gl_gerichte · VG.2018.00027 · 2018-06-21 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 21.06.2018 VG.2018.00027 (VG.2018.669)
Glaris Verwaltungsgericht 21.06.2018 VG.2018.00027 (VG.2018.669)
Glarona Verwaltungsgericht 21.06.2018 VG.2018.00027 (VG.2018.669)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
21. Juni 2018
II. Kammer
in Sachen
VG.2018.00027
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
Aufgrund gesundheitlicher Beschwerden musste
A.______, geboren am […], seine Anstellung als Maschinenführer aufgeben. In
der Folge meldete er sich am 2. Juli 2012 bei der IV-Stelle Glarus zum
Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an.
1.2
Am 1. Oktober 2012 folgte eine Besprechung mit
der IV-Stelle zur Analyse der gesundheitlichen und erwerblichen Situation. Am
12. Oktober 2012 teilte die Krankentaggeldversicherung mit, dass ab dem
1. Oktober 2012 kein weiterer Leistungsanspruch mehr bestehe und sie die
Zahlungen einstelle.
1.3
A.______ teilte der IV-Stelle am 29. Mai 2013
telefonisch mit, dass es ihm psychisch sehr schlecht gehe und eine akute
Einweisung in die Klinik C.______ in […] durch den Hausarzt erfolge.
1.4
Daraufhin verneinte das kantonale Arbeitsamt am
26. Juni
2013 einen Anspruch von A.______ auf Arbeitslosenentschädigung infolge
Vermittlungsunfähigkeit seit dem 1. Mai 2013.
1.5
Am 8. Juli 2015 informierte die Ehefrau
von A.______ die IV-Stelle darüber, dass er seit dem 1. August 2012
keine Anstellung mehr habe. Im Vorjahr habe er sich selbständig gemacht, sei
danach aber Konkurs gegangen.
1.6
Die IV-Stelle holte in der Folge ein
psychiatrisch-rheumatologisches Gutachten ein, welches am 30. März 2017
erstattet wurde. Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle A.______
mit Vorbescheid vom 28. Juni 2017 eine befristete halbe Invalidenrente
für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis zum 31. August 2017 in
Aussicht.
1.7
Trotz des am 28. August 2017 dagegen
erhobenen Einwands hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Februar
2018 an ihrem Entscheid fest.
2.
Am 16. März 2018
gelangte A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantragte, die
Verfügung der IV-Stelle vom 15. Februar 2018 sei aufzuheben und ihm
seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine halbe Rente –
allenfalls nach Durchführung beruflicher Massnahmen – mit Wirkung ab dem
1. Januar 2013 und über den 31. August 2017 hinaus zu
gewähren. Weiter seien ihm die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung zu gewähren; alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle. Die IV-Stelle schloss am
2. Mai 2018 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Im Sozialversicherungsrecht wird der durch
Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) verfassungsmässig gewährleistete
Anspruch auf rechtliches Gehör sowie dessen Teilgehalte in Art. 42 und
47 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf Gesetzesstufe
normiert, wobei die Begründungspflicht ausdrücklich in Art. 49 Abs. 3 ATSG
festgehalten ist. Inhalt und Dichte einer rechtsgenügenden Begründung lassen
sich jedoch nicht allgemein bestimmen, sondern sind nur in Relation zur
konkreten materiell-, beweis- und verfahrensrechtlichen Lage festzusetzen
möglich (SVR 2010 IV Nr. 51 S. 157 E. 3.1 f.; vgl. auch
BGE 134 I 83 E. 4.1). Höhere Anforderungen an die
Begründungsdichte sind zu stellen, wenn der Entscheid wesentlich auf einer
Ermessensbetätigung beruht, wenn er in ein verfassungsmässiges Recht
eingreift oder wenn komplexe Fragen zu beantworten sind (Ueli Kieser,
ATSG-Kommentar, 3. A, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 49 N. 56). Zu
berücksichtigen ist schliesslich, dass die von der betroffenen Person gegen
einen negativen Vorbescheid erhobenen Einwendungen von der Behörde nicht
bloss zur Kenntnis genommen und geprüft werden dürfen. Die Behörde hat sich
mit diesen Einwendungen ausdrücklich auseinanderzusetzen und die gemachten
Überlegungen dem Betroffenen mitzuteilen. Zumindest hat sie die Gründe
anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE
124 V 180 E. 2b). Eine auf einen Vorbescheid folgende abschlägige
Verfügung ist demnach umfassender als der vorangegangene Vorbescheid
auszugestalten.
