gl_gerichte · VG.2018.00126 · 2020-02-27 · de

Fürsorge/Vormundschaftswesen

Glarus Verwaltungsgericht 27.02.2020 VG.2018.00126 (VG.2020.893)
Glaris Verwaltungsgericht 27.02.2020 VG.2018.00126 (VG.2020.893)
Glarona Verwaltungsgericht 27.02.2020 VG.2018.00126 (VG.2020.893)

Fürsorge/Vormundschaftswesen

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
27. Februar 2020
I. Kammer
in Sachen
VG.2018.00126/127
A.______
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Beschwerdegegnerin
des Kantons Glarus
sowie
C.______
Beigeladener
vertreten durch
Rechtsanwalt
D.______
betreffend
Kindesschutzmassnahmen
(Beistandschaft/Betreuungsanteile)
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
A.______ und C.______ sind
die Eltern des am […] geborenen E.______. Mit Urteil des Kantonsgerichts
Glarus vom 1. September 2016 wurde die zwischen ihnen am 31. Mai 2013
eingegangene Ehe geschieden und die Ehescheidungsvereinbarung vom 14. Juni
2016 gerichtlich genehmigt. E.______ wurde dadurch unter die gemeinsame
elterliche Sorge sowie unter die alternierende Obhut von A.______ und
C.______ gestellt.
2.
C.______
gelangte mit
Gefährdungsmeldung vom 19. Dezember 2017 an die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde (KESB) des Kantons Glarus. In der Folge gewährte die
KESB den Kindseltern am 7. November 2018 das rechtliche Gehör zur Anordnung
kindesschutzrechtlicher Massnahmen
,
nachdem eine aussergerichtliche Einigung zwischen ihnen erfolglos geblieben
war.
3.
Am 21. November 2018 trat
F.______ als Mitglied der KESB in Kontakt mit A.______, obschon diese einen
Rechtsvertreter mit den kindesschutzrechtlichen Belangen beauftragt hatte. In
der Folge stellte
A.______ am 22. November
2018 ein Ausstandsbegehren gegen F.______, welches die KESB mit
Zwischenentscheid vom 26. November 2018 abwies und einer allfälligen
Beschwerde dagegen die aufschiebende Wirkung entzog.
Am 27. November 2018 regelte die KESB sodann die
Betreuungszeiten von E.______ und errichtete für ihn eine Beistandschaft
gemäss Art. 308 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom
10. Dezember 1907 (ZGB). Einer
allfälligen
Beschwerde dagegen entzog sie wiederum die aufschiebende Wirkung.
4.
4.1
Gegen den Zwischenentscheid vom 26. November 2018
erhob A.______ am 7. Dezember 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht
(Verfahren VG.2018.00126) und beantragte dessen Aufhebung. F.______ habe in
den Ausstand zu treten und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu
erteilen; alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
KESB. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Erlass einer
superprovisorischen Massnahme. Die KESB sei anzuweisen, bis zum Entscheid
über die aufschiebende Wirkung keine weiteren Verfahrenshandlungen
vorzunehmen bzw. das Verfahren zu sistieren. Gleichentags erhob A.______
auch gegen den Beschluss der KESB
vom
27. November 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte die
Aufhebung von dessen Disp.‑Ziff. 15. Der Beschwerde sei die
aufschiebende Wirkung zu erteilen;
alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der KESB.
4.2
Mit Präsidialverfügung vom 12. Dezember 2018
lud das Verwaltungsgericht
C.______ von Amtes
wegen in die beiden bei ihm anhängigen Verfahren VG.2018.00126 und
VG.2018.00127 bei, vereinigte diese und wies das Gesuch um Erlass von
superprovisorischen Massnahmen ab.
4.3
Die KESB beantragte am 27. Dezember 2018 die
Abweisung der beiden Beschwerden; alles
unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______. Nämliches beantragte C.______ am
17. Januar 2019.
4.4
Am 15. Januar 2019 stellte A.______ noch innert
Beschwerdefrist neue Rechtsbegehren. Sie beantragte die Aufhebung des
Beschlusses der KESB vom 27. November 2018 mit Ausnahme der Disp.-Ziffn.
3, 4 und 7. Die Sache sei zur Vornahme weiterer Abklärungen an die KESB
zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
KESB. Die KESB schloss am 13. Februar 2019 auf Abweisung der Beschwerde,
soweit darauf einzutreten sei; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten von A.______. C.______ liess sich am 20. März 2019 vernehmen und
beantragte ebenfalls die Abweisung der Beschwerde; alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten von A.______, eventualiter zu Lasten der KESB.
A.______ hielt am 23. Mai 2019 ebenso an ihren Anträgen fest, wie C.______ am
24. Juli 2019 an den seinen.
4.5
Am 29. Juli 2019 forderte das Verwaltungsgericht
die KESB dazu auf, aktuelle Berichte des Beistandes von E.______, G.______
und der sozialpädagogischen Familienbegleitung einzureichen. Nachdem die KESB
dieser Aufforderung am 20. August 2019 nachgekommen war, reichte
A.______ am 12. September 2019 eine Stellungnahme ein und beantragte, dass
auf die von G.______ ersuchte Abklärung ihrer Erziehungsfähigkeit zu
verzichten sei. Eventualiter sei ein Gutachten über die Erziehungsfähigkeit
von C.______ einzuholen. C.______ reichte in der Folge am 3. Oktober
2019 eine Stellungnahme ein und hielt erneut an seinen gestellten Anträgen fest.
4.6
Am 29. Oktober 2019 lud das Verwaltungsgericht
A.______ sowie C.______ zu einer Referentenaudienz vor. Nachdem A.______ ihre
Teilnahme krankheitshalber abgesagt hatte, lud das Verwaltungsgericht die
beiden Parteien am 4. Dezember 2019 erneut vor. In der Folge teilte
A.______ dem Gericht am 13. Januar 2020 mit, dass ihrerseits keine
Bereitschaft mehr zur Teilnahme an einer Referentenaudienz bestehe und das
Gericht einen Entscheid in der Sache treffen solle.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 105 Abs. 1 lit. d
des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m.
