gl_gerichte · VG.2018.00093 · 2018-12-13 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 13.12.2018 VG.2018.00093 (VG.2018.730)
Glaris Verwaltungsgericht 13.12.2018 VG.2018.00093 (VG.2018.730)
Glarona Verwaltungsgericht 13.12.2018 VG.2018.00093 (VG.2018.730)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
13. Dezember 2018
II. Kammer
in Sachen
VG.2018.00093
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
Der am […] geborene, gelernte
Schreiner A.______ war zuletzt als Betriebsmitarbeiter bei der C.______AG
tätig. Seit 2010 leidet er an einer schweren
chronischen
obstruktiven Lungenkrankheit (
COPD) und ist seit August 2015 aufgrund der damit
verbundenen verminderten körperlichen Belastbarbarkeit nicht mehr
erwerbstätig. Am 5. Oktober 2015 meldete er sich bei der IV-Stelle
Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an.
1.2
Mit Vorbescheid vom 8. Mai
2018 stellte die IV-Stelle A.______ die Abweisung seines Leistungsbegehrens
bei einem Invaliditätsgrad von 0 % in Aussicht. Den von A.______
erhobenen Einwänden leistete die IV-Stelle keine Folge und hielt mit
Verfügung vom 11. Juli 2018 an ihrem Vorbescheid fest.
2.
Am
11. September 2018 gelangte A.______ mit Beschwerde ans
Verwaltungsgericht und beantragte, die Verfügung vom
11. Juli 2018
sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente
zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle
und unter Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.
Die
IV-Stelle schloss am 9.
November
2018 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) ist
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch
eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
verursachte oder nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2.2
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente,
bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei
mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 %
auf eine ganze Rente.
3.
3.1
Nach dem für das gesamte
Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-beschwerdeverfahren geltenden Grundsatz
der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und
Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung
des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351
E. 3a).
Die Verwaltung als verfügende
Instanz und – im Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann
als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid – sofern das
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht – nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7 E. 3c/aa,
mit Hinweisen).
3.2
Es ist Aufgabe des Arztes,
sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls auf den
Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu
nehmen, bezüglich welcher konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie
arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person im Hinblick auf ihre persönlichen Verhältnisse noch
zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4, mit Hinweisen).
3.3
Hinsichtlich
des Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die
Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie
dem Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei
psychischen Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls
in Auseinandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es
in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob
die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie
ob der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche
ihm die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten,
sondern dessen Inhalt
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a)
.
3.4
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210
E. 1.3.4).
3.5
Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung
eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung
strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel in
Hinblick auf die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit einer
versicherungsinternen ärztlichen Feststellung, so sind ergänzende Abklärungen
mittels unabhängiger Begutachtung vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4).
3.6
Im Verzicht auf weitere Sachverhaltsabklärungen
liegt dann keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, wenn die
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden
Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender,
sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393
E. 4.1) zur Überzeugung führen, ein bestimmter Sachverhalt sei als
überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b) zu betrachten und es
könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr
ändern (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3,
134 I 140 E. 5.3).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer bringt vor,
dass er seit 2010 unter einer schweren COPD leide und einer damit verbundenen
verminderten körperlichen Belastbarkeit aufgrund der Atemnot. Sein Hausarzt
Dr. med. D.______, FMH Allgemeine Medizin,
habe ihm attestiert,
dass er seit August 2015 zu 100 % arbeitsunfähig sei.
