gl_gerichte · GL-1293 · 2018-09-07 · de
OG.2018.00022


Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss
 vom 7. September 2018

Verfahren
 OG.2018.00022

A.______

Beschwerdeführerin

vertreten
 durch B._____

gegen

Staats- und Jugendanwaltschaft des
 Kantons Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Nichtanhandnahme
 eines Strafverfahrens

Anträge derBeschwerdeführerin(gemäss
 Eingabe vom 1. Mai 2018 [act. 2 S. 2], sinngemäss):

1.

Es
 sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarusvom 19. April 2018 im Verfahren SA.2017.00286aufzuheben.

2.

Die
 Sache sei zur Durchführung einer Strafuntersuchung gegen unbekannte
 Täterschaft an die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus zurückzuweisen.

3.

Unter
 Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.

Antrag
 derBeschwerdegegnerin(gemäss Eingabe vom 31. Mai 2018, [act. 8], sinngemäss):

Es sei die Beschwerde
 abzuweisen.

____________________

Das
 Gerichtzieht in Betracht:

I.(Prozessgeschichte)

1.

Am 21. Juni 2017 erstattete
 A.______ (Beschwerdeführerin) bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus
 Strafanzeige gegen Unbekannt wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von
 Art. 123 StGB (Untersuchungsakten [nachfolgend: U-act.]
 act. 3.1.01).

2.

Die Staatsanwaltschaft des
 Kantons Glarus (Staatsanwaltschaft) entschied mit Verfügung vom 19. April
 2018, dass in Bezug auf die genannte Strafanzeige keine Strafuntersuchung an
 die Hand genommen wird (U-act. 0.1.01).

3.

Gegen diese
 Nichtanhandnahmeverfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. Mai
 2018 (act. 2) innert Frist (U-act. 0.1.02 i.V.m. act. 2) beim
 Obergericht Beschwerde mit den eingangs sinngemäss aufgeführten Anträgen. Am
 31. Mai 2018 teilte die Staatsanwaltschaft dem Obergericht mit, dass sie auf
 eine Beschwerdeantwort verzichte, äusserte in ihrer Eingabe indes eine
 Nebenbemerkung betreffend einer weiteren Strafanzeige (act. 8). Zu
 dieser Eingabe reichte die Tochter der Beschwerdeführerin dem Obergericht
 unaufgefordert eine vom 19. Juni 2018 datierende Stellungnahme ein
 (act. 10). Die Staatsanwaltschaft erhielt diese zur Kenntnisnahme
 zugestellt (act. 11).

II.(Rechtsmittelvoraussetzungen)

1.

Zur Beschwerde legitimiert ist
 jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder
 Änderung eines Entscheides hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei ist unter
 anderem die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als
 Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt,
 sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 118
 Abs. 1 StPO), wobei der Strafantrag dieser Erklärung gleichgestellt ist
 (Art. 118 Abs. 2 StPO). Als geschädigte Person gilt die Person, die
 durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115
 Abs. 1 StPO). Für die Zulassung einer Person als Privatkläger ist somit
 entscheidend, ob diese durch die der beschuldigten Person vorgeworfene(n)
 Handlung(en) unmittelbar in ihren Rechten verletzt worden ist, unterstellt,
 der von ihr erhobene Vorwurf treffe zu. Nach der Rechtsprechung geht die
 Umschreibung der unmittelbaren Verletzung in eigenen Rechten vom Begriff des
 Rechtsguts aus. Unmittelbar verletzt und damit Geschädigter im Sinne von Art.
 115 StPO ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder
 zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (BGE 143 IV 77, E. 2.1 f.).

2.

