gl_gerichte · GL-450 · 2015-03-26 · de
VG.2015.00005


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom26. März 2015

I. Kammer

in Sachen

VG.2015.00005

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt B.______

gegen

Sicherheit
 und Justiz,

Beschwerdegegnerin

Staats-
 und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus

betreffend

Abklärung der Fahreignung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1Mit Strafbefehl des Untersuchungsrichteramts C.______ vom 19. August 2014
 wurde A.______ des mehrfachen Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel
 und die psychotropen Stoffe vom 3. Oktober 1951 (Betäubungsmittelgesetz,
 BetmG) durch Erwerb, Besitz und Anstaltentreffen zur Ausfuhr von Marihuana
 sowie der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes durch Erwerb,
 Besitz, Konsum und Anstaltentreffen zur Ausfuhr von Marihuana, Ecstasy,
 Amphetamin und LSD schuldig gesprochen und mit einer Busse sowie einer Geldstrafe
 bestraft.

1.2Am 29. Oktober 2014 zeigte die Abteilung Administrativmassnahmen der
 Staats- und Jugendanwaltschaft Glarus (nachfolgend: Abteilung Administrativmassnahmen)
 A.______ gestützt auf Art. 16 ff. des Strassenverkehrsgesetzes vom
 19. Dezember 1958 (SVG) bzw. Art. 28 ff. der Verordnung über die
 Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober
 1976 (Verkehrszulassungsverordnung, VZV) die Durchführung einer
 administrativen Untersuchung an, welche insbesondere eine Abklärung der
 Fahreignung zur Folge haben könne. A.______ nahm dazu nicht Stellung.

1.3Am 8. November 2014 wurde A.______ von der Kantonspolizei Glarus
 verzeigt, weil am 1. November 2014 anlässlich einer Personenkontrolle eine geringe
 Menge Marihuana (0,05 g) in seiner Jackentasche sichergestellt werden
 konnte.

1.4Am 17. Dezember 2014 verfügte die Abteilung Administrativmassnahmen, dass
 sich A.______ zur Abklärung seiner Fahreignung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung
 am Institut für Rechtsmedizin D.______ zu unterziehen habe. Leiste er dem
 Aufgebot ohne zureichende Gründe keine Folge, werde ihm der Führerausweis
 gestützt auf Art. 30 VZV bis zur Abklärung allfälliger Ausschlussgründe vorsorglich
 entzogen. A.______ habe die Kosten für die Erstellung des verkehrsmedizinischen
 Gutachtens zu tragen und innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieser Verfügung
 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.- zu leisten. Einer allfälligen Beschwerde
 wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

2.

2.1Am 12. Januar 2015 reichte A.______ Beschwerde beim
 Verwaltungsgericht ein und beantragte, die Verfügung der Abteilung
 Administrativmassnahmen vom 17. November 2014 (recte: 17. Dezember 2014)
 sei aufzuheben; eventualiter sei ihm der für die Erstellung des Gutachtens zu
 leistende Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'000.- bei Bejahung der
 Fahreignung zurückzuerstatten. Es sei der Beschwerde die aufschiebende
 Wirkung zu erteilen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten
 der Abteilung Administrativmassnahmen.

Die Abteilung
 Administrativmassnahmen schloss am 20. Januar 2015 auf Abweisung der
 Beschwerde und des Gesuchs um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung;
 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______.

2.2Der Präsident des Verwaltungsgerichts hiess am
 23. Januar 2015 das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden
 Wirkung der Beschwerde gut. Der Entscheid blieb unangefochten.

2.3A.______ nahm am 16. Februar 2015 zur
 Beschwerdeantwort Stellung und hielt an seinen Anträgen fest. Die Abteilung
 Administrativmassnahmen beantragte am 26. Februar 2015 erneut die
 Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

1.1Verfügungen über Administrativmassnahmen im
 Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai 1985 (EG SVG) unmittelbar
 der Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht ist daher
 zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2Bei der Anordnung einer verkehrsmedizinischen
 Begutachtung handelt es sich um eine Zwischenverfügung.Verfahrensleitende
 und andere Zwischenentscheide sind gemäss
 Art. 86 Abs. 2 lit. b VRG nur mit
 Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden
 Nachteil bewirken können.