2.2
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist
selbständiger Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt daher
ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur
Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 135 I 187 E. 2.2, 124 V 180
E. 4a). Liegt jedoch eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des
rechtlichen Gehörs vor, kann diese geheilt werden, sofern die betroffene
Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern,
welche sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann.
2.3
Der Beschwerdeführer gelangte am 28. August 2017 in
einem fünfseitigen Schreiben mit verschiedenen Einwendungen an die
Beschwerdegegnerin. Diese begnügte sich daraufhin mit dem Hinweis, dass dem
Schreiben keine rechtserheblichen Tatsachen entnommen werden könnten, die zu
einer anderen Beurteilung des Sachverhalts führen würden. Eine solche
Standardfloskel genügt in keiner Weise der dargelegten Begründungspflicht,
hat der Rechtsuchende doch Anspruch darauf, dass ihm in gebotener Tiefe
dargelegt wird, weshalb seinen Einwendungen nicht gefolgt werden kann.
Grundsätzlich wäre daher die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache
zur rechtsgenügenden Begründung der Verfügung an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen. Da dem Gericht im vorliegenden Verfahren volle Kognition
zukommt, kann aber aus prozessökonomischen Gründen ausnahmsweise die
Gehörsverletzung geheilt werden, weshalb von der Rückweisung der Sache
abzusehen ist.
3.
3.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung ganze oder
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente,
bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei
mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 %
auf eine ganze Rente.
3.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad nach erstmaliger
Entstehung des Rentenanspruchs, ist die Rente aufgrund von Art. 88a der
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV)
anzupassen. Nach der Rechtsprechung ist bei rückwirkender Zusprechung einer
abgestuften oder befristeten Invalidenrente nebst der Revisionsbestimmung des
Art. 17 Abs. 1 ATSG die Bestimmung über die Änderung des
Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (Art. 88a
Abs. 1 IVV) analog anzuwenden, weil noch vor Erlass der ersten
Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der
Folge, dass gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird (BGE 125 V 413
E. 2d, 109 V 125 E. 4a; BGer-Urteil 9C_996/2010 vom 5. Mai 2011
E. 8, mit Hinweisen; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, in Erwin
Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3. A., Zürich/Basel/Genf, S. 423). Gemäss Art. 88a
Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit von dem
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie
voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu beachten,
nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich
andauern wird. Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist gemäss Art. 88a
Abs. 2 IVV zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung
drei Monate gedauert hat (BGE 109 V 125 E. 4b;
Meyer/Reichmuth, S. 452).
3.4
Ein Revisionsgrund, d.h. eine für
den Rentenanspruch massgebliche Veränderung der Verhältnisse, ist unter
anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustands
gegeben, aber auch bei einer Erhöhung oder Verminderung des massgeblichen
Validen- oder Invalideneinkommens sowie bei einer Änderung der spezifischen
Arbeitsfähigkeit, insbesondere der Betätigungsfähigkeit im Aufgabenbereich.
Keinen Revisionsgrund stellen hingegen eine nur vorübergehende Änderung des Gesundheitszustands
oder die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten
(medizinischen) Sachverhalts dar (BGer-Urteil 9C_767/2008 vom
3. Oktober 2008 E. 1.2, mit Hinweisen).
4.
4.1
Nach dem für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz der freien
Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die
Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend
und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
dass das Gericht alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren
Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden Berichten den
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische
These abstellt.
4.2
Es ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen
einer Krankheit oder eines Unfalls auf den Gesundheitszustand der
versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, bezüglich
welcher konkreten Tätigkeit und in welchem Umfang sie arbeitsunfähig ist. Die
ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person im Hinblick auf
ihre persönlichen Verhältnisse noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4).
4.3
Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen
Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten
Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der
untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen
Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der
Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die
Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind,
dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie ob
der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihm
die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt
(BGE 125 V 351 E. 3a).
5.
5.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei
unbestritten, dass er an einer die Erwerbsfähigkeit einschränkenden
depressiven Episode mittleren Grades leide. Das Gutachten sei in diesen
Punkten als beweistauglich zu erachten. Daher sei auch nicht zu beanstanden,
dass ihm die Beschwerdegegnerin eine halbe Rente zugesprochen habe.
