gl_gerichte · GL-1520 · 2021-12-09 · de
VG.2021.00059


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom9. Dezember 2021

II. Kammer

Besetzung:
 Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Walter Salvadori,
 Verwaltungsrichter Samuel Bisig und Gerichtsschreiberin i.V. MLaw Leonora
 Muji

in Sachen

VG.2021.00059

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchlic.
 iur.PhilippLanglotz,Rechtsanwalt

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegner

betreffend

Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______ meldete sich am
 24. Juli 2020beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
 (RAV) in Glarus an und stellte einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung.
 Das Amt für Wirtschaft und Arbeit lehnte seine Anspruchsberechtigung am
 9. Dezember 2020 ab, woran es am 14. Juni 2021 trotz der dagegen
 erhobenen Einwände festhielt.

2.

A.______ gelangte am 16.
 August 2021 mitBeschwerde ans
 Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung desEinspracheentscheids desAmts für Wirtschaft und Arbeit vom 14. Juni 2021
 sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Eventualiter sei die Sache
 zur Neubeurteilung an das Amt für Wirtschaft und Arbeit zurückzuweisen. In
 prozessualer Hinsicht seien die Akten des Strafverfahrens gegen seine
 ehemalige Arbeitgeberin zu edieren und ihm sei die unentgeltliche
 Prozessführung sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Das
 Amt für Wirtschaft und Arbeit schloss am 16. September 2021 auf Abweisung der
 Beschwerde; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten vonA.______.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist
 gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni
 1982 (AVIG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den
 Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
 (ATSG) i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der
 vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen
 erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er ganz oder teilweise
 arbeitslos ist (lit. a); einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat
 (lit. b); in der Schweiz wohnt (lit. c); die obligatorische
 Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch
 eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d); die Beitragszeit erfüllt hat
 oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (lit. e);
 vermittlungsfähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt
 (lit. g).

2.2Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit,
 wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf
 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Für den
 Leistungsbezug und für die Beitragszeiten gelten, sofern dieses Gesetz nichts
 anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (Art. 9
 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit
 dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind
 (Art. 9 Abs. 2 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt
 zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt
 sind (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV) zählt als Beitragsmonat
 jeder volle Kalendermonat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist. Nach
 Art. 11 Abs. 2 AVIV werden Beitragszeiten, die nicht einen
 vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage
 als ein Beitragsmonat gelten.

3.

3.1Der Beschwerdeführer bringt vor, der
 Beschwerdegegner habe sich bei der Prüfung der beitragspflichtigen
 Beschäftigung zu Unrecht einzig am Lohnfluss orientiert. Es sei vollständig
 ausser Acht gelassen worden, ob er innerhalb der Rahmenfrist tatsächlich
 gearbeitet habe. Dies sei denn auch nicht ausreichend überprüft worden, was
 eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstelle. Mit Blick auf die im
 Recht liegenden Akten werde überdies deutlich, dass eine genügend
 anrechenbare Beschäftigung vorliege und er folglich die
 Anspruchsvoraussetzungen für den streitbetroffenen Leistungsbezug erfülle. So
 sei er vom 1. Juni 2018 bis zum 30. November 2018 und im Februar 2019
 bis März 2019 bei der B.______AG tätig gewesen. Dadurch sei ihm eine Beitragszeit
 von sieben Monaten anzurechnen, zumal unerheblich sei, dass die B.______AG
 einzelne seiner Lohnansprüche mit Gegenforderungen verrechnet habe. Sodann
 habe er vom 1. April 2019 bis zum 17. Juni 2020 für die C.______GmbH
 gearbeitet. Dabei habe der Beschwerdegegner fälschlicherweise lediglich die
 Monate April und Mai 2019 als Beitragszeit berücksichtigt. Ferner habe er ab
 August 2019 aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten der damaligen Arbeitgeberin
 zwar keine oder kaum Lohnzahlungen mehr erhalten. Hingegen ergebe sich unter
 anderem gestützt auf die im Recht liegenden Stundenrapporte, die
 Lohnabrechnungen, die einzelnen Akontozahlungen vonseiten der ehemaligen
 Arbeitgeberin sowie die sonstigen Umstände, dass er von April 2019 bis zum
 17. Juni 2020 für die C.______GmbH tätig gewesen sei, was als
 Beitragszeit anzurechnen sei. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass ihm
 wegen der Insolvenz der C.______GmbH gestützt auf Art. 51 Abs.1 AVIG ohnehin drei bis vier Monate als Beitragszeit
 gutzuschreiben seien, was der Beschwerdegegner verkannt habe. Damit erfülle
 er im Ergebnis die erforderliche Mindestbeitragszeit, weshalb er Anspruch auf
 Arbeitslosenentschädigung habe.

