gl_gerichte · VG.2014.00022 · 2014-06-18 · de

Sozialversicherung - Arbeitslosenversicherung

Glarus Verwaltungsgericht 18.04.2014 VG.2014.00022 (VG.2014.29)
Glaris Verwaltungsgericht 18.04.2014 VG.2014.00022 (VG.2014.29)
Glarona Verwaltungsgericht 18.04.2014 VG.2014.00022 (VG.2014.29)

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom 18. Juni 2014
II. Kammer
in Sachen
VG.2014.00022
A.______
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und
Arbeit des Kantons Glarus
Beschwerdegegner
betreffend
Einstellung in der Anspruchsberechtigung
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
A.______ arbeitete vom
8. April 2013 bis am 31. Januar 2014 bei der B.______AG. Am
20. Dezember 2013 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis.
A.______ beantragte am 2. Februar 2014 Arbeitslosenentschädigung ab dem
1. Februar 2014. Am 10. März 2014 stellte das Amt für Wirtschaft
und Arbeit des Kantons Glarus A.______ für 36 Tage, laufend ab dem
1. Februar 2014, in ihrer Berechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
ein. Zur Begründung führte es an, A.______ habe die Arbeitslosigkeit selbst
verschuldet. Gegen die Verfügung erhob A.______ am 15. März 2014
Einsprache. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hiess die Einsprache am
24. März 2014 teilweise gut und reduzierte die Anspruchseinstellung auf
acht Tage.
2.
Am 27. März 2014 gelangte
A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Sinngemäss beantragte sie die
Aufhebung des Einspracheentscheids und der Einstellungsverfügung. Am
6. Mai 2014 reichte A.______ dem Gericht die Kopie eines an das Amt für
Wirtschaft und Arbeit gerichteten Schreibens ein. Das Amt für Wirtschaft und
Arbeit liess sich am 8. Mai 2014 vernehmen und schloss auf Abweisung der
Beschwerde. Am 14. Mai 2014 nahm A.______ erneut Stellung und reichte
zwei E-Mails ihres ehemaligen Vorgesetzten zu den Akten.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 56 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 12
Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984
(EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch
die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
einzutreten.
2.
2.1
Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle
wegen Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
vom 25. Juni 1982 [AVIG]). Gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht
geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss der Versicherte
jedoch alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit
zu verhindern (BGer-Urteil 8C_12/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2). Ist er
durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden, ist er in der
Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG). Zweck
der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die angemessene
Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein pflichtwidriges
Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal
verursacht hat (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).
2.2
Ein
Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn oder soweit der Eintritt
oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren
zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen
vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht
übernimmt (BGer-Urteil C 348/00 vom 21. Februar 2001 E. 1a; ARV
1998 Nr. 9 S. 44; Thomas Nussbaumer, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches
Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Bd. XIV, 2. A.,
Basel/Genf/München 2007, O. Rz. 829). Dies ist unter anderem dann
der Fall, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen
Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur
Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit.
a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]). Zwischen dem geltend
gemachten Grund zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses und der eingetretenen
Arbeitslosigkeit muss ein Kausalzusammenhang bestehen (Barbara Kupfer Bucher,
in Erwin Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Bundesgesetz über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenz, 4. A., Zürich/Basel/Genf
2013, S. 163).
2.3
Als selbstverschuldet kann unter anderem die
fristlose Entlassung oder die Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten wegen
unentschuldigten Absenzen, ungebührliches Verhalten am Arbeitsplatz oder ein
gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten gelten (vgl. Kupfer Bucher,
S. 167 ff.; Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz,
Bd. I, Art. 1-58, Bern 1987, Art. 30 N. 10). Der Tatbestand von Art. 44 Abs.