PD Dr. med. E.______, FMH
Pneumologie, Innere Medizin und Intensivmedizin, habe ihm im August 2017 eine
Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte körperliche Tätigkeiten
attestiert. Derselbe habe ihm dann in der Konsultation vom
18. Mai 2018 eine
Verschlechterung des Gesundheitszustands diagnostiziert, wobei er auch für
leichte körperliche Arbeiten zu 100 % arbeitsunfähig sei. Ausgewiesen
sei eine medizinisch theoretische Ateminvalidität von 75 % bzw. eine
Ateminvalidität der Klasse 5. Das Lungenvolumen habe nach einer
Lungenentzündung Ende 2017 erneut abgenommen, weshalb er bereits im
Ruhezustand unter einem Sauerstoffmangel leide und deshalb auf zusätzlichen
Sauerstoff angewiesen sei. Die Verschlechterung habe im Februar 2018 aufgrund
der fehlenden Messmöglichkeiten in der Hausarztpraxis von Dr. D.______
nicht festgestellt werden können. Er habe im Gehtest vom 18. Mai 2018
zwar Fortschritte gezeigt, jedoch habe seine Atemnot danach zu einem
lebensbedrohlichen Sauerstoffmangel geführt. Trotz der Verschlechterung
seines Gesundheitszustands gehe die Beschwerdegegnerin fälschlicherweise von
einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus und verneine einen
Invaliditätsanspruch.
4.2
Die Beschwerdegegnerin verweist
auf ihre Verfügung
vom 11. Juli
2018. Darin
führt sie
aus, dass beim Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als
Betriebsmitarbeiter eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Aus
arbeitsmedizinischer Sicht sei davon auszugehen, dass in ideal angepasster
Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestehe.
Die Verfügung vom 11. Juli 2018,
das IV-Verlaufsprotokoll
und das
IV-Feststellungsblatt
hätten einen eindeutigen und zweifelsfreien Schluss bezüglich der
gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers aufgeführt. Der
Beschwerdeführer habe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine
gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit IV-relevanten Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit. Es sei daher keine rentenbegründende Invalidität
ausgewiesen und das Leistungsbegehren sei zu Recht abgewiesen worden.
Aufgrund fehlenden Einschränkungen in angepassten Tätigkeiten seien auch
keine beruflichen Massnahmen angezeigt.
5.
5.1
Gemäss dem Bericht vom 1. September 2015 des
Spitals F.______ befand sich der Beschwerdeführer am 1. September 2015
bei Dr. E.______ in ambulanter Behandlung, wobei ihm eine schwere COPD,
eine Hypertonie und ein gesundheitsschädlicher Alkoholkonsum diagnostiziert
wurde. Aufgrund seiner Atemnot bzw. seiner Anstrengungsdyspnoe wurde er
bereits seit Mitte August 2015 von Dr. D.______ krankgeschrieben.
Lungenfunktionell bestehe eine schwere, nicht reversible obstruktive
Ventilationsstörung mit relativer Lungenüberblähung und mittelschwerer
Diffusionsstörung. Da der Beschwerdeführer nach wie vor zwei Pack Zigaretten
pro Tag rauche, sei ihm ein dringender Rauchstopp empfohlen worden. Sodann
wurde der Beschwerdeführer für eine stationäre pulmonale Rehabilitation in
der Klinik G.______ angemeldet.
5.2
Während dem sich der Beschwerdeführer ab dem
12. Oktober 2015 bis am 24. Oktober 2015 im stationären
Rehabilitationsaufenthalt befand, hielt der Hausarzt Dr. D.______ mit
Bericht vom 17. Oktober 2015 fest, dass die bisherige Tätigkeit aus
medizinischer Sicht aufgrund der schweren Dyspnoe und der damit
einhergehenden verminderten körperlichen Belastbarkeit nicht mehr ausgeführt
werden könne. Die Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit könne er noch
nicht beurteilen.
5.3
Mit Bericht des Spitals F.______ vom
27. Oktober 2015 von Dr. E.______ wurde dem Beschwerdeführer eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % für schwere und mittelschwere körperliche
Arbeiten und von 50 % für leichte körperliche Arbeit attestiert. Dem
Beschwerdeführer sei eine leichte körperliche Tätigkeit ohne wesentliche
Staub- und Rauchexposition und ohne starke Temperaturschwankungen an vier
Stunden pro Tag zumutbar. In behinderungsangepasster Tätigkeit seien dem
Beschwerdeführer rein sitzende Tätigkeiten zumutbar. Aufgrund der
Lungenkrankheit sei er weder als Schreiner noch als Monteur für
Wasserleitungen und Brunnenstuben wie bis anhin arbeitsfähig.
