen
 seien.

2.2Die Beschwerdegegnerin stellt sich demgegenüber auf
 den Standpunkt, ihre Berechnung sei rechtmässig erfolgt. Es sei
 revisionsweise festgestellt worden, dass bis anhin ein zu tiefer Wert für die
 nicht selbst bewohnte Liegenschaft angerechnet worden sei, weshalb dies für
 die Zukunft angepasst worden sei. Auf eine Rückforderung sei indessen
 verzichtet worden, da der Fehler ihr, der Beschwerdegegnerin, anzulasten sei.
 Sie habe bei der Grundstücksneubewertung auf den Mittelwert zwischen Steuer-
 und Realwert abgestellt. Dieser sei dann als Vermögenswert in die
 streitbetroffene Berechnung miteingeflossen. Die Beschwerdeführerin sei
 mehrfach informiert worden, dass eine Anpassung erfolgen könne, sofern sie
 eine neue steuerliche Grundstücksschätzung einreiche. Diese sei dann im Juli
 2025 von der Beschwerdegegnerin bei der Steuerverwaltung eingefordert worden.
 Daraufhin habe sie einen angepassten Wert errechnet. Dieser gelte jedoch erst
 ab dem 1. Juli 2025. Bezüglich Eigenmietwert sei von der
 Beschwerdeführerin sodann nur behauptet worden, dass die Liegenschaft nicht
 bewohnbar sei. Belege hierfür seien aber keine eingereicht worden. Sie, die
 Beschwerdegegnerin, habe selbst Auskünfte bei der Gemeinde Glarus Nord
 eingeholt. Dabei sei zwar zutreffend, dass die Steuerbehörde bei der
 Liegenschaft keinen Eigenmietwert mehr anrechne. Bei der Berechnung der
 Ergänzungsleistung könne aber nicht wie im Steuerrecht nur darauf abgestellt
 werden, dass das Haus alt und unbewohnt sei. Mangels Belegen sei vielmehr auf
 den Eigenmietwert der letzten Schätzung aus dem Jahr 2011 abzustellen, worin
 ein Eigenmietwert [recte: Fremdmietwert] von Fr. 10'400.- ermittelt
 worden sei. In Bezug auf die Anrechnung der geltend gemachten Schulden treffe
 es ferner zu, dass Schulden grundsätzlich vom Vermögen abzuziehen seien und
 ein Fünftel des errechneten Vermögens als Einkommen anzurechnen sei. In der
 angefochtenen Verfügung seien denn auch Schulden in Form von Darlehen von
 Dritten in der Höhe von Fr. 125'205.- berücksichtigt worden. Geltend
 gemacht seien diese im EL-Revisionsformular vom 9. März 2024 sowie dem
 eingereichten Schuldenverzeichnis zur Steuererklärung 2023. Am
 28. Februar 2025 sei ihr die Steuererklärung 2024 eingereicht worden,
 worin aber Schulden in der Höhe von Fr. 190'275.- ausgewiesen seien. Am
 18. Juni 2025 habe die Steuerbehörde diese Schulden veranlagt. Für die
 Berechnung der Ergänzungsleistungen könnten die Schulden indessen erst ab
 März 2025 berücksichtigt werden, da sie ab diesem Zeitpunkt Kenntnis davon gehabt
 habe. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht unter
 anderem durch das Nichtanfordern einer neuen Grundstückseinschätzung beim
 Steueramt verletzt. Sie, die Beschwerdegegnerin, sei hierzu demgegenüber gar
 nicht befugt, weshalb die diesbezügliche Rüge, dass sie, die
 Beschwerdegegnerin, dies nicht früher getan hätte, fehlgehe.

3.

3.1

3.1.1Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht gemäss
 Art. 9 Abs. 1 ELG dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die
 anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Nebst anderen Einkünften werden gemäss
 Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG Einkünfte aus beweglichem und
 unbeweglichem Vermögen als Einnahmen angerechnet. Ebenfalls angerechnet wird
 ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel und
 bei im Spital oder Heim lebenden Personen ein Fünftel des Reinvermögens,
 soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 30'000.-, bei Ehepaaren
 Fr. 50'000.- und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die
 einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen,
 Fr. 15'000.- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG;
 Art. 11 Abs. 2 ELG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 des
 Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Mai 2007 [EG ELG]).

