gl_gerichte · VG.2019.00070 · 2019-10-17 · de

Sozialversicherung - Unfallversicherung

Glarus Verwaltungsgericht 17.10.2019 VG.2019.00070 (VG.2019.847)
Glaris Verwaltungsgericht 17.10.2019 VG.2019.00070 (VG.2019.847)
Glarona Verwaltungsgericht 17.10.2019 VG.2019.00070 (VG.2019.847)

Sozialversicherung - Unfallversicherung

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
17. Oktober 2019
II. Kammer
in Sachen
VG.2019.00070
A.______
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
(Suva)
Beschwerdegegnerin
betreffend
UVG-Leistungen
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
C.______ sel., geboren am […], arbeitete von
1966 bis 1991 in der H. Grünenfelder AG in Niederurnen und war
dabei bei der Suva für die Folgen von Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und
Berufskrankheiten versichert. Anschliessend kehrte er nach Italien zurück und
arbeitete dort als Landarbeiter. Am 21. Dezember 2002 verstarb er in […]
aufgrund eines Bronchuskarzinoms.
1.2
A.______, die Witwe von C.______ sel., wandte
sich mit Schreiben vom 11. Januar 2018 an die Suva und beantragte
Leistungen der Unfallversicherung. Die Suva wies das Leistungsbegehren am 13.
Februar 2019 ab. Dagegen erhob A.______ am 26. März 2019 Einsprache,
welche die Suva am 8. April 2019 abwies.
2.
In der Folge gelangte
A.______ mit Beschwerde vom 27. Mai 2019 ans Verwaltungsgericht und
beantragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom
8. April 2019. Die Suva sei zu verpflichten, ihr eine Witwenrente
auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Suva.
Die Suva schloss am 24.
Juli 2019 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)
i.V.m. Art. 58 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 1 des
Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom
3. Mai 2009 (EG UVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die
Beschwerdegegnerin habe den massgeblichen Sachverhalt nur ungenügend
ermittelt und dadurch gegen ihre Untersuchungspflicht verstossen.
C.______ sel. habe gemäss den Angaben seines Bruders, D.______, während
seiner Arbeitstätigkeit für die H. Grünenfelder AG asbesthaltige
Wellplatten mit Flex abgeladen, getragen und verlegt sowie asbesthaltige
Faserzementrohre geschnitten und kalibriert. Er sei in den Gebäuden der
Eternit AG sehr oft mit solchen Tätigkeiten beschäftigt gewesen. Dabei
sei er zwei Wochen pro Monat mit Arbeiten betraut gewesen, bei denen er
Asbestexpositionen ausgesetzt gewesen sei. Wenn nun die Beschwerdegegnerin
davon ausgehe, dass er zwei Tage pro Monat mit Asbestmaterial gearbeitet
habe, basiere dies nicht auf einem konkreten Beweis. Die technische
Expositionsbeurteilung sei frei erfunden. Die Beschwerdegegnerin habe mit
ihrem Vorgehen gegen ihre Untersuchungspflicht verstossen. Der von ihr
ermittelte Wert einer Asbestexposition von 6,9 Faserjahren treffe nicht zu,
richtig sei ein solcher von 34,2 Faserjahren. Unter diesen Umständen sei auch
die ärztliche Beurteilung falsch, da sie sich auf die technische
Expositionsbeurteilung stütze. Es wäre eine Beurteilung durch einen externen
Experten nötig gewesen. Unbedingt notwendig sei dies jedoch nicht, da die
objektiven Kriterien und die klare Aussage von D.______ für eine neue
Kalkulation der Asbestexpositionen genügen sollten. Damit seien die
medizinischen Voraussetzungen für die Anerkennung des Bronchuskarzinoms als
asbestbedingte Berufskrankheit erfüllt.
