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Einstellung einer Strafuntersuchung

Glarus Obergericht 08.02.2019 OG.2017.00056 (OGS.2019.44)
Glaris Obergericht 08.02.2019 OG.2017.00056 (OGS.2019.44)
Glarona Obergericht 08.02.2019 OG.2017.00056 (OGS.2019.44)

Einstellung einer Strafuntersuchung

Kanton Glarus
Obergericht
Beschluss
vom 8. Februar 2019
Verfahren
OG.2017.00056
A.______                                                                             Beschwerdeführerin
vertreten
durch C.______
gegen
1. Staatsanwaltschaft des Kantons
Glarus                   Beschwerdegegnerin
2. B.______                                                                         Beschwerdegegner
vertreten
durch D.______
betreffend
Einstellung
einer Strafuntersuchung
über
die Anträge
A. der Beschwerdeführerin
(gemäss
Eingabe vom 15. September 2017, act. 1/2):
1.
Es sei die
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus vom
4. September 2017 aufzuheben und die Sache zur Fortführung des
Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.
2.
Unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen.
B. der Beschwerdegegnerin
(gemäss
Eingabe vom 2. November 2017, act. 11):
1.
Es sei die Beschwerde
vollumfänglich abzuweisen und die angefochtene Einstellungsverfügung zu
bestätigen.
2.
Unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.
C. des Beschwerdegegners
(gemäss
Eingabe vom 6. November 2017, act. 12):
Abweisung der Beschwerde unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin.
____________________
Das Gericht zieht in Betracht:
I.
1.
Die
Molliserstrasse ist eine Hauptstrasse mit einer signalisierten Höchstge­schwindigkeit
von 50 km/h. In ihrem Verlauf von Näfels nach Mollis (Gemeindege­biet von
Glarus Nord) überquert die Molliserstrasse ein Bahntrasse. Rund 25 Meter
nach dem Bahnübergang zweigt von ihr rechts die Tschachenstrasse nahezu in
einem 90°-Winkel ab. Entlang der Molliserstrasse verläuft rechts (in
Fahrtrichtung Mollis gesehen) ein Trottoir; dieses ist im Bereich des
Bahnübergangs durch eine gelbe Markierungslinie von der Fahrbahn abgegrenzt,
im weiteren Verlauf dann mit­tels Bordsteinen (siehe act. 2/4 und
U-act. 3/2); bei der Abzweigung zur Tschachen­strasse biegt das das
Trottoir ebenfalls in diese ab.
Am
Donnerstagnachmittag, 26. Februar 2015, kurz nach 15.30 Uhr fuhr B.______
(bei schöner Witterung) mit seinem Lastzug (Lastwagen mit Anhänger) auf der
Molliserstrasse von Näfels in Richtung Mollis. Da in dem Moment die Bahn­schranke
geschlossen war, musste er mit seinem Gefährt anhalten und die Zug­durchfahrt
abwarten. Während­dessen näherte sich A.______, die mit ihrem E-Bike auf dem
Heimweg nach Mollis war, und hielt bei der Barriere ebenfalls an. Nach dem
Öffnen der Schranke fuhren der Lastwagenfahrer und die Radlenkerin beide
wieder an, wobei A.______ mit ihrem E-Bike nach dem Bahnübergang auf dem
Trottoir weiterfuhr. In der Folge bog B.______ mit dem Lastzug nach rechts in
die Tschachenstrasse ab. Bei diesem Manöver kollidierte der Lastzug seit­lich
mit der Fahrradlenkerin, die be­absichtigte, der Molliserstrasse geradeaus zu
fol­gen. A.______ kam mit ihrem Fahrrad zu Fall und wurde vom Lastzug
überrollt; sie zog sich dabei ein Polytrauma mit schweren Verletzungen im
Beckenbereich sowie am linken Arm und rechten Bein zu (siehe zum Ganzen:
U-act.
1/1,
U-act. 1/2, U-act. 2/3/1-2/3/6, U-act. 3/2, U-act. 3/3
[CD mit Fotos], U-act.
6/1).
2.
In
der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus gegen B.______
eine Strafuntersuchung wegen fahrlässiger Körperverletzung im Sinne von
Art. 125 StGB sowie wegen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und
Art. 7 Abs. 2 VRV (Nichteinhalten eines genügenden seitlichen
Abstandes) sowie i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3
Abs. 1 VRV (mangelnde Aufmerksamkeit) sowie i.V.m. Art. 34
Abs. 3 SVG (unvorsichtiges Abbiegen).
Im
Verlauf der Untersuchung erteilte die Staatsanwaltschaft dem
Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung
Unfallanalysen, den Auftrag, ein Gutachten zum Unfallhergang zu erstellen
(U-act. 3/14).
3.
Im
Wesentlich gestützt auf die Ergebnisse des eingeholten Gutachtens
(U-act. 5/2 und 5/3) entschied die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom
4. September 2017, die Strafuntersuchung gegen B.______ einzustellen
(act. 1/1).
4.
4.1
Mit Eingabe vom 15. September
2017 liess A.______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) durch ihren
Rechtsvertreter gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft beim
Obergericht Beschwerde mit den eingangs wiederge­gebenen Anträgen erheben
(act. 1/2).
4.2
B.______ (nachfolgend Beschuldigter)
sowie die Staatsanwaltschaft beantragen in ihren Stellungnahmen vom
2. November 2017 (act. 11) bzw. 6. November 2017
(act. 12) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
1.1
Das Obergericht ist
Rechtsmittelinstanz in Strafsachen für die Behand­lung von Beschwerden
(Art. 16 Abs. 1 lit. a GOG).
