gl_gerichte · VG.2018.00067 · 2018-11-29 · de

Sozialversicherung - IV

Glarus Verwaltungsgericht 29.11.2018 VG.2018.00067 (VG.2018.726)
Glaris Verwaltungsgericht 29.11.2018 VG.2018.00067 (VG.2018.726)
Glarona Verwaltungsgericht 29.11.2018 VG.2018.00067 (VG.2018.726)

Sozialversicherung - IV

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS
Urteil vom
29. November 2018
I. Kammer
in Sachen
VG.2018.00067
A.______
Beschwerdeführer
vertreten durch
Rechtsanwalt
B.______
gegen
IV-Stelle Glarus
Beschwerdegegnerin
betreffend
Invalidenrente
Die Kammer zieht in Erwägung:
I.
1.
1.1
A.______, geboren am […], war ab dem 1. August 1997
als Bäcker bei der Bäckerei […], in […], angestellt. Am […] erlitt er einen
Unfall, als er mit seinem Personenwagen bei einer Kreuzung mit einem von
links kommenden, nicht vortrittsberechtigten Personenwagen kollidierte. In
der Folge war er nicht mehr arbeitstätig und meldete sich am 26. März 2014
unter Hinweis auf Rücken-, Hals- und Nackenprobleme/-schmerzen bei der
IV-Stelle Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Sein
damaliger Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis per Ende August 2014.
1.2
Mit Vorbescheid vom 11. Dezember 2014 stellte die
IV-Stelle A.______ die Abweisung seines Leistungsbegehrens bei einem
Invaliditätsgrad von 1 % in Aussicht. Den von A.______ erhobenen Einwänden
leistete die IV-Stelle keine Folge und hielt mit Verfügung vom 14. April 2015
an ihrem Vorbescheid fest.
1.3
Dagegen erhob A.______ am 12. Mai 2015 Beschwerde
beim Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung der
IV-Stelle und die Rückweisung der Sache an diese. Das Verwaltungsgericht
hiess die Beschwerde am 28. Januar 2016 gut, hob die Verfügung der IV-Stelle
vom 14. April 2015 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, welche
gemäss den Erwägungen des Urteils umgehend eine versicherungsexterne
Begutachtung von A.______ einzuleiten hatte.
1.4
Die IV-Stelle Glarus gab am 17. Juli 2017 bei der
MEDAS Interlaken Unterseen GmbH ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag.
Dieses wurde am 30. Oktober 2017 erstattet. Gestützt auf das Gutachten
erliess die IV-Stelle den Vorbescheid vom 8. Februar 2018, gemäss
welchem A.______ die Abweisung des Leistungsbegehrens bei einem
Invaliditätsgrad von 21 % in Aussicht gestellt wurde. Dagegen erhob A.______
am 6. März 2018 verschiedene Einwände, wobei er ein fachärztliches Attest
seines behandelnden Psychiaters, med. pract. C.______, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 15. Dezember 2017 einreichte. Die
IV-Stelle wandte sich gleichentags mit verschiedenen Fragen an med. pract.
C.______, welche dieser am 4. April 2018 beantwortete, wobei er einen Bericht
des Hausarztes von A.______, Dr. med. D.______, Allgemeinmedizin FMH, vom 26.
März 2018 beilegte. Die IV-Stelle sandte diese beiden Berichte an die Medas
und stellte verschiedene Zusatzfragen zum Gutachten, welche am 30. Mai 2018
beantwortet wurden. In der Folge erliess die IV-Stelle am 14. Juni 2018 die
Verfügung, in welcher sie an ihrem Vorbescheid festhielt.
2.
Dagegen gelangte A.______
mit Beschwerde vom 19. Juni 2018 ans Verwaltungsgericht und beantragte die
Aufhebung der Verfügung vom 14. Juni 2018. Ihm sei mit Wirkung ab dem 11.
April 2014 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter
sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen; alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle. Die IV-Stelle schloss am 16.
Oktober 2018 auf Abweisung der Beschwerde.
II.
1.
Das Verwaltungsgericht ist
gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) ist
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch
eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
verursachte oder nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
2.2
Anspruch auf eine Invalidenrente haben laut Art. 28
Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im
Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a); während eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 %
arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b); und nach Ablauf dieses Jahres zu
mindestens 40 % invalid sind (lit. c).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei
einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 %
auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 % auf eine ganze Rente.
3.
3.1
Nach dem für das gesamte
Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz
der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und
Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung
des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf
die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351
E.3a).
Die Verwaltung als verfügende
Instanz und – im Beschwerdefall – der Richter dürfen eine Tatsache nur dann
als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im
Sozialversicherungsrecht hat der Richter dabei seinen Entscheid – sofern das
Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht – nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 119 V 7
E. 3c/aa, mit Hinweisen).
3.2
Es ist Aufgabe des Arztes,
sämtliche Auswirkungen einer Krankheit oder eines Unfalls auf den
Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu
nehmen, bezüglich welcher konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie
arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der
versicherten Person im Hinblick auf ihre persönlichen Verhältnisse noch
zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4, mit Hinweisen).
