gl_gerichte · GL-171 · 2013-06-21 · de
OG.2013.00002


Kanton Glarus

Obergericht

Urteil
 vom 21. Juni 2013

Verfahren
 OG.2013.00002

Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus                              Anklägerin
 und

Berufungsklägerin

vertreten
 durch C.______

gegen

A.______                                                                                    Beschuldigter
 und

Berufungsbeklagter

vertreten
 durch B.______

beschuldigt
 der

fahrlässigen
 Körperverletzung und der Verletzung von Verkehrsregeln

über die Anträge:

A. der
 Anklägerin und Berufungsklägerin(gemäss
 Berufungserklärung vom 10. Januar 2013 sowie den Ausführungen des
 Staatsanwalts an der Ver­hand­lung vom 3. Mai 2013:

1.

A.______
 sei schuldig zu sprechender fahrlässigen Körperverletzung im Sinne
 von Art. 125 Abs. 1 StGB, der Verletzung der Verkehrsregeln durch
 Überholen trotz Gegenverkehrs im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG
 i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG.

2.

A.______sei mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je CHF 110.―
 zu bestrafen. Zudem sei die mit Strafmandat des Verhöramtes des Kantons
 Glarus am 15. März 2010 bedingt ausgesprochene Geldstrafe von
 10 Tagessätzen zu je CHF 110.― zu vollziehen, und es sei
 daher zusammen mit der neuen Strafe eine unbedingte Gesamtstrafe von
 20 Tagessätzen zu je CHF 110.― auszu­sprechen.

3.

A.______sei zudem mit einer Busse von CHF 100.― zu bestra­fen. Bei
 schuldhafter Nichtbezahlung der Busse sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von
 einem Tag zu vollziehen.

4.

Die Kosten des
 Verfahrens seien der beschuldigten Person aufzuerlegen.

B. des
 Beschuldigten und Berufungsbeklagten(gemäss den Aus­füh­rungen
 der Verteidigerin an der Verhandlung vom 3. Mai 2013):

1.

Es sei das
 Urteil der Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts Glarus vom
 12. Dezember 2012 zu bestätigen und A.______ vom Vorwurf der fahrläs­sigen
 Körperverletzung und vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln freizu­sprechen.

2.

Eventualiter sei
 A.______ ausschliesslich wegen fahrlässiger Körperverlet­zung im Sinne von
 Art. 125 Abs. 1 StGB zu einer bedingten Geldstrafe zu ver­urteilen.

3.

Es sei auf den
 Widerruf hinsichtlich der bedingten Vorstrafe gemäss Strafman­dat des
 Verhöramtes des Kantons Glarus vom 15. März 2010 zu ver­zichten.

4.

Alles unter
 Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.

____________________

Das
 Gericht zieht in Betracht:

I.

1.Am Mittwochmorgen,
 15. Februar 2012, kurz nach 06.30 Uhr, ereignete sich auf dem eben
 und schnurgerade verlaufenden Kirchweg in Ennenda (Inner­ortsbereich)
 unmittelbar beim Bahnübergang ein Verkehrsunfall. Am besagten Mor­gen
 herrschte starker Schneefall und es war noch dunkel, wobei die Strassenbe­leuchtung
 auf dem Kirchweg durchgehend ist. A.______ lenkte seinen Pickup der Marke
 [...] auf der verschneiten Strasse in Richtung Glarus und näherte sich dabei
 dem Bahnübergang. Vor ihm fuhr ein Personenwagen, an dessen Steuer X.______
 sass. Als bei der Barriere das rote Blink­lichtsignal einsetzte und das
 Senken der Schranken ankündete, verlangsamte X.______ seine Fahrt und stoppte
 den Wagen bei der Haltelinie ungefähr 20 Meter vor dem Über­gang.
 A.______ scherte auf die Gegenfahrbahn aus, um am stillstehenden Auto links
 vorbeizufahren, da er beabsichtigte, noch vor dem Bahnübergang nach rechts in
 die Villastrasse abzubiegen. Derweil kam aus der Gegenrichtung Y.______ mit
 seinem Personenwagen herangefahren, passierte trotz der Warnblinker den
 Bahnüber­gang und kollidierte in der Folge praktisch auf der Höhe des Fahrzeuges
 von X.______ frontal mit dem Pickup von A.______. Dabei erlitten die beiden
 Mitfahrerinnen von Y.______ Verletzungen im Bauch- und Schulterbereich bzw.
 am Rücken.

