gl_gerichte · GL-1727 · 2023-09-07 · de
VG.2023.00032


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom7. September 2023

I. Kammer

Besetzung:
 Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Ernst Luchsinger,
 Verwaltungsrichterin Katia Weibel und Gerichtsschreiberin MLaw Leonora Muji

in Sachen

VG.2023.00032

A.______

Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Ergänzungsleistungen

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1A.______ meldete sich am 29. Oktober 2021 bei der
 Ausgleichskasse Glarus zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer
 Invalidenrente an. Nachdem sie die von der Ausgleichskasse zusätzlich
 verlangten Unterlagen nachgereicht hatte, sprach ihr diese ab dem 1. November
 2021 monatliche Ergänzungsleistungen (exkl. Prämienvergütung
 Krankenversicherung) in der Höhe von Fr. 1'042.- zu.

1.2Am 11. November 2022 berechnete die Ausgleichskasse
 die monatlichen Ergänzungsleistungen ab dem 1. November 2021 neu und forderte
 einen Betrag in der Höhe von Fr. 6'084.- zurück. Dagegen erhob A.______
 am 14. bzw. 28. November 2022 Einsprache und beantragte sinngemäss die
 Aufhebung der Verfügung der Ausgleichskasse vom 11. November 2022.
 Überdies ersuchte sie um Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr.
 6'084.-. Die Ausgleichskasse wies die Einsprache und das Erlassgesuch am
 8. März 2023 ab.

2.

A.______ gelangte mit
 Beschwerde vom 26. März 2023 ans Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss
 die Aufhebung des Einspracheentscheids der Ausgleichskasse vom 8. März 2023.
 Eventualiter sei ihr der Rückforderungsbetrag in der Höhe von Fr. 6'084.-
 zu erlassen; unter Kostenfolge zu Lasten der Ausgleichskasse sowie unter
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Am 9. Juni 2023 schloss die
 Ausgleichskasse auf Abweisung der Beschwerde. Am 12. Juni 2023 nahm die
 Ausgleichskasse ergänzend Stellung, wobei sie an ihrem Antrag ebenso
 festhielt wie A.______ am 18. Juni 2023 an deren Rechtsbegehren.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist als kantonales
 Versicherungsgericht gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
 Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
 vom 6. Oktober 2006 (ELG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den
 Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
 (ATSG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die
 übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
 grundsätzlich einzutreten (vgl. aber nachfolgende E. II/1.2).

1.2

1.2.1Der Streitgegenstand eines Rechtsmittelverfahrens
 wird durch zwei Elemente bestimmt: einerseits durch den Gegenstand der
 angefochtenen Anordnung, anderseits durch die Parteivorbringen. Zum einen
 kann nur Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens sein, was auch Gegenstand der
 erstinstanzlichen Verfügung war bzw. nach richtiger Gesetzesauslegung hätte
 sein sollen. Zum andern bestimmt sich der Streitgegenstand nach der im
 Beschwerdeantrag verlangten Rechtsfolge. Der Streitgegenstand umfasst das durch
 die Verfügung geregelte Rechtsverhältnis, insoweit dieses angefochten wird
 (Art. 91 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4.
 Mai 1986 [VRG]; Martin Bertschi, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
 Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf
 2014, Vorbemerkungen zu §§ 19-28a N. 44 ff., mit Hinweisen).

1.2.2Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet
 einzig der Einspracheentscheid über die Rückforderung der
 Ergänzungsleistungen vom 8. März 2023. Die Verfügung betreffend Erlassgesuch
 vom 8. März 2023 ist mangels Ausschöpfung des Instanzenzugs (noch) nicht beim
 Verwaltungsgericht anfechtbar. Gemäss der darin enthaltenen Rechtsmittelbelehrung
 ist eine allfällige Einsprache nämlich zunächst bei der Beschwerdegegnerin
 einzureichen, weshalb auf entsprechende Rügen der Beschwerdeführerin nicht
 einzutreten ist. Den im Recht liegenden Akten ist sodann zu entnehmen, dass Letzterer
 die Verfügung vom 8. März 2023 unter Beilage des vorliegend angefochtenen
 Einspracheentscheids am 9. März 2023 zugestellt wurde. Im Betreff ihrer
 Beschwerde bezieht sie sich des Weiteren sowohl auf die Verfügung vom 8. März
 2023 als auch auf den gleichentags ergangenen Einspracheentscheid. Ferner
 legte sie der Beschwerde beide Entscheide bei (vgl. Art. 91 Abs. 2 VRG)
 und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 8. März 2023 sowie
 den Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr. 6'084.- (vgl. Art. 91 Abs. 1
 lit. a VRG). Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin liegen somit
 keine Anhaltspunkte vor, wonach die Beschwerdeführerin die Verfügung vom
 8. März 2023 akzeptiert hätte und diese in der Folge unangefochten in
 Rechtskraft erwachsen wäre. Aufgrund des soeben Dargelegten hat die
 Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde vom 26. März 2023 die
 Rechtsmittelfrist zur Anfechtung der Erlassverfügung eingehalten. Die Sache ist
 in diesem Punkt deshalb zuständigkeitshalber an die Beschwerdegegnerin zur
 Behandlung zu überweisen, welche darüber einen Einspracheentscheid zu treffen
 hat.

