gl_gerichte · GL-712 · 2016-10-06 · de
VG.2016.00057


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom6. Oktober 2016

I. Kammer

in Sachen

VG.2016.00057

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt B.______

gegen

Sicherheit und Justiz

Beschwerdegegnerin

Staats- und
 Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus

betreffend

Sicherungsentzug

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1Gemäss Rapport der Kantonspolizei Graubünden vom 3.
 Dezember 2015 war A.______ am Abend des 13. Oktober 2015 mit seinem
 Personenwagen von [] Richtung [] unterwegs, als er in einer Rechtskurve
 geradeaus auf das Bahntrassee der Rhätischen Bahn fuhr. Nach ca. 1,2 km
 Weiterfahrt auf dem Bahntrassee kam das Fahrzeug auf dem Geleise wegen eines
 Reifenschadens zum Stillstand. Die in die gleiche Richtung fahrende []bahn
 konnte noch rechtzeitig hinter dem Fahrzeug abbremsen.

1.2Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden
 vom 3. Februar 2016 wurde A.______ zu einer bedingten Geldstrafe von 20
 Tagessätzen zu je Fr. 30.-, verbunden mit einer Busse von Fr.600.-,
 verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

1.3Aufgrund der ärztlichen Meldung des Spitals
 C.______ vom 14. Oktober 2015 entzog die Staats- und Jugendanwaltschaft
 Glarus, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Abteilung
 Administrativmassnahmen), A.______ am 20. Oktober 2015 für unbestimmte
 Zeit vorsorglich den Führerausweis und verpflichtete ihn, sich zur Abklärung
 seiner Fahreignung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung im Institut für
 Rechtsmedizin Zürich (IRMZ) zu unterziehen.

Die Untersuchung von A.______ erfolgte am 21. Januar
 2016. Dem Gutachten vom 28. Januar 2016 ist zu entnehmen, dass aus
 verkehrsmedizinischer Sicht seine Fahreignung aufgrund erheblicher
 fortgeschrittener Hirnleistungsdefizite mit deutlicher Bagatellisierungstendenz
 und Fehlen jeglichen Problem- und Krankheitsbewusstseins klar nicht mehr zu
 befürworten sei. Am 1. Februar 2016 wurde ihm Gelegenheit zur Stellungnahme
 zum Gutachten gegeben, welche er am 15. März 2016 wahrnahm.

1.4Gestützt auf das Gutachten entzog die
 Abteilung Administrativmassnahmen am 12. April 2016 A.______ wegen
 fehlender Fahreignung den Führerausweis auf unbestimmte Zeit ab dem 23. Oktober
 2015, bei einer Sperrfrist von einem Monat. Gleichzeitig hob sie den
 vorsorglichen Sicherungsentzug vom 20. Oktober 2015 auf. Die Wiedererteilung
 des Führerausweises machte sie von einem günstig lautenden verkehrsmedizinischen
 Gutachten abhängig.

2.

In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom 13. Mai
 2016 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom
 12. April 2016 sowie die Wiedererteilung des Führerausweises, unter
 Verzicht auf Administrativmassnahmen; alles unter Kosten- und
 Entschädigungsfolgen zu Lasten der Abteilung Administrativmassnahmen.

Die Abteilung
 Administrativmassnahmen schloss am 10. Juni 2016 auf vollumfängliche
 Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten
 von A.______.

II.

1.

1.1Verfügungen über Administrativmassnahmen im
 Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des
 Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai
 1985 (EG SVG) unmittelbar der Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Das
 Verwaltungsgericht ist daher zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
 zuständig.Da auch die übrigen
 Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2Gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g des Gesetzes über
 die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 5 Abs. 3
 EG SVG überprüft das Verwaltungsgericht Administrativmassnahmen im
 Strassenverkehr vollumfänglich, d.h. auch bezüglich der Angemessenheit.

2.

