gl_gerichte · GL-413 · 2015-02-26 · de
VG.2014.00133


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom26. Februar 2015

I. Kammer

in Sachen

VG.2014.00133

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchRechtsanwaltB.______

gegen

Kantonstierärztlicher Dienst

Beschwerdegegner

betreffend

Hundehaltung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1Die Kantonspolizei Glarus meldete mit E-Mail vom
 21. Januar 2014 dem Kantonstierarzt einen Hundebiss. Danach sei C.______
 in der Nacht vom 19. Januar 2014 auf den 20. Januar 2014 im []
 durch den Deutschen Schäferhund, dessen Halter A.______ ist, zweimal gebissen
 worden.

1.2Die Staats- und Jugendanwaltschaft stellte am
 2. September 2014 das gegen A.______ laufende Strafverfahren wegen
 Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 (TSchG)
 ein.

2.

2.1A.______ ersuchte am 16. Juli 2014 den
 kantonstierärztlichen Dienst um eine Bewilligung für das Halten von Hunden
 mit erhöhtem Gefährdungspotential.

2.2Am10. September 2014 (recte:
 10. Oktober 2014) teilte der kantonstierärztliche Dienst A.______ mit,
 dass erwogen werde, ihm eine Übergangsbewilligung zu erteilen mit der
 Auflage, dass der Hund im öffentlichen Raum mit Maulkorb zu führen sei. Falls
 der Nachweis einer erfolgreich bestandenen Prüfung über Gehorsam und
 Führigkeit gelinge, könne ein Gesuch um Aufhebung der Maulkorbpflicht
 gestellt werden. A.______ wurde Frist zur Stellungnahme zur geplanten
 Massnahme angesetzt.

2.3Am 14. Oktober 2014 beantragte A.______
 sinngemäss, dass ihm die anbegehrte Bewilligung ohne jegliche Auflagen zu
 erteilen sei.

2.4Der kantonstierärztliche Dienst verfügte am
 26. November 2014, dass A.______ für die Haltung seines Hundes eine
 Übergangsbewilligung erteilt werde mit der Auflage, dass der Hund ab sofort
 im öffentlich zugänglichen Raum immer mit Maulkorb zu führen sei.

3.

3.1A.______ gelangte mit Beschwerde vom
 11. Dezember 2014 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung
 der Verfügung vom 26. November 2014. Eventualiter sei die Auflage bis
 spätestens am 30. Juni 2014 zu befristen. Subeventualiter sei anstelle
 der Maulkorbpflicht eine andere Auflage nach Ermessen des Gerichts zu
 verfügen. Ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen;
 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des kantonstierärztlichen
 Dienstes.

In seiner
 Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2014 beantragte der kantonstierärztliche
 Dienst die Abweisung der Beschwerde.

3.2Am 16. Januar 2015 nahm A.______
 unaufgefordert zur Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2014 Stellung. Der
 kantonstierärztliche Dienst hielt am 22. Januar 2015 sinngemäss an
 seinem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Am 16. Februar 2015
 reichte A.______ eine weitere Stellungnahme ein.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 39 Abs. 2
 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Tierschutzgesetz
 und zum Tierseuchengesetz vom 6. Mai 2012 (kantonales Tierschutz und
 Tierseuchengesetz, EG  TSchG und TSG) zur Behandlung der vorliegenden
 Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
 sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können gemäss
 Art. 107 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai
 1986 (VRG) Mängel des angefochtenen Entscheids oder des Verfahrens gerügt
 werden, so die unrichtige oder unvollständige Feststellung des
 rechtserheblichen Sachverhalts (lit. a) und die unrichtige Rechts-anwendung
 einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens (lit. b). Im vorliegenden
 Verfahren kann gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g VRG i.V.m. Art. 39
 Abs. 2 EG TSchG und TSG auch die Unangemessenheit des Entscheids geltend
 gemacht werden.

1.3Da vorliegend der Entscheid in der Sache ergeht,
 muss über das Gesuch des Beschwerdeführers, es sei der Beschwerde die
 aufschiebende Wirkung zu erteilen, nicht mehr entschieden werden.

2.

