gl_gerichte · GL-599 · 2016-02-11 · de
VG.2015.00105


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom11. Februar 2016

I. Kammer

in Sachen

VG.2015.00105/106

A.______ AG

Beschwerdeführerin

vertretendurchRechtsanwaltB.______

gegen

1.

Technische Betriebe
 Glarus Nord

Beschwerdegegner

vertreten durchRechtsanwalt
 C.______

2.

Departement Bau und Umwelt des Kantons
 Glarus

und

VG.2015.000106

Technische Betriebe
 Glarus Nord

Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt C.______

gegen

1.

A.______ AG

Beschwerdegegner

vertreten durch Rechtsanwalt B.______

2.

betreffend

Erschliessungsbeiträge

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.

1.1Das Elektrizitätswerk (EW) D.______ erstellte am 6.
 Mai 1999 (Bg. 2 act. 2/1) einen Kostenvoranschlag für die
 Erschliessungskosten EW/Gas/TV der Überbauung E.______. Dabei führte es
 folgende Posten auf: 1. Zuleitung und Verteilkabine; 2. Strassenbeleuchtung
 1. Etappe; 3. Haus G; 4. Haus E + F; 5. Haus D; 6. Haus C sowie
 7. Haus A + B auf. Zu den einzelnen Posten machte es detaillierte
 Angaben über die zu erwartenden Kosten.

1.2Am 17. November 2010 stellte das EW D.______ der
 A.______AGeine Rechnung über den Betrag von Fr. 83'094.85.
 Diese umfasste die Posten Zuleitung und Verteilkabine, E.______
 Strassenbeleuchtung, Hausanschlüsse A + B, Hausanschluss C, Hausanschluss
 F, Hausanschluss G, Hausanschluss K sowie Hausanschluss L. Daneben stellte
 sie offenbar gleichentags noch Rechnungen für die Gaserschliessung im Betrag
 von Fr. 5'380.- und die Signalerschliessung im Betrag von Fr. 9'791.60 (beide
 nicht in den Akten).

Dagegen erhob die A.______AGam
 20. Dezember 2010 beim Gemeinderat Glarus Nord Einsprache und beantragte die
 Aufhebung der Rechnungen/Verfügungen und die Feststellung, dass sie keine
 weiteren Kosten für die Elektro-, Gas- und Signalerschliessung zu bezahlen
 habe. Am 19. Januar 2011 teilten die Technischen Betriebe Glarus Nord als
 Rechtsnachfolgerin des EW D.______ der A.______AGmit, dass
 sie die Rechnungen überprüft und angepasst hätten. Die Rechnungen Signal- und
 Gasversorgung seien komplett storniert worden. Mit Rechnung/Verfügung vom 31. Dezember
 2010 wurden der A.______AGunter dem Titel "Elektroerschliessung
 Überbauung E.______ 1. Etappe" nur noch die Posten Zuleitung und
 Verteilkabine sowie E.______ Strassenbeleuchtung im Gesamtbetrag von Fr.
 44'220.- in Rechnung gestellt. Dagegen erhob die A.______AGam 21. Februar
 2011 wiederum Einsprache, welche die Technischen Betriebe Glarus Nord am
 20. November 2013 abwiesen.

2.

In der Folge gelangte die
 A.______AGmit Beschwerde vom 27. Dezember 2013 ans
 Departement Bau und Umwelt (DBU) und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids.
 Es sei festzustellen, dass der von den Technischen Betrieben Glarus Nord mit
 Rechnung/Verfügung vom 31. Dezember 2010 in Rechnung gestellte Beitrag für
 die Elektroerschliessung Überbauung E.______ 1. Etappe, nicht geschuldet
 bzw. verjährt sei.

Das DBU hiess die
 Beschwerde am 20. August 2015 teilweise gut, hob die Rechnung/Verfügung vom
 31. Dezember 2010 sowie den Einspracheentscheid vom 20. November
 2013 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen bzw.
 zur Durchführung des Perimeterverfahrens betreffend die Groberschliessungskosten
 an die Technischen Betriebe Glarus Nord zurück. Das Begehren um Feststellung
 der Verjährung der Forderung wies es hingegen ab.

3.

