gl_gerichte · VG.2013.00086 · 2014-02-12 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 12.02.2014 VG.2013.00086 (VG.2014.7)
Glaris Verwaltungsgericht 12.02.2014 VG.2013.00086 (VG.2014.7)
Glarona Verwaltungsgericht 12.02.2014 VG.2013.00086 (VG.2014.7)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES
KANTONS GLARUS
Urteil vom
12. Februar 2014
II. Kammer
in Sachen
VG.2013.00086
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
Am 12. März 2012 meldete sich A.______ bei der
IV-Stelle Glarus (IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an. Am 7. August 2012 teilte ihm die IV-Stelle
mit, dass aufgrund der unklaren Leistungsfähigkeit keine beruflichen Massnahmen
durchgeführt werden könnten.
1.2
Mit Vorbescheid vom 6. März 2013 verneinte die
IV-Stelle bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 36 % einen
Rentenanspruch von A.______. Nach Prüfung der dagegen erhobenen Einwände vom
22. April 2013 nahm die IV-Stelle am 16. August 2013 Stellung und
verfügte am 21. August 2013 die Abweisung des Leistungsbegehrens.
2.
A.______ gelangte am 20. September
2013 ans Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung der
Verfügung der IV-Stelle vom 21. August 2013 sowie die Zusprechung einer
ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 22. März 2012. Eventualiter sei die
Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen; alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
Die IV-Stelle beantragte
am 28. Oktober 2013 die Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur
Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
Der Beschwerdeführer
beantragt in seiner Beschwerde vorsorglich eine mündliche Verhandlung vor dem
Verwaltungsgericht, anlässlich welcher die zur Befragung beantragten Zeugen
einzuvernehmen sowie der Beschwerdeführer und allfällige weitere Dritte
persönlich zu befragen seien.
2.1
Das Verfahren vor Verwaltungsgericht ist
grundsätzlich schriftlich, wobei in der Regel ein einfacher Schriftenwechsel
stattfindet. Das Verwaltungsgericht kann einen zweiten Schriftenwechsel
durchführen und auf Antrag der Parteien oder von Amtes wegen eine mündliche
Verhandlung anordnen (Art. 96 Abs. 3 des Gesetzes über die
Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]). Nach Art. 6 Ziff. 1 Satz
1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4.
November 1950 (EMRK) hat jedoch jede Person ein Recht darauf, dass über
Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und
Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von
einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem
fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt
wird. Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist auf sozialversicherungsrechtliche
Streitigkeiten anwendbar (BGE 122 V 47 E. 2a). Damit hat der Beschwerdeführer
grundsätzlich Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung.
2.2
Der Grundsatz der Öffentlichkeit bezieht sich
sowohl auf die Parteiöffentlichkeit als auch auf die Publikums- und
Presseöffentlichkeit. Er umfasst unter anderem den Anspruch des Einzelnen,
seine Argumente dem Gericht mündlich in einer öffentlichen Sitzung vortragen
zu können. Der Öffentlichkeitsgrundsatz beinhaltet hingegen keinen Anspruch
darauf, dass bestimmte Beweismittel öffentlich und in Anwesenheit der Parteien
abgenommen werden. Die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung setzt
daher im Sozialversicherungsprozess einen Parteiantrag voraus, aus dem klar
und unmissverständlich hervorgehen muss, dass eine konventionskonforme Verhandlung
mit Publikums- und Presseanwesenheit durchgeführt werden soll. Wird lediglich
eine persönliche Anhörung oder Befragung, ein Parteiverhör, eine Zeugeneinvernahme
oder die Durchführung eines Augenscheins verlangt, darf das Gericht daraus
schliessen, dass es dem Antragsteller um die Abnahme bestimmter Beweismittel
und nicht um die Durchführung einer Verhandlung mit Publikums- und Presseanwesenheit
geht (BGer-Urteil 8C_138/2011 vom 21. Juni 2011 E. 2.3, mit Hinweisen).