Die Anordnung der
 verkehrsmedizinischen Begutachtung wurde mit der Androhung verbunden, dass
 dem Beschwerdeführer der Führerausweis gestützt auf Art. 30 VZV bis zur
 Abklärung allfälliger Ausschlussgründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 bzw.
 Art. 16d Abs. 1 SVG vorsorglich entzogen werde, falls er dem Aufgebot
 ohne zureichende Gründe keine Folge leiste. Bei einem vorsorglichen
 Führerausweisentzug liegt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil vor(BGer-Urteile
 1C_177/2013 vom 9. September 2013 E. 1, 6A.49/2004 vom 30. August
 2004 E. 1). Praxisgemäss tritt das Verwaltungsgericht deshalb auf
 Beschwerden gegen Zwischenverfügungen ein, mit welchen eine
 verkehrsmedizinische Begutachtung angeordnet, für die Nichtbefolgung des
 Aufgebots aber der vorsorgliche Entzug des Führerausweises angedroht wird
 (VGer-Urteile VG.2014.00028 vom 25. Juni 2014 E. II/1.2, VG.2012.00036
 vom 18. Juli 2012 E. II/1b, letzteres Urteil nicht publiziert). Zudem rechtfertigt sich ein Eintreten auf die
 Beschwerde, weil dem Beschwerdeführer in der angefochtenen Verfügung die
 Kosten für das verkehrsmedizinische Gutachten vorbehaltlos auferlegt wurden.
 Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die
 Beschwerde einzutreten.

1.3Gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g des Gesetzes über die
 Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 5 Abs. 3 EG
 SVG überprüft das Verwaltungsgericht Administrativmassnahmen im
 Strassenverkehr vollumfänglich, d.h. auch bezüglich deren Angemessenheit.

2.

2.1Der Beschwerdeführer bringt vor, nach dem Empfang
 des Strafbefehls vom 19. August 2014 und dem Erhalt des Führerausweises
 am 17. September 2014 habe er sich nie etwas zu Schulden kommen lassen. In
 der Zwischenzeit habe er sich trotz seiner bescheidenen Mittel ein Auto
 gekauft, um mobiler zu sein. Die angefochtene Verfügung und der damit
 verbundene finanzielle wie auch zeitliche Aufwand kämen für ihn vollkommen
 unerwartet. Dies unter anderem auch deshalb, da er finanziell in die
 Führerprüfung sowie den Kauf eines Fahrzeugs investiert habe. Die
 Beschwerdegegnerin lege nicht dar, weshalb ihm zuerst der Führerausweis
 ausgestellt worden sei  zu diesem Zeitpunkt sei der Strafbefehl vom 19.
 August 2014 schon rechtskräftig gewesen  und drei Monate später ernste
 Zweifel an seiner Fahreignung bestehen sollten. Ein derart widersprüchliches
 Verhalten sei nicht hinzunehmen. Die Beschwerdegegnerin habe sich
 hinsichtlich seines Drogenkonsums lediglich auf seine Aussagen in der
 polizeilichen Einvernahme vom 26. Juli 2014 abgestützt. Daraus folgere sie,
 dass er einen Mischkonsum von verschiedenen Drogenarten betreibe und damit
 ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweise. Es entstehe der Eindruck, er habe
 regelmässig verschiedene Betäubungsmittel zu sich genommen. Er konsumiere
 jedoch seit seiner Führerprüfung vom 17. September 2014 nur noch
 reduziert und selten Cannabis. Bei einer Personenkontrolle am 1. November
 2014 sei bei ihm nur eine äusserst geringe Menge Marihuana (0,05 g) gefunden
 worden. Die Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdegegnerin sei in doppelter
 Hinsicht unzutreffend. Insgesamt würdige sie den Sachverhalt falsch in Bezug
 auf seinen Drogenkonsum und habe sie seine Vorgeschichte und seine Persönlichkeit
 nicht genügend abgeklärt, wie dies vom Bundesgericht gefordert werde. Wenn er
 am Strassenverkehr teilgenommen habe, habe er vorher immer sichergestellt,
 dass er kein Cannabis genommen habe. Wenn es vereinzelt vorgekommen sei, dass
 er an Partys Drogen zu sich genommen habe, dann sei er immer mit öffentlichen
 Verkehrsmitteln gereist. Somit könne eine Vermischung von Drogenkonsum und
 Strassenverkehr ausgeschlossen werden.

