gl_gerichte · GL-1078 · 2019-03-28 · de
VG.2019.00019


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom28. März 2019

I. Kammer

in Sachen

VG.2019.00019

A.______

Beschwerdeführer

vertreten durchRechtsanwaltB.______

gegen

Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons
 Glarus

Beschwerdegegnerin

betreffend

Sicherungsentzug

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______wurde am 16. November 2006 vom Verhöramt des Kantons
 Glarus wegen Lenkens eines Fahrzeugs in übermüdetem Zustand, wegen
 Vereitelung einer Blutprobe, wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs sowie
 wegen pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall zu einer bedingten
 Gefängnisstrafe von zwei Monaten und zu einer Busse von Fr. 1'000.-
 verurteilt, nachdem eram 1. Juli 2006
 in [] einen Selbstunfall verursacht hatte. Wegen dieses Vorfalls entzogihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des
 Kantons Glarus am 27. Februar 2007 den Führerausweis für drei Monate.

2.

Am 28. Mai 2009
 verursachte A.______ einen Unfall mit Sachschadenfolge, indem er bei einer
 Tankstelle in [] beim Rückwärtsfahren mit einem Personenwagen kollidierte.
 Das Bezirksamt March bestrafte ihn deshalb am 8. Juli 2009 mit einer
 Busse von Fr. 400.-.

3.

3.1Am 1. November 2009 nahm die Kantonspolizei Glarus
 A.______ vorläufig den Führerausweis ab, da er einen Personenwagen in
 angetrunkenem Zustand gelenkt und dabei einen Selbstunfall verursacht hatte.
 Der durchgeführte Atemlufttest ergab einen Wert von 3,10und die Blutalkoholanalyse eine rückgerechnete
 Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 2,76.

3.2Nachdem das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt
 am 3. November 2009 den vorsorglichen Sicherungsentzug des Führerausweises
 von A.______ verfügt und eine Überprüfung seiner Fahreignung angeordnet
 hatte, verurteilte ihn dasVerhöramt
 des Kantons Glarus am 19. Januar 2010 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand
 und wegen Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von
 Fr. 9'000.- und zu einer Busse von Fr. 3'000.-. In der Folge
 verneinte das Institut für Rechtsmedizin Zürich (IRMZ) die Fahreignung von
 A.______,weshalb ihm das
 Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt den Führerausweis am 25. Februar
 2010 auf unbestimmte Zeit entzog. Nachdem es ihm den Führerausweis am
 26. November 2010 unter Auflagen wieder erteilt hatte, passte die
 Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus, Abteilung
 Administrativmassnahmen, die Auflagen am 13. Juli 2011 und am
 26. Januar 2012 an.

4.

4.1Am 10. Juni 2012 lenkte A.______ seinen
 Personenwagen unter Einfluss von Alkohol (BAK1,52)
 und versachte dabei einen Selbstunfall. Die Abteilung Administrativmassnahmen
 verfügte deshalb am 13. Juli 2012 den Sicherungsentzug seines Führerausweises
 auf unbestimmte Zeit und legte die Sperrfrist auf mindestens zwei Jahre fest,
 wobei sie die Wiedererteilung des Führerausweises vom Vorliegen eines günstig
 lautenden verkehrsmedizinischen Gutachtens abhängig machte.

4.2Am 11. September 2014 wies die Abteilung
 Administrativmassnahmen das Gesuch von A.______ um Wiedererteilung des
 Führerausweises ab, weil gemäss dem Gutachten des IRMZ vom 22. Juli 2014 ein
 verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch vorliege und seine Fahreignung somit
 aktuell verneint werden müsse.

4.3Am 10. März
 2016 erteilte die Abteilung Administrativmassnahmen den Ausweis von A.______
 wieder. Dies verbunden mit der Auflage, eine ärztlich kontrollierte
 Alkoholabstinenz einzuhalten, wofür er sich alle sechs Monate, erstmals im
 Juni 2016, einer Haaranalyse auf Ethylglucuronid (EtG) am IRMZ zu
 unterziehen habe. Nach der ersten Kontrolluntersuchung im Juli 2016 entzog
 die Abteilung Administrativmassnahmen seinen Führerausweises am 10. August
 2016 erneut auf unbestimmte Zeit, daer
 gemäss dem IRMZ zwischen Mitte Februar bis Anfang Juni 2016 einen
 moderaten Alkoholkonsum betrieben hatte.