2.3
Das Gesuch des Beschwerdeführers erschöpft sich in
der beantragten Beweisabnahme, welche die EMRK nicht berührt, sondern durch
das innerstaatliche Recht geregelt ist. Vorliegend ergibt sich der
Sachverhalt hinsichtlich der bisherigen Arbeitstätigkeit des
Beschwerdeführers rechtsgenüglich aus den Akten, weshalb auf dessen Befragung
und die beantragte Einvernahme der Zeugen, welche zudem Angestellte des
Beschwerdeführers sind, in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist.
3.
3.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
(ATSG
) ist
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich
die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht
überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.2
Nach
Art. 28 Abs. 2
IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf
eine Viertelsrente, bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe
Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens
70 % auf eine ganze Rente.
4.
4.1
Zur Bemessung
der Invalidität ist die Arbeitsfähigkeit bzw. die Leistungsfähigkeit im
Aufgabenbereich medizinisch-theoretisch zu schätzen und hernach zu ermitteln,
wie sich dieser medizinisch-theoretische Wert konkret auswirkt. Im Hinblick
darauf holt die IV-Stelle die erforderlichen Unterlagen über den
Gesundheitszustand sowie die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit des
Versicherten ein (Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV]).
Es ist Aufgabe des Arztes,
sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls auf den Gesundheitszustand
der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, bezüglich
welcher konkreter Tätigkeiten und in welchem Umfang sie arbeitsunfähig ist.
Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person im Hinblick auf
ihre persönlichen Verhältnisse noch zugemutet werden können (vgl. BGE 125 V 256
E. 4).
4.2
Nach dem für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz der freien
Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die
Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend
und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
gestatten.
Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351
E. 3a).
4.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen
Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten
Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der
untersuchten Person auseinandersetzt, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in
der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob
die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie
ob der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche
ihm die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht. Ausschlaggebend
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten,
sondern dessen Inhalt
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a)
.
4.4
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte
Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
(BGE 137 V 210 E. 1.3.4). Dagegen entspricht es einer
allgemeinen Erfahrung, dass Hausärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
(Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
2. A., Zürich/Basel/Genf 2010, S. 353).
4.5
Auch den Berichten und Gutachten
versicherungsinterner Ärzte kommt schliesslich Beweiswert zu, sofern sie als
schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich
widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen.
Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis
zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität
und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände,
welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als
begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche
den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die
Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen
(BGE 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/ee).
4.6
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts gelten
analoge Voraussetzungen wie für denjenigen eines Arztberichts. Es ist
wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird,
die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den
medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen
hat. Weiter sind die Angaben des Versicherten zu berücksichtigen, wobei
divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der
Berichtstext muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich
der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und
Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der
Abklärungsbericht voll beweiskräftig (BGer-Urteil I 13/05 vom 12. Mai 2005 E.
2.3). Da die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten
Sachverhalt ist, weicht das Gericht von deren Feststellungen nur ab, wenn
klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen (BGer-Urteil 8C_756/2011 vom
12. Juli 2012 E. 3.2).
4.7
Die Verwaltung als verfügende Instanz und –
im Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen
annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid – sofern das
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht – nach dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines
bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat
vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7
E. 3c/aa, mit Hinweisen).
5.
5.1
Dr. med.