Art. 450 Abs. 1
ZGB i.V.m.
Art. 67
des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs im
Kanton Glarus vom 7. Mai 1911 (EG ZGB) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerden zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.
2.
2.1
Vorliegend angefochten ist unter anderem der Beschluss der Beschwerdegegnerin
vom 26. November 2018, mit welchem das von der Beschwerdeführerin am 22.
November 2018 gestellte Ausstandsbegehren gegen F.______ als Mitglied der
Beschwerdegegnerin abgewiesen wurde (Verfahren VG.2018.00126). Die
Beschwerdeführerin bringt hierzu vor, F.______ habe ihr am 21. November
2018 telefonisch mitgeteilt, dass er am Abend bei der Kindesübergabe dabei
sein werde und zuvor mit ihr darüber sprechen wolle. Damit habe dieser klar
zum Ausdruck gebracht, dass er die Kindesübergabe ohne Rücksicht auf die sich
allenfalls für E.______ daraus ergebenden Konsequenzen durchsetzen wolle,
wobei es sich weder um ein Vorgehen im Rahmen der Sachverhaltsabklärung noch
um ein Angebot seitens der Behörde zur Begleitung der Übergabesequenz
gehandelt habe. Dies habe überdies zu einem Zeitpunkt stattgefunden, in dem
eine Stellungnahme zum vorgeschlagenen weiteren Vorgehen und zu den Vorwürfen
des Beigeladenen noch ausstehend gewesen sei. Insgesamt habe F.______ mit
seinem Verhalten damit gezeigt, dass ihm die notwendige Distanz zu einer
sachgerechten sowie neutralen Entscheidung fehle, weshalb er objektiv als
befangen zu gelten und für das weitere Verfahren in den Ausstand zu treten
habe.
2.2
2.2.1
Gemäss Art. 13 Abs. 1 VRG haben Personen, die einen Entscheid vorbereiten
oder treffen, unter anderem dann in den Ausstand zu treten, wenn sie in der
Sache ein eigenes Interesse haben oder vom Ausgang des Verfahrens einen
Vorteil oder Nachteil zu gewärtigen haben (lit. a) oder wenn sie aus
anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer
Partei oder deren Vertreter, offensichtlich befangen sind (lit. e).
2.2.2
Die
Garantie der Unbefangenheit folgt für Gerichtsbehörden aus Art. 30 Abs. 1
der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV)
bzw. Art. 6 Ziff. 1
der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK)
und für
Verwaltungsbehörden aus Art. 29 Abs. 1 BV. Sie ist Teilgehalt des Anspruchs
auf gleiche und gerechte Behandlung. Im Kern der Garantie der Unbefangenheit
steht sowohl für Gerichts- wie auch für Behördenmitglieder, dass sie sich in
Bezug auf die Beurteilung des Sachverhalts nicht bereits festgelegt haben.
Die für Gerichte geltenden (strengeren) Anforderungen an die Unabhängigkeit
können allerdings nicht unbesehen auf das Verwaltungsverfahren übertragen
werden. Gerade die systembedingten Unzulänglichkeiten des verwaltungsinternen
Verfahrens haben zur Schaffung von unabhängigen gerichtlichen Behörden
geführt. Das Verhalten des Mitglieds einer Verwaltungsbehörde erweist sich
jedenfalls als unproblematisch, wenn es den Anforderungen von Art. 30 Abs. 1
BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK genügt (vgl. zum Ganzen BGer-Urteil
5A_462/2016 vom 1. September 2016 E. 3.1).
2.2.3
Voreingenommenheit und Befangenheit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV
bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK werden angenommen, wenn im Einzelfall
anhand aller tatsächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten
aufscheinen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Gerichtsmitglieds
zu erwecken. Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei
abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in
objektiver Weise begründet erscheinen. Es genügt, wenn Umstände vorliegen,
die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und
Voreingenommenheit hervorrufen. Für die Ablehnung wird nicht verlangt, dass
das Gerichtsmitglied tatsächlich befangen ist. Der Anschein der Befangenheit
kann etwa durch vor oder während eines Prozesses abgegebene Äusserungen
begründet werden, die den Schluss zulassen, dass sich das Gerichtsmitglied
bereits eine feste Meinung über den Ausgang des Verfahrens gebildet hat. Dies
ist etwa der Fall, wenn eine Äusserung über das Notwendige hinausgeht und
mindestens indirekt auf eine bestimmte abschliessende Meinungsbildung
schliessen lässt, weil ihm z.B. die notwendige Distanz fehlt. Solange das
Gerichtsmitglied aber erkennen lässt, dass die geäusserten Absichten
vorläufiger Natur sind und je nach Verfahrensstand überprüft und angepasst
werden, führen diese nicht zu einer Ausstandspflicht (vgl. zum Ganzen
BGer-Urteil 5A_462/2016 vom 1. September 2016 E. 3.2).
2.3
2.3.1
Anlass des Ausstandsbegehrens gegen F.______ bildete dessen Vorgehen vom 21.
November 2018. An diesem Tag gelangte er telefonisch an die
Beschwerdeführerin, obschon diese anwaltlich vertreten war. Gemäss der von
ihm dabei erstellten Aktennotiz sind offenbar Probleme bei der Übergabe von
E.______ Gegenstand des Telefonats gewesen, wobei er abschliessend mitteilte,
dass er als Behördenmitglied eine Übergabesequenz begleiten sowie beobachten
und im Voraus mit E.______ sprechen wolle.