Allerdings habe sich sein Gesundheitszustand bis zum Erlass der Verfügung vom
15. Februar 2018 nicht wesentlich verändert, weshalb kein Revisionsgrund
vorliege und eine Befristung der Rente nicht zulässig sei. Die attestierte
50%ige Arbeitsunfähigkeit sei ausschliesslich auf ein rein psychisches Leiden
mit Krankheitswert zurückzuführen. Das Gutachten schlage lediglich
prognostisch vor, dass mit einer medikamentösen Optimierung und der
Durchführung von beruflichen Massnahmen innerhalb von drei Monaten eine
Besserung der Arbeitsfähigkeit angenommen werden könne. Eine solche Prognose
sei ungewiss und vage und erfülle die Voraussetzungen des Eintritts einer
wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG
nicht. Eine Befristung falle auch ausser Betracht, da die bisherige Therapie
gutachterlich als fachgerecht durchgeführt, aber mit Optimierungspotential
eingeschätzt werde. Er selber habe als Laie keinen Einfluss auf diese
Therapie. Somit könne daraus auch keine Verletzung der
Selbsteingliederungspflicht abgeleitet werden. Diese könne nämlich niemals
weitergehen, als den ärztlichen Anordnungen im zumutbaren Rahmen
nachzukommen. Bei den gutachterlich geäusserten Therapievorschlägen handle es
sich um einen Optimierungsvorschlag, welcher sich an den behandelnden Arzt
richte. Die Beschwerdegegnerin habe es auch unterlassen, ihm eine Anpassung
der Medikation mittels Schadenminderungspflicht aufzuerlegen. Umso weniger
könne sie auf den Zustand abstellen, wie er sich prognostisch mit geänderter
Medikation – kombiniert mit beruflichen Massnahmen – nach Ansicht des
psychiatrischen Gutachters einmal einstellen könnte. Gemäss dem Gutachten
betrage die Arbeitsunfähigkeit eigentlich 100 %, werde jedoch lediglich
auf 50 % geschätzt, weil eine berufliche Eingliederung zu 50 %
zumutbar sei. Ein Einsatzprogramm zu initial vier Stunden werde dringend
empfohlen. Der psychiatrische Gutachter führe weiter aus, dass die
Eingliederung über das zuständige RAV erfolgen könne. Gemäss Rechtsprechung
sei für einen solchen Fall jedoch nicht das RAV zuständig, sondern die
Invalidenversicherung.
Um
auf eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit abstellen zu
können, müsse die Beschwerdegegnerin die vorgeschlagenen beruflichen
Eingliederungsmassnahmen anordnen. Zum Rentenbeginn sei aus dem
psychiatrischen Gutachten ersichtlich, dass eine erste längere Phase der
Arbeitsunfähigkeit ab dem 19. Mai 2009 bestanden habe. In der Folge sei
er ab dem 22. November 2011 arbeitsunfähig geworden. Diese Arbeitsunfähigkeit
bestehe bis zum heutigen Tag ununterbrochen in unterschiedlicher Ausprägung
und sei durch diverse Berichte ausgewiesen. Trotzdem attestiere der
Gutachter, ohne nähere Begründung, erst ab Januar 2015 eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit. Dies lasse offen, weshalb – trotz anderslautender
Berichte – in der Zeit vor 2015 keine mittelschwere depressive Symptomatik
angenommen werden könne. Entsprechend sei rückwirkend von einer
Arbeitsunfähigkeit ab November 2011 auszugehen, so bestehe der Rentenanspruch
unter Berücksichtigung des Wartejahres ab Januar 2013.
5.2
Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung,
dass sie den Sachverhalt rechtsgenügend abgeklärt und sich somit mit dem
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon überzeugt habe, dass der
Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum
31. August 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % Anspruch auf
eine befristete halbe IV-Rente habe. Nach dem 31. August 2017 liessen
sich keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit IV-relevanten Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit mehr ausweisen. Das rheumatologische Gutachten halte
fest, dass in der angestammten Tätigkeit als Maschinenführer oder in einer
anderen angepassten Tätigkeit nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
bestanden habe. Das bidisziplinäre Gutachten gehe von einer sehr guten
Prognose bezüglich der Wiederherstellung und Erhaltung einer vollen
Arbeitsfähigkeit aus. Im Übrigen habe sich ergeben, dass aufgrund der vollen
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ab September 2017 kein
Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe. Sie habe das Ziel, die
Arbeitsplätze von Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen im ersten
Arbeitsmarkt zu erhalten oder diese Personen frühzeitig wieder im ersten
Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Anspruchsvoraussetzungen für die Zusprache
von beruflichen Massnahmen lauteten allesamt auf eine ausgewiesene
Invalidität oder Arbeitsunfähigkeit. Beim Beschwerdeführer liege beides nicht
vor, weshalb sie keine beruflichen Massnahmen durchführen könne.
