gl_gerichte · GL-425 · 2013-10-03 · de
VG.2014.00101


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom26. März 2015

I. Kammer

in Sachen

VG.2014.00101

A.______

Beschwerdeführer

vertretendurchRechtsanwalt B.______

gegen

1.

Abteilung Migration des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

2.

Departement Sicherheit und Justiz des
 Kantons Glarus

betreffend

Aufenthaltsbewilligung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1Der im Jahr 1976 geborene A.______, Staatsangehöriger
 des Landes C.______, heiratete am 7. Oktober 2008 im Land C.______ seine
 Landsfrau D.______, welche in der Schweiz eine
 Niederlassungsbewilligung C hat. Gestützt auf Art. 43 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember
 2005 (AuG) wurde ihm eine bis am 1. Juni 2011 gültige Aufenthaltsbewilligung B
 erteilt. Am 17. August 2010 reiste er in die Schweiz ein und nahm bei
 seiner Ehefrau in E.______ Wohnsitz.

1.2Am 12. November 2011 kam die gemeinsame
 Tochter F.______ zur Welt. Die Abteilung Migration verlängerte die
 Aufenthaltsbewilligung von A.______ am 24. August 2011 bis am
 1. Juni 2012. Am 8. Oktober 2012 verlängerte die Abteilung
 Migration die Aufenthaltsbewilligung erneut bis am 1. Juni 2013.

1.3A.______ ersuchte in der Folge die Abteilung
 Migration abermals um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Mit
 Verfügung vom 3. Oktober 2013 wurde die Aufenthaltsbewilligung nicht
 mehr verlängert und die Abteilung Migration wies ihn an, innert 30 Tagen
 nach Rechtskraft der Verfügung die Schweiz zu verlassen.

2.

Dagegen erhob A.______ am
 4. November 2013 Beschwerde beim Departement Sicherheit und Justiz (DSJ)
 und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 3. Oktober 2013 sowie die
 Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Das DSJ wies die Beschwerde am
 9. September 2014 ab.

3.

3.1In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom
 9. Oktober 2014 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der
 Verfügung der Abteilung Migration vom 3. Oktober 2013 und des
 Beschwerdeentscheids des DSJ vom 9. September 2014 sowie die
 Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
 zu Lasten der Vorinstanz beziehungsweise des Kantons. In prozessualer
 Hinsicht beantragte er, es sei ihm im Sinne einer vorsorglichen Massnahme
 Aufenthalt sowie Erwerbstätigkeit für die Dauer des Beschwerdeverfahrens zu
 gestatten. Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

3.2Das DSJ beantragte am 10. November 2014 die
 Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten
 von A.______. Die Abteilung Migration schloss am 26. November 2014
 ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde; unter Kostenfolgen zu Lasten von A.______.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 16 des
 Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
 und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m. Art. 105
 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
 4. Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
 zuständig.

1.2Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die
 unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
 Sachverhalts sowie die unrichtige Rechtsanwendung einschliesslich eines
 Missbrauchs des Ermessens geltend gemacht werden (Art. 107 Abs. 1
 VRG). Die Unangemessenheit eines Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft
 werden (vgl. die abschliessende Aufzählung in Art. 107 Abs. 2 VRG).
 Ein solcher Ausnahmetatbestand liegt nicht vor.

1.3Da vorliegend der Entscheid in der Sache ergeht,
 ist das Gesuch des Beschwerdeführers um vorsorgliche Massnahmen nicht mehr zu
 prüfen. Überdies ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerde von Gesetzes
 wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 93 Abs. 1 VRG), weshalb
 dem Beschwerdeführer der Aufenthalt in der Schweiz für die Dauer des
 Beschwerdeverfahrens ohnehin gestattet war.

2.

Ausländische Ehegatten und
 ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung
 haben gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung
 der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Gemäss
 Art. 51 Abs. 2 AuG erlöscht der Anspruch nach Art. 43 AuG,
 wenn er rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird, namentlich um Vorschriften
 dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den
 Aufenthalt zu umgehen (lit. a), oder wenn Widerrufsgründe nach
 Art. 62 AuG vorliegen (lit. b). Nach Art. 62 AuG kann die
 zuständige Behörde Bewilligungen, ausgenommen die Niederlassungsbewilligung,
 und andere Verfügungen nach diesem Gesetz widerrufen, wenn die Ausländerin
 oder der Ausländer oder ihr oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche
 Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (lit. a); zu
 einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen sie eine
 strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 des
 Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB)
 angeordnet wurde (lit. b); erheblich oder wiederholt gegen die
 öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen
 hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit
 gefährdet (lit. c); eine mit der Verfügung verbundene Bedingung nicht
 einhält (lit. d); oder eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat,
 auf Sozialhilfe angewiesen ist (lit. e).

