gl_gerichte · GL-1423 · 2021-01-15 · de
OG.2020.00059


Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss
 vom 15. Januar 2021

Verfahren
 OG.2020.00059/60

A.______

Beschwerdeführer

gegen

1. Staats- und Jugendanwaltschaft des
 Kantons Glarus

2. C.______

3. D.______

Beschwerdegegnerinnen

betreffend

Nichtanhandnahme
 einer Strafuntersuchung

Anträge
 des Beschwerdeführers(gemäss Eingaben vom 7. Oktober 2020
 [act. 1] und vom 16. Oktober 2020 [act. 5 S. 1]):

1.

Es seien die
 Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft Glarus je vom
 6. Oktober 2020 in den Verfahren SA.2020.00267 [Beschuldigte C.______
 und zwei Polizeibeamte] und SA.2020.00772 [Beschuldigte D.______] aufzu­heben,
 und es sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine Strafuntersuchung zu
 eröffnen.

2.

Unter
 Kosten- und Entschädigungsfolgen.

____________________

Das
 Gericht zieht in Betracht:

I.

1.

1.1Am 27. August 2020
 erhob A.______ (nachfolgend Beschwerdeführer) bei der hiesigen Staatsan­waltschaft
 schriftlich Strafanzeige gegen D.______ wegen Nötigung und
 Urkundenunterdrückung (act. 6/1). Aus der Anzeige ergibt sich, dass
 D.______ bzw. die X.______ GmbH offenbar für die Hausverwaltung eines
 Wohnblocks an der []-strasse in [] zuständig ist. Der Beschwerdefüh­rer ist
 im betreffenden Block Mieter, wobei das Einvernehmen zwischen dem
 Beschwerdeführer und dem Hauswart sowie C.______, der Mieterin einer Woh­nung
 in einem höheren Stockwerk, erheblich eingetrübt ist. Der Beschwerdeführer
 schreibt in seiner Anzeige, er habe am 27. August 2020 D.______ einen Daten­träger
 abgeben wollen "mit Beweismittel, dass C.______ trotz Verbot weiter Was­ser
 hinuntergeworfen hat"; indes "wollte die Beklagte [D.______] nicht
 quittieren". Überhaupt verweigere D.______, "eingeschriebene Rechtssachen
 zu quittieren" und nötige ihn (den Beschwerdeführer) somit, die Post
 eingeschrieben zu senden; zudem behindere sie ihn "in Rechtsverfahren
 nicht mehr beweisen zu können, dass er Briefe zugestellt" habe; dies sei
 Rechtsmissbrauch und Nötigung.

Mit Schreiben vom 10. September
 2020 (act. 6/5) teilte der Beschwerdeführer der Staatsanwaltschaft mit,
 er habe von der Hausverwaltung soeben einen Datenträger
 ("Beweismittel") zurückgeschickt erhalten, mit dem Bemerken, darin
 nichts gefunden zu haben. Der Beschwerdeführer schreibt dazu, auch das
 "Nichtfinden von Beweismitteln" sei Urkundenunterdrückung. Die
 Verwaltung wolle die Beweismittel nur deshalb nicht auffinden, damit er keine
 mietrechtlichen Schritte gegen Mitmieter und die Verwaltung einleiten könne;
 dadurch, dass die Verwaltung ihm verwehre, mietrechtliche Behelfe
 einzusetzen, lasse sie die anderen Mieter walten, um ihn aus der Wohnung zu
 mobben, was ebenso Nötigung sei.

In einem zweiten Schreiben vom
 10. September 2020 an die Staatsanwaltschaft (act. 6/6) erwähnt der
 Beschwerdeführer, die Verwaltung habe ihm den Datenträger erst
 zurückgeschickt, nachdem sie von der Schlichtungsbehörde die Mitteilung
 erhalten habe, wonach er gegen die Verwaltung ein Verfahren eröffnet habe und
 dabei unter anderem den Datenträger zurückfordere. Damit beweise die
 Verwaltung selbst, dass sie "den Brief und den Datenträger"
 unterdrückt habe. Als Folge davon sei es für ihn nun auch nicht mehr
 zumutbar, der Verwaltung Geld für das Aufladen der Waschkarte anzuvertrauen;
 bald werde daher das Guthaben auf der Waschkar­te aufgebraucht sein, wodurch
 er genötigt werde, entweder nicht mehr zu waschen oder jedes Mal ein Auto zu
 organisieren, um zu einem Waschdienst zu gelangen, worin im Ergebnis neben
 der Nötigung auch eine arglistige Vermögensschädigung liege.