2.1Der Beschwerdeführer macht geltend, es würden keine
 die Fahrfähigkeit ausschliessende Hirnleistungsdefizite mit deutlicher
 Bagatellisierungstendenz und Fehlen von Problem- und Krankheitsbewusstsein
 vorliegen. Im Gutachten des IRMZ sei in unzulässiger Weise ein direkter
 Zusammenhang zwischen Gedächtnisstörungen bzw. den widersprüchlichen Aussagen
 hinsichtlich der Ereignisse vom 13. Oktober 2015 und der fehlenden
 Fahreignung hergestellt worden, welche einzig damit begründet werde. Er sei
 immerhin völlig problemlos von [] bis [] gefahren, bevor er sich verfahren
 habe, wobei er bei der Dunkelheit und den unübersichtlichen Verhältnissen
 nicht der Erste sein dürfte, der versehentlich auf das Bahntrassee, welches
 ja über längere Strecken auf und neben der Strasse verlaufe, geraten sei.
 Weiter habe man ausser Acht gelassen, dass er beim Aussteigen aus dem Auto
 schwer gestürzt sei und sich dabei nicht unerhebliche Kopfverletzungen
 zugezogen habe. Solche Verletzungen könnten Gedächtnisstörungen und
 Erinnerungslücken erklären. Das Gutachten des IRMZ berufe sich ausschliesslich
 auf die Ergebnisse der durchgeführten Tests, welche jedoch weder für sich
 allein genügen würden, noch hinlänglich aussagekräftig seien. So lägen auch
 keine weiteren Ereignisse vor, welche die Befunde des Gutachters stützen würden
 und dies obschon er seit Jahren fast täglich am Strassenverkehr partizipiere.
 Die Beurteilung auf Seite 6 des Gutachtens, wonach möglicherweise eine
 Alkoholproblematik bestehe, stütze sich zudem auf blosse Mutmassungen und sei
 nicht abgeklärt worden.

2.2Die Beschwerdegegnerin hält an ihrem Entscheid vom
 12. April 2016 fest. Im verkehrsmedizinischen Gutachten des IRMZ sei
 schlüssig und sehr fundiert dargelegt worden, dass dem Beschwerdeführer die
 Fahreignung aus gesundheitlichen Gründen grundsätzlich und nicht nur bezogen
 auf den Vorfall vom 13. Oktober 2015 abzusprechen sei. Triftige Gründe
 für ein Abweichen von den Ergebnissen und Schlussfolgerungen des Gutachters
 lägen nicht vor. Die Einwände des Beschwerdeführers würden nicht überzeugen
 und daran nichts zu ändern vermögen.

3.

3.1Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes
 vom 19. Dezember 1958 (SVG) müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung
 und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer die
 erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren
 Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG).
 Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese gemäss Art.
 15d Abs. 1 SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich aufgrund
 der Meldung eines Arztes, dass die Person wegen einer körperlichen oder
 psychischen Krankheit, eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge
 nicht sicher führen kann (lit. e). Bei ernsthaften Zweifeln kann ihr
 zudem nach Art. 30 der Verkehrszulassungsverordnung vom 27. Oktober
 1976 (VZV) für die Dauer des Verfahrens vorsorglich der Führerausweis
 entzogen werden. Führerausweise sind sodann zu entziehen, wenn festgestellt
 wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht
 mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Führerausweis wird einer Person
 gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre
 körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht,
 ein Motorfahrzeug sicher zu führen (lit. a), sie an einer Sucht leidet,
 welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder sie auf Grund ihres
 bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines
 Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf Mitmenschen Rücksicht
 nehmen wird (lit. c).

3.2Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle
 betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie
 und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen einer
 Person, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die
 Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen(vgl. die Botschaft des Bundesrats zur Änderung des
 Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999 4462 ff., 4483 f.).Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen alle
 medizinischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignungausschliessen (Botschaft, S. 4491). Die einzelnen
 Tatbestände des Katalogs vonArt. 16d Abs. 1 SVGdürfen jedoch weder eng noch streng
 ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im
 Hinblick auf die Fahreignung.Der Entscheid über
 den Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit muss jedoch in jedem Fall aufgrund
 einer sorgfältigen Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte beruhen,
 stellt er doch einen tiefen Eingriff in den Persönlichkeitsbereich der
 betroffenen Person dar (BGE 133 II 384 E. 3.1, mit Hinweisen).

4.

4.1Die Ereignisse vom 13. Oktober 2015 bzw. die in der
 Folge durch das Spital C.______ gemachte Meldung ans Strassenverkehrsamt des
 Kantons Glarus waren zwar der Anlass dafür, dass eine Fahreignungsabklärung
 angeordnet wurde. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers stützte sich Dr.
 med. D.______, Facharzt FMH für Innere Medizin, Verkehrsmediziner SGRM, bei
 seiner Begutachtung jedoch nicht einzig auf diesen Vorfall oder auf
 widersprüchliche Aussagen des Beschwerdeführers dazu. Er nahm vielmehr
 eine allseitige und umfassende Abklärung vor, indem er dem Beschwerdeführer
 zunächst im Rahmen eines persönlichen Gesprächs Fragen zu seinem allgemeinen
 Gesundheitszustand, seinem Sozialleben und den Ereignissen des
 13. Oktobers 2015 stellte sowie eine allgemeine Untersuchung, ein
 Urinscreenig und diverse Kurztests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit
 durchführte. Schliesslich setzte er sich mit den wesentlichen Befunden im
 Bericht des Spitals E.______, Klinik für Innere Medizin/Neurologie vom
 26. Januar 2016, sowie mit denjenigen im Bericht des Spitals F.______,
 Medizinische Klinik/Innere Medizin vom 23. Oktober 2015, auseinander. Die
 Beurteilung der Fahreignung des Beschwerdeführers beruht somit auf der
 ärztlichen Untersuchung vom 28. Januar 2016 mit eingehender persönlicher
 Beobachtung, diversen Tests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit,
 den Angaben des Beschwerdeführers selbst sowie den Berichten behandelnder
 Ärzte.

