gl_gerichte · GL-1451 · 2021-02-04 · de
OG.2021.00009


Kanton Glarus

Obergericht

Beschluss
 vom 4. Februar 2021

Verfahren
 OG.2021.00009

A.______                                                                               Beschwerdeführer

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons
 Glarus                      Beschwerdegegner

vertreten
 durch den Staatsanwalt

2. B.______

betreffend

Nichtanhandnahme
 einer Strafuntersuchung

Anträge
 des Beschwerdeführers(gemäss Eingabe vom 19. Januar 2021, act. 2
 S. 2):

1.

Es sei die
 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus vom 11.
 Januar 2021 aufzuheben.

2.

Es sei gegen B.______ eine
 Strafuntersuchung wegen Nötigung gemäss Art. 181 einzuleiten.

3.

Es sei eine ausserordentliche
 Staatsanwaltschaft mit der Durchführung der Straf­untersuchung zu
 beauftragen.

4.

Es sei der Strafantrag
 betreffend Drohung infolge Ablaufs der Strafantragsfrist als nichtig zu
 betrachten.

5.

Alles unter Kosten- und
 Entschädigungsfolge zulasten des Staates.

____________________

Das
 Gericht zieht in Betracht:

I.

1.

Am 22. bzw. 23. Dezember
 2020 erstattete A.______ (nachfolgend Beschwerde­führer) bei der hiesigen
 Staatsan­waltschaft Anzeige/Strafantrag gegen B.______ Kommandant der [...]
 (nachfolgend Beschuldigter), wegen Drohung im Sinne von Art. 180 StGB
 und Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (act. 3/1 und act. 3/11
 bzw. act. 8/1 und act. 8/1/1), dies bei folgendem Anzei­gesachverhalt, wobei
 der Beschwerdeführer damals als Polizeibeamter dem Korps der [...] angehört
 hatte:

«Anlässlich des
 20-minütigen Gespräches des Beschuldigten mit dem Geschädigten
 [Beschwerdeführer] am Montag, 18.01.2016 im Polizeikommando [...], nötigte
 der Beschuldigte den Geschädigten eine offensichtlich korrekt durchgeführte
 Verkehrskontrolle, als inkorrekt zu dulden und drohte ihm mit weiteren Konsequenzen
 beispielsweise im Arbeitszeugnis: «Ich möchte keinen zickigen A.______ in
 meinen Reihen sonst tue ich ihn schon beobachten:» «Gottfriedstutz Herr
 A._____ haben sie jetzt kein Einsehen?» Danach wies er den Geschädigten aus
 dem Büro mit den Worten «Herr A.______ dort ist die Tür, und schrie ihm in
 das Treppenhaus hinterher «Uneinsichtig Herr A.______, Uneinsichtig!» Der
 Beschuldigte setzte seine Drohung in der Folge auch in die Tat um, indem er
 seine Macht als Unterzeichneter beim Arbeitszeugnis missbrauchte und dem
 Personalverantwortlichen den Auftrag gab, den Geschädigten mit den falschen
 Anschuldigungen zu denunzieren. So musste der Beschuldigte auf Verlangen der
 Mobbingstelle und anwaltschaftlicher Unterstüt­zung vier Zwischenzeugnisse in
 Folge korrigieren, bis er schliesslich im fünften Anlauf ein einigermassen
 hinnehmbares Zeugnis ausstellte.»

2.

Mit Verfügung vom 11. Januar 2021
 entschied die Staatsanwaltschaft, dass gegen den Beschuldigten keine
 Strafuntersu­chung eingeleitet werde; zugleich auferlegte die
 Staatsanwaltschaft die Kosten der Nichtanhandnahmeverfügung in Höhe von CHF
 300.- dem Beschwerdeführer (act. 1).

3.

3.1Mit Eingabe vom
 19. Januar 2021 erhob der Beschwerdeführer gegen die Nicht­anhandnahmeverfügung
 der Staatsan­waltschaft beim Obergericht Beschwerde mit den eingangs wiederge­gebenen
 Anträgen (act. 2).