1.2Am 11. September
 2020 erstattete der Beschwerdeführer, nachdem er von der Verwaltung wegen der
 Zwistigkeiten mit C.______ eine Abmahnung mit Kündi­gungsandrohung erhalten
 hatte (siehe dazu act. 6/7), eine neuerliche Strafanzeige gegen die
 X.______ GmbH (D.______) wegen Verleumdung, Nötigung, Anstiftung zu
 Amtsgeheimnisverletzung sowie Widerhandlung gegen Mieterschutz­bestimmungen;
 ferner richtete sich die Anzeige gegen C.______ wegen Verleum­dung und
 Nötigung sowie gegen einen "unbekannten Polizeibeamten" und den
 "Mann im 3. Stock" (act. 6/8). Zur Begründung der Anzeige
 schrieb der Beschwer­deführer (act. 6/8 S. 2), irgendjemand, der
 nur C.______ oder der Mann im 3. Stock sein könne, habe die Verwaltung
 informiert; diese habe dann von der Polizei trotz Amtsgeheimnis Informationen
 erhalten, wobei diese nicht einmal stim­men würden. Die Verwaltung habe sich
 darum strafbar gemacht, weil ihr nur schon die Auskunft, "dass die
 Polizei da war", dafür genüge, um ihm (dem Beschwerdefüh­rer)
 vorzuhalten, er habe "die Rücksicht verletzt". C.______ und der
 Mann im 3. Stock seien sodann die verleumdenden Personen, welche die
 Verwaltung auf ihn (den Beschwerdeführer) angesetzt habe.

1.3Am 15. September 2020
 reichte der Beschwerdeführer abermals eine Strafan­zeige ein, diesmal neben
 D.______ (Hausverwaltung) und C.______ noch gegen vier weitere Bewohnerinnen
 im Wohnblock an der []-strasse (act. 6/10), wobei er ihnen
 Urkundenfälschung, Nötigung und Verleumdung vorwirft. Aus Sicht des
 Beschwerdeführers haben sich D.______ und C.______ dadurch strafbar gemacht
 (act. 6/10 S. 2), dass C.______ nach ihrem Einzug in den Wohnblock
 im Sommer 2019 sich über ihn (den Beschwerdeführer) bei der Haus­verwaltung
 beschwert habe, worauf die Verwaltung C.______ geraten habe, ein
 entsprechendes Schreiben zu verfassen, welches dann die Verwaltung dazu habe
 gebrauchen können, ihm (dem Beschwerdeführer) die fristlose Kündigung anzudro­hen.
 In der weiteren Darstellung des Beschwerdeführers soll C.______ bereits am
 21. August 2019 einen Brief mit verleumderischem Inhalt über ihn (den
 Beschwer­deführer) auch andern Bewohnerinnen zur Mitunterzeichnung vorgelegt
 haben, wobei der Brief sel­ber von der Verwaltung verfasst worden sei. Die
 Verwaltung ken­ne sich nämlich über die Anforderungen an eine Urkunde aus,
 damit sie einem Mie­ter fristlos kündi­gen könne; sie habe gewusst,
 "dass ein Tatbestand nur ein paar Unterschriften braucht, um bewiesen
 werden zu können".

2.