3.2Der Beschwerdegegner stellt sich auf den
 Standpunkt, während der Rahmenfrist vom 17. Juli 2018 bis zum 16. Juli 2020
 sei die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten nicht
 nachgewiesen. So sei nämlich erforderlich, dass eine beitragspflichtige
 Beschäftigung ausgeübt worden sei und der Versicherte hierfür auch effektiv
 Lohn erhalten habe. Ein solcher Lohnfluss sei in Bezug auf die Tätigkeiten
 für die B.______AG und die C.______GmbH lediglich für sechs Monate,
 namentlich für Juli bis September 2018 und für Juni bis August 2019
 nachgewiesen, weshalb der Beschwerdeführer im Ergebnis keinen Anspruch auf
 Arbeitslosenentschädigung habe.

4.

4.1Vorliegend ist unbestritten, dass die
 Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 17. Juli 2018 bis zum 16. Juli 2020
 angedauert hat und die Rahmenfrist für den Leistungsbezug frühestens am 17.
 Juli 2020 eröffnet worden ist. Ebenso ergibt sich weder aus den Akten noch
 wird geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer gestützt auf Gründe im Sinne
 von Art. 14 AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit wäre. Strittig
 und zu prüfen ist indessen, ob Letzterer die erforderliche
 Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten innerhalb der Rahmenfrist mit dem Grad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt hat.

4.2Indem der Beschwerdegegner die Erfüllung der
 Mindestbeitragszeit mit der Begründung verneint hat, ein tatsächlicher
 Lohnbezug sei nur für maximal sechs Monate ausgewiesen, hat er den Nachweis
 der Lohnzahlung zur Anspruchsvoraussetzung erklärt, was sowohl der
 bundesgerichtlichen Rechtsprechung als auch der von ihm selbst angeführten
 Praxis (AVIG-Praxis, ALE, Oktober 2012, Rz. B144) zuwiderläuft.

So ist Voraussetzung für den Anspruch auf
 Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit
 gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 AVIG
 grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung
 während der geforderten Dauer von mindestens zwölf Beitragsmonaten. Diese
 Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher
 Lohnzahlungen kommt dabei nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung
 zu. Gleichwohl handelt es sich dabei aber um ein bedeutsames und in
 kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebendes Indiz für die Ausübung
 einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung
 nachgewiesen, der exakte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur
 über den versicherten Verdienst zu erfolgen (vgl. BGE 131
 V 444 E. 3.2.3 f.; BGer-Urteil 8C_297/2019 vom 29. August
 2019 E. 5, 8C_749/2018 vom 28. Februar 2019 E. 3.2).

Nach dem oben Dargelegten sind anders als bei der
 Bemessung des versicherten Verdienstes (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40
 AVIV) die vom Beschwerdeführer vorgebrachten fehlenden Lohnzahlungen bei der
 Beurteilung der erfüllten Beitragszeit einzig als Indizien zu betrachten,
 welche im Rahmen einer Würdigung aller Umstände mitzuberücksichtigen sind.

4.3

4.3.1Aus den Akten ergibt sich, dass der
 Beschwerdeführer vom 1. Juni 2018 bis zum 31. März 2019 mit Ausnahme der
 Monate Dezember 2018 sowie Januar 2019 bei der B.______AG arbeitstätig war
 (vgl. hierzu den diesbezüglichen Arbeitsvertrag vom 30. Mai 2018
 sowie die im Recht liegenden Lohnabrechnungen). Dies wird vom
 Beschwerdegegner nicht in Abrede gestellt. Mit Blick auf diese Tätigkeit und
 gestützt auf die bei den Akten liegenden Bankbelege bzw. die darin
 ersichtlichen Lohnzahlungen ging Letzterer sodann richtigerweise von einer
 beitragspflichtigen Beschäftigung während den Monaten Juli 2018 bis September
 2018 aus. Damit ergeben sich für die Monate August und September 2018 zwei
 volle Beitragsmonate. Für den Monat Juli 2018 ist demgegenüber zu
 berücksichtigen, dass die Rahmenfrist für die Beitragszeit erst am 17. Juli
 2018 begann, weshalb lediglich elf Werktage bzw. mit Blick auf die
 Regeln zur Ermittlung der Beitragszeit (vgl. AVIG-Praxis, ALE, Oktober
 2012, Rz. B150) 15,4 Kalendertage (11 x 1,4) anzurechnen sind.

4.3.2Soweit der Beschwerdegegner für die Monate
 Oktober 2018, November 2018, Februar 2019 und März 2019 aufgrund fehlender
 Lohnzahlungen davon ausgeht, dem Beschwerdeführer seien keine diesbezüglichen
 Beitragszeiten anzurechnen, ist ihm nicht zu folgen. So führt er gestützt auf
 die Aussagen der Arbeitgeberin (vgl. Klageantwort der B.______AG vom 20.
 August 2020) zunächst richtigerweise ins Feld, dass die B.______AG eine Arbeitstätigkeit
 für diese Monate bejaht hatte. Hingegen verkennt er alsdann, dass diese
 Monate selbst dann Beitragszeiten darstellen, wenn der Beschwerdeführer
 effektiv keinen Lohn erhalten hat. Vielmehr ist nach dem oben Dargelegten
 (vgl. vorstehende E. II/4.2) einzig relevant, dass der
 Beschwerdeführer in dieser Zeit eine beitragspflichtige Beschäftigung
 ausgeübt hat, wobei unerheblich ist, ob seine Lohnforderungen ausbezahlt oder
 mit den von der Arbeitgeberin geltend gemachten Gegenforderungen verrechnet wurden.
 Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die B.______AG die
 Lohnforderungen anerkannt hat, womit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer
 eine beitragspflichtige Tätigkeit ausgeübt hat. Demgemäss sind die Monate
 Oktober 2018, November 2018, Februar 2019 und März 2019 ebenfalls als
 Beitragszeiten anzurechnen.

4.3.3Somit ist festzuhalten, dass aus dem
 Arbeitsverhältnis zwischen der B.______AG und dem Beschwerdeführer eine
 anrechenbare Beitragszeit von sechs vollen Monaten und
 15,4 Kalendertagen resultiert.

4.4

4.4.1Weiter liegt ein Arbeitsvertrag zwischen derC.______GmbH und dem Beschwerdeführer vom 1.
 April 2019 im Recht, wonach Letzterer ab dem 1. April 2019 für die
 C.______GmbHals Gipser tätig war. Dieses Arbeitsverhältnis kündigte
 ihm dieC.______GmbHam 7. Juli 2020
 per 30. August 2020. Hierzu ist festzuhalten, dass selbst der
 Beschwerdegegner nicht in Frage stellt, dass ein entsprechendes
 Arbeitsverhältnis begründet worden war. So weist er im vorliegend
 angefochtenen Entscheid nämlich explizit auf einen diesbezüglichen Lohnfluss
 für die Monate April sowie Mai 2019 hin und anerkennt eine Anrechnung dieser
 Beitragszeit. Demgemäss ist zumindest für die Monate April sowie Mai 2019 von
 einer unbestritten gebliebenen beitragspflichtigen Tätigkeit des
 Beschwerdeführers auszugehen und ihm sind hierfür zwei volle Beitragsmonate
 anzurechnen.

