gl_gerichte · GL-341 · 2014-01-24 · de
OG.2013.00060


Kanton Glarus

Obergericht

Urteil
 vom 24. Januar 2014

Verfahren
 OG.2013.00060

B.______

Berufungskläger

vertreten durch
 C.______Vertreter,

gegen

Bank A.______

Berufungsbeklagte

betreffend

Forderung

Anträge des Berufungsklägers(gemäss
 Eingabe vom 16. September 2013):

1.     Das Urteil des Kantonsgerichts Glarus vom 26. Juni 2013
 (Verfahren ZG.2012.01074) sei vollumfänglich aufzuheben und die Klage sei
 vollumfänglich abzuweisen.

2.       Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu
 Lasten der Klägerin und Berufungsbeklagten.

Anträge derBerufungsbeklagten(gemäss Eingabe vom 15. Oktober 2013 :

1.     Die Berufung sei, soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen;

2.       das Urteil des Kantonsgerichts Glarus vom 26.06.2013 sei
 vollumfänglich zu bestätigen;

3.       unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des
 Berufungsklägers.

____________________

Das Gerichtzieht in Betracht:

I.

1.a)Am
 4. Mai 2004 schloss die Bank A.______ mit der D.______ AG einen
 Kreditvertrag. Demnach gewährte die Bank dem Kreditnehmer einen Rahmenkredit.
 Anlässlich einer Versteigerung des Betreibungs- und Konkursamtes des Kantons
 Nidwalden vom 5. Mai 2004 erhielt die D.______ AG den Zuschlag für drei
 Grundstücke. Sie leistete die Anzahlung von Fr. 2400000.- mit einem
 Check. Dieser Betrag wurde dem Betreibungsamt Nidwalden am 11. Mai 2004
 durch die Bank A.______ gutgeschrieben.

b)Am 14. November
 2005 bzw. am 21. Dezember 2005 unterzeichneten dieselben Parteien einen
 Rahmenkreditvertrag über den Betrag von Fr. 20000000.-.

c)Am 26. Oktober
 2006 schlossen die Parteien einen Basisvertrag, welcher die Grundlage für
 sämtliche Geschäftsbeziehungen des Kunden mit der Bank A.______ ist.

d)Mit Schreiben vom
 9. Januar 2009 kündigte die Bank A.______ den Rahmenkreditvertrag vom
 14. November 2005 bzw. 21. Dezember 2005 und stellte unter anderem auch
 die Kapitalschuld von Fr. 2400000.- nebst Zins mit sofortiger
 Rückzahlungsfrist fällig.

2.a)Mit
 Zahlungsbefehl vom 8. April 2009 betrieb die Bank A.______ die D.______
 AG an deren damaligem Sitz in St. Gallen für Fr. 2400000.- und
 für Fr. 74616.65 nebst Zins und Kosten (nachfolgend St. Galler
 Rechtsöffnung). Die D.______ AG erhob Rechtsvorschlag. In der Folge stellte die
 Bank A.______ ein Gesuch um Rechtsöffnung für Fr. 2475431.30 zuzüglich
 Zins beim Kreisgericht Rorschach, welches infolge der Sitzverlegung der
 D.______ AG nach [] zuständig war. Das Kreisgericht wies das
 Rechtsöffnungsbegehren ab, auferlegte die Gerichtskosten von Fr. 2000.-
 der Bank A.______  und sprach der D.______ AG eine Parteientschädigung von
 Fr. 7531.70 zu.

b)Das Kantonsgericht
 St. Gallen hob im Rekursverfahren diese Verfügung auf und erteilte der
 Bank A.______ provisorische Rechtsöffnung für Fr. 2400000.- nebst Zins
 und Betreibungskosten und wies das Rechtsöffnungsbegehren im Mehrbetrag ab.
 Die Gerichtskosten von Fr. 2000.- für das erstinstanzliche und von
 Fr. 3000.- für das Rekursverfahren auferlegte das Gericht der D.______
 AG, welche überdies verpflichtet wurde, die Bank A.______ für beide Verfahren
 mit Fr. 3000.- zu entschädigen.