2.1Am 7. September 2020
 deponierte der Beschwerdeführer bei der Staats­anwaltschaft eine Strafanzeige
 gegen C.______ (Vorwurf: falsche Anschuldigung, Verleumdung und
 "mittelbare Nötigung") sowie gegen zwei Polizeibeamte, denen er
 Amtsmissbrauch, Drohung, Nötigung, Begünstigung und Beschimpfung anlastet
 (act. 6/2). Die gegen C.______ vorgebrachten Anschuldigungen und
 Begebenheiten sind, soweit sie sich aus der weitschweifigen Anzeige
 nachvollziehbar herausfiltern lassen, die folgenden: Am 4. September 2020, um
 ca. 18 Uhr, habe C.______ sich auf ihrem Balkon aufgehalten und
 "etwas von Polizei" geschrien, worauf um ca. 18.20 Uhr zwei
 Polizeibeamte ihn (Beschwerdeführer) in seiner Wohnung kontak­tiert hätten,
 um ihn zu "befragen wegen Knallerei und Schüssen und was vorgefal­len
 sei", wobei er (Beschwerdeführer) jedoch keine Ahnung gehabt habe, was
 hätte vorgefallen sein sollen, weshalb er der Polizei gesagt habe, "dass
 zumindest wieder die BeP [C.______] ihm einen Streich hat spielen
 wollen" (act. 6/2 S. 2 Mitte). Er verklage daher mit seiner
 Anzeige C.______, "weil sie etwas gerufen hat" (act. 6/2
 S. 2 unten). Auch liege eine falsche Anschuldigung vor, indem diejenige
 Person, welche der Polizei telefoniert habe, ein Delikt geschildert habe,
 andernfalls die Poli­zei nicht gekommen wäre. Überdies sei vermutungsweise
 von einer Verleumdung auszugehen; zwar sei ihm (Beschwerdeführer) der Inhalt
 der Anzeigebotschaft [gemeint wohl die erfolgte Meldung an die Polizei] nicht
 bekannt, jedoch sei allein schon der Vorwurf ehrenrührig, es sei eine
 strafbare Handlung begangen worden "oder im allgemeineren Sinn ein
 Straftäter zu sein". All dies sei schliesslich auch eine
 "mittelbare Nötigung", werde nämlich die Polizei "als
 Instrument gebraucht, was zuvor die Verwaltung nicht hat tun wollen"
 (act. 6/2 S. 3 Mitte).

2.2In der eben zitierten
 Anzeige vom 7. September 2020 berichtete der Beschwer­deführer am
 Schluss noch von einer Begebenheit, welche sich am Abend vom
 5. September 2020 zugetragen habe, wobei er in diesem Kontext keinen
 strafrechtlichen Vorwurf erhob (act. 6/2 S. 4 unten): Am besagten
 Abend sei er (der Beschwerdeführer) mit dem Auto fortgefahren. Bei der
 Wegfahrt habe er das Gara­gentor nicht abgeriegelt, sondern die Falle
 quergestellt, um das Tor danach nicht wieder aufschliessen zu müssen. Als er
 nach einer halben Stunde wieder zurückgekommen sei, sei das Tor verriegelt
 gewesen. Er habe sogleich zum Balkon von C.______ aufgeschaut, die ihn
 ohnehin auf Schritt und Tritt beobachte, und genau in diesem Moment habe
 C.______ hinabgeschaut, "vermutlich um zu sehen, ob der Trick gelungen
 sei und der K [Beschwerdeführer] sich ärgere, weil er den Garagenschlüs­sel
 im Auto zuerst holen musste um die Garage aufzuschliessen."

Mit Schreiben vom 8. September
 sowie vom 21. September 2020 verzeigte der Beschwerdeführer C.______ bei
 der Staatsanwaltschaft wegen Nötigung und gro­ben Unfugs im Sinne von
 Art. 10 EG StGB/GL (act. 11/1 und act. 11/2). Er führte dabei
 aus, dass er am 7. September 2020 abends um 21 Uhr "seinen
 Rundgang" gemacht habe; bei seiner Heimkehr um 21.45 Uhr sei das
 Garagentor geöffnet gewesen. Es gebe nur eine Person, welche sein Garagentor
 überprüfe, ob es abgeschlossen sei oder nicht, und es dann öffne; das Tor
 könne sich wegen der vorhandenen Gegengewichte nicht selbständig öffnen.

