gl_gerichte · VG.2018.00020 · 2018-08-09 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 09.08.2018 VG.2018.00020 (VG.2018.677)
Glaris Verwaltungsgericht 09.08.2018 VG.2018.00020 (VG.2018.677)
Glarona Verwaltungsgericht 09.08.2018 VG.2018.00020 (VG.2018.677)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
9. August 2018
II. Kammer
in Sachen
VG.2018.00020
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
Der am […] geborene A.______ meldete sich am 13.
November 2012 bei der IV-Stelle Glarus unter Hinweis auf eine HIV-Infektion
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. In der Folge holte die
IV-Stelle ärztliche Berichte der behandelnden Ärzte ein. Gestützt darauf
stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 26. März 2014 in Aussicht, das
Leistungsbegehren abzuweisen. Aufgrund der seitens von A.______ dagegen
erhobenen Einwendungen teilte die IV-Stelle am 18. Juni 2014 mit, dass ein
Anspruch auf Umschulungsmassnahmen bestehe.
1.2
Der Arbeitgeber von A.______ löste das Arbeitsverhältnis
mit Schreiben vom 21. Mai 2014 per 31. Mai 2014 auf.
1.3
Am 18. August 2014 sprach die IV-Stelle die
Kostenübernahme für eine Umschulung mit Abschluss Bürofachdiplom gut. Mit
Verfügung vom 28. Januar 2015 erweiterte die IV-Stelle die
Kostengutsprache für die Umschulung für den erweiterten kaufmännischen
Lehrgang, zusammen mit berufsbegleitender Büropraxis. A.______ absolvierte
die Umschulung erfolgreich und erwarb am 11. September 2015 das
Handelsdiplom des Verbandes Schweizerischer Handelsschulen. In der Folge
ordnete die IV-Stelle für den Zeitraum von 1. Januar 2016 bis 30.
Juni 2016 ein Job-Coaching durch die C.______GmbH an, welches am 16.
August 2016 bis zum 31. August 2016 verlängert wurde.
1.4
Im Rahmen einer Massnahme verpflichtete das Amt für
Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus A.______ zu einem Arbeitsversuch bei
der D.______ mit einem Beschäftigungsgrad von 50 %, dauernd vom 22. Juni 2016
bis zum 23. September 2016. Dieser Arbeitsversuch musste aufgrund der
gesundheitlichen Verfassung von A.______ frühzeitig abgebrochen werden,
woraus die C.______GmbH in ihrem Abschlussbericht vom 31. August 2016,
ergänzt mit Schreiben vom 6. Dezember 2016, insbesondere schloss, dass
eine Eingliederung von A.______ im ersten Arbeitsmarkt nicht realistisch sei.
1.5
Nach Einholung verschiedener ärztlicher Berichte
durch die IV-Stelle ordnete diese eine polydisziplinäre medizinische
Untersuchung an. In der Folge wurde A.______ am 17. Juli 2017 und am 8.
August 2017 im MEDAS […] in […] polydisziplinär begutachtet.
2.
Mit Vorbescheid vom 30.
November 2017 stellte die IV-Stelle A.______ die Ablehnung des
Leistungsbegehrs bei einem Invaliditätsgrad von 25 % in Aussicht. Trotz
der am 15. Januar 2018 dagegen erhobenen Einwände hielt die IV-Stelle
mit Verfügung vom 29. Januar 2018 an ihrem Entscheid fest und wies das
Leistungsbegehren von A.______ ab.
3.
Gegen die Verfügung der
IV-Stelle vom 29. Januar 2018 erhob A.______ am 28. Februar 2018 beim
Verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung der
IV-Stelle vom 29. Januar 2018 aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab 21.
Dezember 2012 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter
sei die Verfügung der IV-Stelle vom 29. Januar 2018 aufzuheben und die
Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle sowie unter
Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung und Prozessführung. Die
IV-Stelle schloss am 16. Mai 2018 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) ist
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch
eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2.2
Nach
Art. 28 Abs. 2 IVG besteht
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine
Viertelsrente, bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe
Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens
70 % auf eine ganze Rente.
2.3
Art und Mass dessen, was einer versicherten Person
an Erwerbstätigkeit noch zugemutet werden kann, richtet sich nach ihren
besonderen persönlichen Verhältnissen einerseits und nach den allgemein
herrschenden Anschauungen andererseits. Für die Beurteilung der Zumutbarkeit
ist letztlich insofern eine objektive Betrachtungsweise massgebend, als es
nicht auf eine bloss subjektiv ablehnende Bewertung der infrage stehenden
Erwerbstätigkeit durch die versicherte Person ankommt (Ulrich Meyer/Marco
Reichmuth, in Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung
des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, S. 320).
3.
3.1
Art. 43 Abs. 1 ATSG
statuiert die Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen, wobei es grundsätzlich
im Ermessen des Versicherungsträgers liegt, darüber zu befinden, mit welchen
Mitteln diese zu erfolgen hat. Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt ihm ein
grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit
von medizinischen Erhebungen zu (BGer-Urteil 8C_815/2012 vom 21.
Oktober 2013
E. 3.2.1, mit Hinweisen). Was den für die Invaliditätsbemessung
erforderlichen medizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich
hierfür auf den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Art. 59 Abs. 2
und 2
bis
IVG), die Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte
(Art. 28 Abs. 3 ATSG) oder auf externe medizinische Sachverständige
wie die medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) stützen
(Art. 59 Abs. 3 IVG; vgl. dazu BGE 137 V 210
E. 1.2.1).
3.2
Nach dem für das gesamte
Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz
der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und
Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung
des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351
E.3a).
Die Verwaltung als verfügende
Instanz und – im Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann
als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid – sofern das
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht – nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7
E. 3c/aa, mit Hinweisen).
3.3
Es ist Aufgabe des Arztes,
sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls auf den
Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu
nehmen, bezüglich welcher konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie
arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person im Hinblick auf ihre persönlichen Verhältnisse noch
zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4, mit Hinweisen).
3.4
Hinsichtlich
des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die
Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie
dem Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei
psychischen Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls
in Auseinanderset­zung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob
es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet,
ob die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie
ob der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche
ihm die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten,
sondern dessen Inhalt
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a)
.
3.5
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
(BGE 137 V 210 E. 1.3.4).
