gl_gerichte · GL-1773 · 2023-11-17 · de
OG.2023.00050


Kanton Glarus

Obergericht

Es wirken mit:Obergerichtsvizepräsidentin lic. iur. Marianne Dürst
 Benedetti, Oberrichterin Monika Trümpi und Oberrichterin Brigitte MüllersowieGerichtsschreiberin MLaw Jasmin Marlovits.

Beschluss
 vom 17. November 2023

Verfahren
 OG.2023.00050

A.______

Beschwerdeführer

verteidigt durchDr.AndreaTaormina LL.M.,Rechtsanwalt,

taormina law AG, Kanzleistrasse 127,8004Zürich

gegen

1.Staats- und
 Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus

Postgasse 29,8750Glarus

Beschwerdegegnerin

2. B.______

Beschwerdegegner

betreffend

Nichtanhandnahme
 einer Strafuntersuchung

Rechtsbegehren
 des Beschwerdeführers(gemäss Eingabe vom 14. August 2023
 [act. 2, S. 2]):

1.

Es sei die Verfügung der
 Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarus vom 3. August 2023
 aufzuheben.

2.

DieStaats- und Jugendanwaltschaft des Kantons Glarussei anzuweisen, gegen B.______ eine
 Strafuntersuchung unter anderem wegen Verleumdung i.S.v. Art. 174
 Abs. 1 StGB, eventualiter wegen übler Nachrede i.S.v. Art. 173
 Abs. 1 StGB zu eröffnen und durchzuführen.

3.

Unter Kosten- und
 Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.

____________________

Das
 Gerichtzieht in Betracht:

I.

1.

A.______ und C.______ trafen am 12. August 2021 auf
 einer Alp im Kanton Graubünden aufeinander. Der Hund von A.______ soll dabei
 von C.______s Hund verletzt worden sein. Daraufhin kam es zwischen den
 beiden Hundehaltern zu einer Auseinandersetzung, gefolgt von gegenseitigen
 Strafanzeigen (betreffend Tätlichkeiten, Sachbeschädigung etc.) und einer
 anschliessend von der Staatsanwaltschaft Graubünden gegen beide Hundehalter
 eröffneten Strafuntersuchung. C.______ wird dabei von B.______ vertreten
 (vgl. zum Ganzen act. 1, S. 2).

2.

2.1.Am 7. März 2023 reichte A.______ bei
 der Staatsanwaltschaft Graubünden einen Strafantrag gegen B.______ wegen
 Verleumdung, eventualiter übler Nachrede ein. A.______ beschuldigt B.______
 dabei, anlässlich des vorstehend erwähnten Strafverfahrens gegen A.______
 verschiedene unwahre und mutmasslich ehrverletzende Äusserungen getätigt zu
 haben (vgl. zum Ganzen act. 6/1).

2.2.Mit Verfügung vom 20. März 2023
 erklärte sich die Staats- und Jugend­anwaltschaft des Kantons Glarus
 (nachfolgend "Staatsanwaltschaft") zur Behandlung des erwähnten
 Strafantrags für örtlich zuständig (act. 6/6).

3.

3.1.Mit Verfügung vom 3. August 2023
 entschied die Staatsanwaltschaft, die von A.______ angestrebte Strafuntersuchung
 gegen B.______ nicht anhand zu nehmen (act. 1).

3.2.Gegen diese Verfügung erhob A.______
 (nachfolgend "Beschwerdeführer") mit Eingabe vom 14. August
 2023 beim Obergericht Beschwerde und beantragt, die Nichtanhandnahmeverfügung
 der Staatsanwaltschaft aufzuheben und gegen B.______ (nachfolgend
 "Beschwerdegegner") eine Strafuntersuchung einzuleiten
 (act. 2).

In der Sache wurde keine Stellungnahme eingeholt (vgl.
 Art. 390 Abs. 2 StPO e contrario), jedoch wurden die Akten der
 Staatsanwaltschaft im Dossier SA.2023.00255 beigezogen
 (act. 6/1 ff.).

II.

1.

1.1.Das Obergericht behandelt als
 Rechtsmittelinstanz Beschwerden in Strafsachen (Art. 17 Abs. 2
 lit. a GOG/GL; GS III A/2). Die vorliegend angefochtene
 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft ist der Beschwerde
 zugänglich und die zehntätige Beschwerdefrist wurde eingehalten
 (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO und
 Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO).