6.
6.1
Dr. med. D.______, Facharzt allgemeine
innere Medizin FMH, hielt am 29. Juli 2009 in seinem Bericht für
den Taggeldversicherer des Beschwerdeführers fest, dass er eine vegetative
Dystonie mit Grübelzwang diagnostiziert habe. Es zeigten sich unspezifische
Beschwerden, die das Denken beeinträchtigten, Rückenschmerzen verursachten,
den Blutdruck hochschnellen liessen und Schwindel erzeugten. Ein
nicht-medizinischer Grund mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei
Unzufriedenheit am Arbeitsplatz. Der Beschwerdeführer sei in der bisherigen
Tätigkeit seit dem 19. Mai 2009 bis zum 25. Juni 2009 und ab dem 20.
Juli 2009 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Mit einer
Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit könne ab dem 1. September 2009
gerechnet werden.
6.2
Dr. med. E.______, Spezialarzt für
Neurologie, berichtete Dr. D.______ am 16. September 2009, dass
sich aktuell folgende psychischen Beschwerden zeigten: reduzierte
Belastbarkeit, Antriebsarmut, Schlafstörungen, Gereiztheit, reduzierte
Freud-Lustempfindung, Pessimismus. Der Beschwerdeführer habe Mühe, morgens
rechtzeitig aufzustehen und mit alltäglichen Aktivitäten zu beginnen.
Aufgrund der Beschwerden könne von einer leicht bis mittelgradigen
depressiven Episode ausgegangen werden.
6.3
Am 13. September 2011 führte Dr. E.______
aus, der Beschwerdeführer habe seit einiger Zeit Kopfschmerzen, fühle sich
öfters müde, sei sehr unruhig, reizbar und schlafe schlecht. Trotz erneuter
Medikamenteneinnahme seien Belastbarkeit und Antrieb reduziert. Es sei klar,
dass die Arbeitssituation mit wöchentlich wechselndem Schichtbetrieb die
einzige Ursache für die psychische Verschlechterung sei. Vorläufig seien
keine weiteren Kontrollen vorgesehen.
6.4
Dr. E.______ attestierte dem Beschwerdeführer am
15. Februar 2012 bis auf Weiteres eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die
Arbeitsunfähigkeit bestehe seit dem 17. Januar 2012. Es sei aber
vorstellbar, dass die Arbeitsfähigkeit in einigen Monaten gesteigert werden
könne.
6.5
Am 12. März 2012 erstattete Dr. E.______
erneut einen Bericht an den Taggeldversicherer des Beschwerdeführers.
Aufgrund von Konflikten am Arbeitsplatz habe sich der Beschwerdeführer im
Herbst 2009 in eine erste leichtgradige Depression mit Schlafstörungen,
Gereiztheit und Antriebsverminderung gestürzt. Mit der Einnahme von
Medikamenten habe eine leichte Aufhellung erreicht werden können. Unter
ungünstigen Lebensbedingungen und diversen Belastungen habe sich im Jahr 2011
eine zweite depressive Episode manifestiert. Der Beschwerdeführer spreche gut
auf die Medikation an und die psychischen Beschwerden seien etwas
zurückgegangen. Die aktuelle Arbeitssituation sei aber nicht zumutbar und er
versuche seit Langem, den Beschwerdeführer zur Neuorientierung zu motivieren.
Der Beschwerdeführer sehe keinen Vorteil in seinem aktuellen
Krankheitszustand und wolle sich selbst aus dem ungünstigen psychischen
Zustand herausbringen.
6.6
Dr. E.______ berichtete der Beschwerdegegnerin am
11. Juli 2012, der Beschwerdeführer leide an einer langdauernden
depressiven Episode. Die gegenwärtige Behandlung umfasse stützende Gespräche
sowie die Abgabe von Medikamenten. Der Beschwerdeführer sei zwischen dem
17. Januar 2012 und dem 9. April 2012 zu 100 % arbeitsunfähig
gewesen. Seit dem 10. April 2012 bestehe bis auf Weiteres eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit.