3.6
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht
darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die
medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den
Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt
zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei
widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu
beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber
eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei (BGer-Urteil 9C_589/2010 vom
8. September 2010 E. 2, 8C_756/2008 vom 4. Juni 2009
E. 4.4).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er an
Wirbelsäulebeschwerden leide, was aktenkundig sei, dennoch aber vom
medizinischen Gutachter nicht abgeklärt worden sei. Daher liege eine
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vor, weshalb eine neue, umfassende
Begutachtung zur Vervollständigung des Sachverhalts durch das Gericht oder
aber durch die Beschwerdegegnerin einzuholen sei. Weiter werde im Gutachten
nicht dargelegt, weshalb er in angepasster Tätigkeit voll leistungsfähig sein
solle, obwohl bei ihm vermehrte Pausenbedürftigkeit und Effizienzeinbussen
bestehen würden. Der vermehrten Pausenbedürftigkeit und der Effizienzeinbusse
hätte mit einer Kürzung des Invalideneinkommens Rechnung getragen werden
müssen. Zwar werde im Gutachten eine Arbeitsunfähigkeit von 25 % angenommen,
doch sei nicht klar, ob damit der vermehrten Pausenbedürftigkeit und
Effizienzeinbusse Rechnung getragen werde oder ob damit auch der
leidensbedingte Abzug abgegolten sei. Die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit
von 25 % im Gutachten widerspreche überdies der ärztlichen Einschätzung des Spitals
E.______, welche davon ausgehe, in einer geeigneten Verweistätigkeit bestehe
eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %. Diese Einschätzung beziehe sich
überdies auf die Zukunft, woraus folge, dass in der Vergangenheit seit
Anmeldung zum Leistungsbezug eine grössere Arbeitsunfähigkeit vorgelegen
habe. Ebenso sei das Valideneinkommen zu tief festgelegt worden, da er nicht
nur als Zimmermann, sondern auch als Mitinhaber der Firma erwerbstätig
gewesen sei, weshalb das Valideneinkommen zu erhöhen sei. Im Gegensatz dazu
sei das Invalideneinkommen unter Verwendung des Vergleichslohns eines
Büroassistenten zu hoch festgesetzt worden, denn er sei nicht in der Lage,
eine kaufmännische Hilfstätigkeit ganztägig auszuführen, was die in der
Vergangenheit erbrachten Büropraktika gezeigt hätten. Stattdessen sei zur
Bestimmung des Invalideneinkommens der Tabellenlohn für einfache und
repetitive Verweisungstätigkeiten heranzuziehen. Schliesslich sei ihm ein
leidensbedingter Abzug von 25 % zu gewähren, da er insbesondere über eine
lange Zeit nicht mehr arbeitstätig gewesen sei, nur noch in fremden
Bereichen, in welchen er über keine Berufserfahrung verfüge, arbeitstätig
sein könne und aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen im konkreten
Arbeitsmarkt über Gebühr benachteiligt sei. Einen leidensbedingten Abzug habe
die Beschwerdeführerin ohne Begründung nicht gewährt, weshalb eine
Gehörsverletzung vorliege, gestützt worauf der vorinstanzliche Entscheid
aufzuheben sei.
4.2
Die Beschwerdegegnerin bringt hingegen vor, das
Gutachten vom 18. September 2017 sowie die ergänzenden ärztlichen
Abklärungen liessen einen eindeutigen und zweifelsfreien Schluss bezüglich
der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers zu. Liege ein Gutachten
vor, welches den inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen an eine
ärztliche Expertise genüge, seien die Abklärungen nicht weiterzuführen.
Stattdessen habe sie sich insbesondere mit Einholung des polydisziplinären
Gutachtens mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon überzeugt,
dass keine gesundheitliche Beeinträchtigung mit IV-relevanten Auswirkungen
vorliege. Überdies seien gemäss Gutachten auch keine beruflichen Massnahmen
angezeigt, da diese aufgrund der subjektiven Selbsteinschätzung des
Beschwerdeführers, nicht mehr arbeiten zu können, kaum erfolgsversprechend
seien. Stattdessen könne gemäss Gutachten der Gesundheitszustand mit einem
Wechsel der Medikamentenbehandlung verbessert werden, was auch der RAD
bestätige. Überdies seien verschiedene ärztliche Berichte eingeholt worden,
insbesondere auch nach Erstatten des Gutachtens, weshalb sie sämtlichen ihr
obliegenden Abklärungspflichten nachgekommen sei. Das Valideneinkommen stelle
das zuletzt vor Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen dar. Aus dem
Handelsregisterauszug des vormaligen Arbeitgebers des Beschwerdeführers
ergebe sich, dass dieser nicht als Inhaber tätig gewesen sei, weshalb zu
Recht auf das vom Beschwerdeführer zuletzt als Zimmermann erzielte Einkommen
abgestellt worden sei. Da der Beschwerdeführer gemäss Gutachten überdies in
einer angepassten Tätigkeit zu 75 % vollschichtig arbeitsfähig sei, sei kein
leidensbedingter Abzug geschuldet, zumal gemäss Ausführungen im Gutachten und
in der Stellungnahme des RAD ein selbstlimitierendes Verhalten des Beschwerdeführers
vorliege.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer befand sich vom 7. bis zum 18.
Mai 2012 in stationärer Behandlung im Spital F.______.
Dr. med. G.______, Oberarzt, diagnostizierte eine akute Hepatitis
B, Aids im Stadium C3, Panzytopenie sowie eine Niereninsuffizienz. Nach einer
notfallmässigen Behandlung habe der Beschwerdeführer am 18. Mai 2012 bereits
zur weiteren ambulanten Behandlung entlassen werden können, da dieser sehr
gut auf die gewählte medikamentöse Therapie angesprochen habe. Dr. med. H.______,
Leitender Arzt Infektiologie/Spitalhygiene Spital I.______, diagnostizierte
im Bericht vom 25. Juni 2012 eine HIV-Infektion im Stadium B3 sowie
eine akute Hepatitis B. Anlässlich der durchgeführten Kontrolle habe sich
gezeigt, dass sich die Leuko- und Thrombopenie sowie die Leberwerte in der
Zwischenzeit aufgrund der gewählten Behandlung weitgehend normalisiert
hätten. Auch die virologischen Untersuchungen zeigten ein sehr gutes
Ansprechen auf die Behandlung mit starkem Rückgang der Virämen. Da es aber zu
einer deutlichen Anämie gekommen sei, sei die medikamentöse Behandlung
anzupassen. Dr. med. J.______, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH,
stellte am 25. Juni 2012 ein ärztliches Zeugnis aus, welches den
Beschwerdeführer vom 7. Mai 2012 bis auf Weiteres für die bisher
ausgeübte Tätigkeit arbeitsunfähig schrieb. Mit ärztlichem Zeugnis vom 28. Dezember
2012 attestierte Dr. J.______ dem Beschwerdeführer von 7. Mai 2012 bis
5. August 2012 eine volle Arbeitsunfähigkeit für die bisher ausgeübte
Tätigkeit, ab 6. August 2012 bis auf Weiteres bestehe noch eine
50%ige Arbeitsunfähigkeit.