4.2Das Ergebnis des Gutachtens des IRMZ, wonach aus
 verkehrsmedizinischer Sicht die Fahreignung des Beschwerdeführers aufgrund
 erheblicher fortgeschrittener Hirnleistungsdefizite mit deutlicher
 Bagatellisierungstendenz und Fehlen jeglichen Problem- und
 Krankheitsbewusstseins nicht mehr gegeben sei, ist insgesamt überzeugend und
 nachvollziehbar. So decken sich die im persönlichen Gespräch beobachteten
 Gedächtnisstörungen und widersprüchlichen Aussagen mit den Resultaten der
 kognitiven Screening-Tests, bei welchen erhebliche Hirnleistungsdefizite
 auffielen. Insbesondere beim Trail-Making-Test, welcher die
 Frontalhirn-Leistungsfunktionen (gesteuerte Impulisivität, die
 Antriebsmotorik, das Erfassen und richtige Umsetzen der erfassten Sinneseindrücke
 etc.) überprüft, habe der Beschwerdeführer beim Teil Aviermal so viel Zeit wie der schlechteste Explorand
 in seiner Altersklasse benötigt, während er beim Teil B überhaupt nicht
 zurechtgekommen sei und ihn trotz Anweisungen und Hilfeleistungen habe abbrechen
 müssen. Auch die anderen Kurztests zur Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit
 hätten auffällige bzw. schlechte Resultate angezeigt. Er habe während der
 Exploration zudem immer wieder verwirrt gewirkt und den Faden verloren. Am
 13. Oktober 2015 litt der Beschwerdeführer zweifellos an einer
 Bewusstseinsstörung mit zeitlicher, örtlicher und situativer
 Desorientiertheit. Dies gab er anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom
 12. November 2016 und im Gespräch mit Dr. med. D.______ selbst
 zu. So erklärte er, nicht mehr zu wissen, weshalb er sich am 13. Oktober 2015
 auf den Weg in Richtung [] begeben habe, weshalb er nicht der Rechtskurve
 gefolgt sei, sondern geradeaus auf die Bahngeleise auffuhr und weshalb er
 noch ca. 1,2 km darauf weitergefahren sei. Er habe eigentlich nur in []
 Nussgipfel kaufen gehen wollen. Danach wisse er bis zum Auffahren auf das
 Bahntrassee nichts mehr. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach abgesehen
 von diesem Vorfall keine weiteren Vorfälle dieser Art bekannt seien, obschon
 er seit Jahren fast täglich am Strassenverkehr partizipiere, vermag keine
 erheblichen Zweifel an den gutachterlichen Untersuchungsergebnissen zu
 wecken, zumal der Wegfall der Fahreignung auch zu beachten ist, wenn er nicht
 weit zurückliegt.

4.3Ebenfalls konsistent und nachvollziehbar sowie dem
 Zustandsbild des Beschwerdeführers gerecht erscheint die mutmassliche
 Diagnose bzw. die Erklärung der Krankheitsursache durch Dr. med. D.______.
 Aufgrund der Angaben in den eingeholten Berichten des Spitals E.______ und
 des Spitals F.______ nennt er einen langjährigen Alkoholmissbrauch mit einem
 früher durchgemachten Entzugskrampfanfall sowie Schlafmittelmissbrauch als
 mögliche Ursache für die festgestellten Hirnleistungsdefizite. Der
 Beschwerdeführer sei laut Bericht des Spitals E.______ im Februar 2011 aufgrund
 eines alkoholbedingten Entzugsanfalls und im September 2015 aufgrund einer
 Schlafmittelintoxikation hospitalisiert gewesen. Im November 2012 kam er nach
 einem Sturz in schwerem Delirium tremens bei chronischem Alkohol- und
 Benzodiazepinmissbrauch ins Spital F.______. Es liege zudem ein Zustand nach
 traumatischer Hirnverletzung vor. Auf weitere Abklärungen zur Überprüfung des
 chronischen Alkoholkonsumverhaltens und Hypnotikamissbrauchs (beispielsweise
 Haaranalysen) kann gemäss Dr. med. D.______ verzichtet werden, da
 dem Beschwerdeführer aufgrund der festgestellten kognitiven Defizite die
 Fahreignung abgesprochen werden müsse, auch ohne dass eine Alkoholproblematik
 vorliege.