C.______,
Oberarzt Radiologie
, diagnostizierte beim
Beschwerdeführer am 17. April 2012 ein chronifiziertes lumbovertebrales
Schmerzsyndrom (LVS) bei Lumbalskoliose und muskulärer Dysbalance ohne
radikuläre/spondylogene Ausstrahlungen. Auch sein Hausarzt, Dr. med. D.______,
Allgemeine Innere Medizin FMH, diagnostizierte beim Beschwerdeführer am
24. April 2012 ein chronifiziertes LVS bei muskulärer Dysbalance, einer
Beinlängendifferenz links +1.5 cm und konsekutiver Rechtsskoliose sowie
degenerative Lendenwirbelsäule (LWS)-Veränderungen mit Facettengelenksarthrosen
lumbosakral sowie Diskusprotrusionen im gesamten LWS-Bereich. Er attestierte
ihm in seiner angestammten Tätigkeit als Gipser eine Arbeitsunfähigkeit von
100 % ab 29. August 2011, 80 % ab 19. September 2011 und
50 % seit dem 26. November 2011, wobei die aktuelle
Arbeitsfähigkeit von 50 % bei seiner Tätigkeit als Geschäftsführer
administrative Arbeiten, Baustelleninspektionen und leichte Hilfestellungen
auf der Baustelle beinhalte. In seiner Stellungnahme vom 16. November
2012 zu den Rückfragen des RAD führte er zudem aus, dass dem Beschwerdeführer
ab dem 30. Mai 2012 rein sitzende und wechselbelastete Tätigkeiten als auch
im Gehen ausgeübte Tätigkeiten – sofern dabei nicht Gewichte über 10-15 kg zu
tragen seien – grundsätzlich ganztags zumutbar seien. Als ungünstig würden
sich rein stehende sowie belastete Tätigkeiten in gebückter, kauernder oder
kniender Stellung erweisen.
5.2
Dr. med. E.______, Oberärztin
Wirbelsäulenchirurgie des Wirbelsäulenzentrums der Klinik F.______,
bestätigte in ihren Berichten vom 26. Juni 2012 und 10. Oktober
2012 die von Dr. D.______ gestellte Diagnose sowie die attestierte
Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Weiter führte sie am 13. Februar 2013
aus, dass beim Beschwerdeführer keine entzündlichen rheumatologischen
Erkrankungen erkennbar und gemäss dessen Aussagen bei reduzierter Belastung
die Schmerzen deutlich rückläufig seien. Sie empfehle weiterhin eine
Reduzierung von schweren körperlichen Tätigkeiten, wobei ein Beruf mit
partiellen Bürotätigkeiten hilfreich sein könnte. Eine Operationsindikation bestehe
nicht. Die gleiche Diagnose stellte in seinem Bericht vom 26. August
2013 auch Dr. med. G.______, Leitender Arzt Manuelle Medizin und
Interventionelle Rheumatologie des Muskulo-Skelettal Zentrums der Klinik F.______.
5.3
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass
der IV-Bericht von Dr. D.______ vom
24. April
2012 sowie seine ergänzende Stellungnahme zu den Rückfragen des RAD vom
16. November 2012
die durch die
Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen erfüllen (vgl. vorne E. 4.3) und
somit darauf abgestellt werden kann. So berücksichtigt er die wesentlichen
Vorakten und setzt sich umfassend mit diesen und der gesamten Vorgeschichte
auseinander. Schliesslich sind auch die gemachten Schlussfolgerungen
nachvollziehbar und genügend begründet und es
ist darauf hinzuweisen,
dass sich dessen Einschätzungen mit der Beurteilung der Spezialisten Dr. E.______
und Dr. G.______ deckt. Auch
Dr. med.
H.______, Rheumatologie FMH vom RAD, kommt in seiner Stellungnahme vom
13. Februar 2012 zum gleichen Ergebnis. Folglich ist dem
Beschwerdeführer
seit dem 26. November 2011 in seiner
angestammten Tätigkeit als Gipser eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 %
zu attestieren, wobei er seine
Tätigkeit als Geschäftsführer zu 50 % (administrative Arbeiten, Baustelleninspektionen
und leichte Hilfestellungen auf der Baustelle) weiterhin ohne Einschränkungen
ausüben kann. Eine angepasste Tätigkeit (rückenadaptiert, leicht, selten am
Tag max. mittelschwer, wechselbelastend, vorwiegend sitzend) wird ihm ab dem
30. Mai 2012 zu 100 % zugemutet.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin führt aus, dass zur
Bemessung der Invalidität des Beschwerdeführers aufgrund dessen selbständiger
Erwerbstätigkeit praxis- und rechtsprechungsgemäss die ausserordentliche
Methode angewandt worden sei. Die Schwierigkeit habe bei der Gewichtung des
Invalideneinkommens einzig darin bestanden, die geschäftsführende Tätigkeit
von 35 % betragsmässig zu erfassen. Weiter sei hervorzuheben, dass der
Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 %
arbeitsfähig sei und ihm trotz seines Gesundheitsschadens zugemutet werden
könne, seine bisherige Tätigkeit der Invalidität anzupassen. Nötigenfalls
seien bei der Arbeitsaufteilung unter den Familienmitgliedern Umstellungen
vorzunehmen, damit seine verbleibende Arbeitskraft vollständig ausgenützt
werden könne. Da ihm im Familienbetrieb zudem ein vergleichsweise weites
Spektrum zumutbarer (Hilfs-)tätigkeiten offenstehe, könne bei einem
56-Jährigen mit Blick auf eine Aktivitätsdauer von immerhin noch neun Jahren
durchaus von einer verwertbaren Resterwerbstätigkeit gesprochen werden.