1.2
Eine Einstellungsverfügung der
Staatsanwalt­schaft kann innert 10 Tagen mit Beschwerde angefochten werden
(Art. 322 Abs. 2 StPO). Die Beschwerdefrist ist vorliegend
eingehalten (act. 2/2, Kopie des Zustellkuverts im Anhang).
1.3
Die
Beschwerdeführerin ist als Unfallopfer durch die ergangene Einstellungsver­fügung
unmittelbar in ihren Rechten betroffen und insofern beschwert; sie ist dem­nach
zur Beschwerde legitimiert, zumal sie auch einen Strafantrag gestellt
(U-act. 1/12) und sich damit im Strafverfahren als Privatklägerin
konstituiert hat (Art. 382 Abs. 1 StPO sowie Art. 118 Abs. 1
und 2 i.V.m Art. 115 StPO).
2.
2.1
Mit Beschwerde an das Obergericht
können in Bezug auf den angefochtenen Entscheid Rechtsverletzungen und eine
unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie
Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).
2.2
Die Staatsanwaltschaft stellt eine
Strafuntersuchung unter anderem ein, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der
eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO).
Der
Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz
"in dubio pro duriore" (im Zweifel für das Härtere) zu richten.
Danach darf eine Ein­stellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur
bei klarer Straflosigkeit an­geordnet werden. Hingegen hat die
Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl zu erlas­sen (siehe dazu Art. 352
Abs. 1 StPO) bzw. Anklage zu erheben und somit die Sache zur
gerichtlichen Beurteilung zu bringen (Art. 324 Abs. 1 StPO), wenn
eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein
Freispruch ge­nauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der
Regel, insbeson­dere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei
zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über
die Stichhaltigkeit des straf­rechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern
das zur materiellen Beurteilung zu­ständige Gericht. Mit anderen Wor­ten ist
es grundsätzlich Sache des Gerichtes, darüber zu befinden, ob sich jemand im
strafrechtlichen Sinne schuldig gemacht hat oder nicht; die
Staatsanwaltschaft hat nur dann einzustellen, wenn unter Einbezug der
gesamten Umstände eine Ver­urteilung als von vornherein unwahrscheinlich er­scheint
und insofern eine gerichtli­che Verhandlung als Ressourcenverschwendung resp.
aufgrund des absehbaren Freispruchs als Zumutung für die beschuldigte Per­son
erscheinen müsste (siehe zum Ganzen: BGE 143 IV 241 E. 2.2.1
S. 243; BSK-
Grädel/Heiniger
,
N 8 zu Art. 319 StPO, je mit weiteren Hinweisen).
3.
3.1
Der Beschuldigte schilderte rund
eine Stunde nach dem Unfall am 26. Februar 2015 den Hergang gegenüber
der Polizei wie folgt (U-act. 1/3, Dep. 1 und 2), wobei er später
vor der Staatsanwaltschaft seine Erstaussagen inhaltlich vollumfänglich
bestätigte (U-act. 3/11):
Er
habe damals mit seinem Lastzug vor der verschlossenen Bahnschranke angehal­ten;
vor ihm sei bereits ein Personenwagen gestanden. Als er nach dem Öffnen der
Barriere wieder losgefahren sei, habe er weder vor sich noch im Rückspiegel
rechts neben dem Lastwagen eine Radfahrerin gesehen. Kurz nach dem Bahnüber­gang
habe er beabsichtigt, nach rechts in die Tschachenstrasse abzubiegen. Hierzu
habe er den rechten Richtungsblinker gestellt, habe sein Fahrzeug nahe an die
Mittel­linie der Molliserstrasse gezogen, um so über genügend Raum zu
verfügen, um in die Tschachenstrasse (auf welcher sich keine anderen
Fahrzeuge befunden hätten) einzubiegen. Vor dem Abbiegen habe er nochmals in
den rechten Rückspiegel geschaut und dabei nichts gesehen. Hierauf sei er
langsam abgebogen ("fuhr ich langsam die Kurve") und habe, als der
Lastwagen auf der Tschachenstrasse wieder "gerade gestanden" sei,
leicht beschleunigt. Er habe sich in der Folge mit dem Last­zug in seiner
ganzen Länge bereits auf der Tschachenstrasse befunden, als er ein Geräusch
(Kratzgeräusch, Metallgeräusch) vernommen habe. Im Rückspiegel habe er dann
gesehen, wie sich der Anhänger bewegt und der Planenaufbau gewackelt habe;
dabei habe er auch bemerkt, dass etwas hinter dem Anhänger am Boden gelegen
sei. Sofort habe er abgebremst und den Lastwagen nach ca. zwei bis drei
Metern zum Stillstand gebracht, sei ausgestiegen und habe hinter dem Anhänger
die am Boden liegende Radfahrerin vorgefunden.
3.2
Die Beschwerdeführerin machte in
der Untersuchung zum Unfallgeschehen im Wesentlichen folgende Aussagen
(U-act. 1/4 und U-act. 3/9):
Als
sie sich damals mit dem E-Bike von Näfels her auf ihrer Heimfahrt nach Mollis
dem geschlossenen Bahnübergang genähert habe, sei dort bereits ein Lastwagen
mit Anhänger gestanden. Sie sei rechts am Lastwagen vorbeigefahren und habe
unmittelbar vor der Barriere angehalten, dies einige Meter vor dem Lastwagen.
Als sich die Barriere langsam geöffnet habe und sie "von der Höhe
her" habe unten durchfahren können, sei sie losgefahren, derweil der
Lastwagen noch habe warten müssen, bis sich die Schranke ganz geöffnet habe.