3.2In der Sache sind
 keine Stellungnahmen eingeholt, indes die Vorakten der Staats­anwaltschaft
 beigezogen worden (siehe dazu Art. 390 Abs. 2 Satz 1 StPO e
 contrario).

II.

1.

1.1Das Obergericht
 behandelt als Rechtsmittelinstanz Beschwerden in Strafsachen (Art. 16
 Abs. 1 lit. a GOG/GL; GS III A/2).

1.2Gegen eine
 Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft kann Beschwerde erhoben
 werden und ist der Beschwerdeführer dazu legitimiert, inso­weit ihm die
 Stellung eines Privatklägers zukommt (Art. 310 Abs. 2 SPO in Verbin­dung mit
 Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 StPO; BSK StPO-Omlin, Art. 310 StPO N 26 ff.
 sowieGuidon, Die Beschwerde gemäss
 Schweizeri­scher Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011,
 S. 49 f. N 110).

Mit Beschwerde können in Bezug
 auf den angefochtenen Entscheid Rechtsver­letzungen und eine unvollständige
 oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt
 werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

1.3Die angefochtene
 Nichtanhandnahmeverfügung datiert vom 11. Januar 2021; die
 Beschwerdeerhebung erfolgte am 20. Januar 2021 (Postaufgabe) und somit innert
 der zehntägigen Anfechtungsfrist (Art. 310 Abs. 2 StPO in Verbin­dung mit
 Art. 322 Abs. 2 StPO).

2.

Die Staatsanwaltschaft erlässt
 eine Nichtanhandnahmeverfügung, namentlich wenn es an einer
 Prozessvoraussetzung mangelt (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

Der Beschwerdeführer bezog sich
 in seiner Strafanzeige vom 23. Dezember 2020 (act. 3/11 bzw. act. 8/1) auf
 einen Vorfall vom 18. Januar 2016und lastet dabei dem Beschuldig­ten
 eine Drohung im Sinne von Art. 180 StGB an (zur ebenfalls geltend gemachten
 Nötigung siehe nachstehend). Beim Tatbestand der Drohung handelt es sich um
 ein Antragsdelikt (Abs. 1), es sei denn, Täter und Opfer stehen sich in
 einer Ehe oder Partnerschaft nahe (Abs. 2), was vorliegend indes nicht der
 Fall ist.

Bei Delikten, die nur auf Antrag
 hin strafbar sind, erlischt das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten,
 gerechnet ab dem Tag, an dem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt
 wird (Art. 31 StGB); der (rechtzeitige) Strafantrag stellt eine
 Prozessvoraussetzung dar (BSK StPO-Omlin,
 Art. 310 StPO N 9; OFK/StGB-Donatsch,
 StGB 30 N 2). Nachdem sich die vom Beschwerdeführer behauptete Drohung
 bereits am 18. Januar 2016zugetragen hatte, erwog die
 Staatsanwalt­schaft zutreffend, dass der vom Beschwerdeführer erst im
 Dezember 2020einge­reichte Strafantrag (siehe dazu konkret
 act. 3/1 bzw. act. 8/1/1) verspätet und daher die Einleitung einer
 Strafuntersuchung wegen der behaupteten Drohung zufolge feh­lender Prozess­voraussetzung
 ausgeschlossen sei (act. 1 S. 2 f. Ziff. 4).

Zu Recht wendet sich denn auch
 der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht dagegen, dass die
 Staatsanwaltschaft die Eröffnung einer Strafuntersuchung wegenDrohungabge­lehnt hat.

3.

3.1Der Beschwerdeführer
 wirft dem Beschuldigten in Bezug auf das inkriminierte Geschehen vom 18.
 Januar 2016 ausserdem eine Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB vor
 (act. 3/11 bzw. act. 8/1). Bei diesem Tatbestand handelt es sich um ein
 Offizialdelikt; dies bedeutet, dass eine entsprechende Tat von Amtes wegen 
 und somit nicht abhängig von einem rechtzeitig gestellten Strafantrag wie bei
 der vorhin besproche­nen Drohung  zu ahnden ist (Art. 7 Abs. 1 StPO), wobei
 die Verfol­gungsverjährung mit Ablauf von zehn Jahren eintritt (Art. 97 Abs.
 1 lit. c StGB).