Siehe zur Illustration der
 örtlichen Situation die nachstehende Unfallskizze:

2.Am 22. Mai 2012
 erliess die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus gegen A.______ einen
 Strafbefehl. Darin erkannte sie ihn für schuldig der fahrlässi­gen
 Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie der
 Verletzung der Verkehrsregeln zufolge Überholens trotz Gegenverkehr gemäss
 Art. 35 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG. Der
 Beschuldigte wurde verurteilt zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
 Fr. 110.‑ zuzüglich einer Busse von Fr. 100.‑; indem
 die Staatsanwaltschaft zugleich eine vom Verhöramt des Kantons Glarus am 15.
 März 2010 bedingt ausgesprochene Geldstrafe widerrief, legte sie neu eine
 unbedingte Gesamtstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 110.‑ fest
 (siehe allerdings zu den Voraussetzungen einer Gesamtstrafe BGE 134 IV 241
 E. 4.4 S. 246.). Ausgangsgemäss wurden die Kosten des Verfahrens
 dem Beschuldigten auferlegt.

3.a)Dagegen erhob A.______ rechtzeitig Einsprache (DossierSA.2012.00169),
 worauf die Staatsanwaltschaft am 17. Juli 2012 den Strafbefehl als
 Anklageschrift (siehe Art. 356 Abs. 1 StPO) dem Kantonsgericht Gla­rus
 zur Durchführung des Hauptverfahrens überwies.

b)Mit Entscheid vom
 12. Dezember 2012 sprach die Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts
 den Beschuldigten A.______ von Schuld und Strafe im Zusammenhang mit der
 Kollision auf dem Kirchweg am 15. Februar 2012 frei; die
 Verfahrenskosten wurden vollumfänglich auf die Staatskasse genommen und dem
 Beschuldigten eine Parteientschädigung von Fr. 2000.‑ zuerkannt.

4.Am 10. Januar
 2013 erhob die Staatsanwaltschaft gegen diesen Frei­spruch Be­rufung und
 beantragt die Verurteilung des Beschuldigten im Sinne der Anklage. Die
 mündliche Hauptverhandlung vor Obergericht fand am 3. Mai 2013 statt. Am
 21. Juni 2013 fällte das Obergericht seinen Entscheid, der schriftlich eröffnet
 wird (Art. 84 Abs. 3 StPO); es weist die Berufung aus den
 nachstehenden Gründen ab.

II.

1.Sachverhalt

1.1.Anlässlich der
 Berufungsverhandlung vor Obergericht brachte der zu­ständige Staatsanwalt
 gegenüber dem angefochtenen Entscheid einzig Einwen­dun­gen rechtlicher Natur
 vor. In sachverhaltsmässiger Hin­sicht blieben sämtliche Feststellungen der
 Vorinstanz unbestritten.

1.2.Die Vorinstanz ist
 im Rahmen einer umfassenden Würdigung aller Beweise zutreffend von folgendem
 Geschehensablauf ausgegangen:

Als beim Bahnübergang ausgangs
 Ennenda die Blinklichtanlage einsetzte, bremste der auf dem Kirchweg in
 Richtung Glarus fahrende X.______ sei­nen Personenwagen langsam ab und hielt
 bei der Stopplinie an. Erst zu diesem Zeitpunkt schloss A.______ mit seinem
 Pickup von hinten auf und wechselte praktisch im Schritttempo auf die
 Gegenfahrbahn, um den stehenden Wagen von X.______ zu über­holen. Während
 dieses Vorgangs nahte aus der Gegen­richtung Y.______ mit sei­nem
 Personenwagen und passierte, obschon die Warn­blinkanlage bereits mehrere
 Sekunden in Betrieb war, mit einer für die damaligen Witterungsverhältnisse
 zu hohen Geschwindigkeit den Bahnübergang, worauf es zur Kollision mit dem
 Wagen von A.______ kam. Die Vor­instanz hat im Übrigen in ihren
 Sachverhaltserwägungen eine Aussage des Zeugen M.______ aufgegriffen, wonach
 die Akustik der Blinkanlage bei der Barriere min­destens schon
 10 Sekunden hörbar gewesen sei, ehe es zur Kollision gekommen sei.
 Tatsächlich ist es gerichtsnotorisch, dass beim Bahnüber­gang am Kirchweg vom
 Einsetzen der Warnblinkanlage an rund 10 Sekunden ver­gehen, ehe sich
 die Barrieren zu senken beginnen und weitere fast 10 Sekunden, bis die
 Schranken geschlossen sind.