1.2.3Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, die
 Beschwerdegegnerin sei wegen falscher Anschuldigung im Sinne von Art. 303 des
 Schweizerischen Strafgesetzbuchs vom 21. Dezember 1937 (StGB), der
 Beleidigung und der Respektlosigkeit gegenüber kranken Menschen zu bestrafen.
 Soweit die Beschwerdeführerin um eine strafrechtliche Überprüfung ersucht,
 kann auf das entsprechende Rechtsbegehren mangels sachlicher Zuständigkeit
 des Verwaltungsgerichts nicht eingetreten werden. Soweit die Beschwerdeführerin
 ferner Krankheits- und Behinderungskosten für das Jahr 2023 geltend macht,
 stellt dies nicht Gegenstand des vorliegend angefochtenen
 Einspracheentscheids dar, weshalb darauf nach dem oben Dargelegten (vgl.
 vorstehende E. II/1.2.1) ebenfalls nicht einzutreten ist. Ferner ist eine
 diesbezügliche Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung nicht erkennbar und
 wird von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert dargelegt, weshalb darauf
 nicht weiter einzugehen ist.

2.

2.1Die Beschwerdeführerin macht geltend, der
 Beschwerdegegnerin seien jeweils sämtliche Unterlagen zugestellt worden. Auf
 Nachfrage hin habe sie sogar weitere Unterlagen eingereicht, womit sie ihrer
 Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachgekommen sei. Die Beschwerdegegnerin
 hätte sodann von Beginn an richtig abrechnen sollen, weshalb dieser Fehler
 nicht zu ihren Lasten gehen könne. Schliesslich könne die Beschwerdegegnerin
 mangels entsprechender Fachkenntnisse keine medizinische Einschätzung
 vornehmen. Vielmehr müsse sie abklären, weshalb ihr ein Berechnungsfehler
 unterlaufen sei.

2.2Die Beschwerdegegnerin führt demgegenüber aus, die
 Beschwerdeführerin habe es unterlassen, die Erhöhung ihrer Invalidenrente
 unverzüglich anzuzeigen. Dies obwohl in sämtlichen EL-Verfügungen darauf
 hingewiesen worden sei, dass Änderungen in den persönlichen und/oder
 wirtschaftlichen Verhältnissen und folglich die Erhöhung des Renteneinkommens
 zu melden seien. Bei der Kontrolle der Berechnungsblätter der
 Ergänzungsleistungen gehe es entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin
 sodann nicht darum, ob die Berechnung korrekt vorgenommen worden sei.
 Vielmehr sei zu prüfen, ob die eingesetzten und von der Beschwerdeführerin
 selbst gemeldeten Werte richtig seien. Sie hätte daher überprüfen müssen, ob
 das Renteneinkommen korrekt eingetragen worden sei. Ferner sei bei ihr zwar
 eine kognitive Leistungsminderung aufgrund von Konzentrationsstörungen und
 eines Erschöpfungssyndroms diagnostiziert worden. Mit überwiegender
 Wahrscheinlichkeit sei diese Überprüfung jedoch auch ihr objektiv möglich und
 zumutbar gewesen, zumal sie nicht verbeiständet sei und keine Anhaltspunkte
 vorlägen, wonach sie urteils- und handlungsunfähig sei. Im Ergebnis habe sie
 den Betrag in der Höhe von Fr. 6'084.- zurückzuerstatten.

3.