3.

3.1Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend,
 er habe die Pflicht, sich sofort um eine Arbeitsstelle zu bemühen, zu Recht
 als erstrangig erachtet. Leider habe er erkennen müssen, dass die Ziele in
 der Integrationsvereinbarung zueinander in einem Widerspruch gestanden seien.
 Sein Arbeitgeber habe von ihm volle Verfügbarkeit verlangt, weshalb er keine
 Zeit gefunden habe, einen Deutschkurs zu besuchen. Sein Arbeitgeber habe ihm
 keine ordentlichen Lohnabrechnungen ausstellen wollen. Schliesslich seien
 auch die Lohnzahlungen ausgeblieben, weshalb er sich gezwungen gesehen habe,
 die Arbeitsstelle aufzugeben und sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
 (RAV) anzumelden. Die familiäre Krise sei überwunden. Zusammenfassend ergebe
 sich, dass die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung angesichts der
 Ansprüche auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung und der nun ermöglichten
 Deutschkurse unverhältnismässig wäre.

3.2Die Beschwerdegegnerin 1 bringt dagegen vor,
 dass der Beschwerdeführer seit der Verfügung vom 3. Oktober 2013 weder
 eine existenzsichernde Tätigkeit gefunden habe noch den Besuch eines
 Sprachkurses belegen könne. Zudem beliefen sich die aktuellen Schulden des
 Beschwerdeführers gemäss Betreibungsregisterauszug vom 21. November 2014
 auf über Fr. 19'500.- (offene Beitreibungen) und über Fr. 14'500.-
 (Verlustscheine). Auch seine Ehefrau sei mit rund Fr. 2'300.- (offene
 Beitreibungen) und über Fr. 49'200.- (Verlustscheine) hoch verschuldet.
 Der Gang zum Sozialamt sei in Bälde Tatsache. Der Beschwerdeführer bemühe
 sich auch weiterhin nicht im Geringsten um seine Integration. Noch immer
 suche er die Schuld für sein Unvermögen bei seinem ehemaligen Arbeitgeber,
 was keineswegs von Einsicht oder tatsächlichem Willen, seine Situation zu
 verändern, zeuge. Die Familie sei im Integrationsprozess nachhaltig begleitet
 worden. Trotzdem habe der Beschwerdeführer die Bedingungen und Auflagen gemäss
 Integrationsvereinbarung nicht erfüllt, weshalb die Aufenthaltsbewilligung zu
 Recht nicht verlängert worden sei.

3.3Der Beschwerdegegner 2 macht geltend, dass der
 Beschwerdeführer weder einen Beleg über einen absolvierten Deutschkurs
 vorgelegt noch nachgewiesen habe, dass er einer regelmässigen
 Arbeitstätigkeit nachgehe. Wenn er tatsächlich den Willen hätte, Deutsch zu
 lernen und sich zu integrieren, hätte er dem Verwaltungsgericht eine Bestätigung
 eines bereits begonnenen oder besuchten Deutschkurses und eine Bestätigung
 über eine geregelte Arbeit eingereicht.

4.

4.1Mit Verfügung vom 18. August 2010 wurde dem
 Beschwerdeführer auferlegt, sich vom Zeitpunkt seiner Einreise in die Schweiz
 um eine Arbeitsstelle zu bemühen, die den Unterhalt seiner Familie ohne
 Unterstützung Dritter sicherstellt.

Dieser Auflage leistete er
 keine Folge.Er bemühte sich kaum um
 eine Arbeitsstelle und stand zu keiner Zeit in einem Arbeitsverhältnis, mit
 welchem er Einkünfte erzielen hätte können, welche ihm die Bestreitung des
 Unterhalts seiner Familie ermöglicht hätte. Unter anderem deshalb wurde er
 erstmals am 4. August 2011 und dann am 8. Oktober 2012
 fremdenpolizeilich verwarnt.

