gl_gerichte · VG.2014.00126 · 2015-02-26 · de

Fremdenpolizei

Glarus Verwaltungsgericht 26.02.2015 VG.2014.00126 (VG.2015.198)
Glaris Verwaltungsgericht 26.02.2015 VG.2014.00126 (VG.2015.198)
Glarona Verwaltungsgericht 26.02.2015 VG.2014.00126 (VG.2015.198)

Fremdenpolizei

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
26. Februar 2015
I. Kammer
in Sachen
VG.2014.00126
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch
Rechtsanwältin B.______
gegen
1.
Abteilung Migration des Kantons Glarus
Beschwerdegegner
2.
Departement Sicherheit und Justiz des
Kantons Glarus
betreffend
Aufenthaltsbewilligung
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
A.______ Staatsangehöriger des
Landes C.______, reiste im Jahr 2003 in die Schweiz ein und erhielt als
Ehegatte einer Schweizer Bürgerin eine Aufenthaltsbewilligung B. Nachdem
seine Ehefrau am 17. Mai 2004 verstorben war, heiratete er am
29. April 2005 die Schweizer Bürgerin D.______. Die Aufenthaltsbewilligung
wurde stets verlängert, letztmals bis am 13. Februar 2014.
1.2
D.______ meldete A.______ am
3. Juli 2013 bei der Gemeinde E.______ ab. Am 4. September 2013
wurde die Ehe geschieden, nachdem A.______ den gerichtlichen Anhörungen vom 18. Juni
2013 und 13. August 2013 unentschuldigt ferngeblieben war.
1.3
Nach einem Aufenthalt im Land
C.______ wollte A.______ am 1. September 2013 über Belgien in die
Schweiz zurückkehren. Am Flughafen Brüssel wurde ihm die Weiterreise in die
Schweiz nicht erlaubt. Auf Anfrage hin teilte die SIRENE Schweiz (Nationale
Kontaktstelle für den Austausch zusätzlicher Informationen) den belgischen Behörden
mit, dass A.______ über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfüge, weshalb ihm
die Einreise in den Schengenraum zu verweigern sei.
2.
2.1
A.______ ersuchte am
16. Dezember 2013 die Abteilung Migration um eine Erklärung, weshalb ihm
die Einreise in die Schweiz verweigert werde. Sodann sei ihm die Einreise in
die Schweiz zu erlauben. Die Abteilung Migration trat am 10. Februar
2014 auf das Gesuch nicht ein.
2.2
Dagegen erhob A.______ am
14. März 2014 Beschwerde beim Departement Sicherheit und Justiz (DSJ).
Er beantragte die Aufhebung der Verfügung der Abteilung Migration vom
10. Februar 2014. Ihm sei die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und
seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Ferner ersuchte er um
unentgeltliche Prozessführung und um Übernahme der Übersetzungskosten für die
Beschwerde. Das DSJ hob am 22. Oktober 2014 die angefochtene Verfügung
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf, wies jedoch die Anträge auf
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Einreise in die Schweiz ab.
Sodann gewährte es A.______ die unentgeltliche Prozessführung, wies aber
seinen Antrag auf Vergütung der Übersetzungskosten ab.
3.
3.1
In der Folge gelangte A.______ mit
in französischer Sprache verfasster Beschwerde vom 24. November 2014 ans
Verwaltungsgericht. Dieses setzte ihm eine Nachfrist, um eine auf Deutsch
verfasste Beschwerde einzureichen. Innert Frist reichte A.______ am
5. Dezember 2014 eine in deutscher Sprache verfasste Beschwerde ein. Er
beantragte die Aufhebung des Entscheids des DSJ vom 22. Oktober 2014.
Ihm seien die verbliebenen sechs Monate der Aufenthaltsbewilligung, die
widerrechtlich widerrufen worden seien, zurückzugewähren. Sodann sei ihm die
Einreise in die Schweiz zu gestatten und seine Aufenthaltsbewilligung zu
verlängern. Schliesslich sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
und es seien die Kosten für die Übersetzung der Beschwerde zu übernehmen.
3.2
Die Abteilung Migration beantragte
am 21. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu
Lasten von A.______. Das DSJ schloss am 23. Januar 2015 ebenfalls auf
Beschwerdeabweisung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von
A.______.
3.3
Am 23. Januar 2015 reichte
A.______ eine Stellungnahme und ein Arztzeugnis des Spitals F.______ vom
15. Januar 2015 ein.
II.
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist gemäss
Art. 16 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen
und Ausländer und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m.