c)In der Folge gelangte
 die D.______ AG an das Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde in
 Zivilsachen gut, hob den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom
 12. April 2010 auf und wies das Rechtsöffnungsbegehren ab. Die
 Gerichtskosten von Fr. 20000.- für das bundesgerichtliche Verfahren
 auferlegte das Bundesgericht der Bank A.______. Die Bank A.______ wurde
 überdies verpflichtet, die D.______ AG für das bundesgerichtliche Verfahren
 mit Fr. 20000.- zu entschädigen. Die Verlegung der kantonalen Kosten
 übertrug das Bundesgericht dem Kantonsgericht St. Gallen.

d)Schliesslich wurden die
 Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens von Fr. 2000.- und jene
 des Rekursverfahrens von Fr. 3000.- durch das Kantonsgericht
 St. Gallen der Bank A.______ auferlegt, welche zudem verpflichtet wurde,
 der D.______ AG für das Verfahren vor beiden kantonalen Instanzen eine
 Parteientschädigung von insgesamt Fr. 11297.55 zu bezahlen.

3.a)Die Bank A.______ teilte B.______ mit Schreiben vom
 7. Dezember 2010 mit, dass die D.______ AG der Bank A.______ knapp
 Fr. 3 Mio. schulde. Unter diesen Umständen werde sie die
 Parteientschädigung von Fr. 20000.- nicht auszahlen, sondern die
 Verrechnungseinrede erheben. Sie werde dem Konto fester Vorschuss
 Fr. 20000.- gutschreiben, unter dem Vorbehalt der Rückforderung. Dagegen
 brachte die D.______ AG bzw. B.______ mit Schreiben vom 8. Dezember 2010
 vor, dass die Einrede der Verrechnung nicht zu hören und er beauftragt sei,
 die Betreibung einzuleiten, wenn der Betrag von Fr. 20000.- nicht bis
 spätestens 13. Dezember 2010 überwiesen sei.

b)Am 23. Dezember
 2010 trat die zwischenzeitlich umfirmierte D.______ AG die
 Parteientschädigung der St. Galler Rechtsöffnung von Fr. 20000.-
 für das Verfahren vor Bundesgericht und von Fr. 11297.55 für das
 Verfahren vor den kantonalen Instanzen an Rechtsanwalt B.______ ab. Die
 Abtretung von Parteientschädigungen hatten B.______ und die D.______ AG
 bereits in Auftrag und Vollmacht vom 16. Dezember 2009 vereinbart.

c)B.______ betrieb die
 Bank A.______ mit Zahlungsbefehlen vom 11. Januar 2011 für die Forderung
 von Fr. 20000.- und von Fr. 11297.55. Die Bank A.______ erhob
 Rechtsvorschlag. In der Folge stellte B.______ beim Kantonsgericht Glarus
 zwei Rechtsöffnungsbegehren (Glarner Rechtsöffnungen). In den beidenVerfahren wurde ihm am 4. Mai 2011 die
 Rechtsöffnung für Fr. 20000.- bzw. Fr. 11297.55 nebst Zins
 erteilt. Die Gerichtsgebühr von je Fr. 500.- wurde der Bank A.______ auferlegt,
 welche überdies verpflichtet wurde, B.______ Parteientschädigung in der Höhe
 von Fr. 1000.- und von Fr. 500.- zu bezahlen.

d)Mit Schreiben vom 17. Mai 2011 teilte die Bank
 A.______ B.______ mit, dass Fr. 20000.- Parteientschädigung und
 Fr. 11297.55 Parteientschädigung aus der St. Galler Rechtsöffnung,
 die Gerichtsgebühren von je Fr. 500.- und die Parteientschädigungen von
 je Fr. 1000.- für die Glarner Rechtsöffnungen überwiesen würden. Die
 Bank A.______ teilte überdies mit, dass sie die Verrechnung, welche sie den
 genannten Forderungen entgegengestellt habe, mit der Überweisung nicht
 zurückziehe und dass den abgetretenen Forderungen von Fr. 20000.- und
 Fr. 11297.55 die Einrede der Verrechnung weiterhin anhafte. Am
 24. Mai 2011 schrieb die Bank A.______ Fr. 35096.00  an B.______
 gut.