1.2.Der Beschwerdeführer hat sich mit seinem
 Strafantrag vom 7. März 2023 als Straf- und Zivilkläger konstituiert
 (act. 6/1, S. 5), womit er als Privatkläger Parteistellung im
 Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner erlangt hat (Art. 118
 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Damit
 ist er zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung legitimiert
 (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO;André Vogelsang, in: Basler Kommentar
 Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 26b zu Art. 310 StPO).

2.

Mit Beschwerde können in Bezug auf den angefochtenen
 Entscheid Rechtsver­letzungen und eine unvollständige oder unrichtige
 Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden
 (Art. 393 Abs. 2 StPO).

III.

1.

1.1.Der Beschwerdeführer
 wirft dem Beschwerdegegner in seinem Strafantrag vor, er habe im Bündner Strafverfahren
 gegen den Beschwerdeführer als Rechtsvertreter von C.______ verschiedene
 Aussagen gemacht, die den Akten bzw. den Aussagen von C.______ widersprechen
 würden. So habe der Beschwerdegegner erklärt, der Beschwerdeführer habe
 C.______ eine Fingerverletzung zugefügt, obwohl diese gemäss C.______ selbst
 von einem Arbeitsunfall stamme. Der Beschwerdegegner habe zudem behauptet,
 dass der Beschwerdeführer willentlich auf die Autohaube von C.______
 geschlagen habe. C.______ selbst habe hingegen ausgesagt, er denke nicht,
 dass der Beschwerdeführer die Delle absichtlich gemacht habe. Ausserdem habe
 der Beschwerdegegner erklärt, seit dem Unfall sei bei C.______ eine
 erhebliche Kraftminderung eingetreten, obwohl die Ärztin keine Kraftminderung
 diagnostiziert habe. Der Beschwerdegegner habe weiter behauptet, C.______ sei
 kurze Zeit vor dem Vorfall an der Wirbelsäule operiert worden, obwohl diese
 Operation damals bereits neun Monate zurückgelegen und C.______ seither
 vermutlich schwere körperliche Arbeit verrichtet habe. Schliesslich habe der
 Beschwerdegegner geäussert, der Beschwerdeführer habe die Autotür zugetreten,
 obwohl C.______ gesagt habe, die Tür sei mit beiden Händen zugestossen worden
 (vgl. zum Ganzen act. 6/1, S. 5 ff.).

1.2.Die Staatsanwaltschaft begründet die
 Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner betreffend
 Verleumdung bzw. üble Nachrede damit, dass die bemängelten schriftlichen
 Äusserungen des Beschwerdegegners im Rahmen eines Strafverfahrens getätigt
 wurden. Als Verteidiger von C.______ könne sich der Beschwerdegegner dabei
 auf ein rechtmässiges Handeln im Sinne von Art. 14 StGB berufen, sei es
 doch seine Aufgabe, die Interessen seines Klienten zu wahren und auf ein
 möglichst mildes oder gar freisprechendes Urteil hinzuwirken. Völlig
 sachwidrige oder unnötig beleidigende Äusserungen würden dem Beschwerdegegner
 nicht vorgeworfen werden können. Mangels Prozessvoraussetzung falle daher
 eine Bestrafung wegen Verleumdung und übler Nachrede im Sinne von
 Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO ausser Betracht (vgl. zum Ganzen
 act. 1, S. 4 f.).

1.3.Der Beschwerdeführer bringt dagegen
 zusammengefasst vor, die Staatsanwaltschaft habe für die Beurteilung der
 Strafbarkeit des Beschwerdegegners nicht auf die Strafanzeige abgestellt,
 sondern auf einen von ihr selbst erstellten Sachverhalt. Als der Klient des
 Beschwerdegegners diesem am 17. Februar 2022 mitgeteilt habe, die
 Behauptung betreffend die Fingerverletzung sei falsch, habe sich der
 Beschwerdegegner nicht mehr auf den Rechtfertigungsgrund von Art. 14
 StGB stützen können. Er hätte daher seine Aussage korrigieren müssen. Zudem
 hätte die Staatsanwaltschaft auch untersuchen müssen, ob es sich bei dieser
 Äusserung betreffend die Fingerverletzung überhaupt um ein Versehen gehandelt
 habe. Der Beschwerdegegner habe ausserdem mit Schreiben vom 21. Oktober
 2022 weitere Behauptungen aufgestellt, welche aktenwidrig gewesen seien und
 den Aussagen seines Klienten widersprochen hätten. Es sei somit keineswegs
 sicher, dass der Beschwerdegegner sich auf Art. 14 StGB berufen könne.
 Ebenso lasse sich nicht mit Sicherheit sagen, es lägen keine völlig
 sachwidrigen Äusserungen des Beschwerdegegners vor. Die Staatsanwaltschaft
 habe damit Art. 310 StPO sowie den Untersuchungsgrundsatz nach
 Art. 6 StPO verletzt (vgl. zum Ganzen act. 2, S. 6 ff.).

