gl_gerichte · GL-421 · 2015-02-26 · de
VG.2014.00126


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom26. Februar 2015

I. Kammer

in Sachen

VG.2014.00126

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchRechtsanwältin B.______

gegen

1.

Abteilung Migration des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

2.

Departement Sicherheit und Justiz des
 Kantons Glarus

betreffend

Aufenthaltsbewilligung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1A.______ Staatsangehöriger des
 Landes C.______, reiste im Jahr 2003 in die Schweiz ein und erhielt als
 Ehegatte einer Schweizer Bürgerin eine Aufenthaltsbewilligung B. Nachdem
 seine Ehefrau am 17. Mai 2004 verstorben war, heiratete er am
 29. April 2005 die Schweizer Bürgerin D.______. Die Aufenthaltsbewilligung
 wurde stets verlängert, letztmals bis am 13. Februar 2014.

1.2D.______ meldete A.______ am
 3. Juli 2013 bei der Gemeinde E.______ ab. Am 4. September 2013
 wurde die Ehe geschieden, nachdem A.______ den gerichtlichen Anhörungen vom 18. Juni
 2013 und 13. August 2013 unentschuldigt ferngeblieben war.

1.3Nach einem Aufenthalt im Land
 C.______ wollte A.______ am 1. September 2013 über Belgien in die
 Schweiz zurückkehren. Am Flughafen Brüssel wurde ihm die Weiterreise in die
 Schweiz nicht erlaubt. Auf Anfrage hin teilte die SIRENE Schweiz (Nationale
 Kontaktstelle für den Austausch zusätzlicher Informationen) den belgischen Behörden
 mit, dass A.______ über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfüge, weshalb ihm
 die Einreise in den Schengenraum zu verweigern sei.

2.

2.1A.______ ersuchte am
 16. Dezember 2013 die Abteilung Migration um eine Erklärung, weshalb ihm
 die Einreise in die Schweiz verweigert werde. Sodann sei ihm die Einreise in
 die Schweiz zu erlauben. Die Abteilung Migration trat am 10. Februar
 2014 auf das Gesuch nicht ein.

2.2Dagegen erhob A.______ am
 14. März 2014 Beschwerde beim Departement Sicherheit und Justiz (DSJ).
 Er beantragte die Aufhebung der Verfügung der Abteilung Migration vom
 10. Februar 2014. Ihm sei die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und
 seine Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Ferner ersuchte er um
 unentgeltliche Prozessführung und um Übernahme der Übersetzungskosten für die
 Beschwerde. Das DSJ hob am 22. Oktober 2014 die angefochtene Verfügung
 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf, wies jedoch die Anträge auf
 Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Einreise in die Schweiz ab.
 Sodann gewährte es A.______ die unentgeltliche Prozessführung, wies aber
 seinen Antrag auf Vergütung der Übersetzungskosten ab.

3.

3.1In der Folge gelangte A.______ mit
 in französischer Sprache verfasster Beschwerde vom 24. November 2014 ans
 Verwaltungsgericht. Dieses setzte ihm eine Nachfrist, um eine auf Deutsch
 verfasste Beschwerde einzureichen. Innert Frist reichte A.______ am
 5. Dezember 2014 eine in deutscher Sprache verfasste Beschwerde ein. Er
 beantragte die Aufhebung des Entscheids des DSJ vom 22. Oktober 2014.
 Ihm seien die verbliebenen sechs Monate der Aufenthaltsbewilligung, die
 widerrechtlich widerrufen worden seien, zurückzugewähren. Sodann sei ihm die
 Einreise in die Schweiz zu gestatten und seine Aufenthaltsbewilligung zu
 verlängern. Schliesslich sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
 und es seien die Kosten für die Übersetzung der Beschwerde zu übernehmen.

3.2Die Abteilung Migration beantragte
 am 21. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu
 Lasten von A.______. Das DSJ schloss am 23. Januar 2015 ebenfalls auf
 Beschwerdeabweisung; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von
 A.______.