2.3.2
Gemäss Art. 18 Abs. 1 VRG gelten zur Parteivertretung zugelassene Anwälte
als Bevollmächtigte der Parteien, für die sie handeln. Sofern ein solcher in
der Sache betraut und eine entsprechende Vollmacht nicht rechtsgültig
widerrufen wurde, hat eine Behörde ihre Mitteilungen direkt an den Vertreter
zu richten (Art. 68 EG ZGB i.V.m. Art. 18 Abs. 2 VRG). Dieses Vorgehen
gilt für sämtliche Mitteilungen seitens der Behörden und ist selbst im Rahmen
der von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Mitwirkungspflicht gemäss
Art. 448 Abs. 1 ZGB zu beachten. Zwar ergibt sich aus Art. 448 Abs.
1 ZGB, dass die am Verfahren beteiligten Personen grundsätzlich zur
Mitwirkung bei der Abklärung des Sachverhalts verpflichtet sind. Eine
Mitteilung, dass die betroffene Person persönlich Auskunft zu erteilen habe,
ist entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin jedoch stets an die
Parteivertretung zu richten.
Aus dem Gesagten folgt, dass eine Verfahrensregel
missachtet wurde, indem F.______ am 21. November 2018 direkt an die
Beschwerdeführerin gelangte und mit ihr die angeblichen Probleme bei der
Übergabe von E.______ besprach. Darin ist jedoch kein Ausstandsgrund im Sinne
von Art. 18 Abs. 1 VRG zu sehen. Vielmehr ist das Vorgehen als
Rechtsverletzung zu qualifizieren (vgl.
Regina
Kiener, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz
des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, § 5a N. 21)
, welche
allerdings nicht dermassen schwer wiegt, als dass sie zur Aufhebung des
angefochtenen Entscheids führt, zumal der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin rechtzeitig davon Kenntnis nehmen konnte und der
Beschwerdeführerin keine Rechtsnachteile daraus entstanden sind.
2.3.3
Ein Ausstandsgrund ergibt sich sodann weder aus dem Inhalt des
Telefongesprächs zwischen F.______ und der Beschwerdeführerin noch gestützt
auf die übrigen Umstände. So liegen insbesondere der Zweck des Gesprächs, namentlich
die Frage nach den Problemen bei der Übergabe von E.______, und die
angekündigte Begleitung einer Übergabesequenz durch ein Behördenmitglied im
Rahmen der üblichen Sachverhaltsabklärung durch die Beschwerdegegnerin. Dass
von F.______ Druck auf die Beschwerdeführerin ausgeübt worden ist oder sein
persönliches Verhalten für eine Befangenheit spricht, ist dabei nicht
ersichtlich, wobei darauf hinzuweisen ist, dass das subjektive Empfinden der
Beschwerdeführerin bei der vorliegenden Beurteilung nicht zu berücksichtigen
ist (vgl. BGE 137 II 431 E. 5.2). Vielmehr betonte F.______ gemäss dem
Gesprächsprotokoll, dass es ihm nicht um Sympathien für die eine oder andere
Seite gehe, sondern lediglich um die Konkretisierung der
Trennungsvereinbarung, welche zwischen der Beschwerdeführerin und dem
Beigeladenen festgelegt worden sei, sowie um den damit verbundenen konstanten
und vertrauensvollen Aufbau einer Beziehung zwischen E.______ und beiden
Elternteilen.
2.3.4
Insgesamt nimmt F.______ objektiv betrachtet keine Stellung zu Gunsten oder
zu Lasten der Beschwerdeführerin ein und es sind keine Anhaltspunkte
ersichtlich, welche für eine Beeinträchtigung seiner Entscheidfindung
sprechen würden. Es liegen folglich keine Ausstandsgründe vor, weshalb nicht
zu beanstanden ist, dass die Beschwerdegegnerin das Ausstandsbegehren der
Beschwerdeführerin abwies.
Demgemäss
ist die Beschwerde, soweit sie gegen den Beschluss der Beschwerdegegnerin vom
26. November 2018 gerichtet ist (Verfahren VG.2018.00126), abzuweisen.
3.
3.1
3.1.1
Die Beschwerdeführerin beantragt sodann die Aufhebung der Disp.-Ziffn. 2,
5 und 6 des Beschlusses der Beschwerdegegnerin, mit welchem diese die
Betreuungszeiten von E.______ festlegte. Die Beschwerdeführerin bringt hierzu
vor, die Beschwerdegegnerin habe bei der Festlegung der Regelung dem Umstand,
dass E.______ sich seit einem Besuch beim Kindesvater im Oktober 2018
verändert habe, keine Rechnung getragen. Des Weiteren habe die
Beschwerdegegnerin die ursprünglich vorgesehene Betreuungsregelung
unverändert übernommen, obschon sie bereits vor Erlass des vorliegend
angefochtenen Beschlusses Kenntnis davon gehabt habe, dass die Regelung unter
den gegebenen Umständen inadäquat und mit dem Kindeswohl nicht vereinbar sei.
Sodann habe entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin keine zeitliche
Dringlichkeit für die Festlegung der Betreuungszeiten bestanden, wogegen
bereits die lange Verfahrensdauer spreche. Ferner habe die Beschwerdegegnerin
den Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt, wobei sie es unter anderem
unterlassen habe, E.______ anzuhören. Diese Abklärungen seien nachzuholen und
es sei insbesondere zu klären, ob das Kindeswohl von E.______ beim
Beigeladenen gefährdet sei, was am Besuchswochenende vom 18. bis 21. Oktober
2018 vorgefallen sei, wie den vorhandenen Trennungsängsten von E.______ zu
seiner Mutter begegnet werden könne und welche Obhuts- und
Besuchsrechtslösung dem Kindeswohl am ehesten gerecht werde. Ohne diese
Abklärungen dürfe keine Betreuungsregelung beschlossen werden. Schliesslich
sei anzumerken, dass E.______ keine Betreuungslösung wolle, welche über die
momentan gelebte hinausgehe.