1 lit. a AVIV setzt indessen keine (fristlose) Auflösung des Arbeitsverhältnisses
aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht
vom 30. März 1911 (OR) voraus. Es genügt, dass das allgemeine dienstliche und
allenfalls auch ausserdienstliche Verhalten des Versicherten Anlass zu einer
Kündigung gegeben haben. Hierzu gehören auch charakterliche Eigenschaften, welche
eine Person für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Beanstandungen
beruflicher Art müssen nicht vorgelegen haben (BGer-Urteil 8C_606/2010 vom
20. August 2010 E. 3.2; Nussbaumer, O. Rz. 831; Jacqueline Chopard,
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998,
S. 107 ff.).
2.4
In Nachachtung
von Art. 20 lit. b des am 17. Oktober 1991 für die Schweiz in Kraft getretenen
Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung
und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 ist eine Einstellung
in der Anspruchsberechtigung nur zulässig, wenn die gekündigte Person eventualvorsätzlich
zu ihrer Entlassung beigetragen hat. Eventualvorsatz ist anzunehmen, wenn die
betroffene Person vorhersehen kann oder damit rechnen muss, dass ihr
Verhalten zu einer Kündigung durch den Arbeitgeber führt und dies in Kauf
nimmt (vgl. BGer-Urteil 8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1,
C 277/06 vom 3. April 2007 E. 2, C 95/00 vom 29. November
2000 E. 1 und 2c, mit weiteren Hinweisen; Nussbaumer, O. Rz. 831;
ARV 2003 Nr. 26 S. 248).
2.5
Das dem Versicherten zur Last gelegte
Verhalten muss in beweisrechtlicher Hinsicht klar feststehen (BGer-Urteil C
19/06 vom 5. Januar 2007 E. 2.5). Bei Differenzen zwischen dem
Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer darf nicht ohne Weiteres auf ein
fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers geschlossen werden, insbesondere
wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für
welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E. 1; Weisung des
Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, AVIG-Praxis, ALE, Januar 2014,
Rz. D6; Kupfer Bucher, S. 161;
Nussbaumer,
O. Rz. 831; Gerhards, Art. 30 N. 11).
2.6
Die Dauer der Einstellung
bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Sie
dauert bei leichtem Verschulden 1-15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden
16-30 Tage und bei schwerem Verschulden 31-60 Tage (Art. 45 Abs. 3
AVIV).
3.
3.1
Der Beschwerdeführerin wird zur Last gelegt, die
Kündigung selbst verschuldet zu haben. Im angefochtenen Entscheid führt der
Beschwerdegegner aus, die Aussagen der Beschwerdeführerin und diejenigen der
ehemaligen Arbeitgeberin widersprächen sich. Die Beschwerdeführerin habe aber
eine gewisse Mitschuld an der Kündigung eingestanden. Einerseits schildere
sie, dass sie aufgrund ihrer Ignorierung durch das Kader sehr wütend gewesen
sei. Dadurch habe die gute Atmosphäre zwischen ihr und der Arbeitgeberin gelitten.
Andererseits habe sie festgestellt, dass sie sich nicht immer teamkooperativ
verhalten habe. So sei sie stets alleine in die Pause gegangen. Überdies habe
sie ein Geschenk einer Kadermitarbeiterin abgelehnt, nachdem sie als einzige
nicht zur Weihnachtsfeier eingeladen gewesen sei.
3.2
Im Fragebogen vom 31. Januar 2014 gab die B.______AG
als Grund für die Kündigung an, die Beschwerdeführerin habe sich geweigert,
für einen Vorgesetzten zu kopieren. Zudem sei sie nicht kritikfähig und nehme
Vorschläge zur Arbeitstechnik nicht an. In der Kündigung vom
20. Dezember 2013 wird ihr ausserdem vorgeworfen, ihr persönliches
Verhalten gegenüber Vorgesetzten, Mitarbeitern und vor allem Geschäftspartnern
habe die Stimmung im negativen Sinne erheblich beeinflusst, wodurch es
unmöglich geworden sei, sie ins Team zu integrieren. Persönliche Gespräche
und mündliche Mahnungen hätten nicht zu einer Verbesserung, sondern zu einer
Verschlechterung der Arbeitsergebnisse und der Stimmung innerhalb des Teams
geführt. Dies sei für die Firma und das Team nicht weiter tragbar und mache
eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in Zukunft unmöglich.