Gleich nach dem Bahnübergang sei sie aufs Trottoir gefahren. Unmittelbar vor
der Abzweigung Molliser-/Tschachen­strasse habe sie noch auf dem Trottoir
gestoppt und sei vom Fahrrad abgestiegen, was sie an dieser Stelle immer so
mache, um hernach dann, sobald die Fahrbahn frei sei, die Tschachenstrasse zu
queren und entlang der Molli­serstrasse weiter­zufahren. Wie sie damals mit
beiden Füssen ca. ein bis zwei Sekunden auf dem Boden gestanden sei, das
Fahrrad zwischen den Beinen eingeklemmt, habe es plötzlich
"getätscht". Sie sei von hinten vom Lastwagen oder An­hänger
erfasst worden, sei nach vorne auf die Tschachenstrasse gestürzt und
schliesslich überrollt worden.
3.3
Zum Zeitpunkt des Unfallereignisses
war die Zeugin […] mit ihrem Personenwagen von Näfels nach Mollis unterwegs.
Sie gab in der Untersu­chung folgende Beobachtungen zu Protokoll
(U-act. I/5, U-act. 1/6, U‑act. 3/5):
Sie
habe damals vor verschlossener Bahnschranke einige Autos hinter dem Lastzug
des Beschuldigten gewartet. Als danach die Kolonne wieder losgefahren sei,
habe sie beobachtet, wie der Lastzug den rechten Blinker gesetzt und etwas
ausgeholt habe und nach rechts in die Tschachenstrasse abgebogen sei.
Erstmals bemerkt habe sie [die Zeugin] die Velolenkerin, als diese sich
bereits im Bereich der Tscha­chenstrasse befunden habe. Präsent sei ihr [der
Zeugin] der Moment, als die Rad­fahrerin plötzlich das Gleichgewicht auf
ihrem Velo verloren habe und nach links auf die Seite des abbiegenden
Anhängerzuges gestürzt sei. Sie [die Zeugin] könne nicht sagen, ob die
Radfahrerin zu Fall gekommen sei, weil sie vom Lastzug tou­chiert worden sei
oder weil sie aus einem anderen Grund das Gleichgewicht verlo­ren habe. Beim
Sturz sei die Radfahrerin zwischen Lastwagen und Anhänger gera­ten und in der
Folge von beiden Achsen des Anhängers überrollt worden. In dem Mo­ment, als
die Radfahrerin unter den Anhänger geraten sei, sei sie [die Radfahre­rin]
auf der Tschachenstrasse gefahren, und zwar in die gleiche Richtung wie der
Lastwagen. Sie [die Zeugin] sehe das Bild der Radfahrerin mit schwenkendem
Len­ker noch im­mer vor sich; für sie [die Zeugin] habe es den Anschein
gemacht, als wäre die Velo­lenkerin im Zeitpunkt der Kollision am Fahren
gewesen. Nach dem Unfall sei die Radfahrerin auf dem Boden gelegen und habe
die Beine noch auf den Pedalen gehabt, als ob sie noch fahren würde.
4.
4.1
Die Staatsanwaltschaft holte im Verlauf der
Ermittlungen ein verkehrstechni­sches Gutachten ein und hat dann in der Folge
hauptsächlich aufgrund der Ergeb­nisse dieser Expertise die Untersuchung
gegen den Beschuldigten eingestellt. Kon­kret ist die Staatsanwaltschaft
gestützt auf das Gutachten (U-act. 5/2) sowie die Beweislage insgesamt
davon ausgegangen, dass der Beschuldigte mit seinem Lastzug korrekt von der
Molliserstrasse in die Tschachenstrasse abgebogen sei und dabei auch nicht
das Trottoir überfahren habe. Demgegenüber habe die Beschwer­deführerin mit
ihrem E-Bike nicht, wie von ihr behauptet, auf dem Trottoir stillge­standen;
vielmehr sei sie vom Trottoir in die Tschachenstrasse hineingefahren, um
diese zu überqueren, obwohl in diesem Moment der Beschuldigte mit seinem Last­zug
das Abbiegemanöver bereits begonnen habe; denn die Beschwerdeführerin sei
nicht vom Lastwagen (Zugfahrzeug) erfasst worden, sondern erst vom Anhänger.
Aus Sicht der Staatsanwaltshaft deckt sich sodann das Gutachten mit den
Beobach­tungen der Zeugin, welche zu Protokoll gegeben habe, die
Beschwerdeführerin sei im Moment der Kollision mit ihrem Velo gefahren und
nicht stillgestanden (siehe zum Ganzen: act. 1/1 S. 5
Ziff. 3.6 und 4.1).
4.2
4.2.1
Die Beschwerdeführerin macht in
ihrer Beschwerde gegen die Einstellungsver­fügung geltend, das von der
Staatsanwaltschaft eingeholte Gutachten gehe von fal­schen Voraussetzungen
aus und sei deshalb nicht beweistauglich (act. 1/2 S. 4
Ziff. 2). Die Beschwerdeführerin sei nämlich vor dem Bahnübergang
seitlich am dort bereits wartenden Lastwagen vorbeigefahren und habe auf dem
Trottoir unmittelbar vor der geschlossenen Barrie­re angehalten. Die Strecke
von ihrem Standort vor der Barriere bis zum (vermeintli­chen) Kollisionspunkt
habe 41 m betragen. Im Gutach­ten sei für den Lastwagen gestützt auf die
Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers eine Wegstrecke von 73,2 m
ermittelt worden, welche dieser von seinem Halte­standort vor der Barriere
bis zum nachmaligen Kollisionspunkt zurückgelegt habe. Der Lastwagen habe
sich somit, als er vor der verschlossenen Barriere gewartet habe, 32,2 m
hinter der Beschwerdeführerin befunden (73,2 m minus 41 m). Eine im
Nachhinein [privat durchgeführte] Rekonstruktion der Fahrt der
Beschwerdeführerin von der Anhalte­stelle vor der Barriere bis zum
Kollisionspunkt habe ergeben, dass ein Radfahrer mit einem normalen Fahrrad
für die betreffende Strecke [41 m] 11 Sekunden benötige.