2.2
Die Beschwerdegegnerin führt hingegen aus, den
Sachverhalt genügend abgeklärt zu haben. Die technische
Expositionsbeurteilung habe eine Asbestexposition von 6,9 Faserjahren
ergeben. Diese Beurteilung sei anschliessend der Abteilung Arbeitsmedizin
vorgelegt worden. Dabei sei die Ärztin zum Schluss gekommen, dass die
Asbestexposition von insgesamt 6,9 Faserjahren nicht ausreichend sei, um
ein Bronchuskarzinom gemäss Helsinki-Kriterien als asbestbedingt zu
übernehmen. Es falle auf, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin und ihres Schwagers
erst im Einspracheverfahren gegen die leistungsablehnende Verfügung gemacht
worden seien. Daher sei deren Beweiswert als gering zu bezeichnen. Die
Beurteilung ihrer Abteilungen Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin stützten
sich hingegen auf die sich aus den Akten ergebenden objektiven Gegebenheiten,
sowohl was die Expositionsdauer als auch was die medizinische Situation
angehe. Ihnen sei daher ein höherer Stellenwert beizumessen als den Aussagen
der vom Ausgang des Verfahrens betroffenen Beschwerdeführerin und ihres
Schwagers.
3.
3.1
Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, werden
gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen,
Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt. Sofern das Gesetz nichts
Abweichendes vorsieht, sind die Berufskrankheiten von ihrem Ausbruch an einem
Berufsunfall gleichgestellt (Art. 9 Abs. 3 UVG). Als Berufskrankheiten gelten
Krankheiten (Art. 3 ATSG), die bei der beruflichen Tätigkeit ausschliesslich
oder vorwiegend durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht
worden sind. Der Bundesrat erstellt die Liste dieser Stoffe und Arbeiten
sowie der arbeitsbedingten Erkrankungen (Art. 9 Abs. 1 UVG). Die schädigenden
Stoffe und arbeitsbedingten Erkrankungen sind im Anhang 1 der Verordnung
über die Unfallversicherung vom 20. Dezember 1982 (UVV) aufgeführt. Dabei
wird "Asbeststaub" als schädigender Stoff genannt.
3.2
Stirbt der Versicherte an den Folgen des Unfalls
(bzw. der Berufskrankheit), so haben gemäss Art. 28 UVG überlebende Ehegatten
und die Kinder Anspruch auf Hinterlassenenrenten. Erleidet der Versicherte
durch den Unfall (oder die Berufskrankheit) eine dauernde Schädigung der
körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er gemäss Art. 24
Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung.
3.3
Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt
die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen
Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Dabei darf er auch den Sachverstand verwaltungsinterner
(medizinischer) Fachpersonen einbeziehen. Bezüglich der Berichte
versicherungsinterner Fachpersonen gilt der Grundsatz, wonach ein
Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf
mangelnde Objektivität oder Befangenheit schliessen lässt. Bestehen jedoch
auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit, sind ergänzende Abklärungen
vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.2 und 4.4).
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin führte in ihrer Anmeldung zum
Leistungsbezug aus, dass ihr verstorbener Ehemann bei der Firma
H. Grünenfelder AG gearbeitet habe und dabei auch Arbeiten in den
Gebäuden der Eternit AG ausgeführt habe, in welchen er Asbestfasern
ausgesetzt gewesen sei. Der Anmeldung war ein Gutachten von Dr. E.______
vom 24. Dezember 2017 beigelegt. Dieser kam zum Schluss, das Bronchuskarzinom
sei bei C.______ sel. wahrscheinlich aufgrund der Asbestexposition
während dessen Arbeitstätigkeit in der Schweiz hervorgerufen worden. Zudem
hielt er fest, dass C.______ sel. 10 bis 20 Zigaretten pro Tag geraucht
habe, was das Krebsrisiko massiv erhöhe.
4.2
Dr. med. F.______, Facharzt für
Arbeitsmedizin und Dermatologie, Bereichsleiter der Beschwerdegegnerin, gab
am 4. April 2018 eine arbeitshygienische Einschätzung der Tätigkeit von
C.______ sel. in Auftrag. Diese werde wegweisend sein, weil andere
Elemente, die gegebenenfalls eine Beurteilung nach den Helsinki-Kriterien
erlaubten (wie radiologische Hinweise auf Asbestose oder histologische
Befunde), fehlten.