3.3
Die Beschwerdeführerin bestreitet, die Kündigung
bewusst herbeigeführt oder provoziert zu haben. Von der Arbeitgeberin sei sie
nie verwarnt worden. Mitarbeitergespräche hätten keine stattgefunden. Es sei
zwar möglich, dass sie gegenüber einer Person einmal dominant aufgetreten
sei. Zu Geschäftspartnern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sei sie aber nie
unfreundlich gewesen. In die Mittagspausen sei sie jeweils alleine gegangen.
Es treffe jedoch nicht zu, dass sie sich nicht ins Team habe integrieren
wollen. Die Arbeitskollegen hätten mit ihr während Monaten kein Wort Deutsch
gesprochen und nichts mit ihr zu tun haben wollen. Sie habe sich sehr
ausgeschlossen gefühlt. Darüber sei sie sehr wütend geworden und die
Atmosphäre zwischen dem Team, dem Kader und ihr sei nicht mehr so gut
gewesen. Als Einzige sei sie nicht an die Weihnachtsfeier eingeladen worden,
woraufhin sie ihrem Vorgesetzten ein E-Mail geschrieben habe. Das Geschenk
habe sie abgelehnt, weil sie in diesem Moment nicht anders habe reagieren
können.
4.
Die Sanktionierung der
Beschwerdeführerin infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit begründet der
Beschwerdegegner ausschliesslich mit dem von ihr eingestandenen Verhalten
(Verschlechterung der Arbeitsatmosphäre und unkooperatives Verhalten; vgl. dazu
oben E. II./3.1 und 3.3).
4.1
Das allgemeine Verhalten am Arbeitsplatz kann für
die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ausschlaggebend sein. Eine
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a
AVIG kann aber nur dann angenommen werden, wenn das Verhalten von der
Arbeitgeberin aus sachlich gerechtfertigten Gründen missbilligt werden durfte
und die Gekündete trotz Wissens um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht
geändert hat (vgl. Kupfer Bucher, S. 162, mit Hinweis).
Ursache der Kündigung vom
20. Dezember 2013 waren zwischenmenschliche Differenzen zwischen der
Beschwerdeführerin und ihren ehemaligen Arbeitskollegen. Welche der Parteien
den Grund für diese Unstimmigkeiten setzte, lässt sich nicht eruieren. Die
Beschwerdeführerin gestand ein, wegen ihrer Ausgrenzung wütend geworden zu
sein, wodurch die Atmosphäre im Betrieb gelitten habe. Dies lässt aber nicht
darauf schliessen, dass sie ein vermeidbares Verhalten an den Tag gelegt und
damit die Kündigung provoziert hat. Insbesondere ist nicht bekannt, dass sich
die von ihr beschriebene Wut in einem objektiv inakzeptablen Verhalten geäussert
hätte. Vielmehr bestand ein Zustand, wie er in vielen Betrieben vorkommt.
Konkrete Vorkommnisse, die darauf hindeuten würden, dass die Beschwerdeführerin
für die Störung des Betriebsfriedens eine Mitverantwortung trägt und ihre
Entlassung zumindest in Kauf genommen hätte, sind nicht ersichtlich (vgl.
auch BGer-Urteil C 38/03 vom 6. Mai 2003 E. 2). Auch wenn die
Verhältnisse für die Beteiligten letzten Endes nicht mehr tragbar waren,
besteht vorliegend kein Grund, der Beschwerdeführerin wegen der schlechten
Stimmung im Team ein versicherungsrelevantes Fehlverhalten anzulasten.
Genauso verhält es sich
mit den Pausengewohnheiten der Beschwerdeführerin. Arbeitsvertraglich dürfte
sie kaum dazu verpflichtet gewesen sein, die Mittagspausen im Beisein des
Teams zu verbringen. Dass das Arbeitsklima darunter leidet, ist das eine, der
Beschwerdeführerin hierfür eine Mitschuld zu geben und ihr vermeidbares Verhalten
vorzuwerfen, das andere. Zumindest kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen
werden, dass die Beschwerdeführerin bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
sowie den Vorgesetzten tatsächlich einen schweren Stand hatte und aus
psychohygienischen Gründen ihre Pausen alleine verbrachte. Unabhängig davon
steht es der Beschwerdeführerin ohnehin frei, wo und mit wem sie Essen will.