5.2
Dr. H.______ ergänzte am 19. März 2013 seine
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zusätzlich mit depressiven
Episoden. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden
Lues II und ein Vitamin D Mangel genannt. Die HI- wie auch die BI-Virämie
seien nach einigen Monaten unter die Nachweisgrenze gesunken, in den letzten
Messungen seien die HI-Viren in einem tiefen Bereich aber wieder nachweisbar gewesen.
Noch kaum erholt habe sich die zelluläre Immunität, was aber im jetzigen
Zeitpunkt nicht aussergewöhnlich sei. Der Beschwerdeführer sei vom
7. Mai 2012 bis 5. August 2012 zu 100 % arbeitsunfähig, ab 6.
August 2012 bis auf Weiteres bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Die
bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers sei medizinisch noch zumutbar, bei
leichter körperlicher Anstrengung ganztags und bei strenger Arbeit halbtags,
da der Beschwerdeführer bei einer körperlich anspruchsvolleren Arbeit nach rund
fünf Stunden völlig erschöpft sei. Dr. J.______ führte am 2. September
2013 aus, am Bericht von Dr. H.______ vom 19. März 2013 habe sich nichts
verändert.
5.3
Im ärztlichen Bericht vom 31. August 2015 hielt
Dr. H.______ fest, aufgrund der kombinierten medikamentösen Behandlung
sei seit Sommer 2012 die Virusmenge im Blut vollständig unterdrückt und das
Immunsystem habe sich recht gut erholt. Dennoch bestehe wegen der
festgestellten Helferzahlzellen eine gewisse Einschränkung. Der
Allgemeinzustand habe sich verbessert, eine gewisse Leistungsintoleranz sei
aber geblieben. Die Arbeitsunfähigkeit im zuletzt ausgeübten Beruf betrage
seit 6. August 2012 bis auf Weiteres 50 %. Halbtags seien körperlich nicht
sehr strenge und geistig nicht allzu anspruchsvolle Arbeiten durchführbar.
Der Beschwerdeführer klage insbesondere über eine vermehrte Müdigkeit und
Leistungsintoleranz, welche sich namentlich dann bemerkbar mache, wenn er zur
Schule gehe und nachmittags noch Büroarbeiten zu erledigen habe. Nicht bekannt
sei ihm, Dr. H.______, wie die Arbeit des Beschwerdeführers in der
Schule und vor allem nachmittags anlässlich der praktischen Tätigkeit sei.
Möglicherweise sei eine neuropsychologische Testung sinnvoll, da gestützt auf
den körperlichen Untersuch sowie labormässig keine Ursache für die
ausgeprägte Müdigkeit eruiert werden könne. Eine mögliche depressive
Komponente könne aber durchaus einen Einfluss auf die verminderte
Arbeitsfähigkeit haben.
5.4
Dr. med. K.______, Fachärztin für Neurologie
FMH, kam in ihrem ärztlichen Bericht vom 14. März 2016 zum Schluss, dass sich
die Beinbeschwerden des Beschwerdeführers nicht objektivieren liessen. Sie
finde trotz dem langen Verlauf kein neurologisches Korrelat für die
beschriebene Symptomatik, zumal auch das am 13. Januar 2016
durchgeführte MRI keinen Nachweis einer Myelitis/Myelopathie bei kompletter
Regredienz der vorbeschriebenen Myelonbefunde liefere. Ihrer Auffassung nach
liege am ehesten eine Dekonditionierung vor, welcher mit einem gezielten
Muskelaufbau zu begegnen sei.
5.5
Im ärztlichen Bericht vom 11. August 2016 ergänzte
Dr. H.______ die mit Bericht vom 31. August 2015 ohne Auswirkungen auf
die Arbeitsfähigkeit gestellte Diagnose mit einer arteriellen Hypertonie. In
der zuletzt ausgeübten Tätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit seit
6. August 2012 bis auf Weiteres 50 %. Weiterhin klage der
Beschwerdeführer über starke Müdigkeit und Intoleranz bei ausgeprägter
Schwäche in den Beinen, auch habe er Mühe, sich längere Zeit zu
konzentrieren. Zur Beantwortung der Frage der Arbeitsfähigkeit sei mit den
Begleitpersonen aus dem Arbeitsversuch Rücksprache zu nehmen. Aus
medizinischer Sicht sei eine muskuläre Erkrankung unwahrscheinlich, Hinweise
auf eine Polyneuropathie hätten die Abklärungen bei Dr. K.______ keine
gegeben. Eine depressive Komponente könne aber durchaus Einfluss auf die
verminderte Leistungsfähigkeit haben, weshalb er diesbezüglich weitere
Abklärungen empfehle.
5.6
Dr. med. L.______, Allgemeine Medizin FMH,
diagnostizierte im ärztlichen Bericht vom 23. August 2016 eine unklare
belastungsabhängige Schwäche der unteren Extremitäten, eine leichte
Spinalkanalstenose cervical betont HWK 3-5 sowie eine HIV-Infektion im
Stadium B3, jeweils mit Status nach akuter Hepatitis B, Lues II sowie einem
Vitamin B12 und D Mangel. Der Beschwerdeführer sei in seiner zuletzt
ausgeübten Tätigkeit von 1. Januar 2016 bis 17. August 2016 zu 50 %
arbeitsunfähig gewesen, ab 18. August 2016 bis auf Weiteres sei er
vollständig arbeitsunfähig. Es liege eine rasche körperliche und psychische
Erschöpfbarkeit wie auch eine verminderte Kraft und Sensibilität in den
Extremitäten, vor allem in den Beinen, vor. Dies wirke sich insofern auf die
Arbeitsfähigkeit aus, als dass der Beschwerdeführer längere Pausen brauche,
seine Konzentration und auch sein zeitliches Pensum eingeschränkt seien, er
weder länger stehen noch gehen könne, keine Arbeiten auf unebenem Grund wie
auch keine Leiterarbeiten ausführen könne. Die bisher ausgeübte Tätigkeit sei
nicht mehr zumutbar, stattdessen könne der Beschwerdeführer maximal 50 %
in angepasster Tätigkeit mit ausreichend, selbstbestimmten Pausen, ohne Heben
oder Tragen von mittleren Lasten und ohne längeres Stehen oder Gehen tätig
sein. Geplant sei eine neurologische Zweitmeinung, auch sei die HIV-Therapie
zu überprüfen.
5.7
Dr. med. M.______, Fachärztin FMH für
Neurologie, diagnostizierte am 10. Oktober 2016 einen Verdacht auf
eine durch HIV 1 assoziierte Myopatie bei einem Status nach Lues II. Sie wies
auf die bereits vorgenommene Abklärung der Wirbelsäule sowie des
Neurokraniums mittels MRI hin und hielt fest, dass kein eindeutiges Korrelat
für die Beinschwäche gefunden worden sei. Daher bat sie um erneute
Fallbeurteilung.