3.

3.1Je mit Verfügung vom
 6. Oktober 2020 entschied die Staatsanwaltschaft, weder gegen D.______ noch
 gegen C.______ noch gegen Polizeibeamte eine Straf­untersu­chung einzuleiten
 (act. 2 und act. 3).

3.2Mit einem kurz
 gefassten Schreiben vom 7. Oktober 2020 erhob der Beschwer­deführer
 gegen die beiden Nichtan­hand­nahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft beim
 Obergericht Beschwerde (act. 1). Am 16. Oktober 2020 reichte er
 innert gewährter Nachfrist (siehe dazu act. 4) eine ergänzende Eingabe
 nach (act. 5) und beantragt darin die Aufhebung der angefochtenen
 Verfügungen und Eröffnung einer Strafun­tersuchung gegen D.______ und
 C.______. Nicht angefochten ist die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung
 gegen Polizeibeamte (siehe dazu die Beschwerdeeingabe vom 16. Oktober
 2020, welche explizit nur gegen D.______ und C.______ gerichtet ist
 (act. 5 S. 1]).

3.3In der Sache sind
 keine Stellungnahmen eingeholt und auch keine Vorakten der Staats­anwaltschaft
 beigezogen worden.

4.

Vorliegend angefochten sind zwei
 Nichtanhandnahmeverfügungen (act. 2 und act. 3); es handelt sich mithin
 um zwei Beschwerdeverfahren. Nachdem jedoch der Beschwerdeführer selber die
 Angelegenheiten in Sachen D.______ und C.______ ineinerBeschwerde
 miteinander vermengt, sind die beiden Verfahren zu ver­einen und gemeinsam zu
 behandeln (analog Art. 30 StPO).

II.

1.

1.1Das Obergericht ist
 als Rechtsmittelinstanz zuständig zur Behandlung von Beschwerden in
 Strafsachen (Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).

1.2Gegen eine
 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft kann Beschwerde erhoben
 werden und ist der Beschwerdeführer dazu legitimiert, inso­weit ihm die
 Stellung eines Privatklägers zukommt (Art. 310 Abs. 2 SPO in Verbin­dung
 mit Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 118 Abs. 1 und
 Abs. 2 StPO; BSK-Omlin,
 N 26 ff. zu Art. 310 StPO sowieGuidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer
 Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, S. 49 f.
 N 110).

1.3Die angefochtenen
 Nichtanhandnahmeverfügungen datieren vom 6. Oktober 2020; die
 Beschwerdeerhebung erfolgte bereits am 7. Oktober 2020 und somit gleich zu
 Beginn der zehntägigen Anfechtungsfrist (Art. 310 Abs. 2 StPO in
 Verbin­dung mit Art. 322 Abs. 2 StPO).

2.

2.1Gemäss Art. 309
 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Strafun­tersuchung,
 wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der
 Strafanzeige oder aus eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht
 ergibt. Hingegen verfügt sie die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung,
 namentlich wenn auf Grund der Strafanzeige feststeht, dass die fraglichen
 Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, mithin überhaupt kein
 Tatverdacht besteht (Art. 310 lit. a StPO).

2.2Vorliegend verfügte
 die Staatsanwaltschaft in den Fällen "D.______" und
 "C.______" gestützt auf die soeben zitierte Bestimmung von
 Art. 310 lit. a StPO die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung.

2.2.1In der
 Nichtanhandnahmeverfügung betreffend D.______ (act. 3) erwog die Staats­anwaltschaft
 ausgehend von den zuvor dargelegten mehreren Strafanzeigen des Beschwerde­führers
 (oben E. I. 1.1-1.3), es sei bereits aus den zahlreichen Ein­gaben nicht
 ersichtlich, inwiefern die Beschuldigte sich strafbar gemacht haben soll­te.
 Allein die subjektive Einschätzung eines Betroffenen, der sich aufgrund einer
 nicht strafbaren Handlung eines Dritten gedrängt fühle, etwas zu tun oder zu
 unter­lassen, stelle keine Nötigung dar. Bei den inkriminierten Begebenheiten
 handle es sich offensichtlich um eine mietrechtliche Streitigkeit, wobei
 keine Anhaltspunkte bestünden, die weitere strafrechtliche Abklärungen
 erfordern würden (act. 2 S. 3).