Die Beschwerdeführerin wirft
 einer unbekannten Täterschaft sinngemäss vor, sie habe verschiedene im
 Zeitraum vom 15. Januar 2017 bis 29. April 2017 an Rücken, Oberarm, Knie
 und Oberschenkel erlittene Verletzungen zu verantworten (U-act. 3.1.01,
 v.a. Rz. 6; vgl. sogleich, E. III.1.). Demnach liegt in Bezug auf
 den Tatbestand der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB
 bzw. der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB zweifelsohne eine
 unmittelbare Betroffenheit in den Rechten der Beschwerdeführerin vor. Ihre
 als "Strafanzeige gegen Unbekannt wegen einfacher Körperverletzung von Art. 123
 StGB" bezeichnete Eingabe vom 21. Juni 2017 an die
 Staatsanwaltschaft stellt materiell einen Strafantrag betreffend einfache
 Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB und Tätlichkeit im Sinne von
 Art. 126 StGB dar (vgl. im Detail hinten, E. III.6.2.). Damit liegt
 auch die erforderliche Erklärung zur Konstituierung als Privatklägerin vor
 (Art. 118 Abs. 2 StPO). Sodann ist die Beschwerdeführerin durch die
 Nichtanhandnahme des Verfahrens offensichtlich beschwert. Sie ist somit zur
 Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen
 Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

III.(Beurteilung)

1.

Der Rechtsvertreter der
 Beschwerdeführerin erklärte in seiner "Anzeige gegen Unbekannt" vom
 21. Juni 2017 an die Staatsanwaltschaft, deren Tochter habe im Frühling
 2017 bei der damals im Alters- und Pflegeheim [...] wohnenden
 Beschwerdeführerin verschiedene Verletzungen (Striemen, Rötungen, blaue
 Flecken, Wunden, Stiche) an Rücken, Oberarm links, Knie links und Oberschenkel
 erkannt. Das Heim habe diese Verletzungen nicht protokolliert und es sei
 unklar, wie es zu diesen Schädigungen gekommen sei. Die diese Verletzungen
 dokumentierenden Fotoaufnahmen seien durch das Institut für Rechtsmedizin der
 Universität Zürich zu prüfen, um festzustellen, auf welche Ursachen die
 genannten Verletzungsspuren zurückzuführen sind. Die Beschwerdeführerin
 selbst sei dement und könne hierzu keine Angaben machen (U-act. 3.1.01).

2.

Die Staatsanwaltschaft erwog in
 der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung vom 19. April 2018, auf den
 von der Beschwerdeführerin eingereichten Fotoaufnahmen seien lediglich
 Schürfungen, Kratzer oder leichte Verfärbungen der Haut zu erkennen. Diese
 erfüllten den objektiven Tatbestand von Art. 123 StGB offensichtlich
 nicht. Daher sei das Verfahren gestützt auf Art. 310 Abs. 1
 lit. a StPO nicht an die Hand zu nehmen (U-act. 0.1.01 =
 act. 1).

3.

Die Beschwerdeführerin
 beanstandet in ihrer Beschwerdeschrift vom 1. Mai 2018 im Wesentlichen,
 die staatsanwaltliche Begründung der Nichtanhandnahme verletze die
 Art. 6, 7 und 310 StPO. Selbst wenn die Voraussetzungen einer einfachen
 Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB nicht gegeben
 sein sollten, wäre gestützt auf die eingereichten Fotoaufnahmen zumindest das
 Delikt der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB in Betracht zu ziehen
 gewesen. Dabei sei aufgrund der verschiedenen, über eine Zeitperiode von
 zirka einem Monat dokumentierten Verletzungen von einer wiederholten
 Tatbegehung an ihr als unter der Obhut des Alters- und Pflegeheims [...]
 stehender Person auszugehen. Damit wären diese Tätlichkeiten gar von Amtes
 wegen zu verfolgen gewesen (Art. 126 Abs. 2 lit. a StGB).
 Selbst wenn man dies verneinen würde, liege jedenfalls mit der Strafanzeige
 vom 21. Juni 2017 auch der in Bezug auf Art. 126 Abs. 1 StGB
 erforderliche Strafantrag vor. Aufgrund der Fotoaufnahmen bestehe ein
 genügender Anfangsverdacht zumindest für eine Tätlichkeit. Folglich seien die
 Voraussetzungen für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung nicht erfüllt
 (act. 2).

4.