3.1Dagegen erhoben sowohl die A.______AG(Verfahren
 VG.2015.00105) als auch die Technischen Betriebe Glarus Nord (Verfahren
 VG.2015.00106) am 31. August 2015 beim Verwaltungsgericht Beschwerde. Die
 A.______AGbeantragte die Aufhebung des Entscheids des DBU vom
 20. August 2015. Es sei festzustellen, dass der von den Technischen
 Betrieben Glarus Nord mit Rechnung/Verfügung vom 31. Dezember 2010 in
 Rechnung gestellte Betrag für die Elektroerschliessung Überbauung E.______ 1. Etappe,
 nicht geschuldet bzw. verjährt sei; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
 zu Lasten der Technischen Betriebe Glarus Nord. Die Technischen Betriebe Glarus
 Nord beantragten sinngemäss, dass der vorinstanzliche Entscheid insoweit aufzuheben
 sei, als sie zur Durchführung eines Perimeterverfahrens verpflichtet werde;
 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der A.______AGbzw. des
 DBU.

3.2Der Präsident des Verwaltungsgerichts vereinigte am
 1. September 2015 die beiden Verfahren.

3.3Das DBU beantragte am 1. Oktober 2015 die Abweisung
 der Beschwerden. Die Technischen Betriebe schlossen am 16. Oktober 2015 auf
 Abweisung der Beschwerde der A.______AG, soweit sie sich gegen die Abweisung des Begehrens
 um Feststellung der Verjährung der Forderung durch das DBU richte; alles
 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der A.______AG. Die
 A.______AG(nachfolgend: Beschwerdeführerin) beantragte am 2.
 November 2015 die Abweisung der Beschwerde der Technischen Betriebe Glarus
 Nord (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1); alles unter Kosten- und
 Entschädigungsfolgen zu Lasten der Technischen Betriebe Glarus Nord.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 105 Abs. 1
 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG)
 zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2

1.2.1Beim vorliegend angefochtenen Entscheid des
 Beschwerdegegners 2 handelt es sich um einen Zwischenentscheid.
 Verfahrensleitende und andere Zwischenentscheide sind selbständig nur
 anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken
 können (Art. 86 Abs. 2 VRG; Art. 111 Abs. 1 i.V.m. Art. 93 Abs. 1 lit. a
 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [BGG]) oder
  kraft des Verweises von Art. 111 Abs. 1 BGG  wenn die Gutheissung der
 Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden
 Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen
 würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).

1.2.2Der Beschwerdegegner 2 verpflichtete die
 Beschwerdegegnerin 1 in seinem Zwischenentscheid vom 20. August 2015 zur
 Durchführung des Perimeterverfahrens und zur anschliessenden Neubeurteilung
 der erhobenen Kosten. Folgt das Verwaltungsgericht der Beschwerde der
 Beschwerdeführerin, indem es zum Schluss kommt, dass die Forderung verjährt
 ist, entfällt selbstredend die Durchführung des Perimeterverfahrens. Gelangt
 es hingegen in Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdegegnerin 1 zur
 Erkenntnis, dass das Perimeterverfahren nicht notwendig und die Gebührenforderung
 rechtens sei, nimmt das Verfahren ebenfalls ein Ende. Daraus folgt, dass
 sowohl die Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdeführerin als auch derjenigen
 der Beschwerdegegnerin 1 zu einem Endentscheid führen würde, ohne dass
 vorerst ein allenfalls aufwendiges Perimeterverfahren durchgeführt werden
 müsste. Aus diesem Grund  und weil die weiteren Prozessvoraussetzungen
 erfüllt sind  rechtfertigt es sich, auf die Beschwerden einzutreten.

2.

2.1Die Beschwerdeführerin macht geltend, die
 Beschwerdegegnerin 1 habe ihr in den Jahren 1999 bis 2004 die Kosten
 betreffend die Feinerschliessung sowie Anschlussgebühren der Überbauung
 E.______ 1. Etappe, in Rechnung gestellt. Diese Rechnungen habe sie allesamt
 bezahlt. Im Jahr 2010 habe ihr die Beschwerdegegnerin 1 zusätzlich
 Rechnung betreffend die Groberschliessung der Überbauung E.______
 1. Etappe, gestellt. Indem sie lediglich die Kosten betreffend die Feinerschliessung
 bzw. Anschlussgebühren bezahlt habe, habe sie sich nicht zur Bezahlung von
 Beiträgen betreffend die Groberschliessung verpflichtet, für welche ohnehin
 zunächst noch ein Perimeterverfahren unter Gewährung des rechtlichen Gehörs
 durchzuführen gewesen wäre. Die auf rechtskräftige Verfügungen hin jeweils
 geleisteten vollen Zahlungen stellten auch keine Abschlagszahlungen auf erst
 noch in einem separaten Verfahren zu verfügende Beiträge dar. Daran ändere
 auch der Kostenvoranschlag nichts, da dieser keinerlei verbindliche
 Rechtswirkungen entfaltet habe. Unter den gegebenen Umständen sei sie nach
 Treu und Glauben somit nicht gehalten gewesen, bei jeder Bezahlung von
 rechtskräftig verfügten Kosten betreffend die Feinerschliessung ausdrücklich
 darauf hinzuweisen, dass damit keine Anerkennung von weiteren in einem
 Perimeterverfahren noch zu bestimmenden Beiträgen betreffend die
 Groberschliessung erfolge. Damit sei die strittige Forderung bereits im
 Zeitpunkt der Rechnungsstellung verjährt gewesen.