4.3
Die technische Expositionsbeurteilung wurde durch
G.______ am 10. Januar 2019 vorgenommen. Dieser führte aus, anhand des
IK-Auszugs sei ersichtlich, dass C.______ sel. von 1966 bis 1991 während
total 274 Monaten bei der Firma H. Grünenfelder AG angestellt
gewesen sei. Dies entspreche einer Totalarbeitszeit von
ca. 22,8 Jahren. Bei der Firma H. Grünenfelder AG handle
es sich um einen Gartenbaubetrieb mit Gartenarchitektur sowie Blumenladen,
Gewächshäusern und einer Baumschule. Für die Abschätzung der kumulierten Asbestfaserexposition
werde davon ausgegangen, dass C.______ sel. im Gartenbau tätig gewesen
sei. Die Verwendung von asbesthaltigen Produkten im Gartenbau sei eher
ungewöhnlich, könne jedoch nicht ausgeschlossen werden. Es sei möglich, dass
beispielsweise für Entwässerungen asbesthaltige Faserzementrohre bearbeitet
und verlegt worden seien. Weiter könnten asbesthaltige Platten als
Randabschlüsse zugeschnitten und verbaut worden sein. Die Nähe zur
Asbestzementfabrik (Eternit AG) stütze die Annahme der Verwendung dieser
Produkte. Für die Abschätzung der Asbestexpositionen werde davon ausgegangen,
dass C.______ sel. je ein Tag pro Monat bei der Rohrleitungsbearbeitung
und bei der Wellplattenverarbeitung Asbestfasern ausgesetzt gewesen sei. Dies
führe zu einer Asbestexposition von gesamthaft 6,9 Faserjahren.
4.4
Gestützt auf diese Angaben schloss
Dr. med. H.______, Fachärztin für Innere Medizin, Pneumologie und
Arbeitsmedizin, in ihrer ärztlichen Beurteilung vom 31. Januar 2019, die
durch Voraussetzungen zur Übernahme des Bronchuskarzinoms als Berufskrankheit
gemäss den Helsinki-Kriterien seien nicht erfüllt. Die Asbestexposition von
insgesamt 6,9 Faserjahren sei dafür nicht ausreichend. Es fänden sich
auch keine Hinweise auf Vorliegen einer Pleurafibrose oder einer Asbestose.
4.5
Mit ihrer Einsprache reichte die Beschwerdeführerin
schriftliche Aussagen von ihr und von D.______ ein. Letzterer führte am
25. März 2019 aus, dass sein Bruder von Montag bis Freitag von 07.00 Uhr
bis 18.00 Uhr gearbeitet habe, mit einer Mittagspause von einer Stunde und
einer Kaffeepause von einer Viertelstunde. Am Samstag habe er von 07.00 Uhr
bis 12.00 Uhr gearbeitet. Die Firma H. Grünenfelder AG habe unter
anderem Wasserleitungen und Treppen aus Zement für Privathäuser und
öffentliche Liegenschaften erstellt. Für die Erstellung der Leitungen und der
Treppen sei Material aus Asbestzement verarbeitet worden. Sein Bruder habe
solche Materialien schneiden und verbauen müssen. Während der Schneidphasen
seien die Haut und die Haare seines Bruders jeweils komplett mit Asbeststaub
bedeckt gewesen. Seine dunkelbraunen Haare seien dabei völlig grau gewesen.
Während seiner Arbeit in der Schweiz sei sein Bruder mindestens zwei Wochen
pro Monat mit solchen Arbeiten beschäftigt gewesen. Die Beschwerdeführerin
bestätigte im Wesentlichen die Aussagen von D.______ in ihrem vom gleichen
Tag datierenden Schreiben.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin orientiert sich bezüglich der
Frage, ob ein Bronchuskarzinom durch eine berufliche Asbestexposition
verursacht wurde, an den sogenannten "Helsinki-Kriterien". Sie
anerkennt eine Berufskrankheit demnach, wenn eine der folgenden
Voraussetzungen erfüllt ist (SUVA, Factsheet Asbestbedingte
Berufskrankheiten, S. 7 f.): eine kumulative Asbestdosis von
mindestens 25 Faserjahren gemäss Arbeitsanamnese; bestimmte Befunde der
Lungenstaubanalyse; eine Asbestose; bilaterale, diffuse, mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit asbestinduzierte Pleuraverdickungen. Ein Faserjahr
entspricht dabei einer einjährigen arbeitstäglich achtstündigen Einwirkung von
1 Mio. Asbestfasern pro Kubikmeter (entsprechend einer Asbestfaser
pro Kubikzentimeter) der kritischen Abmessungen (Länge > 5
µ
m,
Durchmesser < 3
µ
m, Länge-zu-Durchmesser-Verhältnis mindestens 3:1)
bei 240 Arbeitstagen (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung [DGUV],
BK-Report 1/2013, Faserjahre, S. 52, www.dguv.de).