3.1.2Das anrechenbare Vermögen ist nach den Grundsätzen
 der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des
 Vermögens im Wohnsitzkanton zu ermitteln (Art. 17a Abs. 1 der
 Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
 Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 [ELV]). Grundstücke einer zum
 Bezug von Ergänzungsleistungen berechtigten Person, welche nicht zu eigenen
 Wohnzwecken dienen, werden zum Verkehrswert angerechnet
 (vgl. Art. 17a Abs.4 ELV).
 Wie der Wert der Liegenschaft ermittelt wird, gibt der Gesetzgeber nicht vor.
 Gemäss Rechtsprechung und Lehre sind verschiedene Lösungsansätze denkbar, wie
 beispielsweise eine Verkehrswertschätzung durch die kantonale
 Schätzungskommission, die Addition des Zeitwerts der auf dem Grundstück
 liegenden Gebäude und des Marktwerts des Bodens, der Mittelwert zwischen dem
 Steuerwert und dem Gebäudeversicherungswert sowie die amtliche Schätzung.
 Sofern der aktuelle Verkehrswert einer Liegenschaft sodann nicht bekannt ist,
 kann auf den Mittelwert zwischen dem Wert nach der Gesetzgebung über die
 direkte kantonale Steuer und dem Gebäudeversicherungswert abgestellt werden,
 wenn dies nicht offensichtlich zu einem unrichtigen Ergebnis führt
 (vgl. BGer-Urteil P 50/00 vom 8. Februar 2001 E. 2b;Urteil desSozialversicherungsgerichts
 des Kantons Zürich ZL.2014.00075 vom 27. Januar 2016 E. 4.3, mit
 Hinweisen; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom
 1. April 2011, Stand 1. Januar 2025 [WEL],
 Rz. 3445.04 1/23).

3.1.3Hat der EL-Ansprecher sein Haus oder seine Wohnung
 vermietet, stellen die Mietzinserträge im Umfang des Bruttoertrags Einkünfte
 aus unbeweglichem Vermögen nach Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG dar
 (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. A.,
 Zürich/Basel/Genf 2015, S. 126). Dasselbe gilt, wenn die Liegenschaft
 leer steht, obwohl eine Vermietung möglich wäre (WELRz. 3433.03).

3.2Der Versicherungsträger prüft die Begehren,
 nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die
 erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der
 Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende Instanz den
 rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative und
 ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien abklären und
 feststellen muss. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es
 abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist.
 In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets
 vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen
 oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass
 besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Gleichzeitig müssen
 die Versicherungsnehmer im Verfahren mitwirken (vgl. Art. 43 Abs. 3
 ATSG).Kommt die Person ihrer
 Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise nicht nach, kann die Behörde
 aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten
 beschliessen. Vorher muss sie die Person aber schriftlich mahnen, auf die
 Rechtsfolgen hinweisen und ihr eine angemessene Bedenkzeit einräumen
 (vgl. dazuArt. 1 Abs. 1 ELG i.V.m.Art. 43 Abs. 3 ATSG; Ueli Kieser, in Ueli
 Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers (Hrsg.), ATSG-Kommentar,
 5. A., Zürich/Genf 2024, Art. 43 N. 93). Zudem muss geprüft
 werden, ob der Versicherungsträger die erforderlichen Informationen mit
 vernünftigem Aufwand auch auf einem anderen Weg erfahren kann (Thomas
 Flückiger, inSabine Steiger-Sackmann/Hans-Jakob
 Mosimann [Hrsg.],Handbücher für
 die Anwaltspraxis, Bd. XI, Recht der sozialen Sicherheit, Basel 2014,
 § 4 N. 4.99).

4.

