gl_gerichte · GL-1282 · 2020-03-24 · de
OG.2019.00010


Kanton Glarus

Obergericht

Urteil
 vom 24. März 2020

Verfahren
 OG.2019.00010

A.______                                                                                      Beschuldigte
 und

Berufungsklägerin

privat
 verteidigt durch B.______

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus                                 Anklägerin
 und

Berufungsbeklagte

vertreten
 durch den Staatsanwalt

Gegenstand

Vereitelung
 von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit

über
 die Anträge:

A.
 Rechtsbegehren der Beschuldigten und Berufungsklägerin(gemäss Beru­fungserklärung vom 28. Januar 2019 [act. 21]
 sowie den Aus­füh­rungen des Vertei­digers an der Beru­fungs­verhandlung vom
 8. November 2019 [act. 31 S. 8]):

1.

Es sei das
 Urteil der Strafgerichtkommission des Kantonsgerichts Glarus vom
 9. November 2018 aufzuheben und die Beschuldigte von Schuld und Strafe
 frei­zusprechen.

2.

Alles unter
 gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.

B. der
 Staatsanwaltschaft(gemäss den Ausführungen des
 zuständigen Staatsan­walts an der Berufungsver­handlung vom 8. November
 2019 [act. 31 S. 2]):

1.

Die
 Berufung der Beschuldigten vom 28. Januar 2019 sei vollumfänglich abzu­weisen
 und das angefochtene Urteil vollumfänglich zu bestätigen.

2.

UnterKostenfolge zu Lasten der Beschuldigten.

____________________

Das
 Obergericht zieht in Betracht:

I.

Sachverhalt und Prozessgeschichte

1.

Die
 Staatsanwaltschaft wirft in ihrer Anklage vom 11. Juni 2018 der
 Beschuldigten A.______ vor, am Mittwoch, 4. November 2015, um ca. 19.15
 Uhr, mit ihrem Personenwagen im Zentrum von Glarus einen entgegenkommenden PW
 seitlich gestreift zu haben, wobei sie in der Folge einfach weitergefahren
 sei, obschon sie während der Streifkollision einen dumpfen Knall bemerkt und
 auch erkannt habe, dass an ihrem Fahrzeug der linke Seitenspiegel kaputt
 gegangen war; erst am andern Tag habe die Beschuldigte schliesslich von der
 Polizei ausfindig gemacht werden kön­nen. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft
 verletzte die Beschuldigte zunächst verschie­dene Verkehrsregeln; zudem soll
 sie dadurch, dass sie nach der Kollision nicht an­gehalten habe, die Polizei
 um die Möglichkeit gebracht haben, bei ihr die Fahrfähig­keit zu überprüfen
 (zum Ganzen act. 1).

2.

Mit Entscheid vom
 9. November 2018 verurteilte die Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts
 die Beschuldigte wegen Vereitelung von Massnahmen zur Fest­stellung der
 Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG zu
 15 TagessätzenGeldstrafe zu je CHF 120.-, wobei der Vollzug
 der Geldstrafe bei einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben wurde
 (act. 18 S. 9 f. Dispositiv-Ziff. 1 und Ziff. 3).
 Hinsichtlich der ebenfalls angeklagten Verletzung von Verkehrsregeln
 (Nichtbeherrschen des Fahrzeuges; pflichtwidriges Verhalten bei Unfall sowie
 Füh­ren eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges) stellte die
 Strafgerichtskommission das Verfahren demgegenüber ein, da diese Tatvorwürfe
 als blosse Übertretungen inzwischen verjährt waren (Dispositiv-Ziff. 2).
 Aufgrund der erfolgten Verurteilung im Hauptanklagepunkt  einem Vergehen 
 wurden die Kosten der Untersuchung sowie des erstinstanzlichen Verfahrens
 vollumfänglich der Beschuldigten auferlegt und wurde ihr auch keine
 Parteientschädigung zugesprochen (Dispositiv-Ziff. 4 bis Ziff. 6).

3.

Gegen dieses Urteil
 erhob die Beschuldigte rechtzeitig Berufung mit dem Antrag auf Freispruch von
 Schuld und Strafe (act. 21). Die Staatsanwaltschaft hat auf eine
 Anschlussberufung verzichtet (act. 25) und schliesst auf Abweisung der
 Berufung (act. 31 S. 2).

4.

Am 8. November 2019
 fand vor dem Obergericht die mündliche Berufungs­verhand­lungstatt(act. 31).