Da das Risiko für die
Verursachung eines Lungenkrebses durch Asbest und Rauchen überadditiv ist,
können die beiden Faktoren im Einzelfall nicht gegeneinander abgewogen
werden. Das Rauchen wird deshalb bei der Kausalitätsbeurteilung nicht
berücksichtigt, d.h. sind die Helsinki-Kriterien erfüllt, gelten die
Voraussetzungen zur Anerkennung als Berufskrankheit als erfüllt – unabhängig
davon, ob der Versicherte geraucht hat oder nicht (Suva, Factsheet,
S. 8).
Das Bundesgericht hat in
BGE 133 V 421 E. 7.1 offengelassen, ob die Grenze von
25 Faserjahren aufgrund der jüngeren wissenschaftlichen Entwicklungen
weiterhin als massgebend anzusehen sei. Im Urteil 8C_67/2010 vom 8. Juni
2010 E. 4.4 (publiziert in SVR 2011 UV Nr. 3) hat es erwogen, dass
es sich als sachgerecht erweise, wenn sich die Beschwerdegegnerin weiterhin
an den Helsinki-Kriterien orientiere (vgl. dazu auch BGer-Urteil
8C_668/2012 E. 7.2).
5.2
Vorliegend ist unbestritten, dass sich bei
C.______ sel. weder Hinweise auf eine Asbestose
noch auf eine Pleurafibrose fanden. Auch kann nicht auf das Gutachten von
Dr. E.______ abgestellt werden, setzt sich dieses doch mit den
Voraussetzungen für die Anerkennung eines Bronchuskarzinoms als
Berufskrankheit nicht auseinander. Sodann liegt keine Lungenstaubanalyse vor.
Schliesslich ist unbestritten, dass C.______ sel. nach seiner Rückkehr
nach Italien nicht mehr einer Tätigkeit mit Asbestexposition nachging.
Dr. F.______ führte
daher zutreffend aus, dass die arbeitshygienische Einschätzung massgebend
sei. Mit anderen Worten besteht ein Leistungsanspruch dann, wenn bei
C.______ sel. eine kumulative Asbestdosis von mindestens
25 Faserjahren vorlag.
5.3
5.3.1
Im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht
(vgl. Art. 43 ATSG) hat die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt so
zu erstellen, dass der Leistungsanspruch beurteilt werden kann. Wesentlich
ist dabei die Ermittlung der Art, Dauer und Intensität der versicherten
Tätigkeit mit Asbesteinwirkung. Dazu hat sie den Versicherten zu befragen,
wenn er noch lebt. Auch erweist es sich als naheliegend, dass sie Auskünfte
beim Arbeitgeber und bei Arbeitskollegen einholt.
5.3.2
In der technischen Expositionsbeurteilung wird
ausgeführt, eine Abschätzung der kumulierten Asbestfaserexposition in der
Schweiz werde anhand der vorhandenen Angaben (Berichte von Verwandten), dem
IK-Auszug (Arbeitszeit) sowie Informationen über die Tätigkeiten der Firma
H. Grünenfelder AG erstellt. Der Beizug des IK-Auszugs erweist sich
dabei als sachgerecht, da aus diesem der Zeitraum der Tätigkeit von
C.______
sel. für die
H. Grünenfelder AG hervorgeht. Unklar ist hingegen auf welche
Berichte der Verwandten in der technischen Expositionsbeurteilung abgestellt
wurde. Im Zeitpunkt der Beurteilung lag lediglich das Gesuch der
Beschwerdeführerin vor, in welcher sie darauf hinwies, dass ihr verstorbener
Ehemann bei der H. Grünenfelder AG Tätigkeiten mit Asbestexposition
ausgeführt habe. In welchem Umfang er solche Tätigkeiten ausübte, lässt sich
daraus nicht erkennen. Daher wäre es angebracht gewesen, entsprechende
Nachfragen zu stellen. Bezüglich der Tätigkeit der
H. Grünenfelder AG sind die Aussagen in der technischen
Expositionsbeurteilung vage. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verwendung
von asbesthaltigen Produkten im Gartenbau eher ungewöhnlich sei, jedoch nicht
ausgeschlossen werden könne. Die Nähe zur Eternit AG stütze die Annahme,
dass asbesthaltige Produkte verwendet worden seien. Nachfragen bei der
H. Grünenfelder AG oder deren (ehemaligen) Arbeitnehmer sind
offensichtlich keine erfolgt. Die schriftlichen Auskünfte von D.______ und
von A.______ lagen im Zeitpunkt der Beurteilung noch nicht vor.