Art. 105 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
vom 4. Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
die Beschwerde einzutreten.
1.2
Mit der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die unrichtige oder unvollständige
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die unrichtige
Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens geltend
gemacht werden (Art. 107 Abs. 1 VRG). Die Unangemessenheit eines
Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft werden (vgl. die abschliessende
Aufzählung in Art. 107 Abs. 2 VRG). Ein solcher Ausnahmetatbestand
liegt nicht vor.
2.
Ausländische
Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und
Schweizern haben gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG) Anspruch auf
Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen
zusammenwohnen. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht nach Auflösung
der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten und der
Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach
Art. 42 f. AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei
Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a)
oder wichtige persönliche Gründe einen Aufenthalt in der Schweiz erforderlich
machen (lit. b).
3.
Der
Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs, da er vor
dem Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung nicht angehört worden sei. Sodann
habe sich die Vorinstanz bei der Prüfung seiner Integration zu Unrecht auf
seine Schulden konzentriert. Diese würden keinen Grund für den Widerruf der
Aufenthaltsbewilligung bilden. Ferner sei die Tatsache, dass er keiner
regelmässigen Arbeit nachgegangen sei, ebenso unzureichend für den Widerruf
der Aufenthaltsbewilligung wie diejenige, dass er Sozialhilfe bezogen habe.
Schliesslich habe die Vorinstanz seine persönliche Situation nur unzureichend
gewürdigt. Er sei HIV-positiv und leide an einer Alkoholabhängigkeit sowie
einer Depression. Die notwendige Gesundheitsversorgung sei für ihn im Land
C.______ weder örtlich noch finanziell zugänglich.
4.
4.1
Entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers wurde seine bis am 13. Februar 2014 laufende
Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen. Dass ihm am
1. September 2013 in Brüssel die Einreise in den Schengenraum verweigert
wurde, lag darin begründet, dass D.______ ihn am 3. Juli 2013 bei der Gemeinde
E.______ abgemeldet hatte. Da er sich nicht in einer anderen Gemeinde in der
Schweiz anmeldete, führte dies dazu, dass das System zentrale Migrationssystem
"ZEMIS" seine Aufenthaltsbewilligung automatisch annullierte.
4.2
Wie die Vorinstanz in E. 3.3
ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014 zutreffend erkannt hat, hätte das
Einwohneramt der Gemeinde E.______ den Beschwerdeführer nicht nach unbekannt
abmelden dürfen, da dieser weder D.______ eine Vollmacht erteilt noch die
Abmeldung genehmigt hatte. Dies hatte zur Folge, dass die Aufenthaltsbewilligung
nicht erloschen, sondern bis am 13. Februar 2014 gültig war. Ihm hätte daher
die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September 2013 erlaubt werden müssen.
Da
dem Beschwerdeführer die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September
2013 zu Unrecht verweigert worden war, konnte die Aufenthaltsbewilligung auch
nicht nach Art. 61 Abs. 2 AuG erlöschen, war er doch im Zeitpunkt
der versuchten Rückkehr in die Schweiz noch nicht sechs Monate
auslandsabwesend. So bleibt es dabei, dass die Aufenthaltsbewilligung erst am
13. Februar 2014 ablief.
4.3
Letztlich kann der Beschwerdeführer
aber aus dem Umstand, dass ihm die Wiedereinreise in die Schweiz zu Unrecht
verweigert worden ist, für das vorliegende Verfahren nichts zu seinen Gunsten
ableiten. Da die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mittlerweile
abgelaufen ist, bleibt nämlich lediglich zu prüfen, ob die Aufenthaltsbewilligung
zu verlängern ist.
Soweit
der Beschwerdeführer in seinem nicht näher ausgeführten Antrag eine Rückgewährung
der verbliebenen sechs Monate Aufenthaltsrecht in der Schweiz (vom
2. September 2013 bis 14. Februar 2014) fordert, ist er darauf
hinzuweisen, dass dafür keine gesetzliche Grundlage besteht.
5.
5.1
Da die Ehe zwischen dem
Beschwerdeführer und D.______ am 4. September 2013 geschieden wurde,
fällt eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 42
Abs. 1 AuG ausser Betracht. Hingegen bedarf einer näheren Prüfung, ob
die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 AuG zu verlängern ist.
5.2
5.2.1
Der Beschwerdeführer heiratete
D.______ im Jahre 2005. Es ist unbestritten, dass die Ehegemeinschaft trotz
einer Zeit der Trennung aufgrund von Differenzen zwischen den Ehepartnern
mehr als drei Jahre bestanden hat. Folglich hat der Beschwerdeführer gemäss
Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung
seiner Aufenthaltsbewilligung, sofern eine erfolgreiche Integration besteht.