2.2Die Beschwerdegegner sind hingegen der Auffassung,
 dass es sich bei den Zahlungen der Beschwerdeführerin um Abschlagszahlungen
 handle, welche die Verjährungsfrist unterbrochen hätten. Mit einer
 Teilzahlung bringe der Schuldner nämlich zum Ausdruck, dass er seine
 Verpflichtung grundsätzlich anerkenne, unter gewissen Voraussetzungen zur
 Leistung weiterer Zahlungen bereit sei und somit die Restschuld nicht ausschliesse.
 Dies genüge zur Unterbrechung der Verjährung. Die Beschwerdeführerin habe am
 31. Januar 2005 die Rechnung vom 6. Dezember 2004 bezahlt. Die Verjährungsfrist
 habe damit am 1. Februar 2005 neu zu laufen begonnen und gelte als am 1.
 Februar 2015 beendet. Da die Beschwerdegegnerin 1 die vorliegend angefochtene
 Rechnung/Verfügung am 17. November 2010 bzw. 31. Dezember 2010 erlassen
 habe, habe sie diese letzte Teilforderung noch vor Ablauf der Verjährungsfrist
 bei der Beschwerdeführerin geltend gemacht.

3.

3.1Gemäss Art. 19 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die
 Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) regelt das kantonale Recht die
 Erschliessungsbeiträge der Grundeigentümer.Als spezielle Vorschrift, welche der
 allgemeinen Regel von Art. 19 Abs. 2 RPG vorgeht (Peter Hänni, Planungs-,
 Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. A., Bern 2008, S. 282), bestimmt
 Art. 6 Abs. 1 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes vom 4. Oktober
 1974 (WEG), dass die nach kantonalem Recht zuständigen öffentlich-rechtlichen
 Körperschaften von den Grundeigentümern angemessene Beiträge an die Kosten
 der Groberschliessung erheben. Die Beiträge werden kurz nach Fertigstellung
 der Anlagen fällig. Die Kosten der Feinerschliessung sind ganz oder zum überwiegenden
 Teil den Grundeigentümern zu überbinden (Art. 6 Abs. 2 WEG). Art. 1
 Abs. 1 der Verordnung zum Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 30.
 November 1981 (VWEG) sieht dabei vor, dass die Gemeinschaft der Grundeigentümer
 mindestens 30 % der Kosten für Anlagen der Groberschliessung (lit. a)
 und mindestens 70 % der Kosten für Anlagen der Feinerschliessung (lit.
 b) zu tragen hat. Diese Bestimmungen bilden aber keine genügende gesetzliche
 Grundlage zur Erhebung von Erschliessungsbeiträgen, sondern müssen durch das
 kantonale Recht umgesetzt werden (BGE 112 Ib 235 E. 2d).

Nach Art. 20 des bis am
 30. Juni 2011 geltenden Raumentwicklungs- und Baugesetzes vom
 1. Mai 1988 (aRBG) konnten die Gemeinden vorsehen, dass die Erschliessungskosten
 ganz oder teilweise den Grundeigentümern überwälzt werden, wobei die Gemeinden
 die notwendigen Bestimmungen zu erlassen hatten. Dasselbe sieht Art. 38 Abs.
 1 des heute geltenden Raumentwicklungs- und Baugesetzes vom 2. Mai 2010
 (RBG) vor. Die Bauordnung der Gemeinde D.______ vom 16. September 1994 (BO D.______)
 regelt dabei in Art. 3 Abs. 8, dass die Erstellung der Anlagen der Groberschliessung
 im Perimeterverfahren finanziert wird, während die Kosten der Feinerschliessung
 gemäss Art. 3 Abs. 9 BO D.______ der Grundeigentümerschaft zu überbinden sind.
 In diesem Sinne ist denn auch Art. 7 Abs. 4 der kommunalen Erschliessungs-
 und Gebührenordnung vom 20. November 1998 (ERGO) zu verstehen, wonach der
 Grundeigentümer die Baulast für die Feinerschliessung trägt und zusammen mit
 den weiteren Grundeigentümern die Kosten der Groberschliessung deckt, soweit
 diese nicht durch das Gemeinwesen getragen werden. Sodann sieht Art. 4 Abs. 3
 ERGO vor, dass die Kosten der Groberschliessung im Perimeterverfahren
 finanziert werden. Die Perimeterbeiträge werden mit der Bauabnahme der
 Erschliessungsanlagen fällig (Art. 26 Abs. 4 ERGO). Der Träger der
 Baulast ist jedoch berechtigt, dem Fortgang der Arbeiten entsprechend
 angemessene Teilzahlungen einzufordern (Art. 29 Abs. 1 ERGO). Die definitiv
 zu leistenden Perimeterbeiträge werden unmittelbar nach Fertigstellung der
 Erschliessungsanlagen aufgrund der Schlussabrechnung für die massgebenden
 Kosten angepasst (Art. 29 Abs. 2 ERGO). Gemäss Art. 38 des Reglements über
 die elektrische Energieversorgung der Gemeinde D.______ vom 17. November 2000
 (EW-Reglement) verjähren Beiträge nach zehn Jahren und Gebühren nach fünf
 Jahren.