In der Folge legte er für
 den Beweis seiner Arbeitsbemühungen nur ein undatiertes Personalprofilblatt
 der G.______AG und einen Arbeitsvertrag vom 1. Juli 2013 mit der
 H.______GmbH bzw. dessen Abänderung vom 1. Oktober 2013 ins Recht.
 Gemäss Vertrag vom 1. Juli 2013 wurde ein Stundenlohn von Fr. 23.50
 (brutto) bei einem Einsatz von 42 Stunden pro Woche vereinbart. Per
 1. November 2013 wurde der Stundenlohn auf Fr. 24.50 (brutto)
 erhöht. Indessen wurde der Beschwerdeführer nur auf Abruf eingesetzt. Er
 reichte lediglich die Lohnabrechnungen vom Juni 2013 über Fr. 1'917.25
 und diejenige vom Oktober 2013 über Fr. 2'484.15 ein. Soweit er geltend
 macht, der Arbeitgeber habe sich geweigert, weitere Lohnabrechnungen
 auszustellen, hätte er sich darum bemühen müssen, anderweitig nachzuweisen,
 dass er einer geregelten Arbeitstätigkeit nachgegangen ist (beispielsweise
 durch Stundenrapporte). Wenn er zudem ausführt, dass ihm für seine Arbeit
 kein Lohn mehr gezahlt worden sei, hätte er umgehend eine andere Stelle
 suchen müssen.

Gesamthaft ergibt sich,
 dass sich der Beschwerdeführer seit mehr als vier Jahren in der Schweiz
 aufhält, ihm aber der Nachweis einer regelmässigen Arbeitstätigkeit ebenso
 misslingt wie der Nachweis einer intensiven Stellensuche. Dies führte denn
 auch dazu, dass er und seine Ehefrau Schulden in erheblichem Umfang
 anhäuften. Durch sein Verhalten verstiess der Beschwerdeführer in erheblicher
 Weise gegen die Auflage vom 18. August 2010, was einen Widerrufsgrund im
 Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG bildet, woran der Umstand,
 dass er mittlerweile beim RAV zum Bezug von Leistungen der
 Arbeitslosenversicherung angemeldet ist, nichts ändert.

4.2Gemäss Integrationsvereinbarung vom
 30. September 2010 verpflichtete sich der Beschwerdeführer sodann, einen
 Deutschintensivkurs während zwei Semestern und einen Integrationskurs zu besuchen.

Soweit er geltend macht,
 dass es ihm nicht möglich gewesen sei, die vorgeschriebenen Kurse zu besuchen
 und gleichzeitig eine Arbeit auszuüben, mit welcher der Unterhalt seiner
 Familie bestritten werden kann, ist ihm nicht zu folgen. Zwar war er mit
 Arbeitsvertrag vom 1. Juli 2013 zu 100 % bei der H.______GmbH
 angestellt. I.______, Geschäftsleiter H.______GmbH, berichtete aber der
 Beschwerdegegnerin 1 am 15. August 2013 telefonisch, dass der
 Beschwerdeführer nur ab und zu bei der Firma arbeite, weil es an Aufträgen
 mangle und der Beschwerdeführer keine Ausbildung als Elektriker gemacht habe.
 Am 25. November 2013 teilte I.______ der Beschwerdegegnerin 1 zudem
 mit, dass er seine Mitarbeiter regelmässig zum Deutschunterricht in die
 Kantonale Berufsschule in J.______ schicke. Entgegen der Auffassung des
 Beschwerdeführers wäre es ihm demnach möglich gewesen, neben der Arbeit einen
 Deutschkurs zu besuchen. Trotzdem besuchte der Beschwerdeführer lediglich im
 Zeitraum vom 15. August 2011 bis am 23. Dezember 2011 einen
 Deutschkurs der Frauenzentrale des Kantons Glarus. Danach leistete er den
 wiederholten Aufforderungen und Mahnungen der Beschwerdegegnerin 1,
 einen Deutschkurs zu besuchen, keine Folge. Am 11. Februar 2013 stellte
 L.______ Projektleiterin Frauenzentrale, fest, dass er wegen der langen Pause
 mit dem Deutschlernen neu beginnen müsse. Dessen ungeachtet blieb der
 Beschwerdeführer dem Einstufungstest vom 27. Mai 2013 unentschuldigt
 fern. Am 25. September 2013 meldete er sich am Schalter der Beschwerdegegnerin 1
 und versicherte, dass er auf der Warteliste für einen Deutschkurs stehe.
 Gemäss E-Mail vom 13. November 2013 von M.______, Mitarbeiterin
 Frauenzentrale, bezahlte der Beschwerdeführer jedoch weder die Rechnung für
 den Deutschkurs noch erschien er zum Kurs.

Damit zeigte der
 Beschwerdeführer ohne entschuldbare Gründe keinerlei Bereitschaft, die
 deutsche Sprache zu erlernen, was aber Gegenstand der Integrationsvereinbarung
 war. Auch dies führt dazu, dass der Widerrufsgrund von Art. 62
 Abs. 1 lit. d AuG erfüllt ist.