3.2Die Staatsanwaltschaft
 eröffnet eine Strafun­tersuchung, wenn sich aus den Informationen und
 Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus eigenen Feststellungen
 ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO).
 Besteht dagegen kein zureichender Tatverdacht bzw. zeigt sich aus der Strafanzei­ge
 oder dem Polizeirapport, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht
 erfüllt sind, so verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme einer
 Strafun­tersuchung (Art. 310 lit. a StPO).

3.3

3.3.1Eine Nötigung im
 Sinne von Art. 181 StGB begeht, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung
 ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung sei­ner
 Handlungsfähigkeit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.

Der Beschwerdeführer macht mit
 Bezug auf den Anzeigesachverhalt (oben E. I. 1.) sinngemäss
 geltend, er sei am 18. Januar 2016 [der Beschwerdeführer gehörte da­mals als
 Polizeibeamter der [...] an] in einem Gespräch mit dem Kommandanten, dem hier
 Beschuldigten, von diesem genötigt worden, eine der Polizei von einer Privatperson
 zugegangene Beschwerde über eine von ihm [Beschwerdeführer] durchgeführte
 Verkehrskontrolle als berechtigt hinzunehmen, andernfalls "werde er
 [Beschuldigter] ihn [Beschwerdeführer] in den Mitarbeiterbeur­teilungen und
 Arbeitszeugnissen abstrafen" (siehe dazu act. 2 S. 2
 "Kurzsachver­halt"; siehe ferner auch act. 3/11
 S. 2 f.). Im Ergebnis stellt sich der Beschwerdefüh­rer auf den
 Standpunkt, der Beschuldigte habe ihn unter Androhung eines nachteili­gen
 Arbeitszeugnisses dazu genötigt, die "falsche Sichtweise" des
 Beschuldigten betreffend die Verkehrskontrolle zu dulden (siehe dazu
 act. 3/11 S. 3 letzter Abschnitt).

3.3.2In Bezug auf den
 soeben dargelegten Sachverhalt hat die Staatsanwaltschaft in ihrer
 Nichtanhandnahmeverfügung darauf erkannt, dass "der Tatbe­stand der
 Nötigung eindeutig nicht erfüllt" sei (act. 1 S. 3
 Ziff. 5 in fine). Vorweg ist hierzu fest­zuhalten, dass die
 Staatsanwaltschaft aus zutref­fenden Erwägungen zu dieser Ein­schätzung
 gelangt ist (act. 1 S. 3 Ziff. 5), weshalb an dieser Stelle vorab
 darauf zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO).

3.3.3Der Beschwerdeführer
 macht in seiner Beschwerde nicht geltend, die Staats­anwaltschaft habe den
 Anzeigesachverhalt inhaltlich nicht korrekt erfasst; in Frage steht daher
 nicht eine unvollständige oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 393
 Abs. 2 lit. b StPO). Zwar schreibt der Beschwerdeführer zu Beginn seiner
 Beschwerdeausführungen, er sei "mit dem Entscheid angesichts der
 unberücksich­tigten Beweismittel und der teils zweifelhaften und
 eigenwilligen Auslegung des Sachver­halts" durch die Staatsanwaltschaft
 nicht einverstanden, weshalb er "unter anderem weitere Beweise
 einreiche" (act. 2 S. 1). Indes zeigt Beschwerdeführer in
 seiner Beschwerde nicht auf, inwiefern die Staatsanwaltschaft auf der
 Grundlage der ihr vorgelegenen Dokumente (act. 8/1-8/1/6) die
 inkriminierte Bege­benheit in ihrer Tragweite nicht richtig erkannt haben
 soll.