6.2
Der Beschwerdeführer rügt die von der IV-Stelle im
Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 18. Januar 2013 vorgenommene
prozentuale Aufteilung der Aufgabenbereiche und macht geltend, dass er bei
der Leitung, Beaufsichtigung und Kontrolle der Baustellen jeweils wie die angestellten
Arbeitnehmer handwerkliche Tätigkeiten ausgeführt habe, weshalb maximal von
einer geschäftsführenden Tätigkeit im Umfang von 20 % ausgegangen werden
könne. Da er den Aufgabenbereich Baustelle vollumfänglich nicht mehr
ausführen könne, sei von einer Erwerbsunfähigkeit von mindestens 70 %
auszugehen. Auch wenn die prozentuale Aufteilung der Aufgabenbereiche
zutreffend würde, habe die Beschwerdegegnerin zu Unrecht anstelle des
Betätigungsvergleichs die Einkommensvergleichsmethode angewandt. Ein Einkommensvergleich
setze jedoch voraus, dass das zukünftige Erwerbseinkommen einigermassen
verlässlich ermittelt werden könne, was bei einem Gipserunternehmen, welches
relativ stark auf konjunkturelle Schwankungen reagiere, von Anfang an nicht
möglich sei. Folglich lasse sich die zukünftige Lohnentwicklung nur mit
Vorbehalt aus der Vergangenheit ableiten, weshalb vorsorglich eine
gutachterliche Analyse der Löhne (unter Einschluss des Gewinnanteils) der
beiden Geschäftsinhaber und des zukünftig zu erwartenden Lohns bzw.
Betriebsgewinnes des gemeinsamen Gipserunternehmens beantragt werde. Zudem
könne er seine Resterwerbstätigkeit in Bezug auf geschäftsführende
Tätigkeiten bzw. leichte wechselbelastende Tätigkeiten in Anbetracht seines
fortgeschrittenen Alters und der Schwere der gesundheitlichen Beschwerden
weder an seinem angestammten Arbeitsplatz noch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
verwerten, weshalb ihm in Analogie zum Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen
Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe (GAV FAR) der maximale leidensbedingte
Abzug von 25 % zu gewähren sei.
7.
Strittig und vorliegend zu
prüfen ist die Berechnung des Invaliditätsgrads – insbesondere die ihm
zugrundeliegende Bemessungsmethode und die prozentuale Aufteilung der
Aufgabenbereiche –
sowie die damit
einhergehende Frage eines Rentenanspruchs.
7.1
Bei erwerbstätigen versicherten Personen ist die
Bemessung der Invalidität aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen
(Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Dazu wird das Erwerbseinkommen,
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung
gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid
geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat
auch bei Selbständigerwerbenden in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass
die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau
ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die
fraglichen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermittelt werden können, sind
sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so
gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen.
Lassen sich die beiden
hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so
ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige nach
Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG ein Betätigungsvergleich
anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen
Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten
erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren,
BGE 128 V 29 f. E. 1; AHI 1998 S. 120 f. E. 1a und S. 252 E. 2b je mit
Hinweisen). Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens
zur spezifischen Methode (Art. 28a Abs. 2 IVG ) besteht darin, dass die
Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als
solchen bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs
die leidensbedingte Behinderung festzustellen. Diese ist dann im Hinblick auf
ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung
im funktionellen Leistungsvermögen eines Erwerbstätigen kann zwar, muss aber
nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu
haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des
Betätigungsvergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt,
wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe
der Erwerbsfähigkeit zu bestimmen ist.