2.Rechtliche
 Würdigung

2.1.a)Gemäss
 Art. 35 Abs. 2 SVG ist das Überholen eines Fahrzeuges (dazuSchaffhauser, Grundriss des
 schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., Bern
 2002, N 708) nur gestattet, wenn der nötige Raum übersicht­lich und frei
 ist und der Ge­genverkehr nicht behindert wird. Vor Bahnübergängen ist
 anzuhalten, wenn Schranken sich schliessen oder Signale Halt gebieten
 (Art. 28 SVG); geschlossene oder sich schliessende Schranken, rotes
 Blinklicht sowie akus­tische Signale bedeuten «Halt» (Art. 93
 Abs. 2 SSV).

b)Nach der Grundregel von
 Art. 26 Abs. 1 SVG hat sich im Sinne einer allge­meinen
 Sorgfaltspflicht im Verkehr jedermann so zu verhalten, dass er andere in der
 ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Dar­aus
 leitete die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder
 Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht
 besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen darf, dass sich die
 anderen Ver­kehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also
 nicht behindern oder gefährden. Schranke des Vertrauensgrundsatzes bildet
 Abs. 2 von Art. 26 SVG, wonach besondere Vorsicht geboten ist, wenn
 namentlich Anzeichen dafür beste­hen, dass sich ein Strassenbenützer nicht
 richtig verhalten wird. Ebenso besteht eine Pflicht zur Beobachtung einer
 erhöhten Sorgfalt bei unklaren Verkehrssituatio­nen oder ungewissen Lagen;
 wegen der besonderen Gefahrenträchtigkeit solcher Situationen ist risikoarmes
 Verhalten gefordert (BGer 6S.274/2005 vom 27. Oktober 2005 E. 3 mit
 Hinweisen).

2.2.a)A.______
 hat mit seinem Fahrzeug bei der Anfahrt zum Bahn­übergang ein Überholmanöver
 eingeleitet, um anschliessend noch vor dem Bahn­übergang nach rechts in die
 Villastrasse zu gelangen. Als er zum Überholen auf die Gegenfahrbahn
 ausscherte, blinkte das rote Stopplicht beim Bahnübergang bereits seit
 mehreren Sekunden, hatte doch deswegen das vor ihm fahrende Auto, an dem er
 nun links vorbeifahren wollte, bei der Haltelinie bereits gestoppt.

b)Zu prüfen ist, ob A.______
 im Lichte von Art. 35 Abs. 2 SVG das Über­holmanöver mit
 zureichender Sorgfalt für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer
 ausgeführt hat. Konkret musste er zureichende Gewissheit haben, dass der zum
 Überholen benötigte Teil der Fahrbahn übersichtlich und frei sein würde.
 Übersicht­lichkeit ist gegeben, wenn derjenige, der überholen will, die
 Strecke überblicken, einsehen kann; die Überblickbarkeit der Strecke richtet
 sich nach Lage und Führung der Strasse sowie den  am Tag und bei Nacht
 unterschiedlichen  Sichtverhältnis­sen. Es genügt aber in der Regel nicht,
 nur diejenige Strecke zu überblicken, die für das Überholmanöver selbst
 benötigt wird. Vielmehr muss die Strecke in dem Aus­mass überblickbar und
 frei sein, dass das Überholmanöver selbst dann ohne Behin­derung oder
 Gefährdung anderer beendet werden kann, wenn aus der Gegenrich­tung einkorrektentgegenfahrender Verkehrsteilnehmer erscheint (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen
 Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., Bern 2002, N 722 und
 N 580).