5.8
5.8.1
Dr. med N.______, Allgemeine Innere Medizin FMH
und Infektionskrankheiten, und Prof.
Dr. med. O.______, leitender
Arzt der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene des Spitals
E.______, diagnostizierten am 15. September 2016 eine Beinschwäche mit
unklarer Ätiologie, wobei eine Assoziation mit ART und HIV unwahrscheinlich
sei, eine HIV-Infektion im Stadium B3 sowie eine leichte Spinalkanalstenose
zervikal-betont HWK III – IV jeweils bei einem Status nach Lues II. Ein
Zusammenhang der motorischen Schwäche und Ermüdbarkeit des Beschwerdeführers
aufgrund der Medikation sei unwahrscheinlich, könne aber nicht ganz
ausgeschlossen werden, weshalb ein Medikationswechsel nach Ausschluss anderer
Ursachen probatisch in Erwägung zu ziehen sei. In den kürzlich durchgeführten
MRI-Untersuchungen seien multiple Protrusionen von Bandscheiben auf
verschiedenen Höhen erkannt worden. Eine Myositis erscheine als praktisch
ausgeschlossen. Gewisse Autoimmunerkrankungen seien vorstellbar, bedürften
aber einer Korrelation von Klinik und Laborbefunden, weshalb der
Beschwerdeführer für eine Standortbestimmung an die Klinik für Rheumatologie
des Spitals E.______ verwiesen werde.
5.8.2
Gestützt auf eine ambulante Konsultation
diagnostizierten Dr. med. P.______, Facharzt für Rheumatologie, und
Dr. med.
Q.______, Assistenzarzt
der
Klinik für Rheumatologie des Spitals E.______, im Bericht vom 18. Oktober
2016 eine Arm- und Beinschwäche und Parästhesien und Asthenie unklarer
Ätiologie, eine HIV-Infektion im Stadium B3, Lues II sowie weitere
Nebendiagnosen. Insbesondere die Ursache der Extremitätenschwäche müsse
offengelassen werden. Es liessen sich keine anamnestischen und klinischen
Argumente für das Vorliegen einer Myopatie finden, zumal auch der Verlauf und
die normwertigen Muskelenzyme dagegen sprächen. Aufgrund des grossen
Leidensdrucks werde eine neurologische Beurteilung im Spital E.______
befürwortet.
5.8.3
Im ärztlichen Bericht vom 11. Januar 2017
diagnostizierten Dr. med. R.______, Oberarzt i.V. der Klinik für
Neurologie des Spitals E.______, und Dr. med. S.______,
Assistenzärztin, einen Verdacht auf eine Myopathie, einen Verdacht auf distal
symmetrisch sensibel betonte Neuropathie, einen Verdacht auf das
Restless-Legs Syndrom, eine HIV-Infektion im Stadium B3, Lues II,
Arterielle Hypertonie, Hyperurikämie und einen möglichen Folsäuremangel. Es
werde eine Behandlung mit Lyrica empfohlen und im Hinblick auf die Myopathie
seien ein Ganzkörper-MRI, eine Elektroneuromyographie sowie eine
Muskelbiopsie nötig. Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeigten gemäss
Einschätzung von Dr. S.______ vom 6. Februar 2017 der Verdacht auf
Myopathie, der Verdacht auf distal symmetrisch sensibel betonte Neuropathie
sowie der Verdacht auf das Restless-Legs Syndrom. In seiner zuletzt
ausgeübten Tätigkeit als Zimmermann sei der Beschwerdeführer bis auf Weiteres
zu 100 % arbeitsunfähig, eine 50%ige Arbeitstätigkeit beispielsweise im
Büro sei zukünftig gegebenenfalls möglich.
5.8.4
Auf Nachfrage der IV-Stelle hin wiesen Dr.
med. T.______, Assistenzarzt, und Dr. R.______ am 3. April 2017
darauf hin, dass die angegebenen Beschwerden schwierig zu objektivieren
seien, wobei die bislang erhobenen Befunde eine Myopathie nicht ausschliessen
würden. Die angegebene Ermüdbarkeit der Muskulatur habe aber Auswirkungen auf
die Dauerleistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, wobei von quantitativen
und nicht von qualitativen Einschränkungen auszugehen sei.
5.8.5
Gemäss ärztlichem Bericht von Dr. R.______ vom
13. Juni 2017 könnten die Muskelbeschwerden gestützt auf die durchgeführten
Untersuchungen (insbesondere Muskelbiopsie und Elektroneuromyographie)
ursächlich nicht gut erklärt werden. Eine HIV-Myopathie oder eine
medikamentös bedingte Myopathie seien aufgrund der Anamnese und des Verlaufs
unwahrscheinlich.
5.9
Am 17. Juli 2017 und am 8. August 2017 wurde der Beschwerdeführer
durch die MEDAS polydisziplinär begutachtet.
5.9.1
Dr. med. U.______, Facharzt Allgemeine Innere
Medizin FMH, hielt gestützt auf die durchgeführte Untersuchung fest, im
allgemeininternistischen Status falle ein Übergewicht mit einem BMI von 26
kg/m2 (ICD-10: E66.9) auf, überdies sei eine arterielle Hypertonie (ICD-10:
I10) zu diagnostizieren. Der übrige allgemeininternistische Status wie auch
die Laboruntersuchungen seien weitgehend unauffällig, weshalb der
Beschwerdeführer aus allgemeininternistischer Sicht voll arbeits- und
leistungsfähig sei. Es seien keine Hinweise dafür vorhanden, dass die
Arbeitsfähigkeit aus allgemeininternistischer Sicht längerfristig relevant
eingeschränkt gewesen sei. Im Rahmen einer Massnahme werde zu einer Gewichtsreduktion
geraten.
5.9.2
Dr. med. V.______, FMH Psychiatrie und
Psychotherapie, führte in der psychiatrischen Beurteilung aus, der
Beschwerdeführer leide an einer Dysthymia (ICD-10: F34.1), wobei aus
psychiatrischer Sicht auf die somatische Arbeitsfähigkeit abzustützen sei.
Der Beschwerdeführer sei in einer seinen Fähigkeiten entsprechenden und aus
somatischer Sicht angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig, ohne
Leistungseinschränkung. Auch im Verlauf habe keine psychiatrische Arbeitsunfähigkeit
bestanden. Die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers, nicht mehr arbeiten
zu können, könne mit den psychiatrischen Befunden nicht bestätigt werden.