3.3.4Der Beschwerdeführer
 fokussiert denn auch mit seinen einlässlichen Ausfüh­rungen in der
 Beschwerdeeingabe darauf, dem Obergericht aufzuzeigen, weshalb aus seiner
 Sicht sämtliche Tatbestandsmerkmale einer Nötigung im Sinne von Art. 181
 StGB erfüllt seien (act. 2 S. 2 ff. Ziff. 1-5). Insofern rügt
 er eine unrichtige Rechtsanwendung durch die Staatsanwaltschaft
 (Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO), nach­dem diese erwogen hatte, der
 Tatbestand der Nötigung sei "eindeutig nicht erfüllt" (act. 1
 S. 3 Ziff. 5 in fine).

Die Rüge des Beschwerdeführers
 ist aus nachfolgenden Überlegungen unbegrün­det:

3.3.4.1Vorliegend vertrat
 der Beschuldigte in seiner Funktion als Kommandant der [...] anlässlich der
 Unterredung am 18. Januar 2016 mit dem ihm (damals) unterstellten
 Beschwerdeführer den Standpunkt, eine bei der Polizei ein­gegangene
 Beschwerde über eine vom Beschwerdeführer zusammen mit einem zweiten
 Polizisten durchgeführte Verkehrskontrolle sei nicht korrekt verlaufen
 (Details zu dieser Verkehrskontrolle ergeben sich keine aus den Akten).
 Gemäss den vom Beschwerdeführer hinterher verfassten Gesprächsnotizen soll
 der Beschuldigte ihm Folgendes gesagt haben: "Herr A.______, ich will
 nicht zu lange darum herumreden und über das eine Geschichte machen, der
 Fehler von Ihnen und Herr [...] ist, dass Sie davon sind, bevor er den
 Zustand korrigiert hat. Das war der Fehler. Punkt." (act. 3/6 S. 2
 bzw. act. 8/1/6 S. 2). Der Beschul­digte hielt in einer internen
 E-Mail vom 18. Januar 2016 fest (act. 3/2), dass er beim Gespräch
 mit dem Beschwerdeführer bei diesem die Erkenntnis vermisst habe, dass die
 Kantonspolizei im fraglichen Vorfall hätte dienstleistungsorientierter auftre­ten
 können; zugleich sei bei ihm [Beschwerdeführer] eine arrogante Haltung
 spürbar gewesen. Beides habe dazu geführt, dass er [Beschuldigter] das
 Gespräch beendet und ihm [Beschwerdeführer] die Türe gewiesen habe. Sodann
 schloss der Kom­mandant seine E-Mail mit der Anweisung, "diese
 uneinsichtige Haltung bzw. man­gelnde Selbstreflexion in der MAB
 [Mitarbeiterbeurteilung] zu erwähnen und diese E-Mail in der Personalakte
 vorderhand aufzubewahren".

3.3.4.2Nötigen im Sinne
 von Art. 181 StGB bedeutet, einem anderen ein von ihm nicht gewolltes
 Verhalten aufzuzwingen, das heisst, ihn durch Einsetzen eines der im Gesetz
 genannten Nötigungsmittel (Gewalt, Androhung ernstlicher Nachteile oder
 andere Beschränkung der Handlungsfreiheit) zu einem Tun, Unterlassen oder
 Dulden zu veranlassen (Heizmann/Lüönd,
 Art. 181 N 2 f., in:Damian
 K. Graf[Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, 1. Aufl., Bern 2020).