c)Vorliegend musste
 A.______, als er zum Überholen des vor ihm ste­henden Fahrzeuges ansetzte,
 vorweg die Strecke nurbiszum Bahnübergang über­blicken und dabei
 sicher sein, dass diese bis zum Abschluss des Überholvorganges frei sein
 würde. Denn er durfte, da die Warnlichter beim Übergang bereits seit ge­raumer
 Zeit aufblinkten und damit der Gegenverkehr jenseits des Übergangs zum
 Anhalten verpflichtet war (Art. 28 SVG), darauf vertrauen, dass aus der
 entgegen­gesetzten Richtung kein Fahrzeug mehr in den zum Überholen
 benötigten Stras­senabschnitt hineinfah­ren würde. Er musste jedenfalls nicht
 mehr prüfen und war­ten, ob aus der Gegenrichtung noch ein Fahrzeug
 herannahen würde, weil dieses bei angepasstem Tempo trotz blinkender
 Warnlichter vor der Barriere überhaupt nicht mehr hätte rechtzeitig anhalten
 können. Anders hätte es sich verhalten, wenn bei Beginn des Überholmanövers
 die Blinklichter beim Bahnübergang gerade erst eingesetzt hätten; dann hätte
 A.______ durchaus bedenken müssen, aus der Gegenrich­tung könnte noch ein
 Fahrzeug her­annahen, weil diesem selbst bei ange­passter Geschwindigkeit ein
 Halten vor dem Übergang nicht mehr möglich war.

d)Anhand der von der
 Vorinstanz überzeugend gewürdigten Unfallspuren so­wie der Aussagen der
 Unfallbeteiligten, Auskunftspersonen und Zeugen steht fest und wurde im
 Berufungsverfahren von der Staatsanwaltschaft nicht bestritten, dass der von
 Glarus her in Richtung Ennenda fahrende Y.______ den Bahnübergang in einer
 den damals herrschenden prekären Witterungs- und Strassenverhältnissen
 unangepasster Geschwindigkeit noch schleunigst passiert hatte, nachdem die
 Hal­telichter bei den Schranken bereits seit einigen Sekunden geblinkt
 hatten. Eine sol­che regelwidrige Fahrweise eines entgegenkommenden Autos
 aber musste A.______ nicht in sein Kalkül miteinbeziehen, als er sich vor
 Einleitung seines Über­holmanövers zu versichern hatte, ob die zum Überholen
 benötigte Strecke bis zum Abschluss des Manövers frei bleiben würde. Er
 musste nur insoweit Gewissheit ha­ben, dass während des Überholvorgangs auf
 der gesamten Länge der dafür be­nö­tigten Strecke nicht einkorrektentgegenkommender Verkehrsteilnehmer erschei­nen würde. Dass im Übrigen für
 A.______ die Sicht als solche aufgrund der früh­morgendlichen Dunkelheit und
 des damals starken Schneefalls unzu­reichend gewe­sen wäre, wird in der
 Anklage nicht geltend gemacht und ist zufolge der an der Un­fallstelle guten
 Strassenbeleuchtung auszuschliessen.

e)Aus alledem ergibt
 sich, dass in der Perspektive von Art. 35 Abs. 2 SVG kein
 Fehlverhalten darin auszumachen ist, dass A.______ das Überholmanöver
 ausgeführt hat; die folgende Kollision geschah nicht wegen fehlender
 Aufmerksam­keit von A.______, sondern weil aus der Gegenrichtung Y.______
 verbotener­weise den Bahnübergang traversierte und überdies seine
 Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst hatte. Demgegenüber hat
 A.______ das Manöver vor­sichtig ausgeführt und ist sehr langsam vorgefahren,
 stand er doch im Zeitpunkt der Kollision praktisch still.

2.3.a)Der
 Staatsanwalt führte zur Begründung seiner Berufung aus, A.______ hätte
 gestützt auf Art. 26 Abs. 2 SVG von vornherein damit rechnen
 müssen, dass aus der Gegenrichtung noch ein Verkehrsteilnehmer den
 Bahnübergang trotz blinkender Haltelichter überqueren würde. Es sei nämlich
 allgemein bekannt, dass im Kanton Glarus die Bahnschranken oft lange vor der
 tatsächlichen Vorbeifahrt des Zuges geschlossen würden. Logische Folge
 davon sei, dass zahlreiche Automobilisten, wenn sie sehen, dass das Rotlicht
 blinkt, die Schranke jedoch noch nicht geschlossen wurde, versuchen noch
 schnell den Bahnübergang zu überque­ren, um eine lange Wartezeit zu
 vermeiden. Darum hätte dem Beschuldigten be­wusst sein müssen, dass genau
 dies geschehen könnte, als er überholt habe, noch bevor die Schranken ganz
 geschlossen gewesen seien.