2.1Die Haltung eines Hundes mit erhöhtem
 Gefährdungspotenzial bedarf der Bewilligung des Kantonstierarztes
 (Art. 27 Abs. 1 EG TSchG und TSG). Gemäss Art. 19 Abs. 1
 lit. k der Verordnung zum kantonalen Tierschutz- und Tierseuchengesetz
 vom 17. September 2013 (Veterinärverordnung, VeterinärV) ist der Deutsche
 Schäferhund eine Rasse mit erhöhtem Gefährdungspotenzial und die Haltung
 damit bewilligungspflichtig.

2.2Die Bewilligung wird erteilt, wenn kein spezielles
 Risiko und keine Missachtung des Tierschutzes erkennbar sind (Art. 37
 Abs. 2 VeterinärV). Kann eine ordentliche Bewilligung nicht erteilt
 werden, entscheidet der Kantonstierarzt im Einzelfall, ob die Verweigerung
 der weiteren Haltung unter den konkreten Umständen gerechtfertigt ist; andernfalls
 erteilt er eine Übergangsbewilligung mit den erforderlichen Auflagen zum
 Schutz der Allgemeinheit (Art. 41 Abs. 1 EG TSchG und TSG;
 Art. 37 Abs. 3 VeterinärV).

3.

3.1Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der
 Beschwerdegegner von einem falschen Sachverhalt ausgegangen sei. In der Nacht
 vom 19. Januar 2014 auf den 20. Januar 2014 seien weder Menschen
 noch Tiere verletzt worden. C.______ sei lediglich am Unterarm geschnappt
 worden. Falls er Bissverletzungen erlitten habe, sei nicht bewiesen, dass
 diese vom Deutschen Schäferhund stammten. Der Hund habe sich nie aggressiv
 verhalten und sei stets gut geführt und hinreichend beaufsichtigt worden. In
 der besagten Nacht sei der Hund an der Leine geführt worden und habe
 sicherlich nicht als Mittel zur Einschüchterung gedient. Im Übrigen gründeten
 sowohl der Polizeirapport als auch der Arztbericht auf falschen Aussagen
 insbesondere von C.______, der Geldprobleme habe und in mehrere gerichtliche
 Auseinandersetzungen involviert und deshalb nicht glaubwürdig sei. Die
 Aussagen bezüglich Anzahl der Bisse und ab wann der Hund in [] gewesen sei,
 seien widersprüchlich. Indem der Beschwerdegegner von Beissvorfällen
 ausgegangen sei, habe er die Unschuldsvermutung verletzt. Zudem sei es nicht
 nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdegegner erst zehn Monate nach dem
 Vorfall eine Massnahme angeordnet habe, wenn der Hund tatsächlich gefährlich
 sei. Die Massnahme sei ferner unverhältnismässig, da der Maulkorb den Hund am
 Hecheln hindere. Schliesslich habe der Beschwerdegegner sein rechtliches
 Gehör verletzt, indem er die angefochtene Verfügung erlassen habe, ohne ihm
 Gelegenheit zur Akteneinsicht und zur erneuten Stellungnahme zu geben.

3.2Der Beschwerdegegner führt dagegen aus, dass der
 Deutsche Schäferhund gemäss dem Arztbericht, bei welchem es sich um das
 übliche Meldeformular handle, und dem Polizeirapport C.______ mehrfach
 gebissen habe. Weil der Hund bereits ein Aggressionsverhalten gezeigt habe,
 das dann auch zu Verletzungen am Arm und am Hals von C.______ geführt habe,
 sei eine Begutachtung durch einen Tierpsychologen unnötig. Es sei von einer
 Verweigerung der Bewilligung abgesehen worden, da es sich um den ersten
 Vorfall handle. Eine Maulkorbpflicht sei aber angebracht und
 verhältnismässig. Ein richtig angepasster Maulkorb schränke den Hund auch
 nicht in seiner Bewegungsfreiheit ein und hindere ihn nicht am Hecheln.

4.

Zunächst ist zu prüfen, ob
 der Beschwerdegegner den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör
 im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
 Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) und Art. 63 Abs. 1
 VRG verletzte.