Am 24. März 2020
 fällte das Obergericht seinen Entscheid (act. 35). Der Entscheid wird
 schriftlich eröffnet, nachdem die Parteien auf eine mündliche Urteilsbekannt­gabe
 ausdrücklich verzichtet haben (Art. 84 Abs. 3 StPO; act. 31
 S. 18).

II.

(Formelle Erwägungen)

1.

1.1Das hier angefochtene
 Strafurteil der Strafgerichtskommission des Kantonsge­richts (act. 18)
 ist der Berufung zu­gänglich (Art. 398 Abs. 1 StPO). Die Berufungs­instanz
 überprüft das Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404
 Abs. 1 StPO).

1.2Die Beschuldigte
 A.______ beantragt in ihrer Berufung, es sei das ange­fochtene Urteil
 insgesamt aufzuheben und sie sei von Schuld und Strafe freizuspre­chen
 (act. 39 S. 8).

Somit ergibt sich, dass das
 Obergericht im Rahmen des Berufungsverfahrens die erstinstanzlich erfolgte
 Verurteilung (Schuld- und Strafpunkt) und Kostenverlegung zu überprüfen hat
 (Art. 404 Abs. 1 StPO), wobei das Obergericht, nachdem auf die Berufung
 einzutreten ist, am Ende ein neues Urteil fällen wird (Art. 408 StPO).

2.

Mit Berufung kann gemäss
 Art.  398 Abs. 3 StPO geltend gemacht werden, die Vor­instanz habe
 das Recht verletzt (einschliesslich Unangemessenheit) und/oder habe den
 Sachverhalt unvollständig oder unrichtig festgestellt.

Vorliegend wirft die Beschuldigte
 in ihrer Berufung der Vorinstanz im Ergebnis einerseits eine unrichtige
 Sachverhaltsfeststellung und andererseits eine unzutref­fende Rechtsanwendung
 vor (act. 31 S. 8 ff.).

III.

Materielle Erwägungen

1.

Der Anklage gegen
 die Beschuldigte liegt folgender unbestrittener Sachverhalt zu­grunde
 (act. 1):

Die Beschuldigte
 war am 4. November 2015, abends um ca. 19.15 Uhr, mit ihrem PW der Marke
 [...] auf der Heimfahrt von Riedern (Gemeinde Glarus) nach dem knapp drei
 Kilometer entfernten Ennenda (ebenfalls Gemeindegebiet Glarus). Bei der Fahrt
 durch die dazwischenliegende Ortschaft Glarus kam es im Ortszen­trum auf
 gerader Strecke zu einer seitlichen Kollision zwischen dem Fahrzeug der
 Beschuldigten und einem entgegenkommenden typengleichen [...] und wurde dabei
 an beiden Fahrzeugen je der linke Seitenspiegel abgerissen
 (U-act. I/01 ff., act. I/11). Während der andere Lenker nach
 der Streifkollision sogleich anhielt und die Polizei verständigte, fuhr die
 Beschuldigte kurzerhand weiter und konnte von der Polizei erst am nächsten
 Tag ausfindig gemacht werden (U-act. I/14 und act. I/17 f.).

2.

2.1Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer können
 zur Fest­stellung der Fahrunfähigkeit einer Atemalkoholprobe und
 gegebenenfalls einer Blut­probe unterzogen werden (Art. 55 SVG). Wer
 sich als Motorfahrzeugführer vorsätz­lich einer Blutprobe oder einer
 Atemalkoholprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet
 werden musste, widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme
 vereitelt, macht sich wegen Vereitelung von Massnah­men zur Feststellung der
 Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG straf­bar. Der
 Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG unterscheidet drei strafbare Verhal­tensweisen
 des Fahrzeugführers: Das Ausweichen bzw. Sich-Entziehen (z.B. durch Flucht),
 das Vereiteln (z.B. durch Nachtrunk) und der aktive oder passive Wider­stand
 bzw. das Widersetzen gegen konkrete polizeiliche Vorkehren zur Fest­stellung
 der Fahrunfähigkeit (Urteil BGer 6B_614/2019 vom 3. Dezember 2019
 E. 1.6.1.).

Anhand des
 vorliegenden Anklagesachverhalts ist nachfolgend zu klären, ob sich die
 Beschuldig­te einer Massnah­men zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne
 von Art. 91a Abs. 1 SVGentzogenhat.

2.2Einem Fahrzeuglenker lässt sich nur dann vorwerfen, er habe sich auf
 strafbare Weise einer polizeilichen Massnahme zur Feststellung der
 Fahrunfähigkeit ent­zogen, sofern er als Lenker überhaupt verpflichtet war,
 sich der Polizei für ent­sprechende Abklärungen zur Verfügung zu halten. Eine
 solche Obliegenheit kann sich namentlich aus den Verhaltenspflichten bei
 einem Verkehrsunfall ergeben.