2.2Die Beschwerdegegnerin bringt vor, für eine
 verkehrsmedizinische Abklärung werde nicht zwingend vorausgesetzt, dass die
 betroffene Person unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren ist oder
 Betäubungsmittel im Fahrzeug mitgeführt hat. Der Beschwerdeführer habe den
 Betäubungsmittelkonsum nicht eingestellt. So habe man bei einer
 Personenkontrolle am 1. November 2014 wiederum 0,05 g Marihuana bei ihm
 gefunden. Dies zeuge einerseits von der Uneinsichtigkeit des Beschwerdeführers,
 da er wiederum dasselbe Verhalten an den Tag lege, aufgrund dessen die
 betreffende Fahreignungsabklärung verfügt worden sei. Andererseits könne das
 Auffinden von "lediglich" 0,05 g Marihuana nicht als Indiz dafür gewertet
 werden, dass der Beschwerdeführer nur noch wenig Cannabis konsumiere. Es
 scheine eher das Gegenteil dieser Behauptung plausibel zu sein. Zudem habe
 der Beschwerdeführer in der polizeilichen Einvernahme vom 26. Juli 2014 zugegeben,
 dass er neben dem wöchentlichen Konsum von Cannabis seit ein bis zwei Jahren
 an Partys alle zwei Monate Drogen konsumiere. Es handle sich dabei vor allem
 um Marihuana, LSD, Amphetamin und Ecstasy. Zusätzlich sei er mit rechtskräftigem
 Strafbefehl vom 19. Dezember 2014 unter anderem wegen Konsums von Marihuana
 zwischen dem 20. Juli 2014 und dem 25. Oktober 2014 verurteilt worden. Dem
 Beschwerdeführer seien die Untersuchungskosten anzulasten, da er sie
 verursacht habe; dies gelte unabhängig davon, ob seine Fahreignung durch den
 Gutachter bejaht werde oder nicht.

3.

3.1In zahlreichen Studien wurde nachgewiesen, dass die
 Einnahme von Cannabis zu Beeinträchtigungen im Bereich der Wahrnehmung und
 der Psychomotorik, der kognitiven und affektiven Funktionen führt, welche die
 Fahreigenschaft aufheben können. Dies kann zum Beispiel zu einer
 Beeinträchtigung der dynamischen Sehschärfe (d.h. dem Erkennen sich
 bewegender Objekte), zu einer Verlängerung der Reaktionszeit, zur Veränderung
 der Koordinationsfähigkeit oder zur fehlenden Genauigkeit von automatisierten
 Bewegungsabläufen führen. Die jeweils eingenommene Menge Cannabis beeinflusst
 die Reaktionszeit, die geteilte Aufmerksamkeit, die psychomotorischen
 Fähigkeiten, die optischen Funktionen, die Spurführung und das Fahrverhalten.
 Die Studien würdigten jedoch auch noch weitere Faktoren, die zusammen mit dem
 Cannabis-Konsum das Fahrverhalten im Strassenverkehr beeinflussen. So kommt
 es nicht nur auf die konsumierte Menge an, sondern auch ob kombinierter
 Konsum mit Alkohol und bewusstseinsverändernden Substanzen gegeben ist (BGE
 124 II 559 E. 4a f., mit Hinweisen)

3.2Führerausweise werden entzogen, wenn die
 gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen
 (Art. 16 Abs. 1 SVG). Nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird der
 Lernfahr- oder Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn
 sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Drogensucht
 wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der Droge
 derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt
 ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem - dauernden oder zeitweiligen -
 Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 127
 II 122 E. 3c, 124 II 559 E. 2b, 120 Ib 305 E. 3c, mit
 Hinweisen). Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den
 regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser
 seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu
 beeinträchtigen. Auf fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn der Betroffene
 nicht mehr in der Lage ist, Haschischkonsum und Strassenverkehr ausreichend
 zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass er im akuten
 Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 127 II 122
 E. 3c, 124 II 559 E. 3d).