Insgesamt verfügte der
Gutachter nur über wenige Angaben betreffend die tatsächliche
Arbeitstätigkeit von C.______ sel.. Dabei ist es nicht nachvollziehbar,
wie er zur Annahme gelangte, C.______ sel. sei
bei der Rohrleitungsbearbeitung und bei der
Wellplattenverarbeitung
je ein Tag pro
Monat Asbestfasern ausgesetzt gewesen. Anhaltspunkte dafür, dass diese
Annahme zutrifft, sind keine ersichtlich, weshalb sie als unsubstantiiert zu
werten ist.
5.4
Berücksichtigt man, dass sowohl die
H. Grünenfelder AG als auch die Eternit AG ihren Standort in
Niederurnen haben, ist es naheliegend, dass die H. Grünenfelder AG
für den Gartenbau asbesthaltige Produkte verwendete. Dabei ist es nicht
abwegig, dass
C.______ sel. einen
Teil seiner Arbeitstätigkeit in den Räumlichkeiten der Eternit AG
ausübte, wie dies die Beschwerdeführerin und sein Bruder ausführen.
Hinsichtlich des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit kann zwar nicht alleine auf
die Parteiaussagen der Beschwerdeführerin und von D.______ abgestellt werden.
Indessen geht der Vorwurf der Beschwerdegegnerin ins Leere, dass diesen
deshalb nur ein geringer Beweiswert zukomme, weil sie erst im Rahmen des
Einspracheverfahrens erfolgt seien. So bestand für die Beschwerdeführerin und
für D.______ zuvor gar kein Anlass, sich dazu zu äussern, erliess die
Beschwerdegegnerin doch ihre Verfügung ohne jede Rückfrage zum Gesuch der
Beschwerdeführerin.
Ebenso wenig wie sich der
zeitliche Umfang der Tätigkeiten mit Asbestexposition alleine aufgrund der
Aussagen der Beschwerdeführerin und von D.______ bestimmen lässt, kann auf
die unbelegte Annahme in der technischen Expositionsbeurteilung abgestellt
werden. Insofern bestehen Zweifel an deren Resultat, wonach von einer
kumulativen Asbestdosis von 6,9 Faserjahren auszugehen ist. Damit kann
aber auch der ärztlichen Beurteilung von Dr. H.______ nicht gefolgt
werden, stützt sich diese doch zu einem wesentlichen Teil auf die technische
Expositionsbeurteilung.
5.5
Da wie dargelegt für die Beurteilung der
Leistungspflicht die kumulative Asbestdosis entscheidend ist, muss die
Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen treffen. Dazu gehört namentlich, dass
sie Vertreter
der ehemaligen
Arbeitgeberin von C.______ sel., allenfalls auch der Eternit AG,
sowie falls möglich auch ehemalige Arbeitskollegen befragt. Sodann hat die
Beschwerdegegnerin auch die schriftlichen Aussagen der Beschwerdeführerin und
des Bruders von
C.______ sel.
eingehend auf ihre Plausibilität zu prüfen und entsprechend zu würdigen. Erst
nach einer gründlichen Abklärung des Sachverhalts wird sie die kumulative
Asbestdosis berechnen und schliesslich erneut über den Leistungsanspruch
befinden.
Demgemäss ist die
Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der Einspracheentscheid der
Beschwerdegegnerin vom 8. April 2019 ist aufzuheben und die Sache ist im
Sinne der Erwägungen an diese zurückzuweisen.
III.
1.
Die Gerichtskosten sind
von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 UVG
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
Eine Rückweisung mit offenem Ausgang gilt
praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerdeführerin
(BGE
137 V 210 E. 7.1)
. Dementsprechend hat sie
zu Lasten der Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG), welche
auf Fr. 1'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
2.
Gegen diesen
Zwischenentscheid steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten ans Bundesgericht nur nach Massgabe von Art. 93
Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG) offen.
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid der
Beschwerdegegnerin vom 8. April 2019 wird aufgehoben und die Sache wird im
Sinne der Erwägungen an diese zurückgewiesen.
2.
Die
Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert
30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
von Fr. 1'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]