Ereignet sich ein
 Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt ist, so müssen alle
 Beteiligten sofort anhalten (Art. 51 Abs. 1 Satz 1 SVG). Will bei blos­sem
 Sachschaden ein Unfallbeteiligter die Polizei beiziehen, obwohl in einem sol­chen
 Fall keine zwingende Meldepflicht besteht (siehe dazu Art. 51 Abs. 2
 SVG), so haben die übrigen Beteiligten bei der Feststellung des Sachverhalts
 mitzuwirken, bis sie von der Polizei entlassen werden (Art. 56 Abs. 2 der
 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Handelt es
 sich daher wie vorliegend um eine Streifkollision mit nur Sachschaden, so
 besteht für die Beteiligten grund­sätzlich die Möglichkeit, dass sie in
 Kontakt mit der Polizei gelangen könnten und haben sich diesfalls die
 Beteiligten während der Unfallermittlungen vor Ort gegenü­ber der Polizei
 bereitzuhalten (siehe dazu BGE 131 IV 36 E. 3.4.1
 S. 44 f.).

3.

3.1Der Rechtsvertreter der Beschuldigten machte anlässlich der
 Berufungsver­handlung geltend, eine "Streifkollision von zwei
 Aussenspiegeln" stelle keinen Unfall bzw. keine Unfallbeteiligung dar
 (act. 31 S. 10).

Dem kann nicht
 gefolgt werden, zumal sich vorliegend ohnehin nicht eine Kollision zwischen
 Spiegeln, sondern zwischen zwei Motorfahrzeugen zugetra­gen hat. Als
 Verkehrsunfall im Sinne von Art. 51 Abs. 1 SVG (mit sich daraus
 erge­benden Ver­haltenspflichten der am Unfall beteiligten Personen
 [Art. 56 Abs. 2 VRV]) gilt jedes schädigende Ereignis, das geeignet
 ist, einen Personen- oder Sachschaden hervor­zurufen; dabei wird keine
 Tragweite besonderer Art gefor­dert, auch eine sehr ge­ringfügige Schädigung
 und auch ein Schockzustand reichen aus (Weissenber­ger,
 Kommentar SVG und OGB, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015,
 Art. 51 SVG N 5 mit Hinweisen; siehe ferner BSK SVG-Unseld, Art. 51
 N. 7 ff.). Fraglos erfüllt die vor­liegende Streifkollision
 zwischen zwei Personenwagen mit an beiden Fahr­zeu­gen abgeschlagenen
 Seitenspiegeln die Qualifikationsmerkmale eines Verkehrs­unfalls.

3.2

3.2.1Der Rechtsvertreter der Beschuldigten wendet in der Berufung weiter
 ein, die Vorinstanz habe bei ihrer Entscheidung nicht berücksichtigt, dass
 die Beschuldigte während der Fahrt im Auto laute Musik gehört habe und
 deswegen die Streifkollision nicht wahrgenommen habe (act. 31
 S. 9).

3.2.2Die Vorinstanz wies in ihrem Entscheid darauf hin (act. 18
 S. 6 E. 3.2.), dass die Beschuldigte in der Untersuchung zunächst
 selber eingeräumt habe, einen dumpfen Knall wahrgenommen zu haben, ehe sie
 dann im weiteren Verlauf des Verfahrens diese Aussage relativiert habe. Aus
 Sicht der Vorinstanz ist indes bereits aufgrund der allgemeinen
 Lebenserfahrung davon auszugehen, dass bei einer Streifkollision, wenn wie
 hier die Seitenspiegel beider Fahrzeuge beschädigt wer­den, ein erheblicher
 Lärm entsteht, und dies erst noch unmittelbar neben der Fah­rerseite; die
 Beschuldigte habe diesen Lärm mit an Sicherheit grenzender Wahr­scheinlichkeit
 wahrgenommen, weshalb ihre inzwischen gegenteilige Darstellung, nichts gehört
 zu haben, eine reine Schutzbe­hauptung sei. Weil die Beschuldigte ein­fach
 weitergefahren sei, obschon sie einen Knall vernom­men habe, habe sie sich
 vorsätzlich einer polizeilichen Kontrolle zur Feststellung der
 Fahrunfähigkeit entzo­gen (act. 18 S. 7 oben E. 3.3.).