5.4
Gemäss dem provisorischen Austrittsbericht aus der
Klinik G.______ vom 23. Oktober 2015 konnte der Beschwerdeführer gute
Fortschritte in der Oxigenierung wie auch im Geh-Test verzeichnen. Auch die
native Blutgasanalyse zeigte eine deutliche Verbesserung der respiratorischen
Partialinsuffizienz. Gemäss dem Arztbericht von Dr. med. H.______,
FMH Pneumologie und Innere Medizin, vom November 2015 wurde beim
Beschwerdeführer am 23. Oktober 2015 ein Spiroergometrie-Befund
durchgeführt, welcher eine leichte bis mittelschwere eingeschränkte
Leistungsfähigkeit aufgrund einer pulmonalen Limitation zeigte. Überdies
wurde dem Beschwerdeführer ein dringender Rauchstopp und ein regelmässiges
physisches Training empfohlen, da sich dadurch eine Stabilisierung der
Leistungsfähigkeit erzielen lasse. Längerfristig werde es aber zu einer
weiteren Progression der Leistungseinschränkung kommen. Die bisherige
Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar und für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Monteur sei der Beschwerdeführer mindestens 20 % arbeitsunfähig. Vom
12. Oktober 2015 bis zum 24. Oktober 2015 (stationärer
Rehabilitationsaufenthalt) sei er zudem zu 100 % arbeitsunfähig. Es
bestehe einzig eine körperliche Einschränkung aufgrund der reduzierten
Lungenkapazität, jedoch keine geistige oder psychische. Die verminderte
Leistungsfähigkeit führe zu einer Ateminvalidität von ca. 40 %, wobei
die maximale Leistungsfähigkeit ca. 120 Watt betrage, was 69 % des
Solls entspreche und somit um ca. 30 % vermindert sei. Hingegen sei
es möglich, diese Einschränkungen durch die zuvor genannten medizinischen
Massnahmen (Rauchstopp und physisches Training) zu vermindern.
5.5
Im Bericht vom 28. September 2016 hielt
Dr. E.______ fest, dass der Beschwerdeführer seit November 2015 für
leichte körperliche Tätigkeiten zu 50 % arbeitsfähig sei, womit ihm vier
Stunden Arbeit pro Tag zumutbar wären. Eine Arbeitssteigerung sei auch durch
medizinische Massnahmen nicht zu erreichen. Inwiefern der
gesundheitsschädliche Alkoholkonsum die Arbeitsfähigkeit beeinflusse, könne
nicht beurteilt werden. Auch der Hausarzt Dr.
D.______ hielt in
seinem
Bericht vom 11. August 2017 fest,
dass dem
Beschwerdeführer eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit
leichter körperlicher Arbeit zu 50 % und eine Büroarbeit sogar zu
100 % möglich wäre.
5.6
Gemäss dem Bericht des Spitals F.______ vom
15. August 2017 von Dr. E.______ besteht seit August 2016 eine
100 %ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers für mittelschwere
körperliche Arbeiten und als Monteur von Brunnenstuben. Eine leichte
körperliche Arbeit von vier Stunden pro Tag, ohne wesentliche Staub- und
Rauchexposition und ohne starke Temperaturschwankungen, sei ihm zumutbar.
Zudem spreche nichts gegen einen sofortigen Beginn der Wiedereingliederung
für leichte körperliche Arbeiten in einem 50 %-Pensum.
5.7
An Weihnachten 2017 erlitt der Beschwerdeführer
eine Lungenentzündung und eine Blutvergiftung, weshalb er sich vom
17. Januar 2018 bis zum 30. Januar 2018 erneut in der
Pneumorehabilitation befand. Gemäss dem definitiven Austrittsbericht der
Klinik G.______ vom 6. Februar 2018 von Dr. H.______ zeigte sich
beim Beschwerdeführer eine schwere fixierte obstruktive Ventilationsstörung
(FEV1 40 %) mit einer absoluten und relativen Überblähung. Die
CO-Diffusionskapazität war mit 34 % schwergradig eingeschränkt. Die
arterielle Blutgasanalyse zeigte eine respiratorische Partialinsuffizienz bei
einer Sättigung von 91 % ohne Indikation zur Dauersauerstofftherapie.