Demgegenüber habe der Beschuldigte mit seinem Lastwa­gen damals nach der
Zugdurchfahrt überhaupt erst ca. 5 Sekunden später als die
Beschwerdeführerin auf ihrem Rad wieder los­fahren können, da er aufgrund der
Fahrzeughöhe zunächst das vollständige Öffnen der Barriere habe abwarten müs­sen
und seine Wegfahrt zudem durch das vor ihm stehende Fahrzeug verzögert worden
sei. Würden nun zusätzlich die vom Fahrten­schreiber aufgezeichneten Daten
zur Beschleunigungsphase (innert 2.5 Sek. von 0 auf 20 km/h) und zur
weite­ren Fahrtzeit (11.93 Sek.) bis zur Kollisionsstelle berücksichtigt,
ergebe sich, dass der Lastwagen von dem Moment an, als die Beschwerdeführerin
mit ihrem Fahrrad bei der Barriere los­gefah­ren sei, insgesamt 19.43
Sekunden benötigt habe, bis er bei der Kollisionsstel­le an­gelangt sei
(Startverzögerung 5 Sek. + Beschleunigungs­phase 2.5 Sek. + Rest­fahr­zeit
11.93 Sek. = 19.43 Sek.). Hätte daher die Beschwer­deführerin mit ihrem
Fahr­rad vor der Einmündung der Tschachenstrasse tatsächlich nicht angehalten
und wäre dort direkt vom Trottoir herunter- und geradeaus in Rich­tung Mollis
weiter­ge­fahren, wie in der Einstellungsverfügung erwogen, so hätte sie die
Kollisionsstelle 8.43 Sekun­den vor dem Lastwagen passiert (19.43 Sek.–
11 Sek.). Die Beschwerdeführerin hätte sich demnach mit ihrem Fahrrad
bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 10 km/h (2.75 m/Sek.)
bereits 23.2 m (8.43 Sek. x 2.75 m/Sek.) weiter in Richtung Mollis
befunden, ehe der Lastwagen überhaupt erst bei der Kollisionsstelle angelangt
sei.
Die
Beschwerdeführerin führt sodann zur Untermauerung ihres Standpunktes noch
eine zweite Berechnung an: Sie weist zunächst auf das durch die
Datenaufzeichnung belegte Faktum hin, dass der Lastwagen bei der Wegfahrt an
der Barriere innert 2.5 Sek. von 0 auf 20 km/h beschleunigt und in dieser
Phase 6.94 m zurückgelegt hat (s = 0,5 x a x t
2
; somit: 0,5 x
2.22 [a = v/t] x 2.5
2
= 6.94 m). Die Beschwerdeführerin habe
sodann mit ihrem Fahrrad für die Strecke von der Haltestelle an der Barriere
bis zum Kollisions­punkt 11 Sekunden benötigt (siehe dazu bereits oben).
Während dieser 11 Sekunden habe der Lastwagen lediglich eine Strecke von
26.36 m zurückgelegt. Denn der Lastwagen sei erst 5 Sekunden später
als die Beschwerde­führerin an der Barriere losgefahren; derweil also die
Beschwerdeführerin auf ihrem Fahrrad wäh­rend 11 Sekunden gefahren sei,
sei der Lastwagen in derselben Zeit­spanne effektiv nur während
6 Sekunden in Bewegung gewesen; während dieser 6 Sekunden habe er
2.5 Sekunden lang beschleunigt und sei die restlichen 3.5 Se­kunden mit
20 km/h (5.55 m/Sek.) gefahren (zurückgelegte Wegstrecke =
6.94 m [2.5 Sek. Beschleuni­gungsphase] + 19.42 m [3.5 Sek. x
5.55m/Sek.] = 26.36 m). Nachdem gemäss Gut­achten der Beschuldigte mit
seinem Lastzug von seinem Wartestandort an der Bar­riere bis zum
Kollisionspunkt eine Strecke von insgesamt 73,2 m zurückgelegt habe,
stehe demnach fest, dass der Lastzug noch 46.84 m vom Kollisionspunkt
entfernt gewesen sei und somit noch nicht einmal den Bahn­übergang passiert
habe (73.2 m – 26.32 m = 46.84 m), als die Beschwerdeführerin
mit ihrem Fahrrad bereits im Bereich der Kollisionsstelle angelangt sei.