Eine psychiatrisch psychotherapeutische Behandlung sei nicht zwingend nötig,
da eine solche kaum dazu führen werde, dass der Beschwerdeführer in
absehbarer Zeit wieder einer Arbeitstätigkeit nachgehen werde. Ebenso seien
berufliche Massnahmen nicht zu empfehlen. Aufgrund des chronischen Verlaufs
und der deutlich ausgeprägten Krankheits- und Behinderungsüberzeugung sei die
Prognose ungünstig.
5.9.3
Gemäss neurologischem Teilgutachten von
Dr.
med. W.______, Facharzt für Neurologie, liegt eine leichte
Polyneuropathie mit unklarer Ätiologie (ICD-10: G62.9) vor, welche
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeige. Keine Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit habe das zu diagnostizierende subjektive Schwäche- und
Müdigkeitsgefühl mit Verdacht auf Symptomausweitung (ICD-10: R53, F54).
Mittlere und schwere Arbeiten könne der Beschwerdeführer aufgrund der
HIV-Infektion wohl nicht mehr erledigen, ebenso falle die ursprüngliche
Arbeit als Zimmermann ausser Betracht. Körperlich leichte Arbeiten in
sitzender Stellung und Büroarbeiten, auf welche eine Umschulung erfolgt sei,
seien aus neurologischer Sicht ganztags möglich. Auch retrospektiv bestünden
zwar qualitative Einschränkungen, nicht aber quantitative. Diese Einschätzung
stimme überdies mit den Berichten der Klinik für Neurologie des Spitals
E.______ wie auch mit dem Bericht von Dr. K.______ überein.
5.9.4
Im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung
hielt lic. phil. X.______, Fachpsychologe für Psychotherapie FSP
und Neuropsychologe, fest, dass vorbestehend noch keine neuropsychologische
Untersuchung des Beschwerdeführers bekannt sei. Diagnostisch liege aus neuropsychologischer
Sicht eine leichte kognitive Beeinträchtigung vor, wobei sich die Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht aus der psychiatrischen
und infektiologischen Beurteilung ergebe.
5.9.5
Die infektiologische Untersuchung führte Prof.
Dr. med. Y.______, FMH Infektiologie, am 17. Juli 2017 durch.
Zu diagnostizieren seien eine HIV-Infektion im Stadium B3, eine Beinschwäche
mit unklarer Ätiologie jeweils bei einem Zustand nach Hepatitis B und Lues
II. Aufgrund der sehr raschen Ermüdbarkeit und Leistungsintoleranz ergebe
sich eine Arbeitsunfähigkeit von 25 %. Weiterhin seien regelmässige
HIV-Kontrollen notwendig. Überdies sei ein medikamentöser Therapiewechsel
dringend indiziert, da die beschriebene generalisierte Schwäche als eine
unerwünschte Wirkung des Medikaments Truvada, welches der Beschwerdeführer
zurzeit einnehme, beschrieben sei. Auch sei die Lues erneut medikamentös zu
behandeln, da dies gemäss Serologie bisher ungenügend erfolgt sei.
5.9.6
In der Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter zum
Schluss, dass dem Beschwerdeführer körperlich mittelschwere und schwer
belastende berufliche Tätigkeiten wie auch die frühere Tätigkeit als
Zimmermann nicht mehr zuzumuten seien. Für körperlich leichte, angepasste
Tätigkeiten wie beispielsweise Büroarbeiten bestehe eine Arbeits- und
Leistungsfähigkeit von 75 %. Das Pensum könne mit einem leicht
reduzierten Rendement und einem erhöhten Pausenbedarf von 10 bis 15 Minuten
pro Stunde vollschichtig umgesetzt werden. Die Einschränkung in der
Arbeitsfähigkeit dürfte retrospektiv seit Mai 2012 angenommen und mit
Sicherheit ab August 2017 bestätigt werden. Die Selbsteinschätzung des
Beschwerdeführers, nicht mehr arbeiten zu können, könne durch die erhobenen
Befunde nicht nachvollzogen werden. Im Übrigen sei das Medikament Lyrica in
der durchgeführten Serumspiegelmessung nicht nachweisbar gewesen, obwohl der
Beschwerdeführer angegeben habe, dieses einzunehmen.
5.10
RAD-Ärztin dipl. med. Z.______, Fachärztin für
Innere Medizin und Fachärztin für Prävention und Gesundheitswesen, hielt am
20. November 2017 fest, aus versicherungsmedizinischer Sicht liege ein
Gesundheitsschaden vor, welcher sich längerfristig auf die Arbeitsfähigkeit
in der zuletzt ausgeführten Tätigkeit auswirke. Seit Mai 2012 sei die
Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Tätigkeiten aus infektiologischer
Sicht um 25 % eingeschränkt, wobei eine vollschichtige Arbeit möglich
sei, jedoch Pausen benötigt würden. Für die bisherige Tätigkeit als
Zimmermann bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Mai 2012.
5.11
Dr. med. AA.______, Oberärztin an der Klinik
für Rheumatologie des Spitals E.______, und Dr. med. BB.______,
Assistenzarzt, kamen in ihrem Bericht vom 8. Dezember 2017 zum Schluss,
es seien keine Hinweise für eine systemisch-rheumatische Grunderkrankung
aufzufinden. Hinweise auf eine Myositis seien ebenfalls keine vorhanden. Auch
seien keine Anhaltspunkte für ein mitochondriales Leiden auffindbar, eine
mitochondriale Erkrankung sei zudem aufgrund des durchgeführten SATET-Tests
unwahrscheinlich. Am ehesten sei von einer HIV-Myopathie auszugehen. Aus
rheumatologischer Sicht sei keine spezifische Behandlung vorzuschlagen, eine
gute Kontrolle der HIV-Erkrankung sei aber weiterhin dringend notwendig. Das
Medikament Truvada wird weiterhin als vom Beschwerdeführer eingenommen
aufgezählt.
6.
Der Beschwerdeführer macht
primär geltend, auf das Gutachten der MEDAS könne nicht abgestellt werden,
weshalb ein neues Gutachten einzuholen sei.
6.1
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers
überzeugt das von der MEDAS erstatte Gutachten hinsichtlich der gestellten
Diagnosen, der Beurteilung der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der
angestammten und der angepassten Tätigkeit wie auch im Zumutbarkeitsprofil
für Verweisungstätigkeiten.
6.1.1
So wurden die vom Beschwerdeführer vorgebrachten
Leiden von der MEDAS insbesondere internistisch, rheumatologisch,
psychiatrisch wie auch infektiologisch allseitig untersucht und die
entsprechenden Diagnosen gestellt. Die erstmals von Dr. L.______
diagnostizierte leichte Spinalkanalstenose zervikal wird in der Einleitung
des Gutachten der MEDAS erwähnt, ebenso wird der Bericht des MRT der HWS
durch das Röntgeninstitut CC.______ vom 13. Januar 2016 bei der Aufzählung
der wichtigsten Vordokumente genannt, und schliesslich wird die leichte
zervikale Spinalkanalstenose auch in die medizinische Anamnese miteinbezogen.