3.3Am 23. Januar 2015 reichte
 A.______ eine Stellungnahme und ein Arztzeugnis des Spitals F.______ vom
 15. Januar 2015 ein.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss
 Art. 16 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen
 und Ausländer und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m.
 Art. 105 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
 vom 4. Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
 zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
 die Beschwerde einzutreten.

1.2Mit der
 Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die unrichtige oder unvollständige
 Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die unrichtige
 Rechtsanwendung einschliesslich eines Missbrauchs des Ermessens geltend
 gemacht werden (Art. 107 Abs. 1 VRG). Die Unangemessenheit eines
 Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft werden (vgl. die abschliessende
 Aufzählung in Art. 107 Abs. 2 VRG). Ein solcher Ausnahmetatbestand
 liegt nicht vor.

2.

Ausländische
 Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und
 Schweizern haben gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
 Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG) Anspruch auf
 Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen
 zusammenwohnen. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht nach Auflösung
 der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten und der
 Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach
 Art. 42 f. AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei
 Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a)
 oder wichtige persönliche Gründe einen Aufenthalt in der Schweiz erforderlich
 machen (lit. b).

3.

Der
 Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs, da er vor
 dem Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung nicht angehört worden sei. Sodann
 habe sich die Vorinstanz bei der Prüfung seiner Integration zu Unrecht auf
 seine Schulden konzentriert. Diese würden keinen Grund für den Widerruf der
 Aufenthaltsbewilligung bilden. Ferner sei die Tatsache, dass er keiner
 regelmässigen Arbeit nachgegangen sei, ebenso unzureichend für den Widerruf
 der Aufenthaltsbewilligung wie diejenige, dass er Sozialhilfe bezogen habe.
 Schliesslich habe die Vorinstanz seine persönliche Situation nur unzureichend
 gewürdigt. Er sei HIV-positiv und leide an einer Alkoholabhängigkeit sowie
 einer Depression. Die notwendige Gesundheitsversorgung sei für ihn im Land
 C.______ weder örtlich noch finanziell zugänglich.

4.

4.1Entgegen der Auffassung des
 Beschwerdeführers wurde seine bis am 13. Februar 2014 laufende
 Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen. Dass ihm am
 1. September 2013 in Brüssel die Einreise in den Schengenraum verweigert
 wurde, lag darin begründet, dass D.______ ihn am 3. Juli 2013 bei der Gemeinde
 E.______ abgemeldet hatte. Da er sich nicht in einer anderen Gemeinde in der
 Schweiz anmeldete, führte dies dazu, dass das System zentrale Migrationssystem
 "ZEMIS" seine Aufenthaltsbewilligung automatisch annullierte.

4.2Wie die Vorinstanz in E. 3.3
 ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014 zutreffend erkannt hat, hätte das
 Einwohneramt der Gemeinde E.______ den Beschwerdeführer nicht nach unbekannt
 abmelden dürfen, da dieser weder D.______ eine Vollmacht erteilt noch die
 Abmeldung genehmigt hatte. Dies hatte zur Folge, dass die Aufenthaltsbewilligung
 nicht erloschen, sondern bis am 13. Februar 2014 gültig war. Ihm hätte daher
 die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September 2013 erlaubt werden müssen.

Da
 dem Beschwerdeführer die Wiedereinreise in die Schweiz am 1. September
 2013 zu Unrecht verweigert worden war, konnte die Aufenthaltsbewilligung auch
 nicht nach Art. 61 Abs. 2 AuG erlöschen, war er doch im Zeitpunkt
 der versuchten Rückkehr in die Schweiz noch nicht sechs Monate
 auslandsabwesend. So bleibt es dabei, dass die Aufenthaltsbewilligung erst am
 13. Februar 2014 ablief.