Die nächtlich durchgeführte Pulsoxymetrie ergab eine durchschnittliche
Sättigung von 78 %, weshalb eine O2-Supplementation durchgeführt wurde.
Beim Austritt aus der Rehabilitation zeigte der Beschwerdeführer eine
deutliche Verbesserung im Geh-Test. In sechs Minuten konnte er eine Strecke
von 415 m zurücklegen, währendem es beim Eintritt in die Klinik noch
290 m waren. Trotzdem habe sich der Beschwerdeführer gegen einen Rauchstopp
entschieden.
5.8
Mit Bericht vom 28. Februar 2018 attestierte
Dr. D.______ dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit für
mittelschwere körperliche Arbeiten ab dem 1. Dezember 2016 mit
wiederkehrender Exazerbation trotz konsequenter Behandlung aufgrund der schweren
COPD seit 2010. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Eine
leidensangepasste Tätigkeit sei ihm zu acht Stunden pro Tag möglich. Die
Prognose zur Eingliederung sei wegen der Krankheit und der möglichweise
verminderten Motivation aufgrund des Alkoholkonsums jedoch schlecht.
5.9
Mit Bericht vom 18. Mai 2018 stellte Dr.
E.______ eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers
fest. Neu bestehe eine medizinisch theoretische Ateminvalidität der
Klasse 5 bzw. eine Ateminvalidität von mehr als 75 %. Der
Beschwerdeführer sei somit auch für leichte körperliche Arbeiten zu
100 % arbeitsunfähig. Im Vergleich zur Voruntersuchung vom Jahr 2016
habe die Vitalkapazität um 690 ml und das FEV1 um 430 ml
abgenommen.
6.
6.1
Die Auswirkung der gestellten Diagnosen auf die
Arbeitsfähigkeit wurde von den Lungenspezialisten Dr. E.______ des
Spitals F.______ und Dr. H.______ der Klinik G.______ und vom Hausarzt
Dr. D.______ beurteilt.
Entgegen der Einschätzung der
Beschwerdegegnerin kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
ausgegangen werden,
dass der Beschwerdeführer
keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit IV-relevanten Auswirkungen auf
die Arbeitsfähigkeit hat.
6.2
Nach Erlass der Verfügung vom 11. Juli 2018
hielt der Lungenspezialist Dr. E.______ mit Schreiben vom
5. September 2018 eine deutliche Verschlechterung des
Gesundheitszustands des Beschwerdeführers fest. Dessen Lungenvolumen habe
gegenüber dem Jahr 2016 um mehr als einen halben Liter abgenommen, weshalb er
nun bereits im Ruhezustand unter Sauerstoffmangel leide. Unter Anstrengung
würde der Sauerstoffmangel akut zunehmen. Die schwere COPD habe sich seit
einer Lungenentzündung und einer Blutvergiftung an Weihnachten 2017 gegenüber
seinen Voruntersuchungen deutlich verschlimmert. Vor der Lungenentzündung sei
der Beschwerdeführer noch nicht auf eine Langzeitsauerstoffbehandlung
angewiesen gewesen. Neuerdings sei er aber sowohl in der Ruhe- als auch in
der Belastungsphase dauernd von zusätzlichem Sauerstoff abhängig, welchen er
in flüssiger Form ständig mit sich tragen müsse. Der Sauerstoffmangel habe
bereits im Januar 2018 während der pulmonalen Rehabilitation in der
Klinik G.______ bestanden. Im Februar 2018 habe der Hausarzt
Dr. D.______ den Beschwerdeführer zwar untersucht, habe jedoch den
Sauerstoffmangel des Beschwerdeführers nicht feststellen können, da ihm die
dafür notwendigen Messmöglichkeiten in der Hausarztpraxis gefehlt hätten.