3.1.2
Die Beschwerdegegnerin führt aus, die Besuche von E.______ beim Beigeladenen
seien innert kürzester Zeit mehrfach abgesagt worden und hätten nicht
stattgefunden, weshalb eine Gefahr der Entfremdung bestanden habe. Folglich
sei die Festlegung der Besuchszeiten zeitlich dringlich gewesen. Sodann habe
sich das Verhalten von E.______ zwar geändert. Dies stehe jedoch nicht im
Zusammenhang mit dem Kontakt zum Beigeladenen. Demgemäss habe keine
Veränderung der Verhältnisse vorgelegen, welche der Festlegung der
Besuchszeiten entgegengestanden habe. Des Weiteren verhalte sich die
Beschwerdeführerin widersprüchlich, indem sie einerseits Abklärungen verlange,
andererseits solche nicht zulasse. Ohnehin sei die von ihr dabei vorgebrachte
Kindesanhörung erst ab einem Alter von sechs Jahren angezeigt, welches E.______
zum damaligen Zeitpunkt noch nicht aufgewiesen habe. Ferner habe die
Beschwerdeführerin aufgezeigt, dass sie nicht zu einer Änderung ihres
Verhaltens fähig sei und auch in Zukunft selbst beim kleinsten Widerstand von
E.______ auf dessen Besuche beim Beigeladenen verzichte. Folglich verfehle
eine Ermahnung als weniger einschneidende Massnahme das Ziel, weshalb sich
die Anordnung der streitbetroffenen Weisung unter Androhung einer Strafe bei
Nichtbeachtung als verhältnismässig erweise.
3.1.3
Der Beigeladene ist der Auffassung, dass das Verhalten der Beschwerdeführerin
das Verhältnis zwischen ihm und E.______ erheblich erschwert habe und der
drohenden vollständigen Entfremdung mit Beschluss vom 27. November 2018
rechtsgenüglich entgegengewirkt worden sei. Es sei unzutreffend, dass er die
Trennungsängste von E.______ zur Beschwerdeführerin zu verantworten habe,
wobei die Beschwerdegegnerin in diesem Zusammenhang zu Recht davon
ausgegangen sei, dass dieser Problematik am besten mit einer Bindung zu
beiden Elternteilen begegnet werde. Sodann seien die Trennungsängste
keinesfalls bleibend, sondern eine Problematik vorübergehender Natur. Ferner
habe der Beistand selbst bei der streitbetroffenen Regelung die Möglichkeit,
die Besuchszeiten mit der Zustimmung beider Elternteile an veränderte
Umstände anzupassen, weshalb keine starre Lösung vorliege.
3.2
3.2.1
Mit der Revision des ZGB vom 1. Juli 2014 wurde die gemeinsame elterliche
Sorge unabhängig vom Zivilstand der Eltern zum Regelfall. Gemäss Art. 301a
Abs. 1 ZGB schliesst die elterliche Sorge das Recht ein, den Aufenthaltsort
des Kindes zu bestimmen. Daraus folgt, dass eine Zuweisung des
Aufenthaltsbestimmungsrechts bei gemeinsamer elterlicher Sorge unter
Vorbehalt des Entzugs wegen einer Kindeswohlgefährdung gemäss Art. 310 ZGB
nicht mehr zulässig ist. Demgegenüber kann eine Zuteilung der Obhut erfolgen,
welche die Befugnis umfasst, mit dem minderjährigen Kind in häuslicher
Gemeinschaft zu leben und für seine tägliche Betreuung und Erziehung zu
sorgen. Dabei ist die Betreuung des Kindes eine Hauptaufgabe der Eltern,
welche einerseits die tatsächliche Fürsorge für das Kind (hinsichtlich
Wohnraum, Kleidung, Essen, Körperpflege, Gesundheitsvorsorge, Hilfestellungen
aller Art, Beaufsichtigung etc.), andererseits auch die persönlichen Kontakte
zum Kind umfasst. In diesem Sinne sind auch die Begriffe Betreuung bzw. Betreuungsanteile
zu verstehen, wobei die in der Praxis entwickelten Regeln über den
persönlichen Verkehr sinngemäss auch bei der Betreuung gelten. Der
Berechtigte ist verpflichtet, das Kind zu betreuen, was jedoch nicht
bedeutet, dass er dies persönlich tun muss. Fremdbetreuung ist
selbstverständlich unter Wahrung des Kindeswohls stets zulässig. Ist die
betreuende Person während den Betreuungszeiten verhindert, hat sie selbst
nach einer Ersatzbetreuung zu suchen und kann nicht einfach auf die Ausübung
der Betreuung verzichten. Dies würde unter Umständen eine Gefährdung des
Kindeswohls darstellen, wobei allfällige Kindesschutzmassnahmen anzuordnen
wären (vgl. Urs Gloor/Barbara Umbricht Lukas, in Christiana Fountoulakis et
al. [Hrsg.], Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht,
Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 14.24 f.).
3.2.2
Eine alternierende Obhut liegt dann vor, wenn die Eltern des Kindes die
elterliche Sorge gemeinsam ausüben und die Kinderbetreuung zu mehr oder
weniger gleichen Teilen übernehmen. Während die eine Meinung dies noch bei
einem Betreuungsverhältnis von 70 % zu 30 % als gegeben erachtet
(vgl. dazu etwa den Bericht der Schweizerischen Vereinigung für
gemeinsame Elternschaft, Alternierende Obhut: Kindern zwei Zuhause geben,
abrufbar unter: https://gecobi.ch), geht eine andere Meinung dahin, dass eine
70:30-Regelung dem Grundgedanken der alternierenden Obhut nicht mehr gerecht
würde und ein minimales Betreuungsverhältnis von 60 % zu 40 %
vorliegen muss (vgl. dazu etwa den Kurzbericht von Manuel Duss,
Alternierende Obhut: Salomonische Lösung?, abrufbar unter:
https://www.scheidung-divorce.ch). Nach der hier vertretenen Auffassung kann
eine derart starre Aufteilung der Betreuungsanteile bzw. eine exakte
Zuteilung der Zeitanteile jedoch nicht ausschlaggebend für die Annahme einer
alternierenden Obhut sein. Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die
Elternteile durch die Regelung sowohl im Alltag als auch in der Freizeit noch
einen substantiellen Teil der Betreuungs‑, Bildungs- und Erziehungsverantwortung
übernehmen.