Aus
Sicht der Beschwerdeführerin würden diese Berechnungen somit beweisen, dass
sie [die Beschwerdeführerin] zeitlich mehrere Sekunden vor dem Lastzug bei
der Einmündung der Tschachenstrasse angekommen sei und sie am Ende des
Trottoirs unmittelbar bei der Einmündung der Tschachenstrasse
"zwingend" ange­halten haben müsse [und stehengeblieben sei]. Wäre
sie nämlich, so die damit im­plizit verbundene Aussage, dort ohne Stopp in
Richtung Mollis weitergefahren, wäre sie über den Bereich der
Tschachenstrasse bereits hinaus gewesen, bis der Last­zug überhaupt erst an
dieser Stelle angekommen sei. Diese Berechnungen würden auch nicht durch die
Aussagen der Zeugin widerlegt. Diese habe nämlich die Beschwerdeführerin erst
auf der Tschachenstrasse gesehen, als diese bereits ge­schwankt habe. Die
Beobachtungen der Zeugin beträfen daher einzig die Phase, als die
Beschwerdeführerin bereits vom Lastwagen erfasst und mitgeschleppt worden
sei, zumal sich die Zeugin zum Zeitpunkt des Unfalls noch weit weg vom
Kollisions­punkt befunden habe (siehe zum Ganzen act. 1/2
S. 4 ff. Ziff. 3 und Ziff. 4).
4.2.2
Die Beschwerdeführerin wendet
sodann gegen das verkehrstechnische Gut­achten im Weiteren ein, dass dieses
unzutreffend davon ausgehe, der Lastenzug habe beim Einbiegen in die
Tschachenstrasse das Trottoir nicht überfahren. Der im Gutachten aufgezeigte
Spurverlauf sei nämlich nur nachvollziehbar, wenn der Last­zug vor dem
Rechtsabbiegen massiv in die Gegenfahrbahn der Molliserstrasse ausgeholt
hätte. Diese Annahme sei jedoch unzulässig. Einerseits habe Gegenver­kehr
geherrscht, weshalb ein Ausholen, wie im Gutachten simuliert, objektiv gar
nicht möglich gewesen sei. Andererseits habe der Beschuldigte selber ausgeführt,
dass er "in Richtung Mittellinie (Molliserstrasse)" gezogen sei
(act. 1/2 S. 6 f. Ziff. 5).
4.2.3
Schliesslich beanstandet die
Beschwerdeführerin, das Gutachten gehe fälsch­licherweise davon aus, der
Kollisionspunkt lasse sich spurenbildlich belegen. In die­sem Zusammenhang
führe das Gutachten aus, in der Verlängerung des Trottoirs befinde sich auf
der Tschachenstrasse eine schwarze Abriebspur, welche parallel zur
Molliserstrasse in einem leichten Bogen nach links verlaufe; im weiteren
Verlauf dieser Spur sei sodann durch die Kantonspolizei Glarus eine Spur
eingezeichnet worden, die am Ende nach rechts abknicke. Gemäss Gutachten
"könnten" diese Spuren dem Fahrrad zugewiesen werden. Betrachte man
jedoch diese Spuren näher, falle es schwer, diese äusserst schwache Spur dem
Fahrrad zuzuordnen; vielmehr mache es den Anschein, als sei versucht worden,
den aufgrund falscher Annahmen ermittelten Kollisionspunkt mittels einer von
zahlreichen anderen Spuren auf der Tschachenstrasse zu untermauern. Wahrscheinlich
hätte sich angesichts der zahlreichen Spuren für jede These irgendwelche
Spuren finden lassen (act. 1/2 S. 7 Ziff. 6).
4.3
Mit den eben dargelegten Einwendungen macht die
Beschwerdeführerin im Ergebnis geltend, die angefochtene Einstellungsverfügung
der Staatsanwaltschaft beruhe auf einer unrichtigen Feststellung des
Sachverhalts (Art. 393 Abs. 2 lit. b StPO). Darin kann der
Beschwerdeführerin aus nachfolgenden Überlegungen nicht gefolgt werden.
4.3.1
Die in der Beschwerde vorgetragenen Berechnungen
zum Unfallgeschehen beruhen weitgehend auf ungesicherten Prämissen, worauf im
Übrigen auch der Beschuldigte in seiner Beschwerdeantwort zutreffend hinweist
(act. 12 S. 2). So steht namentlich nicht fest, wo genau die
Beschwerdeführerin mit ihrem Fahrrad vor der geschlossenen Barriere
angehalten hatte. Die Beschwerdeführerin verortet in ihrer Beschwerde den
Haltepunkt auf dem Trottoir unmittelbar vor der Barriere (sie­he act.1/2
S. 4 Ziff. 3 sowie act. 2/3). Dies lässt sich indes durch die
Ergebnisse der Untersuchung nicht erhärten. Die hierzu von der
Beschwerdeführerin selber in der Untersuchung gemachten Angaben waren
divergent und auch nicht stringent. In der polizeilichen Befragung führte die
Beschwerdeführerin aus: "Da es rechts neben dem Lastwagen viel Platz
hatte, fuhr ich am stehenden Lastwagen vorbei und fuhr bis zur geschlos­senen
Barriere". Auch erwähnte sie gegenüber der Polizei, dass sie in der
Folge – als die die Barriere wieder offen war – erst nach dem Bahnübergang
aufs Trottoir gefahren sei (U-act. 1/4 Dep. 1). Demgegenüber
erklärte sie bei ihrer Befragung vor der Staatsanwaltschaft, sie habe
"auf dem Trottoir neben dem Last­wagen vor dem Bahnübergang"
angehalten (U-act. 3/9 Dep. 2). Letztere Aussage stünde übrigens
insofern im Einklang mit den Schilderungen des Beschuldigten, als dieser in
der Untersuchung stets erklärte, weder bei der Barriere noch danach je einmal
eine Radfahrerin vor sich gesehen zu haben (U-act. 1/3 Dep. 1;
U-act. 3/11 Dep. 2 und Dep. 6).