3.2Die massgebenden Bestimmungen unterscheiden folglich
 zwischen Beiträgen an die Grob- und solchen an die Feinerschliessung. Als
 Groberschliessung wird dabei die Versorgung eines Baugebietes mit den
 Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen, namentlich Wasser-,
 Energieversorgungs-, Kommunikations- und Abwasserleitungen sowie Strassen und
 Wege, die unmittelbar dem zu erschliessenden Gebiet dienen, verstanden (Art.
 4 Abs. 3 ERGO; vgl. auch 4 Abs. 1 WEG und Art. 3 Abs. 8 BO D.______).
 Als Feinerschliessung werden hingegen gemäss Art. 4 Abs. 4 ERGO die Erschliessungsanlagen
 zum Anschluss der einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge, die öffentlich
 zugänglich oder mehr als nur ein Grundstück baureif machen (jedoch ohne Zugänge
 und Zuleitungen auf der Hausparzelle selbst), bezeichnet (vgl. auch
 Art. 4 Abs. 2 WEG und Art. 3 Abs. 9 BO D.______).

4.

4.1Der strittigen Forderung liegt die Zuleitung und
 Verteilkabine sowie die Strassenbeleuchtung E.______ zugrunde. Die
 Beschwerdegegnerin 1 vertritt erstmals in ihrer verwaltungsgerichtlichen
 Beschwerde die Auffassung, dass es sich dabei um Kosten der Feinerschliessung
 der Überbauung E.______ handle, da sämtliche Parzellen im Eigentum der
 Beschwerdeführerin gestanden hätten. Dies widerspricht dem Dargelegten,
 wonach die Feinerschliessung die Erschliessungsanlagen zum Anschluss der
 einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge bezeichnet, während unter Groberschliessung
 die Versorgung eines Baugebiets mit den Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen
 verstanden wird. Die Posten Zuleitung und Verteilkabine sowie Strassenbeleuchtung
 dienen nicht dem Anschluss der einzelnen Grundstücke, sondern der Versorgung
 des gesamten Baugebiets, mit anderen Worten der Groberschliessung. Davon ist
 die Beschwerdegegnerin 1 in den vorinstanzlichen Verfahren selbst ausgegangen.

Unbestritten ist hingegen,
 dass die entsprechenden Arbeiten im Jahr 1999 ausgeführt wurden. Es kann
 daher mit der Vorinstanz davon ausgegangen werden, dass die Bauabnahme im
 Laufe des Jahres 1999 erfolgt ist. In diesem Zeitpunkt wurden die Groberschliessungsbeiträge
 fällig (Art. 26 Abs. 4 ERGO; vgl. auch Art. 6 Abs. 1 WEG).

4.2Das EW D.______ erstellte am 6. Mai 1999 einen
 Kostenvoranschlag für die Erschliessungskosten EW/Gas/TV der Überbauung
 E______. Dieser enthielt unter den Posten 1 (Zuleitung und Verteilkabine) und
 2 (Strassenbeleuchtung 1. Etappe) Groberschliessungsbeiträge, während er in
 den Posten 3 bis 7 auf die einzelnen Häuser bezogene Kosten auflistete.