Obwohl der Beschwerdeführer Fortschritte im Geh-Test vom 18. Mai 2018
verzeichnet habe und eine Strecke von rund 458 m zurücklegen habe
können, habe sich der Sauerstoffmangel währenddessen akzentuiert, sodass die
Sauerstoffsättigung am Schluss noch 77 % betragen habe, was zu einem
lebensbedrohlichen Sauerstoffmangel geführt habe. Aufgrund der
lungenfunktionellen Messwerte und dem bereits in der Ruhephase vorhandenen
Sauerstoffmangel bestehe für den Beschwerdeführer eine medizinisch
theoretische Ateminvalidität der Klasse 5, was konkret heisse, dass
seine Ateminvalidität über 75 % betrage und er seit der Lungenentzündung
Ende 2017 auch für leichte körperliche Arbeiten nicht mehr arbeitsfähig sei.
6.3
6.3.1
Der regionale ärztliche Dienst (RAD) der
Beschwerdegegnerin kann selber ärztliche Untersuchungen von versicherten
Personen durchführen, wobei er die Untersuchungsergebnisse schriftlich
festhält (Art. 49 Abs. 2 der Verordnung über die
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV]). RAD-Berichte ohne eine
eigene Untersuchung der versicherten Person vermögen lediglich dazu Stellung
zu nehmen, ob der einen oder anderen in den vorhandenen medizinischen
Beurteilungen vertretenen Ansicht zu folgen oder aber eine zusätzliche
Untersuchung vorzunehmen ist. Es handelt sich mithin um Empfehlungen zur
weiteren Bearbeitung eines Leistungsbegehrens aus medizinischer Sicht
(Susanne Bollinger, in Felix Frey/Hans-Jakob Mosimann/Susanne Bollinger,
Kommentar zum AHVG und IVG, Zürich 2018, Art. 59 IVG N. 1).
Die
Berichte nach Art. 59 Abs. 2bis IVG haben die Funktion, gestützt
auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen die zumutbaren und die unzumutbaren
Funktionen und Tätigkeiten zu bezeichnen. Die versicherte Person ist nicht
zwingend zu untersuchen
(
BGer-Urteil
9C_589/2010 vom 8. September 2010 E. 2).
Insbesondere muss der RAD keine eigenen Untersuchungen tätigen, wenn der
medizinische Sachverhalt feststeht.
6.3.2
Vorliegend steht der medizinische Sachverhalt wie
dargelegt nicht fest bzw. vermag der Bericht des RAD nicht die zumutbaren und
die unzumutbaren Tätigkeiten in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers zu beurteilen. Der RAD geht in seiner Stellungnahme davon
aus, dass eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der bisherigen
Tätigkeit seit August 2015 von 100 % und seit Januar 2016 von 50 %
bestehe. In angepasster Tätigkeit sei er vollständig arbeitsfähig. Zum
Bericht vom 18.
Mai 2018
von Dr. E.______, welcher eine Verschlechterung des Gesundheitszustands
des Beschwerdeführers festhält, führt der RAD aus, dass darin keine neuen
Befunde und medizinische Tatsachen genannt würden, welche nicht auch bereits
zum Zeitpunkt der Beurteilung des Beschwerdeführers durch Dr. D.______
am 28. Februar 2018 bekannt gewesen seien.
Weiter geht er von einer Steigerung der
funktionellen körperlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus, beachtet
jedoch nicht, dass damit einhergehend die Atemnot zu einem lebensbedrohlichen
Sauerstoffmangel beim Beschwerdeführer geführt hat. Die Verschlechterung des
Gesundheitszustands gemäss Bericht vom 18. Mai 2018 von
Dr. E.______ lässt der RAD dabei gänzlich ausser Acht. Dr. E.______
geht in diesem Bericht – im Vergleich zu früheren Berichten – neuerdings von
einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % auch für leichte körperliche
Tätigkeiten aus. Weshalb der Bericht von Dr. E.______ vom 18. Mai
2018 keine Zweifel an der bisherigen Beurteilung zu wecken vermag, legte der
RAD in seinem Bericht nicht überzeugend dar.