6.7
Dr. E.______ attestiert dem Beschwerdeführer am
12. Mai 2015 erneut eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 15. April
2015 bis zum 1. Juni 2015. Am 6. Oktober 2015 erstattete er
der Beschwerdegegnerin einen ausführlichen Bericht und diagnostizierte eine
bipolare Störung. Der Beschwerdeführer habe auf die antidepressive Medikation
gut angesprochen. So habe er sich vor einem Jahr selbständig gemacht und sei
mit grossem Einsatz und Freude seiner Tätigkeit nachgegangen. Leider habe
sich der Beschwerdeführer hoch verschuldet und die Firma schliesslich seinem
Teilhaber abgeben müssen. Aufgrund seiner erneuten Arbeitslosigkeit sei die
Familie finanziellen Problemen ausgesetzt gewesen. Daraufhin habe sich der
Beschwerdeführer erneut in eine Depression gestürzt. Aufgrund der hohen
Transaminasen habe man die Dosis der Medikamente reduzieren müssen.
6.8
Dr. F.______ berichtete am 5. November
2015, beim Beschwerdeführer bestehe seit fünf Jahren eine bipolare affektive
Störung mit langdauernden depressiven Episoden, kaum überwindbarer Müdigkeit,
psychischer und physischer Leistungsintoleranz und kurzen manischen Phasen.
Eine Chronifizierung sei möglich, da das Krankheitsbild trotz medikamentöser
Therapie durch einen Spezialarzt nicht wesentlich habe stabilisiert werden
können. Der Beschwerdeführer sei seit ungefähr April 2015 andauernd zu
100 % arbeitsunfähig. Eine berufliche Wiedereingliederung könne erst
nach einer Stabilisierung der Krankheit in Erwägung gezogen werden. Innerhalb
der nächsten Monate sei nicht mit einer Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit
zu rechnen.
6.9
Dr. E.______ hielt in seinem Bericht vom
12. September 2016 fest, beim Beschwerdeführer bestehe die bipolare
affektive Störung mit langdauernden depressiven Episoden und kurzen manischen
Phasen seit Jahren. Zurzeit befinde sich der Beschwerdeführer wieder in einer
depressiven Episode. Bei der letzten Konsultation am 6. September 2016
habe er über neue rezidivierende Rückenschmerzen geklagt. Die Beweglichkeit
der Lendenwirbelsäule sei in allen Richtungen etwas eingeschränkt und
schmerzhaft. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei schwankend:
Manchmal sei er voll arbeitsfähig und manchmal überhaupt nicht. Aufgrund
dieser Schwankungen könne nicht von einer dauernden Arbeitsfähigkeit
ausgegangen werden. Weil der Beschwerdeführer kein gesichertes Einkommen habe
und von der Sozialhilfe abhängig sei, attestiere er ihm für das Sozialamt
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Seiner Ansicht nach benötige der Beschwerdeführer
für die berufliche Integration die Hilfe der Invalidenversicherung.
6.10
Am 15. September 2016 hielt Dr. F.______
fest, die Erkrankung, welche zur Erwerbsunfähigkeit geführt habe, sei
psychiatrisch bedingt, diesbezüglich verweise er auf den Bericht von
Dr. E.______.
7.
Am 30. März 2017
erstatteten Dr. med. G.______, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie
FMH, und Dr. med. H.______, Fachärztin innere Medizin und Rheumatologie
FMH, ein bidisziplinäres rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten.