Die ERGO sieht einzig in
 Art. 26 Abs. 1 einen Kostenvoranschlag vor. Danach wird der einzelne
 Perimeterbeitrag an die Anlagen der Groberschliessung auf der Grundlage des
 Kostenvorschlags nach Abzug der öffentlichen Interessenz (Kostenanteil der
 Gemeinde an der Groberschliessung für die im öffentlichen Interesse
 erstellten Erschliessungsanlagen; vgl. Art. 4 Abs. 8 ERGO) im Verhältnis zur
 gewichteten Grundstücksfläche festgelegt. Dem Kostenvoranschlag kommt dann
 eine wesentliche Bedeutung zu, wenn er bei einem umstrittenen Bauprojekt die
 betroffenen Grundeigentümer über die Beitragspflicht und die mutmasslichen
 Kosten informiert. In einem solchen Fall dient er den Grundeigentümern
 nämlich dazu, darüber schlüssig zu werden, ob sie dem Bauvorhaben
 stillschweigend zustimmen oder aber gegen das Projekt bzw. dessen
 Ausgestaltung den Rechtsmittelweg beschreiten wollen (BGer-Urteil 2P.84/2005
 vom 17. Oktober 2005 E. 2.4). Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Zum
 einen handelt es sich nicht um einen im Rahmen eines Perimeterverfahrens
 erstellten Kostenvorschlag im Sinne von Art. 26 Abs. 1 ERGO. Zum anderen
 diente die Groberschliessung dem Überbauungsprojekt der Beschwerdeführerin,
 welche kein Interesse an der Anfechtung der Baubewilligungen hatte. Insofern
 handelt es sich beim Kostenvoranschlag um eine blosse Information der
 Beschwerdeführerin, welche Kosten sie im Zusammenhang mit der elektrischen
 Grob- und Feinerschliessung zu tragen habe. Zu Recht unbestritten ist dabei,
 dass der Kostenvoranschlag nicht anfechtbar war, weshalb das EW D.______ richtigerweise
 auf eine Rechtsmittelbelehrung verzichtete.

4.3In der Folge führte das EW D.______ weder das
 verlangte Perimeterverfahren durch noch stellte es vor dem 17. November 2010
 die Groberschliessungsbeiträge in Rechnung. Hingegen forderte es zwischen dem
 16. November 1999 und dem 6. Dezember 2004 von der Beschwerdeführerin
 die Bezahlung verschiedener, jeweils einzelne Einfamilienhäuser betreffende
 Rechnungen.

5.

5.1Das Institut der Verjährung basiert hauptsächlich
 auf den Gedanken der öffentlichen Ordnung, der Rechtssicherheit und des
 gesellschaftlichen Friedens. Dazu kommt der Schutz des Schuldners vor
 Ansprüchen aus lange zurückliegender Zeit. Es wäre unzumutbar und
 unverhältnismässig zu verlangen, der Schuldner müsse für alle Details von
 Lebenshaltung und allfälliger Geschäftstätigkeit Beweismittel auf unbestimmte
 Zeit aufbewahren. Die Verjährung verhindert damit Beweisnot bzw. erspart die
 Beweisleistung und erweist sich so auch als Ausfluss des Grundsatzes des staatlichen
 Verhaltens nach Treu und Glauben. Etwas weniger dogmatisch dient die Verjährung
 auch der Praktikabilität. Schliesslich wird  als "nicht unerwünschte
 Nebenfolge"  auch der Gläubiger zum Geltendmachen seiner Forderung
 angespornt. Die Verjährung bietet mithin so gewissermassen Vertrauensschutz
 durch Zeitablauf (Michael Beusch, Der Untergang der Steuerforderung, Zürich
 2012, S. 274 f.).

5.2Art. 38 EW-Reglement bestimmt die Dauer der Verjährungsfrist,
 welche für Beiträge zehn und für Gebühren fünf Jahre beträgt. Ob und wie
 diese allenfalls unterbrochen werden kann, ist hingegen im EW-Reglement nicht
 geregelt. Im Privatrecht kann die Verjährung nur durch die in Art. 135 des
 Obligationenrechts vom 30. März 1911 (OR) genannten Handlungen unterbrochen
 werden. Im öffentlichen Recht genügen demgegenüber für die Unterbrechung der
 Verjährung neben den in Art. 135 OR genannten Handlungen alle Akte, wie
 beispielsweise auch einfache schriftliche Erklärungen, mit denen die
 Forderung gegenüber dem Schuldner in geeigneter Weise geltend gemacht wird
 (BGE 133 V 579 E. 4.3.1). Neben dem Geltendmachen der Forderung durch
 den Gläubiger unterbricht deren Anerkennung durch den Schuldner ebenfalls die
 Verjährung, namentlich auch durch Zins- und Abschlagszahlungen sowie Pfand-
 und Bürgschaftsbestellung (Art. 135 Ziff. 1 OR). Eine Anerkennungshandlung
 nach Art. 135 Ziff. 1 OR setzt keinen auf Unterbrechung der Verjährung
 gerichteten Willen voraus. Als Anerkennung mit Unterbrechungswirkung gilt
 jedes Verhalten des Schuldners, das vom Gläubiger nach Treu und Glauben im
 Verkehr als Bestätigung seiner rechtlichen Verpflichtung aufgefasst werden
 darf. Dass der tatsächlich geschuldete Betrag noch nicht feststeht oder
 strittig ist, steht einer Anerkennung nicht entgegen. Auch eine grundsätzliche
 Anerkennung der Schuld unter gleichzeitiger Bestreitung eines bestimmten Betrages
 wirkt als verjährungsunterbrechende Schuldanerkennung (BGE 134 III
 591 E. 5.2.1).