Die
alternierende Obhut kommt grundsätzlich nur in Frage, wenn beide Eltern
erziehungsfähig sind. Weiter erfordert die alternierende Obhut
organisatorische Massnahmen und gegenseitige Information. Insofern setzt die
praktische Umsetzung der alternierenden Obhut bzw. Betreuung voraus,
dass die Eltern fähig und bereit sind, in den Kinderbelangen miteinander zu
kommunizieren und zu kooperieren. Allein aus dem Umstand, dass ein Elternteil
sich einer Regelung mit geteilter Betreuung widersetzt, kann nicht ohne
Weiteres geschlossen werden, die nötige Kooperation sei nicht gewährleistet.
Ein derartiger Schluss könnte nur dort in Betracht fallen, wo die Eltern
aufgrund der zwischen ihnen bestehenden Feindseligkeiten auch hinsichtlich anderer
Kinderbelange nicht zusammenarbeiten können mit der Folge, dass sie ihr Kind
im Szenario einer alternierenden Obhut dem gravierenden Elternkonflikt in
einer Weise aussetzen würden, die seinen Interessen offensichtlich
zuwiderläuft. Weiter kommt es auf die geografische Situation an, namentlich
die Distanz zwischen den Wohnungen der beiden Eltern. Bedeutsam ist auch die
Kindeswohlwirksamkeit der Stabilität, wie sie mit einer Weiterführung der
bisherigen Regelung einhergeht. In diesem Sinne ist eine alternierende Obhut
umso eher angezeigt, wenn die Eltern das Kind schon vor ihrer Trennung
abwechselnd betreut haben. Andere Kriterien sind das Alter des Kindes, seine
Beziehungen zu (tatsächlichen oder faktischen) Geschwistern und seine
Einbettung in das weitere soziale Umfeld (BGE 142 III 612 E. 4.3 mit
Hinweisen, BGer-Urteil 5A_312/2019 vom 17. Oktober 2019 E. 2.1.2, 5A_241/2018
vom 18. März 2019 E. 5.1).
3.2.3
Das Scheidungsurteil betreffend die Regelung der elterlichen Sorge, der
Obhut, des persönlichen Verkehrs und des Unterhalts gilt dauerhaft. Mit der
Zeit können sich jedoch verschiedene Veränderungen ergeben, die Anpassungen
erforderlich machen. Können sich die Eltern nicht über die notwendigen
Abänderungen einigen, so müssen sie die zuständige Behörde anrufen. Dabei
gilt der Grundsatz, dass das Gericht für die Regelung sämtlicher
Kinderbelange sachlich zuständig ist, wenn die Eltern verheiratet waren. Dies
gilt insbesondere, wenn der Streit die alternierende Obhut an sich betrifft,
beispielsweise indem ein Elternteil die alleinige Obhut beantragt. Die
Neuzuteilung der Obhut bedeutet nämlich eine Abänderung des
Scheidungsurteils, für die gemäss Art. 134 Abs. 3 ZGB das Gericht
zuständig ist. Mit Blick auf Art. 134 Abs. 4 ZGB entfällt die gerichtliche Zuständigkeit
demgegenüber, wenn sich die elterlichen Auseinandersetzungen auf den
persönlichen Verkehr oder die Betreuungsanteile beschränken. In diesen Fällen
gelangen die Eltern an die Kindesschutzbehörde und zwar unabhängig davon, ob
sie sich einig sind oder nicht. Ist mit der Neuzuteilung der
Betreuungsanteile jedoch faktisch ein Entzug der Obhut verbunden, so ist
wiederum das Gericht sachlich zuständig (vgl. dazu den Bericht des
Bundesrates in Erfüllung des Postulats RK-NR 15.3003 "Alternierende Obhut.
Klärung der Rechtsgrundlagen und Lösungsvorschläge" vom 8. Dezember
2017, S. 21 [abrufbar unter https://www.bj.admin.ch]; vgl. auch
Andrea Büchler/Sandro Clausen, in Ingeborg Schwenzer/Roland Fankhauser
[Hrsg.], FammKomm Scheidung, Band I, 3. A., Bern 2017, Art. 134 mit Art.
315a/b ZGB N. 17).
3.3
3.3.1
Voraussetzung für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen ist eine
Kindeswohlgefährdung. Eine solche wird angenommen, wenn nach den Umständen
die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des Kindeswohls
vorauszusehen ist. Es kann sich dabei um körperliche oder psychische
Gefährdungen oder Kombinationen zwischen den beiden Arten handeln. Ein
Verschulden der Eltern ist nicht notwendig und die Gefahr muss nicht direkt
von ihnen ausgehen. Es genügt, wenn sie das Kind nicht ausreichend schützen
können. Aus der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Eltern darf aber nicht
direkt und ohne Weiteres auf die Gefährdung des Kindes geschlossen werden.
Kindesschutzmassnahmen sollen präventiv wirken. Es ist deshalb nicht
erforderlich, dass sich die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung
schon verwirklicht hat (Linus Cantieni/Stefan Blum, in Christiana
Fountoulakis et al. [Hrsg.], Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht,
Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 15.10 f.).