4.4.2Sodann ergibt sich aus dem
 Handelsregisterauszug derC.______GmbH vom
 [], dass die Firma mit Registereintrag vom [] von Amtes wegen als aufgelöst
 erklärt wurde. Der Registerauszug des Betreibungsamts [] vom [] erhellt
 überdies, dass die C.______GmbH offensichtlich überschuldet war. Folglich ist
 ohne Weiteres von einem Ereignis im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AVIG
 auszugehen. Weil darüber hinaus nicht ersichtlich ist, dass der
 BeschwerdeführerderC.______GmbH seine
 Arbeitsleistung nicht gehörig angeboten hatte bzw. ihm erst am
 7. Juli 2020 per 30. August 2020 gekündigt worden war, ist die Zeit
 ab der Liquidation des Unternehmens bis zum Ende der Rahmenfrist am 17. Juli
 2020 ebenfalls als Beitragszeit anzurechnen (vgl. AVIG- Praxis, ALE,
 Oktober 2012, Rz. B144). Folglich sind der volle Monat Juni 2020 und im
 Juli 13 Werktage bzw. 18,2 Kalendertage (13 x 1,4
 [vgl. AVIG-Praxis, ALE, Oktober 2012, Rz. B150]) bei der
 Beitragszeit zu berücksichtigen.

4.4.3Gestützt auf das oben Dargelegte ist beim
 Beschwerdeführer für die Monate Juli 2018 bis November 2018, Februar 2019 bis
 Mai 2019 sowie Juni 2020 und Juli 2020 bereits von einer Beitragszeit von
 zehn Monaten und 3,6 Tagen auszugehen. Dadurch fehlen ihm innerhalb der
 verbleibenden Rahmenfrist, namentlich während der Monate Juni 2019 bis Mai
 2020, lediglich noch eine beitragspflichtige Tätigkeit von
 56,4 Kalendertagen oder 40,3 Werktagen zur Erfüllung der erforderlichen
 Mindestbeitragszeit. Zwar kann dem Beschwerdegegner diesbezüglich darin
 gefolgt werden, dass für diese Monate kein effektiver Lohnfluss nachgewiesen
 werden konnte. Wie bereits dargelegt, ist dieser Umstand jedoch lediglich als
 Indiz in eine Gesamtwürdigung miteinzubeziehen. Sodann ist festzuhalten, dass
 die im Recht liegenden Quellensteuer- und IK‑Auszüge sowie die
 fehlenden Sozialversicherungsabgaben ebenfalls nicht hinreichend darauf
 hinweisen, dass der Beschwerdeführer in der entsprechenden Zeit keiner
 beitragspflichtigen Arbeitstätigkeit nachging, zumal offensichtlich kein Lohn
 ausbezahlt wurde und entsprechend hätte besteuert oder beitragspflichtig
 abgerechnet werden müssen. Vielmehr ist gestützt auf die bei den Akten
 liegenden Arbeitsrapporte, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten
 Akontozahlungen, dem gegenüber derC.______GmbH
 eingeklagten Forderungsbetrag, welcher im Übrigen betrieben und wogegen kein
 Rechtsvorschlag erhoben wurde, sowie den vom Beschwerdeführer zusätzlich ins
 Recht gelegten Belegen (beispielsweise der Screenshot der Nachricht, wonach
 die C.______GmbH ausführt, dass noch Zahlungen ausstehend seien) mit
 überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er innerhalb der
 verbleibenden zwölf Monate die zusätzlich erforderlichen beitragspflichtigen
 Tage (40,3 Werktage) gearbeitet hat. Hierfür spricht insbesondere auch,
 dass sich der Beschwerdeführer bei einer Nichterwerbstätigkeit von rund einem
 Jahr offensichtlich um Arbeit bemüht hätte oder sich zumindest gegenüber der
 damaligen Arbeitgeberin zu Wehr gesetzt hätte, wobei sich diesbezüglich keine
 Hinweise bei den Akten finden lassen. Ferner hätte bei einer einjährigen
 Nichterwerbstätigkeit für die C.______GmbH wohl bereits früher ein Grund
 dafür bestanden, das Arbeitsverhältnis zu kündigen. Dies war nachweislich
 jedoch erst im Juli 2020 der Fall. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass
 der Beschwerdegegner hinsichtlich der Tätigkeit bei der C.______GmbH in der
 Verfügung vom 9. Dezember 2020 selbst noch von einem Lohnfluss in den Monaten
 Juni 2019 bis August 2019 ausging, womit er gegenüber dem vorliegend
 angefochtenen Entscheid noch mehr als zwei Beitragsmonate im Rahmen des
 Arbeitsverhältnisses mit der C.______GmbH anerkannte. Es erscheint somit
 selbst bei nicht nachgewiesenen Lohnzahlungen überwiegend wahrscheinlich,
 dass der Beschwerdeführer zwischen Juni 2019 und Mai 2020 während mindestens
 40,3 Werktagen für die C.______GmbH einer beitragspflichtigen Tätigkeit
 nachging.