5.3

5.3.1Nach dem Dargelegten wurden die
 Groberschliessungsbeiträge nach der Bauabnahme im Jahr 1999 fällig. Aufgrund
 der zehnjährigen Verjährungsfrist gemäss Art. 38 EW-Reglement verjährten sie
 im Jahr 2009. Erstmals wurden die Beiträge am 17. Oktober 2010 und somit nach
 Ablauf der Verjährungsfrist in Rechnung gestellt.

5.3.2Strittig ist nun, ob durch die zwischen dem 16.
 November 1999 und dem 6. Dezember 2004 gestellten Rechnungen/Verfügungen
 bzw. deren Bezahlung die Verjährungsfrist unterbrochen wurde. Die Rechnung
 vom 16. November 1999 betraf den Kabelfernsehanschluss des Einfamilienhauses
 E.______-Strasse 7 (Haus G), diejenige vom 23. November 1999 dessen
 Elektroanschluss. Am 22. September 2000 stellte das EW D.______ den Elektro-,
 Fernseh- und Gasanschluss des Einfamilienhauses E.______-Strasse 11 (Haus L)
 in Rechnung. Am 25. April 2002 wurde der Fernsehanschluss des
 Einfamilienhauses E.______-Strasse 3 (Haus C) in Rechnung gestellt und
 am 12. Dezember 2002 dessen Elektroanschluss. Der Fernsehanschluss des Einfamilienhauses
 E.______-Strasse 10 (Haus K) wurde am 9. Juli 2003 und dessen Elektroanschluss
 am 8. September 2003 in Rechnung gestellt. Am 5. Dezember 2003 folgte die
 Rechnung für die Fernsehanschlüsse des Doppeleinfamilienhauses
 E.______-Strasse 1 und 2 (Häuser A und B) und am 11. Mai 2004 für deren
 Elektroanschlüsse. Am 15. Oktober 2004 stellte das EW D.______ den Fernseh-
 und den Gasanschluss des Einfamilienhauses E.______-Strasse 6 (Haus F) und am
 6. Dezember 2004 dessen Elektroanschluss in Rechnung.

Es fällt auf, dass das EW D.______
 die neben den in Rechnung gestellten Material- und Montagekosten erhobenen
 Abgaben uneinheitlich als Anschlussbeitrag oder Anschlussgebühr bezeichnet.
 Ob es sich bei diesen Abgaben um Beiträge oder Gebühren handelt ist nicht
 relevant. Wesentlich ist einzig, dass in den einzelnen Verfügungen stets nur
 Kosten der Feinerschliessung der einzelnen Liegenschaften in Rechnung
 gestellt wurden, während die vorliegend strittige Forderung die Groberschliessung
 des gesamten Baugebiets betrifft.

5.3.3Für die Frage der Unterbrechung der Verjährungsfrist
 massgebend ist, ob es sich bei den zwischen November 1999 und Dezember 2004
 in Rechnung gestellten Forderungen um Teilforderungen und dementsprechend bei
 deren Bezahlung um Teilzahlungen einer Gesamtforderung handelt.

Teilzahlungen lassen sich
 in Abschlags-, Akonto- und Schlusszahlungen unterteilen. Als Abschlagszahlung
 gilt eine Teilzahlung, bei welcher der Schuldner zu erkennen gibt, dass noch
 eine Restschuld übrig bleibt. Akontozahlungen sind vorläufige Zahlungen, die
 einer Abrechnungspflicht unterliegen, wobei die Differenz zwischen geleisteter
 Akontozahlung und dem später festgestellten tatsächlichen Anspruch auszugleichen
 ist. Schlusszahlungen sind Teilzahlungen, mit denen der Schuldner zu erkennen
 gibt, dass er den Bestand einer Restforderung ausschliesst. Abschlags- und
 Akontozahlungen haben verjährungsunterbrechende Wirkung, während eine solche
 Wirkung der Schlusszahlung nicht zukommt, da hier ja der Schuldner zum
 Ausdruck bringt, dass aus seiner Sicht keine Rechtsforderung mehr besteht
 (Stephan Furrer, Anmerkungen zu privatversicherungsrechtlichen Entscheiden
 des Bundesgerichts, in HAVE 2009, S. 45 ff., 46 f.).
 Sämtlichen Teilzahlungen gemein ist, dass eine (allenfalls in ihrer Höhe
 umstrittene oder noch offene) Gesamtforderung besteht, die nur, aber immerhin
 zu einem gewissen Teil bezahlt wird.