3.3Ein Sicherungsentzug des Führerausweises erfolgt
 erst  abgesehen von offensichtlichen Fällen  nach eingehender Abklärung der
 Fahreignung. Es sinddabei die Konsumgewohnheiten der Person, ihre
 Vorgeschichte, ihr bisheriges Verhalten im Strassenverkehr und ihre
 Persönlichkeit abzuklären (BGE 128 II 335 E. 4b, mit Hinweisen). Das
 Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage,
 ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den
 Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der
 Entzugsbehörde.Die Annahme, eine Person
 konsumiere gelegentlich Cannabis, rechtfertigt die Anordnung einer
 verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht, wenn keine weiteren konkreten Hinweise
 aufeine allenfalls fehlende Fahreignung bestehen.Ob diese gegeben ist, kann ohne Angaben über die
 Konsumgewohnheiten des Betroffenen, namentlich über Häufigkeit, Menge und
 Umstände des Cannabiskonsums und des allfälligen Konsums weiterer Betäubungsmittel
 und/oder von Alkohol, sowie zu seiner Persönlichkeit, insbesondere
 hinsichtlich Drogenmissbrauchs im Strassenverkehr, nicht beurteilt werden
 (BGE 124 II 559 E. 4e; BGer-Urteil 6A.93/2002 vom 25. Februar 2003
 E. 3.2).Ein Verzicht auf eine spezialärztliche Begutachtung ist
 jedoch nur ausnahmsweise, etwa in Fällen offensichtlicher, schwerer
 Drogenabhängigkeit, gerechtfertigt (BGE 129 II 82 E. 2.2, mit
 Hinweisen). Da die Untersuchungsbehörde bei einer angeordneten verkehrsmedizinischen
 Begutachtung der Fahreignung auf die Mitwirkung des Betroffenen angewiesen
 ist, untersteht dieser einer Mitwirkungspflicht nach Art. 39 Abs. 1 VRG (vgl.
 René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts,
 Bd. III, Bern 1995, Rz. 2650). Verweigert der Betroffene bei einer
 entsprechenden Untersuchung seine Mitwirkung, können daraus negative Schlüsse
 auf seine Fahreignung gezogen werden (BGE 124 II 559 E. 5a).

3.4Nicht bei jedem
 Cannabiskonsumenten darf ohne Weiteres eine mangelnde Fahreignung vermutet
 und eine entsprechende verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet werden
 (Weissenberger, Art. 16d N. 30).Der gelegentliche Cannabiskonsument,
 der nicht mit Alkohol oder anderen Drogen mischt, ist in der Regel in der
 Lage, konsumbedingte Leistungseinbussen als solche zu erkennen und danach zu
 handeln(BGer-Urteil 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3).Demgegenüber ist bei andauerndem, regelmässigem und gleichzeitigem
 hohem Cannabiskonsum wenn überhaupt höchstens von einer geringen Bereitschaft
 und Fähigkeit auszugehen, zuverlässig zwischen dem Drogenkonsum und der
 Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen (BGer-Urteil 1C_445/2012 vom 26.
 April 2013 E. 4.2.1). Da sich die Neigung, unter Substanzeinfluss zu
 fahren, mit zunehmendem Konsum verstärkt, begründet ein regel- oder gar
 gewohnheitsmässiger Cannabiskonsum zumindest berechtigte Zweifel an der
 Fahreignung (BGer-Urteil 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3).Ein regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger
 Haschischkonsum erlaubt für sich allein wiederum noch nicht den Schluss auf
 eine fehlende Fahreignung (BGE 127 II 122 E. 4b, 124 II 559
 E. 4d f.;BGer-Urteil 1C_862/2013 vom 2. April 2014
 E. 2.3).

Der gelegentliche
 Konsument von Cannabisprodukten ist nicht ohne Weiteres von einem regel- oder
 gewohnheitsmässigen Konsumenten zu unterscheiden, zumal entsprechende
 Erklärungen des Betroffenen nicht stets als wahr unterstellt werden können
 (BGer-Urteil 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3).Der Nachweis, dass der Beschwerdeführer
 tatsächlich nicht in der Lage wäre, Drogenkonsum und Strassenverkehr
 ausreichend auseinanderzuhalten, ist für die Anordnung der verkehrsmedizinischen
 Untersuchung nicht erforderlich, zumal die umstrittene Anordnung gerade auch
 der Klärung dieser Frage dient (BGer-Urteil 1C_446/2012 vom 26. April 2013
 E. 4.2.1). Auch wird für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung
 nicht zwingend vorausgesetzt, dass die betroffene Person unter dem Einfluss
 von Betäubungsmitteln gefahren ist oder Betäubungsmittel im Fahrzeug
 mitgeführt hat(BGer-Urteil
 1C_446/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).

4.