Der Beschwerdeführer erkennt eine
 Nötigung darin, dass er vom Beschul­digten anlässlich der Unterredung vom 18.
 Januar 2016 sozusagen in die Ecke gedrängt worden sei: entweder anerkenne er
 (der Beschuldigte) den aus seiner Sicht unge­rechtfertigten Vorwurf oder aber
 er habe "mit weiteren Konsequenzen beispielswei­se im Arbeitszeugnis zu
 rechnen" (act. 3/11 S. 1 unten). Indes ist bei dieser Sachla­ge
 überhaupt nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer hierbei im Sinne
 von Art. 181 Abs. 1 StGB in seiner Handlungs- und Willensfreiheit
 eingeengt und dadurch genötigt worden wäre, etwas zu tun, zu unterlassen oder
 zu dulden. Der Beschuldigte hatte anlässlich der Unterredung vom 18. Januar
 2016 vom Beschwerdeführer einzig erwartet, dass dieser zur Kenntnis nehme,
 dass eine von ihm (Beschwerdeführer) durchgeführte Verkehrskontrolle nach
 Ansicht des Beschuldigten nicht korrekt durchgeführt worden sei. Es steht
 ausser Frage, dass der Beschuldigte als Kommandant des [...] Einsätze seiner
 Unter­gebenen kritisch beurteilen und dabei gegebenenfalls auch korrigierend
 eingreifen darf. Er muss hierbei selbstverständlich auch verlangen können,
 dass entsprechen­de Verhaltensanweisungen bei Einsätzen von seinen Untergege­benen
 akzeptiert werden. Es steht ihm insbesondere auch zu, eine ihm als Kom­mandanten
 zugetra­gene Beschwerde zu würdigen und gegebenenfalls als berech­tigt zu
 erachten und diesfalls den Vorfall mit dem betroffenen Polizeibeamten kri­tisch
 zu bereden. Wenn hierbei die Ansicht des Kommandanten von derjenigen des
 Untergebenen abweicht, hat Letzterer dies so zu akzeptieren, ohne dass darin
 eine Nötigung läge (ausge­blendet ist der vorliegend weder geltend gemachte
 noch aus den Akten ersichtliche Fall, dass eine Ungesetzlichkeit verlangt
 worden wäre).

3.3.4.3Der
 Beschwerdeführer macht in seiner Anzeige sodann geltend, es sei ihm ein
 ernstlicher Nachteil angedroht worden, indem der Beschuldigte ihm ein schlech­tes
 Arbeitszeugnis in Aussicht gestellt habe (act. 3/11). Indes hat selbst
 der Beschwerde­führer in seiner am 19. Januar 2016 verfassten Zusammenfassung
 des Gesprächs vom Vortag noch mit keinem Wort festgehalten, dass der
 Beschuldigte ihm solches angedroht hätte (siehe act. 3/6 S. 2 bzw. act.
 8/1/6 S. 2); einzig in den beigefügten Anmerkungen zur Gesprächsaufzeichnung
 hat der Beschwerdeführer unter "Problemstellungen" die Befürchtung
 eines [ungünstigen] Arbeitszeugnisses geäussert (siehe act. 3/6 S. 3
 bzw. act. 8/1/6 S. 4). Ist aber definitiv nicht erstellt und ergeben sich
 dafür auch keine Anhaltspunkte aus den Akten, dass der Beschuldigte dem Beschwerdeführer
 anlässlich der Besprechung vom 18. Januar 2016 ein schlechtes
 Arbeitszeugnis in Aussicht gestellt hat, braucht auch nicht weiter erörtert
 zu werden, ob darin die Androhung eines ernstlichen Nachteils im Sinne von
 Art. 181 Abs. 1 StGB läge.

Ein Androhen ernstlicher
 Nachteile ist ferner auch nicht in der internen E-Mail des Beschuldigten vom
 18. Januar 2016 (act. 3/2) auszumachen. Zum einen war diese E-Mail nicht
 an den Beschwerdeführer adressiert (und fragt sich denn auch, wie die­ser
 dazu gelangt ist); zum anderen liegt es im Ermessen eines Kommandanten, eine
 von ihm als uneinsichtig beurteilte Haltung eines Untergebenen in der
 internen Mitarbeiterbeurteilung zu dokumentieren.