7.2
Beim Gipsergeschäft des Beschwerdeführers handelt
es sich um einen Familienbetrieb, bei welchem das Geschäftsergebnis –
abgesehen
von den familiären Faktoren – von einer Reihe nur schwer
überblickbarer Komponenten, insbesondere auch
solcher konjunktureller Natur, abhängt. Wie bereits ausgeführt wurde, ist die
ausserordentliche Methode zur Bemessung der Invalidität nur anzuwenden, wenn
die beiden hypothetischen Einkommen nicht zuverlässig ermittelt oder geschätzt
werden können. Wie unten aufzuzeigen ist, hat sich der Beschwerdeführer in
den letzten Jahren trotz konjunktureller Schwankungen und einem im Jahr 2009
erwirtschafteten Betriebsverlust stets den gleichen Lohn ausbezahlt. Es ist
deshalb davon auszugehen, dass dies ohne Eintritt des Gesundheitsschadens
auch weiterhin der Fall gewesen wäre, weshalb sich auch das zukünftige
Erwerbseinkommen ermitteln lässt. Die Anwendung der ausserordentliche Methode
wird somit hinfällig.
7.3
Für die Bemessung der Invalidität
Selbständigerwerbender, die zusammen mit Familienangehörigen ein Geschäft
betreiben, genügt der blosse Einkommensvergleich nach Art. 28a Abs. 1 IVG
i.V.m. Art. 16 ATSG nicht. Gemäss Art. 25 Abs. 2 IVV ist in diesen Fällen auf
die Mitarbeit der invaliden Person im Betrieb vor und nach der Invalidisierung
abzustellen. Dies bedingt eine Aufteilung des Gesamteinkommens nach Massgabe
der Arbeitsleistung der versicherten Person und ihrer Familienangehörigen.
Der auf die Mitarbeit der Familienangehörigen entfallene Teil des Einkommens
scheidet für den Einkommensvergleich aus. Dabei ist allerdings die Funktion
der betriebsleitenden Person angemessen zu berücksichtigen.
8.
8.1
Zur Ermittlung des
Validen- und
Invalideneinkommens und letztlich des Invaliditätsgrads wurde am
15. Januar 2013 durch die IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Zürich (SVA) eine Abklärung im Betrieb des Beschwerdeführers
durchgeführt. In ihrem Abklärungsbericht führte die IV-Stelle aus, dass der Beschwerdeführer
keine berufliche Ausbildung vorweisen könne und bisher stets als Gipser gearbeitet
habe. Er sei in seinem eigenen Betrieb tätig und habe –
wie aus den Geschäftsunterlagen zu entnehmen sei –
immer ein überaus gutes Einkommen erzielt. Folglich sei davon auszugehen,
dass auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100 % das
bisherige Einkommen nicht annähernd erzielt werden könnte. Auch seien
aufgrund des Alters des Versicherten berufliche Massnahmen in Form von Umschulungen
wohl nicht mehr zu prüfen. Dem Beschwerdeführer sei jedoch gemäss
Stellungnahme von Dr. H.______ vom 4. Juli 2012 eine
angepasste Tätigkeit (rückenadaptiert, leicht, selten am Tag max.
mittelschwer, wechselbelastend, vorwiegend sitzend) zu 100 % zumutbar
und auch Abklärungen vor Ort hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer zwar
als eigentlicher Handwerker nicht mehr tätig sein könne, d.h. ihm die rein
körperlichen Arbeiten wie Gipserarbeiten und Materialtransporte nicht mehr
möglich seien, jedoch könne er die Funktionen als Geschäftsführer mit
Leitung, Aufsicht und Kontrollen auf den Baustellen auch weiterhin ohne Einschränkungen
wahrnehmen. Aus diesen Gründen und nach Vornahme eines Betätigungsvergleichs
ergebe sich für den Bereich als reiner Handwerker (körperliche Arbeiten) ein
Anteil von 65 % und für den Bereich Geschäftsführung ein solcher von
35 %.