Diesen Überlegungen kann
 nach dem unter E. II/4.2 bereits Ausgeführten gefolgt werden, wobei die
 Frage, ob beim Beschwerdeführer eine verkehrsrelevante Suchtproblematik
 vorliegt, grundsätzlich offen bleiben kann, zumal dieTatbestände des Katalogs vonArt. 16d Abs. 1 SVG nicht kumulativ erfüllt
 sein müssen.Die Beschwerdegegnerin
 ist ihren Abklärungspflichten somit genügend nachgekommen; dass sie auf
 Nachforschungen bezüglich des Alkoholkonsumverhaltens des Beschwerdeführers
 verzichtete, ist nicht zu beanstanden.

Soweit der Beschwerdeführer
 vorbringt, man habe zu Unrecht ausser Acht gelassen, dass er beim Aussteigen
 aus dem Auto gestürzt sei und sich dabei nicht unerhebliche Kopfverletzungen
 zugezogen habe, welche Gedächtnisstörungen erklären könnten, kann ihm nicht
 gefolgt werden. Wie die Beschwerdegegnerin richtigerweise ausführt, wäre dem
 Beschwerdeführer die Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen
 auch dann abzusprechen, wenn die festgestellten Gedächtnisdefizite auf den
 Sturz aus dem Auto am 13. Oktober 2015 zurückzuführen wären.

4.4Dr. med. D.______ wirft dem Beschwerdeführer zudem
 eine Bagatellisierungstendenz sowie ein fehlendes Problem- und
 Krankheitsbewusstsein vor. Es sei ihm aufgefallen, wie sehr der bizarre
 Vorfall vom 13. Oktober 2015 den Beschwerdeführer kalt lasse und dieser sich
 auch nicht über die möglichen Folgen, die hätten eintreten können, im Klaren
 sei. Dazu passt das Aussageverhalten des Beschwerdeführers anlässlich der
 polizeilichen Einvernahme vom 12. November 2015, knapp vier Wochen nach
 dem Unfall. Dabei gab er an, seinen physischen und psychischen Gesundheitszustand
 als gut zu beurteilen, was die Unfallursache sei, wisse er nicht. Die Frage,
 ob er sich in der Lage fühle, Motorfahrzeuge zu lenken, bejahte er. Er möchte
 schon noch zwei Jahre voll fahren. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer
 einen mehrstündigen Gedächtnisausfall erlitt, bei dem er ohne dies zuvor
 beabsichtigt zu haben von [] bis [] fuhr, dabei auf den Bahngeleisen zu
 stehen kam und durch das Blockieren der Bahngeleise einen Abschnitt der Bahnlinie
 [] für vier Stunden stilllegte, wofür er zu einer bedingten Geldstrafe und
 einer Busse verurteilt wurde, erstaunen seine gleichgültigen und unkritischen
 Aussagen doch sehr. Einsicht bezüglich der Probleme im Zusammenhang mit
 seiner Gehirnleistung scheint nicht vorhanden zu sein, er versucht vielmehr
 die Geschehnisse herunterzuspielen.

4.5Der Beschwerdeführer weist die erforderliche
 körperliche Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen
 aufgrund erheblicher Gehirnleistungsdefizite nicht mehr oder jedenfalls nicht
 mehr dauernd auf. Hinzu kommt das Fehlen jeglichen Problem- und
 Krankheitsbewusstseins sowie eine Tendenz, das Vorgefallene zu bagatellisieren.
 Unter diesen Umständen erweist sich der angeordnete Führerausweisentzug aus
 Gründen der Verkehrssicherheit als rechtmässig und, zumindest aufgrund der Möglichkeit
 der Wiedererteilung bei Vorliegen eines günstig lautenden verkehrsmedizinischen
 Gutachtens, auch als angemessen.

Demgemäss ist die
 Beschwerde abzuweisen.

III.

Nach Art. 5 Abs. 1 EG SVG
 i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im
 Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Die pauschale
 Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.- ist demnach dem unterliegenden
 Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm bereits geleisteten
 Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Mangels Obsiegens steht ihm
 sodann keine Parteientschädigung zu (Art. 138 Abs. 3 lit. a
 VRG e contrario). Da keine besonderen Umstände vorliegen, ist eine solche
 auch der Beschwerdegegnerin nicht zuzusprechen (Art. 138 Abs. 4
 VRG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Dem
 Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr vom Fr. 1'000.-
 auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
 verrechnet.

3.

Es
 werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]