In der Folge werden im internistischen, psychiatrischen, neurologischen und
infektiologischen Teilgutachten die Spinalkanalstenose und die in diesem
Zusammenhang vorgenommenen Untersuchungen und Feststellungen erwähnt und in
die anschliessende Beurteilung des Gesundheitszustands und gestützt darauf
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers miteinbezogen.
Folglich kommen die Gutachter in begründeter Weise zum Schluss, dass die
Befunde an der Wirbelsäule für die beklagten Beschwerden nicht ursächlich
sind.
6.1.2
Im Bericht von Dr. AA.______ vom 8. Dezember
2017 werden die Bildgebungen der Wirbelsäule ebenfalls wiedergegeben. Im
Rahmen der medizinischen Beurteilung werden die diesbezüglich festgestellten
Befunde aber ebenfalls nicht für die vom Beschwerdeführer beklagten
Beschwerden als ursächlich eingestuft, stattdessen werden auch im Bericht von
Dr. AA.______ verschiedene Erkrankungen aufgrund der massgeblich
durchgeführten Untersuchungen ausgeschlossen. Daher wird am ehesten von einer
HIV-Myopathie bei möglicherweise medikamentös mitbedingter antiretrovialer
Therapie mittels Zidovudim ausgegangen. Die Beinbeschwerden werden hingegen
auch im Bericht von Dr. AA.______ nicht auf die Befunde der Wirbelsäule
zurückgeführt. Damit äussern sich das MEDAS-Gutachten und der Bericht von
Dr. AA.______ im gleichen Sinne.
6.1.3
Sowohl der vorerwähnte Bericht von Dr. AA.______
wie auch der Bericht von Dr. R.______ vom 11. Januar 2017 äussern sich
nicht zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Auf Nachfrage der
Beschwerdegegnerin hin führten die Neurologen Dr. T.______ und
Dr. R.______ am 3. April 2017 ausdrücklich aus, die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei nicht Gegenstand ihrer
Einschätzung gewesen. Sollte hingegen eine Beurteilung ebensolcher gewünscht
werden, werde um einen Gutachterauftrag ersucht. Dennoch halten sie
insbesondere bei der Frage nach einer verminderten Leistungsfähigkeit fest,
dass die beklagte, ausgesprochene Ermüdbarkeit quantitative, nicht aber
qualitative Einschränkungen nach sich ziehe. Ebenso ist der infektiologischen
und der polydisziplinären Begutachtung der MEDAS zu entnehmen, dass
mittelschwere und schwer belastende Tätigkeiten und damit der bisher
ausgeübte Beruf als Zimmermann nicht mehr zumutbar seien, hingegen für
körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten wie beispielsweise Büroarbeiten
mit leicht reduziertem Rendement eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von
75 % (vollschichtig realisierbar) bestehe. Damit attestiert das
Gutachten der MEDAS dem Beschwerdeführer entgegen dessen Ausführungen keine
volle Leistungsfähigkeit, sondern geht in nachvollziehbarer und begründeter
Weise sowie in Übereinstimmung mit Dr. T.______ und Dr. R.______
von einer verminderten Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus.
Dr. S.______ teilt
die Auffassung der MEDAS-Gutachter, die angestammte Tätigkeit als Zimmermann
sei nicht mehr zumutbar, geht aber von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in
angepasster Tätigkeit aus. Als Begründung für diese Einschätzung führt sie
eine körperliche Einschränkung aufgrund der Paresen an, weiter begründet sie
den festgesetzten Umfang der Arbeitsunfähigkeit nicht. Stattdessen weist sie
ausdrücklich darauf hin, dass die Befunde der Muskelbiopsie anlässlich ihrer
Einschätzung noch nicht vorgelegen hätten. Zurzeit der Erstellung des MEDAS-Gutachtens
lagen hingegen die Resultate der Muskelbiopsie sowie weiterer Abklärungen
vor, wobei sich gemäss Dr. W.______ trotz diesen intensiven Abklärungen
kein erklärender Grund für die Beschwerden des Beschwerdeführers ergab. Auch
bei den aktuellen Untersuchungen der MEDAS-Gutachter habe sich kein
objektives Defizit ergeben. Damit ist festzuhalten, dass die Einschätzungen
der MEDAS-Gutachter auf ganzheitlicheren und umfassenderen Abklärungen als
die Einschätzung von Dr. S.______ beruhen, überdies zeitnaher sind und
damit dem aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers Rechnung tragen.
Zudem beruhen sie auf einer polydisziplinären Einschätzung, welche
umfassender ist als die eher knapp begründete rheumatologische Einschätzung
der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers durch Dr. S.______. Weiter
ist die attestierte Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im MEDAS-Gutachten
umfassend begründet, dabei finden sich im MEDAS-Gutachten insbesondere auch
Ausführungen zum Verhalten des Beschwerdeführers, wobei deutliche Hinweise
für eine Symptomausweitung festgestellt wurden.
6.2
Zusammengefasst hat das MEDAS-Gutachten in
überzeugender Weise die medizinische Berichtslage berücksichtigt und diese
bei seiner Würdigung miteinbezogen. Es beruht auf allseitigen Untersuchungen,
berücksichtigt die beklagten Beschwerden, setzt sich mit dem Verhalten des
Beschwerdeführers auseinander, wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung
mit den Vorakten verfasst, ist in der Darlegung der medizinischen
Zusammenhänge und Schlussfolgerungen nachvollziehbar und begründet und lässt
sich von der Rechtsanwenderin nachvollziehen. Das MEDAS-Gutachten genügt
daher den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungskriterien
(BGE 137 V 210 E. 1.2.2 ff.), weshalb es einen erhöhten Beweiswert
geniesst, wovon auch die RAD-Ärzte ausgehen. Somit kann dem Gutachten,
insbesondere der darin vorgenommenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers, gefolgt werden. Dem Beschwerdeführer sind folglich
körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten wie beispielsweise Büroarbeiten zu
75 % zumutbar (vollschichtig realisierbar). Dies gilt gemäss Gutachten
seit Mai 2012 und damit seit Kenntnisnahme der HIV-Infektion, was sachlich
nachvollziehbar und begründet im Gutachten ausgewiesen wird. Daran ändern die
vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen nichts. Damit ist keine
weitere Begutachtung des Beschwerdeführers anzuordnen.
7.
Weiter ist der von der
Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich umstritten, wobei der
Beschwerdeführer zu Recht keine Einwendungen gegen die Berechnung des Invaliditätsgrads
mittels Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) erhebt.