4.4Am 28. April
 2017 erteilte die Abteilung Administrativmassnahmen A.______ den
 Führerausweises wieder und verband dies mit der Auflage, dass er eine
 Alkoholabstinenz einzuhalten und sich alle sechs Monate, erstmals im
 Juli 2017, einer Haaranalyse auf EtG zu unterziehen sowie die
 suchttherapeutische Massnahme bzw. die regelmässigen Besprechungen bei
 einer Fachstelle für Suchtprobleme weiterzuführen habe. Am 25. Januar 2018
 passte sie die Auflagen an bzw. beschränkte diese auf die Einhaltung der
 Alkoholabstinenz einschliesslich der Kontrolle mittels Haaranalysen.

4.5Am 8. Januar 2019 unterzog sich A.______ erneut
 einer Haaranalyse, worauf das IRMZ am 16. Januar 2019 seine Fahreignung
 negativ beurteilte. In der Folge zeigte ihm die Abteilung
 Administrativmassnahmen mit formlosen Schreiben an, dass er seinen
 Führerausweis umgehend, spätestens aber innert drei Tagen, abzugeben habe.
 A.______ ersuchte die Abteilung Administrativmassnahmen am 25. Januar
 2019 um Belassung seines Führerausweises und um eine Verlängerung der
 kontrollierten Alkoholabstinenz. Am 29. Januar 2019 holte die Abteilung
 Administrativmassnahmen beim IRMZ eine ergänzende Stellungnahme ein, welche
 am 1. Februar 2019 erstattet wurde.Am 5. Februar 2019 entzog sie
 ihm schliesslich den Führerausweis auf unbestimmte Zeit.

5.

Dagegen
 erhob A.______ am 15. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und
 beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 5. Februar 2019. Ihm sei der
 Führerausweis wieder zu erteilen und es sei eine erneute Haaranalyse der am
 8. Januar 2019 sichergestellten Haare durchzuführen; alles unter Kosten-
 und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.

Die
 Abteilung Administrativmassnahmen liess sich am 5. März 2019 vernehmen
 und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei eine erneute
 Analyse der am 8. Januar 2019 durch das IRMZ sichergestellten Haare von
 A.______ durchzuführen; unter Kostenfolge zu dessen Lasten.

II.

1.

1.1Verfügungen über Administrativmassnahmen im
 Strassenverkehr unterliegen gemäss Art. 5 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum
 Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 5. Mai 1985 (EG SVG) unmittelbar
 der Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Das Verwaltungsgericht ist daher
 zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
 Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2Die direkt der Beschwerde ans Verwaltungsgericht
 unterliegenden Administrativmassnahmen im Strassenverkehr können durch das
 Gericht vollumfänglich, d.h. auch bezüglich der Angemessenheit, überprüft
 werden (Art. 107 Abs. 2 lit. gdes
 Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 [VRG]i.V.m. Art. 5 Abs. 3 EG SVG).

2.

Der Beschwerdeführer
 beantragt eine erneute Analyse der am 8. Januar 2019 beim IRMZ
 abgegebenen Haarproben, da die Vermutung naheliege, dass sich anlässlich der
 Analyse im Januar 2019 ein Fehler eingeschlichen habe. Dafür spreche
 einerseits, dass der im Januar 2019 festgestellte Wert von 7,3 pg/mg nur
 minimal über dem Toleranzbereich von 7,0 pg/mg liege. Andererseits
 hätten die vorangegangenen Haaranalysen jeweils keinen relevanten
 Alkoholkonsum ergeben. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er vor der
 letzten Probe, welche er im Rahmen der Auflagefrist abzugeben habe, seine
 Abstinenz nicht einhalten solle. Der im Januar 2019 festgestellte Wert
 sei schlichtweg unerklärlich, da er sich für die Zeit vom Juli bis
 Dezember 2018 eine strikte Alkoholabstinenz auferlegt habe. Folglich
 könne es sich nur um einen Fehler handeln, weshalb sich eine Zweitanalyse
 aufdränge. Soweit diese einen Wert zwischen 2,0 und 7,0 pg/mg ergebe,
 wäre es der Beschwerdegegnerin sodann verwehrt, den Sicherungsentzug einzig
 auf den EtG-Wert abzustützen. Vielmehr wäre diesfalls die Gesamtsituation
 berücksichtigen, was die Beschwerdegegnerin bislang nicht getan habe.