3.2.3Die Beschuldigte gab bei der polizeilichen Befragung eine Woche nach
 dem Unfallereignis zu Protokoll, sie habe "mal einen dumpfen Knall"
 gehört, habe sich aber nicht weiter darauf geachtet und sei weitergefahren
 (U-act. I/06 Ziff. 1); auf Nachfrage der Polizei, ob sie die
 Kollision bemerkt habe, antwortete sie, sie habe wohl einen Knall bemerkt,
 habe diesen aber nicht zuordnen können und sei danach bereits daheim gewesen
 (U-act. I/07 Ziff. 12). Anlässlich der Verhandlung vor Vor­instanz
 erklärte die Beschuldigte, sie sei bei der polizeilichen Befragung nervös
 gewesen und sei von der Polizei in die Enge getrieben worden; in dieser
 Situation habe sie dann möglicherweise gesagt, dass es einen dumpfen Knall
 gegeben habe (act. 8 S. 4 Ziff. 14). Vor Obergericht
 wiederholte die Beschuldigte sinngemäss die­se Darstellung betreffend die
 damalige polizeiliche Befragung (act. 32 S. 3).

Hierzu ist vorab
 Folgendes festzuhalten: Zur Einvernahme vor der Staatsanwalt­schaft rund vier
 Monate nach dem Unfallereignis erschien die Beschuldigte in Begleitung ihres
 Rechtsvertreters (U-act. III/10). Vom Staatsanwalt danach gefragt, ob
 sie (die Beschuldigte) ihre vor Polizei gemachte Aussage, wonach sie einen
 dumpfen Knall wahrgenommen habe, den sie aber nicht habe einordnen können,
 bestätigen könne, antwortete sie mit "Ja", fügte aber sogleich
 relativierend hinzu, dass wenn sie gemerkt hätte, dass es
 "getätscht" habe, so hätte sie angehalten; sie könne eben gerade
 nicht sagen, wo oder wie, es habe ja auch sonst schon mal geknallt
 (U-act. III/11 Ziff. 5).

Bei näherer
 Betrachtung der Aussage der Beschuldigten vor der Staatsanwaltschaft fällt
 zunächst auf, dass die inzwischen anwaltlich begleitete Beschuldigte da noch
 mit keiner Silbe vorbrachte, sie sei bei der Erstbefragung von der Polizei in
 die Enge getrieben worden. Vielmehr tendierte sie jetzt sachte dazu, in
 Zweifel zu ziehen, ob sie effektiv etwas gehört habe. Dieses nunmehrige
 Ausweichen in eine Mutmassung ist freilich damit zu erklären, dass die
 mittlerweile rechtlich instruierte Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt wusste,
 dass eine Verurteilung davon abhängen wird, ob die Strafbehörde ihr die
 Wahrnehmung der Kollision effektiv würde nach­weisen können. Weil daher die
 Beschuldigte bestrebt war, ihre Erstaussage noch weiter ins Wanken zu
 bringen, hat sie sich schliesslich in der vorinstanzlichen Verhandlung auf
 die Behauptung verlegt, sie sei von der Polizei unter Druck gesetzt worden.

Als Fazit der
 Gesamtwürdigung des Aussageverhaltens der Beschuldigten ist dem­nach
 festzuhalten, dass ihre allererste Aussage vor Polizei, wonach sie damals auf
 ihrer Heimfahrt von Riedern nach Ennenda einen dumpfen Knall gehört habe, tat­sächlich
 auch der Wahrheit entsprach. Ist somit erstellt, dass die Beschuldigte im
 Moment der Streifkollision einen Knall hörte, so ist gleichermassen gewiss,
 dass sie ebenso die Kollision als solche wahrnahm.