6.3.3
Der RAD stellt bei seiner Beurteilung vor allem auf
den Arztbericht von Dr. D.______ vom 28. Februar 2018 ab, welcher
äussert knapp ausfällt. Dr. D.______ geht in diesem von einer zumutbaren
Arbeit des Beschwerdeführers von täglich acht Stunden in angepasster
Tätigkeit aus ohne dies jedoch genauer zu begründen. Unklar bleibt sodann,
wieso der RAD für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nur auf diesen Bericht
abstellt, weist er doch selber darauf hin, dass der Hausarzt
Dr. D.______ kein Facharzt für Lungenkrankheiten ist. Es geht nicht an,
alleine gestützt auf frühere Beurteilungen der möglichen Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers durch Dr.
E.______ und Dr. D.______
das Leistungsbegehren abzuweisen, ohne die
Veränderung des Gesundheitszustands genauer zu untersuchen, ergeben sich doch
aufgrund des Berichts von Dr. E.______ vom 18. Mai 2018 und seines
Schreibens vom 5. September 2018 erhebliche Zweifel an einer
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 100 % in einer angepassten
Tätigkeit.
6.4
Daraus folgt, dass ein abschliessender materieller
Entscheid aufgrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen nicht möglich
ist. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bzw. dessen Auswirkungen
auf seine Arbeitsfähigkeit in angestammter und angepasster
Tätigkeit
sind von
der Beschwerdegegnerin nicht genügend
abgeklärt worden.
7.
7.1
Gemäss neuer bundesgerichtlicher Rechtsprechung
können die Sozialversicherungsgerichte nicht mehr frei entscheiden, ob sie
eine Streitsache zur neuen Begutachtung an die Verwaltung zurückweisen. Die
Beschwerdeinstanz hat vielmehr im Regelfall selbst ein Gerichtsgutachten
einzuholen, wenn sie einen im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen
Sachverhalt überhaupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn
ein Administrativgutachten in einem rechtserheblichen Punkt nicht
beweiskräftig ist. Eine Rückweisung an die Vorinstanz bleibt hingegen
möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig
ungeklärten Frage begründet ist oder wenn lediglich eine Klarstellung,
Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist
(BGE 137 V 210 E. 4.4.1 ff.).
7.2
Die Beschwerdegegnerin hat es im
Verwaltungsverfahren weitgehend unterlassen, den Gesundheitszustand bzw.
dessen IV-relevanten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers abzuklären. So hat sie die Berichte von Dr. E.______
vom 18. Mai 2018 und vom 5. September 2018, welche erhebliche
Zweifel an einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
wecken, nicht berücksichtigt. Daher erweist sich die Rückweisung an die
Beschwerdegegnerin als zulässig. Die Beschwerdegegnerin hat Auskunft über die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in angestammter und angepasster
Tätigkeit zu erteilen, wofür sie ein externes Gutachten einzuholen hat.
7.3
Dies führt zur teilweisen Gutheissung der
Beschwerde. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom 27. Juni 2018
ist aufzuheben und die Sache ist im Sinne der
Erwägungen an diese zurückzuweisen.
III.
1.
Nach Art. 134
Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG hat die Partei,
welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Als
Obsiegen gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen auch die
Rückweisung der Sache zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und zum
Neuentscheid an den Versicherungsträger (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. A.,
Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 N. 205), weshalb die Gerichtskosten von
pauschal Fr  600.- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
2.
Der durch eine Institution
der öffentlichen Sozialhilfe vertretene teilweise obsiegende Beschwerdeführer
hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 126 V 11).
3.
Da die Gerichtskosten der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind, ist das Gesuch des Beschwerdeführers um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Demgemäss beschliesst die Kammer:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung wird als gegenstandslos geworden
abgeschrieben.
und erkennt sodann
:
1.
Die
Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 11. Juli 2018 wird aufgehoben und die Sache
wird im Sinne der Erwägungen an diese zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der
Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]