Die Staatsanwaltschaft
 verzichtete mit Schreiben vom 31. Mai 2018 auf eine Stellungnahme zur
 Beschwerde im Einzelnen. "Im Sinne einer Nebenbemerkung" brachte
 sie vor, anfangs Mai 2018 sei bei ihr eine weitere, ähnliche Strafanzeige
 gegen Unbekannt wegen Nötigung, Körperverletzung und möglichen weiteren
 Delikten zum Nachteil der Beschwerdeführerin eingegangen. Aus den Beilagen zu
 dieser Strafanzeige (insbesondere Pflegeberichte) sei klar erkennbar, dass
 die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Gesundheitszustandes zu aggressivem
 Verhalten neige und des Öftern um sich schlage. Selbst wenn ein
 Rechtsmediziner die bei den Akten liegenden Fotoaufnahmen begutachten würde,
 sei aussichtslos, dass dieser feststellen könnte, ob die Schürfungen, Kratzer
 oder leichten Verletzungen der Haut durch Dritteinwirkung oder aufgrund des
 Um-Sich-Schlagens der Beschwerdeführerin entstanden seien (act. 8).

5.

5.1.Die
 Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO die Nichtanhandnahme,
 sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die
 fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht
 erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den
 in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist
 (lit. c).

5.2.Die Frage, ob ein
 Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt
 sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio
 pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319
 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Eine Nichtanhandnahme
 durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO darf
 nach der Rechtsprechung nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen
 ergehen. Die fraglichen Tatbestände können z.B. als eindeutig nicht erfüllt
 erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen oder
 der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangsverdacht sich vollständig
 entkräftet hat. Dies ist beispielsweise der Fall bei einer unglaubhaften
 Strafanzeige, wenn sich keine deliktsrelevanten Anhaltspunkte feststellen
 liessen oder wenn das Opfer seine belastende Aussage im Laufe des
 Ermittlungsverfahrens glaubhaft widerrief. Die Staatsanwaltschaft eröffnet
 hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der
 Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein
 hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung
 einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine
 strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte
 oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible
 Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung
 einer Straftat ergibt. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtanhandnahme
 nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet
 werden (vgl. statt vieler z.B. BGer 6B_1104/2017 vom 13. April 2018,
 E. 2.3.1. und BGer 6B_560/2014 vom 3. November 2014,
 E. 2.4.1., je m.w.H.). Der Staatsanwaltschaft steht ein gewisser
 Spielraum zu bei der Beurteilung, ob ein sachverhaltsmässig und rechtlich
 klarer Fall vorliegt, der nicht an die Hand zu nehmen ist (BGer 6B_897/2015
 vom 7. März 2016, E. 2.4. m.w.H.).

6.

6.1.

6.1.1.Der einfachen
 Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
 macht sich schuldig, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an
 Körper oder Gesundheit schädigt. Dieser Straftatbestand erfasst diejenigen
 Schädigungen am menschlichen Körper, die einerseits nicht als schwer im Sinne
 von Art. 122 StGB zu qualifizieren sind, andererseits aber die
 Voraussetzungen des Art. 126 StGB (Tätlichkeit) nicht erfüllen (Donatsch,
 OFK-StGB, Art. 123 N 1). Die körperliche Integrität ist dann im
 Sinne einer Körperverletzung beeinträchtigt, wenn innere oder äussere
 Verletzungen zugefügt werden, die mindestens eine gewisse Behandlung und
 Heilungszeit erfordern. Demgegenüber handelt es sich um blosse Tätlichkeiten,
 wenn Schürfungen, Kratzwunden oder bloss blaue Flecken offensichtlich so
 harmlos sind, dass sie in kürzester Zeit vorübergehen oder ausheilen
 (Roth/Berkemeier, BSK-StGB II, Art. 123 N 4).

