gl_gerichte · GL-1854 · 2024-09-05 · de
VG.2024.00036


VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

Urteil vom5. September 2024

I. Kammer

Besetzung:
 Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichterin Jolanda Hager,
 Verwaltungsrichterin Katia Weibel und Gerichtsschreiberin MLaw Paula Brändli

in Sachen

VG.2024.00036

A.______

Beschwerdeführer

gegen

1.

Abteilung Migration des Kantons Glarus

Beschwerdegegner

2.

Departement Sicherheit und Justiz

des Kantons Glarus

betreffend

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

Die Kammer zieht in Erwägung:

I.

1.

1.1A.______, geboren am [], Staatsangehöriger des
 Landes B.______, reiste am 5. Juli 1996 in die Schweiz ein. Er heiratete
 eine Schweizer Bürgerin, worauf ihm im Rahmen des Familiennachzugs am 15.
 August 1996 eine Aufenthaltsbewilligung und am 6. März 2002 eine
 Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Aus der am 14. Juni 2005
 geschiedenen Ehe ging ein gemeinsames Kind, geboren am [], hervor.

1.2Zwischen 2005 und 2024 wurde A.______ wiederholt
 straffällig. So sprach ihn die Staats- und Jugendanwaltschaft des Kantons
 Glarus wegen Diebstahl und Betrug, Widerhandlungen gegen das
 Betäubungsmittelgesetz sowie unrechtmässiger Aneignung schuldig. Überdies
 stellte sie am 29. Juni 2023 infolge Rückzugs der Strafanträge ein
 Verfahren wegen Tätlichkeiten ein.

1.3A.______ war bis im Jahr 2009 erwerbstätig und
 meldete sich am 7. Juni 2011 erstmals bei der IV-Stelle Glarus zum Bezug
 von Leistungen der Invalidenversicherung an. Am 16. November 2017
 bzw. am 15. September 2022 verneinte das Verwaltungsgericht einen
 Anspruch auf eine Invalidenrente und hielt eine Arbeitsfähigkeit seit Oktober
 2013 von 80 % und ab dem27.
 Dezember 2019eine solche von 70 %
 fest.

1.4Seit dem 11. Mai 2011 und vereinzelt auch in den
 Jahren 2007 und 2009 erhielt A.______ wirtschaftliche Unterstützung. Bis zum
 30. Mai 2024 entrichteten die Sozialhilfebehörden diesbezügliche
 Leistungen im Umfang von Fr. 262'797.30. Gemäss Betreibungsregisterauszug
 vom 18. Oktober 2023 sind auf den Namen von A.______ überdies
 Betreibungen und Verlustscheine von insgesamt Fr. 4'023.25 registriert.

2.

Nachdem die Abteilung
 Migration des Kantons Glarus A.______ am 4. September 2019 verwarnt
 hatte, gewährte sie ihm am 23. März 2023 das rechtliche Gehör. Am
 2. November 2023 widerrief sie seine Niederlassungsbewilligung und
 ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz an. Eine dagegen erhobene Beschwerde
 wies das Departement Sicherheit und Justiz des Kantons Glarus (DSJ) am 11. April
 2024 ab.

3.

Gegen den Entscheid des
 DSJ vom 11. April 2024 erhob A.______ am 14. Mai 2024 Beschwerde beim
 Verwaltungsgericht und beantragte dessen Aufhebung. Ihm sei die
 Niederlassungsbewilligung zu belassen. Eventualiter sei ihm die Aufenthaltsbewilligung
 zu erteilen und es sei von einer Wegweisung abzusehen. Sinngemäss beantragte
 er zudem die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Die Abteilung
 Migration beantragte am 3. Juni 2024 die Abweisung der Beschwerde; unter
 Kostenfolgen zu Lasten von A.______. Am 13. Juni 2024 schloss das DSJ
 auf Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

1.1Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 16 des
 Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
 und zum Asylgesetz vom 4. Mai 2008 (EG AuG) i.V.m. Art. 105
 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4.
 Mai 1986 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch
 die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
 einzutreten.

1.2Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die
 unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
 Sachverhalts sowie die unrichtige Rechtsanwendung einschliesslich eines
 Missbrauchs des Ermessens geltend gemacht werden (Art. 107 Abs. 1 VRG).
 Die Unangemessenheit eines Entscheids kann nur ausnahmsweise überprüft werden
 (Art. 107 Abs. 2 VRG). Ein solcher Ausnahmetatbestand liegt
 vorliegend nicht vor.

2.