5.2.2
Eine erfolgreiche Integration liegt
gemäss Art. 77 Abs. 4 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und
Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) dann vor, wenn die
Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und
die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) und den Willen zur
Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen
Landessprache bekundet (lit. b). Für die Bejahung einer erfolgreichen Integration
in erwerblicher Hinsicht ist weder eine qualifizierte noch eine ununterbrochene
Erwerbstätigkeit vorausgesetzt. Massgeblich ist, dass ein Erwerbseinkommen
erwirtschaftet werden kann, welches den Konsum zu decken vermag (BGer-Urteil
2C_308/2014 vom 26. Mai 2014 E. 2.3.2, 2C_430/2011 vom
11. Oktober 2011 E. 4.2).
5.2.3
In strafrechtlicher Hinsicht liegt
gegen den Beschwerdeführer, abgesehen von einer geringfügigen Busse wegen
rechtswidriger Einreise aus dem Jahr 2002 und einer Verzeigung im Jahr 2007,
weil er ohne gültiges Billett mit dem Zug fuhr, nichts vor, das gegen seine
Integration sprechen würde. Hingegen muss ihm der Wille zur Teilnahme am
Wirtschaftsleben im Sinne von Art. 77 Abs. 4 lit. b VZAE
abgesprochen werden. Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 2004 und ab dem
1. März 2008 bis im Juni 2010 Sozialhilfe. Seit seiner Einreise in die
Schweiz ging er nicht über einen längeren Zeitraum einer geregelten Arbeit
nach, welche ihm die Bestreitung seines Lebensunterhalts ermöglicht hätte. So
musste er am 27. Februar 2012 verwarnt werden, weil er seit bald drei Jahren
nicht mehr in einem ordentlichen Arbeitsverhältnis stand und Verlustscheine
in der Höhe von Fr. 4'609.20 aufwies. Daneben besteht ein Verlustschein wegen
nicht bezahlter Steuern in der Höhe von Fr. 1'540.-. Sodann wurde er
mehrmals betrieben. Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt
in der Schweiz über einen langen Zeitraum nicht bestreiten konnte. Anhaltspunkte
dafür, dass sich dies bei einer Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
ändern würde, bestehen keine. Schliesslich führt der Beschwerdeführer selbst
in seiner Beschwerde nichts an, was anderweitig auf eine gute Integration
schliessen liesse. Folglich ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz
darauf schloss, die Voraussetzungen für eine Verlängerung der
Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
seien nicht erfüllt.
5.3
5.3.1
Zu prüfen bleibt, ob die
Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 50
Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern ist. Ein persönlicher, nachehelicher
Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche Intensität
der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person
voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Wegfall der gestützt auf
Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden
sind. Dabei ist es nicht entscheidend, ob ein Leben in der Schweiz einfacher
wäre oder bevorzugt würde (BGE 137 II 345 E. 3.2.3).
Schwere gesundheitliche Probleme können als wichtige persönliche Gründe anerkannt
werden, wenn sie so gravierend sind, dass eine Rückkehr ins Herkunftsland in
medizinischer Hinsicht unhaltbar erscheint (vgl. auch Art. 31
Abs. 1 lit. f VZAE). Ob dies der Fall ist, hängt dabei im
Wesentlichen von den Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland ab. Soweit die
medizinische Versorgung im Heimatland gewährleistet ist, kann allein der Umstand,
dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat
allenfalls nicht mit demjenigen in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige
medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, nicht die Unzumutbarkeit
der Rückreise bzw. des Verbleibens zur Folge haben. Dies gilt auch in Bezug
auf Personen, die mit dem
HI-Virus
infiziert sind (BGer-Urteil 2C_815/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.1,
mit Hinweisen).
5.3.2
Der Beschwerdeführer ist mit dem
HI-Virus infiziert und leidet an einer Hepatitis B. Daneben war er in
Genf wegen einer mittelschweren Depression (ICD-10: F33.1) sowie
Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2) in psychotherapeutischer Behandlung.