5.3.4Für das Bestehen einer Gesamtforderung spricht
 vorliegend einzig der Kostenvoranschlag vom 6. Mai 1999, welcher die Kosten der
 elektrischen Grob- und Feinerschliessung sowie die Abgaben für den Gas- und
 Fernsehanschluss umfasst. Die Beschwerdegegner leiten daraus ab, dass es sich
 dabei um eine Gesamtforderung handle und die Beschwerdeführerin Teilzahlungen
 daran geleistet habe, indem sie die Rechnungen für die elektrische
 Feinerschliessung der einzelnen Liegenschaften und die Abgaben für deren Gas-
 und Fernsehanschluss bezahlt habe.

Dabei gilt es aber
 zunächst zu beachten, dass die massgebenden Bestimmungen eine unterschiedliche
 Bemessung der Abgaben vorsehen. Für die Groberschliessungsbeiträge wird ein
 Perimeterverfahren vorgeschrieben, in welchem unter anderem zu prüfen ist, ob
 das Gemeinwesen einen Teil der Kosten zu tragen hat. Die Kosten der Feinerschliessung
 werden hingegen direkt dem einzelnen Grundeigentümer in Rechnung gestellt,
 wobei dieser die Kosten vollumfänglich trägt und eine Abgabe für den
 Anschluss zu bezahlen hat. Das zwischen der Grob- und der Feinerschliessung unterschiedliche
 Verfahren spricht dagegen, sämtliche durch die Erschliessung anfallenden
 Forderungen als Gesamtforderung zu bezeichnen, und zwar ungeachtet dessen,
 dass die Beschwerdegegnerin 1 kein Perimeterverfahren durchgeführt hat.

Besondere Bedeutung kommt
 sodann dem Umstand zu, dass die zwischen dem 16. November 1999 und dem
 6. Dezember 2004 gestellten Rechnungen/Verfügungen jeweils auf einem klar
 abgegrenzten und abgeschlossenen Sachverhalt beruhten. Sie hatten stets die
 Feinerschliessung einer einzelnen Liegenschaft zum Gegenstand. Indem die
 Beschwerdeführerin diese Rechnungen bezahlte, anerkannte sie die Forderungen
 nur hinsichtlich des jeweiligen Sachverhalts, nämlich der Feinerschliessung
 einer einzelnen Liegenschaft. Dies zeigt sich auch darin, dass die einzelnen
 Rechnungen als Verfügungen mit Rechtsmittelbelehrung ausgestaltet waren. Wäre
 die Beschwerdeführerin mit der jeweiligen Forderung nicht einverstanden
 gewesen, hätte sie dagegen innert der Rechtsmittelfrist beim Gemeinderat D.______
 Einsprache erheben müssen. Indem sie darauf verzichtete, erwuchsen die
 Verfügungen in Rechtskraft. Wäre hingegen eine Teilzahlung gefordert worden,
 wäre das Verfahren über die Erhebung der entsprechenden Abgabe nicht
 abgeschlossen worden. Vielmehr hätte eine Schlussrechnung erstellt werden
 müssen, gegen welche die Beschwerdeführerin im anschliessenden
 Rechtsmittelverfahren sämtliche Rügen hätte vorbringen können. Hingegen hätte
 sie die Teilforderung nicht selbständig mit der Begründung anfechten können,
 die Gesamtforderung sei anders zu bemessen (VGer-Urteil VG.2014.00123 vom
 30. April 2015 E. 1.2.2).

Damit ergibt sich, dass
 das EW D.______ nach Treu und Glauben nicht annehmen durfte, dass die
 Beschwerdeführerin durch die Bezahlung der Kosten für die Feinerschliessung
 einzelner Liegenschaften auch den Bestand einer Forderung für die Groberschliessung
 anerkenne. Die Beschwerdeführerin durfte hingegen davon ausgehen, dass durch
 die einzelnen Verfügungen die für einen bestimmten Sachverhalt, nämlich die
 Feinerschliessung einer bestimmten Liegenschaft, entstandenen Abgaben
 definitiv festgesetzt wurden, und sie durch die Bezahlung der entsprechenden
 Rechnung nur diese Forderung anerkannte. Insofern war sie entgegen der Auffassung
 des Beschwerdegegners 2 auch nicht dazu gehalten, irgendwelche Angaben
 bezüglich dem Bestand weiterer Forderungen zu machen.