4.1Gemäss Polizeibericht vom 8. November 2014
 konsumiert der Beschwerdeführer seit acht Jahren Betäubungsmittel. In der
 Einvernahme der Kantonspolizei St. Gallen vom 19. Juli 2014 gab er an, er
 konsumiere lediglich an Partys alle zwei Monate Drogen, dies seit ca. 1-2
 Jahren; ansonsten konsumiere er nur gelegentlich. Weiter gestand er ein, im
 Kanton Glarus bereits 2009 wegen Widerhandlung gegen das
 Betäubungsmittelgesetzes angezeigt worden zu sein. Somit ist davon auszugehen,
 dass er seit mindestens sechs Jahren Betäubungsmittel konsumiert.

Der Beschwerdeführer wurde
 am 19. August 2014 wegen mehrfachen Vergehens nach Art. 19 Abs. 1 und 19a
 Ziff. 1 BetmG durch Erwerb, Besitz, Konsum und Anstaltentreffen zur Ausfuhr
 von Marihuana, Ecstasy, Amphetamin und LSD bestraft, weil er unter anderem
 eingeräumt hatte, in den vergangenen zwölf Monaten wöchentlich ca. 2 g
 Marihuana und die anderen Drogen seit rund einem Jahr jeden zweiten Monat
 anlässlich einer Party konsumiert zu haben. Am 19. Dezember 2014 wurde er
 unter anderem wegen einer Übertretung im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG
 bestraft, weil er im Zeitraum 20. Juli 2014 bis 25. Oktober 2014
 monatlich ca. 0,5 g Marihuana konsumierte, zuletzt am 25. Oktober 2014. Dies
 entspricht etwa einem Joint pro Monat (BGer-Urteil 1C_328/2013 vom
 18. September 2013 E. 4.2). Glaubt man den Aussagen des
 Beschwerdeführers, so hat er seinen Marihuana-Konsum von wöchentlich ca. 2 g
 (bis August 2014, wobei der Beschwerdeführer anfügte, "den Rest
 gelegentlich" zu konsumieren) auf monatlich ca. 0,5 g Marihuana (ab
 August 2014) reduziert.

Insgesamt herrscht keine
 Klarheit darüber, wie oft und welche Betäubungsmittel der Beschwerdeführer
 konsumiert. Es steht jedoch fest, dass er auch nach der Einleitung des
 Administrativverfahrens weiterhin Marihuana konsumierte.

4.2Für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen
 Untersuchung spricht der seit mehreren Jahren andauernde Cannabis-Konsum (von
 August 2013 bis August 2014 wöchentlich 2 g Marihuana). Insbesondere ist
 nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer das Cannabis auch kombiniert
 mit anderen Betäubungsmitteln wie Ecstasy, LSD und Amphetaminen konsumiert.
 Zwar wurde er seit Erhalt des Führerausweises vom 17. September 2014
 nicht dabei polizeilich erfasst, dass er unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug
 lenkte, doch ist dies vorliegend für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen
 Begutachtung nicht von Bedeutung (BGer-Urteil 1C_446/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2). Ins Gewicht fällt vielmehr, dass er sich selbst
 nach der Orientierung über die Einleitung eines Administrativverfahrens nicht
 davon abbringen liess, weiterhin Marihuana zu konsumieren.

Aufgrund der gegebenen
 Aktenlage kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, der
 Beschwerdeführer sei im Stande, zuverlässig zwischen dem Drogenkonsum und der
 Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen. Die verkehrsmedizinische
 Begutachtung dient gerade der Beantwortung dieser Frage. Damit erweist sich
 deren Anordnung als rechtmässig.

5.

5.1Gemäss Art. 5 Abs. 1 des Gebührentarifs für den
 Strassenverkehr und die Schifffahrt vom 8. Juli 2004 (Gebührentarif
 Strassenverkehr) können entstandene Kosten für medizinische oder
 verkehrspsychologische Gutachten, Strafregisterauszüge usw. der betroffenen
 Person auferlegt werden. Zudem kann ein angemessener Kostenvorschuss erhoben
 werden. Diese Bestimmung räumt der Beschwerdegegnerin ein weites Ermessen
 hinsichtlich der Auflage der Begutachtungskosten ein.