4.3Im Verlängerungsgesuch vom 7. Juni 2012 gab
 der Beschwerdeführer an, dass er mit seiner Ehefrau in einem gemeinsamen
 Haushalt wohne. Aus den Akten ergibt sich jedoch, dass er Ende Mai 2012 aus
 der ehelichen Wohnung ausgezogen war, was er in der polizeilichen Einvernahme
 vom 27. August 2012 auch einräumte.

Gemäss Art. 90
 lit. a AuG sind Ausländerinnen und Ausländer verpflichtet, zutreffende
 und vollständige Angaben über die Regelung des Aufenthalts wesentlicher
 Tatsachen zu machen. Qualifizierte Verletzungen dieser Mitwirkungspflicht, namentlich
 falsche Angaben oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen im Bewilligungsverfahren,
 stellen einen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 Abs. 1
 lit. a AuG dar (Marc Spescha, in Marc Spescha/Hanspeter Thür/Andreas
 Zünd/Peter Bolzli [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich
 2012, Art. 62 N. 3). Indem der Beschwerdeführer in seinem
 Verlängerungsgesuch nicht angab, dass er die eheliche Wohnung verlassen
 hatte, erfüllte er den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1
 lit. a AuG.

4.4Schliesslich hat der Beschwerdeführer das Gesuch um
 Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mehrere Male zu spät eingereicht,
 weshalb er wegen fahrlässigen rechtswidrigen Aufenthalts strafrechtlich
 verurteilt wurde. Zudem wurde er wegen fahrlässiger Erwerbstätigkeit ohne
 Bewilligung sowie Drohung strafrechtlich verurteilt, wobei letztere
 Verurteilung im Zusammenhang mit einer polizeilichen Intervention wegen häuslicher
 Gewalt steht. Schliesslich wurde der Beschwerdeführer am 6. März 2013
 wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren strafrechtlich verurteilt. Zwar
 sind die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen strafrechtlichen Verfehlungen im
 Einzelnen nicht als besonders schwerwiegend zu betrachten. Dennoch können mehrere
 Verstösse zusammen, die für sich alleine keine einschneidenden
 fremdenpolizeilichen Massnahmen rechtfertigen, einen Widerruf oder eine
 Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach sich ziehen (VGer SG-Urteil
 B 2009/12 vom 19. August 2009 E. 2.3.3, www.sg.ch). Das
 Verhalten des Beschwerdeführers zeigt, dass er trotz mehrerer Verwarnungen
 zur Einfügung in die in der Schweiz geltende Ordnung weder gewillt noch fähig
 ist. Der Beschwerdeführer hat wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und
 Ordnung in der Schweiz verstossen und erfüllt somit den Widerrufsgrund nach
 Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG.

4.5Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass der
 Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. d AuG in erheblichem
 Masse erfüllt ist, da der Beschwerdeführer weder gewillt war, einen
 Deutschkurs zu besuchen und sich so zu integrieren, noch ernsthafte
 Bemühungen zur Aufnahme einer regelmässigen Arbeit zeigte. Zusätzlich sind 
 wenn auch in geringerem Masse  die Widerrufsgründe von Art. 62
 Abs. 1 lit. a und c AuG erfüllt.

5.

5.1Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds führt nicht ohne
 Weiteres zum Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bzw. zur Verweigerung von
 deren Verlängerung. Dies rechtfertigt sich nur, wenn die jeweils im
 Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung diese Massnahme als
 verhältnismässig erscheinen lässt, wobei namentlich die Schwere des
 Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit sowie dem Betroffenen und seiner
 Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 96
 AuG; BGE 135 II 377 E. 4.3).

Soweit das in Art. 8
 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 4. November
 1950 (EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen
 Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) geschützte Recht auf Privat-
 und Familienleben tangiert ist, ergibt sich die Notwendigkeit einer
 Interessenabwägung auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 36
 Abs. 3 BV. Da bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die persönlichen
 und familiären Verhältnisse zu berücksichtigen sind, hält eine gestützt auf
 das Ausländergesetz verhältnismässige Bewilligungsverweigerung bzw.
 Wegweisung auch vor Art. 8 EMRK und Art. 36 BV stand (vgl. BGE
 139 I 31 E. 2.3.3).