3.1Personen
 mit Wohnsitz in der Schweiz haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie
 einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben (vgl. Art. 4
 Abs. 1 lit. c ELG). Die jährlichen Ergänzungsleistungen entsprechen
 dabei dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen
 übersteigen (Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 und Art. 11 ELG).

3.2Erwerbseinkünfte in Geld werden, soweit sie
 bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.- übersteigen, zu zwei
 Dritteln als Einnahmen angerechnet (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a
 ELG). Das Einkommen aus dem Bezug einer Rente der Invalidenversicherung wird
 für die Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen hingegen nicht
 privilegiert angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG).

3.3Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim
 Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28
 Abs. 1 ATSG). Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich
 alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der
 Versicherungsleistungen und zur Durchsetzung des Regressanspruchs
 erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Ferner ist jede wesentliche Änderung
 in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und
 Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem
 Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden
 (Art. 31 Abs. 1 ATSG).

3.4Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder
 ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des
 Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder
 gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine
 Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle
 unverzüglich Mitteilung zu machen (vgl. Art. 24 Verordnung über die
 Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
 vom 15. Januar 1971 [ELV]). Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter
 anderem bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung
 zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (Art. 25 Abs. 1 lit. b ELV).

3.5Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig
 bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Rückerstattungspflichtig sind der
 Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen
 (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des
 Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 [ATSV]).

4.

4.1Die Beschwerdegegnerin berechnete den Anspruch der
 Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen anhand der von der
 Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen, worin Letztere zum Bezug einer
 IV-Rente in der Höhe von Fr. 1'846.- berechtigt war. Aufgrund einer
 Zivilstandsänderung erhöhte sich ihre Rente ab dem 1. November 2021 auf Fr.
 2'314.-. Den Akten lässt sich alsdann entnehmen, dass sie diese
 Vermögensänderung der Beschwerdegegnerin nicht mitteilte. Von einer
 entsprechenden Meldepflicht wurde die Beschwerdeführerin jedoch bereits bei
 der Anmeldung zu Ergänzungsleistungen in Kenntnis gesetzt. Darüber hinaus
 enthält jede EL-Verfügung den Hinweis, dass sämtliche Änderungen in den
 persönlichen und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen, insbesondere eine
 Erhöhung der IV-Rente, unverzüglich zu melden ist. Ferner ist zu
 berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin in den Berechnungsblättern dazu
 aufgefordert wurde, die Berechnung zu überprüfen und allfällig falsche oder
 fehlende Angaben mitzuteilen, womit sie im Ergebnis erneut auf ihre
 Meldepflicht hingewiesen wurde.

4.2Dr. med. B.______ diagnostizierte bei der
 Beschwerdeführerin eine kognitive Leistungsminderung mit
 Konzentrationsstörungen und Erschöpfungssyndrom. Inwiefern diese Diagnose
 Auswirkungen auf die Besorgung der administrativen Angelegenheiten
 (Schriftenwechsel mit Behörden, Erheben von Rechtsmitteln, etc.) zeitigt,
 lässt sich den im Recht liegenden Akten nicht entnehmen. Es bestehen aber
 zumindest gewisse Anhaltspunkte, wonach die Beschwerdeführerin trotz dieses
 Schwächezustands ihre administrativen Angelegenheiten (teilweise) selbst
 besorgen kann. Sie war nämlich in der Lage, sich zum Bezug von
 Ergänzungsleistungen anzumelden, die Vergütung von Krankheits- und
 Behinderungskosten zu beantragen, auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin hin
 weitere Unterlagen für die Überprüfung ihres Leistungsbegehrens einzureichen
 und mit Blick auf die Erhebung der vorliegenden Beschwerde Unterstützung zu
 suchen. Unter all diesen Umständen muss davon ausgegangen werden, dass sie
 bei gehöriger Sorgfalt und mit Blick auf die von ihr geforderte
 Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass eine höhere IV-Rente ihren
 Anspruch auf Ergänzungsleistungen beeinflussen wird und damit als
 wirtschaftliche Änderung zu qualifizieren ist. Da sie überdies wiederholt auf
 ihre Meldepflicht hingewiesen wurde, hätte sie der Beschwerdegegnerin die
 höhere IV-Rente bei entsprechender Kenntnisnahme  jedenfalls unmittelbar
 nach deren Eintritt  melden müssen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. A.,
 Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 31 N. 25). Folglich verletzte die
 Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht, indem sie der Beschwerdegegnerin die
 Rentenerhöhung nicht unverzüglich anzeigte.

