gl_gerichte · GL-231 · 2014-06-18 · de
VG.2014.00022


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom 18. Juni 2014

II. Kammer

in Sachen

VG.2014.00022

A.______

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Wirtschaft und
 Arbeit des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

A.______ arbeitete vom
 8. April 2013 bis am 31. Januar 2014 bei der B.______AG. Am
 20. Dezember 2013 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis.
 A.______ beantragte am 2. Februar 2014 Arbeitslosenentschädigung ab dem
 1. Februar 2014. Am 10. März 2014 stellte das Amt für Wirtschaft
 und Arbeit des Kantons Glarus A.______ für 36 Tage, laufend ab dem
 1. Februar 2014, in ihrer Berechtigung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
 ein. Zur Begründung führte es an, A.______ habe die Arbeitslosigkeit selbst
 verschuldet. Gegen die Verfügung erhob A.______ am 15. März 2014
 Einsprache. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hiess die Einsprache am
 24. März 2014 teilweise gut und reduzierte die Anspruchseinstellung auf
 acht Tage.

2.

Am 27. März 2014 gelangte
 A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Sinngemäss beantragte sie die
 Aufhebung des Einspracheentscheids und der Einstellungsverfügung. Am
 6. Mai 2014 reichte A.______ dem Gericht die Kopie eines an das Amt für
 Wirtschaft und Arbeit gerichteten Schreibens ein. Das Amt für Wirtschaft und
 Arbeit liess sich am 8. Mai 2014 vernehmen und schloss auf Abweisung der
 Beschwerde. Am 14. Mai 2014 nahm A.______ erneut Stellung und reichte
 zwei E-Mails ihres ehemaligen Vorgesetzten zu den Akten.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist
 gemäss Art. 56 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
 Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) i.V.m. Art. 12
 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die obligatorische
 Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984
 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch
 die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
 einzutreten.

2.

2.1Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
 will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle
 wegen Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
 vom 25. Juni 1982 [AVIG]). Gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht
 geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss der Versicherte
 jedoch alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit
 zu verhindern (BGer-Urteil 8C_12/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2). Ist er
 durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden, ist er in der
 Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG). Zweck
 der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die angemessene
 Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein pflichtwidriges
 Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal
 verursacht hat (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).

2.2Ein
 Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn oder soweit der Eintritt
 oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren
 zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen
 vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht
 übernimmt (BGer-Urteil C 348/00 vom 21. Februar 2001 E. 1a; ARV
 1998 Nr. 9 S. 44; Thomas Nussbaumer, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches
 Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Bd. XIV, 2. A.,
 Basel/Genf/München 2007, O. Rz. 829). Dies ist unter anderem dann
 der Fall, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen
 Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur
 Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit.
 a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
 Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]). Zwischen dem geltend
 gemachten Grund zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses und der eingetretenen
 Arbeitslosigkeit muss ein Kausalzusammenhang bestehen (Barbara Kupfer Bucher,
 in Erwin Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Bundesgesetz über die
 obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenz, 4. A., Zürich/Basel/Genf
 2013, S. 163).

2.3Als selbstverschuldet kann unter anderem die
 fristlose Entlassung oder die Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten wegen
 unentschuldigten Absenzen, ungebührliches Verhalten am Arbeitsplatz oder ein
 gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten gelten (vgl. Kupfer Bucher,
 S. 167 ff.; Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz,
 Bd. I, Art. 1-58, Bern 1987, Art. 30 N. 10). Der Tatbestand von Art. 44 Abs.
 1 lit. a AVIV setzt indessen keine (fristlose) Auflösung des Arbeitsverhältnisses
 aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht
 vom 30. März 1911 (OR) voraus. Es genügt, dass das allgemeine dienstliche und
 allenfalls auch ausserdienstliche Verhalten des Versicherten Anlass zu einer
 Kündigung gegeben haben. Hierzu gehören auch charakterliche Eigenschaften, welche
 eine Person für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Beanstandungen
 beruflicher Art müssen nicht vorgelegen haben (BGer-Urteil 8C_606/2010 vom
 20. August 2010 E. 3.2; Nussbaumer, O. Rz. 831; Jacqueline Chopard,
 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998,
 S. 107 ff.).