7.1
7.1.1
Zur Ermittlung des Valideneinkommens ist
entscheidend, was der Versicherte im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich
verdient hätte (BGer-Urteil 9C_128/2014 vom 20. März 2014 E. 2.1).
Dabei wird in der Regel beim zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und
der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es
empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden
fortgesetzt worden wäre.
7.1.2
Der Beschwerdeführer erzielte gemäss der Mitteilung
seines ehemaligen Arbeitgebers im Jahr 2010 monatlich Fr. 4'970.-, im Jahr
2011 monatlich Fr. 5'075.- und im Jahr 2012 monatlich Fr. 5'160.-, was
einem Jahreseinkommen von Fr. 65'975.- im Jahr 2011 entspricht. Weiter
gab der Arbeitgeber des Beschwerdeführers an, dieser würde bei seiner
angestammten Tätigkeit als Zimmermann im Jahr 2013 einen monatlichen Lohn von
Fr. 5'265.- erzielen, was einen Jahreslohn von Fr. 68'445.- ergäbe.
Kapitalisiert auf das Jahr 2015 ergibt sich somit ein Jahreslohn als
Zimmermann von Fr. 69'268.53 (Fr. 68'445.- x 1.008 x 1.004). Die
Beschwerdegegnerin hat dabei die vom ehemaligen Arbeitgeber des
Beschwerdeführers genannte Lohnangaben zu Recht als Ausgangspunkt für die
Berechnung des Valideneinkommens verwendet. Denn eine allfällige
Dividendenausschüttung als allfälliger (stiller) Teilhaber an einer AG stellt
einen reinen Kapitalertrag dar und ist daher nicht als Lohn zu betrachten
(BGE 141 V 634 E. 2.2), zumal eine solche Kapitalinvestition auch nach
Eintritt einer allfälligen Invalidität weiterhin bestehen bleiben kann und
entsprechend ein Kapitalertrag auch nach Eintritt einer allfälligen
Invalidität weiterhin anfallen kann. Damit kann offengelassen werden,
inwiefern der Beschwerdeführer an der DD.______ AG beteiligt war.
Festzuhalten ist der Vollständigkeit halber aber dennoch, dass entgegen den
Ausführungen der Beschwerdegegnerin daraus, dass der Beschwerdeführer nicht
im Handelsregister eingetragen war, nicht ohne Weiteres der Schluss gezogen
werden kann, der Beschwerdeführer sei an der genannten Gesellschaft nicht
beteiligt und damit nicht Mitinhaber gewesen. Dies gründet darin, dass eine
Aktiengesellschaft eine kapitalbezogene Gesellschaft darstellt, deren
Aktionäre und damit deren Eigenkapitalgeber nicht im Handelsregister
eingetragen sind.
7.2
7.2.1
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens
ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher
die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität
eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse
gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das
Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn,
gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist
kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder
jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat,
so können die Tabellenlöhne gemäss den Lohnstrukturerhebungen (LSE) des
Bundesamtes für Statistik herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3).
Für
die Bestimmung des Invalideneinkommens ist der durchschnittliche Lohn für Männer
in allen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors mit Kompetenzniveau 1 heranzuziehen
(vgl. dazu BGer-Urteil 8C_622/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 5.2).
Lohnempfehlungen
wie
beispielsweise
des kaufmännischen
Verbandes Schweiz sind grundsätzlich nicht zu verwenden, sondern nur in
Ausnahmefällen, wenn sie schon Grundlage für die Ermittlung des
Valideneinkommens bilden (BGer-Urteil 9C_795/2012 vom 9. Juli 2013
E. 2.2).
7.2.2
Soweit die Beschwerdegegnerin für die Ermittlung
des Invalideneinkommens auf die Salärempfehlungen des Kaufmännischen
Verbandes abstellt, ist ihr nicht zu folgen, ist doch das Valideneinkommen
ebenfalls nicht gestützt auf die Lohnempfehlungen des kaufmännischen
Verbandes bestimmt worden, weshalb kein Ausnahmefall vorliegt, welcher ein
ausnahmsweises Abstellen auf die Salärempfehlungen des Kaufmännischen Verbandes
rechtfertigen würde. Somit ist das Invalideneinkommen praxisgemäss gestützt
auf die Tabelle TA 1 der LSE 2014 zu bestimmen.
Nach der Tabelle TA 1 der
LSE 2014 betrug das über alle Branchen ermittelte durchschnittliche Monatseinkommen
für auf dem Kompetenzniveau 1 tätige Männer Fr. 5'312.-
bzw. jährlich Fr. 63'744.-. Umgerechnet auf eine durchschnittliche
Wochenarbeitszeit im Jahr 2014 von 41,7 Stunden ergibt sich ein Tabellenlohn
von Fr. 66'453.12, indexiert auf das Jahr 2015 resultiert ein Tabellenlohn
von Fr.
66'718.93 (
Fr. 66'453.12 x
1.004). Bei einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 75 % beträgt das
Invalideneinkommen demnach Fr. 50'039.20.
7.2.3
Der Tabellenlohn umfasst im tiefsten
Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher
Art) eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten. Daher ist
alleine der Umstand, dass nur noch leichte körperliche Tätigkeiten zumutbar
sind, kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug (BGer-Urteil
8C_99/2013 vom 5. April 2013 E. 4.1.3). Weshalb es beim
Invalideneinkommen, das auf der Grundlage eines Tabellenlohns, nach Massgabe
der bestehenden Arbeitsfähigkeit, unter Berücksichtigung eines allfälligen
Leidensabzugs festzusetzen ist, eines weiteren Korrektivs bedürfen soll, ist
nicht ersichtlich (vgl. BGer-Urteil 8C_253/2017 vom 29. Juni 2017
E. 4.3.2). Damit bleibt es beim Beschwerdeführer, welcher für körperlich
leichte, angepasste Arbeitstätigkeiten zu 75 % arbeitsfähig ist, beim
Tabellenlohn von Fr. 50'039.20. Entsprechend resultiert bei einem
Valideneinkommen von Fr. 69'268.53 und bei einem Invalideneinkommen von
Fr. 50'039.20 ein Invaliditätsgrad von 28 %.
7.3
Zu prüfen ist indessen, ob von diesem Tabellenlohn
ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist und bejahendenfalls wie hoch
dieser anzusetzen ist.
7.3.1
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von
statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende
Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich
berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit
körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des
Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nunmehr beschränkt einsatzfähig
sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder
Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern
zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen
behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung
trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten
Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder
Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des
Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann
erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die
versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale
ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung
der Höhe des Abzugs ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf
das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft
zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohns zu
begrenzen (BGE 134 V 322 E. 5.2, mit Hinweisen).