3.2.4Aber selbst wenn die Beschuldigte von allem Anfang an ausgesagt
 hätte, sie habe wegen laut aufgedrehter Musik im Auto den unmittelbaren
 Vorgang der Streif­kollision nicht wahrgenommen, so ist ihr darin nicht zu
 glauben und ist eine solche Aussage in Übereinstimmung mit der Vorinstanz als
 reine Schutzbehauptung zu bezeichnen. Bei der Streifkollision wurde der
 fahrertürseitige Seitenspiegel am Wagen der Beschuldigten komplett
 abgeschlagen und baumelte danach nur noch ein Reststück der Spiegelhalterung
 lose an einem Kabel (siehe U-act. I/17+18). Allein schon das Abtrennen
 des Spiegels verursachte ein vernehmbar lautes Geräusch. Kommt hinzu, dass
 der Seitenspiegel bei der Kollision gegen die Fahrer­türe hin weggedrückt
 bzw. abgeschlagen wurde und die Spiegelbüchse dabei sogar noch an die Scheibe
 der Fahrertüre anprallte und diese beschädigte (U-act. I/18). Bei dieser
 Sachlage steht zweifelsfrei fest, dass die Beschuldigte den Unfallvorgang
 unweiger­lich bemerkt hat, und zwar unbekümmert darum, wie laut die Musik in
 ihrem Auto war. Denn einerseits verursachte das Abschlagen des ganzen Spiegel­gehäuses
 und der folgende Anprall an das Seitenfenster ein vernehmbar lautes Geräusch,
 welches den rhythmischen Verlauf der Musik abrupt durchbrach und daher im
 Innern des Autos empfunden wurde; andererseits trug sich der eben
 beschriebene Vorgang des berstenden Seitenspiegels unmittelbar im seitlichen
 Sichtfeld der Fahrzeuglenkerin zu und wurde daher von ihr ohne jeden Zweifel
 ebenso visuell wahrgenommen. Ganz gewiss ist der Beschuldigten dabei auch
 klar­geworden, dass bei der soeben erfolgten Streifkollision beim anderen
 betei­ligten Fahrzeug ebenfalls ein Schaden entstanden sein muss.

3.3

3.3.1Die Anklage beschränkt sich allerdings nicht nur auf den Vorwurf,
 dass die Beschuldigte die Streifkollision unmittelbar im Moment des
 Ereignisses bemerkt habe und dennoch weitergefahren sei. Vielmehr lastet die
 Anklage der Beschuldig­ten zusätzlich an, dass sie zumindest aber auf ihrer
 Weiterfahrt nach Hause bzw. beim Aussteigen aus dem Wagen bemerkt habe, dass
 sie in einen Unfall verwi­ckelt war, und selbst jetzt habe sie es
 unterlassen, eine Unfallmeldung an die Poli­zei zu erstatten (act. 1
 S. 2 2. Abschnitt).

3.3.2Die Distanz von der Kollisionsstelle an der Bahnhofstrasse in Glarus
 (U‑act. I/16) bis zum Wohnort der Beschuldigten an der [...] in
 Ennen­da beträgt etwa einen Kilometer; auf dieser Strecke musste die
 Beschuldigte zwei­mal links abbiegen (Google Maps; Gerichtsnotorietät).
 Hierbei hat sie mit Bestimmt­heit das plötzliche Fehlen des linken
 Seitenspiegels an ihrem Fahrzeug bemerkt. Spätestens aber beim Aussteigen aus
 dem Auto wurde sie des an der Fahrertüre an einem Kabel herabhängenden
 Reststücks des Seitenspiegels (U‑act. I/18) ganz gewiss gewahr.
 Wenn daher die Beschuldigte vor Vorinstanz aus­führte, sie habe den kaputten
 Sei­tenspiegel erst am folgenden Morgen bemerkt und habe sich dabei gedacht,
 es könnte während der Nacht jemand ihren an der Strasse parkierten Wagen
 gestreift haben (act. 8 S. 4 Ziff. 12), so stellt dies eine
 reine Schutzbehaup­tung dar.

3.3.3Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Beschuldigte nach der
 Kollision bei ihrer Weiterfahrt bzw. allerspätestens beim Aussteigen daheim
 das Fehlen des Sei­tenspiegels festgestellt hat. Es steht sodann ausser
 Frage, dass es der Beschuldig­ten hierbei bewusst war, dass der plötzlich
 abgeschlagene Seitenspiegel auf nichts anderes als eine während ihrer kurzen
 Heimfahrt von Riedern nach Ennenda statt­gefundene Streifkollision
 zurückzuführen ist und dabei auch beim anderen unfallbe­troffenen Fahrzeug
 ein Schaden entstanden sein muss. Aus alldem ergibt sich da­her, dass die
 Beschuldigte spätestens nach ihrer Ankunft zu Hause zwingend eine
 Unfallmeldung an die Polizei hätte erstatten müssen (siehe dazu BGE 114
 IV 148 E. 2a S. 152).

4.

4.1Die Beschuldigte hätte, da sie die Streifkollision ohne jeden Zweifel
 bemerkt hat, unmittelbar nach der Kollision sofort anhalten müssen
 (Art. 51 Abs. 1 SVG) bzw. sie hätte spätestens nach ihrer Ankunft zu
 Hause die Polizei verständigen und sich der Polizei zur Abklärung des
 Unfallgeschehens zur Verfügung halten müssen (Art. 56 Abs. 2 VRV).

Es steht sodann
 ausser Frage, dass die Beschuldigte sich dieser Verhaltenspflich­ten nach
 einem Unfall im Klaren war. Zu Recht hat sie denn auch nie Gegenteiliges
 vorgebracht.