Nach
der Klassifikation des amerikanischen «Center for Disease Control and Prevention»
(CDC) wird eine HIV-Infektion in verschiedene Stadien unterteilt. Die - den
klinischen Verlauf der Krankheit bezeichnenden - Stadien A, B und C werden
nach dem jeweiligen CD4-Wert weiter in die drei immunologischen Stufen 1
(mehr als 500 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut), 2 (zwischen 200 und 499
«Helferzellen» pro Mikroliter Blut) und 3 (weniger als 200 «Helferzellen» pro
Mikroliter Blut) unterteilt. Nach der Ansteckung mit dem HI-Virus kommt es
als Reaktion auf die Zerstörung von «Helferzellen» bei den meisten
Infizierten zu grippeähnlichen Beschwerden, welche nach einigen Wochen
spontan wieder abklingen. In der Regel folgt darauf - auch ohne Behandlung -
eine mehrere Monate bis zehn Jahre dauernde beschwerdefreie Zeit
(Latenzphase, A). Erst die fortschreitende Zerstörung des zellulären
Immunsystems führt zu typischen HIV-assoziierten Erkrankungen und Symptomen
wie Fieberschüben, Nachtschweiss oder Diarrhöe (Phase B). Mit der weiteren
Abnahme des CD4-Wertes treten immer häufiger jene schweren gesundheitlichen
Störungen auf, welche als sogenannte AIDS definierende Krankheiten gelten
(Phase C), insbesondere Lungentuberkulose, wiederkehrende bakterielle Lungenentzündungen
oder besonders aggressive Tumore und Krebsarten (typisch der Hautkrebs
Kaposi-Sarkom); bei Schädigung von Zellen des zentralen und peripheren
Nervensystems können auch Hirnleistungsstörungen oder Nervenentzündungen
auftreten. Während des Krankheitsverlaufs gibt der «Viral Load» (die Menge
der freien Viren pro Milliliter Blutplasma) Auskunft über die Aktivität des
HIV und die Kapazität des Immunsystems (vgl. Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission
vom 13. Januar 2004, VPB 68.116).
Gemäss
Bericht des Universitätsspitals Genf vom 26. Juni 2013 befand sich der Beschwerdeführer
im Stadium A1. Mittlerweile dürfte er sich aufgrund des gesunkenen CD4-Werts
im Stadium A2 und damit noch nicht in einem akuten Zustand befinden. Wie die
Vorinstanz in E. 6.3 ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014
ausführlich dargelegt hat, sind im Land C.______ die notwendigen Medikamente
für die Behandlung von HIV-Infizierten grundsätzlich kostenlos erhältlich.
Der Beschwerdeführer führt denn auch in seiner Stellungnahme vom
23. Januar 2015 aus, dass ihm eine antiretrovirale Therapie zugänglich
sei. Dass diese nicht mit dem gleichen Medikament wie in der Schweiz erfolgt,
bleibt dabei unerheblich.
Soweit
der Beschwerdeführer geltend macht, dass die Hepatitis B nicht behandelt
werde, ist darauf hinzuweisen, dass er bereits in der Schweiz lediglich ein
Medikament zur Behandlung der HIV-Infektion und ein Antidepressivum erhielt.
Die Behandlungsbedürftigkeit der Hepatitis-B-Erkrankung wird weder vom
Beschwerdeführer substantiiert geltend gemacht noch ist sie aufgrund der
Akten ausgewiesen.
Sodann
legt der Beschwerdeführer zwar nachvollziehbar dar, dass der Zugang zu
psychiatrischen Behandlungen im Land C.______ erschwert ist. Er beschränkt
sich aber im Wesentlichen auf allgemeine Aussagen, ohne darzulegen, inwiefern
eine Behandlung seiner psychischen Leiden gänzlich unmöglich ist.
Soweit
er schliesslich auf seine Bedürftigkeit hinweist und darlegt, dass er nicht
auf familiäre Unterstützung zurückgreifen könne, da die Familie über seine
Krankheit keine Kenntnis habe, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten
ableiten. Scheitert eine finanzielle Unterstützung von Familienangehörigen
nicht an deren finanziellen Verhältnissen, sondern daran, dass der
Beschwerdeführer sie nicht über seine Krankheiten informiert hat, kann nicht
von einem Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ausgegangen
werden.
Weitere
Gründe, die für einen nachehelichen Härtefall sprechen würden, macht der
Beschwerdeführer nicht geltend und sind auch nicht ersichtlich. Insbesondere
dürfte es ihm möglich sein, sich im Land C.______ wieder zu integrieren,
reiste er doch erst im Jahr 2003 und damit im Alter von 32 Jahren in die
Schweiz ein.
Demzufolge
ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers auch nicht gestützt auf
Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern.
6.