7.1
Dr. G.______ berichtete im psychiatrischen
Teilgutachten, der Beschwerdeführer sei im formalen Denken verlangsamt,
inhaltlich hätten sich keine Hinweise auf Wahnideen, Halluzinationen oder
Ich-Störungen ergeben. Im Affekt wirke der Beschwerdeführer bedrückt, die
affektive Schwingungsfähigkeit und der Elan vitae seien reduziert. Affektiv
sei er knapp modulierbar, ein affektiver Rapport sei knapp herstellbar. Im
Antrieb sei er vermindert und motorisch wenig lebhaft. Hinweise auf eine
Selbst- oder Fremdgefährdung hätten sich keine ergeben. Dr. G.______
diagnostizierte eine mittelgradig depressive Episode mit somatischen
Symptomen (ICD-10: F 32.11). Mindestens seit Anfang 2015 könne beim
Beschwerdeführer von einem erheblich eingeschränkten Aktivitätsniveau
ausgegangen werden. Dies sei allerdings nur teilweise auf eine objektiv
mittelschwere Symptomatik, teilweise auch auf eine Medikamentenübersedierung
und Dekonditionierung zurückzuführen. Weder die medizinischen noch die
beruflichen Massnahmen seien ausgeschöpft. Der Beschwerdeführer benötige
dringend eine Anpassung seiner medikamentösen Therapie. Eine schlaffördernde
Medikation sei bei den geklagten Schlafstörungen dringend indiziert,
gleichzeitig solle die Einnahme des antriebssteigernden Antidepressivums
Venlafaxin abends sistiert werden. Bei der festgestellten mittelgradigen
depressiven Symptomatik bestehe kein dringender Bedarf nach einer stationären
psychiatrischen Behandlung, weshalb die Therapie im ambulanten Setting
fortgeführt werden könne. Aufgrund der längeren Arbeitslosigkeit und dem
Verlust der Tagesstruktur seien berufliche Massnahmen über das zuständige RAV
zu empfehlen, wobei ein Arbeitseinsatz zu initial vier Stunden täglich
sinnvoll sei. Hinsichtlich einer vollständigen Symptomrückbildung und
Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit sei von einer guten Prognose
auszugehen. Von 2009 bis Ende 2014 könne nur eine vorübergehende
Arbeitsunfähigkeit angenommen werden, somit sei seit Anfang 2015 von einer in
der Längsschnittbeurteilung depressiv bedingten 50%igen Arbeitsunfähigkeit
auszugehen. Unter einer fachgerechten psychiatrisch-psychotherapeutischen
Behandlung und insbesondere einer raschen Anpassung der medikamentösen
Therapie sowie Sicherstellung einer Tagesstruktur, könne beim
Beschwerdeführer innerhalb von drei Monaten mit einer bedeutenden
Verbesserung des psychischen Zustands und der Wiederherstellung der vollen
Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. In einer adaptierten Tätigkeit sei der
Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig, wobei ihm keine Nachtarbeiten zu
empfehlen seien. Eine berufliche Eingliederung könne ab sofort zu 50 %
in die Wege geleitet werden. Eine bipolare affektive Störung wie auch die
attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit könnten nicht bestätigt werden.
7.2
Dr. H.______ stellte im rheumatologischen
Teilgutachten vom 17. Februar 2017 eine verminderte Belastbarkeit und
Beschwerden der Lendenwirbelsäule nach kaudal zunehmenden degenerativen
Veränderungen, vor allem im Segment L4/L5, sowie beginnende Osteochondrose
L5/S1 mit medianer Bandscheiben-Vorwölbung ohne Kontakt oder Kompression
neurogener Strukturen und ohne radikuläre Zeichen fest. Weiter bestünden eine
verminderte Belastbarkeit und Beschwerden des linken Knies bei Status nach
vorderer Kreuzband-Ruptur links mit medialer Seitenband-Zerrung Grad III.
Zusammengefasst bestünden strukturelle Befunde im Bereich der
Lendenwirbelsäule und des linken Knies, welche die Leistungsfähigkeit des
Beschwerdeführers einschränkten. Der Beschwerdeführer benötige eine Tätigkeit,
welche die Lendenwirbelsäule und Knie schone. Lasten könne er bis zu
15 kg hantieren. Die strukturellen Befunde seien nicht besonders
gravierend und würden die Beschwerden nur zum Teil erklären. In der
angestammten Tätigkeit als Maschinenführer oder einer anderen angepassten
Tätigkeit habe aus rheumatologischer Sicht nie eine lang andauernde
Arbeitsunfähigkeit bestanden. Eine regelmässige physiotherapeutische
Betreuung zur Linderung der Beschwerden und eine Normalisierung des Gewichts
seien angezeigt.
7.3
In der interdisziplinären Zusammenfassung und
Beurteilung hielten die Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer in der
bisherigen Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht seit ca. Januar 2015 zu
50 % arbeitsfähig sei, wobei ihm keine Nachtarbeiten zu empfehlen seien.