7.3.2
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, ihm sei ein
Tabellenlohnabzug von 25 % zu gewähren. Geht man aber mit dem MEDAS-Gutachten
davon aus, dem Beschwerdeführer sei eine körperlich leichte, angepasste
administrative Tätigkeit wie beispielsweise Büroarbeit bei einer
vollschichtigen Realisierbarkeit zu 75 % zumutbar, wird damit dem
erhöhten Pausenbedarf des Beschwerdeführers vollumfänglich Rechnung getragen,
weshalb kein weiterer Abzug vorzunehmen ist. Weiter trifft es zwar zu, dass
der Beschwerdeführer seit bald sechs Jahren nicht mehr erwerbstätig ist.
Diese lange Absenz vom Arbeitsmarkt ist aber nicht invaliditätsbedingt, da
der Beschwerdeführer grundsätzlich in einer angepassten Tätigkeit zu
75 % arbeitsfähig war und ist, weshalb sie nicht berücksichtigt werden
kann (BGer-Urteil 9C_658/2015 vom 9. Juni 2016 E. 5.2.2). Ebenso ist
sein Alter nicht zu berücksichtigen, da dieses als invaliditätsfremder Faktor
grundsätzlich unberücksichtigt bleiben muss (vgl. BGer-Urteil 8C_594/2011 vom
20. Oktober 2011 E. 5). Letztlich könnte sich daher nur ein Abzug
vom Tabellenlohn aufgrund der beschränkten Einsatzmöglichkeiten des Beschwerdeführers
rechtfertigen. Dass der Beschwerdeführer aber tatsächlich auf dem
Arbeitsmarkt in Konkurrenz mit einem Mitbewerber ohne Einschränkungen
benachteiligt ist, ist zumindest fraglich, zumal er im Rahmen einer
Umschulung Fachkenntnisse im Bürobereich erworben und erste Berufserfahrungen
gesammelt hat. Ob ein Tabellenlohnabzug überhaupt vorzunehmen ist, kann
vorliegend aber offengelassen werden. Denn mit einem maximal vertretbaren
Abzug von 10 % käme der Beschwerdeführer auf ein Invalideneinkommen von
Fr. 45'035.30, was bei einem Valideneinkommen von Fr. 69'268.53
einen Invaliditätsgrad von 35 % ergäbe, welcher nicht zu einem Rentenbezug
berechtigt.
8.
Der Beschwerdeführer rügt
schliesslich eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs.
8.1
Gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG sind Verfügungen zu
begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Die aus
dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgende Begründungspflicht soll
verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und
die betroffene Person in die Lage versetzen, die Verfügung gegebenenfalls
sachgerecht anzufechten. Dies ist jedoch nur möglich, wenn sowohl sie wie
auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild
machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt
werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sie ihre
Verfügung stützt. Inhalt und Dichte einer rechtsgenüglichen Begründung lassen
sich nicht allgemein bestimmen, sondern nur in Beziehung zur konkreten
materiell-, beweis- und verfahrensrechtlichen Lage (vgl. BGer-Urteil
8C_844/2010 vom 21. März 2011 E. 4.2). Die Behörde muss jedenfalls
nur die entscheidrelevanten Überlegungen wiedergeben. Sie darf die Begründung
auf jene Aspekte beschränken, die sie aus sachlich haltbaren Gründen als
wesentlich erachtet. Nicht erforderlich ist deshalb, dass sich die Begründung
mit allen Parteistandpunkten auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen
ausdrücklich widerlegt
(Kaspar Plüss, in Alain Griffel
[Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3.
A., Zürich/Basel/Genf 2014,
§ 10
N. 24 ff.)
.
8.2
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass im
Entscheid der Beschwerdegegnerin begründungslos festgehalten werde, dem
Beschwerdeführer stehe kein Abzug vom Tabellenlohn zu, was eine
Gehörsverletzung darstelle. Dem ist nicht zu folgen, da aus der Begründung in
der Verfügung vom 29. Januar 2018 eindeutig hervorgeht, dass sich die
Reduktion der Arbeitsfähigkeit aus dem vermehrten Pausenbedarf ergebe, da der
Beschwerdeführer in der Lage sei, vollschichtig zu arbeiten, weshalb kein
leidensbedingter Abzug vorzunehmen sei. Alle Einschränkungen des
Beschwerdeführers seien im Rahmen der Festsetzung der 75%igen
Erwerbsfähigkeit bereits berücksichtigt. Damit äusserte sich die
Beschwerdegegnerin zu den Einwendungen des Beschwerdeführers gegen den
Vorbescheid und führte aus, dass kein leidensbedingter Abzug gewährt und aus
welchen Gründen so entschieden werde. Damit hat die Beschwerdegegnerin die
entscheidrelevanten Überlegungen wiedergegeben, gestützt worauf der
Beschwerdeführer in der Lage war, sich in deren Kenntnis mittels
Beschwerdeerhebung dagegen zu wehren. Eine Gehörsverletzung liegt daher nicht
vor.
Zusammenfassend ist die
Beschwerde abzuweisen.
III.
1.
1.1
Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung. Gemäss Art. 139 Abs. 1 des Gesetzes
über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) befreit die
Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen um neben dem Lebensunterhalt für
sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz
oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren
nicht aussichtslos ist.
1.2
Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers erscheint
aufgrund der Aktenlage als offensichtlich. Zudem kann das
vorliegende
Verfahren nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um
unentgeltliche Prozessführung ist deshalb gutzuheissen. Da der
Beschwerdeführer auf eine rechtliche Vertretung angewiesen war, ist auch das
Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihm ist in der
Person von Rechtsanwalt B.______
ein
unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Dieser ist mit Fr. 2'000.-
(inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
2.
Nach Art. 134 Abs. 1 lit.
c VRG i.V.m. Art. 69 Abs. 1
bis
IVG hat die Partei, welche im
Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend
dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von pauschal
Fr. 600.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Auf deren Erhebung ist
indessen zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu
verzichten. Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei,
der die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie
später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der
Verfahrenskosten verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG).
Ausgangsgemäss ist schliesslich keine Parteientschädigung zuzusprechen
(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG e contrario).
Demgemäss beschliesst die Kammer
:
1.
Die
Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden gutgeheissen. Ihm wird
in der Person von Rechtsanwalt B.______ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand
bestellt.
2.
Der Rechtsbeistand wird zu
Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 2'000.- (inkl. Auslagen und
Mehrwertsteuer) entschädigt.
3.
Die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.
4.
Die
Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im August 2023 zu prüfen, ob die
Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt sind.
und erkennt sodann
:
1.
Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Dem
Beschwerdeführer werden die Gerichtskosten von Fr. 600.- auferlegt,
auf deren Erhebung einstweilen verzichtet wird.
3.
Eine
Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]