4.2Die hier interessierende Streifkollision passierte auf einem
 schnurgeraden, brei­ten und gut ausgeleuchteten Strassenabschnitt und die
 Fahrbahn war bei damals guter Witterung trocken (U-act. I/01 und I/16).
 Die Streifkollision auf diesem Stre­ckenabschnitt bei guten äusseren
 Bedingungen ist daher objektiv gesehen als aus­serordentlich merkwürdiges
 Ereignis einzustufen; infolgedessen hätte die Polizei zweifelsfrei gegenüber
 der Beschuldigten eine Massnahme zur Feststellung ihrer Fahrunfähigkeit im
 Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG angeordnet. Kommt hinzu, dass die
 Polizei mittlerweile auch bei Bagatellunfällen systematisch
 Atem-Alkoholproben anzuordnen pflegt (Weissenberger,
 a.a.O., Art. 91a SVG N 6), wobei Fahrzeugfüh­rer ohnehin unbesehen
 kontrolliert werden können (Art. 55 Abs. 1 SVG) und inso­fern auch
 der völlig Nüchterne damit rechnen muss (siehe dazu Urteil BGer 6B_415/2015
 vom 19. August 2015 E. 1.2).

Bei objektiver
 Betrachtung hätte die Polizei erst recht eine Massnahme zur Klärung der
 Fahrunfähigkeit angeordnet, falls die Beschuldigte nach ihrer Ankunft daheim
 eine Unfallmeldung erstattet hätte. Denn dann hätte speziell der Umstand,
 dass die Beschuldigte nicht unmittelbar nach der Kollision anhielt, zusätz­liche
 Zweifel an ihrer Fahrfähigkeit ausgelöst und hätte dies die Polizei zu
 näheren Abklärungen bewo­gen; auch darüber war sich die Beschuldigte
 vollkommen im Klaren.

5.

5.1Damit ergibt sich zusammenfassend, dass die Beschuldigte durch ihr
 gesamtes Verhalten nach der Streifkollision (weiterfahren, ohne anzuhalten;
 keine Meldung an die Polizei spätestens nach ihrer Ankunft daheim)
 wissentlich und willentlich mögli­che polizeiliche Abklärungen hinsichtlich
 ihrer Fahrfähigkeit verhindert hat. Dadurch hat sie in objektiver und
 subjektiver Hinsicht den Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur
 Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG
 erfüllt. Ihre entsprechende Verurteilung im angefochtenen Entscheid ist daher
 nicht zu beanstanden und ist somit in diesem Punkt die Berufung abzuweisen.

5.2Nachdem bereits die Vorinstanz aus insgesamt zutreffenden
 Überlegungen auf einen Schuldspruch im Sinne der Anklage erkannt hat, kann
 hier gestützt auf Art. 82 Abs. 4 StPO ergänzend auf die
 einschlägigen Erwägungen im angefochtenen Ent­scheid verwiesen werden
 (act. 18 S. 4 ff. E. III.).

6.

6.1Die Vorinstanz bestrafte die Beschuldigte für die begangene
 Zuwiderhandlung mit 15 Tagessätzen Geldstrafe zu je CHF 120.-, bedingt
 auf­geschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren (act. 18
 S. 9 f. Dispositiv-Ziff. 3). Die Staatsanwaltschaft hat keine
 Anschlussbe­rufung erhoben, womit das Obergericht bei der Strafzumes­sung im
 Ergebnis nicht über das vor­instanzli­che Strafmass hinausgehen darf
 (Art. 391 Abs. 2 StPO).

Die Beschuldigte
 rügt in ihrer Berufung die erstinstanzlich ausgesprochene Strafe als
 unangemessen hoch (act. 31 S. 11).

6.2Der Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
 Fahrun­fähigkeit im Sinne von Art. 91a SVG istmit
 Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstra­fe bis höchstens 180
 Tagessätze (Art. 34 Abs. 1 SVG) bedroht.

Innerhalb der
 möglichen Bandbreite ist die konkret auszu­fällende Geldstrafe nach dem Ver­schulden
 des Täters zu bemessen; hierbei sind die Beweg­gründe, das Vor­leben und die
 persön­lichen Ver­hältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des
 Täters zu berück­sichtigen. Die Bewertung
 des Verschuldens richtet sich nach der Schwere der Ver­letzung oder
 Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
 den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach, wie weit der Täter nach
 den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder
 Verletzung zu vermei­den(Art. 47 Abs. 1 und Abs. 2
 StGB).