4.3Letztlich kann der Beschwerdeführer
 aber aus dem Umstand, dass ihm die Wiedereinreise in die Schweiz zu Unrecht
 verweigert worden ist, für das vorliegende Verfahren nichts zu seinen Gunsten
 ableiten. Da die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mittlerweile
 abgelaufen ist, bleibt nämlich lediglich zu prüfen, ob die Aufenthaltsbewilligung
 zu verlängern ist.

Soweit
 der Beschwerdeführer in seinem nicht näher ausgeführten Antrag eine Rückgewährung
 der verbliebenen sechs Monate Aufenthaltsrecht in der Schweiz (vom
 2. September 2013 bis 14. Februar 2014) fordert, ist er darauf
 hinzuweisen, dass dafür keine gesetzliche Grundlage besteht.

5.

5.1Da die Ehe zwischen dem
 Beschwerdeführer und D.______ am 4. September 2013 geschieden wurde,
 fällt eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 42
 Abs. 1 AuG ausser Betracht. Hingegen bedarf einer näheren Prüfung, ob
 die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 AuG zu verlängern ist.

5.2

5.2.1Der Beschwerdeführer heiratete
 D.______ im Jahre 2005. Es ist unbestritten, dass die Ehegemeinschaft trotz
 einer Zeit der Trennung aufgrund von Differenzen zwischen den Ehepartnern
 mehr als drei Jahre bestanden hat. Folglich hat der Beschwerdeführer gemäss
 Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung
 seiner Aufenthaltsbewilligung, sofern eine erfolgreiche Integration besteht.

5.2.2Eine erfolgreiche Integration liegt
 gemäss Art. 77 Abs. 4 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und
 Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE) dann vor, wenn die
 Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und
 die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) und den Willen zur
 Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen
 Landessprache bekundet (lit. b). Für die Bejahung einer erfolgreichen Integration
 in erwerblicher Hinsicht ist weder eine qualifizierte noch eine ununterbrochene
 Erwerbstätigkeit vorausgesetzt. Massgeblich ist, dass ein Erwerbseinkommen
 erwirtschaftet werden kann, welches den Konsum zu decken vermag (BGer-Urteil
 2C_308/2014 vom 26. Mai 2014 E. 2.3.2, 2C_430/2011 vom
 11. Oktober 2011 E. 4.2).

5.2.3In strafrechtlicher Hinsicht liegt
 gegen den Beschwerdeführer, abgesehen von einer geringfügigen Busse wegen
 rechtswidriger Einreise aus dem Jahr 2002 und einer Verzeigung im Jahr 2007,
 weil er ohne gültiges Billett mit dem Zug fuhr, nichts vor, das gegen seine
 Integration sprechen würde. Hingegen muss ihm der Wille zur Teilnahme am
 Wirtschaftsleben im Sinne von Art. 77 Abs. 4 lit. b VZAE
 abgesprochen werden. Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 2004 und ab dem
 1. März 2008 bis im Juni 2010 Sozialhilfe. Seit seiner Einreise in die
 Schweiz ging er nicht über einen längeren Zeitraum einer geregelten Arbeit
 nach, welche ihm die Bestreitung seines Lebensunterhalts ermöglicht hätte. So
 musste er am 27. Februar 2012 verwarnt werden, weil er seit bald drei Jahren
 nicht mehr in einem ordentlichen Arbeitsverhältnis stand und Verlustscheine
 in der Höhe von Fr. 4'609.20 aufwies. Daneben besteht ein Verlustschein wegen
 nicht bezahlter Steuern in der Höhe von Fr. 1'540.-. Sodann wurde er
 mehrmals betrieben. Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt
 in der Schweiz über einen langen Zeitraum nicht bestreiten konnte. Anhaltspunkte
 dafür, dass sich dies bei einer Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
 ändern würde, bestehen keine. Schliesslich führt der Beschwerdeführer selbst
 in seiner Beschwerde nichts an, was anderweitig auf eine gute Integration
 schliessen liesse. Folglich ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz
 darauf schloss, die Voraussetzungen für eine Verlängerung der
 Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG
 seien nicht erfüllt.