3.

3.1Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen,
 wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung
 nicht oder nicht mehr bestehen; sie können entzogen werden, wenn die mit der
 Erteilung im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet
 werden (Art. 16 Abs. 1des
 Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG]). Der
 Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre
 körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht,
 ein Motorfahrzeug sicher zu führen; sie an einer Sucht leidet, welche die
 Fahreignung ausschliesst; sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht
 Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die
 Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird
 (Art. 16d Abs. 1 SVG).

3.2Der auf
 unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen
 wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte
 Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels
 nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Die
 Wiedererteilung setzt voraus, dass der Betroffene wieder geeignet erscheint,
 ein Fahrzeug im Strassenverkehr zu führen, ohne dass dabei die Sicherheit der
 anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet würde. Hierbei muss die Entzugsbehörde
 von einer günstigen Prognose für das künftige Verhalten des Gesuchstellers im
 Strassenverkehr ausgehen können (BGE 107 Ib 34 E. 2). Nach einem
 Sicherungsentzug zufolge einer Abhängigkeit setzt die Wiedererteilung
 insbesondere voraus, dass der Betroffene als geheilt erscheint und damit ein
 erneuter Rückfall mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden
 kann. Hierbei ist eine vollständige Abstinenz die Grundvoraussetzung dafür,
 dass die Abhängigkeit als überwunden betrachtet werden kann. Nach einem
 Entzug auf unbestimmte Zeit wegen einer Alkoholabhängigkeit im Sinne des
 Strassenverkehrsrechts wird für den Nachweis der Heilung in der Regel eine mindestens
 einjährige kontrollierte Abstinenz verlangt (BGer-Urteil 1C_98/2007 vom
 13. September 2007 E. 2.2).

3.3Wird die Wiedererteilung des
 Führerausweises mit Auflagen versehen und missachtet die betroffene Person
 diese Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte
 Vertrauen, so ist der Ausweis zwingend wieder zu entziehen (Art. 17 Abs.
 5 SVG; BGE 140 II 334 E. 2; Philippe Weissenberger, Kommentar
 Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. A., Zürich/St. Gallen 2015,
 Art. 17 SVG N. 27). Art. 17 Abs. 5 SVG geht als lex specialis Art. 16
 Abs. 1 zweiter Satz SVG vor (vgl. Weissenberger, Art. 16 SVG N. 4). Bei
 einem wiedererteilten Führerausweis mit Auflagen gilt eine Beweislastumkehr,
 wobei der Betroffene die Einhaltung der Auflagen zu beweisen hat (BGer-Urteil
 1C_26/2011 vom 25. Juli 2011 E. 2.1).

3.4Zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung
 einer Abstinenzverpflichtung ist die Haaranalyse als geeignetes Mittel
 anerkannt. Sie gibt direkten Aufschluss über den Alkoholkonsum. Nach dem
 Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt EtG im Haar eingelagert und erlaubt über
 ein grösseres Zeitfenster (als bei einer Blutuntersuchung) Aussagen über den
 erfolgten Konsum. Die festgestellte EtG-Konzentration korreliert mit der
 aufgenommenen Menge an Trinkalkohol. Aufgrund des Kopfhaar-Längenwachstums
 von rund einem Zentimeter pro Monat lassen sich Aussagen über den
 Alkoholkonsum während der entsprechenden Zeit vor der Haarentnahme machen.
 EtG-Werte ab 7 pg/mg, aber unterhalb von 30 pg/mg sprechen für
 einen moderaten, darüber liegende Werte (> 30 pg/mg) für einen
 übermässigen Alkoholkonsum. Demgegenüber liefern Werte von unter 7 pg/mg
 keinen Hinweis für einen regelmässigen relevanten Alkoholkonsum. Die Vornahme
 der Haaranalyse ist dafür qualifizierten Labors vorbehalten. Die von ihnen
 gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen Behörden
 nicht ohne triftigen Gründe abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig,
 wenn die Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft
 erschüttert ist (vgl. dazu BGE 140 II 334 E. 3;
 BGer-Urteil 1C_701/2017 vom 14. Mai 2018 E. 2.3.1, 1C_320/2017 vom 9.
 Januar 2018 E. 2.5, 1C_101/2015 vom 8. Juli 2015 E. 4.5).