8.2
Der Beschwerdeführer bestreitet die von der
IV-Stelle vorgenommene prozentuale Aufteilung der Aufgabenbereiche und führt
im Abklärungsbericht aus, dass er vor Eintritt des Gesundheitsschadens
hauptsächlich als Gipser gearbeitet und Materialtransporte durchgeführt habe.
Auch die Leitung und Kontrolle auf den Baustellen habe er innegehabt. Zwei
bis drei Tage habe er voll als Handwerker gearbeitet, danach habe er wieder
einen Tag eingeschaltet, wo er nur in leitender und kontrollierender Funktion
auf den verschiedenen Baustellen unterwegs gewesen sei. In seiner Anmeldung
zur Früherfassung vom 9. Februar 2012 hat er hingegen als ausgeübte
Tätigkeit "Geschäftsführer" angegeben.
Infolge seiner
gesundheitlichen Probleme könne er das Fahrzeug nun nicht mehr selber be- und
entladen, jedoch sei ihm der eigentliche Transport (Lenken des Fahrzeugs)
noch möglich. Auch die reinen Leiter- und Kontrollfunktionen auf den Baustellen
könne er immer noch wahrnehmen. Seine reine Präsenzzeit betrage nach wir vor
100 %, wobei er sich auch im Büro aufhalte. Von der ganzen
Administration habe er jedoch keine Ahnung, weshalb er lediglich zum Kopieren
von Unterlagen und solchen Hilfeleistungen zu gebrauchen sei.
8.3
Aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers kann
davon ausgegangen werden, dass er vor Eintritt des Gesundheitsschadens zu
29 % (Mittelwert von 33 % [ein Tag leitende Funktion, zwei Tage
Handwerkstätigkeiten] und 25 % [ein Tag leitende Funktion, drei Tage
Handwerkstätigkeiten]) im Aufgabenbereich "Geschäftsführer, Leiter,
Aufsicht und Kontrollen auf Baustellen" und zu 71 % im
Aufgabenbereich "Handwerkliche Tätigkeiten, Materialtransport"
tätig war. Weiter gilt es festzuhalten, dass die im Rahmen der
Invaliditätsbemessung zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen
weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende
Unterstützung (BGer-Urteil 9C_696/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 2.3.2;
KSIH, Rz. 3073). In Anbetracht dessen, dass dem Beschwerdeführer aus medizinischer
Sicht die Ausübung geschäftsführender Tätigkeiten ohne Einschränkung bzw.
mindestens zu 50 % (vgl. E. II/5.3) möglich ist und er mit seinem Bruder
einen Familienbetrieb leitet, erscheint es als zumutbar, dass er seine
bisherige geschäftsführende Tätigkeit von 29 % der Invalidität anpasst
und nötigenfalls bei der Arbeitsaufteilung unter den Familienmitgliedern
Umstellungen vorgenommen werden. Den Ausführungen der IV-Stelle, der
Beschwerdeführer könne zu 35 % geschäftsführende Tätigkeiten ausüben,
kann durchaus gefolgt werden. Wie der Beschwerdeführer selber ausführt,
wurden in der Arbeitsaufteilung zwischen den Brüdern bereits Umstellungen
vorgenommen, weshalb sein Bruder wieder vermehrt auf den Baustellen anzutreffen
sei und auf diese Weise sein Ausfall habe aufgefangen werden können. Es ist
daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
trotz Gesundheitsschadens eine geschäftsführende Tätigkeit in der Höhe von 35 %
ausüben kann.
8.4
Insgesamt erscheinen der Abklärungsbericht sowie die
Feststellungen der IV-Stelle hinsichtlich der vorgenommenen Gewichtung der
Tätigkeitsbereiche des Beschwerdeführers als schlüssig und es sind keine klar
feststellbaren Fehleinschätzungen ersichtlich, welche ein Abweichen vom
Abklärungsbericht erfordern würde. Daran mag auch der Einwand des
Beschwerdeführers, er habe höchstens zu 20 % geschäftsführende
Tätigkeiten erbracht, nichts zu ändern, da dieser nicht substanziiert
dargetan wird. Inwiefern die vom Beschwerdeführer eingereichten schriftlichen
Bestätigungen von betriebsinternen und betriebsfremden Personen zudem
seine
eigenen Äusserungen hinsichtlich seines Arbeitsablaufs zu entkräften vermögen
sollen
, ist nicht ersichtlich.