5.3

5.3.1Zu prüfen bleibt, ob die
 Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 50
 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern ist. Ein persönlicher, nachehelicher
 Härtefall setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche Intensität
 der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person
 voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Wegfall der gestützt auf
 Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden
 sind. Dabei ist es nicht entscheidend, ob ein Leben in der Schweiz einfacher
 wäre oder bevorzugt würde (BGE 137 II 345 E. 3.2.3).
 Schwere gesundheitliche Probleme können als wichtige persönliche Gründe anerkannt
 werden, wenn sie so gravierend sind, dass eine Rückkehr ins Herkunftsland in
 medizinischer Hinsicht unhaltbar erscheint (vgl. auch Art. 31
 Abs. 1 lit. f VZAE). Ob dies der Fall ist, hängt dabei im
 Wesentlichen von den Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland ab. Soweit die
 medizinische Versorgung im Heimatland gewährleistet ist, kann allein der Umstand,
 dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat
 allenfalls nicht mit demjenigen in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige
 medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, nicht die Unzumutbarkeit
 der Rückreise bzw. des Verbleibens zur Folge haben. Dies gilt auch in Bezug
 auf Personen, die mit dem

HI-Virus
 infiziert sind (BGer-Urteil 2C_815/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.1,
 mit Hinweisen).

5.3.2Der Beschwerdeführer ist mit dem
 HI-Virus infiziert und leidet an einer Hepatitis B. Daneben war er in
 Genf wegen einer mittelschweren Depression (ICD-10: F33.1) sowie
 Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.2) in psychotherapeutischer Behandlung.

Nach
 der Klassifikation des amerikanischen «Center for Disease Control and Prevention»
 (CDC) wird eine HIV-Infektion in verschiedene Stadien unterteilt. Die - den
 klinischen Verlauf der Krankheit bezeichnenden - Stadien A, B und C werden
 nach dem jeweiligen CD4-Wert weiter in die drei immunologischen Stufen 1
 (mehr als 500 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut), 2 (zwischen 200 und 499
 «Helferzellen» pro Mikroliter Blut) und 3 (weniger als 200 «Helferzellen» pro
 Mikroliter Blut) unterteilt. Nach der Ansteckung mit dem HI-Virus kommt es
 als Reaktion auf die Zerstörung von «Helferzellen» bei den meisten
 Infizierten zu grippeähnlichen Beschwerden, welche nach einigen Wochen
 spontan wieder abklingen. In der Regel folgt darauf - auch ohne Behandlung -
 eine mehrere Monate bis zehn Jahre dauernde beschwerdefreie Zeit
 (Latenzphase, A). Erst die fortschreitende Zerstörung des zellulären
 Immunsystems führt zu typischen HIV-assoziierten Erkrankungen und Symptomen
 wie Fieberschüben, Nachtschweiss oder Diarrhöe (Phase B). Mit der weiteren
 Abnahme des CD4-Wertes treten immer häufiger jene schweren gesundheitlichen
 Störungen auf, welche als sogenannte AIDS definierende Krankheiten gelten
 (Phase C), insbesondere Lungentuberkulose, wiederkehrende bakterielle Lungenentzündungen
 oder besonders aggressive Tumore und Krebsarten (typisch der Hautkrebs
 Kaposi-Sarkom); bei Schädigung von Zellen des zentralen und peripheren
 Nervensystems können auch Hirnleistungsstörungen oder Nervenentzündungen
 auftreten. Während des Krankheitsverlaufs gibt der «Viral Load» (die Menge
 der freien Viren pro Milliliter Blutplasma) Auskunft über die Aktivität des
 HIV und die Kapazität des Immunsystems (vgl. Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission
 vom 13. Januar 2004, VPB 68.116).