2.1Der Beschwerdeführer macht geltend, da er
 Staatsangehöriger des Landes B.______ sei, richte sich die Erteilung der
 Niederlassungsbewilligung nach dem Staatsvertrag zwischen der
 Eidgenossenschaft und des Landes B.______ vom 14. September 1950
 bzw. vom 21. Oktober 1997 und lediglich ergänzend nach dem
 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration
 vom 16. Dezember 2005 (AIG). Bei einer dauernden Arbeitsunfähigkeit
 bestehe sodann ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der
 EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd
 arbeitsunfähig geworden seien. Dies treffe auf ihn zu, da er seit 2011
 arbeitsunfähig und ihm dies ärztlich attestiert worden sei. Dass seine
 Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenrente abschlägig beantwortet
 worden sei, sei einzig auf die rückgängige Quote der Berentungen in den
 Sozialversicherungen zurückzuführen. Folglich dürfe er aufgrund der
 unfreiwilligen Beendigung der Erwerbstätigkeit seinen
 freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmerstatus und damit sein Aufenthaltsrecht
 nicht verlieren. Des Weiteren gehe es vorliegend um Schulden von wenigen
 tausend Franken, wobei ein Sozialhilfebezug, der gesundheitlich bedingt sei,
 kein Selbstverschulden darstelle. Ferner sei zu berücksichtigen, dass er
 angesichts seiner dauernden Arbeitsunfähigkeit und seines Alters schlechte
 Aussichten auf eine Anstellung habe. Er sei bald 58-jährig und lebe seit rund
 28 Jahren in der Schweiz. Zu seinen im Land B.______ lebenden Verwandten
 habe er keinen Kontakt, wobei eine Kontaktaufnahme für ihn auch keine valable
 Option darstelle. Mit einer Wegweisung aus der Schweiz bestehe das akute
 Risiko einer sozialen Vereinsamung und Verwahrlosung, was unverhältnismässig
 sei. Folglich erscheine seine soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung
 in seinem Herkunftsland stark gefährdet. Demgegenüber sei er in der Schweiz
 verwurzelt und gut integriert. Insbesondere zu seinem Sohn und zu seiner
 Partnerin pflege er einen engen persönlichen Umgang. Diese würden
 entscheidend dazu beitragen, dass er nicht vereinsame und sozial isoliert
 sei. Somit liege ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vor, weshalb er
 einen Anspruch auf Verbleib bzw. eine Aufenthalts- oder
 Niederlassungsbewilligung in der Schweiz habe. Eine Wegweisung in sein
 Herkunftsland stelle schliesslich eine gravierende Diskriminierung dar und
 verletze überdies seinen völkerrechtlichen Anspruch auf Achtung des Privat-
 und Familienlebens.

2.2Die Beschwerdegegnerin 1 bringt vor, entgegen der
 Ansicht des Beschwerdeführers habe sie Rücksicht auf dessen familiäre Situation
 genommen. So habe sie bewusst auf ein Einreiseverbot verzichtet, obwohl die
 Voraussetzungen hierfür erfüllt gewesen seien. Während der Beschwerdeführer
 weiter rekurriere, lebe er sodann weiterhin auf Kosten der öffentlichen Hand.
 Bis zum 30. Mai 2024 seien ihm im Rahmen von Sozialhilfeleistungen
 Fr. 262'797.30 entrichtet worden. Überdies sei kürzlich ein Verfahren
 wegen Betrugs durchgeführt worden.

2.3Der Beschwerdegegner 2 stellt sich auf den
 Standpunkt, dass der vom Beschwerdeführer angeführte Staatsvertrag zwischen
 der Eidgenossenschaft und dem Land B.______ die Erteilung der
 Niederlassungsbewilligung regle. Davon nicht berührt würden jedoch das
 Erlöschen und der Entzug der Niederlassungsbewilligung sowie die
 Aufenthaltserlaubnis. Folglich bestehe ein Anspruch auf eine
 Niederlassungsbewilligung nur, wenn keine Widerrufsgründe nach
 Art. 62 f. AIG bestünden und die ausländische Person integriert
 sei. Sodann stehe die wiederholt geltend gemachte "dauernde
 Arbeitsunfähigkeit" des Beschwerdeführers im Widerspruch zu zwei
 rechtskräftigen Verwaltungsgerichtsurteilen. Ferner sei die
 Niederlassungsbewilligung wegen erheblichem und dauerhaften Sozialhilfebezug
 widerrufen worden, weshalb die Ausführungen zum Widerrufsgrund der
 Straffälligkeit und zur mutwilligen Schuldenwirtschaft unerheblich seien.
 Überdies lege der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern sein Sozialhilfebezug
 nicht selbstverschuldet und damit entschuldbar sei. Hinzu komme, dass
 gefestigte soziale Kontakte zur einheimischen Bevölkerung  abgesehen von
 denjenigen zu seinem erwachsenen Sohn und seiner Partnerin  nicht erstellt
 seien. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht sei er angesichts seiner jahrelangen
 Sozialhilfeabhängigkeit kaum integriert. Demzufolge sei trotz seiner langen
 Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht von einer tiefgreifenden Verwurzelung
 auszugehen. Dass bei einer Wegweisung ein akutes Risiko sozialer Vereinsamung
 und Verwahrlosung bestehe, habe er nicht hinreichend substantiieren können.
 Der Verhältnismässigkeit sei schliesslich durch eine längere Ausreisefrist
 und den Verzicht auf ein mehrjähriges Einreiseverbot genügend Rechnung
 getragen worden. Im Übrigen sei zu beachten, dass die Sozialhilfeabhängigkeit
 einer Härtefallbewilligung entgegenstehe.

3.

3.1Auf Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der
 Europäischen Union (EU) ist das AIG nur insofern anwendbar, als das Abkommen
 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der
 Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die
 Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (FZA) keine abweichenden Bestimmungen
 enthält oder dieses Gesetz günstigere Bestimmungen vorsieht (Art. 2
 Abs. 2 AIG). Das FZA regelt den Entzug der Niederlassungsbewilligung
 nicht, weshalb Art. 62 f. AIG Anwendung finden. Da der Widerruf der
 Niederlassungsbewilligung einer Beschränkung der aus dem FZA fliessenden
 Rechte gleichkommt, hat der Bewilligungsentzug jedoch den Anforderungen des
 FZA zugenügen (vgl. BGer-Urteil
 2C_882/2017 vom 7. Dezember 2017 E. 2.3, 2C_741/2013 vom
 8. April 2014 E. 2.1). Es rechtfertigt sich daher zunächstzu prüfen, ob dem Beschwerdeführerein freizügigkeitsrechtlicher Aufenthaltsanspruch
 zusteht, bevor die Rechtmässigkeit des Widerrufs der
 Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 63 AIG überprüft wird.