Mit Schreiben vom
 10. September 2014 (recte: 10. Oktober 2014) hatte der Beschwerdegegner
 dem Beschwerdeführer die Möglichkeit eingeräumt, zu der vorgesehenen Maulkorbpflicht
 für den Deutschen Schäferhund Stellung zu nehmen. In der Folge nahm der
 Beschwerdeführer am 14. Oktober 2014 Stellung. Die Stellungnahme des
 Beschwerdeführers vom 14. Oktober 2014 erweist sich dabei als
 widersprüchlich. Einerseits wollte er sich weitere Ausführungen zu einem
 späteren Zeitpunkt vorbehalten, anderseits ersuchte er um die Zustellung
 einer anfechtbaren Verfügung für den Fall, dass der Beschwerdegegner an der
 vorgesehenen Massnahme festhalte. Indem der Beschwerdegegner die angefochtene
 Verfügung erliess, ging er so vor, wie es der Beschwerdeführer beantragt hatte.
 Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist dabei nicht ersichtlich.

5.

5.1Gemäss Art 37 Abs. 1 VRG stellt das
 Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Grundsätzlich gilt das
 Regelbeweismass der vollen Überzeugung. Demnach gilt ein Beweis dann als
 erbracht, wenn die Entscheidinstanz nach objektiven Gesichtspunkten von der
 Richtigkeit eines Sachverhaltselements überzeugt ist. Absolute Gewissheit
 kann dabei nicht verlangt werden. Es genügt, wenn die Entscheidbehörde am
 Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder
 allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen bzw. wenn die
 Überzeugung von der Lebensvernunft getragen und auf sachliche Gründe abgestützt
 ist (Kaspar Plüss, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz
 des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, § 7 N. 26).

5.2In seinem Schreiben an den kantonstierärztlichen
 Dienst vom 30. Mai 2014 gab der Beschwerdeführer an, dass er mit
 C.______ in ein heftiges Gespräch geraten sei. Er sei schliesslich am Boden
 gelegen und C.______ auf ihm. Sein Hund sei ihm zu Hilfe geeilt und habe
 gemäss seinen Wahrnehmungen C.______ einmal am Unterarm geschnappt. Dabei
 habe er nicht wahrgenommen, dass Menschen oder Tiere erheblich verletzt
 worden seien. Auch in seiner Beschwerde vom 11. Dezember 2014 räumte der
 Beschwerdeführer ein, dass sein Hund auf C.______ zuging und ihn am Unterarm
 schnappte. Hingegen gab er neu an, dass gemäss seinen Wahrnehmungen Menschen
 oder Tiere nicht nur nicht erheblich, sondern gar nicht verletzt worden seien.

5.3Gemäss dem E-Mail des Kantonspolizisten D.______ vom
 21. Januar 2014 begab sich C.______ am 21. Januar 2014 zum Arzt.
 Dieser führte im Formular zur Meldung von Hundebissverletzungen beim Menschen
 aus, dass C.______ mehrere Bisse, Prellungen und Kratzer im Kopf/Hals-Bereich
 und in den oberen Gliedmassen erlitten habe.

5.4Es ist unbestritten, dass es zwischen dem
 Beschwerdeführer und C.______ in der Nacht vom 19. auf den 20. Januar
 2014 zu einem heftigen Streit kam. Der Beschwerdeführer räumt sodann ein,
 dass sich sein Hund für ihn wehren wollte. Entgegen seiner Auffassung kann
 aber nicht davon ausgegangen werden, dass der Hund C.______ nur einmal am
 Unterarm geschnappt hat. Ausschlaggebend ist, dass sich C.______ am Tag nach
 dem Vorfall zum Arzt begab und dieser mehrere Bisse sowie Prellungen und
 Kratzer bestätigte. Damit bestehen keine Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer,
 welcher ursprünglich keine erheblichen und dann gar keine Verletzungen mehr
 gesehen haben will, den Vorfall verharmlost. Auszugehen ist davon, dass sein
 Hund C.______ angegriffen und gebissen hat, was von einem übermässigen
 Aggressionsverhalten zeugt. Daran ändert auch der Hinweis des Beschwerdeführers
 auf allfällige durch C.______ begangene Straftaten nichts. Damit konnte dem Beschwerdeführer
 die Bewilligung zum Halten eines Hundes mit erhöhtem Gefährdungspotential
 nicht vorbehaltlos erteilt werden. Der kantonstierärztliche Dienst war
 vielmehr dazu befugt und verpflichtet, gemäss Art. 41 EG TschG und TSG
 und Art. 37 Abs. 3 VeterinärV eine Übergangsbewilligung mit den
 erforderlichen Auflagen zum Schutz der Allgemeinheit zu erteilen.