4.a)Mit Eingabe vom 14. April 2011 erhob
 die Bank A.______ eine Forderungsklage gegen die D.______ AG beim
 Kantonsgericht Glarus. Gegenstand der Klage ist eine Teilforderung von
 Fr. 1000000.- aus dem Kreditvertrag vom 4. Mai 2004.

b)Am 23. Januar 2013, wurde über die D.______ AG
 der Konkurs eröffnet. Der Forderungsprozess wurde einstweilen sistiert.

c)Die Forderung wurde anerkannt und das Verfahren
 schliesslich abgeschrieben.

5.a)Nachdem die Bank A.______ B.______ mit
 Zahlungsbefehl vom 11. Mai 2011 des Betreibungsamtes Appenzeller
 Mittelland über den Betrag von Fr. 31815.55 nebst Zins und Kosten des
 Zahlungsbefehls betrieben und dieser Rechtsvorschlag erhoben hatte, machte die
 Bank A.______ am 26. September 2012 schliesslich eine
 Rückforderungsklage nach Art. 86 SchKG beim Kantonsgericht anhängig.
 Beim Forderungsbetrag handelt es sich um die Parteientschädigung aus der
 St. Galler Rechtsöffnung.

b)Mit Urteil vom 26. Juni 2013 verpflichtete das
 Kantonsgericht B.______, der Bank A.______ Fr. 31814.55 nebst Zinst zu
 5 % seit 16. Mai 2012 zu bezahlen. Weiter beseitigte das
 Kantonsgericht den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20121000
 (Zahlungsbefehl vom 11. Mai 2012) des Betreibungsamtes Appenzellerland
 im vorgenannten Umfang sowie für die Gerichtskosten, die Parteientschädigung
 und die Betreibungskosten. Die Gerichtsgebühr von Fr. 4000.- wurde
 B.______ auferlegt, welcher überdies verpflichtet wurde, der Bank A.______
 eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3000.- zu bezahlen.

c)Gegen diesen Entscheid ging B.______ am
 16. September 2013 fristgerecht in Berufung und stellte die einleitend
 wiedergegebenen Anträge. die Bank A.______ beantwortete die Berufung mit
 Eingabe vom 15. Oktober 2013.

II.

1.Mit der Berufung
 können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des
 Sachverhaltes durch die Vorinstanz gerügt werden (Art. 310 ZPO).

2.a)Der
 Berufungskläger bringt vor, die Vorinstanz habe das Recht falsch angewendet
 und rügt, er habe bereits vor Vorinstanz vorgebracht, dass im vorliegenden
 Verfahren über die von der Berufungsbeklagten zur Verrechnung gestellte
 Forderung nicht entschieden werden könne, weil diese Forderung bereits
 Gegenstand des rechtshängigen Verfahrens ZG.2011.00330 sei. Selbst im Falle
 einer rechtskräftigen Kollokation der Forderung der Berufungsbeklagten
 gegenüber der D.______ AG in Liquidation müsste er [B.______] sich dies nicht
 entgegenhalten lassen. Die Bank A.______ hätte ihm in jenem Verfahren den
 Streit verkünden müssen. Da sie dies nicht getan habe, habe es sich die Bank
 selbst zuzuschreiben, dass die Forderung im vorliegenden Verfahren nicht
 bewiesen werden könne. Die Argumentation, dass das Kollokationsurteil keine
 Rechtskraft über den Konkurs hinaus entfalte, sei rechtsfehlerhaft. Der
 Kollokationsplan im Konkurs der D.______ AG in Liquidation sei erst nach der
 Hauptverhandlung aufgelegt worden, zum Zeitpunkt des Aktenschlusses sei das
 Schicksal des Prozesses ZG.2011.00330 völlig ungewiss gewesen. Einer
 Beurteilung der zur Verrechnung gestellten Forderung der Bank A.______ sei
 die Litispendenz entgegen gestanden, im vorinstanzlichen Prozess hätte nicht
 über diese Forderung entschieden werden dürfen. Die Frage, ob einem gemäss
 Art. 260 SchKG weitergeführten Prozess Rechtskraft über den Konkurs
 hinaus zukommt, spiele im vorliegenden Zusammenhang keine Rolle, die Frage
 der Litispendenz sei von der Frage der res iudicata zu trennen.