4.1

4.1.1Vorliegend bilden einzig die
 Ergänzungsleistungen vom 1. Mai 2024 bis zum 31. Dezember 2024
 Streitgegenstand. Betreffend die diesbezügliche Berechnung führte die
 Beschwerdegegnerin aus, dass im Verfügungszeitpunkt die steuerliche Schätzung
 vom 3. April 2011 veraltet gewesen sei und die darin enthaltenen Werte
 nicht für die Berechnung herangezogen werden dürften. Infolgedessen
 errechnete sie gestützt auf die vorgenannte Schätzung den Mittelwert zwischen
 dem Steuerwert und dem Realwert. Dabei trifft es zwar zu, dass diese Methodik
 in der höchstrichterlichen Rechtsprechung durchaus eine Stütze findet.
 Allerdings erweist sich dieses Vorgehen lediglich dann als sachgerecht, wenn
 keine besonderen Umstände zu offensichtlich unrichtigen Ergebnissen führen
 (vgl. BGer-Urteil P 50/00 vom 8. Februar 2001 E. 2b).
 Dies ist vorliegend aber der Fall. So gilt zunächst zu bedenken, dass die
 Schätzung vor weitaus mehr als einem Jahrzehnt erfolgt ist, weshalb sie nicht
 mehr als genügend aktuell zu taxieren ist (vgl. hierzu auch Art. 31
 der Verordnung über die Bewertung der Grundstücke vom 22. November
 2000). Das Haus ist gemäss den im Recht liegenden Akten sodann seit Jahren
 leerstehend und offensichtlich unbewohnbar. Es ist nicht an die Kanalisation
 angeschlossen und selbst die Steuerbehörde geht von einer Unbewohnbarkeit
 aus. Damit bestehen bereits gewichtige Indizien gegen die Berücksichtigung
 der Werte gemäss vorgenannter Schätzung. Hinzu kommt, dass eine Neuschätzung
 der Liegenschaft im Juli 2025 einen Steuerwert von Fr. 186'500.- sowie
 einen Realwert von Fr. 303'975.- ergeben hat. Im Vergleich zur Schätzung
 aus dem Jahr 2011 wurde beim Steuerwert somit ein Wertrückgang von einem Viertel
 und beim Realwert ein solcher von zwei Fünfteln ermittelt, was im Ergebnis
 ebenfalls dafürspricht, dass die von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten
 Werte zu hoch angesetzt sind. Hieran ändert nichts, dass die Neuschätzung
 erst nach Erlass der Verfügung erging, zumal die Beschwerdegegnerin diese
 neuen Erkenntnisse zumindest im Rahmen des Einspracheentscheids bereits hätte
 mitberücksichtigen können. Alsdann trifft es zwar zu, dass der
 Beschwerdeführerin gewisse Mitwirkungspflichten zukommen. Indessen gilt in
 sozialversicherungsrechtlichen Verfahren auch der Untersuchungsgrundsatz,
 wonach es hauptsächlich Sache der Behörde ist, den Sachverhalt
 rechtsgenüglich zu erstellen. Vor diesem Hintergrund hätte es (unter anderem)
 auch an ihr gelegen, um eine Neubewertung oder zumindest um eine
 rechtsgenügliche Abklärung der Umstände betreffend die streitbetroffene
 Liegenschaft besorgt zu sein. Mit Blick darauf war es für die
 Beschwerdeführerin denn auch nicht ohne Weiteres erkennbar oder gar
 offensichtlich, dass die von der Steuerbehörde noch akzeptierten Angaben
 (vgl. unter anderem die Steuerveranlagung der Beschwerdeführerin vom
 Jahr 2023) in der Folge als veraltet taxiert würden. Schliesslich ergibt sich
 aus den Akten nicht, dass die Beschwerdeführerin auf das Vorliegen einer
 veralteten Schätzung aufmerksam gemacht wurde. Ein allfälliges Versäumnis im
 Sinne einer Verletzung von Mitwirkungspflichten ist somit nicht erkennbar.
 Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdegegnerin nicht unbesehen auf die
 Werte gemäss der Schätzung aus dem Jahr 2011 hätte abstellen dürfen.
 Entsprechend gilt nachfolgend zu klären, welche Werte heranzuziehen sind.

4.1.2Vorliegend erscheint es angezeigt, die von
 der Steuerbehörde eingeholte Schätzung vom 22. Juli 2025
 mitzuberücksichtigen, um diejenigen Werte zu ermitteln, welche den Umständen
 im Zeitpunkt der vorliegend mitangefochtenen Verfügung am ehesten gerecht
 werden. Einerseits lag diese Schätzung im Zeitpunkt des streitbetroffenen
 Einspracheentscheids vor, weshalb die Beschwerdegegnerin im Rahmen der
 Überprüfung ihrer Verfügung bereits darauf hätte abstellen können und dürfen
 (vgl. Art. 92 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
 4. Mai 1986 [VRG]). Andererseits bildet die Neubewertung die Realität im
 Zeitpunkt der Verfügung vom 2. Mai 2024 offensichtlich besser ab als die
 Schätzung aus dem Jahr 2011. Ausgehend von der bundegerichtlichen Praxis zur
 Berücksichtigung von Mittelwerten (vgl. vorstehende E. II/4.1.1)
 und unter Annahme, dass der Wertverlust der Liegenschaft zwischen den beiden
 vorgenannten Schätzungen linear erfolgt, ist der Berechnung der korrigierte
 Mittelwert für das Jahr 2024 zwischen der Schätzung aus dem Jahr 2011 und dem
 Jahr 2025 zu ermitteln. Im Jahr 2011 betrug dieser Fr. 375'591.-
 ([505'182 + 246'000] / 2) und im Jahr 2025 Fr. 245'237.50
 ([303'975 + 186'500] / 2). Entsprechend verzeichnete die
 Liegenschaft in 14 Jahren einen "Mittelwertverlust" in der Höhe von
 Fr. 130'353.50 (375'591 - 245'237.50), wobei der massgebende
 und vorliegend zu berücksichtigende Mittelwert im Jahr 2024 noch
 Fr. 254'548.50 (245'237.50 + [130'353.50 / 14]) betrug.