6.

6.1Bei der Wahl der erforderlichen Auflagen steht dem
 kantonstierärztlichen Dienst ein Ermessen zu, in welches das Gericht nicht
 ohne Not eingreift. Seine Grenze findet die Ermessensausübung im
 Verhältnismässigkeitsprinzip, welches verlangt, dass behördliche Massnahmen
 im öffentlichen oder privaten Interesse geeignet und erforderlich sind und
 sich für die Betroffenen in Anbetracht der Schwere der
 Grundrechtseinschränkung zumutbar und verhältnismässig erweisen. Erforderlich
 ist eine vernünftige Zweck-Mittel-Relation. Eine Massnahme ist
 unverhältnismässig, wenn das Ziel mit einem weniger schweren
 Grundrechtseingriff erreicht werden kann (BGE 137 I 31 E. 7.5.2).

6.2Weder Art. 41 EG TschG und TSG noch Art. 37
 Abs. 3 VeterinärV führen die möglichen Auflagen auf. Hierzu kann jedoch auf
 Art. 32 EG TschG und TSG, welcher die Massnahmen bei
 verhaltensauffälligen Hunden regelt, zurückgegriffen werden. Gemäss
 Art. 32 Abs. 1 EG TSchG und TSG fallen dabei in Betracht: Verpflichtung
 der Hundehalter zum Besuch weiterer Kurse (lit. a); generelle Leinenpflicht
 und/oder Maulkorbpflicht (lit. b); einstweilige Verbringung des Hundes
 in einem Tierheim oder eine andere geeignete Haltung (lit. c);
 entschädigungslose Kastration des Rüden bzw. Sterilisation der Hündin
 (lit. d); entschädigungslose Enteignung des Tiers (lit. e) oder
 entschädigungslose Tötung des Tiers (lit. f).

6.3Mit der verfügten Maulkorbpflicht sollen weitere
 Beissvorfälle verhindert werden. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit und
 damit einem öffentlichen Interesse und ist zur Verfolgung dieses Ziels
 geeignet. Sie erweist sich aber auch als erforderlich. Als mildere Massnahme
 käme lediglich die Verpflichtung des Beschwerdeführers zum Besuch weiterer
 Kurse in Betracht. Damit könnte der Gefahr weiterer Übergriffe des Hundes
 aber zumindest bis zum Abschluss der Kurse nicht ausreichend begegnet werden.
 Aus demselben Grund fällt auch eine Befristung der Massnahme nicht in Betracht.
 Folglich erweist sich die Massnahme als erforderlich. Sie ist schliesslich
 auch zumutbar, da die Maulkorbpflicht im Vergleich zum Schutz der
 Allgemeinheit als relativ geringer Eingriff zu gelten hat. Dies zumal es der
 Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer offen gelassen hat, mit seinem Hund
 eine Prüfung über Gehorsam und Führigkeit (Art. 24 Abs. 1 i.V.m.
 Art. 21 Abs. 1 und Art. A1-1 Ziff. 7 VeterinärV) zu
 absolvieren und nach bestandener Prüfung ein Gesuch um Aufhebung der
 Maulkorbpflicht zu stellen.

Insgesamt hat der
 Beschwerdegegner mit der Maulkorbpflicht eine milde Massnahme gewählt, wobei
 er dem Umstand, dass es sich beim Übergriff auf C.______ um den ersten
 aktenkundigen Vorfall handelt, angemessen Rechnung getragen hat. Die Verfügung
 erweist sich daher als rechtmässig.

Demgemäss ist die
 Beschwerde abzuweisen.

III.

Die Gerichtsgebühr von
 pauschal Fr. 1'000.- ist ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
 (Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG) und mit dem von ihm geleisteten
 Kostenvorschuss zu verrechnen. Eine Parteientschädigung steht ihm nicht zu
 (Art. 138 Abs. 3 VRG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Dem
 Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-
 auferlegt, die mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
 verrechnet wird.

3.

Eine
 Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]