6.1.2.Bei den
 Tatbeständen der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB sowie der
 einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB handelt es sich in
 ihren Grundformen um Antragsdelikte. Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar,
 kann jede Person, die durch sie verletzt worden ist bzw. behauptet, durch sie
 verletzt worden zu sein, bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder der
 Übertretungsstrafbehörde schriftlich oder mündlich zu Protokoll die
 Bestrafung des Täters beantragen (Art. 30 Abs. 1 StGB; Art. 110 Abs. 1 und 2
 StPO; Art. 304 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist die Willenserklärung des
 Verletzten, dass der Täter strafrechtlich zu verfolgen sei (BGE 122 IV 207
 E. 3a). Ein Strafantrag muss nicht als solcher benannt sein und auch
 eine falsche Bezeichnung schadet nicht (Riedo, BSK-StGB I, Art. 30 N 53).
 Erforderlich ist lediglich eine Umschreibung des zu verfolgenden
 Sachverhalts, nicht aber dessen rechtliche Qualifizierung (Urteil des
 Bundesgerichts 6B_65/2015 vom 25. März 2015 E. 2.4; Riedo, Der Strafantrag,
 Diss. Freiburg, Basel/Genf/München 2004, S. 400). Letztere obliegt den
 Strafbehörden. Nennt der Antragsteller dennoch einen Straftatbestand, der
 seines Erachtens erfüllt worden ist, so ist die Behörde an diese rechtliche
 Qualifikation nicht gebunden (BGE 131 IV 98 E. 3.1). Eine falsche rechtliche
 Qualifikation macht den Strafantrag somit nicht ungültig (Riedo, BSK-StGB I,
 Art. 30 N 54). Der auf die Strafverfolgung gerichtete Wille ergibt sich
 zumeist schon aus der blossen Strafanzeige. Wer sich an eine Behörde wendet
 und diese über eine begangene Straftat in Kenntnis setzt, wird üblicherweise
 auch wollen, dass die angezeigte Person strafrechtlich belangt wird (BGer
 6B_972/2009 vom 16. Februar 2010 E. 3.5.1; Riedo, a.a.O., S. 399; OG ZH
 SB150172 vom 31. August 2015, E. 5.2.1.3.).

6.1.3.Von Amtes wegen
 verfolgt werden die Delikte der Tätlichkeit und der einfachen Köperverletzung
 unter anderem, wenn ein Täter die Tat an einer Person begeht, die unter
 seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat (Art. 123 Ziff. 2
 und Art. 126 Abs. 2 lit. a StGB).

6.2.Ob vorliegend
 aufgrund des Umstands, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit der behaupteten
 Delikte im Alters- und Pflegeheim [...] lebte, eine derartige Konstellation
 der Strafverfolgung von Amtes wegen gegeben ist, kann offen bleiben. Denn
 seitens der Beschwerdeführerin liegt in Bezug auf beide Tatbestände (einfache
 Körperverletzung und Tätlichkeiten) ein gültiger und rechtzeitig gestellter
 Strafantrag nach Art. 30 StGB vor. Mit ihrer Strafanzeige vom
 21. Juni 2017 brachte sie nämlich gegenüber der Staatsanwaltschaft
 innert der Antragsfrist von Art. 31 StGB (vgl. U-act. 3.1.01, v.a.
 Rz. 3 und 6 sowie BGE 142 IV 129 E. 4.3) ihren klaren Willen zum
 Ausdruck, dass sie die strafrechtliche Verfolgung einer unbekannten Täterschaft
 für die ihr gemäss ihrer Darstellung zugefügten Verletzungen verlangt
 respektive eine Bestrafung derselben wegen einfacher Körperverletzung  bzw.
 a maiore minus eventualiter wegen Tätlichkeiten  will. Von einem gültigen
 Strafantrag bezüglich Körperverletzung (und somit a maiore minus eventualiter
 bezüglich Tätlichkeiten) scheint im Übrigen auch die Staatsanwaltschaft
 auszugehen, da sie ihre Nichtanhandnahmeverfügung nicht mit dem Fehlen eines
 Strafantrags begründete (vgl. act. 1). Nach dem Gesagten beschränkte sich
 die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung zu
 Unrecht darauf, den Tatbestand der einfachen Körperverletzung (Art. 123
 StGB) zu prüfen. Der angezeigte Sachverhalt ist vielmehr auch unter dem
 Tatbestand der Tätlichkeiten gemäss Art. 126 StGB zu beurteilen.

6.3.

6.3.1.Die
 Beschwerdeführerin dokumentierte ihre Strafanzeige mit mehreren
 Fotoaufnahmen. Diese zeigen Striemen, gerötete sowie blaue Hautstellen und
 kleinere Wunden (U-act. 3.1.01, 3.1.11). Gemäss ihrer Darstellung 
 welche die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung
 insoweit nicht als unzutreffend bezeichnet (act. 1)  sind diese
 Verletzungen durch das Alters- und Pflegeheim [...] nicht protokolliert bzw.
 anderweitig dokumentiert worden (U-act. 3.1.01 Rz. 6).

6.3.2.Allein aufgrund
 dieser Vorbringen liegen indes entgegen ihrer Auffassung (act. 2
 Rz. 10) keine erheblichen und konkreten Hinweise dafür vor, dass eine
 andere Person physisch auf sie in einer Weise einwirkte, die zumindest die Intensität
 von Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB erreicht. Die
 Beschwerdeführerin befand sich zum Zeitpunkt der behaupteten deliktischen
 Handlungen im 81. Lebensjahr (act. 2 S. 1 i.V.m.
 U-act. 3.1.01 Rz. 6) und war pflegebedürftig (act. 2 Rz. 8).
 Es ist notorisch, dass bei Personen in diesem Alter die Haut besonders
 sensibel ist sowie bereits im alltäglichen Pflegeumgang (z.B. bei der
 Mobilisation)  auch grossflächige  Striemen, gerötete und blaue Hautstellen
 sowie kleinere Wunden verbreitet auftreten, zumal wenn sie  wie dies gemäss
 Pflegebericht bei der Beschwerdeführerin im hier relevanten Zeitraum der Fall
 war (vgl. U-act. 3.1.13 f., u.a. Pflegebericht-Einträge vom
 18.03.2017 18:41 Uhr, 22.03.17 08:37 Uhr, 23.03.17 08:30 Uhr,
 28.03.2017 09:30 und 20:17 Uhr, 30.03.17 18:30 und 18:35 Uhr,
 19.04.2017 18:57 Uhr, 23.04.2017 18:00 Uhr, 24.04.2017 18:31 Uhr)  zu
 verbaler und körperlicher Aggressivität neigen.

6.3.3.Nach dem Gesagten
 ergibt sich aus der Strafanzeige und deren Beilagen wie auch aus den weiteren
 Akten kein hinreichender Tatverdacht zumindest bezüglich Tätlichkeiten
 (Art, 126 StGB) bzw. allenfalls bezüglich einfacher Körperverletzung
 (Art. 123 StGB), sondern es bestehen seitens der Beschwerdeführerin
 diesbezüglich blosse Vermutungen. Zu beachten ist sodann, dass die
 Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben an Demenz leidet und daher zu den
 von ihr erhobenen Vorwürfen auch nicht befragt werden kann (act. 3.1.01
 Rz. 9). Ferner behauptet weder die Beschwerdeführerin noch ist sonst ersichtlich,
 dass in Bezug auf die beanzeigten Vorfälle Zeugen existieren.

6.3.4.Aus alldem folgt,
 dass die Staatsanwaltschaft im Ergebnis zu Recht von der Eröffnung einer
 Strafuntersuchung absah. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

IV.(Kosten- und Entschädigungsfolgen; Rechtsmittel)

Da die Beschwerdeführerin
 unterliegt, sind ihr die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen (Art.
 428 Abs. 1 StPO). Entschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind
 ausgangsgemäss keine zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m.
 Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO e contrario). Die Beschwerdeführerin ist zur
 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht nur berechtigt, wenn sich der
 vorliegende Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
 was in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen ist (vgl. z.B. BGer
 6B_897/2015 vom 7. März 2016, E. 1.).

____________________

Das Gerichtbeschliesst:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die
 Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 500.

festgesetzt.

3.

Die
 Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.

Für
 das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.

5.

Schriftliche
 Mitteilung an die Parteien

[...]