2.

Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO
 eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den
 Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus
 eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Dabei muss es
 sich um einen objektiv begründbaren Verdacht handeln und nicht bloss um eine
 subjektive Vermutung (Urteil BGer 6B_553/2022 vom 16. September 2022,
 E. 2.1;André Vogelsang,
 a.a.O., N. 32 zu Art. 309 StPO). Die Nichtanhandnahme einer
 Strafuntersuchung verfügt die Staatsanwaltschaft hingegen unter anderem dann,
 wenn aufgrund der Strafanzeige feststeht, dass der fragliche Straftatbestand
 eindeutig nicht erfüllt ist (Art. 310 lit. a StPO). Eine
 Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen
 ergehen. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen ("in dubio
 pro duriore"; BGE 137 IV 285 E. 2.3; Urteil BGer 6B_364/2013 vom
 29. August 2013, E. 2). Die Strafverfolgungsbehörden verfügen dabei
 über einen gewissen Ermessensspielraum (Urteil BGer 6B_654/2022 vom
 22. Februar 2023, E. 2.1). Eine Nichtanhandnahme darf dabei auch
 erfolgen, wenn zwar ein Straftatbestand erfüllt ist, aber offenkundig ein
 Rechtfertigungsgrund besteht (Urteil BGer 1B_158/2012 vom 15. Oktober
 2012, E. 2.6).

3.

3.1.Der üblen Nachrede nach Art. 173
 Ziff. 1 StGB macht sich schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines
 unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen
 Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, sowie wer eine solche
 Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitetet. Beweist der
 Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung
 der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten
 Treuen für wahr zu halten, ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2
 StGB). Handelt er hingegen wider besseres Wissen, macht er sich der
 Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 StGB schuldig. Die Ehrverletzung
 muss dabei die Geltung als ehrbaren Menschen betreffen und nicht bloss die
 gesellschaftliche Geltung im Sinne von beispielsweise dem beruflichen
 Ansehen. Die Äusserung muss vielmehr dazu geeignet sein, den Ruf einer
 Person, sich charakterlich anständig zu verhalten, zu beeinträchtigen und
 damit deren Ansehen in der Gesellschaft herabzusetzen (BGE 105 IV 111
 E. 1, BGE 132 IV 112 E. 2.1; BGE 119 IV 44 E. 2.a).

3.2.Den vom Beschwerdeführer kritisierten
 Äusserungen des Beschwerdegegners mangelt es teilweise bereits am
 ehrverletzenden Charakter. So ist nicht ersichtlich, inwiefern es dem Ruf des
 Beschwerdeführers schaden können soll, dass der Beschwerdegegner ausführte,
 bei C.______ hätten die neurologischen Ausfälle neben einem Taubheitsgefühl
 in der linken Handauchnoch eine erhebliche Kraftminderung bewirkt.
 Dasselbe gilt auch für die Ausführung des Beschwerdegegners, wonach die
 Operation an der Wirbelsäule von C.______ nur kurze Zeit zurückliege. Hinzu
 kommt, dass diese Aussage auch inhaltlich nicht fehl geht. So ist die
 Einschätzung "kurze Zeit vor" subjektiv geprägt und weist je nach
 Kontext einen anderen Gehalt auf. Die Bezeichnung einer Dauer von neun
 Monaten als "kurze Zeit" kann daher bei einer
 Wirbelsäulenoperation, welche üblicherweise eine lange Genesungsdauer nach
 sich zieht, weder als falsch noch als ehrverletzend bezeichnet werden.
 Ebenfalls nicht ersichtlich ist, inwiefern der vom Beschwerdegegner
 geäusserte Standpunkt, wonach der Beschwerdeführer eine Tür zugetreten (und
 nicht bloss zugeschlagen) habe, den Ruf des Beschwerdeführers zu schädigen
 vermag. Diesbezüglich liegt ohnehin nahe, dass es sich um ein Versehen
 handelt, hat doch der Beschwerdegegner in seinem Schreiben vom
 21. Oktober 2022 zunächst von einem Schlag und danach von einem Tritt
 gesprochen (vgl. zum Ganzen act. 6/1, S. 8 ff.).
 Gerichtsnotorisch ist ausserdem, dass sich Parteien im Verlaufe eines
 Strafverfahrens mitunter in ihren eigenen Aussagen widersprechen, was auch
 für deren Aussagen gegenüber ihrem Anwalt gilt.