b)Dieser Sichtweise des
 Staatsanwalts kann nicht gefolgt werden. Weil die Warnblinkanlage bei der
 Barriere schon seit mehreren Sekunden in Betrieb war, als A.______ überhaupt
 erst zum Überholen ansetzte, musste er in dieser späten Phase keinesfalls
 mehr damit rechnen, dass aus der Gegenrichtung noch ein Fahr­zeug mit hoher
 Geschwindigkeit über den Bahnübergang gelangen würde, zu­mal nicht bei den
 damals aufgrund des starken Schneefalls schwierigen Strassen­ver­hältnissen.
 Es verhält sich hier nicht anders wie bei dem Sachverhalt, welcher
 BGE 118 IV 277 zugrunde lag; dort erwog das Bundesgericht, dass ein
 wartepflich­tiges Fahrzeug, welches links in eine Hauptstrasse einbiegen
 will, nicht damit zu rechnen braucht, dass ein Vortrittsberechtigter mit weit
 übersetzter Geschwindigkeit in krasser Missachtung der Verkehrsregeln
 herannaht, auch wenn ganz erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen häufig
 sind (ebenfalls illustrativ in diesem Zu­sammenhang: BGer 6S.94/1999 vom 22.
 April 1999). Ausser dem von der Staatsan­waltschaft formulierten angeblichen
 Erfahrungs­satz über das Verhalten der hiesigen Verkehrsteilnehmer im Falle
 blinkender Halte­signale an Bahnübergängen, legt die Staatsanwaltschaft dem
 Beschuldigten nicht zusätzlich zur Last, es hätten für ihnkonkreteAnhaltspunkte
 bestanden, dass sich der entgegenkommende Y.______ verkehrsregelwidrig
 verhalten würde, weshalb A.______deswegengestützt auf Art. 26
 Abs. 2 SVG besondere Vorsicht hätte walten lassen müssen. In der Tat
 sind auch aus den Akten keine entsprechenden Gefahrenindizien ersichtlich. Im
 Gegenteil: Die gesamte Beweislage lässt vielmehr darauf schliessen, dass in
 dem Augenblick, als A.______ berechtigterweise mit dem Überholmanöver begann,
 der aus der Gegenrichtung herannahende Y.______ sich noch in einiger
 Entfernung zum Übergang befand und sich dabei entschloss, seinen Wagen nicht
 abzubrem­sen, sondern zusätzlich zu beschleunigen, um im letztmöglichen
 Moment noch unter den sich bereits senkenden Schranken durchzu­gelan­gen.

3.Fazit

Den vorstehenden Erwägungen
 zufolge ist damit festzuhalten, dass die Vor­instanz den Beschuldigten
 A.______ im Zusammenhang mit dem Verkehrs­unfall vom 15. Februar 2012 auf dem
 Kirchweg in Ennenda zu Recht von Schuld und Strafe freigesprochen hat.
 Insofern ist die dagegen gerichtete Berufung der Staatsanwalt abzuweisen.In forma­ler Hinsicht freilich fällt das Obergericht ein neues
 Urteil, welches das erstin­stanz­liche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO).

III.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens
 sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen
 (Art. 428 Abs. 1 StPO). A.______ ist eine Parteientschädigung zu
 entrichten (Art. 429 StPO). []

____________________

Das Gerichterkennt:

1.

A.______
 wird im Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall vom 15. Februar 2012 auf
 dem Kirchweg in Ennenda von Schuld und Strafe freige­sprochen.

2.

Die Kosten für das
 Berufungsverfahren werden zusammen mit den Kosten der Vorinstanz und des
 Untersuchungsverfahrens auf die Staatskasse genommen.

3.

A.______ wird aus der
 Gerichtskasse für das Berufungsverfahren sowie das vorinstanzliche
 Verfahren eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. [...] (inkl.
 Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen.

4.

Schriftliche Mitteilung an:

[...]