Reine
Spekulation ist sodann der Standpunkt der Beschwerdeführerin, wonach der
Lastwagen nach dem Öffnen der Barriere überhaupt erst 5 Sekunden nach
ihr wie­der habe anfahren können, "da er aufgrund der Fahrzeughöhe das
vollständige Öff­nen der Barriere abwarten musste und seine Wegfahrt zudem
durch das (die) vor ihm stehenden Fahrzeuge verzögert wurde"
(act. 1/2 S. 5 oben). Sinngemäss macht die Beschwerdeführerin damit
geltend, sie selber habe mit ihrem Fahrrad im Unter­schied zum Lastwagen
bereits wieder losfahren können, noch ehe die Schranke ganz geöffnet gewesen
sei. Tatsache ist nun aber, dass sich der Drehpunkt der Schranke unmittelbar
rechts von der Fahrbahn bzw. des Trottoirs (in Fahrtrichtung Mollis gesehen)
befindet und die betreffende Bahnschranke zudem im Uhrzeiger­sinn öffnet
(siehe act. 2/4). Das Lichtraumprofil für eine ungehinderte Weiterfahrt
war demnach für die Radfahrerin zeitlich nicht früher wieder frei als für den
Lastzug. Eher noch träfe das Gegenteil zu; indem nämlich der Lastzug
wesentlich weiter vom Drehpunkt der Schranke entfernt war als die
Radfahrerin, konnte er beim Öffnen der Schranke den Bahnübergang
grundsätzlich früher passieren als die Radfahrerin, wobei die Fahrzeughöhe
dabei gänzlich unerheblich ist.
4.3.2
Ebenfalls nicht gefolgt werden kann der
Beschwerdeführerin darin, dass der Beschuldigte mit seinem Lastzug beim
Einbiegen in die Tschachenstrasse das Trot­toir überfahren haben soll. Es ist
unbestritten, dass die Polizei bei ihrem Eintreffen an der Unfallstelle eine
unveränderte Situation vorfand (U-act. 1/1 S. 7 oben). Es konnte
daher der Endstandort des Lastzugs konkret vermessen und dabei auch
festgestellt werden, in welcher Schräge (Winkel) sich das Fahrzeug in seiner
Endposition im Vergleich zum Strassenrand befand bzw. wie der Anhänger selber
vom Lastwagen abgewinkelt war (siehe U-act. 3/2 Blatt 3
"Messbild Aufnahmeprotokoll Elcovision"; U-act. 3/3 Fotos
"Anhängerzug"; U-act. 6/1; U-act. 5/2 S. 13
Ziff. 2). Anhand dieser Endlage konnte – unter Einbezug auch der vom
Fahrtenschreiber aufgezeichneten Daten – der Spurverlauf des Lastzuges beim
Einbiegen in die Tschachenstrasse zurückverfolgt werden (U-act. 5/3,
dort Plan im Anhang). Dabei zeigt sich zweifelsfrei, dass der Lastzug beim
Abbiegen in die Tschachenstrasse das Trottoir unmöglich überfahren haben
konnte. Bestätigt wird diese Erkenntnis auch durch die von der Polizei am
Unfallort erstellte Fotodokumentation (siehe U-act. 3/3, Fotos
"Anhängerzug", dort insbesondere die Fotos 15010-15018); anhand der
Endposition des Anhängerzugs ist ein Spurverlauf über das Trottoir schlicht
unvorstellbar. An dieser Erkenntnis ändert im Übrigen auch der Umstand
nichts, dass anhand der Rekonstruktion des Spurverlaufs des Lastzugs dieser
für das Abbiegemanöver zunächst auf der Molliserstrasse hat ausholen müssen
und dabei in die Gegenfahrbahn gelangt ist (U-act. 5/3, dort Plan im
Anhang). Zwar hat der Beschuldigte in der polizeilichen Befragung ausgeführt,
er sei mit dem Lastwagen "ziemlich der Mittellinie [der Molliserstrasse]
entlang" gefahren, um genügend Raum für das nachfolgende Abbiegen nach
rechts zu haben (U-act. 1/3 Dep. 1). Gegen­über der
Staatsanwaltschaft hat er sodann erwähnt, dass von Mollis her Fahrzeuge
entgegengekommen seien und er mit dem Lastzug "in Richtung
Mittellinie" gezogen sei (U-act. 3/11 Dep. 3 sowie auch
Dep. 4). Indes ist daraus nicht zu folgern, dass der Beschuldigte vor
dem Abbiegen die Mittellinie auf keinen Fall überfahren hat. Denn er wurde
nicht spezifisch danach gefragt, wie weit er zur Vorbereitung des Abbiegemanövers
auf der Molliserstrasse konkret nach links ausgeholt hat. Dass der Lastzug
vor dem Abbiegen tatsächlich ausgeholt hat, wurde insbesondere auch durch die
Zeugin bestätigt (U-act. 1/5 Dep. 1).
4.3.3
Nicht gefolgt werden kann der
Beschwerdeführerin sodann, soweit sie geltend macht, die von der Polizei auf
der Tschachenstrasse festgehaltenen Spuren seien nicht unfallrelevant. Die
ermittelten Spuren wurden unmittelbar nach dem Unfall­ereignis aufgenommen
und stehen zweifelsfrei mit diesem im Zusammenhang; die Spuren sind
"frisch", wie auf den Fotos unschwer erkennbar ist, und es befinden
sich im Bereich dieser Spuren auch Materialabsplitte­rungen vom E-Bike. Kommt
hinzu, dass auf den Fotos keine Hinweise auf angeblich andere Spuren auszu­machen
sind (U-act. 5/3 Bild 20-24). Das Gutachten stellt denn auch auf die
konkret ermittelten Spuren ab, denn andere Spuren existieren überhaupt nicht.
Anders als in der Beschwerde suggeriert, weist im Übrigen das Gutachten die
vorgefundenen Spuren vorbehaltlos dem E-Bike zu (U-act. 5/2 S. 12
unten: dort heisst es nicht "könnten", sondern die "Spuren
können
dem Fahrrad 02 zugewiesen werden").