Aus rheumatologischer Sicht habe für adaptierte Tätigkeiten nie eine längere
Arbeitsunfähigkeit bestanden. Körperlich sei der Beschwerdeführer durch die
eingeschränkte Funktion des linken Knies und der LWS limitiert und könne nur
Lasten bis zu 15 kg hantieren. Die bisherige psychiatrische Therapie sei
zwar fachgerecht durchgeführt worden, jedoch weise die medikamentöse Therapie
ein grosses Optimierungspotential auf. Gemäss Blutanalyse sei das
Antidepressivum Venlafaxin deutlich überdosiert, was Schlafstörungen
verstärken und gleichzeitig aber – wie auch das stimmungsstabilisierende
Mittel Lamictal – zu einer vermehrten täglichen Sedierung führen könne. Wegen
fehlender Hinweise auf eine bipolare affektive Störung bestehe beim
Beschwerdeführer kein Bedarf nach dem stimmungsstabilisierenden Mittel
Lamictal. Auch aus rheumatologischer Sicht habe die Schmerztherapie des
Beschwerdeführers ein grosses Optimierungspotential, so seien die
physiotherapeutischen Massnahmen nicht ausgeschöpft und das Übergewicht des
Beschwerdeführers erhöhe die Belastungen auf die Gelenke. Hinsichtlich der
beruflichen Eingliederung äusserten sich die Gutachter, dass seit Anfang 2015
keine berufliche Eingliederung stattgefunden habe, eine solche aber ab sofort
in die Wege geleitet werden könne, da der Beschwerdeführer zu 50 %
arbeitsfähig sei. Die berufliche Eingliederung könne auf übliche Art über das
zuständige RAV erfolgen, dem Beschwerdeführer müsse allerdings dringend ein
Einsatzprogramm zu initial vier Stunden pro Tag empfohlen werden. Unter
Kombination von medizinischen und beruflichen Massnahmen sei innerhalb von
drei Monaten mit der Wiederherstellung einer vollen Arbeitsfähigkeit zu
rechnen.
8.
Der RAD hielt in seiner
Stellungnahme vom 13. Juni 2017 fest, dass auf das Gutachten abgestellt
und den Empfehlungen gefolgt werden könne. So habe für den Zeitraum von
2009-2014 nur eine jeweils vorübergehende Arbeitsunfähigkeit bestanden.
Aktuell bestehe sowohl in der bisherigen wie auch in einer angepassten
Tätigkeit seit Anfang 2015 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, wobei der
Beschwerdeführer ab September 2017 wieder voll arbeitsfähig sein werde.
9.
9.1
Laut dem Gutachten von Dr. G.______ besteht aus
psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2015. Demgemäss
ging die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid unter Berücksichtigung des
Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG davon aus, der
Anspruch auf eine Invalidenrente habe frühestens ab dem 1. Januar 2016
entstehen können. Aus den Akten ergibt sich, dass Dr. E.______ dem
Beschwerdeführer am 11. Juli 2012 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert
hatte. Danach finden sich keine ärztlichen Berichte mehr, die den Schluss
zuliessen, der Beschwerdeführer sei für längere Zeit im selben Umfang arbeitsunfähig
gewesen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass es zwischenzeitlich zu einer
Stabilisierung des Gesundheitszustands gekommen ist, da sich der
Beschwerdeführer im Jahr 2014 selbständig machte und über einen längeren
Zeitraum erfolgreich arbeitete. Entsprechende Berichte der behandelnden
Ärzte, welche dem Beschwerdeführer eine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit
attestieren, finden sich erst wieder ab dem 12. Mai 2015. Dass
Dr. G.______ aufgrund der Aktenlage aus psychiatrischer Sicht von einer
50%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. Januar 2015 ausging, ist demnach
nicht zu beanstanden. Damit fällt der Rentenbeginn auf den 1. Januar 2016.
9.2
Die Beschwerdegegnerin befristete die
Invalidenrente bis am 31. August 2017, da
sie der Ansicht ist,
der Beschwerdeführer weise ab dem 1. September 2017 keine
gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit IV-relevanten Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit mehr auf. Der Beschwerdeführer beanstandet die Befristung
seiner Invalidenrente zu Recht.