9.
Da der Abklärungsbericht
vom 18. Januar 2013 die durch die Rechtsprechung aufgestellten
Anforderungen erfüllt (vgl. vorne E. II/4.6), kann darauf abgestellt
werden. So berücksichtigt er die wesentlichen Akten und setzt sich umfassend
mit diesen und der gesamten Vorgeschichte auseinander. Schliesslich sind auch
die gemachten Schlussfolgerungen genügend begründet und nachvollziehbar,
wobei die Berechnung des Invalideneinkommens einer Korrektur bedarf (vgl.
dazu E. II/11). Da die Einschränkung des Beschwerdeführers
ausschliesslich auf dessen physischen Problemen beruht und auch die
medizinischen Gutachten in die Beurteilung einbezogen wurden, konnte die
Sachlage umfassend abgeklärt werden. Die vom Beschwerdeführer beantragte neutrale
medizinische Begutachtung und Abklärung für Selbständigerwerbende durch das
Gericht sowie die vorsorglich beantragte gutachterliche Analyse der Löhne der
beiden Geschäftsinhaber und des zukünftigen zu erwartenden Lohnes bzw.
Betriebsgewinnes des gemeinsamen Gipserunternehmens erweisen sich als nicht
notwendig, da die vorliegenden Akten als schlüssig erachtet werden sowie weitere
Beweisvorkehren an der Würdigung der bereits abgenommenen Beweise nichts mehr
zu ändern vermögen würden. Auf eine weitere Expertise ist folglich im Sinne einer
antizipierten Beweiswürdigung zu verzichten (vgl. BGE 124 I 208 E.
4a).
10.
Für die Berechnung des
Valideneinkommens ist grundsätzlich das vor Eintritt des Gesundheitsschadens
erzielte Einkommen massgebend, wobei dieses der Real- und Nominallohnentwicklung
anzupassen ist. Aus den vorliegenden Akten ergibt sich, dass sich die
IV-Stelle auf einen Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers
stützt, gemäss welchem er sich in den letzten Jahren – trotz unterschiedlicher
Betriebsgewinne und eines Betriebsverlusts im Jahr 2009 – stets den gleichen
Lohn von Fr. 143'000.- pro Jahr ausbezahlt hat. Es kann deshalb davon
ausgegangen werden, dass dies ohne Eintritt des Gesundheitsschadens auch
weiterhin der Fall gewesen wäre. Gemäss den vorliegenden Geschäftsabschlüssen
betrug der durchschnittliche Betriebsgewinn in den Jahren 2008 – 2010
ca. Fr. 9'797.- pro Jahr, wovon dem Versicherten ein Anteil von
50 % (Fr. 4'898.50) zusteht. Damit ist der Beschwerdegegnerin
beizupflichten, wenn sie das Valideneinkommen anhand des durchschnittlichen Geschäftsgangs
berechnet und auf Fr. 147'898.50 pro Jahr festgesetzt hat.
11.
11.1
Im Abklärungsbericht wurde zur Feststellung des
Invalideneinkommens die dem Beschwerdeführer noch zumutbare geschäftsführende
Tätigkeit von 35 % erwerblich gewichtet, indem basierend auf der
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE
2010), Tabelle TA1, Pos. 41-43, Niveau 1+2, Männer, und unter
Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung und einer betriebsüblichen
Arbeitszeit von 41,6 Stunden pro Woche der durchschnittliche Jahreslohn eines
zu 65 % angestellten Handwerkers berechnet und dieser Betrag vom
errechneten Valideneinkommen abgezogen wurde.