5.2Die Beschwerdegegnerin auferlegt die Kosten des
 verkehrsmedizinischen Gutachtens vorbehaltlos dem Beschwerdeführer. Aus zwei
 Urteilen des Verwaltungsgerichts vom 18. Juli 2012 (VG.2012.00036 E. II/8b
 und VG.2012.00037 E. II/8b, beide nicht publiziert) ergibt sich jedoch, dass
 die Beschwerdegegnerin in vergleichbaren Fällen davon ausging, dass bei
 Bejahung der Fahreignung die Gutachtenskosten auf die Staatskasse genommen
 würden und der Kostenvorschuss zurückerstattet werde. Daneben hat das
 Verwaltungsgericht bereits mehrmals ausgeführt, dass Betroffenen bei
 vorbehaltloser Bejahung der Fahreignung keine Kosten für das verkehrsmedizinische
 Gutachten auferlegt werden dürfen (VGer-Urteile VG.2014.00028 vom 25. Juni
 2014 E. 7, VG.2013.00075 vom 6. November 2013 E. 4, VG.2013.00076
 vom 6. November 2013 E. 4; die letzten beiden Urteile nicht publiziert).

Indem die
 Beschwerdegegnerin die Kosten der verkehrsmedizinischen Begutachtung
 unabhängig von deren Ergebnis dem Beschwerdeführer auferlegte, änderte sie
 ihre eigene Praxis und wandte sich zudem gegen die ständige Praxis des Verwaltungsgerichts.Eine Praxisänderung muss sich
 auf ernsthafte sachliche Gründe stützen können, die vor allem im Interesse
 der Rechtssicherheit umso gewichtiger sein müssen, je länger die als falsch
 oder nicht mehr zeitgemäss erachtete Rechtsanwendung gehandhabt wurde
 (BGer-Urteil 6B_292/2013 vom 15. Juli 2013 E. 2.5). Solche Gründe
 vermag die Beschwerdegegnerin allein mit dem Hinweis auf das
 Verursacherprinzip nicht geltend zu machen. Sodann sind keine anderen Gründe
 dafür ersichtlich, welche die bisherige Praxis als unzureichend erkennen
 liessen. Folglich hat es dabei zu bleiben, dass Art. 5 Abs. 1 des
 Gebührentarifs für Strassenverkehr und die Schifffahrt vom 8. Juli 2004,
 wonach Kosten für verkehrsmedizinische Gutachten dem Betroffenen auferlegt
 werdenkönnen, dahingehend auszulegen ist, dass Betroffenen keine
 Kosten für verkehrsmedizinische Gutachten aufzuerlegen sind, wenn ihnen in
 einem solchen die Fahreignung vorbehaltlos zuerkannt wird.

5.3Demgemäss ist die Beschwerde teilweise
 gutzuheissen. Disp.-Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2014
 ist dahingehend abzuändern, dass dem Beschwerdeführer der Kostenvorschuss für
 das verkehrsmedizinische Gutachten zurückerstattet wird, sollte seine Fahreignung
 vorbehaltlos bejaht werden.

III.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit.
 c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die
 Gerichtskosten zu tragen. In der Hauptsache unterliegt der Beschwerdeführer
 zwar. Er obsiegt jedoch hinsichtlich soweit, als ihm die Kosten für die verkehrsmedizinische
 Begutachtung unabhängig von deren Ergebnis auferlegt wurden. Es rechtfertigt
 sich daher, die Gerichtskosten von pauschal Fr. 1'000.- je zur Hälfte dem
 Beschwerdeführer aufzuerlegen und auf die Staatskasse zu nehmen. Vom bereits
 geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'000.- sind dem Beschwerdeführer
 Fr. 500.- zurückzuerstatten. Ihm ist überdies eine reduzierte Parteientschädigung
 zuzusprechen, da eine solche nur ihm, mangels Vorliegens besonderer Umstände
 nicht aber der Beschwerdegegnerin zusteht (Art. 138 Abs. 3 lit. a und
 Art. 138 Abs. 4 VRG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.  Die Beschwerde wird
 teilweise gutgeheissen und Disp.-Ziff. 1 der Verfügung der Beschwerdegegnerin
 vom 17. Dezember 2014 wird dahingehend abgeändert, dass dem Beschwerdeführer
 der Kostenvorschuss für das verkehrsmedizinische Gutachten zurückerstattet
 wird, sollte seine Fahreignung vorbehaltlos bejaht werden.

2. Die Gerichtskosten von pauschal Fr. 1'000.-
 werden zur Hälfte dem Beschwerdeführer auferlegt und zur Hälfte auf
 Staatskasse genommen. Vom bereits geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von
 Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer Fr. 500.- zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin
 wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen nach Rechtskraft
 dieses Entscheids eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr.
 800.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.  Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]