Folglich wurde
 hinsichtlich der Groberschliessungsbeiträge die Verjährungsfrist durch die
 zwischen dem 16. November 1999 und dem 6. Dezember 2004 gestellten und
 von der Beschwerdeführerin bezahlten Rechnungen nicht unterbrochen. Die
 strittige Forderung der Beschwerdegegnerin 1 hat daher als verjährt zu
 gelten.

Dies führt zur Gutheissung
 der Beschwerde VG.2015.00105. Der Entscheid des Beschwerdegegners 2 vom 20.
 August 2015, der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin 1 vom 20.
 November 2013 sowie die Verfügung des EW D.______ vom 31. Dezember 2010 sind
 aufzuheben.

6.

Die Beschwerdegegnerin 1
 bezweckt mit ihrer Beschwerde im Verfahren VG.2015.00106, dass sie von der
 Pflicht zur Durchführung eines Perimeterverfahrens entbunden werde. Indem
 sich die strittige Forderung als verjährt erweist und folglich untergeht,
 fehlt es an einem Streitgegenstand. Die Beschwerde der Beschwerdegegnerin 1
 ist daher als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

III.

1.

Die Kosten des
 vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens sind wie die Gerichtskosten nach Art.
 134 Abs. 1 lit. c VRG der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Gemeinden und
 weitere öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Anstalten der Gemeinden
 sind gemäss Art. 135 Abs. 2 VRG gegenüber kantonalen Behörden dann
 kostenpflichtig, wenn sie im Verfahren als Partei beteiligt und an der
 Angelegenheit wirtschaftlich interessiert sind. Das Verwaltungsgericht geht
 bei Abgabestreitigkeiten in ständiger Praxis von einem wirtschaftlichen
 Interesse der als Partei beteiligten Gemeinde bzw. kommunalen
 öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt aus (vgl. VGer-Urteil
 VG.2014.00123 vom 30. April 2015 E. III/1.) Dieser Praxis hat sich der
 Beschwerdegegner 2 angeschlossen. Im vorinstanzlichen Verfahren ging der Beschwerdegegner
 2 von Verfahrenskosten von Fr. 1'800.- aus, wovon er Fr. 200.- aufgrund der
 langen Verfahrensdauer auf die Staatskasse nahm. Die restlichen Fr. 1'600.-
 sind ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin 1 aufzuerlegen. Ebenso ist ihr die
 Gerichtsgebühr von Fr. 2'500.- aufzuerlegen und mit dem von ihr in
 gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Der
 Beschwerdeführerin ist der Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- zurückzuerstatten.

2.

Gemäss Art. 138 Abs. 2 VRG
 ist die unterliegende Beschwerdegegnerin 1 überdies zu verpflichten, der
 Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen. Der
 Beschwerdegegner 2 ging im vorinstanzlichen Verfahren von einer Parteientschädigung
 für die Beschwerdeführerin von Fr. 2'400.- aus, was nicht zu beanstanden ist.
 Da die Beschwerdeführerin vorliegend vollumfänglich obsiegt, hat sie für das
 vorinstanzliche Verfahren Anspruch auf den vollen Betrag von Fr. 2'400.-
 (inkl. Mehrwertsteuer). Für die Beschwerdeverfahren vor dem
 Verwaltungsgericht erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-
 (inkl. Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde VG.2015.00105 wird gutgeheissen. Der Entscheid des Departements
 Bau und Umwelt des Kantons Glarus vom 20. August 2015, der Einspracheentscheid
 der Technischen Betriebe Glarus Nord vom 20. November 2013 sowie die
 Verfügung des EW D.______ vom 31. Dezember 2010 werden aufgehoben.

2.

Die
 Beschwerde VG.2015.00106 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

3.

Von
 den amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens vor dem Departement Bau und
 Umwelt des Kantons Glarus in der Höhe von Fr. 1'800.- werden Fr. 200.- auf
 die Staatskasse genommen und Fr. 1'600.- den Technischen Betrieben Glarus
 Nord auferlegt.

4.

Die
 Technische Betriebe Glarus Nord werden verpflichtet, der A.______AGinnert 30
 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids für das Beschwerdeverfahren vor
 dem Departement Bau und Umwelt eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'400.-
 (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.

Den
 Technischen Betrieben Glarus Nord wird eine pauschale Gerichtsgebühr von
 Fr. 2'500.- auferlegt und mit dem von ihnen bereits geleisteten
 Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Der A.______AGwird der Kostenvorschuss
 in der Höhe von Fr. 2'500.- zurückerstattet.

6.

Die
 Technischen Betriebe Glarus Nord werden verpflichtet, der A.______AGinnert 30
 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids für die verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren
 eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'000.- (inkl. Mehrwertsteuer)
 zu bezahlen.

7.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

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