Das von der
Beschwerdeführerin selbst geschilderte dienstliche Verhalten stellt deshalb
keine dermassen untragbare Verfehlung oder Vertragswidrigkeit dar, dass sich
eine versicherungsrechtliche Sanktionierung rechtfertigen würde. Überdies ist
nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin durch uneinsichtiges
Verhalten die Kündigung geradezu in Kauf genommen hätte.
4.2
Weiter wird der Beschwerdeführerin von der
Arbeitgeberseite vorgeworfen, sich im Betrieb und insbesondere auch gegenüber
Geschäftspartnern unfreundlich verhalten zu haben. Die Beschwerdeführerin
selbst bestreitet dies. Gerade in einer Situation wie der vorliegenden, wo
zwischen der versicherten Person und ihrer ehemaligen Arbeitgeberin über
längere Zeit Differenzen bestanden, kann nicht unbesehen auf die Angaben der
ehemaligen Arbeitgeberin abgestellt werden (vgl. BGer-Urteil C 260/06
vom 29. März 2007 E. 4). Abgesehen von der durchaus
nachvollziehbaren Verweigerung einer Geschenkannahme als Reaktion auf die Nichteinladung
zum Weihnachtsessen werden von der ehemaligen Arbeitgeberin keine konkreten
Vorkommnisse angeführt, die unfreundliches und nicht mehr tragbares Verhalten
seitens der Beschwerdeführerin erkennen lassen. Schriftliche Abmahnungen an
die Adresse der Beschwerdeführerin sind keine bekannt. Dies lässt Zweifel an
den allgemein gehaltenen Ausführungen der B.______AG aufkommen. Es steht
daher beweismässig nicht mit hinreichender Deutlichkeit fest, dass sich die
Beschwerdeführerin gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Vorgesetzten
oder Geschäftspartnern unfreundlich verhalten, geschweige denn dadurch eine
Kündigung in Kauf genommen hat.
Das angebliche einmalige
Verweigern eines Kopierauftrages, mangelnde Kritikfähigkeit oder die
Nichtberücksichtigung von Vorschlägen zur Arbeitstechnik reichen für die Annahme
eines Fehlverhaltens aus versicherungsrechtlicher Sicht ebenfalls nicht aus.
Es mag sich dabei um Gesichtspunkte handeln, die für die berufliche
Qualifikation zu berücksichtigen sind. Darin aber gerade ein derart schweres
Fehlverhalten zu erblicken, dass von einer eventualvorsätzlich verursachten
Kündigung ausgegangen werden müsste, würde den Bogen überspannen.
Damit sind auch ausserhalb
des von der Beschwerdeführerin eingestandenen Verhaltens keine hinreichend
nachgewiesenen Gegebenheiten auszumachen, die nach einer Sanktionierung
verlangen.
5.
5.1
Zusammenfassend ergibt sich, dass sofern objektive
Gründe für das Missfallen des von der Beschwerdeführerin eingestandenen
Verhaltens überhaupt auszumachen sind, diese nicht derart schwer wiegen, dass
ein vermeidbares Verhalten angenommen werden könnte. So oder anders legte es
die Beschwerdeführerin nicht mit Eventualvorsatz darauf an, dass ihr das
Arbeitsverhältnis gekündigt wird. Darüber hinaus ist ein schwerwiegendes
Fehlverhalten im Sinne eines nicht mehr tragbaren Umgangs mit
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Vorgesetzten oder Geschäftspartner beweisrechtlich
ebenso wenig nachgewiesen, wie allfällige Ermahnungen vor Aussprache der
Kündigung. Zu Recht stellte der Beschwerdegegner im angefochtenen Entscheid
denn auch nicht darauf ab.
5.2
Bei dieser Ausgangslage steht nicht fest, dass
die Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit selbst verschuldete. Eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. a
AVIG ist daher nicht zulässig. Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen. Der
Einspracheentscheid vom 24. März 2014 und die Verfügung des Beschwerdegegners
vom 10. März 2014 sind aufzuheben.
III.
Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind von
Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG
)
.
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 24. März
2014 und die Verfügung des Beschwerdegegners vom 10. März 2014 werden
aufgehoben.
2.
Die
Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.
3.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]