5.

Zusammenfassend ergibt
 sich, dass der Beschwerdeführer die erforderliche Mindestbeitragszeit während
 der Rahmenfrist vom 17. Juli 2018 bis zum 16. Juli 2020 mit
 überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt hat. Folglich hat der
 Beschwerdegegner die übrigen Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen bzw. insbesondere
 den versicherten Verdienst festzulegen, wozu er unter Umständen weitergehende
 Abklärungen (beispielsweise die Edition der vom Beschwerdeführer erwähnten
 Strafakten, die Einholung der Unterlagen des Treuhänders der C.______GmbH
 oder dessen Befragung) vorzunehmen hat.

Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. Der
 Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 14. Juni 2021 sowie dessen
 Verfügung vom 9. Dezember 2020 sind aufzuheben und die Sache ist zur Prüfung
 der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an diesen zurückzuweisen.

III.

1.

Die Gerichtskosten sind
 von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG
 i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG). Dem obsiegenden Beschwerdeführer steht gemäss
 Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG zu Lasten des Beschwerdegegners
 eine Parteientschädigung zu. Diese ist ohne Rücksicht auf den Streitwert nach
 der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu
 bemessen und vorliegend auf Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) festzusetzen.

2.

2.1Der Beschwerdeführer beantragt die
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen
 Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 139 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes
 vom 4. Mai 1986 (VRG) befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen,
 um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten
 aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der Kosten- und
 Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist.

2.2Da dem Beschwerdeführer keine
 Gerichtskosten aufzuerlegen sind, ist sein Gesuch um unentgeltliche
 Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

2.3Die
 Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich ohne Weiteres aus den
 Akten. Da seine Beschwerde gutzuheissen ist, kann das Verfahren auch nicht
 als aussichtslos bezeichnet werden. Sodann war der Beschwerdeführer auf eine
 rechtliche Vertretung angewiesen, weshalb sein Gesuch um unentgeltliche
 Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihm in der Person von Rechtsanwalt
 lic. iur. Philipp Langlotz ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu
 bestellen ist. Dieser ist mit pauschal Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer)
 zu entschädigen. Daran ist die Parteientschädigung seitens des
 Beschwerdegegners in gleicher Höhe anzurechnen.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Das
 Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Das
 Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung
 wird gutgeheissen. Ihm wird in der Person von lic. iur. Philipp
 Langlotz ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

3.

Der Rechtsbeistand wird zu Lasten der
 Gerichtskasse mit Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) entschädigt.
 Daran angerechnet wird die Parteientschädigung seitens des
 Beschwerdegegners in gleicher Höhe.

und erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners
 vom 14. Juni 2021 sowie dessen Verfügung vom 9. Dezember 2020 werden
 aufgehoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen an diesen zurückgewiesen.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Der
 Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert
 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
 von Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]