5.2Das Fernhalteinteresse erweist sich als erheblich.
 Der Beschwerdeführer setzte sich seit seiner Einreise im August 2010 weder
 ausreichend dafür ein, eine Arbeitsstelle zu finden, noch zeigte er
 irgendwelche Integrationsbemühungen. Trotz wiederholter Verwarnungen und
 drohendem Bewilligungsentzug besserte er sein Verhalten nicht. Obwohl ihm die
 Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bereits im Oktober 2013 verweigert
 wurde, gelingt ihm auch im vorliegenden Verfahren weder der Nachweis des Besuchs
 eines Deutschkurses noch derjenige einer intensiven Stellensuche. Hinzu kommt
 die Anhäufung der Schulden durch den Beschwerdeführer, welche sich durch den
 mangelnden Integrationswillen und den beinahe gänzlich fehlenden Einsatz bei
 der Arbeitssuche erklären lässt. Schliesslich runden die unwahren Angaben bei
 der letztmaligen Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die
 verschiedenen kleineren strafrechtlichen Verurteilungen das negative
 Gesamtbild ab.

5.3Dem öffentlichen Fernhalteinteresse sind die
 privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Angehörigen
 gegenüberzustellen. Der Beschwerdeführer reiste erst im Jahr 2010, im Alter
 von 34 Jahren, in die Schweiz ein. Es ist anzunehmen und wird vom
 Beschwerdeführer auch nicht bestritten, dass er im Land C.______ nach wie vor
 über ein intaktes soziales Netz verfügt. Seine Ehefrau lebt zwar bereits seit
 deutlich mehr als 20 Jahren in der Schweiz, ist hier aber gemäss unbestrittener
 Darstellung der Vorinstanz nicht vollständig integriert. So spricht sie
 beispielsweise nur schlecht Deutsch. Sie ist mit den kulturellen
 Gegebenheiten des Landes C.______ und der [] Sprache unbestritten bestens
 vertraut und könnte dem Beschwerdeführer deshalb in das Land C.______ folgen.
 Die gemeinsame Tochter schliesslich ist im Vorschulalter und hat in der
 Schweiz ausserhalb der Familie noch kein soziales Netz aufgebaut, das zu verlassen,
 ihr nicht zumutbar wäre.

Unter Berücksichtigung all
 dieser Umstände überwiegt das öffentliche Fernhalteinteresse das private
 Interesse des Beschwerdeführers am Aufenthalt in der Schweiz. Die
 Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung und seine Wegweisung aus der
 Schweiz erweisen sich daher als verhältnismässig und sind insbesondere auch
 mit dem konventions- und verfassungsmässig geschützten Recht auf Privat- und
 Familienleben zu vereinbaren.

Dies
 führt zur Abweisung der Beschwerde.

III.

1.

1.1Der Beschwerdeführerbeantragtdie Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
 der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 139
 Abs. 1VRGbefreit die Behörde
 eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und
 ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder
 teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht
 aussichtslos ist. Unter denselben Voraussetzungen weist sie der Partei auf
 Gesuch hin oder von Amtes wegen einen Anwalt als Rechtsbeistand zu, sofern
 ein solcher für die gehörige Interessenwahrung erforderlich ist
 (Art. 139 Abs. 2 VRG).

1.2Aufgrund der Aktenlage erscheint die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers
 als offensichtlich.Zudem kann dasvorliegende Verfahren nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weshalb das
 Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gutzuheissen ist. Da der
 Beschwerdeführer für das Verfahren auf eine rechtliche Vertretung angewiesen
 war, ist auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person
 vonRechtsanwalt B.______gutzuheissen.Letzterer ist mit pauschal Fr. 1'500.-
 (inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

2.

Nach Art. 134
 Abs. 1 lit. c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt,
 die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist
 dem Beschwerdeführer eine Gerichtsgebühr von pauschal Fr. 1'500.- aufzuerlegen.
 Auf deren Erhebung ist indessen zufolge Gewährung der unentgeltlichen
 Prozessführung einstweilen zu verzichten. Ausgangsgemäss ist ihm keine
 Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 138 Abs. 3 VRG e contrario).
 Eine solche steht aber auch den vorinstanzlichen Behörden nicht zu, da diesen
 eine Parteientschädigung nur bei Vorliegen besonderer Umstände zugesprochen
 wird (Art. 138 Abs. 4 VRG), welche Voraussetzung nicht erfüllt ist.

3.

Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass eine
 Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde, zur Nachzahlung
 verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 139a VRG).

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Die
 Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
 und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung werden gutgeheissen. Ihm wird
 in der Person von Rechtsanwalt B.______ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand
 bestellt.

2.

Der Rechtsbeistand wird zu
 Lasten der Gerichtskasse mit Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer)
 entschädigt.

3.

Die Nachzahlungspflicht gemäss
 Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

4.

Die
 Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im März 2020 zu prüfen, ob die Voraussetzungen
 für die Nachzahlung erfüllt sind.

und
 erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Dem
 Beschwerdeführer wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-
 auferlegt, auf deren Erhebung einstweilen verzichtet wird.

3.

Eine
 Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]