2.2.2In der
 Nichtanhandnahmeverfügung unter anderem betreffend C.______ (act. 3)
 gelangte die Staatsanwaltschaft in Würdigung der oben beschriebenen
 Anzeigesachverhalte (oben E. I. 2.1 und 2.2) zur Auffassung, es seien
 den Anzei­gen keine Hinweise auf strafbare Handlungen zu entnehmen und
 bestehe auch kei­ne Notwendigkeit für weitere Abklärungen (act. 3 S. 3).

3.

Mit Beschwerde können in Bezug
 auf den angefochtenen Ent­scheid Rechtsverlet­zungen und eine unvollständige
 oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts so­wie Unangemessenheit gerügt
 werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat dem
 Obergericht eine knapp zehnseitige Beschwerde­schrift mit einer angefügten
 Tabelle über die von ihm seit April 2020 anhängig gemachten Strafanzeigen
 eingereicht (act. 5). Die Beschwerdeschrift ist weitschwei­fig und inhaltlich
 verworren. Nicht nur bezieht sich der Beschwerdeführer darin auf zahllose
 Begebenheiten, sondern er macht zugleich noch unzählige Verknüpfungen, die
 rational schlicht nicht nachvollziehbar sind. Die ganze Beschwerdeeingabe
 erschöpft sich in einem undurchdringlichen Wirrwarr. Es ist daher gänzlich
 unmög­lich, aus der Beschwerde konkrete und irgendwie verständliche Rügen im
 Sinne von Art. 393 Abs. 2 StPO bezogen auf die beiden angefochtenen
 Nichtanhandnahme­verfügungen herauszuziehen und einer inhaltlichen
 Beurteilung zuzuführen.

Die Beschwerde erweist sich damit
 als unzureichend begründet, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann
 (Art. 385 Abs. 2 StPO).

4.

Aber selbst wenn auf die
 Beschwerde einzutreten wäre, müsste sie ohne weiteres abgewiesen werden.

Die vom Beschwerdeführer in
 seinen Strafanzeigen eingeklagten Tatvorwürfe sind in allen Teilen abwegig.
 Seine Anzeigen basieren oft sogar nur auf rein spekulativer Grundlage und
 sind voller subjektiv verzerrter Deutungen und münden schliesslich in
 objektiv happige Vorwürfe; auf eine in der Aussensicht durchaus als
 querulatorisch erscheinende Art und Weise deckt der Beschwerdeführer sein
 soziales Umfeld mit Strafanzeigen ein. Die Staatsanwaltschaft hat daher zu
 Recht gestützt auf Art. 310 lit. a StPO auf die Einleitung von
 Strafuntersu­chungen verzichtet; wo nichts strafrechtlich Relevantes vorgefallen
 ist, bleibt kein Raum für eine Strafuntersuchung.

III.

Aus alldem ergibt sich, dass die
 Staatsanwaltschaft in zutreffender Anwendung von Art. 310 StPO keine
 Strafuntersuchung gegen D.______ und C.______ eröffnet hat, womit die
 Beschwerde abzu­weisen ist, soweit darauf überhaupt einzutreten ist. Bei
 diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerde­führer
 aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO); die Gerichtsgebühr ist dabei
 für die bei­den Verfahren auf insgesamt CHF 1'000.- festzusetzen
 (Art. 8 Abs. 2 lit. b der Zivil- und Strafprozess­kostenverordnung;
 GS III A/5).

____________________

Das
 Gericht beschliesst:

1.

In beiden Fällen wird die
 Beschwerde abgewiesen, soweit darauf über­haupt einzutreten ist.

2.

Die Gerichtskosten für das
 Beschwerdeverfahren im Betrag von CHF 1'000.- werden dem Beschwerdeführer
 auferlegt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen.

3.

Schriftliche Mitteilung an:

[]