3.3.2
Die Behörde, die Kindesschutzmassnahmen
anordnet, verfügt über ein grosses Ermessen. Die Anordnung der geeigneten
Massnahme setzt in einem gewissen Ausmass eine Prognose über die künftige
Entwicklung der massgebenden Umstände voraus. Es ist die sachlich richtige
Massnahme nicht aufgrund bloss juristischer Klassifikation, sondern unter
Würdigung der im Einzelfall bestimmenden sozialen, medizinischen und
erziehungswissenschaftlichen Gesichtspunkten anzuordnen. Ob Weisungen
genügen, hängt von der Intensität der Gefährdung, vor allem aber auch von der
Kooperationsbereitschaft der Angesprochenen ab (BGer-Urteil 5A_156/2016 vom
12. Mai 2017 E. 4.2).
Alle
Kindesschutzmassnahmen müssen zudem erforderlich sein (Subsidiarität), und es
ist immer die mildeste Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen
(Proportionalität); die Kindesschutzmassnahmen sollen elterliche Bemühungen
nicht ersetzen, sondern ergänzen (Peter Breitschmid, in: Peter Honsell/Nedim
Peter Vogt/Thomas Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1
– 456 ZGB, 5. A., 2014, Art. 307 N. 4).
Das Verwaltungsgericht
prüft auch die Angemessenheit der angeordneten Kindesschutzmassnahme (Art.
107 Abs. 2 lit. f VRG). Es setzt aber nicht ohne Not sein Ermessen
anstelle desjenigen der Beschwerdegegnerin.
3.4
3.4.1
Das Kantonsgericht Glarus schied die zwischen der Beschwerdeführerin und dem
Beigeladenen eingegangene Ehe mit Urteil vom 1. September 2016 und genehmigte
die zwischen ihnen am 14. Juni 2016 geschlossene Ehevereinbarung. Darin
beantragten sie dem Gericht, die elterliche Sorge über E.______ sei beiden
gemeinsam zu belassen. Des Weiteren solle E.______ unter die hälftige,
alternierende Obhut beider Parteien gestellt werden, wobei sich Letztere
grundsätzlich einvernehmlich und im direkten Gespräch über die Ausübung der
Betreuung einigen und dabei auf die Interessen und die Bedürfnisse von
E.______ Rücksicht nehmen würden. Als Richtschnur und Grundregel wurde
vereinbart, dass E.______ die Zeit (Wochentage und Wochenenden) und die
Ferien je zur Hälfte bei der Beschwerdeführerin und beim Beigeladenen
verbringe und seinen zivilrechtlichen Wohnsitz aus organisatorischen Gründen
bei der Beschwerdeführerin habe.
3.4.2
Im vorliegend angefochtenen Beschluss vom 27. November 2018 legte die
Beschwerdegegnerin die Betreuungszeiten gestützt auf Art. 298d ZGB fest.
Dabei regelte sie die Wochenbetreuung so, dass E.______ die Zeit vom
Sonntagabend ab 18.00 Uhr bis Mittwochabend um 18.00 Uhr bei der
Beschwerdeführerin und vom Mittwochabend ab 18.00 Uhr bis Freitagabend um
18.00 Uhr beim Beigeladenen verbringt. Die Wochenendzeit (Freitag ab 18.00
Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr) verbringt er in ungeraden Kalenderwochen bei der
Beschwerdeführerin und in geraden Kalenderwochen beim Beigeladenen. Hinsichtlich
der Feiertage (Ostern, Näfelser Fahrt, Auffahrt, Pfingsten, Nationalfeiertag,
Allerheiligen, Weihnachten, Silvester und Neujahr, Geburtstag von E.______)
sowie der Ferienzeit (Winterferien, Frühlingsferien, Woche eins bis drei der
Sommerferien, Woche vier bis sechs der Sommerferien, Herbst- und
Winterferien) nahm die Beschwerdegegnerin eine hälftige Aufteilung der
Betreuungszeit von E.______ vor, wobei sie einen entsprechenden Anspruch je
nach geradem oder ungeradem Kalenderjahr zuteilte. In Bezug auf die
Erstbetreuung wurde keine Regelung getroffen. Die Beschwerdegegnerin hielt
allerdings fest, dass Abänderungen einvernehmlich getroffen werden könnten.
Hierzu sei jedoch die Zustimmung beider Elternteile notwendig. Fehle eine
solche, so komme die Abweichung der genannten Regelung nicht zu Stande.
Sodann wies die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin und den
Beigeladenen gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB an, sich an die
festgelegten Betreuungsmodalitäten zu halten und diese umzusetzen. Für den
Fall der Nichtbefolgung der Weisung drohte sie schliesslich die Erhebung
einer "Strafklage" wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen
gemäss Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
vom
21. Dezember 1937
(
StGB) an.
3.5
Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin im vorliegend
angefochtenen Entscheid die Betreuungsregelung, welche vom Kantonsgericht mit
Scheidungsurteil vom 1. September 2016 genehmigt wurde, konkretisierte und
beiden Elternteilen die hälftigen Betreuungsanteile beliess. Dadurch erfolgte
keine Neuzuteilung der Obhut, weshalb die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid
im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit traf (vgl. dazu vorstehende E.
II/3.2.3). Diese sachliche Zuständigkeit wäre indessen nicht mehr gegeben,
wenn eine Betreuungsregelung entsprechend dem aktuell Gelebten getroffen
worden wäre. Vielmehr entspricht die Betreuung von E.______ durch den
Beigeladenen an jedem zweiten Wochenende und an einem Nachmittag pro Woche
(vgl. dazu die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 8. Juli
2019) einem Anteil von gut 20 %, was nicht mehr als alternierende Obhut
gelten kann. Für eine solche Regelung wäre daher das Zivilgericht zuständig,
da damit faktisch der Beschwerdeführerin die alleinige Obhut zugeteilt würde
(vgl. dazu vorstehende E. II/3.2.2 f.).
3.6
Sodann ist zu klären, ob eine Kindeswohlgefährdung vorlag, welche die
Beschwerdegegnerin zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen berechtigte. Dabei
darf aus der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Eltern bei der Übergabe
von E.______, welche offenbar Anlass zur Gefährdungsmeldung vom
19. Dezember 2017 gegeben hat, nicht direkt und ohne Weiteres auf eine
solche geschlossen werden. Mit Blick auf das stark konfliktbeladene
Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen, welches sich
durch ein gegenseitiges Misstrauen sowie wechselseitige Vorwürfe und
Anschuldigungen auszeichnet, stellt die Beschwerdegegnerin eine optimale
Entwicklung von E.______ allerdings zu Recht in Frage.