b)Das Gericht tritt auf
 eine Klage ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 59
 Abs. 1 ZPO). Prozessvoraussetzungen sind insbesondere, dass die Sache
 nicht anderweitig rechtshängig ist und dass die Sache noch nicht
 rechtskräftig entschieden ist (Art. 59 Abs. 2 lit. d und e
 ZPO).

c)Die Bestimmung, dass
 keine anderweitige Rechtshängigkeit bestehen darf, will verhindern, dass
 gleichzeitig oder hintereinander über den gleichen Streitgegenstand zwischen
 denselben Parteien ein Prozess stattfindet (BSK-Gehri, Art. 59 ZPO N 13). Dies ist hier nicht
 der Fall. Im vorliegenden Verfahren sind B.______ und die Bank A.______
 Partei. Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob die Bank A.______ von
 B.______ Fr. 31814.55 nebst Zins zurückfordern kann. Dagegen betrifft
 das Verfahren ZG.2011.00330 eine Forderungsklage der Bank A.______ gegen die
 D.______ AG in Liquidation. Wohl ist vorfrageweise zu klären, ob die Bank
 A.______ der D.______ AG in Liquidation bzw. der D.______ AG einen Kredit von
 Fr. 2400000.- ausbezahlt hat. Dies ändert aber nichts daran, dass die
 Parteien der beiden Verfahren ZG.2011.00330 und ZG.2012.01074 bzw.
 OG.2013.00060 nicht identisch sind. Die Antwort auf die Vorfrage gehört bloss
 zu den Urteilserwägungen und wird damit nicht rechtskräftig und hat folglich
 auch keine präjudizielle Wirkung auf den anderen Prozess (vgl. BK-Zingg, Art. 59 N 129).

d)Mit dem Erfordernis,
 dass in der gleichen Sache nicht bereits ein Urteil vorliegen darf, soll
 verhindert werden, dass die gleiche Sache zwischen denselben Parteien bei
 verschiedenen Gerichten zur Beurteilung gelangt. Dabei soll die Gefahr sich
 widersprechender Urteile vermieden werden und der definitive Rechtsfriede
 durch ein bindendes autoritatives Urteil wieder hergestellt werden (BSK-Gehri, Art. 59 ZPO N 18).
 Vorliegend ist nicht ersichtlich, dass über dieselbe Sache bereits ein
 rechtskräftiges Urteil existieren würde, weshalb keine abgeurteilte Sache
 (res iudicata) vorliegt.

e)Im Übrigen stellt das
 Kantonsgericht fest, dass die tatsächlichen Vorausssetzungen für eine
 Forderung von der Bank A.______ gegen die D.______ AG bestehen. B.______ rügt
 diesbezüglich keine falsche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz.

f)Zusammenfassend kann
 festgehalten werden, dass keine negativen Prozessvoraussetzungen vorliegen
 und die Vorinstanz zu Recht auf die Klage eingetreten ist. Im Übrigen kann
 auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zur Rechtskraft des
 Kollokationsurteils betreffend die D.______ AG verwiesen werden.