2.4In Nachachtung
 von Art. 20 lit. b des am 17. Oktober 1991 für die Schweiz in Kraft getretenen
 Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung
 und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 ist eine Einstellung
 in der Anspruchsberechtigung nur zulässig, wenn die gekündigte Person eventualvorsätzlich
 zu ihrer Entlassung beigetragen hat. Eventualvorsatz ist anzunehmen, wenn die
 betroffene Person vorhersehen kann oder damit rechnen muss, dass ihr
 Verhalten zu einer Kündigung durch den Arbeitgeber führt und dies in Kauf
 nimmt (vgl. BGer-Urteil 8C_466/2007 vom 19. November 2007 E. 3.1,
 C 277/06 vom 3. April 2007 E. 2, C 95/00 vom 29. November
 2000 E. 1 und 2c, mit weiteren Hinweisen; Nussbaumer, O. Rz. 831;
 ARV 2003 Nr. 26 S. 248).

2.5Das dem Versicherten zur Last gelegte
 Verhalten muss in beweisrechtlicher Hinsicht klar feststehen (BGer-Urteil C
 19/06 vom 5. Januar 2007 E. 2.5). Bei Differenzen zwischen dem
 Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer darf nicht ohne Weiteres auf ein
 fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers geschlossen werden, insbesondere
 wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für
 welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E. 1; Weisung des
 Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, AVIG-Praxis, ALE, Januar 2014,
 Rz. D6; Kupfer Bucher, S. 161;Nussbaumer,O. Rz. 831; Gerhards, Art. 30 N. 11).

2.6Die Dauer der Einstellung
 bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Sie
 dauert bei leichtem Verschulden 1-15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden
 16-30 Tage und bei schwerem Verschulden 31-60 Tage (Art. 45 Abs. 3
 AVIV).

3.

3.1Der Beschwerdeführerin wird zur Last gelegt, die
 Kündigung selbst verschuldet zu haben. Im angefochtenen Entscheid führt der
 Beschwerdegegner aus, die Aussagen der Beschwerdeführerin und diejenigen der
 ehemaligen Arbeitgeberin widersprächen sich. Die Beschwerdeführerin habe aber
 eine gewisse Mitschuld an der Kündigung eingestanden. Einerseits schildere
 sie, dass sie aufgrund ihrer Ignorierung durch das Kader sehr wütend gewesen
 sei. Dadurch habe die gute Atmosphäre zwischen ihr und der Arbeitgeberin gelitten.
 Andererseits habe sie festgestellt, dass sie sich nicht immer teamkooperativ
 verhalten habe. So sei sie stets alleine in die Pause gegangen. Überdies habe
 sie ein Geschenk einer Kadermitarbeiterin abgelehnt, nachdem sie als einzige
 nicht zur Weihnachtsfeier eingeladen gewesen sei.

3.2Im Fragebogen vom 31. Januar 2014 gab die B.______AG
 als Grund für die Kündigung an, die Beschwerdeführerin habe sich geweigert,
 für einen Vorgesetzten zu kopieren. Zudem sei sie nicht kritikfähig und nehme
 Vorschläge zur Arbeitstechnik nicht an. In der Kündigung vom
 20. Dezember 2013 wird ihr ausserdem vorgeworfen, ihr persönliches
 Verhalten gegenüber Vorgesetzten, Mitarbeitern und vor allem Geschäftspartnern
 habe die Stimmung im negativen Sinne erheblich beeinflusst, wodurch es
 unmöglich geworden sei, sie ins Team zu integrieren. Persönliche Gespräche
 und mündliche Mahnungen hätten nicht zu einer Verbesserung, sondern zu einer
 Verschlechterung der Arbeitsergebnisse und der Stimmung innerhalb des Teams
 geführt. Dies sei für die Firma und das Team nicht weiter tragbar und mache
 eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in Zukunft unmöglich.