4.3.4
Aus alldem ergibt sich, dass die Vorbringen der
Beschwerdeführerin nicht geeignet sind, um den Aussagegehalt des von der
Staatsanwaltschaft eingeholten verkehrstechnischen Gutachtens
(U-act. 572) zu erschüttern. Es wird zudem weder geltend gemacht noch
bestehen Anhaltspunkte dafür, dass nicht sämtliche verfüg­baren Beweise zur
Ermittlung des Unfallgeschehens erhoben worden wären. Es ist im Gegenteil
nicht ersichtlich, welche zusätzlichen Beweiserhebungen überhaupt noch
denkbar und möglich wären. Aufgrund der klaren Faktenlage könnte auch die von
der Beschwerdeführerin in der Beschwerde erwähnte Rekonstruktion vor Ort
(act. 1/2 S. 6 oben) zu keinerlei neuen relevanten Erkenntnissen
führen.
5.
5.1
Die Staatsanwaltschaft ist in der angefochtenen
Einstellungsverfügung gestützt auf die erhobenen Beweise davon ausgegangen,
dass die Beschwerdefüh­rerin nach dem Bahnübergang das Trottoir befahren und
in der Folge ohne anzuhal­ten vom Trottoir in die Tschachenstrasse
hineingefahren sei, um diese auf ihrer Fahrt nach Mollis zu überqueren. Mit
diesem Manöver habe die Beschwerdeführerin sich im Bereich der
Tschachenstrasse via Trottoir in den Verkehr eingegliedert, ohne den
Teilnehmern am Fliessverkehr auf der Molliserstrasse/Tschachenstrasse den
Vortritt zu gewähren, was sie richtigerweise aber hätte tun müssen
(Art. 36 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3
VRV). Demgegenüber sei der Beschuldigte im Lichte von Art. 34 Abs. 3 SVG
mit zureichender Sorgfalt von der Molliserstrasse in die Tschachenstrasse
eingebogen. Für den Beschuldigten habe dabei auch keine besondere
Verkehrslage bestanden, die von ihm eine zusätzliche, über das übliche Mass hinausgehende
Vorsicht abverlangt hätte. Vielmehr sei es die Beschwerdefüh­rerin selber
gewesen, die eine unklare und sehr gefährliche Ver­kehrslage geschaf­fen
habe, indem sie mit ihrem Fahrrad unerlaubterweise auf dem Trottoir gefahren
sei, wobei aber der Beschuldigte nicht habe damit rechnen müs­sen, dass die
auf dem Trottoir fahrende Beschwerdeführerin die Tschachenstrasse überqueren
wür­de, ohne sich über den rollenden Verkehr zu vergegenwärtigen und ohne dem
Fliessverkehr Vortritt zu gewähren und dazu anzuhalten (siehe zum Gan­zen:
act. 1/1 E. 3.6, E. 4.2 und E. 4.3).
5.2
Aus Sicht der Beschwerdeführerin
soll die Staatsanwaltschaft mit der eben dar­gelegten Beurteilung von einer
falschen Ausgangslage ausgegangen sein. Ihr Rechtsvertreter führt in der
Beschwerde aus, die Staatsanwaltschaft akzeptiere es folgenlos, dass der
Beschuldigte die Beschwerdeführerin nicht gesehen habe und ignoriere dabei,
dass der Beschuldigte die mit einer leuchtend roten Jacke gekleide­te und
weit vor ihm fahrende Beschwerdeführerin bei pflichtgemässer Aufmerksam­keit
unbedingt hätte sehen müssen. Zu beurteilen sei sein Verhalten daher, wie
wenn er vor dem Abbiegen die Beschwerdeführerin tatsächlich gesehen hätte.
Selbst wenn angenommen würde, die Beschwerdeführerin habe den Lastzug auf dem
Trottoir seitlich überholt, was aber erwiesenermassen nicht der Fall gewesen
sein könne, gelte Folgendes: Beim Rechtsabbiegen müsse mit nachfolgenden
Klein­fahrzeugen wie Motorräder, Fahrrädern und dergleichen gerechnet werden.
Erfah­rungsgemäss aber würden selbst ordnungsgemäss angekündigte
Richtungsände­rungen von nachfolgenden Fahrzeugen oft nicht oder zu spät
beachtet und könne daher ein nachfolgendes Kleinfahrzeug versucht sein, noch
zu überholen.
Zu
Unrecht moniere die Staatsanwaltschaft ferner den Umstand, dass die
Beschwerdeführerin damals mit dem Fahrrad nicht auf der Fahrbahn, sondern auf
dem Trottoir fuhr. Die Staatsanwaltschaft sei nämlich der Frage nicht
nachgegan­gen, wie die damalige Markierung überhaupt zu verstehen gewesen
sei. Namentlich sei das Trottoir über den Bahnübergang links und rechts gelb
markiert gewesen, was zwingend als Radstreifen interpretiert werden müsse.
Eine Aufforderung zum Verlassen des Trottoirs nach dem Bahnübergang mittels
Markierung habe nicht bestanden und hätte unter dem Gefahrenaspekt auch
keinen Sinn gemacht. Der Beschwerdeführerin sei es deshalb gestattet gewesen,
im weiteren Verlauf das Trot­toir als Fahrbahn zu benutzen; entsprechend habe
ihr beim Überqueren der Tschachenstrasse der Vortritt zugestanden. Mit eben
diesem Sachverhalt habe sich die Staatsanwaltschaft überhaupt nicht befasst
(zum Ganzen: act. 1/2 S. 7 f. Ziff. 7 f.).