Schliesslich
kann der Beschwerdegegnerin 1 entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Wie
dargelegt, hatte sie seine Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen,
weshalb diesbezüglich kein Anlass zur Gewährung des rechtlichen Gehörs
bestand. Vielmehr hätte die Gemeinde E.______ ihm bei seiner durch D.______
erfolgten Abmeldung Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen. Hinsichtlich
der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hatte der Beschwerdeführer hingegen
Gelegenheit, im Rahmen des Verfahrens vor der Beschwerdegegnerin 1 und im
vorinstanzlichen Verfahren seinen Standpunkt darzulegen.
7.
Zusammenfassend
ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer im September 2013 zwar die
Wiedereinreise in die Schweiz trotz gültiger Aufenthaltsbewilligung zu
Unrecht verweigert wurde. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens konnte jedoch
nur die Frage bilden, ob die am 13. Februar 2014 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung
zu verlängern war. Die Voraussetzungen für eine Verlängerung sind nicht
gegeben, wobei diesbezüglich der gescheiterten Wiedereinreise in die Schweiz
keine weitere Bedeutung zukommt.
Dies
führt zur Abweisung der Beschwerde.
III.
1.
1.1
Der Beschwerdeführer beantragt die
unentgeltliche Prozessführung. Nach
Art. 139 Abs. 1 VRG
befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt
für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin
ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren
nicht aussichtslos ist.
1.2
Die
Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich ohne Weiteres aus den Akten.
Obwohl seine Beschwerde abzuweisen ist, erweist sich das Verfahren nicht als
aussichtslos. Folglich ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung
zu gewähren.
1.3
Der
Beschwerdeführer beantragt zudem die Übernahme der im vorinstanzlichen und im
vorliegenden Verfahren angefallenen Übersetzungskosten. Wird die unentgeltliche
Prozessführung gewährt, so umfasst diese auch die Übernahme der erforderlichen
Übersetzungskosten (Kaspar Plüss, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf
2014, § 16 N. 15).
Die Vorinstanz verweigerte
die Übernahme der Übersetzungskosten, weil diese nicht aufgrund der fehlenden
Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers, sondern derjenigen seiner
Rechtsvertreterin angefallen seien. Die Überlegung der Vorinstanz, wonach
Übersetzungskosten, welche aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen eines
Rechtsvertreters anfallen, nicht als notwendig erscheinen und folglich im
Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zu entschädigen sind, trifft
zwar in den allermeisten Fällen zu, wird aber dem vorliegenden Einzelfall
nicht gerecht. Der rechtsunkundige Beschwerdeführer hätte vorliegend einen
Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung gehabt (Art. 139 Abs. 2
VRG), wandte sich aber an eine Rechtsvertreterin einer Organisation, die
HIV-infizierten Personen kostenlose Rechtsvertretung anbietet. Es erscheint
nun als stossend, wenn der Beschwerdeführer durch sein Vorgehen dem Staat
zwar die Übernahme von Rechtsvertretungskosten erspart, die im Vergleich dazu
geringfügigen Übersetzungskosten durch den Staat jedoch nicht übernommen
werden. Folglich sind die im vorinstanzlichen Verfahren sowie im Verfahren
vor dem Verwaltungsgericht angefallenen Übersetzungskosten im Rahmen der
unentgeltlichen Prozessführung zu übernehmen.
2.
Nach
Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt,
die amtlichen Kosten zu tragen. Unterliegt sie nur teilweise, werden die
amtlichen Kosten angemessen herabgesetzt (Art. 136 Abs. 2 VRG). Entsprechend
dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer eine pauschale
Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- aufzuerlegen, auf deren Erhebung zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten ist.
Der
Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die
unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie
später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der
Verfahrenskosten verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG).
3.
Der Beschwerdegegner 2
beantragt die Zusprechung einer Parteientschädigung. Gemäss Art. 138 Abs. 4
VRG wird Behörden eine solche nur zugesprochen, wenn besondere Umstände dies
rechtfertigen, was vorliegend weder dargetan wird noch anderweitig erkennbar
ist.
Demgemäss beschliesst die Kammer
:
1.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.
2.
Die im Verfahren vom Beschwerdegegner 2 und im vorliegenden
Verfahren angefallenen Übersetzungskosten werden der F.______ entschädigt.
3.
Rechtsanwältin B.______ läuft eine nicht
erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Entscheids, um dem
Verwaltungsgericht eine detaillierte Rechnung über die Übersetzungskosten
zuzustellen. Bei Säumnis würde Verzicht auf Rückerstattung angenommen.
4.
Die
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.
5.
Die Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im
Februar 2020 zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt
sind.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem
Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- auferlegt,
auf deren Erhebung infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
einstweilen verzichtet wird.
3.
Es
werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]