3.3.Die genannten Äusserungen erfüllen gemäss
 den vorstehenden Ausführungen den Straftatbestand der üblen Nachrede
 (Art. 173 Ziff. 1 StGB) bzw. der Verleumdung (Art. 174
 Ziff. 1 StGB) zweifelsfrei nicht. Sie sind vielmehr gar nicht erst
 geeignet, den Ruf des Beschwerdeführers zu beeinträchtigen. In Bezug auf die
 verbleibenden Äusserungen des Beschwerdegegners ist nachfolgend zu prüfen, ob
 dafür ein Rechtfertigungsgrund besteht.

4.

4.1.Nach Art. 14 StGB handelt rechtmässig,
 wer handelt wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt. Wer anlässlich eines
 Gerichtsverfahrens ehrenrührige Behauptungen aufstellt, kann sich deshalb auf
 die entsprechenden Verfahrensbestimmungen (z.B. die Darlegungs- und
 Begründungspflicht) berufen. Voraussetzung dafür ist, dass die Äusserungen
 den gebotenen Sachbezug haben, nicht über das notwendige hinausgehen, nicht
 wider besseres Wissen getätigt und blosse Vermutungen als solche bezeichnet
 werden (BGE 116 IV 211E.
 4.a.bb; BGE 118 IV 153 E. 4.b). Der Anwalt hat dabei einseitig die
 Parteiinteressen seines Mandanten zu vertreten. Im Kontakt mit der
 Gegenpartei soll er aber sachlich bleiben und auf persönliche Beleidigungen
 oder beschimpfende Äusserungen verzichten. Nicht verlangt werden kann
 hingegen, dass der Anwalt jeden einzelnen seiner Sätze daraufhin überprüft,
 wie er von der Gegenpartei oder von einem aussenstehenden Dritten
 interpretiert werden könnte. Hierdurch würde die Aufgabe des Anwaltes, die
 Parteiinteressen seines Mandanten umfassend und bestimmt zu wahren, unnötig
 erschwert (BGE 131 IV 154 E. 1.3.2 und E. 1.4.2).

4.2.Zunächst ist festzuhalten, dass vorliegend
 keine Hinweise darauf ersichtlich sind, dass der Beschwerdegegner entgegen
 der Instruktionen seines Klienten gehandelt haben soll. So ist es durchaus
 möglich, willentlich auf eine Autohaube zu schlagen, ohne Absicht dabei eine
 Delle zu verursachen. Die entsprechende Äusserung des Beschwerdegegners
 widerspricht daher der Erklärung seines Klienten nicht (vgl. E. III.1.1 vorstehend bzw. act. 6/1, S. 9). Entgegen der Auffassung des
 Beschwerdeführers (act. 2, S. 7 f.) lässt sich sodann dem von
 ihm in seinem Strafantrag geschilderten Sachverhalt (act. 6/1) 
 insbesondere im Zusammenhang mit den von ihm eingereichten Beilagen  ohne
 weiteres entnehmen, dass es sich bei der Erwähnung der Operation der rechten
 Hand im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 12. August 2021 um einen Irrtum
 handelte:

Nach der Darstellung des Beschwerdeführers hat der
 Beschwerdegegner die auf seinen Fehler hinweisende E-Mail seines Klienten vom
 17. Februar 2022 [Donnerstag] umgehend am 21. Februar 2022 [Montag]
 an die Kantonspolizei Graubünden weitergeleitet (vgl. act. 6/1,
 S. 6 f.). Der Beschwerdegegner durfte dabei darauf vertrauen, dass
 der Inhalt dieser E-Mail aufgrund der in Strafverfahren geltenden
 Untersuchungsmaxime (Art. 6 StPO) auch ohne weitere Erläuterungen
 seinerseits im Verfahren berücksichtigt wird. Aufgrund der Zusammenarbeit
 zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 307 StPO, insbes.
 Abs. 3) konnte der Beschwerdegegner ausserdem davon ausgehen,
 dass auch die Staatsanwaltschaft Graubünden darüber in Kenntnis gesetzt
 wird. Dass dem so war, geht auch aus dem Schreiben der Staatsanwaltschaft
 Graubünden vom 21. Juni 2022 hervor, in welchem lediglich noch
 Verletzungen am Kopf sowie an der operierten Halswirbelsäule Thema sind (vgl.
 act. 6/1, Beilage 6). Zudem erklärte der Beschwerdegegner dem vom
 Beschwerdeführer dargestellten Sachverhalt zufolge später auch gegenüber der
 Staatsanwaltschaft Graubünden mehrmals, dass es sich bei der Erwähnung der
 Handoperation um einen Irrtum gehandelt habe und entschuldigte sich dafür
 (vgl. act. 6/1, S. 7 f.). Hinzu kommt, dass der
 Beschwerdegegner mit Schreiben vom 21. Oktober 2022 überzeugend
 erklärte, wie dieser Irrtum zustande kam. So soll es sich um ein
 Missverständnis zwischen ihm und seinem Klienten gehandelt haben, durch
 welches der Beschwerdegegner die Operation der rechten Hand mit den
 neurologischen Beeinträchtigungen an der linken Hand verwechselt habe
 (act. 6/1, Beilage 7, S. 2). Anhaltspunkte für eine
 absichtliche falsche Nennung dieser Operation durch den Beschwerdegegner lassen
 sich weder dem vom Beschwerdeführer in seinem Strafantrag geschilderten
 Sachverhalt noch den eingereichten Beilagen entnehmen (vgl. act. 6/1).

4.3.Die vom Beschwerdegegner gemachten
 Äusserungen stehen zudem alle in einem sachlichen Zusammenhang mit dem
 Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer. So ist die Erwähnung eines
 Schlages gegen die Autohaube durchaus geeignet, eine Sachbeschädigung genauer
 darzulegen. Die Erläuterung von Verletzungen eignet sich wiederum dazu, eine
 Köperverletzung oder Tätlichkeiten zu begründen. Aus Sicht von C.______
 handelt es sich dabei ausserdem um Tatsachen, war er doch unmittelbar selbst
 in die Auseinandersetzung mit dem Beschwerdeführer involviert (vgl.
 act. 6/1, S. 8 ff.). Zudem hat er seine Verletzungen ärztlich
 untersuchen lassen und direkt nach dem Vorfall Schmerzen verspürt (vgl.
 act. 6/1, Beilage 8). Würde der Beschwerdegegner diese
 Wahrnehmungen seines Klienten als blosse Vermutungen vortragen, würde er
 seine Pflicht, die Parteiinteressen seines Mandanten umfassend und bestimmt
 zu wahren, nicht erfüllen. Wie bereits die Staatsanwaltschaft zutreffend
 festhielt (vgl. act. 1, S. 4 f.), kann sich der
 Beschwerdegegner in Bezug auf die erwähnten Äusserungen demgemäss ohne
 Weiteres auf ein rechtmässiges Handeln im Sinne von Art. 14 StGB
 berufen.

5.

Zusammengefasst ist damit festzuhalten, dass es den vom
 Beschwerdeführer kritisierten Äusserungen des Beschwerdegegners bereits am
 ehrverletzenden Charakter fehlt bzw. diese Äusserungen gemäss
 Art. 14 StGB erlaubt waren. Die vom Beschwerdeführer als
 ehrverletzend kritisierten Aussagen des Beschwerdegegners erfüllen damit den
 Tatbestand der üblen Nachrede oder der Verleumdung eindeutig nicht. Die
 Staatsanwaltschaft hat daher gestützt auf Art. 310 Abs. 1
 lit. a StPO zu Recht keine Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner
 eröffnet, womit die Beschwerde abzuweisen ist.

IV.

Die Gerichtsgebühr für das
 Beschwerdeverfahren wird auf CHF 1'000.− festgelegt (Art. 8
 Abs. 2 lit. b der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung [GS III
 A/5]) und ist gemäss dem vorliegenden Ausgang des Verfahrens dem
 Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
 Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.

____________________

Das Gerichtbeschliesst:

1.  Die Beschwerde gegen die
 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 3. August 2023
 (SA.2023.00255) wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren von
 CHF 1'000.− wird dem Beschwerdeführer auferlegt und von dem
 von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen.

3.  Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.  Schriftliche
 Mitteilung an:

[...]