3.3
Hinsichtlich
des Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die
Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie
dem Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei
psychischen Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls
in Auseinanderset­zung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob
es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet,
ob die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet
sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie
ob der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche
ihm die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten,
sondern dessen Inhalt
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a)
.
3.4
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem
Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf
bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die
Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen
(BGE 137 V 210 E. 1.3.4).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, die
medizinischen Gutachter kämen im Medas-Gutachten zum Schluss, dass bei ihm
zahlreiche Diagnosen mit und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
vorliegen würden. Dabei werde davon ausgegangen, dass bei ihm lediglich
somatische, nicht aber psychiatrische Beeinträchtigungen mit Krankheitswert
bestünden. Dies widerspreche der Auffassung sowohl seines Psychiaters als
auch seines Hausarztes. Beide bestätigten, dass er nicht zuletzt als Folge
der Langzeitarbeitslosigkeit und der damit zusammenhängenden
Belastungssituation psychisch dekompensiert habe. Insoweit sei er der
Meinung, dass die medizinischen Gutachter hinsichtlich der von ihnen
ebenfalls beurteilten Vergangenheit zu Unrecht das Vorhandensein einer
eigentlichen depressiven Störung verneint hätten. Er vertrete die Auffassung,
dass er während eines längeren Zeitraums vollumfänglich arbeitsunfähig
gewesen sei, weshalb ihm in jedem Fall eine befristete Rente zuzusprechen
sei. Die Gutachter würden zwar anerkennen, dass er mindestens im Umfang von
25 % leistungsmässig eingeschränkt sei. Dieser Abzug sei indessen zu tief
angesetzt. Mit den behandelnden Ärzten gehe er von einer funktionellen
Einschränkung mit Bezug auf geeignete Verweisungstätigkeiten im Umfang von 50
% aus. Sodann sei es nicht gerechtfertigt, sein eingeschränktes
Leistungsvermögen mit dem Medianlohn des Kompetenzniveaus 1 gleichzusetzen.
Schliesslich gehe die Beschwerdegegnerin von einem unzutreffenden
Valideneinkommen aus und habe zu Unrecht keinen Abzug vom Tabellenlohn
vorgenommen.
4.2
Die Beschwerdegegnerin führt aus, dass dem
Beschwerdeführer gemäss dem überzeugenden Medas-Gutachten in einer
angepassten, körperlich nicht schweren Tätigkeit ein Arbeitspensum von acht
Stunden pro Tag bei einer Leistungsminderung von 25 % seit dem Austritt aus
der Rehaklinik im November 2013 attestiert werde. Damit liege der
Invaliditätsgrad unter 40 %. Der Beschwerdeführer könne mit seiner
Arbeitsfähigkeit von 75 % die ihm verbleibende hohe Arbeitskraft durchaus
noch wirtschaftlich nutzen.
5.
5.1
5.1.1
In der interdisziplinären Beurteilung des
Medas-Gutachtens vom 30. Oktober 2017 stellten die Gutachter beim
Beschwerdeführer folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Zervikospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M42.11, M42.12); chronifiziertes
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M43.16, M42.16); koronare
3-Gefäss-Erkrankung (ICD-10: I21.0) sowie Adipositas (ICD-10: E66.0) mit
einem BMI von 29 kg/m
2
. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
blieben eine posttraumatische Belastungsstörung vom Typ I Trauma, in leichter
Ausprägung mit Verbitterungssyndrom (ICD-10: F43.1) sowie eine
Kompressionsneuropathie des Nervus medianus beidseits; rechts leichtgradig
und links diskret. Im interdisziplinären Konsens sei der Beschwerdeführer
seit seinem Unfall vom 8. Oktober 2013 in der bisherigen Tätigkeit als
Bäcker zu 100 % arbeitsunfähig. In einer angepassten, körperlich nicht
schweren Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer ein Arbeitspensum von acht
Stunden pro Tag mit einer Leistungsminderung von 25 % zumutbar. Diese
Leistungsminderung werde begründet durch die Notwendigkeit von Arbeitspausen,
der Einhaltung von Wechselpositionen und von ergonomisch korrekten
Arbeitshaltungen sowie von Lockerungsübungen. Folgende Kriterien seien für
eine angepasste Arbeitstätigkeit einzuhalten: Keine längeren
Überkopfarbeiten, keine Arbeiten in chronischer Vorneigehaltung des Kopfs mit
und ohne gleichzeitige Kopfrotation, kein wiederholtes Bücken oder Aufrichten,
kein wiederholtes Anheben und Tragen von Lasten über 10 kg, keine
Arbeiten in kniender oder kauernder Position und keine Arbeiten mit monotoner
Vorneigehaltung des Oberkörpers. Die Arbeitsfähigkeit von 75 % in einer
angepassten Tätigkeit gelte seit Ende der Rehabilitation in der Reha-Klinik
Bellikon am 7. November 2013. Vom 12. Mai 2014 bis 14. Juni 2014 sei der
Beschwerdeführer 100 % arbeitsunfähig gewesen, ebenso nach dem Myokardinfarkt
vom 18. Dezember 2016 bis am 5. Februar 2017. Zudem habe eine
Arbeitsunfähigkeit von 50 % wegen der koronaren Herzkrankheit vom 6. Februar
2017 bis am 27. April 2017 bestanden.
5.1.2
Das rheumatologische Teilgutachten wurde
durch Dr. med. E.______, Facharzt Rheumatologie und Allgemeine
Innere Medizin, erstattet. Dieser führte aus, dass beim Beschwerdeführer eine
leichte bis mittelgradige Reduktion der zumutbaren Belastbarkeit des
Achsenskeletts, insbesondere die Abschnitte Halswirbelsäule und
Lendenwirbelsäule betreffend, bestehe. Die Reduktion der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
(Belastbarkeit) betreffe v.a. den Rücken belastende Tätigkeiten und
Arbeitshaltungen. Zu vermeiden seien Arbeiten, welche wiederholte Rotationen
der Halswirbelsäule erforderten, Arbeiten, welche über Kopf stattfinden
müssten, Arbeitstätigkeiten mit einer chronischen Vorneigehaltung des Kopfs,
wiederholtes Bücken und Aufrichten, wiederholtes Anheben und Tragen von
Lasten über 10 kg, Arbeiten in kniender Position sowie Arbeiten in
monotoner Vorneigehaltung. Arbeiten, welche diesem Belastungsprofil
entsprechen würden, seien dem Beschwerdeführer in einem zeitlichen Rahmen von
acht Stunden pro Tag zumutbar. Dabei bestehe eine rheumatologisch begründbare
Leistungsminderung von maximal 25 %, welche sich durch die Notwendigkeit,
immer wieder Arbeitspausen einlegen zu können, um Wechselpositionen
einzunehmen, begründe. Die bisherige Tätigkeit als Bäcker sei dem
Beschwerdeführer hingegen nicht mehr zumutbar, weil diese Tätigkeit eine
monotone Arbeitshaltung erfordere, die Arbeitstätigkeit vor allem im Stehen
durchgeführt werden müsse und ebenso Arbeitstätigkeiten in chronischer
Vorneigehaltung des Rumpfs bzw. Kopfs erforderlich seien.
5.1.3
Der Neurologe, Dr. med. F.______, Facharzt
für Neurologie FMH, fand gemäss seinem Teilgutachten am rechten Handgelenk
des Beschwerdeführers eine leichtgradige, linksseitig diskrete
Kompressionsneuropathie des Nervus medianus. Die klinischen Befunde mit
leichtgradiger Abduktionsschwäche des rechten Daumens und diskreter
Sensibilitätsminderung rechts sowie die elektrophysiologischen
Untersuchungsergebnisse seien geeignet, die vom Beschwerdeführer beklagten,
v.a. nächtlichen Beschwerden im Armbereich zu erklären. Er empfehle
rechtsseitig das Tragen einer Handgelenksschiene über zwei Monate. Die
neurologischen Befunde schränkten die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
indessen nicht ein.
5.1.4
Im kardiologischen Teilgutachten kam Dr.
med.
G.______
, Facharzt FMH Kardiologie
und Allgemeine Innere Medizin, zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Bäcker bestehe. Im Zusammenhang mit dem akuten Infarkt sei die vom
Kantonsspital […] festgelegte Arbeitsunfähigkeit durchaus vertretbar.
5.1.5
Das psychiatrische Teilgutachten wurde durch
Dr. med. H.______, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erstattet.
Dr. H.______ beschrieb einen unauffälligen Status nach AMDP. Die Anwendung
der Hamilton-Depressionsskala ergab beim Beschwerdeführer einen Wert von 7
Punkten, welcher unter der Schwelle für eine leichte Depression von 10
Punkten lag. Damit sei der klinische Eindruck bestätigt worden, dass von
einer relevanten depressiven Störung weniger auszugehen sei. Eine solche
Diagnose finde sich vorsichtig angedeutet als Differentialdiagnose im Bericht
des behandelnden Psychiaters med. pract. C.______ vom 15. März 2015, welcher
differentialdiagnostisch eine leichte depressive Episode nenne, letztlich
aber von einer posttraumatischen Belastungsstörung nach Typ 1 Trauma in
leichter Ausprägung mit Verbitterungssyndrom (ICD-10: F43.1) ausgehe. Dabei
beschreibe med. pract. C.______ grundsätzlich sehr differenziert, wie er zu
dieser diagnostischen Einschätzung komme. Dabei führe dieser einerseits aus,
dass die Symptomatik nicht eine Symptomlast in sich berge, welche die
Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung ausreichend begründe,
andererseits ergänze er die diagnostische Einschätzung mit dem Konzept der
Verbitterungsstörung. Dies werde auch in der aktuellen Untersuchung sehr
deutlich. Es werde daher ebenfalls die vom behandelnden Arzt erkannte
posttraumatische Belastungsstörung nach Typ 1 Trauma in leichter Ausprägung
mit Verbitterungssyndrom diagnostiziert, wobei diese nach wie vor nicht
vollständig remittiert sei. Dr. H.______ wies zudem auf eine Diskrepanz
zwischen den geschilderten Funktionsbeeinträchtigungen, wonach sich der
Beschwerdeführer gar keine Arbeit mehr vorstellen könne, und den Aktivitäten
des täglichen Lebens wie beispielsweise die Fahrt von Interlaken nach Basel
zum Übernachten oder die Reise in […], um dort die Hochzeit der Tochter zu
feiern, hin. Insgesamt fand der Gutachter keine dauerhafte Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten
Arbeitstätigkeit.
5.2
5.2.1
Med.
pract. C.______
erstellte am 15. Dezember 2017
als behandelnder Psychiater des Beschwerdeführers ein fachärztliches Attest.
Er diagnostizierte eine posttraumatische Belastungsstörung nach Typ I Trauma
(ICD-10: F43.1) mit Somatisierung und depressiven Phasen. Der Behandlungsbeginn
sei am 2. September 2014 gewesen. Im Vordergrund hätten eine gedrückte
Stimmungslage, erhebliche Ein- und Durchschlafstörungen bei Körper bezogenen
Ängsten, Unfall bezogene Flashbacks, Anhedonie, Minderung der
Vitalitätsgefühle, erhöhte Reizbarkeit und zunehmend Ohnmachtsgefühle und Wut
auf das soziale Helfersystem, von welchem er sich wirtschaftlich fallen
gelassen fühle, gestanden. Bei nun vorwiegend somatischer Symptombelastung
bestehe unter der aktuellen Medikation eine berufsunabhängige Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %, da der Beschwerdeführer verlängerte
Erholungszeiten brauchen würde, rascher erschöpft sei und unter
wiederkehrenden Ängsten leide, die ihn blockierten. Hier spielten die
diversen somatischen Folgekrankheiten, insbesondere der Herzinfarkt 2016 und
eine rektale Massenblutung im Jahr 2017, die in sehr erschreckt habe, eine
Rolle.
5.2.2
In der Folge übergab die Beschwerdegegnerin
med.
pract.
C.______ am 8. März 2018 das
Medas-Gutachten und stellte ihm verschiedene Zusatzfragen, welche sich im
Wesentlichen darauf bezogen, ob med. pract. C.______ von anderen
medizinischen Aspekten/Tatsachen ausgehe oder ob es sich bei seinen Angaben
um eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei im Wesentlichen
unverändertem Sachverhalt handle.
Med. pract.
C.______
führte dazu am 4. April 2018 aus, die psychische Situation des
Beschwerdeführers habe sich seit Dezember 2017 weiter stabilisiert;
insbesondere hätten sich die Schlaftiefe und -qualität weiter verbessert.
Daneben habe der Heimaturlaub zu einer weiteren Stabilisierung geführt. Der
Beschwerdeführer sei auf erlebtes Unrecht mit den nachfolgenden
Funktionseinbussen sowie sozialen Verlusten fixiert. Die Angst vor weiteren
Funktionseinschränkungen und die daraus resultierende überwertige
Selbstbeobachtung mit ängstlich-katastrophisierendem Grübeln stelle ein
fortbestehendes Problem dar. Der Beschwerdeführer könne eine
Leistungsfähigkeit von 40 bis 50 % in einer einfachen, den körperlichen
Symptomen angepassten Tätigkeit erreichen.
Med. pract.
C.______ reichte seiner Antwort ein Schreiben des
behandelnden Hausarztes Dr. D.______ vom 26. März 2018 bei. Dieser ging davon
aus, dass der Beschwerdeführer sicher nicht mehr als zu 50 % arbeitsfähig
sei. Limitierend für die Arbeitsfähigkeit und Leistungsfähigkeit sei
einerseits seine koronare 3-Ast-Erkrankung, andererseits sein chronisches
zerviko- und lumbovertebrales Schmerzsyndrom.
5.2.3
Die Beschwerdegegnerin stellte der Medas am 19.
April 2018 das fachärztliche Attest von
med. pract.
C.______ sowie den Bericht von Dr. D.______ zu und
fragte, ob sich aufgrund des Berichts von
med. pract.
C.______ neue medizinische Aspekte/Tatsachen
ergäben oder ob bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit lediglich von einer
anderen Beurteilung bei im Wesentlichen unverändertem medizinischen
Sachverhalt auszugehen sei. Dr. med. I.______, Ärztlicher Leiter, und
Dr. J.______, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, führten zum
Bericht von Dr. D.______ aus, dass die darin genannten Gesundheitsstörungen
und Diagnosen im polydisziplinären Gutachten berücksichtigt seien. Die im
Bericht genannte akute gastrointestinale Blutung unter
Thrombozyten-Aggregationshemmung habe keine längerfristige Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit. Dr. H.______ nahm zum fachärztlichen Attest von
med.
pract.
C.______ Stellung. Er kam dabei zum
Schluss, dass im psychopathologischen Befund keine Situation abgebildet
werde, die mit einer länger anhaltenden Arbeitsunfähigkeit vereinbar wäre. Im
Vordergrund stünden Verbitterung, Kampf gegen die Unfallversicherin und die
Beschwerdegegnerin, das Verlieren von etwas, was als zuvor perfekt
beschrieben werde, sowie Ungerechtigkeitsgefühle. In der Funktionalität habe
dies aber nur geringe Auswirkungen. Ein Gesundheitsschaden könne auf
psychiatrischem Gebiet nicht abgeleitet werden, ebenso wenig dauerhafte
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Die im fachärztlichen Attest genannten
Punkte erbrächten auf versicherungsmedizinischer Ebene keine neuen Aspekte
oder Tatsachen.
5.3
Das Gutachten der Medas ist überzeugend und erfüllt
die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an ein ärztliches
Gutachten (vgl. vorne E. II/3.3). Im rheumatologischen Teilgutachten von Dr.
E.______ wird nachvollziehbar dargestellt, weshalb dem Beschwerdeführer
aufgrund des zervikospondylogenen und des chronifizierten lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms nur noch eine angepasste Tätigkeit mit einer
Leistungsminderung von 25 % bei einem vollen Pensum zumutbar ist. Dabei
decken sich die Diagnosen mit derjenigen von Dr. D.______. Letzterer
erachtet aber aufgrund der kornonaren Herzkrankheit und des Schmerzsyndroms
nur noch eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % als realistisch. Dies vermag
indessen nicht zu überzeugen. So führte bereits Dr. K.______, Kardiologie
Kantonsspital […], am 6. Juni 2017 aus, dass der Beschwerdeführer
lediglich vom 18. Dezember 2016 bis zum 1. Februar 2017 (recte wohl: 5.
Februar 2017) zu 100 % und vom 6. Februar 2017 bis zum 27. April 2017 zu 50 %
arbeitsunfähig gewesen sei. Für den Zeitraum danach attestierte Dr. K.______
dem Beschwerdeführer aus kardiologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr,
da die körperliche Leistungsfähigkeit gegeben sei. Untermauert wurde dieser
Befund durch verschiedene Ruhe-EKG, Fahrradergometrien und eine
transthorakale Echokardiographie. Der kardiologische Gutachter Dr. G.______
stimmte diesen Aussagen zu. Der Bericht von Dr. D.______ setzt sich mit
der Auffassung von Dr. K.______ und Dr. G.______ nicht auseinander und
begründet nicht, weshalb die kardiologische Problematik Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben soll. Somit vermag der Bericht
von Dr. D.______ keine Zweifel am Medas-Gutachten zu erwecken, da
insbesondere die von ihm vertretene Arbeitsunfähigkeit von 50 % kaum begründet
wird.
Hinsichtlich der
psychischen Beschwerden stimmen die Diagnosen des behandelnden Psychiaters
med.
pract.
C.______ und des Medas-Gutachters
Dr. H.______ weitgehend überein. Beide sind der Ansicht, dass im
Vordergrund eine Verbitterung, insbesondere das Gefühl, von den
Sozialversicherungen ungerecht behandelt worden zu sein, steht.
Med.
pract.
C.______ attestiert indessen dem
Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 40 bis 50 %, während Dr. H.______
davon ausgeht, dass der psychopathologische Befund in der Funktionalität nur
geringe Auswirkungen habe, weshalb er keine dauerhaften Einschränkungen der
Arbeitsfähigkeit sieht. Dabei ist zu beachten, dass die Angaben von
med.
pract.
C.______ inkonsistent sind. So ging er
in seinem Bericht vom 15. März 2015 noch davon aus, dass aus psychiatrischer
Sicht lediglich eine minimale Leistungsminderung mit einer Leistungsfähigkeit
von 80 bis 90 % bestehe. In seinem fachärztlichen Attest vom 15. Dezember
2017 bezifferte er die Arbeitsunfähigkeit auf 50 %, ohne aber eingehend zu
begründen, inwiefern sich der Gesundheitszustand derart verschlechtert hat,
dass von einer erheblich höheren Arbeitsunfähigkeit auszugehen wäre.
Schliesslich bezifferte med. pract. C.______ im Bericht vom 4. April
2018 die Arbeitsfähigkeit auf 40 bis 50 %, obwohl sich die psychische
Situation des Beschwerdeführers weiter stabilisiert hatte. Dabei bleibt
unklar, ob med. pract. C.______ bei seiner Beurteilung auch die
somatischen Beschwerden berücksichtigte, was die Diagnosestellung nahelegt,
aber wofür er als Psychiater nicht kompetent wäre. Dr. H.______ setzt sich
hingegen ausführlich mit den Berichten von med. pract C.______ und
namentlich auch mit dessen fachärztlichen Attest auseinander. Er legt
nachvollziehbar dar, weshalb nicht von einem invalidenrechtlich relevanten
Gesundheitsschaden auszugehen ist. Dabei weist er zutreffend auf Diskrepanzen
zwischen den Aktivitäten des Beschwerdeführers im alltäglichen Leben und den
von diesem geschilderten Funktionsbeeinträchtigungen hin. Damit kann dem
Teilgutachten von Dr. H.______ sowie dessen Bericht, welcher das
fachärztliche Attest von med. pract. C.______ widerlegt, ohne Einschränkungen
gefolgt werden.
5.4
Insgesamt ist daher mit dem Medas-Gutachten davon
auszugehen, dass dem Beschwerdeführer ein volles Arbeitspensum in einer
angepassten Tätigkeit zumutbar ist, wobei seine Leistungsfähigkeit um 25 %
eingeschränkt ist. Damit resultiert eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. Vom
12. Mai 2014 bis am 14. Juni 2014 und vom 18. Dezember 2016 bis am
5. Februar 2017 war er hingegen zu 100 % arbeitsunfähig, während vom 6.
Februar 2017 bis zum 27. April 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestand.
6.
6.1
Zwischen den Parteien umstritten ist sodann die
Berechnung des Invaliditätsgrads. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrads wird
das Erwerbseinkommen, das der Beschwerdeführer nach Eintritt des
invalidisierenden Gesundheitsschadens und nach Durchführung der medizinischen
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung
zum Einkommen gesetzt, das er erzielen könnte, wenn er keine
Gesundheitsschädigung erlitten hätte (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16
ATSG).
6.2
6.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist
entscheidend, was der Versicherte im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich
verdient hätte (BGer-Urteil 9C_128/2014 vom 20. März 2014 E. 2.1). Dabei wird
in der Regel beim zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer
Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden
fortgesetzt würde.
6.2.2
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass der
Beschwerdeführer im Jahr 2014 Fr. 59'670.- verdient hätte. Da der
ehemalige Arbeitgeber des Beschwerdeführers den Arbeitgeberfragebogen nicht
ausgefüllt hatte, stützte sie sich auf Angaben von dessen Treuhänder, welcher
den Lohn des Beschwerdeführers für das Jahr 2014 (inkl. Kinderzulagen) auf
dreizehnmal Fr. 4'590.- bezifferte. Dies wird vom Beschwerdeführer zu Recht
bemängelt. So führte sein damaliger Rechtsvertreter gegenüber der
Unfallversicherin aus, dass der Beschwerdeführer seit Jahren netto
Fr. 5'400.- pro Monat (x 13) verdiene. Aus dem Lohnausweis für das Jahr
2013 ergibt sich sodann, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 brutto Fr.
77'200.- und netto Fr. 70'200.- (13 x Fr. 5'400.-) verdient hatte. Die
Unfallversicherin ging folglich bei ihrer Taggeldbemessung von einem
versicherten Verdienst von Fr. 77'200.- aus. Da der Beschwerdeführer im Jahr
2014 nicht mehr arbeitstätig war, ist anzunehmen, dass sich die Zahlen des
Treuhänders auf die dem Beschwerdeführer ausbezahlten Unfall-Taggelder
bezogen. Anhaltspunkte dafür, dass dieser als Gesunder im Jahr 2014 weniger
verdient hätte als im Jahr 2013, bestehen nämlich keine. Anderseits war der
Lohn offenbar über Jahre hinweg konstant, weshalb nichts dafür spricht, dass
er im Jahr 2014 höher als im Jahr 2013 gewesen wäre. Es rechtfertigt sich
daher – analog zum Vorgehen der Unfallversicherin – von einem
Valideneinkommen von Fr. 77'200.- für das Jahr 2014 auszugehen.
6.3
6.3.1
Für die Ermittlung des Invalideneinkommens ist
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die
versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine
Erwerbstätigkeit aus, bei der kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse
gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das
Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn,
gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist
kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder
jedenfalls keine an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so
ist auf Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person
angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen
Eignung zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die
Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (LSE) herangezogen
(BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
6.3.2
Da der Beschwerdeführer keine neue Erwerbstätigkeit
aufgenommen hatte, stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die LSE 2014.
Dabei ging sie von der Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Total Männer, aus,
welche ein Einkommen von Fr. 5'312.- pro Monat ausweist. Aufgerechnet
auf ein Jahr und die übliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden resultiert so ein
Einkommen von Fr. 66'453.12 (Fr. 5'312 x 12 x 41,7 / 40). Bei einer
Arbeitsfähigkeit von 75 % ergibt sich ein Invalideneinkommen von
Fr. 49'839.84.
Dieses Vorgehen der
Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden. Insbesondere bestehen entgegen
der Auffassung des Beschwerdeführers keine Gründe dafür, vom Tabellenlohn
abzuweichen. Seine gesundheitlichen Einschränkungen sind vielmehr bei der
Prüfung, ob ihm ein Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist, zu
berücksichtigen (BGer-Urteil 8C_253/2017 vom 29. Juni 2017 E. 4; vgl.
nachfolgend E. II/6.4).
6.4
6.4.1
Wird das Invalideneinkommen wie vorliegend auf der
Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der
entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Praxisgemäss können
persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer
der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie
Beschäftigungsgrad einen Abzug von dem nach den Tabellenlöhnen der LSE zu
ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass
die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit infolge
eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann
(BGE 134 V 322 E. 5.2, mit Hinweis). Ein Abzug soll aber
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte
dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser
Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten
kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs ist der Einfluss aller in
Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der
Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens
25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Die Frage, ob ein Abzug nach
Massgabe der Grundsätze von
BGE 126 V
75
vorzunehmen sei, ist
rechtlicher Natur, die Bestimmung der Höhe eines solchen Abzugs dagegen
Ermessensfrage (BGer-Urteil 8C_530/2015, 8C_563/2015 vom 6. Januar 2016
E. 6.1.2).
6.4.2
Die Beschwerdegegnerin gewährte dem Beschwerdeführer
keinen Abzug vom Tabellenlohn. Dieser ist hingegen der Ansicht, dass aufgrund
seines eingeschränkten funktionellen Leistungsvermögens, seiner ungenügenden
schulischen und beruflichen Ausbildung, seiner jahrzehntelangen Tätigkeit als
Hilfsarbeiter in der Bäckerbranche, seiner fehlenden Berufserfahrung in
anderen Branchen, seines Alters und seines Migrationshintergrunds der
Tabellenlohn um 25 % zu kürzen sei.
Dem Beschwerdeführer sind
sämtliche Verweisungstätigkeiten zumutbar, sofern sie folgende Kriterien
einhalten: Keine längeren Überkopfarbeiten, keine Arbeiten in chronischer
Vorneigehaltung des Kopfs mit und ohne gleichzeitiger Kopfrotation, kein
wiederholtes Bücken oder Aufrichten, kein wiederholtes Anheben und Tragen von
Lasten über 10 kg, keine Arbeiten in kniender oder kauernder Position und
keine Arbeiten mit monotoner Vorneigehaltung des Oberkörpers. Auf dem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt werden verschiedene Tätigkeiten angeboten, welche
seinem Belastungsprofil entsprechen. Zu denken ist dabei etwa an leichte
Kontroll- oder Überwachungstätigkeiten. Daraus, dass im Totalwert des
Kompetenzniveaus 1 bei den Männern auch Tätigkeiten enthalten sind, die er
nicht mehr ausüben kann, lässt sich kein grundsätzlicher Anspruch auf einen
Tabellenlohnabzug ableiten (BGer-Urteil 9C_833/2017 vom 20. April 2018 E.
5.5). Dem Umstand, dass er zusätzliche Arbeitspausen benötigt,
Wechselpositionen und ergonomische Arbeitshaltungen einnehmen muss und bei
Bedarf Lockerungsübungen ausführen sollte, wurde sodann bereits durch die
Attestierung einer Leistungsminderung von 25 % Rechnung getragen. Dies kann
nicht unter dem Titel des Tabellenlohnabzugs erneut und damit doppelt
berücksichtigt werden. Ferner haben sein Alter von mittlerweile 47 Jahren,
seine fehlenden Berufskenntnisse und sein Migrationshintergrund bei den ihm
zumutbaren Hilfsarbeitertätigkeiten keine lohnsenkende Wirkung. Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin keinen Abzug vom
Tabellenlohn vornahm.
Bei einem
Invalideneinkommen von Fr. 49'839.84 und einem Valideneinkommen von Fr.
77'200.- resultiert ein Invaliditätsgrad von 35 %, welcher nicht zum Bezug
einer Invalidenrente berechtigt.
7.