Gemäss
 Bericht des Universitätsspitals Genf vom 26. Juni 2013 befand sich der Beschwerdeführer
 im Stadium A1. Mittlerweile dürfte er sich aufgrund des gesunkenen CD4-Werts
 im Stadium A2 und damit noch nicht in einem akuten Zustand befinden. Wie die
 Vorinstanz in E. 6.3 ihres Entscheids vom 22. Oktober 2014
 ausführlich dargelegt hat, sind im Land C.______ die notwendigen Medikamente
 für die Behandlung von HIV-Infizierten grundsätzlich kostenlos erhältlich.
 Der Beschwerdeführer führt denn auch in seiner Stellungnahme vom
 23. Januar 2015 aus, dass ihm eine antiretrovirale Therapie zugänglich
 sei. Dass diese nicht mit dem gleichen Medikament wie in der Schweiz erfolgt,
 bleibt dabei unerheblich.

Soweit
 der Beschwerdeführer geltend macht, dass die Hepatitis B nicht behandelt
 werde, ist darauf hinzuweisen, dass er bereits in der Schweiz lediglich ein
 Medikament zur Behandlung der HIV-Infektion und ein Antidepressivum erhielt.
 Die Behandlungsbedürftigkeit der Hepatitis-B-Erkrankung wird weder vom
 Beschwerdeführer substantiiert geltend gemacht noch ist sie aufgrund der
 Akten ausgewiesen.

Sodann
 legt der Beschwerdeführer zwar nachvollziehbar dar, dass der Zugang zu
 psychiatrischen Behandlungen im Land C.______ erschwert ist. Er beschränkt
 sich aber im Wesentlichen auf allgemeine Aussagen, ohne darzulegen, inwiefern
 eine Behandlung seiner psychischen Leiden gänzlich unmöglich ist.

Soweit
 er schliesslich auf seine Bedürftigkeit hinweist und darlegt, dass er nicht
 auf familiäre Unterstützung zurückgreifen könne, da die Familie über seine
 Krankheit keine Kenntnis habe, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten
 ableiten. Scheitert eine finanzielle Unterstützung von Familienangehörigen
 nicht an deren finanziellen Verhältnissen, sondern daran, dass der
 Beschwerdeführer sie nicht über seine Krankheiten informiert hat, kann nicht
 von einem Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ausgegangen
 werden.

Weitere
 Gründe, die für einen nachehelichen Härtefall sprechen würden, macht der
 Beschwerdeführer nicht geltend und sind auch nicht ersichtlich. Insbesondere
 dürfte es ihm möglich sein, sich im Land C.______ wieder zu integrieren,
 reiste er doch erst im Jahr 2003 und damit im Alter von 32 Jahren in die
 Schweiz ein.

Demzufolge
 ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers auch nicht gestützt auf
 Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verlängern.

6.

Schliesslich
 kann der Beschwerdegegnerin 1 entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
 auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Wie
 dargelegt, hatte sie seine Aufenthaltsbewilligung nicht formell widerrufen,
 weshalb diesbezüglich kein Anlass zur Gewährung des rechtlichen Gehörs
 bestand. Vielmehr hätte die Gemeinde E.______ ihm bei seiner durch D.______
 erfolgten Abmeldung Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen. Hinsichtlich
 der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hatte der Beschwerdeführer hingegen
 Gelegenheit, im Rahmen des Verfahrens vor der Beschwerdegegnerin 1 und im
 vorinstanzlichen Verfahren seinen Standpunkt darzulegen.

7.

Zusammenfassend
 ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer im September 2013 zwar die
 Wiedereinreise in die Schweiz trotz gültiger Aufenthaltsbewilligung zu
 Unrecht verweigert wurde. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens konnte jedoch
 nur die Frage bilden, ob die am 13. Februar 2014 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung
 zu verlängern war. Die Voraussetzungen für eine Verlängerung sind nicht
 gegeben, wobei diesbezüglich der gescheiterten Wiedereinreise in die Schweiz
 keine weitere Bedeutung zukommt.