3.2

3.2.1Das FZA gibt EU-Angehörigen kein
 voraussetzungsloses Aufenthaltsrecht in der Schweiz, sondern nur ein solches
 unter bestimmten Bedingungen, nämlich zur selbständigen oder unselbständigen
 Erwerbstätigkeit (Art. 6 ff. und 12 ff. Anhang I FZA),
 als Familienangehörige (Art. 3 Anhang I FZA), aus Verbleiberecht
 (Art. 4 Anhang I FZA) oder als Person ohne Erwerbstätigkeit unter
 den dafür geltenden Voraussetzungen (Art. 24 Anhang I FZA).
 Art. 5 Anhang I FZA stellt Anforderungen an die Einschränkung der
 durch das FZA eingeräumten Rechte. Es setzt somit voraus, dass solche Rechte
 überhaupt bestehen. Wenn keine Aufenthaltsrechte gemäss FZA bestehen, kann
 Art. 5 Anhang I FZA von vornherein nicht zum Tragen kommen
 (vgl. BGer-Urteil 2C_534/2019 vom 4. Februar 2020 E. 3.1).

3.2.2Eine gültige Aufenthaltserlaubnis darf den
 erwerbstätigen Personen nicht allein deshalb entzogen werden, weil sie
 aufgrund einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder
 Unfall keine Erwerbstätigkeit mehr ausüben (Art. 6 Abs. 6 sowie
 Art. 12 Abs. 6 Anhang I FZA).

3.2.3Wird die (unselbständige) Erwerbstätigkeit
 zufolge dauernder Arbeitsunfähigkeit aufgegeben, kann sich der betroffene
 Arbeitnehmer auf ein Verbleiberecht nach Art. 4 Abs. 2
 Anhang I FZA in Verbindung mitArt. 2
 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 der Kommission
 vom 29. Juni 1970berufen, wenn er sich seit mindestens zwei
 Jahren im Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats ständig aufgehalten hat oder
 die dauernde Arbeitsunfähigkeit durch Arbeitsunfall oder Berufskrankheit
 eintritt, aufgrund derer ein Anspruch auf Rente entsteht, die ganz oder
 teilweise zu Lasten eines Trägers dieses Mitgliedstaats geht. Diesfalls ist
 erforderlich, dass der Arbeitnehmer die Beschäftigung im Lohn- oder
 Gehaltsverhältnis aufgrund der dauernden Arbeitsunfähigkeit aufgegeben hat
 (BGE 147 II 35 E. 3.3, 141 II 1 E. 4.2.3;
 BGer-Urteil 2C_434/2022 vom 31. Mai 2023 E. 3.3, 2C_134/2019 vom
 12. November 2019 E. 3.3). Als dauerhaft arbeitsunfähig einzustufen
 ist eine ausländische Person allerdings erst, wenn sie aus gesundheitlichen
 Gründen nicht nur an der Ausübung ihrer angestammten Tätigkeit gehindert ist,
 sondern auch keiner (zumutbaren) angepassten Tätigkeit mehr nachgehen kann.
 Beschränkt sich die Arbeitsunfähigkeit lediglich auf die angestammte
 Tätigkeit, besteht kein Anspruch auf einen weiteren Aufenthalt
 (BGE 146 II 89 E. 4.6; Urteil des Verwaltungsgerichts des
 Kantons Zürich VB.2020.00162 vom 16. September 2020 E. 2.2). Der
 Begriff der "dauernden Arbeitsunfähigkeit" ist nicht
 arbeitsplatzbezogen auszulegen. Sie liegt nicht vor, wenn dem Arbeitnehmer
 durch einen Arbeitsunfall zwar die bisherige Tätigkeit verunmöglicht wird,
 ihm die Aufnahme einer alternativen Berufstätigkeit jedoch zugemutet werden
 kann. Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn der Arbeitnehmer nur teilweise
 arbeiten kann. "Dauernde Arbeitsunfähigkeit" ist in solchen Fällen
 nur dann gegeben, wenn die verbleibende Restarbeitsfähigkeit keine
 beruflichen Aktivitäten mehr ermöglicht, die einer qualitativ und quantitativ
 echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit gleichkommen oder dem
 Arbeitnehmer die Aufnahme einer solchen Tätigkeit nicht zugemutet werden kann
 (BGE 147 II 35 E. 4). Wer sich sodann auf ein
 Verbleiberecht berufen kann, behält seine als Arbeitnehmer erworbenen Rechte
 und hat insbesondere auch weiterhin einen Anspruch auf Sozialhilfe sowie
 Ergänzungsleistungen (vgl. BGE 141 II 1 E. 4.1).

3.2.4.Ein Sozialhilfebezug bzw. das Fehlen
 genügender finanzieller Mittel steht auch einer freizügigkeitsrechtlichen
 Bewilligung als Nichterwerbstätige bzw. Nichterwerbstätiger im Sinne von
 Art. 2 Abs. 2 Anhang I FZA entgegen (vgl. Art. 24
 Abs. 1 lit. a Anhang I FZA i.V.m. Art. 16 der Verordnung
 über den freien Personenverkehr vom 22. Mai 2002 [VFP] sowie Art. 62
 Abs. 1 lit. e AIG). Ein Widerruf oder eine Nichtverlängerung der
 Aufenthaltsbewilligung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 VFP jederzeit
 möglich, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung der
 Aufenthaltsbewilligung nicht mehr erfüllt sind (BGE 141 II 1
 E. 2.2.1). Der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit bzw. der
 fehlenden ausreichenden finanziellen Mittel steht einem Aufenthaltsanspruch
 gestützt auf das Recht auf Privatleben nach Art. 8 Abs. 1 der
 Europäischen Menschenrechtskonvention vom 4. November 1950 (EMRK) und
 Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen
 Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) oder einer
 Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG bzw.
 Art. 20 VFP entgegen (VGer-Urteil VG.2021.00078 vom 27. Januar 2022
 E. II/3.7).