5.3
Mit diesen Einwendungen rügt die Beschwerdeführerin
eine unrichtige bzw. un­vollständige Sachverhaltsfeststellung sowie auch
Rechtsverletzungen (Art. 393 Abs. 2 lit. a und b StPO). Die
Beschwerde ist indes auch in diesen Punkten abzu­weisen.
5.3.1
Die den Fussgängern entlang der
Molliserstrasse vorbehaltene Fläche (Trot­toir) ist durchwegs mit Bordsteinen
von der Fahrbahn abgetrennt und zudem gegenüber der Fahrbahn leicht erhöht;
einzig unmittelbar über die Bahngeleise ver­läuft das Trottoir niveaugleich
mit der Fahrbahn und ist von dieser durch eine gelbe Linie abgegrenzt (siehe
act. 2/4, ferner U-act. 3/2). Die entsprechende Fläche ist somit
ihrem Zweck entsprechend zweifelsfrei als Trottoir und damit als den Fuss­gängern
vorbehalten zu erkennen; diese Fläche darf demnach nicht von Fahrrädern
benutzt werden (Art. 43 Abs. 2 SVG). Dass Fahrräder nicht auf dem
Gehsteig zirku­lieren dürfen, wird vorliegend noch dadurch verdeutlicht, dass
vor dem Bahnüber­gang rund zwei Meter vor dem weissen Stopp-Balken noch
eigens für Fahrräder ein gelbes Stoppsignal (mit Velo-Signet) auf der
Fahrbahn aufgezeichnet ist (act. 2/4), wenn auch damals leicht
verblasst, jedoch für die ortskundige Beschwerdeführerin zweifelsohne
hinlänglich bekannt, zumal sie diese Strecke seit mehreren Jahren regelmässig
mit dem E-Bike befährt (U-act. 1/4 Dep. 6; U-act. 3/9
S. 5 Dep. 1).
5.3.2
Aufgrund der gesamten, umfangreichen
Beweiserhebungen ist sodann nicht erstellt (und ist dabei auch nicht
ersichtlich, mittels welchen zusätzlichen Beweisen sich dies noch ermitteln
liesse), ob und gegebenenfalls ab wann konkret der Beschuldigte die
Beschwerdeführerin mit ihrem E-Bike auf dem Trottoir hat wahr­nehmen können.
Vor allem aber hat die Untersuchung keine Anhaltspunkte dafür vorgebracht,
dass und inwiefern für den Beschuldigten zu irgendeinem Zeitpunkt erkennbar
gewesen wäre, dass die Beschwerdeführerin am Ende des Trottoirs im Bereich
Molliserstrasse/Tschachenstrasse als vortrittsbelastete Verkehrsteilnehme­rin
(Art. 36 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 VRV)
unvermittelt, also ohne dort zunächst anzuhalten, auf die Tschachenstrasse
fahren würde. Es bestand daher für den Beschuldigten keine Veranlassung zu
erhöhter Vorsicht im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG. Im Übrigen wurde
die Beschwerdeführerin bei der Kollision – auch in dieser Hinsicht ist die
Spurenlage eindeutig (U-act. 5/2 S. 13 Ziff. 1 sowie
S. 15 und S. 17 Frage 1; U-act. 5/3 Bilder 5-10) – nicht
vom Lastwagen, sondern erst vom Anhänger erfasst, wobei sich der
Kollisionspunkt auf der Tschachenstras­se befand; es verhielt sich demnach
so, dass die Beschwerdeführerin in den Last­zug seitlich hineinfuhr, als
dieser mit dem Zugfahrzeug (Lastwagen) die Kollisions­stelle bereits pas­siert
hatte.
6.
Aus
den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass keine Beweismittel vorliegen,
die gegenüber dem Beschuldigten in anklagegenügender Weise ein strafbares Ver­halten
zu indizieren, geschweige denn nachzuweisen vermögen; es ist auch nicht
ersichtlich, inwiefern noch weitere sachdienliche Beweise erhoben werden
könnten. Die Beweislage präsentiert sich vorliegend derart eindeutig, dass
sich mit Sicherheit sagen lässt, dass die Durchführung eines Hauptverfahrens
unweigerlich in einen vollständigen Freispruch des Beschuldigten münden
würde; es liegt mit anderen Worten ein klarer Fall von Straflosigkeit vor.
Die Staatsanwaltschaft hat daher im Lichte von Art. 319 Abs. 1 StPO
die Untersuchung gegen den Beschuldigten aus zu­treffenden Überlegungen
vollkommen zu Recht eingestellt (auf die entsprechenden Erwägungen der
Staatsanwaltschaft im angefochtenen Entscheid [act. 1/1] kann daher
ergänzend explizit verwiesen werden).
Dies
führt zur Abweisung der Beschwerde.
III.
Bei
diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerde­führerin
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Beschuldigten ist für die
Auf­wendungen seines Rechtsvertreters im Beschwerdeverfahren eine angemessene
Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 429
Abs. 1 lit. a StPO). Diese Entschädigung ist dabei aus der Gerichtskasse zu
bezahlen; richtet sich nämlich wie hier die Beschwerde der Privatklägerschaft
gegen eine Einstel­lungsverfügung, so können bei einer Beschwerdeabweisung
die Verteidigungskos­ten der beschuldigten Person nicht der
Privatklägerschaft auferlegt werden (BGE 141 IV 476).
____________________
1.
Die
Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die
Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren von CHF 600.‑ werden der
Beschwerdeführerin auferlegt und von ihr bezogen.
3.
Der
Beschwerdegegner 2 wird für das Beschwerdeverfahren aus der Gerichts­kasse
mit CHF 1'800.‑ entschädigt.
4.
Schriftliche
Mitteilung an:
[…]
Das Gericht erkennt: