gl_gerichte · GL-1634 · 2022-11-24 · de
VG.2022.00051


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom24. November 2022

I. Kammer

Besetzung:
 Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Ernst Luchsinger,
 Verwaltungsrichterin Katia Weibel und Gerichtsschreiberin i.V. MLaw Tina
 Schneider

in Sachen

VG.2022.00051

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchlic.
 iur.WernerMarti, Rechtsanwalt,

gegen

Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Entzug des Führerausweises

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

Gemäss Rapport der Polizei
 B.______ vom 25. Januar 2021 verunfallte A.______ am [] um [] mit
 einem Lieferwagen in [] kurz nach der Einfahrt auf die Autobahn [] in
 Fahrtrichtung [].

2.

Mit Strafbefehl vom
 8. Juli 2021 sprach die Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons
 Glarus A.______ der Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des
 Fahrzeugs infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die
 Strassenverhältnisse schuldig (Disp.-Ziff. 1). Sie verurteilte ihn zu
 einer Busse in der Höhe von Fr. 400.- und auferlegte ihm die Gebühren
 von Fr. 500.- (Disp.-Ziff. 2 ff.). Der Strafbefehl erwuchs in
 Rechtskraft, nachdem A.______ seine Einsprache zurückgezogen hatte.

3.

Am 28. April 2022
 zeigte die Abteilung Administrativmassnahmen der Staats- und
 Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus A.______ die Durchführung einer
 administrativen Untersuchung an. Trotz der von ihm eingereichten
 Stellungnahme vom 8. Mai 2021, verfügte die Abteilung
 Administrativmassnahmen am 28. Juni 2022 gestützt auf Art. 16b
 Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember
 1958 (SVG) den Entzug des Führerausweises für einen Monat.

4.

Dagegen erhob A.______ am
 29. August 2022 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Die Verfügung vom
 28. Juni 2022 sei aufzuheben und es sei stattdessen eine Verwarnung
 gegen ihn auszusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der
 Abteilung Administrativmassnahmen. Die Abteilung Administrativmassnahmen
 schloss am 5. September 2022 auf Abweisung der Beschwerde; unter
 Kostenfolge zu Lasten von A.______.

II.

1.

1.1Verfügungen über Administrativmassnahmen im
 Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des
 Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai
 1985 (EG SVG) unmittelbar der Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Es ist daher
 zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
 Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2Gemäss Art. 107 Abs. 2 lit. g des
 Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4.Mai 1986 (VRG)
 i.V.m.Art. 5
 Abs. 3 EG SVG überprüft das Verwaltungsgericht
 Administrativmassnahmen im Strassenverkehr vollumfänglich, d.h. auch auf
 Angemessenheit hin. Dennoch kommt der Beschwerdegegnerin bei der Anordnung
 von Administrativmassnahmen ein gewisses Ermessen zu, in welches das
 Verwaltungsgericht nicht ohne Not eingreift.

2.

2.1Nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften,
 bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (OBG)
 ausgeschlossen ist, wird gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG der Lernfahr- oder
 Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen.

2.2

2.2.1Das Gesetz unterscheidet zwischen leichter,
 mittelschwerer und schwerer Widerhandlung (Art. 16a-16c SVG). Gemäss
 Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte
 Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe
 Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft, sofern ihn dabei nur ein leichtes
 Verschulden trifft. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung müssen eine
 geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (statt
 vieler: BGer-Urteil 1C_656/2015 vom 8. April 2016 E. 2.2).

2.2.2Bei einer mittelschweren Widerhandlung wird durch
 die Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer
 hervorgerufen oder in Kauf genommen (Art. 16b Abs. 1 lit.a
 SVG). Sie stellt einenAuffangtatbestand dar
 und liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten
 Widerhandlung nach Art. 16a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente
 einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c SVG gegeben sind
 (vgl. BGer-Urteil 1C_364/2019 vom 4. Februar 2020 E. 2.3). Ist
 die Gefährdung gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die
 Gefährdung hoch und das Verschulden gering, handelt es sich mithin um eine
 mittelschwere Widerhandlung (VGer-Urteil VG.2016.00018 vom 17. März 2016,
 E. II/2.3, nicht publiziert).

2.3Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder
 Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.
 Die Verwaltungsbehörde hat einerseits zu prüfen, ob besondere Umstände
 vorliegen, die die Verkehrsregelverletzung weniger gravierend erscheinen
 lassen. Andererseits sind die konkreten Umstände des Einzelfalls bei der
 Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigen. Gemäss Art. 16
 Abs. 3 Satz 1 SVG sind dabei namentlich die Gefährdung der
 Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer
 sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, zu
 berücksichtigen, wobei jedoch die Mindestentzugsdauer im Sinne von
 Art. 16 Abs. 3 SVG nicht unterschritten werden darf (BGer-Urteil
 1C_210/2020 vom 30. November 2020 E. 2.2 und 2.4).

2.4Bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund
 der beschuldigten Person wird bei einer leichten Widerhandlung eine
 Verwarnung ausgesprochen (Art. 16a Abs. 3 SVG) und bei einer
 mittelschweren Widerhandlung der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen
 (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG).

3.

3.1Die Verwaltungsbehörde, die über einen
 Führerausweisentzug zu befinden hat, ist grundsätzlich an die Feststellung
 des Sachverhalts durch den Strafrichter gebunden. Eine Abweichung ist nur
 dann zulässig, wenn die Behörde ihrem Entscheid Tatsachen zugrunde legt, die
 dem Strafrichter unbekannt waren, sich die Erhebung zusätzlicher Beweise
 aufdrängt, die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur
 Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter nicht alle sich mit dem
 Sachverhalt stellenden Rechtsfragen abklärte (BGE 124 II 103
 E. 1c/aa, mit Hinweis). In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts 
 namentlich auch des Verschuldens  ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei,
 ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von
 Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die
 beschuldigte Person persönlich einvernommen hat (BGer-Urteil 1C_184/2020 vom
 9. Juli 2020 E. 3.2, mit Hinweisen).

3.2Die Verwaltungsbehörde ist grundsätzlich auch an
 einen Strafentscheid gebunden, der nicht im ordentlichen Verfahren, sondern
 im Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, sofern der Beschwerdeführer wusste
 oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste,
 dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es
 trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen)
 Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen.
 Unter diesen Umständen darf die betroffene Person nicht das
 Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und
 Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet,
 dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie
 allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen
 (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; zum Ganzen: BGer-Urteil
 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.3, je mit Hinweisen).

4.

4.1Der Beschwerdeführer führt aus, um sich
 ordnungskonform in den damals herrschenden geringen Verkehr auf der Autobahn
 eingliedern zu können, habe er auf der Einspurstrecke auf etwa 60 km/h
 beschleunigt. Trotz dieses vorsichtigen Beschleunigungsmanövers sei sein
 Fahrzeug ins Schleudern geraten und zuerst leicht mit der Mittelleitplanke
 und anschliessend mit der rechtsseitigen Leitplanke kollidiert. Das
 Beschleunigen auf der Einspurstrecke sei verkehrsregelkonform erfolgt, was
 auch von der Auskunftsperson bestätigt worden sei. Seine Aussage, wonach er
 mit 60 km/h gefahren sei, sei realistisch und plausibel. So habe die
 Auskunftsperson ausgesagt, sie und ihr Mann seien selbst mit einer
 Geschwindigkeit von 70 km/h gefahren. Sodann sei unbestritten, dass er
 nur eine geringe Gefahr verursacht habe. So habe diese nicht an ihm oder bei
 anderen Verkehrsteilnehmern gelegen, sondern an den schwierigen Witterungs-
 und Strassenverhältnissen. Auch habe der Anzeigeerstatter als nachfolgendes
 Fahrzeug keine Gefährdung geltend gemacht. Selbst bei halb so schnellem Tempo
 wie der angegebenen Höchstgeschwindigkeit bestünde unter diesen Umständen
 eine gewisse Gefahrensituation. Diese sei jedoch nicht gleichbedeutend mit
 einer leichten Gefährdung. Ferner sei ihm unbestrittenermassen nur ein
 leichtes Verschulden vorzuwerfen. So sei die Verkehrsregelverletzung,
 namentlich die Nichtbeherrschung des Fahrzeugs, als Folge eines
 Zusammenspiels unglücklicher Umstände zu beurteilen. Er habe die
 Geschwindigkeit gleich eingeschätzt wie der Anzeigeerstatter und
 dementsprechend angepasst. Aufgrund der leichten Rechtskurve und der mit
 Schneematsch bedeckten Strasse habe er die Geschwindigkeit falsch
 eingeschätzt, woraufhin er kurzfristig die Herrschaft über sein Fahrzeug
 verloren habe und infolgedessen mit der Leitplanke kollidiert sei. Im
 Ergebnis sei ihm lediglich eine leichte Widerhandlung gegen die
 Strassenverkehrsvorschriften vorzuwerfen.

4.2Die Beschwerdegegnerin bringt vor, es sei nicht
 ersichtlich inwiefern der Beschwerdeführer die Sachverhaltsdarstellung in der
 angefochtenen Verfügung rüge. Folglich könne auf diese abgestellt werden.
 Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers könne die durch sein
 Verhalten geschaffene Gefahr sodann nicht mehr nur als geringfügige
 Gefährdung für sich und die übrigen Verkehrsteilnehmer qualifiziert werden.
 So habe das Bundesgericht bei einem vergleichbaren Unfall auf der Autobahn
 bei winterlichen Strassenverhältnissen eine bloss leichte Widerhandlung
 ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund sei selbst bei der Annahme eines
 leichten Verschuldens von keiner leichten Widerhandlung auszugehen.

5.

Zunächst istdarauf
 hinzuweisen, dass die Reihenfolge der durch die Kollision betroffenen
 Leitplanken vorliegend nicht ins Gewicht fällt, da dieser Aspekt nichts an
 der Beurteilung der Schwere der Widerhandlung ändert. Im Sinne der
 Strafrechtsbindung in Administrativmassnahmeverfahren kann daher ohne
 Weiteres auf den Sachverhalt gemäss Strafbefehl vom 8. Juli 2021 mit
 sachverhaltlicher Ergänzung vom 30. Dezember 2021 abgestellt werden.
 Demgemäss geriet der Beschwerdeführer am Abend des [] mit einem Lieferwagen
 in [] auf der Autobahn [] in Richtung [] bei Schneefall und
 schneebedeckter Fahrbahn mit etwa 60 km/h ins Schleudern. In der Folge
 kollidierte er mit der rechtsseitigen Leitplanke, rutschte über die Fahrbahn,
 drehte sich zweimal um die eigene Achse und kollidierte dann mit der
 Mittelleitplanke, wo er zum Stillstand kam. Aufgrund dieses Vorfalls sprach
 ihn die Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus am 8. Juli
 2021 der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig.

6.

Strittig und zu prüfen ist
 vorliegend, ob der Beschwerdeführer aufgrund des Vorfalls vom [] eine
 leichte (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) oder eine
 mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) gegen
 die Strassenverkehrsvorschriften begangen hat.

6.1Eine Gefahr für
 die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16a-c SVG ist bei einer
 konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Eine
 erhöhte abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten
 Gefährdung oder Verletzung naheliegt. Ob eine solche Gefährdung vorliegt, ist
 anhand der jeweiligen Verhältnisse im Einzelfall zu beurteilen (BGer-Urteil
 vom 1C_491/2021 vom 17. Februar 2021, mit Hinweisen).

6.2Mit dem Beschwerdeführer ist darin
 einig zu gehen, dass er durch sein Verhalten keine konkrete Gefahr für andere
 Verkehrsteilnehmer geschaffen hat, was von der Beschwerdegegnerin nicht in
 Abrede gestellt wird. Indessen schuf er durch sein Verhalten eine Gefährdung,
 bei der eine Kollision mit anderen Verkehrsteilnehmern nahelag. Dabei fallen
 insbesondere die ungünstigen Witterungsverhältnisse, die schneebedeckte
 Fahrbahn sowie die damit verbundene Erschwernis für ein Bremsmanöver und die
 Schwere des Lieferwagens des Beschwerdeführers ins Gewicht. Zwar erweist sich
 die von ihm angegebene Geschwindigkeit von 60 km/h zumindest nicht als
 krass übersetzt. Es erscheint jedoch notorisch, dass die Schleudergefahr und
 somit Unfallgefahr auf verschneiten Strassen erheblich ist und sich bei
 zunehmender Geschwindigkeit und insbesondere bei Richtungswechseln drastisch
 erhöht (vgl. BGE 126 II 192 E. 2.b). Vor diesem
 Hintergrund und mit Blick auf die damals herrschenden Strassenverhältnisse
 sowie die leichte Biegung im streitbetroffenen Autobahnabschnitt scheint es
 überwiegend wahrscheinlich, dass die Geschwindigkeit zu hoch angesetzt war.
 So kam das Bundesgericht in einem ähnlich gelagerten Fall denn auch zum
 Schluss, dass ein Fahrzeuglenker eine nicht mehr als gering zu beurteilende
 Gefahr geschaffen hat, indem er mit 40 bis 50 km/h auf einer mit Schneematsch
 bedeckten Strasse ausserorts in einer Linkskurve ins Schleudern geriet und in
 der Folge die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor (vgl. dazu BGer-Urteil
 1C_592/2018 vom 27. Juni 2019). Zu einem ähnlichen Ergebnis mit einem
 vergleichbaren Sachverhalt kam es in einem Fall, bei welchem ein
 Fahrzeuglenker abends bei durch Schneeregen eingeschränkter Sicht und wegen
 einer mit Schneematsch bedeckten Autobahn die Herrschaft über sein Fahrzeug
 verlor, ins Schleudern geriet, sich um die eigene Achse drehte und wiederholt
 gegen die Mittelleitplanke prallte. Dabei habe der Fahrzeuglenker mit seinem
 Verhalten - unabhängig vom herrschenden Verkehrsaufkommen - eine nicht
 unerhebliche Gefahr für sich und die übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen,
 weshalb auch bei einem leichten Verschulden die Annahme einer bloss leichten
 Widerhandlung ausgeschlossen und das Verhalten als mittelschwer einzustufen
 sei (BGer-Urteil 1C_95/2014 vom 13. Juni 2014 E. 4.2). Mit Blick
 auf das oben Dargelegte und vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer
 sein Fahrzeug immer so zu beherrschen hat, dass er seinen
 Vorschriftspflichten nachkommen kann und jederzeit in der Lage sein muss, auf
 die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken bzw. auf
 jede Gefahr zweckmässig zu reagieren, hat der Beschwerdeführer gesamthaft
 betrachtet eine Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen, die nicht mehr
 als gering im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG beurteilt
 werden kann.

Der
 gegenteiligen Auffassung des Beschwerdeführers kann demgegenüber nicht
 gefolgt werden. So wurde in dem von ihm zitierten Entscheid (BGer-Urteil
 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008) die Widerhandlung gerade nicht als leicht,
 sondern als mittelschwer eingestuft (E. 5.4). Soweit sich der
 Beschwerdeführer darüber hinaus auf den amtlich publizierten Entscheid des
 Bundesgerichts BGE 127 II 302 abstützen will, bestehen
 gegenüber dem vorliegenden Sachverhalt entscheidwesentliche Unterschiede. So
 qualifizierte das Bundesgericht das damalige Verhalten des Beschwerdeführers
 lediglich darum als leicht, weil das ihm zur Last gelegte Verhalten auf einer
 Fehlinterpretation der Situation am Strassenrand basiert hat, womit ihm im
 Ergebnis kein Vorwurf gemacht werden könne. Der hier zu beurteilende
 Sachverhalt ist demgegenüber gänzlich anders gelagert. So ist vorliegend
 nicht davon auszugehen, dass der Unfall auf ein Zusammenspiel mehrerer
 unglücklicher Umstände zurückzuführen ist. Vielmehr gründet er darin, dass
 der Beschwerdeführer aufgrund der leichten Kurve auf dem Autobahnabschnitt,
 der schlechten Witterungsverhältnisse, dem vorgenommenen Manöver sowie der
 hierfür mutmasslich zu hohen Geschwindigkeit die Beherrschung über sein
 Fahrzeug verloren hat. Eine Fehleinschätzung eines ungewöhnlichen Ereignisses
 am Strassenrand oder dergleichen liegt somit nicht vor. Im Übrigen ist darauf
 hinzuweisen, dass mit der Einstufung als mittelschwere Widerhandlung kein
 Widerspruch zum Ausgang des Strafverfahrens geschaffen wird, da eine einfache
 Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG sowohl einer
 leichten als auch einer mittelschweren Widerhandlung entspricht
 (vgl. BGer-Urteil 1C_491/2021 vom 17. Februar 2022 E. 6.3).

6.3Zusammenfassend ist im vorliegenden Fall von einer
 erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen, womit eine leichte Widerhandlung
 im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG ausser Betracht fällt.
 Dementsprechend ging die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer mittelschweren
 Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus und entzog
 den Führerausweis wegen des ungetrübten automobilistischen Leumunds des
 Beschwerdeführers richtigerweise für nur einen Monat (vgl.Art. 16b
 Abs. 2 lit. a SVG).

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

III.

Gemäss Art. 5 Abs. 1 EG
 SVG i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. cdes Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
 vom 4. Mai 1986 (VRG)hat die Partei,
 welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen.
 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von pauschal
 Fr. 800.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem bereits
 geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die
 Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit
 dem von ihm bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
 verrechnet.

3.

Es
 wird keine Parteientschädigung ausgesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]