6.3Die von der Beschuldigten begangene Vereitelung von Massnahmen zur
 Fest­stellung der Fahrunfähigkeit wiegt objektiv nicht mehr leicht, stellt
 die tatbe­ständliche Handlung nämlich einen Akt wider die Rechtspflege und
 mittelbar auch gegen die Verkehrssicherheit dar (siehe dazuBSK SVG-Riedo,
 Art. 91a N 15 f.), beides bedeutsame Rechtsgüter. Die
 Beschuldigte handelte sodann mit direktem Vorsatz, als sie nach der
 Streifkollision unverweilt weiterfuhr. Demzufolge ist das Tatverschulden der
 Beschuldigten als nicht mehr leicht zu bezeichnen.

Strafmindernd ist
 zugunsten der Beschuldigten deren bis anhin ungetrübter Leu­mund
 (U-act. II/02) zu berücksichtigen, wiewohl rechtlich korrektes Verhalten
 grund­sätzlich vorausgesetzt werden kann.

Unter
 Berücksichtigung der eben dargelegten Faktoren führt die Qualifizierung des
 Gesamtver­schuldens der Beschuldigten zu einer schuldangemessenen Geldstrafe
 von 30 Tagessätzen. Dies ist mehr als das von der Staatsanwaltschaft ursprünglich
 beantragte Strafmass (act. 1 S. 3 Ziff. 5: dort Geldstrafe von
 15 Tagessätzen zuzüg­lich CHF 1'000.- Busse). Wiegt aber, wie im
 vorliegenden Fall, das Tatverschulden nicht mehr leicht, so erscheint der
 Strafantrag der Staatsanwaltschaft angesichts der möglichen Bandbreite von
 immerhin bis zu 180 Tagessätzen als zu tief.

Strafmindernd ist
 nun allerdings zu berücksichtigen, dass das vorliegende Strafver­fahren
 insgesamt zu lange gedauert hat. Der Verletzung des Beschleuni­gungs­gebots
 (Art. 29 Abs. 1 BV) istmit einer Strafminderung von
 15 Tagessätzen Rech­nung zu tragen.

6.4Somit ist die
 vorinstanzlich ausgesprochene Strafe von 15 Tagessätzen Geld­strafe,
 bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, zu bestätigen.

Inwiefern die hier
 zugemessene Strafe zu hoch sein soll, wie die Beschuldigte in der Berufung
 geltend gemacht hat, ist nicht ersichtlich und wurde von ihr auch nicht
 konkret erörtert (act. 31 S. 11). Ein blosser Verweis auf zufällig
 ausgewählte Gerichtsentscheide belegt noch keine Unangemessenheit, zumal die
 Strafzumes­sung nicht schematisch erfolgt, sondern jeweils im Einzelfall die
 Verschuldensbe­wertung individuell-konkret vorzunehmen und die Strafe nach
 den jeweili­gen persönlichen Verhältnissen auszurichten ist.

6.5Ein Tagessatz beträgt in der Regel mindestens CHF 30.- und höchstens
 CHF 3'000.- (Art. 34 Abs. 2 StGB). Das Gericht bestimmt die
 Höhe des Tagessatzes nach den persönli­chen und wirtschaftlichen
 Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils (siehe dazu UrteilBGer 6B_614/2019 vom 3. Dezember 2019
 E. 2.4.1.), namentlich nach Einkom­men und Vermögen,
 Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstüt­zungspflich­ten sowie nach
 dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB).

Die Vorinstanz ist ausgehend von
 monatlichen Einkünften der Beschuldigten von CHF [...] zu einer
 Tagessatzhöhe von CHF 120.- gelangt (siehe dazu act. 18 S. 8
 E. 2.1.). Das Einkommen der Beschuldigten hat sich seitdem nicht
 verändert (act. 30 und act. 32 S. 2). Die vorinstanzliche Bemessung
 der Tagessatzhöhe ist korrekt (siehe act. 34) und wird im Übrigen von
 der Beschuldigten auch nicht bean­standet.

IV.

Zusammenfassung und Kostenregelung

1.

Als Ergebnis ist
 festzuhalten, dass die Berufung der Beschuldigten vollumfänglich abzuweisen
 ist.

In forma­ler
 Hinsicht fällt das Obergericht ein neues Urteil, welches das erstin­stanz­liche
 Urteil ersetzt (Art. 408 StPO).

2.

Die Gerichtsgebühr für das
 Berufungsverfahren ist auf CHF 1'800.- festzusetzen (Art. 6 und
 Art. 8 Abs. 1 lit. b der Zivil- und
 Strafprozesskostenverordnung; GS III A/5). Die betreffende Gebühr ist
 beim vorliegenden Ausgang des Berufungsverfah­rens der Beschuldigtenaufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

3.