3.3Die Beschwerdeführerin bestreitet, die Kündigung
 bewusst herbeigeführt oder provoziert zu haben. Von der Arbeitgeberin sei sie
 nie verwarnt worden. Mitarbeitergespräche hätten keine stattgefunden. Es sei
 zwar möglich, dass sie gegenüber einer Person einmal dominant aufgetreten
 sei. Zu Geschäftspartnern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sei sie aber nie
 unfreundlich gewesen. In die Mittagspausen sei sie jeweils alleine gegangen.
 Es treffe jedoch nicht zu, dass sie sich nicht ins Team habe integrieren
 wollen. Die Arbeitskollegen hätten mit ihr während Monaten kein Wort Deutsch
 gesprochen und nichts mit ihr zu tun haben wollen. Sie habe sich sehr
 ausgeschlossen gefühlt. Darüber sei sie sehr wütend geworden und die
 Atmosphäre zwischen dem Team, dem Kader und ihr sei nicht mehr so gut
 gewesen. Als Einzige sei sie nicht an die Weihnachtsfeier eingeladen worden,
 woraufhin sie ihrem Vorgesetzten ein E-Mail geschrieben habe. Das Geschenk
 habe sie abgelehnt, weil sie in diesem Moment nicht anders habe reagieren
 können.

4.

Die Sanktionierung der
 Beschwerdeführerin infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit begründet der
 Beschwerdegegner ausschliesslich mit dem von ihr eingestandenen Verhalten
 (Verschlechterung der Arbeitsatmosphäre und unkooperatives Verhalten; vgl. dazu
 oben E. II./3.1 und 3.3).

4.1Das allgemeine Verhalten am Arbeitsplatz kann für
 die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses ausschlaggebend sein. Eine
 selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a
 AVIG kann aber nur dann angenommen werden, wenn das Verhalten von der
 Arbeitgeberin aus sachlich gerechtfertigten Gründen missbilligt werden durfte
 und die Gekündete trotz Wissens um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht
 geändert hat (vgl. Kupfer Bucher, S. 162, mit Hinweis).

Ursache der Kündigung vom
 20. Dezember 2013 waren zwischenmenschliche Differenzen zwischen der
 Beschwerdeführerin und ihren ehemaligen Arbeitskollegen. Welche der Parteien
 den Grund für diese Unstimmigkeiten setzte, lässt sich nicht eruieren. Die
 Beschwerdeführerin gestand ein, wegen ihrer Ausgrenzung wütend geworden zu
 sein, wodurch die Atmosphäre im Betrieb gelitten habe. Dies lässt aber nicht
 darauf schliessen, dass sie ein vermeidbares Verhalten an den Tag gelegt und
 damit die Kündigung provoziert hat. Insbesondere ist nicht bekannt, dass sich
 die von ihr beschriebene Wut in einem objektiv inakzeptablen Verhalten geäussert
 hätte. Vielmehr bestand ein Zustand, wie er in vielen Betrieben vorkommt.
 Konkrete Vorkommnisse, die darauf hindeuten würden, dass die Beschwerdeführerin
 für die Störung des Betriebsfriedens eine Mitverantwortung trägt und ihre
 Entlassung zumindest in Kauf genommen hätte, sind nicht ersichtlich (vgl.
 auch BGer-Urteil C 38/03 vom 6. Mai 2003 E. 2). Auch wenn die
 Verhältnisse für die Beteiligten letzten Endes nicht mehr tragbar waren,
 besteht vorliegend kein Grund, der Beschwerdeführerin wegen der schlechten
 Stimmung im Team ein versicherungsrelevantes Fehlverhalten anzulasten.

Genauso verhält es sich
 mit den Pausengewohnheiten der Beschwerdeführerin. Arbeitsvertraglich dürfte
 sie kaum dazu verpflichtet gewesen sein, die Mittagspausen im Beisein des
 Teams zu verbringen. Dass das Arbeitsklima darunter leidet, ist das eine, der
 Beschwerdeführerin hierfür eine Mitschuld zu geben und ihr vermeidbares Verhalten
 vorzuwerfen, das andere. Zumindest kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen
 werden, dass die Beschwerdeführerin bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
 sowie den Vorgesetzten tatsächlich einen schweren Stand hatte und aus
 psychohygienischen Gründen ihre Pausen alleine verbrachte. Unabhängig davon
 steht es der Beschwerdeführerin ohnehin frei, wo und mit wem sie Essen will.