4.

Nach der
 Wiedererteilung des Führerausweises am 28. April 2017 musste sich der
 Beschwerdeführer im Juli 2017 einer Abstinenzkontrolle unterziehen. Dabei
 konnte die Einhaltung der ihm auferlegten Alkoholabstinenz bestätigt werden.
 Im Januar 2018 konnte ihm ebenfalls keine Verletzung der Auflagen
 angelastet werden, weshalb das IRMZ eine Anpassung der Auflagen empfahl. Im
 Kurzbericht vom 25. Juli 2018 bestätigte das IRMZ sodann erneut die
 Einhaltung der Alkoholabstinenz durch den Beschwerdeführer. Allerdings hielt
 es fest, dass bei der Abstinenzkontrolle Unregelmässigkeiten aufgetreten
 seien, indem nicht die erforderliche Haarlänge habe asserviert werden können.
 Es sprach sich jedoch für eine Chancengewährung aus und wies darauf hin, dass
 im Wiederholungsfall mit einer Verneinung der Fahreignung zu rechnen sei. Im
 Januar 2019 wurden schliesslich die vom Beschwerdeführer am 8. Januar
 2019 abgegebenen Kopfhaarproben analysiert, wobei das IRMZ einen EtG-Wert von
 7,3 pg/mg ermittelte. Gestützt darauf kam es am 16. Januar 2019 zum
 Schluss, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von Ende Juli bis Ende
 Dezember 2018 einen moderaten Alkoholkonsum betrieben habe und das
 Ergebnis nicht mit der geforderten Alkoholabstinenz vereinbar sei. Aufgrund
 der Diskrepanz zwischen den anamnestischen Angaben und den objektiven und
 beweiskräftigen Analyseergebnissen könne man eine mangelnde Offenheit
 postulieren, was prognostisch ungünstig zu interpretieren sei. Ein Konsum
 während der Abstinenzauflage sei als erhebliche Kontrollminderung zu werten
 und aufgrund der Situation sei die Gefahr eines Vorfalls im Strassenverkehr
 als erhöht zu betrachten. Aufgrund des festgestellten Alkoholkonsums und der
 damit verbundenen Auflagenmissachtung sowie unter Berücksichtigung der
 Vorgeschichte müsse die Fahreignung zum jetzigen Zeitpunkt insgesamt negativ
 beurteilt werden. Am 1. Februar 2019 ergänzte das IRMZ, dass der vom
 Beschwerdeführer vorgebrachte Konsum von Medikamenten (Vicks MediNait) gemäss
 aktueller Studienlage nicht ausreiche, um den gemessenen EtG-Wert von
 7,3 pg/mg zu erklären. Vielmehr müsse bei einer Alkoholabstinenz kein
 EtG-Wert nachgewiesen werden, wie es bei den letzten Untersuchungen der Fall
 gewesen sei. Erst bei EtG-Werten unter 7,0 pg/mg könne davon ausgegangen
 werden, dass kein regelmässiger relevanter Alkoholkonsum stattgefunden habe.
 Folglich müsse aus verkehrsmedizinischer Sicht an den Beurteilungen vom
 16. Januar 2019 festgehalten werden.

5.