So
berichtete beispielsweise H.______ als sozialpädagogische Familienbegleitung
am 31. Juli 2019, dass zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen
ein gegenseitiges Misstrauen vorhanden sei, E.______ durch gegenseitige
Anschuldigen belastet und dessen Haushaltswechsel erschwert werde. Hinsichtlich
seiner Besuche beim Beigeladenen sei eine höhere Kompromissbereitschaft der
Beschwerdeführerin wünschbar, wobei sich ein gegenseitig respektvollerer
Umgang zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen insgesamt positiv
auswirken würde. Sodann führte lic. phil. I.______, Fachpsychologin
für Psychotherapie FSP, am 15. August 2019 gegenüber der
Beschwerdeführerin aus, E.______ sei wegen der Trennungssituation der Eltern
belastet. Es herrsche ein instabiles Umfeld, wobei der Beigeladene E.______
immer wieder unter Druck setze. Ferner kann dem Bericht des Beistands von
E.______ vom 19. August 2019 entnommen werden, dass eine konfliktbelastete
Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen bestehe. Es
werde eine Entfremdung von E.______ zum Beigeladenen befürchtet und der
Umgang zwischen der Beschwerdeführerin und E.______ sei nicht
altersentsprechend.
Vorgenannte
Berichte erhellen damit, dass die involvierten Fachpersonen übereinstimmend
von einer Belastung von E.______ ausgingen, welche weitgehend in der
konfliktbelasteten Beziehung zwischen seinen Eltern begründet ist. In diesem
Zusammenhang ist denn auch die von G.______ erwähnte Entfremdung von E.______
zum Beigeladenen zu sehen. Diese Gründe sprechen bereits genügend für die
Annahme einer Kindeswohlgefährdung von E.______, wobei unerheblich ist, ob
sich diese bereits konkretisiert hat. Zum einen ist die Entwicklung einer
möglichen psychischen Schädigung wegen der von seinen Eltern zu
verantwortenden Belastung nämlich nicht auszuschliessen. Zum anderen gilt es
mit Blick auf eine drohende Entfremdung die kinderpsychologische Erkenntnis
zu berücksichtigen, wonach aufgrund des schicksalhaften
Eltern-Kind-Verhältnisses die Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen
wichtig ist und bei dessen Identitätsfindung eine entscheidende Rolle spielen
kann (BGE 142 III 481 E. 2.8, mit Hinweisen). Indessen vermag die
Beschwerdeführerin, soweit sie in der Betreuung durch die Eltern des
Beigeladenen eine Problematik erkennen will, nicht zu überzeugen. So kann der
Anspruch auf persönlichen Verkehr nämlich auch anderen Personen, insbesondere
den Verwandten und dabei namentlich den Grosseltern zukommen, sofern dies dem
Kindeswohl dient, wobei es sich insbesondere nicht um eine Übertragung von
Elternrechten, sondern um eine sich aus dem Interesse des Kindes ableitende
eigene Rechtsbeziehung handelt (BGer-Urteil 5A_498/2016 vom 31. Mai 2017 E.
4.3). Ferner genügen die von der Beschwerdeführerin pauschal vorgebrachten
Hinweise auf die Berichte von I.______ und J.______ nicht, um in der
Betreuung von E.______ durch den Beigeladenen eine Kindeswohlgefährdung zu
begründen. Dies auch deshalb, weil die diesbezüglichen Stellungnahmen von der
Beschwerdeführerin selbst in Auftrag gegeben wurden und ihnen somit eine
gewisse einseitige Berichterstattung inhärent sind.
Nach
dem Gesagten ist damit insgesamt aber nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin von einer Gefährdung des Kindeswohls ausging und die
Voraussetzungen für den Erlass von Kindesschutzmassnahmen als gegeben
erachtete.
3.7
Die von der Beschwerdegegnerin ergriffenen Massnahmen erscheinen sodann
geeignet und erforderlich, um der Gefährdung des Wohls von E.______
rechtsgenüglich zu begegnen. So wird zunächst eine gewisse Sicherheit
bezüglich des Anspruchs auf Betreuungszeit durch die Konkretisierung der
Betreuungsregelung gemäss Scheidungsurteil erreicht. Der Gefahr der
mangelhaften Befolgung des Betreuungsplans wird sodann durch die Weisung und
der damit verbundenen Strafandrohung ausreichend Rechnung getragen, wobei die
angemessene Betreuung durch die angeordnete Beistandschaft kontrolliert und
überwacht werden soll. Damit wird sichergestellt, dass die Beziehung zwischen
dem Beigeladenen und E.______ aufrecht erhalten werden kann, was wie oben
dargelegt positive Wirkungen auf seine Identitätsfindung zeitigen kann.
Darüber hinaus ist durch die Konkretisierung der Betreuungszeiten auch ein
Abbau der Spannungen zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen zu
erhoffen, was sich gemäss den im Recht liegenden Fachberichten ebenfalls
positiv auf die Entwicklung von E.______ sowie dessen Loyalitätskonflikt
auswirken würde. Sodann werden weitere Umstände wie beispielsweise der
Kontakt mit den Stiefgeschwistern von E.______ berücksichtigt, zu welchen er
offenbar ein gutes Verhältnis hat. Des Weiteren bringt die Beschwerdegegnerin
keine sachlichen Gründe für eine andere Aufteilung der Betreuungszeiten vor.
Diese erweist sich nämlich weder als unbillig noch als stossend ungerecht,
woran im Übrigen auch das Argument nichts ändert, dass eine davon abweichende
Betreuungsregelung gelebt werde. So ist dies vielmehr darauf zurückzuführen,
dass die Beschwerdeführerin dem Beigeladenen faktisch keine längere Zeit
zugesteht. Ferner hat die Beschwerdegegnerin mit ihrer Regelung genügend
berücksichtigt, dass die Aufteilung der Betreuungszeiten bei einer
alternierenden Obhut so festzulegen ist, dass grundsätzlich beide Eltern in
vergleichbarem Ausmass Zeit mit dem Kind verbringen können (vgl. dazu
etwa BGer-Urteil 5A_888/2016 vom 20. April 2018 E. 4.1).