3.3.4.4Hinzu kommt noch
 Folgendes: Selbst wenn sämtliche Tatbestandsmerkmale einer Nötigung im Sinne
 von Art. 181 StGB erfüllt wären, so setzt die Strafbarkeit zusätzlich voraus,
 dass die Nötigung effektiv auch rechtswidrig war. Eine Rechts­widrigkeit
 liegt nur vor, wenn der vom Täter verfolgte Zweck oder das von ihm ver­wendete
 Mittel unerlaubt war oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im
 richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich
 zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder
 sittenwidrig ist (BGE 122 IV 322 E. 2 S. 326). Vorliegend hat der
 Beschuldigte anlässlich der Unterredung mit dem Beschwerdeführer am 18.
 Januar 2016 keinen unerlaubten Zweck verfolgt, indem er den Beschwerdeführer
 mit einer Beanstandung konfrontiert und dabei von ihm eine Änderung im polizeilichen
 Einsatzverhalten verlangt hat. Der Beschuldigte hat sich überdies bei der
 Kommunikation seiner Anweisung auch nicht eines unerlaubten Mittels bedient;
 selbst wenn er ihm sogar mitgeteilt hätte, er wer­de die von ihm
 (Beschuldigter) als uneinsichtig eingeschätzte Haltung des Beschwerdeführers
 im Arbeitszeugnis vermerken, so hat er sich dabei nicht eines unerlaubten
 Mittels bedient. Wohl hat ein Arbeitszeugnis grundsätzlich wohlwollend zu
 sein, doch kann daraus nicht gefolgert werden, ein Arbeitgeber mache sich
 straf­bar, wenn er darin berechtigterweise kritische Sequenzen einfliessen
 lässt. Was schliesslich noch die Relation von Zweck und Mittel anbetrifft, so
 wird darin weder eine Rechtsmissbräuchlichkeit noch eine Sittenwidrigkeit
 offenbar.

3.3.4.5Lediglich der
 Vollständigkeit halber bleibt Folgendes anzumerken: Der vom Beschwerdeführer
 in seiner Beschwerde einlässlich thematisierte Beizug der Mob­bingstelle
 sowie die spätere Auseinandersetzung um die Formulierung des Zwi­schenzeugnisses
 (act. 2 S. 4 ff. Ziff. 2; siehe auch act. 3/9) haben keine tatbeständ­liche
 Bedeutung hinsichtlich der Frage, ob der Beschwerdeführer anlässlich der in­kriminierten
 Unterredung vom 18. Januar 2016 vom Beschuldigten genötigt wurde.

3.4.Damit ist
 zusammenfassend festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht auch in Bezug auf
 die eingeklagte Nötigung keine Strafuntersuchung eingeleitet hat. Die
 Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

4.

4.1Die Staatsanwaltschaft
 legte für die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung eine Gebühr von
 CHF 300.- fest und auferlegte diese dem Beschwerdeführer (act. 1
 S. 1 Dispositiv-Ziff. 2). In rechtlicher Hinsicht stützte sie sich
 dabei sowohl auf Art. 427 Abs. 2 StPO als auch auf Art. 420 lit. a
 StPO, wonach aus Sicht der Staats­anwaltschaft die Strafantrag stellende
 Person bzw. generell jedermann zur Über­nahme der Verfahrenskosten
 verpflichtet werden könne, wenn mutwillig bzw. vor­sätzlich oder
 grobfahrlässig die Einleitung eines Verfahrens bewirkt worden sei
 (act. 1 S. 4 Ziff. 8).

Der Beschwerdeführer macht in
 seiner Beschwerde geltend, es sei unter den vorlie­gend obwaltenden Umständen
 nicht nachvollziehbar, ihm "grobfahrlässige oder gar mutwillige
 Prozessführung vorzuwerfen" (act. 2 S. 9 Ziff. 6). Damit rügt der
 Beschwerdeführer implizit eine unrichtige Rechtsanwendung in Hinsicht darauf,
 dass ihm die Gebühr der Nichtanhandnahmeverfügung auferlegt worden ist.

Die Beschwerde ist in diesem
 Punkt begründet, wie solgleich aufzuzeigen ist.