3.3.Der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK
 bzw. Art. 13 Abs. 1 BV erfasst abgesehen von der Kernfamilie, d.h. den
 Beziehungen zwischen Ehepartnern sowie zwischen Eltern und ihren
 minderjährigen Kindern, auch solche zu anderen nahen Verwandten, soweit die
 entsprechenden Beziehungen intakt sind und tatsächlich gelebt werden. Doch
 muss in diesem Fall zwischen der über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht
 verfügenden Person und der um die Bewilligung nachsuchenden ausländischen
 Person ein über die üblichen familiären Beziehungen bzw. emotionalen
 Bindungen hinausgehendes, besonderes Abhängigkeitsverhältnis bestehen
 (vgl. BGE 144 II 1 E. 6.1; BGer-Urteil 2C_1/2013 vom
 16. Januar 2013 E. 3.2.1, jeweils mit Hinweisen).

4.

4.1Der Beschwerdeführer geht seit 2009 keiner
 Erwerbstätigkeit mehr nach. Im Rahmen der Verlängerung der Kontrollfirst gab
 er am 20. Januar 2010 denn auch an, seit Anfang Mai 2009 nicht erwerbstätig
 und auf Stellensuche zu sein.Dies geht
 unter anderem auch aus der Niederlassungsbewilligung selbst hervor, worin als
 effektiver Aufenthaltszweck "auf Stellensuche" angegeben wurde.Allfällige Anstellungsverhältnisse seit 2009 sind
 sodann weder ersichtlich noch werden solche vom Beschwerdeführer dargetan,
 wobei die Kursteilnahme im Avoi vom 24. Januar 2011 bis zum
 31. März 2011 keine Arbeitnehmereigenschaft zu begründen vermag oder
 eine solche fortdauern lässt (vgl. BGE 141 II 1
 E. 2.2.5; BGer-Urteil 2C_390/2013 vom 10. April 2014 E. 4.2).
 Des Weiteren erhält der Beschwerdeführer seit 2011 von den Sozialen Diensten
 ununterbrochen wirtschaftliche Unterstützung in Form von
 Sozialhilfeleistungen.Angesichts der
 fehlenden Erwerbstätigkeit und der daraus folgenden langjährigen
 Sozialhilfeabhängigkeit kommt dem Beschwerdeführer somit keine Arbeitnehmereigenschaft
 im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 Anhang I FZA zu, wobei er auch
 nicht als Nichterwerbstätiger mit ausreichenden Mitteln eingestuft werden
 kann (Art. 6 FZA i.V.m. Art. 24 Anhang I FZA). Ein
 diesbezügliches Aufenthaltsrecht in der Schweiz besteht folglich nicht.

4.2Im Rahmen des freizügigkeitsrechtlichen
 Verbleiberechts beruft sich der Beschwerdeführer auf eine dauernde
 Arbeitsunfähigkeit und stützt sich dabei insbesondere auf Arztzeugnisse
 seiner behandelnden Ärzte, welche ihm bis zum 23. August 2023 eine volle
 Arbeitsunfähigkeit attestieren. Das Verwaltungsgericht hat sich jedoch
 bereits mehrfach zu seiner Arbeitsfähigkeit geäussert. So hielt es in seinen
 in Rechtskraft erwachsenen Urteilen vom 16. November 2017 bzw. 15. September
 2022 fest, beim Beschwerdeführer bestehe seit dem 1. Oktober 2013 eine
 80%ige und seit dem 27. Dezember 2019 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in
 einer angepassten Tätigkeit. Weiter sei die lange Absenz vom Arbeitsmarkt
 zumindest seit Oktober 2013 durch invaliditätsfremde Faktoren begründet. Vor
 dem Hintergrund, dass für den Eintritt der dauernden Arbeitsunfähigkeit auf
 die Ergebnisse im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren abzustellen ist
 und eine verbindlich attestierte Fähigkeit zur Ausübung einer angepassten
 Tätigkeit der Annahme einer dauernden Arbeitsunfähigkeit entgegensteht
 (vgl. BGE 146 II 89 E. 4.5, 144 II 121
 E. 3.6.2, 141 II 1 E. 4.2;BGer-Urteil 2C_40/2023 vom 31. Juli 2023 E. 5.1,jeweils mit Hinweisen), ist nicht zu beanstanden,
 dass sich die Beschwerdegegner bei der Beurteilung der dauernden
 Arbeitsunfähigkeit auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts stützten. Der
 Beschwerdeführer kannaus den
 eingereichten Arztzeugnissen somit nichts zu seinen Gunsten ableiten und es
 ist ein Verbleibeanspruch gestützt auf Art. 4 Anhang I FZA i.V.m.
 Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 zu
 verneinen, zumal den Beschwerdeführer keine gesundheitlichen Gründe hindern,
 eine angepasste Tätigkeit auszuüben. Daran ändert im Übrigen nichts, dass der
 Beschwerdeführer in einerangepassten
 Tätigkeit seit dem 27. Dezember 2019 lediglich zu 70 % arbeitsfähig
 ist, zumal die verbleibende Restarbeitsfähigkeit dem Beschwerdeführer keine
 beruflichen Aktivitäten verunmöglicht, die einer qualitativ und quantitativ
 echten sowie tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit gleichkommen. Überdies
 sind keine Indizien ersichtlich, welche die Aufnahme einer solchen Tätigkeit
 als unzumutbar erscheinen lassen. Anderweitiges vermag auch der
 Beschwerdeführer nicht darzulegen.

4.3Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass der
 Beschwerdeführer kein Aufenthaltsrecht aus dem FZA ableiten kann. Es ist
 somit nachfolgend zu prüfen, ob die Voraussetzungen für den Widerruf der
 Niederlassungsbewilligung nach Art. 63 AIG erfüllt sind.

5.

5.1Gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG kann die
 Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der
 Ausländer dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist.
 Dauerhafte und erhebliche Sozialhilfeabhängigkeit im Sinne von Art. 63
 Abs. 1 lit. c AIG setzt rechtsprechungsgemäss die konkrete Gefahr
 einer andauernden und erheblichen Sozialhilfeabhängigkeit voraus. Blosse
 finanzielle Bedenken genügen nicht. Neben den bisherigen und den aktuellen
 Verhältnissen ist auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf
 längere Sicht abzuwägen. Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung fällt in
 Betracht, wenn eine Person hohe finanzielle Unterstützungsleistungen erhalten
 hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft selber für
 ihren Lebensunterhalt wird sorgen können (BGE 149 II 1
 E. 4.4, mit Hinweisen). Praxisgemäss rechtfertigt sich der Widerruf der
 Niederlassungsbewilligung wegen dauerhafter und erheblicher
 Fürsorgeabhängigkeit bei einem Sozialhilfebezug von mehr als Fr. 80'000.-
 während mindestens zwei bis drei Jahren, sofern der Widerruf auch
 verhältnismässig erscheint (BGer-Urteil 2C_716/2021 vom 18. Mai 2022
 E. 2.2.1, mit Hinweisen).

5.2Seit dem 11.
 Mai 2011 und vereinzelt auch in den Jahren 2007 und 2009 wurde der
 Beschwerdeführer wirtschaftlich unterstützt. SeineSozialhilfebezüge beliefen sich am30. Mai 2024 auf Fr. 262'797.30, was rechtsprechungsgemäss als erheblich zu
 qualifizieren und innert der erforderlichen Dauer von mindestens zwei bis
 drei Jahren erfolgt ist (vgl. obenstehende E. II/5.1; BGer-Urteil
 2C_181/2022 vom 15. August 2022 E. 6.2, 2C_131/2020 vom 4. Mai 2020
 E. 3.2, 2C_263/2016 vom 10. November 2016 E. 3.1.3, jeweils
 mit Hinweisen). Aufgrund der bereits abgewiesenen IV-Verfahren und der langjährigen
 Abwesenheit vom Arbeitsmarkt trotz Arbeitsfähigkeit (vgl. obenstehende
 E. II/4.2) kann überdies nicht damit gerechnet werden, dass der
 Beschwerdeführer in naher Zukunft selbständig für seinen Lebensunterhalt
 aufkommen wird. Vielmehr ist von einer dauerhaften Fürsorgeabhängigkeit
 auszugehen, da er nun bereits seit 13 Jahren Unterstützungsleistungen
 bezieht und darüber hinaus selbst den Standpunkt vertritt, dass er mit bald
 58 Jahren schlechte Aussichten auf ein Anstellungsverhältnis im Rahmen
 seines Zumutbarkeitsprofils habe.Der Beschwerdegegner 2 hat den
 Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG somit zu Recht
 bejaht. Ob und gegebenenfalls inwieweit ihn ein Verschulden an der
 Sozialhilfebedürftigkeit trifft, bildet keine Frage der Erfüllung des Widerrufsgrunds,
 sondern ist Teil der Prüfung der Verhältnismässigkeit der
 aufenthaltsbeendenden Massnahme (BGer-Urteil 2C_828/2022 vom 1. Juni
 2023 E. 4.1, 2C_716/2021 vom 18. Mai 2022 E. 2.2.1, je mit
 Hinweisen).

6.

6.1Migrationsrechtliche Massnahmen müssen
 verhältnismässig sein (vgl.Art. 96 AIG,Art. 5 Abs. 2BV undArt. 8 Ziff. 2EMRK). Demzufolge ist eine Abwägung zwischen dem
 öffentlichen Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung sowie an der
 Wegweisung des Beschwerdeführers einerseits und den privaten Interessen an
 seinem Verbleib andererseits vorzunehmen (vgl. BGer-Urteil 2C_131/2020 vom
 4. Mai 2020 E. 6). Dabei sind namentlich die Ursachen, warum eine
 Person sozialhilfeabhängig geworden ist, ihre bisherige Anwesenheitsdauer,
 der Grad ihrer Integration in der Schweiz sowie die konkreten Verhältnisse im
 Land, in das die betroffene Person auszureisen hätte, zu berücksichtigen.
 Allgemein gebietet der Grundsatz der Verhältnismässigkeit, dass die
 Aufenthaltsbeendigung im öffentlichen Interesse geeignet, erforderlich und
 zumutbar erscheint, d.h. es muss ein sachgerechtes Verhältnis zwischen Mittel
 und Zweck bestehen (vgl. BGer-Urteil 2C_64/2020 vom 24. Juli 2020
 E. 3.2, 2C_458/2019 vom 27. September 2019 E. 4.3, 2C_98/2018
 vom 7. November 2018 E. 5.1).

6.2

6.2.1Entgegen der
 Ansicht des Beschwerdeführers ist die Einschätzung der Beschwerdegegner,
 wonach die Sozialhilfeabhängigkeit selbstverschuldet sei, nicht zu
 beanstanden.Die
 verschiedenen gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers sind in
 den bisherigen IV-Verfahren eingehend und rechtsgenüglich abgeklärt worden.
 Insofern ist beim Beschwerdeführer von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens
 70 % in angepassten Tätigkeiten auszugehen.Soweit er die von den Beschwerdegegnern angenommene
 Arbeitsfähigkeit von mindestens 70 % bestreitet, indem er sich auf eine
 dauernde Arbeitsunfähigkeit beruft, legt er sodann nicht substantiiert dar,
 inwiefern eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung vorliegt. Vielmehr
 konnten die Beschwerdegegner für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des
 Beschwerdeführers ohne Recht zu verletzen auf die rechtskräftigen Urteile des
 Verwaltungsgerichts abstellen (vgl. obenstehende E. II/4.2).Obschon die
 Beschwerdegegnerin 1 den Beschwerdeführer sodann wiederholt auf die
 Folgen des Sozialhilfebezugs hingewiesen und ihn überdies aufgefordert hat,
 den finanziellen Schaden möglichst gering zu halten, unterliess er während
 Jahren, sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Einzig in den Monaten November
 2022 bis Januar 2023 vermag er vereinzelte Arbeitsbemühungen und im
 Jahr 2011eine Kursteilnahme im
 Avoi vorzuweisen,
 wobei sich seine wirtschaftliche Situation seit dem letzten Hinweis auf die
 möglichen ausländerrechtlichen Folgen des Sozialhilfebezugs am 23. Mai
 2023 nicht (massgebend) verändert hat. DerBeschwerdeführer hat somit nicht alles Zumutbare
 unternommen, um auf dem Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden, damit er
 sich zumindest teilweise von der Sozialhilfe hätte lösen können (vgl.
 BGer-Urteil 2C_43/2022 vom 18. Januar 2023 E. 4.3.1). Da sämtliche
 IV-Anmeldungen abgelehnt wurden, ist im Übrigen nicht davon auszugehen, dass
 dem Beschwerdeführer in naher Zukunft eine IV-Rente zugesprochen wird. So
 erscheint denn auch eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands als
 nicht überwiegend wahrscheinlich.Im
 Ergebnis hat er sich nur ungenügend um eine Arbeitsstelle im Rahmen einer
 angepassten Tätigkeit bemüht.

6.2.2Des Weiteren ist festzuhalten, dass das
 fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers und seine gesundheitlichen
 Einschränkungen eine erfolgreiche Stellensuche erschweren dürften. Dies
 ändert jedoch nichts daran, dass er sich während Jahren nicht ausreichend um
 eine Arbeitsstelle bemüht und die Sozialhilfeabhängigkeit daher selbst
 verschuldet hat (vgl. obenstehende E. II/6.2.1). Dies hat insbesondere
 auch mit Blick auf die Feststellung des Verwaltungsgerichtsvom 15. September 2022 zu gelten, wonach seine
 lange Absenz vom Arbeitsmarkt zumindest seit Oktober 2013 durch
 invaliditätsfremde Faktoren begründet sei.Infolge der langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, der fortwährenden
 Unterstützungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers und des Umstands, dass er
 trotz einer seit dem Jahr 2013 bestehenden Arbeitsfähigkeit keine
 genügenden Arbeitsbemühungen hat nachweisen können, besteht dementsprechend
 ein erhebliches öffentliches Interesse an seiner Wegweisung.

6.3Den öffentlichen Fernhalteinteressen sind die
 privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem weiteren Verbleib in der
 Schweiz gegenüberzustellen. Der Beschwerdeführer hält sich mittlerweile seit
 28 Jahren in der Schweiz auf. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung
 stellt aufgrund der langen Aufenthaltsdauer zwar eine grosse Härte für den
 Beschwerdeführer dar. Seine soziale und wirtschaftliche Integration
 widerspiegelt jedoch nicht annähernd seine lange Aufenthaltsdauer.
 Insbesondere fällt negativ ins Gewicht, dass die Informationsschreiben und
 eine Verwarnung der Beschwerdegegnerin 1 wirkungslos geblieben sind und
 keine ernsthafte Bestrebung zur Sanierung seiner finanziellen Situation
 bestand (vgl. BGer-Urteil 2C_164/2017 vom 12. September 2017
 E. 3.3.2). Sodann reiste er im Alter von 30 Jahren in die Schweiz ein.
 Bis zu seinerEinreise im Jahr 1996 hat er seine prägenden Lebensjahre
 in seiner Heimat verbracht, womit davon auszugehen ist, dass er mit den
 dortigen gesellschaftlichen und kulturellen Verhältnissen nach wie vor
 vertraut ist, wobei unbestritten ist, dass er der Landessprache mächtig ist.Er pflegt des Weiteren eine intensive Beziehung zu
 seinem Sohn und zu seiner Partnerin. Ein anderweitiges soziales Bindungsnetz
 in der Schweiz ist jedoch weder ersichtlich noch wird ein solches geltend
 gemacht.Obgleich eine Wiedereingliederung im Land B.______ mit
 gewissen Schwierigkeiten verbunden ist, ist ihm eine Rückkehr dennoch
 zumutbar, da er seine bisherige Form der Partnerschaft, namentlich das Wohnen
 in getrennten Haushalten, weiterführen kann und die Kontakte zu seinem hier
 lebenden Sohn und der Lebenspartnerin mittels modernen Kommunikationsmitteln
 und gegenseitigen Besuchen aufrechterhalten kann.Ferner weisen die Beschwerdegegner zu Recht darauf hin, dass der
 Verhältnismässigkeit durch eine längere Ausreisefrist und den Verzicht auf
 ein mehrjähriges Einreiseverbot Rechnung getragen worden ist. Weiter ist die
 medizinische Versorgung im Land B.______ vergleichbar mit derjenigen in der
 Schweiz und der Beschwerdeführer kann seine gesundheitlichen Beschwerden ohne
 Weiteres auch im Land B.______ behandeln lassen. Insgesamt erscheint eine
 Rückkehr ins Land B.______ trotz des bereits fortgeschrittenen Alters
 zumutbar und angesichts des erheblichen öffentlichen Interesses auch
 verhältnismässig.

6.4Der
 Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, dass die Voraussetzungen für
 eine Rückstufung nach Art. 63 Abs. 2 AIG vorliegen würden.GemässArt. 63 Abs. 2 AIG kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen
 und durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Ausländerin
 oder der Ausländer die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (oder
 nicht mehr) erfüllt.Mit der
 Rückstufung soll (präventiv) erreicht werden, dass die betroffene Person
 zukünftig ihr Verhalten ändert und sich besser integriert. Es soll ein
 ernsthaftes Integrationsdefizit beseitigt werden, wobei den persönlichen
 Umständen Rechnung zu tragen ist. Eine Rückstufung kann nicht als
 "mildere" Massnahme angeordnet werden, wenn die Voraussetzungen für
 den Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit einer Wegweisung
 (Widerrufsgrund und Verhältnismässigkeit der aufenthaltsbeendenden Massnahme)
 erfüllt sind. Der Widerruf mit Wegweisung geht in diesem Sinne der
 Rückstufung vor (BGE 148 II 1 E. 2.4 f., mit
 Hinweisen). Da die Voraussetzungen für den Widerruf der
 Niederlassungsbewilligung erfüllt sind, bleibt mit Blick auf die soeben zitierte
 Rechtsprechung kein Raum für eine Rückstufung. Mildere Massnahmen, die
 zielführend sind, sind im Übrigen nicht ersichtlich. So ist diesbezüglich
 insbesondere darauf hinzuweisen, dass die Verwarnung vonseiten der
 Beschwerdegegnerin 1 offensichtlich keinen Erfolg gezeigt hat.

7.

7.1Ferner beruft sich der Beschwerdeführer auf einen
 schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1
 lit. b AIG, weil seine soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung
 im Land B.______ stark gefährdet sei. Gemäss dieser Bestimmung kann von den
 Zulassungsvoraussetzungen gemäss Art. 18 ff. AIG abgewichen werden,
 um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen
 Interessen Rechnung zu tragen. Die in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung
 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007
 (VZAE) nicht abschliessend aufgezählten Kriterien, namentlich die
 finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz oder der
 Gesundheitszustand, sind bei der Beurteilung eines schwerwiegenden
 persönlichen Härtefalls zu berücksichtigen (vgl. Danielle
 Breitenbücher/Gian Ege, Sans-Papiers, in Peter Uebersax et al. [Hrsg.],
 Ausländerrecht,3. A., Basel 2022,Rz. 18.185).

7.2Der
 lange Aufenthalt in der Schweiz begründet für sich gesehen noch keinen
 schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Vielmehr hat eine ausländische Person
 auch finanziell unabhängig und beruflich gut integriert sowie strafrechtlich
 nicht relevant in Erscheinung getreten zu sein (vgl. VGer-Urteil VG.2021.00078
 vom 27. Januar 2022 E. II/6.3). Dies ist vorliegend nicht der Fall,
 zumal der Beschwerdeführer bis zum
 30. Mai 2024 Sozialhilfe im Umfang von Fr. 262'797.30bezogen und die öffentliche Hand
 damit erheblich belastet hat.Gemäss dem Betreibungsregisterauszug vom 18. Oktober
 2023 bestehen gegen ihn sodann zwei Betreibungen in der Höhe von
 Fr. 1'141.50 sowie ein Verlustschein über Fr. 2'881.75.
 Schliesslich ist der Beschwerdeführer mehrfach strafrechtlich in Erscheinung
 getreten. Eine gelungene wirtschaftliche Integration sowie ein einwandfreier
 Leumund liegen dementsprechend nicht vor.Die mit einer Rückkehr verbundenen anfänglichen Schwierigkeiten bei
 der Eingliederung in der Heimat sowie seine gesundheitliche Beeinträchtigung
 genügen ferner nicht, um eine persönliche Notlage im Sinne von Art. 30
 Abs. 1 lit. b AIG zu begründen.Da er zu mindestens
 70 % arbeitsfähig ist, wäre er in der Lage, seinen Lebensunterhalt
 eigenständig zu bestreiten. Von seinem in der Schweiz wohnhaften Sohn kann
 überdies eine gewisse finanzielle Unterstützung erwartet werden, zumal der
 Lebensunterhalt und die medizinische Versorgung des Beschwerdeführers im Land
 B.______ nicht umfassend und dauerhaft einzig durch Eigenleistungen
 finanziert werden müssten. Bei einer Rückkehr des Beschwerdeführers ins Land
 B.______ besteht nämlich keine konkrete Gefahr, dass er die benötigte
 medizinische Behandlung und finanzielle Unterstützung (auch seitens des
 Gemeinwesens) nicht erhalten wird. Dass er mit seiner Rückkehr in eine
 existenzielle Notlage geraten und dadurch in eine völlige Verwahrlosung
 getrieben würde, ist folglich nicht rechtsgenügend dargetan. Hinzu kommt,
 dass erüber kein grosses
 soziales Umfeld in der Schweiz verfügt,pflegt er doch lediglich zu
 seinem erwachsenen Sohn und zu seiner Lebenspartnerin regelmässigen Kontakt.
 Gemäss eigenen Angaben leben seine Geschwister im Land B.______, zu denen er
 keinen Kontakt habe. Zwar verfügt er dementsprechend über kein soziales Netz
 im Land B.______, was eine Reintegration in sozialer Hinsicht erschwert.
 Insgesamt wird der Beschwerdeführer durch den Widerruf der
 Niederlassungsbewilligung jedoch nicht ungleich härter getroffen als andere
 Ausländerinnen und Ausländer in derselben Lage
 (vgl. BGE 130 II 39 E. 3). Ein schwerwiegender
 persönlicher Härtefall liegt somit nicht vor.

8.

Sofern der
 Beschwerdeführer in der angeordneten Wegweisung eine Diskriminierung sowie
 eine Verletzung des Anspruchs auf Achtung des Privat- und Familienlebens
 erblickt, kann ihm schliesslich nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegner
 weisen diesbezüglich nämlich zu Recht darauf hin, dass die
 Niederlassungsbewilligung entzogen werden kann, wenn die Voraussetzungen für
 einen weiteren Verbleib nicht erfüllt sind. Eine ausländerrechtliche
 Massnahme gestützt auf geltendes Recht stellt weder eine Diskriminierung dar
 noch wird dadurch Art. 8 EMRK berührt. Diesbezüglich gilt nämlich zu
 beachten, dass Art. 8 EMRK praxisgemäss keinen Anspruch auf Aufenthalt
 oder auf einen Aufenthaltstitel verschafft, weshalb die Konventionsstaaten die
 Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet regeln und den Aufenthalt ausländischer
 Personen unter Beachtung überwiegender Interessen des Familien- und
 Privatlebens gegebenenfalls auch wieder beenden können. Dass der
 Beschwerdeführer auf eine lange Anwesenheit in der Schweiz zurückblicken kann
 und in der Schweiz familiäre Beziehungen vorliegen, genügt
 rechtsprechungsgemäss nicht, um eine Verletzung des Rechts auf Privatleben
 nach Art.8 EMRK anzunehmen.
 Vielmehr sind besonders intensive, über eine normale Integration
 hinausgehende private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur
 erforderlich, was beim Beschwerdeführer gerade nicht der Fall ist
 (vgl. obenstehende E. II/7.2; BGE 144 I 266
 E. 3.2 ff., 130 II 281 E. 3.2.1).

9.

Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer
 trotz seiner langen Anwesenheit in der Schweiz weder als wirtschaftlich noch
 als sozial integriert zu gelten. Sodann erfüllt er aufgrund seines
 langjährigen Sozialhilfebezugs den Widerrufsgrund gemäss Art. 63
 Abs. 1 lit. c AIG. Die Rückkehr ins Land B.______ erweist sich
 ferner als verhältnis- und insgesamt rechtmässig, nicht zuletzt weil der
 Beschwerdeführer mit den gesellschaftlichen Gepflogenheiten in seiner Heimat
 vertraut ist und sich dort medizinisch behandeln lassen kann. Einen schwerwiegenden
 persönlichen Härtefall vermag er im Übrigen nicht darzutun, da er mit demWiderruf der Niederlassungsbewilligung nicht ungleich härter getroffen wird
 als andere ausländische Personen in derselben Lage.

Dies führt zur Abweisung
 der Beschwerde.

III.

1.

1.1Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der
 unentgeltlichen Prozessführung. Gemäss Art. 139 Abs. 1VRGbefreit die Behörde eine Partei, der die Mittel
 fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die
 Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der
 Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist.
 Der Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3 VRG der
 gesuchstellenden Partei.

1.2Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ergibt
 sich ohne Weiteres aus den Akten. Zudem kann dasvorliegende Verfahren
 nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um unentgeltliche
 Prozessführung ist deshalb gutzuheissen.

2.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit.
 c VRG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen
 Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die
 Gerichtskosten von pauschal Fr. 1'500.- dem Beschwerdeführer
 aufzuerlegen. Auf deren Erhebung ist indessen zufolge Gewährung der
 unentgeltlichen Prozessführung einstweilen zu verzichten (Art. 138
 Abs. 3 lit. a VRG e contrario).

3.

Der Beschwerdeführer ist
 darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege
 bewilligt worden ist, für den Fall, dass sie später in günstige
 wirtschaftliche Verhältnisse gelangt, zur Nachzahlung der Verfahrenskosten
 verpflichtet werden kann (Art. 139a VRG).

Demgemäss beschliesst die Kammer:

1.

Das
 Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
 Prozessführung wird gutgeheissen.

2.

Die Nachzahlungspflicht gemäss
 Art. 139a VRG bleibt vorbehalten.

3.

Die
 Gerichtskasse wird beauftragt, spätestens im September 2029 zu prüfen, ob
 die Voraussetzungen für die Nachzahlung erfüllt sind.

und erkennt sodann:

1.

Die
 Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Dem
 Beschwerdeführer werden die Gerichtskosten von Fr. 1'500.- auferlegt,
 auf deren Erhebung einstweilen verzichtet wird.

3.

Schriftliche
 Eröffnung und Mitteilung an:

[]