5.1Soweit der Beschwerdeführer mögliche
 Fehler der im Januar 2018 durchgeführten Haaranalyse beanstandet und
 somit implizit den gestützt darauf ergangenen Bericht des IRMZ vom 16. Januar
 2019 anzweifelt, kann ihm nicht gefolgt werden. So sind der ermittelte
 EtG-Wert sowie die Beurteilung des IRMZ nach dem oben Dargelegten als
 Gutachten zu qualifizieren, wobei keine triftigen Gründe für ein Abweichen
 davon bestehen (vgl. dazu vorstehende E. II/3.5). Insbesondere spricht der
 nur leicht über dem Grenzwert von 7,0 pg/mg liegende EtG-Wert noch nicht
 für die mögliche Fehlerhaftigkeit der Haaranalyse und es besteht kein Anlass
 dazu, die fachmedizinische Meinung des IRMZ, der vorgebrachte
 Medikamentenkonsum (Vick MediNait) reiche gemäss aktueller Studienlage nicht
 aus um den gemessenen EtG-Wert zu erklären, anzuzweifeln (vgl. dazu
 BGer-Urteil 1C_116/2015 vom 16. Juli 2015 E. 2). Vielmehr ist die
 diesbezügliche Darstellung des Beschwerdeführers als Schutzbehauptung zu
 qualifizieren, die er im Rahmen seiner Beweislast nicht verifizieren kann.

5.2Ferner vermag er aus den früher
 durchgeführten Haaranalysen nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. So trifft es
 zwar zu, dass das IRMZ anlässlich der Kontrollen im Juli 2017, Januar 2018
 sowie Juli 2018 keinen Nachweis für einen verkehrsrelevanten Alkoholkonsum
 hat finden können. Demgegenüber wurde dem Beschwerdeführer der wiedererteilte
 Führerausweis wegen Missachtens von Auflagen bereits am 13. Juli 2012
 sowie am 10. August 2016 entzogen. Des Weiteren wies die Beschwerdegegnerin
 sein Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises wegen eines
 verkehrsrelevanten Alkoholkonsums am 11. September 2014 ab und das IRMZ
 berichtete überdies in Bezug auf die Haaranalyse vom Juli 2018 von gewissen
 Unregelmässigkeiten. Es kann deshalb von den letzten Kontrollperioden nicht
 ohne Weiteres auf ein allgemeines Wohlverhalten des Beschwerdeführers
 geschlossen werden. Vielmehr zeigte er in der Vergangenheit eine
 Rückfälligkeit, indem er trotz Auflagen erneut Alkohol konsumierte. Im
 Übrigen bringt er zu Recht nicht vor, dass beim gemessenen Wert von
 7,3 pg/mg eine Messunsicherheit zu berücksichtigen sei. So ist in
 Verfahren, die einen erneuten Sicherungsentzugs wegen Nichteinhaltung einer
 Alkoholabstinenz zum Gegenstand haben, auf den ermittelten EtG-Wert
 abzustellen, da dieser nach unten und nach oben mit der gleichen
 Messunsicherheit behaftet ist (vgl. BGE 140 II 334 E. 6).

5.3Damit bestehen insgesamt keineGründe, welche die
 Glaubwürdigkeit der Feststellungen des IRMZ ernsthaft erschüttern würden.
 Folglichist darauf
 abzustellen und von einem gemessenen EtG-Wert von 7,3 pg/mg auszugehen.
 Dieser spricht für einenmoderaten
 Alkoholkonsum des Beschwerdeführers in der Zeitspanne von Ende Juli 2018
 bis Ende Dezember 2018, weshalb ihm eine Missachtung von Auflagen
 anzulasten und ihm der Führerausweis zwingend wieder zu entziehen ist (vgl. vorstehende
 E. II/3.4).

Die Beschwerdegegnerin hat
 damit insgesamt kein Recht verletzt, indem sie gestützt auf die Erkenntnisse
 des IRMZ den Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit verfügte, was zur
 Abweisung der Beschwerde führt.

III.

Nach Art. 5 Abs. 1 EG SVG
 i.V.m. Art. 134 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im
 Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend
 dem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten von
 pauschal Fr. 1'000.- aufzuerlegen und mit dem bereits geleisteten
 Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Eine Parteientschädigung
 steht ihm ausgangsgemäss nicht zu (Art. 138 Abs. 3 VRG e contrario).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die
 Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und
 mit dem von ihm bereits geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

3.

Es
 wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]