3.a)Weiter, so
 der Berufungskläger, sei unstrittig, dass die Berufungsbeklagte aus
 prozessualen Gründen im Rechtsöffnungsverfahren mit ihrer Verrechnungseinrede
 auch dann nicht durchgedrungen wäre, wenn die Parteient­schädigung nicht an
 den Berufungskläger abgetreten und von diesem geltend gemacht worden, sondern
 im Namen der D.______ AG in Liquidation eingetrieben worden wäre. Im Falle
 einer Zahlung an die D.______ AG in Liquidation AG müsste sich die
 Rückforderungsklage gegen diese und nicht gegen den Berufungskläger richten.
 Da die D.______ AG in Liquidation im Zeitpunkt der Einleitung der
 Rückforderungsklage bereits im Konkurs war, wäre es der Berufungsbeklagten ohne
 Abtretung nicht möglich gewesen, den vollen bezahlten Betrag gestützt auf
 Art. 86 SchKG zurückzufordern, da höchstens eine Konkursdividende zu
 holen gewesen wäre. Eine solche Besserstellung widerspreche dem Sinn und
 Zweck von Art. 169 OR. Entscheidend sei nicht, dass er (der
 Berufungskläger) allenfalls eine einredebelastete Forderung durch Abtretung
 erworben habe, sondern die Tatsache, dass die Berufungsbeklagte nur in Folge
 der Abtretung überhaupt in den Genuss der Rückforderungsklage gemäss Art. 86
 SchKG kam. Die vorliegend zu beurteilende Rückforderungsklage sei deshalb
 abzuweisen, weil deren Gutheissung zu einer mit Sinn und Zweck von
 Art. 169 OR nicht zu vereinbarenden Besserstellung der
 Berufungsbeklagten führen würde.

b)Einreden, die der Forderung
 des Abtretenden entgegenstanden, kann der Schuldner auch gegen den Erwerber
 geltend machen, wenn sie schon zu der Zeit vorhanden waren, als er von der
 Abtretung Kenntnis erhielt (Art. 169 Abs. 1 OR). Mit der Vorinstanz
 und der Lehre ist davon auszugehen, dass der Zweck dieser Bestimmung im
 Schutz des Schuldners und nicht jenem des Zessionars liegt. Der
 Schuldnerschutz findet seine Grenze darin, dass der Schuldner nicht aus der
 Zession Profit schlagen können soll. Aus diesem Grund sollen dem Schuldner alle
 Verteidigungsmittel verwehrt sein, die ihm auch dann nicht gegen den Zedenten
 zur Verfügung stehen würden, wenn die Zession nicht stattgefunden hätte. Auf
 der anderen Seite nimmt das Gesetz in Kauf, dass der Zessionar beim
 Forderungserwerb das Risiko von Einreden und Einwendungen des Schuldners
 eingeht (BSK-Girsberger,
 Art. 169 OR N 1).

c)Die Bank A.______ erhob
 am 17. Mai 2011 gegenüber der D.______ AG bzw. einer Anwältin im Büro
 des Berufungsklägers die Verrechnungseinrede über die gesamte Parteientschädigung
 aus dem St. Galler Rechtsöffnungsverfahren. Nichtsdestotrotz beantragte
 B.______ erfolgreich die definitive Rechtsöffnung (vgl. Verfahren
 ZG.2011.00121 und ZG.2011.00143). In der Folge bezahlte die Bank A.______
 Fr. 35096.-. Dieser Sachverhalt ist der Beurteilung zu Grunde zu legen.
 Die Argumentation des Berufungsklägers geht an der Sache vorbei und verfängt
 nicht. Es kann diesbezüglich vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen
 der Vorinstanz verwiesen werden. Im Übrigen legt die Vorinstanz in ihrem
 Entscheid eingehend dar, dass die Bank A.______ gegen die D.______ AG
 verrechenbare Forderungen im Sinne von Art. 120 OR hat und unter
 Betreibungszwang eine Nichtschuld bezahlte. Auf diese Erwägungen kann
 vollumfänglich verwiesen werden.