11.2
Es ist offensichtlich, dass das Valideneinkommen
deutlich über den Tabellenlöhnen gemäss LSE liegt. Die Beschwerdegegnerin
geht nun davon aus, dass die handwerklichen Arbeiten als Gipser entsprechend
den Tabellenlöhnen entschädigt worden sind, nicht hingegen die
geschäftsführenden Tätigkeiten. Folgt man dieser Betrachtungsweise, ergibt
sich folgendes Bild: Ausgehend von einer Tätigkeit von 71 % als Gipser
und 29 % als Geschäftsführer (vgl. E. II/8.3) erzielte der
Beschwerdeführer gemäss LSE 2010, Tabelle TA1, Pos. 41-43, Niveau 1+2,
Männer, und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (2011: 101.0;
2012: 101,7; Basis 2010=100) und einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,6
Stunden pro Woche einen durchschnittlichen Jahreslohn von Fr. 58'574.30
(71 % von 12*6'500.00*41,6/40*1,017) als Gipser. Damit wäre die
Geschäftsführungstätigkeit von 29 % mit Fr. 89'324.20
(Fr. 147'898.50 - Fr. 58'574.30) entlöhnt worden, was einem Lohn
von Fr. 308'014.50 bei einem vollen Arbeitspensum entspricht. Es ist offensichtlich,
dass die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin nicht zu einem sachgerechten Ergebnis
führt.
11.3
Will die Beschwerdegegnerin auf das am bisherigen
Arbeitsplatz des Beschwerdeführers noch erzielbare Einkommen und nicht auf
das Invalideneinkommen in einer angepassten Tätigkeit, welche dem
Beschwerdeführer grundsätzlich zu 100 % zumutbar wäre, abstellen, hat
sie wie folgt vorzugehen: Festzuhalten ist zunächst, dass sowohl für die
geschäftsführende Tätigkeit als auch für die Tätigkeit als Gipser ein deutlich
über den Tabellenlöhnen liegender Lohn ausbezahlt wurde. Dabei erscheint es
als gerechtfertigt, davon auszugehen, dass beide Tätigkeiten im gleichen
Verhältnis über dem jeweiligen Tabellenlohn entschädigt wurden, da der
Geschäftsführertätigkeit zwar eine besondere Bedeutung zukommt, die Tätigkeit
als Gipser aber den weitaus grösseren Teil der Arbeitszeit in Anspruch nahm.
Geht man davon aus, dass
beide Tätigkeiten in demselben Verhältnis überdurchschnittlich entlöhnt
wurden, kann ausgehend von den Tabellenlöhnen ermittelt werden, wie sich das
Valideneinkommen von Fr. 147'898.50 zusammensetzt. Die Entschädigung von
29 % für die Tätigkeit als Geschäftsführer ist dabei nach dem Gesagten
auf 35 % zu erhöhen. Hernach kann der Invaliditätsgrad ermittelt werden.
Da der Beschwerdeführer weiterhin ein Einkommen aus seiner geschäftsführenden
Tätigkeit erzielen kann, stellt sich entgegen seiner Auffassung die Frage
eines Abzugs vom Tabellenlohn nicht.
12.
Zusammenfassend ergibt sich, dass
bei einer
korrekten Berechnung des Invalideneinkommens ein Invaliditätsgrad von über
40 % resultieren wird, weshalb die Sache im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung und zur Festsetzung der Invalidenrente
zurückzuweisen ist.
III.
1.
Die pauschale
Gerichtsgebühr von Fr. 600.- ist ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c des Gesetzes
über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]). Dem
Beschwerdeführer ist der bereits geleistete Kostenvorschuss
in der
Höhe von
Fr. 600.- zurückzuerstatten.
2.
Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, dem
obsiegenden Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der Höhe von
Fr. 2'000.- (Mehrwertsteuer inklusive) zu bezahlen (Art. 61 lit. g
ATSG).
Demgemäss erkennt
die Kammer:
1.
Die
Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
21. August 2013 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Der
Beschwerdegegnerin wird eine Gerichtsgebühr von pauschal Fr. 600.-
auferlegt. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss
in der Höhe von Fr. 600.- zurückerstattet.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen
nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung von
Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]