Das von der
 Beschwerdeführerin selbst geschilderte dienstliche Verhalten stellt deshalb
 keine dermassen untragbare Verfehlung oder Vertragswidrigkeit dar, dass sich
 eine versicherungsrechtliche Sanktionierung rechtfertigen würde. Überdies ist
 nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin durch uneinsichtiges
 Verhalten die Kündigung geradezu in Kauf genommen hätte.

4.2Weiter wird der Beschwerdeführerin von der
 Arbeitgeberseite vorgeworfen, sich im Betrieb und insbesondere auch gegenüber
 Geschäftspartnern unfreundlich verhalten zu haben. Die Beschwerdeführerin
 selbst bestreitet dies. Gerade in einer Situation wie der vorliegenden, wo
 zwischen der versicherten Person und ihrer ehemaligen Arbeitgeberin über
 längere Zeit Differenzen bestanden, kann nicht unbesehen auf die Angaben der
 ehemaligen Arbeitgeberin abgestellt werden (vgl. BGer-Urteil C 260/06
 vom 29. März 2007 E. 4). Abgesehen von der durchaus
 nachvollziehbaren Verweigerung einer Geschenkannahme als Reaktion auf die Nichteinladung
 zum Weihnachtsessen werden von der ehemaligen Arbeitgeberin keine konkreten
 Vorkommnisse angeführt, die unfreundliches und nicht mehr tragbares Verhalten
 seitens der Beschwerdeführerin erkennen lassen. Schriftliche Abmahnungen an
 die Adresse der Beschwerdeführerin sind keine bekannt. Dies lässt Zweifel an
 den allgemein gehaltenen Ausführungen der B.______AG aufkommen. Es steht
 daher beweismässig nicht mit hinreichender Deutlichkeit fest, dass sich die
 Beschwerdeführerin gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Vorgesetzten
 oder Geschäftspartnern unfreundlich verhalten, geschweige denn dadurch eine
 Kündigung in Kauf genommen hat.

Das angebliche einmalige
 Verweigern eines Kopierauftrages, mangelnde Kritikfähigkeit oder die
 Nichtberücksichtigung von Vorschlägen zur Arbeitstechnik reichen für die Annahme
 eines Fehlverhaltens aus versicherungsrechtlicher Sicht ebenfalls nicht aus.
 Es mag sich dabei um Gesichtspunkte handeln, die für die berufliche
 Qualifikation zu berücksichtigen sind. Darin aber gerade ein derart schweres
 Fehlverhalten zu erblicken, dass von einer eventualvorsätzlich verursachten
 Kündigung ausgegangen werden müsste, würde den Bogen überspannen.

Damit sind auch ausserhalb
 des von der Beschwerdeführerin eingestandenen Verhaltens keine hinreichend
 nachgewiesenen Gegebenheiten auszumachen, die nach einer Sanktionierung
 verlangen.

5.

5.1Zusammenfassend ergibt sich, dass sofern objektive
 Gründe für das Missfallen des von der Beschwerdeführerin eingestandenen
 Verhaltens überhaupt auszumachen sind, diese nicht derart schwer wiegen, dass
 ein vermeidbares Verhalten angenommen werden könnte. So oder anders legte es
 die Beschwerdeführerin nicht mit Eventualvorsatz darauf an, dass ihr das
 Arbeitsverhältnis gekündigt wird. Darüber hinaus ist ein schwerwiegendes
 Fehlverhalten im Sinne eines nicht mehr tragbaren Umgangs mit
 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Vorgesetzten oder Geschäftspartner beweisrechtlich
 ebenso wenig nachgewiesen, wie allfällige Ermahnungen vor Aussprache der
 Kündigung. Zu Recht stellte der Beschwerdegegner im angefochtenen Entscheid
 denn auch nicht darauf ab.

5.2Bei dieser Ausgangslage steht nicht fest, dass
 die Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit selbst verschuldete. Eine
 Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. a
 AVIG ist daher nicht zulässig. Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen. Der
 Einspracheentscheid vom 24. März 2014 und die Verfügung des Beschwerdegegners
 vom 10. März 2014 sind aufzuheben.

III.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind von
 Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1
 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss erkennt die Kammer:

1.

Die
 Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 24. März
 2014 und die Verfügung des Beschwerdegegners vom 10. März 2014 werden
 aufgehoben.

2.

Die
 Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

3.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]