Dies
 führt zur Abweisung der Beschwerde.

III.

1.

1.1Der Beschwerdeführer beantragt die
 unentgeltliche Prozessführung. NachArt. 139 Abs. 1 VRG
 befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt
 für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin
 ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren
 nicht aussichtslos ist.

1.2Die
 Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt sich ohne Weiteres aus den Akten.
 Obwohl seine Beschwerde abzuweisen ist, erweist sich das Verfahren nicht als
 aussichtslos. Folglich ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung
 zu gewähren.

1.3Der
 Beschwerdeführer beantragt zudem die Übernahme der im vorinstanzlichen und im
 vorliegenden Verfahren angefallenen Übersetzungskosten. Wird die unentgeltliche
 Prozessführung gewährt, so umfasst diese auch die Übernahme der erforderlichen
 Übersetzungskosten (Kaspar Plüss, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
 Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf
 2014, § 16 N. 15).

Die Vorinstanz verweigerte
 die Übernahme der Übersetzungskosten, weil diese nicht aufgrund der fehlenden
 Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers, sondern derjenigen seiner
 Rechtsvertreterin angefallen seien. Die Überlegung der Vorinstanz, wonach
 Übersetzungskosten, welche aufgrund von fehlenden Sprachkenntnissen eines
 Rechtsvertreters anfallen, nicht als notwendig erscheinen und folglich im
 Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht zu entschädigen sind, trifft
 zwar in den allermeisten Fällen zu, wird aber dem vorliegenden Einzelfall
 nicht gerecht. Der rechtsunkundige Beschwerdeführer hätte vorliegend einen
 Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung gehabt (Art. 139 Abs. 2
 VRG), wandte sich aber an eine Rechtsvertreterin einer Organisation, die
 HIV-infizierten Personen kostenlose Rechtsvertretung anbietet. Es erscheint
 nun als stossend, wenn der Beschwerdeführer durch sein Vorgehen dem Staat
 zwar die Übernahme von Rechtsvertretungskosten erspart, die im Vergleich dazu 
 geringfügigen Übersetzungskosten durch den Staat jedoch nicht übernommen
 werden. Folglich sind die im vorinstanzlichen Verfahren sowie im Verfahren
 vor dem Verwaltungsgericht angefallenen Übersetzungskosten im Rahmen der
 unentgeltlichen Prozessführung zu übernehmen.

2.

Nach
 Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt,
 die amtlichen Kosten zu tragen. Unterliegt sie nur teilweise, werden die
 amtlichen Kosten angemessen herabgesetzt (Art. 136 Abs. 2 VRG). Entsprechend
 dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer eine pauschale
 Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- aufzuerlegen, auf deren Erhebung zufolge
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten ist.Der
 Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die
 unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie
 später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der
 Verfahrenskosten verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG).

3.

Der Beschwerdegegner 2
 beantragt die Zusprechung einer Parteientschädigung. Gemäss Art. 138 Abs. 4
 VRG wird Behörden eine solche nur zugesprochen, wenn besondere Umstände dies
 rechtfertigen, was vorliegend weder dargetan wird noch anderweitig erkennbar
 ist.

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
 unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.

2.

Die im Verfahren vom Beschwerdegegner 2 und im vorliegenden
 Verfahren angefallenen Übersetzungskosten werden der F.______ entschädigt.

3.

Rechtsanwältin B.______ läuft eine nicht
 erstreckbare Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Entscheids, um dem
 Verwaltungsgericht eine detaillierte Rechnung über die Übersetzungskosten
 zuzustellen. Bei Säumnis würde Verzicht auf Rückerstattung angenommen.

4.

Die
 Nachzahlungspflicht gemäss Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

5.

Die Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im
 Februar 2020 zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt
 sind.

und erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Dem
 Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.- auferlegt,
 auf deren Erhebung infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 einstweilen verzichtet wird.

3.

Es
 werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]