4.2Der Beschwerdeführer
 erhob gegen den Beschuldigten Strafantrag wegen des Antragsdelikts der
 Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (act. 3/1 bzw.
 act. 8/1/1). Indes war die Antragsfrist dafür im Zeitpunkt der
 Antragstellung längst abgelaufen, weshalb die Staatsanwaltschaft in Bezug
 darauf zu Recht von der Eröffnung einer Strafuntersu­chung abgesehen hat
 (siehe dazu oben E. II. 2).

Bei einem Antragsdelikt können
 bei einem mutwillig oder grob fahrlässig eingereich­ten Strafantrag die
 Verfahrenskosten dem Antragsteller überbunden werden (Art. 427 Abs. 2
 Ingress StPO), dies jedoch abhängig vom Ausgang des Verfahrens. So setzt die
 Kostenüberwälzung auf den Antragsteller namentlich voraus, dass das Verfahreneingestelltwurde (Art. 427 Abs. 2 lit. a StPO; siehe dazu BSK
 StPO-Domeisen, Art. 427 StPO N
 10). Vorliegend erfolgte indes nicht eine Einstellung des Verfahrens (siehe
 dazu Art. 319 ff. StPO bzw. Art. 329 Abs. 4 und 5 StPO),
 sondern wurde ein Untersuchungsverfahren erst gar nicht eröffnet und erging
 demgemäss eine Nichtanhandnahmeverfügung im Sinne von Art. 310 StPO. In
 dieser Konstella­tion ist daher Art. 427 Abs. 2 StPO nicht einschlägig
 und können somit nicht gestützt darauf Kosten auf die Strafantrag stellende
 Person überwälzt werden.

4.3

4.3.1Gemäss Art. 420 lit.
 a StPO kann der Kanton für die von ihm getragenen Kos­ten auf eine Person
 Rückgriff nehmen, wenn diese vorsätzlich oder grobfahrlässig die Einleitung
 des Verfahrens bewirkt hat. Eine entsprechende Kostenver­pflichtung ist
 denkbar, wenn mit haltlosen Anzeigen oder Verdächtigungen ein Straf­verfahren
 eingeleitet wird. Haltlosigkeit ist jedoch nicht anzunehmen, wenn sich die
 anzeigen­de Person auf gewichtige Anhaltspunkte stützen konnte oder die
 Strafver­folgungsbehörde lediglich den an sich richtig angezeigten Sachverhalt
 anders wür­digt. Haltlosigkeit setzt vielmehr eine Anzeige voraus, die in der
 Nähe einer strafba­ren falschen Anschuldigung nach Art. 303 StGB anzusiedeln
 ist (siehe dazu BSK StPO-Domeisen,
 Art. 420 StPO N 7 mit Hinweisen).

4.3.2Die Staatsanwaltschaft
 erwog zu der von ihr verfügten Kostenauflage, die vom Beschwerdeführer
 erstattete Strafanzeige erweise sich als "mutwillige oder zumin­dest
 grobfahrlässige Prozessführung". Für den Beschwerdeführer sei nicht
 bloss erkennbar gewesen, dass er die Strafantragsfrist um Jahre verpasst
 habe; als ehe­maliger Polizist sei ihm dies auch bewusst gewesen. So lasse
 sich auch erklären, weshalb in der Anzeige zusätzlich der Tatbestand der
 Nötigung angerufen werde, obschon auch hier einem ehemaligen Polizeifunktionär
 habe klar sein müssen, dass bloss eine zivil- resp. öffentlich-rechtliche
 Streitigkeit vorliege, mit welcher sich die Strafbehörde nicht zu befassen
 habe (act. 1 S. 4 Ziff. 8).