4.2Die Beschwerdeführerin machte im Oktober 2024
 überdies weitere, bisher nicht deklarierte Schulden geltend. Während Schulden
 zwar grundsätzlich zur Berechnung des Reinvermögens abziehbar sind, müssen
 diese im Rahmen der Mitwirkungspflicht der Versicherungsnehmer
 (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG) im Formular zur Berechnung der
 Ergänzungsleistung geltend gemacht werden. Dem ist die Beschwerdeführerin
 nicht nachgekommen. Vielmehr wurden in der Steuererklärung 2024, welche der
 Beschwerdegegnerin am 3. März 2025 zugestellt wurde, Schulden in der
 Höhe von Fr. 373'275.- ausgewiesen, wovon Fr. 183'000.- Hypothek
 sind. Entsprechend sind nur die im Formular geltend gemachten Darlehensschulden
 in der Höhe von Fr. 125'205.- zuzüglich der Hypothek in der Höhe von
 Fr. 183'000.- als Schulden anrechenbar, wovon die Beschwerdegegnerin zu
 Recht ausging.

4.3Gemäss der WEL ist für selbstbewohnte oder
 selbstbewohnbare Liegenschaften ein Eigenmietwert als Teil des Einkommens
 anzurechnen (vgl. vorstehende E. II/3.1.3). Daraus folgt, dass bei
 nicht bewohnbaren Liegenschaften kein Eigenmietwert angerechnet werden kann.
 Als nicht bewohnbar gelten beispielsweise Wohnungen ohne Heizung oder nicht
 vollständig umgebaute Liegenschaften (vgl. Alberto Lissi/Natalie Dini,
 in Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen
 Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. A., Basel
 2022, Art. 21 N. 39). Vorliegend ist das Haus, wie vorstehend
 ausgeführt (vgl. vorstehende E. II/4.1.1), als nicht bewohnbar zu
 taxieren. Weil demzufolge weder Mietausgaben gespart noch Mieteinnahmen
 generiert werden können, ist der Beschwerdeführerin auch kein Eigenmietwert
 als Einkommen anzurechnen.

5.

Zusammenfassend stellte
 die Beschwerdegegnerin bei der streitbetroffenen Berechnung zu Unrecht auf
 eine veraltete Schätzung ab. Die Beschwerdeführerin hat die zusätzlich
 geltend gemachten Schulden sodann zu spät vorgebracht, weshalb diese keinen
 Eingang in die Berechnung finden können. Ferner ist kein Eigenmietwert
 anzurechnen, da die streitbetroffene Liegenschaft als unbewohnbar zu
 qualifizieren ist. Daraus ergibt sich insgesamt, dass die Berechnung insoweit
 anzupassen ist, als dass die Einnahmen und die Höhe des Vermögens zu
 korrigieren sind. Der Wert des Grundeigentums ist dabei mit einem Mittelwert
 in der Höhe vonFr. 254'548.50 zu berücksichtigen und der
 Eigenmietwert ist komplett zu streichen.

Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom
 29. Juli 2025 sowie deren Verfügungvom 2  Mai 2024 sind
 aufzuheben. Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie
 über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen vom 1. Mai 2024 bis zum
 31. Dezember 2024 im Sinne der Erwägungen neu verfügt.

III.

Die Gerichtskosten sind
 von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 ELG
 i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG e contrario).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die Beschwerde
 wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin
 vom 29. Juli 2025 sowie deren Verfügungvom 2. Mai 2024 werden
 aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit
 sie über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen vom 1. Mai 2024 bis zum
 31. Dezember 2024 im Sinne der Erwägungen neu verfügt.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]