7.1
Die Beschwerdegegnerin hat indessen übersehen, dass
der Beschwerdeführer aufgrund seiner koronaren Herzkrankheit mit schwerer
3-Ast-Erkrankung vom 18. Dezember 2016 bis zum 5. Februar 2017 zu 100 %
und vom 6. Februar 2017 bis zum 27. April 2017 zu 50 % arbeitsunfähig
war. Damit war er am 15. April 2017 (69. Tag nach Wiedererlangung einer
Arbeitsfähigkeit von 50 %) über einen Zeitraum von einem Jahr
durchschnittlich zu 40 % arbeitsunfähig und bestand folglich das Wartejahr
gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (246 Tage à 25 %, 50 Tage à 100 %,
69 Tage à 50 %; vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand 1. Januar 2018, Rz.
2018).
7.2
Ausgehend von der am 15. April 2017 bestehenden
Arbeitsunfähigkeit von 50 % wies der Beschwerdeführer ein Invalideneinkommen
von Fr. 33'226.56 (Fr. 66'453.12 x 50 %) auf. Bei einem Valideneinkommen von
Fr. 77'200.- resultiert ein Invaliditätsgrad von 57 %. Damit hat der
Beschwerdeführer ab April 2017 Anspruch auf eine Invalidenrente (vgl. Art. 29
Abs. 3 IVG).
7.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad nach erstmaliger
Entstehung des Rentenanspruchs, ist die Rente aufgrund von Art. 88a der
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV)
anzupassen (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts
zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3.
A., Zürich/Basel/Genf 2014, S. 304). Nach der Rechtsprechung ist bei
rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente
nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG die Bestimmung
über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit
(Art. 88a Abs. 1 IVV) analog anzuwenden, weil noch vor Erlass der
ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist
mit der Folge, dass gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird (BGE 109
V 125 E. 4a; BGer-Urteil 9C_996/2010 vom 5. Mai 2011 E. 8, mit
Hinweisen; Meyer/Reichmuth, S. 423). Gemäss Art. 88a Abs. 1
IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit von dem Zeitpunkt an zu
berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich
längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem
sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich
andauern wird. Das Bundesgericht wendet in solchen Fällen in der Regel den
zweiten Satz dieser Vorschrift an und gewährt oder bestätigt eine höhere Rente
drei Monate über die Veränderung des Gesundheitszustandes hinaus
(BGer-Urteil 9C_491/2008 vom 21. April 2009 E. 2, mit Hinweisen).
Da die koronare
Herzkrankheit ab dem 28. April 2017 keinen Einfluss mehr auf die
Arbeitsfähigkeit zeitigte, ist die Rente unter Anwendung von Art. 88a Abs. 1
IVV bis Ende Juli 2017 zu befristen.
7.4
Demgemäss ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2018 ist dahingehend
abzuändern, als dem Beschwerdeführer für die Monate April bis Juli 2017 eine
halbe Invalidenrente zuzusprechen ist.
III.
1.
Nach Art. 134 Abs. 1
lit. c VRG i.V.m. Art. 69 Abs. 1
bis
IVG hat die
Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu
tragen. Obsiegt die Beschwerde führende Person teilweise, ist sie dann nicht
kostenpflichtig und erhält eine ungekürzte Parteientschädigung, wenn sie im
Grundsatz obsiegt und lediglich im Masslichen teilweise unterliegt, was
beispielsweise bei der Zusprechung einer halben statt der beantragten ganzen
Invalidenrente der Fall ist. In einer solchen Konstellation bedingt das
effektiv Erhaltene nämlich grundsätzlich den selben Aufwand wie das
Beantragte (BGE 117 V 401 E. 2c; BGer-Urteil 9C_995/2012 vom 17. Januar 2013
E. 3). Vorliegend beantragte der Beschwerdeführer mindestens eine halbe
Invalidenrente ab dem 11. April 2014. Hätte er lediglich das beantragt, was
ihm vorliegend zugesprochen wird, nämlich dass ihm aufgrund seiner höheren
Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum vom 18. Dezember 2016 bis am 27. April 2017
eine befristete Invalidenrente zuzusprechen sei, wäre der Verfahrensaufwand
deutlich geringer ausgefallen. Es rechtfertigt sich daher, die Gerichtskosten
von pauschal Fr. 600.- zu drei Vierteln dem Beschwerdeführer und zu
einem Viertel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Vom bereits geleisteten
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- sind dem Beschwerdeführer Fr.
150.- zurückzuerstatten.
2.
Aus denselben Gründen ist
dem Beschwerdeführer gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG zu
Lasten der Beschwerdegegnerin lediglich eine reduzierte Parteientschädigung
in der Höhe von Fr. 500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Demgemäss erkennt die Kammer
:
1.
Die
Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung der
Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2018 wird dahingehend abgeändert, als dem
Beschwerdeführer für die Monate April bis Juli 2017 eine halbe
Invalidenrente zugesprochen wird.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 600.- werden zu drei Vierteln dem
Beschwerdeführer und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin auferlegt. Vom
bereits geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- werden
dem Beschwerdeführer Fr. 150.- zurückerstattet.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen
nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung von Fr. 500.-
(inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Schriftliche
Eröffnung und Mitteilung an:
[…]