3.1Da das Obergericht als Rechtsmittelinstanz vorliegend einen neuen
 Entscheid fällt, ist auch über die von der Vorinstanz getroffene
 Kostenregelung zu befinden.

3.2Die Beschuldigte stellt sich in ihrer Berufung auf den Standpunkt,
 die Vor­instanz hätte ihr (der Beschuldigten) vorliegend nicht die gesamten
 Verfahrenskos­ten aufer­legen dürfen, da einzelne angeklagte Straftatbestände
 zufolge Verjäh­rung weggefal­len sind; überdies hätte ihr eine
 Parteientschädigung zuerkannt wer­den müssen (act. 31 S. 11).

Darin kann der
 Beschuldigten nicht gefolgt werden. Die Anklage der Staatsanwalt­schaft (act.
 1) gründet auf einem klar umrissenen einheitlichen Sachverhalt, nämlich einem
 Lebensvorgang im Kontext mit einer Streifkollision. Insoweit die Staatsan­waltschaft
 hierbei mehrere Straftatbestände nebeneinander verwirklicht sah (Ideal­konkurrenz),
 in der Folge jedoch die Übertretungstatbestände verjährt sind, so führt
 dieser Umstand nicht zu einer für die Beschuldigte vorteilhafteren
 Kostenregelung. Vielmehr bleibt massgeblich, dass es auf der Grundlage des Anklagesachverhalts
 letztlich zu einer Verurteilung der Beschuldigten kommt. Sie hat mit ihrem
 Fehlver­halten im Anschluss an die Streifkollision die Einleitung und
 Durchführung des Strafverfahrens veranlasst. Damit hat sie auch die
 Verfahrens­kosten zu Lasten der Allgemeinheit verschuldet, weshalb sie diese
 vollumfänglich zu übernehmen hat (siehe dazu auch Urteil des Bun­desgerichts
 6B_574/2012 vom 28. Mai 2013, E. 2.4.4). Es ist zudem nicht
 ersichtlich und wurde auch nicht dargetan, dass dem Rechtsvertreter speziell
 im Zusammenhang mit den weggefallenen Übertretungstat­beständen ein
 zusätzlicher Aufwand erwachsen wäre. Die betreffenden Übertretun­gen waren
 von vornherein eng verflochten mit dem Hauptanklagepunkt, dessentwe­gen es
 vorliegend tatsächlich auch zu einer Verurteilung kommt.

3.3Was die im angefochtenen Entscheid konkret festgelegte Höhe der
 Gebühren für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Untersuchung anbelangt,
 so ist kein sachlicher Grund ersichtlich, welcher eine Änderung nahelegen würde,
 zu­mal auch die Beschuldigte hiergegen keine konkreten Einwendungen
 vorgebracht hat. Die entsprechende Kostenregelung (act. 18 S. 10
 Dispositiv-Ziff. 4 - 6) ist daher zu bestätigen, wobei im nach­fol­genden
 Dispositiv die Gerichtskosten beider Instanzen insgesamt beziffert werden.

____________________

Das
 Gericht erkennt:

1.

Die Beschuldigte
 A.______ ist schuldig der Vereitelung von Massnah­men zur Feststellung der
 Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG.

2.

Das
 Strafverfahren gegen A.______ wird bezüglich folgender Tatvor-würfe infolge
 eingetretener Verjährung eingestellt:

der Verletzung
 der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeuges in­folge
 mangelnder Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m.
 Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV;

des
 pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1
 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG sowie

des mehrfachen
 Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im Sinne von Art. 93
 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 29 SVG, Art. 57
 Abs. 1 und Abs. 2 VRV sowie Art. 112 Abs. 1 und
 Abs. 3 VTS.

3.

Die Beschuldigte wird bestraft
 mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je CHF 120.‑.

Der Vollzug der Geldstrafe wird
 bedingt aufgeschoben unter Ansetzung einer Pro­bezeit von zwei Jahren.

4.

Die
 Gerichtsgebühr für das erstinstanzliche Verfahren SG.2018.00053 und das
 Berufungsverfahren wird auf insgesamt CHF 4'400.- festgesetzt.

Die
 weiteren Verfahrenskosten betragen:

CHF 1'500.-
 Untersuchungsgebühr (SA.2015.00552).

5.

Die Kosten werden vollumfänglich der Beschuldigten auferlegt und
 von ihr bezo­gen.

6.

Es werden keine
 Parteientschädigungen zugesprochen

7.

Schriftliche
 Mitteilung an:

[...]