4.3.3Wie bereits
 vorstehend ausgeführt, können gemäss Art. 427 Abs. 2 StPO bei einem
 Antragsdelikt die Verfahrenskosten nur dann der Antrag stellenden Person
 auferlegt werden, wenn eine Strafuntersuchung eingestellt wird, nicht aber
 bereits im Falle der Nichtanhandnahme einer Untersuchung (siehe davor
 E. 4.2). Inso­fern ist Art. 427 Abs. 2 StPO als lex specialis bei
 Antragsdelikten zu qualifizieren. Es ist daher nicht angängig, eine
 Strafantrag stellende Person nun gestützt auf Art. 420 lit. a StPO mit
 Verfahrenskosten zu belegen, wenn eine entsprechende Kosten­überwälzung nach Massgabe
 von Art. 427 Abs. 2 StPO ausgeschlossen ist. Entge­gen der Auffassung der
 Staatsanwaltschaft lässt sich daher eine Kostenüberwäl­zung auf den
 Beschwerdeführer nicht damit begründen, er habe in Bezug auf den angezeigten
 Tatbestand der Drohung die Strafantragsfrist versäumt.

Bleibt somit noch zu prüfen, ob
 sich gestützt auf Art. 420 lit. a StPO eine Kosten­übernahme durch den
 Beschwerdeführer wegen der von ihm gleichzeitig angezeig­ten Nötigung Sinne
 von Art. 181 StGB rechtfertigen lässt. Die Frage ist zu vernei­nen. Der
 Beschwerdeführer hat vorliegend nicht sozusagen einen unwahren Sach­verhalt
 zur Anzeige gebracht bzw. quasi wider besseres Wissen und insofern mut­willig
 gehan­delt, um gegen den Beschuldigten ein Strafverfahren herbeizuführen. Er hat
 subjek­tiv den in seiner Anzeige (act. 3/11 bzw. 8/1) geschilderten
 Sachverhalt als Nötigung empfunden, was objektiv zwar nicht zutrifft, ihm
 aber nicht im Sinne von Art. 420 lit. a StPO als Mutwilligkeit oder
 Grobfahrlässigkeit angelastet werden kann (siehe da­zu auchUrteil BGer 6B_620/2015 vom 3. März 2016 E. 2.2.)
 Es liegt daher eine Rechtsverletzung vor, wenn dem Beschwerdeführer dennoch
 die Kosten der Nicht­anhandnahmeverfügung auferlegt wurden.

4.4Aus alldem ergibt
 sich, dass der Beschwerdeführer für die ergangene Nichtan­handnahmeverfügung
 nicht kostenpflichtig ist; Dispositiv-Ziff. 2 der Nichtanhand­nahmeverfügung
 ist daher aufzuheben.

III.

Zur Hauptsache unterliegt der
 Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde, indem es bei der Nichtanhandnahme
 einer Strafuntersuchung bleibt; er obsiegt lediglich im Nebenpunkt der
 Kostenregelung, indem er die in der Nichtanhandnahmeverfügung festgesetzte
 Gebühr von CHF 300.- nicht zu tragen hat. Bei diesem Ausgang wird der
 Beschwerdeführer für das obergerichtliche Verfahren teilweise kostenpflichtig
 (Art. 428 Abs. 1 StPO), wobei die reduzierte Gerichtsgebühr auf
 CHF 600.- festzu­legen ist (Art. 8 Abs. 2 lit. b de r Zivil- und
 Strafprozesskostenverordnung; GS III A/5). Dem Beschuldigten ist im
 Beschwerdeverfahren kein Aufwand erwachsen, weshalb von einer
 Parteientschädigung abzusehen ist. Desgleichen hat auch der Beschwerdeführer,
 obwohl in einem Nebenpunkt obsiegend, keinen Anspruch auf eine
 Parteientschädigung, da dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer
 ohnehin kein ent­schädigungsrelevanter Aufwand erwachsen ist.

____________________

Das
 Gericht erkennt:

1.

In teilweiser Gutheissung der
 Beschwerde wird Dispositiv-Ziff. 2 der Nichtan­handnahmeverfügung der
 Staatsanwaltschaft vom 11. Januar 2021 (SA.2020.01138) aufgehoben.

Im Übrigen wird die Beschwerde
 abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten für das
 Beschwerdeverfahren von CHF 600.‑ werden dem Beschwerdeführer
 auferlegt und von ihm bezogen.

3.

Es werden keine
 Parteientschädigungen zugesprochen.

4.

Schriftliche Mitteilung an:

[...]