5.

Die Beschwerdegegnerin
 berechnete den Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführerin aufgrund
 der IV-Verfügung vom 24. November 2021 neu und setzte diesen rückwirkend
 per 1. November 2021 auf monatlich Fr. 574.- fest. Dies ist nicht zu
 beanstanden, zumal der Beschwerdeführerin aufgrund einer Zivilstandsänderung
 ab dem 1. November 2021 eine höhere IV-Rente zugesprochen wurde. Nach
 Berücksichtigung der anrechenbaren Ausgaben für das Jahr 2022 in der Höhe von
 Fr. 39'736.- (Pauschalbetrag für die Krankenkassenprämie von Fr. 5'088.- [Wegleitung
 über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom 1. April 2011, Stand 1.
 Januar 2022 [WEL 2022], Anhang 5.3;
 AHV-Beitrag für Nichterwerbstätige von Fr. 518.-; maximale Mietzinsausgaben
 von Fr. 14'520.- [WEL 2022 Anhang 5.2]; Lebensbedarf von
 Fr. 19'610.- [WEL 2022 Anhang 5.1]) und den Einnahmen aus der IV-Rente
 in der Höhe von Fr. 27'768.- resultiert ein monatlicher Ergänzungsleistungsanspruch
 von Fr. 574.-. Gleich verhält es sich in Bezug auf den
 Ergänzungsleistungsanspruch für das Jahr 2021 (Pauschalbetrag für die
 Krankenkassenprämie von Fr. 5'064.- [Wegleitung über die
 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom 1. April 2011, Stand 1. Januar
 2021 [WEL 2021], Anhang 5.3; AHV-Beitrag für
 Nichterwerbstätige von Fr. 518.-, maximale Mietzinsausgaben von Fr.
 14'520.- [vgl. WEL 2021 Anhang 5.2]; Lebensbedarf von Fr. 19'610.- [WEL
 2021 Anhang 5.1]). Auch wenn der im Berechnungsblatt vom 11. November
 2022 aufgeführte Pauschalbetrag für die obligatorische
 Krankenpflegeversicherung zu korrigieren ist, ändert dies am Gesamtergebnis,
 wonach ein monatlicher Ergänzungsleistungsanspruch von Fr. 574.- besteht,
 nichts. Die Beschwerdeführerin kann aus diesem Berechnungsfehler somit nichts
 zu ihren Gunsten ableiten. Seit dem 1. November 2021 wurden der
 Beschwerdeführerin dementsprechend Fr. 468.- (Fr. 1'042.- - Fr.
 574.-) pro Monat zu viel ausbezahlt. Die Neuberechnung des Leistungsanspruchs
 und die Rückforderung in der Höhe von Fr. 6'084.- erweisen sich damit als
 rechtmässig. Da die Änderung im Übrigen mehr als Fr. 120.- im Jahr ausmacht,
 kann auf eine Anpassung schliesslich nicht verzichtet werden
 (vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV).

6.

Zusammenfassend verletzte
 die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht, indem sie der Beschwerdegegnerin
 die Erhöhung ihrer Invalidenrente nicht anzeigte, obschon ihr dies möglich
 und zumutbar war. Die Beschwerdegegnerin verletzte damit im Ergebnis kein
 Recht, indem sie den Betrag in der Höhe von Fr. 6'084.- zurückforderte.
 Soweit sich die Beschwerdeführerin gegen die Erlassverfügung vom 8. März 2023
 zur Wehr setzt, hat sie den diesbezüglichen Instanzenzug noch nicht
 ausgeschöpft. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin hierüber noch einen
 Einspracheentscheid zu treffen, wobei aufgrund der Überweisungspflicht des
 Verwaltungsgerichts die diesbezügliche Rechtsmittelfrist mit der vorliegenden
 Beschwerde ohne Weiteres als gewahrt zu gelten hat.

Dies führt zur Abweisung
 der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

III.

Da
 die Gerichtskosten von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen sind
 (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbisATSG), ist das
 Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der
 unentgeltlichen Prozessführung wird als gegenstandslos geworden
 abgeschrieben.

und erkennt sodann:

1.

Auf
 die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend Erlassgesuch vom 8. März 2023
 wird nicht eingetreten und die Sache wird zuständigkeitshalber an die
 Beschwerdegegnerin zur Behandlung überwiesen. Im Übrigen wird die
 Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]