4.a)Der
 Berufungskläger bringt weiter vor, dass die Berufungsbeklagte durch ihre
 Prozessführung im über drei Instanzen bis vor Bundesgericht geführten
 Rechtsöffnungsverfahren gegen die D.______ AG mutwillig unnötigen Aufwand
 generiert habe, da es ihr im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens nicht
 möglich war, die behauptete Auszahlung eines Darlehens über
 Fr. 2400000.- zu beweisen. Für diesen Aufwand sei der D.______ AG eine
 Parteientschädigung zugesprochen worden, welche sie dem vorliegenden Berufungskläger
 abgetreten habe. Die Zahlung der Parteientschädigung habe sich die
 Berufungsbeklagte durch die mutwillige Prozessführung selber zuzuschreiben,
 wäre der Aufwand doch nicht entstanden, wenn die Berufungsbeklagte direkt
 eine Klage im ordentlichen Verfahren gegen die D.______ AG in Liquidation
 eingeleitet hätte. Die Berufungsbeklagte habe deshalb eine allfällige
 betreibungsrechtliche Zwangslage im Sinne von Art. 86 SchKG selber
 verschuldet, weshalb sich die von ihr angehobene Rückforderungsklage im Sinne
 von Art. 86 SchKG als offenkundig rechtsmissbräuchlich erweise und
 deshalb nicht zu schützen sei.

Die Vorinstanz habe sich trotz
 des detailliert vorgetragenen Einwandes der Rechtsmissbräuchlichkeit der
 Rückforderungsklage nicht damit auseinandergesetzt.

Würde die Rückforderungsklage der
 Bank A.______ gutgeheissen, würde der Berufungskläger im Ergebnis für seinen
 von der Berufungsbeklagten verursachten Aufwand nicht entschädigt.

b)Rein
 betreibungsrechtliche Streitigkeiten wie die definitive oder provisorische
 Rechtsöffnung haben keine über die hängige Betreibung hinausgehende
 Rechtskraft. Rechtsöffnungsentscheide können einen in ihrem Gefolge
 allenfalls stattfindenden materiellrechtlichen Prozess nicht präjudizieren
 (BK-Zingg, Art. 59 ZPO
 N 118 f., m.w.H.). Insofern ist nicht auf solche mit dem
 vorliegenden Verfahren im Zusammenhang stehende Entscheide abzustellen. Es
 sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass das St. Galler
 Rechtsöffnungsverfahren missbräuchlich gewesen sein könnte. Im Übrigen kann auf
 E. III.3 des vorinstanzlichen Entscheides  verwiesen werden. Darin hat
 sich das Kantonsgericht entgegen den Vorbringen des Berufungsklägers mit der
 Missbräuchlichkeit der Rückforderungsklage auseinandergesetzt.

Soweit der Berufungskläger
 vorträgt, er würde im Ergebnis für seinen von der Berufungsbeklagten
 verursachten Aufwand nicht entschädigt, ist die Argumentation nicht
 stichhaltig; für seinen Aufwand wird der Anwalt durch die Auftraggeberin
 entschädigt, soweit er sich eine einredebelastete Forderung abtreten lässt,
 ist dies seine Sache.

III.

Zusammenfassend ist festzuhalten,
 dass die Berufung gegen das Urteil des Kantonsgerichts vom 26. Juni 2013
 abzuweisen ist. Die Kosten sind ausgangsgemäss dem Berufungskläger
 aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dieser ist überdies zu
 verpflichten, der Berufungsbeklagten eine angemessene Umtriebsentschädigung
 zu bezahlen (Art. 106 i.V.m. Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO;Suter/von Holzen, in:
 Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
 Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Art. 95 N 42). Bei diesem
 Ausgang besteht keine Veranlassung zu einer Korrektur der vorinstanzlichen
 Kostenregelung (Dispositiv Ziff. 4-6).

Der Streitwert übersteigt
 Fr. 30000.-.

____________________

Das Gerichterkennt:

1.

Die Berufung wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 4000.- für das
 Berufungsverfahren wird dem Berufungskläger auferlegt und von dem von ihm
 geleisteten Kostenvorschuss bezogen.

3.

Der Berufungskläger wird verpflichtet, der
 Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von
 Fr. 2000.- zu bezahlen.

4.

Schriftliche
 Mitteilung an:

[...]

Das Bundesgericht hat diesen
 Entscheid im Urteil 4A_95/2014 vom 10. Juli 2014 bestätigt.