Aus dem psychiatrischen Teilgutachten vom 30. März
2017 ergibt sich, dass der Beschwerdeführer sowohl in der bisherigen wie auch
in einer adaptierten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht zu 50 %
arbeitsfähig ist. Als therapeutischer Vorschlag wird festgehalten, für eine
Verbesserung des psychischen Zustands müsse die medikamentöse Therapie
zwingend optimiert werden. Aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode
könne eine berufliche Eingliederung zu Beginn nur zu 50 % erfolgen. Eine
Kombination von beruflichen und medizinischen Massnahmen sei unabdingbar,
damit der Beschwerdeführer seine volle Arbeitsfähigkeit wiedererlange. Das
Gutachten hält dabei überzeugend fest, dass das Leistungsniveau des
Beschwerdeführers deutlich eingeschränkt sei, was auf die depressive
Symptomatik, auf eine Dekonditionierung nach Verlust der Tagesstruktur sowie
auf eine Medikamentenüberdosierung zurückzuführen sei.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin finden sich
in den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer ab dem
1. September 2017 wieder voll arbeitsfähig war. Namentlich reicht die
Prognose im Gutachten nicht dazu aus, um mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
von einer Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen. Einerseits
verpasste es die Beschwerdegegnerin nämlich, zu prüfen, ob überhaupt eine
Anpassung der Medikation erfolgt ist bzw. dem Beschwerdeführer im Sinne einer
Schadenminderungspflicht eine Anpassung der medikamentösen Therapie
aufzuerlegen. Andererseits erscheint die Prognose des Psychiaters als rein
spekulativ, weshalb ohne Einholung ärztlicher Berichte nach Optimierung der
Therapie ohnehin nicht von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen
werden durfte. Unter diesen Umständen durfte die Invalidenrente nicht
befristet werden. Eine Anpassung oder Aufhebung der Rente kommt erst im
Rahmen einer Rentenrevision in Betracht.
Hinsichtlich beruflicher Massnahmen hält die
Beschwerdegegnerin zwar zutreffend fest, dass diese gemäss Art. 15 ff. IVG
nur bei ausgewiesener Invalidität oder Arbeitsunfähigkeit in Betracht fallen.
Diese Voraussetzung erfüllt der Beschwerdeführer indessen nach dem
Dargelegten.
Zusammenfassend ist die
Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
15. Februar 2018 ist dahingehend abzuändern, als dem Beschwerdeführer ab
dem 1. Januar 2016 eine unbefristete halbe Invalidenrente zuzusprechen
ist.
III.
1.
Nach Art. 134
Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen
Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die
Gerichtskosten von pauschal Fr. 600.- der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen. Sie ist überdies zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine
Parteientschädigung von Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen
(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g
ATSG)
.
2.
2.1
Gemäss
Art. 139 Abs. 1
VRG
befreit
die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt
für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin
ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das
Verfahren nicht aussichtslos ist. Unter denselben Voraussetzungen weist sie
der Partei auf Gesuch hin oder von Amtes wegen einen Anwalt als
Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die gehörige Interessenwahrung
erforderlich ist (
Art. 1 Abs. 1 IVG
i.V.m.
Art. 61 lit. f ATSG und Art. 139 Abs. 2
VRG). Der Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3
VRG der gesuchstellenden Partei.
2.2
Da die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen sind, ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
2.3
Der Beschwerdeführer beantragt zudem die Gewährung
der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Aufgrund der Aktenlage erscheint
die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers als offensichtlich. Da er
vorliegend teilweise obsiegt, sind seine Begehren nicht aussichtslos. Daneben
erweist sich der Beizug eines Rechtsbeistands als erforderlich. Folglich ist
sein Gesuch gutzuheissen und ihm in der Person von Rechtsanwalt B.______ ein
unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Dieser ist mit Fr. 2'000.-
(inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Daran ist die Parteientschädigung
seitens der Beschwerdegegnerin in gleicher Höhe anzurechnen.
Demgemäss beschliesst die Kammer
:
1.
Das
Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Das
Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung wird gutgeheissen. Ihm wird in der Person von
Rechtsanwalt B.______ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
3.
Der Rechtsbeistand wird zu Lasten der
Gerichtskasse mit Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) entschädigt.
Daran angerechnet wird die Parteientschädigung seitens der
Beschwerdegegnerin in gleicher Höhe.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 15. Februar 2018 wird dahingehend abgeändert,
als dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2016 eine unbefristete halbe
Invalidenrente zugesprochen wird.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert
30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
von Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]