Schliesslich wird mit der verfügten Kindesschutzmassnahme das Prinzip der
Subsidiarität rechtsgenüglich gewahrt. Es ist keine mildere Massnahme
ersichtlich, welche dem Zweck, namentlich der Begegnung der Kindeswohlgefährdung,
dient. So ergibt sich auch aus den Akten, dass weder Vermittlungsversuche
noch eine Mediation zielführend waren, weshalb die Beschwerdegegnerin zu
Recht eine einschneidendere Massnahme verfügte.
Die
angeordneten Kindesschutzmassnahmen erweisen sich damit insgesamt als
verhältnismässig, weshalb für das Verwaltungsgericht kein Grund besteht, in
das Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen.
4.
Indem
die Beschwerdeführerin hinsichtlich der streitbetroffenen Anordnungen der
Beschwerdegegnerin eine ungenügende Abklärung des Sachverhalts rügt, verkennt
sie, dass die Beschwerdegegnerin richtigerweise auf eine Anhörung von
E.______ verzichtet hat. Zum einen bringt Letztere mit Verweis auf die
bundesgerichtliche Empfehlung nämlich zu Recht vor, dass eine Kindesanhörung
grundsätzlich erst ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr erfolgen soll, was
im Zeitpunkt der Entscheidfällung noch nicht vorgelegen hat (vgl. dazu
BGE 131 III 553 E. 1.2.3, bestätigt in BGE 133 III 553 E. 3). Zum anderen
erscheint es zumindest fraglich, was E.______ angesichts seines möglichen
Loyalitätskonflikt hätte beitragen können. Sodann sind auch keine weiteren
allfällig unterlassenen Abklärungen des Sachverhalts ersichtlich, welche der
Beschwerdegegnerin eine rechtsgenügliche Entscheidfindung verunmöglicht
hätten. So war insbesondere auch kein Gutachten hinsichtlich der
Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführerin oder des Beigeladenen in Auftrag
zu geben, zumal ein solches erst bei einem allfälligen Entzug der
alternierenden Obhut eine Rolle spielen würde (vgl. BGer-Urteil
5A_241/2018 vom 18. März 2019 E. 5.1), was aber nicht Gegenstand des
vorliegenden Verfahrens bildet und wie dargelegt nicht in die Zuständigkeit
der Beschwerdegegnerin fällt. Damit ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin in antizipierter Beweiswürdigung von weiteren Abklärungen
absah.
5.
Schliesslich
wird von der Beschwerdeführerin die Aufhebung der Disp.-Ziffn. 8 - 13 des
Beschlusses vom 27. November 2018 beantragt, womit die Beschwerdegegnerin die
Entschädigung für den Beistand, die Kosten für die Mediation sowie die
übrigen Gebühren (Beschluss, Anhörung, Abklärungen, Amtsausweis,
Verwaltungsaufwand) regelte. Sie ist der Ansicht, die Kosten seien dem
Beigeladenen aufzuerlegen, da diese von ihm verursacht worden seien. Dem ist
nicht zu folgen, wobei von der Beschwerdeführerin denn auch nicht
substantiiert dargelegt wird, weshalb die von der Beschwerdegegnerin
getroffenen Kostenfolgen unrichtig sein sollten. So ging Letztere gestützt
auf die anwendbaren Rechtsbestimmungen zutreffend davon aus, dass nicht
sämtliche Kosten vom Beigeladenen zu tragen oder von der Staatskasse zu
übernehmen sind bzw. unter den gegebenen Umständen eine hälftige
Aufteilung zwischen den Eltern zu erfolgen hat. Eine Rechtverletzung ist
darin nicht zu erblicken.
6.
Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin kein Recht verletzte, indem sie
das Ausstandsbegehren gegen F.______ abgewiesen hat. Sodann erweisen sich die
von der Beschwerdegegnerin getroffenen Massnahmen als verhältnismässig, da
sie erforderlich und geeignet sind, der bestehenden Kindeswohlgefährdung von
E.______ zu begegnen. Darüber hinaus trug sie mit den streitbetroffenen
Anordnungen dem Grundsatz der Subsidiarität genügend Rechnung, da weniger
einschneidende Massnahmen bislang nicht erfolgsversprechend verliefen.
Überdies durfte sie bei ihrem Entscheid von weiteren Abklärungen absehen und
nahm gestützt auf das anwendbare Recht richtigerweise eine Aufteilung der
Kosten zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen vor. Sollte sich
indessen künftig die Aufhebung der alternierenden Obhut aufdrängen, wäre dies
beim Zivilrichter zu beantragen.
Dies
führt zur Abweisung der Beschwerden.
III.
1.
Nach
Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt,
die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang der Verfahren sind
die
pauschalen Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'500.- daher
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr bereits geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.
2.
Bei diesem Verfahrensausgang
steht der Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung zu (Art. 138
Abs. 3 lit. a VRG e contrario). Da keine besonderen Gründe im Sinne
von Art. 138 Abs. 4 VRG ersichtlich sind, ist der Beschwerdegegnerin
ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen. Eine solche steht jedoch
dem anwaltlich vertretenen Beigeladenen zu (Art. 138 Abs. 2 VRG). Aufgrund
des nicht unerheblichen Aufwands in den vorliegenden Verfahren rechtfertigt
es sich, ihm zu Lasten der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung
in der Höhe von Fr. 2'500.-
(inkl. Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerden werden abgewiesen.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 1'500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und
mit dem von ihr bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
verrechnet.
3.
Die
Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Beigeladenen innert 30 Tagen
nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von
Fr. 2'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Schriftliche Eröffnung und Mitteilung an:
[…]